Ein Stresstest für das Gesundheitssystem
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
C 21156 F
IN DIESER AUSGABE:KRANKENHÄUSER Bauförderung ohne klare Kriterien | ONLINE-PORTAL Auszeichnung für vdek-
Pflegelotsen | MORBI-RSA Politik stärkt Kassenwettbewerb
schleswig-holstein verband der ersatzkassen. juli 2020
SOZIALWAHL CORONA-PANDEMIE
2023 ist Online-
Abstimmung möglich Ein Stresstest für das
Gesundheitssystem
Als die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, wurde unser Gesund-
FOTO DAK-Gesundheit / iStock / abluecup
heitswesen extrem herausgefordert. Durch schnelles und gemeinsames
Handeln aller Beteiligten ist es in Schleswig-Holstein bislang gelungen,
diese Bewährungsprobe zu bestehen.
D
er Norden ist dabei noch einmal Mit dem „Gesetz zum Schutz der Be-
deutlich glimpflicher davon ge- völkerung bei einer epidemischen Lage
Der Bundestag hat den Weg dafür kommen als der Bundesdurch- von nationaler Tragweite“ wird die Re-
frei gemacht, dass die Sozialwahl schnitt. Ende Juni waren landes- aktionsfähigkeit der Politik auf Epidemien
2023 bei den Krankenkassen auch als weit insgesamt rund 3.150 Infektionen verbessert. Mit der Feststellung einer
Online-Abstimmung durchgeführt und 152 Todesfälle im Zusammenhang solchen Lage in Deutschland erhält das
werden kann. mit COVID-19 erfasst. Auch der Wert für Bundesgesundheitsministerium (BMG)
Der Verband der Ersatzkassen die Neuinfektionen in den vergangenen umfangreiche Kompetenzen, um per All-
e. V. (vdek) hat sich seit langem für sieben Tagen pro 100.000 Einwohner lag gemeinverfügung oder Rechtsverordnung
eine derartige Modernisierung ein- in Schleswig-Holstein im Juni konstant Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung
gesetzt und begrüßt die Entscheidung und deutlich unter dem Wert für Gesamt- zu treffen und die Gesundheitsversorgung
ausdrücklich. In einer repräsentati- deutschland. Das ist erfreulich und lässt sicherzustellen. Die Ermächtigung des BMG
ven Forsa-Umfrage hatten sich zu- Raum für lang ersehnte Lockerungen im gilt u. a. für Regelungen zu Melde- und
letzt zwei Drittel der Ersatzkassen- Alltag der Menschen. Dennoch gelten wei- Untersuchungspflichten, für Regelungen,
Versicherten für die Möglichkeit einer ter gewisse Einschränkungen und Vor- die im Normalfall von der gemeinsamen
Online-Stimmabgabe ausgesprochen. sichtsmaßnahmen, um einen Anstieg der Selbstverwaltung getroffen werden, für
Der Verbandsvorsitzende des Neuinfektionen zu verhindern. Maßnahmen zur Sicherstellung der Grund-
vdek, Uwe Klemens, bezeichnet den versorgung mit Arzneimitteln, Schutzaus-
Parlamentsbeschluss als Meilen- Gesetze, Verordnungen, Schutzschirme rüstung und Labordiagnostik sowie für die
stein in der Geschichte der Sozia- Flexibilisierung von Vorschriften in medi-
len Selbstverwaltung. So stärke die Als im März unübersehbar wurde, wel- zinischen und pflegerischen Einrichtungen.
Politik die Soziale Selbstverwaltung che Auswirkungen COVID-19 auch in Euro- Mit dem COVID-19-Krankenhausent-
– und damit die wichtige Arbeit der pa haben könnte, reagierte die Bundes- lastungsgesetz wurden Maßnahmen er-
gewählten ehrenamtlichen Ver- politik ungewohnt schnell. Innerhalb von griffen, um kurzfristig ausreichende
sicherten- und Arbeitgeberver- nur einer Woche durchliefen zwei wichtige Behandlungskapazitäten für COVID-19-Pa-
treter in den Verwaltungsräten der Gesetzespakete das gesamte Verfahren vom tienten zu schaffen, und gleichzeitig Schutz-
Krankenkassen – das sind deren Referentenentwurf bis zur abschließenden schirme für verschiedene Leistungsbereiche
wichtigste Entscheidungsgremien. Behandlung in Bundestag und Bundesrat. aufgespannt, um Mindereinnahmen und
schleswig-holstein
KOMMENTAR den finanziellen Mehraufwand durch die wurde für die Steuerung der stationä-
Corona-Pandemie aufzufangen. Diese Re- ren Kapazitäten in der Corona-Krise ein
Aus der Krise lernen gelungen betrafen neben den Kliniken Ampel-Modell entwickelt. Von den Be-
auch Rehabilitations- und Vorsorgeein- atmungsplätzen muss ein für die jewei-
richtungen, Ärzte und Physiotherapeuten lige Phase (grün, gelb, rot) festgelegter
sowie Pflegeeinrichtungen. Mit der COVID- Prozentsatz für COVID-19-Patienten frei-
19-Versorgungsstrukturen-Schutzverord- gehalten werden. Aktuell befinden wir
FOTO vdek / Nina Muska
von
CLAUDIA STRAUB
Leiterin der nung wurden im Mai weitere Schutzschirme uns in der grünen Phase. Schon im April
vdek-Landesvertretung
Schleswig-Holstein für Zahnärzte, Heilmittelerbringer und Mut- konnten einige Restriktionen für die Kli-
ter / Vater-Kind-Einrichtungen aufgespannt. niken gelockert werden, so dass elekti-
Die schnelle Reaktion der Politik und ve Eingriffe eingeschränkt wieder mög-
Schleswig-Holstein ist bislang gut die gemeinsamen Anstrengungen aller Ak- lich waren. Es folgten weitere Schritte zur
durch die Pandemie gekommen. teure im Gesundheitsweisen sowie in den Rückkehr in die Normalversorgung.
