Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
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HAMBURGER
R O PA
KURS
Europawahl ✘ 7. Juni 09 EU Sonderzeitung der Hamburger SPD
zur Europawahl 2009
Auflage: 60.000
Helmut Schmidt
und Knut Fleckenstein:
“Wirtschaftlicher Sachverstand ★
★ ★
★
und soziale Verantwortung
★
★
★
gehören zusammen.”
Unser Hamburg - Gut vertreten Seite 2
Liebe Mitbügerinnen
WIR SIND DABEI Ein Europa ohne Rechtsextremisten! und Mitbürger,
Hamburger Gewerk- in weni-
Im Vorfeld der Europawahlen liest und hört
schaftsvorsitzende für man fast nur über Kandidaten, Wahlprogramme gen Tagen
Knut Fleckenstein oder das Wahlprozedere. Das ist auch gut so. findet die
Parteien und Medien sollen über den europäi- Wahl zum
schen Gedanken informiert werden. Vergessen Europa-
wird aber oft, dass sich am 7. Juni europaweit parlament
auch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten statt. Dann
(wahrscheinlich erfolgreich) um die 735 Sitze werden wir
bewerben. Dieser Beitrag soll einen kurzen, un- sehen, dass es sich lohnt zu
Erhard Pumm vollständigen Blick über die Aktivitäten des ex- kämpfen und eine von ande-
trem rechten Lagers im Parlament aufzeigen. rer Seite eher vernachlässig-
DGB-NORD Matthias Marx, Geschätsführer der SPD Eimsbüttel
Aktuell sitzen mindestens 20 Abgeordnete aus te wichtige Wahl ernst zu
dem extrem rechten Lager im Europaparla- Aber auch in Deutschland tritt eine rechtsex- nehmen. Knut Fleckenstein,
Jan Eulen unser Hamburger Kandidat,
ment. Dazu kommen noch mal mindestens treme Partei an. Im so genannten „Deutschland-
Bezirksleiter hat auf vorbildliche Weise
ebenso viele Parlamentarier, die man heutzutage pakt“ zwischen NPD und DVU wurde verein-
Industriege- gezeigt, wie man Wahl-
gerne als „Rechtspopulisten“ bezeichnet. Die 20 bart, dass die DVU zur Europawahl für das
werkschaft Abgeordneten hatten sich im Januar 2007 zu ei- rechtsextreme Lager antritt. Auf ihrem Parteitag kampf macht. Ich bin si-
Bergbau, Che- ner Fraktion unter dem Namen Identität, Tradi- im Januar 2009 in Sachsen-Anhalt wählten die cher, dass wir am Abend des
mie, Energie tion, Souveränität (ITS) zusammengeschlossen. Delegierten die DVU-Fraktionsvorsitzende im 7. Juni den Lohn seiner
Die Erweiterung der EU und der Einzug rechts- brandenburgischen Landtag, Liane Hesselbarth, harten Arbeit werden feiern
extremer Parteien aus Bulgarien und Rumänien zu ihrer Spitzenkandidatin. Flankiert wird sie können.
hatte die Bildung einer gemeinsamen rechten von Bruno Wetzel, Sigmar-Peter Schuldt und Nach dem 7. Juni gehen
Lutz Tillack Fraktion erst 2007 möglich gemacht. Doch von dem neuen Parteivorsitzenden Matthias Faust. wir dann nahtlos über in den
Geschäftsfüh- Anfang an war die Zusammenarbeit problema- Faust, der schon in der Hamburger NPD ver- Bundestagswahlkampf, des-
rer, Gewerk- tisch, denn vor allem durch nationalistische sucht hatte Kariere zu machen, gilt als der Kitt sen Vorbereitung hier bei
schaft Nah- Standpunkte geprägte Politiker tun sich mit in- zwischen NPD und DVU. uns in Hamburg schon seit
rung-Genuss- ternationaler Zusammenarbeit, notwendigen Die DVU versucht neuerdings bewusst, im einiger Zeit läuft. Wir sind
Gaststätte Kompromissen und gegebenenfalls Verzicht auf konservativen Lager Stimmen abzuschöpfen. gut aufgestellt, personell wie
Eigeninteressen naturgemäß schwer. Der öster- Durch den Übertritt des ehemaligen Waldorf- auch programmatisch, um
reichische Motor und Anstifter der Euro- schullehrers Andreas Molau aus der NPD und als Stadtstaat unseren Bei-
Wir brauchen Rechtsfraktion, der FPÖ-Abgeordnete Andreas dem schwedischen Neuerwerb, dem Millionär trag für eine von Frank-
eine soziale Stimme in Mölzer, musste wegen der Frage von Staats- Patrick Brinkmann gibt sich die neue Führung Walter Steinmeier geführte
grenzen schon die "Liga Polnischer Familien" der rechtsextremen Partei bewusst handzahm. Bundesregierung zu leisten.
