FACTSHEET SLOWENIEN Fach- und Bildungsreise, 13.-16. Oktober 2021 - hannespressl.blog

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FACTSHEET SLOWENIEN
     Fach- und Bildungsreise, 13.-16. Oktober 2021

Allgemeine und historische Informationen
Die Republik Slowenien ist ein demokratischer europäischer Staat mit ca. 2 Millionen
Einwohnern. Slowenien grenzt an Österreich, Italien, Ungarn und Kroatien. Die
Hauptstadt ist Ljubljana (Laibach).

Das Gebiet des heutigen Sloweniens wurde Anfang des 6. Jahrhunderts von den
Slawen besiedelt, die das Fürstentum Karantanien gründetet. Im Jahr 788 eroberten
die Franken das Gebiet und die Bistümer Aquileia und Salzburg missionierten es. Im
11. Jahrhundert wurde das Land in das Heilige Römische Reich eingegliedert und
1364 zum Herzogtum Krain erhoben. In den folgenden Jahrhunderten geriet das
Territorium an die Habsburgermonarchie. Nach der Auflösung Österreich-Ungarns
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1918 ging das vormalige Kronland im neu gegründeten Königreich Jugoslawien auf.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges existierte Slowenien als Teilrepublik im
sozialistischen Jugoslawien. Slowenien wurde von den sechs Teilrepubliken des
ehemaligen Jugoslawiens am wenigsten in die kriegerischen Auseinandersetzungen
im Zuge des Zerfalls verstrickt. Dies führte dazu, dass Slowenien eine im Vergleich zu
den anderen Staaten wesentlich bessere Entwicklung erleben konnte. Bereits im April
1990 fanden        die ersten         demokratischen Wahlen        statt.  Nach der
Unabhängigkeitserklärung am 25. Juni 1991 und dem 10-Tage-Krieg wurde Slowenien
ein eigenständiger Nationalstaat, die völkerrechtliche Anerkennung, federführend
unterstützt von Deutschland und Österreich, wurde am 15. Jänner 1992 von allen EU-
Staaten ausgesprochen und am 22. Mai 1992 wurde Slowenien eigenständiges
Mitglied der UNO. Es ist nun das wohlhabendste Land des ehemaligen Jugoslawiens.
Durch die stetig positive wirtschaftliche Entwicklung galt Slowenien neben Ungarn und
Zypern schon lange als aussichtsreichster EU-Beitrittskandidat.

Ljubljana
Die Hauptstadt Laibach (Ljubljana) ist mit knapp 290.000 Einwohnern die größte Stadt
des Landes. Sie ist Sitz des römisch-katholischen Erzbistums Ljubljana und seit dem
Jahr 1919 Universitätsstadt. Ljubljana unterhält Städtepartnerschaften mit vielen
Städten, u.a. mit den österreichischen Städten Wien und Graz.

Bled
Bled ist eine Gemeinde am Bleder See im nordwestlichen Teil Sloweniens, rund 50 km
von der Hauptstadt Ljubljana entfernt. Bled hat ist ein bekannter Luftkurort und hat ca.
5000 Einwohner. Seit der Unabhängigkeit Sloweniens erlebt die Gemeinde einen
wirtschaftlichen Aufschwung. Seit 1986 ist sie Standort der IEDC-Bled School of
Management, einer Wirtschaftshochschule mit internationaler Akkreditierung, im Jahr
1996 wurde sie eine eigenständige Stadtgemeinde. Die Gemeinde profitiert von der
Lage am Bleder See, die Region ist vor allem für Wander- und Wassersporturlaube
geeignet.

Gorenja vas-Poljane
Gorenja vas-Poljane ist eine Gemeinde in der Region Gorenjska. In der aus 73
Ortschaften und Weilern bestehenden Gesamtgemeinde leben knapp 8000 Personen.
Die Kirche des Hl. Johannes des Täufers ist eine besondere Sehenswürdigkeit, deren
Ursprünge bis ins 14. Jahrhundert zurückreichen. Die Gemeinde liegt mitten im
Poljanska dolina Tal, einige Weiler reichen bis auf 1000 m Höhe.
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Bevölkerung
Slowenien hat mit Stand Jänner 2021 2.081.912 Einwohner, von denen knapp 300.000
in der Hauptstadt Ljubljana wohnen. Die Bevölkerungsdichte beträgt 102 Einwohner
pro km².

