Innenministerium stärkt Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Be- völkerungsschutz und bringt Corona-Hilfsprogramm für Vereine im ...
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Nummer 19 Jahrgang 2020 3. August 2020
Innenministerium stärkt Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Be-
völkerungsschutz und bringt Corona-Hilfsprogramm für Vereine im Bevölkerungs-
schutz auf den Weg
(ID) Das Kabinett hat am 28. Juli 2020 zwei Kabinettsvorlagen des Innenministeriums gebilligt, mit denen die ehrenamtlichen Helferin-
nen und Helfer im Bevölkerungsschutz gestärkt und Vereine durch ein Hilfsprogramm unterstützt werden sollen.
Im Landeskatastrophenschutzgesetz
werden die Rechte der ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfer im Bevölke-
rungsschutz Baden-Württemberg ge-
stärkt. In erster Linie geht es um die
Stärkung der personellen Ressourcen
des Bevölkerungsschutzes, die ganz
überwiegend im ehrenamtlichen Be-
reich liegen.
Die Gesetzesänderung erweitert den
bewährten Regelungsbereich des Lan-
deskatastrophenschutzgesetzes im
Hinblick auf die Rechte dieser Ehren-
amtlichen auf „Außergewöhnliche Ein-
satzlagen“, die zwar nicht die Dimensi-
on einer Katastrophe erreichen, aber
gleichwohl den Einsatz ehrenamtlicher Staatssekretär Wilfried Klenk MdL hatte Vertreterinnen und Vertreter der im Bevölkerungsschutz mitwirkenden
Einsatzkräfte des Bevölkerungsschut- Organisationen am 30. Juli zu einem Gespräch über die Novellierung des Landeskatastrophenschutzgesetzes ins
Innenministerium eingeladen.
zes erfordern. Der Einsatz dieser eh-
renamtlichen Kräfte wird durch die weise dadurch entstehenden Ver- Die Landesregierung hatte sich zuvor
Neuregelung gesichert. dienstausfalls durch das Land, falls auf ein Corona-Hilfsprogramm verstän-
die Ehrenamtlichen bei einem Einsatz digt, das als eine Komponente u.a.
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer derartige Einbußen erleiden sollten, ist Hilfen für Vereine von 10 Mio. Euro im
im Bevölkerungsschutz sollen durch dann geregelt. Daneben bildet die Ge- Geschäftsbereich des Innenministeri-
einen Einsatz keine finanziellen Nach- setzesänderung die Grundlage für eine ums vorsieht. Leistungsempfänger
teile haben. Sie sollen Kostenersatz Beteiligung des Landes an den Kosten sind insbesondere die Landesverbän-
für Aufwendungen, Verdienstausfall für Ausbildung, Fortbildung und Aus- de der im Katastrophenschutz mitwir-
und eingetretene Schäden erhalten – stattung mit der notwendigen persönli- kenden oder im Landesbeirat für den
und das nicht nur bei Katastrophen, chen Schutzausrüstung der im Kata- Katastrophenschutz vertretenen Orga-
sondern auch bei anderen außerge- strophenschutz und bei der Bewälti- nisationen, auch für die unter ihrem
wöhnlichen Einsatzlagen wie zum Bei- gung einer außergewöhnlichen Ein- Dach organisierten Vereine. Darunter
spiel der Mithilfe von Einheiten des satzlage bereitstehenden Ehrenamtli- fallen neben den unmittelbar im Kata-
Bevölkerungsschutzes bei einer Pan- chen. strophenschutz mitwirkenden Hilfsor-
demie oder einem langen Stau, bei ganisationen insbesondere auch der
dem im Winter Autofahrer mit Decken Zudem wurde ein Corona-Hilfspro- Landesfeuerwehrverband und die
und heißen Getränken versorgt wer- gramm für Vereine im Bevölkerungs- THW-Landesvereinigung Baden-Würt-
den. schutz beschlossen, mit dem die aus- temberg.
gefallenen Veranstaltungen und die
Das Recht der Einsatzkräfte auf Frei- damit fehlenden Einnahmen während Leistungsempfänger können auch
stellung am Arbeitsplatz und die damit der Corona-Pandemie abgemildert Vereine in Baden-Württemberg aus
verbundene Pflicht zur Einsatzteilnah- werden sollen.
