Haushaltsentwurf 2020 - Gemeindevertretungssitzung - September 2019 Bürgermeister: Tobias Wilbrand - Gemeinde Egelsbach
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Gemeinde Egelsbach
Haushaltsentwurf 2020
Bürgermeister: Tobias Wilbrand
Fachbereich Finanzen & Verwaltung: Thomas Weinert
23. Gemeindevertretungssitzung - 19. September 2019
Gemeinde Egelsbach
Ausgangssituation HH 2020:
Voraussichtlich erster Haushalt nach dem Schutzschirm
Status des Egelsbacher Haushalts statt „gefährdet“ nur noch „angespannt“
Struktureller ausgeglichener Haushalt ist noch nicht erreicht
Grundsteuererhöhungen seit 2016: von 500 auf 815 Punkte = Steigerung um 63 %
Dennoch: schwarze Null bleibt oberstes Gebot
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
2Gemeinde Egelsbach
2019 vorgeschlagener Paradigmenwechsel:
Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist oberstes Ziel
Dabei sollten folgende Prioritäten in absteigender Reihenfolge berücksichtigt
werden:
1. Die notwendigen Mittel zur Erhalt von Substanz und Handlungsfähigkeit
werden eingestellt
2. Prognosen werden realitätsnah geschätzt, Einmaleffekte sind kein Mittel
des Haushaltsausgleich
3. Bei einer Deckungslücke werden alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde
auf ihren möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geprüft
4. Gebühren und Steuern werden zum Schluss soweit notwendig erhöht
Die Willensbildung darüber, wie der Haushalt auszugleichen ist, ist Aufgabe der
Gemeindevertretung
Die Gemeindeverwaltung stellt alle ihr möglichen Instrumente zur Verfügung,
damit die Gemeindevertretung eine gute Entscheidung treffen kann
3 19.09.2019, Wilbrand & WeinertGemeinde Egelsbach
2019 vorgeschlagener Paradigmenwechsel:
Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist oberstes Ziel
Dabei sollten folgende Prioritäten in absteigender Reihenfolge berücksichtigt
werden:
1. Die notwendigen Mittel zur Erhalt von Substanz und Handlungsfähigkeit
werden eingestellt
2. Prognosen werden realitätsnah geschätzt, Einmaleffekte sind kein Mittel
des Haushaltsausgleich
3. Bei einer Deckungslücke werden alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde
auf ihren möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geprüft
4. Gebühren und Steuern werden zum Schluss soweit notwendig erhöht
Die Willensbildung darüber, wie der Haushalt auszugleichen ist, ist Aufgabe der
Gemeindevertretung
Die Gemeindeverwaltung stellt alle ihr möglichen Instrumente zur Verfügung,
damit die Gemeindevertretung eine gute Entscheidung treffen kann
4 19.09.2019, Wilbrand & WeinertGemeinde Egelsbach
Substanzerhalt und Handlungsfähigkeit:
Personalkosten steigen nicht nur wegen Tarifsteigerung sondern auch wegen
Besetzung von offenen Stellen und Verzicht auf externe Dienstleister
Sach- und Dienstleistungen können nicht gesenkt werden, sondern werden
perspektivisch schon wegen der Kostensteigerungen weiter steigen
Wegen notwendiger Investitionen müssen perspektivisch auch die Zinsen und
Abschreibungen steigen
Wegen Erhöhungen der letzten Jahre, wurden im
Haushalt 2020 Abstriche gemacht, die einen
Kompromiss zwischen Handlungsfähigkeit und
Belastungen der Bürger bedeuten
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
5Gemeinde Egelsbach
Einschränkungen der Handlungsfähigkeit:
Einsparungen Summe
Sach- und Dienstleistungen:
Bürgerhaus - Eingangsbereich incl. Dach Jugendzentrum 18.000
Bürgerhaus - Sanierung Flachdachbereich 50.000
Bürgerhaus - Präventivmaßnahmen: Fluchttür hinten 10.000
Kita Bayerseich Fenster streichen 20.000
Rathaus - Elektrische Anlage Mängelbeseitigung - Ausführung 66.000
Mehrkosten Grünpflege 25.000
Personal- und Versorgungsaufwendungen
Bereitstellung Personal zur Deckung des Bedarfs im Kita Bereich 112.000
Stelle Hausmeister/ Bauhof 45.000
Stelle Fachbereich 3 60.000
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
6Gemeinde Egelsbach
2019 vorgeschlagener Paradigmenwechsel:
Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist oberstes Ziel
Dabei sollten folgende Prioritäten in absteigender Reihenfolge berücksichtigt
werden:
1. Die notwendigen Mittel zur Erhalt von Substanz und Handlungsfähigkeit
werden eingestellt
