Öhringen Große Kreisstadt - Beteiligungsbericht 2019 - Stadt Öhringen
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Große Kreisstadt
Öhringen
Beteiligungsbericht
2019Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 2
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Schaubild 3
2. Einleitung 4
3. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
mit umfassender Berichtspflicht bei Anteilen über 25 %
Landesgartenschau Öhringen 2016 GmbH, in Liqudation 5-7
4. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
mit Basisberichtspflicht bei Anteilen unter 25 %
a) Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH gGmbH 8
5. Eigenbetriebe
a) Technische Werke der Stadt Öhringen 8-9
b) Abwasserwirtschaft Öhringen 9 - 10
6. Zweckverbände
a) Anstalt ITEOS (künftig Komm.ONE) 10
b) Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR 11
c) Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW) 11
d) Hochwasserschutzverband Neuenstadter Brettach 12
e) Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal 13
f) Zweckverband Kläranlage Steinbacher Tal 13
g) Friedhofsverband Bitzfeld, zum 31.12.2019 aufgelöst 13
7. Geschäftsanteile/Mitgliedschaften
a) Kreisbau Öhringen eG 14
b) Volksbank Hohenlohe eG 14
c) Raiffeisenbank Hohenloher Land eG 14
d) Weinkellerei Hohenlohe eG 14
8. Stiftungen
a) Gemeinschaftsstiftung 14
b) Friedrich und Emma Veit Stiftung 14
c) August und Thekla Weygang Stiftung 14Übersicht der Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
Privatrechtliche Beteiligungen Öffentlich-rechtliche Beteiligungen Eigenbetriebe
Gesellschaften m. b. Haftung Zweckverbände
Technische Werke Öhringen
Beteiligungsanteile über 25% Rechenzentrum ITEOS
ab 01.07.2020 Umbenennung in Komm.ONE
Landesgartenschau Öhringen 2016
GmbH (100 %) Grundstückseigentümergemeinschaft Kom- Wasserversorgung, zentrales Blockheizkraftwerk,
Stadtbus/Stadtbahn, zentrale Geldverwaltung und
munales Rechenzentrum Franken GbR
Bäder
Beteiligungsanteile unter 25% ZV Wasserversorgung Nordwürttemberg
(NOW)
Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH
gGmbH (3,01 %) Hochwasserschutzverband Neuenstadter Abwasserwirtschaft Öhringen
Brettach
Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal
Städt. Kläranlagen Öhringen/Ohrnberg, Abwasser-
Friedhofsverband Bitzfeld aufgelöst ab zweckverbände Steinbacher Tal und Brettachtal,
31.12.2019 Kanalisation, Regenüberlauf- und Regenklärbecken
Stiftungen
Geschäftsanteile/Mitgliedschaften
Gemeinschaftsstiftung
Kreisbau Öhringen eG
Friedrich und Emma Veit Stiftung
Volksbank Hohenlohe eG
August und Thekla Weygang Stiftung Raiffeisenbank Hohenloher Land eG
Weinkellerei Hohenlohe eG
Stand: 20.07.2020Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 4
2. Einleitung
In § 105 Abs. 2 GemO i.d.F. des GWR-ÄndG 1999 wird erstmals von Kommunen die jährliche Erstel-
lung eines Beteiligungsberichts gefordert. Darin soll dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit Re-
chenschaft über die Entwicklung der Unternehmen in Privatrechtsform gegeben werden, an denen
die Kommune beteiligt ist. Mit dem Beteiligungsbericht soll ein Beitrag zur größeren Transparenz
der Stadtverwaltung hinsichtlich der ausgegliederten Aufgabenerfüllung in Privatrechtsform geleis-
tet werden. Darüber hinaus schafft er die Grundlage für die Bewertung, wie effizient öffentliche
Aufgaben über die Beteiligungen erfüllt werden können.
Die Berichtspflicht erstreckt sich auf alle Unternehmen, an denen die Gemeinde unmittelbar beteiligt
ist. Für Unternehmen, an denen die Stadt Öhringen mit über 25 % beteiligt ist, besteht eine umfas-
sende Berichtspflicht, die folgende Ausführungen erfordert:
1. den Gegenstand des Unternehmens,
2. die Beteiligungsverhältnisse,
3. die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens,
4. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens,
5. für das jeweilige letzte Geschäftsjahr die Grundzüge des Geschäftsverlaufs,
die Lage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und
im Vergleich mit den Werten des vorangegangenen Geschäftsjahres die durchschnittliche Zahl
der beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen,
6. die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens sowie
7. die gewährten Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats oder
der entsprechenden Organe des Unternehmens für jede Personengruppe.