me, die Übernahme eines möglicher- Bitte lesen Sie weiter auf Seite 2
Herausgeber: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement
Infodienst Ausgabe 19/2020 Seite 2
dem Geschäftsbereich des Innenmi- chen Europa gerichtet ist. jahr 2020 entstanden sind, sofern sie
nisteriums sein, deren Vereinszweck zur Existenzsicherung notwendig sind.
auf gemeinnützige Vereinstätigkeit Die Höhe der Unterstützungsleistun- Ziel der Förderung ist deshalb, die
gerichtet ist. Darunter fallen beispiels- gen orientiert sich an den glaubhaft Vereine so zu unterstützen, dass der
weise der Volksbund Deutsche Kriegs- versicherten Einnahmeausfällen bzw. Vereinsbetrieb aufrechterhalten wer-
gräberfürsorge und Vereine, deren Liquiditätsengpässen, die in ursächli- den kann, damit deren gemeinwohlför-
gemeinnützige Tätigkeit auf Kultur und chem Zusammenhang mit der Corona- derndes Wirken auch in Zukunft gesi-
Geschichte der Deutschen im östli- Pandemie stehen und im ersten Halb- chert ist.
Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen an Thomas Hanisch verliehen
(ID) Der hauptamtliche Landevorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. Landesverband Baden-Württemberg, Thomas Hanisch, ist mit
dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ausgezeichnet worden. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL hat ihm die hohe Auszeichnung am
30. Juli überreicht.
Kreisverbände „Ihre profunden Fachkenntnisse und
Neckar-Alb und ihre hervorragende Vernetzung in die
Hegau-Boden- Strukturen des örtlichen und überregi-
see in den onalen Rettungsdienstes wie des Kata-
Kreis- und spä- strophenschutzes tragen wesentlich zu
teren Regional- einem konstruktiven Austausch mit
verband Stutt- allen beteiligten Akteuren im Bevölke-
gart geführt. rungsschutz bei. Sie sind uns ein ver-
lässlicher Partner in allen Belangen
Im Jahr 2017 des Bevölkerungsschutzes. Dafür dan-
wurde er Lan- ke ich Ihnen“, sagte Staatssekretär
desvorstand der Wilfried Klenk MdL.
Johanniter-Unfall-
Hilfe e.V. Baden-
Staatssekretär Wilfried Klenk MdL bei der Übergabe des Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichens Württemberg.
an Thomas Hanisch von der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Landesverband Baden-Württemberg
Thomas Hanisch war mehr als über- Während seines gesamten Werdeganges Landrätekonferenz zum
rascht: Dem Landesvorstand der Johan- bei den Johannitern ist er den Themen Kampf gegen Covid-19
niter-Unfall-Hilfe e.V. wurde von Staats- Rettungsdienst und Bevölkerungs-
sekretär Wilfried Klenk MdL das Bevöl- schutz immer sehr eng verbunden ge- Am 27. Juli hat Innen-
kerungsschutz-Ehrenzeichen über- blieben. minister Thomas Strobl
reicht, das ihm bereits Ende letzten Jah- die baden-württembergischen Land-
res von Innenminister Thomas Strobl Staatssekretär Wilfried Klenk betonte: rätinnen und Landräte sowie die
verliehen worden war. Thomas Hanisch „Das Land Baden-Württemberg hat sich Oberbürgermeisterinnen und Ober-
konnte die Ehrung damals nicht per- Ihre herausragende Expertise gerade bürgermeister der Stadtkreise zu
sönlich entgegennehmen. Das Ehren- bei diesen Themenfeldern immer wie- einer Konferenz eingeladen. Thema
zeichen wird an Persönlichkeiten ver- der zu eigen gemacht. So sind Sie Mit- war die Bewältigung der Corona-
liehen, die sich in besonderer Weise glied in diversen Gremien und Beiräten Pandemie bei einem erneuten An-
um den Bevölkerungsschutz in Baden- des Landes, unter anderem im Landes- stieg der Infektionszahlen.
