Führerscheinwesen - Pro Kommunal
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Führerscheinwesen © 2021 HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck, auch auszugsweise, und elektronische Wiedergabe nur mit schriftlicher Genehmigung. (Januar 2021)
VOIS | FSW Das neue Führerscheinwesen: Von der Erteilung bis zum Erlöschen der Fahrerlaubnis Allgemeine Fahrerlaubnis der beantragten Klasse, die Prüfung der Softwarecharakteristik Voraussetzungen des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen oder die Klärung von Eignungszweifeln. VOIS | FSW ist ein modernes, clientbasiertes Fachverfahren für das Führerscheinwesen, das alle Geschäftsvorgänge Nach Erteilung von Fahrerlaubnissen, Ergreifung von einer Fahrerlaubnisbehörde (einschließlich Fahrtenschrei- Maßnahmen bei auffällig gewordenen Fahrerlaub- berkarten-, Fahrlehrer- und Fahrschulmodul) abbildet. In nisinhabern oder auch bei Entziehungen der Fahrer- Synergie mit den Funktionalitäten der VOIS-Plattform laubnis werden die gesetzlichen Vorgaben über die bietet es einen hohen Grad an Automatisierung, intuitiver Mitteilungen an die zentralen Register umgesetzt. Der Benutzerführung sowie medienbruchfreier Kommunika- Datenaustausch mit den Prüforganisationen (DEKRA, tion mit beteiligten Institutionen und Registerbehörden. TÜV) erlaubt die Übergabe von Prüfaufträgen an diese Organisationen und die Speicherung von Erteilungen Über die Personenidentität werden wesentliche Voraus- der Fahrerlaubnis nach bestandener Prüfung bzw. der setzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis geprüft Fristabläufe, falls die Prüfungen nicht innerhalb der (z. B. ordentlicher Wohnsitz im Inland, Mindestalter gesetzlichen Fristen bestanden wurden. usw.). Die Kommunikation mit zentralen Registern Formulardruck und Gerätesteuerung dienen u. a. dem (Zentrales Fahrerlaubnisregister, Fahreignungsregis- Druck von vorläufigen Nachweisen der Fahrberech- ter, Europäisches Führerscheininformationssystem) tigung (z. B. vorläufiger Nachweis der Fahrerlaubnis, ermöglicht z. B. den Ausschluss des Vorbesitzes einer Prüfungsbescheinigung zum begleiteten Fahren ab 3
Führerscheinwesen 17 Jahre), internationalen Führerscheinen oder auch Statistik- und Auswertungsmodule helfen z. B. beim Führerscheinen zur Fahrgastbeförderung. Nachweis des Personalbedarfs der Verwaltung. Die Schnittstelle zur Bundesdruckerei ermöglicht die Die moderne und barrierefreie Benutzeroberfläche mit Bestellung von Kartenführerscheinen. ihrem einheitlichen Design bietet einen übersichtlichen Die Terminverwaltung unterstützt die fristgerechte und einheitlich strukturierten Vorgangsaufbau, der Wiedervorlage von zu kontrollierenden Daten. ein intuitives Nutzererlebnis schafft. Diese optimalen Das Orts- und Straßenverzeichnis vereinfacht die Voraussetzungen ermöglichen den Sachbearbeitern in Erfassung der erforderlichen Stammdaten wie die den Bürgerämtern sowohl eine schnelle Einarbeitung Adressen von Fahrerlaubnisbehörden, Fahrschulen, in das Verfahren selbst als auch eine unkomplizerte Prüfstellen, Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie Bedienung anderer VOIS-Fachverfahren. medizinischen Einrichtungen. Abfrageergebnis Kraftfahrt-Bundesamt 4