2. Prognosen werden realitätsnah geschätzt, Einmaleffekte sind kein Mittel
des Haushaltsausgleich
3. Bei einer Deckungslücke werden alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde
auf ihren möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geprüft
4. Gebühren und Steuern werden zum Schluss soweit notwendig erhöht
Die Willensbildung darüber, wie der Haushalt auszugleichen ist, ist Aufgabe der
Gemeindevertretung
Die Gemeindeverwaltung stellt alle ihr möglichen Instrumente zur Verfügung,
damit die Gemeindevertretung eine gute Entscheidung treffen kann
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
7Gemeinde Egelsbach
Prognose und Einmaleffekte:
Einmaleffekte sind aufgrund der abgeschlossenen Aufarbeitung der Haushalte
seltener
HH 2020 hat einen Einmaleffekt: bei Spielapparatesteuer 5 Quartale buchen
Ansätze der letzten beiden Jahre unter strenger Einhaltung des
Vorsichtigkeitsprinzips gewählt
Risiken im Haushalt konnten gering gehalten werden
Sensibilität beim Thema “Risikobereitschaft“ ist
weiterhin zu gewährleisten
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
8Gemeinde Egelsbach
Steigerungsraten
Orientierungsdaten Angesetzt (2/3 der Mai-2019
Art Herbst 2018 Orientierungsdaten) Steuerschätzung
Bund
Einkommensteuer 8,50 % 5,67 % 3,80 %
Umsatzsteuer 2,50 % 1,67 % -9,30 %
Familienlastenausgleich 3,50 % 2,33 % nicht angeben
Keine Steigerungsraten bei Gewerbe- und Spielapparatesteuer angesetzt
Buchung des 5. Quartals bei der Spielapparatesteuer sorgt für Einmaleffekt
Steuerungsinstrument wird Einfluss von höherer Risikobereitschaft und Verzicht
auf Einmaleffekt als Haushaltskonsolidierung offenlegen
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
9Gemeinde Egelsbach
2019 vorgeschlagener Paradigmenwechsel:
Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist oberstes Ziel
Dabei sollten folgende Prioritäten in absteigender Reihenfolge berücksichtigt
werden:
1. Die notwendigen Mittel zur Erhalt von Substanz und Handlungsfähigkeit
werden eingestellt
2. Prognosen werden realitätsnah geschätzt, Einmaleffekte sind kein Mittel
des Haushaltsausgleich
3. Bei einer Deckungslücke werden alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde
auf ihren möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geprüft
4. Gebühren und Steuern werden zum Schluss soweit notwendig erhöht
Die Willensbildung darüber, wie der Haushalt auszugleichen ist, ist Aufgabe der
Gemeindevertretung
Die Gemeindeverwaltung stellt alle ihr möglichen Instrumente zur Verfügung,
damit die Gemeindevertretung eine gute Entscheidung treffen kann
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
10Gemeinde Egelsbach
Überprüfung freiwilliger Leistungen:
Wesentliche freiwillige Leistungen:
Schulbetreuung
Vereinsförderung
Förderung sozialer Einrichtungen
Aufwandskürzungen oder Ertragssteigerungen im sozialen Bereich waren bisher
politisch nicht gewollt
Ziel: mehr Transparenz mit Produkthaushalt ab 2021
Nennenswerte Kürzungen von freiwilligen
Leistungen sind im Haushalt 2020 nicht vorgesehen
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
11Gemeinde Egelsbach
Überprüfung freiwilliger Leistungen:
Einsparungen Summe
Personal- und Versorgungsaufwendungen
Bereitstellung Personal zur Deckung des Bedarfs im Kita Bereich 112.000
Stelle Hausmeister/ Bauhof 45.000
Stelle Fachbereich 3 60.000
Erhöhung Gebühren Kinderbetreuung:
Kindertagesstätten ?%
Schulbetreuung ?%
Verzicht auf Stellenbesetzung könnte Warteliste im Ü3-Bereich ab Januar bedeuten
Verzicht auf Stellen im Bauhof und im Fachbereich 3 führt zu Verzögerungen vor
allem beim Grünschnitt und bei der Instandhaltung
Steuerungsinstrument zeigt Einfluss von Gebührensteigerungen auf den Haushalt
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
12Gemeinde Egelsbach
2019 vorgeschlagener Paradigmenwechsel:
Ein strukturell ausgeglichener Haushalt ist oberstes Ziel
Dabei sollten folgende Prioritäten in absteigender Reihenfolge berücksichtigt
werden:
1. Die notwendigen Mittel zur Erhalt von Substanz und Handlungsfähigkeit
werden eingestellt
2. Prognosen werden realitätsnah geschätzt, Einmaleffekte sind kein Mittel
des Haushaltsausgleich
