Öhringen Große Kreisstadt - Beteiligungsbericht 2019 - Stadt Öhringen

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Große Kreisstadt

 Öhringen

Beteiligungsbericht

       2019
Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen                                      2

                                            Inhaltsverzeichnis
                                                                                     Seite
1.      Schaubild                                                                        3

2.      Einleitung                                                                       4

3.      Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
        mit umfassender Berichtspflicht bei Anteilen über 25 %
        Landesgartenschau Öhringen 2016 GmbH, in Liqudation                            5-7

4.      Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
        mit Basisberichtspflicht bei Anteilen unter 25 %
        a) Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH gGmbH                                    8

5.      Eigenbetriebe
        a) Technische Werke der Stadt Öhringen                                         8-9
        b) Abwasserwirtschaft Öhringen                                                 9 - 10

6.      Zweckverbände
        a) Anstalt ITEOS (künftig Komm.ONE)                                             10
        b) Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR       11
        c) Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW)                       11
        d) Hochwasserschutzverband Neuenstadter Brettach                                12
        e) Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal                                     13
        f) Zweckverband Kläranlage Steinbacher Tal                                      13
        g) Friedhofsverband Bitzfeld, zum 31.12.2019 aufgelöst                          13

7.      Geschäftsanteile/Mitgliedschaften
        a) Kreisbau Öhringen eG                                                         14
        b) Volksbank Hohenlohe eG                                                       14
        c) Raiffeisenbank Hohenloher Land eG                                            14
        d) Weinkellerei Hohenlohe eG                                                    14

8.      Stiftungen
        a) Gemeinschaftsstiftung                                                        14
        b) Friedrich und Emma Veit Stiftung                                             14
        c) August und Thekla Weygang Stiftung                                           14
Übersicht der Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen

Privatrechtliche Beteiligungen               Öffentlich-rechtliche Beteiligungen                        Eigenbetriebe

Gesellschaften m. b. Haftung                  Zweckverbände
                                                                                            Technische Werke Öhringen
   Beteiligungsanteile über 25%                  Rechenzentrum ITEOS
                                                 ab 01.07.2020 Umbenennung in Komm.ONE
      Landesgartenschau Öhringen 2016
      GmbH (100 %)                               Grundstückseigentümergemeinschaft Kom-     Wasserversorgung, zentrales Blockheizkraftwerk,
                                                                                            Stadtbus/Stadtbahn, zentrale Geldverwaltung und
                                                 munales Rechenzentrum Franken GbR
                                                                                            Bäder

   Beteiligungsanteile unter 25%                 ZV Wasserversorgung Nordwürttemberg
                                                 (NOW)
      Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH
      gGmbH (3,01 %)                             Hochwasserschutzverband Neuenstadter       Abwasserwirtschaft Öhringen
                                                 Brettach

                                                 Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal

                                                                                            Städt. Kläranlagen Öhringen/Ohrnberg, Abwasser-
                                                 Friedhofsverband Bitzfeld aufgelöst ab     zweckverbände Steinbacher Tal und Brettachtal,
                                                 31.12.2019                                 Kanalisation, Regenüberlauf- und Regenklärbecken
Stiftungen

                                              Geschäftsanteile/Mitgliedschaften
   Gemeinschaftsstiftung
                                                  Kreisbau Öhringen eG
  Friedrich und Emma Veit Stiftung
                                                  Volksbank Hohenlohe eG

  August und Thekla Weygang Stiftung              Raiffeisenbank Hohenloher Land eG

                                                  Weinkellerei Hohenlohe eG
                                                                                                                         Stand: 20.07.2020
Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen                                               4

2. Einleitung

    In § 105 Abs. 2 GemO i.d.F. des GWR-ÄndG 1999 wird erstmals von Kommunen die jährliche Erstel-
    lung eines Beteiligungsberichts gefordert. Darin soll dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit Re-
    chenschaft über die Entwicklung der Unternehmen in Privatrechtsform gegeben werden, an denen
    die Kommune beteiligt ist. Mit dem Beteiligungsbericht soll ein Beitrag zur größeren Transparenz
    der Stadtverwaltung hinsichtlich der ausgegliederten Aufgabenerfüllung in Privatrechtsform geleis-
    tet werden. Darüber hinaus schafft er die Grundlage für die Bewertung, wie effizient öffentliche
    Aufgaben über die Beteiligungen erfüllt werden können.

