FACTSHEET SLOWENIEN Fach- und Bildungsreise, 13.-16. Oktober 2021 - hannespressl.blog
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FACTSHEET SLOWENIEN Fach- und Bildungsreise, 13.-16. Oktober 2021 Allgemeine und historische Informationen Die Republik Slowenien ist ein demokratischer europäischer Staat mit ca. 2 Millionen Einwohnern. Slowenien grenzt an Österreich, Italien, Ungarn und Kroatien. Die Hauptstadt ist Ljubljana (Laibach). Das Gebiet des heutigen Sloweniens wurde Anfang des 6. Jahrhunderts von den Slawen besiedelt, die das Fürstentum Karantanien gründetet. Im Jahr 788 eroberten die Franken das Gebiet und die Bistümer Aquileia und Salzburg missionierten es. Im 11. Jahrhundert wurde das Land in das Heilige Römische Reich eingegliedert und 1364 zum Herzogtum Krain erhoben. In den folgenden Jahrhunderten geriet das Territorium an die Habsburgermonarchie. Nach der Auflösung Österreich-Ungarns
1918 ging das vormalige Kronland im neu gegründeten Königreich Jugoslawien auf. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges existierte Slowenien als Teilrepublik im sozialistischen Jugoslawien. Slowenien wurde von den sechs Teilrepubliken des ehemaligen Jugoslawiens am wenigsten in die kriegerischen Auseinandersetzungen im Zuge des Zerfalls verstrickt. Dies führte dazu, dass Slowenien eine im Vergleich zu den anderen Staaten wesentlich bessere Entwicklung erleben konnte. Bereits im April 1990 fanden die ersten demokratischen Wahlen statt. Nach der Unabhängigkeitserklärung am 25. Juni 1991 und dem 10-Tage-Krieg wurde Slowenien ein eigenständiger Nationalstaat, die völkerrechtliche Anerkennung, federführend unterstützt von Deutschland und Österreich, wurde am 15. Jänner 1992 von allen EU- Staaten ausgesprochen und am 22. Mai 1992 wurde Slowenien eigenständiges Mitglied der UNO. Es ist nun das wohlhabendste Land des ehemaligen Jugoslawiens. Durch die stetig positive wirtschaftliche Entwicklung galt Slowenien neben Ungarn und Zypern schon lange als aussichtsreichster EU-Beitrittskandidat. Ljubljana Die Hauptstadt Laibach (Ljubljana) ist mit knapp 290.000 Einwohnern die größte Stadt des Landes. Sie ist Sitz des römisch-katholischen Erzbistums Ljubljana und seit dem Jahr 1919 Universitätsstadt. Ljubljana unterhält Städtepartnerschaften mit vielen Städten, u.a. mit den österreichischen Städten Wien und Graz. Bled Bled ist eine Gemeinde am Bleder See im nordwestlichen Teil Sloweniens, rund 50 km von der Hauptstadt Ljubljana entfernt. Bled hat ist ein bekannter Luftkurort und hat ca. 5000 Einwohner. Seit der Unabhängigkeit Sloweniens erlebt die Gemeinde einen wirtschaftlichen Aufschwung. Seit 1986 ist sie Standort der IEDC-Bled School of Management, einer Wirtschaftshochschule mit internationaler Akkreditierung, im Jahr 1996 wurde sie eine eigenständige Stadtgemeinde. Die Gemeinde profitiert von der Lage am Bleder See, die Region ist vor allem für Wander- und Wassersporturlaube geeignet. Gorenja vas-Poljane Gorenja vas-Poljane ist eine Gemeinde in der Region Gorenjska. In der aus 73 Ortschaften und Weilern bestehenden Gesamtgemeinde leben knapp 8000 Personen. Die Kirche des Hl. Johannes des Täufers ist eine besondere Sehenswürdigkeit, deren Ursprünge bis ins 14. Jahrhundert zurückreichen. Die Gemeinde liegt mitten im Poljanska dolina Tal, einige Weiler reichen bis auf 1000 m Höhe.
