IM BUNDESTAG - Acht Gewinner:innen, acht Erfolgsrezepte - SPD-Bundestagsfraktion
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Ausgabe 4
November 2021
NE UE
DIE O N
TI
FRAK ESTAG
ND
IM BU
Acht Gewinner:innen, Bärbel Bas Die neue Macht
acht Erfolgsrezepte über ihren Aufstieg des Ostens
SEITE 6 SEITE 14 SEITE 20
EDITORIAL
Eine kraftvolle,
ROLF MÜTZENICH
MdB neue Fraktion
D
ie SPD ist wieder da! Mit 206
Abgeordneten stellen wir die Die SPD-Bundestagsfraktion in Zahlen:
stärkste Fraktion im Bundes-
104
tag. Und ich freue mich sehr, Vor-
sitzender dieser kraftvollen, neuen
Fraktion zu sein. Dass wir die Wäh- neu gewählte
ler:innen von uns überzeugen konn- Abgeordnete
Abgeordnete
102
ten, ist auch der harten Arbeit der
Bundestagskandidat:innen zu ver-
danken. Viele von ihnen sind nun Teil Größer: 53 mehr SPD-Abgeordnete wiedergewählte
unserer sehr jungen, sehr lebhaften, sitzen nun im Bundestag Abgeordnete
sehr diversen Fraktion. Mehr Kol-
leg:innen als vorher haben eine Mi-
grationsgeschichte, mehr kommen
aus dem Osten Deutschlands. Wir re- Jünger: die Zahl der
präsentieren gesellschaftliche Viel- Abgeordneten unter
falt – und sind dennoch über unsere 40 Jahren steigt auf 68
sozialdemokratischen Grundwerte
eng verbunden. Zusammenhalt und 2021
Solidarität zeichnen die SPD-Bun-
destagsfraktion aus. 17%
Migrationshintergrund
2017
Gemeinsam mit den Fraktionen von
Bündnis90/Die Grünen und der FDP Diverser: der Anteil der
werden wir eine Fortschrittskoalition SPD-Abgeordneten mit Migrations-
bilden. Wir haben uns auf einen am- hintergrund ist um 7,2 % gestiegen
bitionierten Koalitionsvertrag geei-
nigt, der Deutschland sozial gerech- Frauen
ter und fit für die Zukunft machen
wird. In der ersten Dezemberwoche Weiblicher: der Frauenanteil in der
werden wir Olaf Scholz zum Kanzler Fraktion ist höher als der
wählen. Dann geht es richtig los. Ich Durchschnitt im Bundestag (37,4 %)
freue mich darauf!
Ostdeutscher: der Anteil an Abgeordneten aus den
Euer und Ihr Rolf Mützenich 2017 2021 neuen Bundesländern ist um 95 % gestiegen.
3
Inhalt
1 4 I N T E RV I E W 20 NEUE LÄNDER
VORSPRUNG
OST
0 6 WA H L E R F O LG
Top-
Performer:innen
Die Wahl wurde von der SPD zu einem großen Teil im Osten gewon-
NE U E Hinter dem Wahlsieg der SPD stecken 206 Erfolgsge- nen: alle Direktmandate in Mecklenburg-Vorpommern und Bran-
DIE
schichten der Abgeordneten der Fraktion. Hier stellen denburg gingen an die sozialdemokratischen Kandidat:innen, und
N
sich vier Neue und vier Wiedergewählte mit Direkt- auch bei den Zweitstimmen lag die SPD vorne. Die Abgeordneten
TIO
FRAKDESTAG
mandat vor – und erzählen, wie sie es geschafft haben. aus Ostdeutschland bilden in der SPD-Fraktion ein neues Machtzen-
trum – das sieht man im Koalitionsvertrag. Auch dank Frank Ullrich,
der in Südthüringen gegen Hans-Georg Maaßen gewann. Er erklärt,
N
IM BU
wie der Osten tickt – und wie er mit der AfD umgeht.
1 2 N E U I M B U N D E S TAG IMPRESSUM
Orientierungslos,
Herausgeberin: SPD-Bundestagsfraktion
Verantwortlich: Josephine Ortleb MdB,
Parlamentarische Geschäftsführerin
aber glücklich
OPTIK
Redaktion: Flora Wisdorff
Redaktionsschluss: 23. November 2021
Alle 206 auf Redaktionsanschrift: SPD-Bundestagsfraktion Öffentlichkeitsarbeit
einen Blick
Platz der Republik 1 · 11011 Berlin
Wie haben sich die ersten Tage im Bundestag für die »Dass ich klein Telefon: 030 227-513 34 · Telefax: 030 227-568 00
redaktion@spdfraktion.de · www.spdfraktion.de
Alphabetisch auf vier Seiten zusam-
Neuen angefühlt? Wie haben sie sich zurechtgefun-
den? Wie die ersten Sitzungen im Plenum erlebt – und
angefangen habe, Layout: Ariane Förschler, Lars Sembach
mengefasst: Die komplette SPD- die Zwischenrufe der AfD? Ye-One Rhie und Armand ist nichts Druck: Möller Druck und Verlag GmbH, Berlin
Bundestagsfraktion ist in diesem Zorn beschreiben ihr neues Leben als Abgeordnete. Besonderes« Diese Veröffentlichung der SPD-Bundestagsfraktion dient ausschließlich der
Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht als Wahlwerbung ver-
Heft abgebildet. wendet werden.
Die neue Bundestagspräsidentin kommt
aus der SPD-Fraktion: Bärbel Bas, 53, ist Abbildungen:
Umschlag: photothek; Rob Freiberger (Anette Kramme), Susie Knoll (Katrin Budde,
die dritte Frau an der Spitze des Parla- Karl Lauterbach, Achim Post), Benno Kraehahn (Lars Castellucci, Wolfgang Hell-
ments. Die Gesundheitspolitikerin erzählt, mich, Christian Petry, Sabine Poschmann), Karoline Wolf / DBT/ Stella von Saldern
(Aydan Özoğuz), alle bearbeitet durch die SPD Bundestagsfraktion
wie sie es von der Hauptschule bis in den
Seite 3: photothek (Rolf Mützenich)
Bundestag geschafft hat, warum sie Frau- Seite 7: Bengt Bergt, Oliver Vogt (Esther Dilcher)
enquoten in der Politik für richtig hält, und Seite 8: Isabel Cademartori, Metin Hakverdi
Seite 9: Verena Hubertz
welche Projekte sie zuerst durchsetzen
Seite 10: Christopher Ratter (Michelle Müntefehring), Wiard Siebels (Johann Saathoff)
möchte. Seite 11: Stefan Hartmann / Altmark Zeitung (Herbert Wollmann)
Seite 12: photothek / Florian Gaertner (Armand Zorn), Fionn Grosse (Ye-One Rhie)
Seite 14: picture alliance / dpa / Kay Nietfeld (Bärbel Bas)
YE-ONE RH IE A RMA ND ZORN Seite 17 und 18: Henning Schacht / Deutscher Bundestag (Bärbel Bas)
Md B MdB Seite 21 und 22: picture alliance / photothek / Ronny Hartmann (Frank Ullrich)
4 Fraktion intern 5
WAH LERFO LG
TOP
Schlagzeuger
mit Connections
zu Tokio Hotel
TOP
BENGT BERGT, 39, NEU GEWÄHLT
Bengt Bergt hat dem CDU-Kandidaten,
der vier Legislaturen in Folge gewonnen
hat, den Wahlkreis Segeberg/Stormarn-
Mitte abgejagt.