Unser Dank gilt allen, die dazu bei- Verwaltungen der Kommunen, Kreise und Für Fachkrankenhäuser und Beleg-
getragen haben. Nun können wir des Landes waren insgesamt erfolgreich. kliniken gab es während der gesamten
etwas durchatmen und eine erste Es war Konsens, dass alles getan werden Pandemie keine formale Beschränkung
Zwischenbilanz wagen. müsse, um Verhältnisse wie z. B. in Ita- der Versorgungsaufträge. Eine Ausnahme
Dazu gehört die Analyse, was lien zu vermeiden. Es ging darum, das ge- bildeten die geriatrischen Tageskliniken,
gut und was nicht so gut gelaufen samte Gesundheitssystem innerhalb kür- für die bis Ende Juni ein Aufnahmestopp
ist. Die fehlende Schutzausrüstung zester Zeit auf eine möglicherweise sehr bestand. Für alle Reha- und Vorsorgeein-
war ein riesiges Problem. Das hat hohe Zahl von COVID-19-Patienten vorzu- richtungen galt seit Mitte März ein Verbot
die Landesregierung erkannt und bereiten. Ein großes Problem in der ers- der Leistungserbringung, das Mitte Mai
eine strategische Reserve angelegt. ten Phase war der Mangel an geeigneter wieder aufgehoben wurde.
In der Krise haben wir ge- Schutzausrüstung für das Personal in vie- Eine Ausnahmeregelung gab es für
merkt, wie wichtig der Öffentliche len Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. 14 Reha-Kliniken, die das Gesundheits-
Gesundheitsdienst ist – und wie ministerium in der Frühphase der Pande-
sehr er über Jahre vernachlässigt Stationäre Versorgung in der Pandemie mie als Entlastungskrankenhäuser aus-
wurde. Bund und Land haben re- gewiesen hatte. Da diese zusätzlichen
agiert und ordentlich Geld in die Das schleswig-holsteinische Gesundheits- Kapazitäten zum größten Teil leer standen,
Hand genommen, um Personal und ministerium forderte die Krankenhäuser wurde der Bestimmungsbescheid für 13 der
Strukturen aufzubauen. Gut so! im März per Erlass auf, vorbeugende Maß- Einrichtungen zum 1. Juli widerrufen.
Vieles hat sich aber auch in der nahmen zu ergreifen. Dazu sollten die Klini-
Krise der vergangenen Monate be- ken u. a. plan- und aufschiebbare Eingriffe Ambulante Versorgung in Corona-Zeiten
währt. Hier sollten wir sehen, wie reduzieren bzw. aussetzen, um ihre Kapazi-
wir das in normalen Zeiten fort- täten für Corona-Fälle freizuhalten. Im Land Auch für den ambulanten Bereich wurden
führen können. Stichwort Digitali- wurden fünf regionale Cluster aufgebaut, Regelungen getroffen, die vor allem darauf
sierung: Video-Sprechstunden und um die Versorgung von COVID-19-Patien- zielten, das Infektionsrisiko zu verringern,
andere Online-Therapie-Angebote ten innerhalb der Regionen steuern zu kön- indem persönliche Kontakte in den Praxen
waren plötzlich attraktiv und wur- nen und gleichzeitig ein Netzwerk für den reduziert wurden. Dazu gehörte u. a. die
den intensiver genutzt. fachlichen Austausch zu etablieren. In den befristete Möglichkeit der telefonischen
Beispiel Vernetzung: Es hat fünf Clustern beteiligen sich insgesamt 31 Krankschreibung.
sich gezeigt, wie wichtig Ko- Krankenhäuser an der Corona-Versorgung. Im Bereich der Heilmittel waren einige
operation und der schnelle Die intensivmedizinischen Kapazitäten Leistungen wie etwa Physio-, Ergo- oder
Informationsfluss sind. Die Weiter- wurden aufgestockt, so dass sich die Zahl Sprachtherapie zeitweise untersagt, weil
entwicklung leistungsfähiger der im Land verfügbaren Beatmungsplätze die Hygiene- und Abstandsregeln nicht
Krankenhausstrukturen ist wichti- seit Anfang März in kurzer Zeit von 582 auf einzuhalten waren. Andere Leistungen
ger denn je. Das gilt vor allem für 1092 erhöhte. wie etwa Gruppentherapien in der Psycho-
eine Spezialisierung mit dem Ziel Das Ministerium baute ein eigenes therapie waren in der bislang üblichen
einer besseren Behandlungsquali- Intensivregister auf, das einen täglich ak- Form nicht durchführbar. Deshalb wurden
tät, um für die Zukunft gut auf- tualisierten Überblick über die Auslastung die Möglichkeiten für telemedizinische
gestellt zu sein. der Cluster-Kliniken bietet. Außerdem Leistungen in verschiedenen Bereichen
verband der ersatzkassen. juli 2020 /seite 03
befristet erweitert, so dass mehr Video- Pflegebereich eine besondere Sensibilität. Krankenkassen im Hintergrund ihren Teil
sprechstunden und telefonische Therapie- Am härtesten getroffen war hier die teil- zum möglichst reibungslosen Funktio-
leistungen aber auch Online-Präventions- stationäre Pflege: Mitte März wurden alle nieren des Systems in dieser Ausnahme-
kurse angeboten werden konnten. Tagespflege-Einrichtungen geschlossen. situation bei. Dazu gehören im Kleinen z. B.