Bei einer Beteiligungsquote von weniger als 25 % können die Angaben auf den Unternehmensge-
genstand, die Beteiligungsverhältnisse und den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks be-
schränkt werden.
Um einen umfassenden Überblick der Beteiligungspolitik der Großen Kreisstadt Öhringen zu geben,
werden auf freiwilliger Basis auch die Eigenbetriebe „Technische Werke der Stadt Öhringen“ und
„Abwasserwirtschaft Öhringen“, sowie die Zweckverbände, Genossenschaften und Stiftungen an de-
nen die Große Kreisstadt Öhringen beteiligt ist, dargestellt.Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 5
3. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
mit umfassender Berichtspflicht bei Anteilen über 25 %
Landesgartenschau Öhringen 2016 GmbH
Uhlandstraße 23
74613 Öhringen
Tel.: 07941/68 40 20
www.laga2016.de
Unternehmensgegenstand:
Planung, Vorbereitung und Ausführung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgarten-
schau Öhringen 2016 und deren Durchführung sowie von öffentlichen Erschließungsmaßnahmen.
Beteiligungsverhältnisse:
Stammkapital von 30.000 EUR
Anteil Stadt Öhringen 30.000 EUR (100 %)
Organe:
Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung.
Geschäftsführung
Bürgermeister a.D. Erich Herrmann, seit 2. Mai 2013, jetzt Liquidator
Auf die Angabe der Geschäftsführerbezüge wird nach § 286 Abs. 4 HGB verzichtet.
Gesellschafterversammlung
Thilo Michler, Große Kreisstadt Öhringen
Aufsichtsratsmitglieder
Für die Stadt Öhringen:
Oberbürgermeister Thilo Michler, Vorsitzender des Aufsichtsrats
Roland Weissert, Kaufmann, Stellvertretender Vorsitzender
Ulrich Schimmel, Architekt
Martin Gseller, Urmachermeister
Irmgard Kircher-Wieland, Schriftlithographin
Katharina Krehl, Gymnasiallehrerin
Herr Dr. Thomas Pauli, Internist
Prof. Dr. Otto Weidmann, Professor DHBW Mosbach
Für das Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Marc Calmbach, OLR (nicht stimmberechtigt)
Stand der Mitarbeiter
Im Jahresdurchschnitt 2019 war 1 Mitarbeiter bei der Gesellschaft beschäftigt.Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 6
Bilanz
Stand Stand
31.12.2019 31.12.2018
Aktivseite
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 € 0,00 €
II. Sachanlagen 0,00 € 1,00 €
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte 0,00 € 0,00 €
II. Ford. und sonstige Vermögensgegenstände 430.955,72 € 564.028,13 €
III. Kassenbestand, Bankguthaben 0,0 € 0,00 €
C. RAP 0,00 € 0,00 €
D Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 € 0,00 €
Bilanzsumme 430.955,72 € 564.029,13 €
Passivseite
A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 30.000,00 € 30.000,00 €
II. Kapitalrücklage 361.249,46 € 470.273,59 €
III. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-) 36.106.26 € - 479.024,13 €
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 € 0,00 €
B. Rückstellungen 3600,00 € 313.412,44 €
C. Verbindlichkeiten 0,00 € 229.367,23 €
D. RAP 0,00 € 0,00 €
Bilanzsumme 430.955,72 € 564.029,13 €
Gewinn- und Verlustrechnung
Umsatzerlöse 0,00 € 0,00 €
Sonstige betriebliche Erträge 53.753,20 € 25.171,20 €
Materialaufwand 0,00 € 0,00 €
Personalaufwand 6860,66 € 21.167,92 €
Abschreibungen 696,00 € 6.178,00 €
Sonstige betriebliche Aufwendungen 36.106,67 476.112,53 €
Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 45,00 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 € 490,88 €
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 36.106,27 € -478.733,13 €
Steuern 0,01 € 291,00 €
Jahresüberschuss (+)/ Jahresfehlbetrag (-) 36.106,26 € - 479.024,13 €
Abschlussprüfer
Der Jahresabschluss 2019 wurde vom Steuerberaterbüro Scheuer & Partner mbB, Bietigheim-Bissin-
gen geprüft und am 26.06.2019 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 7
Lagebericht
Der operative Geschäftsbetrieb der Gesellschaft ist die Planung, Vorbereitung und Ausführung von
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Landesgartenschau Öhringen 2016 und deren Durchführung.