Bevölkerung Slowenien hat mit Stand Jänner 2021 2.081.912 Einwohner, von denen knapp 300.000 in der Hauptstadt Ljubljana wohnen. Die Bevölkerungsdichte beträgt 102 Einwohner pro km². Historische Bevölkerungsentwicklung Jahr Einwohnerzahl 1950 1.473.000 1960 1.587.000 1970 1.670.000 1980 1.836.000 1990 2.006.000 2000 1.988.000 2010 2.045.000 2019 2.088.000 Etwa 83 % der Einwohner Sloweniens sind Slowenen, 1,98 % Serben, 1,81 % Kroaten und 1,1% Bosnier. Weiters gibt es zwei anerkannte autochthone Gruppen von Italienern und Ungarn und eine mittlerweile sehr kleine deutschsprachige Gruppe, die allerdings nicht als ethnische Minderheit anerkannt ist. Die Amtssprache ist Slowenisch, daneben genießen in den ethnisch gemischten Gebieten die Sprachen Italienisch und Ungarisch besonderen Schutz. Deutsch, Italienisch und Englisch werden schon früh in der Schule unterrichtet, weshalb viele Slowenen eine oder mehrere Fremdsprachen beherrschen. Seit dem EU-Beitritt 2004 ist Slowenisch auch Amtssprache der Europäischen Union. Die römisch-katholische Kirche ist mit 73 % der Slowenen die bei weitem größte Religionsgemeinschaft. 3,7 % der Bevölkerung sind christlich-orthodox, 3,7 % muslimisch, 0,3 % protestantisch. Insgesamt gibt es 50 registrierte religiöse Vereinigungen. Staatsform und politisches System Slowenien ist eine demokratische parlamentarische Republik. Seit dem Jahr 2004 ist es Mitglied der EU und der NATO, seit 2007 der Eurozone und seit 2010 der OECD. Das slowenische Parlament ist ein Zweikammern-Parlament. Die erste Kammer, die Staatsversammlung, entscheidet, die zweite Kammer, der Staatsrat, hat eine beratende Funktion. Die Staatsversammlung besteht aus 90 Mitgliedern und wird direkt nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, eine Wahl findet alle vier Jahre statt. Die Staatsversammlung wählt den Ministerpräsidenten auf Vorschlag des
Staatspräsidenten. Die beiden anerkannten autochthonen Minderheiten, Italien und Ungarn, haben das Recht, je einen Vertreter zu entsenden. Sie haben im Gesetzgebungsverfahren ein absolutes Veto-Recht, sofern dieses ausschließlich die Rechte der jeweiligen Minderheit betrifft. Der Staatsrat besteht aus 40 Mitgliedern. 22 werden regional entsandt, die restlichen Mitglieder sind je vier Arbeitnehmer-, Arbeitgeber-, Landwirtschafts- und Wirtschaftsvertreter. Der Staatsrat wird auf fünf Jahre gewählt. Er hat neben seiner beratenden Aufgabe auch ein Veto-Recht, das allerdings nur aufschiebend wirkt und durch einen Beharrungsbeschluss der Staatsversammlung aufgehoben werden kann. Gesetzesvorschläge werden in der Staatsversammlung in drei Lesungen behandelt. Gesetze bedürfen einer einfachen Mehrheit, Verfassungsgesetze einer 2/3-Mehrheit. Das Staatsoberhaupt der Republik Slowenien ist der Staatspräsident, der alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt wird. Diese Wahl findet nach dem Mehrheitswahlrecht statt. Hat kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es zu einer Stichwahl. Der Staatspräsident hat hauptsächlich repräsentative Pflichten. Weiters ist er Oberbefehlshaber der slowenischen Streitkräfte. Der amtierende Präsident heißt Borut Pahor. Die Slowenische Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten, den