EVP-Parteienbarometer Mai/Juni 2018 - Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
EVP-Parteienbarometer
Mai/Juni 2018
Die Lage der Europäischen Volkspartei in der
EU und ein Ausblick auf die Europawahlen
(Stand: 22. Juni 2018)
erstellt von
Olaf Wientzek
Koordinator Europapolitik
Konrad-Adenauer-Stiftung
(Graphische Vorlage: Janine Höhle, HA Kommunikation, Konrad-Adenauer-Stiftung)Entwicklungen im Berichtszeitraum
• Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-
bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören.
• Eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
• Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht
darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
• Die EVP-Familie ist in Umfragen in 14 Ländern (+1, im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste pol. Familie, hinzu kommt ein
Patt mit der euroskeptisch-konservativen ACRE in Polen. Die sozialistische Familie führt in 4 (-1), die liberale in 4 (+/-0) , die ACRE
in 3 (-1, dazu noch das o.g. Patt) Ländern, Unabhängige (Macron bzw. LREM) und Rechtspopulisten (+1) in je einem Land.
• In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien sehr knapp (Schweden, Spanien, Finnland). In zwei
Ländern führt die EVP zwar als Parteienfamilie, die stärkste Einzelpartei gehört jedoch einer anderen Parteienfamilie an
(Schweden, Finnland). In Polen ist die PiS nach wie vor stärker als die größere der beiden EVP-Parteien, die PO.
• Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Ungarn, Österreich, Kroatien,
Bulgarien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen, Rumänien und Zypern ab.
• Die auf den ersten Blick dominante Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der
sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen
Parteien(familien). Beleg: In 4 von 14 Ländern (Finnland, Schweden, Spanien, Litauen), in denen die EVP die stärkste
Parteienfamilie ist, bleibt sie insgesamt bei unter 30%.
• In sechs Ländern (Großbritannien, Rumänien, Malta, Portugal, Schweden, Kroatien) erzielten Parteien, die entweder der SPE
(Sozialdemokratische Partei Europas) oder der S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)-Fraktion im EP angehören bei der
letzten nationalen Parlamentswahl über 30%, in sieben weiteren Ländern (Polen, Slowenien, Tschechien, Niederlande,
Frankreich, Griechenland, Irland) unter 10%.
• Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8 den Liberalen (in Slowenien ist noch unklar,
wer dem liberalen Regierungschef nachfolgen wird), 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen,
einer der Europäischen Linken, 4 sind formal unabhängig.Bildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse der größten
EVP-Mitgliedspartei in den
letzten nat. Parlamentswahlen
Schweden (2018)
23,33
in Prozent / in Klammern nächster nat. Wahltermin
Finnland (2019)
18,20
Legende
0 – 5%
Estland (2019)
5 – 10% 13,70
10 – 15% Lettland (2018)
15 – 20% 21,87
20 – 25% Dänemark (2019)
Litauen (2020)
3,40
25 – 30% Irland (2021) 22,63
30 – 35% 25,50 Niederlande (2021)
12,40
35 – 40% Polen (2019)
Großbritannien (2022)
40 –50% 24,09
0,00 Deutschland (2021)
Slowakei (2020)
32,90
5,80 6,50
Belgien (2019) Tschechien (2021)
11,61
Luxemburg (2018)
33,66 Ungarn (2022)
4.
49,27 Rumänien (2020)
Frankreich* (2022) 20,04
22,23
Italien (2023)
14,01 Kroatien (2020)
36,27 Bulgarien (2021)
2.
1.
32,65
Österreich (2022)
Portugal**** (2019) 31,50
Spanien (2020)
36,86 Griechenland (2019)
33,01 Slowenien (2022) 28,10
24,92
Zypern (2021)
Malta (2022) 30,69
43,68
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse aller EVP-Parteien in den
letzten nat. Parlamentswahlen (kumuliert)
Schweden
in Prozent
27,90
Legende Finnland
21,74
0 – 5%
5 – 10%
Estland
10 – 15%
13,70
15 – 20% Lettland
20 – 25% 21,87
25 – 30% Dänemark
Litauen
30 – 35% 4,20
Irland 22,63
35 – 40% 25,50 Niederlande
40 – 50% 12,40
Polen
> 50% Großbritannien 29,22
0,00 Deutschland
Slowakei
32,90
11,11 15,76
Belgien Tschechien
16,60
Luxemburg
33,66 Ungarn
4.
49,27 Rumänien
Frankreich* 31,58
22,23
Italien
15,72 Kroatien
36,27 Bulgarien
2.
1.
35,71
Österreich
Portugal 31,50
Spanien
36,86 Griechenland
33,01 Slowenien 28,10
34,70
Zypern
Malta 30,69
erstellt von: Olaf Wientzek 43,68Bildnachweis: fotolia.com
Wahlergebnisse der SPE/S&D-
Parteien in den letzten nat.
