Der Iserlohner Brief - Eine Information der FDP-Iserlohn für Mitglieder und Freunde
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Detlef Köpke FDP-Stadtverbandsvorsitzender Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sehr geehrte Freunde der Iserlohner FDP, mit dem vorliegenden „Iserlohner Brief“ setzen wir unsere ehemalige Tradition fort und wir informieren Sie heute über die Arbeit in Partei und Fraktion im zweiten Quartal 2021. Im April trat der neugewählte Vorstand zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Neben der kommis- sarischen Neubesetzung der Position des Schatzmeisters - dieses Amt führt dankenswerterweise Ricardo Niccolini jetzt aus –, wurden auch mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl einige besondere Aufgaben von den Parteifreundinnen und Parteifreunden übernommen. Die Mitglieder des Vorstandsteams haben aber auch die zu- künftige Entwicklung der Partei im Blick. Wir freuen uns, dass bereits einige Neumitglieder in diesem Jahr den Weg in die FDP-Iserlohn gefunden haben und wir werden uns bemühen, weitere Mitglieder, vor allem auch verstärkt weibliche Partei- freundinnen, zu gewinnen. Jetzt Mitglied werden:
Das 75jährige Jubiläum der FDP-Iserlohn, das im vorigen Jahr pandemiebedingt ausfallen musste, soll im August diesen Jahres nachgeholt werden. Geplant ist eine Online-Präsentation, aber auch eine Ausstellung, ähnlich der Veranstaltung zum 60jährigen Jubiläum. Hier mal Eindrücke von damals: Anfang Mai konnte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd V. Dresp in einer parteioffenen Fraktionssitzung als Gäste den Landtagsabgeordneten Stephen Paul (FDP-Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen Stadtentwicklung), den Iserlohner Kämmerer Michael Wojtek, den Baudezernenten Thorsten Grote und unseren Kreisvorsit- zenden Arne Stopsack per Video-Konferenz begrüßen. Ge- meinsam diskutierten wir die vielfältigen Themen zur Iserloh- ner Stadtentwicklung: Wie sehen die Innenstadtkonzepte der Zukunft aus? Welche Möglichkeiten bietet das neue Denkmal- schutzgesetz? Inwieweit unterstützt das Land die klammen Kommunen? Welche Herausforderungen müssen die Kom- munen in Bezug auf Baubestand und Neubauten meistern? Die Teilnehmer der Konferenz erhielten viele Informationen, Anregungen und gute Ideen und sobald es wieder möglich ist, wollen wir Stephen Paul (MdL) unbedingt mal persönlich zu einem Besuch nach Iserlohn einladen.
Mitte Mai konnte man ebenfalls per Video- Konferenz am FDP-Bundesparteitag teilneh- men. Es war ein großer Vorteil dieser Art von Veranstaltung, dass man nun live von zuhau- se aus alle Reden und Diskussionen verfolgen konnte, eine Möglichkeit, die sonst nur die Delegierten haben. Auch die NRW-Landtagswahl, die am 15. Mai 2022 stattfindet, wirft bereits ihre Schatten voraus. In einer Kreiswahlversammlung in Kierspe wurden die Landtagskandidaten für die drei Wahlkreise im Märkischen Kreis auf- gestellt. Im Wahlkreis 121 – Märkischer Kreis I mit den Städten Altena, Iserlohn, Nachrodt- Wiblingwerde und Werdohl tritt Alexander Lilienbeck (32) für die FDP an. Er ist seit 12 Jahren Mitglied der FDP, seit 2018 Vorsit- zender vom Ortsverband Werdohl und auch im dortigen Stadtrat. Wir wünschen ihm viel Erfolg bei der Landtagswahl und werden ihn nach Kräften dabei unterstützen.
Auch im 2. Quartal 2021 haben wir wieder einige Anträge gestellt. So haben wir versucht, die Gastronomie zu unterstützen, indem wir eine Anfrage zur automatischen Kon- zessionsverlängerung nach einem Jahr in der Pandemiezeit gestellt haben, wir haben zu verschiedenen Verkehrssituationen in Sümmern den aktuellen Sachstand erfragt. Ebenfalls ein Verkehrsthema war unser gemeinsamer Antrag mit SPD und LINKEN zu alternativen Planungen für den geplanten Kreisverkehr in Letmathe. Gemeinsam mit CDU und UWG haben wir dargestellt, dass wir es beim Thema „Geschlechts- neutrale Sprache“ für selbstverständlich halten, dass unsere Verwaltung die geltenden Regeln deutscher Rechtschreibung einhält. Ausgangspunkt war eine entsprechende Anfrage der Bündnis90/Grünen. Mit einem Antrag haben wir auch auf das neue Förderprogramm der Landesregierung „Extra-Zeit zum Lernen“ aufmerksam gemacht und die Verwaltung aufgefordert, daran teilzunehmen.