Bengt Bergt auf Stimmenfang mit einer
Oldtimer-Feuerwehr
Was man über Sie wissen muss: Ich war
die letzten drei Jahre als Betriebsratsvor-
sitzender in einem Konzern der Windener- Esther Dilcher und ihr Wahlkampfbus
Streiterin für den
giebranche tätig. Ich bin überzeugter Ge-
Performer:innen
werkschafter und Antifaschist.
Fun fact: Ich bin Schlagzeuger und spielte ländlichen Raum
früher in Magdeburg zusammen mit dem
Ziehvater von Bill und Tom Kaulitz in einer ESTHER DILCHER, 56, WIEDERGEWÄHLT
Band. Die Jungs von Tokio Hotel haben in Esther Dilcher hat 2017 ihren nordhessischen Wahlkreis Waldeck von der
unserem Proberaum ihre ersten musikali- CDU zurückgewonnen und 2021 mit 38 Prozent den Abstand zu ihrem
schen Erfahrungen gesammelt. Heute bin Gegenkandidaten auf fast zwölf Prozentpunkte ausgebaut.
ich Schlagzeuger der Punk-Band „Calling
Hinter dem Wahlsieg stecken viele Köpfe. Manche Annabelle“ aus Hamburg. Was man über Sie wissen muss: Ich bin Rechtsanwältin und Notarin, seit
2020 verwitwet und habe drei Kinder.
haben ihren Wahlkreis erfolgreich verteidigt, andere haben Erfolgsrezept im Wahlkampf: Wir wa-
ihn dem politischen Gegner abgejagt. ren immer und überall präsent! Dazu hatte Fun fact: Konsequent wurden Redezeitüberschreitungen in der 19. Le-
ich als Gimmick eine Oldtimer Feuerwehr gislatur von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki geahndet, was
Vier neue und vier wiedergewählte Abgeordnete mit von 1986, mit der wir durch den Wahl- ich als Schriftführerin bei gemeinsamen Sitzungsdiensten mit ihm sehr
kreis gefahren sind. In den Diskussionen begrüßt habe. Leider hat mich dieses Schicksal dann aber selbst ereilt
Direktmandat stellen sich vor und verraten ihr Erfolgsrezept. haben wir kein Thema gescheut und uns und Kubicki rief mich schmunzelnd auf: „Nächste Rednerin für die SPD-
auch mal gestritten. Das kam gut an. Fraktion Esther Dilcher, ... mit verkürzter Redezeit!“ Zwei Minuten weni-
ger – eine Herausforderung bei vorbereitetem Redemanuskript.
Ziele in dieser Legislatur: Ich möchte
meinen Wahlkreis stark und laut vertreten, Erfolgsrezept im Wahlkampf: In meinem ländlichen Wahlkreis mit 27
das heißt, die Themen Landwirtschafts- Gemeinden gab es nicht die Möglichkeit für Großveranstaltungen. Des-
reform, Digitalisierung, Stärkung der Inf- halb habe ich unzählige Einzelgespräche oder Gespräche mit kleinsten
rastruktur im ländlichen Raum und, ganz Gruppen geführt. Der Wahlkampf hatte für mich bereits nach der letzten
wichtig, den Ausbau der erneuerbaren Wahl begonnen: Nach der Wahl ist vor der Wahl!
Energien voranbringen.
Ziele in dieser Legislatur: Ich will noch viel mehr Menschen im Wahl-
Bitte an die erfahrenen Abgeord- kreis kennenlernen und ihr Vertrauen gewinnen, in mir die Ansprechpart-
neten: Auch wenn es in der Politik um nerin für ihre Belange zu sehen. Gemeinsam mit den Menschen will ich
Macht und Bedeutung geht und man für unsere ländlich strukturierte Region streiten.
einzelne Neue nicht nur als Bereicherung
sieht, lasst uns Neue bitte nicht alle An- Rat an die neuen Abgeordneten: „Lasst nichts persönlich an euch
fängerfehler selbst machen. Warnt uns ran!“ Als Abgeordnete stehen wir im Fokus der Öffentlichkeit, sind daher
vorher. Lasst uns gemeinsam eine starke, auch Adressaten von Vorwürfen und Kritik. Die Menschen meinen nicht
geschlossene Fraktion bilden. uns als Person, sondern uns in unserer Funktion und Position.
6 Fraktion intern 7
TOP
Isabel Cademartori im Wahlkampf in Mannheim
Ihr politisches
Interesse wurde
Verena Hubertz beim Plakatieren in Trier
in Chile geprägt Metin Hakverdi zieht von Tür zu Tür in Bergedorf Pizzakartons mit
politischer Botschaft
ISABEL CADEMARTORI, 33, NEU GEWÄHLT
VERENA HUBERTZ, 34, NEU GEWÄHLT
Bester Tisch-
Isabel Cademartori hat ihren Wahlkreis Mannheim der CDU mit 26,4 Pro-
zent der Erststimmen abnehmen können. Seit 2009 war er in CDU-Hand, Verena Hubertz hat den Wahlkreis Trier der CDU abgejagt – er war seit
fussballspieler
zuletzt mit Nikolas Löbel, der wegen Maskendeals in die Kritik geriet. 2005 in konservativer Hand. Sie bekam 33 Prozent der Erststimmen.
Was man über Sie wissen muss: Mein Großvater war chilenischer
Wirtschaftsminister unter Salvador Allende und musste 1973 das Land des Bundestags Als Wahlkreisabgeordneter muss man
auch zwischen den Wahlen immer vor Ort
Was man über Sie wissen muss: Ich bin 33 Jahre alt und bin in Trier
und Region aufgewachsen. Nach meinem Abitur habe ich Betriebswirt-
nach dem Militärputsch verlassen. Auch ich bin bis zum Alter von zwölf und ansprechbar sein. schaftslehre studiert und danach zusammen mit einer Studienfreundin
Jahren in Santiago de Chile aufgewachsen. Das hat mein politisches In- METIN HAKVERDI, 52, ein eigenes Unternehmen „Kitchen Stories“ in Berlin gegründet. Ende
teresse geprägt. In Mannheim bin ich seit 2019 im Gemeinderat stell- WIEDERGEWÄHLT Ziele in dieser Legislatur: Das trans- 2020 habe ich Kitchen Stories verlassen, um zurück in meine Heimat zu
vertretende Fraktionsvorsitzende. Ich habe zuletzt als wissenschaftliche Metin Hakverdi gewann den Wahlkreis atlantische Verhältnis steht vor einem ziehen und hier für die SPD bei der Bundestagswahl anzutreten.