3. Bei einer Deckungslücke werden alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde
auf ihren möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geprüft
4. Gebühren und Steuern werden zum Schluss soweit notwendig erhöht
Die Willensbildung darüber, wie der Haushalt auszugleichen ist, ist Aufgabe der
Gemeindevertretung
Die Gemeindeverwaltung stellt alle ihr möglichen Instrumente zur Verfügung,
damit die Gemeindevertretung eine gute Entscheidung treffen kann
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
13Gemeinde Egelsbach
Steuern und Gebühren:
Eine Entscheidung zur Kinderbetreuung steht noch aus
deutliche Mehreinnahmen im Bereich von Zuweisungen und durch die Reduzierung
der Gewerbesteuerumlage
Pause bei Anhebung Grundsteuerhebesatz nach
derzeitigen Prognosen im HH 2020 möglich
mittelfristige Planung prognostiziert jedoch
Anhebung um 85 Punkte für HH 2021
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
14Gemeinde Egelsbach
Herausforderungen HH 2020 –
bei Aufstellung im Vergleich zur mittelfristigen Planung:
Sachverhalt Auswirkungen ca.
geringere Steigerungsraten bei Steuern 267.000
Personalkostensteigerung durch weitere Besetzung offener Stellen,
Verzicht auf Zeitarbeit und präziseren Berechnungsmethoden 192.000
Zuschuss SGE 112.000
Reduzierung des Ansatzes Schlüsselzuweisung 92.000
Erhöhter Zuschuss AWO aufgrund Vollbesetzung 78.000
Summe: 741.000
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
15Gemeinde Egelsbach
Eingeplante positive Effekte HH 2020
bei Aufstellung im Vergleich zur mittelfristigen Planung:
Sachverhalt Auswirkungen
5. Quartal Spielapparatesteuer 180.000
Gewerbesteuerumlage 166.000
Starke Heimat Hessen – Erhöhter Zuschuss Kinderbetreuung 150.000
Privatrechtliche Leistungsentgelte (u.a. Freibad, Wald, 100.000
Alttextilien etc.)
Kreis- und Schulumlage inkl. FAG-Rückstellung 76.000
Reduzierung Abschreibung (u.a. Eigenheim) 75.000
Summe: 747.000
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
16Gemeinde Egelsbach
Weitere potentielle Mehrerträge
Programm Starke Heimat:
Sachverhalt Auswirkungen
100 % reduzierte Gewerbeumlagereduzierung 443.676
Über das Programm Starke Heimat in Aussicht gestellt 401.083
Aktuell im Haushalt eingeplant
(davon TEUR 150 Kinderbetreuung, TEUR 110 Gewerbesteuerumlage, 295.685
TEUR 35 Kommunaler Finanzausgleich)
Potentielle Mehrerträge 105.398 oder 147.991
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
17Gemeinde Egelsbach
Risiken im Haushalt 2020:
Sachverhalt Auswirkungen
Minimierung Steigerungsraten Steuern ca. 385.000
Erhöhung Kreis- und Schulumlage bis zu 3 Punkten bis zu 510.000
Eröffnung einer zusätzlichen Ü3-Gruppe bei Mehrbedarf 112.000
Mehrbedarf Hochbau und Landschaftspflege 189.000
Mehrbedarf Personal 105.000
Summe 1.301.000
Dies entspricht einer Abweichung ausgehend vom Gesamthaushaltsvolumen
in Höhe von ca. 4,1 %
18 19.09.2019, Wilbrand & WeinertGemeinde Egelsbach
Risiko Kreis- und Schulumlage:
Umlagen Erhöhung um
0 Punkt 1 Punkt 2 Punkt 3 Punkt
Kreisumlage- und Schulumlage 9.020.000 9.190.000 9.360.000 9.530.000
Kreis beschließt Haushalt im Februar 2020
Programm Starke Heimat Hessen führt zu deutlichen Mehreinnahmen beim Kreis
Erhöhung nicht sicher prognostizierbar, deswegen nicht einkalkuliert
Nachtragshaushalt im Falle einer Erhöhung wahrscheinlich
19 19.09.2019, Wilbrand & WeinertGemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Gemeindevorstandsentwurf
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
TEUR TEUR TEUR
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge: -29.713 -30.408 -31.517
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen: 29.271 30.397 31.510
Ordentliches Ergebnis: -443 -10 -7
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
20Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Gemeindevorstandsentwurf
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Abweichung Ansatz
Pos. Name
TEUR TEUR TEUR 2019 zu Ansatz 2020
0 Ergebnishaushalt
1 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte -931 -843 -916 -73
2 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.466 -4.413 -4.408 5
3 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -246 -269 -239 30
4 4 Bestandsveränderungen und akt. Eigenleistg.
