Rassismus in der Schweiz 2020 - Black Lives Matter, Corona und andere Trigger
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Vorwort 2020 war geprägt von der Covid19-Pandemie: die Oftmals enthalten Verschwörungsfantasien grösste Krise der Nachkriegszeit hat unzählige auch antisemitische Narrative. Auch diese Menschen physisch, wirtschaftlich und psychisch waren 2020 wieder verstärkt im Umlauf (mehr hart getroffen, auch in der Schweiz. dazu im Kapitel «Antisemitismus»). Wirtschaftliche und gesellschaftliche Krisen – so Bewegungen wie QAnon aus den USA, welche kennen wir es aus der Geschichte – liefern oft abstruse Erzählungen über eine angebliche einen Nährboden für Hetze gegen Minderheiten. «geheime Elite» verbreitet, die kleine Kinder So wurde im letzten Jahr die Corona-Krise versklavten und deren Blut tränken, vermischen zeitweise auch für parteipolitische Interessen sich mit klassisch antisemitischen Legenden wie missbraucht: Menschen mit jene des Ritualmordes. Solche Bewegungen Migrationshintergrund wurden zu Sündenböcken, geniessen mittlerweile auch in der Schweiz eine als einige Medien und Politiker berichteten, die wachsende und zunehmend radikale meisten Spitalbetten seien «von Migranten oder Anhängerschaft. Menschen mit Migrationshintergrund» besetzt. Vermehrt gab es auch Vorfälle von Zum diesjährigen GRA-Schwerpunkt fremdenfeindlichen Aussagen gegenüber «Verschwörungsfantasien» äussern sich eingebürgerten Schweizerinnen und Schweizern nachfolgend die innerhalb der Politik, obwohl die Unterscheidung Kommunikationswissenschafterin Lisa zwischen eingebürgerten Schweizern und Schwaiger und Nationalrat Cédric Wermuth. solchen, die den Schweizer Pass seit Geburt Lisa Schwaiger ist Assistentin am Institut für besitzen, sowohl rechtlich wie auch Kommunikationswissenschaft und gesellschaftspolitisch irrelevant ist. Medienforschung (IKMZ) der Universität Zürich. Zudem ist sie am fög tätig – dem «Gerade in Krisenzeiten neigen Forschungsinstitut Öffentlichkeit und Menschen dazu, einen Schuldigen zu Gesellschaft der Universität Zürich. Cédric Wermuth setzt sich als Nationalrat und Co- suchen und sind so auch empfänglicher Präsident der SP Schweiz aktiv gegen Rassismus, für Verschwörungsfantasien.» Antisemitismus und Verschwörungsfantasien mit antisemitischem Narrativ ein. Gerade in Krisenzeiten neigen Menschen dazu, Weiter war das Jahr 2020 geprägt durch den einen Schuldigen zu suchen und sind so auch gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George empfänglicher für Verschwörungsfantasien. Denn Floyd, welcher der «Black Lives Matter»- diese liefern scheinbar einfache Antworten (und Bewegung weltweit Aufschwung verlieh und vermeintlich Schuldige) auf komplexe Ereignisse dem Thema auch in der Schweiz eine selten des Weltgeschehens. So erstaunt es wenig, wie dagewesene Aufmerksamkeit schenkte. Mit der im Laufe der Pandemie neue «Black Lives Matter»-Bewegung wurde auch Verschwörungsmythen auf uralte Stereotype hierzulande eine wichtige Debatte lanciert, wie zurückgreifen und diese wieder salonfähig unsere Gesellschaft mit Vorurteilen und machen. Diese Entwicklung ist bedenklich: denn rassistischer Diskriminierung umgeht und laut einer aktuellen Studie der Zürcher künftig umgehen soll. Dieses erhöhte Hochschule für Angewandte Wissenschaften öffentliche Interesse zieht automatisch mehr (ZHAW) waren bereits vor Corona bis zu 30 Sensibilität nach sich. Somit hatte auch die GRA- Prozent der Schweizer Bevölkerung empfänglich Chronologie der rassistischen Vorfälle mehr für Verschwörungsfantasien. Problematisch dabei Einträge zu verzeichnen als in den letzten ist, dass Verschwörungstheorien ein Einfallstor Jahren und mehr Menschen meldeten der GRA für Radikalisierungen sein können. rassistische Vorfälle. 1
Chronologie 2020 Die Chronologie der rassistischen Vorfälle, Dass die Anzahl Vorfälle in der Chronologie welche die GRA zusammen mit der Gesellschaft 2020 um einiges höher lag als in den Minderheiten in der Schweiz (GMS) auf vergangenen Jahren, hat unterschiedliche www.gra.ch/chronologie fortlaufend führt, Gründe: Wie eingangs erwähnt dürfte die registrierte 2020 insgesamt 62 rassistische oder «Black Lives Matter»-Bewegung eine Rolle antisemitische Vorfälle, die schweizweit von den spielen, die auch die Schweiz erfasste und mehr Medien publiziert wurden. Menschen für Alltagsrassismus sensibilisierte Die Chronologie hat dabei keinerlei Anspruch auf und somit auch mehr rassistische Vorfälle statistische Vollständigkeit, deckt sie doch nur die zutage brachte. Weiter erfasst die GRA- in der Schweiz von den Medien publizierten Chronologie seit Anfang 2020 auch Vorfälle, rassistischen Vorfälle ab und beinhaltet nicht die welche die LGBT-Community betrifft. 