Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse

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Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
Gesundheit
zählt
Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
2 Gesundheit zählt – 

                         Die Pandemie hat mehr als deutlich
                         gezeigt, wie entscheidend eine belastbare
                         digitale Infrastruktur in unterschiedlichen
                         Lebensbereichen ist – beziehungsweise
                         wie verheerend es sein kann, wenn sie
                         fehlt oder Lücken aufweist.
                         Dr. Jens Baas, Vorsitzender des Vorstands der TK
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
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Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

„Gesundheit zählt“ – das ist ein ebenso einfaches wie zentrales Fazit aus der Pandemie, die uns alle seit ver-
gangenem Frühjahr in Atem hält. „Gesundheit zählt“ bedeutet auch, dass es jetzt gilt, unser Gesundheits-
system so aufzustellen, dass es angesichts künftiger Herausforderungen nicht nur bestehen kann, sondern
weiterhin den weltweiten Vergleich nicht zu scheuen braucht.

In der auslaufenden Legislaturperiode wurden von ePA bis DiGA zahlreiche Impulse gesetzt, die unser Gesund-
heitssystem vor allem im Bereich Digitalisierung spürbar voranbringen. Hier darf aus Sicht der TK die zukünf-
tige Gesundheitspolitik nicht nachlassen. Die Pandemie hat mehr als deutlich gezeigt, wie entscheidend eine
belastbare digitale Infrastruktur in unterschiedlichen Lebensbereichen ist – beziehungsweise wie verheerend
es sein kann, wenn sie fehlt oder Lücken aufweist. Genau an diesem Punkt gilt es, weiterzuarbeiten und dafür
zu sorgen, dass aus den zahlreichen digitalen Impulsen und Initiativen vernetzte, belastbare Strukturen wer-
den, von denen alle Menschen in Deutschland profitieren.

Neben der Digitalisierung ebenso entscheidend: die Finanzierung unseres Gesundheitssystems im Rahmen
eines fairen Wettbewerbs für die Zukunft aufzustellen. Das gelingt nur, wenn wir systematisch Effizienz-
chancen nutzen, von denen unser Gesundheitswesen noch immer viele bietet. Außerdem bedarf es echter
Strukturreformen, die etwa dafür sorgen, dass unsere Krankenhauslandschaft bedarfsgerechter und qua-
                                                                                                                 Inhalt
litätsorientierter gestaltet wird.
                                                                                                                 Digitalisierung                4
Als TK verstehen wir uns mit Blick auf diese Herausforderungen gegenüber der Politik als Sparringspartner,
Impulsgeber und Vertreter unserer 10,7 Millionen Versicherten. Mit unseren gesundheitspolitischen Forde-
                                                                                                                 Vernetzte und verbesserte
rungen zur Bundestagswahl wollen wir der Politik, aber auch den vielen Menschen im Gesundheitssystem eine
                                                                                                                 Versorgung                    10
Perspektive aufzeigen. Eine Perspektive auf ein noch besseres Gesundheitssystem, in dem wir weiterhin
gerne und gemeinsam arbeiten, und das nicht nur solide finanziert, sondern nachhaltig organisiert und en-
                                                                                                                 Pflege                        14
gagiert ist. Wir zeigen damit auf, was aus unserer Sicht jetzt wichtig ist und was in den kommenden vier
Jahren gemeinsam angegangen werden muss, damit wir auch weiterhin auf die Gesundheit zählen können.
                                                                                                                 Krankenhausstruktur           18

                                                                                                                 Wettbewerb und Finanzierung   22

                                                                                                                 Versorgungsinnovationen       26

Ihr Dr. Jens Baas                                                                                                Patientensouveränität
Vorsitzender des Vorstands der TK                                                                                und Prävention                30
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4 Gesundheit zählt – Digitalisierung

 Digitalisierung
 Für die Digitalisierung des Gesundheitswesens
 steht jetzt eine zentrale Weichenstellung für das
 beginnende Jahrzehnt an: Jetzt entscheidet sich,
 ob die Digitalisierung zur Herausforderung oder
 zur Chance wird.
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
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                                            Digitale Transformation Die Digitalisierung      Wir brauchen eine Digitalisierung, die Nut-      reit. Die Frage ist daher nur, ob das deut-
                                            des Gesundheitswesens ist längst keine Zu-       zen für die Versicherten bringt und einen        sche Gesundheitssystem die digitale
                                            kunftsmusik mehr. Sie findet heute statt.        Mehrwert für die Gesellschaft schafft. Die       Transformation aktiv mitgestalten kann
                                            2021 ist ein entscheidendes Jahr: Seit dem 1.    kommenden vier Jahre sind dabei von her-         oder ob es passiv von dieser umgestaltet
                                            Januar ist die elektronische Patientenakte       ausragender Bedeutung. Zahlreiche digitale       wird.
                                            online. Digitale Gesundheitsanwendungen          Vorhaben sind jetzt online oder stehen kurz
                                            sind erstmals Bestandteil der Regelversor-       vor dem „Launch“. Sie müssen nun zünden          Der Umbruch bringt auch für die Kranken-
                                            gung. Die Telematikinfrastruktur erreicht na-    und für möglichst viele Menschen einen er-       kassen große Veränderungen mit sich. Ent-
                                            hezu alle Bereiche des Gesundheitswesens.        kennbaren Vorteil schaffen. Nur so wird die      lang der Wertschöpfungskette entstehen
                                            Mit der Bundestagswahl steht eine zentrale       digitale Transformation des Gesundheits-         immer neue digitale Geschäftsmodelle. Das
                                            Weichenstellung für das beginnende Jahr-         wesens ein Erfolg.                               Gesundheitswesen entwickelt sich zu einem
                                            zehnt an: Schafft es die Politik, die digitale                                                    digitalen Ökosystem. In diesem steht der
                                            Transformation nicht nur als Herausforde-        Die TK wird die Umsetzung weiter aktiv vo-       Nutzen für die Versicherten im Vordergrund.
                                            rung an bestehende Modelle in Wirtschaft         rantreiben. Gleichzeitig werden wir die Poli-    Die TK sieht sich dabei als Vorreiter und
                                            und Gesellschaft zu sehen, sondern auch als      tik weiter darauf drängen, das Erreichte zu      möchte den systemischen Rahmen für die
                                            Chance für deren Weiterentwicklung und Mo-       überprüfen, Hindernisse aus dem Weg zu           GKV als Plattform mitgestalten. Diese Platt-
                                            dernisierung? Die dafür nötigen programma-       räumen und nachhaltige Lösungen zu fin-          form schafft den Rahmen für einen Informa-
                                            tischen Weichenstellungen müssen heute           den. Unser gemeinsames Ziel muss es sein,        tionsaustausch und für Datentransparenz.
                                            vorgenommen werden, damit das deutsche           in den kommenden vier Jahren die digitale        Versicherte erhalten so eine Übersicht der
                                            Gesundheitswesen mit der weltweiten Ent-         Transformation des Gesundheitswesens in          Angebote unter Berücksichtigung höchster
                                            wicklung weiter Schritt halten kann.             funktionierende Prozesse zu überführen.          Datenschutzanforderungen. Um dies zu
                                                                                             Dazu brauchen wir eine Telematikinfrastruk-      verwirklichen, brauchen die Krankenkassen
                                                                                             tur, die sicher ist, selbst dem letzten Winkel   sichere digitale Kanäle für den Informati-
                                                                                             unseres Gesundheitssystems eine An-              ons- und Datenaustausch mit ihren Versi-
                                                                                             schlussmöglichkeit bietet und von allen ge-      cherten.
                                                                                             nutzt wird. 2025 sollen alle Versicherten
In Kürze                                                                                     sowie Patientinnen und Patienten nicht nur       Aus unserem Selbstverständnis als zentra-
                                                                                             über eine elektronische Patientenakte ver-       ler Ansprechpartner der Versicherten her-
• Die elektronische Patientenakte (ePA) muss zum digitalen Herzstück der                     fügen, sondern sie sollen sie im Alltag mit      aus entwickelt die TK Ideen und Projekte zur
  Versorgung werden.                                                                         allen Leistungserbringern nutzen können.         Gestaltung des digitalen Wandels. Wir nut-
                                                                                             Wenn wir als gesetzliche Krankenversiche-        zen digitale Instrumente zur Weiterentwick-
• Wir brauchen einen zeitgemäßen Umgang mit Daten, der Patientinnen und                      rung diese Herausforderungen bis 2025            lung der Versorgung im Interesse der Pati-
  Patienten Chancen auf bessere Versorgung eröffnet.                                         nicht selbst meistern, werden die Menschen       entinnen und Patienten, die sofort
                                                                                             die Lösungen bei anderen Anbietern suchen        erlebbare, individuell auf sie zugeschnittene
• Die Digitalisierung im Gesundheitswesen braucht mehr Tempo: Dazu gehört eine               und finden. Die Nachfrage besteht schon          digitale Lösungen und Angebote ermögli-
  bessere Netzqualität, aktuellere Dokumentationsdaten und digitale Prozesse.                lange und die neuen Akteure im Gesund-           chen. Wir wollen für die Leistungserbringer
                                                                                             heitswesen stehen mit ihren Angeboten be-        im Gesundheitswesen ein Gesprächs- und
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
6 Gesundheit zählt – Digitalisierung

