FÜR BETRIEBLICHE INTERESSEN VERTRETUNGEN - SEMINARE 2022
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SEMINARE 2022
FÜR BETRIEBLICHE
INTERESSEN
VERTRETUNGEN
IG METALL
MÖNCHENGLADBACH
LIEBE
2022 ist das Superwahljahr in unseren Betrieben. Es werden
Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Jugend- und
Auszubildendenvertretungen neu gewählt.
KOLLEGIN,
Traditionell bieten wir mit unserem Bildungsprogramm 2022 allen
erstmals und wiedergewählten Kolleginnen und Kollegen die Mög-
lichkeit, sich umfassend für ihre Arbeit als betriebliche Interessen-
LIEBER
vertreter*innen schulen zu lassen.
In allen Grundlagenseminaren (BR I, JAV I, SBV I) werden die Mitwir-
kungs- und Mitbestimmungsrechte intensiv vermittelt, damit jede*r
KOLLEGE.
das betriebliche Amt erfolgreich ausführen kann.
Die betriebliche Mitbestimmung als wesentlicher Bestandteil einer
demokratisch legitimierten Gesellschafts- und Arbeitsordnung ist
nämlich unabdingbar, um die Rechte von Beschäftigten im betriebli-
chen Alltag zu wahren und zu sichern. Und natürlich werden die
neuen Entwicklungen, die im Betriebsrätemodernisierungsgesetz
geregelt wurden, in der Qualifizierung angemessen berücksichtigt.
Auch in vielen weiteren Grundlagenqualifizierungen zu solch heraus-
fordernden Themengebieten wie „Umgestaltung der Arbeitswelt
durch Digitalisierung“ oder dem „Umgang mit Krisensituationen“
gerade angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie usw.,
können wir betrieblichen Interessenvertretungen helfen, sich gut auf
Aufgabenstellungen vorzubereiten, für deren Gestaltung und Bewäl-
tigung sie von ihren Kolleginnen und Kollegen gewählt worden sind.
Erfahrene Teamer*innen aus der betrieblichen Praxis und aus Deiner
Bildungsregion helfen Dir dabei, Dich auf Deine betrieblichen Auf
gaben vorzubereiten.
Unsere Seminare sind für jedermann/jederfrau zugänglich, der/die
eine betriebsverfassungsrechtliche Funktion ausübt.
Seid alle herzlich willkommen, wir freuen uns, wenn wir Dich dem-
nächst in einem Seminar begrüßen dürfen.
Eure IG Metall Mönchengladbach
Frank Taufenbach
1. Bevollmächtigter
IG Metall Mönchengladbach
Elke Hülsmann Christoph Zaar
Geschäftsführerin Fachbereichsleiter
DGB-Bildungswerk NRW e.V. Industriegewerkschaften
DGB-Bildungswerk NRW e.V.
2 3
SEMINARE
Hinweise zu den Grundlagenseminaren für Betriebsräte 8
Die neuen Betriebsräte sind da! 11
Einführung in die Betriebsratsarbeit (BR I) 12
BR kompakt: Mitbestimmung und Betriebsratshandeln (BR II) 14
BR kompakt: Personelle Maßnahmen und
Betriebsratshandeln (BR II) 15
Drohende Insolvenz 17
Mobiles Arbeiten, Telearbeit, Homeoffice und Co. 18
era Grundlagen der Arbeitsbewertung und Eingruppierung 21
Wer schreibt das Protokoll? 22
Leiharbeit und Werksverträge 23
Arbeits- und Gesundheitsschutz I (AuG I) 25
Entgeltgestaltung I (EG I) 26
Der Wirtschaftsausschuss 27
Das kleine Einmaleins der Rente Basiswissen 28
Ausstieg aus dem Erwerbsleben
Eine Seminarreihe für die Zukunft 31
Modul 1: Sozialversicherungsrecht 32
Modul 2: Die gesetzliche (Alters-)Rente 34
Modul 3: Altersteilzeit 36
Modul 4 (Vertiefungsseminar):
Sozialversicherung, Rente und Altersteilzeit 38
Aktuelles Sozialrecht 40
INFORMATIVES
Kontakte 44
Tagungshäuser 46
Unsere Referentinnen und Referenten 48
Schulungsanspruch 50
Der Weg zur Teilnahme 54
Vorgehen bei Streitigkeiten 55
Termine 56
Impressum 58
Seminaranmeldung 59
4 5
SEMINARE 6 7
HINWEISE ZU DEN GRUNDLAGEN- Betriebliche Anwendungsmöglichkeiten der tariflichen Entgelt-
grundsätze und Entgeltmethoden und Eure Aufgaben und Hand-
SEMINAREN FÜR BETRIEBSRÄTE lungsmöglichkeiten als Betriebsrat werden behandelt.
Einsteigerseminare für neue Betriebsräte Der Wirtschaftsausschuss
Um Euch einen schnellen Einstieg in Eure Arbeit als Betriebsräte Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen Fragen zu den Aufgaben
zu ermöglichen, ist der „BR I“, das Seminar „Einführung in die des Wirtschaftsausschusses und seiner Funktion innerhalb Eurer
Betriebsratsarbeit (BR I)“ die nach wie vor beste Möglichkeit und betrieblichen Interessenvertretungsarbeit. Es vermittelt Euch grund
unabdingbare Voraussetzung. Es bietet einen Überblick über die legende betriebswirtschaftliche Kenntnisse zum Unternehmens-
Aufgaben des Betriebsrats und die rechtlichen Handlungsmöglich- recht und gibt eine Einführung in das betriebliche Rechnungswesen.
keiten nach dem Betriebsverfassungsrecht.
Aber … es ist nur ein Einstieg. Arbeits- und Gesundheitsschutz (AuG I)
Darüber hinaus haben wir noch weitere Grundlagenseminare im Das Seminar bietet einen Einstieg in den Arbeits- und Gesundheits-
Angebot, um Euch für die Betriebsratsarbeit fit zu machen. schutz. Behandelt wird das System der Arbeitssicherheit im Betrieb.
Eine Kurzbeschreibung der Seminare findet Ihr nachfolgend, alle Die Aufgaben des Betriebsrates und seine Handlungsmöglichkeiten
weiteren Informationen erhaltet Ihr in den Seminarausschreibungen im Betrieb für Gute Arbeit werden thematisiert.
auf den nachfolgenden Seiten.
Gremienschulungen
BR kompakt: Mitbestimmung praktisch machen – „Strategische
Mitbestimmung und Betriebsratshandeln (BR II) Betriebsratsarbeit/Effektive Arbeit im BR-Gremium“
Im Seminar befassen wir uns mit dem Kernstück der Mitbestim- Während BR I und die beiden BR kompakt-Seminare einen inhaltlich
mung: der Beteiligung in sozialen Angelegenheiten wie bspw. im geprägten Einstieg in die Grundlagen der Betriebsratsarbeit bieten,
Bereich der Arbeitszeitregelungen im Betrieb. Die Durchsetzungs- haben die Gremienschulungen zu „Strategische BR-Arbeit/Effektive
möglichkeiten und Konfliktregelungsstufen bis hin zu tariflichen Arbeit im BR-Gremium“ genau dies auch zum Schwerpunkt:
oder betrieblichen Einigungsstelle werden erarbeitet. W
elche Schwerpunkte müssen in der gemeinsamen Arbeit
gesetzt werden?
BR kompakt: W
ie soll die Arbeit auf die Schultern verteilt werden?
Personelle Maßnahmen und Betriebsratshandeln (BR II) W
ie macht der Betriebsrat seine Arbeit praktisch richtig?
