EVP-Parteienbarometer Mai 2021 - Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU Dr. Olaf Wientzek - Konrad-Adenauer-Stiftung
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EVP-Parteienbarometer Mai 2021 Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU erstellt von Dr. Olaf Wientzek (Graphische Vorlage: Janine www.kas.de Höhle, HA Kommunikation, Konrad-Adenauer-Stiftung)
Entwicklungen im Berichtszeitraum • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern die stärkste politische Familie, die sozialistische in 5 (wenn man die slowakische Hlas hinzurechnet, die offiziell noch kein PES-Mitglied ist), die liberale/Renew in 2, Rechtspopulisten (ID) in Italien und Finnland, die euroskeptisch-nationalkonservative EKR in Polen. In Ungarn und Lettland (zusammengerechnet) lagen unabhängige Parteien vorn. Nimmt man in Frankreich die Umfragen für die Präsidentschaftskandidaten als Maßstab, sind Rechtspopulusten und Liberale/Renew auf Augenhöhe. In Tschechien treten mehrere Parteien in Wahlbündnissen an. Zählt man STAN (EVP-Fraktion, aber nicht EVP-Partei) zur EVP-Familie, läge die EVP mit 21 % knapp vor der zur ALDE gehörenden ANO (20%). • Das Bild ist ähnlich, wenn man auf die stärkste Einzelpartei und nicht die größte Parteienfamilie blickt: Dann führt die EVP in 12 Ländern, die Sozialisten in 6, Liberale in 3, Rechtspopulisten (ID) in 3, EKR in einem Land, in Ungarn liegt Fidesz vorne. In Frankreich liegen ID und Renew gleichauf. • 8 der 27 Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat gehören derzeit zur EVP-Familie (9 der 27, wenn man den slowakischen Premier dazurechnet, dessen Partei Teil der EVP- Fraktion, aber nicht der EVP ist), 7 Staats- und Regierungschefs gehören den Liberalen/Renew, 6 den Sozialdemokraten/Sozialisten, einer den euroskeptischen Konservativen an, 4 sind formal unabhängig. • Das vermeintlich klare Bild täuscht darüber hinweg, dass in vielen Ländern der Vorsprung der führenden Parteienfamilie (oftmals der EVP) außerordentlich knapp ist (v.a. Deutschland, Belgien, Lettland, Litauen, Irland, Italien, Finnland, Schweden, Spanien, Zypern) und innerhalb der Irrtumswahrscheinlichkeit liegt, bzw. bei anderen Umfrageinstituten andere Parteienfamilien vorne liegen (Deutschland, Lettland, Irland, Rumänien)
Bildnachweis: fotolia.com Stärkste politische Familie in Umfragen (Mai 2021) Schweden Finnland EVP-Familie (schraffiert: ausgesetzte Mitgliedschaft) SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten) ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative) Estland ALDE + Renew -Familie (Liberale) Rechtspopulisten (ID) Lettland Div. Populisten Dänemark Litauen GUE/NGL (Linkspopulisten) Grüne / EFA Irland Niederlande Unabhängige Keine parlamentar. Umfragen Polen *Hlas ist noch kein PES-Mitglied, die seit der EP-Wahl Partei besteht aber zu großen Teilen Deutschland aus Ex-Smer-Vertretern, u.a. Ex- Slowakei* Premier Pellegrini Belgien Tschechien** ** in Tschechien treten mehrere Parteien in *** In Frankreich werden keine Umfragen Wahlbündnissen an . Zählt man STAN (EVP- zur Zusammensetzung des Parlaments Fraktion) zur EVP-Familie, läge die EVP mit erhoben. Die Werte beziehen sich auf die Luxemburg 21% knapp vor der zur ALDE gehörenden führenden Kandidaten der Parteien für die Österreich Ungarn ANO (20%) Präsidentschaftswahl. 