EVP-Parteienbarometer Mai 2021 - Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU Dr. Olaf Wientzek - Konrad-Adenauer-Stiftung

 
WEITER LESEN
EVP-Parteienbarometer Mai 2021 - Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU Dr. Olaf Wientzek - Konrad-Adenauer-Stiftung
EVP-Parteienbarometer
                                     Mai 2021
                  Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

                                       erstellt von
                                   Dr. Olaf Wientzek

(Graphische Vorlage: Janine                                         www.kas.de
Höhle, HA Kommunikation,
Konrad-Adenauer-Stiftung)
Entwicklungen im Berichtszeitraum
•   Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern die stärkste politische Familie, die
    sozialistische in 5 (wenn man die slowakische Hlas hinzurechnet, die offiziell noch kein
    PES-Mitglied ist), die liberale/Renew in 2, Rechtspopulisten (ID) in Italien und Finnland, die
    euroskeptisch-nationalkonservative EKR in Polen. In Ungarn und Lettland
    (zusammengerechnet) lagen unabhängige Parteien vorn. Nimmt man in Frankreich die
    Umfragen für die Präsidentschaftskandidaten als Maßstab, sind Rechtspopulusten und
    Liberale/Renew auf Augenhöhe. In Tschechien treten mehrere Parteien in
    Wahlbündnissen an. Zählt man STAN (EVP-Fraktion, aber nicht EVP-Partei) zur EVP-Familie,
    läge die EVP mit 21 % knapp vor der zur ALDE gehörenden ANO (20%).
•   Das Bild ist ähnlich, wenn man auf die stärkste Einzelpartei und nicht die größte
    Parteienfamilie blickt: Dann führt die EVP in 12 Ländern, die Sozialisten in 6, Liberale in 3,
    Rechtspopulisten (ID) in 3, EKR in einem Land, in Ungarn liegt Fidesz vorne. In Frankreich
    liegen ID und Renew gleichauf.
•   8 der 27 Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat gehören derzeit zur EVP-Familie
    (9 der 27, wenn man den slowakischen Premier dazurechnet, dessen Partei Teil der EVP-
    Fraktion, aber nicht der EVP ist), 7 Staats- und Regierungschefs gehören den
    Liberalen/Renew, 6 den Sozialdemokraten/Sozialisten, einer den euroskeptischen
    Konservativen an, 4 sind formal unabhängig.
•   Das vermeintlich klare Bild täuscht darüber hinweg, dass in vielen Ländern der Vorsprung
    der führenden Parteienfamilie (oftmals der EVP) außerordentlich knapp ist (v.a.
    Deutschland, Belgien, Lettland, Litauen, Irland, Italien, Finnland, Schweden, Spanien,
    Zypern) und innerhalb der Irrtumswahrscheinlichkeit liegt, bzw. bei anderen
    Umfrageinstituten andere Parteienfamilien vorne liegen (Deutschland, Lettland, Irland,
    Rumänien)
Bildnachweis: fotolia.com

      Stärkste politische Familie
      in Umfragen (Mai 2021)
                                                                                Schweden

                                                                                                                        Finnland
              EVP-Familie (schraffiert: ausgesetzte Mitgliedschaft)

              SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten)
              ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative)
                                                                                                                                       Estland
              ALDE + Renew -Familie (Liberale)
              Rechtspopulisten (ID)                                                                                                   Lettland

              Div. Populisten
                                                                            Dänemark                                                   Litauen
               GUE/NGL (Linkspopulisten)
               Grüne / EFA               Irland
                                                                        Niederlande
               Unabhängige

               Keine parlamentar. Umfragen                                                                       Polen                             *Hlas ist noch kein PES-Mitglied, die
               seit der EP-Wahl                                                                                                                    Partei besteht aber zu großen Teilen
                                                                                       Deutschland                                                 aus Ex-Smer-Vertretern, u.a. Ex-
                                                                                                                                     Slowakei*     Premier Pellegrini