Mitarbeiterin gearbeitet – zuerst an der Uni, dann im Landtag. Hamburg-Bergedorf zum dritten Mal in riesigen Umbruch. Ohne Donald Trump
Folge mit dem Ergebnis von 39,3 Prozent ist es jetzt möglich, aus einer ursprüng- Fun fact: Ich habe den Guinness Weltrekord im größten gemeinsamen
Fun fact: Ich habe als Schülerin ein Auslandsjahr in Bloemfontein in der Erststimmen – ein Plus von 7,3 Pro- lich vorwiegend an sicherheitspolitischen Trommelwirbel mitorganisiert, um auf das Leistungsvermögen von Men-
Südafrika verbracht und dort fließend Afrikaans sprechen gelernt. Ich zentpunkten im Vergleich zu 2017. Interessen orientierten Beziehung mehr schen mit Behinderung aufmerksam zu machen.
besuchte dort eine christliche Mädchenschule – als linke, progressive zu machen. Technologischer Fortschritt,
junge Frau eine interessante Erfahrung. Was man über Sie wissen muss: Mei- Kampf gegen Klimawandel, soziale Stan- Erfolgsrezept im Wahlkampf: Die Menschen im Wahlkampf auch mal
ne Mutter ist in den fünfziger Jahren aus dards, Rechtsstaatlichkeit und Demo- zum Schmunzeln bringen: Wir haben zum Beispiel Pizzakartons mit QR
Erfolgsrezept im Wahlkampf: Wir haben bereits sehr früh unsere politischen Gründen aus der DDR in den kratie sollten in Zukunft ins Zentrum der Code zu einer politischen Videobotschaft von mir bedruckt und Koch-
Kampagne und die zentralen Themen festgelegt und gestartet - und Westen geflohen, mein Vater aus wirt- Transatlantischen Beziehungen rücken. löffel verteilt.
insgesamt an über 10.000 Haustüren geklingelt. Als Stadträtin hatte ich schaftlichen Gründen aus der Türkei. Sie Dafür setze ich mich ein.
eine hohe Sichtbarkeit – und habe es als junge Kandidatin geschafft, haben sich in Hamburg-Wilhelmsburg Ziele in dieser Legislatur: In Deutschland verwalten wir zu sehr, anstatt
glaubhaft den nötigen frischen Wind und den Blick auf die Zukunfts- niedergelassen, wo ich aufgewachsen bin Rat an die neuen Abgeordneten: die Zukunft zu gestalten. Ein Blick auf den DAX zeigt viele alte Konzerne
themen rüberzubringen. und immer noch lebe. Nutzt die Zeit, um über den Tellerrand und wenig neue Digitalunternehmen - seit SAP keines mehr von Welt-
des parlamentarischen Alltags hinauszu- rang. Ich würde gerne einen Zukunftsfonds 2.0. initiieren. Wir brauchen
Ziele in dieser Legislatur: Die Transformation unserer Industrie und Fun fact: Ich bin der beste Tischfußball- schauen. Schaut Euch Berlin an und geht ein gemeinwohlorientiertes Vehikel, um Unternehmen wie BionTech
Infrastruktur, um die Klimaziele zu erreichen und Arbeitsplätze zu schaf- spieler des Deutschen Bundestages! zu Veranstaltungen, auch wenn sie viel- nicht nur zu fördern, sondern auch in sie zu investieren. Ich würde die
fen, bezahlbaren Wohnraum und die Chance auf ein würdevolles Altern leicht keinen unmittelbaren parlamen- Idee gerne mit der Rente verknüpfen, um so die breite Gesellschaft am
ermöglichen und die Vielfalt stärken – es ist dringend Zeit für eine fort- Erfolgsrezept im Wahlkampf: Erstens tarischen Nutzen haben. Bleibt offen für Gewinn zu beteiligen. Wer in die Rente einzahlt, schafft die Jobs der
schrittliche Gesellschaftspolitik. ein konzentrierter Vor-Ort-Wahlkampf, Neues! Und: Stellt Fragen. Es ist eine Un- Zukunft.
der Tausende von Haustürbesuchen zur art hier in Berlin, dass Fragenstellen als
Bitte an die erfahrenen Abgeordneten: Dass sie uns Neue unter- Grundlage hatte und von regionalisierten uniformiert rüberkommt. Wer fragt, be- Bitte an die erfahrenen Abgeordneten: Lasst uns gemeinsam den
stützen, aber auch ernst nehmen. Es gilt, die Neuen nicht nur ins Schau- digitalen Tools flankiert wurde. Zweitens kommt Antworten oder merkt, dass die Schwung dieser diversen Fraktion nutzen, um eine progressive Politik ins
fenster zu stellen, sondern in die Abläufe auf Augenhöhe zu integrieren. die Zeit vor dem eigentlichen Wahlkampf: Alten es vielleicht auch nicht wissen. Land zu tragen.
8 Fraktion intern 9
TOP Auf der Route 66
Johann Saathoff in Aurich am
Wahlkampfstand
Michelle Müntefering (1.v.l) mit Hubertus Heil HERBERT WOLLMANN, 70, NEU GEWÄHLT
im Wahlkampfendspurt in Herne
Herbert Wollmann ist der älteste Neuling im Bundestag. Mit 27,5 Prozent
gewann er den Wahlkreis 66 Altmark in Sachsen-Anhalt direkt mit fast
sechs Punkten Vorsprung vor der CDU, die das Direktmandat zuvor inne
Herbert Wollmann hat mit dem Motto „Route 66“ hatte. Für seine „Route 66“-Kampagne sang er sogar Country-Musik.
um Stimmen gekämpft
Was man über Sie wissen muss: 1992 bin ich von Berlin in die Altmark
Bleibense Mensch Ostfriesischer
nach Stendal gegangen, um dort ein Herzkatheterlabor aufzubauen
und zu leiten. Politisch aktiv bin ich seit 1996 als Kommunalpolitiker,
Erststimmen-
derzeit Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Stendal. Meinen Job als
MICHELLE MÜNTEFERING, 41, WIEDERGEWÄHLT Leiter eines medizinischen Versorgungszentrums werde ich abgeben,
Michelle Müntefering hat den Wahlkreis Herne-Bochum II zum dritten
Mal verteidigt, dieses Mal mit 43,4 Prozent. Der Abstand zum CDU-Kon- könig aber einige Stunden pro Woche werde ich als Arzt weiterarbeiten. Bes-
ser kann ich den Kontakt zu den Bedürfnissen der Menschen gar nicht
kurrenten Christoph Ploßmann betrug ganze 23,6 Prozent. aufrechterhalten.
