EVP-Parteienbarometer September/Oktober 2018 - Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
EVP-Parteienbarometer
September/Oktober 2018
Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU
und ein Ausblick auf die Europawahlen
(Stand : 7. Oktober2018)
erstellt von
Olaf Wientzek
Koordinator Europapolitik
Konrad-Adenauer-Stiftung
(Graphische Vorlage: Janine www.kas.de
Höhle, HA Kommunikation,
Konrad-Adenauer-Stiftung)Entwicklungen im Berichtszeitraum
• Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der
christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören. Eine
Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen
Parlamentswahlen ein.
• Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an
und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
• Die EVP-Familie ist in Umfragen in 12 Ländern (-1, im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste pol.
Familie. Die sozialistische Familie führt in 7*-8 (+1-2), die liberale in 3-4 (0/+1; Gleichstand zwischen
Sozialisten und Liberalen in Belgien). Die europaskeptisch-konservative AKRE in 3 (-1) Ländern,
Unabhängige (Macron bzw. LREM) und Rechtspopulisten in je einem Land.
• In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (Belgien, Frankreich,
Dänemark, Spanien, Finnland, Slowakei, Großbritannien, Rumänien, Litauen).
• Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Ungarn, Österreich,
Kroatien, Bulgarien, Slowenien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal und Zypern
ab
• Die auf den ersten Blick starke Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der
sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen
anderen Parteien(familien).
• Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 7 den Liberalen, 5* den
Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 5 sind
formal unabhängig
*incl. des abgewählten sozialdemokratischen schwedischen RegierungschefsBildnachweis: fotolia.com
Stärkste pol. Familie
in Umfragen (September/Oktober 2018)
Schweden
Finnland
EVP-Familie
SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten)
ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative)
Estland
ALDE / ELDR-Familie (Liberale)
Rechtspopulisten (ENF, EFDD u.a.) Lettland
Div. Populisten
Dänemark
GUE/NGL (Linkspopulisten) Litauen
Grüne Irland
Niederlande
Unabhängige
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien
Frankreich
Slowenien
Italien
Kroatien
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse der größten
EVP-Mitgliedspartei in den
Schweden (2022)
letzten nat. Parlamentswahlen 19,84
in Prozent / in Klammern nächster nat. Wahltermin
Finnland (2019)
18,20
Legende
0 – 5%
Estland (2019)
5 – 10% 13,70
10 – 15% Lettland (2022)
15 – 20% 6,70
20 – 25% Dänemark (2019)
Litauen (2020)
3,40
25 – 30% Irland (2021) 22,63
30 – 35% 25,50 Niederlande (2021)
12,40
35 – 40% Polen (2019)
Großbritannien (2022) 24,09
40 –50%
0,00 Deutschland (2021)
Slowakei (2020)
32,90
5,80 6,50
Belgien (2019) Tschechien (2021)
11,61
Luxemburg (2018)
33,66 Ungarn (2022)
4.
49,27 Rumänien (2020)
Frankreich* (2022) 20,04
22,23
Italien (2023)
14,01 Kroatien (2020)
36,27 Bulgarien (2021)
2.
1.
32,65
Österreich (2022)
Portugal**** (2019) 31,50
Spanien (2020)
36,86 Griechenland (2019)
33,01 Slowenien (2022) 28,10
24,92
Zypern (2021)
Malta (2022) 30,69
43,68
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse aller EVP-Parteien in den
letzten nat. Parlamentswahlen (kumuliert)
Schweden
in Prozent
26,16
Legende Finnland
21,74
0 – 5%
5 – 10%
Estland
10 – 15%
13,70
15 – 20% Lettland
20 – 25% 6,70
25 – 30% Dänemark
Litauen
30 – 35% 4,20
Irland 22,63
35 – 40% 25,50 Niederlande
40 – 50% 12,40
Polen
> 50% Großbritannien 29,22
0,00 Deutschland
Slowakei
32,90
11,11 15,76
Belgien Tschechien
16,60
Luxemburg
33,66 Ungarn
4.
49,27 Rumänien
Frankreich* 31,58
22,23
Italien
15,72 Kroatien
36,27 Bulgarien
2.
1.