                                                                  Belgien                               Tschechien**                               ** in Tschechien treten mehrere Parteien in
      *** In Frankreich werden keine Umfragen                                                                                                      Wahlbündnissen an . Zählt man STAN (EVP-
      zur Zusammensetzung des Parlaments                                                                                                           Fraktion) zur EVP-Familie, läge die EVP mit
      erhoben. Die Werte beziehen sich auf die                         Luxemburg                                                                   21% knapp vor der zur ALDE gehörenden
      führenden Kandidaten der Parteien für die                                                     Österreich        Ungarn                       ANO (20%)
      Präsidentschaftswahl.
                                                                                           4.                                      Rumänien
                                                  Frankreich***
                                                                                                          Slowenien
                                                                                          Italien
                                                                                                                      Kroatien
                                                                                                                                     Bulgarien
                                                                                  2.

                                                                  1.

                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                              Griechenland

                                                                                                                                                                                    Zypern
                                                                                                Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com

      Stärkste Einzelpartei
      in Umfragen (Mai 2021)
                                                                                Schweden

                                                                                                                        Finnland
              EVP-Familie

              SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten)
              ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative)
                                                                                                                                       Estland
              ALDE + Renew-Familie (Liberale)
              Rechtspopulisten (ID et al.)                                                                                            Lettland

              Div. Populisten
                                                                            Dänemark                                                   Litauen
               GUE/NGL (Linkspopulisten)
               Grüne / EFA               Irland
                                                                        Niederlande
               Unabhängige
                                                                                                                 Polen

                                                                                       Deutschland
                                                                                                                                     Slowakei*
                                                                                                                                                   *Hlas ist noch kein PES-Mitglied, die
                                                                                                                                                   Partei besteht aber zu großen Teilen
                                                                  Belgien                               Tschechien                                 aus Ex-Smer-Vertretern, u.a. Ex-
      *** In Frankreich werden keine Umfragen                                                                                                      Premier Pellegrini
      zur Zusammensetzung des Parlaments
      erhoben. Die Werte beziehen sich auf die                         Luxemburg
      führenden Kandidaten der Parteien für die
                                                                                                    Österreich        Ungarn
      Präsidentschaftswahl. I
                                                                                           4.                                      Rumänien
                                                  Frankreich***
                                                                                                          Slowenien
                                                                                          Italien
                                                                                                                      Kroatien
                                                                                                                                     Bulgarien
                                                                                  2.

                                                                  1.

                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                              Griechenland

                                                                                                                                                                                  Zypern
                                                                                                Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
Stärke der EVP-Familie in den
     EU-Mitgliedstaaten
Bildnachweis: fotolia.com

   Wahlergebnisse aller EVP-Parteien in den
   letzten nat. Parlamentswahlen (kumuliert)
                                                                               Schweden
   in Prozent / in Klammern (inkl. Parteien, die Teil der EVP-
                                                                               26,16
   Fraktion sind, aber nicht der EVP angehören)
                                                                                                                       Finnland
                                                                                                                       20,90

    Legende
                                                                                                                                          Estland
          0 – 5%                                                                                                                            11,41
          5 – 10%                                                                                                                     Lettland
          10 – 15%                                                                                                                           6,69

          15 – 20%                                                      Dänemark                                                          Litauen
                                                                        8,30
          20 – 25%              Irland                                                                                                     25,77

