Informationsbrief zur zivilen Sicherheitsforschung
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Informationsbrief zur zivilen Sicherheitsforschung 09/21 14 Projekte der ersten Phase des SifoLIFE– Wettbewerbs gestartet Seite 2 Horizont Europa: Arbeitsprogramm 2021/2022 veröffentlicht Seite 3 Resilienz von Wasserstraßen: Abschlussveranstaltung des PREVIEW-Projekts am 28. September 2021 Seite 3 Horizont Europa: Informationstag der Europäischen Kommission und internationales Brokerage Event am 30. Juni und 1. Juli 2021 Seite 4 Bescheinigungsstelle Forschungszulage: Roadshow-Termine im Juni und Juli 2021 Seite 4 Horizont Europa: Kooperationsanfragen für die Ausschreibungen 2021 Seite 5 Projekt DiverCity: Sicherheit und Vielfalt im Quartier – Handreichungen für Kommunen, Wohnungswirtschaft und Polizei Seite 6 Projekt SafeCI: Europäische Handlungsemp- fehlungen zum Schutz öffentlicher Räume gegen terroristische Anschläge Seite 8 Presserückschau und Links Seite 11
2 Start von 14 Projekten in die erste Phase des Wettbewerbs „SifoLIFE – Demonstration innovativer, vernetzter Sicherheitslösungen“ Liste der 14 ausgewählten Projekte für die erste Phase des SifoLIFE-Wettbewerbs (in alphabeti- scher Reihenfolge): • ADLeR: Automatisiertes Detektions-, Melde- und Leitsystem für Rettungskräfte - Rettungskette neu denken http://adler.sifo.de • DRAGON: Desaster-Reaktions-Automatisierung in Gelsenkirchen und Organisationsübergreifende Netzwerkkommunikation http://dragon.sifo.de • Energy-Islands-HeRo: Energieversorgungsinseln Die Projekte des SifoLIFE-Wettbewerbs sollen die Resilienz unserer im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Gesellschaft stärken. http://energy-islands-hero.sifo.de ©Foto: Stadt Freiburg • FreiburgRESIST: Sicher Leben in Freiburg: Resili- Mit dem Wettbewerb „SifoLIFE – Demonstration in- enzmanagement für die Stadt novativer, vernetzter Sicherheitslösungen“ unter- http://freiburgresist.sifo.de stützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 14 Städte und Landkreise dabei, • Gis4BOS: Kommunale Geoinformationssysteme neue Sicherheitslösungen in der Praxis zu erproben. für Behörden und Organisationen mit Sicherheits- Innovative Technologien kommen dabei ebenso zum aufgaben http://gis4bos.sifo.de Einsatz wie organisatorische Maßnahmen oder neue • LifeGRID: Lebensrettung in flut- und energiekri- Dienstleistungsangebote, die dabei helfen, Krisen bes- tischen Gefährdungssituationen durch Realisierung ser abzuwehren und zu bewältigen. Mit Unterstüt- von Insellösungen im Rahmen der Daseinsvorsorge zung einer neunköpfigen Experten-Jury hat das http://lifegrid.sifo.de BMBF 14 Gewinnerprojekte ausgewählt, die ab 1. Juni 2021 für zunächst 18 Monate die Gelegenheit erhal- • KIWIS: Kommunales Krisen-Warn- und Infor- ten, die Demonstration von neuen Sicherheitslösun- mationssystem http://kiwis.sifo.de gen vorzubereiten. Anschließend werden aus diesen • KriKom-LK-MEI: Krisenkommunikation im Projekten die besten Konzepte gekürt, die wiederum Landkreis Meißen http://krikom-lk-mei.sifo.de in eine vierjährige Umsetzungsphase starten. • Plan#B: Planung und Demonstration innovati- Für Bundesforschungsministerin Anja Karliczek ist ver, vernetzter Sicherheitslösungen am Beispiel bei der Förderung besonders wichtig, dass „neben Blackout in einer vielfältigen Metropole Behörden, Einsatzkräften oder Betreibern Kritischer http://plan-b.sifo.de Infrastrukturen […] auch die Bürgerinnen und Bürger als Betroffene, aber auch als handelnde Akteure, etwa • REALIS: Reallabore zur verteilten Information als Ersthelfende, in den Konzepten berücksichtigt und Schulung der Zivilbevölkerung in Krisensituati- werden“. Der Bedarf an einer anwendungsorientier- onen http://realis.sifo.de ten Sicherheitsforschung ist so hoch wie nie. • RESCUE-MATE: Dynamische Lageerstellung und Mit SifoLIFE ist es erstmals möglich, nicht nur eine Unterstützung für Rettungskräfte in komplexen Kri- einzelne Lösung, sondern ein Gesamtkonzept im rea- sensituationen mittels Datenfusion und intelligenten len Einsatz zu testen und zu bewerten. Auf diese Weise Drohnenschwärmen http://rescue-mate.sifo.de können innovative Lösungen und umfangreiches • SiLBer: Sicherheit im Ludwigsburger Bahnhofs- Handlungswissen aus der Forschung breitenwirksam umfeld http://silber.sifo.de in die Praxis gelangen und eine gesellschaftliche Wir- • SysKa: Integration systemischer Kritikalität in die kung entfalten. Katastrophenschutzplanung http://syska.sifo.de Für die Fördermaßnahme stellt das BMBF insgesamt • ZiSSch: Ganzheitliche zivile Sicherheitslösungen rund 33,5 Millionen Euro Fördermittel zur für die Stadt Wilhelmshaven als Bundeswehr- und Verfügung. maritimer Standort an der Schnittstelle städtischer Lebensräume http://zissch.sifo.de