Die Kassenärztliche Vereinigung Für vollstationäre Einrichtungen galt bis Lockerungen der Abgaberegelungen für
Schleswig-Holstein (KVSH) baute zur Anfang April ein Betretungsverbot für Be- Medikamente in Apotheken oder Fristver-
Durchführung von PCR-Tests schnell im sucher, das dann sukzessive gelockert längerungen für Leistungen und Rechnun-
ganzen Land Diagnostikzentren auf. In der wurde – vor allem um die psychischen Be- gen. Dazu gehört aber auch die Stundung
Spitze gab es 16 stationäre Testzentren und lastungen der Bewohner aufgrund fehlen- von Krankenkassenbeiträgen für Arbeit-
zwei mobile Einheiten in entsprechend der Kontakte zu Angehörigen und ehren- geber und Selbstständige.
ausgerüsteten Bussen. In der Folge ani- amtlichen Betreuern zu reduzieren. Die Eine wichtige Rolle übernahmen die
mierte die KVSH die Arztpraxen zur Ein- Auswirkungen des Kontaktverbots be- Ersatzkassen und der vdek als Ansprech-
richtung von Infektsprechstunden, mit deuteten auch zusätzliche Belastungen für partner für die Schutzschirme in den Be-
denen die Diagnostikzentren wieder ent- das Personal in den Einrichtungen. Die zu- reichen Pflege (DAK-Gesundheit), Reha
lastet wurden. Landesweit boten mehr nächst erlassenen Regeln für die Neu- und (TK) und Heilmittel. Die vdek-Landesvertre-
als 2.500 Ärzte in fast 1.600 Praxen sol- Wiederaufnahme von Bewohnern in voll- tung hat für die ARGE Heilmittelzulassung
che Infektsprechstunden an, in denen die stationären Einrichtungen waren nicht Schleswig-Holstein zusätzliches Perso-
Corona-(Verdachts-)Patienten räumlich praktikabel und wurden schnell durch nal für die Antragsbearbeitung und Ab-
und / oder zeitlich von den anderen Patien- praxistauglichere Bestimmungen ersetzt. wicklung der Einmalzahlung zur Verfügung
ten getrennt waren. Auch in der Begleitung In der ambulanten Pflege ging die Nach- gestellt. Zudem organisiert die DAK-
positiv getesteter Personen übernahm frage nach Leistungen zunächst zurück, Gesundheit die Auszahlung der steuer-
die KVSH eine wichtige Rolle. Während weil viele Pflegebedürftige bzw. deren An- freien Bonuszahlung für Pflegekräfte in
der zweiwöchigen Quarantäne führte die gehörige eine Infektion durch den Kontakt Kiel, Neumünster sowie den Kreisen Ost-
KVSH im Auftrag der Gesundheitsämter mit dem Pflegepersonal fürchteten. Um holstein und Rendsburg-Eckernförde.
das Monitoring dieser Patienten mit täg- nicht-notwendige Kontakte zu vermeiden, Der Umfang der coronabedingten Zu-
lichen Kontrollanrufen durch. setzte auch der MDK Nord seine regel- satzausgaben für die gesetzliche Kranken-
haften Qualitätsprüfungen in allen Pflege- versicherung (GKV) lässt sich noch gar
Ausnahmezustand auch in der Pflege einrichtungen bis Ende September aus. nicht seriös abschätzen. Es gibt einige
Maßnahmen, die jetzt aus dem Gesund-
Da Pflegebedürftige zu den besonderen Die Rolle der Krankenkassen heitsfonds finanziert werden, die aber
Risikogruppen gehören und hier auch tat- nicht einseitig zu Lasten der GKV gehen
sächlich überdurchschnittlich viele Todes- Während die Hauptlast im Kampf gegen dürfen. Im Rahmen der Pandemiebekämp-
fälle im Zusammenhang mit dem Coro- die Pandemie beim medizinischen und fung als staatlicher, gesamtgesellschaft-
na-Virus zu beklagen waren, gab es im pflegerischen Personal lag, trugen die licher Aufgabe müssten diese aus Steuer-
mitteln finanziert werden.
Die gesetzlichen Krankenkassen haben
durch die Corona-Krise nicht nur höhere
GRAFIK vdek, Datengrundlage: Kompetenzzentrum meldepflichtiger Erkrankungen in SH
Ausgaben, sondern sie erwarten in die-
sem Jahr wegen des Anstiegs von Kurz-
arbeit und Arbeitslosigkeit auch Minder-
einnahmen von knapp fünf Milliarden
Euro. Die Bundesregierung hat das erkannt
und im Juni einmalige Sonderzuschüsse
in Milliardenhöhe an den Gesundheits-
fonds und an die Pflegeversicherung be-
schlossen. Das ist ein wichtiger Schritt
– ob das allein schon reichen wird, um hö-
here Beiträge zu vermeiden, bleibt abzu-
warten. Diese zusätzliche Belastung für
„FLATTEN THE CURVE“ Nach dem drastischen Anstieg der Neuerkrankungen Ende März und Anfang April ist es Versicherte und Arbeitgeber wäre in der
gelungen, das Infektionsgeschehen in Schleswig-Holstein einzudämmen.