Verhandlungspartner auf Augenhöhe sein.         rent und sicher auf einer Datenplattform zur         eine verbindliche Festlegung
Mit fairen Versorgungsverträgen wollen wir      Verfügung stellen. Herzstück wird dabei die          der IT-Standards zur Interope-
gemeinsam mit ihnen die medizinische Ver-
sorgung für unsere Versicherten innovativ
                                                elektronische Patientenakte (ePA) sein, die
                                                den Versicherten seit dem 1. Januar 2021
                                                                                                     rabilität. Für den reibungslosen
                                                                                                     Austausch medizinischer Daten
                                                                                                                                         Wir wollen die mit der
ausgestalten. Als Ideengeber für die Politik
entwickeln wir digitale Lösungen und wei-
                                                zur freiwilligen Nutzung zur Verfügung
                                                steht. Wir wollen die mit der ePA verbunde-
                                                                                                     zwischen den unterschiedlichen
                                                                                                     Akteuren und ihren IT-Systemen      ePA verbundene Chance,
sen aus diesen Erfahrungen den Weg für die      ne Chance, alle für die Versorgung notwen-           sind sie aber zwingend erfor-
Weiterentwicklung des gesetzlichen Rah-         digen Informationen an einem Ort zu bün-             derlich. Darüber hinaus schafft     alle für die Versorgung not-
mens. Damit machen wir konkrete Vorschlä-       deln, für die Versorgung unserer Versicherten        erst das Zusammenführen gro-
ge, wie wir unser Gesundheitswesen auf die      entschlossen nutzen. Deshalb fordern wir,            ßer und größter Datenmengen         wendigen Informationen
Zukunft vorbereiten können.                     dass der Anschluss aller Leistungserbringer          die Grundlage für eine sinnvolle
                                                an die TI schnellstmöglich abgeschlossen             Verwendung von Systemen und         an einem Ort zu bündeln,
Ein leistungsfähiges Internet für alle Für      wird. Weiterentwicklungen dürfen diesen Pro-         Anwendungen mit künstlicher
die Digitalisierung des Gesundheitswesens       zess nicht aufhalten.                                Intelligenz (KI). Wir sind über-    für die Versorgung unserer
sind schnelle, sichere und flächendeckende                                                           zeugt, dass die Gesundheitsfor-
Internetverbindungen Voraussetzung. Die         Die Datenstrukturen des digital vernetzten           schung damit zur Verbesserung       Versicherten entschlossen
Bundesregierung will bis zum Jahr 2025 ei-      Gesundheitswesens müssen einheitlich an-             der Gesundheitsversorgung der
nen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-
Netzen erreichen. Die TK fordert eine
                                                gelegt sein. Diese Interoperabilität ist eine
                                                der wichtigsten Voraussetzungen für ein
                                                                                                     Zukunft beitragen kann. Die TK
                                                                                                     fordert, dass Leistungserbringer
                                                                                                                                         nutzen.
schnelle Umsetzung, nicht nur in Metropo-       erfolgreich digitalisiertes Gesundheitswe-           über standardisierte Schnittstel-
len und Ballungsgebieten, sondern auch in       sen. Nur so funktioniert vernetzte Kommu-            len verfügen müssen, um einen             Individualisierte Versorgungsangebote
der Fläche. Gerade in dünn besiedelten Ge-      nikation. So wird spürbarer Nutzen geschaf-          reibungslosen Datenaustausch              schaffen Digitalisierung wird nur dann an-
bieten kann die Digitalisierung ihre Vorteile   fen. IT-Insellösungen hingegen können                zwischen Versicherten, Kranken-           genommen und gelebt, wenn die Menschen
ausspielen, wie es Anwendungen der Tele-        keinen Mehrwert schaffen. Parallelstruktu-           kassen und allen Leistungser-             in ihr einen Nutzen für sich erkennen. Der
medizin und des Telemonitoring bereits          ren sind ineffizient und gefährden die Ak-           bringern zu gewährleisten.                Gesetzgeber hat dafür gesorgt, dass unter-
heute belegen können. Die GKV-Versicher-        zeptanz durch die Versicherten. Bisher fehlt                                                   schiedliche Anwendungen wie das Arzneimit-
ten in ländlichen Regionen haben das glei-                                                                                                     telrezept oder die ärztlichen Verordnungen

                                                                              73
che Recht auf Teilhabe am Fortschritt in der                                                                                                   digitalisiert werden. Das ist richtig, denn es
medizinischen Versorgung durch die Nut-                                                                                                        erspart Zeit, beseitigt Bürokratie und redu-
zung des digitalisierten Gesundheitswesens                                                                                                     ziert die damit verbundenen Kosten.
wie jene in Großstädten.
                                                                                                                                               Die TK fordert, dass alle Verordnungen und
Die elektronische Patientenakte ist das                                                                                                        Leistungen in der ePA abgebildet und ver-
Herzstück der Versorgung Um ihre Vor-                                                                                                          arbeitet werden können. Der Zugang zu den
                                                              Millionen GKV-Versicherte haben seit dem 1. Januar 2021 einen
reiterrolle in der Digitalisierung weiter zu                                                                                                   digitalen Dienstleistungen darf nicht auf
                                                                    Anspruch auf die elektronische Patientenakte (ePA).
stärken, wird die TK ihre digitalen Angebote                                                                                                   viele verschiedene, nicht vernetzte und
ausweiten und ihren Versicherten transpa-                                                                                                      gegeneinander abgeschottete Anwendun-
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
7