Württemberg verdient gemacht haben. ausschuss für den Rettungsdienst.“
Der Innenminister betonte, es sei
Sein Wirken bei der Johanniter-Unfall- Auch innerhalb der Johanniter habe ihm ein wichtiges Anliegen, die
Hilfe e. V. hat Thomas Hanisch 1986 Thomas Hanisch, vor allem bei Groß- Handlungsfähigkeit der Kommunen
im Kreisverband Reutlingen begonnen. veranstaltungen immer wieder leiten- trotz Einnahmeausfällen und Mehr-
Bereits 1993 hat er die Funktion des de Funktionen übernommen. Heraus- aufwendungen sicherzustellen. Zu-
ehrenamtlichen Kreisvorstands im ragend sei sicherlich die im Jahr 2015 dem dankte er den Anwesenden für
Kreisverband Tübingen übernommen. übernommene Verantwortung als offi- ihren tatkräftigen Einsatz und be-
zieller Kirchentagsbeauftragter für den tonte, dass die Kommunen auch
In der Tradition des evangelischen Jo- 35. Deutschen Evangelischen Kirchen- weiterhin eng in die Entscheidun-
hanniterordens und nach dem Leitmotiv tag in Stuttgart gewesen. gen der Landesregierung mit einbe-
der Johanniter „Aus Liebe zum Leben“ zogen würden, damit die Entschei-
hat er dort sein ehrenamtliches Enga- Thomas Hanisch habe die haupt- und dungsträger vor Ort pragmatisch
gement zum Beruf erhoben und ist ehrenamtliche Arbeit der Johanniter in und mutig handeln könnten.
1996 in den hauptamtlichen Dienst bei Baden-Württemberg maßgeblich ge-
der Johanniter-Unfall-Hilfe eingetreten. prägt und viel zu deren Weiterentwi- Die Pressemitteilung zur Landräte-
ckelung beigetragen. Gerade die För- konferenz finden Sie auf unserer
Sein erfolgreicher beruflicher Werde- derung und Stärkung des Ehrenamtes Homepage unter:
gang hat ihn in leitenden Positionen im Bevölkerungsschutz sei ihm eine https://kurzelinks.de/p7sr
vom Kreisverband Tübingen über die Herzensangelegenheit.
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Infodienst Ausgabe 19/2020 Seite 3
Der Vb 3 „Bevölkerungsinformation und Medienarbeit“ stellt sich vor
(ID) Dem Verwaltungsstabsbereich 3 – Bevölkerungsinformation und Medienarbeit – kommt während der Corona-Pandemie eine wich-
tige Aufgabe zu: In Zusammenarbeit mit den Landesministerien ist er nicht nur für die Pressearbeit verantwortlich, sondern kümmert
sich auch um die Information der von der Corona-Pandemie „Betroffenen“ – den Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Katja Wal-
ter und Julian Meier von der Pressestelle des Innenministeriums berichten von ihrer Arbeit der vergangenen Wochen und Monate.
Das Corona-Virus hat den Alltag von
uns allen grundlegend verändert – so
auch den Arbeitsalltag in unserer Pres-
sestelle. Wir sind seit März dieses Jah-
res für den Vb 3 im Einsatz und geben
in einem kurzen Erfahrungsbericht
Einblick in unsere Stabstätigkeiten.
