Europa fördert NRW Ein Überblick - Sabine Verheyen
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Europa fördert NRW
Ein Überblick
Inhaltsverzeichnis Liebe Leserinnen und Leser, diese Broschüre soll Ihnen einen kurzen, knappen entsprechende Erläuterungen zum Beispiel auch Überblick darüber geben, wie Europa NRW auf der Website der EU-Kommission unter fördert. Dabei erschien es teilweise sinnvoll, auch folgenden Adressen: die einschlägigen Fachbegriffe zu verwenden. Sollten Ihnen einige dieser Begriffe unklar http://europa.eu/scadplus/glossary/index_de.htm sein, so sprechen Sie uns gerne an. Sie finden http://europa.eu/abc/eurojargon/index_de.htm Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden in den Programmbeschreibungen dieser Broschüre nur maskuline Formen verwendet, die stets für beide Geschlechter gelten. Alle Angaben in dieser Broschüre erfolgen nach bestem Wissen, aber ohne Gewähr. 2
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Europa sichtbar machen – ganz konkret . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Politische Prioritäten – der Einfluss der Bürgerinnen und Bürger . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Ein breiter Förderansatz – klare Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Am Gelde hängt‘s – der Haushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Informationen zu Europa – ganz in Ihrer Nähe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Europa in NRW – NRW in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
01 Zusammen wachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Die regionale Entwicklung fördern
02 Den Wandel meistern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Soziale Herausforderungen gemeinsam bestehen
03 Landliebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Die Zukunft der ländlichen Räume sichern
04 Nicht nur für die Schule… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Lebenslang lernen, in allen Bereichen
05 Wissen schafft Innovation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Die internationale Wettbewerbsfähigkeit ausbauen
06 Sauber! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Umwelt nutzen – Umwelt schützen
07 Zusammenstehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
Aus Schwächen Stärken machen
08 Wir sind hier nicht allein… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
Europa in der Welt
Nachwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Kontaktadressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3
Vorwort
Vorwort
Liebe Leserinnen und Leser,
in unserer Region gehört Europa bereits Mit der vorliegenden Broschüre möchten
seit langem zum Alltag. Ob in den Kreisen wir Ihnen einen Eindruck davon vermitteln,
Düren, Heinsberg, Euskirchen oder in der was Europa hier bei uns vor Ort konkret
StädteRegion Aachen – wir profitieren Tag bewegt. Vor allem aber möchten wir Sie damit
für Tag und in vielfältiger Weise von den ermutigen, neue Projekte zu entwickeln und
Vorzügen des europäischen Einigungsprozesses. so dazu beizutragen, dass die vielfältigen
Errungenschaften wie die Freiheit des Fördermöglichkeiten der Europäischen Union
Reiseverkehrs oder die freie Wahl des Wohnortes für unsere Region optimal genutzt werden.
und des Arbeitsplatzes tragen wesentlich zur Gerne unterstützen wir Sie bei der Nutzung der
hohen Lebensqualität in unserer Region bei. Die vorhandenen Angebote.
gute Zusammenarbeit mit unseren belgischen
und niederländischen Nachbarn in der
Euregio-Maas-Rhein ist Vorbild für viele andere Ihre
Grenzregionen in Europa.
Sabine Verheyen
Die Gelder, die im Rahmen von europäischen Kommunalbeauftragte der CDU/CSU-Gruppe im
Fördermitteln in die Region fließen – etwa Europäischen Parlament
im Bereich der Forschungsförderung, der
Innovationsförderung für Unternehmen,
der Förderung der Arbeitsmobilität oder der
Unterstützung von Projekten zur Entwicklung
des ländlichen Raumes – sind ein wichtiger
Motor für die wirtschaftliche, strukturelle und
gesellschaftliche Entwicklung unserer Region.
4
Zielsetzung
Europa sichtbar machen –
ganz konkret
Ob Wirtschaftsförderung, Bildung oder Umwelt- – sei es, sich den Folgen der Globalisierung zu
schutz – nicht überall, wo Europa drin ist, steht stellen, die Energieeffizienz zu erhöhen, eine
auch Europa drauf. Immer wieder fragen uns Städtepartnerschaft zu fördern oder auch eine
die Bürger, Unternehmen und Kommunen ganz individuelle Weiterbildungsmaßnahme, an
nach einem kompakten und verständlichen der Sie sich beteiligen möchten. Wir möchten
Überblick über die Ziele und Schwerpunkte mit dieser Broschüre dazu beizutragen, dass
europäischer Politik und den Programmen für Europa und die damit verbundenen Potentiale
die Regionen. Mit der vorliegenden Broschüre besser sichtbar werden; zu oft wird der Beitrag
wollen wir diesem Wunsch entsprechen. Wir Europas – etwa zur Entwicklung der Regionen –
wollen aufzeigen, welche Impulse die EU für die diskret verschwiegen und vielfach unbegründet
Entwicklung unserer Regionen gibt und so für wird der EU eine überbordende Bürokratie
die europäische Idee werben. zugeschrieben.
Ganz bewusst treten wir NRW-Europaabgeord- Wenn wir Sie neugierig gemacht haben sollten,
nete dabei nicht mit dem Anspruch an, einen dann nutzen Sie gerne die benannten Links
erschöpfenden Leitfaden für die Inanspruch- und Kontaktstellen zu den verschiedenen
nahme der bestehenden Förderinstrumente Programmen oder sprechen Sie die erwähnten
vorzulegen. Vielmehr möchten wir einen ersten Informationsstellen an, um sich vertieft zu infor-
Überblick über die aus unserer Sicht besonders mieren. Natürlich stehe ich Ihnen mit meinen
bedeutsamen Programme geben. An konkreten Kolleginnen und Kollegen auch persönlich gerne
Beispielen aus NRW möchten wir aufzeigen, zur Verfügung, wenn Sie Ihre Ideen einbringen
in welcher Breite Europa die Menschen, den oder ein Projekt in Brüssel platzieren möchten.
Mittelstand, die Institutionen und so die
Regionen unterstützt, wenn sie sich für die
gemeinsamen Ziele engagieren wollen. Dr. Markus Pieper
Regionalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese Gruppe im Europäischen Parlament
Broschüre als Einstieg in eine vertiefte Ausein-
andersetzung mit den Themen nutzen, die sich
Europa auf die Fahnen geschrieben hat und die
uns alle mehr oder minder täglich berühren
5
Einflussnahme
Für die politische Prioritätensetzung Europas – auch für die Förderpolitik – kommt dem
Europäischen Parlament eine zentrale Rolle zu. Das gilt einmal mehr seit dem 1. Dezember 2009
und dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon.
Politische Prioritäten – der Einfluss
der Bürgerinnen und Bürger
Das Parlament in einer Schlüsselrolle
Die Einflussmöglichkeiten des Parlaments und
damit letztlich der Bürgerinnen und Bürger
Europas werden mit dem Vertrag von Lissabon
beträchtlich ausgeweitet. Das Parlament
beschließt zusammen mit dem EU-Ministerrat
Gesetze, die in allen Mitgliedstaaten der EU gültig
sind und die so unser tägliches Leben in vielen
Bereichen betreffen. Die insgesamt 751 Abge-
ordneten aus den 27 EU-Mitgliedstaaten werden Auch die nationalen Parlamente bieten
direkt gewählt und bilden das größte multinatio- Bürgerinnen und Bürgern Einflussmöglichkeiten
nale Parlament der Welt: 99 von ihnen kommen auf europäische Politik; dem EU-Ministerrat mit
aus Deutschland. Präsident des Europäischen Vertretern aller Mitgliedstaaten kommt nach wie
Parlaments ist der Pole Jerzy Buzek, der der Euro- vor eine Schlüsselrolle zu.
päischen Volkspartei (EVP) angehört.