3 Weitere Informationen zu den Siegerinnen und Sie- Die Pressemitteilung des BMBF zum Start der 14 Pro- gern des Wettbewerbs finden Sie unter SifoLIFE. jekte am 1. Juni 2021 finden Sie hier. Wissenschaftliches Begleitvorhaben gesucht Haben Sie und Ihre Einrichtung Interesse daran, die Umsetzungsphase zur Demonstration der Lösungen (2. Phase) wissenschaftlich zu begleiten, den Wissenstransfer zu unterstützen und die Erreichung der förder- politischen Ziele der Maßnahme zu bewerten? Dann bewerben Sie sich bis zum 30. November 2022 für das wissenschaftliche Begleitvorhaben! Mehr Informationen finden Sie in der Bekanntmachung vom 11. Novem- ber 2019. zurück Horizont Europa: Arbeitsprogramm 2021/2022 veröffentlicht Die Europäische Kommission hat das finale Arbeits- Synergien gesucht werden müssen oder ob die Ge- programm des europäischen Forschungsrahmen- schlechterverhältnis in den Forschungsinhalten be- programms für die Jahre 2021 und 2022 nun offiziell rücksichtig werden muss. Insgesamt ist für beide veröffentlicht. Auch die Ausschreibungen für den Jahre ein Budget von ca. 406 Millionen Euro einge- Cluster „Zivile Sicherheit für die Gesellschaft“ kön- plant. nen Sie somit in ihrer finalen Version hier herunter- Mit einer Frist zum 23. November 2021 können sich laden. Forschende mit interdisziplinären und europäischen Das Arbeitsprogramm stellt die politische Intention Konsortien auf die Ausschreibungen bewerben. Eine und die erwartete Wirkung der sechs inhaltlichen Übersicht über die Themen finden Sie auf unserer Förderbereiche (Destinations) vor. Darauf aufbauend Webseite. folgen thematisch spezifische Ausschreibungen für Die Nationale Kontaktstelle Sicherheitsforschung be- die Jahre 2021 und 2022. Bitte beachten Sie, dass Aus- rät Sie gerne bei Ihrer Antragstellung! schreibungen nur jeweils in einem Jahr gültig sind. Bei jeder Ausschreibung sind spezifische Kriterien defi- Zusätzlich gibt es im Cluster Zivile Sicherheit für die niert, die Antragsteller zusätzlich zu den allgemein Gesellschaft Ausschreibungen zu grundlegenden Fra- gültigen Regeln einhalten müssen. Im Ausschrei- gen der Cybersicherheit. Informationen zu diesen bungstext finden Sie weitere, wichtige Hinweise, bei- Ausschreibungen erhalten Sie von der NKS Digitale spielsweise mit welchen bereits geförderten Projekten und Industrielle Technologien. zurück Resilienz von Wasserstraßen: Online-Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts PREVIEW am 28. September 2021 Das vom BMBF geförderte Verbundprojekt „Resilienz Wasserverkehrsinfrastruktur auf andere Verkehrs- kritischer Verkehrsinfrastrukturen am Beispiel der infrastrukturen, auf die Logistik, auf Anrainerindust- Wasserstraßen (PREVIEW)“ lädt alle Interessierten am rien sowie auf die Bevölkerung der angrenzenden Re- 28. September 2021 herzlich zur Online-Abschluss- gionen im Rahmen eines ganzheitlichen veranstaltung ein. Risikomanagement-Ansatzes. Das Verbundprojekt PREVIEW hat sich zum Ziel ge- Dafür werden die Schadensauswirkungen und Konse- setzt, die Resilienz (Widerstandsfähigkeit) der Wasser- quenzen anhand der drei Sicherheitsszenarien Natur- straßeninfrastruktur in Deutschland zu erhöhen. ereignisse, technisches oder menschliches Versagen Zu diesem Zweck erforscht es die möglichen Auswir- und feindselig gesinnte Angriffe analysiert. Aus den kungen des Versagens kritischer Bauwerke der daraus resultierenden Erkenntnissen entstehen
4 Die Ergebnisse des Projekts fließen in ein Simulati- • Vorstellung eines Geo-Informationssystem-ba- onsmodell ein, welches mögliche Gefahrenlagen am sierten Tools zum Monitoring der Resilienz Beispiel des Westdeutschen Kanalnetzes darstellt. Durch die Teilnahme an der Abschlussveranstaltung Im Rahmen der Abschlussveranstaltung werden die besteht die Möglichkeit, neueste Informationen zur Projektergebnisse vorgestellt und mit Fokus auf die Handhabung eines Resilienzmanagements im Be- folgenden Themen diskutiert: reich von Wasserstraßeninfrastrukturen zu erhalten. • Vorstellung der interdisziplinären Projektarbeit Anmeldung: Den Link zur Veranstaltung erhalten Sie im Feld vulnerabler Verkehrsinfrastrukturen per Mail, wenn Sie sich bis zum 20. September 2021 • Resilienzbewertung auf den einzelnen System- bei Frau Rebecca Wehrle zur Veranstaltung anmel- ebenen Bauwerk, Industrie und Bevölkerung den. Die Zugangsdaten finden Sie zudem auf der Homepage www.preview-projekt.de. zurück Horizont Europa: Informationstag der