Bei personellen Maßnahmen wie Einstellungen, Versetzungen, W
elche Vorhaben und Veränderungen kommen vom Arbeitgeber,
Eingruppierungen, Umgruppierungen bis hin zu Kündigungen und welche eigenen Ziele, Ideen und Initiativen sollen umgesetzt
Änderungskündigungen geht es um Eure Möglichkeiten, einzelnen werden?
Beschäftigten zu helfen und sie zu unterstützen. Unter Berücksich- W
ie organisiert das BR-Gremium seine Arbeit am besten, damit
tigung der aktuellen Rechtsprechung werden die Beteiligungs- und auch wirklich viel für die Beschäftigten dabei herumkommt?
Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats erarbeitet.
Entgeltgestaltung (EG I)
Hier geht es im Schwerpunkt um die Entlohnung, um Arbeit,
Leistung und Entgelt und um das Zusammenwirken von tariflicher
und betrieblicher Handlungsebene. Behandelt werden die Grund
entgeltdifferenzierung (Eingruppierung) und Leistungsregulierung.
8 9
DIE NEUEN BETRIEBSRÄTE
Eine Ausbildungsreihe SIND DA!
für Betriebsräte Für einen sicheren Einstieg in qualifizierte Betriebs-
ratsarbeit
Werde auch DU ein erfolgreicher Betriebsrat oder eine erfolgreiche Betriebsrätin mit Im betrieblichen Alltag sind gut qualifizierte betriebliche Interessen
BR kompakt! Es schließt sich nahtlos an das Seminar „Einführung in die Betriebsrats-
arbeit (BR I)“ an. Gemeinsam mit dem DGB-Bildungswerk NRW e.V. bieten wir dir vertretungen und Beschäftigte notwendig. Die Kenntnis ihrer Rechte
damit eine systematische und aufeinander abgestimmte Weiterbildung an. und Aufgaben als Interessenvertretung sowie die Kenntnisse über
Acht Seminare vermitteln dir fachliche und methodische Kompetenzen und das politische, soziale und wirtschaftliche Zusammenhänge müssen
gewerkschaftliche Know-how. Dein soziales Engagement kannst DU damit gezielt
weiterentwickeln. Deine Kolleginnen und Kollegen und DU werden davon profitieren.
ihnen geläufig sein. Qualifizierte Mitarbeiter*innen bieten Zukunfts
Die IG Metall und das DGB-Bildungswerk NRW e.V. bieten dir einen umfangreichen chancen für einen Betrieb.
Service – Bildung, Beratung und eine starke Interessenvertretung. Um die gesetzlichen Bestimmungen zu erläutern und um gleichzeitig
praktische Handreichungen und Arbeitshilfen für die betriebliche
Bildungsplanung und Betriebsratsarbeit vorzustellen, veranstalten
wir ein Seminar mit Ideen, Informationen und Tipps für die Start-
phase neugewählter Betriebsräte.
Themen
D er Einstieg in die Betriebsratsarbeit: Aufgaben nach dem BetrVG
**
D ie Bildungsplanung im Betriebsrat (Bestandsaufnahme/aktuelle
***
und absehbare Anforderungen/Umsetzung)
W elche Seminare dürfen Betriebsräte besuchen? Der Begriff der
Erforderlichkeit des § 37 (6) BetrVG i. V. m. § 40 BetrVG
*** ** D ie Abgrenzung des § 37 (6) BetrVG zum § 37 (7) BetrVG
Umstrukturie- K onfliktlösungen nach dem BetrVG bei Meinungsverschieden
* *** heiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Inanspruch
rungen im
Unternehmen *** nahme von Bildungsmaßnahmen nach § 37 (6) BetrVG
05.05.2022
Mönchengladbach, DGB-Haus
Referenten: Olaf Caplan, Max Warschun
*** Seminarkostenpauschale: 250,– Euro (USt-frei)
*** zzgl. Verpflegung: ca. 70,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229569-175
09.06.2022
Mönchengladbach, DGB-Haus
* Das Einstiegsseminar kann bei einem regionalen Kooperationspartner der IG Metall vor Ort besucht werden. Referent*innen: Thomas Schmitz, Sandra Grünfelder
** Die BR kompakt Module „Mitbestimmung und Betriebsratshandeln“ und „Personelle Maßnahmen und
Betriebsratshandeln“ können wahlweise bei einem regionalen Kooperationspartner der IG Metall oder in Seminarkostenpauschale: 250,– Euro (USt-frei)
einer unserer IG Metall-Bildungszentren besucht werden. zzgl. Verpflegung: ca. 70,– Euro (zzgl. USt)
*** Diese BR kompakt Module werden nur in den IG Metall-Bildungszentren angeboten. Die beiden dunkelgrün
gekennzeichneten Module sind sowohl Bestandteil des Ausbildungsgangs BR kompakt wie des Ausbildungs- Seminarnummer: D12-229570-175
gangs VL. 11
16.05. – 20.05.2022
Goch, Sport-und Tagungshotel DePoort
Referenten: Norbert Jehnes, Niclas Krüger
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 590,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229561-175
30.05. – 03.06.2022
Straelen, Straelener Hof
Referenten: Armin Krüger, Manfred Gorißen
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699, – Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229563-175
EINFÜHRUNG IN DIE 20.06. – 24.06.2022
BETRIEBSRATSARBEIT (BR I) Kleve, The Rilano Hotel Cleve City
Referent*innen: Max Warschun, Michelle Hermanns
Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse des Betriebsverfassungs- Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
rechts. Im Mittelpunkt steht die Klärung der Aufgaben des Betriebs zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 620, – Euro (zzgl. USt)
rats. Das Seminar gibt einen Überblick über die Reichweite und Seminarnummer: D12-229562-175
Qualität der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in personellen,
sozialen und wirtschaftlichen Angelegenheiten. Auswirkungen 05.09. – 09.09.2022
der Rechtsprechung auf diese Beteiligungsmöglichkeiten werden Wegberg, Burg Wegberg ohne Übernachtung
behandelt. Referenten: Armin Krüger, Markus Brietzke
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
Themen zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 299, – Euro (zzgl. USt)
Der Betriebsrat als Interessenvertretung der abhängig Seminarnummer: D12-229564-175
Beschäftigten
Das Betriebsverfassungsgesetz im System unserer Rechts 07.11. – 11.11.2022
ordnung Goch, Sport-und Tagungshotel DePoort
Grundlagen der Betriebsverfassung: Referenten: Norbert Jehnes, Manfred Gorißen
Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach § 80 BetrVG Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
Rechte und Pflichten des einzelnen Betriebsratsmitglieds und zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 590,– Euro (zzgl. USt)
Anforderungen an die BR-Arbeit Seminarnummer: D12-229565-175
Grundsätze der Zusammenarbeit nach § 74 BetrVG
Zusammenwirken der betrieblichen Interessenvertretungen
Überblick über die Mitbestimmungsmöglichkeiten nach dem
Betriebsverfassungsgesetz in personellen, sozialen und wirt-
schaftlichen Angelegenheiten
Nutzung der Beteiligungsrechte zur Durchsetzung von Interessen
der Beschäftigten
12 13
BR KOMPAKT: BR KOMPAKT:
MITBESTIMMUNG UND PERSONELLE MASSNAHMEN UND
BETRIEBSRATSHANDELN (BR II) BETRIEBSRATSHANDELN (BR II)
In diesem Seminar befassen sich die Teilnehmenden mit dem Kern- Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen die Beteiligungsrechte der
stück der Beteiligung und Mitbestimmung: den Mitbestimmungs- betrieblichen Interessenvertretung bei personellen Angelegenheiten
rechten des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten. Anhand gemäß §§ 99 – 105 BetrVG. Die Teilnehmenden lernen unter Ein
praxisnaher Fallbeispiele wird die Anwendung und Umsetzung für beziehung der aktuellen Rechtsprechung ihre Handlungs- und
die Arbeit im Betrieb eingeübt. Beteiligungsmöglichkeiten in diesem Arbeitsfeld kennen.