          25 – 30%              20,90                                  Niederlande
                                                                       9,50 (13,90)
          30 – 35%                                                                                              Polen
                                Großbritannien                                                                  35,95*
          35 – 40%
                                0,00                                                 Deutschland
          40 – 50%                                                                                                                   Slowakei
                                                                                     32,90
                                                                                                       11,11 (16,41)              14,08 (39,10)
          > 50%                                                   Belgien                             Tschechien
                                                                  12,59
                                                                       Luxemburg
                                                                       28,31                                       Ungarn*
                                                                                                                                  Rumänien            *2018 war Fidesz noch Vollmitglied in
                                                                                         4.
                                                                                                                 49,27                                der EVP
                                                                 Frankreich                                                       35,75
                                                                 22,23
                                                                                        Italien
                                                                                        15,72                      Kroatien                           **EVP-Parteien sind in Bulgarien in
                                                                                                                      37,26         Bulgarien**       Wahlbündnissen mit Nicht-EVP-
                                                                                2.                                                                    Parteien. Die von diesen Bündnissen
                                                                 1.
                                                                                                                                    31,85             erzielten Resultate werden durch die
                                                                                                                                                      Zahl der Partner geteilt
                                                                       Österreich
                     Portugal                                          37,46
                                          Spanien
                     32,00                                                                                                                    Griechenland
                                          20,82                                               Slowenien                                              39,85
                                                                                              34,70
                                                                                                                                                                                  Zypern
                                                                                              Malta                                                                               30,69
                                                                                              43,68
erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com

    Umfrageergebnisse aller EVP-Parteien in
    nat. Umfragen (kum.) Stand: Mai 2021
                                                                                 Schweden (2022)
    in Prozent /fett in Klammern Kürzel der in den Umfragen
    stärksten EVP-Partei // in Klammern (inkl. Parteien, die Teil der            28,30
    EVP-Fraktion sind, aber nicht der EVP angehören)                                                                   Finnland (2023)
                                                                                                                       20,80

    Legende
                                                                                                                                   Estland (2023)
          0 – 5%                                                                                                                             4,80

          5 – 10%                                                                                                                  Lettland (2022)
                                                                                                                                            16,80
          10 – 15%
                                                                         Dänemark (2023)                                           Litauen (2024)
          15 – 20%
                                                                         16,10
                                   Irland (2025)                                                                                            23,70
          20 – 25%
                                   30,00                                Niederlande (2025)
          25 – 30%
                                                                        7,70 (11,70)
          30 – 35%                                                                                                 Polen (2023)
                                                                                                                       22,51
          35 – 40%                                                                     Deutschland (2021)
                                                                                                                                  Slowakei (2024)
          40 – 50%                                                                     26,00
                                                                                                    10,00 (21,00)                     9,60 (19,60)
          > 50%                                             Belgien (2024)                         Tschechien (2021)
                                                                  11,21
         *** In Frankreich werden keine Umfragen                       Luxemburg (2023)                                                                   *die KDNP tritt in einer
         zur Zusammensetzung des Parlaments                                 25,70                                  Ungarn*                                gemeinsamen Liste mit Fidesz an,
         erhoben. Die Werte beziehen sich auf die                                          4.
                                                                                                                                  Rumänien (2024)         separate Werte werden mithin nicht
         gemittelten Werte der LR-Kandidaten für die            Frankreich*** (2022)                                                35,00                 ermittelt
         Präsidentschaftswahlen
                                                                13,50                Italien (2023)                                                     **EVP-Parteien sind in Bulgarien in
                                                                                                               Kroatien (2024)                          Wahlbündnissen mit Nicht-EVP-
                                                                                     8,10                                                               Parteien. Die von diesen Bündnissen
                                                                                                                         35,22       Bulgarien (2021)** erzielten Resultate werden durch die
                                                                                                                                       30,55            Zahl der Partner geteilt
                                                                                  2.

                                                                 1.

                                                                        Österreich (2024)
                     Portugal (2023)                                    35,00
                                               Spanien (2023)
                     29,90                                                                                                              Griechenland (2023)
                                                26,90                                           Slowenien (2022)                                      42,00
                                                                                                36,21
                                                                                                                                                                              Zypern (2021)
                                                                                                Malta (2022)
                                                                                                                                                                                     25,70
erstellt von: Olaf Wientzek                                                                      39,11
Bildnachweis: fotolia.com

