Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf - Jahrgang Juli 2018 Nr. 19
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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Jahrgang Nr. 19 Juli 2018
Seite 2 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
Öffentliche Bekanntmachungen
und Informationen
für die Mitgliedsgemeinden
der Verwaltungsgemeinschaft
Fax: 03588/ 261-750
MITTEILUNGEN E-Mail: info@aw-goerlitz.de
Internet: www.kreis-goerlitz.de
des Regiebetriebes Abfallwirtschaft
Kostenfreie Rücknahme leerer Pflanzenschutzmittel-
und Flüssigdüngerverpackungen
Zahlungserinnerung Abfallgebühren
Verpackungen von Pflanzenschutzmitteln, Spritzenreini-
Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft erinnert daran, dass die
gern und Flüssigdüngern werden jetzt wieder kostenlos
Abfallgebühren für das III. Quartal bis zum 15. August
an den Sammelstellen des Rücknahmesystems PAMIRA
zu entrichten sind. Offene Beträge überweisen Sie bitte
zurückgenommen.
mit Angabe der Kundennummer an folgende Bankverbin-
Die gemeinsame Initiative von Herstellern und Handel, die
dung:
flächendeckend in Deutschland durchgeführt wird, sorgt
- Zahlungsempfänger: Landkreis Görlitz
für eine kontrollierte und sichere Verwertung der zurück-
- IBAN: DE53850501003000000215
genommenen Verpackungen. Ein Großteil der gesam-
- BIC: WELADED1GRL
melten Verpackungen wird werkstofflich recycelt und zur
Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Vereinbarung ei- Herstellung von Kabelschutzrohren eingesetzt.
ner schriftlichen Ratenzahlung oder Stundung mit
Die Sammelstelle bei der BayWa AG Reichenbach Agrar
dem Regiebetrieb Abfallwirtschaft möglich. Sie kön-
Vertrieb, Paulsdorferstraße 6, 02894 Reichenbach/O.L.
nen den Regiebetrieb Abfallwirtschaft zudem beauftra-
(Tel.-Nr.: +49 35828 776 241, Fax: +49 35828 776 246) ist
gen, die Abfallgebühren von Ihrem Konto abzubuchen.
vom 13. bis 16.08.2018 und am 08.11.2018, 07.00 bis
Das Formular SEPA-Lastschriftmandat steht auf der
16.00 Uhr geöffnet (Pause. 12.00 – 12.30 Uhr).
Homepage des Landkreises www.kreis-goerlitz.de oder
aw.landkreis.gr unter Landratsamt, Regiebetrieb Abfall- Pflanzenschutz-Kanister aus Kunststoff und Metall so-
wirtschaft, Formulare zur Verfügung. Bitte senden Sie das wie Faltschachteln, Papier- und Kunststoff-Säcke wer-
Formular im Original mit Unterschrift und per Post (keine den zurückgenommen. Die Verpackungen müssen rest-
E-Mail, kein Fax) an: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Mus- los entleert, gespült, trocken und mit dem PAMIRA-Logo
kauer Straße 51, 02906 Niesky versehen sein. Die Deckel und sonstigen Verpackungen
sind getrennt abzugeben. Behälter über 50 Liter müssen
Kontakt:
durchtrennt sein.
Frau Kahlert 03588 261-705
SGL Rechnungswesen Die Sauberkeit der Verpackungen wird bei der Annahme
Frau Kärger 03588 261-710 kontrolliert.
Frau Przybyl 03588 261-703 Weitere Termine und Informationen sind unter
SB Buchhaltung http://www.pamira.de verfügbar.
Impressum
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf
Herausgeber: Verantwortlich für den
Gemeinde Oppach als erfüllende Gemeinde der Verwaltungs- · amtlichen und allgemeinen Teil:
gemeinschaft vertreten durch die Bürgermeisterin und Ge- Bürgermeister/in der jeweiligen Gemeinde
meinschaftsvorsitzende Frau Sylvia Hölzel, · übrigen Teil: jeweiliger Inserent
August-Bebel-Straße 32, 02736 Oppach
Internet: www.oppach.de · E-Mail: rathaus@oppach.de Verantwortlich für den Anzeigenteil, Satz und Druck:
Telefon (03 58 72) 3 83-0 · Fax (03 58 72) 3 83 80 STEPHAN PRINT + MEDIEN
Löbauer Druckhaus GmbH
Brücknerring 2 · 02708 Löbau
Öffnungszeiten: Telefon (0 35 85) 40 42 57 · Fax (0 35 85) 40 42 58
Dienstag 09:00 –12:00 und 13:00 –18:00 Uhr Internet: www.loebauerdruckhaus.de
Donnerstag 10:00 –12:00 und 13:00 –18:00 Uhr E-Mail: info@loebauerdruckhaus.de
Redaktionsschluss
Redaktionsschluss für das Amtsblatt August: 18.07.2018 · Voraussichtlicher Erscheinungstag: 01.08.2018
2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 3
Aus der Pestalozzi-Oberschule berichtet
Höhepunkt, denn 30 polnische Schüler besuchten uns
Unser Sporttag 2018 gemeinsam mit ihren Betreuern. Ihre Schule im Hirsch-
berger Tal hatten wir im September 2017 während
unseres Projektes „Berufsorientierung ohne Grenzen“
besucht. Nun absolvierten einige Schüler dieser Schule,
die wir damals kennenlernten, im überbetrieblichen
Ausbildungszentrum Bautzen ein Praktikum, ... und
ein Nachmittag gehörte uns. Alle freuten sich auf das
Wiedersehen. Natürlich wollten wir den polnischen Gästen
unbedingt unsere Schule zeigen.
Wir starteten mit einem gemeinsamen Kaffeetrinken in
unserer Schulküche. Dieses hatten die GTA-Kinder und
eine WTH-Gruppe der Klasse 8 vorbereitet.
Unsere Gäste staunten über unsere sehr gut ausgestattete
Schule, die Küche, den Schulclub, die Computerkabinette,
die interaktiven Tafeln in den modernen Unterrichtszimmern
bis hin zu den verschiedensten Musikinstrumenten im
Musikzimmer. Dort war dann auch Mitmachen angesagt.
Bei Drums alive und Line dance hatten alle viel Spaß
und wollten sogar noch eine Zugabe, denn diese Art des
Musizierens kannten unsere polnischen Gäste überhaupt
Herrliches Wetter, tolle Stimmung – es war ein gelungener nicht. Ein gemeinsam gesungenes Lied bildete dann den
Sporttag für unsere Schüler der 7.–10. Klassen. Abschluss. Als Erinnerung gab es noch eine Chor-CD.
Die Jahrgangsstufe 7 spielte ihre Schulmeisterschaft Zwei Stunden vergingen wie im Flug und dieser schöne
im Basketball aus. Die Klasse 7a erwies sich als die Nachmittag bleibt bei allen sicher im Gedächtnis.
spielstärkste Mannschaft. Vielen Dank allen, die bei der Organisation und
Die Klassen 8, 9 und 10 stellten je eine Fußball- und Durchführung des Nachmittages mitgeholfen haben,
Volleyballmannschaft auf. Hier hatte die 10b die Nase vorn. sagen
Bedanken möchten wir uns beim FSV Oppach vor allem Frau Bollwig und Susann Israel
bei den Sportfreunden Marschner und Dürsel für die
Bereitstellung des Platzes und die Unterstützung bei der
Durchführung des Turniers.