Betreuung und Information der Presse
In einer Pandemie-Lage ist es weiter-
hin unsere Aufgabe, die Presse rund
um die aktuellen Geschehnisse zu
informieren. Aufgrund der unterschied-
lichen Zuständigkeiten innerhalb der
Landesregierung ist es wichtig, dass
wir uns dabei laufend mit den Kollegin-
nen und Kollegen der Fachressorts
abstimmen. Als Innenministerium ha-
ben wir insbesondere Presseanfragen
rund um den Bevölkerungsschutz, die
vorübergehend eingeführten Grenz- Katja Walter und Julian Meier von der Pressestelle des Innenministeriums
kontrollen und die von den Kolleginnen
und Kollegen der Polizei festgestellten Eine neue Rechtsverordnung wird ver- nern unseres Hauses für die wichtigs-
Verstöße gegen die Corona-Verordnung kündet oder die Corona-Warn-App neu ten Regelungen im Umgang mit dem
beantwortet. eingeführt: Über Neuigkeiten berichten Corona-Virus zu sensibilisieren. So
wir immer auf unserer Internetseite. haben die Polizeipräsidien Stuttgart,
Auswertung von Medien So stellen wir Verordnungen und Pres- Freiburg und Konstanz dankenswerter-
semitteilungen aus unserem Haus weise für uns Videos produziert, in
Damit wir stets über die aktuelle Pres- online oder beantworten mit FAQs die denen Polizei, Feuerwehr, Rettungs-
seberichterstattung informiert sind, wichtigsten Fragen der Bürgerinnen dienst und auch das THW zu Wort
werten wir, auch mit Unterstützung des und Bürger. Neben der Schnelligkeit kommen. Allein der Tweet zu unserem
Vb 2 „Lage und Dokumentation“, rele- spielt dabei die Verständlichkeit der ersten Video Mitte März wurde bisher
vante Print- und Onlinemedien aus. bereitgestellten Informationen eine rund 250.000 Mal gesehen. Dass In-
Zur Beobachtung und Auswertung der entscheidende Rolle. Für den Fall der teraktion auf Twitter ankommt und die
sozialen Medien war bis Mitte Mai Fälle sind wir übrigens auch für die sozialen Medien in einer solchen Lage
2020 das VOSTbw (Virtual Operations Betreuung der Inhalte des Sonderinfor- ein wichtiger Kommunikationskanal
Support Team), eine ehrenamtliche mationsdienstes der Landesregierung, sind, zeigen übrigens auch die zahlrei-
engagierte Truppe, für den Verwal- das sogenannte Kriseninternet, ver- chen Bürgeranfragen, die uns über
tungsstab im Einsatz. Für uns war es antwortlich – zum Glück war eine Ak- dieses Medium erreicht haben.
wichtig zu wissen, über was im Bereich tivschaltung bisher nicht erforderlich.
des Bevölkerungsschutzes in den sozi- Seit Anfang April steht außerdem der
alen Medien im Zusammenhang mit Auf Twitter informieren wir die Commu- Chatbot COREY den Bürgerinnen und
der Corona-Pandemie diskutiert wird nity ebenfalls laufend über Neuigkei- Bürgern rund um die Uhr Rede und
oder ob zum Beispiel Fake-News im ten, sei es zur Maskenpflicht oder zu Antwort. Er soll die Suche nach Infor-
Umlauf sind. Hygiene- und Abstandsregeln. So hat- mationen zum Corona-Virus und den
ten wir zum Beispiel im April die Kolle- aktuell geltenden Regelungen der
Online-Kommunikation ginnen und Kollegen des Landespoli- Corona-Verordnungen erleichtern. Der
zeipräsidiums und unserer Abteilung 6 Chatbot der Landesregierung wird
In einer Lage wie dieser wollen die „Bevölkerungsschutz und Krisenma- technisch durch die kommunale IT-
Bürgerinnen und Bürger direkt und nagement“ dazu aufgerufen, uns ihr Dienstleisterin Komm.ONE bereitge-
schnell, zum Beispiel über die neues- bestes Maskenbild zukommen zu las- stellt und inhaltlich durch unsere Pres-
ten Änderungen der Corona-Verord- sen. Wir wollten mit Vorbild vorange- sestelle betreut. Wir sammeln die In-
nung, informiert werden. Der Online- hen und zeigen: Wir haben #Maskeauf! formationen der Fachressorts, berei-
Kommunikation über unseren Internet- Auch aus der Community haben uns ten diese auf und pflegen sie in eine
auftritt und Twitter-Kanal kommt daher daraufhin Masken-Selfies erreicht. Wissensdatenbank ein. Rund 200 Ant-
eine wichtige Bedeutung zu.