    Vergleich Umfragewerte Mai 2021
    aller EVP-Parteien ggü. letzten
    nationalen Wahlen (kumuliert)                                              Schweden
                                                                               +2,14
                                                                                                                     Finnland
   in Prozent
                                                                                                                     -0,10
   Legende
                                                                                                                                     Estland
          -10 bis - 20%
                                                                                                                                       -6,81
          - 5 bis - 10%
                                                                                                                                    Lettland
          - 1 bis - 5 %                                                                                                               +10,11
          - 1 bis + 1 %                                                Dänemark                                                      Litauen
          + 1 bis + 5 %                                                +7,80                                                            -2,07
                                     Irland
          + 5 bis + 10%              +9,10                           Niederlande
          Über + 10%                                                  -1,80 / - 2,20
                                                                                                                Polen
           keine Umfrage                                                                                         -13,44
           seit Wahl oder                                                             Deutschland
           weniger als 6                                                                                                           Slowakei
                                                                                         -6,90
           Wochen zurück-                                         Belgien***                                                     4,48 (-19,50)
                                                                                                      Tschechien
           liegende Wahl                                         -1,38                           -1,11(+4,59)
      *** In Frankreich werden keine Umfragen
      zur Zusammensetzung des Parlaments                            Luxemburg                      Österreich                                      *die KDNP tritt in einer
      erhoben. Die Werte beziehen sich auf die                           -2,61                                     Ungarn*                         gemeinsamen Liste mit Fidesz an,
      führenden Kandidaten der Parteien für die                                           4.
                                                                                                   -2,46                        Rumänien           separate Werte werden mithin nicht
      Präsidentschaftswahl. Im Falle mehrerer               Frankreich***                                                          -0,75           ermittelt
      Kandidaten wird der Durchschnittswert
      ermittelt                                             -8,73                        Italien                                                   **EVP-Parteien sind in Bulgarien in
                                                                                                                   Kroatien                        Wahlbündnissen mit Nicht-EVP-
                                                                                          -7,62                                                    Parteien. Die von diesen Bündnissen
                                                                                                                      -2,04       Bulgarien**      erzielten Resultate werden durch die
                                                                                                                                  -1,30            Zahl der Partner geteilt
                                                                                 2.

                                                            1.

                      Portugal
                                                  Spanien
                      -2,10                       +6,08                                                                                    Griechenland
                                                                                               Slowenien                                          +2,15
                                                                                               +1,51

                                                                                                                                                                              Zypern
                                                                                          Malta                                                                                -4,99
erstellt von: Olaf Wientzek                                                               +4,57
Bildnachweis: fotolia.com

      Europawahlergebnisse der EVP-Parteien
      2019 (kumuliert)
                                                                          Schweden
      in Prozent
                                                                          25,40

      Legende                                                                                                 Finnland
                                                                                                              25,70
              0 – 5%
              5 – 10%
                                                                                                                               Estland
              10 – 15%
                                                                                                                                 10,30
              15 – 20%                                                                                                       Lettland
              20 – 25%                                                                                                            26,24
              25 – 30%                                             Dänemark                                                   Litauen
              30 – 35%                                             6,20
                                         Irland                                                                                   19,74
              35 – 40%                   29,60                    Niederlande                                             ** In Polen waren Politiker verschiedener

              40 – 45%                                            12,18 (19,48)                                           Parteienfamilien an der von EVP-Parteien
                                                                                                                          angeführten und dominierten Liste
                                                                                                         Polen
              > 45%                      Großbritannien                                                  38,47**
                                         0,00 (3,30²)                           Deutschland
                                                                                                                            Slowakei
                                                                                28,86
                                                                                                  18,89                           32,55
                                                              Belgien                            Tschechien
                                                              12,62
                                                                  Luxemburg
                                                                  21,10                                     Ungarn
                                                                                    4.
                                                                                                          52,56          Rumänien
                                                             Frankreich                                                  42,42
                                                             8,48
                                                                                  Italien
                                                                                  10,04                    Kroatien
                                                                                                        22,72 (27,12)       Bulgarien
                                                                           2.

