EVP-Parteienbarometer April / Mai 2018 - Olaf Wientzek Koordinator Europapolitik Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Seite wird erstellt Frank Köster
 
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EVP-Parteienbarometer
                                   April / Mai 2018
                                                                          (Stand: 7. Mai 2018)

                                                                           erstellt von
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                                                                Koordinator Europapolitik
                                                                Konrad-Adenauer-Stiftung

(Graphische Vorlage: Janine Höhle, HA Kommunikation, Konrad-Adenauer-Stiftung)
Entwicklungen im Berichtszeitraum
•       Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-
        bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören.
•       eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
•       Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht
        darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
•       Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern (-2 im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste politische Familie, die
        sozialistische in 5, die eurokritisch-konservative ACRE in 4(+1), die liberale in 4 (+1), Unabhängige 1 (Macron bzw. LREM),
        Populisten 1 (5-Sterne in Italien). In einigen Ländern ist der Vorsprung der EVP vor anderen politischen Familien sehr knapp
        (Finnland, Slowenien) in zwei Ländern liegt die EVP-Familie knapp hinter den Sozialisten /den Liberalen (Schweden, Spanien)
•       Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Ungarn, Österreich, Kroatien,
        Bulgarien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen und Zypern ab.
•       Die auf den ersten Blick dominante Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der
        sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen
        Parteien(familien). Beleg: In 3 von 13 Ländern (Finnland, Slowenien, Litauen), in denen die EVP die stärkste Parteienfamilie ist,
        bleibt sie insgesamt bei unter 30%.
•       In einigen Ländern ist die EVP-Parteienfamilie zwar die stärkste politische Familie, stellt aber nicht die stärkste Einzelpartei.
•       In sechs Ländern (Großbritannien, Rumänien, Malta, Portugal, Schweden, Kroatien) erzielten Parteien, die entweder der SPE
        (Sozialdemokratische Partei Europas) oder der S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)-Fraktion im EP angehören bei der
        letzten nationalen Parlamentswahl über 30%, in sechs weiteren Ländern (Polen, Tschechien, Niederlande, Frankreich,
        Griechenland, Irland) unter 10%.
•       Im Europäischen Rat gehören 9 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8* den Liberalen, 5 den
        Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 3 sind unabhängig

* Hier ist noch der den Liberalen angehörende slowenische Premier Miro Cerar miteingerechnet, der bereits seinen Rücktritt eingereicht hat
Bildnachweis: fotolia.com

     EVP-Parteienfamilie in der EU –
     Welche Parteien gehören
     der EVP an ?                                                                    Schweden
                                                                                     Moderaterna (MOD)
                                                                                     Kristdemokraterna (KD)
                                                                                                                             Finnland
                                                                                                                             Kokoomus
                                                                                                                             (SK) KD

                                                                                                                                            Estland
                                                                                                                                                IRL
                                                                                                                                           Lettland
                                                                                                                                           Vienotiba

                                                                               Dänemark
                                                                                                                                            Litauen
                                                                              DKF (C)
                                         Irland                                                                                             TS-LKD
                                                                              KD
                                         Fine Gael                           Niederlande
                                                                             CDA
                                                                                                                         Polen
                                         Großbritannien                                                                  PO
                                         (keine EVP-Mitgliedspartei)                           Deutschland               PSL
                                                                                                                                           Slowakei
                                                                                               CDU /
                                                                                               CSU            Tschechien                      KDH
                                                                        Belgien                               KDU-CSL
                                                                                                                                           Most-Hid
                                                                        CD&V, CDH, CSP²                       TOP 09
                                                                                                                                              SMK
                                                                            Luxemburg
                                                                            CSV                                            Ungarn
                                                                                                   4.
                                                                                                                         Fidesz /       Rumänien
                                                                       Frankreich*                                                      PNL
                                                                                                                         KDNP
                                                                       Les Républicains                                                 PMP
                                                                                                  Italien
                                                                                                                           Kroatien     RMDSZ
                                                                                                   Forza Italia
                                                                                                   SVP                         HDZ        Bulgarien
                                                                                          2.

                                                                                                   AP                          HSS        GERB
                                                                       1.