Einfache Handhabung austausch zwischen den Prokommunal- Kunden automatisiert erfolgen. Mit dem Verfahren VOIS | FSW wurde die Handhabung – Anträge können durch den Einsatz einer elektro- bei der Antragsbearbeitung, bei Datenabgleichen oder nischen Akte und eines Bürgermonitors medien- auch für Auswertungen wesentlich vereinfacht. bruchfrei in das Verfahren übernommen werden. – Das Verfahren verfügt über umfassende Auswer- – Die Antragsbearbeitung wird durch umfangrei- tungsmöglichkeiten, die flexibel vom Anwender che Plausibilitätsprüfungen, eine übersichtliche ohne Vorkenntnisse angepasst und ausgeführt Vorgangsdarstellung und umfangreiche Stamm- werden können. datentabellen unterstützt. – Ältere Fahrerlaubnisse werden automatisch nach Funktionalitäten Anlage 3 FeV umgestellt. – Datenabgleiche zwischen dem örtlichen und dem Antragsbearbeitung zentralen Register werden automatisiert durchge- führt. Je nach beantragter Fahrerlaubnis-Klasse (FE-Klasse) – Nach Erteilung von Fahrerlaubnissen, Ergreifung werden die Unterlagen angezeigt, die vom Antragsteller von Maßnahmen oder auch bei Entziehungen der beizubringen sind: Fahrerlaubnis werden automatisch Mitteilungen an die zentralen Register erstellt. – Über die Personenidentität werden wesentliche – Beim begleiteten Fahren sind gebündelte Abfragen Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaub- bei den zentralen Registern für Antragsteller und nis geprüft (z.B. Wohnsitz im Inland, Mindestalter Begleitpersonen möglich. usw.). – Der Datenaustausch mit den Prüforganisationen – Mindestalterregelungen erfolgen durch Plausibi- (DEKRA, TÜV) erlaubt die Übergabe von Prüfauf- litätsprüfungen (nach § 10 FeV). trägen und die Speicherung von Erteilungen der – Bei entsprechendem Erfordernis werden ältere Fahrerlaubnis nach bestandener Prüfung. Fahrerlaubnisse automatisch umgestellt (nach – Im Rahmen des Pflichtumtausches wird der Daten- Anlage 3 FeV). 5
Führerscheinwesen – Es erfolgt eine automatisierte Vergabe von Listen- – Bei der Verlängerung von Fahrerlaubnissen wer- nummern in der vom Kunden gewünschten Form. den die vorliegenden Grundqualifikationen bzw. – Ausstellung Internationaler Führerscheine (nach Weiterbildungen nach dem Berufskraftfahrer-Qua- Anlage 8c/8d FeV). lifikations-Gesetz (BKrFQG) berücksichtigt – Bei der Umschreibung ausländischer Fahrerlaubnisse – Beim begleiteten Fahren mit 17 können die erfor- (nach Anlage 11 FeV) wird automatisch die richtige derlichen Abfragen bei den zentralen Registern Rechtsgrundlage eingestellt und es werden Hin- für Antragsteller und Begleitpersonen gebündelt weise gegeben, welche Prüfungen und Unterlagen erfolgen. Dabei werden für die Begleiter die erfor- erforderlich sind. derlichen Voraussetzungen geprüft. Antrag Erweiterung 6
Fahrerlaubnis und Fahrgastbeförderung Straftat oder Ordnungswidrigkeit bezogen, die zur Ergreifung der Maßnahme geführt hat. In den Stammdaten können behördenspezifische Regelungen (Fahrgastbeförderungsarten, Einschlüsse, Entziehungen spezielle Auflagen und Beschränkungen) hinterlegt werden. Mitteilungen, die im Zusammenhang mit behördlichen Listennummern werden automatisiert in der vom Maßnahmen (nach § 28 StVG) an das Fahreignungs- Kunden gewünschten Form vergeben. register (FAER) zu übermitteln sind, werden bei der Eingabe automatisch erzeugt. Fahrerlaubnis auf Probe (FaP) Alle Teilschritte, die im Rahmen eines laufenden Entziehungsverfahrens ergriffen werden – z. B. An- Bei allen relevanten Vorgängen (Neuerteilung, Um- hörung, Bescheiderstellung, vorläufige Wirksamkeit, schreibung von Dienstführerscheinen, Umschreibung Unanfechtbarkeit – werden zu einem Entzugspaket ausländischer Führerscheine) werden Probe- und verschnürt. So ist die Historie des Verfahrens jederzeit Restprobezeit automatisch berechnet. nachvollziehbar. Mehrfachtäter Fahrtenschreiberkartenregister Tilgungsfristen für Straftaten und Ordnungswidrigkei- Die Bestellung der Fahrerkarte wird in dem Modul ten werden unter Berücksichtigung der Übergangsbe- VOIS | FKR abgebildet und weitestgehend automati- stimmungen bzgl. der Ablaufhemmung automatisiert siert vorbereitet. Es erfolgt eine automatische Anfrage berechnet (nach §§ 4, 29, 65 Straßenverkehrsgesetz beim FKR. Der Bestellgrund wird dem Sachstand [StVG]). entsprechend voreingestellt, vorhandene Bilder und Tatnachweise werden automatisiert erstellt und in Unterschriften werden übernommen und an die Qua- die entsprechenden Bescheide übernommen. Hierbei litätsanforderungen des FKR angepasst. wird sich auf den Zeitpunkt der Begehung der letzten Die komplette Kommunikation mit dem Fahrten- 7