Krise das falsche Signal.
schleswig-holstein
KOMMENTAR INVESTITIONSKOSTENFÖRDERUNG
Angst vor der
eigenen Courage? Vor der Priorisierung
wird noch mal viel Geld verteilt
Ende 2019 verkündete die Landesregierung ein Moratorium, um
von transparente Kriterien für die Vergabe der Investitionsmittel für die
MARKUS BAAL
Referatsleiter S tationäre Krankenhäuser zu entwickeln. Dieses Vorhaben wurde wieder ver-
Versorgung in der schoben und so fließen jetzt noch einmal 260 Millionen Euro, bevor
FOTO vdek
vdek-Landesvertretung
Schleswig-Holstein die neuen Kriterien greifen.
D
Vor einem halben Jahr haben wir an ie Entscheidung des Landes war zwölf Projekte in den Investitionsplan
dieser Stelle Gesundheitsminister Garg zwar aus der Not geboren, aber in stünden nach derzeitigem Stand nur noch
für seinen mutigen Ansatz zur Reform der Sache richtig. Da nicht genug rund 160 Millionen Euro für alle anderen
der Investitionskostenförderung ge- Geld für alle beantragten Bau- Investitionen zur Verfügung. Dabei liegen
lobt. Bislang werden quasi alle be- maßnahmen der Krankenhäuser im Rah- schon jetzt Anträge mit einem Gesamt-
antragten Projekte gefördert - aber kei- men des Investitionsförderprogramms volumen von 670 Millionen Euro vor.
nes auskömmlich. Schon deshalb ist vorhanden war, wurde das gesamte Pro-
eine Reform nötig: Das Land muss die gramm auf Eis gelegt. Öffentlich wurde Kein Konsens in der Beteiligtenrunde
notwendigen Investitionsvorhaben kon- verkündet, Ziel des Moratoriums sei die
sequent und vollständig finanzieren. Neuordnung der Mittelvergabe anhand In der Beteiligtenrunde Ende Mai konnten
Doch was ist nach sechs Monaten nachvollziehbarer Kriterien. der vdek und die anderen Kostenträger
von der Ankündigung, transparente Kri- Es geht um Priorisierung – also dem von Land vorgelegten Gesamtpaket
terien zu entwickeln, übrig geblieben? darum, die Förderanträge in eine Reihen- aus zwölf Anträgen nur in Teilen zu-
Noch einmal wird das Füllhorn aus- folge zu bringen. Ganz oben stehen dann stimmen. Die Förderanträge, bei denen es
geschüttet – und es bleibt ein Rest für die Vorhaben, die für die Versorgung am um den Ausbau der Ausbildungskapazi-
alle anderen Krankenhäuser bis 2030. wichtigsten sind – und zwar nicht nur täten für das Pflegepersonal und um die
Warum konnte das Land mit der Ent- jetzt, sondern auch perspektivisch. Dabei Verbesserung der Notfallversorgung geht,
scheidung über die aktuellen Anträge wird es Gewinner und Verlierer geben. wurden befürwortet.
nicht ein halbes Jahr warten, bis die Die Arbeit an diesem Kriterienkatalog Für die anderen Anträge gab es keine
neuen Kriterien vorliegen? wurde während der Corona-Pandemie Zustimmung der Kostenträger, weil nicht
Es war absehbar, dass sich Wider- ausgesetzt, weil man im Gesundheits- ersichtlich war, anhand welcher Kriterien
stand gegen eine Neuausrichtung ministerium verständlicherweise ande- diese auf die Liste genommen wurden
regen würde, denn es wird unter den re Prioritäten setzte. Aber es gab auch und offenbar in der Dringlichkeit höher
Krankenhäusern Gewinner und Ver- Widerstand von Krankenhausträgern. bewertet wurden als andere. Auch wel-
lierer geben. Aber das muss die Poli- Nun soll der Kriterienkatalog bis Novem- che Zielvorstellung das Land mit der Aus-
tik aushalten, denn die Krankenhaus- ber vorliegen. wahl der Anträge verfolgt, blieb offen.
planung schuldet der Bevölkerung Zwischenzeitlich hat Gesundheits-
eine qualitativ hochwertige und zu- Zu wenig Geld für zu viele Häuser minister Dr. Heiner Garg (FDP) vom Mittel
kunftsfähige Versorgung in erreich- des Letztentscheids Gebrauch gemacht,
barer Nähe. Angesichts dieser Zeitschiene ist es un- so dass jetzt alle zwölf vorgeschlagenen
Dass dann auch noch im neuen verständlich, dass die Beteiligtenrunde Projekte auch ohne die Zustimmung
Landeskrankenhausgesetz gegen im Mai über eine Vorlage des Ministe- der Kostenträger in den Investitions-
die Grundsätze der Krankenhaus- riums mit einer Liste von zwölf Bauvor- plan aufgenommen werden, bevor die
finanzierung das Prinzip der Rest- haben im Gesamtvolumen von 260 Mil- neuen Vergabekriterien greifen. So wer-
kostenfinanzierung festgeschrieben lionen Euro entscheiden sollte. Von den den nun auch Vorhaben gefördert, die in
werden soll, passt ins Bild – aber nicht 964 Millionen Euro, die bis 2030 zur Ver- einem halben Jahr bei der Priorisierung
zur Ankündigung einer nachhaltigen fügung stehen, sind gut 540 Millionen m öglicherweise weiter hinten landen
Strukturänderung. Euro bereits verplant. Bei Aufnahme der würden.