Einen tollen Erfolg konnten unsere großen Jungs in der
WK II, beim Regionalfinale im Handball erzielen. Sie
erkämpften sich die Silbermedaille.
Die Sportlehrer
Aufregende Momente
unseres Schullebens
Jeder Unterrichtstag beginnt gleich? Nein, nicht am
Donnerstag, dem 17. Mai. Da startete für unsere Chorkinder
der Tag anders als gewohnt. Frau Loschke hatte zu einer
Sonderchorprobe aufgerufen und pünktlich kamen alle in
die Spielhalle, um zu sehen, was es Dringendes gab.
Aber statt einer zusätzlichen Chorprobe erwartete den
Chor ein Frühstücksbufett. Die Lehrer haben gekocht,
gebacken, gebraten und allerlei leckere Sachen
mitgebracht. Das soll ein kleines Dankeschön und
Anerkennung für ihre geleistete Arbeit sein. So manche
Stunde haben die Chorkinder geprobt und am Nachmittag
bzw. an Wochenenden bei Auftritten ihr Bestes gegeben.
Die Schüler waren sehr überrascht und haben sich „ihr
Chorfrühstück“ schmecken lassen.
Am Nachmittag erlebten wir einen weiteren schulischen
Seite 4 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
gehen. Aber eines weiß ich ganz genau: Zum nächsten
Hallo, ihr da draußen! Konzert in der „Pesta“ komme ich wieder und bringe
meine Schwester mit, wenn ich darf!?
Mein Name ist Conrad. Ich bin acht Jahre alt und wohne Euer Conrad
in der Nähe von Dresden.
Warum ich euch das erzähle? Ganz einfach!
Ich hatte einen supertollen Kindertag – und das habe ich 90 Jahre Pestalozzischule
der Pestalozzischule in Neusalz zu verdanken. Wieso
fragt ihr? Ist doch logisch: meine Oma ist die „Chefin“ und
Neusalza-Spremberg
die hat von ihrer Musiklehrerin, Frau Loschke, gehört und
dann auf dem Plakat gelesen, dass ein genialer Gitarrist Am 12. Oktober 1928 wurde unsere heutige Pestalozzi-
in der Schule auftritt. Und da ich seit etwa einem halben Oberschule eingeweiht.
Jahr selber Gitarre spiele, fand ich die Idee von meiner Jeder Fünftklässler sollte ausrechnen können – das ist nun
Oma klasse, mich mit zum Konzert von Vincente Patíz zu schon 90 Jahre her. Und da runde Jubiläen bekanntlich
nehmen. zünftig gefeiert werden, wird es vom 1. bis 5. Oktober an
Man, war das aufregend! Schon vor dem Auftritt konnte der Pestalozzi-Oberschule in Neusalza-Spremberg eine
ich auf der Bühne die ganzen Instrumente, die da lagen Festwoche zum 90-jährigen Schuljubiläum geben.
und standen bestaunen – natürlich nur mit den Augen! Wir wollen noch nicht jedes Detail verraten, aber soviel sei
Anfassen war nicht! Schließlich sind die Sachen ganz gesagt: Wir planen ein Sportfest, eine Sternwanderung,
schön teuer und mein Taschengeld ziemlich klein. eine Talentshow, eine Theateraufführung, buntes Treiben
Endlich ging es los. Es war echt toll, zu sehen, wie auf dem Schulhof, einen Fackelumzug und einiges mehr.
Vincente Patíz auf den Instrumenten spielte und alle
möglichen Stimmungen erzeugte. Wir konnten mit seiner Das Organisationsteam
Musik durch die Berge wandern, eine Mondscheinnacht 90 Jahre Pestalozzischule Neusalza-Spremberg
an der Ostsee genießen, im heißen Kuba Urlaub machen, (K. Beck)
in Tibet bei den Mönchen zu Gast sein und leuchtende
Kinderaugen im fernen Laos erleben.
Es war überhaupt nicht langweilig, obwohl ich schon ganz
schön müde war. Schließlich war es bereits 22:00 Uhr, als
das letzte Lied zu Ende war. Als wir dann spät in der Nacht
bei meinem Opa ankamen, musste ich ihm natürlich alles
erzählen und ihm meine Schätze – eine CD/DVD und die
Eintrittskarten mit Autogrammen – zeigen.
Besonders erinnern werde ich mich an „Tierra“ – das
beste Instrument bei diesem Konzert. Schaut mal auf das
Foto, dann wisst ihr, warum! Programm
So, nun muss ich wieder bei mir zu Hause in die Schule
Juli/August 2018
DO 05.07. 10:00 Uhr & DI 10.07. 10:00 Uhr
Ferienkino: Jim Knopf & Lukas der Lokomotivführer
Kinderfilm D 2018 110 Min. FSK: o. A.
SA 21.07. ca 21:00 Uhr
OPEN AIR KINO auf dem Eiskellerberg Neugersdorf
Film: Die Sch´tis in Paris – Eine Familie auf Abwegen
Komödie FR 2018 107 Min. FSK: o. A.
SA 04.08. ca 21:00 Uhr
OPEN AIR KINO im Kaffeemuseum Ebersbach
Film: Wohne lieber ungewöhnlich
Komödie FR 2018 99 Min. FSK: o. A.
SA 11.08. ca 21:00 Uhr
OPEN AIR KINO im Kaffeemuseum Ebersbach
Film: Swimming with Men
Komödie GB 2018 103 Min. FSK: o. A.
Änderungen vorbehalten
www.k in o - e b e r s b a c h.de
2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 5
Veranstaltungskalender Oppach und Beiersdorf Juli und August 2018
(Änderungen vorbehalten)
Juli
Datum Beginn Veranstaltung Ausrichter Ort
01. 11:00-16:00 offenes Clubhaus RKMC Motorradclub Tannenhof
05.-
Feriencamp Kickfixx Sportplatz Oppach
08.
06.- Herr Andreas
Trödelmarkt Sachsenlandhalle
08. Pietschmann
11. 14:30 Seniorencafe DFR Ratssaal Oppach
12.-
Feriencamp Kickfixx Sportplatz Großschweidnitz
15.
