Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."

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Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
HAMBURGER
                           R O PA
                                  KURS
Europawahl ✘ 7. Juni 09           EU         Sonderzeitung der Hamburger SPD
                                                         zur Europawahl 2009
                                                               Auflage: 60.000

                    Helmut Schmidt
                    und Knut Fleckenstein:
                     “Wirtschaftlicher Sachverstand          ★
                                                                 ★ ★
                                                                            ★

                     und soziale Verantwortung
                                                                           ★
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                     gehören zusammen.”
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Unser Hamburg - Gut vertreten                                                                                                                              Seite 2

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WIR SIND DABEI                         Ein Europa ohne Rechtsextremisten!                                                                            und Mitbürger,
Hamburger Gewerk-                                                                                                                                    in weni-
                                         Im Vorfeld der Europawahlen liest und hört
schaftsvorsitzende für                man fast nur über Kandidaten, Wahlprogramme                                                                 gen Tagen
Knut Fleckenstein                     oder das Wahlprozedere. Das ist auch gut so.                                                                findet die
                                      Parteien und Medien sollen über den europäi-                                                                Wahl zum
                                      schen Gedanken informiert werden. Vergessen                                                                 Europa-
                                      wird aber oft, dass sich am 7. Juni europaweit                                                              parlament
                                      auch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten                                                                 statt. Dann
                                      (wahrscheinlich erfolgreich) um die 735 Sitze                                                               werden wir
                                      bewerben. Dieser Beitrag soll einen kurzen, un-                                                             sehen, dass es sich lohnt zu
                  Erhard Pumm         vollständigen Blick über die Aktivitäten des ex-                                                            kämpfen und eine von ande-
                                      trem rechten Lagers im Parlament aufzeigen.                                                                 rer Seite eher vernachlässig-
                  DGB-NORD                                                                Matthias Marx, Geschätsführer der SPD Eimsbüttel
                                         Aktuell sitzen mindestens 20 Abgeordnete aus                                                             te wichtige Wahl ernst zu
                                      dem extrem rechten Lager im Europaparla-               Aber auch in Deutschland tritt eine rechtsex-        nehmen. Knut Fleckenstein,
Jan Eulen                                                                                                                                         unser Hamburger Kandidat,
                                      ment. Dazu kommen noch mal mindestens               treme Partei an. Im so genannten „Deutschland-
Bezirksleiter                                                                                                                                     hat auf vorbildliche Weise
                                      ebenso viele Parlamentarier, die man heutzutage     pakt“ zwischen NPD und DVU wurde verein-
Industriege-                                                                                                                                      gezeigt, wie man Wahl-
                                      gerne als „Rechtspopulisten“ bezeichnet. Die 20     bart, dass die DVU zur Europawahl für das
werkschaft                            Abgeordneten hatten sich im Januar 2007 zu ei-      rechtsextreme Lager antritt. Auf ihrem Parteitag        kampf macht. Ich bin si-
Bergbau, Che-                         ner Fraktion unter dem Namen Identität, Tradi-      im Januar 2009 in Sachsen-Anhalt wählten die            cher, dass wir am Abend des
mie, Energie                          tion, Souveränität (ITS) zusammengeschlossen.       Delegierten die DVU-Fraktionsvorsitzende im             7. Juni den Lohn seiner
                                      Die Erweiterung der EU und der Einzug rechts-       brandenburgischen Landtag, Liane Hesselbarth,           harten Arbeit werden feiern
                                      extremer Parteien aus Bulgarien und Rumänien        zu ihrer Spitzenkandidatin. Flankiert wird sie          können.
                                      hatte die Bildung einer gemeinsamen rechten         von Bruno Wetzel, Sigmar-Peter Schuldt und                 Nach dem 7. Juni gehen
                  Lutz Tillack        Fraktion erst 2007 möglich gemacht. Doch von        dem neuen Parteivorsitzenden Matthias Faust.            wir dann nahtlos über in den
                  Geschäftsfüh-       Anfang an war die Zusammenarbeit problema-          Faust, der schon in der Hamburger NPD ver-              Bundestagswahlkampf, des-
                  rer, Gewerk-        tisch, denn vor allem durch nationalistische        sucht hatte Kariere zu machen, gilt als der Kitt        sen Vorbereitung hier bei
                  schaft Nah-         Standpunkte geprägte Politiker tun sich mit in-     zwischen NPD und DVU.                                   uns in Hamburg schon seit
                  rung-Genuss-        ternationaler Zusammenarbeit, notwendigen              Die DVU versucht neuerdings bewusst, im              einiger Zeit läuft. Wir sind
                  Gaststätte          Kompromissen und gegebenenfalls Verzicht auf        konservativen Lager Stimmen abzuschöpfen.               gut aufgestellt, personell wie
                                      Eigeninteressen naturgemäß schwer. Der öster-       Durch den Übertritt des ehemaligen Waldorf-             auch programmatisch, um
                                      reichische Motor und Anstifter der Euro-            schullehrers Andreas Molau aus der NPD und              als Stadtstaat unseren Bei-
     Wir brauchen                     Rechtsfraktion, der FPÖ-Abgeordnete Andreas         dem schwedischen Neuerwerb, dem Millionär               trag für eine von Frank-
 eine soziale Stimme in               Mölzer, musste wegen der Frage von Staats-          Patrick Brinkmann gibt sich die neue Führung            Walter Steinmeier geführte
                                      grenzen schon die "Liga Polnischer Familien"        der rechtsextremen Partei bewusst handzahm.             Bundesregierung zu leisten.
