Der Brenner-Nordzulauf informiert - Informationen für Politikerinnen und Politiker in der Region
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Der Brenner-Nordzulauf informiert
Informationen für Politikerinnen und Politiker in der Region Februar 2021
Meilenstein
geschafft
Vier der fünf Grobtrassen haben die
Prüfung bestanden. Die Regierung von
Oberbayern hat Ende Januar das Raum-
ordnungsverfahren abgeschlossen. Mit
dem Ergebnis können sich die Planer der
Bahn bestätigt fühlen.
Damit ist die letzte Etappe für die Pla-
nungen im Inntal und rund um Rosen-
heim eingeleitet. Auf diesen Meilenstein
folgt nun die Trassenauswahl. Rund drei
Monate wird es noch dauern, dann steht Übergabe der landesplanerischen Beurteilung durch die
das Ergebnis fest. Ein Ergebnis, das auf oberbayerische Regierungspräsidentin, Maria Els
viel Planungsarbeit und auf einem inten-
siven Bürgerdialog fußt.
Raumordnung abgeschlossen: Vier von
Bei keinem anderen Bahninfrastruktur-
projekt in Bayern hat es so viel Aus-
fünf Trassen sind raumverträglich
tausch mit der Region gegeben. Ob
E
Beiräte, Gemeindeforen oder Info-
märkte – über mehrere Jahre hinweg
fanden hunderte Veranstaltungen statt. in wichtiger Schritt nach vorne ist Schallschutz sowie eine möglichst flächen
Die Bahnen informierten über die gemacht: Am 28. Januar 2021 sparende Gestaltung der Strecke. Ein Ver-
Rahmenbedingungen und den Auftrag stellte die Regierung von Oberbay- gleich der Trassenvarianten untereinander
des Bundes, während die Bürgerinnen ern bei einer Pressekonferenz das erfolgte im Rahmen des Raumordnungs
und Bürger ihre Ideen einbrachten. Ergebnis des Raumordnungsver- verfahrens nicht. Jede Variante wurde
Am Ende wird eine Bahnstrecke heraus- fahrens vor. Nun steht fest: Vier von fünf gesondert betrachtet. Eine Vorzugstrasse
kommen, die einen guten Kompromiss Trassen sind aus Sicht der Behörde raum- wurde durch die Behörde nicht ermittelt.
darstellt und die Wünsche und Anregun verträglich. Damit ist ein wichtiger Meilen-
gen der Region berücksichtigt. stein zur Findung einer neuen Bahnstrecke
zwischen Kiefersfelden und Tuntenhausen „Das Ergebnis zeigt:
im Landkreis Rosenheim erreicht. „Das
Ergebnis zeigt: Wir planen in die richtige
Wir planen in die richtige
Richtung“, kommentiert DB-Gesamtpro- Richtung.“
jektleiter Matthias Neumaier. „Jetzt richten
wir den Blick auf die Trassenauswahl. Wir
möchten nun zügig die insgesamt beste Die Deutsche Bahn wird die Maßgaben
Trasse finden.“ auswerten und in der weiteren Planung
berücksichtigen. Die Raumordnung findet
Klaus-Dieter Josel In einigen Bereichen führt die Raumord- damit Eingang in das Trassenauswahl
Konzernbevollmächtigter der DB nungsbehörde Hinweise und Maßgaben an. verfahren.
für den Freistaat Bayern Dazu gehören unter anderem die Prüfung
weiterer Tunnelanteile, Hinweise zum Fortsetzung auf Seite 2
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Die Varianten Türkis, Gelb, Oliv und Violett hat. Das war in den Dialogforen und vielen präsentieren. Damit schaffen wir Klarheit
sind nach dem Ergebnis des Verfahrens Gesprächen ein wichtiges Thema“, erklärt in der Region“, sagt Matthias Neumaier.
raumverträglich. Die Variante Blau, die Matthias Neumaier. „Zu einer ergebnisoffe-
östlich des Inns lange Zeit oberirdisch ver- nen Planung gehört es, alle Möglichkeiten Die Landesplanerische Beurteilung als
laufen würde, wurde als einzige Trasse zu betrachten. Das vorliegende Ergebnis Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist
werden wir nun auswerten. Es bringt unsere auf der Website der Regierung von Ober-
Planung insgesamt voran.“ Das Trassenaus- bayern abrufbar. ■
„Das vorliegende Ergebnis wahlverfahren im Inntal und rund um Rosen-
heim soll im Frühjahr abgeschlossen sein.
werden wir nun auswerten. Bis dahin arbeiten die Planer mit Hochdruck
Es bringt unsere Planung an der fachlichen Planung und Beurteilung
Raumordnungsverfahren am
28. Januar 2021 abgeschlossen
der Varianten. Hierbei wird ein gemeinsam
insgesamt voran.“ mit den Menschen in der Region erarbeiteter
■
4 von 5 Grobtrassen sind
Kriterienkatalog berücksichtigt. Ein unab-
raumverträglich
durch die Behörde als nicht raumverträglich hängiges Expertenteam begleitet diese
■
eingestuft. Als Gründe wurden unter ande- Bewertung. Das Ergebnis wird die beste und
Ergebnisse fließen in
rem die Beeinträchtigung von Siedlungs eine für die Region verträgliche Trasse sein.