gen verstreut werden. Nur wenn sie zentral        taldaten und „Lifestyle“-Daten neben den         Gesundheitsdaten zeitnah dokumentieren Datenerhebung ist kein Selbstzweck. Wenn
zugängig sind, werden diese auch von Pa-          „Routinedaten“ nutzen dürfen, dann kön-          im Gesundheitssystem Daten von Versicherten erhoben werden, müssen sie einem klar
tientinnen und Patienten genutzt. Es sind         nen damit weitere Erkenntnisse über Zu-          definierten Zweck dienen und besonders geschützt werden. Wir brauchen bessere Daten
ihre Informationen, sie müssen „live“ über        sammenhänge im Gesundheitsverhalten              und wir müssen ihre Auswertung optimieren. Die Diagnosedaten im ambulanten ärztlichen
sie verfügen können.                              gewonnen werden. So können sie beispiels-        Bereich sind ein gutes Beispiel: Sie werden lediglich quartalsweise erfasst. Hingegen sind
                                                  weise in einer Pandemiesituation mit Ver-        die Daten im stationären Bereich immer tagesaktuell dokumentiert. Für die ambulante
Unsere Erfahrungen mit TK-Safe, der elektro-      sorgungs- aber auch Beratungsangeboten           Honorarabrechnung mag das im vordigitalen Zeitalter ausgereicht haben. Eine moderne
nischen Patientenakte der TK, zeigen, dass        schnell reagieren. Die TK fordert daher, dass    Versorgungsforschung, die Entwicklung von Versorgungsinnovationen sowie die Analyse
darin ein echter Nutzen für die Versicherten      auch Krankenkassen zum Nutzerkreis der           von sektorenübergreifenden Behandlungssequenzen und Behandlungspfaden sind damit
besteht. So steigt die Akzeptanz und der Nut-     freiwilligen Datenspenden gehören.               nicht möglich.
zen wird erlebbar. Die TK will diese digitalen
Chancen nutzen und ihre Versorgungsange-          Vom Datenschutz zum Patienten-                   Auch bei der Bekämpfung der Pandemie hätten aktuelle ambulante Behandlungsdaten
bote individueller und personalisiert an den      schutz Gesundheitsdaten müssen in                die Lagebilder auf Basis stationärer Versorgungsdaten sinnvoll ergänzen können. Bei der
Bedürfnissen der Versicherten ausrichten.         Deutschland und Europa besonders ge-             Auswahl der Anspruchsberechtigten für kostenlose Schutzmasken wurde ebenfalls auf
Dazu fordert die TK, dass Krankenkassen, ba-      schützt werden. Gleichzeitig wird ihre Nut-      die ambulanten Abrechnungsdaten bei den Krankenkassen zurückgegriffen. Da diese nicht
sierend auf transparenten Kriterien, Leis-        zung eine enorme Bedeutung für den opti-         „live“ vorlagen, konnten Personen, die ihre Diagnosen erst in den zurückliegenden Quar-
tungserbringer empfehlen dürfen.                  malen Schutz von Leben und Gesundheit            talen erhielten, nicht berücksichtigt werden. Die Verständnislosigkeit der Betroffenen über
                                                  haben. Die Pandemie hat gezeigt, wie wich-       diesen Umstand teilen wir. Die TK fordert daher, den Quartalsbezug der Honorarabrech-
Datenverfügbarkeit und -nutzung zur Ver-          tig es ist, Daten freiwillig, anonym und unter   nungen zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen und niedergelassenen Ärztinnen
besserung der Versorgung Dass Daten               Einhaltung des Datenschutzes zu nutzen,          und Ärzten aufzuheben und die Daten tagesaktuell zu übermitteln.
einen Beitrag zur Verbesserung der Versor-        um Menschen vor Krankheit zu beschützen.
gung leisten, hat auch der Gesetzgeber er-
kannt: Versicherte können die Daten ihrer         Dieser Weg muss weiter beschritten werden,
ePA freiwillig der medizinischen Forschung        damit Daten für die Forschung und Versor-
zur Verfügung stellen. Allerdings dürfen
Krankenkassen und ihre Verbände diese Da-
                                                  gung verwendet werden können. Daten, die
                                                  in einem solidarisch finanzierten System zu-
                                                                                                   Daten, die in einem solidarisch finanzierten
ten nicht zu Forschungszwecken nutzen. Das
ist für uns nicht nachvollziehbar. Es ist eben-
                                                  stande kommen, sollen zugunsten des Allge-
                                                  meinwohls genutzt werden können. Im Sinne
                                                                                                   System zustande kommen, sollen
so Aufgabe der Krankenkassen, die Versor-
gung der Versicherten und deren Qualität zu
                                                  des Patientenschutzes müssen Patientinnen
                                                  und Patienten ein Anrecht darauf haben, dass
                                                                                                   zugunsten des Allgemeinwohls genutzt
erforschen und zu verbessern. Dazu brau-
chen wir den Zugriff auf diese Daten.
                                                  ihre Daten in ihrem Sinne ausgewertet wer-
                                                  den. Es sollte sogar Standard sein. Wer nicht
                                                                                                   werden können.
                                                  will, dass mit seinen Gesundheitsdaten für
Die ePA-Datenspende muss selbstverständ-          seine Gesundheit gearbeitet wird, kann sich
lich pseudonymisiert bleiben und darf nur         jederzeit dagegen aussprechen.
mit Zustimmung der Versicherten erfolgen.
Wenn Krankenkassen darüber hinaus die Vi-
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
8 Gesundheit zählt – Digitalisierung

                                                                                            gen für alle Europäerinnen und Europäer        selbst. Es muss eine Auseinandersetzung
                                                                                            entwickelt und vertrauenswürdige Gesund-       mit der Komplexität und Tragweite des The-
Unsere Erwartung an die gematik Der Gesetzgeber hat die gematik 2005 mit dem                heitsdienstleistungen und Produkte in ganz     mas geben. Der ethische Diskurs ist wichtig
Ziel geschaffen, die Infrastruktur zur digitalen Vernetzung des deutschen Gesundheits-      Europa angeboten werden können.                und wird von der TK aktiv mitgeführt. Wir
wesens aufzubauen. Sie gibt zudem den einheitlichen Rahmen für die Digitalisierung                                                         wollen, dass Entwicklung und Anwendung
vor, in dem sie Standards setzt, Anforderungen an Schnittstellen definiert und ent-         Die TK fordert, die grenzüberschreitende       von KI transparent und nachvollziehbar blei-
sprechende Spezifikationen festgelegt. Im Laufe der Jahre sind ihre Aufgaben schritt-       Nutzung von Gesundheitsdaten in Europa         ben. Dabei geht es nicht nur um das Ver-
weise erweitert worden. Immer mehr Leistungserbringer und Dienstleister werden von          weiter auszubauen. Dazu muss der EHDS          trauen in die Technologie, sondern auch in
ihr an die TI angebunden. Damit erhalten die Aufgaben der gematik zunehmend einen           bei der Weiterentwicklung der Telematikinf-    die KI-basierten Einzelfallentscheidungen
gesamtgesellschaftlichen Charakter. Finanziert wird die Arbeit der gematik aber weiter-     rastruktur und der elektronischen Patien-      und -empfehlungen.
hin in erster Linie von den Beitragszahlern der GKV. Der GKV-SV trägt zwar den wach-        tenakte berücksichtigt werden. Es braucht
senden Haushalt der gematik, hält aber nur noch einen Gesellschafteranteil von 22,05        zudem einen gemeinsamen, europäischen          Wir brauchen dafür eine Strategie zum Ein-
Prozent. Die TK fordert daher, dass der Steuerzahler mit einem Bundeszuschuss gemäß         „Code of Conduct“, um neben dem rechtli-       satz von KI im Gesundheitswesen. Die über-
dem Gesellschafteranteil des BMG bei der Gesamtfinanzierung hinzugezogen und auch           chen Rahmen ein gemeinsames, werteba-          greifende „Nationale Strategie Künstliche
eine anteilige Finanzierung durch die PKV regelmäßig überprüft und diese entsprechend       siertes Grundverständnis für den Umgang        Intelligenz“ der Bundesregierung gibt den
angemessen eingebunden wird.                                                                mit Gesundheitsdaten in der EU und mit         Rahmen vor. Für die Anwendungen mit KI im
                                                                                            Drittstaaten zu etablieren. Erst dann wer-     Gesundheitswesen braucht es ein spezifi-
Weiterhin fordert die TK, dass die gematik nicht selbst zum Anbieter von digitalen Mehr-    den Anwendungen wie die Corona-Warn-           sches Zulassungsverfahren. Dabei ist zu be-
wertprodukten werden darf. Sie soll sich auf ihre Kernkompetenz konzentrieren, den          App und die elektronische Patientenakte        denken, dass sich KI-Anwendungen als
Krankenkassen und Leistungserbringern als Dienstleister zur Seite stehen und sie bei        europaweit und unter Beachtung der euro-       selbstlernende Verfahren beständig verän-
der Entwicklung der Infrastruktur und deren Betrieb unterstützen. Wenn die gematik          päischen Datenschutzgrundverordnung            dern und damit den Vorstellungen des Me-
selbst Angebote für die TI entwickelt, ist dies mit ihrer Rolle als gemeinsame Organisa-    nutzbar sein.                                  dizinproduktegesetzes zuwiderlaufen. In
tion nicht vereinbar. Sie darf nicht in den Wettbewerb der Anbieter eingreifen.                                                            diesem Zusammenhang sollten auch Haf-
                                                                                            Zukunftstechnologien für die Versorgung        tungsfragen für die Nutzerinnen und Nutzer
                                                                                            nutzen Mit künstlicher Intelligenz werden      solcher Anwendungen geklärt werden. Die
                                                                                            viele Hoffnungen auf neuartige Diagnostik-     TK schlägt vor, die bestehenden Zulas-
ePA – das e steht auch für „europä-            Ebenfalls 2021 soll ein Rechtsrahmen für     und Behandlungsmethoden verbunden. Da-         sungsverfahren an neue Technologien an-
isch“ Derzeit ist die grenzüberschreitende     den europäischen Gesundheitsdatenraum        bei stellt sich die grundsätzliche Frage, ob   zupassen. Darüber hinaus braucht es mehr
Nutzung von Gesundheitsdaten in einer elek-    (European Health Data Space, EHDS) vor-      alles, was technisch möglich sein wird,        digitale Gesundheitskompetenz bei den Pa-
tronischen Patientenakte oder einem elektro-   geschlagen werden. In der EU befinden wir    ethisch vertretbar ist und angewandt wer-      tientinnen und Patienten, aber auch bei den
nischen Rezept nur eingeschränkt möglich.      uns damit auf dem Weg zu verbindlichen       den sollte. Künstliche Intelligenz wird die    in Heilberufen Tätigen. Für Letztere fordert
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat        Regelungen für den grenzüberschreitenden     menschliche nicht ablösen. Sie ist vielmehr    die TK eine strukturierte Ausbildung auf die-
2020 einen Impuls für die europaweite Nut-     Datenaustausch und zur Interoperabilität.    eine komplementäre Schlüsseltechnologie,       sem Gebiet. KI muss in den Ausbildungs- und
zung von Gesundheitsdaten gegeben. 2021        Diese Chance müssen wir ergreifen, damit     die auf der Basis großer Datenmengen wis-      Studiengängen stärker etabliert werden.
wird zudem die digitale eHealth-Dienste-In-    unsere Versicherten die Gesundheitsdaten     senschaftlich fundierte Ratschläge und
frastruktur (eHDSI) in 22 europäischen Län-    in ihren Patientenakten europaweit nutzen    Empfehlungen geben kann. Das bedeutet:
dern, darunter Deutschland, eingeführt sein.   können, damit digitale Gesundheitsleistun-   Die finale Entscheidung trifft der Mensch
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
9