Die Landesgartenschau Öhringen GmbH befindet sich ab 01.01.2019 in Liquidation.
Umsatzerlöse wurden im Geschäftsjahr 2019 keine mehr erzielt.
Investitionen in Anlagevermögen wurde 2019 keine getätigt. Auf Abschreibungen entfielen 696 €.
Die eigenen Personalaufwendungen der Gesellschaft betrugen knapp 7 T€, die sonstigen Aufwendun-
gen insbesondere für letzte Rückbaumaßnahmen betrugen 10 T€.
Nicht mehr benötigte Rückstellungen wurden aufgelöst. Verbindlichkeiten bestehen keine mehr.
Der Jahresüberschuss beträgt 36 T€. Der Kapitalrücklage wurden 431 T€ zugeführt.
Ausblick
Die Liquidation soll zum 31.12.2019 durchgeführt werden. Der Jahresabschluss 2019 ist zugleich Li-
quidationsschlussbilanz. Das nach der Liquidation verbleibende Vermögen wird gemäß Gesellschafts-
vertrag in den Hoheitsbereich der Stadt Öhringen überführt. Die Liquidation wurde mit Notarvertrag
vom 15.09.2020 beim Handelsregister beantragt.
4. Unmittelbare privatrechtliche Beteiligungen der Großen Kreisstadt Öhringen
mit Basisberichtspflicht bei Anteilen unter 25 %
a) Arbeitsinitiative Hohenlohekreis AIH gGmbH
Max-Eyth-Str. 36
74632 Neuenstein
Tel.: 07942 / 94560-0
Mail: annette.wolf@hohenlohekreis.de
www.aih-ggmbh.de
Unternehmensgegenstand:
Gegenstand der Gesellschaft ist eine Arbeitsinitiative zur Unterstützung und Hilfe für jugendliche
und ältere Arbeitslose, insbesondere Langzeitarbeitslose des Hohenlohekreises. Der Gegenstand wird
verwirklicht durch Betreuung und fachliche Qualifizierung. Ziel der Arbeit der AIH ist es, (Langzeit-)
Arbeitslose, Schüler/innen im Übergang Schule-Beruf sowie Asylbewerber beruflich und sozial zu
(re-)integrieren. Hierzu entwickelt und realisiert die AIH kontinuierlich eine breite Palette an Projek-
ten und Maßnahmen auf regionaler, Landes- und Bundesebene.
Beteiligungsverhältnisse:
Die Große Kreisstadt Öhringen hält am Stammkapital von 84.874,45 € einen Anteil von 2.556,46 €
(3,01%).
Beteiligungen der AIH gGmbH:
- 10 Geschäftsanteile mit einem Gesamtwert von 2.556,46 € an der Recyclingpartner e.G. (Genos-
senschaft der Sozialunternehmen)
- Alleingesellschafter an der MH Mobil Hohenlohe GmbH, Stammkapital 50.000 €Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 8
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
Die AIH, seit 2017 mit Betriebssitz in Neuenstein, arbeitet in enger Vernetzung mit den bestehenden
Hilfeangeboten des Landkreises und denen der freien Wohlfahrtspflege. Zudem kooperiert sie eng
mit Bildungsträgern, Verbänden, Vereinen und Unternehmen.
Kern der Maßnahmen und Projekte, die die AIH durchführt sind Arbeitserprobungen, Kompetenzer-
hebungen sowie die Vermittlung von Kompetenzen und Arbeitstugenden „on the job“ in verschie-
denen Beschäftigungsfeldern wie Elektro-Recycling, Sperrmüllrecycling, Logistik und Verkauf.
Zudem führt die AIH Sprachkurse für Asylbewerber und arbeitsfeldbezogene Sprachvermittlung
durch.