DRK-Blutspenden- Haus des Gastes
20. 15:00-18:30 DRK-Blutspende
dienst „Schützenhaus“
Rassekaninchen- Vereinsheim Beiersdorf,
21. 14:00-24:00 Jungtierschau/Sommerfest
züchter Löbauer Str. 15
Rassekaninchen- Vereinsheim Beiersdorf,
22. 10:00-17:00 Jungtierschau/Sommerfest
züchter Löbauer Str. 15
Bergwirtschaft
29. 10:00 Schlemmer-Brunch Bieleboh
Bieleboh
August
Datum Beginn Veranstaltung Ausrichter Ort
04. 13:00 Depotfest FFW Beiersdorf Depotfest
05. 11:00-16:00 offenes Clubhaus RKMC Motorradclub Tannenhof
08. 14:30-17:00 Seniorencafe DFR Ratssaal Oppach
Grundschule
11. 14:00 Schuleintritt Schützenhaus Beiersdorf
Beiersdorf
12:45-14:00
Willi-Hennig-Grund- Haus des Gastes
11. und Schuleintritt
schule „Schützenhaus“
14:00-15:15
13.- Willi-Hennig-Grund-
Willi-Hennig-Woche Willi-Hennig-Grundschule
17. schule
09:00 - Kickfixx/
18. Fußballfest am Schützenhaus Sportplatz Beiersdorf
15:00 IG Schützenhaus
Heimspiel TC: Tennisplätze
18. 10:00 Tennisclub Oppach
Herren : BW DD-Blasewitz IV Lindenberger Straße
Fliesen-Donner-Bautzen
19. 09:30-18:00 Kickfixx Sportplatz Schirgiswalde
Saisonvorbereitungsturnier
23. 19:00 Gemeinderatssitzung Oppach Ratssaal Oppach
Willi-Hennig-Grund- Haus des Gastes
24. 17:00 Theateraufführung
schule „Schützenhaus“
Willi-Hennig-Grund- Haus des Gastes
24. 19:00 Theateraufführung
schule „Schützenhaus“
Gemeinde/Tennis- Sportstadion
26. 10:00 39. Bielebohlauf
club Lindenberger Straße
Seite 6 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
Heimspiel TC: Tennisplätze
26. 10:00 Tennisclub Oppach
Damen : Gröditzer TC Lindenberger Straße
Bergwirtschaft
26. 10:00 Schlemmer-Brunch Bieleboh
Bieleboh
28. 19:00 Gemeinderatssitzung Beiersdorf Rathaus Beiersdorf
Veranstaltungstipps
Taubenheim blatt wandert zur Teufelskanzel“,
14.07. 18:00 Uhr Treffpunkt: Wanderparkplatz Wilthener Straße
Sagen – Grill auf dem Galgenberg
Eintritt Frei 20.07. - 22.07.
Waldfest in Schönberg, Sportplatz
28.07. 19:30 Uhr
Sommerkino „Das Leben ist ein Fest“ franz. Komödie 28.07. 09:00 Uhr
Freizeitanlage, Eintritt: 5,00 € Geführte Wanderung, ca. 9 km „Das Äberlausitzer Klee-
blatt wandert über Sohland nach Rozany,
30.09. 16:00 Uhr Treffpunkt: Sohland, Schluckener Straße, Parkplatz Orts-
Toni Krahl, Frontmann der Band „City“, Kirche eingangsschild
Eintritt: 16 € im Vorverkauf
Ebersbach-Neugersdorf
Cunewalde 20.07. 20:00 Uhr
05.07. und 14.07. 09:00 Uhr „Die Piraten der Königin“, Aktionskomödie im Theater-
Geführte Wanderung, ca. 15 km „Das Äberlausitzer Klee- garten
Kirchliche Mitteilungen
Ev.-Luth. Kirchgemeinden Beier#dorf und Oppach
Gottesdienste Zusammenkünfte
Beiersdorf Oppach Region Beiersdorf Oppach Region
9:00 Frauen-Män- 14:30
10:30
Taubenheim ner-Kreis Pfarrhaus
08.07.2018 Gottesdienst dienstags 31.7. & 28.8.18
19:00
mit Taufe
Friedersdorf 14:30 Pfarrhaus 14:30
Seniorennach-
9:00 Di. 17.7. & Pfarrhaus Tbh
mittag
10:30 21.8.18 Do. 12.7.18
15.07.2018 Predigtgottes-
Neusalza 19:30 17:00
dienst
Pfarrhaus Pfarrhaus Tbh.
10:30 Bibelkreis
9:00 Di. Juli Mi. Juli
Taubenheim – 7.8.18 – 8.8.18
22.07.2018 Predigtgottes-
19:00 Krabbelmäuse Di. ab 9:30
dienst
Neusalza (0-3) Pfarrhaus
10:30 19:00 Mi
9:00 Vorschulkinder
29.07.2018 Abendmahls- Predigtgottes- 15:30 PH Oppach
Friedersdorf
GD dienst Junge Gemein-
im Juli Pause
10:30 de mittwochs *1
Taubenheim 19:30
05.08.2018 Frauenkreis
19:00 PH Taubenheim
jeden 1. Freitag
Neusalza 6.7. – Aug.18
2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 7
Kindersport *2 15:30 Turnhalle
samstags Juli – 11.8.18
Sprechstunde
Pfr. Mory *3
PH Beiersdorf
Fr. 17:00-18:00
nach
Vereinbarung
nach
Vereinbarung
Einladung
Kanzleizeiten
Frau Noack *3
PH Beiersdorf
Fr. 17:00-18:00
PH Oppach
Di. 10:00-12:00 – zum
& 16:00-18:00
*1
außer in den Ferien
Gemeindefest
*2
Eltern und Kinder bitte Turnschuhe mitbringen
*3
und nach Vereinbarung unter 3 31 67 (Pfarramt Oppach) oder
Frau Elisabeth Noack, Tel. 3 26 71 Die Schwesterkirchgemeinden
feiern
Konzert Spremberg 22.7.18 am Sonntag, dem 26. August
in Neusalza-Spremberg
19:00 Geistliche Abendmusik ein Gemeindefest.
mit der Naumburger Kurrende
in der Spremberger Kirche (Nähe Pfarrhaus, Zittauer Str.)
Beginn ist 14.00 Uhr mit einem
Weitere Informationen Familiengottesdienst
in der Dreifaltigkeitskirche
finden Sie im Gemeindebrief, den Aushängen
& im INTERNET bei www.ev-bieleboh-spree.de oder (Nähe Rathaus),
www.kirchenbezirk-loebau-zittau.de anschließendem Kaffeetrinken
auf der Kirchwiese/im Rathaussaal
Monat#spruch für Juli (je nach Wetter)
Säet Gerechtigkeit und erntet nach dem Maße der
Liebe! Pflüget ein Neue#, solange e# Zeit ist, den 17.00
HERRN zu suchen, bi# er kommt und Gerechtigkeit Konzert mit dem Duo Deliou
über euch regnen lässt! (Geige und Harfe)
Hosea 10,12
Gottesdienste und Veranstaltungen der Kath. Pfarrgemeinden
Leutersdorf, Ebersbach-Neugersdorf und Oppach
Gottesdienstordnung Juli Veranstaltungen Juli
Samstag 16:00 Uhr Hl. Messe 01.–06.07.2018 Religiöse Kinderwoche
Kath. Kirche in Ebersbach/Sa in Leutersdorf (RKW)
17:30 Uhr Hl. Messe
Kath. Kirche in Oppach Vorschau August
17:30 Uhr Wortgottesdienst 12.08.2018 10:00 Uhr Segnung der Schulanfänger
Kath. Kirche in Großschönau in der Hl. Messe in Leutersdorf
Sonntag 10:00 Uhr Hl. Messe 18.08.2018 16:00 Uhr Segnung der Schulanfänger
Kath. Kirche in Leutersdorf in der Hl. Messe in Ebersbach
10:00 Uhr Wortgottesdienst 17:30 Uhr Segnung der Schulanfänger
Kath. Kirche in Neugersdorf in der Hl. Messe in Oppach
Seniorenpflegeheime Pfarrer A. Glombitza
04.07.2018 10:00 Uhr Gottesdienst im Seniorenheim Aloys-Scholze-Straße 4
in Leutersdorf 02794 Leutersdorf
13.07.2018 9:30 Uhr Gottesdienst im „Pflegestift Ober- Tel: 03586-386250
land“ in Ebersbach-Neugersdorf Fax: 03586-408534
Juli 2018 Gottesdienst im Seniorenheim Mobil: 0152 541 507 52
in Oderwitz – fällt aus Mail: pfarramt@pfarrei-leutersdorf.de
Juli 2018 Gottesdienst im Pflegeheim Sprechzeiten Pfarrbüro in Leutersdorf:
in Oppach – fällt aus Di u. Do 10:00 – 18:00 Uhr und nach Vereinbarung
Seite 8 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
Gemeinde Oppach
Informationen der Bürgermeisterin
Liebe Oppacherinnen, liebe Oppacher, Ich denke hierbei an unsere Amtsblattausträger, unseren
Wegewart, die Schulwege- und Hortwegebegleitung, die
am 1. Juni vollzogen wir gemeinsam mit Kindern, Eltern Bürger, welche die Grünflächen unterstützend pflegen.