verband der ersatzkassen. juli 2020 /seite 05
LANDESKRANKENHAUSGESETZ KURZ GEFASST
Noch Nachbesserungen nötig Pflegestützpunkte jetzt in allen Kreisen
G
rundsätzlich enthält der Gesetzentwurf der Landes- Mit dem Kreis Schleswig-Flensburg hat jetzt auch der letz-
regierung aus Sicht der Ersatzkassen mehr Licht als te Kreis im Land einen Pflegestützpunkt eingerichtet, um
Schatten. Positiv ist vor allem, dass das Land die Pflegebedürftigen und deren Angehörigen Beratung und
Rechtsaufsicht über die Kliniken führen wird, was seiner Ver- Unterstützung zu allen Fragen rund um die Pflege bzw. die
antwortung für die Sicherstellung der Versorgung Rechnung Pflegeversicherung anzubieten. Die Beratungsstelle im
trägt. Richtig ist außerdem die Möglichkeit, die Krankenhaus- Schleswiger Kreishaus hat Anfang Mai ihren Betrieb auf-
planung künftig an Leistungen auszurichten. genommen. Wegen der Corona-bedingten Einschränkungen
Der Entwurf befindet sich derzeit im parlamentarischen Ver- ist der Pflegestützpunkt zunächst aber nur telefonisch oder
fahren – das ist die letzte Möglichkeit, um noch Korrekturen vor- per E-Mail zu erreichen: pflegestuetzpunkt@schleswig-
zunehmen. Für eine hochwertige stationäre Versorgung ist es flensburg.de. Die Pflegestützpunkte in Schleswig-Holstein
aus Sicht des vdek unerlässlich, dass die vom Gemeinsamen werden zu je einem Drittel von den Kommunen, vom Land
Bundesausschuss beschlossenen planungsrelevanten Qualitäts- sowie von den Kranken- und Pflegekassen finanziert.
indikatoren grundsätzlich angewendet werden und nicht nur im
Einzelfall in den Krankenhausplan aufgenommen werden. Ambulante Hospizdienste:
Besonders kritisch sehen die Ersatzkassen die geplanten Mehr Begleitungen und höhere Förderung
Regeln zur Investitionsförderung: Hier soll die Möglichkeit der
Restfinanzierung mit Eigenmitteln festgeschrieben werden. Die Angebote der ambulanten Hospizdienste im Land
Das widerspricht der vom Bund vorgegebenen Finanzierungs- werden immer stärker nachgefragt. Die Zahl der Sterbe-
pflicht der Investitionen durch das Land. Und es geht zu Lasten begleitungen ist erneut gestiegen und hat im vergangenen
der Patienten und des Personals, weil ein Teil des Geldes, das Jahr erstmals die Marke von 2.100 überschritten. Die
die Krankenkassen den Kliniken für die Behandlung zahlen, Hospizbewegung in Schleswig-Holstein ist auch struktu-
zweckentfremdet wird und für die Versorgung fehlt. rell weiter gewachsen. Die Zahl der geförderten Hospiz-
dienste hat sich von 28 auf 31 erhöht und der Kreis der
ehrenamtlichen Sterbebegleiter hat sich um 160 auf 1.692
SERVICE Personen vergrößert. Deshalb erhöht sich auch die För-
derung der Hospizarbeit durch die gesetzlichen Kranken-
vdek-Pflegelotse: Ausgezeichnet! kassen in Schleswig-Holstein. Die Fördersumme für 2020
steigt gegenüber dem Vorjahr um fast 430.000 Euro auf
B
ereits zum vierten Mal in Folge gehört der vdek-Pflege knapp 3,35 Millionen Euro – davon kommt fast die Hälfte
lotse, ein Internetangebot des Verbandes der Ersatz- von den Ersatzkassen.
kassen e. V. (vdek), zu „Deutschlands besten Online-
Portalen“. Die Auszeichnung wird jährlich vom Fernsehsender Langwieriger Kampf gegen Abrechnungsmanipulation
ntv und dem Deutschen Institut für Service-Qualität (DISQ) auf
der Grundlage von Verbraucher-Bewertungen vergeben. Dazu Der Arbeitsausschuss der Krankenkassen zur Bekämpfung
haben ntv und DISQ in einer Online-Befragung mehr als 40.000 von Abrechnungsmanipulation hat sich im vergangenen
Bewertungen in 53 Kategorien eingeholt. Der vdek-Pflegelot- Jahr mit 83 Verdachtsfällen befasst – das waren 20 mehr als
se erhielt den Preis in der Kategorie „Vergleichsportale Pflege- 2018. Davon konnten 16 Verfahren abgeschlossen werden.