Historische Bevölkerungsentwicklung

 Jahr       Einwohnerzahl
 1950       1.473.000
 1960       1.587.000
 1970       1.670.000
 1980       1.836.000
 1990       2.006.000
 2000       1.988.000
 2010       2.045.000
 2019       2.088.000

Etwa 83 % der Einwohner Sloweniens sind Slowenen, 1,98 % Serben, 1,81 % Kroaten
und 1,1% Bosnier. Weiters gibt es zwei anerkannte autochthone Gruppen von
Italienern und Ungarn und eine mittlerweile sehr kleine deutschsprachige Gruppe, die
allerdings nicht als ethnische Minderheit anerkannt ist.
Die Amtssprache ist Slowenisch, daneben genießen in den ethnisch gemischten
Gebieten die Sprachen Italienisch und Ungarisch besonderen Schutz. Deutsch,
Italienisch und Englisch werden schon früh in der Schule unterrichtet, weshalb viele
Slowenen eine oder mehrere Fremdsprachen beherrschen. Seit dem EU-Beitritt 2004
ist Slowenisch auch Amtssprache der Europäischen Union.
Die römisch-katholische Kirche ist mit 73 % der Slowenen die bei weitem größte
Religionsgemeinschaft. 3,7 % der Bevölkerung sind christlich-orthodox, 3,7 %
muslimisch, 0,3 % protestantisch. Insgesamt gibt es 50 registrierte religiöse
Vereinigungen.

Staatsform und politisches System
Slowenien ist eine demokratische parlamentarische Republik. Seit dem Jahr 2004 ist
es Mitglied der EU und der NATO, seit 2007 der Eurozone und seit 2010 der OECD.
Das slowenische Parlament ist ein Zweikammern-Parlament. Die erste Kammer, die
Staatsversammlung, entscheidet, die zweite Kammer, der Staatsrat, hat eine
beratende Funktion.
Die Staatsversammlung besteht aus 90 Mitgliedern und wird direkt nach dem
Verhältniswahlrecht gewählt, eine Wahl findet alle vier Jahre statt. Die
Staatsversammlung wählt den Ministerpräsidenten auf Vorschlag des
Staatspräsidenten. Die beiden anerkannten autochthonen Minderheiten, Italien und
Ungarn, haben das Recht, je einen Vertreter zu entsenden. Sie haben im
Gesetzgebungsverfahren ein absolutes Veto-Recht, sofern dieses ausschließlich die
Rechte der jeweiligen Minderheit betrifft.
Der Staatsrat besteht aus 40 Mitgliedern. 22 werden regional entsandt, die restlichen
Mitglieder sind je vier Arbeitnehmer-, Arbeitgeber-, Landwirtschafts- und
Wirtschaftsvertreter. Der Staatsrat wird auf fünf Jahre gewählt. Er hat neben seiner
beratenden Aufgabe auch ein Veto-Recht, das allerdings nur aufschiebend wirkt und
durch einen Beharrungsbeschluss der Staatsversammlung aufgehoben werden kann.
Gesetzesvorschläge werden in der Staatsversammlung in drei Lesungen behandelt.
Gesetze bedürfen einer einfachen Mehrheit, Verfassungsgesetze einer 2/3-Mehrheit.
Das Staatsoberhaupt der Republik Slowenien ist der Staatspräsident, der alle fünf
Jahre direkt vom Volk gewählt wird. Diese Wahl findet nach dem Mehrheitswahlrecht
statt. Hat kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es zu einer Stichwahl. Der
Staatspräsident hat hauptsächlich repräsentative Pflichten. Weiters ist er
Oberbefehlshaber der slowenischen Streitkräfte. Der amtierende Präsident heißt Borut
Pahor.
Die Slowenische Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten, den Ministern und
deren Sekretären. Sie untersteht der parlamentarischen Kontrolle durch die
Staatsversammlung. Seit 13. März 2020 ist Janez Janša Ministerpräsident. Er gehört
der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) an und war bereits von 2004 bis 2008
und von 2012 bis 2013 in diesem Amt.
In Slowenien treten teilweise über 30 Parteien zu den Parlamentswahlen an. Die
Begriffe „rechts“ und „links“ werden teilweise anders als nach den gewohnten
internationalen Maßstäben verwendet. So trug zum Beispiel die Slowenische
Demokratische Partei, die zwischen liberal und rechtspopulistisch angesiedelt ist,
lange den Namen Sozialdemokratische Partei.
Nach dem Rücktritt des vormaligen Ministerpräsidenten Marjan Šarec wurde Jansas
Regierung am 13. März 2020 am Beginn der Corona-Krise (zur Erinnerung: an diesem
Tag fand in Österreich die erste Corona-Pressekonferenz statt) vom Parlament
bestätigt. Ursprünglich wurde sie neben der SDS von der Pensionistenpartei DeSUS,
der liberalen SMC und der christdemokratischen NSi gebildet. Im Dezember 2020
verließ DeSUS die Koalition. Mit den Stimmen der Slowenischen Nationalen Partei
(SNS), den Minderheitenvertretern und einem wilden Abgeordneten fand Janša
weiterhin eine Mehrheit.