Trassenauswahlverfahren ein
gebieten, Eingriffe in Natur und Landschaft
■
und eine Zerschneidung von Erholungs „Wir biegen auf die Zielgerade des Trassen-
Trassenauswahl soll im Frühjahr
räumen angeführt. „Es ist klar, dass Variante auswahlverfahrens ein. Noch in diesem
erfolgen
Blau vergleichsweise große Auswirkungen Frühjahr wollen wir die Vorschlagstrasse
■
Raumordnungsverfahren:
Im Gespräch mit Projektleiter Christian Tradler
Die Regierung von Oberbayern hat die
Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens
„Auch der Dialog hat einen
vorgestellt – wie ordnen Sie diese ein? wichtigen Beitrag
Für das Projekt Brenner-Nordzulauf bildet
der Abschluss des Raumordnungsverfah-
geleistet – vier Grobtrassen
rens einen wichtigen Meilenstein. Wir sind enthalten Vorschläge
dem Ziel, die Vorschlagstrasse im Frühjahr
zu präsentieren, wieder einen großen
aus der Region.“
Schritt nähergekommen. Unsere Planungen
wurden weitestgehend bestätigt. 4 von 5 Schon damals wurde deutlich, welche
Grobtrassen sind raumverträglich. Die Pla- Aspekte für die Region bedeutend sind.
ner haben einen guten Job gemacht. Auch Aber wir planen ergebnisoffen. Da gehört
der Dialog hat einen wichtigen Beitrag es dazu, alle Möglichkeiten zu betrachten.
geleistet – vier Grobtrassen enthalten Vor- Auch mit Blick auf zukünftige Genehmi-
schläge aus der Region. gungsverfahren. Natürlich war uns
bewusst, dass Variante Blau nicht ohne
Variante Blau wurde als nicht raumver- große Auswirkungen auskommen würde.
Christian Tradler
träglich beurteilt – was sagen Sie dazu? Das war auch Inhalt in den Dialogforen und
Projektleiter Brenner-Nordzulauf
In meiner Rolle als Projektleiter habe ich die weiteren Gesprächen, die wir geführt
Erarbeitung des Kriterienkatalogs im haben.
Erweiterten Planungsraum begleitet. Fortsetzung auf Seite 3
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Wie gehen Sie mit den in der landesplane nicht verloren. Die folgende Planungsphase
rischen Beurteilung enthaltenen Maßgaben ermöglicht uns durch die detailliertere
„Wir planen für zukünftige
um? Planungstiefe weitere Optimierungen vor- Generationen.“
Die landesplanerische Beurteilung ist über zunehmen. Wir können also noch stärker
180 Seiten stark. Diese gilt es nun intensiv auf örtliche Besonderheiten eingehen.
zu prüfen. Es wartet also eine Menge Arbeit teriums ergebnisoffen untersucht – er ist
auf uns. Bewertungsrelevante Aspekte In der Öffentlichkeit wurde im Rahmen aber keine Alternative zur Neubaustrecke.
berücksichtigen wir bereits im Trassenaus- des Raumordnungsverfahrens auch wieder
wahlverfahren. Sie fließen in die Bewertung die Bedarfsfrage gestellt? Wie sehen die nächsten Schritte aus?