Die Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen erfolgt in unterschiedlichen Maßnah-
men, die hier kurz dargestellt werden:
- Elektrogeräte-Recycling, zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb
- Logistik
- Verkauf (Gebrauchtwarengeschäft „AIH-shop“ in der Würzburger Str., Künzelsau)
- Sonderprojekte (gefördert durch den Europäischen Sozialfonds ESF)
- Aktivierungsmaßnahmen nach § 45 SGB III
- Sprachkurse für Asylbewerber und Flüchtlinge
- Vermittlung von Arbeitstugenden für Asylbewerber und Flüchtlinge
- Gemeinnützige Beschäftigung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
- Kompetenzfeststellung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
- Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach § 16 SGB II
5. Eigenbetriebe
a) Technische Werke der Stadt Öhringen
Unternehmensgegenstand:
Die Technischen Werke Öhringen umfassen die Sparten Wasserversorgung, zentrales Blockheizkraft-
werk, Stadtbus Öhringen, Stadtbahn Heilbronn-Öhringen, zentrale Geldverwaltung und Bäder (Ren-
delbad Öhringen, H2Ö – Das Strandbad, Freibad Michelbach).
In den Technischen Werken der Stadt Öhringen sind mehrere defizitäre städtische Einrichtungen zu
einem technischen, wirtschaftlichen und steuerlichen Querverbund zusammengefasst. Sie finanzie-
ren sich innerhalb dieses Verbundes vollkommen selbständig und tragen damit erheblich zur dau-
ernden Entlastung des städtischen Kernhaushaltes bei.
Beteiligungsverhältnisse:
Alleiniger Träger des Eigenbetriebes Technische Werke Öhringen ist die Große Kreisstadt Öhringen.
Das Stammkapital beträgt am 31.12.2018 3.900.000 EUR, Rücklagenbestand am 31.12.2018:
3.337.002,05 EUR (Beträge für 2019 stehen noch nicht fest).
Beteiligungen der Technischen Werke Öhringen:
Die Stadt Öhringen hält 4.270 Stück Inhaberaktien an der EnBW, die durch den Gemeindeelektri-
zitätsverband Schwarzwald Donau (G.S.D.), Rechtsnachfolger des Zweckverbandes „Landeselektrizi-
tätsverband Südwürttemberg“, verwaltet werden. Buchhalterisch wurden die Aktienwerte den
TWÖ zugeordnet. Der Wert der Aktien beträgt zum 31.12.2018: 124.684,00 € (Wert zum 31.12.2019
liegt noch nicht vor).
Im Jahr 2017 beschloss der Gemeinderat der Stadt Öhringen eine weitere Beteiligung bei der Firma
Bestenergie Hohenlohe GmbH und Co. KG in Höhe von 40.000 Euro.Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 9
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
Die Technischen Werke Öhringen haben nach der derzeit gültigen Betriebssatzung eine Gewinn-
erzielungsabsicht ausgeschlossen. In der Planung werden im Gesamtbetrieb Verluste ausgewiesen.
Im Bereich der Wasserversorgung sind im Zeitraum bis 2022 durchgängig Gewinne, incl. Erwirt-
schaftung einer Konzessionsabgabe in Höhe von 370 T€ geplant. Die Gewinne sollen zum voll-
ständigen Abbau des vorhandenen Verlustvortrages der defizitären Sparten verwendet werden.
Im Blockheizkraftwerk werden entstehende Über-/Unterdeckungen im jeweiligen Folgejahr ausge-
glichen. Im Stadtbusbetrieb werden ebenfalls Defizite erwirtschaftet, wobei die Stadt Öhringen von
steigenden Fahrgastzahlen profitiert, auch in den Bäderbetrieben wird von Defiziten im bisherigen
Umfang ausgegangen.
Bei weiterhin sparsamer Bewirtschaftung und kostendeckender Wasserversorgung besteht für den
Eigenbetrieb die Chance, ohne Kreditaufnahmen die nahe und mittlere Zukunft des Unternehmens
so zu gestalten, dass alle notwendigen Investitionen zeitnah getätigt werden können, was zur
Effizienzsteigerung des Gesamtunternehmens beiträgt und den Bürgern der Stadt eine Infrastruk-
tur gewährleistet, die sich auf einem hohen Stand befindet. Die Erhaltung dieses hohen Standards
ist auch künftig das vorrangige Ziel.