Themen Themen
Struktur der betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungsrechte Ü berblick über die Beteiligungsrechte der Interessenvertretung
Konfliktregelungen im BetrVG: Arbeitsgerichtsverfahren, in personellen Angelegenheiten
Einigungsstellenverfahren V erfahren bei Personalentscheidungen, auch bei vorläufigen
Vereinbarungsformen, Regelungsabrede, Betriebsvereinbarung Maßnahmen
Erzwingbare und freiwillige Betriebsvereinbarungen nach B eteiligung des Betriebsrats bei Personalentscheidungen nach
§§ 87 + 88 BetrVG § 99 BetrVG: Einstellung, Versetzung, Eingruppierung,
Beteiligungsrechte und Gestaltungsoptionen in sozialen Umgruppierung, L eiharbeit, Befristung, Werkvertrag
Angelegenheiten nach § 87 BetrVG, bspw. Urlaubsplanung B
eteiligung des Betriebsrats nach §§ 102 ff. BetrVG:
(Lage/Verteilung); Verlängerung oder Verkürzung der Arbeitszeit; Abmahnung, Kündigung, Änderungskündigung
Ordnung und Verhalten im Betrieb … Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung
Durchführung gemeinsamer Beschlüsse nach § 77 BetrVG Voraussetzung zur Anmeldung zu diesem Seminar ist die Teilnahme am
Wirkungen des Tarifvorbehalts nach § 77 (3) BetrVG Seminar „Einführung in die Betriebsratsarbeit (BR I)“.
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung
Voraussetzung zur Anmeldung zu diesem Seminar ist die Teilnahme am
Seminar „Einführung in die Betriebsratsarbeit (BR I)“. 21.11. – 25.11.2022
Geldern, Hotel See Park Janssen
20.06. – 24.06.2022 Referenten: Armin Krüger, Markus Brietzke
Geldern, Hotel See Park Janssen Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
Referenten: Armin Krüger, Manfred Gorißen zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699,– Euro (zzgl. USt)
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei) Seminarnummer: D12-229568-175
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229566-175
12.09. – 16.09.2022
Geldern, Hotel See Park Janssen
Referentinnen: Sandra Grünfelder, Yvonne Derendorf
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229567-175
14 15
DROHENDE INSOLVENZ
Rechte des Betriebsrats bei (drohender) Insolvenz
Droht eine Insolvenz des Unternehmens, stehen dem Betriebsrat
Informations- und Beratungsrechte zu. Zudem kann er Teil des
Gläubigerausschusses werden und damit eine entscheidende Rolle
im Insolvenzverfahren spielen. Nicht zuletzt der Wirtschafts
ausschuss kann über die Diskussion wirtschaftlicher Angelegen
heiten die Grundlage, den Verlauf und die Rahmenbedingungen des
Verfahrens zugunsten der Beschäftigten zu beeinflussen versuchen.
© StuPorts, istock
Ziel:
Die Teilnehmenden erhalten einen Einblick in Frühwarnsysteme
KLEIN-KLEIN?
zum Erkennen einer Insolvenz und ihrer Rechte. Gemeinsam wird
eine Strategie für Betriebsrät*innen entwickelt, die in derartigen
Krisensituationen angewendet werden kann.
Warum nicht gleich das ganze Gremium schulen? Gemein
sames Lernen verbindet, bringt auf denselben Stand. Sie können Themen
Ihre Fragen zum Vorgehen, zur Rechtslage, zur Zukunftsaus- R echtliche Hintergründe
richtung im unmittelbaren Austausch mit der Referentin/ D as richtige Lesen des Jahresabschlusses
dem Referenten diskutieren und klären – theoretisch und Frühwarnsysteme zur Verhinderung/zum Erkennen einer Insolvenz
praktisch durchspielen. M itbestimmungsrechte des BR vor und in der Insolvenz
A rbeitsrechtliche Auswirkungen einer Insolvenz
Es gibt ein allgemeines Seminarangebot für Gremien Insolvenz in Zeiten von Corona
und auch die Möglichkeit, Termine mit eigener The- B R-Strategie für Krisensituationen
mensetzung zu buchen. Bringen Sie Ihr Gremium
für eine eigene Elefantenrunde zusammen.
09.02. – 10.02.2022
Wir nehmen uns die Zeit für Ihre persön Geldern, Hotel See Park Janssen
lichen Fragen zur Gremienschulung – Referent*innen: Kathrin Drews, Markus Dempki, TBS NRW
am Telefon oder per E-Mail. Seminarkostenpauschale: 650,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 230,– Euro (zzgl. USt)
Ahmet Özkan Seminarnummer: D12-229572-175
Bismarckstraße 77
40210 Düsseldorf
T. 0211 17523-271
F. 0211 17523-198
aoezkan@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de
17
Das Seminar nimmt verschiedene Aspekte des orts- und zeit
flexiblen Arbeitens in den Blick:
F ormen des zeit- und ortflexiblen Arbeitens: Rechtliche Grund
lagen und ihre Folgen
Interessenlagen miteinander in Einklang bringen: Was sind
Zielsetzungen von Arbeitgebern und Beschäftigten?
R essourcen, Belastungen und Gefährdungen von zeit- und
ortflexiblen Arbeitsformen
H erausforderungen der Betriebsratsarbeit
V om Datenschutz bis zur Arbeitszeit: Grundsätze zur Gestaltung
orts- und zeitflexiblen Arbeitens
M itbestimmungsrechte des Betriebsrates
R egelungspunkte einer Betriebsvereinbarung
In zwei Tagen werden praxisorientiert Wissen und Handlungskom-
petenzen vermittelt, um zeit- und ortsflexibles Arbeiten (rechts-)
sicher, gesund aber auch an den verschiedenen Interessenlagen im
MOBILES ARBEITEN, TELEARBEIT, Unternehmen ausgerichtet mitzubestimmen.
HOME OFFICE UND CO.
23.05. – 24.05.2022
Arbeitsorganisation in der Pandemie oder auch der Geldern, Hotel See Park Janssen
Zukunft? Referentin: Diana Reiter, TBS NRW
Seminarkostenpauschale: 650,– Euro (USt-frei)
Zur Verringerung von Infektionsrisiken in der Belegschaft fanden zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 230,– Euro (zzgl. USt)
Formen des orts- und zeitungebundenen Arbeitens einen immensen Seminarnummer: D12-229573-175
Zuspruch während der SARS-CoV-2-Pandemie. Verbunden mit der
Veränderung der Arbeitsorganisation sind neue technische Systeme.
Von der Videokonferenz über die gemeinsame IT-gestützte Bearbeitung
von Dokumenten bis hin zur gemeinsamen Dateienablage von
zuhause: Arbeitsorganisation und Technik ermöglichen Arbeit jeder-
zeit und an jedem Ort. Dies schafft aber auch Belastungen für
die Beschäftigten, die damit auf den Betriebsrat zukommen. Wie
gestaltet man mobile Arbeit nun so, dass sie für den Betrieb auch
nach der Pandemie zukunftsorientiert und attraktiv sowie für die
Beschäftigten gesund und sicher ist?