35,71
Österreich
Portugal 31,50
Spanien
36,86 Griechenland
33,01 Slowenien 28,10
34,70
Zypern
Malta 30,69
erstellt von: Olaf Wientzek 43,68Bildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse der SPE/S&D-
Parteien in den letzten nat.
Schweden
Parlamentswahlen (kumuliert) 28,40
in Prozent
Finnland
Legende 16,51
0 – 5%
5 – 10% Estland
15,20
10 – 15%
Lettland
15 – 20%
19,80
20 – 25%
Dänemark
Litauen
25 – 30% 26,30
Irland 15,04
30 – 35%
6,60 Niederlande
Über 35 % 5,70
Polen
Großbritannien 7,55
40,00 Deutschland
Slowakei
20,50
7,27 28.28
Belgien Tschechien
20,50
Luxemburg
20,28 Ungarn
4.
17,27 Rumänien
Frankreich 45,68
6,06
Italien
18,72 Kroatien
33,82 Bulgarien
2.
1.
27,19
Österreich
Portugal 26,86
Spanien
32,32 Griechenland
22,63 Slowenien 6,29
9,93
Zypern
Malta 20,70
erstellt von: Olaf Wientzek 55,04Ausblick auf die Europawahlen 2019
• Einleitende Bemerkungen:
– Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu
genießen
– Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
– Prominenz der Listenführer / Spitzenkandidaten kann ebenfalls erhebliche Auswirkungen haben
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 175-192 Sitzen stärkste Kraft im
Europäischen Parlament bleiben (24,8%-27,2% der Sitze), im Vergleich zu früheren
Parteienbarometern ist zuletzt ein leichter Abwärtstrend zu verzeichnen
– Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 29,0%) noch recht moderat (-1,8 %bis -
4,2%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten
unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 19,3%
fallen)
– Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von mehr
als einem Fünftel der Sitze, nimmt man die konservativ-euroskeptische ECR hinzu, dann sogar ca.
29%
– Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine
Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen
– 64-68% der Abgeordneten werden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale,
„Europe en Marche“, Grüne)
– Im Vergleich zum letzten Parteienbarometer: leichte Gewinne am linken wie am rechten Rand
und bei den Grünen / ALDE/Europe en Marche mit leichten Verlusten
• Aufgrund mehrerer Unwägbarkeiten werden folgend drei verschiedene Szenarien für die Europawahlen
durchgerechnet:Prognose der Sitzverteilung für das EP –
Szenario 1 – Status Quo
• Annahme: Emmanuel Macron gelingt es nicht, eine eigene Europartei aufzubauen, die Mitgliedschaft in anderen
Europarteien bleibt konstant, die EFDD-Gruppe löst sich nach dem Wegfall von UKIP auf
Variante A: Macron bleibt unabhängig Variante B:Macron schließt sich der ALDE an
Fraktionslose
59 53 Diverse Rechte Fraktionslose
59 53
40
ENF 40 Diverse Rechte
51 ECR ENF
136 51
136
EVP ECR
48
48 EVP
ALDE
41 ALDE (incl. Macron)
Macron 41
Grüne/EFA Grüne/EFA
21 185
71 185
S&D 92 S&D
VEL/NGL VEL/NGL
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Die beiden großen Parteienfamilien (EVP & Sozialisten) sind für die Schaffung einer Mehrheit unverzichtbar
– Eine künftige Mehrheit müsste sich wohl auf die Stimmen von EVP, Sozialdemokraten und Liberale stützen.
Andere Dreier-Konstellationen (EVP + Sozialdemokraten + Grüne oder Macron) wären rechnerisch
(theoretisch) möglich, aber unwahrscheinlich.Prognose der Sitzverteilung für das EP –
Szenario 2 – Europe en Marche
• Annahme: eine etwaige neue Europapartei von Macron („Europe en Marche“, EEM) absorbiert erfolgreich
Bewegungen v.a. aus dem Mitte-Links- und linksliberalen Spektrum; ein Teil der noch unabhängigen „Sonstigen“
verteilt sich auf andere moderate Parteienfamilien, Syriza schließt sich der S&D an
Variante A: Macron bildet eigene Fraktion Variante B: Macron und ALDE bilden Fraktionsgemeinschaft
Fraktionslose
32 Fraktionslose
53 32 Div. Rechte 53
40 40
Div. Rechte
51 ENF 51
ENF
136 ECR 136
49 49 ECR
EVP
EVP
ALDE
44 ALDE-EEM
44
Macron/EEM
Grüne/EFA
63 186 Grüne/EFA 186
114 S&D
51 S&D VEL/NGL
VEL/NGL
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Macron‘s „Europe en Marche“ (EEM) könnte größer als die ALDE-Fraktion werden
– Eine Fraktionsgemeinschaft von EEM und ALDE läge in diesem Szenario nicht weit hinter der S&D.