JOHANN SAATHOFF, 53, Erfolgsrezept im Wahlkampf: Mir ist es
Was muss man über Sie wissen muss: In der letzten Legislaturpe- WIEDERGEWÄHLT besonders wichtig, für die Menschen aus Fun Fact: Politisch sind mir der Besuch von John F. Kennedy, den ich als
riode war ich Staatsministerin im Auswärtigen Amt für Internationale Kul- Johann Saathoff ist Erststimmenkönig meinem Wahlkreis auf allen Kanälen an- 12-jähriger vor dem Rathaus Schöneberg miterlebt habe, und der Fall
turpolitik. Zu Hause bin ich im Ruhrgebiet: Das gute Zusammenleben der im Bundestag mit 52,8 Prozent der Stim- sprechbar und direkt erreichbar zu sein. der Mauer die wichtigsten Ereignisse meines Lebens.
Menschen in meiner Heimat und auch international – das leitet mich. men im Wahlkreis Aurich-Emden in Nie-
dersachsen. Ziele in dieser Legislatur: Mein Arbeits- Erfolgsrezept für den Wahlkampf: Nachdem die SPD am 06.06.2021
Fun fact: Zu Beginn der Pandemie habe ich mir eine Gitarre zugelegt. schwerpunkt ist die Energiepolitik. Das bei der Landtagswahl nur 8.4 Prozent erreicht hatte und ich mit dem
Inzwischen spiele ich: nicht schön, aber laut. Was man über Sie wissen muss: Ich bin war in den letzten vier Jahren nicht im- vorletzten Listenplatz in die Bundestagswahl starten durfte, war es ei-
Ostfriese durch und durch. Mein Ziel war mer einfach. Ich freue mich darauf, in gentlich aussichtslos. Aber es führte zu einer Trotzreaktion: jetzt oder nie.
Erfolgsrezept im Wahlkampf: Wir haben die Zukunft des Ruhrge- es von Anfang an, meiner Heimat Ost- einer neuen Koalition endlich den Aus- Ein eingeschworenes Team von acht Leuten, meine Frau und eine heimi-
biets, der Kommunen, in den Mittelpunkt gestellt, die Unterstützung für friesland in Berlin eine Stimme zu geben bau der erneuerbaren Energien und die sche Werbeagentur: Wir haben das mit viel Phantasie und Einsatz rund
Familien und den Zusammenhalt in der Demokratie. Und wir waren in und für die besonderen Bedürfnisse des sozialgerechte Energiewende voranzu- um die Uhr gestemmt. Unsere „Route 66“ (Wahlkreis 66!) Kampagne mit
allen Stadtteilen unterwegs, von Politik am Gartenzaun bis zur Demokra- ländlichen Raums einzutreten. Mit kla- bringen. eigens erstellter CD war dabei nur eine von vielen Aktionen, die für Auf-
tischen Kaffeetafel. Das alles geht natürlich nicht ohne engagierte Mit- ren Worten oder eher „etwas Plattdeut- merksamkeit gesorgt hat.
streiterinnen und Mitstreiter. Ich habe wieder gespürt: Es ist eine große sches“. Rat an die neuen Abgeordneten: Keine
Freude, Menschen zu begegnen, zuzuhören und zu diskutieren. Angst vor Menschen. Der direkte Aus- Ziele in dieser Legislatur: Wir müssen die Klimakrise bewältigen. Das
Fun fact: Für Hobbys bleibt mir leider tausch und gerade auch der kritische ist die wichtigste Aufgabe. Und die Renten auf eine sichere Basis stel-
Ziele in dieser Legislatur: Wir haben den Auftrag und eine gute Chan- meist wenig Zeit, aber einmal im Jahr Austausch ist die Basis für unsere Arbeit len. In der Altmark erwartet man von mir, gesundheitspolitisch Akzente
ce: die zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts zu gestalten - und die sind kann ich bei den „Wältmeisterschaften“ als Abgeordnete. setzen zu können, etwas für den Sport zu tun, die Landwirtschaft ob-
ganz entscheidend für die Entwicklung unseres Landes. In Deutschland, in Ostfriesland beim Schlickschlittenren- jektiv und gerecht zu behandeln und möglichst für den Tourismus und
aber auch weltweit. Dabei will ich mithelfen - das Ruhrgebiet immer im nen im Nationalpark Wattenmeer meine den Wirtschaftsstandort aktiv zu werden. Ich selber habe aber auch sehr
Blick. sportlichen Fähigkeiten unter Beweis großes Interesse an außenpolitischen Themen.
stellen. Den einen oder anderen Titel
Rat an die neuen Abgeordneten: Ich sag’s mal mit Adolf Tegtmeier: konnte ich dabei schon einfahren, auch Bitte an die erfahrenen Abgeordneten: Nehmt unsere Wünsche
Bleibense Mensch! wenn der Spaß mit jedem Jahr anstren- und Anregungen wahr und warnt uns vor den Fallgruben der parlamen-
gender wird. tarischen Arbeit.
10 Fraktion intern 11
N E U I M B U N D E S TA G
»Krass, wie »Ich spürte
wenn ich den Weg finde und weiß, „Ich habe viele Menschen kennen-
R E
was als Nächstes ansteht. Richtig gelernt, die genauso hart gearbei-
E
UNS UNG
toll ist, dass die neuen Abgeordne- tet haben wie ich, oder sogar mehr
alle zusam- ten einfach so super krass zusam-
menhalten“, erzählt sie in der Wo-
die Verant- gegeben haben, aber es dennoch
nicht so weit geschafft haben, ein-
N D menhalten« wortung«
che nach der Wahl. Jetzt hat sie in fach, weil sie nicht die gleichen
L A
Berlin bereits drei Mitarbeiter:innen Chancen hatten“, sagt Zorn. Genau
L IN
eingestellt und ist mit ihnen in ein das treibt ihn politisch an. Er ver-
BE R
„Das wird mir nicht noch einmal Übergangsbüro gezogen. Beson- Der 18. November ist Armand Zorn glich damals die Parteiprogramme,
IN
passieren“, sagt Ye-One Rhie und ders eindrucksvoll fand sie die ers- als besonderer Moment in seinen und da sei ihm schnell klar gewor-
lacht. Sie hat mit zwei anderen te Fraktionssitzung zusammen mit ersten Wochen als Abgeordneter den, dass er für mehr Chancen-
Abgeordneten eine WG in Berlin den ausscheidenden Abgeordne- in Erinnerung geblieben. An dem gleichheit am besten in der Sozial-
gegründet – und den Einzug aus- ten. „Alle haben sich total gefreut. Tag beschloss der Bundestag neue demokratie kämpfen könne.