und Gästen den ersten symbolischen Spatenstich für Ich denke beim Ehrenamt an unsere Kameraden der FFW,
unseren Kita-Ersatzneubau. Der Baubeginn ist für den die zu jeder Tages- und Nachtzeit einsatzbereit sind, sich
06.08.2018 geplant. Die ersten Ausschreibungen sind er- für uns Gefahren aussetzen, Hilfeleistungen erbringen, um
folgreich abgeschlossen. Daraufhin hat der Gemeinderat Schlimmeres zu verhindern, unter Einsatz von Leib und
in seiner Sitzung am 21.06.2018 die ersten Vergaben be- Leben. Auch wenn für die Gemeinde Oppach haushalte-
schließen können. risch diese Ehrenamtsentschädigungssatzung eine große
Herausforderung darstellt, ist diese Ehrenamtsentschä-
In unserer Grundschule haben neben den Sanierungsmaß- digung eine Entscheidung in die Zukunft und eine Wert-
nahmen im Nebengebäude nun auch die Sanierungsmaß- schätzung des Ehrenamtes seitens unserer Gemeinde.
nahmen im Hauptgebäude begonnen. In der Ferienzeit soll
ein weiterer Großteil der Baumaßnahmen erledigt werden. Von 1994–2009 und vom 03.07.2014–21.06.2018 war Herr
Christoph Dammert als Gemeinderat der Fraktion CDU
Am 20.06.2018 waren Schüler, Eltern und Lehrer unserer ehrenamtlich tätig. Aus beruflichen Gründen beantragte
Grundschule einen Tag vor Beginn der Jahreszeit Som- Herr Dammert die Niederlegung seines Mandates. Nach
mer zum Frühlingsputz in unserer Gemeinde unterwegs. der Verabschiedung von Herrn Christoph Dammert (CDU)
Es war erstaunlich, was unsere Kinder so alles in ihrem am 21.06.2018 wurde Herr Thorsten Pötschke (CDU) als
Müllsack sammelten. Feuerzeuge, verschiedenste Ver- neues Gemeinderatsmitglied verpflichtet. Im Namen der
packungsmaterialien, Glasflaschen und Glasscherben, Gemeinde Oppach danke ich Herrn Christoph Dammert
Unmengen an Zigarettenresten und vieles mehr. Gibt es für sein ehrenamtliches Engagement und wünsche ihm
dafür nicht eigentlich genügend Papier- und Müllkörbe im beruflich und persönlich alles Gute.
Ort? Den Vorsitz der Fraktion CDU im Gemeinderat übernimmt
Im Anschluss an die Aktion konnten sich alle Helfer bei Frau Marie-Luise Ziesche.
unserer Jugendfeuerwehr stärken. Sie hatten Würstchen
gegrillt und kühle Getränke bereit gestellt – bei den som- Am 29.06.2018 endete das Schuljahr 2017/2018. Ich wün-
merlichen Temperaturen eine wahrliche Erfrischung. Vie- sche allen unseren Oppacher Schülerinnen und Schülern
len Dank liebe Kameraden für eure Unterstützung! eine erlebnisreiche Ferienzeit und allen Familien eine er-
holsame Urlaubszeit, Zeit füreinander.
Leider musste im Monat Juni eine Entscheidung zur Si-
cherheit getroffen werden, welche nicht erfreulich ist. Ihnen liebe Oppacherinnen und Oppacher wünsche ich
Durch die Naturschutzbehörde des Landkreises Görlitz einen sonnigen Monat Juli und verbleibe mit
wurde mitgeteilt, dass im Park wegen des enthaltenen
maroden Baumbestandes sicherheitsrechtliche Beden- herzlichen Grüßen, Ihre Bürgermeisterin Sylvia Hölzel
ken für den Besucherverkehr bestehen.
Im Interesse der allgemeinen Sicherheit haben wir uns
deshalb entschlossen, den Park vorerst zu schließen.
Hierfür wurden entsprechende Sperrschilder aufgestellt. Aus dem Gemeinderat
Ich bitte um Verständnis für die getroffene Maßnahme und und den Ausschüssen berichtet
werde in den kommenden Amtsblättern weiter informieren.
Verwaltung und Gemeinderat werden sich in nächster Zeit
mit der Thematik beschäftigen, um festzulegen, welche TECHNISCHER AUSSCHUSS
weiteren Schritte getroffen werden können, um das schö- 36. Sitzung
ne Gelände im Ortszentrum, das auch touristisch viel ge- 24.05.2018
nutzt wird, wieder herzustellen.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 Die Mitglieder des Technischen Ausschusses
die „Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkei- wurden über Bau- und sonstige Anträge sowie über
ten“ beschlossen. Wir möchten damit ein Zeichen setzen, den aktuellen Stand von laufenden und geplanten
ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für die Baumaßnahmen im Ort informiert. Des Weiteren hat der
Arbeit ehrenamtlich bestellter Bürgerinnen und Bürger. Ausschuss zum Nachtrag „Abriss Arztstation“ beraten.
2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 9
durchzuführen. Darüber hinaus werden die Unterlagen
TECHNISCHER AUSSCHUSS
gemäß § 4 a Absatz 4 BauGB im Internet veröffentlicht
37. Sitzung
und in das zentrale Internetportal des Landes Sachsen
07.06.2018
eingestellt.
(13 Ja-Stimmen – einstimmig)
Die Mitglieder des Technischen Ausschusses
wurden über Bau- und sonstige Anträge sowie über Der Gemeinderat Oppach beschließt die Billigung
den aktuellen Stand von laufenden und geplanten des geänderten und ergänzten Entwurfs des
Baumaßnahmen im Ort informiert. Des Weiteren Bebauungsplanes „Grahbergstraße“ und fasst den
hat der Ausschuss zu Ergebnissen der Submission Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit,
Ersatzneubau Kita (Lose 1–4, Los 31) beraten. der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Grahbergstraße“,
VERWALTUNGSAUSSCHUSS bestehend aus der Planzeichnung Teil A, den textlichen
30. Sitzung Festsetzungen Teil B sowie der Begründung, wird
14.06.2018 in der vorliegenden Fassung (Stand Mai 2018)
gebilligt. Der Entwurf einschließlich Begründung ist
Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses wurden erneut öffentlich auszulegen und die Beteiligung der
über die Betriebskostenabrechnung 2017 der Kita Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
„Pfiffikus“ informiert und haben zu den Ergebnissen gemäß § 4a Abs.3 BauGB durchzuführen.
beraten. Anlagen zum Beschluss:
Den Jahresbericht 2017 zum „Haus des Gastes“ hat Entwurf des Bebauungsplanes „Grahbergstraße“
der Ausschuss zur Kenntnis genommen. i.d.F. v. Mai 2018 bestehend aus Planzeichnung Teil A;
Textlichen Festsetzungen Teil B, Begründung
GEMEINDERAT Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die frühzeitige
55. Sitzung Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1
31.05.2018 Baugesetzbuch (BauGB) und die frühzeitige
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern
Der Gemeinderat billigt den Entwurf 2. Änderung des öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Wassergrund“ mit durchzuführen. Darüber hinaus werden die Unterlagen
integriertem Grünordnungsplan in der Fassung von gemäß § 4 a Absatz 4 BauGB im Internet veröffentlicht
Mai 2018. und in das zentrale Internetportal des Landes Sachsen
Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses und eingestellt.
umfasst: (12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung – zugestimmt)
- Teil A Planzeichnung mit integriertem Grün-
ordnungsplan (Planungsstand Mai 2018) Der Gemeinderat bestätigt die Vorschlagsliste für
- Teil B Textliche Festsetzungen die Schöffenwahl – Erwachsenenschöffen – für die
- Begründungen und Anlagen Geschäftsjahre 2019 bis 2023 zur Übersendung an das
• Anlage 1 Merkblatt zu gebietsheimischen Baum- Amtsgericht Zittau.
und Straucharten Die Vorschlagsliste ist Bestandteil des Beschlusses.