18 19ERA GRUNDLAGEN DER
ARBEITSBEWERTUNG UND
EINGRUPPIERUNG
In diesem Seminar werden dem Betriebsrat grundlegende Kennt-
nisse zur Arbeitsbewertung und Eingruppierung nach dem Ent-
geltRahmenAbkommen in der Metall- und Elektroindustrie NRW
vermittelt. Es richtet sich an Betriebsrät*innen aus Betrieben, die
era umgesetzt haben
Themen
A llgemeine Bestimmungen zur Eingruppierung nach era
D as Punktbewertungsverfahren unter Berücksichtigung
der Niveaubeispiele sowie der Begriffsbestimmungen und
era Glossar hierzu
R egelungen zum era Entgeltabkommen und Geltungsbereich
D as Reklamationsrecht der Eingruppierung
L eistungs- und Zeitentgeltbestimmungen nach era
A ufbau und Zusammensetzung des Entgelts
UNSER KLASSIKER FÜR
DEN VORSITZ
26.10. – 28.10.2022
Geldern, Hotel See Park Janssen
Referenten: Reimund Strauß, Viktor Steinberger
Seminarkostenpauschale: 690,– Euro (USt-frei)
Das Programm speziell für Betriebsratsvorsitzende, stellvertretende zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 380,– Euro (zzgl. USt)
BR-Vorsitzende und freigestellte BR-Mitglieder: Die Auffrischungs- Seminarnummer: D12-229575-175
seminare für Wiedergewählte vermitteln schnell und sicher den
aktuellen Stand der Rechtsprechung.
Information und Programm:
DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Detlef Tarn
T. 0211 17523-319
dtarn@dgb-bw-nrw.de
www.dgb-bildungswerk-nrw.de/vorsitzendenprogramm
21LEIHARBEIT UND WERKVERTRÄGE
Die Beschäftigungsformen der modernen Arbeitswelt werden immer
vielfältiger. Der zunehmende Einsatz von Leiharbeit und die Vergabe
von Werkverträgen stellt Interessenvertretungen vor die Heraus
forderung, diese voneinander abzugrenzen und im Sinne der
Betriebsverfassung korrekt einzuordnen. Sie stehen dadurch immer
häufiger im Zwiespalt, sich zwischen den Interessen der Leiharbeit-
nehmer*innen, der Werkvertragsbeschäftigten und den Rechten der
Stammbelegschaft zu positionieren.
Das Seminar verschafft den Teilnehmenden einen Überblick über die
Abgrenzungskriterien der, teilweise auch prekären, Beschäftigungs-
WER SCHREIBT DAS PROTOKOLL? verhältnisse und dient der gesetzeskonformen Einordnung und
Behandlung hinsichtlich der Mitbestimmung. Der Gesetzgeber hat
Die Protokollführung im Betriebsrat ist mit einer Reihe von Vorschriften zwischenzeitlich einige Gesetzesänderungen zur Arbeitnehmerüber-
verbunden, deren Nichtbeachtung fatale Folgen haben kann. Das lassung und zum Umgang mit Werkvertragsbeschäftigten umgesetzt.
Seminar macht mit diesen Vorschriften vertraut und gibt praktische Diese haben Auswirkungen auf die Mitbestimmungsrechte und Aus-
Hilfestellung zur Abfassung von Protokollen. richtung des Betriebsrats.
Themen In diesem Seminar werden sowohl die veränderten Bedingungen als
Aufgaben des Schriftführers bzw. der Schriftführerin auch die Konsequenzen für das Betriebsratsgremium skizziert.
Rechtliche Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Protokoll
Form und Inhalt der Sitzungsniederschrift: Wortprotokoll, Themen
Verlaufsprotokoll, Kurzprotokoll, Ergebnisprotokoll R echtliche Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung und
Rechtsfolgen bei Formmängeln/Unterlassung der Niederschrift Abgrenzung zum Werkvertrag oder Dienstvertrag
Personalplanung und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats M itbestimmung des Betriebsrats im Einsatzbetrieb
Praktische Übungen zum Erstellen von Protokollen K riterien „sinnvolle“ versus „unsinnige“ Werkverträge
Checkliste für die Tagesordnung H andlungsmöglichkeiten im Betrieb
W as bedeuten Gesetzesänderungen für meine Betriebsratsarbeit?
W as bedeutet das neue Widerspruchsrecht für die Beschäftigten?
31.08.2022 W ie ist die Höchstüberlassungsdauer genau geregelt?
Wegberg, Burg Wegberg E qual Pay – was heißt das genau?
Referent: Daniel Welink, Fachanwalt für Arbeitsrecht R
echtsfolgen von illegaler Leiharbeit und/oder Scheinwerkverträgen
Seminarkostenpauschale: 250,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung: ca. 70,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229571-175 15.11.2022
Wegberg, Burg Wegberg
Referenten: Christian Iwanowski, Olaf Caplan
Seminarkostenpauschale: 250,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung: ca. 70,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229574-175
22 23ARBEITS- UND GESUNDHEITS-
SCHUTZ I (AUG I)
Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse im Bereich des Arbeits-
und Gesundheitsschutzes. Es thematisiert das System der Arbeits-
sicherheit, gibt Informationen über die Aufgaben des Betriebsrats
und untersucht die Handlungsmöglichkeiten im Betrieb.
Themen
R olle und Funktion des Betriebsrats auf dem Gebiet des Arbeits-
VON PROFIS FÜR
schutzes (§§ 80 – 82 BetrVG)
R echtsstellung und Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten
PROFIS
E inführung in den Arbeitsschutz und Mitbestimmungsrechte des
Betriebsrats (§ 87 BetrVG; §§ 89 – 91 BetrVG)
Das gemeinsame Seminarprogramm von DGB-Bildungswerk NRW Ü berblick über das Arbeitsschutzsystem
und TBS NRW liefert Expert*innenwissen, um die aktuellen Heraus- Z usammenarbeit des Betriebsrats mit außerbetrieblichen Stellen
forderungen in Betrieb und Dienststelle zu meistern. wie Bezirksregierung, Berufsgenossenschaft, Sachverständigen
und Gewerkschaft (§ 89 BetrVG; § 20 SGB VII)
Information und Programm:
DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Jan Christoph Gail 28.11. – 02.12.2022
T. 0211 17523-194 Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
jcgail@dgb-bw-nrw.de Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
www.dgb-bildungswerk-nrw.de. zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 550,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229603-320
25ENTGELTGESTALTUNG I (EG I)
Das Seminar hat die Vermittlung von Grundkenntnissen im Bereich
der Entlohnung im Betrieb zum Ziel. Es bietet einen Überblick
über Grundentgeltdifferenzierung (Eingruppierung) und Leistungs-
regulation. Im Mittelpunkt des Seminars stehen die tariflichen
Entgeltgrundsätze und Entgeltmethoden und ihre betrieblichen
Anwendungsmöglichkeiten. Bearbeitet werden die Aufgaben und DER WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS
Handlungsmöglichkeiten der betrieblichen Interessenvertretungen.
Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen Fragen zu den Aufgaben
Themen des Wirtschaftsausschusses und seiner Funktion innerhalb der
Der Konflikt um Entgelt und Leistung: Wie werden Entgelt- und betrieblichen Interessenvertretung. Das Seminar bietet, ausgehend
Leistungsbedingungen gestaltet? von den typischen Problemen der Wirtschaftsausschusstätigkeit
Aufbau und Zusammensetzung des Entgelts in den Unternehmen, Hilfen für eine verbesserte Organisation der
Rahmenbedingungen und Gestaltungsoptionen der betrieblichen Tätigkeiten in diesem Gremium. Es vermittelt grundlegende
Entgeltgestaltung nach Tarifvertrag und Betriebsverfassungs betriebswirtschaftliche Kenntnisse zum Unternehmensrecht und
gesetz: Entgeltgrundsätze und Entgeltmethoden eine Einführung in das betriebliche Rechnungswesen.
