Haus & Grund Magazin des privaten Haus-, Wohnungs- und Grundeigentums Sachsen - Städteranking - für Website
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Magazin
Haus & Grund
des privaten Haus-,
Wohnungs- und
Grundeigentums
Sachsen
E R
Städteranking
ST
Digitalisierung der Verwaltung
Steuererleichterung
Klima- oder Handwerkerbonus?
Elektromobilität
Gebäude jetzt vorbereiten
U
M
April 2020
Sachsen
02 08
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Dorothee Bär, Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Bundestags- Markus Herbrand, Bundestagsabgeordneter der FDP,
abgeordnete der CDU/CSU, zu Digitalisierung zu energetischer Modernisierung
Kündigung wegen
freilaufender Hunde
E 26
ST
19
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Klima- oder
Handwerkerbonus
M
Elektromobilität
27 28
Verkaufszustimmung
INHALT EDITORIAL
Politik & Wirtschaft
02 Interview: „Die Welt von morgen wird
eine andere sein“
03 Mieterstrom vorantreiben
Foto: Die Hoffotografen
04 Städteranking: Deutschlands Kommunen
im digitalen Zeitalter
06 Neue Generalsekretärin der UIPI
07 Staatliche Interventionsspirale dreht durch
08 Interview: „Klimaschutz darf nicht nur zulasten
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von Eigentümern gehen“ Mietspiegeldebatte: Ziel verfehlt
18 Gibt es in Deutschland eine Mietenexplosion?
In den vergangenen Jahren ist es vor allem in großen Städ-
ten mit qualifizierten Mietspiegeln immer häufiger zu ge-
richtlichen Auseinandersetzungen über die Richtigkeit der
Aus der Region Mietspiegel gekommen. Dabei haben Gutachter festgestellt,
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10 Nachrichten und Berichte dass diese Mietspiegel zum Teil nicht wissenschaftlichen
Ansprüchen genügen. Dies liegt nicht selten daran, dass
manch eine Kommune versucht, über eine manipulative
Recht & Steuern Datenauswahl statt der ortsüblichen Vergleichsmiete eine
19 Kündigung wegen freilaufender Hunde im Garten niedrigere Wunschmiete durchzusetzen.
26 Klimabonus oder Handwerkerbonus –
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was ist günstiger? Der Gesetzgeber hat sich nun zum Ziel gesetzt, Mietspiegel
rechtssicherer zu gestalten. Doch wie? Das Ziel ist einerseits,
dass sie rechtlich weniger angreifbar werden. Das aber ist
Thema des Monats schwierig, wenn sie andererseits allein nach wissenschaftli-
chen Kriterien erstellt werden sollen. Denn die Wissenschaft
20 Balkon, Terrasse und Garten: Sonnenschutz,
muss frei sein, sie lässt sich nicht in einem Gesetz regeln.
Outdoor-Küche, grünes Wohnzimmer, Pool
Die Bundesregierung versucht es dennoch. Unter anderem
soll deswegen bei der Erhebung der Mieten künftig auch
Vermieten & Verwalten ermittelt werden, ob diese aufgrund eines besonderen Nä-
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27 WEG-Recht: Wer zahlt die Kosten für eine heverhältnisses zwischen Mieter und Vermieter atypisch
eingeklagte Verkaufszustimmung?
niedrig oder hoch sind, um sie sodann als ortsunüblich aus-
zuschließen. Was sinnvoll klingt, würde dazu führen, dass
die Behörden erfahren dürfen, ob Mieter und Vermieter mit-
Technik & Energie einander verwandt sind, eine Freundschaft pflegen oder ein
28 Eigentümer sollen ihre Gebäude für sonstiges Näheverhältnis sie miteinander verbindet.
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spätere Ladestationen vorbereiten
29 Interview: „Vermietete Stellplätze mit Ladestationen In der Folge würden, nur um banale Mietspiegel zu erstel-
ausrüsten“ len, die intimsten Verhältnisse der Menschen ausgeforscht.
Hier schießt der Gesetzgeber weit über das Ziel hinaus: Um
kleinste Abweichungen der Vergleichsmiete auszuschließen,
Finanzen & Versicherung dürfen nicht die persönlichsten Verhältnisse von Millionen
30 Fünf Tipps für Haus und Garten im Frühling Bürgern ausgeforscht werden. Die gehen den Staat nichts an.
Vermischtes
32 2040 wird voraussichtlich jeder vierte Mensch
in Deutschland alleine wohnen
Kai H. Warnecke, Präsident
01
SACHSEN | Aus der Region
Bleiben Sie gesund!