Führerscheinwesen schreiberkartenregister (FKR) – Anfragen, Auskünfte, Fahrlehrer- / Fahrschulwesen Mitteilungen – ist in das Modul integriert. Die vollständige Kommunikation mit dem TACHO- Die Beantragung von Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis- net ist in das Verfahren integriert: sen nach dem FahrlG wird in dem Modul VOIS | FLE ab- – Anfragen und Auskünfte gebildet und weitestgehend automatisiert vorbereitet. – Mitteilungen an ein ausländisches Fahrtenschreiber- kartenregister über die Ausstellung einer deutschen – Bei der Beantragung von Fahrlehr- und Fahrschu- Fahrerkarte für den Inhaber eines Führerscheins, lerlaubnissen werden alle Voraussetzungen geprüft. der in dem betreffenden Staat ausgestellt wurde – Listen- bzw. Registernummern werden automatisiert – Mitteilung an ein ausländisches Fahrtenschreiber- in der vom Kunden gewünschten Form vergeben. kartenregister über die Änderung des Status einer in – Fahrverbote, Beschlagnahme oder Sicherstellung dem betreffenden Staat ausgestellten Fahrerkarte, des Führerscheins sowie ein vorläufig wirksamer z.B. bei Diebstahl, Verlust, Defekt oder Umtausch Entzug der Fahrerlaubnis (des Inhabers bzw. des in eine deutsche Fahrerkarte. verantwortlichen Leiters der Fahrschule) führen automatisch zum Ruhen der Fahrlehrerlaubnis. Wird die Fahrerlaubnis rechtskräftig oder unanfechtbar entzogen oder die Fahrerlaubnis erlischt auf andere Weise, erlischt auch automatisch die Fahrlehr- bzw. die Fahrschulerlaubnis. – Die Daten der erforderlichen Fortbildungen und Überwachungen werden erfasst und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben werden automatisiert neue Termine gesetzt. – Für eine komfortable Vorgangsbearbeitung steht das Verzeichnis der Fahrlehrerausbildungsstätten Antrag Fahrerkarte zur Verfügung. 8
Umfangreiche Online-Services Die Einbindung von Authentifizierungslösungen (eID, Servicekonten etc.) sowie ePayment ist auf Anfrage VOIS | FSW verfügt über umfangreiche Online-Services, separat möglich. mit denen den Bürgern die Antragstellung online ermöglicht werden kann: Kommunikation mit zentralen Registern und Prüforganistaion – Ersterteilung einer Fahrerlaubnis – Erweiterung einer vorhandenen Fahrerlaubnis Alle zur Verfügung stehenden Schnittstellen des Kraft- – Erteilung einer Fahrerlaubnis nach vorangegange- fahrt-Bundesamtes (KBA) sind in das Verfahren integ- nem Entzug riert (Zentrales Fahrerlaubnisregister, Fahreignungsre- – Erteilung einer Fahrerlaubnis auf Grund einer gister, Europäisches Führerscheininformationssystem). Dienstfahrerlaubnis Sowohl die Bestandsdaten als auch die Werde- – Umstellung der Fahrerlaubnisse, die bis zum gangsdaten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister 31.12.1998 erteilt worden sind (ZFER) können optional in das örtliche Register über- – Ersatzführerschein nach Verlust nommen werden. – Umtausch des EU-Führerscheins (u. a. Namensän- Die Kommunikation mit zentralen Registern er- derung, Änderung von Auflagen) möglicht z. B. den Ausschluss des Vorbesitzes einer – Verlängerung von Fahrerlaubnissen vor Ablauf der Fahrerlaubnis der beantragten Klasse, die Prüfung der Geltungsdauer Voraussetzungen des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis – Erteilung einer Fahrerlaubnis nach Ablauf der anderer Klassen oder die Klärung von Eignungszweifeln. Geltungsdauer Im Fall der Übernahme der Bestandsdaten wird – Ausstellung eines internationalen Führerscheins der aktuelle Führerschein übernommen, im Fall der – Begleitetes Fahren ab 17 Werdegangsdaten wird im örtlichen Register eine His- – Moped-Führerschein mit 15 torie mit allen ausgehändigten Kartenführerscheinen – Fahrerkarte aufgebaut. Datenabgleich 1 – Abgleich der Führerscheine, die von der Bundesdruckerei hergestellt wurden, mit denen, 9