dienste & Pflegeheime“. Erfreulicherweise ging der Anteil der Fälle, in denen sich
www.pflegelotse.de bietet Hilfe bei der Suche nach einer der Verdacht bestätigte, etwas zurück. Mehr als zwei Drit-
passenden Einrichtung. Neben Angaben zu Größe, Lage tel der Verdachtsfälle kommen aus dem Bereich der Heil-
und Kosten gibt es auch Informationen zur Qualität der Ein- und Hilfsmittel bzw. der sonstigen Leistungserbringer. Der
richtungen auf Grundlage objektiver Prüfergebnisse. Aktu- regelmäßige Austausch des Ausschusses mit der Schwer-
ell bietet die Website Informationen zu bundesweit rund punktstaatsanwaltschaft und der Bezirkskriminalinspektion
14.500 Pflegeheimen und 14.000 ambulanten Pflegediensten, in Lübeck hat sich bewährt, um die „schwarzen Schafe“
die ständig aktualisiert werden. Darüber hinaus gibt sie Aus- unter den Leistungserbringern zur Rechenschaft zu ziehen.
kunft über Angebote zur Unterstützung im Alltag, etwa zu Be- Insgesamt stellten die Krankenkassen 57 Mal Strafanzeige
treuungsangeboten und Hilfe im Haushalt. wegen Abrechnungsmanipulation.
schleswig-holstein
PARAGRAF 175 MORBI-RSA
Mehr Möglichkeiten
zur Entschädigung Grundlagen für fairen
Wettbewerb geschaffen
M
enschen, die in Deutsch-
land wegen einvernehmlicher Nach teilweise zähem Ringen haben Bundestag und Bundesrat
homosexueller Handlungen das „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz“ (GKV-FKG) endgültig ver-
strafrechtlich verfolgt wurden, können abschiedet. Dadurch wird der Wettbewerb in der gesetzlichen
beim Bundesamt für Justiz (BfJ) mehr Krankenversicherung (GKV) gestärkt und gerechter.
Entschädigungsmöglichkeiten in An-
A
spruch nehmen als bisher. Dies regelt m Ende wurde ein ausgewogenes
eine neue Richtlinie des Bundesjustiz- Gesetz verabschiedet, das ein
ministeriums. Das Jahr zuvor mit dem Entwurf für
Gesetz zur straf- ein „Faire-Kassenwahl-Gesetz“
rechtlichen Re- gestartet war. Der vdek begrüßt ins-
habilitierung der besondere, dass die Reform des Finanz-
FOTO Bundesamt für Justiz
nach dem 8. Mai ausgleichs der Kassen, der so genannte
1945 wegen einver- Morbiditätsorientierte Risikostruktur-
GRAFIK vdek
nehmlicher homo- ausgleich („Morbi-RSA“), als Gesamtpaket
sexueller Hand- beschlossen wurde. Die von den Ersatz-
lungen verurteilten kassen seit langem kritisierten massiven DECKUNGSGRAD DER KASSENARTEN nach den
bisherigen Kriterien des Morbi-RSA
Personen (StrRehaHomG) sieht die Verwerfungen zwischen den Kassenarten
Entschädigungsmöglichkeiten vor. im Wettbewerb sollen sich nun durch das
Bislang musste eine rechtskräftige Ver- Zusammenwirken aller Reformelemente über anderthalb Milliarden Euro (siehe
urteilung und gegebenenfalls eine er- verringern. Damit wird erreicht, dass die Grafik). Diese Schieflage aus Über- und
littene Freiheitsentziehung aufgrund Beitragsgelder endlich wieder dorthin flie- Unterdeckungen soll durch das jetzt be-
§§ 175, 175a StGB oder § 151 StGB-DDR ßen, wo sie für die Versorgung der Ver- schlossene Gesetz wieder ausgeglichen
nachgewiesen werden. Somit konnten sicherten benötigt werden. werden.
Personen, deren Verfahren mit Frei-
spruch endete oder durch Einstellung Finanzausgleich innerhalb Kompetenzen der Sozialen
beendet wurde, nicht entschädigt der GKV gelungen Selbstverwaltung bleiben erhalten
werden. Das ändert sich mit der neuen
Richtlinie. Über Jahre hinweg haben die Ersatz- Ein anderes wichtiges Element des GKV-
Sie berücksichtigt, dass bereits die kassen durch Fehlsteuerungen des bis- FKG betrifft die Soziale Selbstverwaltung
Strafverfolgung wegen einvernehm- herigen Morbi-RSA deutlich weniger aus im GKV-Spitzenverband (GKV-SV): Hier be-
licher homosexueller Handlungen dem Gesundheitsfonds erhalten, als sie grüßen die Ersatzkassen, dass das Gesetz
aus heutiger Sicht als unvereinbar mit für die Versorgung ihrer Versicherten be- die Befugnisse des neuen Lenkungs- und
dem freiheitlichen Menschenbild des nötigten. Die Schere zwischen den Über- Koordinierungsausschusses (LKA) beim
Grundgesetzes zu bewerten ist. Ins- und Unterdeckungen klaffte immer GKV-SV, der aus hauptamtlichen Vor-
besondere die Untersuchungshaft griff weiter auseinander. So fehlten den ständen der Krankenkassen gebildet wird,
massiv in die Grundrechte der Be- Innungskrankenkassen 2018 bundesweit begrenzt. Somit werden die Kompetenzen
troffenen ein. 178 Millionen Euro und den Betriebs- der Sozialen Selbstverwaltung nun doch
Das BfJ bietet zu diesem Thema eine krankenkassen 319 Millionen Euro für nicht durch den LKA eingeschränkt, wie es
telefonische Beratung unter der Ruf- die Versorgung ihrer Versicherten. Bei ein früherer Entwurf vorgesehen hatte, was
nummer 02 28 / 99 410-40 an. Die Richt- den Ersatzkassen war es sogar mehr als zu einer intensiven öffentlichen Debatte
linie sowie alle Informationen zur Ent- eine Milliarde Euro. Dagegen erhielten geführt hatte. Die jetzt vorgenommene Prä-
schädigung und ihrer Beantragung sind die Allgemeinen Ortskrankenkassen Jahr zisierung stellt klar, dass Entscheidungen
zudem im Internet zu finden unter für Jahr über den Risikostrukturausgleich des Verwaltungsrates nicht über den LKA
www.bundesjustizamt.de/rehabilitierung mehr Geld als sie benötigten – zuletzt ausgehebelt werden dürfen.