Prinzipien der Entgeltdifferenzierung und Handlungsmöglich
keiten des Betriebsrats/der Paritätischen Kommission bei Themen
Eingruppierung in Lohn-, Gehalts-, Entgeltgruppen S tellung und Aufgaben des Wirtschaftsausschusses
Möglichkeiten der Leistungsregulation und Handlungsmöglich- D ie Organisation des Wirtschaftsausschusses: Grundlinien einer
keiten des Betriebsrats/der Paritätischen Kommission bei Geschäftsordnung, Arbeitsteilung und Sitzungsgestaltung nach
leistungsbezogenen Entgelten: Akkord, Prämie, Leistungs §§ 107 und 108 BetrVG
beurteilung, Zielvereinbarungen und ihre Kombinations U nterrichtung in „wirtschaftlichen Angelegenheiten“ nach
möglichkeiten § 106 BetrVG
E ntscheidungsprozesse im Unternehmen – externes und inter-
nes Rechnungswesen als Informationsquellen, Kennzahlen für
05.09. – 09.09.2022 den Wirtschaftsausschuss
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche A ufbau und Bestandteile des Jahresabschlusses (Bilanz),
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei) Grundlage und Bewertung
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 550,– Euro (zzgl. USt) G
rundlagen eigener Informationssysteme zur Arbeitsorganisation
Seminarnummer: D12-229604-320 des Wirtschaftsausschusses, arbeitsorientierte Kennzahlen
R
echtliche und betriebspolitische Durchsetzung einer aktiven
Informationspolitik (§§ 109 und 110 BetrVG)
14.11. – 18.11.2022
Kleve, The Rilano Hotel Cleve City
Seminarkostenpauschale: 1.030,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 620,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-229719-073
26 27Themen
E inblick in die gesetzliche (Alters-)Rente
Altersrente – verschiedene Arten
Rentenauskunft/Renteninformation – was bedeuten die
Angaben?
Rentenbeginne – gemindert, ungemindert und die Rentenhöhe
Ü bersicht zur tariflichen Altersteilzeit
Altersteilzeit – Lage und Dauer
Grundsätze der Berechnung des Entgeltes in der Altersteilzeit
15.03.2022
Bad Sassendorf, Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 320,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung ca. 65,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D9-225750-030
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Basiswissen 18.10.2022
Bad Sassendorf, Haus Rasche
DAS KLEINE EINMALEINS Seminarkostenpauschale: 320,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung ca. 65,– Euro (zzgl. USt)
DER RENTE Seminarnummer: D9-225751-030
Übersicht über die gesetzliche Rentenversicherung 15.11.2022
und die tariflichen Möglichkeiten zur Altersteilzeit Wegberg, Hotel Restaurant Esser
Seminarkostenpauschale: 320,– Euro (USt-frei)
Betriebsrät*innen bekommen mit diesem Seminar einen ersten zzgl. Verpflegung ca. 55,– Euro (zzgl. USt)
Überblick über die Möglichkeiten und können diese an Arbeitneh- Seminarnummer: D9-225752-030
mer*innen zur Vermeidung von Fehleinschätzungen weitergeben.
Aufgrund der mehrfachen Änderungen der gesetzlichen und tarif
lichen Vorgaben ergeben sich oftmals falsche Vorstellungen wann
und auf welchem Weg Arbeitnehmer*innen den Ausstieg aus dem
Erwerbsleben gestalten können und welche Folgen dieser hat.
Im Zuge der beratenden Tätigkeit müssen sich Betriebsratsgremien
mit den Fragen der Arbeitnehmer*innen auseinandersetzen: Wann
kann ich in Rente gehen? Wie wirken sich die verschiedenen Zeiten
in meinem Erwerbsleben auf meine Rente aus? Wie hoch ist meine
Rente und wie kann ich Abschläge vermeiden? Müssen von der
Rente noch Abgaben gezahlt werden?
28 29AUSSTIEG AUS DEM ERWERBS-
LEBEN
Eine Seminarreihe für die Zukunft
Jetzt für das Alter planen. Die Digitalisierung der Arbeitswelt,
höhere Lebenserwartung bei gleichzeitiger geringerer Geburtenrate
sind u.a. Faktoren, die sich auf die gesetzliche Rentenversicherung
auswirken. Das System unterliegt stetigen Veränderungen und
Erweiterungen. Bei Arbeitnehmer*innen halten sich beständig
Missverständnisse oder Fehleinschätzungen wie „sobald ich die
reguläre Regelaltersgrenze erreiche fallen die Abschläge weg“
oder „Wenn ich mit 63 Jahren 45 Jahre Wartezeit erfüllt habe,
kann ich die Rente beantragen“. Diese Irrtümer können zu erheb
lichen finanziellen Nachteilen führen.
Die modular aufgebaute Seminarreihe versetzt Betriebsrät*innen in
die Lage, als erste Anlaufstelle im Betrieb, Kolleg*innen bei Fragen
zur Altersrente und Altersteilzeit sowie in Fragen der Leistungen
der Sozialversicherungen zu beraten. Die Beratung beinhaltet die
Klärung der Termine der individuellen Rentenzugänge mit den
eventuell finanziellen Einbußen durch Abschläge sowie die Prognose
der zu erwartenden Rentenhöhe und Abgaben. Für die Berech
nungen wird in den Seminaren ein auf MS Excel basierendes Tool
zur Verfügung gestellt.
In den vier Modulen der Seminarreihe wird das gesamte Spektrum
von Altersrente und Altersteilzeit intensiv behandelt. Die Teilnahme
in der aufgezeigten Reihenfolge wird empfohlen.
Sozialversicherungsrecht
Die gesetzliche (Alters-)Rente
Altersteilzeit
Sozialversicherung, Rente und ATZ – Vertiefung
30 31Themen
E inführung in das Krankengeld: Überblick über Anspruchsdauer
und Höhe von Entgeltfortzahlung und Krankengeld sowie
anschließendem Arbeitslosengeld (wg. Langzeiterkrankung)
G rundlagen der Erwerbsminderungsrente: Überblick über
Voraussetzungen und Höhe der Erwerbsminderungsrente
E inführung in das Kurzarbeitergeld: Überblick über Bezugsdauer
und Höhe des Kurzarbeitergeldes und Transfer-KuG
E inführung in das Arbeitslosengeld: Antragsfristen, Überblick
über Bezugsdauer und Höhe von ALG I, Sperrzeiten, Ruhezeiten
sowie Berücksichtigung von Abfindungen
Ü berblick über steuerliche Auswirkungen: Progressions
vorbehalt, Steuerklassenwahl
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein auf MS Excel basierendes Berechnungstool. Es ist empfehlenswert zum
Seminar einen Laptop mit MS Excel (Vers. ab 2016) mitzubringen.
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 1
29.03.2022
SOZIALVERSICHERUNGSRECHT – Wegberg, Hotel Restaurant Esser
EINFÜHRUNG IN DIE LEISTUNGS- Seminarkostenpauschale: 320,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung ca. 55,– Euro (zzgl. USt)
BERECHNUNG Seminarnummer: D9-225753-030
Das Seminar vermittelt betrieblichen Interessenvertretungen einen 05.04.2022
Überblick über Leistungen der Sozialversicherung bei Krankheit, Bad Sassendorf, Haus Rasche
Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sowie deren Auswirkungen auf Seminarkostenpauschale: 320,– Euro (USt-frei)
Erwerbsminderungs- und Altersrente. zzgl. Verpflegung ca. 65,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D9-225754-030
Es werden Kenntnisse vermittelt, um Beschäftigten, die vor dem
Bezug dieser Leistungen stehen, Grundinformationen zu den An-
sprüchen geben zu können. Dazu gehören auch die Hinweise auf
Umstände, die negative Auswirkungen auf die möglichen Ansprü-
che haben könnten.