        Europa:                       (LPR) außen vor lassen: Die von den Polen ge-       Vorbei scheinen die Zeiten des pöbelnden Par-           Wahlkampf ist auch immer
   Knut Fleckenstein                  forderte Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze          teigründers Gerhard Frey. Ob die DVU aller-             die Zeit, sich unterzuhaken,
                                      galt bei deutschen und österreichischen Rechts-     dings die 5-Prozent-Hürde am 7. Juni über-              Wichtiges von Unwichti-
                                      extremisten als "Verrat", ebenso wie die Zusam-     springt, gilt als eher unwahrscheinlich. Beruhi-        gem zu trennen, hinaus auf
                                      menarbeit mit den italienischen Neofaschisten       gen darf das allerdings nicht, rechtsextreme Kan-       die Straßen zu gehen, um
                   „Wir Arbeitneh-    der "Alternativa Sociale" (AS), die gegen eine      didaten aus Rumänien, Polen, Frankreich, Bel-           sich zu zeigen und für die
                   mer brauchen       Autonomie der italienischen Provinz Südtirol        gien oder Italien werden sicherlich ins neue EU-        besseren Ideen zu werben.
                   die volle Mitbe-   sind.                                               Parlament einziehen. Und das Rechtsextremis-            Das können wir, und ich
                   stimmung in           Aber schon nach 11 Monaten zerbrach das          mus und Antisemitismus nicht an Ländergren-             freue mich auf den heißen
                   europäischen       Zweckbündnis wieder. Die italienische Abge-         zen halt machen und als europäische Probleme            Sommer.
                   Unternehmen.       ordnete und Enkelin von Benito Mussolini,           anzusehen sind, dürfte mittlerweile auch dem
                   Die Euro-Be-       Alessandra Mussolini, brachte durch ihre frem-      letzten klar geworden sein.                             Ihr
triebsräte müssen gestärkt wer-       denfeindlichen Äußerungen gegenüber dem ru-
den, und in allen EU-Ländern müs-     mänischen Volk die IST zum Spalten. Fünf Ab-        Matthias Marx ist seit April 2009 SPD Kreisge-          Ingo Egloff
sen die Gewerkschaftsrechte voll      geordnete der nationalistischen Groß-Rumä-          schäftsführer in Eimsbüttel. Vorher war er unter
gelten. Dafür steht Knut Flecken-     nien-Partei verließen daraufhin die Fraktion, die   anderem Redakteur beim Internetportal                   Ingo Egloff ist Vorsitzender der
stein.“                               IST verlor dadurch ihren Fraktionsstatus.           www.endstation-rechts.de.                    씲          Hamburger SPD
Eckhard Lieb                             Mit den beiden Franzosen vom Front Natio-
                                      nal, Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch,
Lufthansa Technik AG
                                      sitzen zwei Revisionisten im Parlament. Beide        Termin
                                      bewerben sich auch erneut um ein Mandat.
                                      Gollnisch brachte eine Äußerung im Jahr 2004         GEMEI NSAM FÜ R DEUTSCH LAN D:
                                      ein Strafverfahren wegen Holocaustleugnung           DIE SOLIDARISCHE BÜRGERGESELLSCHAFT.
                                      ein, der Front National-Chef Le Pen machte in        Diskussion mit Ingo Egloff, Hubertus Heil und dem Hamburger SPD-Kandidaten für
                                      seiner politischen Laufbahn immer wieder             das Europaparlament Knut Fleckenstein
                                      durch rassistische und antisemitische Äußerun-
                                                                                           Dienstag, 2. Juni 2009, 19.00 Uhr
                                      gen Schlagzeilen. Bis einschließlich April 2007
                                                                                           Patriotische Gesellschaft, Kirchhof-Saal, Trostbrücke 4 – 6, 20457 Hamburg
                                      wurde er 25 mal rechtskräftig verurteilt.
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
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                                                                                                                                           Wer ist
                                                                                                                                           Knut Fleckenstein?
                                                                                                                                           Geboren 1953
                                                                                                                                           Abitur in Hamburg
                                                                                                                                           Ausbildung zum Bankkaufmann
                                                                                                                                           Erste Berufsjahre im Gasimport
                                                                                                                                           des Mineralölkonzerns Deutsche
                                                                                                                                           BP AG
                                                                                                                                           1974 Eintritt in die SPD
                                                                                                                                           1984 Pressesprecher und Bürolei-
                                                                                                                                           ter des Zweiten Bürgermeisters
                                                                                                                                           Alfons Pawelczyk, Leitung der Ab-
                                                                                                                                           teilung Entwicklungszusammenar-
                                                                                                                                           beit und Europaangelegenheiten
                                                                                                                                           in der Senatskanzlei
                                                                                                                                           1984 - 1994 Mitglied im SPD-
                                                                                                                                           Kreisvorstand Hamburg-Wands-
                                                                                                                                           bek
                                                                                                                                           1988 - 1995 Mitglied der Bezirks-
                                                                                                                                           versammlung Wandsbek, 1994/95
                                                                                                                                           Vorsitzender
                                                                                                                                           1989 bis 1991 Pressesprecher und
                                                                                                                                           Leiter des Protokolls der Hambur-
                                                                                                                                           gischen Bürgerschaft
                                                                                                                                           1991 bis 1994 Mitglied der Ge-
                                                                                                                                           schäftsführung des Transportun-
                                                                                                                                           ternehmens HANSETRANS
                                                                                                                                           Seit 1994 Geschäftsführer des Ar-
                                                                                                                                           beiter-Samariter-Bundes in Ham-
                                                                                                                                           burg. Hauptaktivitäten des Wohl-
                                                                                                                                           fahrtsverbandes sind die Altenpfle-
                                                                                                                                           ge sowie Angebote für Kinder und
                                                                                                                                           Jugendliche. Darüber hinaus enga-
                                                                                                                                           giert sich der ASB in der Auslands-
                                                                                                                                           hilfe, insbesondere bei der Wie-
                                                                                                                                           deraufbauhilfe nach Katastrophen
                                                                                                                                           (z.B. Kosovo, Elbeflut, Tsunami).