Lage des Unternehmens:
Jahresverlust 2016 770.144,25 €
Jahresverlust 2017 814.107,95 €
Jahresverlust 2018 820.016,73 €
Jahresergebnis 2019 ist noch in Bearbeitung.
b) Abwasserwirtschaft Öhringen
Unternehmensgegenstand:
Die Abwasserwirtschaft ist eine hoheitliche Pflichtaufgabe der Großen Kreisstadt Öhringen; sie wird
auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderats vom 5.10.1999 als gesonderter Eigenbetrieb
„Abwasserwirtschaft Öhringen“ geführt. Zur Abwasserwirtschaft gehören die städtischen Kläranla-
gen in Öhringen und Ohrnberg, die Beteiligungen an den Abwasserzweckverbänden Steinbacher Tal
(für Michelbach) und Brettachtal (für Verrenberg), die gesamte Kanalisation der Stadt sowie sämtli-
che Regenüberlauf- und Regenklärbecken.
Beteiligungsverhältnisse:
Alleiniger Träger des Eigenbetriebes Abwasserwirtschaft Öhringen ist die Große Kreisstadt Öhringen.
Ein Stammkapital wurde nicht festgesetzt, Rücklagenbestand am 31.12.2018 ist rund 289 T€ (Betrag
für 2019 steht noch nicht fest).
Beteiligungen des Eigenbetriebes Abwasserwirtschaft Stadt Öhringen:
Beteiligungen an den Abwasserzweckverbänden:
- Kläranlage Steinbacher Tal (für Michelbach) und
- Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal (für Verrenberg).
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens:
Die Abwasserwirtschaft ist so gut wie mit keinem Eigenkapital ausgestattet, mit Ausnahme eines
Landeszuschusses i.H.v. 289 T€, der als Kapitalzuschuss gewährt wurde. Die Finanzierung im Vermö-
gensplan erfolgt durch Abschreibungserlöse, Abwasserbeiträge, Landeszuschüsse und Beteiligungs-
beiträge von Nachbargemeinden. Der restliche Finanzierungsbedarf wird durch Fremdkapital, auchBeteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 10
in Form von inneren Darlehen der TWÖ, gedeckt. Der tatsächliche Zinsaufwand fließt in die Gebüh-
renkalkulation ein. Die Stadt Öhringen muss für die Benutzung der Abwasserwirtschaft kostende-
ckende Gebühren erheben. Eine Subventionierung aus dem städtischen Haushalt scheidet aus.
Obwohl der größte Abwassereinleiter seinen Betrieb im Sommer 2015 eingestellt hat, kann bereits
seit dem Jahr 2012 die eingeführte gesplittete Abwassergebühr mit einer Schmutzwassergebühr von
2,72 €/m³ und einer Niederschlagswassergebühr von 0,44 €/m² versiegelter Fläche konstant gehalten
werden. Entstehende Gewinn- und Verlustvorträge werden im Finanzplanungszeitraum mittelfristig
ausgeglichen.
Zusammen mit den angeschlossenen Nachbarkommunen Pfedelbach und Zweiflingen wurde in der
Kläranlage Öhringen die IV. Reinigungsstufe (Aktivkohleanlage) ausgebaut und konnte 2017 in Be-
trieb genommen werden. Das Gesamtvolumen der Investition beträgt 3,7 Mio. €, hiervon erhalten
die Kommunen knapp 2,6 Mio. € Zuschuss.
Künftig steht die Unterhaltung der bestehenden Abwassereinrichtungen und damit die Erhaltung
des hohen Ausbaustandards im Vordergrund. Die Rückführung der Investitionstätigkeit wird auch
mit einem schrittweisen Abbau der Verschuldung verbunden sein.
Lage des Unternehmens:
Jahresverlust 2016 48.475,23 €
Jahresverlust 2017 67.087,42 €
Jahresgewinn 2018 425.251,96 €
Jahresergebnis 2019 ist noch in Bearbeitung.
6. Zweckverbände
a) ITEOS
Krailenshaldenstr. 44
70469 Stuttgart
Tel.: 0711/8108-20
Fax: 0711/8108-21350
Unternehmensgegenstand
ITEOS ist Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Landes (12 %) und der
Kommunen in Baden-Württemberg durch den Gesamtzweckverband 4 IT (88%). Dieser Gesamt-
zweckverband entstand durch die Verschmelzung der 4 bisherigen Rechenzentren in Baden-Würt-
temberg, darunter auch unser bisheriges, der KIVBF.