Sitzverteilung in der Staatsversammlung
Slowenische Demokratische Partei (SDS): 26
Liste Marjan Šarec (LMS): 14
Stranka modernega centra (SMC): 8
Socialni demokrati (SD): 12
Levica (L): 8
Neues Slowenien – Christliche Volkspartei (NSi): 7
Demokratische Pensionistenpartei Slowenien (DeSUS): 5
Stranka Alenke Bratušek (SAB): 5
Slowenische Nationale Partei (SNS): 3
Sonstige: 2

Slowenien entsendet acht Abgeordnete ins Europäische Parlament. Janez Lenarcic ist
slowenischer EU-Kommissar und zuständig für Krisenmanagement. Seit 1. Juli 2021
hat Slowenien zum zweiten Mal nach 2008 (Jänner bis Juni) den Vorsitz des Rates
der Europäischen Union.

Verwaltungsstruktur
Slowenien ist in 212 Gemeinden, darunter elf Stadtgemeinden, unterteilt. Es gibt keine
weitere administrative Ebene zwischen den Gemeinden und dem Gesamtstaat. Die
Regierung hatte im Jahr 2008 vorgeschlagen, das Land in 13 Provinzen aufzuteilen
und ließ die Bevölkerung in einer Volksabstimmung darüber abstimmen. 57 % der
wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger stimmten für den Vorschlag der Regierung,
allerdings war die Wahlbeteiligung mit 11 % äußerst gering. Eine daraufhin geplante
Sondersitzung des Parlaments wurde abgesagt und seitdem diese Frage nicht mehr
behandelt.
Nach der EU-weiten Systematik der NUTS-Gliederung ist Slowenien in zwei
Kohäsionsregionen untergliedert, die allerdings keine administrative Bedeutung
besitzen: Vzhodna Slovenija (Ostslowenien) und Zahodna Slovenija (Westslowenien).
In Westslowenien liegen die wirtschaftsstarken Gebiete um Ljubljana, Kranj und Koper,
in Ostslowenien die schwächer entwickelten Gebiete.
Weiters gibt es eine Unterteilung in zwölf Statistikregionen, denen aber ebenfalls keine
verwaltungsrechtliche Bedeutung zukommt. Diese sind:

   1.   Gorenjska regija
   2.   Goriška regija
   3.   Jugovzhodna Slovenija regija
   4.   Koroška regija
   5.   Primorsko-notranjska regija)
   6.   Obalno-kraška regija
   7.   Osrednjeslovenska regija
   8.   Podravska regija
   9.   Pomurska regija
10. Savinjska regija
   11. Posavska regija
   12. Zasavska regija

Zusätzlich gibt es eine Gliederung in fünf historische Landschaften, die der
Verwaltungsgliederung       Österreich-Ungarns       entsprechen         und        als
Gebietsbezeichnungen nicht nur üblich sind, sondern Teil der regionalen Identität sind.
Insbesondere in der slowenischen Steiermark existiert eine starke Identifikation mit
einem slowenischen Steirertum in Abgrenzung zur Hauptstadt Ljubljana.