2020 Vorfälle, die der GRA direkt gemeldet werden wurde vom Stimmvolk einer Erweiterung der (dazu mehr unter «Rassistische Meldungen»). In Antirassismus-Strafnorm zugestimmt. Seit 2020 der Deutschschweiz werden rassistische Vorfälle werden deshalb auch homophobe Äusserungen neben der GRA auch von anderen und Handlungen in die Chronologie der Beratungsstellen wie zum Beispiel von der rassistischen Vorfälle aufgenommen. 2020 Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus waren dies mehrere verbale Belästigungen, (EKR) gesammelt und ausgewertet (vgl. Bedrohungen und Tätlichkeiten gegen LGBT- www.network-racism.ch und Menschen auf offener Strasse. www.ekr.admin.ch). «Es ist anzunehmen, dass die Es ist anzunehmen, dass die Dunkelziffer von Dunkelziffer von rassistischen Vorfällen rassistischen Vorfällen auch im Jahr 2020 hoch auch im Jahr 2020 hoch blieb.» blieb. Die wenigstens Zwischenfälle werden den zuständigen Stellen gemeldet, geschweige denn Ausserdem haben die Corona-Pandemie und Anzeige erstattet. Je mehr die Anlaufstellen die damit verbundenen Massnahmen Kritiker (staatliche und private) öffentlich auf sich auf den Plan gerufen, die antisemitischen aufmerksam machen, desto höher ist jeweils Narrativen nicht abgeneigt sind, was sich auch die Zahl der Vorfälle, die gemeldet werden. wiederum in der Chronologie niederschlug. Rechtsradikalismus/Extremismus Weltweit nehmen Rechtsextremismus und damit Nach vermehrten öffentlichen Auftritten in den verbundene Anschläge zu. Seit 2014 haben sich Nullerjahren hat sich die Szene nun einerseits die weltweiten rechtsextremen Gewalttaten vermehrt ins Internet verlegt, tritt andererseits mehr als verdoppelt. Obwohl es in der Schweiz in aber immer wieder punktuell auf, im den letzten Jahren und auch 2020 keine vergangenen Jahr vor allem mit vereinzelten schweren rechtsextremen Gewalttaten gab, ist Auftritten in Zusammenhang mit Anti-Corona- die hiesige Szene aktiv und bestens vernetzt, wie Demonstrationen. Angesichts der Corona-Krise auch Experten in der Schweiz bestätigen. Die manifestieren sich rechtsextreme Vernetzung findet vor allem mittels der Sozialen Gruppierungen vermehrt und mischen sich Netzwerke statt, durch welche die Mitglieder unter Corona-Skeptiker, in der Schweiz weltweit eine Community bilden können. Die allerdings eher als einzelne Akteure – die Szene Schweiz ist bezüglich Rechtsextremismus keine ist nicht mit Deutschland vergleichbar. Insel und wichtiger Teil der globalen Vernetzung. 2
Dennoch bleibt die Anzahl Einträge in der sei davon auszugehen, dass gerade rechte Chronologie konstant hoch. Ansonsten wurden Gruppierungen durch die Coronapandemie 2020 vor allem Chats mit antisemitischem Inhalt weltweit einen Zulauf verzeichneten. Dies publik sowie Schmierereien/Sprayereien, eine aufgrund der kursierenden Kleberaktion mit antisemitischem Inhalt sowie Verschwörungstheorien, die teils ein Videos von rechtsradikalen Splittergruppen, die fremdenfeindliches Element enthielten: sich in den Sozialen Medien u.a. bei «Beispielsweise wird ein Bezug zu Kampftrainings zeigen und dabei neonazistische antisemitischen Narrativen hergestellt – was Propaganda verbreiten. zum Weltbild des Rechtsextremismus passt.» «In der Schweiz agieren extremistische Wie der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in Gruppierungen im Vergleich zum seinem Lagebericht bestätigt, wird in besagter Szene Kampfsport trainiert und es seien Ausland eher im Verborgenen.» funktionstüchtige Waffen vorhanden. Das grösste Risiko für einen rechtsextrem In der Schweiz agieren extremistische motivierten Anschlag in der Schweiz geht nach Gruppierungen im Vergleich zum Ausland eher im Ansicht von Experten von allein handelnden Verborgenen oder manifestieren sich in den Personen mit rechtsextremer Gesinnung, aber Sozialen Medien und versuchen von dort, Leute ohne feste Zugehörigkeit zu etablierten anzuwerben, anstatt über Gewalttaten. Wie Dirk gewaltextremistischen Gruppierungen aus. Baier, Extremismusforscher an der ZHAW sagt, Antisemitismus Wie der Schweizerische Israelitische Was antisemitische Diskriminierung im Alltag Gemeindebund (SIG) in seinem angeht, berichteten 16,2 Prozent von Antisemitismusbericht 2020 schreibt, den er in mindestens einem Erlebnis in den letzten 12 Zusammenarbeit mit der GRA publiziert, blieb