Die ITEOS beschafft, entwickelt und betreibt Verfahren der automatisierten Datenverarbeitung für
kommunale Körperschaften, deren Zusammenschlüsse und deren Unternehmen im Land. Der
Betrieb nach Satz 1 umfasst die Beschaffung, den Betrieb, die Einrichtung, die Wartung und die
Pflege von Anlagen und Programmen sowie von Rechnern und Rechnersystemen. Die ITEOS
erbringt ferner unterstützende Dienstleistungen der Personalverwaltung sowie Beratungs- und
Schulungsleistungen in Angelegenheiten der automatisierten Datenverarbeitung für die in Satz 1
genannten Stellen. Eine Pflicht zur Nutzung der Leistungen der ITEOS besteht nicht.
Aufgrund eines Namensstreiks mit einer Telekom-Tochter trägt ITEOS ab dem 01.07.2020 den Na-
men Komm.ONE.
Beteiligungsverhältnisse:
Vermögensanteil am Altverband KIVBF zum 30.06.2018 23 256,53 Euro
Zurechnung aus 4IT-Eigenkapital zum 31.12.2018 89 917,40 Euro
Anteil am Gesamtzweckverband 4IT zum 31.12.2018 113.173,93 EuroBeteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 11
Anteil am Gesamtvermögen von 4IT in Höhe von 0,1726 %
Organe: Verwaltungsrat und Vorstand
Verwaltungsratsvorsitzender: n.n.
Vorstandsvorsitzender: William Schmitt
b) Grundstückseigentümerschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR (KRZ GbR)
Kommunales Rechenzentrum Franken (KRZ)
Im Zukunftspark 6
74076 Heilbronn
Tel.: 0721/9529176
Fax: 0721/9529500176
Unternehmensgegenstand:
Zweck der Gesellschaft ist die Vorhaltung eines jederzeit betriebsbereiten, im Eigentum der Gesell-
schaft stehenden Betriebs- und Verwaltungsgebäudes in Heilbronn, Im Zukunftspark 6, mit allen für
den Betrieb eines Rechenzentrums erforderlichen Sondereinrichtungen. Das Gebäude und sein In-
ventar dienen zur Vermietung an die ITEOS AöR (ab 01.07.2020 Komm.ONE), den Zweckverband 4IT
sowie deren Unternehmen und Einrichtungen. Diese Regelung gilt auch für Unternehmen und Be-
teiligungen an denen sich die ITEOS AöR und der Zweckverband 4IT beteiligt. Eine Vermietung an
Dritte ist möglich. Die Gesellschaft ist darüber hinaus zu allen Geschäften und Maßnahmen berech-
tigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Geschäfte, die der ITEOS AöR obliegen, darf die Gesellschaft
nicht übernehmen.
Beteiligungsverhältnisse:
31.12.2019: 53.791,11 Euro entspricht 2,25 % aller eingezahlten Eigenvermögensumlagen
Organe: Gesellschafterversammlung, Verwaltungsrat und Geschäftsführung
Gesellschafterversammlung:
Mitglieder der Gesellschafterversammlung sind die gesetzlichen Vertreter der Gesellschafter (§ 5 Abs.
1 des Gesellschaftsvertrags). Dies sind die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte der jewei-
ligen Kommune/des jeweiligen Landkreises.
Verwaltungsrat: Verwaltungsratsvorsitzender ist Herr Landrat Detlef Piepenburg
Geschäftsführer: Herr William Schmitt
c) Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW)
Blaufelder Straße 23
74564 Crailsheim
Telefon: 07951/481-0
Telefax: 07951/481-40
www.now-wasser.de
Unternehmensgegenstand:
Der Zweckverband hat folgende Aufgaben:
1. Aufgabe des Zweckverbands ist die Versorgung seiner Mitglieder mit Trinkwasser. Soweit dies
ohne Beteiligung der Mitglieder möglich ist, kann der Verband auch Dritte beliefern.