                                                                              Österreich           UDC                                    BCM
                              Portugal                                                             PATT                                   DSB
                                                     Spanien                  ÖVP
                                                                                                                                          UDF
                              PSD                                                                                                                Griechenland
                                                     PP                                                 Slowenien SDS
                              CDS-PP                                                                                                                       ND
                                                                                                                  N.Si
                                                                                                                  SLS
                                                                                                                                                                             Zypern
                                                                                                         Malta                                                               DISY
erstellt von: Olaf Wientzek                                                                              PN
Bildnachweis: fotolia.com

    Wahlergebnisse der größten
    EVP-Mitgliedspartei in den
    letzten nat. Parlamentswahlen
                                                                          Schweden (2018)
                                                                          23,33
    in Prozent / in Klammern nächster nat. Wahltermin
                                                                                                                Finnland (2019)
                                                                                                                18,20
    Legende

          0 – 5%
                                                                                                                         Estland (2019)
          5 – 10%                                                                                                                 13,70
          10 – 15%                                                                                                      Lettland (2018)
          15 – 20%                                                                                                                21,87

          20 – 25%                                                 Dänemark (2019)
                                                                                                                         Litauen (2020)
                                                                   3,40
          25 – 30%             Irland (2021)                                                                                      22,63

          30 – 35%             25,50                             Niederlande (2021)
                                                                 12,40
          35 – 40%                                                                                       Polen (2019)
                               Großbritannien (2022)
          40 –50%                                                                                        24,09
                               0,00                                             Deutschland (2021)
                                                                                                                        Slowakei (2020)
                                                                                32,90
                                                                                                 5,80                              6,50
                                                            Belgien (2019)                      Tschechien (2021)
                                                            11,61
                                                                Luxemburg (2018)
                                                                33,66                                         Ungarn (2022)
                                                                                    4.
                                                                                                            49,27         Rumänien (2020)
                                                           Frankreich* (2022)                                             20,04
                                                           22,23
                                                                                   Italien (offen)
                                                                                   14,01                  Kroatien (2020)
                                                                                                                36,27        Bulgarien (2021)
                                                                           2.

                                                           1.
                                                                                                                             32,65
                                                                  Österreich (2022)
                    Portugal**** (2019)                           31,50
                                          Spanien (2020)
                    36,86                                                                                                    Griechenland (2019)
                                          33,01                                          Slowenien (2018)                                  28,10
                                                                                         20,71
                                                                                                                                                           Zypern (2021)
                                                                                         Malta (2022)                                                         30,69
                                                                                         43,68
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      Wahlergebnisse aller EVP-Parteien in den
      letzten nat. Parlamentswahlen (kumuliert)
                                                                           Schweden
      in Prozent
                                                                           27,90

      Legende                                                                                                    Finnland
                                                                                                                 21,74
              0 – 5%

              5 – 10%
                                                                                                                                    Estland
              10 – 15%
                                                                                                                                      13,70
              15 – 20%                                                                                                          Lettland
              20 – 25%                                                                                                                21,87
              25 – 30%                                              Dänemark
                                                                                                                                    Litauen
              30 – 35%                                              4,20
                                         Irland                                                                                       22,63
              35 – 40%                   25,50                    Niederlande
              40 – 50%                                            12,40
                                                                                                           Polen
              > 50%                      Großbritannien                                                    29,22
                                         0,00                                    Deutschland
                                                                                                                               Slowakei
                                                                                 32,90
                                                                                                   11,11                              15,76
                                                             Belgien                              Tschechien
                                                             16,60
                                                                 Luxemburg
                                                                 33,66                                       Ungarn
                                                                                     4.
                                                                                                           49,27            Rumänien
                                                            Frankreich*                                                     31,58
                                                            22,23
                                                                                    Italien
                                                                                    15,72                      Kroatien
                                                                                                                  36,27       Bulgarien
                                                                            2.

                                                            1.
                                                                                                                              35,71
                                                                   Österreich
                              Portugal                             31,50
                                                  Spanien
                              36,86                                                                                                     Griechenland
                                                  33,01                                   Slowenien                                            28,10
                                                                                          30,25
                                                                                                                                                                    Zypern
                                                                                          Malta                                                                     30,69
erstellt von: Olaf Wientzek                                                               43,68
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      Wahlergebnisse der SPE/S&D-
      Parteien in den letzten nat.
      Parlamentswahlen (kumuliert)
                                                                           Schweden
                                                                           31,01
      in Prozent
                                                                                                                 Finnland
      Legende                                                                                                    16,51

              0 – 5%
              5 – 10%                                                                                                               Estland
                                                                                                                                      15,20
              10 – 15%
                                                                                                                                Lettland
              15 – 20%
                                                                                                                                      23,00
              20 – 25%
                                                                   Dänemark
                                                                                                                                    Litauen
              25 – 30%                                             26,30
                                         Irland                                                                                       15,04
              30 – 35%
                                         6,60                     Niederlande
              Über 35 %                                           5,70
                                                                                                           Polen
                                         Großbritannien                                                    7,55
                                         40,00                                   Deutschland
                                                                                                                               Slowakei
                                                                                 20,50
                                                                                                   7,27                               28.28
                                                             Belgien                              Tschechien
                                                             20,50
                                                                 Luxemburg
                                                                 20,28                                       Ungarn
                                                                                     4.
                                                                                                           17,27            Rumänien
                                                            Frankreich                                                      45,68
                                                            6,06
                                                                                    Italien
                                                                                    18,72                      Kroatien
                                                                                                                  33,82       Bulgarien
                                                                            2.