    Die Berichtspflicht erstreckt sich auf alle Unternehmen, an denen die Gemeinde unmittelbar beteiligt
    ist. Für Unternehmen, an denen die Stadt Öhringen mit über 25 % beteiligt ist, besteht eine umfas-
    sende Berichtspflicht, die folgende Ausführungen erfordert:
    1. den Gegenstand des Unternehmens,
    2. die Beteiligungsverhältnisse,
    3. die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens,
    4. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens,
    5. für das jeweilige letzte Geschäftsjahr die Grundzüge des Geschäftsverlaufs,
      die Lage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und
      im Vergleich mit den Werten des vorangegangenen Geschäftsjahres die durchschnittliche Zahl
      der beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen,
    6. die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens sowie
    7. die gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats oder
      der entsprechenden Organe des Unternehmens für jede Personengruppe.

    Bei einer Beteiligungsquote von weniger als 25 % können die Angaben auf den Unternehmensge-
    genstand, die Beteiligungsverhältnisse und den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks be-
    schränkt werden.

    Um einen umfassenden Überblick der Beteiligungspolitik der Großen Kreisstadt Öhringen zu geben,
    werden auf freiwilliger Basis auch die Eigenbetriebe „Technische Werke der Stadt Öhringen“ und
    „Abwasserwirtschaft Öhringen“, sowie die Zweckverbände, Genossenschaften und Stiftungen an de-
    nen die Große Kreisstadt Öhringen beteiligt ist, dargestellt.
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3. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
   mit umfassender Berichtspflicht bei Anteilen über 25 %
    Landesgartenschau Öhringen 2016 GmbH
    Uhlandstraße 23
    74613 Öhringen
    Tel.: 07941/68 40 20
     www.laga2016.de

    Unternehmensgegenstand:
    Planung, Vorbereitung und Ausführung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgarten-
    schau Öhringen 2016 und deren Durchführung sowie von öffentlichen Erschließungsmaßnahmen.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Stammkapital von                    30.000 EUR
    Anteil Stadt Öhringen               30.000 EUR (100 %)

    Organe:
    Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung.

    Geschäftsführung
    Bürgermeister a.D. Erich Herrmann, seit 2. Mai 2013, jetzt Liquidator
    Auf die Angabe der Geschäftsführerbezüge wird nach § 286 Abs. 4 HGB verzichtet.

    Gesellschafterversammlung
    Thilo Michler, Große Kreisstadt Öhringen

    Aufsichtsratsmitglieder
    Für die Stadt Öhringen:
    Oberbürgermeister Thilo Michler, Vorsitzender des Aufsichtsrats
    Roland Weissert, Kaufmann, Stellvertretender Vorsitzender
    Ulrich Schimmel, Architekt
    Martin Gseller, Urmachermeister
    Irmgard Kircher-Wieland, Schriftlithographin
    Katharina Krehl, Gymnasiallehrerin
    Herr Dr. Thomas Pauli, Internist
    Prof. Dr. Otto Weidmann, Professor DHBW Mosbach

    Für das Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz
    Marc Calmbach, OLR (nicht stimmberechtigt)

    Stand der Mitarbeiter
    Im Jahresdurchschnitt 2019 war 1 Mitarbeiter bei der Gesellschaft beschäftigt.
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      Bilanz
                                                                    Stand             Stand
                                                                  31.12.2019        31.12.2018
 Aktivseite
 A.    Anlagevermögen
           I.    Immaterielle Vermögensgegenstände                     0,00 €             0,00 €
          II.    Sachanlagen                                           0,00 €             1,00 €
 B.    Umlaufvermögen
           I.    Vorräte                                               0,00 €            0,00 €
          II.    Ford. und sonstige Vermögensgegenstände         430.955,72 €      564.028,13 €
         III.    Kassenbestand, Bankguthaben                            0,0 €            0,00 €
 C.      RAP                                                           0,00 €            0,00 €
 D       Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag                 0,00 €            0,00 €
                                       Bilanzsumme               430.955,72 €      564.029,13 €

 Passivseite
 A.    Eigenkapital
           I.   Gezeichnetes Kapital                              30.000,00 €        30.000,00 €
          II.   Kapitalrücklage                                  361.249,46 €       470.273,59 €
         III.   Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-)             36.106.26 €     - 479.024,13 €
                Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag          0,00 €             0,00 €

 B.       Rückstellungen                                           3600,00 €       313.412,44 €
 C.       Verbindlichkeiten                                            0,00 €      229.367,23 €
 D.       RAP                                                          0,00 €            0,00 €
                                        Bilanzsumme              430.955,72 €      564.029,13 €