Bürgerfreundliche digitalisierte Verwal-
tungssysteme Der Gesetzgeber hat mit
dem Onlinezugangsgesetz allen Verwaltun-                                         „Wir brauchen eine Digitalisierung,
gen in Deutschland vorgeschrieben, sämt-
liche Verwaltungsleistungen bis 2022 für                                           die Nutzen bringt und Mehrwert
die Bürgerinnen und Bürger digital zur Ver-
fügung zu stellen. Das betrifft auch die ge-                                     schafft. Die kommenden vier Jahre
setzlichen Krankenkassen. Die TK beteiligt
sich aktiv an der Umsetzung des Onlinezu-                                      entscheiden, wie wir in Deutschland hier
gangsgesetzes und setzt sich hier insbe-
sondere für einfache und versicherten-
freundliche technische Lösungen ein.
                                                                                       künftig aufgestellt sind.“
                                                                                                   Dr. Jens Baas, Vorsitzender des Vorstands der TK

Wir wollen dafür den Blick auf die Abrechnung
von Leistungserbringern, zum Beispiel von
Heil- und Hilfsmitteln, richten. Das gegenwär-
tige Abrechnungsverfahren basiert auf einem
seit etwa 25 Jahren existierenden Datenaus-      Kooperation mit Dritten erweitern Die           daher vor, dass Krankenkassen formal ab-             gesetzt werden. Dies war eine wesentliche
tauschverfahren, das größtenteils noch im-       Wettbewerbsgrundsätze verbieten Kran-           gesichert Kooperationen mit privaten Un-             Voraussetzung zur Bewältigung der sys-
mer in Papierform abgewickelt wird. Ebenso       kenkassen, dass privatwirtschaftliche Ko-       ternehmen eingehen dürfen, sofern ein Ge-            temrelevanten Aufgaben aus der Pandemie
kann ein digitales Gutschriftenverfahren,        operationspartner ihren Versicherten kas-       sundheitsbezug besteht. Finanzielle                  und hatte zudem positive Auswirkungen auf
zum Beispiel mit Heil- und Hilfsmitteln oder     senfremde Rabatte gewähren und die              Vorteile für die Kundinnen und Kunden soll-          die Mitarbeiterzufriedenheit und die Resili-
digitalen Gesundheitsanwendungen, das Ab-        Krankenkassen dieses besondere Angebot          ten dabei allein vom Partner finanziert wer-         enz gegenüber Krisensituationen. Zudem
rechnungsverfahren zwischen Kassen und           bewerben. Dies gilt neuerdings auch dann,       den dürfen, die Versichertengemeinschaft             tragen diese Arbeitsmodelle Umweltaspek-
Leistungserbringern erleichtern. Die TK for-     wenn ein Gesundheitsbezug besteht. Die TK       darf dadurch nicht belastet werden.                  ten in einem hohen Maße Rechnung und sind
dert daher eine vollständige Umstellung aller    hält dies sachlich für nicht nachvollziehbar.                                                        Teil der Nachhaltigkeitsstrategie der TK.
Abrechnungen zwischen Krankenkassen und          Vielmehr sind solche Vorteile zu begrüßen,      Rahmenbedingungen für eine neue Ar-
Leistungserbringern auf digitaler Basis.         wenn sie die Gesundheit der Versicherten        beitswelt schaffen Die TK setzt auch im              Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen
                                                 fördern. Hiervon profitiert letztlich die ge-   Interesse ihrer Mitarbeiterinnen und Mitar-          setzt sich die TK dafür ein, dass zukünftig
                                                 samte Versichertengemeinschaft, da lang-        beiter auf mehr Flexibilität am Arbeitsplatz         klarere Abgrenzungen zwischen mobilem
                                                 fristig Krankheiten und damit Kosten ver-       und einen zukunftsorientierten Einsatz von           Arbeiten und Home Office geschaffen wer-
                                                 mieden werden. Durch entsprechende              digitalen Arbeitsmitteln. In der Corona-Pan-         den. Geklärt werden muss, wie die Arbeitssi-
                                                 Kooperationen entstehen relevante An-           demie wurde unerwartet, aber umso ein-               cherheit im Home Office aussehen kann. Zu-
                                                 knüpfungspunkte an die Lebenswelten ins-        dringlicher, klar, welche zentrale Bedeutung         dem gilt es, Regelungen für das Arbeiten auch
                                                 besondere auch jüngerer Menschen, um            diese Flexibilität haben kann. Mit einem brei-       aus dem (europäischen) Ausland zu schaffen.
                                                 gesundheitsbewusstes Verhalten weiter zu        ten Angebot von Home Office und mobilen
                                                 fördern und zu verankern. Die TK schlägt        Arbeiten konnten neue Arbeitsmodelle ein-
Gesundheit zählt Die Forderungen der TK zur Bundestagswahl 2021 - Techniker Krankenkasse
10 Gesundheit zählt – Vernetzte

                                  Vernetzte
                                  und verbesserte
                                  Versorgung
                                  Die Nachfrage nach digitalen Versorgungs-
                                  angeboten ist in den letzten Jahren
                                  rasant gewachsen und hat mit der
                                  Pandemie noch einmal zugenommen.
                                  Jetzt gilt es, diese durchdacht in der
                                  Versorgung zu verankern.
11

                                          Digitale Versorgungsketten bilden Pati-
                                          entenversorgung erfolgt heute in der Regel
                                          in funktional und geografisch getrennten
                                          Versorgungseinrichtungen. So durchläuft           Digitale Versorgungsketten können
                                          eine Patientin oder ein Patient während der
                                          Behandlung unterschiedliche Versorgungs-
                                          pfade von einer ambulanten bis hin zu einer
                                                                                            hier für mehr Effizienz, Zielgenauigkeit
                                          stationären Versorgung. In vielen Fällen
                                          kommt es dabei zu Informationslücken im
                                                                                            und zu einer qualitativ besseren
                                          Behandlungsablauf zwischen den behan-
                                          delnden Ärztinnen und Ärzten und Einrich-
                                                                                            Patientenversorgung beitragen.
                                          tungen. Digitale Versorgungsketten können
                                          hier für mehr Effizienz, Zielgenauigkeit und
                                          zu einer qualitativ besseren Patientenver-
                                          sorgung beitragen.                             und unbürokratischen Patientenversorgung          Online-Sprechstunden ausbauen Online-
                                                                                         bei. Die Nachfrage nach digitalen Versor-         Videosprechstunden haben sich bewährt.
                                          Digitale Versorgungsketten bergen das Po-      gungsangeboten ist in den letzten Jahren          Die Corona-Pandemie bestätigt, dass immer
                                          tenzial, den Patientennutzen einer Behand-     rasant gewachsen und hat mit der Pande-           mehr Menschen ärztliche Video-Sprech-
                                          lung im Versorgungsalltag stetig zu erhö-      mie noch einmal zugenommen, gerade weil           stunden nutzen wollen. Laut einer reprä-
                                          hen. So tragen telemedizinische Angebote       die Patientinnen und Patienten ihre Kontak-       sentativen Umfrage des Forsa-Instituts im
                                          wie die elektronische Arbeitsunfähigkeits-     te deutlich reduziert hatten. In dieser Situ-     Auftrag der TK ist die Akzeptanz von Online-
                                          bescheinigung und das elektronische Re-        ation ermöglicht ein digitaler Versorgungs-       Sprechstunden von 35 Prozent im Dezem-
                                          zept zu einer komfortableren, schnelleren      pfad den Betroffenen zum Beispiel ein             ber 2019 auf 50 Prozent (Stand Juli 2020)
                                                                                         Beratungsgespräch per Videochat.                  gestiegen. Die TK und ihre Versicherten ha-
                                                                                                                                           ben damit sehr gute Erfahrungen machen
                                                                                         Die Ausgestaltung von digitalen Versorgungs-      können: Über das Online-Sprechstundenan-
In Kürze                                                                                 ketten stößt jedoch derzeit an ihre Grenzen, da   gebot TK-Doc konnten COVID-19-Risikopa-
                                                                                         die Leistungsbestandteile noch nicht ausrei-      tienten und -Infizierte trotz Kontaktbe-
• Digitale Versorgungsketten können die Versorgung verbessern. Diese Chance              chend im Sozialgesetzbuch abgebildet sind.        schränkungen und Quarantäne ärztlichen
  muss angemessen im Sozialgesetzbuch abgebildet werden.                                 Die TK fordert, dass die Lücke geschlossen wird   Rat und medizinische Unterstützung erhal-
                                                                                         und gesetzliche Regelungen zur Umsetzung          ten.
• Analoge und digitale Versorgung muss gemeinsam gedacht werden.                         aufgenommen werden. Klar ist aber auch, dass
                                                                                         es in der digitalen Welt Schnittstellen zu ana-
• Die Notfallversorgung braucht eine Reform.                                             loger Diagnostik und Therapie geben muss.
                                                                                         Hier braucht es Organisationsmodelle, die ana-
• „Apps auf Rezept“ müssen weiterentwickelt werden.                                      loge Schritte in den digitalen Versorgungsket-
                                                                                         ten abbilden und integrieren.
12 Gesundheit zählt – Vernetzte und verbesserte Versorgung