Konsultation der Bürgerinnen und Bürger
NRW ist umfassend vertreten als gängige Praxis
Die CDU-Landesgruppe NRW im Europäischen Ein zentrales Ziel der Europäischen Kommission
Parlament gehört ebenfalls der EVP an und ist ist die aktive Einbeziehung der Bürgerinnen und
mit insgesamt neun Abgeordneten vertreten. Sie Bürger. Zu grundlegenden strategischen Fragen
decken alle Kernbereiche der europäischen Politik aber auch zu ganz spezifischen Fachthemen
ab: von der Außenpolitik über die Agrar- und werden deshalb immer wieder europaweite
Regionalpolitik, Umwelt und Binnenmarkt bis Konsultationsverfahren durchführt, an denen
hin zu Industrie, Forschung und Energie. Somit sich Interessierte ausnahmslos beteiligen können.
ist sichergestellt, dass die nordrhein-westfälischen Die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten
Interessen in Straßburg, Brüssel und Luxemburg bilden zentrale Elemente für die Ausgestaltung
auf allen Ebenen vertreten sind. eines Europas der Bürgerinnen und Bürger.
6
Förderansatz
So vielfältig wie die Herausforderungen, so vielfältig sind auch die Förderinstrumente. Mentalität
und Vorgehensweisen mögen sich in den europäischen Mitgliedstaaten unterscheiden – über die
grundlegenden Ziele besteht jedoch Einigkeit.
Ein breiter Förderansatz – klare Ziele
Den Schwächeren helfen Wissen und Innovation konsequent fördern
Strukturelle Ungleichgewichte in den Mitglied- Das weltweite Innovationstempo beschleunigt
staaten ausgleichen, Wachstum und Beschäfti- sich fortlaufend Um international wettbe-
gung vor allem in den schwächer entwickelten werbsfähig zu bleiben, werden Forschung
Regionen der EU fördern; das sind zentrale Ziele und Innovation vielfach unterstützt – ganz
des Europäischen Fonds für Regionale Entwick- besonders in technologischen Zukunftsfeldern
lung (EFRE). und durch den Austausch von Wissen Hier liegt
der Schlüssel für Wachstum und Wettbewerbs-
Den Strukturwandel im ländlichen Raum fähigkeit in Europa
meistern
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) hat Globale Mitverantwortung annehmen
wesentliche Ziele erreicht: Sicherung eines Globalisierung, Klimawandel, nachhaltige
angemessenen Lebensstandards für die Land- Energieversorgung und demografische
bevölkerung, Stabilisierung der Märkte, Entwicklung – nur einige der großen Heraus-
vertretbare Preise und eine moderne agrarische forderungen, mit denen alle Mitgliedstaaten der
Infrastruktur. europäischen Gemeinschaft konfrontiert sind
und die sich zum Teil auch nur global lösen
Soziale Ungleichgewichte abbauen lassen Aus diesem Grund engagiert sich die EU
Die Sicherung des sozialen Friedens ist ein auch weltweit in der Entwicklungspolitik
zentrales Anliegen Soziale Ungleichgewichte
in Europa sollen korrigiert werden Zentrales
Förderinstrument ist der Europäische Sozial-
fonds (ESF), woraus unterschiedliche Aktivitäten
gefördert werden können; besondere Bedeutung
haben Beschäftigungs- und Qualifizierungs-
maßnahmen
7
Haushalt
Die EU darf keine Kredite aufnehmen. Rund 65% des EU-Haushalts stammen unmittelbar von
den Mitgliedstaaten. Diese zahlen jährlich auf Basis ihrer Wirtschaftskraft einen Anteil ihres
Bruttonationaleinkommens – also ihrer wirtschaftlichen Leistung – an die EU. Darüber hinaus
tragen jeweils zu ca. 17% Einnahmen aus Zöllen, Agrar- und Zuckerabgaben sowie aus den je-
weiligen Mehrwertsteuereinnahmen der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des EU-Haushalts bei.
Am Gelde hängt‘s – der Haushalt
Große Aufgaben – große Beträge? Vergleich noch sehr groß dar. Der EU-Haushalt
Im Haushaltsplan sind die Einnahmen und ist also gar nicht so groß, wie es auf den ersten
Ausgaben der EU festgelegt. Dieser wird jähr- Blick erscheint. Umso wichtiger ist für Europa ein
lich von der EU-Kommission aufgestellt und zielgerechter und effizienter Mitteleinsatz.
gemeinsam vom Europäischen Rat und Euro-
päischen Parlament beschlossen. Im Jahr 2010 Klare Ziele – deutliche Schwerpunkte!
verfügt die EU über einen Haushalt von rund 141 Den größten Haushaltsposten der EU bildet
Mrd. Euro. Absolut gesehen ist dies eine immense die Unterstützung von Forschung, Innovation,
Summe! Nicht vergessen werden darf hierbei aller- Beschäftigung und regionaler Entwicklung.
dings, dass die EU mittlerweile 27 Mitgliedstaaten Hierfür stehen 2010 insgesamt 64 Mrd. Euro
umfasst, von denen ein großer Teil noch ganz zur Verfügung. Zweiter großer Ausgabenposten
erheblichen Entwicklungsbedarf aufweist. sind mit 59,6 Mrd. Euro die Landwirtschaft und
Zum Vergleich: Der Haushalt der Bundesrepu- die Entwicklung des ländlichen Raums. Rund
blik Deutschland weist für das Jahr 2010 über 8,1 Mrd. Euro sind 2010 für Außenpolitik,
327,7 Mrd. Euro aus, also mehr als doppelt so Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre
viel wie der gesamte EU-Haushalt. Selbst der Hilfe ausgewiesen. Die Verwaltungskosten für
Haushalt unseres Bundeslandes NRW mit insge- sämtliche EU-Institutionen liegen bei 5,6% des
samt 53,26 Mrd. Euro für 2010 stellt sich im Gesamtbudgets.