       Gewinn- und Verlustrechnung

 Umsatzerlöse                                                          0,00 €            0,00 €
 Sonstige betriebliche Erträge                                    53.753,20 €       25.171,20 €
 Materialaufwand                                                       0,00 €            0,00 €
 Personalaufwand                                                   6860,66 €        21.167,92 €
 Abschreibungen                                                      696,00 €        6.178,00 €
 Sonstige betriebliche Aufwendungen                                 36.106,67      476.112,53 €
 Zinsen und ähnliche Erträge                                           0,00 €           45,00 €
 Zinsen und ähnliche Aufwendungen                                      0,00 €          490,88 €
 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit                     36.106,27 €     -478.733,13 €
 Steuern                                                               0,01 €          291,00 €

 Jahresüberschuss (+)/ Jahresfehlbetrag (-)                       36.106,26 €     - 479.024,13 €

 Abschlussprüfer

 Der Jahresabschluss 2019 wurde vom Steuerberaterbüro Scheuer & Partner mbB, Bietigheim-Bissin-
 gen geprüft und am 26.06.2019 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.
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 Lagebericht
 Der operative Geschäftsbetrieb der Gesellschaft ist die Planung, Vorbereitung und Ausführung von
 Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgartenschau Öhringen 2016 und deren Durchführung.
 Die Landesgartenschau Öhringen GmbH befindet sich ab 01.01.2019 in Liquidation.

 Umsatzerlöse wurden im Geschäftsjahr 2019 keine mehr erzielt.

 Investitionen in Anlagevermögen wurde 2019 keine getätigt. Auf Abschreibungen entfielen 696 €.

 Die eigenen Personalaufwendungen der Gesellschaft betrugen knapp 7 T€, die sonstigen Aufwendun-
 gen insbesondere für letzte Rückbaumaßnahmen betrugen 10 T€.

 Nicht mehr benötigte Rückstellungen wurden aufgelöst. Verbindlichkeiten bestehen keine mehr.

 Der Jahresüberschuss beträgt 36 T€. Der Kapitalrücklage wurden 431 T€ zugeführt.

 Ausblick
 Die Liquidation soll zum 31.12.2019 durchgeführt werden. Der Jahresabschluss 2019 ist zugleich Li-
 quidationsschlussbilanz. Das nach der Liquidation verbleibende Vermögen wird gemäß Gesellschafts-
 vertrag in den Hoheitsbereich der Stadt Öhringen überführt. Die Liquidation wurde mit Notarvertrag
 vom 15.09.2020 beim Handelsregister beantragt.

4. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
   mit Basisberichtspflicht bei Anteilen unter 25 %
    a) Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH gGmbH
       Max-Eyth-Str. 36
       74632 Neuenstein
       Tel.: 07942 / 94560-0
       Mail: annette.wolf@hohenlohekreis.de
       www.aih-ggmbh.de

    Unternehmensgegenstand:
    Gegenstand der Gesellschaft ist eine Arbeitsinitiative zur Unterstützung und Hilfe für jugendliche
    und ältere Arbeitslose, insbesondere Langzeitarbeitslose des Hohenlohekreises. Der Gegenstand wird
    verwirklicht durch Betreuung und fachliche Qualifizierung. Ziel der Arbeit der AIH ist es, (Langzeit-)
    Arbeitslose, Schüler/innen im Übergang Schule-Beruf sowie Asylbewerber beruflich und sozial zu
    (re-)integrieren. Hierzu entwickelt und realisiert die AIH kontinuierlich eine breite Palette an Projek-
    ten und Maßnahmen auf regionaler, Landes- und Bundesebene.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Die Große Kreisstadt Öhringen hält am Stammkapital von 84.874,45 € einen Anteil von 2.556,46 €
    (3,01%).

    Beteiligungen der AIH gGmbH:
    - 10 Geschäftsanteile mit einem Gesamtwert von 2.556,46 € an der Recyclingpartner e.G. (Genos-
        senschaft der Sozialunternehmen)
    - Alleingesellschafter an der MH Mobil Hohenlohe GmbH, Stammkapital 50.000 €
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    Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
    Die AIH, seit 2017 mit Betriebssitz in Neuenstein, arbeitet in enger Vernetzung mit den bestehenden
    Hilfeangeboten des Landkreises und denen der freien Wohlfahrtspflege. Zudem kooperiert sie eng
    mit Bildungsträgern, Verbänden, Vereinen und Unternehmen.