Europäischen Kommission zum Cluster Zivile Sicherheit für die Gesellschaft am 30. Juni 2021, anschließend internationales Brokerage Event am 1. Juli 2021 Die offizielle Veröffentlichung der Ausschreibungen • Erwartungen der Europäischen Kommission an der Europäischen Kommission zum „Cluster 3 – Zi- die Verwertung von Projektergebnissen aus der eu- vile Sicherheit für die Gesellschaft“ für 2021 und ropäischen Sicherheitsforschung 2022 rückt näher. Sobald diese erfolgt ist, informiert • Informationen zu Querschnittsthemen die Europäische Kommission in einem virtuellen In- formationstag über die Rahmenbedingungen und • Informationen zu den Ausschreibungen 2021 in Förderschwerpunkte der Ausschreibungen und be- den einzelnen Förderbereichen (Management von antwortet Fragen künftiger Antragsteller. Grenzen, Unterstützung der Sicherheitsforschung und -innovation, Bekämpfung von Kriminalität und Der Informationstag findet am 30. Juni 2021 von 9.30 Terrorismus, Katastrophenresiliente Gesellschaft, Uhr bis 17.45 Uhr statt. Eine Registrierung ist nicht Kritische Infrastrukturen, Cybersicherheit) erforderlich. Alle Interessierten können sich auf der Webseite die einzelnen Vorträge im Live-Stream Das Programm zum Informationstag am 30. Juni ansehen und Fragen stellen. Auf dem Programm 2021 finden Sie hier (in Englisch). stehen neben der generellen Information zum Cluster Am 1. Juli 2021 findet zudem eine virtuelle, europäi- unter anderem die folgenden Punkte: sche Brokerage-Veranstaltung statt, um Partner für • Die neuen Impact-Aspekte in Horizont Europa die eigenen Projekte zu finden. Hierfür ist eine Anmeldung bis zum 29. Juni 2021 nötig. Über das Por- • Informationen zu juristischen und finanziellen tal des Brokerage-Events können dann auch die Ver- Aspekten sowie Ethik- und Sicherheitsaspekten anstaltungen des Informationstags der Europäischen Kommission angesehen werden. zurück Bescheinigungsstelle Forschungszulage: Termine für die Roadshow im Juni und Juli 2021 In Online-Seminaren, einer sogenannten Roadshow, • Einführung Steuerliche Forschungsförderung präsentiert die Bescheinigungsstelle Forschungszu- und Forschungszulagengesetz: Anspruchsberechti- lage (BSFZ) gemeinsam mit dem Bundesministerium gung, begünstigungsfähige FuE-Vorhaben und das der Finanzen alles Wichtige rund um die steuerliche zweistufige Antragsverfahren Forschungsförderung. Im Rahmen der Veranstal- • Das Antragsverfahren bei der BSFZ: Antragsfor- tung erhalten Sie Informationen und hilfreiche Tipps mular, Prüfkriterien, Beispiele für FuE-Tätigkeiten zu folgenden Themen:
5 • Der Antrag auf Forschungszulage: Förderfähige Forschungsaktivitäten insbesondere kleiner und Aufwendungen, Bemessungsgrundlage, Fördersatz mittlerer Unternehmen anzuregen. und das Verfahren beim Finanzamt Seit dem 16. September 2020 können Unternehmen Interessierte sind herzlich eingeladen, sich für einen ihre FuE-Vorhaben zertifizieren lassen und mit einer der folgenden Roadshow-Termine zu registrieren: entsprechenden Bescheinigung eine steuerliche For- schungszulage beim Finanzamt beantragen. Die Prü- • 24. Juni 2021, 10:30 – 12:00 Uhr fung der Anträge und das Ausstellen der • 7. Juli 2021, 14:30 – 16:00 Uhr Bescheinigungen erfolgt durch die BSFZ, die gemein- sam von der VDI Technologiezentrum GmbH, dem • 14. Juli 2021, 10:30 – 12:00 Uhr DLR Projektträger und der AiF Projekt GmbH gebildet Am 17. Juni 2021, 11:15 – 15:00 Uhr, wird die BSFZ wird. Die Rechts- und Fachaufsicht für die BSFZ liegt darüber hinaus mit einem virtuellen Beratungsstand beim BMBF. auf dem Innovationstag Mittelstand des Bundesmi- Die BSFZ prüft, inwieweit es sich bei den eingereich- nisteriums für Wirtschaft und Energie vertreten sein. ten Vorhaben um förderfähige Forschung und Ent- Hintergrund zur BSFZ wicklung im Sinne des Forschungszulagengesetzes Zum 1. Januar 2020 ist das Gesetz zur steuerlichen handelt. Grundsätzlich können alle steuerpflichtigen Förderung von Forschung und Entwicklung (FZulG; Unternehmen – unabhängig von Größe, Rechtsform BGBl I S. 2763) in Kraft getreten. Das Gesetz ermög- und Branche – die Forschungszulage in Anspruch licht die steuerliche Begünstigung von Forschungs- nehmen. Die Zulage ist zudem themenoffen. ausgaben von steuerpflichtigen Unternehmen in Weitere Informationen erhalten Sie unter www.be- Deutschland und soll Anreize setzen, in Forschung scheinigung-forschungszulage.de. Hier können Sie und Entwicklung (FuE) zu investieren. Ziel ist es, den auch Anträge zur Forschungsförderung einreichen. Investitionsstandort Deutschland zu stärken und die zurück Horizont Europa: Kooperationsanfragen