4. Rumänien Frankreich*** Slowenien Italien Kroatien Bulgarien 2. 1. Portugal Spanien Griechenland Zypern Malta erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com Stärkste Einzelpartei in Umfragen (Mai 2021) Schweden Finnland EVP-Familie SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten) ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative) Estland ALDE + Renew-Familie (Liberale) Rechtspopulisten (ID et al.) Lettland Div. Populisten Dänemark Litauen GUE/NGL (Linkspopulisten) Grüne / EFA Irland Niederlande Unabhängige Polen Deutschland Slowakei* *Hlas ist noch kein PES-Mitglied, die Partei besteht aber zu großen Teilen Belgien Tschechien aus Ex-Smer-Vertretern, u.a. Ex- *** In Frankreich werden keine Umfragen Premier Pellegrini zur Zusammensetzung des Parlaments erhoben. Die Werte beziehen sich auf die Luxemburg führenden Kandidaten der Parteien für die Österreich Ungarn Präsidentschaftswahl. I 4. Rumänien Frankreich*** Slowenien Italien Kroatien Bulgarien 2. 1. Portugal Spanien Griechenland Zypern Malta erstellt von: Olaf Wientzek
Stärke der EVP-Familie in den EU-Mitgliedstaaten
Bildnachweis: fotolia.com Wahlergebnisse aller EVP-Parteien in den letzten nat. Parlamentswahlen (kumuliert) Schweden in Prozent / in Klammern (inkl. Parteien, die Teil der EVP- 26,16 Fraktion sind, aber nicht der EVP angehören) Finnland 20,90 Legende Estland 0 – 5% 11,41 5 – 10% Lettland 10 – 15% 6,69 15 – 20% Dänemark Litauen 8,30 20 – 25% Irland 25,77 25 – 30% 20,90 Niederlande 9,50 (13,90) 30 – 35% Polen Großbritannien 35,95* 35 – 40% 0,00 Deutschland 40 – 50% Slowakei 32,90 11,11 (16,41) 14,08 (39,10) > 50% Belgien Tschechien 12,59 Luxemburg 28,31 Ungarn* Rumänien *2018 war Fidesz noch Vollmitglied in 4. 49,27 der EVP Frankreich 35,75 22,23 Italien 15,72 Kroatien **EVP-Parteien sind in Bulgarien in 37,26 Bulgarien** Wahlbündnissen mit Nicht-EVP- 2. Parteien. Die von diesen Bündnissen 1. 31,85 erzielten Resultate werden durch die Zahl der Partner geteilt Österreich Portugal 37,46 Spanien 32,00 Griechenland 20,82 Slowenien 39,85 34,70 Zypern Malta 30,69 43,68 erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com Umfrageergebnisse aller EVP-Parteien in nat. Umfragen (kum.) Stand: Mai 2021 Schweden (2022) in Prozent /fett in Klammern Kürzel der in den Umfragen stärksten EVP-Partei // in Klammern (inkl. Parteien, die Teil der 28,30 EVP-Fraktion sind, aber nicht der EVP angehören) Finnland (2023) 20,80 Legende Estland (2023) 0 – 5% 4,80 5 – 10% Lettland (2022) 16,80 10 – 15% Dänemark (2023) Litauen (2024) 15 – 20% 16,10 Irland (2025) 23,70 20 – 25% 30,00 Niederlande (2025) 25 – 30% 7,70 (11,70) 30 – 35% Polen (2023) 22,51 35 – 40% Deutschland (2021) Slowakei (2024) 40 – 50% 26,00 10,00 (21,00) 9,60 (19,60) > 50% Belgien (2024) Tschechien (2021) 11,21 *** In Frankreich werden keine