                                                            1.
                                                                                                                              27,19
                                                                  Österreich
                              Portugal                            26,86
                                                  Spanien
                              32,32                                                                                                     Griechenland
                                                  22,63                                   Slowenien                                             6,29
                                                                                          5,98
                                                                                                                                                                    Zypern
                                                                                          Malta                                                                     20,70
erstellt von: Olaf Wientzek                                                               55,04
Bildnachweis: fotolia.com

      Stärkste pol. Familie
      in Umfragen (April/Mai 2018)
                                                                          Schweden

                                                                                                                Finnland
              EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien

              PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten

              ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative
                                                                                                                               Estland
              ALDE/ELDE: Liberale

              Rechtspopulisten                                                                                                Lettland

              Div. Populisten
                                                                    Dänemark
               Linkspopulisten                                                                                                 Litauen

                                         Irland
               Grüne
                                                                   Niederlande
               Unabhängige
                                                                                                          Polen
                                         Großbritannien
                                                                                Deutschland
                                                                                                                              Slowakei

                                                             Belgien                             Tschechien

                                                                  Luxemburg
                                                                                                              Ungarn
                                                                                    4.                                     Rumänien
                                                            Frankreich
                                                                                  Italien
                                                                                                              Kroatien
                                                                                                                             Bulgarien
                                                                           2.

                                                             1.

                                                                   Österreich
                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                   Griechenland
                                                                                         Slowenien

                                                                                                                                                               Zypern
                                                                                         Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
Bildnachweis: fotolia.com

      Regierungsbeteiligung von Parteien der
      EVP-Familie,
      Stand 7. Mai 2018₁             Schweden

                                                                                                                 Finnland

               Regierung ohne Beteiligung einer EVP-Partei, aber
               mit Vertreter im Europäischen Rat
               gehört der EVP-Familie an                                                                                        Estland
               Parteien der EVP-Familie an
               Regierung beteiligt (schraffiert:                                                                               Lettland
               scheidende Regierung)
               Staats-/Regierungschef gehört
               EVP-Familie an                                        Dänemark
                                                                                                                                Litauen

                                         Irland
                                                                    Niederlande

                                                                                                           Polen
                                         Großbritannien
                                                                                 Deutschland
                                                                                                                               Slowakei

                                                             Belgien                              Tschechien

                                                                   Luxemburg
                                                                                                               Ungarn
                                                                                     4.                                     Rumänien
                                                            Frankreich
                                                                                   Italien
                                                                                                               Kroatien
                                                                                                                              Bulgarien
                                                                            2.

                                                            1.

                                                                    Österreich
                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                    Griechenland
                                                                                          Slowenien

                                                                                                                                                                Zypern
                                                                                          Malta
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      Staats- oder Regierungschefs nach pol.
      Familie (Stand: 7. Mai 2018)
      (maßgeblich ist die verfassungs-
      mäßig stärkere Position und –
      im Falle von EU-Ländern - die
                                                                          Schweden
      Teilnahme am Europäischen Rat)

                                                                                                                        Finnland
              EVP: Christdemokraten, Mitte-Rechts-Parteien

              PES/S&D: Sozialdemokraten & Sozialisten

              ACRE/ECR: Euroskeptische Konservative
                                                                                                                                       Estland
              A
              ALDE/ELDR: Liberale

               Grüne                                                                                                                  Lettland

              Div. Populisten
                                                                    Dänemark
               Linkspopulisten (GUE/NGL)                                                                                               Litauen

               Rechtspopulisten          Irland
                                                                   Niederlande
               Unabhängige
                                                                                                                 Polen
                                         Großbritannien
                                                                                Deutschland
                                                                                                                                      Slowakei

                                                             Belgien                               Tschechien

                                                                  Luxemburg
                                                                                                                     Ungarn
                                                                                      4.                                           Rumänien₁      1 Rumänien wird durch seinen der
                                                                                                                                                  EVP-Familie angehörenden Präsidenten
                                                            Frankreich                                                                            im Europäischen Rat vertreten.
                                                                                                                                                  Der Regierungschef gehört
                                                                                                            Kroatien                              Hingegen den Sozialisten an