Europa: (LPR) außen vor lassen: Die von den Polen ge- Vorbei scheinen die Zeiten des pöbelnden Par- Wahlkampf ist auch immer
Knut Fleckenstein forderte Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze teigründers Gerhard Frey. Ob die DVU aller- die Zeit, sich unterzuhaken,
galt bei deutschen und österreichischen Rechts- dings die 5-Prozent-Hürde am 7. Juni über- Wichtiges von Unwichti-
extremisten als "Verrat", ebenso wie die Zusam- springt, gilt als eher unwahrscheinlich. Beruhi- gem zu trennen, hinaus auf
menarbeit mit den italienischen Neofaschisten gen darf das allerdings nicht, rechtsextreme Kan- die Straßen zu gehen, um
„Wir Arbeitneh- der "Alternativa Sociale" (AS), die gegen eine didaten aus Rumänien, Polen, Frankreich, Bel- sich zu zeigen und für die
mer brauchen Autonomie der italienischen Provinz Südtirol gien oder Italien werden sicherlich ins neue EU- besseren Ideen zu werben.
die volle Mitbe- sind. Parlament einziehen. Und das Rechtsextremis- Das können wir, und ich
stimmung in Aber schon nach 11 Monaten zerbrach das mus und Antisemitismus nicht an Ländergren- freue mich auf den heißen
europäischen Zweckbündnis wieder. Die italienische Abge- zen halt machen und als europäische Probleme Sommer.
Unternehmen. ordnete und Enkelin von Benito Mussolini, anzusehen sind, dürfte mittlerweile auch dem
Die Euro-Be- Alessandra Mussolini, brachte durch ihre frem- letzten klar geworden sein. Ihr
triebsräte müssen gestärkt wer- denfeindlichen Äußerungen gegenüber dem ru-
den, und in allen EU-Ländern müs- mänischen Volk die IST zum Spalten. Fünf Ab- Matthias Marx ist seit April 2009 SPD Kreisge- Ingo Egloff
sen die Gewerkschaftsrechte voll geordnete der nationalistischen Groß-Rumä- schäftsführer in Eimsbüttel. Vorher war er unter
gelten. Dafür steht Knut Flecken- nien-Partei verließen daraufhin die Fraktion, die anderem Redakteur beim Internetportal Ingo Egloff ist Vorsitzender der
stein.“ IST verlor dadurch ihren Fraktionsstatus. www.endstation-rechts.de. 씲 Hamburger SPD
Eckhard Lieb Mit den beiden Franzosen vom Front Natio-
nal, Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch,
Lufthansa Technik AG
sitzen zwei Revisionisten im Parlament. Beide Termin
bewerben sich auch erneut um ein Mandat.
Gollnisch brachte eine Äußerung im Jahr 2004 GEMEI NSAM FÜ R DEUTSCH LAN D:
ein Strafverfahren wegen Holocaustleugnung DIE SOLIDARISCHE BÜRGERGESELLSCHAFT.
ein, der Front National-Chef Le Pen machte in Diskussion mit Ingo Egloff, Hubertus Heil und dem Hamburger SPD-Kandidaten für
seiner politischen Laufbahn immer wieder das Europaparlament Knut Fleckenstein
durch rassistische und antisemitische Äußerun-
Dienstag, 2. Juni 2009, 19.00 Uhr
gen Schlagzeilen. Bis einschließlich April 2007
Patriotische Gesellschaft, Kirchhof-Saal, Trostbrücke 4 – 6, 20457 Hamburg
wurde er 25 mal rechtskräftig verurteilt.
Seite 3 Unser Hamburg - Gut vertreten
Wer ist
Knut Fleckenstein?
Geboren 1953
Abitur in Hamburg
Ausbildung zum Bankkaufmann
Erste Berufsjahre im Gasimport
des Mineralölkonzerns Deutsche
BP AG
1974 Eintritt in die SPD
1984 Pressesprecher und Bürolei-
ter des Zweiten Bürgermeisters
Alfons Pawelczyk, Leitung der Ab-
teilung Entwicklungszusammenar-
beit und Europaangelegenheiten
in der Senatskanzlei
1984 - 1994 Mitglied im SPD-
Kreisvorstand Hamburg-Wands-
bek
1988 - 1995 Mitglied der Bezirks-
versammlung Wandsbek, 1994/95
Vorsitzender
1989 bis 1991 Pressesprecher und
Leiter des Protokolls der Hambur-
gischen Bürgerschaft
1991 bis 1994 Mitglied der Ge-
schäftsführung des Transportun-
ternehmens HANSETRANS
Seit 1994 Geschäftsführer des Ar-
beiter-Samariter-Bundes in Ham-
burg. Hauptaktivitäten des Wohl-
fahrtsverbandes sind die Altenpfle-
ge sowie Angebote für Kinder und
Jugendliche. Darüber hinaus enga-
giert sich der ASB in der Auslands-
hilfe, insbesondere bei der Wie-
deraufbauhilfe nach Katastrophen
(z.B. Kosovo, Elbeflut, Tsunami).