32 33Themen
R entenauskunft und Renteninformation
R entenrechtliche Zeiten
D ie verschiedenen Altersrenten und die Berechnung des jeweili-
gen geminderten und ungeminderten Rentenbeginns
A uswirkung von Altersteilzeit und Arbeitslosigkeit auf die Aus-
stiegstermine und die Rentenhöhe
E rwerbsminderungsrente: Grundlagen, Voraussetzung und Höhe
B rutto- und Nettorente, Kranken- und Pflegeversicherung,
Besteuerung
Z ahlungen zum Ausgleich von Rentenabschlägen
P raktische Berechnungsübungen zu Rentenbeginn und -höhe
V oll- und Teilrenten – Hinzuverdienstmöglichkeiten
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein auf MS Excel basierendes Berechnungstool. Es ist empfehlenswert zum
Seminar einen Laptop mit MS Excel (Vers. ab 2016) mitzubringen. Kenntnisse,
die im Modul 1 vermittelt werden, werden vorausgesetzt.
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 2
DIE GESETZLICHE (ALTERS-) 02.05. – 04.05.2022
RENTE – GRUNDLAGEN DER Bad Sassendorf, Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
RENTENBERECHNUNG zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 325,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D9-225755-030
Die Möglichkeiten, flexibel in den Ruhestand zu gehen, sind durch
die Rentenreformen und die tariflichen Regelungen zur Altersteilzeit 11.05. – 13.05.2022
mehrfach verändert worden. Für Betriebsräte gilt es, ein möglichst Wegberg, Hotel Restaurant Esser
genaues Bild über die allgemeine und individuelle Ausgangslage zu Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
entwickeln, um bei Maßnahmen zur Beschäftigungsentwicklung zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 315,– Euro (zzgl. USt)
und Personalplanung die betroffenen Beschäftigten vor Fehlein- Seminarnummer: D9-225756-030
schätzungen mit gravierenden Folgen schützen zu können. Dazu
gehört auch, die Einflüsse von Altersteilzeit und Arbeitslosigkeit auf
die Rentenhöhe abschätzen zu können
34 35Themen
E inführung in die gesetzlichen und tariflichen Grundlagen der
Altersteilzeit
D auer und Lage der Altersteilzeit in Verbindung mit der indivi
duellen Regelaltersrente und weiteren geminderten und unge-
minderten Rentenbeginnen
A ntragstellung, Anspruch, Quoten, Abfindung, zusätzliche
Rentenbeiträge
A ltersteilzeitentgelt und Regelarbeitsentgelt
B erechnung der Aufstockung
K rankheit, Insolvenz, Kurzarbeit, Progressionsvorbehalt
E ckpunkte für Betriebsvereinbarungen zur Altersteilzeit
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein auf MS Excel basierendes Berechnungstool. Es ist empfehlenswert zum
Seminar einen Laptop mit MS Excel (Vers. ab 2016) mitzubringen. Kenntnisse,
die in den Modulen 1 und 2 vermittelt werden, werden vorausgesetzt.
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 3
ALTERSTEILZEIT – GESTALTUNGS- 07.09. – 09.09.2022
SPIELRÄUME DES BETRIEBSRATS Bad Sassendorf, Haus Rasche
BEI GESETZLICHER UND TARIF Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 325,– Euro (zzgl. USt)
LICHER REGELUNG Seminarnummer: D9-225757-030
Durch die Rentengesetzgebung und die aktuellen Tarifverträge der 21.09. – 23.09.2022
Metall- und Elektro-, Eisen- und Stahl- sowie der Textilindustrie Wegberg, Hotel Restaurant Esser
stellt sich für Betriebsräte die Frage, wie im Betrieb die Regelungen Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
der Tarifverträge umgesetzt werden oder durch Betriebsverein zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 315,– Euro (zzgl. USt)
barungen ergänzt werden sollen. Fehleinschätzungen können für Seminarnummer: D9-225758-030
die Beschäftigten zu materiellen Einbußen führen. Um als Betriebs-
rat die Folgen für die betriebliche Praxis, bestehende Betriebsver-
einbarungen und die Beschäftigten einschätzen zu können, werden
umfassende Kenntnisse zu den Tarifverträgen und zur Berechnung
von Dauer und Lage der Altersteilzeit und der Aufstockung benötigt,
die im Seminar behandelt werden.
36 37Themen
M ögliche Austrittstermine unter Berücksichtigung von Renten
beginn, Altersteilzeit, Arbeitslosigkeit und Krankheit
E influss von vorzeitigem Rentenbeginn, Altersteilzeit, Arbeits
losigkeit und Krankheit auf die Rentenhöhe
B erechnung der Höhe der Entgelte in der Altersteilzeit
S teuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Rente, Alters
teilzeitentgelt und Aufstockung
V ergleichsberechnungen zwischen dem bisherigen Entgelt und
dem Entgelt bei Rente, Altersteilzeit, Arbeitslosigkeit und Krank-
heit unter Berücksichtigung der verschiedenen Ausstiegsmodelle
B eratungssituationen im Betrieb
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein auf MS Excel basierendes Berechnungstool. Es ist empfehlenswert zum
Seminar einen Laptop mit MS Excel (Vers. ab 2016) mitzubringen. Kenntnisse,
die in den Modulen 1, 2 und 3 vermittelt werden sind für die Teilnahme Voraus-
setzung.
26.10. – 28.10.2022
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 4 Bad Sassendorf, Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
SOZIALVERSICHERUNG, RENTE zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 325,– Euro (zzgl. USt)
UND ALTERSTEILZEIT Seminarnummer: D9-225759-030
Vertiefungsseminar 16.11. – 18.11.2022
Wegberg, Hotel Restaurant Esser
Für die Teilnahme werden umfassende Kenntnisse zur Sozial Seminarkostenpauschale: 855,– Euro (USt-frei)
versicherung, Rente und Altersteilzeit, wie sie in den Modulen zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 315,– Euro (zzgl. USt)
1 bis 3 zum Ausstieg aus dem Erwerbsleben vermittelt werden, Seminarnummer: D9-225760-030
vorausgesetzt.
Im Seminar werden Beratungsfälle bearbeitet und alle dazu not-
wendigen Berechnungen (bspw. zu den Austrittsterminen, der
Rentenhöhe, dem Altersteilzeitentgelt und der Aufstockung) mit
Hilfe eines Excel basierten Berechnungstools durchgeführt. Ziel ist,
mögliche Alternativen zu erkennen, aufzuzeigen und berechnen zu
können.
38 39Themen
A ktuelles Sozialrecht (konkrete Themen ergeben sich aus den
aktuellen Entscheidungen der Sozialgerichte, den aktuellen
Gesetzesvorhaben und tariflichen Veränderungen)
Veränderungen bei Kranken,- Kurzarbeits- und Arbeitslosen-
geld
Neuregelungen bei der gesetzlichen (Alters-)Rente
Aktualisierungen bei den tariflichen Bestimmungen zur Alters
teilzeit
B
erechnung des individuellen Einkommens (z.B. Entgelt, Lohn
ersatzleistungen, Rente) bei verschiedenen Ausstiegsmodellen
B
eratungssituationen im Betrieb
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein auf MS Excel basierendes Berechnungstool. Es ist empfehlenswert zum
Seminar einen Laptop mit MS Excel (Vers. ab 2016) mitzubringen.
