DIE ZUKUNFT DER ARBEIT GESTALTEN - SOMMERTOUR VON THOMAS KUTSCHATY: NRWSPD
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Nordrhein-Westfalen
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SOMMERTOUR VON THOMAS KUTSCHATY:
DIE ZUKUNFT DER ARBEIT GESTALTEN
S
eit dem 26. Juli ist Thomas Ku Laschet ihre Pläne vorgestellt. Die Region
tschaty auf Sommertour in NRW. soll mit bestehenden Leitungen an das
Bis zur Bundestagswahl wird er Wasserstoffnetz angeschlossen werden.
über 70 Termine in NRW wahrnehmen Doch der Termin bei der Landesregierung
und die Bundestagskandidierenden un lief anders als geplant. Teilnehmende
terstützen. Hauptziel der Sommertour: zweifelten nach dem Gespräch an, ob dem
mit möglichst vielen Beschäftigten ins Land klar sei, dass mit dem Aufbau der
Gespräch kommen. Wir geben einen Ein notwenigen Infrastruktur heute begon
blick, wie so ein Tag aussieht. nen werden muss.
Bereits fünf Tage ist Thomas Kutscha Im europäischen Ausland wie in Schwe
ty schon durch NRW getourt: Stationen den hat man das verstanden. 2024 soll
waren unter anderem der Besuch einer das erste mit Wasserstoff betriebene
Kinder- und Jugendklinik in Datteln, eines klimaneutrale Stahlwerk die Produktion
Stahlwerks in Lippstadt und des örtlichen aufnehmen. NRW droht den Anschluss
Arbeiter-Samariter-Bundes in Erftstadt, zu verlieren – diese Befürchtung haben
um mit den Einsatzkräften über die Hoch nicht nur die Industrieverbände, sondern
wasserkatastrophe zu sprechen. auch Kutschaty: „Wir brauchen jetzt eine
Kraftanstrengung, damit NRW bei der
Wir sind am sechsten Tag der Tour dabei. industriellen Transformation Vorreiter
Im Südosten des Ruhrgebiets besucht werden kann“, sagt er bei dem Besuch
der NRWSPD-Vorsitzende mit örtlichen und ergänzt: „Unsere Ideen dafür liegen
SPD-Vertreter*innen und dem zuständi bereits auf dem Tisch: Wir schlagen einen
gen IG-Metall-Gewerkschaftssekretär ein 30 Mrd. Euro Transformationsfonds für
Kaltwalzenwerk. Seit mehr als 100 Jahren NRW vor. Es muss uns gelingen, die po
produziert das Unternehmen Metallteile, litischen Rahmenbedingungen schnell
vor allem für die Automobilindustrie. zu setzen, damit wir zukunftsfähige Ar
beitsplätze erhalten und durch eine kli
Die energieintensive Industrie, zu der maneutrale Produktion zum Erreichen der
auch eben dieses Kaltwalzenwerk zählt, Klimaschutzziele beitragen.“
steht vor der großen Herausforderung, kli
maneutral zu produzieren. Allein für kon Unterstützung erfährt er für diesen Plan
krete Planungen, Ideen und Investitions nicht nur durch die Gewerkschaft, son
vorhaben der Stahlindustrie zeichnet sich dern auch durch die Geschäftsführung.
ein Mehrbedarf von 4 bis 8,5 Gigawatt ins Abseits der Landesregierung scheint al
tallierter Leistung ab. Wie viel das ist, wird len Beteiligten klar, dass der Staat eine
beim Blick auf die Strommenge deutlich, aktivere Rolle bei der industriellen Trans
die aktuell aus Windkraft gewonnen wird: formation einnehmen muss, damit NRW
Ende 2020 waren in allen deutschen Wind Gewinnerland bleibt.
parks zusammen 7,7 Gigawatt am Netz.
Ein positiver und lehrreicher Termin war
Für die Zukunft einer klimaneutralen das. Kutschatys Terminplan ist voll. Ein
Industrie muss die Politik jetzt handeln. undzwanzig Sommertour-Tage liegen
Für die Betroffenen vor Ort ist dies ein noch vor ihm. Immer andere Unterneh
Foto ©: NRWSPD
Riesenthema. Das Werk will klimaneut men, immer neue Perspektiven und The
ral produzieren. Gemeinsam mit weiteren men. Nur der Schwerpunkt bleibt gleich:
örtlichen Unternehmen haben sie deswe die Zukunft der Arbeit. Und so geht es
gen der Landesregierung NRW von Armin direkt weiter nach Bonn. ■
II 5/ 2021 | W W W. N RW SP D. D E | VO RWA ER T S@N RW SP D. D E
ELKE KAPPEN UND FRANK MEYER IM INTERVIEW ELKE KAPPEN: Nahezu jede Entscheidung doch vollkommen klar, was gemeint ist: Es
von Bund und Land hat mittel- und un sollen diejenigen, die am meisten haben,
WAS DIE mittelbare Auswirkungen auf die Kom
munen. Diese ganzheitliche Betrachtung
Steuererleichterungen bekommen, und
das wird finanziert, indem Leistungen für
B UNDESTAGSWAHL kommt mir in der Politik der Landesregie
rung oft zu kurz. Wenn NRW die Blaupau
die breite Bevölkerung nicht mehr zur Ver
fügung stehen. Das kann nicht die Lösung
FÜR U NSERE KOM
se für den Bund sein soll, dann wird es sein, vor allem nicht nach der Pandemie.