Umfragen Luxemburg (2023) *die KDNP tritt in einer zur Zusammensetzung des Parlaments 25,70 Ungarn* gemeinsamen Liste mit Fidesz an, erhoben. Die Werte beziehen sich auf die 4. Rumänien (2024) separate Werte werden mithin nicht gemittelten Werte der LR-Kandidaten für die Frankreich*** (2022) 35,00 ermittelt Präsidentschaftswahlen 13,50 Italien (2023) **EVP-Parteien sind in Bulgarien in Kroatien (2024) Wahlbündnissen mit Nicht-EVP- 8,10 Parteien. Die von diesen Bündnissen 35,22 Bulgarien (2021)** erzielten Resultate werden durch die 30,55 Zahl der Partner geteilt 2. 1. Österreich (2024) Portugal (2023) 35,00 Spanien (2023) 29,90 Griechenland (2023) 26,90 Slowenien (2022) 42,00 36,21 Zypern (2021) Malta (2022) 25,70 erstellt von: Olaf Wientzek 39,11
Bildnachweis: fotolia.com Vergleich Umfragewerte Mai 2021 aller EVP-Parteien ggü. letzten nationalen Wahlen (kumuliert) Schweden +2,14 Finnland in Prozent -0,10 Legende Estland -10 bis - 20% -6,81 - 5 bis - 10% Lettland - 1 bis - 5 % +10,11 - 1 bis + 1 % Dänemark Litauen + 1 bis + 5 % +7,80 -2,07 Irland + 5 bis + 10% +9,10 Niederlande Über + 10% -1,80 / - 2,20 Polen keine Umfrage -13,44 seit Wahl oder Deutschland weniger als 6 Slowakei -6,90 Wochen zurück- Belgien*** 4,48 (-19,50) Tschechien liegende Wahl -1,38 -1,11(+4,59) *** In Frankreich werden keine Umfragen zur Zusammensetzung des Parlaments Luxemburg Österreich *die KDNP tritt in einer erhoben. Die Werte beziehen sich auf die -2,61 Ungarn* gemeinsamen Liste mit Fidesz an, führenden Kandidaten der Parteien für die 4. -2,46 Rumänien separate Werte werden mithin nicht Präsidentschaftswahl. Im Falle mehrerer Frankreich*** -0,75 ermittelt Kandidaten wird der Durchschnittswert ermittelt -8,73 Italien **EVP-Parteien sind in Bulgarien in Kroatien Wahlbündnissen mit Nicht-EVP- -7,62 Parteien. Die von diesen Bündnissen -2,04 Bulgarien** erzielten Resultate werden durch die -1,30 Zahl der Partner geteilt 2. 1. Portugal Spanien -2,10 +6,08 Griechenland Slowenien +2,15 +1,51 Zypern Malta -4,99 erstellt von: Olaf Wientzek +4,57
Bildnachweis: fotolia.com Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2019 (kumuliert) Schweden in Prozent 25,40 Legende Finnland 25,70 0 – 5% 5 – 10% Estland 10 – 15% 10,30 15 – 20% Lettland 20 – 25% 26,24 25 – 30% Dänemark Litauen 30 – 35% 6,20 Irland 19,74 35 – 40% 29,60 Niederlande ** In Polen waren Politiker verschiedener 40 – 45% 12,18 (19,48) Parteienfamilien an der von EVP-Parteien angeführten und dominierten Liste Polen > 45% Großbritannien 38,47** 0,00 (3,30²) Deutschland Slowakei 28,86 18,89 32,55 Belgien Tschechien 12,62 Luxemburg 21,10 Ungarn 4. 52,56 Rumänien Frankreich 42,42 8,48 Italien 10,04 Kroatien 22,72 (27,12) Bulgarien 2. 1. 37,13 Österreich Portugal 34,60 Spanien 28,13 Griechenland 20,15 Slowenien 33,12 37,50 Zypern Malta 29,00 erstellt von: Olaf Wientzek 37,90