                                                             1.
                                                                                                                            37,13
                                                                  Österreich
                              Portugal                            34,60
                                                   Spanien
                              28,13                                                                                                 Griechenland
                                                   20,15                                 Slowenien                                         33,12
                                                                                         37,50
                                                                                                                                                                             Zypern
                                                                                         Malta                                                                               29,00
erstellt von: Olaf Wientzek
                                                                                         37,90
Bildnachweis: fotolia.com

    Vergleich Umfragewerte Mai 2021
    aller Parteien der EVP-Fraktion
    ggü. EP-Wahlen (kumuliert)                                               Schweden
                                                                             +2,90
                                                                                                                  Finnland
   in Prozent
                                                                                                                  -4,90
   Legende
                                                                                                                                   Estland
          -10 bis - 20%
                                                                                                                                     -5,50
          - 5 bis - 10%
                                                                                                                                  Lettland
          - 1 bis - 5 %                                                                                                               -9,44
          - 1 bis + 1 %                                              Dänemark                                                      Litauen
          + 1 bis + 5 %                                              +9,90                                                           +3,96
                                     Irland
          + 5 bis + 10%              +0,40                         Niederlande                                                ** In Polen waren bei den EP-Wahlen
                                                                                                                              Politiker verschiedener Parteienfamilien auf
          Über + 10%                                               -7,78                                                      der von EVP-Parteien angeführten und
                                                                                                               Polen**        dominierten Liste, entsprechend würde sich
           keine Umfrage                                                                                       -15,96         die Differenz weniger deutlich in Sitzen
           seit Wahl oder                                                          Deutschland                                niederschlagen
           weniger als 6                                                                                                         Slowakei
                                                                                      -2,86
           Wochen zurück-                                       Belgien***                                                            -12,95
                                                                                                  Tschechien
           liegende Wahl                                       -1,41
    *** In Frankreich werden keine Umfragen                                                         +2,11
    zur Zusammensetzung des Parlaments
    erhoben. Die Werte beziehen sich auf die                      Luxemburg                     Österreich                                           *die KDNP tritt in einer
                                                                       +3,60                                    Ungarn*                              gemeinsamen Liste mit Fidesz an,
    führenden Kandidaten der Parteien für die
                                                                                       4.
                                                                                                +0,40                        Rumänien                separate Werte werden mithin nicht
    Präsidentschaftswahl. Im Falle mehrerer
    Kandidaten wird der Durchschnittswert                 Frankreich***                                                         -7,42                ermittelt
    ermittelt                                             +5,02
                                                                                      Italien
                                                                                                                Kroatien
                                                                                       -1.94
                                                                                                                   +8,10        Bulgarien
                                                                              2.

                                                                                                                                -6,58
                                                          1.

                      Portugal
                                                Spanien
                      +1,77                     +6,75                                                                                    Griechenland
                                                                                            Slowenien                                           +8,88
                                                                                            -1,29

                                                                                                                                                                                  Zypern
                                                                                        Malta                                                                                      -3,30
erstellt von: Olaf Wientzek                                                             +1,21
Szenarien für das EP
Szenario 1: Die Fraktionslandschaft im
            EP bleibt unverändert
                                               Fraktionslose
                   44   66
                                               ID
                                78
        133                                    ECR
                                               EVP
                                     64
                                               Renew
       65
                                               Grüne/EFA

                          165                  S&D
              90
                                               GUE/NGL
•   Anmerkung: Die Übertragbarkeit nationaler Umfragen auf EP-Wahlen ist nur mit Vorsicht zu
    genießen, in die Kalkulation fließen auch andere Erfahrungswerte aus früheren EP-Wahlen ein
    (Wahlbeteiligung, europapolitische Popularität vs nationale Popularität einer Partei, etc.)
•   Die EVP bliebe trotz der Trennung von Fidesz stärkste Kraft, allerdings mit leichten Verlusten
    (165 statt 178 Abgeordnete)
•   Diese sind vor allem (aber nicht ausschließlich) den im Vergleich zu den EP-Wahlen schwächeren
    Umfragen in PL und D geschuldet– mgl. Gewinne in F oder E können diese nur zT ausgleichen
•   Insgesamt würde sich die Sitzzahl der EVP in einer Fourchette von 154 bis 174 Sitzen befinden
Szenario 2: Fidesz, Lega, PiS bilden ein
           neues Bündnis („ECR 3.0“)
                                                      Fraktionslose
                      44 49
                                 71                   ID
           133                                        ECR 3.0