Parlamentswahlen (kumuliert)
Schweden
31,01
in Prozent
Finnland
Legende 16,51
0 – 5%
5 – 10% Estland
15,20
10 – 15%
Lettland
15 – 20%
23,00
20 – 25%
Dänemark
Litauen
25 – 30% 26,30
Irland 15,04
30 – 35%
6,60 Niederlande
Über 35 % 5,70
Polen
Großbritannien 7,55
40,00 Deutschland
Slowakei
20,50
7,27 28.28
Belgien Tschechien
20,50
Luxemburg
20,28 Ungarn
4.
17,27 Rumänien
Frankreich 45,68
6,06
Italien
18,72 Kroatien
33,82 Bulgarien
2.
1.
27,19
Österreich
Portugal 26,86
Spanien
32,32 Griechenland
22,63 Slowenien 6,29
9,93
Zypern
Malta 20,70
erstellt von: Olaf Wientzek 55,04Bildnachweis: fotolia.com
Stärkste pol. Familie
in Umfragen (Mai/Juni 2018)
Schweden
Finnland
EVP-Familie
SPE / S&D-Familie (Sozialdemokraten, Sozialisten)
ACRE / ECR-Familie (europaskept. Konservative)
Estland
ALDE / ELDR-Familie (Liberale)
Rechtspopulisten (ENF, EFDD u.a.) Lettland
Div. Populisten
Dänemark
GUE/NGL (Linkspopulisten) Litauen
Grüne Irland
Niederlande
Unabhängige
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien
Frankreich
Italien
Kroatien
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekAusblick auf die Europawahlen 2019
• Einleitende Bemerkungen:
– Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
– Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
– Die Prominenz der Listenführer und auch des Spitzenkandidaten können sich positiv auf
Wahlbeteiligung und Popularität der Parteien auswirken
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 181-198 Sitzen stärkste Kraft im
Europäischen Parlament bleiben (25,7%-28,1% der Sitze)
– Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze nur leicht verringern, da die EVP-Fraktion vom durch
den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird
– Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (GUE/NGL) hätten zusammen ein Potential von ca.
einem Fünftel der Sitze
– Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine
Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen
– 66-68% der Abgeordneten werden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en
Marche“, Grüne)
• Aufgrund mehrerer Unwägbarkeiten (wird Macron mit einer eigenen Formation antreten? Werden sich
politische Parteien an den Rändern zu je einer Gruppe vereinigen?) werden folgend drei verschiedene
Szenarien für die Europawahlen durchgerechnet:Bildnachweis: fotolia.com
Europawahlergebnisse der EVP-Parteien
2014 (kumuliert)
Schweden
in Prozent
19,58
Legende Finnland
27,80
0 – 5%
5 – 10%
Estland
10 – 15%
13,90
15 – 20% Lettland
20 – 25% 46,19
25 – 30% Dänemark
Litauen
30 – 35% 9,10
Irland 17,43
35 – 40% 22,28 Niederlande
40 – 45% 15,18
Polen
> 45% Großbritannien² 38,93
0,00 Deutschland
Slowakei
35,30
25,90 33,32
Belgien Tschechien
16,89
Luxemburg
37,66 Ungarn
4.
51,48 Rumänien
Frankreich 40,63
20,81
Italien
21,69 Kroatien
34,15 Bulgarien
2.
1.