• Anlage 2 Vergleichende Gegenüberstellung von (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen –
Eingriff und Kompensation zugestimmt)
• Anlage 3 Bestandsplan
• Anlage 4 Schalltechnisches Gutachten für die Der Gemeinderat beschließt die Annahme von
2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- Spenden gemäß Anlage.
gebiet Wassergrund“ der Gemeinde Oppach Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
(Verfasser IDU IT + Umwelt GmbH Zittau, erstellt (10 Ja-Stimmen, 3 Befangenheiten – einstimmig)
am 19.03.2018)
• Anlage 5 Erweiterung Gewerbegebiet Wasser-
grund – Hydraulik Regenwasserspeicherung GEMEINDERAT
(Verfasser: Ingenieurbüro Hauswald GmbH, 56. Sitzung
Steinweg 9, 01877 Bischofswerda, erstellt am 21.06.2018
30.04.2018)
• Anlage 6 Umgang mit landwirtschaftlichen Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Christoph
Bewirtschafter der Ackerbauflächen – Dammert ein wichtiger Grund für die Beendigung
Dokumentation der Gemeinde seiner ehrenamtlichen Tätigkeit vorliegt und er mit
Wirkung zum 21.06.2018 aus dem Gemeinderat
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die frühzeitige ausscheidet.
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 (11 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit – einstimmig)
Baugesetzbuch (BauGB) und die frühzeitige
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern Der Gemeinderat beschließt die Überprüfung von
öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB Herrn Thorsten Pötschke auf eine inoffizielle oderSeite 10 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
hauptamtliche Tätigkeit für den Staatssicherheits- Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Ersatzneubau
dienst der ehemaligen DDR. Kindertagesstätte Pfiffikus Los 2 Gerüstbauarbeiten
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, das Über- – zum Angebotspreis von 8.548,96 € an die Firma
prüfungsersuchen zu veranlassen, die Mitteilung Gerüstbau Oberland Bautzen zu vergeben.
des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des (11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung – zugestimmt)
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
in Empfang zu nehmen und den Gemeinderat auf Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Ersatzneubau
geeignete Weise zu informieren. Kindertagesstätte Pfiffikus Los 3 Zimmererarbeiten
(11 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit – einstimmig) – zum Angebotspreis von 62.984,94 € an die Firma
Zimmerermeister Thomas Hempel aus Oppach zu
Der Gemeinderat beschließt im Wege der Einigung vergeben.
folgende Besetzung des beschließenden Technischen (12 Ja-Stimmen – einstimmig)
Ausschusses:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Ersatzneu-
Persönliche/r bau Kindertagesstätte Pfiffikus Los 4 Dachdecker-/
Mitglied Klempnerarbeiten – zum Angebotspreis von 62.966,11 €
Ersatzvertreter/in
an die Firma Gabriel Dachdecker & Klempnerei aus
Grohmann, Christina
Jacob, Kai (Freie Wähler) Grubschütz zu vergeben.
(Freie Wähler)
(10 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen – zugestimmt)
Schober, Andreas Fischer, Heidemarie
(Freie Wähler) (Freie Wähler) Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Ersatzneu-
Simon, Andreas Kunze, Peter bau Kindertagesstätte Pfiffikus Los 31 Baustrom- und
(Freie Wähler) (Freie Wähler) Erderanlagen – zum Angebotspreis von 9.702,50 € an
Pötschke, Thorsten die Firma Elektroblitz Service GmbH aus Wilthen zu
Münch, Horst (CDU) vergeben.
(CDU)
(12 Ja-Stimmen – einstimmig)
Ziesche, Marie-Luise
Pätzold, Joachim (CDU)
(CDU) Der Gemeinderat nimmt die Schlussabrechnung der
Schmidt, Holger Henke, Heike Maßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf
(Oppacher Bürgerliste) (Oppacher Bürgerliste) energiesparende LED-Technik August-Bebel-Straße/
Dresdener Straße“ zur Kenntnis.
(12 Ja-Stimmen – einstimmig) Die Schlussabrechnung ist Bestandteil des
Beschlusses.
Der Gemeinderat beschließt im Wege der Eini- (12 Ja-Stimmen – einstimmig)
gung folgende Besetzung des beschließenden
Verwaltungsausschusses: Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage
von § 8 Absatz 1 Satz 1 Sächsisches Gesetz der
Persönliche/r Ladenöffnungszeiten die Verordnung zur Regelung
Mitglied verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2018 der Gemeinde
Ersatzvertreter/in
Oppach.
Bernhardt, Doreen Grohmann, Christina
Die Verordnung der Gemeinde Oppach ist Bestandteil
(Freie Wähler) (Freie Wähler)
des Beschlusses.
Fischer, Heidemarie Schober, Andreas (12 Ja-Stimmen – einstimmig)
(Freie Wähler) (Freie Wähler)
Kunze, Peter Simon, Andreas Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die
(Freie Wähler) (Freie Wähler) Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der
Pötschke, Thorsten Gemeinde Oppach.
Münch, Horst (CDU) Die Bestellung ehrenamtlich Tätiger wird, soweit
(CDU)
nichts anderes bestimmt ist, auf die Bürgermeisterin
Ziesche, Marie-Luise übertragen.
Pätzold, Joachim (CDU)
(CDU) Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Sensenschmidt, Felicitas Henke, Heike (11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung – zugestimmt)
(Oppacher Bürgerliste) (Oppacher Bürgerliste)
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von
(12 Ja-Stimmen – einstimmig) Spenden gemäß Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Ersatzneu- (12 Ja-Stimmen – einstimmig)
bau Kindertagesstätte Pfiffikus Los 1 Rohbauarbeiten/
Bauhauptleistungen – zum Angebotspreis Haupt-
angebot von 660.027,97 € an die Firma Neu & Reko HINWEISE
Bau Glotz GmbH aus Niesky zu vergeben.
(10 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen – zugestimmt) Die in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 11
der Ausschüsse behandelten Beschlüsse und Vorlagen der nachfolgenden Karte zu entnehmen.
in vollem Wortlaut sowie alle Protokolle der öffentlichen
Rats- und Ausschusssitzungen (soweit bereits bestätigt)
können während der Sprechzeiten im Sekretariat der Ge-
meindeverwaltung Oppach eingesehen werden.
Die nächste öffentliche Sitzung des
Gemeinderates findet am
23. August 2018
im Ratssaal des Rathauses statt.