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,                                                                                                        In Litauen, Lettland, Tschechien
                                                                                                                                           und St. Petersburg unterstützt der
   am Sonntag, dem 7. Juni, ist es soweit: In Deutschland finden      Marktentwicklung nicht aufgegeben. Aufgabe sozialdemokrati-          ASB die Arbeit von NGO, um
die Europawahlen statt. Für mich ist es ein besonderer Tag,           scher Politik ist es, hier Schranken einzuziehen und dafür zu sor-   Hilfsstrukturen im sozialen Be-
denn ich habe mich als Ihr Hamburger SPD-Kandidat in den              gen, dass derartige „Roulettespiele“ in der Finanzwelt nicht         reich aufzubauen.
letzten Wochen und Monaten so gut und so oft es ging vorge-           mehr stattfinden.                                                    1994 bis 2004 und seit April
stellt und um Ihr Vertrauen geworben. Der 7. Juni kann – so              Reformen in Europa sind notwendig, mehr denn je zuvor. Ei-        2007 Mitglied des Hamburger
wünsche ich es mir – der Tag sein, an dem Sie mich in das Euro-       ne sinkende Wahlbeteiligung an den Wahlen zum Europäischen           SPD-Landesvorstandes, kultur-
paparlament wählen, um Ihre Interessen in Brüssel und Straß-          Parlament fordert ihren Tribut. Sie geht zuallererst zulasten der    und europapolitischer Sprecher.
burg vertreten zu können. In erster Linie werde ich als Hambur-       Glaubwürdigkeit und Legitimation der Europäischen Union.
ger Europaabgeordneter Interessenvertreter unserer Stadt sein.        Das darf uns nicht unberührt lassen. Die Wahlbeteiligung bei         2008 Mitglied des Kompetenz-
Dafür stehe ich.                                                      der letzten Europawahl 2004 war mit 43 Prozent auf Bundes-           teams von Bürgermeisterkandidat
   Es mag sein, dass es manch einen nicht stört, Politik, vor allem   ebene und mit 34,9 Prozent (1999: 37,0 Prozent) in Hamburg           Michael Naumann für die Berei-
aber Europapolitik, abstrakt bleiben zu lassen. Denn da, wo Ab-       erschreckend niedrig. Dabei ist Europa für Hamburg von enor-         che Soziales und Gesundheit
straktes gefordert wird, können keine konkreten Ergebnisse ver-       mer Bedeutung. Sowohl der Hafen als auch der Dienstleistungs-        2008 Mitglied der Europapoliti-
langt werden. Begriffe, die sich gut anhören, werden oft ge-          und Industriesektor brauchen eine starke Anbindung nach Brüs-        schen Kommission des SPD-Par-
braucht, weil man nicht damit rechnet, dass auch nach der prak-       sel. Daher werden die Interessen des Mittelstands, der Hafen-        teivorstands
tischen Umsetzung von wohl formulierten Forderungen gefragt           wirtschaft und der Arbeitnehmer in Hamburg und der nord-
wird. Eine solche Politik wird es mit mir nicht geben, denn für       deutschen Region Maßstab meiner konkreten Politik sein.
mich gibt es keinen Grund, Europapolitik als etwas von den               Vergessen wir nicht: Europa ist das größte und mit Abstand
Menschen Entferntes, als etwas Abstraktes und Unfassbares zu          erfolgreichste Friedensprojekt, das die europäischen Völker in
verstehen. Nein, Europa ist konkret, Europa ist lebendig, und         ihrer Geschichte verwirklicht haben. Und Deutschland ist als
Europa muss vor allem ein soziales Europa sein. Das europäi-          verlässlicher Partner tatkräftig dabei.                                   Lernen Sie
sche Sozialmodell darf nicht nur auf dem Papier bestehen, son-           Um dies zu bewahren und Besseres zu erreichen, muss die So-
dern muss sich in allen Lebensbereichen der Menschen auswir-          zialdemokratie aber wieder die Mehrheit im Europäischen Par-          Knut Fleckenstein
ken.                                                                  lament stellen. Und im Europäischen Parlament stellen die              in seinem Video
   Das Interesse an Europa ist da, das habe ich in rund 120 öf-       Konservativen die größte Fraktion. Dies schlägt sich nieder auf
fentlichen Veranstaltungen, die ich in allen Bezirken Hamburgs        die Zusammensetzung der EU-Kommissionen. Eine Fort-                        kennen.
durchgeführt habe, bemerkt. Europa rückt immer mehr in das            schrittliche Politik ist so nicht möglich.
Bewusstsein der Menschen, denn die Fragen, die uns Bürgerin-
nen und Bürger betreffen und die wir auf der europäischen Ebe-        Helfen Sie daher bitte mit, dies zu ändern. Gehen Sie am
ne klären müssen, berühren uns unmittelbar: Wir müssen ent-           7. Juni wählen – für Europa, für eine starke Sozialdemokratie.
scheiden, ob wir ein politisch starkes, soziales Europa bekom-
men oder ob sich das Europa der Konzerne durchsetzt. Die Fi-
nanzkrise hat uns vor Augen geführt, wohin die Reise geht,            Ihr
wenn eine ungehemmte Entwicklung des Kapitalismus sich
Bahn bricht. Das gilt es zu verhindern. Denn täuschen wir uns
nicht: Einige Finanzmanager haben ihr Ziel der ungezügelten           Knut Fleckenstein                                                    www.knut-fleckenstein.de
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Unser Hamburg - Gut vertreten                                                                                                                       Seite 4

 WIR SIND DABEI                                                                              Themen für Europa
                                 “Für ein soziales
                                 Europa und
                                 Hamburger Kom-
                                 petenz wähle ich                             Ostseekooperation                                                       Lissabon-Vertrag
                                 die SPD mit Knut
                                 Fleckenstein.”         Hamburg ist der „westlichste Ostseeha-         was möglich ist. Durch den Brückenbau          Mehr demokratische Rechte
                                                      fen“ und die Ostseeregion die „Boomregi-         zwischen Schweden und Dänemark ist ein         und Transparenz
                                 Rolf Jahncke         on“ in Europa. Auch wenn das Mittelmeer          Kraftzentrum entstanden, das beiden Staa-
                                 Schauspieler         mehr im Interesse der Öffentlichkeit steht       ten Vorteile bringt und das zeigt, wie es
                                 und Autor            – wirtschaftlich interessanter und politisch     geht. Zahlreiche Kooperationen haben die
                                                      erfolgversprechender ist die Ostseekoope-        Wirtschaft angekurbelt. Forschung und
                  “Snacken köönt                      ration. Fast alle Anrainer sind Mitglied der     Innovation werden immer wichtiger und
                  wi all, man doon                    EU. Bei Dänen und Schweden beginnt               damit die Kooperation auf der Ebene der
                  is sien Ding!                       durch die Finanzkrise ein Umdenken,              Hochschulen und der Transfer der neue-
                  Knut Flecken-                       wenn es um die Einführung des Euro geht.         sten Erkenntnisse in Produkte, länder-
                  stein, die beste                                                                     übergreifend. Dafür ist ein Ausbau der en-
                  Wahl für soziale                                                                     gen Kooperation zwischen Hamburg und
                  Kompentenz                                                                           Schleswig-Holstein eine wichtige Voraus-
und kulturelles Engagement in                                                                          setzung.                                       Die Aussichten, den Lissabon-Vertrag
Europa.”                                                                                                  Eine enge Kooperation im Ostseeraum         zu ratifizieren, sind erheblich gestiegen.
