Die E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis - Regionalkonferenz E Government Darmstadt, 21. Januar 2014

Die E‐Government‐Initiative für
De‐Mail und den neuen Personalausweis

Frank‐Rüdiger Srocke
Bundesministerium des Innern
Referat Pass‐ und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme

Regionalkonferenz E‐Government
Darmstadt, 21. Januar 2014

E‐Government mit De‐Mail und eID
►    Sicheres, effizientes und nutzerfreundliches E‐Government
        Immer mehr Aktivitäten werden ins Internet verlagert.
        ABER: Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet steigt (250.000 registrierte Fälle in
         einem Vierteljahr; lt. BSI Aug 2013) – dadurch schwindet das Vertrauen in Online‐Dienste.
        Knapp 70% der Deutschen sorgen sich um den Schutz ihrer Daten im Internet und
         befürchten den Missbrauch ihrer Identität (laut GfK‐Studie „Daten & Schutz 2013“)
        eID: einfache und sichere Identifizierung – online und offline
        De‐Mail: verschlüsselter, geschützter, nachweisbarer Dokumentenversand
        Bürger erwarten: einfache, bequeme – und sichere – Behördengänge, ohne
         Anfahrtskosten und Wartezeiten
        eID und De‐Mail ermöglichen:
             Sichere, effiziente, nutzerfreundliche Verwaltungsdienste im Internet
             Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen
             Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden

          Zwei gesetzlich verankerte Internetsicherheitstechnologien
    für medienbruchfreies E‐Government in Bund, Ländern und Kommunen

De‐Mail:
              verschlüsselt, geschützt, nachweisbar

 eindeutige Identifizierung von   ►   Vier staatlich zugelassene De‐Mail‐Anbieter:
 Absender und Empfänger und             Deutsche Telekom, T‐Systems, Mentana‐Claimsoft
 Rechtsverbindlichkeit                  GmbH , 1&1 De‐Mail GmbH (GMX, WEB.DE, 1&1).
 vollständig elektronische         ►   Zugangseröffnungen von Behörden, z.B.:
 Verwaltungsprozesse ohne               Deutsche Rentenversicherung, Versorgungsanstalt
 Medienbruch                             des Bundes und der Länder, Freie und Hansestadt
                                         Hamburg, Landratsämter Rhein‐Neckar‐Kreis und
 verschlüsselte Übermittlung           Schweinfurt, Stadt Bad Soden, Stadt Höxter, 7
 Schutz sensibler Personendaten          Kommunen der Region Hannover.
                                   ►   Zugangseröffnungen von Unternehmen, z.B.:
 Identifizierung aller Nutzer 
                                        Allianz, ERGO Versicherung AG und
 Bekämpfung von SPAM, Phishing           Tochterunternehmen, HUK24, LVM Versicherung,
 und Identitätsdiebstahl                 mhplus Betriebskrankenkasse, TARGOBANK,
                                         Lohndirekt GmbH

eID‐Funktion:
                  einfache, sichere Identifizierung

                                     ►   ca. 24 Mio. neue Personalausweise (nPA)
                                         ausgegeben
 wechselseitige Identifizierung    ►   ca. 2,5 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eAT)
 gegenseitiges Vertrauen                 ausgegeben
                                     ►   Produktion der Dokumente in der
 verschlüsselte Übermittlung           Bundesdruckerei stabil
 Schutz sensibler Personendaten
                                     ►   Beantragung und Ausgabe in 5.500
                                         Ausweisbehörden stabil
 keine Übertragungsfehler 
                                     ►   seit 1. 1. 2013: nPA‐Beantragung auch in
 hohe Datenqualität
                                         deutschen Auslandsvertretungen
 Integration in Fachverfahren      ►   ca. 6,7 Mio. Personalausweise mit
                                         eingeschalteter eID‐Funktion
 Prozessoptimierung und besserer
 Service                             ►   107 Diensteanbieter mit Berechtigungszertifikat
                                     ►   156 erteilte Berechtigungszertifikate