                                                                                     Italien³
                                                                                 ³Wechsel an der
                                                                                                                                     Bulgarien
                                                                           2.
                                                                                 Regierungsspitze
                                                             1.
                                                                                 absehbar
                                                                   Österreich
                              Portugal
                                                  Spanien
                                                                                                                                           Griechenland
                                                                                           Slowenien²
                                                                                           ²der liberale slowenische
                                                                                           Premier Cerar reichte am 15. März
                                                                                           seinen Rücktritt ein
                                                                                                                                                                              Zypern
                                                                                           Malta
erstellt von: Olaf Wientzek
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      Europawahlergebnisse der EVP-Parteien
      2014 (kumuliert)
                                                                          Schweden
      in Prozent
                                                                          19,58

      Legende                                                                                                   Finnland
                                                                                                                27,80
              0 – 5%

              5 – 10%
                                                                                                                                   Estland
              10 – 15%
                                                                                                                                     13,90
              15 – 20%                                                                                                         Lettland
              20 – 25%                                                                                                               46,19
              25 – 30%                                             Dänemark
                                                                                                                                   Litauen
              30 – 35%                                             9,10
                                         Irland                                                                                      17,43
              35 – 40%                   22,28                    Niederlande
              40 – 45%                                            15,18
                                                                                                          Polen
              > 45%                      Großbritannien³                                                  38,93
                                         0,00                                   Deutschland
                                                                                                                              Slowakei
                                                                                35,30
                                                                                                  25,90                              33,32
                                                             Belgien                             Tschechien
                                                             16,89
                                                                 Luxemburg
                                                                 37,66                                      Ungarn
                                                                                    4.
                                                                                                          51,48            Rumänien
                                                            Frankreich                                                     40,63
                                                            20,81
                                                                                   Italien
                                                                                   21,69                      Kroatien
                                                                                                                 34,15       Bulgarien
                                                                           2.

                                                            1.
                                                                                                                             36,85
                                                                  Österreich
                              Portugal                            26,98
                                                  Spanien
                              29,95                                                                                                    Griechenland
                                                  26,99                                  Slowenien                                            22,72
                                                                                         41,44
                                                                                                                                                                   Zypern
                                                                                         Malta                                                                     37,75
erstellt von: Olaf Wientzek                                                              40,02
Ausblick auf die Europawahlen
•   Einleitende Bemerkungen:
      – Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
      – Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
      – Die Prominenz der Listenführer und auch des Spitzenkandidaten können sich positiv auf die
          Wahlbeteiligung und die Popularität der Parteien auswirken
•   Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
      – Die EVP würde trotz Verlusten in einigen großen Ländern mit ca. 180-200 Sitzen stärkste Kraft im
          Europäischen Parlament werden, auch angesichts der relativen Schwäche anderer Parteienfamilien
      – Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze nur leicht verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den
          Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (von
          derzeit 29,2% der Sitze im EP auf ca. 25,5-28,3% der Sitze)
      – Parteien an den extremen linken und rechten Rändern würden rund 20% der Sitze erhalten
      – Gute Chancen zweite Kraft zu werden, hätten trotz erheblicher Verluste die Sozialdemokraten /
          Sozialisten. Die Stärke der übrigen moderaten Kräfte hängt auch davon ab, ob Macron mit „La
          République En Marche“ als eigener europäischer Bewegung (z.B. „Europe en Marche“) antritt,
          Bündnisse mit anderen Parteien links der Mitte eingeht oder sich der liberalen „ALDE“ anschließt.
          Eine Allianz von Mitte-Links-Kräften, Macron und Liberalen könnte den Sozialdemokraten/Sozialisten
          den zweiten Platz streitig machen.
      – Nach aktuellem Stand hätte selbst eine „große Koalition“ aus EVP und Sozialdemokraten/Sozialisten
          keine eigene Mehrheit im EP und würde einen dritten Partner benötigen.
Anmerkungen
*    Die Werte für Frankreich beziehen sich auf die in der zweiten Runde der Parlamentswahlen erzielten Werte von LR; die von unabhängigen Rechten erzielten Stimmenanteile (1,68%) oder von der UDI (ALDE) werden
         nicht mitgezählt
** In Frankreich wurden seit den Parlamentswahlen im Juni 2017 keine Umfragen für nationale Parlamentswahlen erhoben, die Werte beziehen sich auf eine Umfrage für die Europawahlen 2019.
*** In Belgien werden Umfragen auf regionaler Ebene erhoben. Um ein adäquates Resultat auf nationaler Ebene zu erhalten, wurden diese Resultate jeweils gemäß der Zahl der Wahlberechtigten (es herrscht Wahlpflicht)
         gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen. In Belgien treten die
         Partnerparteien CD&V, CSP, CDH nur regional an, entsprechend werden die Ergebnisse in den einzelnen Regionen gewichtet,. Die CSP tritt nur bei Europawahlen an, bei nationalen Wahlen ist sie Teil des CDH da
         das belgische Abgeordnetenhaus nach Regionen (Flandern, Wallonie, Brüssel) und nicht nach Sprachgemeinschaften zusammengesetzt ist. In Luxemburg werden die Umfragen idR regional erhoben, die Resultate
         werden gemäß der Wählerzahl (es herrscht Wahlpflicht) zur Errechnung der nationalen Stärke gewichtet. Dabei kann es – trotz Wahlpflicht und der damit einhergehenden relativ ähnlichen Wahlbeteiligung in den
         verschiedenen Regionen - zu kleinen Abweichungen kommen.
**** In Portugal gingen bei den letzten nationalen Wahlen PSD und CDS-PP ein Wahlbündnis ein, daher sind beide Werte der PSD nicht mit dem Wahlergebnis der Parlamentswahl vergleichbar