                                                                                                       ist auch im Umweltschutz unerlässlich.         In Tschechien haben jetzt beide Kam-
Christian Seeler
                                                                                                       Die EU hat die Initiative von Heide Simo-      mern des Parlaments zugestimmt. Prä-
Intendant Ohnsorg-Theater
                                                                                                       nis, eine eigene Europäische Meerespoli-       sident Klaus wird am Ende nichts ande-
                                                                                                       tik begierig aufgegriffen und bereits ange-    res übrig bleiben, als die Ratifizierung
                                                                                                       fangen, sie in europäische Richtlinien zu      mit seiner Unterschrift zu beglaubigen.
                                “Soziale kompe-                                                        gießen. Worauf es ankommt, ist, dass das       In Irland ist die anfangs ablehnende
                                tenz sind wir von       Hamburg ist für den Warenverkehr in-           Projekt einer europäischen Ostseekoope-        Stimmung durch die Wirtschaftskrise
                                ihm gewohnt -         teressant in zwei Richtungen: nach Polen         ration vom Hamburger Senat sehr viel en-       umgeschlagen. Alles deutet auf eine kla-
                                aber er ist ausser-   und Tschechien und nach Skandinavien –           gagierter vorangetrieben wird und im Eu-       re Mehrheit für den Vertrag hin.
                                dem Kulturexperte-    um so mehr, wenn die Fehman-Belt-Que-            ropaparlament entsprechende unterstüt-
                                meine Stimme für      rung fertig gestellt ist. Erforderlich ist da-   zende Initiativen auf den Weg gebracht         Für Demokratie und Transparenz in
                                Knut Fleckenstein.”   zu ein abgestimmtes Verkehrskonzept für          werden. Europäische Politik schlägt hier       Europa ist der Lissaboner Vertrag un-
Tom Stromberg, Theaterdozent                          das nördliche Hamburger Umland bzw.              unmittelbar auf Hamburg durch und um-
                                                                                                                                                      verzichtbar. Die wichtigsten Gründe:
                                                      das südliche Schleswig-Holstein.                 gekehrt ist eine gute regionale Europastra-
                                                        Die Öre-Sund-Region hat vorgemacht,            tegie wichtig für ganz Europa.           씲
                  “Ich unterstütze                                                                                                                    1. Die Rechte des Europäischen Parla-
                  Knut Fleckenstein,                                                                                                                     ments werden deutlich gestärkt. Es
                  weil er für soziale
                  Gerechtigkeit
                                                                     Das neue soziale Europa!                                                            bekommt dann in fast allen Fragen
                                                                                                                                                         die gleichen Rechte wie die nationa-
                  steht. Als Ge-                         Die Idee von Frieden, Stabilität, sozialer      Wir brauchen eine Rückbesinnung auf             len Parlamente.
                  schäftsführer ei-                   Gerechtigkeit und Freiheit steht am Anfang       den Gleichklang von wirtschaftlichem und       2. Mit dem Lissaboner Vertrag wird die
                  nes Wohlfahrts-                     der europäischen Integration. Die Men-           sozialem Fortschritt in der EU durch eine         direkte Bürgerbeteiligung eingeführt.
verbandes hat er über 15 Jahre er-                    schen haben diese Ideen über viele Jahre ak-     neue soziale Politik. Dazu gehören:               Wenn 1 Million von den fast 500 Mil-
lebt, wie es Menschen geht, die                       tiv mitgetragen.                                                                                   lionen Bürgerinnen und Bürgern eine
nicht von derGlobalisierung profi-                       Europa ist ein weltweit beachtetes erfolg-    - Mindestlöhne in ganz Europa                     Petition unterstützen, dann wird die-
tieren und er wird deshalb darauf
                                                      reiches Projekt. 4% der Weltbevölkerung          - europäische betriebliche Mitbestim-             se Petition erfolgreich.
                                                      erwirtschaften ein Viertel der weltweiten          mung durch wirkungsvolle europäische         3. Die EU kann künftig effektiver arbei-
achten, wie sich Europäische Be-
                                                      Wirtschaftsleistung. Deutschland ist Ex-           Betriebsräte                                    ten durch die Einführung der Mehr-
schlüsse auf die Lebenssituation
                                                      portweltmeister, weil es den europäischen        - gleicher Lohn für gleiche Arbeit am             heitsregeln bei den Abstimmungen
dieser Menschen auswirken. Zudem
                                                      Binnenmarkt gibt. Doch die Voraussetzung           gleichen Ort                                    im Rat der Regierungschefs. Dadurch
verfügt er über eine große kultur-
                                                      der Zustimmung der Menschen, dass wirt-          - bei allen Maßnahmen vorweg eine Ab-             wird die EU handlungsfähiger und
politische Kompetenz, die im Euro-                    schaftlicher und sozialer Fortschritt Hand         schätzung der sozialen Folgen                   die EU kann die Globalsierung und
päischen Kontext immer wichtiger                      in Hand gehen, ist in den letzten Jahren         - eine neue Finanzarchitektur mit glei-           ihre Folgen sozial besser steuern und
wird.”                                                durch die europäische Politik aufgekündigt         chen Regeln                                     gestalten.