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, In Litauen, Lettland, Tschechien
und St. Petersburg unterstützt der
am Sonntag, dem 7. Juni, ist es soweit: In Deutschland finden Marktentwicklung nicht aufgegeben. Aufgabe sozialdemokrati- ASB die Arbeit von NGO, um
die Europawahlen statt. Für mich ist es ein besonderer Tag, scher Politik ist es, hier Schranken einzuziehen und dafür zu sor- Hilfsstrukturen im sozialen Be-
denn ich habe mich als Ihr Hamburger SPD-Kandidat in den gen, dass derartige „Roulettespiele“ in der Finanzwelt nicht reich aufzubauen.
letzten Wochen und Monaten so gut und so oft es ging vorge- mehr stattfinden. 1994 bis 2004 und seit April
stellt und um Ihr Vertrauen geworben. Der 7. Juni kann – so Reformen in Europa sind notwendig, mehr denn je zuvor. Ei- 2007 Mitglied des Hamburger
wünsche ich es mir – der Tag sein, an dem Sie mich in das Euro- ne sinkende Wahlbeteiligung an den Wahlen zum Europäischen SPD-Landesvorstandes, kultur-
paparlament wählen, um Ihre Interessen in Brüssel und Straß- Parlament fordert ihren Tribut. Sie geht zuallererst zulasten der und europapolitischer Sprecher.
burg vertreten zu können. In erster Linie werde ich als Hambur- Glaubwürdigkeit und Legitimation der Europäischen Union.
ger Europaabgeordneter Interessenvertreter unserer Stadt sein. Das darf uns nicht unberührt lassen. Die Wahlbeteiligung bei 2008 Mitglied des Kompetenz-
Dafür stehe ich. der letzten Europawahl 2004 war mit 43 Prozent auf Bundes- teams von Bürgermeisterkandidat
Es mag sein, dass es manch einen nicht stört, Politik, vor allem ebene und mit 34,9 Prozent (1999: 37,0 Prozent) in Hamburg Michael Naumann für die Berei-
aber Europapolitik, abstrakt bleiben zu lassen. Denn da, wo Ab- erschreckend niedrig. Dabei ist Europa für Hamburg von enor- che Soziales und Gesundheit
straktes gefordert wird, können keine konkreten Ergebnisse ver- mer Bedeutung. Sowohl der Hafen als auch der Dienstleistungs- 2008 Mitglied der Europapoliti-
langt werden. Begriffe, die sich gut anhören, werden oft ge- und Industriesektor brauchen eine starke Anbindung nach Brüs- schen Kommission des SPD-Par-
braucht, weil man nicht damit rechnet, dass auch nach der prak- sel. Daher werden die Interessen des Mittelstands, der Hafen- teivorstands
tischen Umsetzung von wohl formulierten Forderungen gefragt wirtschaft und der Arbeitnehmer in Hamburg und der nord-
wird. Eine solche Politik wird es mit mir nicht geben, denn für deutschen Region Maßstab meiner konkreten Politik sein.
mich gibt es keinen Grund, Europapolitik als etwas von den Vergessen wir nicht: Europa ist das größte und mit Abstand
Menschen Entferntes, als etwas Abstraktes und Unfassbares zu erfolgreichste Friedensprojekt, das die europäischen Völker in
verstehen. Nein, Europa ist konkret, Europa ist lebendig, und ihrer Geschichte verwirklicht haben. Und Deutschland ist als
Europa muss vor allem ein soziales Europa sein. Das europäi- verlässlicher Partner tatkräftig dabei. Lernen Sie
sche Sozialmodell darf nicht nur auf dem Papier bestehen, son- Um dies zu bewahren und Besseres zu erreichen, muss die So-
dern muss sich in allen Lebensbereichen der Menschen auswir- zialdemokratie aber wieder die Mehrheit im Europäischen Par- Knut Fleckenstein
ken. lament stellen. Und im Europäischen Parlament stellen die in seinem Video
Das Interesse an Europa ist da, das habe ich in rund 120 öf- Konservativen die größte Fraktion. Dies schlägt sich nieder auf
fentlichen Veranstaltungen, die ich in allen Bezirken Hamburgs die Zusammensetzung der EU-Kommissionen. Eine Fort- kennen.
durchgeführt habe, bemerkt. Europa rückt immer mehr in das schrittliche Politik ist so nicht möglich.
Bewusstsein der Menschen, denn die Fragen, die uns Bürgerin-
nen und Bürger betreffen und die wir auf der europäischen Ebe- Helfen Sie daher bitte mit, dies zu ändern. Gehen Sie am
ne klären müssen, berühren uns unmittelbar: Wir müssen ent- 7. Juni wählen – für Europa, für eine starke Sozialdemokratie.