der Grobtrassen ein. Dazu gehört ein wasser- Wir planen für zukünftige Generationen. Unser großes Ziel ist, im Frühjahr die Vor-
wirtschaftliches Vorranggebiet in Flintsbach Die Schiene als umweltfreundlicher Ver- schlagstrasse zu präsentieren. Damit redu-
am Inn. Der Hinweis auf mögliche Groß- kehrsträger spielt eine wichtige Rolle für die zieren wir auch die Betroffenheiten in der
bohrlochsprengungen zur Gewinnung von Erreichung der Klimaziele. Der Bedarf einer Region. Im Anschluss daran beginnt
Gestein in einem Steinbruch im Bereich des Neubaustrecke ist im derzeit gültigen die Vorplanung. Es wird also noch einmal
Tunnels Jochstein wird ebenfalls berück- Bundesverkehrswegeplan festgestellt. Eine konkreter. Mitte der 2020er Jahre rechnen
sichtigt. Bedarfsüberprüfung – also die Fortschrei- wir mit der sogenannten parlamentari-
bung des Bundesverkehrswegeplans – ist schen Befassung. Dann entscheidet der
Die Hinweise und Maßgaben im Bereich ein völlig normaler Vorgang. Einen Ausbau Deutsche Bundestag über das Projekt. ■
der Vorschlagstrasse werden wir in der Vor- der Bestandsstrecke haben wir bereits
planung weiter betrachten. Sie gehen also im Auftrag des Bundesverkehrsminis
Grafing–Großkarolinenfeld:
Dialogforum diskutiert Kriterienkatalog
A
uch in schwierigen Zeiten steht beim Projektgebiet – etwa, wo Siedlungsgebiete
Brenner-Nordzulauf der Dialog im
Ziel ist es, die Auswir und Naturräume liegen. Danach bilden die
Mittelpunkt: Am Montag, 16. Novem- kungen einer Neubau Planer aus den gesammelten Daten so
ber 2020, tagte das zweite Dialogforum für genannte Raumwiderstände. Raumwider-
den Abschnitt Grafing–Großkarolinenfeld.
strecke auf die Menschen stände zeigen an, wie anspruchsvoll es ist,
Aufgrund der Corona-Pandemie fand der und die Umwelt zu in verschiedenen Bereichen eine Bahnstrecke
Termin als digitales Format statt. zu bauen. Im Anschluss daran startet die
minimieren eigentliche Trassenplanung. ■
Im Fokus der Sitzung stand der Kriterien
katalog. Dieser ist die Grundlage für eine Mitte August trafen sich Dialogteilnehmende,
Bewertung der späteren Trassenvarianten. Vertreter der DB sowie ein externes Exper-
Einzelne Kriterien und Indikatoren bilden tenteam in einer Planungswerkstatt. Noch
Erarbeitung eines Kriterienkatalogs
die Erwartungen der Region an die neue vor dem Beginn der fachlichen Planung
mit den Forenteilnehmenden
Strecke ab. Ziel ist es, die Auswirkungen erarbeiteten sie gemeinsam die Kriterien.
■
einer Neubaustrecke auf die Menschen und Das Ergebnis konnte im zweiten Dialog
Beteiligung eines Expertenteams
die Umwelt zu minimieren. Daneben finden forum vorgestellt werden.
der Universität Innsbruck
auch technische Anforderungen Eingang
■
in den Katalog. Die Erarbeitung des Kriterienkatalogs ist
Erarbeitung eines Kriterienkatalogs
ein wichtiger Schritt im Bewertungsprozess
als Bewertungsgrundlage
der Trassenvarianten. Bis der Kriterien
für spätere Trassenvarianten
katalog zum Einsatz kommt, ermittelt das
Planungsteam derzeit die Grundlagen im
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Dialog in den Gemeindeforen:
Alle Höhenverläufe vorgestellt
I
m Dezember 2020 wurde die letzte Foren In der Zwischenzeit gab es für die Gemeinde- auswahl. Mitte Februar stellten Vertreter
runde vor der Trassenauswahl durch foren zwei weitere Informationstermine. der Regierung von Oberbayern den Foren-
geführt. Das Planungsteam präsentierte Am Jahresanfang erläuterte das Experten- teilnehmenden die Ergebnisse des Raum-
die durchgängigen Höhenverläufe für alle team der Universität Innsbruck nochmals ordnungsverfahrens vor. ■
Grobtrassen. Damit wurde eine Grundlage die Bewertungsmethode für die Trassen-
für die bessere Nachvollziehbarkeit des
fachlichen Bewertungsprozesses geschaf-
Höhenverlauf Variante Gelb
fen. Der Blick in die Planungswerkstatt
lieferte erneut die Grundlage für eine kon
struktive Diskussion. Die Teilnehmerinnen
und Teilnehmer brachten sich insbesondere
mit Hinweisen zu lokalen Besonderheiten
ein.
Die Planer arbeiten nun bis zur Trassenaus-
wahl im Frühjahr mit Hochdruck an der
fachlichen Beurteilung der Varianten. Hier-
bei kommt der gemeinsam mit den Men-
schen in der Region erarbeiteter Kriterien-
katalog zum Einsatz.
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Digitale Verhandlung für das Projekt Schaftenau–Knoten Radfeld
D
ie Feststellung der Umweltverträglichkeit ist eine wesentliche Aufgabe
bei der Planung einer neuen Eisenbahnstrecke. Aufgrund der aktuellen
Gesundheitssituation hat sich das österreichische Umweltministerium
dazu entschlossen, die öffentliche mündliche Verhandlung im UVP-Grund
satzgenehmigungsverfahren zum Projekt Schaft enau–Knoten Radfeld Ende
November als „Videokonferenz“ durchzuführen.