Führerscheinwesen die dem ZFER mitgeteilt wurden – sowie Datenabgleich örtlichen Register erfolgt unter Berücksichtigung der 2 – Abgleich der Daten im örtlichen Register mit den relevanten gesetzlichen Grundlagen (insbesondere § im ZFER gespeicherten Daten – werden automatisiert 58 FeV und § 52 StVG). durchgeführt. Relevante gesetzliche Grundlagen sind als Stamm- Auch die vom Fahreignungsregister online über- datentabellen hinterlegt und werden in der Vorgangs- mittelten Verkehrzuwiderhandlungen (Ordnungs- bearbeitung automatisiert zur Anwendung gebracht, widrigkeiten und Straftaten) werden automatisiert in beispielsweise: den örtlichen Datenbestand eingepflegt und stehen sofort für die Erstellung entsprechender Bescheide – Anlage 3 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) bei der zur Verfügung. Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts Die Schnittstelle zur Bundesdruckerei ermöglicht – Anlage 9 FeV bei der Zuordnung von Schlüsselzahlen die Bestellung von Kartenführerscheinen. für Eintragungen im Führerschein Die Schnittstellen zu sämtlichen Prüforganisationen – Anlage 11 FeV bei der Umschreibung von auslän- (TÜV/DEKRA) sind in das Verfahren integriert. dischen Fahrerlaubnissen Die Abfragemöglichkeit im Bundeszentralregister – die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßen- (BZR) ist über die Basiskomponente in der VOIS-Platt- verkehr (GebOSt) bei der Zuordnung von Gebühren form gegeben. zu bestimmten Vorgangsarten Die Stapelverarbeitung der Kontrollblätter etwa – der Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog für die mittels Barcodes ist möglich. Erfassung von Verkehrsordnungswidrigkeiten und die Einleitung entsprechender Maßnahmen. Auskünfte Darüber hinaus stehen für eine komfortable Vorgangs- Im Rahmen des Pflichtumtausches wird der Daten- bearbeitung und zur Unterstützung des Schriftverkehrs austausch zwischen den prokommunal-Kunden au- u. a. folgende Stammdatentabellen zur Verfügung: tomatisiert erfolgen. Die Übermittlung von Daten an die Polizei aus dem 10
– Gründe und Rechtsgrundlagen für die Erfassung (entsprechend der Berechtigungen des Benutzers). von behördlichen Maßnahmen Darüber hinaus stellt jedes Fachverfahren auch um- – MPU-Fragestellungen für die Kommunikation mit fangreiche Detailsuchen zur Verfügung. medizinisch-psychologischen Instituten – Verzeichnis der Fahrerlaubnisbehörden Formulardruck – Fahrschulen und Prüfstellen in Zusammenarbeit mit allen Prüforganisationen Deutschlands Der automatisierte Formulardruck über die VOIS-Platt- – Gerichte und Staatsanwaltschaften form ist sehr variabel und benutzerfreundlich gestaltet. – Medizinische Einrichtungen Es können beliebige Vordrucke u. a. zum Druck von – Rechtsanwälte und Kanzleien vorläufigen Nachweisen der Fahrberechtigung (z. B. – Bußgeldstellen vorläufiger Nachweis der Fahrerlaubnis, Prüfungsbe- scheinigung zum begleiteten Fahren ab 17 Jahre), inter- Übergreifende nationalen Führerscheinen oder auch Führerscheinen Funktionalitäten der zur Fahrgastbeförderung verwendet werden. Vorlagen werden in einer Office-Anwendung an- VOIS-Plattform gepasst und nach VOIS importiert. Ausgegeben werden PDF- oder Office-Dokumente – auch als Sammeldruck z. B. durch ein Rechenzentrum VOIS-Plattform oder einen Druckdienstleister. In der Formularverwaltung können im Rechenzent- Die VOIS-Plattform verfügt über eine fachverfahrens- rumsbetrieb für alle Mandanten Formulare gemeinsam übergreifende Suche, die dafür sorgt, dass jede natür- erstellt und verwaltet werden. liche und juristische Person bzw. fachverfahrensspezi- Zusätzlich besteht die Möglichkeit, für die einzel- fische Bezugsobjekte (Kfz-Kennzeichen, Fundsachen, nen Mandanten individuell zugeschnittene Formulare Akten usw.) schnell gefunden werden können. Dabei bereitzustellen. erhält der Anwender bereits nach fragmentarischen Sucheingaben verschiedene Suchergebnis-Vorschläge 11