eID‐Funktion: Beispiele für den
                    Einsatz in der Verwaltung
Ausweisauskunft (Stadt Würzburg)   Abfallwirtschaft
Rentenauskunft online               Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte
Kindergeld online                  Ordnungsangelegenheiten
Punktekonto Kraftfahrtbundesamt     Antrag Führungszeugnis
Registrierung ELSTER online        Führerscheinwesen
Finanzen                            Antrag allgemeine Fahrerlaubnis
 Erfassung Wasserzählerstände      Antrag Erlaubnis Personenbeförderung
 An‐ , Abmeldung Hundesteuer       Fahrschuldialog Antragserfassung
 Übermittlungssperren             Gewerbewesen
 Voranzeige Anmeldung              Gewerbean‐, ‐um‐ und –abmeldung
 Antrag Bescheidnachdruck         Pass‐ und Personalausweiswesen
Jugendamt                           Statusabfrage Ausweis
 Erklärung Elterneinkommen        Standesamt
Meldewesen                          Bestellung Personenstandsurkunden
 Meldebestätigung                 Stadtbibliothek
 Umzug innerhalb der Gemeinde     Verkehr
 Übermittlungssperren              Fahrzeugzulassung
 Bestellung Briefwahlunterlagen    Feinstaubplakette
Bauwesen                            Bestellung Wunschkennzeichen
 Auskunft Status Baugenehmigung    Sondernutzungserlaubnis
                                    Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen

Erfolgsmodell:
                 eID‐Strukturen auf Landesebene
►   Bayern: Bürgerservice‐Portal, über 60 Kommunen online, ca. 100 unter Vertrag;
►   Rheinland‐Pfalz: „RLPdirekt“; 80% der Meldebehörden und 85% der Standesämter
    online;
►   Baden‐Württemberg: „mein service‐bw“
►   Hamburg: „E‐Government‐Gateway“
►   Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen
►   Mecklenburg‐Vorpommern: Zweckverband hat Infrastruktur für Kommunen
    aufgebaut; bisher 6 Kommunen online
►   In Planung:
     Berlin, Brandenburg, Nordrhein‐Westfalen (Zweckverbände), Sachsen, Sachsen‐
        Anhalt, Schleswig‐Holstein

Größere Städte mit eID‐Angeboten:
München, Nürnberg, Aachen, Berlin, Bielefeld, Köln, Münster, Stuttgart, Wiesbaden

    Erste zentrale De‐Mail‐Angebote für Kommunen werden aufgebaut:
     in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb)

Verbreitung der eID‐Funktion
                       in der Bevölkerung
►   ca. 6,7 Mio. Ausweise (nPA und eAT) mit eingeschalteter eID‐Funktion
►   Wiedereinschalten ist jederzeit möglich (gegen Gebühr).
►   Einschaltquote ist u.a. abhängig von der Beratung in den Bürgerämtern.
►   Städte mit eID‐Anwendungen erreichen überdurchschnittlich hohe
    Einschaltquoten.
►   BMI stellt Bürgerämtern umfangreiches Informationsmaterial für die
    Beratung zur Verfügung.

                                                       Für De‐Mail liegen dem BMI keine
                                                       Zahlen der privatwirtschaftlichen
                                                       Anbieter vor.

E‐Government Initiative für De‐Mail und
        den neuen Personalausweis 2012/2013

►   Anwendungen mit hohem Nachnutzungspotenzial unterstützt
►   Leuchttürme erstellt
►   31 Kooperationspartner
       das Bundesjustizministerium, die Bundesagentur für Arbeit
       Behörden von sieben Bundesländern: BB, BW, HE, MV, NI, RP, SN
       Behörden von sieben Landeshauptstädten: B, HB, D, DD, M, S, WI
       Landkreise und Städte, Hochschule Harz
►   12 neue eID‐Dienste online, weitere in Vorbereitung
►   3 neue De‐Mail‐Zugänge eröffnet, weitere in Vorbereitung
►   Wissensbasis aufgebaut: www.personalausweisportal.de / www.de‐mail.de
       Ergebnisdokumente (Architektur‐ und Fachkonzepte, Potenzialanalysen, Machbarkeitsstudien,
        Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen etc.)
       Kontaktdaten der Projektverantwortlichen
►   Netzwerk initiiert und gefördert für den Wissens‐ und Erfahrungsaustausch zu
    technischen, organisatorischen und rechtlichen Implementierungsaspekten