– Im Vergleich zu früheren Barometern würde ALDE-EEM aber weniger Abgeordnete erhalten (Gründe (u.a.):
schwächere Umfragen für LREM in Frankreich und Ciudadanos in Spanien,
unwahrscheinlich, dass italienische PD en bloc zu EEM wechseltPrognose der Sitzverteilung für die EP-Wahlen
– Szenario 3 – Vereinigte Radikale
• Annahme: rechts- und linksextreme Parteien schaffen es, sich in je einer gemeinsamen Gruppe zu organisieren
(ENF und VEL-NGL). Das Szenario ist aufgrund der Zerstrittenheit der Rechtsextremen eher unwahrscheinlich,
dient aber dazu, das Potential der Ränder zu verdeutlichen
Variante A: ENF wird wichtigster Pol Variante B: ECR gelingt es, ENF-Parteien abzuwerben
5 Fraktionslose 5 Fraktionslose
65 24 Div. Rechte 65 24 Div. Rechte
48
83 ENF ENF
ECR 90 ECR
130 55 130
EVP EVP
ALDE ALDE
44 Macron 44 Macron (EEM)
185 Grüne/EFA 185 Grüne/EFA
63 63
S&D S&D
51 51
VEL/NGL VEL/NGL
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Falls ALDE+Macron keine gemeinsame Fraktion stellen würden, könnte eine rechte europafeindliche
Gruppierung die drittstärkste Fraktion im EP stellen
– Zusammen (3.1.) hätten die Linksaußen-Fraktion VEL/NGL und die rechtsextreme ENF 148 Sitze und damit
über ein Fünftel (21,0%) der Sitze, zusammen mit der ECR knapp 29%.Bildnachweis: fotolia.com
Stärkste Parteienfamilie in den
Europawahlen 2014
Schweden
Finnland
EVP-Familie
SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten)
ACRE / ECR-Fraktion (europaskept. Konservative)
Estland
ALDE / ELDR-Familie (Liberale)
Rechtspopulisten (ENF, EFDD u.a.) Lettland
Div. Populisten
Dänemark
GUE/NGL (Linkspopulisten) Litauen
Grüne / EFA Irland
Niederlande
Unabhängige
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien1 1 in den Wahlen obsiegten die Sozialisten.
Durch den Wechsel der PNL in die EVP-
Frankreich Fraktion repräsentieren EVP-Abgeordnete
nun mehr Stimmen
Italien
Kroatien
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Europawahlergebnisse der EVP-Parteien
2014 (kumuliert)
Schweden
in Prozent
19,58
Legende Finnland
27,80
0 – 5%
5 – 10%
Estland
10 – 15%
13,90
15 – 20% Lettland
20 – 25% 46,19
25 – 30% Dänemark
Litauen
30 – 35% 9,10
Irland 17,43
35 – 40% 22,28 Niederlande
40 – 45% 15,18
Polen
> 45% Großbritannien² 38,93
0,00 Deutschland
Slowakei
35,30
25,90 33,32
Belgien Tschechien
16,89
Luxemburg
37,66 Ungarn
4.
51,48 Rumänien
Frankreich 40,63
20,81
Italien
21,69 Kroatien
34,15 Bulgarien
2.
1.