EU-Haushalt 2010
Verpflichtungsermächtigungen nach Rubriken Mrd. € % des gesamten Variationen (%)
Haushalts gegenüber 2009*
1. Nachhaltiges Wachstum: 64.3 45.4 + 3.3
· Wettbewerbsfähigkeit 14.9 10.5 + 7.9
· Kohäsion 49.4 34.9 + 2.0
2. Bewährung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen 59.5 42.0 + 5.4
· Direktzahlung und marktbezogene Ausgaben 43.8 31.0 + 6.4
· Entwicklung des ländlichen Raums, Umwelt, Fischerei 15.7 11.0 + 2.6
3. Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Rechte: 1.7 1.2 + 10.5
· Freiheit, Sicherheit und Recht 1.0 0.7 + 16.2
· Unionsbürgerschaft 0.7 0.5 - 2.8
4. EU als globaler Akteur 8.1 5.7 + 0.5
5. Verwaltungsausgaben (für alle EU Institutionen): 7.9 5.6 + 3.8
· davon Kommission 3.6 2.5 + 2.6
Verpflichtungsermächtigungen (gesamt) 141.5 100 + 3.6
% EU-27 BNE 1.20
* mit Ausnahmen der in 2009 beschlossenen außerplanmäßigen Maßnahmen: Wirtschaftsrettungsplan, EU Solidaritätsfonds, Food Facility
Quelle: http://ec.europa.eu/budget/budget_detail/current_year_de.htm
8
Informationsquellen
Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ist ein zentrales Anliegen Europas. Flächendeckend
wurden deshalb zielgruppenorientierte Netzwerke geschaffen, die vor Ort informieren und
beraten. Sie unterstützen auch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, wenn es gilt,
europäische Politik und Programme zu vermitteln.
Informationen zu Europa –
ganz in Ihrer Nähe!
Für Bürgerinnen und Bürger: Für den Gesamtüberblick:
Das EUROPE DIRECT Informationsnetzwerk Europa in NRW Datenbank
Die EUROPE DIRECT Einen guten Überblick über nordrhein-
Informationsstellen wenden westfälische Experten zum Thema Europa
sich an Bürgerinnen und gibt seit 2005 die Datenbank „Europa in
Bürger und halten kostenfrei NRW – Wer macht was in NRW für Europa“
vielfältige Informationsange- (www.datenbank-europa-nrw.de). Diese Daten-
bote bereit. In NRW stehen bank wurde mit finanzieller Unterstützung der
derzeit 12 solcher Informa- Landesregierung von der Forschungs-Initiative
tionsstellen zur Verfügung (http://ec.europa. NRW in Europa (FINE) aufgebaut und enthält
eu/deutschland/maps/nordrhein-westfalen_ mittlerweile Kontaktdaten von über 1.000
de.htm). Daneben besteht am Standort Bonn europarelevanten Personen und Institutionen
auch eine offizielle Vertretung der Europäischen im Lande. Die Datenbank ermöglicht die
Kommission. schnelle Identifikation von Ansprechpartnern
und Kooperationspartnern in NRW sowie den
Für Unternehmen: Austausch von Informationen.
Das ENTERPRISE EUROPE NETWORK
Ein breites Informations- und Über diese Informationsstellen sind ggf. auch
Beratungsangebot für insbe- die Kontaktdaten weiterer spezialisierter Infor-
sondere kleine und mittlere mations- und Beratungsstellen erhältlich.
Unternehmen, wirtschafts- und
forschungsnahe Einrichtungen
sowie Hochschulen hält das
ENTERPRISE EUROPE
NETWORK vor, das von der EU-Kommission
in mehr als 40 Ländern eingerichtet worden
ist. Das Angebotsspektrum umfasst u.a. die
Beratung bei Internationalisierungs- und
Innovationsvorhaben, bei der Suche nach geeig-
neten internationalen Projektpartnern sowie
bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln
(www.nrweuropa.de).
9
Abgeordnete
Europa in NRW – NRW in Europa
Dr. Renate Sommer
Herne / Ruhrgebiet
Enge Kontakte zu den Menschen sind ein
Schlüssel für die Verwirklichung eines › Ausschuss für bürgerliche
Europas der Bürgerinnen und Bürger. Wir Freiheiten, Justiz und Inneres
› Ausschuss für Umweltfragen,
verstehen uns als Bindeglied und Mittler Volksgesundheit und Lebens-
zwischen den Menschen in unserem Land mittelsicherheit
und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern › Türkei-Delegation des EP
in der EU-Administration. Eines unserer
zentralen Ziele ist es, Ihre Interessen
und Erwartungen in Brüssel wirksam Karl-Heinz Florenz
zu vertreten und damit nicht zuletzt die Neukirchen-Vluyn / Niederrhein
Weichen zu stellen, dass auch die Förder- › Ausschuss für Umweltfragen,
instrumente der EU für NRW nutzbar sind. Volksgesundheit und
Lebensmittelsicherheit
Dazu arbeiten wir u.a. in verschiedenen
› Berichterstatter zum Neu
Klimawandel
Ausschüssen mit, die vom Parlament
eingerichtet worden sind. Allerdings sind
wir auch außerhalb der hier ausgewiesenen
Ausschussthemen gerne für Sie ansprechbar. Klaus-Heiner Lehne
Düsseldorf / Bergisches Land
› Rechtsausschuss, Vorsitzender
› Ausschuss für Wirtschaft und
Aach
A
Währung
Sabine Verheyen
Aachen / Region Aachen
› Ausschuss für Kultur und Bildung
› Ausschuss für regionale
Entwicklung
› Kommunalbeauftragte
der CDU/CSU-Gruppe im EP
10Dr. Markus Pieper
Lotte / Münsterland
› Ausschuss für regionale
Entwicklung, Stellvertretender
Vorsitzender
› Ausschuss für Industrie, Elmar Brok
Forschung und Energie Bielefeld / Ostwestfalen-Lippe
› Haushaltskontrollausschuss
› Auswärtiger Ausschuss,
Außenpolitischer Sprecher
der EVP-Fraktion
› Ausschuss für konstitutionelle
Lotte Angelegenheiten
Bielefeld
Herne
Dr. Peter Liese
Meschede / Südwestfalen
ukirchen-Vluyn › Ausschuss für Umweltfragen,
Volksgesundheit und
Düsseldorf Meschede Lebensmittelsicherheit,
Gesundheitspolitischer
Sprecher der EVP-Fraktion
› Auswärtiger Ausschuss
Leichlingen
hen Herbert Reul
Leichlingen / Bergisches Land
Bonn › Ausschuss für Industrie,
Forschung und Energie,
Vorsitzender
› Ausschuss für die Rechte und
Freiheiten der Bürger, Justiz
und innere Angelegenheiten
Axel Voss
Bonn / Mittelrhein
› Ausschuss für bürgerliche
Freiheiten, Justiz und Inneres
› Haushaltsausschuss
› Petitionsausschuss
11Zusammen wachsen 01
Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
Regionalentwicklung als Kernaufgabe
Im Rahmen der europäischen Strukturförderung 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen ca. 1,3
Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Diese Gelder werden
gemeinsam mit weiteren Mitteln der Landesregierung für das sogenannte Ziel 2-Programm NRW
verwendet, welches unter dem Motto „Innovation wagen – Aufbruch in eine kreative Ökonomie“
umfangreiche Fördermaßnahmen in verschiedenen Bereichen vorsieht.
Die Ideen der Menschen in Nordrhein- Dieses Oberziel wird durch zwei Hauptziele
Westfalen sind von entscheidender Bedeutung konkretisiert:
für die Entwicklung des Landes. Kreativität und · Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit durch
Innovationen stehen daher im Mittelpunkt der Förderung von Innovationsprozessen und
nordrhein-westfälischen Strukturförderung, bei spezifischen Stärken des gesamten Landes
der zündende Ideen „made in NRW“ gesucht · Konvergenz durch Erhöhung der Wettbewerbs-
werden, wie zukunftsweisende Technolo- fähigkeit in strukturell stark benachteiligten
gien und Dienstleistungen, ungewöhnliche Gebieten.