für die Ausschreibungen 2021 aus Spanien und Großbritannien Die Nationale Kontaktstelle Sicherheitsforschung theft“ und „detection of threats in the postal flows“. (NKS) erhält regelmäßig Anfragen aus anderen euro- Zudem wurden die NKS von mehreren Mitgliedern päischen Ländern von Institutionen, die sich einem des Resilience Advisors Network kontaktiert. Nikolas Konsortium zu den aktuellen Ausschreibungen an- Kokkotas ist interessiert, am Thema „Improved pre- schließen möchten oder Teilnehmerinnen und Teil- paredness on attacks to public spaces” mitzuarbeiten, nehmer für ihr bereits existierendes Konsortium Edmund Akitis am Thema „Improved understanding suchen. Diese Anfragen haben uns seit dem letzten In- of risk exposure”. James Ritchie ist Teil des Netz- formationsbrief erreicht: werks, neu in Deutschland und sucht Kontakt zu In- teressierten im Bereich Katastrophenresiliente • International Centre for Numerical Methods in Gesellschaft. Mehr Informationen und weitere Ex- Engineering (CIMNE) – interessiert an allen Aus- pertinnen und Experten unter https://www.resi- schreibungen aus dem Bereich Katastrophenresili- lienceadvisors.co.uk/. ente Gesellschaft • Eticas – interessiert an Ethik-Aspekten aller Pro- jektanträge • Thames Valley Police – interessiert an allen Aus- Sie suchen selbst noch europäische schreibungen aus dem Bereich Bekämpfung von Kri- Partnerinnen und Partner für Ihr Verbund- projekt – ganz generell oder mit einem spe- minalität und Terrorismus zifischen Tätigkeitsprofil? Wir können Ihre • Fifth State Solutions – interessiert an den Aus- Kurzpräsentation (pdf) oder Ihre spezifische schreibungen zu „Travel Intelligence” und „Enhan- Partnersuche gerne an die anderen nationa- ced security and management of borders by len Kontaktstellen für Cluster 3 in Europa weiterleiten. increased surveillance capability” Kontakt: Nationale Kontaktstelle Sicher- • OpenSky – interessiert an den Ausschreibungen heitsforschung zu „disinformation and fake news“, „online identity
6 Wenn Sie an den Unterlagen zu einem dieser potenzi- initiieren, ist zudem eine Teilnahme an der Konsorti- ellen Partner interessiert sind, kontaktieren Sie bitte albildungsveranstaltung der britischen NKS am 17. formlos die Nationale Kontaktstelle Sicherheitsfor- Juni 2021 auch für nicht-britische Teilnehmende schung. möglich. Um die Zusammenarbeit mit britischen Partnern zu zurück Projekt DiverCity: Sicherheit und Vielfalt im Quartier - Handreichungen für Kommunen, Wohnungswirtschaft und Polizei Das vom BMBF geförderte Projekt „Sicherheit und Wohnungsmarkt vermieden werden können. Ein po- Vielfalt im Quartier – DiverCity“ ist im Dezember sitiver Effekt ist auch, dass die bestehenden Koopera- 2020 nach drei Jahren intensiver Forschungsarbeit ab- tionen und die Sensibilisierung der lokalen Akteure geschlossen worden. DiverCity ist mit dem Ziel ange- für diversitätsorientierte Sicherheitsstrategien verste- treten, diversitätsorientierte Sicherheitsstrategien für tigt werden konnten. Es wurden zudem Beteiligungs- ein nachbarschaftliches Miteinander in vielfältigen methoden für Bürgerinnen und Bürger angewandt, Stadtquartieren zu entwickeln. Dazu wurde eine um auch die Perspektiven derjenigen einzubezie- breite Palette an kriminalpräventiven, sozialräumli- hen, die sich üblicherweise nicht an Partizipations- chen und integrationsfördernden Strategien und prozessen beteiligen. Maßnahmen erhoben, ausgewertet und aufbereitet, Hervorzuheben ist, dass alle im Projekt erzielten Er- die die Bedürfnisse einer vielfältigen Nachbarschaft gebnisse auf die unterschiedlichen Herausforderun- berücksichtigen, den sozialen Zusammenhalt vor Ort gen und Ausgangslagen übertragbar sind, wie sie sich stärken und damit die objektive wie subjektive Sicher- in vielfältigen Städten und Nachbarschaften finden. heit fördern. Nach Projektabschluss haben die DiverCity-Verbund- Als übergeordnetes Ergebnis wurden Maßnahmen für partner nun ihre Erkenntnisse für die jeweiligen Ziel- die frühzeitige Berücksichtigung kriminalpräventiv gruppen praxisorientiert aufbereitet: Insbesondere wirkender und sicherheitsfördernder Konzepte für Kommunen, Wohnungswirtschaft und Polizei wer- den öffentlichen Raum im Bestand und im Neubau den von den Handlungsempfehlungen und den zahl- erarbeitet. Zudem wurden Grundlagen für die Erstel- reichen guten Beispielen profitieren, die mit Hilfe von lung von Sicherheitsprognosen durch Erhebungen Fallstudien, Interviews mit Expertinnen und Exper- kriminalitätsrelevanter baulich-räumlicher Merk- ten, Fokusgruppen, Kommunalbefragungen und male geschaffen, die zur