gerechnet in eine Sitzungswoche Es gab so viele Gratulationen, so Corona-Schutzmaßnahmen – und
gelegt, und dann noch in eine be- viel Lachen, so viele Fotos. Ich hatte auch Zorn gab dafür seine Stimme Die ersten Wochen im Bundestag
sonders wichtige, in der die neuen mir das ganz anders vorgestellt. Ich ab. „Da habe ich die große Verant- seien von Orientierung, Organisati-
Schutzmaßnahmen gegen die Co- dachte, im Plenarsaal geht es viel, wortung, die wir tragen, richtig ge- on und der Suche nach Mitarbeitern
rona-Pandemie beschlossen wur- viel steifer zu. Und dieses Lockere, spürt“, sagt er, denn schließlich sei geprägt gewesen, sagt er. So lang-
den. Am Dienstag gab es gleich eine dass sich alle füreinander gefreut es ja um nicht weniger als um die sam komme aber Struktur in den
Sonder-Fraktions- und eine Lan- haben, dass es geklappt hat, das hat Bekämpfung der Pandemie ge- Arbeitsalltag. „Ich habe jetzt mein
desgruppensitzung – die Ikea-Mö- mich beeindruckt“, erzählt sie. gangen. „Ich habe mir das Gesetz Team komplett zusammen und ein
Ye-One Rhie und Armand Zorn bel mussten in den Kartons bleiben. vorher gut durchgelesen und habe Büro. Ich komme jeden Tag etwas
Aber eine negative Erfahrung hat mich vorbereitet“, so Zorn. „Ich bin besser zurecht.“ Abends treffe er
haben uns erzählt, wie sie ihre ersten Ye-One Rhie ist 34 Jahre alt und für Ye-One Rhie jetzt auch schon ge- überzeugt, dass wir damit das Rich- sich öfters mit anderen Abgeordne-
Tage und Wochen als neue den Wahlkreis Aachen über die Liste macht. Als die ebenfalls neu ge- tige tun“. Nun rechnet er allerdings ten. „Da kommen wiedergewählte
erstmals in den Bundestag eingezo- wählte Juso-Vorsitzende Jessica damit, die Regelungen im Wahlkreis und neue Abgeordnete zusammen,
Abgeordnete erlebt haben. gen. „Ich bin total überwältigt, dass Rosenthal ihre erste Rede im Plenar- erklären zu müssen. „Unzufriedene das ist sehr schön, wir vernetzen
es direkt bei der ersten Kandidatur saal hielt, störte sie die AfD mit zahl- und Kritiker gibt es immer“, sagt er. uns, und reden auch mal über ande-
funktioniert hat“, sagte Ye-One. Ihre reichen Zwischenrufen. „Ich fand Eine Herausforderung, die mit sei- re Themen als Politik“, erzählt er.
Eltern stammen aus Südkorea, sie das unglaublich unanständig“, sagt nem neuen Job kommt, die er aber
sind zum Studium nach Deutsch- Rhie. Die Zwischenrufe hätten teils gerne annimmt. In die Koalitionsverhandlungen
land gekommen, Ye-One wurde hier ein „unteridisches Niveau“ gehabt. konnte er sich eingebringen, etwa
geboren. Doch ihr Aufenthaltstatus Eigentlich sei es ja die Gepflogen- Der 33-Jährige hat das Direktman- zur Luftverkehrsstrategie für den
wurde erst geklärt, als sie schon 11 heit, dass der politische Gegner sich dat in Frankfurt der CDU abgejagt- Standort Europa. „Ich habe das
Jahre alt war. bei der ersten Rede der neuen Ab- dass das klappen würde, war alles Gefühl, dass die verhandelnden
geordneten zurückhalte. Daran hal- andere als klar. Auf der Zugfahrt Kolleg:innen meinen Input ernst
Sie ist begeistert, dass mit ihr noch te sich die AfD offenbar nicht, sagt nach Berlin am Morgen nach der genommen haben“, sagt er. Jetzt
so viele andere Abgeordnete mit sie. „Das fand ich schon heftig“. Sie Wahl war er hin und weg. „Ich hatte, wartet er darauf, dass es endlich
Migrationshintergrund in den Bun- wisse nun, womit sie rechnen müs- glaube ich, die ganze Zeit so ein Lä- richtig los geht mit der parlamen-
destag eingezogen sind. „Die Frak- se, wenn sie das erste Mal am Red- cheln im Gesicht“, erzählt er. tarischen Arbeit – mit Olaf Scholz
Y E- O N E R H I E A R MA ND ZORN
MdB MdB tion ist unglaublich bunt und vielfäl- nerpult im Plenum stehe. als Kanzler.
tig und divers geworden“ sagt sie. In Zorn wurde in Kamerun geboren
den ersten Tagen war Ye-One wie und zog im Alter von 12 Jahren nach
erschlagen von allem Neuem. „Es Halle an der Saale. Bevor er für den
sind Informationen ohne Ende, es Wir haben Ye-One Rhie Bundestag kandidierte, arbeitete er Wir haben Armand Zorn
mit der Kamera mit der Kamera
sind Gesichter ohne Ende, Namen begleitet. Hier geht als Unternehmensberater in Frank- begleitet. Hier geht
ohne Ende. Und ich bin immer froh, es zum Video furt. 2011 wurde er Mitglied der SPD. es zum Video
12 Fraktion intern 13
INTERVIEW
»DASS ICH KLEIN
ANGEFANGEN
HABE, IST NICHTS
BESONDERES«
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas über ihren Weg von der
Hauptschule an die Spitze des Bundestags, den Sinn von Frauenquoten in
der Politik – und den Umgang mit der AfD.
15
INTERVIEW
Wir treffen Bärbel Bas in ihrem neuen Büro, das sie als frisch Bärbel Bas: Es hat sich einfach im- Als ich dann eingetreten bin, habe
gewählte Bundestagspräsidentin erst vor einigen Tagen neu mer ergeben. Es gab immer Leute ich das allerdings sehr offensiv ge-
um mich herum, die gesagt haben: sagt. Da kam mein Opa um die Ecke
bezogen hat. Noch sind die Bücherregale leer, aber Bas überlegt
Du hast doch Potenzial. Mach doch und sagte: Ach guck‘ mal, ich habe
schon intensiv, wie sie sie füllen wird – nicht nur mit Büchern. noch mal etwas. Und ich war auch auch ein Parteibuch, ich bin auch in
Auch ein Bohrerständer, den sie an der technischen Schule selbst alle paar Jahre wieder neugierig und der SPD. Als ich das erste Mal für den
geschweißt hat, käme in Frage, sagt sie und lacht. wollte etwas Neues machen. Bundestag kandidiert habe, ist mein
Vater ebenfalls eingetreten.