Monaten. Besonders tragisch ist die Tatsache, die Anzahl antisemitischer Vorfälle in der dass knapp jeder Fünfte der Befragten angab, Schweiz stabil auf tiefem Niveau. Es gab keine gewisse Orte und Veranstaltungen schon Tätlichkeiten und lediglich eine gemeldete gemieden zu haben aus Angst vor einem Sachbeschädigung. Allerdings sind diese Zahlen antisemitischen Angriff. Den ganzen Bericht mit Vorsicht zu geniessen: Online – das heisst lesen Sie hier. auf Sozialen Medien wie Facebook und Twitter oder auf Messengerdiensten wie Telegram – sind antisemitische Äusserungen weiterhin stark verbreitet. Dass Antisemitismus in der Schweiz – ob online oder offline – einen direkten Einfluss auf das jüdische Leben in der Schweiz hat, zeigt eine diesen Sommer publizierte Studie der ZHAW, die in Zusammenarbeit mit der GRA entstanden ist. Laut der Studie wird Antisemitismus in der Schweiz von rund der Hälfte der Befragten als Problem wahrgenommen. Demonstrant an einer Corona-Kundgebung 3
Anti-Schwarzen-Rassismus/«Black Lives Matter» Weiterhin sind von rassistischen Vorfällen und als es einem dunkelhäutigen Mann Recht gab, Diskriminierung in der Schweiz vornehmlich der seit Jahren gegen eine unrechtmässig Schwarze Menschen betroffen, sie erleben vor erfolgte Polizeikontrolle im Jahr 2015 kämpfte. allem Beschimpfungen und sonstige verbale Zwar schrieb das Gericht in seiner Attacken. 2020 wurden einige Fälle von Anti- Urteilsbegründung «Polizeikontrollen dürfen Schwarzen-Rassismus bei Fussballspielen nicht anlassfrei erfolgen», es versäumte aber, registriert; Spieler wurden ausgebuht, zum Vorwurf des Racial Profiling Stellung zu ausgepfiffen und verbal beleidigt. Zudem gab es beziehen. Fälle von Alltagsrassismus durch Behörden oder öffentliche Dienstleister. 2020 hat die Black-Lives-Matter-Bewegung auch die Schweiz geprägt: Die sogenannte «Mohrenkopf»-Debatte über den angemessenen Gebrauch von diskriminierenden Begriffen warf im Sommer 2020 hohe Wellen und brachte die oftmals fehlende Sensibilität in der Mehrheitsgesellschaft dem Thema gegenüber zu Tage. Wie stark die Debatte die Schweiz geprägt hatte, zeigt auch die Statistik der GRA-Website. Über 43’000 Mal wurde der entsprechende Glossar-Eintrag angeklickt. Prominente dunkler Hautfarbe äusserten sich im Zuge der Debatte vermehrt öffentlich über ihre Rassismuserfahrungen in der Schweiz. «Weiterhin sind von rassistischen Vorfällen und Diskriminierung in der Schweiz vornehmlich Schwarze Menschen betroffen.» Auch Racial Profiling sollte in Zusammenhang mit der «Black Lives Matter»-Diskussion genannt Eine Demonstrantin an einer Black Lives Matter werden. Racial Profiling ist ein auf Stereotypen Kundgebung. und äusserlichen Merkmalen basierendes Agieren von Polizei-, Sicherheits-, Die Frage, ob die Kontrolle einzig aufgrund der Einwanderungs- und Zollbeamten, nach dem eine Hautfarbe erfolgte, blieb vom Gericht Person anhand von Kriterien wie «Rasse», unbeantwortet, da die Beschwerde ohnehin ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder vollumfänglich gutzuheissen sei. Tatsache nationaler Herkunft als verdächtig eingeschätzt bleibt, dass die Beratungsstellen für wird und nicht anhand von konkreten Rassismusopfer nach wie vor regelmässige Verdachtsmomenten. Auch in der Schweiz war Beschwerden wegen Racial Profiling melden. Racial Profiling im vergangenen Jahr immer Gefordert wird jetzt von diesen Organisationen, wieder Thema in den Medien. Im letzten Herbst dass eine unabhängige Beschwerdestelle für die hat das Zürcher Verwaltungsgericht ein potenziell Opfer von Racial Profiling geschaffen und wegweisendes Urteil gefällt, vermehrt Aufklärungsarbeit während der Polizeiaus- und weiterbildung getätigt wird. 4
Islamophobie 2020 kam es, wie auch in den Jahren zuvor, wie u.a. der von den Medien aufgegriffene Fall punktuell zu antimuslimischen Vorfällen, die vor einer jungen, in der Schweiz aufgewachsenen allem Frauen mit Hijab oder Kopftuch betrafen; Frau, die trotz guter Schulnoten aufgrund ihres zu nennen sind hier verbale Beleidigungen oder Kopftuches über Jahre keine Lehrstelle fand. Diskriminierungen bei der Stellensuche, Rassistische Meldungen Nebst den rassistischen Vorfällen, welche die Dabei handelte es sich vor allem um Medien aufgriffen, gab es 2020 auch viele Fälle, Diskriminierungen bei der Stellen- oder welche der GRA direkt gemeldet wurden, sei es Lehrstellensuche, rassistische Beschimpfungen über die GRA-Website, per Email oder unter Nachbarn oder auf der Strasse, im telefonisch. Internet und in Whatsapp-Chats. Rassismus