notwendigen Weiterent- Wohnungsmarktanalysen erarbeitet und zusammen- wicklung bestehender Sicherheitsstrategien im getragen wurden. Wohnumfeld dienen. So konnten die Projektpartner und Partnerinnen sicherheitsfördernde Möglichkei- Zielgruppe: Kommunen ten aufzeigen, wie mittels baulich-gestalterischer Das Deutsche Institut für Urbanistik hat diversitäts- Aufwertung die Nutzbarkeit des öffentlichen Raumes orientierte Ansätze zur Erhaltung und Förderung von für alle Bevölkerungsgruppen sichergestellt werden Sicherheit, Zusammenhalt und Nachbarschaftlichkeit kann. Anhand von stadträumlichen Analysen wurden in deutschen Städten untersucht. Ein Schwerpunkt räumliche Funktionen und Nutzungen beschrieben. lag dabei auf der Zusammenarbeit von Akteurinnen Dadurch kann festgestellt werden, wer im Gebiet von und Akteuren in den kommunalen Fachverwaltun- den vorhandenen Angeboten profitiert und für wel- gen, der Stadtgesellschaft sowie in den Quartieren vor che Bevölkerungsgruppen sinnvolle Angebote fehlen. Ort. Dazu wurden Interviews und Fokusgruppen mit Weiterhin konnten die Zusammenhänge subjektiver Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Kom- Sicherheit unter Berücksichtigung ordnungsrechtli- munen, Recherchen und Aufbereitungen von kom- cher, polizeilicher, planerischer und wohnungswirt- munalen Praxisbeispielen und drei bundesweite schaftlicher Perspektiven und Entscheidungen Kommunalbefragungen durchgeführt. Als übertrag- aufgezeigt werden. Beispielsweise in der Wohnungs- bares Ergebnis kann festgehalten werden, dass diver- wirtschaft: Hier konnte ein Zusammenhang zwischen sitätsorientierte Sicherheitsstrategien vor allem als subjektiver Sicherheit und preisgünstigem Wohn- integrierte Vorgehensweisen zu verstehen sind, die raum hergestellt werden, da durch die ausreichende Maßnahmen aus verschiedenen kommunalen Hand- Verfügbarkeit von bezahlbaren Wohnungen Exis- lungsfeldern verbinden. Dazu gehörten (1) Sicherheit tenzsicherheit geschaffen und Rivalitäten am und Ordnung, (2) Planen und Gestalten, (3) Sozial- raum und Quartier, (4) Integration und Teilhabe, (5)
7 Information und Wissen sowie (6) Kooperation und Küper, Annelie & Leuninger, Sarah (2020). Sicheres Koordination. Anhand von 16 Praxisbeispielen wer- Wohnen frühzeitig gestalten – 50 Fragen für die Pla- den integrierte, inklusive und kooperative Vorge- nung sicherer Quartiere und funktionierender Nach- hensweise beschrieben, in denen unterschiedliche barschaften. vdw Verband der Wohnungs- und Akteurinnen und Akteure aus der Kommunalverwal- Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen tung, Stadt- und Zivilgesellschaft sowie aus der Bevöl- e. V., Hannover. PDF kostenfrei verfügbar. kerung zusammenkommen, um gemeinsam das Zusammenleben in vielfältigen Quartieren zu gestal- ten. EMail: urbanesicherheit@difu.de Bartl, Gabriel, Creemers, Niklas, Floeting. Holger (Hrsg.) (2020): Vielfalt und Sicherheit im Quartier. Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt in europäischen Städten. Difu Impulse 3/2020, Berlin. © Verband der Wohnungs und Immobilienwirtschaft Niedersachsen und Bremen Zielgruppe: Polizei Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat unter An- wendung unterschiedlicher Methoden diverse Si- cherheitswahrnehmungen in Bestandsgebieten erfasst und sicherheitsrelevante Aspekte zur Krimi- nalprävention in Neubaugebiete eingebracht. Dazu wurden stadträumliche Freiraumanalysen an- gefertigt und eine sogenannte „aufsuchende Beteili- gung“ durchgeführt. Die aufsuchende Beteiligung findet an ausgewählten Orten statt. Dort werden An- © Foto: Deutsches Institut für Urbanistik laufstellen eingerichtet, wo Passantinnen und Passan- ten nach ihrem Nutzungsverhalten befragt werden. Zielgruppe: Wohnungswirtschaft Im Gespräch wurde unter anderem nach Orten ge- Der Verband der Wohnungs und Immobilien- fragt, die gemieden werden, aber auch nach Orten mit wirtschaft Niedersachsen und Bremen hat das Thema besonderen Aufenthaltsqualitäten. Die aufsuchende Sicherheit und Vielfalt im Quartier aus wohnungs- Beteiligung ist ein Instrument für gleichberechtigte wirtschaftlicher Sicht beleuchtet. Auf Grundlage von Kommunikation mit verschiedenen Nutzungsgrup- Wohnungsmarktanalysen, Workshops mit Woh- pen. nungsunternehmen und vertiefenden Fallstudien Interviews mit Expertinnen und Experten dienten der wurde zunächst ein umfassender, wohnungswirt- Validierung der bis dahin gewonnenen Erkenntnisse. schaftlicher Sicherheitsbegriff erarbeitet. Darauf auf- Entstanden sind konkrete Handreichungen für unter- bauend wurden gute Praxisbeispiele für sicheres schiedliche