Isabella Vértes-Schütter                              worden.                                                                                         4. Die EU bekommt einen „Außenmini-
Intendantin Ernst Deutsch                                Die Zustimmung der Menschen ist ge-             Eine sozialdemokratische Mehrheit im            ster“ und wichtige Kompetenzen für
Theater                                               schwunden, weil Europa schlecht regiert          europäischen Parlament ist eine entschei-         eine gemeinsame Außen- und Sicher-
                                                      wird. 19 von 27 Regierungen in der EU sind       dende Voraussetzung für eine neue soziale         heitspolitik. Europas politisches Ge-
                                                      Mitte-Rechts-Regierungen. Die Regierun-          Politik in der EU. Wer etwas ändern will,         wicht in der Welt nimmt zu und
                                                      gen stellen die Mitglieder der EU-Kom-           muss die Partei wählen, die als einzige über      Europa kann seine friedens- und de-
                                                      mission und entsprechend betreibt die EU-        klare Konzepte und den Biss verfügt, das          mokratiestiftende Rolle wesentlich
                                                      Kommission eine Mitte-Rechts-Politik.            neue soziale Europa zu schaffen.          씲       besser ausüben.                    씲
   Foto: Frederika Hoffmann
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Seite 5                                                                                         Unser Hamburg - Gut vertreten

                                             Europa-Stimmzettel                                                                     WIR SIND DABEI
   “Der steht ja gar nicht auf dem Stimmzettel!”                                                                                                   „Knut Flecken-
                                                                                                                                                   stein steht auch
                                                                                                                                                   für praktisches
  Am 7. Juni wird gewählt - in Europa.                                                                                                             Engagement in
Unser Hamburger SPD-Europakan-                                                                                                                     der Kulturpolitik.
didat Knut Fleckenstein macht seit Ja-                                                                                                             Gerade das
nuar - früher als alle anderen Kandida-                                                                                                            brauchen wir
ten - Wahlkampf: An rund 120 Veran-                                                                                                 auch im Europaparlament."
staltungen hat unser europaunermüdli-
                                                                                                                                    Petra Oelker, Autorin
che Kandidat bisher teilgenommen,
über 15 weitere Veranstaltungen, Dis-
kussionsrunden und Besuche werden
                                                                                                                                                      „Die EU hat uns
noch folgen.
                                                                                                                                                      60 Jahre Frie-
  Es hat jedoch, was den Europa-
                                                                                                                                                      den gebracht.
Stimmzettel anbetrifft, an einigen Stel-
                                                                                                                                                      Aber Europa
len Irritationen gegeben, die wir auflö-
sen möchten. Uns haben besorgte Bür-                                                                                                                  darf jetzt nicht
ger angerufen und uns auch E-Mails                                                                                                                    aufrüsten, son-
geschickt, die davon berichteten, dass                                                                                                                dern muss sich
auf dem Stimmzettel Knut Flecken-                                                                                                   weltweit noch stärker machen für
stein nicht aufgeführt sei. Die Spitzen-                                                                                            Frieden und Abrüstung. Wir brau-
kandidatin der Hamburger CDU, Bir-                                                                                                  chen eine gerechtere Weltwirt-
git Schnieber-Jastram, sei aber im Ge-                                                                                              schaft statt mehr Waffen. Dafür
gensatz auf dem Stimmzettel eingetra-                                                                                               unterstütze ich Knut Flecken-
gen.                                                                                                                                stein.“
  Das stimmt. Ist aber nicht schlimm,                                                                                               Verena Blix
denn: Unter allen amtlich zur Europa-                                                                                               Personalratsvorsitzende im Amt
wahl zugelassenen Parteien hat sich nur                                                                                             für Gesundheit und Verbrau-
die CDU für das Wahlverfahren "Lan-        Hamburg auf dem Stimmzettel in der             ergebnisses im gesamten Bundesgebiet.     cherschutz
desliste" entschieden. Der Grund ist       Spalte für die CDU die Hamburger               Unser Europa-Mann Knut Fleckenstein
einfach: Die CDU darf nicht in Bayern      CDU-Kandidaten.                                ist an 18. Stelle unserer SPD-Bundesli-
                                                                                                                                                        "Knut Flecken-
kandidieren wegen der CSU. Nach              Die Bundes-SPD hat sich wie alle an-         ste gesetzt. Da aber aus Platzgründen
                                                                                                                                                        stein streitet
dem deutschen Europawahlgesetz kön-        deren Parteien im Gegensatz dazu für           das Bundes- und Landeswahlamt die
                                                                                                                                                        mit uns für Ar-
nen die Parteien Wahlvorschläge für        das Wahlverfahren "Bundesliste" ent-           Stimmzettel so konzipiert haben, dass
ein Bundesland ("Landeslisten") oder       schieden. Denn so ist transparent dar-         nur die ersten 10 Kandidaten aufgeführt                       beitnehmerin-
als gemeinsame Liste für alle Länder       gestellt, welche Kandidaten zuerst in          werden, ist Knut Fleckenstein nur nicht                       teressen und
("Bundeslisten") aufstellen. Aus diesem    das Europaparlament einziehen wer-             zu sehen, sehr wohl aber aufgeführt und                       damit für ein
Grund finden die Wahlberechtigten in       den; unter Einbeziehung des Stimmen-           ordentlich nominiert.                씲                        soziales
                                                                                                                                                        Europa!"