Beginn dieser Sitzung ist um 19.00 Uhr.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind
herzlich eingeladen, an den öffentlichen Sitzungen
des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
teilzunehmen.
Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf
des Gemeinderates und seiner Ausschüsse werden 2. Änderung dieses Bebauungsplanes in der Fassung
rechtzeitig durch Aushang an den offiziellen vom Mai 2018 einschließlich Begründung mit Umweltbe-
Bekanntmachungstafeln der Gemeinde sowie im richt und aller für die Beurteilung notwendigen Unterlagen
Internet unter „www.oppach.de“ bekannt gegeben. über den Auslegungszeitraum vom
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin 10.07.2018 bis einschließlich 10.08.2018
im Rathaus Oppach, August-Bebel-Straße 32, 02736 Op-
pach, zu jedermanns Einsicht während folgender Zeiten
öffentlich ausgelegt wird:
Öffentliche Bekanntmachung Dienstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr und
13.00 Uhr - 18.00 Uhr
Auslegung des Entwurfes zur 2. Änderung Donnerstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr und
des Bebauungsplanes Gewerbegebiet 13.00 Uhr - 18.00 Uhr
„Wassergrund“ in der Fassung vom Mai 2018 Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr
Der Gemeinderat der Gemeinde Oppach hat in seiner Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterla-
öffentlichen Sitzung am 31.05.2018 mit Beschluss Nr. gen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben ge-
29/2018/GR den Entwurf zur 2. Änderung des Bebau- nannten Zeitraum im Internet unter www.oppach.de so-
ungsplanes Gewerbegebiet „Wassergrund“ bestehend wie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.
aus Teil A Planzeichnung, Teil B den textlichen Festset- sachsen.de einsehbar.
zungen, sowie den Anlagen 1 bis 6 jeweils in der Fassung
vom Mai 2018 gebilligt und beschlossen, diesen Entwurf Folgende umweltbezogene Informationen sind als Anlage
und die Begründung mit Umweltbericht und allen Fachin- zur Begründung verfügbar und werden mit ausgelegt:
formationen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4a BauGB
für die Dauer von einem Monat öffentlich auszulegen. Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Tiere,
Pflanzen und biologische Vielfalt
Der Geltungsbereich des Vorentwurfes zur 2. Änderung • Anlage 1 Merkblatt zu gebietsheimischen Baum- und
des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Wassergrund, liegt Straucharten im Landkreis Görlitz Verfasser Umweltamt
an der Brunnenstraße und umfasst eine Fläche von ca. Landkreis Görlitz
3,84 ha. Zu diesem Geltungsbereich gehören die folgen- • Anlage 2 Vergleichende Gegenüberstellung von Eingriff
den Grundstücke der Gemarkung Oppach: 243/1, 243/2, und Kompensation mittels naturschutzrechtlicher Ein-
1823/1, 1824, 1825/2, 1826/7 tw., 1826/9, welche aktuell griffsregelung (Stand Mai 2018)
teilweise neu vermessen wurden. Die Bekanntgabe der
Ergebnisse von Grenzbestimmungen und Abmarkungen Weitere erforderlichen Unterlagen sind:
erfolgte am 27.03.2018. • Anlage 3 Bestandsplan
• Anlage 4 Schalltechnisches Gutachten der Firma IDU IT
Für externe Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden + Umwelt GmbH Zittau, erstellt am 19.03.2018
dem Bebauungsplan folgende Grundstücke der Gemar- • Anlage 5 Erweiterung Gewerbegebiet Wassergrund –
kung Oppach zugeordnet (Gesamtfläche 0,78 ha): 1774, Hydraulik Regenwasserspeicherung, erstellt Ingenieur-
1781 tw.) büro Hauswald GmbH am 30.04.2018
• Anlage 6 Umgang mit landwirtschaftlichen Bewirtschaf-
Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist ter der AckerbauflächenSeite 12 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
Während der öffentlichen Auslegung können Anregun- Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsberei-
gen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes ches ist der nachfolgenden Karte zu entnehmen.
Gewerbegebiet „Wassergrund“, in der Fassung vom Mai
2018 und dessen Begründung vorgetragen werden. Es
besteht die Möglichkeit der Erörterung. Stellungnahmen
können während der Auslegungsfrist abgegeben werden,
nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können
bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Ein
Antrag im Sinne von § 47 Verwaltungsgerichtsordnung
ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend
gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der
Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden,
aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange erfolgt parallel zur öffentlichen
Auslegung entsprechend § 4 Abs. 1 BauGB in angemes-
sener Frist.
Oppach, 19.06.2018
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass der Ent-
Sylvia Hölzel wurf dieses Bebauungsplanes in der Fassung vom Mai
Bürgermeisterin 2018 einschließlich Begründung mit Umweltbericht und
aller für die Beurteilung notwendigen Unterlagen über den
Auslegungszeitraum vom
Öffentliche Bekanntmachung 10.07.2018 bis einschließlich 10.08.2018
im Rathaus Oppach, August-Bebel-Straße 32, 02736 Op-
Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes pach, zu jedermanns Einsicht während folgender Zeiten
„Grahbergstraße“ in der Fassung vom Mai 2018 öffentlich ausgelegt wird:
Der Gemeinderat der Gemeinde Oppach hat in seiner Dienstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr und
öffentlichen Sitzung am 31.05.2018 mit Beschluss Nr. 13.00 Uhr - 18.00 Uhr
30/2018/GR den Entwurf des Bebauungsplanes „Grah- Donnerstag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr und
bergstraße“ bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B 13.00 Uhr - 18.00 Uhr
den textlichen Festsetzungen, sowie den Begründungen Freitag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr
in der Fassung vom Mai 2018 gebilligt und beschlossen,
diesen Entwurf und die Begründung mit Umweltbericht Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterla-
und allen Fachinformationen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB gen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben ge-
und § 4a BauGB für die Dauer von einem Monat öffentlich nannten Zeitraum im Internet unter www.oppach.de so-
auszulegen. wie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.
sachsen.de einsehbar.
Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke der Gemar-
kung Oppach mit den Nummern 358/3; 1525/1; 1527/15; Folgende umweltbezogene Informationen sind als Anlage
1693/13 teilweise; 1695/1 teilweise und 1801/1 teilweise. zur Begründung verfügbar und werden mit ausgelegt:
Begrenzt wird das Plangebiet mit einer Fläche von 1,08 ha • Gestaltungsplan
wie folgt: • Baugrunduntersuchung vom 14.02.2018
• Schalltechnisches Gutachten vom 23.03.2018
im Norden: durch den Verlauf der Kastanienallee als
Bundesstraße B 98 Während der öffentlichen Auslegung können Anregun-
im Osten: durch die Grundstücke der Kastanienallee gen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 8-12 sowie die Grünlandfläche der Flst. Gewerbegebiet „Wassergrund“, in der Fassung vom Mai
Nr. 1519/3 2018 und dessen Begründung vorgetragen werden. Es
im Süden: durch den Wirtschaftsweg in Verlängerung besteht die Möglichkeit der Erörterung. Stellungnahmen
der Straße Katermautze in Richtung am können während der Auslegungsfrist abgegeben werden,
Fuchsberg nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können
im Westen: durch die rückwärtigen Begrenzungen der bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Ein
Wohngrundstücke entlang der Grahberg- Antrag im Sinne von § 47 Verwaltungsgerichtsordnung
straße. ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 13
gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der
Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden,
aber hätten geltend gemacht werden können.