5 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml -18.608 -19.201 -19.827 -627
6 6 Erträge aus Transferleistungen -533 -545 -557 -12
7 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. -2.752 -3.257 -3.664 -407
8 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. -698 -698 -683 15
9 9 Sonstige ordentliche Erträge -917 -904 -945 -41
10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9) -29.151 -30.129 -31.238 -1.109
11 11 Personalaufwendungen 8.562 9.091 9.565 474
12 12 Versorgungsaufwendungen 1.115 1.052 1.038 -14
13 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.852 5.077 5.229 151
14 14 Abschreibungen 2.070 1.852 1.861 10
15 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw 3.462 3.597 3.679 82
16 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 8.899 9.350 9.758 408
17 17 Transferaufwendungen
18 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 20 21 23 2
19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18) 28.980 30.040 31.153 1.113
20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -172 -90 -85 4
21 21 Finanzerträge -562 -278 -278
22 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 291 358 357 -1
23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22) -271 79 78 -1
24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) -29.713 -30.408 -31.517 -1.109
24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22) 29.271 30.397 31.510 1.112
24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr. 24 ./. Nr.25) -443 -10 -7 3
25 27 Außerordentliche Erträge -214 -5 -5
26 28 Außerordentliche Aufwendungen 2
27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28) -212 -5 -5
28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) -654 -10 -12 -2
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
21Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
1. Privatrechtliche Leistungsentgelte: Ansatz 2020: TEUR -916
Ansatz 2019: TEUR -843
Privatrechtliche Leistungsentgelte stellen Erträge als Gegenleistungen für Hauptleistungen der Kommune, die auf einem
direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, dar. Die Erträge beruhen meist auf freier Preisvereinbarung, wobei unter freien
Preisvereinbarungen auch Preise auf Grundlage von Preislisten zu verstehen sind.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
0406012 Musikschulen -247 -252 -252
0802041 Egelsbacher Freibad -206 -150 -180
1305025 Wald -136 -87 -119
1001025 Grundstücke -76 -78 -80
0407012 Volkshochschule -78 -75 -78
0503012 Hilfen für Asylbewerber -37 -30 -30
1001015 örtliche Bebauungspläne, Planung und Genehmigung -16 -20 -30
0410052 Bürgerhaus -24 -24 -27
0504033 Einfachunterkunft Henri-Dunant-Str. -20 -21 -21
0203013 Feuerwehr -13 -13 -13
0410072 Waldhütte -12 -12 -12
0202013 Ordnungsamt -11
0410102 Eigenheim, -1 -22 -10
0802062 Tennishalle -10 -10 -10
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
22 Summe: -875 -792 -871Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
2. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Ansatz 2020: TEUR -4.408
Ansatz 2019: TEUR -4.413
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte stellen Entgelte für Leistungen auf der Grundlage eines hoheitlichen Leistungsverhältnisses
dar, bei denen die Gegenleistung durch eine Rechtsnorm (z. B. Gesetz, Verordnung, öffentlich-rechtliche Satzung) bestimmt wird.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
1107017 Abwasserverband -2.253 -2.180 -2.180
1106013 Abfallbeseitigung -1.128 -1.151 -1.115
0606012 Schulbetreuung* -312 -323 -330
0604042 Kindertagesstätte Forsthaus (Ü3) -151 -119 -130
0604032 Kindertagesstätte Brühl (Ü3) -174 -200 -185
0604022 Kindertagesstätte Bürgerhaus (Ü3) -107 -70 -70
0604052 Kindertagesstätte Bayerseich (Ü3) -130 -102 -102
Summe Kita Bereich: -561 -491 -487
0202023 Einwohnermeldeamt/ Bürgerbüro -87 -80 -80
0202063 Ordnungsbehördenbezirk Egelsbach-Erzhausen -33 -45 -80
1303014 Friedhof -41 -110 -97
0202013 Ordnungsamt -38 -25 -32
-4.454 -4.405 -4.401
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
23Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen: Ansatz 2020: TEUR -239
Ansatz 2019: TEUR -269
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Leistungen zwischen der Ebene der öffentlichen
Hand und/oder den Leistungsträgern bei Vorlage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen. Auch
sonstige Kostenersatzleistungen sind hierunter zu buchen. Unter dieser Position werden Kostenersatzleistungen und -erstattungen
ausgewiesen, die nicht auf den Sozialgesetzen beruhen. Diese sind als Erträge aus Transferleistungen auszuweisen.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
0202063 Ordnungsbehördenbezirk Egelsbach-Erzhausen -54 -116 -111
1106013 Abfallbeseitigung -83 -81 -60
0203013 Feuerwehr -85 -57 -57
Summe: -223 -254 -228
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
24Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
5. Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Ansatz 2020: TEUR -19.827
Erträge aus gesetzlichen Umlagen: Ansatz 2019: TEUR -19.201
Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-
rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das
Gesetz die Leistungspflicht knüpft (vgl. § 3 Abgabenordnung).