2. Der Verband errichtet, unterhält und betreibt die erforderlichen Anlagen.
3. Der Zweckverband kann sich an anderen Wasserversorgungsunternehmen beteiligen sowie Was-
serlieferungs- und Wasserbezugsverträge mit solchen abschließen. Der Verband kann im Rahmen
seiner Aufgaben Unternehmen errichten, übernehmen oder sich an solchen beteiligen. Er kannBeteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 12
sich an Gesellschaften mit beschränkter Haftung beteiligen, die für öffentlich-rechtliche Kör-
perschaften, Anstalten und Stiftungen sowie juristischen Personen und sonstigen Vereinigen des
privaten Rechts auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft und der Entsorgung tätig sind.
4. Der Zweckverband erstrebt keinen Gewinn.
5. Der Zweckverband berät und betreut seine Mitglieder und Dritte auf dem Gebiet der Wasserver-
sorgung. Dazu gehören auch Dienst- und Serviceleistungen für das Aufgabengebiet Wasserver-
sorgung.
Beteiligungsverhältnisse:
Bezugsrechte: 1.375,63l/s
Stadt Öhringen: 56 l/s entspricht 0,04 %
Organe:
Geschäftsführung: Dr. Jochen Damm
Verbandsleitung : BM Stefan Neumann, Künzelsau, Verbandsvorsitzender
BM Gerhard Häuser, Schwaikheim, 1. Stellvertreter
BM Roland Wurmthaler, Ilshofen, 2. Stellvertreter
Verwaltungsrat: OB Udo Glatthaar, Bad Mergentheim
BM Frank Zimmermann, Gaildorf
Stadtkämmerer Siegfried Janocha, Backnang
BM Raimund Müller, Jagstzell
OB Thilo Michler, Öhringen
BM Tilman Schmidt, Obersulm
Stadtkämmerer Oscar Gruber, Schwäbisch Hall
BM Petra Weber, Blaufelden
BM Hans-Jörg Weinbrenner, Aspach
BM Dieter Zahn, Sulzbach an der Murr
BM Jürgen Kiesl, Leutenbach
BM Klaus Gross, Zweiflingen
LR Gerhard Bauer, Schwäbisch Hall
LR Reinhard Frank, Tauberbischofsheim
LR Dr. Richard Sigel, Waiblingen
LR Dr. Matthias Neth, Künzelsau
d) Hochwasserschutzverband Neuenstadter Brettach
Bürgermeisteramt Bretzfeld
Adolzfurter Straße 12
74626 Bretzfeld
Tel.: 07946/771-0
Fax: 07946/771-14
www.bretzfeld.de
Unternehmensgegenstand:
Der Verband hat folgende Aufgaben:
1. Bau, Unterhaltung und Betrieb von Hochwasserrückhaltebecken
2. Ausbau der Brettach in dem erforderlichen Umfang zur Beseitigung der Hochwassergefahr auf
der Gemarkung Bretzfeld, Langenbrettach und Neuenstadt am Kocher im Brettachtal
Mitglieder:
Gemeinde Bretzfeld, Gemeinde Langenbrettach, Stadt Neckarsulm, Stadt Neuenstadt am Kocher,
Gemeinde Obersulm, Stadt Öhringen, Gemeinde Pfedelbach, Hohenlohekreis, Landkreis Heilbronn.
Organe: Verbandsversammlung, VerbandsvorsitzenderBeteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 13
e) Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal
Bürgermeisteramt Bretzfeld
Adolzfurter Straße 12
74626 Bretzfeld
Tel.: 07946/771-0
Fax: 07946/771-14
www.bretzfeld.de
Unternehmensgegenstand:
Der Verband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet anfallenden häuslichen, gewerblichen und in-
dustriellen Abwässer sowie die Niederschlagsabwässer von den Mitgliedern zu übernehmen und zu
reinigen.
Mitglieder:
Gemeinde Bretzfeld, Stadt Öhringen, Gemeinde Langenbrettach, Stadt Neuenstadt am Kocher,
Organe: Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender
f) Zweckverband Kläranlage Steinbacher Tal
Bürgermeisteramt Pfedelbach
Hauptstraße 17
74629 Pfedelbach
Tel: 07941/6081-0
Fax: 07941/6081-46
www.pfedelbach.de
Unternehmensgegenstand:
Der Verband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet (Steinbacher Tal und Michelbach) anfallenden
häuslichen, gewerblichen und industriellen Abwässer sowie die Niederschlagsabwässer von den Mit-
gliedern zu übernehmen und zu reinigen.