                                                                                                                                    Wolfgang Rose,
                                                                                                                                    Vorsitzender ver.di Hamburg
                           ICH BIN DABEI
                                                                                                                                                        "Knut Flecken-
                                                                                                                                                        stein hat immer
                                           "Ich bin für Knut Fleckenstein, weil wir ei-                                                                 gezeigt, dass er
                                           ne feste Stimme in Europa brauchen, die                                                                      ein Mann mit
                                           die richtige Lebens- und Berufserfahrung                                                                     Bodenhaftung
                                           hat, sich für ein starkes und solidarisches                                                                  und Augenmaß
                                           Europa einzusetzen. Knut Fleckenstein                                                                        ist - in der Poli-
                                           wird seinen Beitrag dafür leisten, dass                                                  tik und als Geschäftsführer des
                                           Europa näher an die Menschen und um-                                                     Arbeiter-Samariter-Bundes. Für
                                                                                                                                    uns ist er die richtige Wahl am
                                           gekehrt die Menschen näher an Europa               Das Kurt-Schumacher-Haus              7. Juni."
                                           rücken werden. Das geht mit praktischer          packt an und ist bereit für den
                                           Politk, die nicht irgendwo entfernt, son-        Wahlkampf. Mit zwei Bannern             Ingrid und Hans Apel
                                           dern greifbar hier und heute stattfindet.        zeigt das Parteiquartier und die
                                           Das kann Knut Fleckenstein, dafür steht          Wahlkampfzentrale der Ham-
                                                                                            burger SPD, dass nach dem Eu-
                                           er wie kein Zweiter!"                            ropawahlkampf vor dem Bun-               „Europa braucht gerade in Krisen-
                                           Michael Neumann,                                 destagswahlkampf ist. Drum:             jahren mehr soziale Kompetenz.“
                                           Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfrak-          Anpacken. Für unser Land."              Manfred Bissinger
                                           tion Hamburg
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Unser Hamburg - Gut vertreten                                                                                                                            Seite 6

 WIR SIND DABEI
     Bürgermeister für
     Knut Fleckenstein
                                                           Wo sind die Anderen?
                                           CDU: Früher aktiv, heute abwartend
                   "Ich unterstütze
                   Knut Fleckenstein,        Die CDU, insbesondere in Hamburg, wirkt europapolitisch
                   weil ich für ein        ausgebrannt – ohne Ideen und ohne Engagement schaut sie zu,
                   starkes, soziales       was die anderen so machen. In der Sache selber hat die CDU
                   Europa bin."            die Entwicklungen der letzten zehn Jahre noch nicht nachvoll-
                                           zogen. Sie argumentiert noch immer auf der Basis der europäi-
                   Hans-Ulrich Klose       schen Integration, wie sie Anfang oder Mitte der 90er Jahre
                                           war.
                                             Zwar tritt sie mittlerweile verbal auch für ein soziales Europa
                   "Ich unterstütze
                                           ein. Was konkret sie darunter versteht, bleibt aber offen. Ein-
                   Knut Fleckenstein,      zelforderungen, die ein soziales Engagement politisch belegen
                   weil unser Europäi-     könnten, sucht man vergeblich. Dafür wird – wie immer – mit
                   sches Parlament         einem Europa der Vaterländer argumentiert, auf „Subsidiari-
                   Menschen mit            tät“ verwiesen und man wird den Verdacht nicht los, dass die
                   Sachverstand und        CDU weniger Europa will, vor allem wenn es um soziale Fra-
                   Leidenschaft            gen geht.
                   braucht."                 Kraftvolles Engagement für den sozialen Zusammenhalt und
                   Ortwin Runde            die Menschen in Europa sieht anders aus. Wenn nun auch
                                           noch mit Friedrich Merz ein in der Wolle gefärbter Neo-Libe-
                   “Ich schätze seine      raler EU-Kommissar werden soll, dann weiß man, dass das eu-
                   internationale Er-      ropapolitische Herz der CDU antisozial schlägt.
                   fahrung und seine
                   soziale Kompe-          „Die Linke“: Nicht links, aber nationalistisch
                   tenz. Deshalb un-
                   terstütze ich Knut         Europapolitisch hat „Die Linke“ nichts zu bieten. Wo immer
                   Fleckenstein.”          es geht, plädiert sie für nationalstaatliche Lösungen. In ihrem
                                           tiefen Innern steht sie Europa ablehnend gegenüber. Zwar ge-
                   Peter Schulz
                                           hört es auch für die Linke zum guten Ton, ein soziales Europa
                                           zu fordern, doch praktisch sagt sie zu allem Nein.
                    “Knut Flecken-            Den Lissabon-Vertrag, der endlich demokratische Mehr-
                    stein ist mein         heitsentscheidungen sichert, der dem Europäischen Parlament
                    Freund. Ich kenne      mehr Rechte garantiert und der erstmals ein europäisches
                    ihn seit 40 Jahren.    Volksbegehren einführt, lehnt „Die Linke“ ab.