Kooperationen oder neue Ansätze für den
Wissenstransfer zwischen Forschung und Wirt- Förderprioritäten
schaft. Kleine und mittlere Unternehmen sind Drei spezifische Förderprioritäten spiegeln
für diese Entwicklungen besonders wichtig und die Ziele des Programms wider. Sie bilden
werden daher auch besonders gefördert. die Grundlage für die Entwicklung konkreter
Förderinstrumente.
Grundlage für das Ziel 2-Programm NRW ist das
von der EU-Kommission genehmigte „Operatio- Stärkung der unternehmerischen Basis
nelle Programm Regionale Wettbewerbsfähigkeit Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
und Beschäftigung 2007-2013“. In diesem sind sind Motoren des Strukturwandels und Wachs-
u.a. die Ziele, Themenschwerpunkte und Mittel- tumsträger für Beschäftigung. Diese Priorität
verteilung der EFRE-Förderung in Nordrhein- sieht daher Förderinstrumente vor, welche die
Westfalen festgelegt. Grundlagen für die Innovationstätigkeit und
Wettbewerbsfähigkeit insbesondere von KMU
Programmziele in Nordrhein-Westfalen verbessern sollen.
Schwerpunkt der Ziel 2-Förderung ist die Das Reaktionsvermögen der Unternehmen im
Verbesserung der Wettbewerbs- und Anpassungs- Strukturwandel kann hierbei über die Förderung
fähigkeit der nordrhein-westfälischen Wirtschaft von Investitionen erhöht werden. Beratung und
sowie die Schaffung von Beschäftigung. Information tragen zur Entwicklung innovativer
1201 Zusammen wachsen
Unternehmenskonzepte und Produkte durch gefördert. Darüber hinaus soll die Entwicklung
die Unternehmen bei. Darüber hinaus werden und experimentelle Erprobung innovativer struk-
Existenzgründer als Anbieter neuer Produkte, turpolitischer Ansätze und Instrumente sowie
Verfahren, Ideen und Problemlösungen in ihrer der Erfahrungsaustausch in Netzwerken zu einer
Anfangsphase gestärkt. Weiterentwicklung des strukturpolitischen Instru-
mentariums in Nordrhein-Westfalen führen.
Innovation und wissensbasierte Wirtschaft
Die Fähigkeit von Unternehmen und Regionen, Nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung
stetig neue, den sich wandelnden Märkten Hauptziel dieser Priorität ist die Angleichung der
angepasste Produkte und Dienstleistungen zu Lebensverhältnisse in NRW. Daher werden hier
entwickeln, sind heutzutage wichtige Wett- strukturell besonders stark belastete Regionen
bewerbsfaktoren. Hier setzen verschiedene und Stadteile gefördert, um bestehende inner-
Förderinstrumente im Rahmen der zweiten städtische Divergenzen und die Gefahr einer
Priorität an, die Innovationsprozesse und Inno- Abwärtsspirale zu verringern. Die Entwicklung
vationsfähigkeit unterstützen. Die Zusammen- und Umsetzung integrierter Konzepte auf
arbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in lokaler Ebene unter Einbeziehung einer breiten
international leistungs- und wettbewerbsfähigen Partnerschaft zielen darauf ab, die sozialen,
Clustern und Netzwerken dient dazu, neues ökonomischen und ökologischen Lebensbedin-
Wissen und neue Technologien in marktfähige gungen in diesen städtischen Problemgebieten
Produkte und Dienstleistungen umzusetzen. Die zu verbessern. Im Bereich der lokalen Ökonomie
Förderung bezieht sich hier insbesonders auf können ferner modellhafte Einzelvorhaben zur
Bereiche, in denen Nordrhein-Westfalen schon Verbesserung von Standortqualitäten unterstützt
jetzt besondere Stärken aufweist. Eine regional werden. Insbesondere sind hier Maßnahmen
ausgerichtete Innovationsförderung soll zudem in strukturschwachen industriell geprägten
gezielte Forschungs- und Innovationspotenziale Regionen, wie dem Ruhrgebiet und dem Bergi-
aufzeigen. Unter „Innovation“ werden dabei nicht schen Städtedreieck, vorgesehen. Die Förderung
nur technologische Errungenschaften, sondern umfasst u.a. die bedarfsorientierte Entwicklung
auch organisatorische, logistische, finanz- und von (Brach-)Flächen und wirtschaftsnahen
personalwirtschaftliche, vermarktungsrelevante Infrastrukturen sowie die Verbesserung der
und designorientierte Neuerungen verstanden. Qualitätsstandards bestehender Gewerbeflächen
Zur erhöhten Innovations- und Wettbewerbsfä- auf der Basis regionaler Entwicklungsstrategien.
higkeit der Regionen tragen auch Maßnahmen Weiterhin werden strukturpolitisch relevante
zur Modernisierung der vorhandenen wirtschafts- Teile des Emscher-Umbaus und Projekte zur
nahen Forschungsinfrastrukturen bei. Weiterhin Erschließung des industriellen Erbes für wirt-
werden innovative Vorhaben bzgl. einer verbes- schaftliche und kulturelle Zwecke unterstützt.