Historische Landschaften Sloweniens

      1. Primorska (slowenisches Küstenland)

          Slovenska Istra (Slowenisch-Istrien)

      2. Kranjska (Teil des früheren Kronlandes Krain)

          2a Gorenjska (Oberkrain)
          2b Notranjska (Innerkrain)
          2c Dolenjska (Unterkrain) und Bela krajina (Weißkrain)

      3. Koroška (Teil des früheren Kronlandes Kärnten (Slowenisch-Kärnten))

      4. (Spodnja) Štajerska       (Teil   des   früheren    Kronlandes    Steiermark
         (Untersteiermark))

      5. Prekmurje (Übermurgebiet)
Wirtschaftliche Eckdaten

Slowenien wurde im Jahr 2004 zusammen mit neun anderen Staaten EU-Mitglied. Als
erster dieser zehn Staaten konnte es am 1. Januar 2007 auf den Euro als Währung
umstellen, wobei die Relation 239,64 Tolar für 1 Euro betrug.

Das Land hat eine gemischte Wirtschaft, die zwischen Landwirtschaft, Industrie,
Dienstleistungen und Fremdenverkehr relativ ausgewogen ist. Nennenswerte
Arbeitgeber sind beispielsweise das Öl- und Energieunternehmen Petrol, der
Haushaltswarenhersteller Gorenje oder das Pharmazieunternehmen Krka. Das Pro-
Kopf-Einkommen der Slowenen liegt im europäischen Mittelfeld. Im Vergleich mit dem
BIP der EU, ausgedrückt in Kaufkraftstandards, erreichte Slowenien 2016 einen
Indexwert von 83 (EU-28:100) und damit etwa 67 % des deutschen Wertes. Das BIP
betrug 2019 pro Kopf 25.992$. Damit lag Slowenien deutlich vor allen anderen
mittelosteuropäischen EU-Ländern wie Tschechien, Polen oder Estland. Die
Inflationsrate war bis 2003 relativ hoch (2001: 8,4 %, 2002: 7,5 %) und sank erst 2005
auf etwa 2 %. Auf Grund der Finanzkrise ab 2007 hat Slowenien mit einer erhöhten
Arbeitslosigkeit zu kämpfen, die im Mai 2016 bei 11,1 % lag, sowie mit einer niedrigen
Inflationsrate, mit 0,2 % (Jul 2016). Im Mai 2018 war die Arbeitslosigkeit auf 5,6 %
gesunken.

Kommunale Aufgaben und Strukturen

Laut einer europaweiten Studie der Universität Potsdam für das deutsche
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt es in ganz Europa
einen „kommunalfreundlichen“ Entwicklungstrend hinsichtlich des Grads ihrer
Autonomie, ihrer Aufgaben und der finanziellen Handlungsfähigkeit. Im Vergleich der
letzten 25 Jahre konnten die Forscherinnen und Forscher für Slowenien (neben Italien
und Bulgarien) den stärksten Anstieg lokaler Autonomie feststellen.

Kommunale Aufgaben sind z.B:

   •   Trinkwasserversorgung
   •   Abfallmanagement
   •   Abwasserentsorgung
   •   Straßenreinigung
   •   Vorschulwesen (Kinderbetreuung im Vorschulalter)

Das slowenische Gesundheitswesen ist noch immer sehr stark zentralisiert, die
Gemeinden spielen hier nur eine untergeordnete Rolle, sie dürfen z.B. lokale Steuern
für den Betrieb von lokalen Gesundheitszentren einheben.

Die Gemeinden finanzieren sich in der Regel aus eigenen Quellen wie Steuern,
Abgaben, Vermögenseinkünften. Kleinere und schwächere Gemeinden haben aber
Anrecht auf staatliche Unterstützung.
Die Organe in der Gemeinde sind der Bürgermeister, der Gemeinderat und der
Kontrollausschuss, wobei der Gemeinderat das höchste Entscheidungsorgan ist. Die
Bürgermeister werden direkt gewählt. Seit einer Gesetzesnovelle im Jahr 1998 führt
der Bürgermeister den Vorsitz im Gemeinderat, davor hatte der Gemeinderat einen
eigenen Vorsitzenden. Der Kontrollausschuss beaufsichtigt die Gemeindefinanzen
und die zweckmäßige Verwendung der Haushaltsmittel.