Fraktion intern: Der Hauptschulab-
Fraktion intern: Wie haben Sie sich Fraktion intern: Was waren denn schluss hat Sie also nicht gebremst, Fraktion intern: Wie hat Ihre Her-
gefühlt, als Sie das erste Mal als Bun- damals Ihre Pläne? war kein Stigma. kunft Sie geprägt?
destagspräsidentin das Wort ergrei-
fen durften? Bärbel Bas: Ich wollte erst einen Bärbel Bas: Gar nicht. Ich bin als Bärbel Bas: Dass ich klein angefan-
Ausbildungsberuf finden. Damals Abgeordnete viel in Hauptschulen gen habe, wie man immer so schön
Bärbel Bas: Ich habe große Freude gab es wenige Ausbildungsplät- unterwegs in Duisburg, wo ich den sagt, das ist nichts Besonderes. Das
und auch Vorfreude auf dieses neue ze. Ich habe über 80 Bewerbungen Schülerinnen und Schülern Mut ma- war einfach mein Weg. Da muss
Amt gespürt. Und natürlich war es geschrieben und nirgendwo etwas che und sage, dass sie nicht die Ver- man nicht mit hausieren gehen, das
eine große Ehre, als ich oben im bekommen. Dann habe ich mich lierer in diesem Bildungssystem sind. nimmt man einfach mit. Aus dem ei-
Plenum stand und in die Gesichter für mehr Schulbildung entschieden Ihr macht einen Abschluss, egal wie genen Lebensweg ergeben sich na-
aller Abgeordneten schauen konn- und habe eine technische Schule der heißt, und dann könnt Ihr wei- türlich auch politische Themen. Ich
te. Das war schon ein besonderer besucht. Dort habe ich Schweißen termachen. Es gibt heute viele Mög- habe mich damals zum Beispiel ge-
Moment. gelernt und Stahl feilen. An Politik lichkeiten, sich weiterzubilden, neue fragt: Wieso kann ich nicht an einer
habe ich da noch gar nicht gedacht. Wege zu gehen. normalen Uni studieren mit meinem
Fraktion intern: Sie haben dann Ich muss jetzt Geld verdienen, ich Abschluss? Da gibt es ja heute Mög-
einmal tief durchgeatmet. Waren Sie brauche einen Ausbildungsplatz. Das Fraktion intern: Wie sind Sie zur SPD lichkeiten. Gottseidank hat ja auch
nervös? Oder ergriffen? waren die Gedanken, die mich in der gekommen? die SPD viel dafür getan.
Zeit beschäftigt haben.
Bärbel Bas: Ich war ergriffen. Und Bärbel Bas: Ich war bei der Duisbur- Fraktion intern: Ihr Werdegang un-
habe einmal durchgeatmet, damit Fraktion intern: Hat das Schweißen ger Verkehrsgesellschaft Jugend- terscheidet sich von dem Werdegang
ich mir bewusst mache, wo ich an- Spaß gemacht? und Auszubildenden-Vertreterin. Als Ihrer Vorgänger. Die meisten haben
gekommen bin. Ich bin erst die drit- klar wurde, dass nicht alle Auszubil- das Abitur, einen Universitätsabschluss
te Frau überhaupt seit 1949 an der Bärbel Bas: Ja. Und ich war die ein- denden übernommen werden soll- oder auch einen Doktortitel. Werden
»Schweißen
Spitze des Bundestags. Deswegen zige Frau in dieser Klasse, also auch ten, haben wir vor dem Aufsichtsrat Sie dieses Amt anders ausüben?
dieser Durchschnaufer, der ja durch da schon eine Exotin. Wir hatten viel der DVG demonstriert. Politiker und
die Medien gegangen ist. „Jetzt bin Spaß in diesem Jahr und es war in- Kommunalpolitiker saßen in diesem Bärbel Bas: Ich nehme mir das nicht
lernen
ich hier“, ging mir durch den Kopf. teressant, handwerklich zu arbeiten. Gremium. Und als ich das erfuhr, bewusst vor und ich werde auch
da habe ich das erste Mal gedacht: nicht alles sofort umkrempeln. Ich
Fraktion intern: 1984 haben Sie den Fraktion intern: Danach haben Sie Wenn Politiker darüber entscheiden, werde sicherlich viel hinterfragen.
hat Spaß
Hauptschulabschluss gemacht. Hät- eine Ausbildung zur Bürogehilfin wie es hier weitergeht, für mich und Und daraus ergibt sich dann viel-
ten Sie sich damals träumen lassen, bei der Duisburger Verkehrsgesell- für die Auszubildenden, dann will ich leicht ein anderer Weg.
Bundestagspräsidentin zu werden? schaft gemacht – es blieb nicht die in die Politik. Dann bin ich zur SPD-
letzte: Zahlreiche Aus- und Weiter- Betriebsgruppe der DVG gegangen. Fraktion intern: Was würden Sie
gemacht«
Bärbel Bas: Nein, da wusste ich ja bildungen und sogar ein Studium Da fühlte ich mich sofort wohl. gern übernehmen von Ihren Vor-
noch nicht einmal, dass ich über- folgten. Bevor Sie in den Bundestag gängern und was nicht?
haupt in eine Partei eintrete. Und gewählt worden sind, haben Sie die Fraktion intern: War Ihr Elternhaus
schon gar nicht, dass ich Bundes- Personalabteilung einer Kranken- auch politisch? Bärbel Bas: Die Wahlrechtsreform,
tagsabgeordnete werde, was ja kasse geleitet. Das ist ja ein beein- die sowohl Norbert Lammert als
auch schon etwas ganz Tolles ist. Das druckender Aufstieg. Was hat Sie Bärbel Bas: Überhaupt nicht. Wir auch Wolfgang Schäuble begonnen
war überhaupt nicht vorhersehbar. angetrieben? haben nicht über Politik gesprochen. haben, will ich jetzt weiterverfolgen.
Beide haben hervorragend die Sit-
16 Fraktion intern 17
INTERVIEW
»Quoten helfen,
Fraktion intern: Sie haben als Libero
Frauen sichtbar
zu machen«
zungen geleitet, eine wichtige Auf-
gabe. Und das Parlament nach au- Fußball gespielt, sind Motorrad gefah-
ßen und gegenüber der Regierung ren, hören Rock- und Pop-Musik, lesen
selbstbewusst vertreten. Man darf Krimis. Sind Sie besonders bürgernah?
auch nicht eine Fraktion bevorzu-
gen, nur weil das eigene Herz da ist. Bärbel Bas: Ich mag das einfach. Ich auch mal eine Kampfkandidatur, eingestellt haben, dass es nicht
Das werde ich sicherlich auch so tun. bin gerne im Gespräch. Ich laufe ger- wenn es sein muss. Aber es geht mehr überraschend ist, dass wir wis-
Aber jeder hat seinen eigenen Stil. ne durch meinen Wahlkreis in meiner auch darum, die Bedingungen zu sen, wie diese Fraktion vorgeht und
Da will ich weder etwas nachahmen Stadt und führe Gespräche hier, Ge- verändern, damit man Politik und Fa- dass wir damit umgehen können.
noch übernehmen. spräche da. Und ich will auch als Bun- milie vereinbaren kann. Ich bin sehr
destagspräsidentin nahbar bleiben. glücklich, dass die Koalitionsfrak- Fraktion intern: Ist der Ton im Parla-
Fraktion intern: Was wollen Sie als Das muss ich allerdings noch heraus- tionen keine Nachtverhandlungen ment insgesamt rauer geworden?