verband der ersatzkassen. juli 2020 /seite 07
GESPRÄCHE AM WASSER PERSONALIE
Claudia Straub
Wie sieht die Kliniklandschaft neue Leiterin des
der Zukunft aus? vdek in Kiel
Unter dem Titel „Die Zukunft der Kranken Häuser“ hatte die vdek- Anfang Mai hat Claudia Straub die
Landesvertretung am Jahresbeginn eingeladen, um mit Experten über Leitung der vdek-Landesvertretung
Ideen und Perspektiven für die Struktur, Planung und Finanzierung Schleswig-Holstein mit insgesamt 18
der künftigen Krankenhauslandschaft zu diskutieren. Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
übernommen. Claudia Straub stammt
ursprünglich aus
Nordrhein-West-
falen, wo sie auch
Germanistik und
Politikwissen-
schaften studier-
FOTO vdek
te – und wo sie
vor mehr als 25
CLAUDIA STRAUB Jahren ihre beruf-
FOTO vdek / Jörg Brekeller
liche Laufbahn
beim Ersatzkassenverband begann: in
der Abteilung stationäre Versorgung
der Verbandsgeschäftsstelle des da-
DIE PROTAGONISTEN DER „GESPRÄCHE AM WASSER“: Gastgeber Armin Tank, Gesundheitsminister Dr. Heiner maligen VdAK in Siegburg.
Garg, Stefan Wöhrmann (vdek) und der Gesundheitsökonom Prof. Dr. Thomas Mansky (v. l. n. r.).
Nach einigen Jahren zog sie nach
Hamburg, wo sie in der vdek-Lan-
G
esundheitsminister Dr. Heiner den fehlenden Willen in den Ländern für desvertretung zunächst als Refe-
Garg (FDP) plädierte für eine Re- einen Strukturwandel. Zudem warnte er, rentin in den Bereichen der ambu-
form des Vergütungssystems, um dass die demografische Entwicklung erst lanten und sektorübergreifenden
die flächendeckende stationäre 2032 ihren Höhepunkt erreichen werde Versorgung tätig war. In den ver-
Versorgung zu erhalten. Er warb für einen – mit ihren Auswirkungen auf die Krank- gangenen fünf Jahren leitete sie dort
erlösunabhängigen Sockelbetrag für die heitslast der Bevölkerung, den Fachkräfte- das Referat Pflege.
Kliniken zur Deckung der Vorhaltekosten. mangel und das Beitragsaufkommen der Die vdek-Vorstandsvorsitzen-
Gleichzeitig betonte Garg die Notwendig- gesetzlichen Krankenversicherung. de Ulrike Elsner sagte anlässlich des
keit von Konzentration und Spezialisierung Mit dem Thema hatte der vdek offen- Amtsantritts: „Mit Claudia Straub
in den Leistungsspektren der Häuser. bar einen Nerv getroffen, denn mit rund 120 übernimmt eine Frau mit lang-
Diesen Punkt bezeichnete Prof. Dr. Gästen war das Foyer des Sell-Speichers so jähriger Erfahrung in vielfältigen Be-
Thomas Mansky als unausweichlich. Der gut gefüllt wie schon lange nicht mehr. reichen der Kranken- und Pflegever-
emeritierte Professor für Gesundheitsöko- sicherung diese verantwortungsvolle
nomie an der Technischen Universität Berlin Keine „Gespräche am Wasser“ im Juni Position in Schleswig-Holstein.
forderte einen radikalen Umbau der Klinik- Ich bin sicher, dass sie den erfolg-
landschaft wie in Dänemark, wobei das Derzeit ist eine solche Veranstaltung wegen reichen Kurs des vdek im Norden
nicht eins zu eins übertragbar sei. Eine Ver- der Corona-bedingten Vorgaben und Ein- fortführen wird.“ Claudia Straub hat
gütungsreform würde nur die bestehenden schränkungen nicht möglich. Mit der Absage die Leitungsfunktion von Armin Tank
Strukturen erhalten, die Mansky als nicht der Kieler Woche im Juni fiel auch unsere übernommen, der acht Jahre an der
zukunftsfähig bezeichnete. Veranstaltung aus. Der Nachholtermin der Spitze der vdek-Landesvertretung
Der Abteilungsleiter für die Stationä- Kieler Woche im September kommt zu früh, stand – und der nun in der Verbands-
re Versorgung in der Verbandszentrale um unsere „Gespräche am Wasser“ in ge- zentrale des vdek in Berlin die Unter-
des vdek, Stefan Wöhrmann, bemängelte wohnter Form durchzuführen. nehmensentwicklung leitet.