Bildnachweis: fotolia.com Vergleich Umfragewerte Mai 2021 aller Parteien der EVP-Fraktion ggü. EP-Wahlen (kumuliert) Schweden +2,90 Finnland in Prozent -4,90 Legende Estland -10 bis - 20% -5,50 - 5 bis - 10% Lettland - 1 bis - 5 % -9,44 - 1 bis + 1 % Dänemark Litauen + 1 bis + 5 % +9,90 +3,96 Irland + 5 bis + 10% +0,40 Niederlande ** In Polen waren bei den EP-Wahlen Politiker verschiedener Parteienfamilien auf Über + 10% -7,78 der von EVP-Parteien angeführten und Polen** dominierten Liste, entsprechend würde sich keine Umfrage -15,96 die Differenz weniger deutlich in Sitzen seit Wahl oder Deutschland niederschlagen weniger als 6 Slowakei -2,86 Wochen zurück- Belgien*** -12,95 Tschechien liegende Wahl -1,41 *** In Frankreich werden keine Umfragen +2,11 zur Zusammensetzung des Parlaments erhoben. Die Werte beziehen sich auf die Luxemburg Österreich *die KDNP tritt in einer +3,60 Ungarn* gemeinsamen Liste mit Fidesz an, führenden Kandidaten der Parteien für die 4. +0,40 Rumänien separate Werte werden mithin nicht Präsidentschaftswahl. Im Falle mehrerer Kandidaten wird der Durchschnittswert Frankreich*** -7,42 ermittelt ermittelt +5,02 Italien Kroatien -1.94 +8,10 Bulgarien 2. -6,58 1. Portugal Spanien +1,77 +6,75 Griechenland Slowenien +8,88 -1,29 Zypern Malta -3,30 erstellt von: Olaf Wientzek +1,21
Szenarien für das EP
Szenario 1: Die Fraktionslandschaft im EP bleibt unverändert Fraktionslose 44 66 ID 78 133 ECR EVP 64 Renew 65 Grüne/EFA 165 S&D 90 GUE/NGL • Anmerkung: Die Übertragbarkeit nationaler Umfragen auf EP-Wahlen ist nur mit Vorsicht zu genießen, in die Kalkulation fließen auch andere Erfahrungswerte aus früheren EP-Wahlen ein (Wahlbeteiligung, europapolitische Popularität vs nationale Popularität einer Partei, etc.) • Die EVP bliebe trotz der Trennung von Fidesz stärkste Kraft, allerdings mit leichten Verlusten (165 statt 178 Abgeordnete) • Diese sind vor allem (aber nicht ausschließlich) den im Vergleich zu den EP-Wahlen schwächeren Umfragen in PL und D geschuldet– mgl. Gewinne in F oder E können diese nur zT ausgleichen • Insgesamt würde sich die Sitzzahl der EVP in einer Fourchette von 154 bis 174 Sitzen befinden
Szenario 2: Fidesz, Lega, PiS bilden ein neues Bündnis („ECR 3.0“) Fraktionslose 44 49 71 ID 133 ECR 3.0 91 EVP Renew 65 Grüne/EFA 90 162 S&D GUE-NGL • Szenario: Ein neues Bündnis um Lega, Fidesz und PiS absorbiert Parteien aus ID, den Fraktionslosen und ein wenig aus der EVP. RN und FPÖ wären nicht Teil der neuen Formation. • Anmerkung: Die Übertragbarkeit nationaler Umfragen auf EP-Wahlen ist nur mit Vorsicht zu genießen, in die Kalkulation fließen auch andere Erfahrungswerte aus früheren EP-Wahlen ein (Wahlbeteiligung, europapolitische Popularität vs nationale Popularität einer Partei, etc.) • Die Rivalitäten innerhalb des rechten Lagers erschweren (aktuell) Schaffung einer größeren gemeinsamen Formation, die zweitgrößte Kraft werden könnte (Lega vs FdI in Italien, AfD für viele in der ECR nicht partnerfähig, N-VA vs VB in Belgien, rumänisches AUR nicht mit Fidesz in einer Fraktion) • ECR und ID zusammen hätten in etwa das Potential der EVP-Fraktion • Eine neue Lage ergäbe sich, wenn die Vorbehalte der ECR gegenüber RN überwunden würden • Szenario geht nicht davon aus, dass es eine Flucht moderaterer Parteien zur Mitte gibt.