Satzung
Die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange erfolgt parallel zur öffentlichen
über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Auslegung entsprechend § 4 Abs. 1 BauGB in angemes-
in der Gemeinde Oppach
sener Frist.
Auf Grund von §§ 4 und 21 der Gemeindeord-
Oppach, 19.06.2018
nung des Freistaates Sachsen (SächsGemO) und
§ 63 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz,
Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG), § 13
der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des
Inneren über die Feuerwehren und die Brandverhütungs-
schau im Freistaat Sachsen (SächsFwVO) in der jeweils
Sylvia Hölzel
aktuellen Fassung sowie der Feuerwehrsatzung der Ge-
Bürgermeisterin
meinde Oppach vom 18.03.2010 hat der Gemeinderat der
Gemeinde Oppach am 21.06.2018 die folgende Entschä-
digungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung
I. Ehrenamtlich tätige Bürger und Wahlberechtigte
Einsichtnahme in die Vorschlagsliste für die § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen
Schöffenwahl 2018 (1) Ehrenamtlich tätige Bürger und ehrenamtlich Täti-
ge nach § 17 Absatz 1, Satz 2 SächsGemO erhalten
Der Gemeinderat der Gemeinde Oppach hat in gemäß § 21 Absatz 1 SächsGemO Ersatz ihrer not-
seiner Sitzung am 31.05.2018 die Aufnahme von wendigen Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach
3 Bürgern in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl einheitlichen Durchschnittssätzen. Soweit kein Ver-
– Erwachsenenschöffen – für die Geschäftsjahre 2019 bis dienstausfall entsteht, wird diese Entschädigung für
2023 beschlossen. den Zeitaufwand gewährt.
(2) Die Entschädigung nach Absatz 1 beträgt bei:
Die Vorschlagsliste kann gemäß § 36 Abs. 3 Satz 1 einer Tätigkeit von bis zu 3 Stunden
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom Dauer 15,00 Euro
03.07.2018 – 10.07.2018 während der Dienstzeiten der einer Tätigkeit von mehr als 3 bis zu
Gemeindeverwaltung Oppach im Rathaus Oppach, 5 Stunden Dauer 20,00 Euro
August-Bebel-Straße 32, Zimmer 1.2 eingesehen werden. einer Tätigkeit von mehr als 5 Stunden
Dauer (Höchstsatz) 25,00 Euro
Dienstzeiten
(3) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem not-
Montag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
wendigerweise für die Verrichtung der ehrenamtlichen
Dienstag 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
Tätigkeit entstandenen Zeitaufwand berechnet.
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
(4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme
Mittwoch 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
am selben Tag darf zusammengerechnet den Höchst-
Donnerstag 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und
satz nach Absatz 2 nicht übersteigen.
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr § 2 Aufwandsentschädigung
(1) Die Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Am-
tes eine Aufwandsentschädigung. Diese besteht aus
Einsprüche gegen die Vorschlagsliste für die einem Pauschalbetrag in Höhe von 15,00 Euro je Mo-
Schöffenwahl 2018 nat und dem Sitzungsgeld.
(2) Das Sitzungsgeld für die Teilnahme an den Gemeinde-
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche nach ratssitzungen beträgt 25,00 Euro je Sitzung.
Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinde Oppach (3) Für die Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse
oder dem Amtsgericht Zittau schriftlich oder zu Protokoll als ordentliches Mitglied oder Vertreter des ordent-
mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass lichen Mitglieds wird ein Sitzungsgeld in Höhe von
in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, 20,00 Euro gezahlt. Gleiches gilt für die Teilnahme an
die nach Nummer 6 der Schöffen- und Jugendschöffen Versammlungen von Verbänden u. ä. Gremien als ge-
Verwaltungsvorschrift nicht aufgenommen werden durf- wähltes Mitglied oder beauftragter Vertreter der Ge-
ten oder nach den Nummern 7 und 8 der Schöffen- und meinde.
Jugendschöffen Verwaltungsvorschrift nicht aufgenom- (4) Bei mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sit-
men werden sollten (§ 37 des Gerichtsverfassungsgesetzes). zungen wird nur ein Sitzungsgeld, d.h. das höher do-
tierte Sitzungsgeld, gezahlt.
Oppach, den 02.07.2018 (5) Bei Sitzungsteilnahme als Gast erfolgt keine Zahlung
Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin eines Sitzungsgeldes.Seite 14 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
(6) Die Teilnahme der Gemeinderäte an den einzelnen
40 Jahre treuer Ehrengabe und Ent-
Sitzungen ist im Sitzungsprotokoll zu vermerken und
Dienst schädigungsprämie 100,00 Euro
listenmäßig zu erfassen.
(7) Das Sitzungsgeld wird gewährt, wenn die nachgewie- 50 Jahre treuer Ehrengabe und Ent-
sene Teilnahme (Unterschrift in der Anwesenheitsliste) Dienst schädigungsprämie 100,00 Euro
sich in der Regel über die volle Sitzung erstreckt.
(8) Der Stellvertretende Bürgermeister erhält bei entspre- 60 Jahre treuer Ehrengabe und Ent-
chender Tätigkeit eine zusätzliche Aufwandsentschä- Dienst schädigungsprämie 100,00 Euro
digung in Höhe von 13,00 Euro je Kalendertag.
§ 6 Reisekosten
II. Ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen
Bei Verrichtungen im Zusammenhang mit ehrenamtlicher
Feuerwehr der Gemeinde Oppach
Tätigkeit außerhalb des Gemeindegebietes erhalten eh-
§ 3 Aufwandsentschädigungen Feuerwehr renamtlich Tätige neben den Entschädigungen nach §§ 1
Funktionsträger und andere Angehörige der Feuerwehr, bis 4 einen Reisekostenersatz in entsprechender Anwen-
die regelmäßig über das übliche Maß hinaus Feuerwehr- dung der Bestimmungen des Sächsischen Reisekosten-
dienst leisten, erhalten eine Aufwandsentschädigung. gesetzes (SächsRKG) in der jeweils gültigen Fassung.
Die Entschädigung in der Freiwilligen Feuerwehr Oppach
beträgt monatlich für den: § 7 Zahlung der Entschädigungsleistungen
(1) Gemeindewehrleiter 80,00 Euro (1) Die Entschädigungen nach Durchschnittssätzen § 1
stellvertretender Gemeindewehrleiter 40,00 Euro werden jeweils zum Monatsende für den laufenden
Jugendfeuerwehrwart 40,00 Euro Monat erstattet.
Gerätewart 20,00 Euro (2) Die Aufwandsentschädigungen nach §§ 2 bis 4 wer-
(2) Nimmt ein Stellvertreter die Aufgaben eines Funktions- den im Laufe des Folgemonats nach Quartalsende
trägers in Vertretung in vollem Umfang war, gelten die bargeldlos gezahlt.
entsprechenden gesetzlichen Regelungen. (3) Die Auszahlung der Entschädigungsprämie anlässlich
(3) Über Aufgabennichterfüllung von einzelnen Funk- des Dienstjubiläums § 5 erfolgt im Monat des Ereignisses.
tionsträgern hat der Gemeindewehrleiter den (4) Die Entschädigungen nach § 6 werden innerhalb von
Bürgermeister innerhalb eines Monats zu informieren 14 Tagen nach Geltendmachung vergütet.
und die Aussetzung der Aufwandsentschädigung zu
beantragen. § 8 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Be-
§ 4 Ergänzende Aufwandsentschädigungen
kanntmachung in Kraft.