Zugleich war es uns wichtig, mit Part- Bitte lesen Sie weiter auf Seite 4
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Infodienst Ausgabe 19/2020 Seite 4
worten hat COREY inzwischen gelernt, Warnsystem. Jeweils nach Verkündung
diese werden auch fleißig abgefragt: einer neuen Corona-Verordnung haben Kostenverzicht des THW
Fast 400.000 Nutzerinnen und Nutzer wir die geltenden Regelungen aufbe-
haben COREY bislang über 620.000 reitet und zusammen mit dem Referat Der Landesbeauftragte
Fragen gestellt. Unter den Topthemen 65 „Krisenmanagement“ als Warnmel- für Baden-Württemberg
sind regelmäßig Fragen zu den Kon- dungen abgesetzt. Bürgerinnen und der Bundesanstalt Tech-
taktbeschränkungen, Veranstaltungen Bürger konnten die Infos dann über nisches Hilfswerk hat darüber infor-
– speziell Hochzeiten – Reisen und der Warn-Apps, wie NINA, abrufen und miert, dass der Bundesminister des
Gastronomie. COREY ist auch auf den sich über den aktuellen Stand der In- Inneren für Bau und Heimat einen
Internetauftritten von zwölf Landkrei- fektionsschutzmaßnahmen informie- Kostenverzicht für alle Corona-
sen zu finden – sie ergänzen die Ant- ren. Einsätze der Bundesanstalt Techni-
worten um lokale Informationen, wie sches Hilfswerk entschieden hat.
zum Beispiel Infektionszahlen. Welches Fazit ziehen wir aus unser
Arbeit im Verwaltungsstab? Das THW hat die Kommunen, Land-
Beantwortung von Bürgeranfragen kreise, Regierungspräsidien und
Aus den vergangenen Wochen und das Ministerium für Inneres, Digita-
Zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen Monaten konnten wir viele wertvolle lisierung und Migration Baden-
und Bürgern haben uns auch über Erfahrungen mitnehmen. Sowohl die Württemberg gerne bei der Bewälti-
klassische Wege, wie E-Mail, erreicht Zusammenarbeit im Verwaltungsstab gung der Pandemielage unter-
und sind beim extra hierfür eingerich- als auch mit den Pressestellen, insbe- stützt. Auch weiterhin stehen die
teten Postfach eingegangen. Ohne die sondere den Online-Redaktionen der THW-Ortsverbände in Baden-Würt-
Hilfe aus dem Ö-Team des Landespoli- Ministerien, hat sehr gut funktioniert. temberg für Einsätze und Hilfeleis-
zeipräsidiums wäre die Beantwortung Ob spät abends oder am Wochenende tungen bereit, wenn es die Lage
nicht möglich gewesen – sechs Kolle- – die Kolleginnen und Kollegen waren erfordert.
ginnen und Kollegen haben uns tat- immer sehr motiviert und engagiert.
kräftig unterstützt. Wir danken dem THW und allen
Wir freuen uns, dass wir mit unserer anderen Organisationen an dieser
Warnung der Bevölkerung über MoWaS Tätigkeit im Vb 3 einen Beitrag zum Stelle ganz herzlich für ihre Unter-
bestmöglichen Schutz unserer Bevöl- stützung und die tolle Zusammen-
Ein weiteres Medium unserer Arbeit ist kerung in einer Lage wie dieser leisten arbeit!
schließlich MoWaS, das modulare können.
Zwischenbilanz nach einem Monat Corona-Warn-App Internationale Risiko-
gebiete und CoronaVO
(ID) Einen Monat nach ihrem Start wurde die Corona-Warn-App, herausgegeben vom Einreise-Quarantäne
Robert Koch-Institut (RKI), rund 16 Millionen Mal heruntergeladen. Ein erfolgreicher
Start, der für das RKI das große Interesse und die Akzeptanz in der Bevölkerung zeigt. Aus den EU-Staaten
hat das Robert Koch-Institut (RKI)
Etwa eine Woche nach dem Start der se niedriger Fallzahlen entscheidend Luxemburg und die autonomen Ge-
Corona-Warn-App wurden erstmals bleibt, weiterhin die AHA-Regel meinschaften Aragón, Katalonien
Zufallscodes Corona-positiver Perso- (Abstand, Hygiene, Alltagsmasken) und Navarra (Spanien) als interna-
nen zum Abgleich zur Verfügung ge- einzuhalten, um die Ausbreitung des tionale Risikogebiete ausgewiesen.