scheiden, ob wir ein politisch starkes, soziales Europa bekom-
men oder ob sich das Europa der Konzerne durchsetzt. Die Fi-
nanzkrise hat uns vor Augen geführt, wohin die Reise geht, Ihr
wenn eine ungehemmte Entwicklung des Kapitalismus sich
Bahn bricht. Das gilt es zu verhindern. Denn täuschen wir uns
nicht: Einige Finanzmanager haben ihr Ziel der ungezügelten Knut Fleckenstein www.knut-fleckenstein.de
Unser Hamburg - Gut vertreten Seite 4
WIR SIND DABEI Themen für Europa
“Für ein soziales
Europa und
Hamburger Kom-
petenz wähle ich Ostseekooperation Lissabon-Vertrag
die SPD mit Knut
Fleckenstein.” Hamburg ist der „westlichste Ostseeha- was möglich ist. Durch den Brückenbau Mehr demokratische Rechte
fen“ und die Ostseeregion die „Boomregi- zwischen Schweden und Dänemark ist ein und Transparenz
Rolf Jahncke on“ in Europa. Auch wenn das Mittelmeer Kraftzentrum entstanden, das beiden Staa-
Schauspieler mehr im Interesse der Öffentlichkeit steht ten Vorteile bringt und das zeigt, wie es
und Autor – wirtschaftlich interessanter und politisch geht. Zahlreiche Kooperationen haben die
erfolgversprechender ist die Ostseekoope- Wirtschaft angekurbelt. Forschung und
“Snacken köönt ration. Fast alle Anrainer sind Mitglied der Innovation werden immer wichtiger und
wi all, man doon EU. Bei Dänen und Schweden beginnt damit die Kooperation auf der Ebene der
is sien Ding! durch die Finanzkrise ein Umdenken, Hochschulen und der Transfer der neue-
Knut Flecken- wenn es um die Einführung des Euro geht. sten Erkenntnisse in Produkte, länder-
stein, die beste übergreifend. Dafür ist ein Ausbau der en-
Wahl für soziale gen Kooperation zwischen Hamburg und
Kompentenz Schleswig-Holstein eine wichtige Voraus-
und kulturelles Engagement in setzung. Die Aussichten, den Lissabon-Vertrag
Europa.” Eine enge Kooperation im Ostseeraum zu ratifizieren, sind erheblich gestiegen.
ist auch im Umweltschutz unerlässlich. In Tschechien haben jetzt beide Kam-
Christian Seeler
Die EU hat die Initiative von Heide Simo- mern des Parlaments zugestimmt. Prä-
Intendant Ohnsorg-Theater
nis, eine eigene Europäische Meerespoli- sident Klaus wird am Ende nichts ande-
tik begierig aufgegriffen und bereits ange- res übrig bleiben, als die Ratifizierung
fangen, sie in europäische Richtlinien zu mit seiner Unterschrift zu beglaubigen.
“Soziale kompe- gießen. Worauf es ankommt, ist, dass das In Irland ist die anfangs ablehnende
tenz sind wir von Hamburg ist für den Warenverkehr in- Projekt einer europäischen Ostseekoope- Stimmung durch die Wirtschaftskrise
ihm gewohnt - teressant in zwei Richtungen: nach Polen ration vom Hamburger Senat sehr viel en- umgeschlagen. Alles deutet auf eine kla-
aber er ist ausser- und Tschechien und nach Skandinavien – gagierter vorangetrieben wird und im Eu- re Mehrheit für den Vertrag hin.
dem Kulturexperte- um so mehr, wenn die Fehman-Belt-Que- ropaparlament entsprechende unterstüt-
meine Stimme für rung fertig gestellt ist. Erforderlich ist da- zende Initiativen auf den Weg gebracht Für Demokratie und Transparenz in
Knut Fleckenstein.” zu ein abgestimmtes Verkehrskonzept für werden. Europäische Politik schlägt hier Europa ist der Lissaboner Vertrag un-
Tom Stromberg, Theaterdozent das nördliche Hamburger Umland bzw. unmittelbar auf Hamburg durch und um-
verzichtbar. Die wichtigsten Gründe:
das südliche Schleswig-Holstein. gekehrt ist eine gute regionale Europastra-
Die Öre-Sund-Region hat vorgemacht, tegie wichtig für ganz Europa. 씲
“Ich unterstütze 1. Die Rechte des Europäischen Parla-
Knut Fleckenstein, ments werden deutlich gestärkt. Es
weil er für soziale
Gerechtigkeit
Das neue soziale Europa! bekommt dann in fast allen Fragen
die gleichen Rechte wie die nationa-
steht. Als Ge- Die Idee von Frieden, Stabilität, sozialer Wir brauchen eine Rückbesinnung auf len Parlamente.
schäftsführer ei- Gerechtigkeit und Freiheit steht am Anfang den Gleichklang von wirtschaftlichem und 2. Mit dem Lissaboner Vertrag wird die
nes Wohlfahrts- der europäischen Integration. Die Men- sozialem Fortschritt in der EU durch eine direkte Bürgerbeteiligung eingeführt.
verbandes hat er über 15 Jahre er- schen haben diese Ideen über viele Jahre ak- neue soziale Politik. Dazu gehören: Wenn 1 Million von den fast 500 Mil-
lebt, wie es Menschen geht, die tiv mitgetragen. lionen Bürgerinnen und Bürgern eine
nicht von derGlobalisierung profi- Europa ist ein weltweit beachtetes erfolg- - Mindestlöhne in ganz Europa Petition unterstützen, dann wird die-
tieren und er wird deshalb darauf
reiches Projekt. 4% der Weltbevölkerung - europäische betriebliche Mitbestim- se Petition erfolgreich.
erwirtschaften ein Viertel der weltweiten mung durch wirkungsvolle europäische 3. Die EU kann künftig effektiver arbei-
achten, wie sich Europäische Be-
Wirtschaftsleistung. Deutschland ist Ex- Betriebsräte ten durch die Einführung der Mehr-
schlüsse auf die Lebenssituation
portweltmeister, weil es den europäischen - gleicher Lohn für gleiche Arbeit am heitsregeln bei den Abstimmungen
dieser Menschen auswirken. Zudem
Binnenmarkt gibt. Doch die Voraussetzung gleichen Ort im Rat der Regierungschefs. Dadurch
verfügt er über eine große kultur-
der Zustimmung der Menschen, dass wirt- - bei allen Maßnahmen vorweg eine Ab- wird die EU handlungsfähiger und
politische Kompetenz, die im Euro- schaftlicher und sozialer Fortschritt Hand schätzung der sozialen Folgen die EU kann die Globalsierung und
päischen Kontext immer wichtiger in Hand gehen, ist in den letzten Jahren - eine neue Finanzarchitektur mit glei- ihre Folgen sozial besser steuern und
wird.” durch die europäische Politik aufgekündigt chen Regeln gestalten.