an Schulen Bei den rassistischen Meldungen ist auch Dieses Bildungsangebot richtet sich an Rassismus an Schulen immer wieder ein Thema. besonders engagierte Schülerinnen und Auch hier kamen mehrheitlich (Klassen-)Chats mit Schüler, die sich vertieft mit den Themen rassistischen oder antisemitischen Rassismus und Antisemitismus Grenzüberschreitungen (Hitlerwitze und auseinandersetzen wollen. Das erlernte Wissen Hakenkreuze) vor, aber z.T. auch rassistisch wird dann zurück an die Schulen getragen, wo motiviertes Mobbing. Da Rassismus und die Schülerinnen und Schüler gezielt bei Antisemitismus an Schulen immer wieder rassistischen Vorfällen Hilfe leisten und proaktiv vorkommt und auch bei anderen Meldestellen als den Diskurs für eine tolerante und ein zentraler Ort für Diskriminierung genannt diskriminierungsfreie Schulkultur anregen wird, erarbeitet die GRA momentan ein neues können. Das Projekt wird vom Bund finanziell Bildungsprojekt für Gymnasien. unterstützt und sollte im zweiten Halbjahr 2021 starten. Hate Speech Mit der Pandemie verlagerte sich ein Grossteil Das sogenannte Zoom-Bombing ist ein weiterer unseres Lebens ins Internet. Kaum erstaunlich, Beleg dafür, wie die Pandemie neue Einfallstore dass sich der Hass gegen Minderheit für Hassbotschaften liefert. entsprechend auf diese Onlineplattformen verlagerte. In Chatgruppen wie Telegram werden «Das sogenannte Zoom-Bombing ist ein antisemitische Narrative geteilt. Auch wenn diese weiterer Beleg dafür, wie die Pandemie Hassbotschaften von einem verhältnismässig neue Einfallstore für Hassbotschaften kleinen Anteil befeuert werden, ist deren liefert.» Publikum in diesen Gruppen mit teilweise über tausend Teilnehmenden relativ gross. Die Beim Zoom-Bombing werden Online-Meetings Chancen, dass diese abstrusen Theorien auch in gestört und neben gewaltverherrlichenden der sogenannten Mitte der Gesellschaft auf Szenen oft auch antisemitische und rassistische Gehör stossen, wächst somit. Obszönitäten über die Lautsprecher und 5
Bildschirme mit den völlig perplexen Aufgrund dieser neusten Entwicklungen und Teilnehmenden geteilt. Da die Hacker gut der zunehmenden Bedeutung von Hate Speech organisiert sind und in Gruppen vorgehen, ist der unterstützt die Fachstelle für einzige Ausweg oftmals der Abbruch der Live- Rassismusbekämpfung FRB deshalb in den Übertragung. Dass es sich bei diesem Phänomen kommenden Jahren schwerpunktmässig mehr als um blöde Lausbubenstreiche handelt, Projekte gegen Rassismus im Netz. Ziel ist es, wurde spätestens klar, als das FBI im März eine die breite Öffentlichkeit für das Thema zu offizielle Warnung herausgab. Auch in der sensibilisieren, Präventionsmassnahmen zu Schweiz ist es bereits zu mehreren solcher Zoom- entwickeln und das Beratungs- und Attacken mit antisemitischem Hintergrund Interventionsnetz auszubauen und zu gekommen. professionalisieren. Schlussfolgerung Krisen wie die Coronapandemie bergen die Religion oder der «falschen» Hautfarbe, durch Gefahr, bereits bestehende gedankenlose Bemerkungen oder durch Racial Diskriminierungsdynamiken noch zu verstärken Profiling. Solange struktureller Rassismus als und die Schuld an der gegenwärtigen Krise einer weitverbreitetes Phänomen in der Schweiz bestimmten Minderheit anzulasten. In den nicht breitflächig anerkannt wird, wird sich vergangenen Monaten traten so zahlreiche nichts ändern. rassistische, diskriminierende und beleidigende Aussagen gegenüber Minderheiten in der Zu dieser Einsicht gehört auch, dass Schweiz zu Tage. Klar ist, der Ton in der althergebrachte Alltagsbegriffe, die öffentlichen Debatte – online und offline – blieb diskriminierende Sprache fördern, überdenkt auch im vergangenen Jahr scharf. werden dürfen und eine Debatte darüber möglich sein muss. Unabdingbar bleiben Die Ereignisse im Jahr 2020 illustrierten zudem, weiterhin Prävention sowie Begegnungen und dass in der Schweiz nach wie vor die Sensibilisierung an Schulen, aber auch, wie es Anerkennung fehlt, dass Rassismus auch bei uns zum Beispiel die EKR fordert, eine Verschärfung existiert und sich nicht nur durch Extremfälle wie der zivilrechtlichen Bestimmungen gegen Rechtsradikalismus oder die Ermordungen von Rassendiskriminierung und einen fairen Zugang Schwarzen Menschen in den USA äussert. zur Justiz für alle. Denn, wie die Historikerin Rassismus hat viele Facetten und kommt auch im Pamela Ohene-Nyako, sagt: «Ob bewusst, Alltag täglich vor. Diese Diskriminierung äussert unbewusst, beabsichtigt oder unbeabsichtigt – sich durch schlechtere Chancen auf dem Arbeits- Rassismus bleibt ungeachtet seiner Form und und Wohnungsmarkt aufgrund des «falschen» seines Ausdrucks Rassismus.» Namens, der «falschen» 6