Weitere Anmerkungen:
         In mehreren Ländern (u.a. Slowenien, Bulgarien, Lettland) werden in den Umfragen die Unentschlossenen und die Nichtwähler in die Gesamtsumme (100%) miteingerechnet, die Umfragewerte wurden
         entsprechend hochgerechnet. Beispiel: Partei A hat in den Umfragen 13%. 30% der Befragten werden nicht wählen gehen, 20% der Befragten sind Unentschlossen. Entsprechend wird die Unterstützung für Partei A
         mit 26% angegeben.

         In Deutschland werden CDU und CSU aufgrund der Fraktionsgemeinschaft und aufgrund der immer addierten Umfragewerte nicht als zwei separate Parteien angeführt.

         Einige der der ACRE-Familie angehörende Parteien sind rechtspopulistisch oder haben starke rechtspopulistische Elemente. Da es sich hier um eine inzwischen (oder vorerst) etablierte Parteienfamilie handelt,
         werden ihr angehörende Parteien als Teil der ACRE-Familie und nicht als „rechtspopulistisch“ aufgeführt. Unter jene Kategorie fallen hingegen die der ENF oder EFDD-Gruppe im EP angehörenden Parteien sowie
         weitere ungebundene rechtspopulistische oder rechtsextreme Kräfte. Populistische Parteien oder Parteien mit populistischen Forderungen können sich jedoch auch in anderen Parteienfamilien wiederfinden.

1             Die Aufzählung bezieht sich normalerweise auf die Regierungschefs. Staatschefs (bei andersfarbiger Regierung) werden nur (gesondert) angezeigt, wenn sie im Europäischen Rat vertreten sind (Fall von
              Johannis in Rumänien) Im Falle Frankreichs wird keine Regierungsbeteiligung der EVP angezeigt, da die offiziellen EVP-Partei LR nicht an der Regierung beteiligt ist.
3             Die EVP hat in Großbritannien keine Mitgliedspartei. Seit Februar 2018 hat sie allerdings – nach dem Wechsel zweier Tory-Abgeordneter aus der ECR– zwei britische Abgeordnete in ihrer EP-Fraktion

Quellen für die Umfragen Kantar (Belgien), Alpha Research (Bulgarien), voxmeter (Dänemark), Forsa (Deutschland), Kantar (Estland), TNS (Finnland), IfoP (Frankreich), Metron(Griechenland), YouGov (Großbritannien
         +NI),BA (Irland), EMG (Italien), Ipsos (Kroatien), SDKS (Lettland), Vilmorus (Litauen), Sondesfro (Luxemburg), Malta Today (Malta), Ipsos (Niederlande) RA (Österreich), Ibris (Polen), aximage (Portugal), IMAX
         (Rumänien), Inizio (Schweden), AKO (Slowakei), Mediana (Slowenien), NC Report (Spanien), CVVM (Tschechien), Szazadveg (Ungarn), Symmetron (Zypern)

Ansprechpartner
Olaf Wientzek
Koordinator Europapolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung
Europäische und Internationale Zusammenarbeit / European and International Cooperation
Team Politikdialog und Analyse / Team Political Dialogue and Analysis
Kurfürstenstraße 84
10787 Berlin
Tel.: +49 -(0)30/26996-3509, Fax: -3551
E-Mail: olaf.wientzek@kas.de
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