serten Energie- und Ressourceneffizienz und die
Entwicklung umweltfreundlicher Technologien
Projektbeispiel:
Im Rahmen des Clusterwettbewerbs Bio.NRW konnte die
Forschungsplattform „ExpressO: Proteinexpression und Optimierung“
mit ihren innovativen Ideen überzeugen. Unter der Federführung der
Universität Düsseldorf können in einem Konsortium aus mehreren
Partnern Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich der
Biotechnologie umgesetzt werden. Beteiligt ist u.a. das Institut für Klaus-Heiner Lehne ver-
Bioorganische Chemie (IBOC). tritt die Region Düsseldorf
13Zusammen wachsen 01
Umsetzung · familie@unternehmen.NRW (Vereinbarkeit
Die EFRE-Förderung in NRW erfolgt haupt- von Beruf und Familie)
sächlich auf der Grundlage von Wettbewerben, · InnoMeT.NRW (Innovative Medizintechnik)
die durch eine „klassische“ Projektförderung · Medien.NRW (Innovation, Konvergenz und
ergänzt wird. Damit sollen die besten Konzepte Vernetzung im Medienbereich)
und Ideen im Land durch die Förderung quali- · StandortInnenstadt.NRW (Ideen für die
tativ hochwertiger, innovativer Fördervorhaben Innenstädte im Ruhrgebiet)
umgesetzt werden. Neben der unternehmens-
individuellen, innovationsorientierten Mittel- Europäischer Fonds für
standsförderung definiert die Landesregierung Regionale Entwicklung (EFRE)
gemäß ihrer Strategie „Stärken stärken“ daher Verantwortliche EU-Stelle(n):
Cluster sowie Schwerpunktthemen und -techno- Generaldirektion Regionalpolitik
logien, für die landesweite Wettbewerbe ausge- Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
schrieben werden. Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und
Energie NRW / Ziel 2-Sekretariat NRW
Alleine in den ersten beiden Programmjahren NRW.Bank
sind im Rahmen von 22 Wettbewerben 1514 Laufzeit: 2007–2013
Projektskizzen eingereicht worden, von denen Gesamtbudget: Ca. 1,3 Mrd. Euro
422 sogenannte Siegerprojekte für eine Förderung Fördergebietskulisse: Nordrhein-Westfalen
ausgewählt wurden. Nachstehend ist eine kleine Förderhöhe:
Auswahl an Wettbewerbsthemen aufgeführt: Je nach Programmbereich unterschiedlich
· BIO.NRW (Industrielle Biotechnologie) Fördersatz:
· Create.NRW (Kultur- und Kreativwirtschaft) Je nach Programmbereich unterschiedlich
· Erlebnis.NRW (Tourismus und Naturerlebnisse)
· Energie.NRW (Effiziente Umwandlung und >>> Nähere Informationen:
Nutzung) www.ziel2-nrw.de
· Ernährung.NRW (Ideen für die Ernährungs- www.nrwbank.de
branche)
Projektbeispiel:
Ein Nanobioanalytik-Zentrum (NBZ) schafft in Münster deutschlandweit
einmalige Bedingungen für kleine und mittlere Unternehmen, die
nanoanalytische Verfahren und Geräte entwickeln. Das NBZ bietet den
Betrieben auf 3.000 Quadratmetern Räume, Spezialgeräte und Labore
zur Entwicklung von Produkten, Methoden oder Geräten, die der
Analyse biologischer und medizinischer Materialien dienen. Dies schafft
rund 100 Arbeitsplätze, die dann den Schritt von der wissenschaftlichen
Forschung zur wirtschaftlichen Anwendbarkeit vollziehen. Mit diesem
Projekt gelingt die Kombination der europäischen Forschungsförderung
Dr. Markus Pieper
mit der EU-Strukturpolitik. Während die EU-Forschungsprogramme
vertritt das
Grundlagenforschung für Nanotechnologie an der Universität Münster Münsterland
direkt aus Brüssel unterstützen, trägt die durch Brüssel mitfinanzierte
und vom Land NRW umgesetzte regionale EU-Strukturpolitik die Innovationen in die
Region. Die EU fördert den Bau des Nanobioanalytik-Zentrums im Rahmen des NRW-Ziel 2
Programms insg. mit ca. 6,4 Mio. Euro.
1401 Zusammen wachsen
URBACT II zielt darauf ab, nachhaltige Stadtentwicklungspolitiken zu unterstützen, indem
verschiedene Städte in Europa zusammenarbeiten, ihre Erfahrungen austauschen und voneinander
lernen. Hierdurch sollen gute Beispiele und Know-How zur nachhaltigen Stadtentwicklung in
andere Städte und Regionen verbreitet und dort angewendet werden.
URBACT II
Stadtentwicklung
unterstützen
Städte entwickeln sich stetig weiter und sind Weiterhin können Arbeitsgruppen mit sechs bis
dabei immer neuen Herausforderungen ausge- acht Partnerstädten gefördert werden.
setzt. Eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik
kann effektiver umgesetzt werden, wenn Städte Der Begriff „Städte“ ist bei URBACT II im
sich gegenseitig über ihre Erfahrungen austau- weitesten Sinne aufzufassen. Gemeint sein
schen. Hier setzt das Programm URBACT II können Metropolregionen, Städte, Gemeinden,
an, welches eine Fördergrundlage für diesen Stadtviertel und Stadtbezirke. Daneben können
Austausch auf europäischer Ebene bietet. auch weitere Akteure beteiligt werden, bspw.
Universitäten.
Gefördert werden daher Austauschaktivitäten
zwischen europäischen Städten und Akteuren URBACT II baut auf den Erfahrungen des
sowie gemeinsame Bildungsmaßnahmen zu Vorgängerprogramms aus der Förderperiode
folgenden Bereichen: 2000-2006 auf. Nordrhein-Westfalen ist beim
URBACT II-Programm mit den Städten
Städte – Motoren für Wachstum und Aachen, Duisburg und Düsseldorf bereits in drei
Beschäftigung verschiedenen Netzwerken beteiligt.
· Förderung des Unternehmergeistes
· Verbesserung von Innovation und wissens- URBACT II
basierten Wirtschaft Verantwortliche EU-Stelle(n):
· Beschäftigung und Humankapital Generaldirektion Regionalpolitik bzw.
URBACT Sekretariat
Attraktive und integrative Städte Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
· Integrierte Entwicklungspolitik von sozial Nicht vorgesehen
benachteiligten Gebieten und Gebieten, Laufzeit: 2007–2013
die von sozialer Benachteiligung bedroht sind Gesamtbudget: 53,3 Mio. Euro
· Soziale Integration Fördergebietskulisse: EU-Mitgliedstaaten
· Umweltaspekte und weitere assoziierte Länder
· Stadtplanung und „Governance“ Förderhöhe: I.d.R. max. 700.000 Euro
Fördersatz: Max. 70–80%
Hauptinstrument von URBACT II sind
thematische Netzwerke mit acht bis zwölf >>> Nähere Informationen:
europäischen Partnerstädten. Jede Stadt soll auf http://urbact.eu
der Grundlage der Austauschaktivitäten einen
konkreten lokalen Aktionsplan erstellen.
15Zusammen wachsen 01
Mit dem Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu
stärken, fördert INTERREG Kooperationsprojekte zwischen Städten und Regionen innerhalb der
EU. Auf diese Weise sollen gemeinsame Lösungen zu ähnlichen regionalpolitischen Fragestellungen
in Bereichen wie Innovation, Nachhaltigkeit und Erreichbarkeit gefunden werden.
INTERREG IV
Grenzen überwinden
INTERREG IV ist das primäre Finanzierungs- und Mönchengladbach. Zudem können sich
instrument zur Umsetzung des sogenannte ebenfalls die Kreise Coesfeld und Warendorf, der
„Ziel 3“ der Europäischen Union: „Europä- Rhein-Kreis Neuss und die Städte Duisburg und
ische territoriale Zusammenarbeit“. Hierfür Münster als sogenannte „angrenzende Gebiete“
werden Mittel aus dem Europäischen Fonds für beteiligen.
regionale Entwicklung (EFRE) verwendet. Im · Deutschland-Niederlande-Belgien:
Rahmen von grenzüberschreitenden Projekten EUREGIO Maas Rhein (www.interregemr.info)
können sich Konsortien aus nationalen, regio- Das Programmgebiet umfasst die Regio Aachen
nalen und lokalen Behörden und Einrichtungen, (NRW), den südlichen Teil der Provinz Limburg
Universitäten und Nichtregierungsorganisa- (NL), die Provinzen Limburg und Lüttich sowie
tionen sowie teilweise private Akteure betei- die Deutschsprachige Gemeinschaft (B).
ligen. INTERREG wird über drei verschiedene
Programmausrichtungen umgesetzt, denen INTERREG B –
unterschiedliche Gebietskulissen zugrunde transnationale Zusammenarbeit
liegen. NRW ist an allen drei Ausrichtungen Die transnationale Zusammenarbeit verfolgt
beteiligt. das Ziel einer integrierten territorialen Entwick-
lung in spezifischen staatenübergreifenden
INTERREG A – Kooperationsräumen. In transnationalen
grenzübergreifende Zusammenarbeit Projekten sollen räumliche Bedingungen sowie
In benachbarten Grenzregionen wird auf Auswirkungen auf andere Bereiche im jeweiligen
der Grundlage gemeinsamer Strategien und Gebiet berücksichtigt werden, um eine ausgegli-
Entwicklungsprogramme die Weiterentwicklung chene räumliche Entwicklung zu unterstützen.