                                      91              EVP
                                                      Renew
         65
                                                      Grüne/EFA

                 90           162                     S&D
                                                      GUE-NGL

•   Szenario: Ein neues Bündnis um Lega, Fidesz und PiS absorbiert Parteien aus ID, den Fraktionslosen und ein
    wenig aus der EVP. RN und FPÖ wären nicht Teil der neuen Formation.
•   Anmerkung: Die Übertragbarkeit nationaler Umfragen auf EP-Wahlen ist nur mit Vorsicht zu genießen, in die
    Kalkulation fließen auch andere Erfahrungswerte aus früheren EP-Wahlen ein (Wahlbeteiligung,
    europapolitische Popularität vs nationale Popularität einer Partei, etc.)
•   Die Rivalitäten innerhalb des rechten Lagers erschweren (aktuell) Schaffung einer größeren gemeinsamen
    Formation, die zweitgrößte Kraft werden könnte (Lega vs FdI in Italien, AfD für viele in der ECR nicht
    partnerfähig, N-VA vs VB in Belgien, rumänisches AUR nicht mit Fidesz in einer Fraktion)
•   ECR und ID zusammen hätten in etwa das Potential der EVP-Fraktion
•   Eine neue Lage ergäbe sich, wenn die Vorbehalte der ECR gegenüber RN überwunden würden
•   Szenario geht nicht davon aus, dass es eine Flucht moderaterer Parteien zur Mitte gibt.
Regierungsbeteiligung der
       EVP-Familie
Bildnachweis: fotolia.com

      Regierungsbeteiligung von Parteien der
      EVP-Familie, Stand: Mai 2021
                                                                                  Schweden

               Regierung ohne Beteiligung einer EVP-Partei, aber
                                                                                                                         Finnland
               mit Vertreter im Europäischen Rat
               gehört der EVP-Familie an

               Parteien der EVP-Familie an Regierung beteiligt
                                                                                                                                        Estland
               (von l.u. nach r.o. schraffiert: mglw. scheidende
               Regierung, Beteiligung unklar)
                                                                                                                                       Lettland
               Staats-/Regierungschef
               gehört EVP-Familie an
                                                                              Dänemark                                               Litauen***
                                                                                                                                                      ***die TS-LKD ist die größte
               (von l.u. nach r.o. schraffiert:                                                                                                       Regierungspartei, Ministerpräsidentin
               mglw. scheidende                                                                                                                       Simonyte ist parteilos, war aber die
               /angehende                                                                                                                             Ministerpräsidentenkandidatin der TS-
               Regierung)              Irland                                                                                                         LKD.
                                                                          Niederlande
                                                                                                                                                      **Die Partei des slowak.
                                                                                                                   Polen                              Regierungschefs ist Teil der EVP-
                                                                                                                                                      Fraktion im EP, aber noch nicht Teil der
                                                                                                                                                      EVP-Partei.
                                                                                         Deutschland
                                                                                                                                     Slowakei**

                                                                    Belgien                               Tschechien

                                                                        Luxemburg                                                                       *In Bulgarien ist bis zu den Wahlen eine
                                                                                                                       Ungarn                           Unabhängige Interimsregierung im Amt
                                                                                             4.                                     Rumänien
                                                                   Frankreich
                                                                                            Italien
                                                                                                                       Kroatien
                                                                                                                                      Bulgarien*
                                                                                    2.

                                                                   1.