    Kern der Maßnahmen und Projekte, die die AIH durchführt sind Arbeitserprobungen, Kompetenzer-
    hebungen sowie die Vermittlung von Kompetenzen und Arbeitstugenden „on the job“ in verschie-
    denen Beschäftigungsfeldern wie Elektro-Recycling, Sperrmüllrecycling, Logistik und Verkauf.
    Zudem führt die AIH Sprachkurse für Asylbewerber und arbeitsfeldbezogene Sprachvermittlung
    durch.

    Die Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen erfolgt in unterschiedlichen Maßnah-
    men, die hier kurz dargestellt werden:
        - Elektrogeräte-Recycling, zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb
        - Logistik
        - Verkauf (Gebrauchtwarengeschäft „AIH-shop“ in der Würzburger Str., Künzelsau)
        - Sonderprojekte (gefördert durch den Europäischen Sozialfonds ESF)
        - Aktivierungsmaßnahmen nach § 45 SGB III
        - Sprachkurse für Asylbewerber und Flüchtlinge
        - Vermittlung von Arbeitstugenden für Asylbewerber und Flüchtlinge
        - Gemeinnützige Beschäftigung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
        - Kompetenzfeststellung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
        - Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach § 16 SGB II

5. Eigenbetriebe
a) Technische Werke der Stadt Öhringen

    Unternehmensgegenstand:
    Die Technischen Werke Öhringen umfassen die Sparten Wasserversorgung, zentrales Blockheizkraft-
    werk, Stadtbus Öhringen, Stadtbahn Heilbronn-Öhringen, zentrale Geldverwaltung und Bäder (Ren-
    delbad Öhringen, H2Ö – Das Strandbad, Freibad Michelbach).
    In den Technischen Werken der Stadt Öhringen sind mehrere defizitäre städtische Einrichtungen zu
    einem technischen, wirtschaftlichen und steuerlichen Querverbund zusammengefasst. Sie finanzie-
    ren sich innerhalb dieses Verbundes vollkommen selbständig und tragen damit erheblich zur dau-
    ernden Entlastung des städtischen Kernhaushaltes bei.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Alleiniger Träger des Eigenbetriebes Technische Werke Öhringen ist die Große Kreisstadt Öhringen.
    Das Stammkapital beträgt am 31.12.2018 3.900.000 EUR, Rücklagenbestand am 31.12.2018:
    3.337.002,05 EUR (Beträge für 2019 stehen noch nicht fest).

    Beteiligungen der Technischen Werke Öhringen:
    Die Stadt Öhringen hält 4.270 Stück Inhaberaktien an der EnBW, die durch den Gemeindeelektri-
    zitätsverband Schwarzwald Donau (G.S.D.), Rechtsnachfolger des Zweckverbandes „Landeselektrizi-
    tätsverband Südwürttemberg“, verwaltet werden. Buchhalterisch wurden die Aktienwerte den
    TWÖ zugeordnet. Der Wert der Aktien beträgt zum 31.12.2018: 124.684,00 € (Wert zum 31.12.2019
    liegt noch nicht vor).
    Im Jahr 2017 beschloss der Gemeinderat der Stadt Öhringen eine weitere Beteiligung bei der Firma
    Bestenergie Hohenlohe GmbH und Co. KG in Höhe von 40.000 Euro.
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    Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
    Die Technischen Werke Öhringen haben nach der derzeit gültigen Betriebssatzung eine Gewinn-
    erzielungsabsicht ausgeschlossen. In der Planung werden im Gesamtbetrieb Verluste ausgewiesen.

    Im Bereich der Wasserversorgung sind im Zeitraum bis 2022 durchgängig Gewinne, incl. Erwirt-
    schaftung einer Konzessionsabgabe in Höhe von 370 T€ geplant. Die Gewinne sollen zum voll-
    ständigen Abbau des vorhandenen Verlustvortrages der defizitären Sparten verwendet werden.
    Im Blockheizkraftwerk werden entstehende Über-/Unterdeckungen im jeweiligen Folgejahr ausge-
    glichen. Im Stadtbusbetrieb werden ebenfalls Defizite erwirtschaftet, wobei die Stadt Öhringen von
    steigenden Fahrgastzahlen profitiert, auch in den Bäderbetrieben wird von Defiziten im bisherigen
    Umfang ausgegangen.