Interview mit Cédric Wermuth, Nationalrat und Co-Präsident der SP Schweiz, über antisemitische Verschwörungsfantasien und deren Dynamik in einer Welt in der Krise Herr Wermuth, im Juni 2020 haben Sie eine Interpellation im Nationalrat eingereicht und den Bundesrat gefragt, wie er der Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien entgegenwirken will. Warum ist Ihnen dieses Thema ein Anliegen? Die Auseinandersetzung mit Neonazi-Gruppen an meiner Schule hat mich vor über 20 Jahren erstmals so richtig politisiert. Seither setzte ich mich immer wieder mit der Szene auseinander. Sie hat sich stark verändert. Den klassischen Neonazi mit Springerstiefeln und Glatze gibt es so nur noch am Rand, aber viel vom rechtsextremen Gedankengut hat sich erschreckend tief in die Gesellschaft eingegraben. An der Uni durfte ich zu antisemitischen Verschwörungstheorien etwas vertiefter arbeiten, insbesondere zu den «Weisen von Zion». Das war so 2005 oder 2006. Social Media und Youtube etc. begannen gerade so Nationalrat Cédric Wermuth langsam interessant zu werden. Ich weiss noch, wie es mir damals kalt den Rücken runter lief, als Schweizer Tageszeitungen. Zum Beispiel, wenn ich festgestellt habe, welche Kontinuität man sich dort über die Dominanz des «Gender- antisemitische Verschwörungsmythen bis heute Wahns» und der «Kulturmarxisten» beklagt. haben - übrigens in allen gesellschaftlichen Das zeigt, wie tief das Problem in der Kreisen. Das Thema hat mich nie mehr Gesellschaft verankert ist. losgelassen. Durch die Geschichte zeigt sich, dass der Glaube an eine bösartige Weltverschwörung Was kann die Politik unternehmen, um praktisch immer am Rande durch die Gesellschaft Verschwörungstheorien möglichst an ihrer geistert. Und in Zeiten der Krise kann sich das Verbreitung zu hindern? Wo findet Prävention schlagartig wie Feuer verbreiten, egal wie schon heute statt, wo und wie könnte sie marginal die Gruppen vorher waren. Und es ist verbessert werden? leider so: Auch wenn es überall in der Gesellschaft antisemitische Vorurteile gibt ‒ auch Wichtig ist, dass man das ernst nimmt. bei Linken ‒, sind es jedes Mal rechtsextreme Gruppen, der die Ideologie besonders Menschen, die an das glauben, was wir anschlussfähig scheint. Richtig Angst habe ich, Verschwörungstheorien nennen, sind nicht seit wir im Parlament kurz vor den letzten verrückt. Klar gibt es auch individuelle Gründe, aber als Erklärung für die breite Bewegung, die Wahlen eine Debatte zum Uno-Migrationspakt wir heute sehen, reicht das nicht. Das Problem hatten und plötzlich Vertreter völlig vernünftiger bürgerlicher Parteien Thesen aus dem Dunstkreis ist in der Mitte der Gesellschaft. Der Griff zu der «Umvolkungstheorie» vertraten. Solche und Verschwörungsmythen ist oft Ausdruck eines ähnliche ‒ im Kern nichts anderes als die völlig richtigen Bedürfnisses, nämlich das eigene «modernisierte» Versionen einer jüdisch- Schicksal beeinflussen zu können und es nicht von anonymen Kräften wie «den bolschewistischen Weltverschwörung ‒ finden sich heute praktisch jeden zweiten Tag in Finanzmärkten» diktieren zu lassen. Meinungsbeiträgen von ganz normalen 7
In dem Sinne weisen uns Verschwörungsmythen Wenn sich aber die Demokratie nicht gegen immer auch auf eine Lücke in der Politik hin: solche selbst verursachten Fehlentwicklungen Dann nämlich, wenn das politische System nicht behauptet, dann werden in der Lage ist, legitime Kritik aufzunehmen. Das Verschwörungsmythen weiterwachsen. Und ich heisst, grundsätzlich muss demokratische Politik sehe gerade in einer Welt in der Krise leider viel das tun, was man von ihr erwartet: Das Leben der negatives Potential. Menschen verbessern. Dann gibt es die zweite, individuelle Ebene. Hier ist die Schweiz ‒ sorry ‒ Zur Person: ein Entwicklungsland. Es gibt viel zu wenig Cédric Wermuth ist Nationalrat und seit Stellen, an die ich mich wenden kann, wenn Oktober 2020 zusammen mit Mattea Meyer Co- Familienangehörige in den Sumpf solcher Mythen Präsident der SP Schweiz. Er hat in Zürich abrutschen. Daran müssen wir arbeiten. Politikwissenschaft, Wirtschafts- und Sozialgeschichte und Philosophie studiert und Wie ernst nehmen Schweizer Politiker das lebt heute mit seiner Familie in Zofingen. Thema? Interpellation von Cédric Wermuth Ich würde gerne eine andere Antwort geben, Im Juni 2020 reichte Cédric Wermuth eine aber leider überhaupt