für die Städte und Gemeinden sicherlich Wir haben doch in den letzten Monaten
nicht einfacher. gelernt, dass ein schwacher Staat nieman
MUNEN B EDEUTET Je nach Studienlage geht man in den
dem hilft. Wir brauchen einen starken,
reaktionsfähigen Staat. Das macht uns
NRW-Kommunen von einem Investiti- demokratischer, leistungsstärker und ge
Eines verbindet die knapp 18 Millionen Menschen onsstau von 150 bis 300 Milliarden aus. rechter. Das wäre mein Wunsch für die
Wo merkt man bei euch diesen Stau und Bundestagswahl.
in NRW: Sie alle wohnen in Kreisen, Städten und
was steht bei der Bundestagswahl in die-
Gemeinden – unseren Kommunen. Vier Wochen ser Beziehung auf dem Spiel? Olaf Scholz tritt an, um das Land für die
2020er-Jahre fit zu machen. Was heißt
vor der Bundestagswahl haben wir mit der Ka- ELKE KAPPEN: Ich wünsche mir in dieser das für die Kommunen?
Beziehung einen großen Wurf – bei den
mener Bürgermeisterin Elke Kappen und Frank
Schulen, bei den Schwimmbädern. Wir FRANK MEYER: Die Kommunen brauchen
Meyer, Oberbürgermeister aus Krefeld, gespro- sprechen nicht von goldenen Wasserhäh eine wirtschaftliche Grundlage, um hand
nen, sondern von kommunaler Infrastruk lungsfähig zu sein. Wenn man die Zukunft
chen. Wir wollten wissen, worauf es ihrer Pers- tur: von einer guten verkehrstechnischen meistern will, wenn man E-Mobilität mit
Anbindung, von Klimaschutz, einem vernünftigen Netzen haben möchte und
pektive nach bei den Wahlen ankommt.
modernen Radwegesystem sowie Schul- gut ausgestattete Schulen, in denen unse
und OGS-Ausbau. Und wir brauchen eine re Schülerinnen und Schüler zu den Fach
„Wir regieren NRW so, wie ich es mir vernünftige Personaldecke. Die haben wir kräften von morgen ausgebildet werden,
auch für den Bund vorstellen würde.“ – schon lange nicht mehr, weil an allen En dann fängt das damit an, dass an wirklich
als ihr diesen Satz von Armin Laschet ge- den gespart werden muss. Eine Lösung allen Schulen gut ausgestattete Physik
hört habt, was war euer erster Gedanke? der Altschuldenproblematik würde uns räume stehen und das W-Lan funktioniert.
hier sehr helfen. Dafür brauchen wir die finanziellen Mit
FRANK MEYER: Aus kommunaler Sicht ist tel. Als ehemaliger Bürgermeister sieht
NRW keine gute Blaupause für den Bund. Die Union spricht aber von Steuererleich- Olaf Scholz diese Herausforderungen und
Eineinhalb Jahre Pandemie haben doch Das Interview terungen. Wie passt das zusammen? kann auch deshalb unser Land erfolgreich
gezeigt, dass Schwarz-Gelb für unser Land gibt’s in voller Länge in die 2020er-Jahre führen.
einen stetigen Schlingerkurs bedeutet. Die FRANK MEYER: Wenn die Union wenigs
auf der Homepage
Kommunen haben immer erst in letzter tens gerechte Steuererleichterungen for ELKE KAPPEN: Gerade in den letzten Mona
Minute von Neuregelungen erfahren www.nrwspd.de dern und sagen würde, wie sie das finan ten der Pandemie waren die Kommunen
und durften diese dann quasi über Nacht zu lesen. zieren will, dann hätten wir zumindest das Rückgrat unserer Gemeinschaft. Ich
umsetzen. Eine gute Zusammenarbeit eine Diskussionsgrundlage. Aber es ist glaube, dass wir jemanden brauchen, der
stelle ich mir anders vor. Bevor im hohen Maße versteht, dass sich in
Armin Laschet einen zent den Kommunen das direkte Leben
ralen Sicherheitsrat auf der Bürgerinnen und Bürger ab
Bundesebene fordert, spielt. Olaf Scholz hat dieses
wie jetzt beim TV- kommunale Verständnis.