Ministern und deren Sekretären. Sie untersteht der parlamentarischen Kontrolle durch die Staatsversammlung. Seit 13. März 2020 ist Janez Janša Ministerpräsident. Er gehört der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) an und war bereits von 2004 bis 2008 und von 2012 bis 2013 in diesem Amt. In Slowenien treten teilweise über 30 Parteien zu den Parlamentswahlen an. Die Begriffe „rechts“ und „links“ werden teilweise anders als nach den gewohnten internationalen Maßstäben verwendet. So trug zum Beispiel die Slowenische Demokratische Partei, die zwischen liberal und rechtspopulistisch angesiedelt ist, lange den Namen Sozialdemokratische Partei. Nach dem Rücktritt des vormaligen Ministerpräsidenten Marjan Šarec wurde Jansas Regierung am 13. März 2020 am Beginn der Corona-Krise (zur Erinnerung: an diesem Tag fand in Österreich die erste Corona-Pressekonferenz statt) vom Parlament bestätigt. Ursprünglich wurde sie neben der SDS von der Pensionistenpartei DeSUS, der liberalen SMC und der christdemokratischen NSi gebildet. Im Dezember 2020 verließ DeSUS die Koalition. Mit den Stimmen der Slowenischen Nationalen Partei (SNS), den Minderheitenvertretern und einem wilden Abgeordneten fand Janša weiterhin eine Mehrheit. Sitzverteilung in der Staatsversammlung Slowenische Demokratische Partei (SDS): 26 Liste Marjan Šarec (LMS): 14 Stranka modernega centra (SMC): 8
Socialni demokrati (SD): 12 Levica (L): 8 Neues Slowenien – Christliche Volkspartei (NSi): 7 Demokratische Pensionistenpartei Slowenien (DeSUS): 5 Stranka Alenke Bratušek (SAB): 5 Slowenische Nationale Partei (SNS): 3 Sonstige: 2 Slowenien entsendet acht Abgeordnete ins Europäische Parlament. Janez Lenarcic ist slowenischer EU-Kommissar und zuständig für Krisenmanagement. Seit 1. Juli 2021 hat Slowenien zum zweiten Mal nach 2008 (Jänner bis Juni) den Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Verwaltungsstruktur Slowenien ist in 212 Gemeinden, darunter elf Stadtgemeinden, unterteilt. Es gibt keine weitere administrative Ebene zwischen den Gemeinden und dem Gesamtstaat. Die Regierung hatte im Jahr 2008 vorgeschlagen, das Land in 13 Provinzen aufzuteilen und ließ die Bevölkerung in einer Volksabstimmung darüber abstimmen. 57 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger stimmten für den Vorschlag der Regierung, allerdings war die Wahlbeteiligung mit 11 % äußerst gering. Eine daraufhin geplante Sondersitzung des Parlaments wurde abgesagt und seitdem diese Frage nicht mehr behandelt. Nach der EU-weiten Systematik der NUTS-Gliederung ist Slowenien in zwei Kohäsionsregionen untergliedert, die allerdings keine administrative Bedeutung besitzen: Vzhodna Slovenija (Ostslowenien) und Zahodna Slovenija (Westslowenien). In Westslowenien liegen die wirtschaftsstarken Gebiete um Ljubljana, Kranj und Koper, in Ostslowenien die schwächer entwickelten Gebiete. Weiters gibt es eine Unterteilung in zwölf Statistikregionen, denen aber ebenfalls keine verwaltungsrechtliche Bedeutung zukommt. Diese sind: 1. Gorenjska regija 2. Goriška regija 3. Jugovzhodna Slovenija regija 4. Koroška regija 5. Primorsko-notranjska regija) 6. Obalno-kraška regija 7. Osrednjeslovenska regija 8. Podravska regija 9. Pomurska regija