nicht. Obwohl gerade Interpellation im Nationalrat ein, die sich mit antisemitische Äusserungen und Übergriffe Antisemitismus in Zusammenhang mit praktisch weltweit zunehmen, geschieht rechtsextremen Verschwörungstheorien befasst. hierzulande nichts. Im Gegenteil, ausgerechnet Er stellte dabei unter anderem die Frage, welche die politische Rechte versucht den Möglichkeiten der Bundesrat sieht, der Antisemitismus als Kampfbegriff aufzunehmen, Verbreitung solcher um gegen die muslimische Minderheit zu hetzen. Verschwörungstheorien im Internet entgegen zu wirken und welche Verantwortung er Was macht Verschwörungsmythen aus Ihrer insbesondere bei sozialen Plattformen wie Sicht so gefährlich? Facebook, Youtube oder Twitter sieht. In seiner Antwort an Wermuth verwies der Bundesrat auf Verschwörungsmythen sind selten völlig aus der einen ausstehenden Bericht, den er beim Luft gegriffen. Sie bieten oft absurde Antworten Bundesamt für Kommunikation in Auftrag auf reale Probleme. Es stimmt zum Beispiel gegeben hatte. Der Bericht soll die Rolle von zweifellos, dass die Finanzmärkte zu dominant Social-Media Plattformen im Bereich der geworden sind, aber es ist natürlich völliger öffentlichen Meinungs- und Willensbildung, Quatsch, dass dahinter der Plan des inklusiv des Themas Hassrede beleuchten und Weltjudentums steckt, um die Menschen zu abklären, ob es Massnahmen braucht und unterwerfen. Es ist völlig richtig, dass private gegebenenfalls Lösungsansätze vorschlagen. Stiftungen zu viel Einfluss auf die Politik der WHO Der Bericht wird im Frühjahr 2021 erwartet. Der haben und es stimmt auch, dass die Bundesrat erwähnt in seiner Antwort explizit die Pharmaindustrie versagt hat, was die GRA als Organisation der Zivilgesellschaft, die Vorbereitung auf die Pandemie angeht. Der bereits ein eigenes Meldetool für Rassismus im Grund dafür ist aber kein Plan, die Menschheit Internet entwickelt hat. mittels Computerchips zu steuern, sondern schlicht die Logik des profitorientierten Kapitalismus und der Austeritätspolitik nach der Finanzkrise. 8
Verschwörungstheorien in Zeiten gesellschaftlicher Krisen: Wenn Esoterik und Rechtspopulismus aufeinandertreffen Lisa Schwaiger Seit einigen Jahren forsche ich zum Thema «Alternativmedien», worunter Nachrichtenmedien zu verstehen sind, die sich gegen die politische und mediale Öffentlichkeit, den so genannten «Mainstream» richten. Als gegenöffentliche Gruppierungen erlangten sie in den letzten Jahren vor allem im Zusammenhang mit Begriffen wie «Fake News» bzw. «Desinformation» oder «Verschwörung» öffentliche Aufmerksamkeit und werden als ernst zu nehmende Gefahr für die soziale Ordnung Kommunikationswissenschafterin Lisa respektive Demokratie betrachtet. Die Schwaiger absichtliche Verbreitung falscher Nachrichten («Fake News») evoziert schliesslich eine Weltordnung planen, das Virus solle in einem zunehmende Polarisierung der Gesellschaft, die Labor gezüchtet worden sein, mit dem Ziel demokratische Willensbildung ist gefährdet und einer Zwangsimpfung und Überwachung der das Vertrauen in Institutionen (wie Politik oder Gesellschaft durch injizierte Mikrochips – um Medien) wird brüchig. nur beispielhafte Mythen aufzuzählen. In Abgrenzung zur absichtlichen Verbreitung Verschwörungstheorien sind in diesem von Falschinformationen ist im Fall von Zusammenhang jedoch differenziert zu Verschwörungstheorien häufig nicht empirisch betrachten. Verschwörungstheorien vereinen im belegt, ob die Theorie tatsächlich wahr oder Kern die Annahme, dass gesellschaftliche falsch ist. Insofern existieren auch Theorien, die Ereignisse miteinander verwoben sind und im sich im Nachhinein als wahr entpuppten, wie Geheimen von – meist elitären – Gruppen beispielsweise die Watergate-Affäre in den gesteuert werden; nichts passiert zufällig. 1970er Jahren. Dies ist allerdings eine weniger Verschwörungstheorien existieren seit jeher, so Ausnahmen. wurden im Mittelalter Hexen als vermeintliche Verursacherinnen von Naturkatastrophen Die Verbreiter_innen von verfolgt. In den vergangenen Jahren sammelten Verschwörungstheorien sind indes häufig davon sich beispielsweise nach den Terroranschlägen überzeugt, dass ihre Theorien der Wahrheit vom 11. September 2001 zahlreiche entsprechen und erachten es als ihre Verschwörungstheorien, wonach das Attentat gesellschaftliche Aufklärungsfunktion, möglichst geplant gewesen wäre, oder auch im Zuge der viele davon zu überzeugen. Gefahren für die Flüchtlingsbewegungen 2015, als u. a. demokratische Ordnung ergeben sich jedoch antisemitische Theorien verbreitet wurden, insbesondere dann, wenn Gegenbeweise wonach Juden die Migrationsbewegungen existieren, die Theorien also empirisch falsch bewusst steuern würden. sind, und ein rationaler Diskurs darüber nicht mehr möglich ist; wenn Verschwörungstheorien In besonderem Masse mit dem Thema eine Polarisierung der Gesellschaft befördern, Verschwörung konfrontiert wurden wir jüngst im indem z. B. Gruppen diffamiert werden – Zuge des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie. Bill beispielsweise Jüdinnen und Juden. Gates, George Soros und weitere elitäre (häufig jüdische) Personen würden eine neue 9