36,85
Österreich
Portugal 26,98
Spanien
29,95 Griechenland
26,99 Slowenien 22,72
41,44
Zypern
Malta 37,75
erstellt von: Olaf Wientzek 40,02Prognose der Sitzverteilung für das EP – Szenario
1 – Status Quo
• Annahme: Emmanuel Macron gelingt es nicht, eine eigene Europartei aufzubauen, die Mitgliedschaft in
anderen Europarteien bleibt konstant, die EFDD-Gruppe löst sich nach dem Wegfall von UKIP auf
andere
andere Rechte
62 46
44 ENF
46 ECR
138
42 EVP
ALDE
36 Macron
190 Grüne
25 76 S&D
GUE/NGL
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Die beiden großen Parteienfamilien (EVP & Sozialisten) sind für die Schaffung einer Mehrheit
unverzichtbar
– Eine künftige Mehrheit müsste sich wohl auf die Stimmen von EVP, Sozialdemokraten und Liberale
stützen. Andere Dreier-Konstellationen (EVP+Sozialdemokraten+Grüne oder Macron) wären
rechnerisch (theoretisch) möglich, aber eher unwahrscheinlich.Prognose der Sitzverteilung für das EP – Szenario
2 – Europe en Marche
• Annahme: eine etwaige neue Europartei von Macron („Europe en Marche“) absorbiert erfolgreich
Bewegungen v.a. aus dem Mitte-Links- und linksliberalen Spektrum; ein Teil der noch unabhängigen
„Sonstigen“ verteilt sich auf andere moderate Parteienfamilien
31 andere
62 44 andere Rechte
46 ENF
123 ECR
42 EVP
ALDE
39 Macron
Grüne
72 191 S&D
GUE/NGL
54
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– „Europe en Marche“ (EEM, Macron) könnte potentiell größer als die ALDE-Fraktion werden
– Eine Fraktionsgemeinschaft von EEM und ALDE wäre im Falle einer gemeinsamen Fraktion (ähnlich
der früheren EPP-ED-Fraktion) auf Augenhöhe mit der S&D-FraktionPrognose der Sitzverteilung für die EP-Wahlen –
Szenario 3 – Vereinigte Radikale
• Annahme: rechts- und linksextreme Parteien schaffen es, sich in je einer gemeinsamen Gruppe zu
organisieren (ENF und GUE-NGL). Das Szenario ist aufgrund der Zerstrittenheit der Rechtsextremen eher
unwahrscheinlich, dient aber dazu, das Potential der Ränder zu verdeutlichen
5 andere
andere Rechte
65 27
83 ENF
ECR
124 45
EVP
ALDE
39 Macron
191 Grüne
72
54 S&D
GUE/NGL
• Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
– Falls ALDE+EEM keine gemeinsame Fraktion stellen würden, könnte eine rechte europafeindliche
Gruppierung die drittstärkste Fraktion im EP stellen
– Zusammen hätten die stramm linke GUE/NGL und die rechtsextreme ENF 148 Sitze und damit knapp
21% der Sitze im EPRegierungsbeteiligung der
EVP-FamilieBildnachweis: fotolia.com
Regierungsbeteiligung von Parteien der
EVP-Familie,
Stand 21. Juni 2018₁ Schweden
Finnland
Regierung ohne Beteiligung einer EVP-Partei, aber
mit Vertreter im Europäischen Rat
gehört der EVP-Familie an Estland
Parteien der EVP-Familie an
Regierung beteiligt (schraffiert: Lettland
scheidende Regierung)
Staats-/Regierungschef gehört
EVP-Familie an Dänemark
Litauen
Irland
Niederlande
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien
Frankreich
Italien
Kroatien
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
(möglicher Wechsel
zu einer EVP-geführten
Regierung)
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Regierungsbeteiligung von Parteien der EVP-Familie,
Europäischer Rat 10. Feb 2012₁
Schweden
Finnland
Estland
Parteien der EVP-Familie an
Regierung beteiligt Lettland
Staats-/Regierungschef gehört
EVP-Familie an Dänemark
Litauen
Irland
Niederlande
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien
Frankreich
Italien
Kroatien
2.
Bulgarien
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien
Zypern
Malta
erstellt von: Olaf WientzekBildnachweis: fotolia.com
Staats- oder Regierungschefs nach pol.
Familie (Stand: 21. Juni 2018)
(maßgeblich ist die verfassungs-
mäßig stärkere Position und –
im Falle von EU-Ländern - die
Schweden
Teilnahme am Europäischen Rat)
Finnland
EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien
PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten
ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative
Estland
ALDE/ELDR: Liberale
A
Grüne Lettland
Div. Populisten
Dänemark
GUE/NGL (Linkspopulisten) Litauen
Rechtspopulisten Irland
Niederlande
Unabhängige
Polen
Großbritannien
Deutschland
Slowakei
Belgien Tschechien
Luxemburg
Ungarn
4. Rumänien₁ 1 Rumänien wird durch seinen der
EVP-Familie angehörenden Präsidenten
Frankreich im Europäischen Rat vertreten.
Der Regierungschef gehört
Italien³ Kroatien Hingegen den Sozialisten an
Bulgarien
2.
1.
Österreich
Portugal
Spanien
Griechenland
Slowenien²
²kurz nach den Wahlen steht noch kein
Nachfolger des scheidenden liberalen
Premiers fest
Zypern
³Conte ist unabhängig, aber der Malta
erstellt von: Olaf Wientzek Kandidat der M5StelleAnmerkungen
* Die Werte für Frankreich beziehen sich auf die in der zweiten Runde der Parlamentswahlen erzielten Werte von LR; die von unabhängigen Rechten erzielten Stimmenanteile (1,68%) oder von der UDI (ALDE) werden
nicht mitgezählt
** In Frankreich wurden seit den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Umfragen für nationale Parlamentswahlen erhoben, die Werte beziehen sich auf eine Umfrage für die Europawahlen 2019.