                    Er ist ehrlich, klug      Diejenigen, die in „Die Linke“ pro-europäisch eingestellt
                    und tüchtig. Be-       sind, wie Sylvia-Yvonne Kaufmann, wurden gnadenlos abge-              Die Grünen sind pro-europäisch und treten für individuelle
                    ruflich hat er Er-     sägt. Kaufmann hatte es gewagt, ein Buch zu schreiben über          soziale Bürgerrechte ein. Schwieriger wird es, wenn es um all-
fahrung als persönlicher Referent          linke Mythen über Europa aufzuklären und wurde dafür abge-          gemeine Arbeitnehmerrechte wie Europäische Betriebsräte
zweier Senatoren, in der Privatwirt-       wählt. Inzwischen ist sie Mitglied der SPD geworden, weil die       und Mitbestimmung geht. Das ist nicht das zentrale Anliegen
schaft und in der Sozialwirtschaft.        nationale Kraftmeierei der „Linken“ in ihren Augen nur heiße        der Grünen. Hier ist es ausschließlich die SPD, die sich dafür
Überall war er angesehen und er-           Luft ist.                                                           einsetzt. Die Grünen haben – wie die FDP – niemanden, der
folgreich. Den Arbeiter-Samariter             Die Hamburger „Linke“-Kandidatin fällt bei europapoliti-         für Hamburg ins Europaparlament einzieht.                   씲
Bund Hamburg hat er als Landesge-          schen Debatten durch besondere Ahnungslosigkeit auf. So
schäftsführer ganz weit nach vorn          schwankt „Die Linke“ zwischen Unwissenheit und unverhüll-
                                           ter national-überheblicher Polemik. Wer tatsächlich ein sozia-
gebracht. Für Hamburg hat er mit
dem ASB humanitäre Großaktio-              les Europa will, muss die SPD wählen.                               Termin
nen geleistet, z.B. nach St. Peters-
burg oder Kosovo. Für Europa enga-         FDP und Grüne:                                                      B E R G E D O R F E R FA M I L I E N F E ST
giert er sich seit über 20 Jahren.         Es fehlen die Hamburger Kandidaten                                  BUNTE MEILE
Knut Fleckenstein ist der richtige                                                                             Am Samstag, 6. Juni, von 10 bis 13 Uhr, feiert die Bergedorfer SPD die
Mann, um Hamburg in Europa zu                Die FDP ist von der Wirtschaftskrise komplett unbeein-
                                           druckt. Sie vertritt ihre alten Rezepte und die Ideologien derje-   beliebte Bunte Meile, ein großes Fest mit Politik, Spiel und Spaß, Mu-
vertreten. Er verdient Ihr Vertrauen.                                                                          sik, Essen und Trinken für Groß und Klein. Der Festplatz befindet sich
                                           nigen, die den größten Finanz-Crash aller Zeiten verursacht
Meines hat er.”                                                                                                dieses Mal am Anfang der Alten Holstenstraße, zwischen Medical-
                                           haben. Die FDP ist das Aushängeschild eines Europa, dass die
Henning Voscherau                                                                                              Center und bis vor die HASPA - also direkt gegenüber des Lohbrügger
                                           Bürgerinnen und Bürger und der großen Zahl nicht wollen: ei-
                                                                                                               Marktes. Neben den Bürgerschafts- und Bezirksabgeordneten aus
                                           nes rein wirtschaftlich ausgerichteten Europa mit so wenig so-
                                                                                                               Bergedorf werden als Gäste erwartet: Hans-Ulrich Klose, MdB und
                                           zialen Rechten wie möglich. Auf eine Formel gebracht: soviel        Knut Fleckenstein, Hamburger Europakandidat. Auf die Zwerge war-
                                           wirtschaftliche europäische Integration wie möglich, so wenig       ten Rollenrutsche und Schminkstand - und erstmals das AWO-Kids-
                                           soziale europäische Regulierung wie möglich. Ein solches            Lab mit vielen spannenden Versuchen zum selbst ausprobieren.
                                           Europa können sich tatsächlich nur die Reichen leisten.
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Seite 7                                                                                              Unser Hamburg - Gut vertreten

  Hamburger Jusos auf Europa-Tour
  Ende April gab es gleich zwei große Ereignisse, bei denen die        Ein weiteres Thema, das ständig unserer Aufmerksamkeit be-
Jusos auf Hamburgs Straßen Flagge gezeigt haben. Innerhalb ei-      darf, ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und Intoleranz.               Junges Team:
ner Woche wurde nicht nur gegen Rechts demonstriert, sondern        Anlässlich des 20. Aprils haben die Hamburger Jusos unter der
beim Europamarkt auch kräftig Wahlkampf gemacht. Zwei               Federführung des Juso-Kreisverbandes Wandsbek gemeinsam              Für ein soziales Europa!
wichtige Anliegen für die Jusos, die zeigen, dass Politik auf die   mit vielen PartnerInnen eine große Anti-Nazi-Demonstration in           Nach zahlreichen gemeinsamen Auf-
Straßen gehört.                                                     Bramfeld, leider eines der Zentren der Neonazis in Hamburg,          tritten mit dem Hamburger SPD-Kan-
                                                                    organisiert. Rund 500 überwiegend junge Menschen schlossen           didaten für das Europäische Parlament,
                                                                    sich dem Demonstrationszug, der von Steilshoop auf den Bram-         Knut Fleckenstein, haben nun auch
                                                                    felder Marktplatz führte, wo auch die Abschlusskundgebung            mehrere Kreativ-Wahlkampfaktionen
                                                                    stattfand, an. Gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden In-          stattgefunden. Neben dem gemeinsa-
                                                                    go Egloff haben die Hamburger Jusos in Gemeinschaft mit zahl-        men Europafestival verschiedener
                                                                    reichen anderen Organisationen Flagge gegen Rechts gezeigt.          Hamburger Jugendorganisationen am
                                                                       Wie wichtig dieses Engagement ist, zeigte ein Vorfall, der sich   Samstag, den 30. Mai 2009, ab 17 Uhr
                                                                    drei Tage vor der Demonstration ereignete. Ein gemeinsamer
                                                                                                                                         auf dem Spielbudenplatz, und der Juso-
                                                                    Infostand von Jusos, Jungen Liberalen und Jungen Grünen, der
                                                                                                                                         Jungwählerparty im “Terrace Hill”
                                                                    dem Kampf gegen Rechts gewidmet war, wurde mitten im Zen-
                                                                    trum Bramfelds von einer Gruppe Neonazis überfallen und zer-         (Medienbunker Hamburg, U-Feldstra-
                                                                    stört. Zum Glück wurde niemand verletzt, aber dieser Überfall        ße) am Samstag, den 06. Juni 2009, ab
                                                                    mitten am Tag in Deutschland zeigt, dass der Kampf gegen             21 Uhr, sind zahlreiche weitere Aktio-
                                                                    Rechts mehr als notwendig ist. Die Jusos Hamburg und die SPD         nen geplant. Die Jusos Hamburg
Hamburger Jusos bei der Demo gegen Fremdenhass                      setzen diesen Kampf gemeinsam fort.                                  kämpfen für eine hohe Wahlbeteili-
                                                                       Zu diesen und vielen weiteren Ereignissen und Aktionen gibt       gung, insbesondere unter den Jung-
   Gemeinsam mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten                 es wie immer die aktuellsten Informationen auf www.jusos-ham-        und Erstwählern, und natürlich für ei-
Knut Fleckenstein haben die jungen Sozialdemokratinnen und          burg.de                                                        씲     ne starke SPD - für ein soziales Europa!