36,85
Österreich
Portugal 26,98
Spanien
29,95 Griechenland
26,99 Slowenien 22,72
41,44
Zypern
Malta 37,75
erstellt von: Olaf Wientzek 40,02Regierungsbeteiligung der
EVP-FamilieBildnachweis: fotolia.com
Regierungsbeteiligung von Parteien der
EVP-Familie,
Stand 7. Oktober 2018₁ Schweden
Finnland
Regierung ohne Beteiligung einer EVP-Partei, aber
mit Vertreter im Europäischen Rat
gehört der EVP-Familie an Estland
Parteien der EVP-Familie an
Regierung beteiligt (schraffiert: Lettland
scheidende Regierung)
Staats-/Regierungschef gehört
EVP-Familie an Dänemark
Litauen
Irland
Niederlande
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien
Frankreich
Italien
Kroatien
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Staats- oder Regierungschefs nach pol.
Familie (Stand: 7. Oktober 2018)
(maßgeblich ist die verfassungs-
mäßig stärkere Position und –
im Falle von EU-Ländern - die
Schweden
Teilnahme am Europäischen Rat) Abwahl des sozialdemokratischen
Regierungschefs am 25.9. / der
Parteivorsitzende der EVP-Partei
Moderaterna wurde mit der Finnland
EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien Koalitionsbildung beauftragt
PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten
ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative
Estland
A
ALDE/ELDR: Liberale
Grüne Lettland
Div. Populisten
Dänemark
Linkspopulisten (GUE/NGL) Litauen
Rechtspopulisten Irland
Niederlande
Unabhängige
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien₁ 1 Rumänien wird durch seinen der
EVP-Familie angehörenden Präsidenten
Frankreich im Europäischen Rat vertreten.
Der Regierungschef gehört
Italien² Kroatien Hingegen den Sozialisten an
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
Zypern
²Conte ist unabhängig, aber der Malta
erstellt von: Olaf Wientzek Kandidat der M5StelleBildnachweis: fotolia.com
EVP-Parteienfamilie in der EU –
Welche Parteien gehören
Schweden
der EVP an ? Moderaterna (MOD)
Kristdemokraterna (KD)
Finnland
Kokoomus
(SK) KD
Estland
Isamaa
Lettland
Vienotiba
Dänemark
Litauen
DKF (C)
Irland TS-LKD
KD
Fine Gael Niederlande
CDA
Polen
Großbritannien PO
(keine EVP-Mitgliedspartei) Deutschland PSL
Slowakei
CDU
CSU Tschechien KDH
Belgien KDU-CSL
Most-Hid
CD&V, CDH, CSP² TOP 09
SMK
Luxemburg
CSV Ungarn
4.
Fidesz / Rumänien
Frankreich* PNL
KDNP
Les Républicains PMP
Italien
Kroatien RMDSZ
Forza Italia
SVP HDZ Bulgarien
2.
AP HSS GERB
1.
Österreich UDC BCM
Portugal PATT DSB
Spanien ÖVP (NVP)
UDF
PSD Griechenland
PP Slowenien SDS
CDS-PP ND
N.Si
SLS
Zypern
Malta DISY
erstellt von: Olaf Wientzek PNAnmerkungen
* Die Werte für Frankreich beziehen sich auf die in der zweiten Runde der Parlamentswahlen erzielten Werte von LR; die von unabhängigen Rechten erzielten Stimmenanteile (1,68%) oder von der
UDI (ALDE) werden nicht mitgezählt
** In Frankreich wurden seit den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Umfragen für nationale Parlamentswahlen erhoben, die Werte beziehen sich auf eine Umfrage für die Europawahlen
2019.
*** In Belgien werden Umfragen auf regionaler Ebene erhoben. Um ein adäquates Resultat auf nationaler Ebene zu erhalten, wurden diese Resultate jeweils gemäß der Zahl der Wahlberechtigten (es
herrscht Wahlpflicht) gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen
kommen. In Belgien treten die Partnerparteien CD&V, CSP, CDH nur regional an, entsprechend werden die Ergebnisse in den einzelnen Regionen gewichtet,. Die CSP tritt nur bei Europawahlen
an, bei nationalen Wahlen ist sie Teil des CDH da das belgische Abgeordnetenhaus nach Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) und nicht nach Sprachgemeinschaften zusammengesetzt ist. In
Luxemburg werden die Umfragen idR regional erhoben, die Resultate werden gemäß der Wählerzahl (es herrscht Wahlpflicht) zur Errechnung der nationalen Stärke gewichtet. Dabei kann es –
trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen.