Voraussetzung für dieses Seminar ist die Teilnahme an den Seminaren
„Ausstieg aus dem Erwerbsleben“ Modul 1–4 oder ähnlicher Seminare.
AKTUELLES SOZIALRECHT –
UPDATE BEI SOZIAL 28.11. – 29.11.2022
Bad Sassendorf, Haus Rasche
VERSICHERUNG UND RENTE Seminarkostenpauschale: 650,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung ca. 190,– Euro (zzgl. USt)
Die Leistungen der Sozialversicherung werden von Seminarnummer: D9-225761-030
fortschreitenden Veränderungen beeinflusst. Betriebsrät*innen
sehen sich zunehmend mit verschiedensten Neuregelungen
konfrontiert, die sich unmittelbar auf die tägliche Arbeit auswirken.
Das Seminar informiert über alle wichtigen gesetzlichen
und tariflichen Neuerungen und zeigt die Handlungsmöglich-
keiten für Betriebsräte bei der Beratung der Kolleginnen und
Kollegen auf.
40 41INFORMATIVES 42 43
KONTAKTE
Euer DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Bismarckstr. 77, 40210 Düsseldorf
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Ahmet Özkan
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© Ridofranz, istock
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Hotel Restaurant Straelener Hof
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T. 02834 9141-0, F. 02834 9141-47
www.straelenerhof.de
info@straelenerhof.de
46 47Die Mitglieder des Arbeitskreises Bildung der
IG Metall Mönchengladbach:
Christian Bolzen, Stellv. Betriebsratsvorsitzender, SMS Group
GmbH
Nicole Brietzke, Mitglied des Betriebsrates, Otto Fuchs Dülken
GmbH & Co. KG
Markus Brietzke, Stellv. Betriebsratsvorsitzender, Otto Fuchs
Dülken GmbH & Co. KG
Olaf Caplan, IG Metall Mönchengladbach
Yvonne Derendorf, Mitglied des Betriebsrates, SMS Group GmbH
Manfred Gorißen, ehem. Betriebsratsvorsitzender, Otto Fuchs
Dülken GmbH & Co. KG
Sandra Grünfelder, Betriebsratsvorsitzende, Zerres GmbH & Co. KG
Arne Henniker, Mitglied des Betriebsrates, ATB-Schorch GmbH
Michelle Hermanns, Studentin
You-Lee Hyun, IG Metall Mönchengladbach
Norbert Jehnes, ehem. Betriebsratsvorsitzender,
Trützschler GmbH & Co. KG
Niclas Krüger, Vertrauenskörper Leiter, Saurer Spinning Solution
GmbH & Co. KG
Armin Krüger, ehem. Betriebsratsvorsitzender,
Ungricht GmbH & Co. KG
Günter Kursch, ehem. Betriebsratsvorsitzender,
ATB Schorch GmbH
Robert Leder, Mitglied des Betriebsrates, ATB-Schorch GmbH
Hans Lehmann, ehem. Betriebsratsvorsitzender, Monforts Werk-
zeugmaschinen GmbH
UNSERE REFERENTINNEN UND Manfred Mostert, Mitglied des Betriebsrates,
Trützschler GmbH & Co. KG
REFERENTEN Thomas Schmitz, IG Metall Mönchengladbach
Viktor Steinberger, Soziologe
Unsere ehrenamtlichen Referentinnen und Referenten sind erfah- Reimund Strauß, IG Metall Mönchengladbach
ren und kompetent in der Jugend- und Erwachsenenbildung, weil Frank Taufenbach, IG Metall Mönchengladbach
sie die Bedingungen und den Alltag der betrieblichen und gewerk- Maximilian Warschun, Vertrauenskörper Leiter, SMS Group GmbH
schaftlichen Interessenvertretung in Mönchengladbach aus der Seyda-Nur Yaman, Vorsitzende der Jugend- und Auszubildenden-
eigenen Praxis gut kennen. Sie sind Expertinnen und Experten bei vertr. MHWirth GmbH
der Durchsetzung von Mitbestimmungsrechten in den Betrieben,
sie setzen sich aktiv für Demokratie, Chancengleichheit und
Gerechtigkeit, Frieden und Antirassismus ein.
48 49Erforderliches Wissen
Wer wann zu welchem Seminar fährt, entscheidet allein das Inte
ressenvertretungsgremium, nicht das einzelne Mitglied und erst
recht nicht der Arbeitgeber. Voraussetzung für die Frage ob eine
Schulung besucht werden soll, ist immer die Erforderlichkeit. Zur
Beurteilung der Erforderlichkeit hat das jeweilige Gremium einen
Beurteilungsspielraum. Weder muss das günstigste noch das kür-
zeste Angebot und auch kein bestimmter Anbieter gewählt werden.
Gewerkschaftliche Angebote genießen den Vorzug, dass ihnen die
Rechtsprechung eine in jeder Hinsicht ordnungsgemäße Durchfüh-
rung zuspricht (BVerwG 27.04.1979 – 6 P45.78). Die Entsendung
erfolgt über einen ordnungsgemäßen Beschluss des Gremiums
(siehe unten). Es existieren weder Beschränkungen bzgl. der Dauer
noch der Anzahl der Schulungen, auch hier ist allein die Erforder-
lichkeit maßgeblich.
Grundlagenkenntnisse
Jedes gewählte Interessenvertretungsmitglied benötigt – unab
SCHULUNGSANSPRUCH hängig von der Funktion oder dem Aufgabenbereich innerhalb des
Gremiums – Grundlagenkenntnisse, um seinen Aufgaben als
Die Wahrnehmung der Aufgaben als betriebliche Interessenvertretung gewähltes Mitglied der Interessenvertretung nachkommen zu
erfordert umfangreiche Kenntnisse, die sich Gremiumsmitglieder auf können. Hierbei handelt es sich um folgende Themenfelder:
Schulungsveranstaltungen aneignen können. Ist das Wissen für das A llgemeines Arbeitsrecht
jeweilige Gremium nicht nur nützlich, sondern zur sachgemäßen B etriebsverfassungsrecht
Erledigung der Interessenvertretungsarbeit erforderlich, haben die A rbeitssicherheit/Unfallverhütung
teilnehmenden Gremiumsmitglieder gegenüber ihrem Arbeitgeber Grundkenntnisse zu diesen Bereichen muss jedes Mitglied der
einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Dauer der Interessenvertretung einschließlich regelmäßig nachrückender
Schulungsveranstaltung inklusive An- und Abreise Ersatzmitglieder besitzen, um seinen Aufgaben ordnungsgemäß
sowie einen Anspruch auf die Übernahme der mit der Schulungs nachkommen zu können. Insbesondere neugewählte Mitglieder
teilnahme entstehenden Kosten, also Seminarkostenpauschale, sollten möglichst zügig an Grundlagenseminaren teilnehmen.
Verpflegungs-, Übernachtungs- und Reisekosten.