Erstes anpacken? finden, wie das genau geht. mehr machen, weil eben auch viele
dabei sind, die Familie haben. Das Bärbel Bas: Es gab schon immer
Bärbel Bas: Die Modernisierung und Fraktion intern: Sie sind ja von Ih- sind erste wichtige Schritte. ordentliche Wortgefechte und das
Digitalisierung der Bundestagsver- rer Fraktion auch nominiert worden, muss auch so sein. Aber wenn es un-
waltung sowie die Barrierefreiheit weil Sie eine Frau sind. Stört Sie das, Fraktion intern: Müssen Frauen sachlich wird, muss man als Sitzungs-
unserer Angebote online und off- dass das ein Thema gewesen ist? auch gezielt hier im Bundestag bes- leitung einschreiten und auch sehr
line. Viele Menschen wünschen sich, ser gefördert werden? darauf achten, dass das Niveau nicht
wenn sie eine Behinderung oder Be- Bärbel Bas: Nein, ich bin ja auch für sinkt. Wir vertreten das Parlament
einträchtigung haben, dass sie den- Quoten. Wenn es oft die einzige Bärbel Bas: Ich bin Verfechterin von nach außen und die Bürger mögen
noch den Parlamentsdebatten fol- Möglichkeit ist, am Ende auch zu zei- Quoten, die SPD hat die ja auch für diese aggressiven Töne nicht, die
gen können. Ein weiteres Thema ist gen, dass man in diesem Amt genau- sich selbst als Partei. Für eine Über- schalten dann ab.
Familie und Politik. Viele männliche so fähig ist wie jeder Mann auch, dann gangsphase, bis wir die tatsächliche
und weibliche Abgeordnete wollen soll es so sein. Mich stört das nicht. Ich Gleichberechtigung haben, helfen Fraktion intern: Die AfD sitzt jetzt
ihr Familienleben besser mit der Poli- bin jetzt hier, ich bin im Amt und ich Quoten, Frauen sichtbar zu machen, wieder im Bundestag. Es gibt aber
tik vereinbaren können. werde dieses Amt gut ausfüllen. indem sie in Ämter kommen, wo sie auch die Querdenker und immer
zeigen können, dass sie es genau- mehr antisemitische Übergriffe. Der
Fraktion intern: Sie wollen für mehr Fraktion intern: Sind Ihnen eigent- so gut können wie die männlichen Rechtsextremismus gewinnt Raum.
Bürgernähe sorgen und auch denen lich auch Hürden begegnet, die da Kollegen. Und wenn wir zu einem Siehst du die Demokratie in Gefahr?
eine Stimme geben, die keine Lob- waren, nur weil Sie eine Frau sind? neuen Wahlrecht kommen, wo viel-
by haben. Wie kann man das konkret leicht auch in Zukunft Landeslisten Bärbel Bas: Es gibt sicherlich Kräfte,
machen? Bärbel Bas: In meinem Ausbildungs- zumindest im Wechsel mit Frauen die immer wieder versuchen, diese
gang in der Krankenkasse waren und Männern besetzt werden, so wie Demokratie infrage zu stellen oder
Bärbel Bas: In der letzten Wahlpe- über 80 Prozent Frauen. Aber in den es ja einige Parteien schon machen, auch sie angreifen. Ich bin mir aber
riode haben wir schon einmal den Vorstandsetagen der Krankenkassen dann werden auch mehr Frauen in sicher, dass sie nicht in Gefahr ist,
Bürgerrat ausprobiert. Da werden sind nur die Männer angekommen. den Parlamenten landen. wenn wir uns alle als Gesellschaft
Bürgerinnen und Bürger zufällig aus- Und insofern habe ich das schon ge- dagegen wehren. Aber wir müssen
gewählt, sie beschäftigen sich dann sehen, dass da irgendwo eine glä- Fraktion intern: Eine große Her- permanent daran arbeiten. Wir müs-
mit politischen Themen und können serne Decke sein muss. Ich selber bin ausforderung für Ihren Vorgänger sen sie verteidigen gegen jene von
ihre Meinung einbringen. Das ist ein da aber nicht dran gestoßen. und nun auch für Sie ist die AfD. Wie außen, aber auch von innen, die die-
Format, mit dem man arbeiten kann. haben Sie den Einzug der Partei ins se parlamentarische Demokratie an-
Ich halte es auch für wichtig, dass Fraktion intern: Nur 34 Prozent der Parlament erlebt? greifen und vernichten wollen.
Menschen das Gefühl haben, sie Abgeordneten sind weiblich, im Jahr
verstehen das, was wir debattieren. 2021 ist das erstaunlich. Wie wollen Bärbel Bas: Diese Fraktion hat von
Dass sie sagen: Da passiert etwas Sie das ändern? Beginn an auch mit sehr umstritte-
Spannendes im Parlament. Das be- nen Aktionen die Geschäftsordnung
trifft meine Lebenswelt. Und da will Bärbel Bas: Man muss immer sel- provoziert. Die Sprache ist aggres-
Das Gespräch mit
ich mitmachen, dabei sein, meine ber auch ein gutes Vorbild sein und siver geworden. Ich habe aber den Bärbel Bas als Podcast
Meinung sagen können. sagen: Traut euch, habt Mut, macht Eindruck, dass wir uns alle darauf hören Sie hier
18 Fraktion intern 19NEUE BUNDESLÄNDER
FRANK U LLRICH
MdB
Der Wahlsieg der SPD war auch ein Wahlsieg im Osten: Die Zahl der Abgeordneten
aus den neuen Bundesländern hat sich fast verdoppelt, ihre neue Macht spiegelt sich
im Koalitionsvertrag wider. Frank Ullrich erklärt, wie der Osten tickt
– und wie er es geschafft hat, Hans-Georg Maaßen zu besiegen.
B
eim Biathlon sei es „am Ende wichtig, dass man Wichtig sei für ihn gewesen, nah dran an den Bürgern zu
einen langen Atem hat und in der letzten Run- sein und ihre besondere Geschichte zu verstehen, die
de noch mal seine ganze Kraft mobilisieren kann“, sich von derjenigen ihrer westdeutschen Mitbürger ja
sagt Frank Ullrich. Genau das sei ihm in der Endphase stark unterscheide, erzählt Frank Ullrich. Er habe vor allem
des Wahlkampfs mit seinem Team auch geglückt, erzählt viel zugehört, aber auch immer wieder versucht, Lösun-
der großgewachsene, schlanke 63-Jährige, der mit einer gen für ihre Probleme aufzuzeigen. „Ab April bin ich bis
sanften, ruhigen Stimme spricht. zum Wahltag jeden Tag auf mehreren Veranstaltungen
unterwegs - ich habe manche, die am Boden zerstört
Ullrich ist in der ganzen Republik bekannt, weil er neun waren, versucht zu motivieren, ihnen gesagt, was möglich
WM-Titel im Biathlon und einen Olympiasieg holte – und ist und was wir vielleicht auch tatsächlich in den letzten
weil er in Südthüringen Hans-Georg Maaßen bezwungen Jahren noch nicht so hinbekommen haben. Und ihnen
hat, den CDU-Kandidaten, der mit AfD-Politik Wahlkampf erklärt, was wir jetzt wie besser machen wollen“, erzählt er.