der wirtschaftlichen und sozialen Zusammen- Die Kooperation erfolgt auf Basis gemeinsamer
arbeit unterstützt. Durch die Nachbarschaft zu Programme der jeweiligen Kooperationsräume.
den Niederlanden und Belgien befinden sich in Hierin werden Themen- und Handlungs-
NRW folgende Fördergebiete: felder festgelegt, die die generelle Richtung für
· Deutschland-Niederlande transnationale Projekte mit Partnern aus den
(www.deutschland-nederland.eu) verschiedenen teilnehmenden Mitgliedstaaten
Das deutsch-niederländische INTERREG IV vorgeben. Im Vordergrund stehen die Bereiche
A-Programm umfasst die vier Grenzregionen „Innovation“, „zukunftsfähiges Umwelt- und
Ems Dollart Region, Euregio, Euregio Rhein- Risiko-Management“, „interne und externe
Waal und Euregio Rhein-Maas-Nord. Die Erreichbarkeit der Kooperationsräume“ sowie
drei Letzteren beziehen Teile NRWs ein. Zum „attraktive und wettbewerbsfähige Städte und
Fördergebiet gehören die Kreise Borken, Kleve, Regionen“. NRW ist am Kooperationsraum
Steinfurt, Viersen, Wesel sowie die Städte Krefeld Nordwesteuropa (NWE) beteiligt. Dieser
1601 Zusammen wachsen
umfasst Regionen aus Deutschland, Belgien, wird INTERREG mittlerweile in der vierten
Frankreich, Irland, Luxemburg, Niederlande, „Auflage“ umgesetzt und wird auch in der
dem Vereinigten Königreich sowie der Schweiz. kommenden Förderperiode ab 2014 ein
NWE-Website: www.nweurope.eu. wichtiger Bestandteil der europäischen Förder-
politik sein. Bisher konnten europaweit in
INTERREG C – allen Programmausrichtungen eine Vielzahl
interregionale Zusammenarbeit von Projekten umgesetzt werden, bei denen
Am INTERREG C-Programm können Projekte nordrhein-westfälische Partner große Anteile
mit Partnern aus allen EU-Mitgliedstaaten sowie haben.
der Schweiz und Norwegen gefördert werden
(www.interreg4c.eu). INTERREG
Insbesondere Akteure auf kommunaler und Verantwortliche EU-Stelle(n):
regionaler Ebene sollen im Rahmen internatio- Generaldirektion Regionalpolitik bzw. jeweils
naler Projekte vom Erfahrungsaustausch und zuständige Programmsekretariate/-infostellen
-transfer im Bereich der Regionalpolitik profi- Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
tieren. Über Kooperationsnetze sollen regional- Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und
politische Ansätze, Strategien und Instrumente Energie NRW
entwickelt bzw. verbessert werden. Thematisch Laufzeit: 2007–2013
ist das Programm auf die Bereiche „Innovation Gesamtbudget: Ca. 7,75 Mrd. Euro (INTER-
und wissensbasierte Wirtschaft“ sowie „Risiko- REG A/B/C europaweit)
prävention und Umwelt“ fokussiert. Fördergebietskulisse:
Mit den INTERREG-Programmen wurde ein Deutschland-Niederlande bzw. Maas-Rhein
wichtiges Förderinstrument auf europäischer (INTERREG A) / Nordwesteuropa (INTER-
Ebene für „raumbezogene“ Projektansätze REG B) / europaweit (INTERREG C)
geschaffen, bei denen sowohl die Programm- Förderhöhe:
räume insgesamt als auch die einzelnen teil- Je nach Programmgebiet unterschiedlich
nehmenden Städte und Regionen von der inter- Fördersatz: I.d.R. max. 50%
nationalen Zusammenarbeit profitieren.
In der aktuellen Förderperiode (2007–2013) >>> Nähere Informationen:
www.interreg.de
Projektbeispiel:
Im Rahmen des INTERREG IVB-Projekts RoCK – Regions of
Connected Knowledge beschäftigen sich elf Partner aus Deutschland,
Belgien, den Niederlanden, Frankreich und England mit Aspekten
des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs, darunter die Städte
Aachen und Mönchengladbach sowie der Aachener Verkehrsverbund.
Ziel ist u.a. der verbesserte Austausch zwischen Regionen durch
die Schaffung von direkten, schnellen und grenzübergreifenden
Bahnverbindungen. Konkret sollen die Voraussetzungen für IC-
und weitere Bahnverbindungen geschaffen werden. Dabei gilt es Sabine Verheyen
u.a. technische Barrieren im grenzüberschreitenden Verkehr zu vertritt die
überwinden und den Komfort durch ein grenzübergreifendes deutsch- Region Aachen
niederländisches Tarifsystem zu verbessern. Weiterhin wird in Aachen
eine Machbarkeitsstudie für eine innovative Anbindung der RWTH-Erweiterungsgebiete an
den Bahnhof Aachen West durchgeführt. Während der Gesamtlaufzeit 2007-2013 stehen für
das Projekt EU-Mittel in Höhe von 5,9 Mio. Euro zur Verfügung.
17Zusammen wachsen 01
Die Aufgabe der EIB besteht darin, zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und
zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Unter
Berücksichtigung dieser wirtschaftspolitischen Ziele der EU finanziert sie ein breites Spektrum von
Vorhaben im Energie-, Infrastruktur- und Industriesektor.
Die Europäische Investitionsbank (EIB)
Wichtige Infrastruktur
Durch den Vertrag von Rom wurde die Euro- Finanzinstitute, die die Mittel dann an ihre
päische Investitionsbank (EIB) 1958 als Bank Kunden zur Finanzierung von Programmen oder
der Europäischen Union für langfristige Finan- Vorhaben weiterleiten, die den Zielen und Krite-
zierungen gegründet. Sie ist zwar Teil des insti- rien der EIB entsprechen.
tutionellen Systems der EU, trifft ihre Entschei- Neben Darlehen bietet die EIB auch projekt-
dungen jedoch autonom. Die benötigten Mittel vorbereitende technische Hilfe an. Zu nennen
für ihre Finanzierungstätigkeit stammen daher sind hier beispielsweise die Programme ELENA
nicht aus dem EU-Haushalt, sondern werden zur Vorbereitung von lokalen Investitions-
auf den Kapitalmärkten beschafft. Im Jahr 2008 programmen im Energiebereich und JESSICA
nahm die EIB bspw. fast 60 Mrd. Euro auf. zur Unterstützung von Investitionen zur nach-
haltigen Stadtentwicklung.