Isabella Vértes-Schütter worden. 4. Die EU bekommt einen „Außenmini-
Intendantin Ernst Deutsch Die Zustimmung der Menschen ist ge- Eine sozialdemokratische Mehrheit im ster“ und wichtige Kompetenzen für
Theater schwunden, weil Europa schlecht regiert europäischen Parlament ist eine entschei- eine gemeinsame Außen- und Sicher-
wird. 19 von 27 Regierungen in der EU sind dende Voraussetzung für eine neue soziale heitspolitik. Europas politisches Ge-
Mitte-Rechts-Regierungen. Die Regierun- Politik in der EU. Wer etwas ändern will, wicht in der Welt nimmt zu und
gen stellen die Mitglieder der EU-Kom- muss die Partei wählen, die als einzige über Europa kann seine friedens- und de-
mission und entsprechend betreibt die EU- klare Konzepte und den Biss verfügt, das mokratiestiftende Rolle wesentlich
Kommission eine Mitte-Rechts-Politik. neue soziale Europa zu schaffen. 씲 besser ausüben. 씲
Foto: Frederika Hoffmann
Seite 5 Unser Hamburg - Gut vertreten
Europa-Stimmzettel WIR SIND DABEI
“Der steht ja gar nicht auf dem Stimmzettel!” „Knut Flecken-
stein steht auch
für praktisches
Am 7. Juni wird gewählt - in Europa. Engagement in
Unser Hamburger SPD-Europakan- der Kulturpolitik.
didat Knut Fleckenstein macht seit Ja- Gerade das
nuar - früher als alle anderen Kandida- brauchen wir
ten - Wahlkampf: An rund 120 Veran- auch im Europaparlament."
staltungen hat unser europaunermüdli-
Petra Oelker, Autorin
che Kandidat bisher teilgenommen,
über 15 weitere Veranstaltungen, Dis-
kussionsrunden und Besuche werden
„Die EU hat uns
noch folgen.
60 Jahre Frie-
Es hat jedoch, was den Europa-
den gebracht.
Stimmzettel anbetrifft, an einigen Stel-
Aber Europa
len Irritationen gegeben, die wir auflö-
sen möchten. Uns haben besorgte Bür- darf jetzt nicht
ger angerufen und uns auch E-Mails aufrüsten, son-
geschickt, die davon berichteten, dass dern muss sich
auf dem Stimmzettel Knut Flecken- weltweit noch stärker machen für
stein nicht aufgeführt sei. Die Spitzen- Frieden und Abrüstung. Wir brau-
kandidatin der Hamburger CDU, Bir- chen eine gerechtere Weltwirt-
git Schnieber-Jastram, sei aber im Ge- schaft statt mehr Waffen. Dafür
gensatz auf dem Stimmzettel eingetra- unterstütze ich Knut Flecken-
gen. stein.“
Das stimmt. Ist aber nicht schlimm, Verena Blix
denn: Unter allen amtlich zur Europa- Personalratsvorsitzende im Amt
wahl zugelassenen Parteien hat sich nur für Gesundheit und Verbrau-
die CDU für das Wahlverfahren "Lan- Hamburg auf dem Stimmzettel in der ergebnisses im gesamten Bundesgebiet. cherschutz
desliste" entschieden. Der Grund ist Spalte für die CDU die Hamburger Unser Europa-Mann Knut Fleckenstein
einfach: Die CDU darf nicht in Bayern CDU-Kandidaten. ist an 18. Stelle unserer SPD-Bundesli-
"Knut Flecken-
kandidieren wegen der CSU. Nach Die Bundes-SPD hat sich wie alle an- ste gesetzt. Da aber aus Platzgründen
stein streitet
dem deutschen Europawahlgesetz kön- deren Parteien im Gegensatz dazu für das Bundes- und Landeswahlamt die
mit uns für Ar-
nen die Parteien Wahlvorschläge für das Wahlverfahren "Bundesliste" ent- Stimmzettel so konzipiert haben, dass
ein Bundesland ("Landeslisten") oder schieden. Denn so ist transparent dar- nur die ersten 10 Kandidaten aufgeführt beitnehmerin-
als gemeinsame Liste für alle Länder gestellt, welche Kandidaten zuerst in werden, ist Knut Fleckenstein nur nicht teressen und
("Bundeslisten") aufstellen. Aus diesem das Europaparlament einziehen wer- zu sehen, sehr wohl aber aufgeführt und damit für ein
Grund finden die Wahlberechtigten in den; unter Einbeziehung des Stimmen- ordentlich nominiert. 씲 soziales
Europa!"