Vor über 25 Jahren habe ich ge- Wie lange die Krise andauern wird, wie
meinsam mit Freunden eine lange wir in unserer gewohnten Frei-
Schülerzeitung herausgegeben. heit und Leichtigkeit eingeschränkt
Wir nannten sie Virus. In der sind, kann heute noch niemand sagen.
Zeit des Umbruchs Anfang der Die Einschränkungen durch die aktu-
90er-Jahre wollten wir das Den- ellen Verordnungen des Freistaates
ken infizieren. Was für eine ju- gelten zunächst bis zum Ende der
gendliche und naive Vorstellung Osterferien. Bis dahin wird das öffent-
über das Wirken eines Virus an- liche Leben weitestgehend stillstehen.
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gesichts der Bilder und Nachrich- Doch wir können mithelfen, die Krise
ten heute. Die Corona-Pandemie zu meistern. Auch wenn es schwerfällt,
stellt alles bisher Dagewesene helfen Sie mit und achten Sie darauf,
und Gewohnte infrage. dass im Wohnhaus oder auf dem In-
nenhof soweit möglich soziale Kontak-
Auch wenn es für private Vermieter te vermieden und damit Übertragungs-
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selbstverständlich ist, auf die individu- ketten unterbrochen werden.
elle Situation ihrer Mieter einzugehen,
Foto: Schoko-Auge
mal ein paar Tage länger auf die Mie- Nutzen Sie doch die nächsten Tage, um
te zu warten und nicht gleich mahnen, die Arbeit des Landesverbandes mit
ja selbst bei Rückständen nicht sofort der Beantwortung der Fragen zum Ver-
mit der Kündigung zu drohen: Die fi- mieterbarometer Sachsen 2020 zu un-
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nanziellen Herausforderungen auch terstützen. Denn trotz Coronakrise, die
für Vermieter angesichts krisenbedingt ger als 5.000 Euro. Und diese müssen Diskussion zum Wohnungsmarkt wird
zu erwartender Gehaltseinbußen bei noch versteuert werden. Fast zwei Drit- weitergehen. Wir möchten darauf mit
Mietern aufgrund Kurzarbeit, Umsat- tel sagen, die Ausgaben übersteigen die harten Fakten im Freistaat antworten.
zausfällen bei Selbständigen oder gar Einnahmen. Wenn jetzt Bundesregie- Doch vor allem gilt: Bleiben Sie ge-
Insolvenzen bei gewerblichen Mietern rung und Länder finanzielle Hilfen für sund!
werden erheblich sein. Wohl dem, der Mieter versprechen, muss gewährleis-
keine Verbindlichkeiten für seine Im- tet sein, dass das Geld am Ende auch René Hobusch
mobilie gegenüber der Bank hat. Doch beim Vermieter ankommt. Nur so kann Präsident
besser macht es die Aussichten nicht. gewährleistet werden, dass das finan-
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Eine Immobilie kostet Geld und nicht zielle und wirtschaftliche Risiko nicht
alle Kosten können auf den Mieter um- einfach nur auf die Vermieter abge-
gelegt werden. Umfragen haben erge- wälzt wird und diese Ihre Verbindlich-
ben, gut die Hälfte der privaten Ver- keiten bei Banken und Vorauszahlun-
mieter haben weniger als 10.000 Euro gen für Strom, Wasser, Heizung, Steu-
Einkünfte aus ihrer Vermietung. Rund ern, Hausmeister und Versicherungen
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30 Prozent verbleiben im Jahr weni- weiter zahlen können.
„Wenn jetzt Bundesregierung und Länder
über finanzielle Hilfen für Mieter
nachdenken, muss gewährleistet sein,
dass das Geld am Ende auch
beim Vermieter ankommt!“ Wir wünschen Ihnen, Ihren
Mitarbeitern und Familien
frohe Ostertage.
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Aus der Region | SACHSEN
EINLADUNG ZUR INFORMATIONSVERANSTALTUNG
Maßgeschneiderte Energielösungen
der Leipziger Stadtwerke
Die Energiewende, der Wunsch nach nachhaltigen Datum: 9. Juni 2020, 18 Uhr
Lösungen und neue gesetzliche Rahmenbedingun-
gen schaffen Herausforderungen für Leipzig, die Ort: Augustusplatz 7
Bürgerinnen und Bürger sowie die Immobilienei- (Europahaus), 11. Etage
gentümer der Stadt.
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Ablauf:
Der Einsatz effizienter Technik und eine verstärkte Trans- 17.30 Uhr Einlass/Empfang
parenz führen zu einem bewussteren Verbraucherverhalten
und können so zur Senkung der Energiekosten beitragen. 18.00 Uhr Begrüßung der Mitglieder durch Haus & Grund
Die zuverlässige, nachhaltige und preisbewusste Versorgung Leipzig
mit Energie ist eine Kernaufgabe der Leipziger Stadtwerke.