Spezialkenntnisse
Freistellungsanspruch Darüber hinaus ist Wissen erforderlich, um konkret im Betrieb
Der Freistellungsanspruch für erforderliche Schulungen ergibt sich anfallende Aufgaben zu bearbeiten. Dies kann sich durch ein Vor-
je nach Gremium: haben des Arbeitgebers (z. B. Auslagerung einer Abteilung), durch
für Betriebsratsmitglieder aus § 37 (6) BetrVG, betriebliche Gegebenheiten (z. B. konkrete Hinweise auf einen
für Vertrauenspersonen der Schwerbehindertenvertretung aus Mobbingvorfall), durch Wahrnehmung eines Initiativrechts der
§ 179 (4) SGB IX, Interessenvertretung (z. B. Verhandlung einer Betriebsvereinbarung
für Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretungen aus zu einer neuen Arbeitszeitregelung) oder durch spezielle betrieb
§ 65 (1) BetrVG liche oder branchenübliche Problemlagen ergeben.
und für Wahlvorstandsmitglieder aus § 20 (3) BetrVG
50 51Kosten
Die Kosten für erforderliche Seminare sind je nach Gremium gemäß
§ 37 (6) BetrVG bzw. § 65 (1) BetrVG bzw. § 20 (3) BetrVG jeweils
in Verbindung mit § 40 (1) BetrVG oder gemäß § 179 (4) SGB IX
in Verbindung mit § 179 (8) SGB IX vom Arbeitgeber zu tragen.
Die Seminarkostenpauschale ist umsatzsteuerfrei, die Kosten für
Unterkunft und Verpflegung sind zzgl. Umsatzsteuer.
Ausfallkosten
Bei Absagen bis zu drei Wochen vor Seminarbeginn von Mehrtages-
Lehrgängen entstehen keine Kosten. Bei kurzfristigen Absagen, d.h.
20 – 4 Tage vor Seminarbeginn, werden 50 % der Seminarkosten-
© JZhuk, istock
pauschale berechnet. Absagen, die 1 – 3 Tage vor Seminarbeginn
eingehen, werden wie Nichtteilnahme behandelt. In diesen Fällen
OHNE SCHECK
stellen wir 100 % der Seminarkostenpauschale in Rechnung. Werden
dem DGB-Bildungswerk NRW e.V. wegen der Nichtteilnahme am
GEHT NIEMAND
Seminar Ausfallkosten für Unterkunft und Verpflegung in Rechnung
gestellt, so sind diese ebenfalls zu erstatten. Bei Tagesseminaren
kann bis zu einer Woche vor Seminarbeginn kostenfrei abgesagt
werden; bei Absage ab 6 Tagen vor Seminarbeginn werden 50 % Bildung ist nie umsonst. Deshalb fördern Bund und Land mit
der Seminarkostenpauschale und ggf. Ausfallkosten für Verpflegung Bildungsscheck und Bildungsprämie die berufliche
berechnet. Weiterbildung oder Umschulung. Es geht um die Sicherung
von Arbeitsplätzen und deshalb um die Förderung jedes
Seminardurchführung – wir helfen gern Einzelnen. Welche Fähigkeiten möchten Sie ausbauen?
Die Verantwortung für Planung und Durchführung der Seminare Welches neue Tätigkeitsfeld erschließen? Einen
liegt beim DGB-Bildungswerk NRW e.V. in Händen von Ahmet Özkan. Neubeginn wagen?
Sollten Fragen offenbleiben, wendet euch direkt an uns; wir werden
versuchen, auch für ganz spezielle Problemlagen die passende Nehmen Sie Platz bei der persönlichen
Lösung zu finden. Weitere Hinweise und Mustervorlagen unter: Beratung von Arbeitnehmer*innen und von
www.dgb-bildungswerk-nrw.de/freistellungsratgeber Unternehmen live in Düsseldorf und Reckling-
hausen oder rufen Sie uns an.
Ute Pippert und Team nehmen sich
Zeit: T. 0211 17523-193 oder per
E-Mail: praemie-scheck@
dgb-bildungswerk-nrw.de
52DER WEG ZUR TEILNAHME VORGEHEN BEI STREITIGKEITEN
für Betriebsratsmitglieder nach § 37 (6) BetrVG Der Arbeitgeber bestreitet die Erforderlichkeit der S
chulung
oder lehnt die Kostenübernahme ab.
1 Tagesordnung Der BR-Vorsitz lädt alle BR-Mitglieder mit einem
gesonderten Tagesordnungspunkt z. B. „Entsendung zur Schulung
nach § 37 (6) BetrVG“ frühzeitig zur BR-Sitzung ein. Sowohl der Arbeitgeber als auch der BR (nach Rücksprache mit
dem DGB-Bildungswerk NRW e. V.) können ein arbeitsgerichtliches
2 Auswahl Das beschlussfähige BR-Gremium wählt eine konkrete Beschlussverfahren einleiten.
Schulung unter Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten Tipp: Wenn der Arbeitgeber die Erforderlichkeit bestreitet,
(zeitliche Lage) aus und überprüft, ob die zu vermittelnden BR-Sitzung einberufen und beschließen, dass der BR an der Schu-
Kenntnisse für die Arbeit des Gremiums und für die (Ersatz-)Teil- lung festhält und die Erforderlichkeit ordentlich begründen. Den
nehmer*innen erforderlich ist. Achtung: Eine Terminverschiebung Beschluss mit Begründung dem Arbeitgeber mitteilen.
macht einen erneuten Beschluss erforderlich. Daher immer zuerst
klären, ob im konkreten Seminar noch Plätze frei sind. Generell gilt: Das BR-Mitglied braucht keine Genehmigung vom
Arbeitgeber und kann auch – solange kein arbeitsgerichtliches
3 Beschluss Das beschlussfähige BR-Gremium fasst mit der Beschlussverfahren eingeleitet wurde – gegen dessen Willen an
einfachen Mehrheit den Beschluss über die Teilnahme an dem der Schulung teilnehmen. Oft kommt es dann wegen der Kosten-
konkreten Seminar unter genauer Bezeichnung der teilnehmenden übernahme zu Streitigkeiten.
BR-Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Seminars, Veranstalter, Ort, Tipp: Um diese Streitigkeiten zu verhindern, vor der Teilnahme eine
Zeit und Kosten. Der Beschluss ist in die Sitzungsniederschrift Kostenübernahmeerklärung durch den Arbeitgeber unterzeichnen
aufzunehmen. lassen.
4 Anmeldung Verbindliche Anmeldung durch den BR über das Der Arbeitgeber hält die betrieblichen Notwendigkeiten bei
DGB-Bildungswerk NRW e.V. (siehe Anmeldebogen in diesem Heft) der zeitlichen Lage der Schulung für nicht ausreichend
berücksichtigt.
5 Mitteilung an Arbeitgeber Der BR teilt dem Arbeitgeber
den Beschluss mit (siehe Musterschreiben unter
www.dgb-bildungswerk-nrw.de/freistellungsratgeber). Der Arbeitgeber kann die Einigungsstelle anrufen. Diese entscheidet
nicht über die Erforderlichkeit der Schulung, sondern nur über die
6 Einladung/Unterlagen Der BR erhält die Einladungsunterlagen Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten bei der zeit
vom DGB-Bildungswerk NRW e.V. Der Arbeitgeber kann das lichen Lage der Schulung.
DGB-Bildungswerk NRW e.V. mit der Seminardurchführung beauf-
tragen.
Der Arbeitgeber verweigert die Zahlung des Entgelts
für die Zeit der Schulungsteilnahme.
Hinweis Der BR beschließt nach diesem Verfahren auch die Schu-
lungen für JAV-Mitglieder. Die Mitglieder des Wahlvorstands
beschließen entsprechend ihre Teilnahme an erforderlichen Das Entgelt muss im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren durch
Schulungen, genauso wie die Vertrauensperson der SBV. das einzelne BR-Mitglied eingeklagt werden. Dazu bitte die
IG Metall einschalten und Rechtsschutz beantragen.
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