**** In Portugal gingen bei den letzten nationalen Wahlen PSD und CDS-PP ein Wahlbündnis ein, daher sind beide Werte der PSD nicht mit dem Wahlergebnis der Parlamentswahl vergleichbar
Weitere Anmerkungen:
In mehreren Ländern (u.a. Slowenien, Bulgarien, Lettland) werden in den Umfragen die Unentschlossenen und die Nichtwähler in die Gesamtsumme (100%) miteingerechnet, die Umfragewerte
wurden entsprechend hochgerechnet. Beispiel: Partei A hat in den Umfragen 13%. 30% der Befragten werden nicht wählen gehen, 20% der Befragten sind Unentschlossen. Entsprechend wird die
Unterstützung für Partei A mit 26% angegeben.
In Kroatien gehörte die EVP-Partei HSS bei den Wahlen dem sozialdemokratisch geführten Bündnis People‘s Coalition an und erhielt kein separates Ergebnis. Entsprechend sind die Daten ´nicht
ganz vergleichbar, auf die Berechnung der Differenz wurde mithin verzichtet, Entsprechend bezieht sich das für die Sozialdemokraten vermerkte Wahlergebnis auf das gesamte Wahlbündnis,
welches auch nicht PES-Parteien umfasste (wie etwa die HSS). Bei den Europawahlen erhielt die HDZ über 40%, allerdings wechselte eine Abgeordnete unmittelbar zur ECR, weshalb das
Wahlergebnis um den entsprechenden Stimmanteil reduziert wurde.
In Deutschland werden CDU und CSU aufgrund der Fraktionsgemeinschaft und aufgrund der immer addierten Umfragewerte nicht als zwei separate Parteien angeführt.
Einige der der ACRE-Familie angehörende Parteien sind rechtspopulistisch oder haben starke rechtspopulistische Elemente. Da es sich hier um eine inzwischen (oder vorerst) etablierte
Parteienfamilie handelt, werden ihr angehörende Parteien als Teil der ACRE-Familie und nicht als „rechtspopulistisch“ aufgeführt. Unter jene Kategorie fallen hingegen die der ENF oder EFDD-
Gruppe im EP angehörenden Parteien sowie weitere ungebundene rechtspopulistische oder rechtsextreme Kräfte
1 Die Aufzählung bezieht sich normalerweise auf die Regierungschefs. Staatschefs (bei andersfarbiger Regierung) werden nur (gesondert) angezeigt, wenn sie im Europäischen Rat vertreten
sind (Fall von Johannis in Rumänien) Im Falle Frankreichs wird keine Regierungsbeteiligung der EVP angezeigt, da die offiziellen EVP-Partei LR nicht an der Regierung beteiligt ist.
2 Die EVP hat in Großbritannien keine Mitgliedspartei. Seit Februar 2018 hat sie allerdings – nach dem Wechsel zweier Tory-Abgeordneter aus der ECR zur EVP-Fraktion – zwei britische
Abgeordnete in ihrer EP-Fraktion
Quellen für die Umfragen: Ipsos (Belgien), Trend (Bulgarien), voxmeter (Dänemark), Forsa (Deutschland),TAS (Estland), TNS (Finnland), IfoP (Frankreich), Metron (Griechenland), YouGov
(Großbritannien +NI),BA (Irland), Ipsos (Italien), Ipsos (Kroatien), SDKS (Lettland), Spinter (Litauen), Sondesfro (Luxemburg), Malta Today (Malta), Ipsos (Niederlande) RA (Österreich), Ibris /Rz
(Polen), eurosondagem (Portugal), Sociopol (Rumänien), Inizio (Schweden), Focus (Slowakei), Mediana (Slowenien), NC Report (Spanien), Median(Tschechien), Szazadveg (Ungarn), Symmetron
(Zypern)
Ansprechpartner
Olaf Wientzek
Koordinator Europapolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung
Europäische und Internationale Zusammenarbeit / European and International Cooperation
Team Außen-, Sicherheits- und Europapolitik
Kurfürstenstraße 84
10787 Berlin
Tel.: +49 -(0)30/26996-3509, Fax: -3551
E-Mail: olaf.wientzek@kas.deSie können auch lesen