(1) Jeder Angehörige der aktiven Abteilung, der sich nach
Gleichzeitig treten die Satzung über die Aufwandsent-
einem Alarm auf kürzesten Weg am Feuerwehrgerä-
schädigung und Reiskostenvergütung, bei angeordneten
tehaus einfindet und eingesetzt wird, erhält eine ergän-
Dienstreisen, der Gemeinderäte der Gemeinde Oppach
zende Aufwandsentschädigung von 5,00 Euro je volle
vom 15.11.2001, zuletzt geändert am 22.12.2006, sowie
Einsatzstunde. Gleiches gilt für qualifizierte Übungen.
die Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehren-
Für die Einsatzdauer wird die Zeit von der Alarmierung
amtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der
bis zum Einsatzende im Feuerwehrgerätehaus gerech-
Gemeinde Oppach vom 21.11.2014 außer Kraft.
net.
(2) Die Regelungen nach den §§ 62 und 63 SächsBRKG
Oppach, den 22.06.2018
bleiben unberührt.
§ 5 Ehrungen und Beförderungen
In Würdigung aktiver und treuer Dienste im Feuerwehrwe-
sen der Gemeinde Oppach werden, verbunden mit Ehren-
gaben, folgende Entschädigungsprämien als Einmalprä-
mie gezahlt. Die Auszahlungsanträge sind bei Einreichung Sylvia Hölzel
durch die Gemeindewehrleitung im Einzelnen zu prüfen. Bürgermeisterin
10 Jahre aktiver
Dienst Ehrengabe 50,00 Euro Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den
25 Jahre aktiver Ehrengabe und Ent- Freistaat Sachsen (SächsGemO):
Dienst schädigungsprämie 125,00 Euro
Gemäß § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die
40 Jahre aktiver Ehrengabe und Ent- unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
Dienst schädigungsprämie 200,00 Euro zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekannt-
machung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
10 Jahre treuer Dies gilt nicht, wenn
Dienst Ehrengabe 25,00 Euro 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft er-
25 Jahre treuer folgt ist,
Dienst Ehrengabe 50,00 Euro 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung2. Juli 2018 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf Seite 15
verletzt worden sind, Oppach, den 22.06.2018
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2
SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss bean-
standet hat oder Sylvia Hölzel
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift Bürgermeisterin
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des
Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht worden ist. Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend Freistaat Sachsen (SächsGemO):
gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1
genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend ma- Gemäß § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die
chen. unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekannt-
Oppach, den 22.06.2018 machung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft er-
folgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung
Sylvia Hölzel verletzt worden sind,
Bürgermeisterin 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2
SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss bean-
standet hat oder
Verordnung b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift
gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des
der Gemeinde Oppach über verkaufsoffene Sonn- Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll,
und Feiertage für das Jahr 2018 schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend ge-
Auf der Grundlage des § 8 Absatz 1 Sächsisches La- macht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1
denöffnungsgesetz vom 1. Dezember 2010 (SächsGVBl. genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend ma-
S. 338), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom chen.
5. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 658) geändert worden
ist, hat der Gemeinderat am 21.06.2018 folgende Verord- Oppach, den 22.06.2018
nung beschlossen:
§ 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für die Verkaufsstellen im Gebiet
der Gemeinde Oppach.
Sylvia Hölzel
§ 2 Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage Bürgermeisterin
1. 02.12.2018,
Weihnachtsmarkt im gesamten Gemeindegebiet
2. 23.12.2018, Beschränkung gilt nur für die:
Weihnachtskarpfen Direktvermarktung Aquakultur-
betrieb
3. 30.12.2018, Direktvermarktung Aquakultur-
Silvesterkarpfen betrieb
An diesen Tagen dürfen die Verkaufsstellen von 12.00 bis
18.00 Uhr geöffnet sein.
§ 3 Inkraftreten und Außerkraftreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Be-
kanntgabe in Kraft und am 31.12.2018 außer Kraft.Seite 16 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oppach-Beiersdorf 2. Juli 2018
durchschnittlicher Erstattungsbetrag für
Bekanntmachung Beiträge zur Unfallversicherung
1,94
durchschnittlicher Erstattungsbetrag für
nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG 17,39
Beiträge zur Alterssicherung
der Gemeinde Oppach für das Jahr 2017 durchschnittlicher Erstattungsbetrag
für Beiträge zur Kranken- und 17,94
Kindertageseinrichtungen Pflegeversicherung
= Kosten Kindertagespflege insgesamt 522,19
1.1 Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz
und Monat (Jahresdurchschnitt)
2.2 Deckung der laufenden Geldleistung bzw. – sofern
Krippe Kinder- Hort relevant – der Kosten Kindertagespflege insgesamt je
9h garten 9 h 6h Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)
in € in € in €
Kinder-
erforderliche tages-
818,72 397,32 214,55
Personalkosten pflege 9 h
erforderliche in €
135,15 65,59 35,42
Sachkosten
Landeszuschuss 177,78
erforderliche
Personal- und 953,87 462,91 249,97 Elternbeitrag (ungekürzt) 185,00
Sachkosten
Gemeinde (inkl. Ergänzungspauschale
159,41
Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils antei- Bund*)
lige Betriebskosten. * Ergänzungspauschale nach Artikel 6 des Gesetzes
(z. B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforder- zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft vom
lichen Betriebskosten für 9 h). 16. Dezember 2015 im Umfang von 5,99 € monatlich je
9-h-Kind und 3,99 € je 6-h-Kind.
1.2 Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz
und Monat (Jahresdurchschnitt) Oppach, 05.06.2018
Krippe Kinder- Hort
9h garten 9 h 6h Sylvia Hölzel, Bürgermeisterin
in € in € in €
Landeszuschuss 177,78 177,78 118,52
Informationen der
Elternbeitrag
(ungekürzt)
185,00 98,00 60,00 Freiwilligen Feuerwehr
Gemeinde (inkl.
Oppach
Ergänzungs-
591,09 187,13 71,45
pauschale Rückblick auf unser Depotfest
Bund*) An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Oppachern
und Gästen bedanken, die unser Depotfest am 26. Mai
Für die erforderlichen Sachkosten werden Aufwendungen besuchten und damit maßgeblich zum Gelingen dieser
für Abschreibungen, Zinsen, Mieten sowie Personal- Veranstaltung beitrugen. Ob drin bei Kaffee und Kuchen,
kostenumlagen nicht ermittelt. draußen am Bratwurst- oder Bierstand, Hüpfburg und
Spielmeile, für jede Altersgruppe wurde etwas geboten.
Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG Auch die Rundfahrten mit dem Feuerwehrauto wurden
von Klein bis Groß gern in Anspruch genommen.
2.1 Laufende Geldleistungen für die Kindertagespflege Großes Engagement zeigte wieder unsere Jugendfeuer-
je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt) wehr bei der Darbietung einer Schauübung, als ein Ent-
stehungsbrand, kommentiert vom Wehrleiter Daniel Hem-
Kinder- pel, erfolgreich bekämpft wurde.
tages-
pflege 9 h Dank des sehr schönen Wetters bis tief in die Abendstun-
in € den war unser Depotfest alles in allem wieder ein großer
Erfolg. Dafür gebührt auch allen Initiatoren, Mitstreitern
Erstattung angemessener Kosten für sowie ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern unser
den Sachaufwand und Betrag zur 484,92 Dank.
Anerkennung der Förderleistung Ihre Freiwillige Feuerwehr OppachSie können auch lesen