VORSPRUNG
machte. Gemeinsam mit Ullrich sind insgesamt weitere 41
Abgeordnete aus Ostdeutschland Ende September in den
OST
Bundestag eingezogen – in der letzten Legislaturperio- Ein Gefühl der Enttäuschung
de gab es nur 21 Fraktionsmitglieder aus Ostdeutschland.
Jetzt aber ist die Landesgruppe Ost die zweitgrößte Lan- Ein großes Thema sei bei vielen ostdeutschen Bürger:in-
desgruppe nach Nordrhein-Westfalen in der SPD-Fraktion. nen noch immer das Gefühl der Enttäuschung, dass ihre
Lebensleistungen nicht anerkannt würden, dass sich seit
Ganz Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sind der Wende nicht wirklich etwas verbessert habe für sie.
rot geworden: Dort gingen alle Direktmandate an die So- „Menschenskinder“, hätten viele gesagt, „es sind jetzt 30
zialdemokraten, in den anderen drei ostdeutschen Län- Jahre vergangen und wir haben immer noch keine gleich-
dern noch acht weitere. Auch bei den Zweitstimmen war wertigen Lebensverhältnisse.“
die SPD Wahlsiegerin im Osten: 24,2 Prozent der Zweit-
stimmen holte sie, lag damit klar vor AfD und CDU, die nur Auch die Renten seien nicht ausreichend angepasst wor-
auf 16,9 Prozent kam. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte den, erzählt Ullrich. „Es wäre schon gut, wenn für gleiche
die SPD nur 13,9 Prozent der Zweitstimmen erreicht, die Arbeit auch gleicher Lohn gezahlt werden könnte, dass
CDU dagegen kam auf 27,6 Prozent. auch endlich das zusammenwächst, was auch zusam-
mengehört.“ Er habe immer wieder betont, dass die SPD
Der aktuelle Wahlsieg der SPD ist also vor allem auch dies: sich darum kümmern werde, so Frank Ullrich. Da passte
Eine Erfolgsgeschichte in den ostdeutschen Bundeslän- es besonders gut, dass die sozialdemokratische Wahl-
dern. Wie konnte das gelingen? kampagne stark auf die Themen Mindestlohn und Rente
20 Fraktion intern 21zurückholen können.“ Das hat er in Südthüringen offenbar
bei einigen geschafft. Die Erfolgsgeschichte von Frank
Ullrich ist, wie die aller Abgeordneten, natürlich einzig-
artig und hat neben der Partei auch viel mit seiner Person
zu tun.
Insgesamt dürften die Abgeordneten im Osten aber alle
auch von den gesetzten sozialen Themen der Kampagne
profitiert haben. Der Vorsitzende der Landesgruppe Ost
der SPD-Fraktion, Frank Junge, sieht noch weitere Fak-
toren: Kanzlerkandidat Olaf Scholz sei in Ostdeutschland
super angekommen und habe mit seiner „Respekt“-Kam-
pagne die Herzen der Menschen erreicht. Und auch die
Landespolitiker:innen hätten die Menschen mit ihrer Ar-
beit überzeugt und so bereits wichtige Vorarbeit geleistet.
Frank Ullrich (3.v.l.) mit Olaf Scholz (4.v.l.)
während des Wahlkampfs in Thüringen
Nun wolle die Landesgruppe ihre neue Macht nutzen, die
Interessen Ostdeutschlands im Bundestag noch wirk-
setzte. In den ostdeutschen Ländern wohnen die meis- samer durchzusetzen, sagt Junge. Es gehe jetzt darum,
ten Menschen, die von einem 12-Euro-Mindestlohn und einen „Vorsprung Ost“ in manchen Wirtschaftsbereichen
der Stabilisierung des Rentenniveaus profitieren. zu erreichen, damit ein eigenständiges und nachhaltiges
Wirtschaftswachstum im Osten möglich sei – etwa durch
Die Schicksale der Menschen haben Ullrich bewegt. „Die den Ausbau der erneuerbaren Energien. Dafür hätten ge-
sind schon gravierend“, sagt er, seien ihm unter die Haut rade die ostdeutschen Flächenländer besonders günsti-
gegangen. Jene, deren Betriebe plötzlich „abgewickelt“ ge Voraussetzungen.
worden waren, die sich jahrzehntelang von Job zu Job
hangelten und sich doch keine neue Existenz aufbauen Frank Junge hat während der Koalitionsverhandlungen
konnten. Männer und Frauen, die lange gearbeitet hät- die Arbeitsgruppe „Gute Lebensverhältnisse“ in Stadt
ten, und statt einer Rente jetzt die Grundsicherung be- und Land" für die SPD geleitet - und konnte neben vielen
antragen müssten, das sei schon hart. Auch deshalb kön- anderen Mitstreiter:innen wichtige Erfolge für den Osten
ne die AfD im Osten punkten, sagt er. verhandeln. So wird beispielsweise das gesamtdeutsche
Fördersystem erweitert, damit die Fördermittel zielge-
richtet dahin fließen, wo der größte Bedarf ist. Außerdem
Offensiv mit AfD-Wähler:innen umgehen steht der Respekt für die Lebensleistung Ostdeutscher
im Fokus, was sich auch durch stärkere Repräsentanz in
Ullrich hat da keine Berührungsängste, er findet, man Spitzenpositionen und dem Mindestlohn von 12 Euro aus-
muss auch mit den AfD-Wähler:innen das Gespräch su- drücken soll.
chen. „Man muss auf sie zugehen und versuchen, sie zu
überzeugen“, sagt er. Man dürfe sich nicht kampflos er- Das begrüßt auch Frank Ullrich. Der Osten, so Ullrich, müs-
geben, sondern sollte „offensiv“ mit ihnen umgehen. se – insbesondere auch nach den Wahlerfolgen in den
„Natürlich gibt es aber auch Extremist:innen, bei denen neuen Bundesländern – von der neuen Regierung künftig
ist wirklich Hopfen und Malz verloren.“ noch deutlicher in den Fokus gerückt werden.
Aber andererseits gebe es auch „ganz, ganz viele“, die be-
reit seien, auch wieder andere Wege zu gehen. „Wenn sie
sehen, dass es vorwärtsgeht, dass wir den Osten wieder
in den Mittelpunkt stellen, es schaffen, das Vertrauen der
Menschen wieder zurückzugewinnen. Wenn sie das Ge-
Das Gespräch mit
fühl haben, dass wir Sozialdemokraten künftig noch stär- Frank Ullrich als
ker für sie da sein werden, glaube ich, dass wir viele wieder Podcast hören Sie hier
22 Fraktion internW W W. S P D F R A K T I O N . D E
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