Führerscheinwesen Terminverwaltung Bürgermonitor Die Terminverwaltung unterstützt die fristgerechte Über den Bürgermonitor werden dem Bürger auszugs- Wiedervorlage von zu kontrollierenden Daten und weise Daten aus dem fachlichen Vorgang auf einem ermöglicht das Erstellen, Zugreifen und Nutzen von zweiten Bildschirm angezeigt. Aufgaben und Wiedervorlagen. Dabei können Wieder- Jedes Formular kann dort sowohl vom Bürger als vorlagen für Benutzer, Benutzergruppen, Standorte auch vom Sachbearbeiter elektronisch unterschrieben usw. definiert werden. werden. Danach erfolgt automatisch die Speicherung in der eAkte bzw. im Dokumenten-Management-Sys- eAkte tem (DMS). Für die Nutzung eines Bürgermonitors in den In der eAkte werden alle Schriftstücke für den jeweiligen VOIS-Fachverfahren ist keine Installation und Pflege Datensatz (Person, Fallakte, Vorgang usw.) abgelegt und von externen Produkten notwendig. verwaltet. Das erlaubt einen direkten und bequemen Zugriff und die Weiterverarbeitung aller Dokumente Listen und Statistiken und Daten vom Arbeitsplatz-Rechner aus. Ein strukturierter Export und Versand der Do- VOIS bietet für alle integrierten Fachverfahren die kumente aus der eAkte ist vorhanden. Neben den Möglichkeit, Listen und Statistiken auszugeben. Dokumenten, die direkt im Vorgang erzeugt werden, Bei der Datenauswahl für variable Listen können können digitale Dokumente medienbruchfrei direkt unterschiedliche Auswahlkriterien miteinander kom- in die eAkte importiert werden und vervollständigen biniert werden. Inhalt (Datenumfang) und Form der damit die Aktenlage. Listen können frei gestaltet sowie für weitere Prozes- Die eAkte bietet gleichzeitig eine standardisierte se zur Verfügung gestellt werden (z. B. Serienbrief, Schnittstelle im CMIS-Format zu einer Vielzahl von Excel-Datei). Dokumenten-Management-Systemen (DMS). Wiederkehrende Auswertungen müssen nur einmal angelegt werden. Sie können dann automatisch, z. B. 12
periodisch, neu erzeugt werden. Benutzerverwaltung Im Rechenzentrumsbetrieb können Auswertungen für mehrere Mandanten gleichzeitig erstellt werden. In der Benutzerverwaltung können Rechte und Rollen für alle lizenzierten VOIS-Fachverfahren verwaltet Orts- und Straßenverzeichnis werden. Die Anbindung eines Active Directory zur Über- Das Orts- und Straßenverzeichnis vereinfacht die nahme der Rechtekonfiguration bestehender Nutzer Erfassung der erforderlichen Stammdaten wie die und damit ein Single-Sign-On ist möglich. Adressen von Fahrerlaubnisbehörden, Fahrschulen, Prüfstellen, Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie medizinischen Einrichtungen. Hilfefunktion Kommt es während eines Arbeitsvorgangs zu Unsi- cherheiten bzw. Fragen bezüglich der Menüführung, bietet die kontextsensitive Hilfefunktion der aktuellen Oberfläche schnell Unterstützung. Konfiguration Die fachverfahrensspezifische Konfiguration kann für alle lizenzierten VOIS-Fachverfahren in der VOIS-Plattform vorgenommen werden. Unterschieden werden dabei Einstellung auf verschiedenen Ebenen wie mandanten- übergreifender Betrieb im Rechenzentrum, Haupt- oder Nebenstandort der Verwaltung oder am Arbeitsplatz. 13
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