E‐Government‐Initiative 2012/2013:
              Beispiele für eID‐Anwendungen
► Fachanwendungen
     Gewerbeanmeldung per eID
     Online‐Beantragung Wahlschein
     Registrierung und Login für Studierenden‐Dienste
     Onlineservice Elternbeiträge
     Integration in elektronisches BAföG‐Antragsverfahren
     Integration in Online‐Antragstellung nach dem Schwerbehindertenrecht
     Übergreifendes eID‐Antragsmanagement
► Zentrale Portalstrukturen
     Bürgerkonto Niedersachsen zur Nutzung durch alle Kommunen
     Bürgerportale zur Nutzung von Online‐Dienstleistungen der Verwaltung
► Terminalszenarien
     Bürgerterminal Sachsen für landesweiten Zugang zur Verwaltung
     Bürgerterminal Bremen als Alternative zu persönlichem bzw. Online‐Zugang
      zur Verwaltung

E‐Government‐Initiative für De‐Mail und
            den neuen Personalausweis 2013/2014
►   vier Ziele: Anwendungsbreite vergrößern, Angebot zentraler Strukturen in den
    Ländern erweitern, Hürden abbauen, mehr Erfahrungswissen bereitstellen
►   über 60 Interessensbekundungen bis 31.7.2013 (Fristende)
►   23 eID‐Vorhaben und 14 De‐Mail‐Vorhaben von 27 Behörden erhalten
    projektbezogene fachliche Beratung als Unterstützungsleistung, z.B.
        eID: Justiz (elektronisches Gerichts‐ und Verwaltungspostfach, Anwaltspostfach, gerichtliches
         Mahnverfahren)
        eID: nPA‐Modellregion NRW (12 Großstädte beteiligt an Entwicklung neuer Anwendungen)
        eID‐Terminal in einer Universität für Services von Universität und Kommune
        eID: Externer Zugriff auf Intranetportal für Beschäftigte einer Behörde
        eID im ÖPNV und beim CarSharing
        eID/DeMail: Elektronische Antragstellung für Förderung und Kredite bei öff.‐recht. Banken
        eID/De‐Mail: Einsatz in digitalen Geschäftsprozessen bei Krankenkassen
        De‐Mail: Aufbau zentrales mandantenfähiges Gateway inklusive zentraler Veraktung und
         beweiswerterhaltenden Langzeitspeicherung
►   Alle Interessensbekundungen erhalten die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen.
►   Unterstützung beim Aufbau zentraler Strukturen in den Ländern
►   Begleitung der Verbreitung von nPA und De‐Mail in der Bundesverwaltung
    (Umsetzung der Verpflichtungen des EGovG)

Ausblick: eID‐Funktion wird einfacher

►   Verbesserung der AusweisApp
        Nutzerfreundlichkeit
        Browserunabhängigkeit
►   Erleichterter Zugang zu Kartenlesegeräten
        Einfache und sichere mobile eID‐Nutzung in Verbindung mit
         Smartphone und Tablet
►   Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweisauskunft)
►   Erleichterung des Zugangs zu Fachinformationen
      Weiterer Ausbau www.personalausweisportal.de
      Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen
           z.B. Vereinfachung von Verfahren

Handlungsfelder des BMI

                                Mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei geschäftlichen und behördlichen
ZIEL

                                Online‐Aktivitäten durch bundesweite Nutzung von De‐Mail und eID‐Funktion

                                eID‐Funktion und De‐Mail sind einfach, sicher, selbstverständlich.
TEILZIELE UND HANDLUNGSFELDER

                                   AusweisApp vereinfachen
                                   Mobile Nutzung ermöglichen
                                   Nutzen und Anwendung erklären

                                Anwendungsmöglichkeiten in Wirtschaft und Verwaltung sind vielfältig.
                                   Verankerung in Gesetzen
                                   E‐Government‐Initiative 2012‐2013 (im Fokus: Schaffung von Leuchttürmen)
                                   E‐Government‐Initiative 2013‐2014 (im Fokus: Spektrum erweitern)
                                   Verstärkte Ansprache der Wirtschaft in 2014 (im Fokus: Banken)

                                eID‐Einschaltquote und Anzahl der De‐Mail‐Konten sind gestiegen.
                                   Bürgerberatung zur eID in Personalausweisbehörden erleichtern (kurz und verständlich)
                                   Zielgruppenspezifisches Informationsmaterial zu De‐Mail und eID anbieten

Vielen Dank!

IT4@bmi.bund.de

 Weitere Informationen zu De‐Mail finden Sie unter www.de‐mail.de.

 Weitere Informationen zum neuen Personalausweis mit eID‐Funktion
           finden Sie unter www.personalausweisportal.de.