Trotz der Neuheit des „Settings“ hat der Austausch von Meinungen sehr gut
funktioniert. Vor allem die „digitale Disziplin“ aller Beteiligten war für den
gelungenen Verfahrensablauf entscheidend. Trotz zahlreicher Wortmeldungen
herrschte stets eine ruhige und konstruktive Atmosphäre.
Die Verhandlungsleitung und ein Teil der Sachverständigen waren im Ministe-
rium in Wien tätig. Ergänzend haben sich weitere Sachverständige aus Inns-
bruck und das ÖBB-Planungsteam aus Kufstein zugeschaltet. Parteien und
deren Rechtsvertreter erhielten Zugangskennungen und konnten so zu insge-
samt mehr als zwanzig Fachgebieten wie zum Beispiel Wasser, Luft, Schall oder
Digitale UVP-Verhandlung für das Eisenbahnbetrieb Stellung nehmen. Die ÖBB sind zuversichtlich, 2021 einen
Projekt Schaftenau–Knoten Radfeld positiven UVP-Bescheid zu erhalten. ■
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Drei Fragen an MdB Alois Rainer
Verkehrspolitischer Sprecher CDU/CSU Bundestagsfraktion
Wie wichtig ist für Sie die Bahn bei der Welche Rolle spielt dabei aus Ihrer Sicht Die Regierung von Oberbayern hat die
Verkehrsentwicklung der kommenden der Brenner-Nordzulauf? landesplanerische Beurteilung veröffent-
Jahrzehnte? Der Brenner-Nordzulauf ist Teil des europä licht – was sagen Sie zum Ergebnis der
Moderne Verkehrswege sind eine wesent ischen Skandinavien-Mittelmeer Korridors. Raumordnung?
liche Voraussetzung für eine dynamische Dieser verläuft durch ganz Mitteleuropa Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens
Wirtschaft. Daher sind leistungsfähige von der nördlichen EU-Außengrenze bis in konkretisiert die Trassenauswahl durch das
Infrastrukturen ein klarer Standortvorteil. den Mittelmeerraum. Als Teil des Transeuro- Wegfallen der Variante Blau östlich des
Für eine solche zukunftsfähige Verkehrs päischen Kernnetzes ist er von größter Inns. Dies ist eine sehr wichtige Grundlage
entwicklung kommt der Bahn eine beson- strategischer Bedeutung für den Verkehr für eine ausgewogene und die Interessen
dere Bedeutung zu. Auch zur Erreichung der in Europa. Wir werden uns weiterhin dafür der Anwohner im Raum Rosenheim berück-
klimapolitischen Ziele kann durch die Ver einsetzen, dass auch weiterhin alle pla- sichtigende Entscheidung. Sehr zu begrüßen
lagerung vor allem von Güterverkehren auf nungsrechtlichen und gesetzlichen Gestal- ist die Ankündigung der DB AG, das Trassen-
die Schiene ein deutlicher Beitrag geleistet tungsmöglichkeiten genutzt werden, um auswahlverfahren innerhalb der kommen-
werden. Damit macht die Bahn Europa den Ausbau des Brenner-Nordzulaufs zu den Monate abzuschließen. Aufgrund der zu
noch klima- und umweltfreundlicher. Durch beschleunigen. erwartenden Verkehrsentwicklung in den
den Ausbau der Schienenwege werden kommenden Jahren und der Bedeutung des
kürzere, schnellere und durchgehende Ver- Schienen(-güter) -verkehrs ist eine zügige
bindungen geschaffen (bspw. durch die rechtsverbindliche Entscheidung über das
Alpen und oder durch das Konzept Trans Vorhaben im noch folgenden Genehmigungs-
EuropExpress 2.0) und damit ein wichtiger verfahren beim Eisenbahn-Bundesamt
Beitrag für ein gemeinsames Europa geleis- anzustreben. ■
tet. Dazu brauchen wir einen zuverlässigen
und innovativen Schienenverkehr.
MdB Alois Rainer
Verkehrspolitischer
Sprecher CDU/CSU
Bundestagsfraktion
Impressum
Herausgeber Kontakt
DB Netz AG E-Mail: info@brennernordzulauf.eu
Projekt Brenner-Nordzulauf www.brennernordzulauf.eu
Prinzregentenstraße 5
D-83022 Rosenheim Fotos
DB Netz AG (S. 1, S. 2 und S. 4 oben)
ÖBB-Infrastruktur AG ÖBB – Martin Pellizzari (S. 4 unten)
Geschäftsbereich Projekte Neu-/Ausbau MdB Alois Rainer (S. 5)
Industriestraße 1
A-6134 Vomp
Kofinanziert von der Fazilität
„Connecting Europe“
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