Wolfgang Rose,
Vorsitzender ver.di Hamburg
ICH BIN DABEI
"Knut Flecken-
stein hat immer
"Ich bin für Knut Fleckenstein, weil wir ei- gezeigt, dass er
ne feste Stimme in Europa brauchen, die ein Mann mit
die richtige Lebens- und Berufserfahrung Bodenhaftung
hat, sich für ein starkes und solidarisches und Augenmaß
Europa einzusetzen. Knut Fleckenstein ist - in der Poli-
wird seinen Beitrag dafür leisten, dass tik und als Geschäftsführer des
Europa näher an die Menschen und um- Arbeiter-Samariter-Bundes. Für
uns ist er die richtige Wahl am
gekehrt die Menschen näher an Europa Das Kurt-Schumacher-Haus 7. Juni."
rücken werden. Das geht mit praktischer packt an und ist bereit für den
Politk, die nicht irgendwo entfernt, son- Wahlkampf. Mit zwei Bannern Ingrid und Hans Apel
dern greifbar hier und heute stattfindet. zeigt das Parteiquartier und die
Das kann Knut Fleckenstein, dafür steht Wahlkampfzentrale der Ham-
burger SPD, dass nach dem Eu-
er wie kein Zweiter!" ropawahlkampf vor dem Bun- „Europa braucht gerade in Krisen-
Michael Neumann, destagswahlkampf ist. Drum: jahren mehr soziale Kompetenz.“
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfrak- Anpacken. Für unser Land." Manfred Bissinger
tion Hamburg
Unser Hamburg - Gut vertreten Seite 6
WIR SIND DABEI
Bürgermeister für
Knut Fleckenstein
Wo sind die Anderen?
CDU: Früher aktiv, heute abwartend
"Ich unterstütze
Knut Fleckenstein, Die CDU, insbesondere in Hamburg, wirkt europapolitisch
weil ich für ein ausgebrannt – ohne Ideen und ohne Engagement schaut sie zu,
starkes, soziales was die anderen so machen. In der Sache selber hat die CDU
Europa bin." die Entwicklungen der letzten zehn Jahre noch nicht nachvoll-
zogen. Sie argumentiert noch immer auf der Basis der europäi-
Hans-Ulrich Klose schen Integration, wie sie Anfang oder Mitte der 90er Jahre
war.
Zwar tritt sie mittlerweile verbal auch für ein soziales Europa
"Ich unterstütze
ein. Was konkret sie darunter versteht, bleibt aber offen. Ein-
Knut Fleckenstein, zelforderungen, die ein soziales Engagement politisch belegen
weil unser Europäi- könnten, sucht man vergeblich. Dafür wird – wie immer – mit
sches Parlament einem Europa der Vaterländer argumentiert, auf „Subsidiari-
Menschen mit tät“ verwiesen und man wird den Verdacht nicht los, dass die
Sachverstand und CDU weniger Europa will, vor allem wenn es um soziale Fra-
Leidenschaft gen geht.
braucht." Kraftvolles Engagement für den sozialen Zusammenhalt und
Ortwin Runde die Menschen in Europa sieht anders aus. Wenn nun auch
noch mit Friedrich Merz ein in der Wolle gefärbter Neo-Libe-
“Ich schätze seine raler EU-Kommissar werden soll, dann weiß man, dass das eu-
internationale Er- ropapolitische Herz der CDU antisozial schlägt.
fahrung und seine
soziale Kompe- „Die Linke“: Nicht links, aber nationalistisch
tenz. Deshalb un-
terstütze ich Knut Europapolitisch hat „Die Linke“ nichts zu bieten. Wo immer
Fleckenstein.” es geht, plädiert sie für nationalstaatliche Lösungen. In ihrem
tiefen Innern steht sie Europa ablehnend gegenüber. Zwar ge-
Peter Schulz
hört es auch für die Linke zum guten Ton, ein soziales Europa
zu fordern, doch praktisch sagt sie zu allem Nein.
“Knut Flecken- Den Lissabon-Vertrag, der endlich demokratische Mehr-
stein ist mein heitsentscheidungen sichert, der dem Europäischen Parlament
Freund. Ich kenne mehr Rechte garantiert und der erstmals ein europäisches
ihn seit 40 Jahren. Volksbegehren einführt, lehnt „Die Linke“ ab.