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Sachkonto Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
5500100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -7.829 -8.335 -8.720
5553000 Gewerbesteuer -5.610 -5.200 -5.200
5552000 Grundsteuer B -3.379 -3.945 -4.010
5559120 Sonst Vergnügungsst, einschl Spielapparatesteuer -901 -850 -900
5504000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -814 -795 -915
5559200 Hundesteuer -63 -64 -64
5551000 Grundsteuer A -12 -12 -18
Summe: -18.608 -19.201 -19.827
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
25Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
6. Erträge aus Transferleistungen Ansatz 2020: TEUR -557
Ansatz 2019: TEUR -545
Ersatz von sozialen Leistungen (Transfererträge) liegt vor, wenn aufgrund rechtlicher Regelungen im sozialen Bereich konsumtive
Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder personenbezogenen Zweckbestimmung empfangen werden, z. B. Kostenbeiträge
und Aufwendungsersatz, übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltspflichtige sowie Kostenerstattungen durch Träger von sozialen
Leistungen. Dabei wird von Kostenersatzleistungen ausgegangen, wenn für bereits erfolgte eigene Leistungen entsprechende
Gegenleistungen erbracht werden. Kostenerstattungen betreffen hingegen Gegenleistungen für die Leistungen Dritter (z. B. von
Krankenkassen).
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Sachkonto Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
5477000 Ausgleichsleistungen Familienleistungsgesetz -533 -545 -557
Summe: -533 -545 -557
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
26Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für Ansatz 2020: TEUR -3.664
laufende Zwecke u. allgemeine Umlagen Ansatz 2019: TEUR -3.257
Zuweisungen und Zuschüsse von Dritten sind Finanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Kommunen. Es muss
sich hierbei um überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene Erträge handeln (vgl. Hinweise zur GemHVO Nr. 30 zu § 49
GemHVO).
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
1601017 Steuern, allgem. Zuweisungen - Schlüsselzuweisung -1.497 -1.224 -1.535
0604042 Kindertagesstätte Forsthaus (Ü3) -243 -340 -343
0604022 Kindertagesstätte Bürgerhaus (Ü3) -201 -300 -275
0604052 Kindertagesstätte Bayerseich (Ü3) -207 -231 -253
0604032 Kindertagesstätte Brühl (Ü3) -210 -672 -664
0604012 Tageseinrichtung für Kinder allgemein -156 -215 -338
0604072 Kindertagesstätte Zauberbaum AWO -66 -108 -132
Summe Kita Bereich: -1.083 -1.866 -2.005
0503012 Hilfen für Asylbewerber -139 -105 -80
0802041 Egelsbacher Freibad -10 -20 -20
0606012 Schulbetreuung -20 -18 -20
Summe: -2.748 -3.233 -3.660
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
27Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Ansatz 2020: TEUR -683
aus Investitionszuweisungen, Ansatz 2019: TEUR -698
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und -beiträge sind als Sonderposten zu passivieren und zeitbezogen
aufzulösen (vgl. § 38 Abs. 4 GemHVO). Der Auflösungszeitraum muss mit dem Abschreibungszeitraum des
Vermögensgegenstandes übereinstimmen.
Anpassung der Werte gemäß dem AfA-Lauf.