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Gerade in Städten wie Leipzig ist die Energiewende vor al- 18.10 Uhr Sichere, effiziente und wirtschaftliche Energie-
lem eine Wärmewende. Darüber hinaus haben die Leipzi- versorgung durch vielfältige Energielösungen
ger Stadtwerke in den letzten Jahren einen 360°-Ansatz für und ein nachhaltiges Wärmekonzept
ihre Energielösungen entwickelt, der den Kunden ganzheit-
lich betrachtet und der energieeffiziente Maßnahmen mit- 18.25 Uhr Auswirkungen der EU-Energieeffizienz-Richtli-
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einander koppelt. Dazu zählen auch innovative Messdienst- nie auf Immobilieneigentümer und Lösungen
leistungen für die Erfassung und Abrechnung von Heiz-
und Wasserkosten. Diese erfüllen die Anforderungen der 18.45 Uhr Diskussion/Möglichkeit für individuelle Gesprä-
EU-Energieeffizienz-Richtlinie (EED), die Immobilieneigen- che beim Get-Together
tümer verpflichtet, ihren Mietern sukzessive mehr Einblick
in ihren aktuellen Energieverbrauch zu geben. Es handelt sich um eine Veranstaltung für Haus & Grund-
Mitglieder, die ihre Teilnahme per E-Mail an verein@
Die Informationsveranstaltung bietet Mitgliedern von Haus hug-leipzig.de oder telefonisch an Haus & Grund unter 0341-
& Grund Leipzig einen Überblick über die Lösungswelt, die 960 26 48 bis 31. Mai 2020 melden. Der Eintritt ist frei.
die Leipziger Stadtwerke für die vielfältigen Herausforde-
rungen des Energiesystems geschaffen hat. So erarbeiten
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die Stadtwerke bereits seit 2016 ein Zukunftskonzept für die
nachhaltige Wärmeversorgung der Stadt. In den nächsten
Jahren werden die Leipziger Stadtwerke in den Bau neuer
Erzeugungstechnologien investieren, um den Leipzigerin-
nen und Leipzigern langfristig umweltfreundlich und ver-
lässlich Energie zu liefern. Ein Schwerpunktthema der In-
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formationsveranstaltung werden die Auswirkungen der
EU-Energieeffizienz-Richtlinie auf Immobilieneigentümer
sein. Was können die Mieter zu welchem Zeitpunkt verlan-
gen? Warum macht es für Eigentümer Sinn, jetzt zu han-
deln? Wie Sie mit Messdienstleistungen der Leipziger Stadt-
werke den Anforderungen rechtssicher begegnen, erfahren
Sie im Vortrag.
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SACHSEN | Aus der Region
Vermieterbarometer Sachsen 2020
In der öffentlichen Wahrneh-
mung stehen Vermieter allge-
mein in der Kritik. Ob in Leipzig
oder Bautzen, Plauen oder Dres-
den, Chemnitz oder Görlitz, land-
auf landab und bundesweit wird
seit Jahren über Eingriffe in den
Wohnungsmarkt diskutiert.
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Jüngst hat der Bundestag die Verlän-
gerung zur Anordnung der Mietpreis-
bremse bis 2025 verlängert. Auch in
Leipzig, Chemnitz und Dresden wird
eifrig darüber diskutiert und nach Vor-
stellungen linker Landespolitiker ist
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im gesamten Freistaat eine stärkere
Regulierung des Wohnungsmarktes er-
forderlich. Die Unterschiede zwischen
den großen Ballungsräumen, in Mittel- Foto: pixabay
städten über 50.000 Einwohner sowie
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in kleineren und Kleinstädten werden
dabei völlig verwischt. Der private Ver- sel stattfinden und die Durchschnitts- hierfür die nötige Zeit und senden
mieter gilt unisono als Miethai. mieten privater Vermieter in der Regel Sie den Fragebogen per Post oder per
um die ortsüblichen Vergleichsmieten E-Mail an die Geschäftsstelle des Lan-
Dabei ist die Situation auf den Woh- liegen. desverbandes Haus & Grund Sachsen
nungsmärkten im Freistaat ganz un- zurück. Eine Auswertung soll im
terschiedlich. Während in Leipzig und Um zu einer Versachlichung der Debat- 2. Halbjahr 2020 erfolgen. Alle einge-
Dresden tatsächlich die Angebotsmie- te beizutragen, führt der Landesver- sendeten Fragebögen werden selbstver-
ten steigen und insbesondere im Neu- band Haus & Grund Sachsen in diesem ständlich anonym und unter Wahrung
bau selten unter 10,00 Euro/m² liegen, Jahr erstmalig eine Befragung unter der datenschutzrechtlichen Vorschrif-
ist die Situation schon in vielen Mittel- allen Mitgliedern in den Ortsvereinen ten ausgewertet. Für Ihre Teilnahme
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städten und selbst in größeren Städten im Landesverband durch. Um regio- dürfen wir uns schon jetzt bedanken.