Er ist ehrlich, klug Diejenigen, die in „Die Linke“ pro-europäisch eingestellt
und tüchtig. Be- sind, wie Sylvia-Yvonne Kaufmann, wurden gnadenlos abge- Die Grünen sind pro-europäisch und treten für individuelle
ruflich hat er Er- sägt. Kaufmann hatte es gewagt, ein Buch zu schreiben über soziale Bürgerrechte ein. Schwieriger wird es, wenn es um all-
fahrung als persönlicher Referent linke Mythen über Europa aufzuklären und wurde dafür abge- gemeine Arbeitnehmerrechte wie Europäische Betriebsräte
zweier Senatoren, in der Privatwirt- wählt. Inzwischen ist sie Mitglied der SPD geworden, weil die und Mitbestimmung geht. Das ist nicht das zentrale Anliegen
schaft und in der Sozialwirtschaft. nationale Kraftmeierei der „Linken“ in ihren Augen nur heiße der Grünen. Hier ist es ausschließlich die SPD, die sich dafür
Überall war er angesehen und er- Luft ist. einsetzt. Die Grünen haben – wie die FDP – niemanden, der
folgreich. Den Arbeiter-Samariter Die Hamburger „Linke“-Kandidatin fällt bei europapoliti- für Hamburg ins Europaparlament einzieht. 씲
Bund Hamburg hat er als Landesge- schen Debatten durch besondere Ahnungslosigkeit auf. So
schäftsführer ganz weit nach vorn schwankt „Die Linke“ zwischen Unwissenheit und unverhüll-
ter national-überheblicher Polemik. Wer tatsächlich ein sozia-
gebracht. Für Hamburg hat er mit
dem ASB humanitäre Großaktio- les Europa will, muss die SPD wählen. Termin
nen geleistet, z.B. nach St. Peters-
burg oder Kosovo. Für Europa enga- FDP und Grüne: B E R G E D O R F E R FA M I L I E N F E ST
giert er sich seit über 20 Jahren. Es fehlen die Hamburger Kandidaten BUNTE MEILE
Knut Fleckenstein ist der richtige Am Samstag, 6. Juni, von 10 bis 13 Uhr, feiert die Bergedorfer SPD die
Mann, um Hamburg in Europa zu Die FDP ist von der Wirtschaftskrise komplett unbeein-
druckt. Sie vertritt ihre alten Rezepte und die Ideologien derje- beliebte Bunte Meile, ein großes Fest mit Politik, Spiel und Spaß, Mu-
vertreten. Er verdient Ihr Vertrauen. sik, Essen und Trinken für Groß und Klein. Der Festplatz befindet sich
nigen, die den größten Finanz-Crash aller Zeiten verursacht
Meines hat er.” dieses Mal am Anfang der Alten Holstenstraße, zwischen Medical-
haben. Die FDP ist das Aushängeschild eines Europa, dass die
Henning Voscherau Center und bis vor die HASPA - also direkt gegenüber des Lohbrügger
Bürgerinnen und Bürger und der großen Zahl nicht wollen: ei-
Marktes. Neben den Bürgerschafts- und Bezirksabgeordneten aus
nes rein wirtschaftlich ausgerichteten Europa mit so wenig so-
Bergedorf werden als Gäste erwartet: Hans-Ulrich Klose, MdB und
zialen Rechten wie möglich. Auf eine Formel gebracht: soviel Knut Fleckenstein, Hamburger Europakandidat. Auf die Zwerge war-
wirtschaftliche europäische Integration wie möglich, so wenig ten Rollenrutsche und Schminkstand - und erstmals das AWO-Kids-
soziale europäische Regulierung wie möglich. Ein solches Lab mit vielen spannenden Versuchen zum selbst ausprobieren.
Europa können sich tatsächlich nur die Reichen leisten.
Seite 7 Unser Hamburg - Gut vertreten
Hamburger Jusos auf Europa-Tour
Ende April gab es gleich zwei große Ereignisse, bei denen die Ein weiteres Thema, das ständig unserer Aufmerksamkeit be-
Jusos auf Hamburgs Straßen Flagge gezeigt haben. Innerhalb ei- darf, ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und Intoleranz. Junges Team:
ner Woche wurde nicht nur gegen Rechts demonstriert, sondern Anlässlich des 20. Aprils haben die Hamburger Jusos unter der
beim Europamarkt auch kräftig Wahlkampf gemacht. Zwei Federführung des Juso-Kreisverbandes Wandsbek gemeinsam Für ein soziales Europa!
wichtige Anliegen für die Jusos, die zeigen, dass Politik auf die mit vielen PartnerInnen eine große Anti-Nazi-Demonstration in Nach zahlreichen gemeinsamen Auf-
Straßen gehört. Bramfeld, leider eines der Zentren der Neonazis in Hamburg, tritten mit dem Hamburger SPD-Kan-
organisiert. Rund 500 überwiegend junge Menschen schlossen didaten für das Europäische Parlament,
sich dem Demonstrationszug, der von Steilshoop auf den Bram- Knut Fleckenstein, haben nun auch
felder Marktplatz führte, wo auch die Abschlusskundgebung mehrere Kreativ-Wahlkampfaktionen
stattfand, an. Gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden In- stattgefunden. Neben dem gemeinsa-
go Egloff haben die Hamburger Jusos in Gemeinschaft mit zahl- men Europafestival verschiedener
reichen anderen Organisationen Flagge gegen Rechts gezeigt. Hamburger Jugendorganisationen am
Wie wichtig dieses Engagement ist, zeigte ein Vorfall, der sich Samstag, den 30. Mai 2009, ab 17 Uhr
drei Tage vor der Demonstration ereignete. Ein gemeinsamer
auf dem Spielbudenplatz, und der Juso-
Infostand von Jusos, Jungen Liberalen und Jungen Grünen, der
Jungwählerparty im “Terrace Hill”
dem Kampf gegen Rechts gewidmet war, wurde mitten im Zen-
trum Bramfelds von einer Gruppe Neonazis überfallen und zer- (Medienbunker Hamburg, U-Feldstra-
stört. Zum Glück wurde niemand verletzt, aber dieser Überfall ße) am Samstag, den 06. Juni 2009, ab
mitten am Tag in Deutschland zeigt, dass der Kampf gegen 21 Uhr, sind zahlreiche weitere Aktio-
Rechts mehr als notwendig ist. Die Jusos Hamburg und die SPD nen geplant. Die Jusos Hamburg
Hamburger Jusos bei der Demo gegen Fremdenhass setzen diesen Kampf gemeinsam fort. kämpfen für eine hohe Wahlbeteili-
Zu diesen und vielen weiteren Ereignissen und Aktionen gibt gung, insbesondere unter den Jung-
Gemeinsam mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten es wie immer die aktuellsten Informationen auf www.jusos-ham- und Erstwählern, und natürlich für ei-
Knut Fleckenstein haben die jungen Sozialdemokratinnen und burg.de 씲 ne starke SPD - für ein soziales Europa!