                                                                                                                        68%
Die bisherigen Erfahrungen mit den Video-     Telemonitoring besser nutzen Die
Sprechstunden sollten für diese Zwecke he-    Selbstverwaltung ist gesetzlich dazu ver-
rangezogen werden, um sie insbesondere in     pflichtet, die Erbringung von telemedizini-
Regionen nutzbar machen zu können, in         schen Leistungen in der vertragsärztlichen
denen Probleme mit der Bedarfsdeckung         Versorgung zu prüfen und hierfür notwen-
bestehen.                                     dige Anpassungen des EBM zu beschließen.
                                              Es fehlt jedoch bis heute eine gesetzliche
Digitale und analoge Versorgung gleich-       oder kollektivvertragliche Regelung, die die                         der GKV-Versicherten könnten sich im medizinischen Notfall
                                                                                                                  vorstellen, per Video-Sprechstunde mit einem Arzt oder einer
stellen Obwohl digitale Versorgungsange-      Erbringung und Abrechnung der notwendi-
                                                                                                                  Ärztin zu kommunizieren. Das zeigt die repräsentative Umfrage
bote von Patientinnen und Patienten ver-      gen Übertragungsgeräte und telemedizini-                                                   TK-Meinungspuls.
stärkt nachgefragt und von immer mehr         schen Infrastruktur im Sachleistungssystem
Leistungserbringern angeboten werden,         der GKV vorsieht. Hierfür braucht es einen
behandelt sie das Gesetz als Ausnahmen        erweiterten Leistungsanspruch. Die TK for-     Notfallbehandlung reformieren und digi-              tende digitale Vernetzung der Versorgungs-
oder Sonder- oder Zusatzleistung. Hier        dert, die Möglichkeiten der Telemedizin und    talisieren Der Anspruch der Patientinnen             bereiche. So kann das Triage-System in der
braucht es nicht nur einen Bewusstseins-      digitaler Versorgungsformen zu nutzen, um      und Patienten auf eine schnelle, angemes-            Notfallaufnahme gestärkt werden.
wandel, sondern auch ganz konkret eine        Sektorengrenzen zu überwinden und Pro-         sene und qualitativ hochwertige Akut- und
Neustrukturierung der ambulanten Vergü-       dukte und Lösungen zu etablieren, die über-    Notfallversorgung steht außer Frage und              Ein wichtiger Baustein für eine bedarfsge-
tungslogik. Das Ziel, analoge und digitale    tragbar und kompatibel sind.                   berührt ein existenzielles Interesse jedes           rechte Notfallversorgung ist die Einrichtung
Behandlung gleichzustellen, muss weiter                                                      Menschen. Auch das Personal in der Notfall-          von Integrierten Notfallzentren. Sie müssen
verfolgt werden. Um die telemedizinische      Online Terminvereinbarungen ermögli-           versorgung hat einen legitimen Anspruch              als zentrale und gut auffindbare Anlaufstel-
Versorgung zu fördern, muss sie stärker in    chen Online-Terminvereinbarungen sind          auf eine Verbesserung der Angebotsstruk-             len ausgebaut werden, in unmittelbarer
den allgemeinen Regelungsrahmen der am-       heute für fast alle Dienstleistungen selbst-   turen und Entlastung der Einrichtungen. Für          Nähe zu einem geeigneten Krankenhaus
bulanten Versorgung integriert werden. Das    verständlich. Dass dies für die Terminser-     die Zeit nach der Corona-Pandemie sollte             liegen und rund um die Uhr geöffnet sein.
Bedarfsplanungs- wie Zulassungsrecht          vicestellen nicht möglich bleiben soll, kann   die permanente strukturelle Überforderung            Patientinnen und Patienten können sich im
muss auf die besonderen Erfordernisse der     man 2021 niemandem mehr vermitteln. Die        der Notfalleinrichtungen durch eine Reform           Notfall dort einfinden. Es erfolgt dann eine
digitalen Behandlungsmöglichkeiten über-      TK fordert daher, die Terminservicestellen     abgewendet werden.                                   qualifizierte Ersteinschätzung, gegebenen-
dacht und angepasst werden.                   so schnell wie möglich technisch und orga-                                                          falls eine Erstversorgung und die Weiterlei-
                                              nisatorisch in die Lage zu versetzen, dass     Auch in der Notfallbehandlung können digi-           tung in die richtige Versorgungsebene. Die
Als logische Folge einer Gleichstellung von   Patientinnen und Patienten über sie Termi-     tale Angebote und Fernbehandlungen als               gesetzlichen Vorgaben sollten so flexibel
analoger und digitaler Versorgung müssen      ne auch online vereinbaren können.             Teil des Notfallmanagements eingesetzt               gestaltet sein, dass funktionierende Struk-
auch die Verordnungen, Rezepte und Be-                                                       werden. Eine bedarfsgerechte und ressour-            turen nach Möglichkeit erhalten bleiben.
scheinigungen digital abgebildet werden.                                                     censchonende Notfallversorgung setzt eine
                                                                                             vernetzte Versorgung voraus, die durch               Träger dieser Einrichtungen sollten nach
                                                                                             eine verbindliche Kooperation aller Handeln-         Auffassung der TK im Rahmen des Sicher-
                                                                                             den des Rettungsdienstes und der ambu-               stellungsauftrags die Kassenärztlichen Ver-
                                                                                             lanten und stationären Notfallversorgung             einigungen sein. Dies sollte jedoch mit einer
                                                                                             zu erreichen ist. Die TK fordert eine beglei-        umfassenden Kooperationsverpflichtung
13