                                                                          Österreich
                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                               Griechenland
                                                                                                  Slowenien

                                                                                                                                                                                   Zypern
                                                                                                  Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com

      Staats- oder Regierungschefs nach politischer
      Familie (Stand: Mai 2021)
      (maßgeblich ist die verfassungsmäßig stärkere Position und –                 Schweden
      im Falle von EU-Ländern - die Teilnahme am Europäischen Rat)

                                                                                                                           Finnland
              EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien

              PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten
              ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative
                                                                                                                                          Estland
              A
              ALDE+Renew (überw. Liberale)

               Grüne / EFA                                                                                                                Lettland

              Div. Populisten
                                                                                                                                                      ***Präsident Nauseda ist unabhängig,
                                                                               Dänemark                                                Litauen***
                                                                                                                                                      Ministerpräsidentin Simonyte ist
               Linkspopulisten (GUE/NGL)                                                                                                              parteilos, war aber die Minister-
                                                                                                                                                      präsidentenkandidatin der TS-LKD.
               Rechtspopulisten (ID()
                                         Irland                            Niederlande
               Unabhängige
                                                                                                                    Polen                             **Die Partei des slowakischen
                                                                                                                                                      Regierungschefs ist Teil der EVP-
                                                                                                                                                      Fraktion im EP, aber noch nicht Teil der
                                                                                          Deutschland                                                 EVP-Partei.
                                                                                                                                       Slowakei**

                                                                     Belgien                               Tschechien

                                                                          Luxemburg
                                                                                                                        Ungarn
                                                                                              4.                                      Rumänien₁
                                                                 Frankreich                                                                            *In Bulgarien ist bis zu den Wahlen eine
                                                                                                                Kroatien                               Unabhängige Interimsregierung im Amt
                                                                                             Italien

                                                                                                                                        Bulgarien
                                                                                     2.

                                                                     1.

                                                                           Österreich
                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                               Griechenland
                                                                                                   Slowenien

                                                                                                                                                                                   Zypern
                                                                                                   Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com

   EVP-Parteienfamilie in der EU –
   Welche Parteien gehören
   der EVP an ?                                                            Schweden
                                                                           Moderaterna (MOD)
                                                                           Kristdemokraterna (KD)
                                                                                                                 Finnland
                                                                                                                 Kokoomus
                                                                                                                 (SK) KD

                                                                                                                                   Estland
                                                                                                                                   Isamaa
                                                                                                                                  Lettland
                                                                                                                          (Jauna) Vienotiba

                                                                  Dänemark                                                         Litauen
                                                                 DKF (C)
                              Irland                                                                                               TS-LKD
                                                                 KD
                              Fine Gael                         Niederlande
                                                                CDA
                                                                                                             Polen
                                                                                                             PO
                                                                                 Deutschland                 PSL
                                                                                                                                 Slowakei
                                                                                 CDU
                                                                                 CSU              Tschechien                         KDH
                                                          Belgien                                 KDU-CSL
                                                                                                                                 Most-Hid
                                                    CD&V, CDH, CSP²                               TOP 09
                                                                                                                                     SMK
                                                               Luxemburg                                                           Spolu
                                                                                                               Ungarn
                                                               CSV                     4.
                                                                                                             KDNP            Rumänien
                                                                                                                             PNL
                                                        Frankreich*                                                          PMP
                                                                                    Italien
                                                        Les Républicains                                       Kroatien      RMDSZ/UDMR
                                                                                     Forza Italia
                                                                                     SVP                          HDZ           Bulgarien
                                                                                     AP
                                                                            2.

                                                                                                                                GERB
                                                                                     UDC
                                                          1.

                                                                Österreich                                                      BCM
                  Portugal                                                           PATT                                       DSB
                                          Spanien               ÖVP (NVP)            PpI                                        UDF
                  PSD                                                                                                                  Griechenland
                                          PP                                                Slowenien SDS
                  CDS-PP                                                                                                                        ND
                                                                                                      N.Si
                                                                                                      SLS
                                                                                                                                                                   Zypern
                                                                                             Malta                                                                 DISY

erstellt von: Olaf Wientzek                                                                  PN
Anmerkungen
**    In Frankreich wurden seit den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Umfragen für nationale Parlamentswahlen erhoben. Die Ergebnisse beziehen sich auf die
     zweite Runde der Parlamentswahlen.