Mitglieder:
Gemeinde Pfedelbach, Stadt Öhringen
Organe:
Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender
g) Friedhofsverband Bitzfeld
Bürgermeisteramt Bretzfeld
Adolzfurter Straße 12
74626 Bretzfeld
Tel.: 07946/771-0
www.bretzfeld.de
Unternehmensgegenstand:
Der Zweckverband hat für den Ortsteil Bitzfeld mit Weißlensburg der Gemeinde Bretzfeld und die
Stadtteile Verrenberg und Schwöllbronn der Stadt Öhringen die Aufgabe des Friedhofswesens zu
erfüllen.
Mitglieder: Gemeinde Bretzfeld, Stadt Öhringen
Organe: Verbandsversammlung, Verbandsvorsitzender
Der Friedhofsverband Bitzfeld wird entsprechend des Gemeinderatsbeschlusses vom 22.10.2019 zum
31.12.2019 aufgelöst. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich findet in Zukunft durch eine öffent-
lich-rechtliche Vereinbarung statt.Beteiligungsbericht 2019 der Großen Kreisstadt Öhringen 14
7. Geschäftsanteile
Kreisbaugenossenschaft Öhringen e.G. 4.420,00 EUR
Volksbank Hohenlohe e.G. 300,00 EUR
Raiffeisenbank Bretzfeld-Neuenstein e.G. 600,00 EUR
Weinkellerei Hohenlohe, Bretzfeld-Adolzfurt 250,00 EUR
8. Stiftungen
a) Gemeinschaftsstiftung
Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 18.11.2014 hat die Stadt Öhringen die „Gemeinschafts-
stiftung Öhringen“ in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Hohenlohekreis gegründet. Die Stiftung
ist keine eigenständige Stiftung, sondern als Zustiftung im Rahmen des Konzepts der Stiftergemein-
schaft der Sparkasse Hohenlohekreis errichtet worden. Als Dotationskapital wurde von der Stadt Öh-
ringen 50.000 Euro eingebracht, die Sparkasse Hohenlohekreis hat das Stiftungskapital um 45.672
Euro ergänzt. Zum 31.12.2019 stand ein Betrag von 1.518,23 Euro zur Zweckerfüllung bereit.
Stiftungsrat: OB Thilo Michler, Vorsitzender
Sevim Sulejmanov, Jasemin Sulejmanov, Roland Windeck, Gerhard Feiler,
Thomas Lauser, Jens Remmlinger
b) Friedrich und Emma Veit Stiftung
Frau Emma Veit setzte in ihrem Testament die Stadt Öhringen als Alleinerbin ein. Im Testament wurde
verfügt, den Nettonachlass als Sondervermögen (fiduziarische Stiftung) unter der Bezeichnung
„Friedrich und Emma Veit Stiftung“ zu verwalten. Herr Walter Wieland hat das Amt des Testaments-
vollstreckers auf eigenen Wunsch mit Schreiben vom 13.12.2017 niedergelegt. Durch Beschluss des
Amtsgerichts Öhringen vom 08.06.2018 ist Herr Klaus Veigel als jetziger Testamentsvollstrecker neues
Stiftungsratsmitglied.
Die Rücklage der Friedrich und Emma Veit Stiftung beträgt zum 31.12.2019: 129.132,28 Euro.
Stiftungsrat: OB Thilo Michler, Vorsitzender
Ulrike Roloff, Stefanos Stefanidis, Klaus Veigel
c) August und Thekla Weygang Stiftung
Die August und Thekla Weygang Stiftung wurde durch Beschluss des Gemeinderates der Stadt Öh-
ringen vom 08.11.1949 errichtet und hat durch die Genehmigung des Innenministeriums vom
03.01.1951 eigene Rechtspersönlichkeit erlangt.
Stiftungsrat: OB Thilo Michler, Vorsitzender
Martin Gseller, Catherine Kern, Gerhard Feiler, Petra Tyderle-Vogt, Roland Win-
deck, Dr. Thomas Pauli, Eveline Nieft
Kuratorium: Thilo Michler, Vorsitzender
Kai Langenecker, Catherine Kern, als Schulleiter des HGÖ Frank Schuhmacher,
Dr. Ernst Breit als Vorsitzender des Historischen Verein für Württembergisch
Franken e.V.
signiert | Monika Pfau | 23.11.2020 | Monika PfauSie können auch lesen