mit dem benachbarten Krankenhaus ver-                                                          Digitale Gesundheitsanwendungen weiterentwickeln Digitale Gesundheitsanwendun-
knüpft werden. Hierzu ist es nötig, die recht-                                                 gen (DiGA) sind „digitale Helfer“ in der Hand der Patientinnen und Patienten. Sie eröffnen
lichen Voraussetzungen zu schaffen und                                                         ihnen vielfältige Möglichkeiten zur Erkennung und Behandlung von Krankheiten. Außerdem
sinnvolle Anreize für die gegenseitige Un-                                                     können sie bei einer selbstbestimmten gesundheitsförderlichen Lebensführung unterstüt-
terstützung und effiziente Nutzung vor-                                                        zen. Diese digitale Unterstützung muss weiter gefördert und ausgebaut werden.
handener Ressourcen zu setzen. Die Vergü-
tung der Leistungen sollte unmittelbar                                                         Die TK fordert, dass das Nutzenbewertungsverfahren für DiGA konkretisiert wird: Derzeit
durch die Krankenkassen durch Grundpau-                                                        werden positive Versorgungseffekte über den medizinischen Nutzen oder über patienten-
schalen und schweregradabhängige Pau-                                                          relevante Verfahrens- und Strukturverbesserungen nachgewiesen. Künftig sollte der me-
schalen erfolgen. Sie enthalten einen Fix-                                                     dizinische Nutzen allein eine Anforderung für die Bewertung sein. Verfahrens- und Struktur-
kostenzuschlag zur Deckung der                                                                 verbesserungen können zusätzlich positiv bewertet werden, aber erst nachdem der
Vorhaltekosten, der von allen Krankenkas-                                                      medizinische Nutzen nachgewiesen ist. Das BfArM muss zudem in die Lage versetzt werden,
sen zu tragen ist und nur bis zu Deckung der                                                   die Angaben der Hersteller bei der Beantragung zu prüfen. Derzeit stützt es sich ausschließ-
Fixkosten geleistet wird.                                                                      lich auf Selbstangaben der Hersteller. Dies ist vor allem beim Nachweis eines medizinischen
                                                                                               Nutzens und dem Datenschutz relevant.
Die enge Kooperation der KVen mit den
Krankenhäusern stellt hohe Anforderungen                                                       Bisher erhalten lediglich die Produkte der Risikoklasse I oder IIa einen Marktzugang. Produk-
an deren Kooperations- und Integrations-                                                       ten höherer Risikoklassen ist der Zugang zur Regelversorgung verwehrt. Grundsätzlich
fähigkeit. Die TK sieht dies als wichtigen                                                     sollte dies für Produkte höherer Risikoklassen erst mit Nachweis eines positiven Versor-
Lernprozess für eine bessere Kultur der Zu-                                                    gungseffektes möglich sein. Um diesen zu erbringen, bieten sich vorgeschaltete Selektiv-
sammenarbeit. Insbesondere in unterver-                                                        verträge mit entsprechenden Evaluationen an. Dieser Weg bietet Herstellern die Möglich-
sorgten Gebieten können Integrierte Not-                                                       keit, relativ schnell einen möglichen Nutzennachweis aus Versorgungsdaten zu erbringen.
fallzentren als erste Ausbaustufe einer                                                        Anschließend kann dann eine Aufnahme in die Regelversorgung erfolgen. Damit wird die
zukünftigen sektorenübergreifenden Ver-                                                        Bandbreite der Anwendungen ausgebaut und die Versorgung durch digitale Anwendungen
sorgung angesehen werden, in der ver-                                                          weiter verbessert.
schiedene Fachrichtungen an der Schnitt-
stelle zwischen ambulanter und stationärer                                                                         Optimierungsbedarf sieht die TK bei der Wirtschaftlichkeit: Mit dem

                                                       41%
Versorgung in einer Einrichtung zusammen-                                                                          Start des DiGA-Verzeichnisses wurden zum ersten Mal Preise für die
arbeiten.                                                                                                          Anwendungen benannt. Die Hersteller können diese im ersten Jahr frei
                                                                                                                   festsetzen. Das Gesetz sieht lediglich eine „Kann-Regelung“ für Höchst-
                                                                                                                   preise vor. Angesichts der hohen Preise fordert die TK, dass bereits im
                                                                                                                   ersten Jahr Höchstpreise festgelegt werden können. Es muss sicher-
                                                                                                                   gestellt sein, dass die Kassen ausschließlich die Anwendung selbst zah-
                                                                                                                   len. Distributionskosten der App-Stores müssen von den Herstellern
                                                  der GKV-Versicherten halten die eigene Nutzung digitaler         getragen werden. Zudem braucht es gesetzliche Vorgaben für eine
                                                 Gesundheitsanwendungen (DiGA) für wahrscheinlich. Das zeigt
                                                                                                                   Budgetregelung der entsprechenden ärztlichen Leistungen, damit das
                                                        die repräsentative Umfrage TK-Meinungspuls.
                                                                                                                   Wirtschaftlichkeitsgebot nach § 12 SGB V eingehalten werden kann.
14 Gesundheit zählt – Pflege

Pflege
Immer mehr Menschen benötigen
immer komplexere Pflege. Das macht
die Themen „langfristige Finanzierung von
Pflege“ und „Unterstützung von Pflegenden“
zu zentralen Zukunftsfragen.
15

                                                                                           die Forderungen nach besseren Arbeitsbe-           Die Leistungserbringer haben die Schlüssel für
                                                                                           dingungen in der Pflege. In der professionel-      bessere Arbeitsbedingungen in der Hand. Sei
                                                                                           len Pflege unterstützen wir Arbeitgeber und        es bei der Bezahlung, der Arbeitsorganisation
                                                                                           Träger in konkreten Projekten und begrüßen         oder dem Einsatz neuer Techniken. Gleichzeitig
                                                                                           die tarifvertragliche Entlohnung der Pflege-       tragen sie durch die Qualität und Effizienz ihrer
In Kürze                                                                                   kräfte. Pflegende Angehörige unterstützen          Arbeit zur Entwicklung der Eigenanteile bei.
                                                                                           wir mit einer Vielzahl an Leistungen und An-       Diese Verantwortung für die wirtschaftliche
• Die Pflegeversicherung braucht eine Reform, die finanzielle Lasten auf viele             geboten der TK-Pflegeversicherung – ana-           Belastung der Gepflegten sollte sich auch im
  Schultern verteilt.                                                                      log wie digital.                                   Sozialgesetzbuch wiederfinden.

• Die Arbeit in der Pflege muss attraktiver werden.                                        All das kostet sehr viel Geld – bisher wurde       Pflegende und Pflegebedürftige entlas-
                                                                                           es stets über steigende Beiträge und Eigen-        ten Um die gesellschaftliche Akzeptanz
• Pflegende Angehörige müssen gezielt entlastet werden.                                    anteile aufgebracht. Ohne Unterstützung            der Pflegeversicherung als eigenständige
                                                                                           durch die gesamte Gesellschaft sind solche         Säule der Sozialversicherung zu bewahren,
• Wir müssen die Chancen der Digitalisierung auch in der Pflege nutzen.                    Aufgaben aber dauerhaft nicht zu stemmen.          müssen die Menschen spürbar von den fi-
                                                                                           Folgerichtig hat die Koalition im Pandemiejahr     nanziellen, körperlichen und seelischen Be-
                                                                                           2020 erstmals einen Steuerzuschuss für die         lastungen durch die Pflege befreit werden.
                                                                                           Pflegeversicherung beschlossen, auch um            Die Pflegeversicherung muss ihnen eine
                                                                                           die Gepflegten von steigenden Eigenanteilen        Perspektive zur Entlastung geben. Die TK
                                                                                           zu entlasten. Das war richtig und wird auch        will dazu beitragen, das Versprechen der
                                            Pflegeversicherung nachhaltig finanzie-        nach der Pandemie weiterhin notwendig sein.        Pflegeversicherung zu erneuern, die Risiken
                                            ren Seit 25 Jahren steht die Pflegeversi-      Deshalb fordert die TK: Der Staat soll sich        der Pflegebedürftigkeit und der Pflegear-
                                            cherung den Menschen zur Seite. Sie hat        dauerhaft finanziell an der Bewältigung der        beit auf die Schultern aller zu verteilen und
                                            sich dabei immer weiterentwickelt und an       Herausforderungen in der Pflege beteiligen.        die Lasten – wo möglich – zu verringern.
                                            die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen und
                                            Pflegenden angepasst. Durch den gesell-

                                                                                                                       4,13
                                            schaftlichen und demografischen Wandel
                                            sind die Aufgaben und Erwartungen stetig
                                            gewachsen: Immer mehr Menschen brau-
                                            chen ihre Unterstützung. Immer differen-
                                            zierter werden deren Bedarfe. Immer mehr
                                            Menschen werden als Pflegende benötigt.
                                            Deren Arbeit wird immer komplexer und
                                            auch belastender. Seit 2020 müssen sie                               Millionen pflegebedürftige Menschen leben in Deutschland.

                                            auch eine Pandemie bewältigen. Das kostet
                                            viel Kraft und verdient mehr als nur Respekt
                                            und Anerkennung. Die TK unterstützt daher
16 Gesundheit zählt – Pflege