Triell geschehen, Er weiß, dass wir in den
sollte er lieber nächsten Jahren den
einen funktio Zusammenhalt in
nierenden Kri der Gesellschaft stär
senstab in Nord ken müssen. Nur so
rhein-Westfalen nehmen wir dem
einrichten. Populismus die
Grundlage. ■
Foto ©: Tim Luhmann
Foto ©: Stadt Krefeld
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Deutschlands Zukunft:
Scholz packt das an.
Zum Finale seiner Wahlkampf-Tour kommt Olaf Scholz nach Köln. Sei dabei und melde Dich jetzt an.
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Du möchtest mehr über ausstehende Termine wissen? Die findest Du hier: nrwspd.de/termine Wir freuen uns auf Dich.
Foto ©: SPD
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JETZT KOMMT ES
DARAUF AN, NRW!
DIE NRWSPD
G RATULIERT
IM AUGUST UND
SEPTEMBER …
Am 26.09.2021 sind Bundestagswahlen. 12,8 Millionen Menschen aus NRW sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben.
… ZUM GEBURTSTAG
Die SPD tritt mit einem mutigen Zukunftsprogramm an und einem Kanzlerkandidaten, der die Kompetenz und
95 Jahre: Kurt Schinschick, Helmut Erfahrung hat, die Ziele umzusetzen: Olaf Scholz. Worum es gerade für NRW geht, haben wir zusammengefasst:
Pohl, Wilfried Weber, Hugo Carl,
Guenter Kundt, Erna Wildegger,
Margit Schlau, Ursula Sprenger,
SICHERE ARBEIT, HÖHERE LÖHNE MEHR STEUERGERECHTIGKEIT
Martha Schlaab, Martha Schlaab,
& MEHR TARIFBINDUNG
1. & EINFÜHRUNG EINER
6.
Lore Sundermann, Helmut Krause,
Gerda Legies, Karl-Heinz Porrmann, ■ Lohnerhöhung für 10 Millionen Menschen in
FINANZTRANSAKTIONSSTEUER
Waltraud Spaenhoff, Waldemar Deutschland: Mit einem Mindestlohn von 12 Euro. ■ Um kleine & mittlere Einkommen besserzustellen:
Kirchhoff, Heinz Bekemeier, Margot ■ Gute Arbeit für alle: Abschaffung von sachgrundlos Für eine Einkommensteuerreform und die Einführung
Mackowiak, Hans Schärer, Her befristeten Verträgen, Ausweitung der Mitbestim einer Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer.
mann Brocke. 96 Jahre: Käthe Sab ■ Damit in den Städten und Gemeinden investiert
mung, höhere Tarifbindung und Vergabe öffentlicher
lottny, Alfred Reinhard, Charlotte
Aufträge nur noch an Unternehmen, die nach Tarif wird: Für einen kommunalen Altschuldenfonds und
Dornekott, Luise Töpper, Grete
Mallon, Rolf Schäfer, Erna Boos, bezahlen. einem Abbau des Investitionsstaus mit 50 Mrd./Jahr.
Wennemar Wurm, Edith Spieker
meyer, Irmgard Eickmeier, Irmgard
KLIMANEUTRALITÄT BIS 2045 EINFÜHRUNG DER KINDER
Materlik, Werner Hille, Erna Schiff
& MASSIVER AUSBAU DER
2. GRUNDSICHERUNG ZUR
7.
bauer, Erika Kiefer, Editha Hackspiel,
Helga Kröger, Grete Buresa, Karl ERNEUERBAREN ENERGIEN BEKÄMPFUNG VON KINDER-
Koehler, Hans Grunewald. 97 Jahre: ■ Durch Investition und Innovation: Die Bekämp
ARMUT & STÄRKUNG DER
Hugo Heinemann, Annemarie Eng fung des Klimawandels zum Jobmotor machen und
C HANCENGLEICHHEIT
fer, Frauke Krukenberg, Karl-Heinz
Deutschland bis 2030 zum Leitmarkt für Wasserstoff. ■ Für mehr Chancengleichheit: Einführung der Kin
Exner, Harald Berger, Ernst Terbez
■ Für das modernste Mobilitätssystem in Europa: dergrundsicherung, Kinderrechte ins Grundgesetz,
nik, Margot Klemm. 98 Jahre: Theo
Piedboeuf. 99 Jahre: Hans Massive Investitionen in den ÖPNV, den Schienenver eine Ausbildungsplatzgarantie und ein elternunab
Kaemmerling, Maria Titschert. kehr, Wasserstoff- und Elektromobilität. hängiges BaföG.