     Um ein adäquates Resultat auf nationaler Ebene zu erhalten, wurden diese Resultate jeweils gemäß der Zahl der Wahlberechtigten (es herrscht Wahlpflicht)
     gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen
     Abweichungen kommen. In Belgien treten die Partnerparteien CD&V, CSP, CDH nur regional an, entsprechend werden die Ergebnisse in den einzelnen Regionen
     gewichtet,. Die CSP tritt nur bei Europawahlen an, bei nationalen Wahlen ist sie Teil des CDH, da das belgische Abgeordnetenhaus nach Regionen (Flandern,
     Wallonie, Brüssel) und nicht nach Sprachgemeinschaften zusammengesetzt ist. In Luxemburg werden die Umfragen idR. regional erhoben, die Resultate werden
     gemäß der Wählerzahl (es herrscht Wahlpflicht) zur Berechnung der nationalen Stärke gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit
     einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen.

Weitere Anmerkungen:
     In mehreren Ländern werden in den Umfragen die Unentschlossenen und die Nichtwähler in die Gesamtsumme (100%) mit eingerechnet, die Umfragewerte
     wurden entsprechend hochgerechnet. Beispiel: Partei A hat in den Umfragen 13%. 30% der Befragten werden nicht wählen gehen, 20% der Befragten sind
     unentschlossen. Entsprechend wird die Unterstützung für Partei A mit 26% angegeben.

      In Deutschland werden CDU und CSU aufgrund der Fraktionsgemeinschaft und aufgrund der immer addierten Umfragewerte nicht als zwei separate Parteien
      angeführt.

      In mehreren Ländern sind Parteien Teil der EVP-Fraktion ohne aber der EVP anzugehören, teils gehören sie sogar einer anderen Parteienfamilie an, das betrifft
      u.a. CU, 50 Plus in den Niederlanden, STAN in Tschechien sowie Olano in der Slowakei. Die entsprechenden Ergebnisse werden in Klammern aufgeführt.

      Einige der ACRE/ECR-Familie angehörende Parteien sind rechtspopulistisch oder haben starke rechtspopulistische Elemente. Da es sich hier um eine inzwischen
      (oder vorerst) etablierte Parteienfamilie handelt, werden ihr angehörende Parteien als Teil der ACRE-Familie und nicht als „rechtspopulistisch“ aufgeführt. Unter
      jene Kategorie fallen hingegen die der ENF oder EFDD-Gruppe im EP angehörenden Parteien sowie weitere ungebundene rechtspopulistische oder
      rechtsextreme Kräfte.

        1.      Folie 16: Die Aufzählung bezieht sich normalerweise auf die Regierungschefs. Staatschefs (bei andersfarbiger Regierung) werden nur (gesondert)
                angezeigt, wenn sie im Europäischen Rat vertreten sind (Fall von Johannis in Rumänien). Im Falle Frankreichs wird keine Regierungsbeteiligung der
                EVP angezeigt, da die offiziellen EVP-Partei LR nicht an der Regierung beteiligt ist.
        2.      Folie 18: Die CSP gehört nicht der EVP an, ist aber Teil der EVP-Fraktion.

Quellen für die Umfragen:
Ipsos (Belgien), Trend (Bulgarien), Voxmeter (Dänemark), Kantar/Emnid(Deutschland), Norstat (Estland), Kantar TNS (Finnland), Harris (Frankreich), Pulse/RC
(Griechenland), RedC (Irland), EMG (Italien), Ipsos (Kroatien), Factum (Lettland), Spinter tymai (Litauen), Sondesfro (Luxemburg), Malta Today (Malta), Ipsos
(Niederlande) RA (Österreich), Ibris (Polen), Eurosondagem (Portugal), intern oder CURS (Rumänien), Demoskop (Schweden), Focus (Slowakei), Mediana (Slowenien),
NC Report (Spanien), Kantar (Tschechien), Zavecz (Ungarn), Pulse (Zypern)

Ansprechpartner:
Dr. Olaf Wientzek
E-Mail: olaf.wientzek@kas.de / olwien@hotmail.com
Sie können auch lesen