Regierungsbeteiligung der EVP-Familie
Bildnachweis: fotolia.com Regierungsbeteiligung von Parteien der EVP-Familie, Stand: Mai 2021 Schweden Regierung ohne Beteiligung einer EVP-Partei, aber Finnland mit Vertreter im Europäischen Rat gehört der EVP-Familie an Parteien der EVP-Familie an Regierung beteiligt Estland (von l.u. nach r.o. schraffiert: mglw. scheidende Regierung, Beteiligung unklar) Lettland Staats-/Regierungschef gehört EVP-Familie an Dänemark Litauen*** ***die TS-LKD ist die größte (von l.u. nach r.o. schraffiert: Regierungspartei, Ministerpräsidentin mglw. scheidende Simonyte ist parteilos, war aber die /angehende Ministerpräsidentenkandidatin der TS- Regierung) Irland LKD. Niederlande **Die Partei des slowak. Polen Regierungschefs ist Teil der EVP- Fraktion im EP, aber noch nicht Teil der EVP-Partei. Deutschland Slowakei** Belgien Tschechien Luxemburg *In Bulgarien ist bis zu den Wahlen eine Ungarn Unabhängige Interimsregierung im Amt 4. Rumänien Frankreich Italien Kroatien Bulgarien* 2. 1. Österreich Portugal Spanien Griechenland Slowenien Zypern Malta erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie (Stand: Mai 2021) (maßgeblich ist die verfassungsmäßig stärkere Position und – Schweden im Falle von EU-Ländern - die Teilnahme am Europäischen Rat) Finnland EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative Estland A ALDE+Renew (überw. Liberale) Grüne / EFA Lettland Div. Populisten ***Präsident Nauseda ist unabhängig, Dänemark Litauen*** Ministerpräsidentin Simonyte ist Linkspopulisten (GUE/NGL) parteilos, war aber die Minister- präsidentenkandidatin der TS-LKD. Rechtspopulisten (ID() Irland Niederlande Unabhängige Polen **Die Partei des slowakischen Regierungschefs ist Teil der EVP- Fraktion im EP, aber noch nicht Teil der Deutschland EVP-Partei. Slowakei** Belgien Tschechien Luxemburg Ungarn 4. Rumänien₁ Frankreich *In Bulgarien ist bis zu den Wahlen eine Kroatien Unabhängige Interimsregierung im Amt Italien Bulgarien 2. 1. Österreich Portugal Spanien Griechenland Slowenien Zypern Malta erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com EVP-Parteienfamilie in der EU – Welche Parteien gehören der EVP an ? Schweden Moderaterna (MOD) Kristdemokraterna (KD) Finnland Kokoomus (SK) KD Estland Isamaa Lettland (Jauna) Vienotiba Dänemark Litauen DKF (C) Irland TS-LKD KD Fine Gael Niederlande CDA Polen PO Deutschland PSL Slowakei CDU CSU Tschechien KDH Belgien KDU-CSL Most-Hid CD&V, CDH, CSP² TOP 09 SMK Luxemburg Spolu Ungarn CSV 4. KDNP Rumänien PNL Frankreich* PMP Italien Les Républicains Kroatien RMDSZ/UDMR Forza Italia SVP HDZ Bulgarien AP 2. GERB UDC 1. Österreich BCM Portugal PATT DSB Spanien ÖVP (NVP) PpI UDF PSD Griechenland PP Slowenien SDS CDS-PP ND N.Si SLS Zypern Malta DISY erstellt von: Olaf Wientzek PN