*** In Belgien werden Umfragen auf regionaler Ebene erhoben. Um ein adäquates Resultat auf nationaler Ebene zu erhalten, wurden diese Resultate jeweils gemäß der Zahl der Wahlberechtigten (es herrscht Wahlpflicht)
gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen. In Belgien treten die
Partnerparteien CD&V, CSP, CDH nur regional an, entsprechend werden die Ergebnisse in den einzelnen Regionen gewichtet,. Die CSP tritt nur bei Europawahlen an, bei nationalen Wahlen ist sie Teil des CDH da
das belgische Abgeordnetenhaus nach Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) und nicht nach Sprachgemeinschaften zusammengesetzt ist. In Luxemburg werden die Umfragen idR regional erhoben, die Resultate
werden gemäß der Wählerzahl (es herrscht Wahlpflicht) zur Errechnung der nationalen Stärke gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den
verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen.
**** In Portugal gingen bei den letzten nationalen Wahlen PSD und CDS-PP ein Wahlbündnis ein, daher sind beide Werte der PSD nicht mit dem Wahlergebnis der Parlamentswahl vergleichbar
Weitere Anmerkungen:
In mehreren Ländern (u.a. Slowenien, Bulgarien, Lettland) werden in den Umfragen die Unentschlossenen und die Nichtwähler in die Gesamtsumme (100%) miteingerechnet, die Umfragewerte wurden
entsprechend hochgerechnet. Beispiel: Partei A hat in den Umfragen 13%. 30% der Befragten werden nicht wählen gehen, 20% der Befragten sind Unentschlossen. Entsprechend wird die Unterstützung für Partei A
mit 26% angegeben.
In Kroatien gehörte die EVP-Partei HSS bei den Wahlen dem sozialdemokratisch geführten Bündnis People‘s Coalition an und erhielt kein separates Ergebnis. Entsprechend sind die Daten ´nicht ganz vergleichbar,
auf die Berechnung der Differenz wurde mithin verzichtet, Entsprechend bezieht sich das für die Sozialdemokraten vermerkte Wahlergebnis auf das gesamte Wahlbündnis, welches auch nicht PES-Parteien
umfasste (wie etwa die HSS).
In Deutschland werden CDU und CSU aufgrund der Fraktionsgemeinschaft und aufgrund der immer addierten Umfragewerte nicht als zwei separate Parteien angeführt.
Einige der der ACRE-Familie angehörende Parteien sind rechtspopulistisch oder haben starke rechtspopulistische Elemente. Da es sich hier um eine inzwischen (oder vorerst) etablierte Parteienfamilie handelt,
werden ihr angehörende Parteien als Teil der ACRE-Familie und nicht als „rechtspopulistisch“ aufgeführt. Unter jene Kategorie fallen hingegen die der ENF oder EFDD-Gruppe im EP angehörenden Parteien sowie
weitere ungebundene rechtspopulistische oder rechtsextreme Kräfte
1 Die Aufzählung bezieht sich normalerweise auf die Regierungschefs. Staatschefs (bei andersfarbiger Regierung) werden nur (gesondert) angezeigt, wenn sie im Europäischen Rat vertreten sind (Fall von
Johannis in Rumänien) Im Falle Frankreichs wird keine Regierungsbeteiligung der EVP angezeigt, da die offiziellen EVP-Partei LR nicht an der Regierung beteiligt ist.
2 Die EVP hat in Großbritannien keine Mitgliedspartei. Seit Februar 2018 hat sie allerdings – nach dem Wechsel zweier Tory-Abgeordneter aus der ECR zur EVP-Fraktion – zwei britische Abgeordnete in ihrer EP-
Fraktion
Quellen für die Umfragen: Ipsos (Belgien), Trend (Bulgarien), voxmeter (Dänemark), Forsa (Deutschland), Kantar (Estland), TNS (Finnland), IfoP (Frankreich), Pulse (Griechenland), YouGov (Großbritannien +NI),BA (Irland),
Euromedia (Italien), Ipsos (Kroatien), Norstat (Lettland), Spinter (Litauen), Sondesfro (Luxemburg), Malta Today (Malta), Ipsos (Niederlande) RA (Österreich), Ibris (Polen), aximage (Portugal), CURS (Rumänien),
Inizio (Schweden), Focus (Slowakei), Mediana (Slowenien), NC Report (Spanien), CVVM (Tschechien), ZRI (Ungarn), Symmetron (Zypern)
Ansprechpartner
Olaf Wientzek
Koordinator Europapolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung
Europäische und Internationale Zusammenarbeit / European and International Cooperation
Team Außen-, Sicherheits- und Europapolitik
Kurfürstenstraße 84
10787 Berlin
Tel.: +49 -(0)30/26996-3509, Fax: -3551
E-Mail: olaf.wientzek@kas.deSie können auch lesen