Länderübergreifende Vernetzung kleineren Ausschnitt der Gesellschaft handelt, der allerdings, z. B. mittels Protestaktionen und In den vergangenen Jahren erlebten wir einen Demonstrationen, «am lautesten schreit» und gefühlten «Aufschwung» somit auf mediale Resonanz stösst. Nicht zu verschwörungstheoretischer Narrative. Dies hat unterschätzen ist dennoch die mehrere Gründe: Einerseits wurde es durch die länderübergreifende Vernetzung jener Etablierung von Social-Media-Plattformen für Gruppierungen, sei es über Websites oder Lai_innen möglich, Inhalte – wie auch Social-Media-Plattformen. Schweizer Websites gegenöffentliche Meinungen – ohne Überprüfung mit verschwörungstheoretischem Charakter zu verbreiten. Auch das Teilen von lassen sich zwar an einer Hand abzählen – so verschwörungstheoretischen Beiträgen, z.B. über beispielsweise die Seite Uncut-News mit über Videoformate, wurde dadurch um vieles 800'000 monatlichen Zugriffen –, im einfacher. Die algorithmische Selektion durch die Ländervergleich mehren sich einschlägige Plattformen und damit einhergehende Seiten beispielsweise aus Deutschland jedoch «Vorschläge» von Beiträgen, die den eigenen beachtlich – und werden mitunter von Interessen entsprechen, können dabei zu einer Schweizerinnen und Schweizern häufig genutzt. Art Sogwirkung dieser skandalisierenden So z.B. die deutsche Plattform KenFM, die durch undemotionalisierenden Beiträge führen. Ken Jebsen betrieben wird, der mitunter schon Andererseits befördern gesellschaftliche Krisen mit antisemitischen Beiträgen für Aufregung einen Aufschwung alternativer Deutungsmuster, gesorgt hat1. Verschwörungstheoretische wie beispielsweise im Zuge der COVID-19- Medien werden häufig von Lai_innen Pandemie deutlich wurde. Krisenphasen sind produziert, was sich auch in laienhaftem, oft geprägt von Gefühlen der Unsicherheit und düsterem Design widerspiegelt: so spielt Ängsten des Kontrollverlustes, offizielle beispielsweise die Schweizer Website Alles Statements der Regierungen werden fallweise Schall und Rauch mit der Symbolik einer in nicht mehr als zufriedenstellend betrachtet (van Flammen aufgehenden Welt. Thematisch Prooijen & Douglas, 2017). Bürger_innen suchen fokussiert werden neben nach Antworten für komplexe Sachverhalte. Die Verschwörungsmythen auch spirituelle und Bereitschaft, für alternative Narrative – esoterische Themen, wie beispielweise beispielsweise in Form von Alternativmedizin. Verschwörungstheorien – empfänglich zu werden, steigt: «Schuldige» hinter der Krise Allianzen von links bis rechts werden gesucht. Gerade diese Suche nach «Sündenböcken» ist für moderne Gesellschaften Obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass u. a. besonders problematisch. Es etabliert sich eine rechtspopulistische Einstellungen einen Einfluss «Gut»- vs. «Böse»-Semantik, auf die Affinität gegenüber Gesellschaftsgruppen werden diskreditiert. Verschwörungstheorien haben können (Castanho Silva, Vegetti & Littvay, 2017)2, zeigt Inwieweit Verschwörungstheorien in der Schweiz sich im Zuge der Corona-Pandemie mitunter ein deutungsmächtig sind, ist schwierig zu differenzierteres Bild. Medial diskutiert wurde beurteilen. Vielmehr handelt es sich um einzelne beispielsweise die Corona-Demonstration in Gruppen innerhalb der Gesellschaft, die affin Berlin im Herbst 2020, als Demonstrant_innen gegenüber solcher Verschwörungsmythen sind mit Deutschen Reichsflaggen ihr Unbehagen und sich – beispielsweise mithilfe digitaler kundgetan haben – nur wenige Meter entfernt Möglichkeiten – miteinander vernetzen. Es ist davon Demonstrant_innen mit davon auszugehen, dass es sich dabei um einen Regenbogenflaggen in der Hand. Obgleich es 1 Z. B. https://www.belltower.news/kenfm-ken-jebsen-der-gefaehrliche-querfront-demagoge-99419/ 2 Wenn auch strittig, so konnten weitere Studien keinen politischen Einfluss bestätigen (z. B. Oliver und Wood (2014)). 10