Zur schnellen Entlastung aller Betroffenen        In der Krankenpflege versucht die Große Ko-
schlägt die TK eine sofortige Anhebung der
Leistungsbeträge vor. Die Gegenfinanzie-
                                                  alition durch die Ausgliederung der Pflege-
                                                  kosten aus den stationären Fallpauschalen
                                                                                                 Um die gesellschaftliche Akzeptanz
rung kann kurzfristig durch die Übernahme
der Rentenversicherungsbeiträge für pfle-
                                                  diesen Weg zu gehen. Außerdem sollen mit
                                                  Geldern der Kranken- und Pflegekassen zu-
                                                                                                 der Pflegeversicherung als eigenständige
gende Angehörige durch den Bundeshaus-
halt erfolgen. Die Leistungen der sozialen
                                                  sätzliche Fach- und Hilfskräfte eingestellt
                                                  werden. Der Bedarf ist groß, das zeigen die    Säule der Sozialversicherung zu
Pflegeversicherung sollten darüber hinaus
jährlich und verbindlich angepasst werden.
                                                  Arbeiten zur Einführung eines Personalbe-
                                                  messungsinstrumentes.                          bewahren, müssen die Menschen spürbar
An diese Dynamisierung sollte ein verbindli-      Grundsätzlich muss verhindert werden,          von den finanziellen, körperlichen und
cher Steuerzuschuss des Bundes gekoppelt          dass sich die Gehaltsschere zwischen Kran-
werden. Damit wird der gesamtgesellschaftli-      ken- und Altenpflege weiter öffnet. Sonst      seelischen Belastungen durch die Pflege
chen Verantwortung für die Pflege Rechnung        gerät die Altenpflege vor dem Hintergrund
getragen. Zwischen privater und sozialer Pfle-    der generalistischen Pflegeausbildung noch     befreit werden.
geversicherung sollte ein Finanzausgleich ge-     mehr unter Druck.
schaffen werden. Und nicht zuletzt fordert die
TK, dass die Bundesländer verbindlich dazu        Mit der Konzertierten Aktion Pflege und den
verpflichtet werden, endlich die Investitions-    daraus resultierenden Maßnahmen gibt es
kosten zu übernehmen.                             bereits gute Ansätze, die Arbeitsbedingun-
                                                  gen in der Altenpflege zu verbessern. Erfolg
Arbeitsbedingungen in der Pflege verbes-          werden sie jedoch nur haben, wenn mit den              Die TK hat fünf konkrete Handlungsfelder für einen
sern Wenn wir die Herausforderungen be-           Tarifpartnern, den Sozialversicherungen                „Masterplan Pflegeberufe“ vorgeschlagen:
wältigen wollen, braucht es mehr als Geld.        und der Politik auf Ebene des Bundes, der
Es braucht bessere Strukturen, mehr Trans-        Länder und der Kommunen alle Beteiligten               1. Eine höhere Vergütung, insbesondere in der Altenpflege.
parenz und neue Ideen. Nur so können wir          weiter gemeinsam handeln.
in Zukunft möglichst viele Menschen für die                                                              2. Eine größere Lohnspreizung, die die Anreize zur Weiterbildung
Arbeit in der Pflege begeistern. Gute Pflege                                                                erhöht und die Qualität der pflegerischen Versorgung stärkt.
muss uns mehr wert sein. Dass sie es wert
ist, zeigte sich nicht nur in der Pandemie, als                                                          3. Attraktive Rückkehrangebote nach einer beruflichen Auszeit
sie die buchstäbliche Lebensrettung für vie-                                                                oder Beschäftigungen jenseits der Pflege.
le Erkrankte war.
                                                                                                         4. Eine altersgerechte Arbeitsorganisation, mit der sich
Nach der Pandemie ist es nun an den Tarif-                                                                  ältere Pflegekräfte im Beruf halten lassen.
parteien, die Anerkennung auch in Lohnab-
schlüssen und besseren Arbeitsbedingun-                                                                  5. Neue Karrierepfade und Aufgabenfelder, die die berufliche Laufbahn
gen umzusetzen.                                                                                             „am Bett“ und im unmittelbaren Umfeld interessanter machen.
17

                                    Die Pflege digitalisieren Wir setzten große     digital, sie schaffen Transparenz, sie schaffen   Bereits heute bietet die TK ihren Kundinnen
                                    Hoffnung in die vielen Möglichkeiten, die die   Zugang und sie zeigen die Lücke zwischen der      und Kunden zahlreiche Unterstützungs-
                                    Digitalisierung für Pflegende und Gepflegte     Nachfrage und dem Angebot – sowohl hin-           möglichkeiten an – vom digitalen Pflegean-
                                    bietet. Die TK ist begeistert von den beste-    sichtlich der Quantität als auch Qualität und     trag bis zur Online-Schulung für pflegende
                                    henden Informationsportalen mit tagesaktu-      Vielfalt. Die TK fordert, dass es solche Porta-   Angehörige. Das Morgen in der Pflege wird
                                    ellen Angeboten für Pflegeplätze: Sie sind      le für ganz Deutschland geben sollte.             digital. Dafür arbeiten wir an Apps, dazu
                                                                                                                                      brauchen wir digitale Pflegeanwendungen
                                                                                                                                      und dafür können wir uns Online-Entschei-
                                                                                                                                      dungshilfen für Pflegende vorstellen, um
                                                                                                                                      nur einen kleinen Einblick in die vielen sich
                                                                                                                                      bietenden Möglichkeiten zu geben.
Zukunft der Pflege: Die Mehrheit glaubt, dass Digitalisierung hilft
                                                                                                                                      Manches davon muss man einfach machen,
                                                                                                                                      für einiges braucht es aber noch politische
Hilft Digitalisierung, Herausforderungen in der Pflege zu lösen?                                                                      Anstöße. Die TK schlägt vor, dass die Politik
                                                                                                                                      eine Digitalisierung des Leistungskatalogs
                                    2%
                         9%                                                                                                           der Pflegeversicherung anstößt. Die Öff-
                                                         20 %                                                                         nung des Pflegehilfsmittelverzeichnisses
                                                                                                                                      für E-Lösungen wie technische Assistenz-
                                                                                                                                      und Überwachungssysteme ist der richtige
                                                                                                                                      Weg. Dieser muss weiter beschritten wer-
                                                                                                                                      den. Die neuen Zulassungsmöglichkeiten
                                                                                                                                      für digitale Pflegeanwendungen befürwor-
                                                                                                                                      ten wir. Sie müssen konsequent genutzt und
                                                                                                                                      weiterentwickelt werden.

       32 %                                                                                                                           Die Idee, Leistungen der Verhinderungspfle-
                                                                                                                                      ge und Kurzzeitpflege in einem jährlichen
                                                                                         ja, auf jeden Fall
                                                                                                                                      Entlastungsbudget zusammen zu fassen,
                                                                                         eher ja                                      ist sehr gut. Sie sollte so schnell wie möglich
                                                                                         eher nein                                    im Gesetz verankert werden. Der monatli-
                                                           38 %                          nein, auf gar keinen Fall                    che Entlastungsbetrag sollte dabei als Jah-
                                                                                         keine Angabe                                 resanspruch ausgestaltet werden und die
                                                                                                                                      Vorpflegezeit gestrichen werden. Das ist
                                                                                                                                      unbürokratischer und im Sinne der Pflege-
Grafik/Quelle: TK-Meinungspuls Gesundheit 2021                                                     Rundungsdifferenzen möglich
                                                                                                                                      bedürftigen und der sie Pflegenden.
18 Gesundheit zählt – Krankenhausstruktur

                                            Eine zeitgemäße Krankenhausstruktur ist ein
                                            Schlüsselfaktor für die Versorgung der Menschen
                                            in Deutschland. Dazu gehört auch, ihre
                                            Finanzierung weiterzudenken.

Krankenhausstruktur
19

                                          Deutschland hat eine hochentwickelte Kran-        19-Patienten freizuhalten und planbare Maß-        Der eilig aufgestellte pauschale Rettungs-
                                          kenhauslandschaft, die international ihresglei-   nahmen zu verschieben, sind viele Betten leer      schirm für Krankenhäuser in der Pandemie hat
                                          chen sucht. Bei der Bewältigung der Corona-       geblieben. Dieser Leerstand dauerte weit über      deutlich gezeigt, dass bei der Vergütung von
                                          Pandemie zeigt sich, dass die Träger in der       die erste Akutphase der Pandemie hinaus an.        stationären Leistungen auf eine angemessene
                                          Lage sind, Betten sehr schnell umzuwidmen         Es ist anzunehmen, dass viele Menschen eine        Differenzierung geachtet werden sollte. Der
                                          und Intensivkapazitäten aufzubauen. Sie ha-       individuelle Risikoabwägung getroffen haben        pauschale Ausgleich für jedes Haus führte zu
                                          ben damit erheblich dazu beigetragen, eine        und geplante und zum Teil auch akute Behand-       unbefriedigenden Ergebnissen. Während Häu-
                                          hohe Versorgungssicherheit zu gewährleisten.      lungsanlässe hinten anstellten. Damit haben        ser der höheren Versorgungsstufen nicht aus-
                                          Größte Anerkennung und Dankbarkeit verdie-        sie auch einen Beleg für die oft

                                                                                                                                            80,3
                                          nen die dort tätigen Menschen. Sie haben mit      beklagte Interventionslastigkeit
                                          ihrem Einsatz vielen Patientinnen und Patien-     des deutschen Gesundheitswe-
                                          ten das Leben gerettet und tun dies weiterhin.    sens geliefert.