Anmerkungen ** In Frankreich wurden seit den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Umfragen für nationale Parlamentswahlen erhoben. Die Ergebnisse beziehen sich auf die zweite Runde der Parlamentswahlen. Um ein adäquates Resultat auf nationaler Ebene zu erhalten, wurden diese Resultate jeweils gemäß der Zahl der Wahlberechtigten (es herrscht Wahlpflicht) gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen. In Belgien treten die Partnerparteien CD&V, CSP, CDH nur regional an, entsprechend werden die Ergebnisse in den einzelnen Regionen gewichtet,. Die CSP tritt nur bei Europawahlen an, bei nationalen Wahlen ist sie Teil des CDH, da das belgische Abgeordnetenhaus nach Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) und nicht nach Sprachgemeinschaften zusammengesetzt ist. In Luxemburg werden die Umfragen idR. regional erhoben, die Resultate werden gemäß der Wählerzahl (es herrscht Wahlpflicht) zur Berechnung der nationalen Stärke gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen. Weitere Anmerkungen: In mehreren Ländern werden in den Umfragen die Unentschlossenen und die Nichtwähler in die Gesamtsumme (100%) mit eingerechnet, die Umfragewerte wurden entsprechend hochgerechnet. Beispiel: Partei A hat in den Umfragen 13%. 30% der Befragten werden nicht wählen gehen, 20% der Befragten sind unentschlossen. Entsprechend wird die Unterstützung für Partei A mit 26% angegeben. In Deutschland werden CDU und CSU aufgrund der Fraktionsgemeinschaft und aufgrund der immer addierten Umfragewerte nicht als zwei separate Parteien angeführt. In mehreren Ländern sind Parteien Teil der EVP-Fraktion ohne aber der EVP anzugehören, teils gehören sie sogar einer anderen Parteienfamilie an, das betrifft u.a. CU, 50 Plus in den Niederlanden, STAN in Tschechien sowie Olano in der Slowakei. Die entsprechenden Ergebnisse werden in Klammern aufgeführt. Einige der ACRE/ECR-Familie angehörende Parteien sind rechtspopulistisch oder haben starke rechtspopulistische Elemente. Da es sich hier um eine inzwischen (oder vorerst) etablierte Parteienfamilie handelt, werden ihr angehörende Parteien als Teil der ACRE-Familie und nicht als „rechtspopulistisch“ aufgeführt. Unter jene Kategorie fallen hingegen die der ENF oder EFDD-Gruppe im EP angehörenden Parteien sowie weitere ungebundene rechtspopulistische oder rechtsextreme Kräfte. 1. Folie 16: Die Aufzählung bezieht sich normalerweise auf die Regierungschefs. Staatschefs (bei andersfarbiger Regierung) werden nur (gesondert) angezeigt, wenn sie im Europäischen Rat vertreten sind (Fall von Johannis in Rumänien). Im Falle Frankreichs wird keine Regierungsbeteiligung der EVP angezeigt, da die offiziellen EVP-Partei LR nicht an der Regierung beteiligt ist. 2. Folie 18: Die CSP gehört nicht der EVP an, ist aber Teil der EVP-Fraktion. Quellen für die Umfragen: Ipsos (Belgien), Trend (Bulgarien), Voxmeter (Dänemark), Kantar/Emnid(Deutschland), Norstat (Estland), Kantar TNS (Finnland), Harris (Frankreich), Pulse/RC (Griechenland), RedC (Irland), EMG (Italien), Ipsos (Kroatien), Factum (Lettland), Spinter tymai (Litauen), Sondesfro (Luxemburg), Malta Today (Malta), Ipsos (Niederlande) RA (Österreich), Ibris (Polen), Eurosondagem (Portugal), intern oder CURS (Rumänien), Demoskop (Schweden), Focus (Slowakei), Mediana (Slowenien), NC Report (Spanien), Kantar (Tschechien), Zavecz (Ungarn), Pulse (Zypern) Ansprechpartner: Dr. Olaf Wientzek E-Mail: olaf.wientzek@kas.de / olwien@hotmail.com
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