    Bei weiterhin sparsamer Bewirtschaftung und kostendeckender Wasserversorgung besteht für den
    Eigenbetrieb die Chance, ohne Kreditaufnahmen die nahe und mittlere Zukunft des Unternehmens
    so zu gestalten, dass alle notwendigen Investitionen zeitnah getätigt werden können, was zur
    Effizienzsteigerung des Gesamtunternehmens beiträgt und den Bürgern der Stadt eine Infrastruk-
    tur gewährleistet, die sich auf einem hohen Stand befindet. Die Erhaltung dieses hohen Standards
    ist auch künftig das vorrangige Ziel.

    Lage des Unternehmens:
    Jahresverlust 2016                  770.144,25 €
    Jahresverlust 2017                  814.107,95 €
    Jahresverlust 2018                  820.016,73 €
    Jahresergebnis 2019 ist noch in Bearbeitung.

    b) Abwasserwirtschaft Öhringen

    Unternehmensgegenstand:
    Die Abwasserwirtschaft ist eine hoheitliche Pflichtaufgabe der Großen Kreisstadt Öhringen; sie wird
    auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderats vom 5.10.1999 als gesonderter Eigenbetrieb
    „Abwasserwirtschaft Öhringen“ geführt. Zur Abwasserwirtschaft gehören die städtischen Kläranla-
    gen in Öhringen und Ohrnberg, die Beteiligungen an den Abwasserzweckverbänden Steinbacher Tal
    (für Michelbach) und Brettachtal (für Verrenberg), die gesamte Kanalisation der Stadt sowie sämtli-
    che Regenüberlauf- und Regenklärbecken.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Alleiniger Träger des Eigenbetriebes Abwasserwirtschaft Öhringen ist die Große Kreisstadt Öhringen.
    Ein Stammkapital wurde nicht festgesetzt, Rücklagenbestand am 31.12.2018 ist rund 289 T€ (Betrag
    für 2019 steht noch nicht fest).

    Beteiligungen des Eigenbetriebes Abwasserwirtschaft Stadt Öhringen:
    Beteiligungen an den Abwasserzweckverbänden:
    - Kläranlage Steinbacher Tal (für Michelbach) und
    - Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal (für Verrenberg).

    Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
    Die Abwasserwirtschaft ist so gut wie mit keinem Eigenkapital ausgestattet, mit Ausnahme eines
    Landeszuschusses i.H.v. 289 T€, der als Kapitalzuschuss gewährt wurde. Die Finanzierung im Vermö-
    gensplan erfolgt durch Abschreibungserlöse, Abwasserbeiträge, Landeszuschüsse und Beteiligungs-
    beiträge von Nachbargemeinden. Der restliche Finanzierungsbedarf wird durch Fremdkapital, auch
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    in Form von inneren Darlehen der TWÖ, gedeckt. Der tatsächliche Zinsaufwand fließt in die Gebüh-
    renkalkulation ein. Die Stadt Öhringen muss für die Benutzung der Abwasserwirtschaft kostende-
    ckende Gebühren erheben. Eine Subventionierung aus dem städtischen Haushalt scheidet aus.

    Obwohl der größte Abwassereinleiter seinen Betrieb im Sommer 2015 eingestellt hat, kann bereits
    seit dem Jahr 2012 die eingeführte gesplittete Abwassergebühr mit einer Schmutzwassergebühr von
    2,72 €/m³ und einer Niederschlagswassergebühr von 0,44 €/m² versiegelter Fläche konstant gehalten
    werden. Entstehende Gewinn- und Verlustvorträge werden im Finanzplanungszeitraum mittelfristig
    ausgeglichen.

    Zusammen mit den angeschlossenen Nachbarkommunen Pfedelbach und Zweiflingen wurde in der
    Kläranlage Öhringen die IV. Reinigungsstufe (Aktivkohleanlage) ausgebaut und konnte 2017 in Be-
    trieb genommen werden. Das Gesamtvolumen der Investition beträgt 3,7 Mio. €, hiervon erhalten
    die Kommunen knapp 2,6 Mio. € Zuschuss.

    Künftig steht die Unterhaltung der bestehenden Abwassereinrichtungen und damit die Erhaltung
    des hohen Ausbaustandards im Vordergrund. Die Rückführung der Investitionstätigkeit wird auch
    mit einem schrittweisen Abbau der Verschuldung verbunden sein.

    Lage des Unternehmens:
    Jahresverlust 2016                            48.475,23 €
    Jahresverlust 2017                            67.087,42 €
    Jahresgewinn 2018                            425.251,96 €
    Jahresergebnis 2019 ist noch in Bearbeitung.