Planungsebenen im Bestand und im Neu- Wohnen zusammengestellt. Die Beispiele setzen sich bau. Für bereits bestehende Gebäude entstand eine aus verschiedenen Handlungsfeldern zusammen, wie Handreichung für interdisziplinäre Vor-Ort-Bege- beispielsweise der Nachbarschaftsförderung, Quar- hungen mit Verantwortungstragenden (unter ande- tiersentwicklung, bezahlbares Wohnen, wohnort- rem Polizei, Wohnungsunternehmen und nahe Versorgung, alters-/generationengerechtes kommunalen Vertreterinnen und Vertretern). In sie- Wohnen, Kriminalprävention, Sauberkeit und der ben Schritten erklärt die Handreichung, wie die Ak- Barrierefreiheit. Entstanden ist eine Handreichung teure vor Ort Angsträume identifizieren können. zur Planung sicherer Quartiere und Nachbarschaften Dazu nehmen die Expertinnen und Experten eine all- für Wohnungsunternehmen. tägliche Perspektive ein und begutachten einen Stadt- EMail: info@vdwonline.de raum beispielsweise aus Sicht einer alten Dame mit
8 Rollator auf dem Weg zum Bäcker oder eines kleinen Jungen auf dem Weg in die Schule. Mit Hilfe konkre- ter Leitfragen wird der Ort auf Sicherheitsrelevanz hin analysiert und bewertet. Zurück in der Rolle der Zuständigen können eigene Verantwortungen zur Verbesserung der Situation übernommen werden. Bei Neubauvorhaben sollen Sicherheitsaspekte so früh wie möglich stattfinden. Schon in der Vergan- genheit hatte die Polizei die Möglichkeit, ihre Per- spektive einzubringen. Jedoch war der Polizei bislang nicht bekannt, dass ihre sicherheitsrelevanten As- pekte nur dann Berücksichtigung finden können, wenn sie so aufbereitet sind, dass sie der formalen Sprache der Bauleitplanung entsprechen. Dafür wurde ein „Ratgeber für die Formulierung von Stel- lungnahmen im Rahmen der Bauleitplanung“ erstellt. Hier werden sicherheitsrelevante Aspekte maßstabs- gerecht für die formale, baurechtliche Fragestellung angeboten. EMail: kurbas@lka.polizei.niedersachsen.de © Landeskriminalamt Niedersachsen Pfeiffer, Hartmut, Schröder, Anke & Verhovnik- Heinze, Melanie (Hrsg.) (2020): Sicherheit in Wohn- Sicherheitspool umfeld und Nachbarschaft aus interdisziplinärer Ein weiteres wesentliches Ergebnis des Projektes ist Sicht. Beiträge zur Sicherheitsforschung. Schriften- der Aufbau eines sogenannten Sicherheitspools. In reihe des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Band dieser interaktiven Datenbank werden den Forschen- 1. Verlag der Polizeiwissenschaften. Frankfurt. den, Praktikerinnen und Praktikern sowie Entschei- derinnen und Entscheidern Informationen und Landeskriminalamt Niedersachsen (2020): Ratgeber Wissen zum Thema Sicherheit und Vielfalt im Quar- zur Formulierung von Stellungnahmen. Kriminalprä- tier interessengeleitet zugänglich gemacht. Im Sicher- vention durch Berücksichtigung von Sicherheitsas- heitspool finden sich auch die Erkenntnisse und pekten in der Bauleitplanung. Hannover. PDF Ergebnisse der Projektarbeit sowie zahlreiche Videos kostenfrei verfügbar. zum Projekt. Landeskriminalamt Niedersachsen (2020): Handrei- Autorin: Dr. Anke Schröder, Landeskriminalamt Nie- chung für interdisziplinäre (stadt-)räumliche Bege- dersachsen hungen zur Bewertung (un-)sicherer Räume „Walk around your Hood“. Hannover. PDF kostenfrei ver- fügbar. zurück Projekt SafeCI: Europäische Handlungsempfehlungen zum Schutz öffentlicher Räume gegen terroristische Anschläge wir öffentliche Räume in Europa besser schützen – ohne dabei das Grundrecht auf Freiheit zu sehr einzu- schränken? Welche innovativen Lösungsansätze, Konzepte oder Strategien existieren über die Grenzen hinaus? Um hier ganzheitliche Antworten zu finden, hat die Polizei Berlin das Projekt „Safer Space for Safer Cities (SafeCi)“ zum Schutz öffentlicher Räume konzi- piert, das mit Hilfe des Fonds für Innere Sicherheit Europas öffentliche Plätze sind immer wieder Ziel (ISF-P) der Europäischen Kommission kofinanziert von Terroranschlägen unterschiedlichster Art – denn wurde. sie sind ungeschützt und frei zugänglich. Wie können