sich hierbei um ein paradoxes Bild handelt, wird beispielweise über Messenger-Dienste, von gleichzeitig deutlich, dass das gemeinsame Personen aus dem Bekanntenkreis. Thema – die Kritik an Corona-Massnahmen – als Auch als Forscherin zum Thema kleinster gemeinsamer Nenner neue «Verschwörung» ist man umso bestürzter, Gemeinschaften bildet. Die politische Gesinnung wenn man auch im Privaten damit konfrontiert scheint dabei eine geringere Rolle einzunehmen, wird. Prinzipiell scheint jede_r für den Glauben vielmehr gilt es, gegen das gemeinsame an Verschwörungen empfänglich zu sein, «Feindbild» aufzustehen. Dabei können sich die der/die stark mit Gefühlen der Unsicherheit und jeweiligen Motive für eine Teilnahme an Ängsten während der Krise zu kämpfen hat. Die entsprechenden Veranstaltungen stark Frage, wie man in diesem Fall am besten voneinander unterscheiden: Nicht alle reagieren soll, ist schwierig, zumal jeder Demonstrationsteilnehmenden verbindet der Versuch, eine Verschwörungstheorie Glaube an Verschwörungstheorien. Und auch der aufzudecken, von Anhänger_innen als weiterer Glaube an jene Mythen kann sehr unterschiedlich Beweis für die Wahrheit der Theorie gedeutet ausgeprägt sein, gibt es schliesslich mittlerweile werden kann. Ich sehe es dennoch als eine Vielzahl davon. wesentlich, sich auf einen möglichst respektvollen Diskurs einzulassen, um jene Neben der Gefahr einer zunehmenden abzuholen, die für rationale Argumente gesellschaftlichen Polarisierung birgt die überhaupt noch empfänglich sind. Dabei ist es zunehmende Verbreitung von wesentlich, die Ängste dieser Personen ernst zu Verschwörungstheorien im Zuge dieser Pandemie nehmen und diese nicht ins Lächerliche zu für alle Bürger_innen ein weiteres ernst zu ziehen; Fragen zu stellen und nicht zu schnell nehmendes Risiko. Studien konnten bereits aufzugeben. Dies bedeutet Arbeit für uns alle belegen, dass der Glaube an und wird realistischerweise nicht immer Verschwörungstheorien Einfluss auf das gelingen. Gerade aber bei Personen, die uns subjektive Handeln haben könne: So würden nahestehen, sollten wir uns die Mühe machen. Personen, die an Verschwörungstheorien mit Bezug auf den Klimawandel glauben, weniger auf Zur Person: ihren ökologischen Fussabdruck achten (Jolley & Lisa Schwaiger ist wissenschaftliche Douglas, 2014; van der Linden, 2015). Aktuelle Mitarbeiterin am Institut für Befunde zeigen weiter, dass der Glaube an eine Kommunikationswissenschaft und Corona-Verschwörung mit dem Nichteinhalten Medienforschung (IKMZ) und am von Massnahmen einhergehen könne (Pummerer Forschungszentrum Öffentlichkeit und et al., 2020) – was schlussendlich unser aller Gesellschaft (fög) der Universität Zürich. Im Gesundheit gefährden würde. Rahmen ihrer Dissertation untersuchte sie alternative Nachrichtenmedien im Viele von uns erreichten in den letzten Monaten deutschsprachigen Raum. verschwörungstheoretische Beiträge, 11
Literatur Castanho Silva, B., Vegetti, F. & Littvay, L. (2017). The Elite Is Up to Something: Exploring the Relation Between Populism and Belief in Conspiracy Theories. Swiss Political Science Review, 23(4), 423–443. doi:10.1111/spsr.12270 Jolley, D. & Douglas, K. M. (2014). The Social Consequences of Conspiracism: Exposure to Conspiracy Theories Decreases Intentions to Engage in Politics and to Reduce One's Carbon Footprint. The British Psychological Society, 105(1), 35–56. doi:10.1111/bjop.12018 Oliver, J. E. & Wood, T. J. (2014). Conspiracy Theories and the Paranoid Style(s) of Mass Opinion. American Journal of Political Science, 58(4), 952–966. doi:10.1111/ajps.12084 Pummerer, L., Böhm, R., Lilleholt, L., Winter, K., Zettler, I. & Sassenberg, K. (2020). Conspiracy Theories and their Societal Effects during the COVID-19 Pandemic. Abgerufen unter https://arxiv.org/abs/2004.13783 van der Linden, S. (2015). The Conspiracy-Effect: Exposure to Conspiracy Theories (About Global Warming) Decreases Pro-Social Behavior and Science Acceptance. Personality and Individual Differences, 87, 171–173. doi:10.1016/j.paid.2015.07.045 van Prooijen, J. W. & Douglas, K. M. (2017). Conspiracy Theories as Part of History: The Role of Societal Crisis Situations. Memory Studies, 10(3), 323–333. doi:10.1177/1750698017701615 12
Impressum Herausgeber GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus Postfach CH-8027 Zürich GMS Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz Postfach CH-8027 Zürich Übersetzungen FR Rachel Posnanski Grafische Gestaltung Katja Jost
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