schleswig-holstein
BÜCHER V D E K-Z U K U N F T S P R E I S 2 0 2 0 SERVICE
Medizin im „Zukunftswerkstatt Zahlen und Daten zum
21. Jahrhundert Gesundheitswesen“ Gesundheitswesen
Das Buch beschreibt Innovationen,
die durch Big Data, Künstliche In-
telligenz und Robotik möglich wer-
den. Diese Technologien werden die
Medizin und das Gesundheitswesen
im weiteren Verlauf des 21. Jahr-
GRAFIK vdek
GRAFIK vdek
hunderts prägen. Die Autoren skiz-
zieren Entwicklungen, die schon
jetzt greifbar sind. Was muss getan
A
werden, um das Gesundheitssystem Für die elfte Auflage seines Zukunfts- uch in diesem Jahr hat der vdek
in Deutschland für die Zukunft zu preises verzichtet der Verband der wieder Broschüren mit den wich-
rüsten, damit die medizinischen und Ersatzkassen e. V. (vdek) auf eine the- tigsten Fakten zum Gesundheits-
digitalen Innovationen beim Patien- matische Einschränkung – und lässt wesen in Schleswig-Holstein und ganz
ten ankommen? so der Fantasie der Bewerber freien Deutschland erstellt: von A wie Arznei-
Lauf. Der diesjährige Wettbewerb mittel bis Z wie Zahnärzte.
Prof. Dr. med. Erwin Böttinger
und Dr. med. Jasper zu Putlitz steht unter der Überschrift „Zukunfts- Hier finden Sie z. B. Informationen zur
(Hg.)
Die Zukunft der Medizin werkstatt Gesundheitswesen“. Anzahl der praktizierenden Ärzte in Bund
2019, XIV, 414 S., € 49,95
MWV Medizinisch Wissenschaft- Insgesamt sind 20.000 Euro Preis- und Land, zur Zahl und Trägerstruktur
liche Verlagsgesellschaft, Berlin geld ausgelobt für gute Ideen, zu- der Krankenhäuser, zu Pflegeheimen und
kunftsfähige Projekte oder praxis- den durchschnittlichen Zuzahlungen der
nahe Konzepte aus allen Bereichen Bewohner, zu Versichertenzahlen und
Um den Schlaf unseres Gesundheitssystems, die die den Gesamtausgaben der gesetzlichen
gebracht Qualität und Effizienz der Versorgung
verbessern: Das kann zum Beispiel
Krankenversicherung.
Die „vdek-Basisdaten des Gesund-
Wenn die Kehle im Schlaf vibriert, ein erfolgreiches Präventionsprojekt heitswesens in Deutschland“ und das
kann es so laut werden wie auf der sein, eine innovative Idee für die Di- Faktenpapier für Schleswig-Holstein
Autobahn. Nacht für Nacht werden gitalisierung in der ambulanten gibt es digital unter www.vdek.com.
Partnerschaften Stück für Stück zer- Pflege oder eine wissenschaftliche Alternativ können Sie die Printausgaben
sägt, flüchten Hunderttausende aus Untersuchung zu einer Reform der unter l v-schleswig-holstein@vdek.com
dem gemeinsamen Schlafgemach. Gesundheitsberufe. bestellen.
Doch Schnarchen ist auch ein medi- Wegen der hohen Belastung vie-
zinisches Problem: Schlafapnoe zer- ler Akteure im Gesundheitswesen IMPRESSUM
stört den erholsamen Schlaf, raubt angesichts der Corona-Krise wurde
Lebenszeit und Gesundheit. Der Autor die Bewerbungsfrist dieses Mal bis Herausgeber
geht den Problemen den Grund: Auf- in den Herbst hinein verlängert. Landesvertretung
schlussreich und amüsant gibt er Ant- Vielleicht entstehen aber auch ge- Schleswig-Holstein des vdek
worten auf die wichtigsten Fragen: rade in dieser Ausnahmesituation Wall 55 (Sell-Speicher), 24103 Kiel
Wie stelle ich mein Schnarchen ab? Ideen oder Konzepte, die preis- www.vdek.com
Wie hoch ist mein persönliches Ri- würdig erscheinen. Telefon 04 31 / 9 74 41-0
siko? Wann muss ich zum Arzt? Was Einsendeschluss ist der 15. Sep- E-Mail lv-schleswig-holstein@vdek.com
sind die besten Gegenmittel? tember 2020. Weitere Informatio- Redaktion Florian Unger
nen, die Teilnahmebedingungen und Verantwortlich Claudia Straub
Dr. Peter Spork
Das Schnarchbuch – Ursachen, das Anmeldeformular zum vdek- Druck Kern GmbH, Bexbach
Risiken, Gegenmittel bei Schnar-
chen und Schlafapnoe Zukunftspreis 2020 gibt es unter: Konzept ressourcenmangel GmbH
2019, 188 S., € 14,95
Mabuse-Verlag, Frankfurt am https://www.vdek.com/ueber_uns/ Grafik Schön und Middelhaufe GbR
Main vdek-zukunftspreis/2020.html ISSN-Nummer 2193-4053
Sie können auch lesen