Kommunale Interessensvertretungen in Slowenien

In Slowenien gibt es drei repräsentative Gemeindeverbände: den 1992 gegründeten
Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens (SOS), den 1999 gegründeten
Verband der slowenischen Gemeinden (ZOS) und den 2010 gegründeten
slowenischen Verband der städtischen Gemeinden (AUMS/ZMOS). Die drei
Verbände vertreten die Interessen der Gemeinden gegenüber der Zentralregierung.
Ein Gemeindeverband ist repräsentativ, sobald 30% der Gemeinden Mitglied sind
(bei städtischen Verbänden ist dafür die Mitgliedschaft der Hälfte der Städte
notwendig).

Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens
Der Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens (SOS) ist der größte
repräsentative Verband von Gemeinden. 179 der 212 Gemeinden sind Mitglied.
Aufgrund der unterschiedlichen Bedürfnisse in Bezug auf die Gemeindegröße, ist der
Verband in drei Sektionen unterteilt, eine für die Stadtgemeinden, eine für Gemeinden
mit Sitz einer Verwaltungseinheit und eine für andere. Der Präsident jeder Sektion ist
auch einer der Vizepräsidenten des Verbandes. Der SOS ist in 19 Kommissionen und
vier Arbeitsgruppen unterteilt, in denen u.a. Stellungsnahmen zu gemeinderelevanten
Gesetzes- und Verordnungsentwürfe bearbeitet werden.
Präsident: Peter Misja, Bürgermeister der Gemeinde Podčetrtek
Vizepräsidentin: Jasna Gabrič, Bürgermeisterin der Gemeinde Trbovlje
Vizepräsident: Dr. Aleksander Jevšek, Bürgermeister der Gemeinde Murska Sobota

Association of Municipalities and towns of Slovenia
SKUPNOST OBČIN SLOVENIJE
PARTIZANSKA 1
2000 MARIBOR
Tel: +386 2 234 15 00
Fax: +386 2 234 15 03
E-mail: info@skupnostobcin.si
Web: www.skupnostobcin.si
Slowenischer Gemeindeverband

Der slowenische Gemeindeverband (ZOS) mit Sitz in Ljubljana hat die Aufgabe, lokale
Interessen zu vertreten. Derzeit sind 141 überwiegend kleine und mittlere Gemeinden
Mitglied des ZOS. Der slowenische Gemeindeverband ist eine juristische Person, die
im rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Interesse der Mitgliedsgemeinden
sowie anderer slowenischer Gemeinden tätig ist. Er vertritt die Interessen der
slowenischen Gemeinden auf nationaler und internationaler Ebene und verbindet sich
mit ähnlichen Institutionen und Organisationen in Slowenien und im Ausland.

Präsident: Robert Smrdelj, Bürgermeister der Gemeinde Pivka (Region Notranjska-
Kras)
Vizepräsident: Marko Diaci, Bürgermeister der Gemeinde Šentjur (Region Savinjska)
Uroš Brežan, Bürgermeister der Gemeinde Tolmin (Region Goriška)

Association of Municipalities of Slovenia
Dunajska 156
1000 Ljubljana
Phone number: 01/ 230 63 32
Fax number: 01/230 63 36
E-mail: info(at)zdruzenjeobcin.si
http://www.zdruzenjeobcin.si/en/

Verband städtischer Gemeinden Sloweniens

Der Verband städtischer Gemeinden Sloweniens (AUMS; ZMOS – Združenje mestnih
občin Slovenije) ist der einzige repräsentative Gemeindeverband in Slowenien, der
ausschließlich die Interessen von 11 städtischen Gemeinden vertritt. Von den 212
Gemeinden decken die 11 städtischen Gemeinden mehr als ein Drittel der
Bevölkerung ab.

Präsident: Matjaž Rakovec, Bürgermeister der Stadtgemeinde Kranj
Vizepräsident: Peter Dermol Vizepräsident, Bürgermeister der Stadtgemeinde
Velenje
Generalsekretär: Miloš Senčur, PhD

Association of Urban Municipalities of Slovenia
Združenje mestnih občin Slovenije
Strokovna služba/Secretariat
Verdijeva ulica 10, SI-6000 Koper (Slovenia)
Tel.: +386 56646231
e-mail: zmos@koper.si
https://www.zmos.si/english/
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