9 öffentlicher Räume zu verbessern, ohne dass diese ih- ren lebensoffenen Charakter einbüßen. • Durch die Einbindung und Sensibilisierung der Bevölkerung lässt sich der Schutz öffentlicher Räume steigern. Auch die Akzeptanz gegenüber polizeilichen Maßnahmen kann erhöht werden. • Der internationale Austausch erleichtert es, mit aktuellen Entwicklungen Schritt zu halten. Europa- weit gibt es eine Vielzahl von guten und innovativen polizeilichen Konzepten zum Schutz öffentlicher Räume. Das Projekt SafeCi beschäftigt sich mit der Frage, wie öffentliche Räume besser vor Terroranschlägen geschützt werden können. • Nur durch den Ausbau internationaler Kooperati- © Polizei Berlin onen in Europa kann dem modernen Terrorismus als In der zweieinhalbjährigen Projektlaufzeit fand transnationaler Bedrohung begegnet werden. Pro- ein intensiver Informations- und Erfahrungsaus- jekte wie Safer Space for Safer Cities leisten somit ei- tausch mit zehn europäischen Polizeibehörden, nen wichtigen Beitrag für die Sicherheit Europas. Fachexpertinnen und Fachexperten sowie Wissen- Schutz Kritischer Infrastrukturen schaftlerinnen und Wissenschaftlern statt, um den Ein Schwerpunkt innerhalb des SafeCi-Projektes ist Schutz öffentlicher Räume zu verbessern. Dafür wur- unter anderem der Schutz Kritischer Infrastrukturen. den bestehende Konzepte, Strategien und technische Das österreichische Programm zum Schutz Kritischer Lösungen analysiert und bewertet. Die grundlegen- Infrastrukturen (Austrian Program for Critical Infra- den Erkenntnisse aus dem Projekt sind: structure Protection, kurz APCIP) stellt hierbei ein ge- • Der Schutz öffentlicher Räume ist ein hochkom- lungenes Praxisbeispiel dar. Gerade die plexes Thema. Es gibt nicht die eine Lösung, die auf Kategorisierung und die damit verbundene Priorisie- alle Örtlichkeiten übertragbar wäre. Dafür sind die rung der Kritischen Infrastrukturen hat die Partner- örtlichen Rahmenbedingungen und Nutzungsszena- länder des SafeCi-Projektes beeindruckt. rien zu verschieden. Das Besondere ist, dass die Landespolizeidirektion • Strukturiertes Vorgehen ist essenziell. Dazu ge- Wien innerhalb ihrer örtlichen Zuständigkeit mittels hört eine vorangehende Risiko- und Gefährdungsbe- einer umfassend vernetzten Fachdienststelle sehr eng wertung. Sinnvoll ist es auch, mehrere Maßnahmen- und erfolgreich mit Betreibern Kritischer Infrastruk- Ansätze im Rahmen des Konzepts zu kombinieren. turen kooperiert. Durch diese etablierten Kommuni- kationswege erhält sie unter anderem Zugriff auf • Sicherheitsaspekte sind bei der Gestaltung öffent- wichtige Daten, die wiederum im Krisenfall den an ei- licher Räume von Anfang an zu bedenken. Sicher- nem Einsatz beteiligten Sicherheitsbehörden unver- heitsbehörden können frühzeitig beratend züglich über die Einsatzleitzentrale zur Verfügung eingebunden werden. gestellt werden können. Diese Kommunikations- • Erfahrungen aus aktuellen Terroranschlägen soll- strukturen wurden im Rahmen der Projektarbeit als ten in bestehende Konzepte einfließen. Jeder vollen- ein wesentlicher erfolgskritischer Faktor identifiziert dete Terroranschlag trifft letztendlich die gesamte in und bilden das Fundament für das Bewältigen ent- Freiheit lebende Gesellschaft Europas. sprechender Einsatzlagen. • Innovative Ansätze sollten geprüft und angewen- Gesichter auch noch nach Jahren erkennen det werden. Der technische Fortschritt eröffnet stets Ein weiterer Schwerpunkt innerhalb des Projektes neue Möglichkeiten, den Schutz öffentlicher Räume ist es, innovative Ansätze zum Schutz des öffentlichen zu erhöhen. Raumes zu finden. Es ist unabdingbar, dass sich euro- päische Sicherheitsbehörden intensiv sowohl mit • Der Schutz öffentlicher Räume muss als dynami- den Potenzialen und Risiken der Drohnentechnologie sches, sich veränderndes Themenfeld begriffen wer- und Videoüberwachung als auch mit der Gesichtser- den. Sicherheitsbehörden sollten sich dem kennung auseinandersetzen. Bei der Gesichtsidentifi- fortlaufend anpassen. zierung setzen einige europäische Polizeibehörden • Ein Abwägungsprozess zwischen Freiheit und Si- zunehmend auf Super-Recognizer. Super-Recognizer cherheit sollte die Implementierung von Sicherheits- sind Personen, die weit überdurchschnittlich gut Ge- maßnahmen begleiten. Es gilt, die Resilienz sichter verarbeiten, sich einprägen und (wieder-
10 )erkennen – und das auch noch nach Jahren, bei nur Das Handbuch ist ein ausführliches Nachschlagewerk einer flüchtigen Begegnung und bei altersbedingten zu sechs Themenschwerpunkten mit 25 Praxisbei- Veränderungen. Diese angeborene Fähigkeit macht spielen und steht allen europäischen Sicherheitsbe- sie besonders interessant für die Polizei. Personen mit hörden ab Juni 2021 zur Verfügung.Die Kernthemen solchen Fähigkeiten könnten helfen, Straftaten und des Handbuches sind: Risiko- und Gefährdungsbe- besondere Krisenlagen wie terroristische Anschlags- wertung für öffentliche Räume, bauliche Sicherung fälle besser aufzuklären oder sogar zu verhindern und öffentlicher Räume gegen terroristische Anschläge, so im Ernstfall Menschenleben zu retten. Veranstaltungsschutz im öffentlichen Raum, der Schutz Kritischer Infrastrukturen, innovative Ansätze Super-Recognizer