wie Chemnitz oder Zwickau eine ganz nale Unterschiede herausarbeiten zu
andere. Vielfach haben Vermieter mit können, interessiert uns für die Um- René Hobusch
Leerständen und Mieten zu kämpfen, frage dabei, ob sich Ihre Immobilie in Präsident
die kaum zur Wirtschaftlichkeit ihrer einer der Städte mit mehr als 50.000
Immobilie führen. Einwohnern im Freistaat befindet. Ne-
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ben Anzahl der Wohneinheiten und der
Die Vermieterbefragung des Zentral- tatsächlichen Höhe der durchschnittli- Bitte senden Sie Ihren Fragebogen bis
verbandes und Zahlen des Statisti- chen Einkünfte aus Ihrer Vermietungs- zum 30. Juni 2020 an die Geschäfts-
schen Bundesamtes haben ergeben, tätigkeit ist dem Landesverband außer- stelle per Post oder E-Mail zurück.
dass Mieterhöhungen in laufenden dem Ihre Einschätzung wichtig, inwie-
Mietverhältnissen bei privaten Ver- fern Sie Ihre Vermietungstätigkeit als E-Mail:
mietern noch geringer ausfallen als bei wirtschaftlich empfinden und ob Sie info@hausundgrund-sachsen.de
kommunalen oder genossenschaftli- über Konsequenzen aufgrund der ak-
chen Vermietern. Dennoch steht der tuellen wohnungspolitischen Debatte Postanschrift:
private Vermieter nach wie vor in der nachdenken. Haus & Grund
öffentlichen Kritik. Dies, obwohl Miet- Landesverband Sachsen
erhöhungen in privaten Mietverhält- Unsere Umfrage finden Sie auf der fol- Theresienstraße 1
nissen selten oder nur bei Mieterwech- genden Seite. Bitte nehmen Sie sich 01097 Dresden
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Aus der Region | SACHSEN
Vermieterbarometer Sachsen 2020
Ihre Meinung ist gefragt: Wie bewerten Sie
Ihre persönliche Situation angesichts der
Diskussion um Vermieter in Sachsen?
Wie viele Immobilien besitzen Sie? Höhe der durchschnittlichen jährlichen Einkünfte aus
– Zutreffendes bitte ankreuzen – Vermietung und Verpachtung (Brutto-Einnahmen, ab-
züglich laufender Kosten inkl. Darlehnszinsen und In-
1 – 3 Wohneinheiten
standhaltungskosten)
4 – 6 Wohneinheiten – Zutreffendes bitte ankreuzen –
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7 – 10 Wohneinheiten
Negative Einkünfte (Verluste)
über 10 Wohneinheiten
0 – 999 EUR
1.000 – 2.999 EUR
Lage der Immobilie(n) 3.000 – 4.999 EUR
– Zutreffendes bitte ankreuzen –
5.000 – 9.999 EUR
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Leipzig > = 10.000 EUR
Dresden
Chemnitz
Wirtschaftlichkeit der Vermietung
Zwickau
– Zutreffendes bitte ankreuzen –
Plauen
ST
Görlitz Auf lange Sicht…
Sonstige Orte: übersteigen die Einnahmen die Ausgaben
………………………………………………………
wird gerade ein Kostendeckung erreicht
übersteigen die Ausgaben die Einnahmen
………………………………………………………
………………………………………………………
Auswirkungen der Presseberichte und Politikerforde-
rungen zu Mietendeckel, Enteignung von Immobilienei-
Welcher Altersgruppe gehören Sie an? gentümern, Streichung der Umlagefähigkeit der Grund-
– Zutreffendes bitte ankreuzen – steuer bei Betriebskosten, Verschärfung der Mietpreis-
U
bremse usw. auf das eigene Verhalten als Vermieter
bis 40 Jahre – Zutreffendes bitte ankreuzen –
41 – 50 Jahre
51 – 60 Jahre Einstellen der Vermietung/Verkauf der Immobilie
61 – 70 Jahre Reduzierung/Verzicht auf Modernisierungen
71 – 80 Jahre Regelmäßigere Mieterhöhung im laufenden Mietverhält-
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nis
über 80 Jahre
Konsequentere Mieterhöhung bei Neuvermietung
Anteil der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
am persönlichen Haushaltseinkommen (laufendes Er- Platz für individuelle Anmerkungen:
werbseinkommen und/oder Alterseinkünfte)
– Zutreffendes bitte ankreuzen –
< 10 %
10 % – 50 %
50 – 75 %
> 75 %
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