stellt. Mehr als 500 Menschen, die Coronavirus zu verhindern.
nachweislich positiv auf SARS-CoV-2 Die weltweite Liste der internatio-
getestet wurden, hatten im ersten Mo- Ausführliche Informationen des RKI nalen Risikogebiete finden Sie auf
nat über die App die Möglichkeit, an- zur Zwischenbilanz der Corona-Warn- der Homepage des RKI unter:
dere Menschen zu warnen. Wie viele App finden Sie unter: https://kurzelinks.de/vu37
Menschen tatsächlich gewarnt wur- https://kurzelinks.de/1yya
den, ist jedoch nicht bekannt. Nach der Corona-Verordnung Ein-
reise-Quarantäne des Sozialminis-
Aufgrund der hohen Downloadzahlen teriums sind Personen, die sich
und vielen Rückmeldungen von Nutze- innerhalb von 14 Tagen vor ihrer
rinnen und Nutzern zeigte sich bereits Einreise nach Baden-Württemberg
im ersten Monat, wie sich die App im in einem Risikogebiet aufgehalten
Alltag bewährt und wo es noch Nach- haben, verpflichtet, sich unverzüg-
besserungsbedarf gibt. Anhand dieser lich nach der Einreise 14 Tage lang
Erkenntnisse wird die Corona-Warn- in Quarantäne zu begeben.
App kontinuierlich weiterentwickelt.
Auch die Infrastruktur um die Corona- Die jeweils gültige Fassung der
Warn-App wird weiter ausgebaut. Corona-Verordnung Einreise-Qua-
rantäne finden Sie auf der Home-
Das RKI weist nochmals eindringlich page des Sozialministeriums unter:
darauf hin, dass es auch mit der App https://kurzelinks.de/b6y0
und trotz der momentan vergleichswei-
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Infodienst Ausgabe 19/2020 Seite 5
Neue Jodtabletten für den Katastrophenschutz zum Schutz der Bevölkerung bei ei-
nem Kernkraftwerksunfall
(ID) Derzeit beschafft der Bund Jodtabletten, um die vorhandenen Bestände zu erneuern. Sie werden den Ländern für den Katastrophen-
schutz zur Verfügung gestellt. Für Baden-Württemberg sind mehr als 34 Millionen Tabletten vorgesehen, die anhand der Bevölkerungs-
zahlen an die Stadt- und Landkreise verteilt werden.
„Wir müssen auf das Unerwartete vor- phenschutzbehörden auch das Vertei-
bereitet sein, um in potentiellen Krisen len spezieller Jodtabletten. Diese
zu jeder Zeit und an jedem Ort schnell, Jodtabletten verhindern das Einlagern
zielgerichtet und schützend tätig wer- von radioaktivem Jod in der Schilddrü-
den zu können – das ist die Aufgabe se. Bei rechtzeitiger Einnahme von
unserer Katastrophen- und Bevölke- Jodtabletten ist die Schilddrüse bereits
rungsschutzorganisationen. Auch in mit nicht-radioaktivem Jod gesättigt,
der gegenwärtigen Corona-Pandemie bevor radioaktives Jod durch Einatmen
zeigt sich, dass wir in Baden-Würt- aufgenommen werden kann. Das
temberg auf herausragende, sehr gut schützt vor einer erhöhten Gefahr, an
ausgestattete und hochmotivierte Ka- Schilddrüsenkrebs zu erkranken. Bild: Adobe Stock
tastrophen- und Bevölkerungsschützer
zählen können. Ob im Land, den Re- Derzeit beschafft der Bund Jodtablet- fall vorzusorgen. Nähere Informatio-
gierungspräsidien oder Kommunen: ten, um die vorhandenen Bestände zu nen für die Bevölkerung werden in den
Die Zusammenarbeit funktioniert – erneuern. Die neubeschafften Tabletten kommenden Monaten von den Regie-
und darauf können wir stolz sein! Da- stellt der Bund den Ländern für den rungspräsidien zur Verfügung gestellt.
mit das so bleibt, müssen wir unseren Katastrophenschutz zur Verfügung.