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
28Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
9. Sonstige ordentliche Erträge Ansatz 2020: TEUR -945
Ansatz 2019: TEUR -904
Zu den sonstigen ordentlichen Erträgen zählen all jene Erträge, die nicht einer anderen Position zuzuoHochrech. 2018rdnen sind
oder nach dem Kommunalen Verwaltungskontenrahmen hier ausgewiesen werden müssen, wie z. B. die Erträge aus
Konzessionsabgaben.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
1101017 Konzessionsabgabe Strom -310 -285 -285
1103017 Konzessionsabgabe Wasser -105 -95 -105
1102017 Konzessionsabgabe Gas -51 -50 -50
1502025 Konzessionsabgabe Telekommunikation -31 -31 -31
Summe Konzessionsabgaben: -497 -461 -471
0604042 Kindertagesstätte Forsthaus - Kantine -62 -65 -70
0604032 Kindertagesstätte Brühl (Ü3) - Kantine -65 -75 -75
0604022 Kindertagesstätte Bürgerhaus (Ü3 - Kantine -39 -43 -46
0604052 Kindertagesstätte Bayerseich (Ü3) -42 -43 -47
Summe - Kantine -208 -226 -238
0606012 Schulbetreuung - Kantine -165 -185 -180
0202013 Ordnungsamt -30
1002023 Fehlbelegung -30 -28 -14
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
29 Summe: -899 -900 -933Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Ertrag
21. Finanzerträge Ansatz 2020: TEUR -278
Ansatz 2019: TEUR -278
Zu den Finanzerträgen zählen z. B. Gewinnanteile, Dividenden, Zinserträge aus Beteiligungen, Zinserträge aus Darlehen, Giro- und
Kontokorrentzinsen sowie Zinsen aus Kaufpreis und anderen Forderungen. Auch die Erträge aus z. B. Kreditprovisionen, Agien,
Bürgschaftsprovisionen und Teilzahlungszuschlägen zählen hierzu.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
0802041 Egelsbacher Freibad - Stadtwerke Ausschüttung -376 -140 -140
0802072 Sportzentrum SGE -42 -45 -45
1601017 Steuern, allgem. Zuweisungen -56 -40 -40
1502017 Geschäftsanteile Sparkasse Langen-Seligenstadt -28 -27 -27
0103027 Gemeindekasse - Säumnis., Mahngebühren -29 -25 -25
1002023 Fehlbelegung -1 -1 -1
Summe: -532 -278 -278
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
30Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
Personal- und Versorgungsaufwand Ansatz 2020: TEUR 10.603
Ansatz 2019: TEUR 10.143
Zu den Personalaufwendungen zählen alle Haupt- und Nebenleistungen, die als Entgelt für die aktive Arbeitsleistung
unmittelbar an die Arbeitnehmerinnen und -nehmer sowie die Beamtinnen und Beamten der Kommune für
persönlich-individuelle Leistungen bezahlt werden.
Bei Versorgungsaufwendungen handelt es sich primär um Leistungen für ehemalige Beamtinnen und Beamte sowie um die Zuführung
zur Pensions- und Beihilferückstellung.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
lfd. Nr. Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
11 11 Personalaufwendungen 8.562 9.091 9.565
12 12 Versorgungsaufwendungen 1.115 1.052 1.038
Summe: 9.677 10.143 10.603
Hochrechnungen gemäß LOGA sowie Abgleich der IST Werte
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
31Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ansatz 2020: TEUR 5.229
Ansatz 2019: TEUR 5.077
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen im Wesentlichen all jene Geschäftsvorfälle die erforderlich sind, um den Betrieb der
Verwaltung aufrecht zu erhalten. Hierzu zählen z. B. die Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit,
Aufwendungen für bezogene Leistungen, Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Aufwendungen für Kommunikation,
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung sowie Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen.
Nr. Name Ansatz 2020
6139000 sonstige weitere Fremdleistungen 748.500,00
6165000 Instandh. v. Sachanl. Gemeingebr., Infrastr.verm. 417.900,00
6057000 Abwasser 374.750,00
6089000 übriger sonstiger Materialaufwand 341.890,00
6701000 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 301.830,00
6132000 Aufwand für Leiharbeitskräfte 275.000,00
6051000 Strom 249.150,00
6161000 Instandh. Gebäude, Außenanl. (Bauunterhaltung) 231.000,00
6173000 Fremdreinigung 227.800,00
6771000 Aufw. für Sachverst., Rechtsanwälte u. Gerichtskos 153.800,00
6162000 Instandh. von techn. Anlagen in Betriebsbauten 144.800,00
6831000 Datenübertragungskosten 139.600,00
6163000 Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen 136.220,00
6052000 Gas 128.200,00
6169000 sonstige Fremdinstandhaltung 116.050,00
6779000 Aufw. für andere Beratungsleistungen 104.800,00
Summe: 4.091.290,00
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
32Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
14. Abschreibungen Ansatz 2020: TEUR 1.861
Ansatz 2019: TEUR 1.852
Abschreibungen stellen den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen einer Periode dar (§ 58 Nr. 2
GemHVO). In der Kontengruppe 66 werden auch die Abschreibungen des Umlaufvermögens (z. B. Wertberichtigungen) gebucht.