Sozialdemokraten den alljährlich stattfindenden Europamarkt
genutzt, um für ein soziales und gerechtes Europa zu werben. Und weitere Veranstaltungen und
Auf dem Gänsemarkt in der Innenstadt waren zahlreiche Verei- Aktionen:
ne, Initiativen und Organisationen versammelt, die ihre Ideen ✘ Freitag, den 29. Mai 2009,
und Projekte zu Europa einer breiten Öffentlichkeit präsentiert 22.00 Uhr:
haben. Neben vielfältigen politischen Diskussionen fand auf dem
Flyerverteilung auf der Reeper-
Markt ein buntes Kultur- und Musikprogramm statt.
bahn
Das Junge Team Europa der Hamburger Jusos konnte nicht
nur sehr viel Material – erstmals sind auch die druckfrischen Eu- Treffpunkt: 21.45 Uhr, S-Reeper-
ropakampagnenflyer der Jusos Hamburg zum Einsatz gekom- bahn, Ausgang Talstraße, ÖPNV:
men – unter die Menschen bringen. Äußerst positiv war, dass vie- S-Reeperbahn
le Hamburgerinnen und Hamburger sich direkt mit Fragen und ✘ Samstag, den 30. Mai 2009,
Ideen an uns SozialdemokratInnen wandten. Durch viele Ge- 17.00 - 23.00 Uhr:
spräche konnte die Alternative eines sozialeren Europas neue Europafestival 2009 auf dem
WählerInnen und auch ein paar neue Fans finden. Getreu des Spielbudenplatz,
Kampagnenmottos „Bring‘ Europa in Bewegung“ haben die Ju- ÖPNV: S-Reeperbahn, U-St. Pauli
sos eine hervorragende Performance abgeliefert. Knut Fleckenstein auf dem Europamarkt
- Besucht uns beim Juso-Infostand!
✘ Freitag, den 05. Juni 2009:
Junges Team für Europa Flyer-Verteilung in der Harbur-
ger Innenstadt, Nähere Infos un-
ter: www.jusos-hamburg.de
Hamburger Jusos unterwegs für Europa
✘ Samstag, den 06. Juni 2009,
Es fing an im März: Die Auftakt- gen Menschen an. ab 21.00 Uhr:
veranstaltung für den Europa-Wahl- Der Europa-Wahlkampfspot der Jungwählerparty der Jusos Ham-
kampf wurde von den Hamburger Jusos hat in der virtuellen Welt gro- burg im Terrace Hill, Medienbun-
Jusos organisiert. Sie war Startschuss ße Aufmerksamkeit für den besonde-
ker Hamburg, Feldstr. 55, ÖPNV:
für einen Wahlkampf mir dem SPD- ren Wahlkamf erzeugt. Der in Ei-
U-Feldstraße
Spitzenkandidaten Knut Flecken- genregie selbst produzierte Spot ist
stein, der ereignisreicher und inno- im Internet unter www.jusos-ham- ✘ Samstag, den 06. Juni 2009,
vativer kaum sein konnte. Knut burg.de anzuschauen. Wer bei den 12.30 Uhr:
Fleckenstein fiel es einfach, mit dem Jusos über den Europawahlkampf Straßenwahlkampf der Jusos
www.jusos-hamburg.de „Manifest“ der Hamburger Jusos hinaus mitmachen möchte, kann Altona (mit Infostand), vor dem
den Wahlkampf zu machen. Denn sich unverbindlich unter: “Mercado”, ÖPNV: Bahnhof Al-
das Manifest spricht besonders die 040-280 848 13 oder per E-Mail an tona. 씲
Der Europa-Werbespot der Hamburger Jusos Themen und Erwartungen der jun- jusoshamburg@spd.de wenden. 씲
Unser Hamburg - Gut vertreten Seite 8
Wahlparty!
Das Finale des Europa-
wahlkampfes wirft seine
Schatten voraus. Am
Abend des 7. Juni ist es
soweit, im Kurt-Schumach-
er-Haus werden dann
zahlreiche Gäste und
natürlich der Hamburger
SPD-Spitzenkandidat Knut
Fleckenstein den Ergebnis-
sen entgegenfiebern.
Zur Wahlparty sind alle
herzlich eingeladen!
Beginn: 20:00 Uhr,
Kurt-Schumacher-Allee 10
Impressum
V.i.S.d.P.: Karin Timmermann
Redaktion: Bülent Ciftlik
Anschrift: Kurt-Schumacher-Allee 10
20097 Hamburg
Layout: n.darwitz@lang-dv.deSie können auch lesen