Die EIB finanziert Projekte von öffentlichen Weiterhin ist die EIB auch an dem 1994
und privaten Körperschaften und Unternehmen gegründeten Europäischen Investitionsfonds
in Europa sowie einigen Partnerländern in (EIF) beteiligt. Hauptzweck dieses Fonds ist die
folgenden Bereichen: Förderung der Gründung, des Wachstums und
· Investitionen von kleinen und mittleren Unter- der Entwicklung kleiner und mittelständischer
nehmen Unternehmen mit Hilfe der Instrumente Risiko-
· Zusammenhalt und Konvergenz zur Entwick- kapital und Garantien.
lung der wirtschaftlich schwächeren Regionen
der EU Europäische Investitionsbank (EIB)
· Ökologische Nachhaltigkeit Verantwortliche EU-Stelle(n):
· Innovation Europäische Investitionsbank (EIB)
· Transeuropäische Netze in den Bereichen Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
Verkehr, Energie und Telekommunikation Nicht vorgesehen
· Energie Fördergebietskulisse:
· Humankapital insbesondere im Gesundheits- EU-Mitgliedstaaten und weitere assoziierte
und Bildungswesen Länder
Förderhöhe: Unterschiedlich
Die Förderung der EIB erfolgt hauptsächlich Fördersatz: I.d.R. Max. 50%
über zinsgünstige Darlehen. Zum einen vergibt
die EIB Einzeldarlehen für Projekte mit einem >>> Nähere Informationen:
Gesamtvolumen von mind. 25 Mio. Euro. www.eib.org
Darüber hinaus können auch sogenannte
Globaldarlehen bereit gestellt werden. Hierbei
handelt es sich um Kreditlinien an Banken und
1801 Zusammen wachsen
Große verheerende Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Stürme, Dürren, Waldbrände,
Erdbeben oder Vulkanausbrüche stellen Regionen vor besondere Herausforderungen. Der
Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde eingerichtet, um der betroffenen
Bevölkerung auf schnelle, wirksame und flexible Weise zu helfen.
Der Solidaritätsfonds
Solidarisch in der Not
Die schweren Überschwemmungen in Mittel- · Säuberung der von der Katastrophe betroffenen
europa im Sommer 2002 hat die Europäische Gebiete (einschl. Naturräume)
Union zum Anlass genommen, ein Finanzierungs- Der betroffene Staat kann bei der Kommission
instrument zu schaffen, das Solidarität mit den Mittel beantragen und ist dann für die Abwick-
Regionen zeigt und auf die dringenden Bedürfnisse lung der Finanzhilfe selbst verantwortlich.
der Bevölkerung eingeht. Seitdem konnte der sog.
Solidaritätsfonds bei über dreißig Katastrophen- Solidaritätsfonds
fällen in Europa zum Einsatz kommen. Der Fonds Verantwortliche EU-Stelle(n):
wird vor allem nach Naturkatastrophen größeren Generaldirektion Regionalpolitik
Ausmaßes eingesetzt, die gravierende Folgen für die Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
Lebensbedingungen, die Umwelt oder die Wirt- Nicht vorgesehen
schaft von Regionen innerhalb Europas hat. Laufzeit: Ab 2002
Der Solidaritätsfonds ergänzt die Maßnahmen Gesamtbudget: 1 Mrd. Euro jährlich
der betroffenen Mitgliedstaaten für folgende Fördergebietskulisse:
wesentliche Rettungsmaßnahmen: EU-Mitgliedstaaten und Beitrittsstaaten
· Kurzfristiger Wiederaufbau zerstörter Infra- Fördersatz: 100% der förderfähigen Ausgaben
strukturen und Ausrüstungen in den Bereichen (ausschließlich nicht versicherbare Schäden) als
Energieversorgung, Wasser, Telekommunika- Ergänzung der öffentlichen Anstrengungen des
tion, Verkehr, Gesundheit und Bildung Empfängerstaats
· Bereitstellung von Notunterkünften und
Mobilisierung von Hilfsdiensten >>> Nähere Informationen:
· Sicherung der Schutzeinrichtungen und http://ec.europa.eu/regional_policy/
Maßnahmen zum Schutz des Kulturerbes index_de.htm (Rubrik „Die Mittel“)
Projektbeispiel:
Am 18. Januar 2007 tobte der Orkan Kyrill in weiten Teilen Europas.
Das Zentrum des Sturms und der daraus entstandenen Schaden lag in
Nordrhein-Westfalen, und dabei insbesondere in Südwestfalen. Über
11 Millionen Bäume wurden zerstört. Das Land Nordrhein-Westfalen
sowie die betroffenen Kreise und Kommunen erhielten insgesamt mehr
als 101 Mio. Euro aus dem Europäischen Solidaritätsfonds. Damit
wurden insbesondere kommunale Straßen und Wege in Südwestfalen Dr. Peter Liese
vertritt die Region
finanziert: Siebenstellige Beträge gingen aber auch in die Kreise Südwestfalen
Euskirchen, Höxter und Paderborn sowie in den Oberbergischen
Kreis. Die Europäische Union stellte damit mehr Mittel zur Verfügung als das Land NRW.
Die Bundesregierung stellte den Opfern der Katastrophe gar keine Mittel zur Verfügung.
19Den Wandel meistern 02
Der Europäische Sozialfonds (ESF)
Soziales Europa
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das Finanzierungsinstrument der europäischen
Strukturförderung zur Umsetzung von beschäftigungspolitischen Zielen in Europa. Mit der
Förderung werden die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten,
die Steigerung der Beschäftigtenquote durch Verbesserung von Bildung und Qualifizierung sowie
die dauerhafte soziale Integration von benachteiligten Personengruppen angestrebt. Die ESF-
Mittel in Deutschland werden in Abstimmung mit den arbeitsmarktpolitischen Zielen des Bundes
und der Länder eingesetzt.
Europäischer Sozialfonds (ESF) in Nordrhein- · „Potenzialberatung“ zur Verbreitung innova-
Westfalen tiver und produktiver Formen von Arbeits-
Der ESF wurde bereits mit Gründung der Eu- organisationen
ropäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 ins · „Beschäftigtentransfer“ zur Unterstützung
Leben gerufen. Seit dieser Zeit schafft er Arbeits- betrieblicher Strukturmaßnahmen und des
plätze, unterstützt die Menschen bei Ausbildung Personaltransfers
und Qualifizierung und trägt zum Abbau von
Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt bei. Verbesserung des Humankapitals
Mit Beginn der aktuellen Förderphase wurden · „Betrieb und Schule (BUS)“ und „Werkstatt-
die ESF-Programme des Landes Nordrhein- jahr“ zur Verbesserung der Ausbildungsreife
Westfalen aktualisiert. · „3. Weg in der Berufsausbildung“, „Verbund-
Der ESF in NRW ist von 2007 bis 2013 mit ausbildung“, „Sonderprogramm Ausbildung“
rund 684 Mio. Euro für die Förderung von ar- und „Teilzeitberufsausbildung“ zur Verbesse-
beitsmarktpolitischen Maßnahmen ausgestattet. rung des Zugangs zu Ausbildung
Hiermit sollen spezifische qualitative Akzente
unter dem Motto „In Menschen investieren“ Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und
gesetzt werden. Integration benachteiligter Personen
Das nordrhein-westfälische ESF-Programm um- · „Jugend in Arbeit plus“ zur Verbesserung der
fasst drei thematische Prioritätenachsen, die über Arbeitsmarktchancen und Integration benach-
konkrete Förderinstrumente umgesetzt werden: teiligter Personen
· „Aktion 100 zusätzliche Ausbildungsplätze“
Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbs- zur Verbesserung der beruflichen Integration
fähigkeit von Beschäftigen und Unternehmen von schwerbehinderten Menschen
· „Bildungsscheck“ zur Steigerung der Weiter- · „JobPerspektive in Nordrhein-Westfalen“ zur
bildungs- und Innovationsaktivität von Weiterentwicklung der zielgruppenorientierten
Beschäftigten und Unternehmen Arbeitsmarktpolitik
2002 Den Wandel meistern
Die Fördermaßnahmen richten sich an kleine Laufzeit: 2007–2013
und mittlere Unternehmen, Qualifizierungsge- Gesamtbudget: 684 Mio. Euro
sellschaften, Bildungs- und Beschäftigungsträger, Fördergebietskulisse: Nordrhein-Westfalen
kommunale Träger, Kammern und Verbände Förderhöhe:
oder sonstige Projektträger. Ergänzend kön- Je nach Programmbereich unterschiedlich
nen auch innovative Modellprojekte mit euro- Fördersatz:
päischen Partnern gefördert werden. Hierbei Je nach Programmbereich unterschiedlich
wird an die frühere EU-Gemeinschaftsinitiative
EQUAL angeknüpft. >>> Nähere Informationen:
www.arbeit.nrw.de
ESF in Nordrhein-Westfalen
Verantwortliche EU-Stelle(n):
Generaldirektion Beschäftigung, soziale
Angelegenheiten und Chancengleichheit
Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und
Soziales NRW sowie 16 Regionalagenturen
Europäischer Sozialfonds (ESF) Beschäftigungsgruppen wie Geringqualifizierte,
in Deutschland Migranten, Frauen und von Arbeitslosigkeit
Ein Sprachkurs für ausländische Mitbürger, die bedrohte Personen.