Anpassung der Werte gemäß dem AfA-Lauf.
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
33Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse Ansatz 2020: TEUR 3.679
sowie besondere Finanzaufwendungen Ansatz 2019: TEUR 3.628
Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte sind Finanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung von originären Aufgaben des
Zuwendungsgebers. Es muss sich hierbei um überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene Aufwendungen handeln (vgl.
Hinweise zur GemHVO Nr. 30 zu § 49 GemHVO). Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichsaufwendungen für sach- und
personenbezogene Leistungen zwischen der Ebene der öffentlichen Hand und/oder den Leistungsträgern bei Vorliegen
gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Kostenstelle Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
1107017 Abwasserverband 2.052 2.162 2.162
1106013 Abfallbeseitigung 920 922 884
0605012 Jugendzentrum 143 143 143
0604012 Tageseinrichtung für Kinder allgemein 77 100 100
0801012 Zuschuss an die SGE 47 47 159
1302015 Bachverrohrung, Rohrdurchlässe 53 53 53
0506012 Zuschüsse an Hilfsorganisationen 33 35 35
0410022 Heimatpflege 27 32 32
1207013 ÖPNV 9 9 6
0410122 Zentrum im Brühl 15 15 15
1501018 Wirtschaftsförderung, Standortmarketing 5 5
0510022 Behindertenfreizeit 14 12 14
0203013 Feuerwehr 18 12 12 19.09.2019, Wilbrand & Weinert
34 Summe: 3.408 3.546 3.619Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen Ansatz 2020: TEUR 9.758
gesetzlichen Umlageverpflichtungen Ansatz 2019: TEUR 9.350
Unter Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen fallen insbesondere die
Kreis- und Schul- sowie die Gewerbesteuerumlage.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Sachkonto Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
7354100 Kreisumlage 5.246 5.393 5.560
7354200 Schulumlage 3.076 3.353 3.460
7354209 Veränderung Rückstellung Kreis- und Schulumlage -450 -400 -100
7380100 Gewerbesteuerumlage 973 950 784
0901017 Umlage Planungsverband 54 54 54
Summe: 8.899 9.350 9.758
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
35Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Wesentliche Bestandteile – Aufwand
22. Zinsen und andere Finanzaufwendungen Ansatz 2020: TEUR 357
Ansatz 2019: TEUR 358
Unter den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen sind die Finanzaufwendungen auszuweisen, die für die Nutzung von Fremdkapital für
einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden müssen.
vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020
Sachkonto Bezeichnung
TEUR TEUR TEUR
1602027 Schuldendienst - Zinsen Investitionskredite 261 313 315
1602027 Schuldendienst - Zinsen Kassenkredit 1 5 3
1602027 Schuldendienst - Zinsdienstumlage 20 19 19
1601017 Steuern, Ersattungszinsen 8 20 20
Summe: 290 358 357
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
36Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Finanzhaushalt
Position Ansatz 2020
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 30.834
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -29.699
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.135
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 334
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.620
Saldo Investitionstätigkeit -2.286
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 2.286
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten -877
Saldo Finanzierungstätigkeit 1.409
Änderung des Zahlungsmittelbestandes 258
Anteil Hessenkasse bei der Position „Auszahlungen für die
Tilgung von Krediten“ entspricht EUR 287.350
Aufbau eines Liquiditätspuffers bis Ende 2022
muss gewährleistet sein (§ 106 HGO)
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
37Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 - Investitionsprogramm
Höhe der festgesetzten Kreditermächtigung 2020
(§ 2 der HH-Satzung)
EUR 2.285.600,00
Höhe der festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen 2020
(§ 3 der HH-Satzung)
EUR 245.000,00
Höhe des Höchstbetrag der Kassenkredite 2020
(§ 4 der HH-Satzung)
EUR 3.500.000,00
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
38Gemeinde Egelsbach
Investitionshaushalt:
ca. 2,6 Mio. €
Investitionen haben je nach Zinssatz und Abschreibungsdauer unterschiedliche
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt
Als Faustregel gilt: 50.000 € Investitionen sind 1 Grundsteuerpunkt mehr
Wesentliche Positionen:
Dr. Horst Schmidt Halle: EUR 1.000.000
Freibad, Sanierung: EUR 250.000
Feuerwehr, Fuhrpark EUR 225.000
Kita Brühl, Container EUR 221.000
Radschnellverbindung 2. BA EUR 180.000
Gemeindestraße, Molkeswiese EUR 120.000
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
39Gemeinde Egelsbach
Haushalt 2020 – Mittelfristige Ergebnisplanung
Pos. Name vorl. Ergebnis 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023
0 Ergebnishaushalt
1 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte -931 -843 -916 -881 -881 -881
2 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.466 -4.413 -4.408 -4.393 -4.345 -4.326
3 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -246 -269 -239 -238 -251 -248
4 4 Bestandsveränderungen und akt. Eigenleistg.