6. Zweckverbände

a) ITEOS
   Krailenshaldenstr. 44
   70469 Stuttgart
   Tel.: 0711/8108-20
   Fax: 0711/8108-21350

    Unternehmensgegenstand
    ITEOS ist Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Landes (12 %) und der
    Kommunen in Baden-Württemberg durch den Gesamtzweckverband 4 IT (88%). Dieser Gesamt-
    zweckverband entstand durch die Verschmelzung der 4 bisherigen Rechenzentren in Baden-Würt-
    temberg, darunter auch unser bisheriges, der KIVBF.
    Die ITEOS beschafft, entwickelt und betreibt Verfahren der automatisierten Datenverarbeitung für
    kommunale Körperschaften, deren Zusammenschlüsse und deren Unternehmen im Land. Der
    Betrieb nach Satz 1 umfasst die Beschaffung, den Betrieb, die Einrichtung, die Wartung und die
    Pflege von Anlagen und Programmen sowie von Rechnern und Rechnersystemen. Die ITEOS
    erbringt ferner unterstützende Dienstleistungen der Personalverwaltung sowie Beratungs- und
    Schulungsleistungen in Angelegenheiten der automatisierten Datenverarbeitung für die in Satz 1
    genannten Stellen. Eine Pflicht zur Nutzung der Leistungen der ITEOS besteht nicht.

    Aufgrund eines Namensstreiks mit einer Telekom-Tochter trägt ITEOS ab dem 01.07.2020 den Na-
    men Komm.ONE.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Vermögensanteil am Altverband KIVBF zum 30.06.2018           23 256,53 Euro
    Zurechnung aus 4IT-Eigenkapital zum 31.12.2018               89 917,40 Euro
    Anteil am Gesamtzweckverband 4IT zum 31.12.2018             113.173,93 Euro
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    Anteil am Gesamtvermögen von 4IT in Höhe von                  0,1726 %

    Organe: Verwaltungsrat und Vorstand
    Verwaltungsratsvorsitzender: n.n.
    Vorstandsvorsitzender: William Schmitt

b) Grundstückseigentümerschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR (KRZ GbR)
    Kommunales Rechenzentrum Franken (KRZ)
    Im Zukunftspark 6
    74076 Heilbronn
    Tel.: 0721/9529176
    Fax: 0721/9529500176

    Unternehmensgegenstand:
    Zweck der Gesellschaft ist die Vorhaltung eines jederzeit betriebsbereiten, im Eigentum der Gesell-
    schaft stehenden Betriebs- und Verwaltungsgebäudes in Heilbronn, Im Zukunftspark 6, mit allen für
    den Betrieb eines Rechenzentrums erforderlichen Sondereinrichtungen. Das Gebäude und sein In-
    ventar dienen zur Vermietung an die ITEOS AöR (ab 01.07.2020 Komm.ONE), den Zweckverband 4IT
    sowie deren Unternehmen und Einrichtungen. Diese Regelung gilt auch für Unternehmen und Be-
    teiligungen an denen sich die ITEOS AöR und der Zweckverband 4IT beteiligt. Eine Vermietung an
    Dritte ist möglich. Die Gesellschaft ist darüber hinaus zu allen Geschäften und Maßnahmen berech-
    tigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Geschäfte, die der ITEOS AöR obliegen, darf die Gesellschaft
    nicht übernehmen.

    Beteiligungsverhältnisse:
    31.12.2019: 53.791,11 Euro entspricht 2,25 % aller eingezahlten Eigenvermögensumlagen

    Organe: Gesellschafterversammlung, Verwaltungsrat und Geschäftsführung

    Gesellschafterversammlung:
    Mitglieder der Gesellschafterversammlung sind die gesetzlichen Vertreter der Gesellschafter (§ 5 Abs.
    1 des Gesellschaftsvertrags). Dies sind die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte der jewei-
    ligen Kommune/des jeweiligen Landkreises.

    Verwaltungsrat: Verwaltungsratsvorsitzender ist Herr Landrat Detlef Piepenburg
    Geschäftsführer: Herr William Schmitt

c) Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW)
    Blaufelder Straße 23
    74564 Crailsheim
    Telefon: 07951/481-0
    Telefax: 07951/481-40
    www.now-wasser.de