10. Savinjska regija 11. Posavska regija 12. Zasavska regija Zusätzlich gibt es eine Gliederung in fünf historische Landschaften, die der Verwaltungsgliederung Österreich-Ungarns entsprechen und als Gebietsbezeichnungen nicht nur üblich sind, sondern Teil der regionalen Identität sind. Insbesondere in der slowenischen Steiermark existiert eine starke Identifikation mit einem slowenischen Steirertum in Abgrenzung zur Hauptstadt Ljubljana. Historische Landschaften Sloweniens 1. Primorska (slowenisches Küstenland) Slovenska Istra (Slowenisch-Istrien) 2. Kranjska (Teil des früheren Kronlandes Krain) 2a Gorenjska (Oberkrain) 2b Notranjska (Innerkrain) 2c Dolenjska (Unterkrain) und Bela krajina (Weißkrain) 3. Koroška (Teil des früheren Kronlandes Kärnten (Slowenisch-Kärnten)) 4. (Spodnja) Štajerska (Teil des früheren Kronlandes Steiermark (Untersteiermark)) 5. Prekmurje (Übermurgebiet)
Wirtschaftliche Eckdaten Slowenien wurde im Jahr 2004 zusammen mit neun anderen Staaten EU-Mitglied. Als erster dieser zehn Staaten konnte es am 1. Januar 2007 auf den Euro als Währung umstellen, wobei die Relation 239,64 Tolar für 1 Euro betrug. Das Land hat eine gemischte Wirtschaft, die zwischen Landwirtschaft, Industrie, Dienstleistungen und Fremdenverkehr relativ ausgewogen ist. Nennenswerte Arbeitgeber sind beispielsweise das Öl- und Energieunternehmen Petrol, der Haushaltswarenhersteller Gorenje oder das Pharmazieunternehmen Krka. Das Pro- Kopf-Einkommen der Slowenen liegt im europäischen Mittelfeld. Im Vergleich mit dem BIP der EU, ausgedrückt in Kaufkraftstandards, erreichte Slowenien 2016 einen Indexwert von 83 (EU-28:100) und damit etwa 67 % des deutschen Wertes. Das BIP betrug 2019 pro Kopf 25.992$. Damit lag Slowenien deutlich vor allen anderen mittelosteuropäischen EU-Ländern wie Tschechien, Polen oder Estland. Die Inflationsrate war bis 2003 relativ hoch (2001: 8,4 %, 2002: 7,5 %) und sank erst 2005 auf etwa 2 %. Auf Grund der Finanzkrise ab 2007 hat Slowenien mit einer erhöhten Arbeitslosigkeit zu kämpfen, die im Mai 2016 bei 11,1 % lag, sowie mit einer niedrigen Inflationsrate, mit 0,2 % (Jul 2016). Im Mai 2018 war die Arbeitslosigkeit auf 5,6 % gesunken. Kommunale Aufgaben und Strukturen Laut einer europaweiten Studie der Universität Potsdam für das deutsche Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gibt es in ganz Europa einen „kommunalfreundlichen“ Entwicklungstrend hinsichtlich des Grads ihrer Autonomie, ihrer Aufgaben und der finanziellen Handlungsfähigkeit. Im Vergleich der letzten 25 Jahre konnten die Forscherinnen und Forscher für Slowenien (neben Italien und Bulgarien) den stärksten Anstieg lokaler Autonomie feststellen. Kommunale Aufgaben sind z.B: • Trinkwasserversorgung • Abfallmanagement • Abwasserentsorgung • Straßenreinigung • Vorschulwesen (Kinderbetreuung im Vorschulalter) Das slowenische Gesundheitswesen ist noch immer sehr stark zentralisiert, die Gemeinden spielen hier nur eine untergeordnete Rolle, sie dürfen z.B. lokale Steuern für den Betrieb von lokalen Gesundheitszentren einheben. Die Gemeinden finanzieren sich in der Regel aus eigenen Quellen wie Steuern, Abgaben, Vermögenseinkünften. Kleinere und schwächere Gemeinden haben aber Anrecht auf staatliche Unterstützung.