haben teils unterschiedliche Aus- prägungen und kommen zum Einsatz, wenn die Ge- sichtserkennungssoftware an ihre Grenzen stößt, gerade bei schlechter Bildqualität oder einer ungüns- tigen Perspektive. Auch eine sinnvolle Verknüpfung technischer und menschlicher Vorteile ist in Bezug auf den Einsatz von Super-Recognizern in der Zu- kunft denkbar. Um die Ausnahmetalente zu identifizieren, hat die Polizei Berlin gemeinsam mit einer Wissenschaftlerin aus der Schweiz ein Testverfahren (beSure) entwi- ckelt, das speziell auf den Bedarf und die konkreten Interessen der Polizei zugeschnitten ist. Seit Herbst 2020 wird das neue Verfahren getestet. Dabei können alle 18.000 Berliner Polizeikräfte freiwillig teilnehmen und hinsichtlich ihrer Gesichtsverarbeitungsfähigkei- © Foto: Polizei Berlin / Projekt SafeCi ten in verschiedenen polizeilichen Einsatzszenarien geprüft werden. Sobald BeSuRe validiert ist, soll es zum Schutz öffentlicher Räume sowie Sensibilisie- auch anderen Polizeibehörden zur Verfügung gestellt rungsstrategien zum Schutz öffentlicher Räume. werden. Weitere Informationen zum Projekt SafeCi sowie Neues Nachschlagewerk für Sicherheitsbehörden eine Kurzfassung des Handbuchs (in deutscher Spra- Die SafeCi-Projektpartner haben die Ergebnisse in ei- che) finden Sie auf der SafeCi-Informationsseite der nem 400-seitigen Handbuch mit dem Titel „Europäi- Polizei Berlin. sche Handlungsempfehlungen zum Schutz öffentlicher Räume vor terroristischen Anschlägen“ Autorin: Juliane Joswig, Polizei Berlin gebündelt und strukturiert festgehalten. Stichwort: Der Internal Security Fund (ISF)/Innere Sicherheitsfonds Der „Internal Security Fund (ISF)/Innere Sicherheitsfonds“ war von 2014 bis 2020 ein Förderinstrument der Europäischen Kommission mit einem Volumen von 4,2 Milliarden Euro. Der Fonds unterstützte durch zwei separate Komponenten die Kooperation zwischen Strafverfolgungsbehörden und das Management der EU- Außengrenzen. Im Rahmen des IFS wurde beispielsweise die Einrichtung und der Betrieb von IT-Systemen, die Anschaffung von Ausrüstung, die Entwicklung von Schulungsprogrammen sowie die Sicherstellung der administrativen und operativen Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Behörden von Mitgliedsstaaten und EU- Einrichtungen gefördert. In beiden Komponenten wurden die Mittel zum einen für grenzüberschreitende Kooperationsprojekte ausgegeben, welche von der Europäischen Kommission ausgeschrieben wurden. Zum anderen reichten die Mitgliedsstaaten Arbeitsprogramme ein und starteten Projektaufrufe. Das vorgestellte Projekt „SafeCi“ wurde von der polizeispezifischen Komponente des Fonds (ISF Police) gefördert. Der ISF soll für die kommenden Jahre neu aufgelegt werden. Details hierzu werden jedoch erst demnächst veröffentlicht. zurück
11 Presserückschau und Links Presserückschau Links Karliczek: Jetzt mit Forschung bestmöglich auf künf- BMBF-Seite zur zivilen Sicherheitsforschung tige Krisen vorbereiten www.sifo.de bmbf.de, Pressemeldung zum Start der SifoLIFE-Pro- Informationsbrief zur zivilen Sicherheitsforschung jekte, 01.06.2021 www.sifo-informationsbrief.de Künstliche Intelligenz in der zivilen Sicherheitsfor- Landkarte zur zivilen Sicherheitsforschung schung II www.sifo-securityresearchmap.de idw-online, Meldung zur Bekanntmachung, 01.06.2021 Nationale Kontaktstelle für die EU-Sicherheitsfor- schung Virtuelle Suche und Rettung auf und über See www.sifo-nks.de idw-online, Projekt AMARIS, 25.05.2021 Fachdialog Sicherheitsforschung Soziale Medien www.sifo-dialog.de Tweet zum Start der SifoLIFE-Projekte, 01.06.2021 zurück Tweet zum Projekt ILAS, 27.05.2021 Tweet zum Projekt AMARIS, 26.05.2021
12 Impressum Herausgeber: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Heinemannstraße 2, 53175 Bonn Telefon: +49 228 9957-0 Fax: +49 228 9957-8-3601 E-Mail: information@bmbf.bund.de DE-Mail: Poststelle@bmbf-bund.de-mail.de USt-IdNr. des BMBF: DE169838195 Redaktion: VDI Technologiezentrum GmbH, VDI-Platz 1, 40468 Düsseldorf Telefon: +49 211 6214-401 E-Mail: vditz@vdi.de, Internet: https://www.vditz.de Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Sascha Hermann Amtsgericht Düsseldorf HRB 49295, USt.-ID: DE 813846179 Ansprechpartner und verantwortliche Redakteure: Dr. Michael Klink - Projektträger Sicherheitsforschung Telefon: +49 211 6214-286, E-Mail: klink@vdi.de Dr. Christine Prokopf - Nationale Kontaktstelle Sicherheitsforschung Telefon: +49 211 6214-945, E-Mail: prokopf@vdi.de Bildnachweis: Titel: BMBF Versanddatum: 17.06.2021 Informationsbrief hier abonnieren
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