5 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml -18.608 -19.201 -19.827 -20.693 -21.356 -22.070
6 6 Erträge aus Transferleistungen -533 -545 -557 -568 -579 -590
7 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. -2.752 -3.257 -3.664 -3.579 -3.779 -3.829
8 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. -698 -698 -683 -684 -685 -685
9 9 Sonstige ordentliche Erträge -917 -904 -945 -945 -931 -931
10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9) -29.151 -30.129 -31.238 -31.980 -32.807 -33.560
11 11 Personalaufwendungen 8.562 9.091 9.565 9.916 10.149 10.449
12 12 Versorgungsaufwendungen 1.115 1.052 1.038 1.067 1.082 1.104
13 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.852 5.077 5.229 5.193 5.174 5.120
14 14 Abschreibungen 2.070 1.852 1.861 1.935 1.978 2.027
15 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw 3.462 3.597 3.679 3.694 3.711 3.727
16 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 8.899 9.350 9.758 10.056 10.373 10.638
17 17 Transferaufwendungen
18 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 20 21 23 23 23 23
19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18) 28.980 30.040 31.153 31.883 32.488 33.088
20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) -172 -90 -85 -97 -318 -471
21 21 Finanzerträge -562 -278 -278 -278 -278 -278
22 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 291 358 357 357 357 337
23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22) -271 79 78 78 78 58
24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) -29.713 -30.408 -31.517 -32.259 -33.085 -33.838
24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22) 29.271 30.397 31.510 32.240 32.845 33.425
24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr. 24 ./. Nr.25) -443 -10 -7 -19 -240 -413
25 27 Außerordentliche Erträge -214 -5
26 28 Außerordentliche Aufwendungen 2
27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28) -212 -5
28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) -654 -10 -12 -19 -240 -413
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
40Gemeinde Egelsbach
Stellenplan:
Eine neue Stelle EG 11 mit KW-Vermerk (ca. 70.000 €/2021) in 2020 nicht
berechnet
Stelle wird erst Anfang 2021 besetzt
Soll reibungslose Nachfolge Fachbereichsleitung im Fachbereich 2 sicherstellen
Bei Übergang der Fachbereichsleitung wird die Stelle wegfallen
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
41Gemeinde Egelsbach
Fazit:
Der HH 2020 kann derzeitig ohne Grundsteueranhebungen ausgeglichen werden
Dies ist mit einer lediglich moderat gesteigerten Risikobereitschaft (in Bezugnahme
zu den Mai-Steuerschätzungen Bund 2019) und Abstrichen bei der
Handlungsfähigkeit zu erreichen
Aufgrund der fristgerechten Einreichung des Haushalts sind Steuerschätzungen und
andere externe Faktoren noch nicht valide planbar
Sollten sich wesentliche Änderungen bei den Rahmenbedingungen ergeben, bedarf
es eines Nachtragshaushalts, es sei denn, die Gemeindevertretung will dieses Risiko
von vorneherein ausschließen und plant diese Faktoren bereits mit ein
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
42Gemeinde Egelsbach
Hilfsmittel zur Haushaltserstellung:
Finanz- und Ergebnishaushalt auf Kostenstellenebene in Papierform und in Excel
Haushalt auf Kostenstellenebene in Excel als Pivot-Tabelle
Ergänzungsliste Steuerungsinstrumente für den Ergebnishaushalt in Excel
Standardisierte Formulare für Anfragen und Anträge um die Bearbeitung zu
erleichtern
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
43Gemeinde Egelsbach
Ergänzungsliste:
Wesentliche Inhalte dieser Präsentation sind in einem Steuerungsinstrument
so zusammengefasst, dass die direkten Konsequenzen auf den Haushalt
erkennbar werden
19.09.2019, Wilbrand & Weinert
44Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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