                                          Die Ausnahmesituation hat gezeigt, worauf wir     Im internationalen Vergleich weist
                                          stolz sein können. Sie hat aber auch erneut die   Deutschland seit langem nicht
                                          Defizite der Krankenhauslandschaft offenge-       nur eine überdurchschnittliche                Milliarden Euro gab die GKV allein 2019 für
                                                                                                                                   Krankenhausbehandlungen aus. Das entspricht rund einem
                                          legt. Nach dem Aufruf, Kapazitäten für Covid-     Bettendichte, sondern auch hohe
                                                                                                                                          Drittel der gesamten Leistungsausgaben.
                                                                                            Fallzahlen auf. Nach Meinung vie-
                                                                                            ler Experten liegt die Ursache
                                                                                            hierfür vor allem in der deutschen Ausgestal-     reichend kompensiert wurden, erhielten ande-
                                                                                            tung des Fallpauschalensystems und der aus        re Ausgleichzahlungen, die höher waren als
In Kürze
                                                                                            der Krankenhausplanung resultierenden, ho-        die Entgelte im normalen Leistungsgesche-
• Eine zeitgemäße Krankenhausfinanzierung muss sowohl die Qualität als auch                 hen Bettenvorhaltung. Es ist mittlerweile un-     hen zuvor. Zwar wurden die Pauschalen zwi-
  die Gegebenheiten vor Ort berücksichtigen.                                                bestritten, dass das fast ausschließlich auf      schenzeitlich korrigiert, die Erfahrungen mit
                                                                                            Pauschalen basierende Finanzierungssystem         der Pandemie haben jedoch die Wichtigkeit
• Sektorübergreifende Konzepte können Herausforderungen in                                  zur Mengenausweitung anregt. Der Anreiz wird      einer zielgerichteten, an der Versorgungsstu-
  strukturschwachen Regionen lösen.                                                         durch die zu geringe Investitionsfinanzierung     fe ausgerichteten Vergütungsstruktur unter-
                                                                                            der Länder verstärkt. Krankenhäuser müssen        strichen.
• Die Digitalisierung muss auch im Krankenhaus konsequent weitergehen.                      ihre Investitionsausgaben durch Einnahmen
                                                                                            aus dem laufenden Betrieb decken.                 Es ist an der Zeit, diese Defizite durch konkrete
                                                                                                                                              Reformen abzustellen und das Vergütungssys-
                                                                                            Ökonomische Anreize zur Verbesserung der          tem so zu gestalten, dass Versorgungsziele
                                                                                            Qualität sind wenig ausgeprägt. Hinzukommt        auch wirklich erreicht werden können. Die TK
                                                                                            ein wachsender Personalmangel in der Pflege.      regt deshalb an, die Krankenfinanzierung neu
                                                                                            Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie          zu denken, und schlägt dafür folgende Ansatz-
                                                                                            bestand weitgehend Konsens, dass eine Re-         punkte vor.
                                                                                            form notwendig ist.
20 Gesundheit zählt – Krankenhausstruktur

                                                                                                sollten Vorhaltekosten bei Leistungen, die     deren Folge von einem Abbau von Überver-
                                                                                                ausschließlich von Kliniken der Maximalver-    sorgung in Ballungsgebieten und bereits
          Um unerwünschte Entwicklungen zu                                                      sorgung erbracht werden, berücksichtigt
                                                                                                werden. Die Berücksichtigung von Vorhal-
                                                                                                                                               eintretender Unterversorgung im ländlichen
                                                                                                                                               Bereich auszugehen ist. In Zeiten des wach-
           korrigieren, schlägt die TK vor, das                                                 tungen für Leistungen bedingt immer zu-
                                                                                                nächst die Feststellung ihrer Bedarfsnot-
                                                                                                                                               senden Personalmangels muss stärker als je
                                                                                                                                               zuvor auf einen sinnvollen Einsatz der vor-

     DRG-System anzupassen und zu ergänzen.                                                     wendigkeit. Bliebe diese Bedarfsfeststellung
                                                                                                aus, würden auch diejenigen bestehende
                                                                                                                                               handenen Pflegekräfte gesetzt werden.

                                                                                                Strukturen gefördert, die weder wirtschaft-    Abbau der Sektorengrenzen durch gleiche
                                                                                                lich noch bedarfsnotwendig sind. Die leis-     Vergütung von Leistungen Derzeit be-
                                                                                                tungsgerechte Finanzierung der reinen Be-      steht für Krankenhäuser kein Anreiz, Patien-
              Die regionale Kostenstruktur und                                                  handlungskosten sollte auch weiterhin über     tinnen und Patienten ambulant zu behan-
                                                                                                DRG erfolgen.                                  deln, auch wenn ihr medizinischer Zustand
             die jeweilige Versorgungsstufe des                                                                                                das erlauben würde. Die bisher geschaffe-
                                                                                                Die Vergütung sollte um Bestandteile er-       nen und stetig ausgebauten Rahmenbedin-
       Krankenhauses sollten bei der Vergütung                                                  gänzt werden, die von der erbrachten Be-       gungen zur Förderung der Ambulantisie-
                                                                                                handlungsqualität abhängig sind. Dabei         rung sollten deshalb konsequent
                  stärker berücksichtigt werden.                                                können sowohl die bereits existierenden        weiterentwickelt werden. Die TK hat bereits
                                                                                                Entgelte der Strukturqualität wie Vergütun-    für einige Indikationen sogenannte Hybrid-
                                                                                                gen für Komplex OPS als auch Entgelte in       DRG entwickelt und sammelt gemeinsam
Fallpauschalen, Vorhaltekosten und Quali-         Um unerwünschte Entwicklungen zu korri-       Abhängigkeit von der Ergebnisqualität zur      mit einigen Leistungserbringern praktische
tätszuschläge Die Einführung der Fallpau-         gieren, schlägt die TK vor, das DRG-System    Abwendung kommen. Zudem sollten die            Erfahrung. Der Ausbau dieser Vergütungs-
schalen in der stationären Versorgung zu          anzupassen und zu ergänzen. Die regionale     Pflegekosten wieder in die DRG eingeglie-      form in der Regelversorgung sollte voran-
Beginn des Jahrtausends war ein Meilenstein       Kostenstruktur und die jeweilige Versor-      dert werden, flankiert mit einem leistungs-    getrieben werden. Es geht dabei um Leis-
für mehr Transparenz, Effizienz und Wirt-         gungsstufe des Krankenhauses sollten bei      gerechten Pflegepersonalbemessungsinst-        tungen mit geringem Schweregrad, kurzen
schaftlichkeit. Mit ihnen wurde erstmals eine     der Vergütung stärker berücksichtigt wer-     rument. Die Bestandteile der zukünftigen       Verweildauern und einem relevanten statio-
Leistungstransparenz verbunden mit einer          den. Für Leistungsangebote, die sich wegen    Vergütung könnten sodann in ein Gesamt-        nären Versorgungsgeschehen. Vorausset-
ökonomischen Vergleichbarkeit von Leistun-        einer geringen Fallzahl nicht mehr sinnvoll   budget münden, das entsprechend der In-        zung sind symmetrische Bedingungen für
gen erreicht, die das wettbewerbliche Handeln     durch Fallpauschalen finanzieren lassen,      anspruchnahme leistungsbezogen abfinan-        beide Sektoren im Hinblick auf die Investiti-
gestärkt hat. Im Interesse der Finanzierbarkeit   sollten Bestandteile von Vorhaltekosten in    ziert würde.                                   onsfinanzierung und die Qualitätssiche-
unserer gut ausgebauten Krankenhausland-          die Vergütung eingebaut werden. Dadurch                                                      rung.
schaft sollte das Steuerungsprinzip der Leis-     können bedarfsnotwendige Versorgungs-         Voraussetzung für eine zukünftige ange-
tungsgerechtigkeit weiterhin einen zentralen      strukturen insbesondere im ländlichen         messene Vergütung unter anderem auch           Konsequente und durchgängige Digitali-
Stellenwert haben. Dies gilt umso mehr, als das   Raum und in Spezialdisziplinen erhalten       von Vorhaltekosten ist eine strukturierte      sierung Der Gesetzgeber hat bereits mit
Gesundheitswesen in den zwanziger Jahren er-      werden. Außerdem besteht kein Anreiz          regionale Versorgungsplanung auf Basis         der Telematikinfrastruktur und der ver-
hebliche Herausforderungen zu meistern ha-        mehr, Leistungszahlen zu steigern, um De-     bundesweit einheitlich vorgegebener Ver-       pflichtenden Einführung der ePA zum 1. Ja-
ben wird.                                         ckungsbeiträge zu erwirtschaften. Ebenso      sorgungsstufen. Das heißt auch, dass als       nuar 2021 einen wichtigen Grundstein für
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