eine Arbeit suchen, Kindertagespflege direkt · Bestehende Existenzgründungen sollen gefestigt
im eigenen Unternehmen oder Maßnahmen werden.
für arbeitslose Jugendliche – Der ESF fördert, · Die Zahl der Unternehmensgründungen im
wo Menschen sich um bessere Erwerbschancen Technologiebereich soll erhöht werden, indem
bemühen. Das ESF-Bundesprogramm zielt das Gründungsklima an Hochschulen und
darauf ab, die Anpassungs- und Wettbewerbs- Forschungseinrichtungen nachhaltig verbessert
fähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten wird.
zu erhöhen, die Berufsausbildung und Weiter-
bildung zu verbessern und lebenslanges Lernen Verbesserung des Humankapitals
zu fördern sowie die Integration in das Berufs- · Unterstützung Jugendlicher, z.B. zur Reduzie-
leben für spezifische Zielgruppen zu verstärken. rung der Quote junger Menschen ohne Berufs-
Die Umsetzung erfolgt über vier Prioritäten- abschluss und für mehr Chancengleichheit für
achsen, worunter konkrete Förderprojekte bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche
entwickelt werden können. Diese richten sich · Förderung der Weiterbildung, insbesondere
insbesondere an Verwaltungen, Nichtregie- von bisher eher bildungsfernen Bevölkerungs-
rungsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und gruppen („Bildungsprämie“)
Sozialpartner, die im Bereich Beschäftigung und · Integration zugewanderter Akademiker
sozialen Eingliederung aktiv sind. · Unterstützung der Bildungsforschung
Anpassungsfähigkeit und Unternehmergeist Beschäftigung und soziale Integration
· Die Arbeitsmarktchancen von Beschäftigten · Verbesserung der beruflichen Eingliederung
sollen erhöht werden. Daher werden insbe- von Migranten durch beschäftigungsbezogene
sondere KMU bei ihren Weiterbildungsak- Sprachkurse
tivitäten unterstützt. Im Mittelpunkt stehen · Förderung von bis zu 100.000 sozialversiche-
21Den Wandel meistern 02
rungspflichtigen, zusätzlichen Arbeitsplätzen in Die einzelnen Programme in der Förderperiode
Regionen mit besonders hoher und verfestigter 2007–2013 knüpfen in verschiedenen Bereichen
Langzeitarbeitslosigkeit („Kommunal-Kombi“) an erfolgreichen Vorgängerprogrammen an.
· Verbesserung der sozialen, schulischen und Auch werden im Laufe der Förderperiode noch
beruflichen Integration von jungen Menschen weitere Programme hinzukommen.
mit schlechteren Startchancen sowie des
Einstiegs und Wiedereinstiegs von Frauen ESF in Deutschland
in das Erwerbsleben in strukturschwachen Verantwortliche EU-Stelle(n):
Gebieten („Stärken vor Ort“) Generaldirektion Beschäftigung, soziale
· Förderung von sozialraumorientierten arbeits- Angelegenheiten und Chancengleichheit
marktpolitischen Maßnahmen („BIWAQ“) Kontaktstelle in Deutschland / NRW:
· Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit Bundesministerium für Arbeit und Soziales
und Rassismus und Erhöhung der Toleranz (BMAS) (Federführung)
(„XENOS“) Laufzeit: 2007–2013
· Förderung der sozialen, schulischen und Gesamtbudget: Ca. 3,5 Mrd. Euro
beruflichen Integration junger Menschen Fördergebietskulisse: Deutschland
mit schlechteren Startchancen („Kompetenz- Förderhöhe:
agenturen“ und „Schulverweigerung – Je nach Programmbereich unterschiedlich
Die 2. Chance“) Fördersatz:
· Förderung verschiedener Ansätze zur Gleich- Je nach Programmbereich unterschiedlich
stellung von Frauen im Berufsleben, zur
besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf >>> Nähere Informationen:
und zur familienfreundlicheren Unterneh- www.esf.de
menskultur
Transnationale Maßnahmen
· Vorhaben zum Fachkräfteaustausch etwa durch
Studienbesuchsprogramme
· Projekte zur Erhöhung der Beschäftigungs-
chancen von Jugendlichen, Auszubildenden
und Erwerbstätigen
Projektbeispiel:
„Transsoest“ heißt das Konzept, mit dem sich „Arbeit Hellwig Aktiv“ (AHA) im Kreis Soest
in einem Partnerverbund im Rahmen des ESF-Förderprogramms „Integration durch Austausch
(IDA)“ beworben hat und schließlich als eines von 73 Projekten bundesweit ausgewählt worden
ist. Ziel ist es, die Beschäftigungschancen arbeitsloser Jugendlicher und junger Erwachsener
durch einen transnationalen Austausch zu erhöhen. Das Projekt wird in Kooperation mit der
gleichnamigen niederländischen Partnerstadt Soest durchgeführt. Zunächst sind elf junge
Menschen mit vier Betreuern aus dem Kolping-Bildungszentrum Werl für drei Monate in
die Niederlande gestartet, um dort in verschiedenen regionalen, gemeinnützigen Projekten
mitzuarbeiten und Kontakte zu knüpfen. Der Auslandsaufenthalt soll das Selbstbewusstsein von
Jugendlichen, die bisher keinen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz finden konnten, stärken und
ihnen durch die gewonnen Erfahrungen zu besseren Chancen auf den Arbeitsmarkt verhelfen.
Im Laufe der Projektlaufzeit bis 2012 sollen noch viele weitere junge Menschen zwischen 18
und 24 Jahren die Möglichkeit bekommen, an dem Projekt teilzunehmen.
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