Bevölkerungsschützern freilich auch Für Baden-Württemberg sind mehr als Derzeit werden die Regierungspräsidi-
die Mittel an die Hand geben, jede 34 Millionen Tabletten vorgesehen, die en mit den ersten Chargen der Anliefe-
Krise, egal wie unwahrscheinlich deren anhand der Bevölkerungszahlen an rung von Jodtabletten ausgestattet.
Szenario scheint, erfolgreich bewälti- die Stadt- und Landkreise verteilt wer- Den Anfang machte hierbei das Regie-
gen zu können. Deswegen erneuern den. Auch ein möglicher Mehrbedarf rungspräsidium Karlsruhe. Aufgrund
wir, zusammen mit dem Bund, unsere für Personen, die sich nur vorüberge- der hohen Anzahl an Tabletten wird
aktuellen Jodtablettenbestände, um hend in den Kommunen aufhalten, sich die Anlieferung über einen länge-
auch im Falle eines kerntechnischen zum Beispiel Pendler, Studierende ren Zeitraum erstrecken, in welchem
Unfalls sofort reagieren zu können“, oder Touristen, wird berücksichtigt. der Bevölkerung zusätzlich die noch
sagte Innenminister Thomas Strobl am vorhandenen Jodtabletten aus älteren
1. Juli 2020 in Stuttgart. Das Innenministerium Baden-Württem- Beständen zur Verfügung stehen wer-
berg nutzt die Neubeschaffung der Jod- den. Erst nach Abschluss der landes-
Nach der zum Jahreswechsel erfolgten tabletten, um deren Verteilung neu zu weiten Neuverteilung im Herbst 2020
Abschaltung des Kernkraftwerks Phi- strukturieren und die Transportwege werden die Altbestände entsorgt.
lippsburg wird mit dem Kernkraftwerk zu verkürzen: „In Baden-Württemberg ent-
Neckarwestheim GKN II in Baden- wickeln wir den Bereitstellungsprozess Weitere Informationen erhalten Sie
Württemberg nur noch ein Kernkraft- weiter, um die Ausgabe von Jodtablet- unter: https://www.jodblockade.de/
werk betrieben. Zum 30. Juni wurde ten durch die Regierungspräsidien und
ebenfalls das französische Kernkraft- Kommunen noch ortsnäher, dezentra-
werk Fessenheim, nahe Freiburg, vom ler und schneller gestalten zu können.
Netz genommen. Denn eines hat uns die Corona- Schon gewusst, dass Aero-
sole das Infektionsrisiko
Pandemie gezeigt: Unser föderaler erhöhen?
„Dem Schutz der Bevölkerung vor den Ansatz, die notwendigen Aufgaben und
Folgen kerntechnischer Unfälle kommt Maßnahmen im Bedarfsfall direkt vor Aerosole sind Gemische
jedoch auch weiterhin große Bedeu- Ort, durch die lokalen Experten anzu- aus flüssigen oder gasför-
tung zu. Ein wichtiges Mittel zur Vorsor- gehen, hat sich bewährt. Daran knüp- migen Schwebteilchen, die nicht sofort
ge ist die Vorhaltung von Jodtabletten, fen wir an und sorgen dafür, dass wir zu Boden sinken, sondern sich in der
die bei Bedarf kurzfristig an die be- auch weiterhin Vorreiter beim Schutz Raumluft verteilen. Sie können zur
troffene Bevölkerung ausgegeben wer- unserer Bürgerinnen und Bürger blei- Übertragung der Coronaviren beitragen.
den können“, so Minister Strobl. ben,“ erklärte Minister Thomas Strobl. Das Infektionsrisiko ist daher im Freien
geringer als in geschlossenen Räumen.