    Unternehmensgegenstand:
    Der Zweckverband hat folgende Aufgaben:
    1. Aufgabe des Zweckverbands ist die Versorgung seiner Mitglieder mit Trinkwasser. Soweit dies
        ohne Beteiligung der Mitglieder möglich ist, kann der Verband auch Dritte beliefern.
    2. Der Verband errichtet, unterhält und betreibt die erforderlichen Anlagen.
    3. Der Zweckverband kann sich an anderen Wasserversorgungsunternehmen beteiligen sowie Was-
        serlieferungs- und Wasserbezugsverträge mit solchen abschließen. Der Verband kann im Rahmen
        seiner Aufgaben Unternehmen errichten, übernehmen oder sich an solchen beteiligen. Er kann
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       sich an Gesellschaften mit beschränkter Haftung beteiligen, die für öffentlich-rechtliche Kör-
       perschaften, Anstalten und Stiftungen sowie juristischen Personen und sonstigen Vereinigen des
       privaten Rechts auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft und der Entsorgung tätig sind.
    4. Der Zweckverband erstrebt keinen Gewinn.
    5. Der Zweckverband berät und betreut seine Mitglieder und Dritte auf dem Gebiet der Wasserver-
       sorgung. Dazu gehören auch Dienst- und Serviceleistungen für das Aufgabengebiet Wasserver-
       sorgung.

    Beteiligungsverhältnisse:
    Bezugsrechte:       1.375,63l/s
    Stadt Öhringen:           56 l/s entspricht 0,04 %

    Organe:
    Geschäftsführung: Dr. Jochen Damm
    Verbandsleitung : BM Stefan Neumann, Künzelsau, Verbandsvorsitzender
                      BM Gerhard Häuser, Schwaikheim, 1. Stellvertreter
                      BM Roland Wurmthaler, Ilshofen, 2. Stellvertreter

    Verwaltungsrat:     OB Udo Glatthaar, Bad Mergentheim
                        BM Frank Zimmermann, Gaildorf
                        Stadtkämmerer Siegfried Janocha, Backnang
                        BM Raimund Müller, Jagstzell
                        OB Thilo Michler, Öhringen
                        BM Tilman Schmidt, Obersulm
                        Stadtkämmerer Oscar Gruber, Schwäbisch Hall
                        BM Petra Weber, Blaufelden
                        BM Hans-Jörg Weinbrenner, Aspach
                        BM Dieter Zahn, Sulzbach an der Murr
                        BM Jürgen Kiesl, Leutenbach
                        BM Klaus Gross, Zweiflingen
                        LR Gerhard Bauer, Schwäbisch Hall
                        LR Reinhard Frank, Tauberbischofsheim
                        LR Dr. Richard Sigel, Waiblingen
                        LR Dr. Matthias Neth, Künzelsau

d) Hochwasserschutzverband Neuenstadter Brettach
   Bürgermeisteramt Bretzfeld
   Adolzfurter Straße 12
   74626 Bretzfeld
   Tel.: 07946/771-0
   Fax: 07946/771-14
   www.bretzfeld.de

    Unternehmensgegenstand:
    Der Verband hat folgende Aufgaben:
    1. Bau, Unterhaltung und Betrieb von Hochwasserrückhaltebecken
    2. Ausbau der Brettach in dem erforderlichen Umfang zur Beseitigung der Hochwassergefahr auf
        der Gemarkung Bretzfeld, Langenbrettach und Neuenstadt am Kocher im Brettachtal
    Mitglieder:
    Gemeinde Bretzfeld, Gemeinde Langenbrettach, Stadt Neckarsulm, Stadt Neuenstadt am Kocher,
    Gemeinde Obersulm, Stadt Öhringen, Gemeinde Pfedelbach, Hohenlohekreis, Landkreis Heilbronn.
    Organe:             Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender
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e) Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal
    Bürgermeisteramt Bretzfeld
    Adolzfurter Straße 12
    74626 Bretzfeld
    Tel.: 07946/771-0
    Fax: 07946/771-14
    www.bretzfeld.de

    Unternehmensgegenstand:
    Der Verband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet anfallenden häuslichen, gewerblichen und in-
    dustriellen Abwässer sowie die Niederschlagsabwässer von den Mitgliedern zu übernehmen und zu
    reinigen.
    Mitglieder:
    Gemeinde Bretzfeld, Stadt Öhringen, Gemeinde Langenbrettach, Stadt Neuenstadt am Kocher,
    Organe:             Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender

f) Zweckverband Kläranlage Steinbacher Tal
   Bürgermeisteramt Pfedelbach
   Hauptstraße 17
   74629 Pfedelbach
   Tel: 07941/6081-0
   Fax: 07941/6081-46
   www.pfedelbach.de

    Unternehmensgegenstand:
    Der Verband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet (Steinbacher Tal und Michelbach) anfallenden
    häuslichen, gewerblichen und industriellen Abwässer sowie die Niederschlagsabwässer von den Mit-
    gliedern zu übernehmen und zu reinigen.