Ein Ärgernis war/ist der Umgang der Verwaltung mit unserem Antrag zur Hol- und Bringsituation von Schü- lern an der neuen Gesamtschule am Seilersee. Obwohl rechtzeitig vor dem Verkehrsausschuss gestellt, wur- de weder eine Drucksache erstellt, noch wurde der zuständige Bezirkspolizist zur Sitzung eingeladen, wie wir es vorgeschlagen hatten. So war es nicht möglich, den Antrag zu beraten und er musste bis zur nächsten Sitzung im Herbst verschoben werden. In den Medien fand der Antrag allerdings großes Interesse:
Zur Zeit ist der Entwurf des Regionalplans in der politischen Beratung und wir haben zu einigen Punkten unsere Meinung sehr deutlich dargestellt: So lehnen wir die Erweiterung des Steinbruchs der Hohenlimburger Kalkwerke auf das Iserlohner Stadt- gebiet im Bereich des Ahm ab, wir sprechen uns gegen die Ausweisung von Überschwemmungsgebie- ten an der Lenne aus und sind gegen die Windkraft- anlagen auf dem Schälk. Die benötigten Flächen für Gewerbegebiete sollen in interkommunaler Zusam- menarbeit regional ausgewiesen werden und wir befürworten den dringend benötigten Lückenschluss der A46 über Hemer hinaus.
Die Kampagne zur Bundestagswahl im September wurde am 29.Juni in einem Live-Stream vorgestellt. Wie schon 2017 setzt die FDP voll auf unseren Spitzenkandidaten Christian Lindner. „Er hat eine sehr starke Reichweite und eine sehr starke Wahrnehmung. Das nutzen wir in diesem Wahlkampf natürlich“ so Generalsekretär Volker Wissing. Im Grunde gehe es aber nicht um Personen sondern um die Sachthemen. Unsere Kernthemen für den Bundestagswahlkampf sind Bildung und Digitalisie- rung, der Abbau von Bürokratie, die Stärkung der Wett- bewerbsfähigkeit und ein modernes Rollenverständnis von Frauen und Männern. Dazu passend der Claim „Nie gab es mehr zu tun“ Die Bilder sollen einen Eindruck von den Plakaten und Slogans vermitteln. Ebenfalls am 29.6. fand die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause statt. Die 53 Tagesordnungspunkte wurden zum Glück zügig abgewickelt und so konnten die Ratsmitglieder zumindest noch die zweite Halb- zeit des EM-Fußballspiels England – Deutschland live sehen, was ja bekanntlich mit einer 2:0 Niederlage und dem AUS der deutschen Mannschaft endete. Aber das ist ein anderes Thema……
Zum Abschluss noch eine Vorschau auf kommende Veranstaltungen, zu denen aber auch jeweils noch separat eingeladen wird: Am 29.8.2021 nehmen wir zusammen mit den FDP-Parteifreundinnen und Parteifreunden aus Hemer und Menden an der Aktion „Stadtradeln“ teil. Es ist eine Route von Hemer über das Baar- bachtal zur Lenne, von dort nach Menden und wieder zurück nach Hemer geplant. Unterwegs gibt es 2 Stops in Iserlohn und Menden. Über zahlreiche Teilnehmer/Mitradler würden wir uns freuen! Am 4. September 2021 ab 10:00 Uhr suchen wir Teilnehmer/Läufer für die Veranstaltung „Le- benslauf 2021“ vom Verein LebensWERT Iserlohn e.V. im Hemberg-Stadion. Wir möchten dort mit einer FDP-Laufgruppe starten. Wer an einer oder beiden Veranstaltungen teilnehmen möchte, kann sich bereits jetzt gerne per Email bei unserem Stadtverbandsvorsitzenden Detlef Köpke anmelden. koepke-iserlohn@t-online.de Geplant ist ausserdem eine Besichtigung der Außen-Ausstellung „Kunst im Dorf“ in der Histori- schen Fabrikanlage Maste-Barendorf mit Führung und anschließendem Beisammensein in der Außengastronomie und die Feier zum 75 + 1 jährigen Bestehen der Iserlohner FDP. Sobald die Örtlichkeiten und das genaue Datum feststehen, werden auch hierfür separate Einla- dungen versandt.
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