Die Organe in der Gemeinde sind der Bürgermeister, der Gemeinderat und der Kontrollausschuss, wobei der Gemeinderat das höchste Entscheidungsorgan ist. Die Bürgermeister werden direkt gewählt. Seit einer Gesetzesnovelle im Jahr 1998 führt der Bürgermeister den Vorsitz im Gemeinderat, davor hatte der Gemeinderat einen eigenen Vorsitzenden. Der Kontrollausschuss beaufsichtigt die Gemeindefinanzen und die zweckmäßige Verwendung der Haushaltsmittel. Kommunale Interessensvertretungen in Slowenien In Slowenien gibt es drei repräsentative Gemeindeverbände: den 1992 gegründeten Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens (SOS), den 1999 gegründeten Verband der slowenischen Gemeinden (ZOS) und den 2010 gegründeten slowenischen Verband der städtischen Gemeinden (AUMS/ZMOS). Die drei Verbände vertreten die Interessen der Gemeinden gegenüber der Zentralregierung. Ein Gemeindeverband ist repräsentativ, sobald 30% der Gemeinden Mitglied sind (bei städtischen Verbänden ist dafür die Mitgliedschaft der Hälfte der Städte notwendig). Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens Der Verband der Gemeinden und Städte Sloweniens (SOS) ist der größte repräsentative Verband von Gemeinden. 179 der 212 Gemeinden sind Mitglied. Aufgrund der unterschiedlichen Bedürfnisse in Bezug auf die Gemeindegröße, ist der Verband in drei Sektionen unterteilt, eine für die Stadtgemeinden, eine für Gemeinden mit Sitz einer Verwaltungseinheit und eine für andere. Der Präsident jeder Sektion ist auch einer der Vizepräsidenten des Verbandes. Der SOS ist in 19 Kommissionen und vier Arbeitsgruppen unterteilt, in denen u.a. Stellungsnahmen zu gemeinderelevanten Gesetzes- und Verordnungsentwürfe bearbeitet werden. Präsident: Peter Misja, Bürgermeister der Gemeinde Podčetrtek Vizepräsidentin: Jasna Gabrič, Bürgermeisterin der Gemeinde Trbovlje Vizepräsident: Dr. Aleksander Jevšek, Bürgermeister der Gemeinde Murska Sobota Association of Municipalities and towns of Slovenia SKUPNOST OBČIN SLOVENIJE PARTIZANSKA 1 2000 MARIBOR Tel: +386 2 234 15 00 Fax: +386 2 234 15 03 E-mail: info@skupnostobcin.si Web: www.skupnostobcin.si
Slowenischer Gemeindeverband Der slowenische Gemeindeverband (ZOS) mit Sitz in Ljubljana hat die Aufgabe, lokale Interessen zu vertreten. Derzeit sind 141 überwiegend kleine und mittlere Gemeinden Mitglied des ZOS. Der slowenische Gemeindeverband ist eine juristische Person, die im rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Interesse der Mitgliedsgemeinden sowie anderer slowenischer Gemeinden tätig ist. Er vertritt die Interessen der slowenischen Gemeinden auf nationaler und internationaler Ebene und verbindet sich mit ähnlichen Institutionen und Organisationen in Slowenien und im Ausland. Präsident: Robert Smrdelj, Bürgermeister der Gemeinde Pivka (Region Notranjska- Kras) Vizepräsident: Marko Diaci, Bürgermeister der Gemeinde Šentjur (Region Savinjska) Uroš Brežan, Bürgermeister der Gemeinde Tolmin (Region Goriška) Association of Municipalities of Slovenia Dunajska 156 1000 Ljubljana Phone number: 01/ 230 63 32 Fax number: 01/230 63 36 E-mail: info(at)zdruzenjeobcin.si http://www.zdruzenjeobcin.si/en/ Verband städtischer Gemeinden Sloweniens Der Verband städtischer Gemeinden Sloweniens (AUMS; ZMOS – Združenje mestnih občin Slovenije) ist der einzige repräsentative Gemeindeverband in Slowenien, der ausschließlich die Interessen von 11 städtischen Gemeinden vertritt. Von den 212 Gemeinden decken die 11 städtischen Gemeinden mehr als ein Drittel der Bevölkerung ab. Präsident: Matjaž Rakovec, Bürgermeister der Stadtgemeinde Kranj Vizepräsident: Peter Dermol Vizepräsident, Bürgermeister der Stadtgemeinde Velenje Generalsekretär: Miloš Senčur, PhD Association of Urban Municipalities of Slovenia Združenje mestnih občin Slovenije Strokovna služba/Secretariat Verdijeva ulica 10, SI-6000 Koper (Slovenia) Tel.: +386 56646231 e-mail: zmos@koper.si https://www.zmos.si/english/
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