    Mitglieder:
    Gemeinde Pfedelbach, Stadt Öhringen
    Organe:
    Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender

g) Friedhofsverband Bitzfeld
    Bürgermeisteramt Bretzfeld
    Adolzfurter Straße 12
    74626 Bretzfeld
    Tel.: 07946/771-0
     www.bretzfeld.de

    Unternehmensgegenstand:
    Der Zweckverband hat für den Ortsteil Bitzfeld mit Weißlensburg der Gemeinde Bretzfeld und die
    Stadtteile Verrenberg und Schwöllbronn der Stadt Öhringen die Aufgabe des Friedhofswesens zu
    erfüllen.
    Mitglieder:         Gemeinde Bretzfeld, Stadt Öhringen
    Organe:             Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender

    Der Friedhofsverband Bitzfeld wird entsprechend des Gemeinderatsbeschlusses vom 22.10.2019 zum
    31.12.2019 aufgelöst. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich findet in Zukunft durch eine öffent-
    lich-rechtliche Vereinbarung statt.
Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen                                              14

7. Geschäftsanteile

    Kreisbaugenossenschaft Öhringen e.G.                               4.420,00 EUR
    Volksbank Hohenlohe e.G.                                             300,00 EUR
    Raiffeisenbank Bretzfeld-Neuenstein e.G.                             600,00 EUR
    Weinkellerei Hohenlohe, Bretzfeld-Adolzfurt                          250,00 EUR

8. Stiftungen
a) Gemeinschaftsstiftung
   Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 18.11.2014 hat die Stadt Öhringen die „Gemeinschafts-
   stiftung Öhringen“ in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Hohenlohekreis gegründet. Die Stiftung
   ist keine eigenständige Stiftung, sondern als Zustiftung im Rahmen des Konzepts der Stiftergemein-
   schaft der Sparkasse Hohenlohekreis errichtet worden. Als Dotationskapital wurde von der Stadt Öh-
   ringen 50.000 Euro eingebracht, die Sparkasse Hohenlohekreis hat das Stiftungskapital um 45.672
   Euro ergänzt. Zum 31.12.2019 stand ein Betrag von 1.518,23 Euro zur Zweckerfüllung bereit.

  Stiftungsrat: OB Thilo Michler, Vorsitzender
                Sevim Sulejmanov, Jasemin Sulejmanov, Roland Windeck, Gerhard Feiler,
                Thomas Lauser, Jens Remmlinger

b) Friedrich und Emma Veit Stiftung
    Frau Emma Veit setzte in ihrem Testament die Stadt Öhringen als Alleinerbin ein. Im Testament wurde
    verfügt, den Nettonachlass als Sondervermögen (fiduziarische Stiftung) unter der Bezeichnung
    „Friedrich und Emma Veit Stiftung“ zu verwalten. Herr Walter Wieland hat das Amt des Testaments-
    vollstreckers auf eigenen Wunsch mit Schreiben vom 13.12.2017 niedergelegt. Durch Beschluss des
    Amtsgerichts Öhringen vom 08.06.2018 ist Herr Klaus Veigel als jetziger Testamentsvollstrecker neues
    Stiftungsratsmitglied.

   Die Rücklage der Friedrich und Emma Veit Stiftung beträgt zum 31.12.2019: 129.132,28 Euro.

   Stiftungsrat: OB Thilo Michler, Vorsitzender
                 Ulrike Roloff, Stefanos Stefanidis, Klaus Veigel

c) August und Thekla Weygang Stiftung
    Die August und Thekla Weygang Stiftung wurde durch Beschluss des Gemeinderates der Stadt Öh-
    ringen vom 08.11.1949 errichtet und hat durch die Genehmigung des Innenministeriums vom
    03.01.1951 eigene Rechtspersönlichkeit erlangt.

   Stiftungsrat:         OB Thilo Michler, Vorsitzender
                         Martin Gseller, Catherine Kern, Gerhard Feiler, Petra Tyderle-Vogt, Roland Win-
                         deck, Dr. Thomas Pauli, Eveline Nieft
   Kuratorium:           Thilo Michler, Vorsitzender
                         Kai Langenecker, Catherine Kern, als Schulleiter des HGÖ Frank Schuhmacher,
                         Dr. Ernst Breit als Vorsitzender des Historischen Verein für Württembergisch
                         Franken e.V.

                       signiert | Monika Pfau | 23.11.2020 | Monika Pfau
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