Sozialdemokraten den alljährlich stattfindenden Europamarkt
genutzt, um für ein soziales und gerechtes Europa zu werben.                                                                             Und weitere Veranstaltungen und
Auf dem Gänsemarkt in der Innenstadt waren zahlreiche Verei-                                                                             Aktionen:
ne, Initiativen und Organisationen versammelt, die ihre Ideen                                                                            ✘ Freitag, den 29. Mai 2009,
und Projekte zu Europa einer breiten Öffentlichkeit präsentiert                                                                            22.00 Uhr:
haben. Neben vielfältigen politischen Diskussionen fand auf dem
                                                                                                                                           Flyerverteilung auf der Reeper-
Markt ein buntes Kultur- und Musikprogramm statt.
                                                                                                                                           bahn
   Das Junge Team Europa der Hamburger Jusos konnte nicht
nur sehr viel Material – erstmals sind auch die druckfrischen Eu-                                                                          Treffpunkt: 21.45 Uhr, S-Reeper-
ropakampagnenflyer der Jusos Hamburg zum Einsatz gekom-                                                                                    bahn, Ausgang Talstraße, ÖPNV:
men – unter die Menschen bringen. Äußerst positiv war, dass vie-                                                                           S-Reeperbahn
le Hamburgerinnen und Hamburger sich direkt mit Fragen und                                                                               ✘ Samstag, den 30. Mai 2009,
Ideen an uns SozialdemokratInnen wandten. Durch viele Ge-                                                                                  17.00 - 23.00 Uhr:
spräche konnte die Alternative eines sozialeren Europas neue                                                                               Europafestival 2009 auf dem
WählerInnen und auch ein paar neue Fans finden. Getreu des                                                                                 Spielbudenplatz,
Kampagnenmottos „Bring‘ Europa in Bewegung“ haben die Ju-                                                                                  ÖPNV: S-Reeperbahn, U-St. Pauli
sos eine hervorragende Performance abgeliefert.                     Knut Fleckenstein auf dem Europamarkt
                                                                                                                                           - Besucht uns beim Juso-Infostand!
                                                                                                                                         ✘ Freitag, den 05. Juni 2009:

                                                           Junges Team für Europa                                                          Flyer-Verteilung in der Harbur-
                                                                                                                                           ger Innenstadt, Nähere Infos un-
                                                                                                                                           ter: www.jusos-hamburg.de
                                                                    Hamburger Jusos unterwegs für Europa
                                                                                                                                         ✘ Samstag, den 06. Juni 2009,
                                                          Es fing an im März: Die Auftakt-      gen Menschen an.                           ab 21.00 Uhr:
                                                       veranstaltung für den Europa-Wahl-          Der Europa-Wahlkampfspot der            Jungwählerparty der Jusos Ham-
                                                       kampf wurde von den Hamburger            Jusos hat in der virtuellen Welt gro-      burg im Terrace Hill, Medienbun-
                                                       Jusos organisiert. Sie war Startschuss   ße Aufmerksamkeit für den besonde-
                                                                                                                                           ker Hamburg, Feldstr. 55, ÖPNV:
                                                       für einen Wahlkampf mir dem SPD-         ren Wahlkamf erzeugt. Der in Ei-
                                                                                                                                           U-Feldstraße
                                                       Spitzenkandidaten Knut Flecken-          genregie selbst produzierte Spot ist
                                                       stein, der ereignisreicher und inno-     im Internet unter www.jusos-ham-         ✘ Samstag, den 06. Juni 2009,
                                                       vativer kaum sein konnte. Knut           burg.de anzuschauen. Wer bei den           12.30 Uhr:
                                                       Fleckenstein fiel es einfach, mit dem    Jusos über den Europawahlkampf             Straßenwahlkampf der Jusos
          www.jusos-hamburg.de                         „Manifest“ der Hamburger Jusos           hinaus mitmachen möchte, kann              Altona (mit Infostand), vor dem
                                                       den Wahlkampf zu machen. Denn            sich unverbindlich unter:                  “Mercado”, ÖPNV: Bahnhof Al-
                                                       das Manifest spricht besonders die       040-280 848 13 oder per E-Mail an          tona.                            씲
Der Europa-Werbespot der Hamburger Jusos               Themen und Erwartungen der jun-          jusoshamburg@spd.de wenden. 씲
Helmut Schmidt und Knut Fleckenstein: "Wirtschaftlicher Sachverstand und soziale Verantwortung gehören zusammen."
Unser Hamburg - Gut vertreten                               Seite 8

                                Wahlparty!

                                  Das Finale des Europa-
                                 wahlkampfes wirft seine
                                   Schatten voraus. Am
                                  Abend des 7. Juni ist es
                                soweit, im Kurt-Schumach-
                                   er-Haus werden dann
                                   zahlreiche Gäste und
                                 natürlich der Hamburger
                                SPD-Spitzenkandidat Knut
                                Fleckenstein den Ergebnis-
                                   sen entgegenfiebern.
                                 Zur Wahlparty sind alle
                                  herzlich eingeladen!
                                   Beginn: 20:00 Uhr,
                                Kurt-Schumacher-Allee 10

                                Impressum
                                V.i.S.d.P.:   Karin Timmermann
                                Redaktion:    Bülent Ciftlik
                                Anschrift:    Kurt-Schumacher-Allee 10
                                              20097 Hamburg
                                Layout:       n.darwitz@lang-dv.de
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