100 Jahre: Hermine Müller, Hans
Johrendt, Elisabeth Wiegold.
102 Jahre: Ursula Plonka-Hoyer BÜRGER*INNENVERSICHERUNG BESSERE LÖHNE UND MEHR
STATT ZWEI-KLASSEN-MEDIZIN
3. PERSONAL IN DER PFLEGE
8.
… ZUR LANGJÄHRIGEN ■ Beste Gesundheitsversorgung in Stadt und Land: ■ Löhne verbessern und Arbeitsbedinungen stärken:
M ITG LIEDSCHAFT Mit einer bedarfsgerechten Grundfinanzierung unse Einführung eines Branchentarifvertrags, einer Pflege
50 Jahre: Michael Führ, Friedhelm res Gesundheitssystems und der Einführung der mindestlohnkommission und eines neuen Personal
Wieneke, Ursula Hoffmann, Sigrid Bürger*innenversicherung. bemessungsrahmens.
Greenall, Wilfried Helbig, Josef Fink,
Burkhard Schmidt, Gerhard Klink
BÜRGER*INNENGELD STATT STABILES RENTENNIVEAU & -EIN-
hardt, Karl-Guenter Kaemmner,
Georg-Peter Schröder, Peter Ander HARTZ IV
4. TRITTSALTER AUCH IN ZUKUNFT
9.
sen, Marialen Steffens, Klaus Spren
■ Neustart für unser Sozialsystem: Längere ■ Damit jede*r würdevoll alt werden kann: Stärkung
ger, Otto Unterumsberger, Norbert
Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I, Ausbau und der gesetzlichen Rente, Stabilisierung des Renten
Lueckerath, Wolfgang Weick, Mar
lene Grunwald, Michael Streck, Weiterentwicklung des Sozialen Arbeitsmarkts und niveaus auf mindestens 48 Prozent und gegen das
Rüdiger Behring, Dietmar Thieser, Bürger*innengeld statt Hartz IV. Heraufsetzen des Renteneintrittsalters.
Ralf Werner, Jürgen Schmitz, Adel
heid Leven, Helen Schilling-Hoeks
400.000 NEUE WOHNUNGEN DIGITALES DEUTSCHLAND &
tra, Lothar Ogrodowczyk, Herbert
Speemanns, Erik Thomsen, Franz PRO JAHR, DARUNTER 100.000 SO-
5. DIGITALE BILDUNG
10.
Reinders, Angelika Klein, Klaus Ass ZIALWOHNUNGEN: FÜR GERECHTE ■ Für digitale Bildungsgerechtigkeit: Jede*r Schüler*in
mann. 55 Jahre: Wolfgang Schall M IETEN UND BEZAHLBARES WOHNEN soll ein digitales Endgerät mit Internet-Zugang er
mey, Jörg Münstermann, Heinz
■ Investitionen in bezahlbares und gutes Wohnen: halten und Studierende, Geringverdienende und
Unverzagt, Eckhard Fritzemeier,
Dieter Schröder, Knut Kisker, Man 400.000 neue Wohnungen pro Jahr – davon 100.000 Schüler*innen einen Sozialtarif für den Netzzugang.
fred Wemhoener, Erika Wiemann, als Sozialwohnungen. ■ Schnelles Internet für jede*n: Alle Haushalte und
Helmut Krohn, Volker Lindlar, ■ Damit Wohnen wieder bezahlbar wird: Für ein Unternehmen sollen eine Bandbreite von mindestens
Michael Schmalz. 60 Jahre: Hans befristetes Mietmoratorium und eine entfristete einem Gigabit/Sekunde erhalten.
Ulrich Knies, Friedr-Wilhelm Krae Mietpreisbremse ohne Schlupflöcher.
mer, Rudolf Hegenberg, Karl-Heinz
Hirschfelder, Werner Bolder, Richard
Schmidt, Wilhelm Schmotz.
65 Jahre: Hanna Dohmen, Christel Herausgeber Nadja Lüders, SPD-Landesverband NRW, Werdener Straße 4, 40227 Düsseldorf
IMPRESSUM
Fink, Charlotte Mannsfeldt, Franz Redaktion Marcel Atoui, Lukas Günther, Jörg Holtkamp, Nele Peifer
Josef Antwerpes. 75 Jahre: Irma E-Mail vorwaerts@nrwspd.de
Frischknecht. Internet www.nrwspd.deSie können auch lesen