Wenn bei einem schweren Unfall in Ziel dieser Planungen ist, die benötigten Daher unser Rat: Bei Besprechungen,
einem Kernkraftwerk radioaktives Jod Jodtabletten nahe an den geplanten Schulungen oder sonstigen Treffen, die
austritt, dann kann dieses Jod durch Ausgabestellen zu lagern und so eine innerhalb von Räumen stattfinden müs-
Einatmen vom Körper aufgenommen erheblich schnellere Ausgabe im Be- sen, bitte auf gute Durchlüftung achten.
und in der Schilddrüse gespeichert darfsfall zu gewährleisten. Die Regie- Häufige Pausen machen, den Raum
werden. Damit steigt die Gefahr, an rungspräsidien entwickeln hierzu ge- möglichst verlassen und intensiv quer-
Schilddrüsenkrebs zu erkranken. Da- meinsam mit den beteiligten Stadt- lüften.
mit die Menschen im unwahrscheinli- und Landkreisen Konzepte, um die neu-
Informationen dazu in den FAQ des RKI
chen Fall eines solchen Unfalls davor en Jodtabletten in der Fläche vorzuhal-
unter: https://kurzelinks.de/wc8k
geschützt werden, planen die Katastro- ten und für deren Ausgabe im Bedarfs-
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Infodienst Ausgabe 19/2020 Seite 6
#Warntag2020 – Baden-Württemberg beteiligt sich am ersten bundesweiten Warntag
(ID) Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt, an dem sich auch Baden-Württemberg aktiv beteiligt. Dazu
werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen und Rund-
Die Innenminister von Bund und Län- tag findet statt. Um 11.00
dern haben 2019 beschlossen, ab Uhr ist dazu ein bundes-
dem Jahr 2020 jährlich am zweiten weiter Probealarm ge-
Donnerstag im September einen bun- plant. Ausgelöst werden
desweiten Warntag stattfinden zu las- alle an das Modulare
sen. Er soll dazu beitragen, die Akzep- Warnsystem MoWaS an-
tanz und das Wissen um die Warnung geschlossenen Warnmit-
der Bevölkerung in Notlagen zu erhö- tel, wie Radio, Fernsehen,
hen. Wer rechtzeitig gewarnt wird und die Warn-App NINA und
weiß, was zu tun ist, kann sich in ei- weitere Warn-Apps. Außer-
nem Notfall besser selbst helfen. dem können Kommunen
Gleichzeitig dient der Warntag dazu, eigenständig und zeit-
die vorhandenen technischen Systeme gleich mit MoWaS ihre
zur Warnung flächendeckend zu testen Sirenen (sofern vorhan-
und zu prüfen, an welcher Stelle sie den) und andere Warnmit-
noch weiterentwickelt werden können. tel auslösen.
In Abstimmung mit den kommunalen Vorrangiges Ziel des Bild: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Spitzenverbänden und den Kommu- Warntags ist es, die Men-
nen bereiten Bund und Länder den schen im Land noch stärker für das mit Informationsmaterial.
bundesweiten Warntag gemeinsam wichtige Thema Warnung der Bevölke-
vor. Zuständig sind auf Bundesebene rung zu sensibilisieren und ihnen Infor- Zur amtlichen Warnung der Bevölke-
das Bundesamt für Bevölkerungs- mationen zu Hintergründen, Abläufen rung vor Gefahrensituationen setzt
schutz und Katastrophenhilfe (BBK), und Warnkanälen an die Hand zu ge- Baden-Württemberg bereits seit Okto-
das dem Bundesministerium des In- ben. Denn nur, wer eine Warnmeldung ber 2016 landesweit auf das im ge-
nern, für Bau und Heimat nachgeord- wahrnimmt und einordnen kann, kann samten Bundesgebiet verfügbare sa-
net ist. In Baden-Württemberg sind die sich in Gefahrensituationen richtig ver- tellitengestützte modulare Warnsys-
zur Gefahrenabwehr zuständigen Be- halten, und sich und andere schützen. tem MoWaS. Die wachsende Zahl von
hörden für Warnung verantwortlich, Warnungen über MoWaS in Baden-
das sind meist Kreise, Städte und Ge- Ausführliche Informationen über den Württemberg zeigt den Erfolg des Sys-
meinden. Das Innenministerium koor- Warntag finden Sie auf der Website tems und den Bedarf bei Land und
diniert die Warnung der Bevölkerung www.bundesweiter-warntag.de. Dort Kommunen. Bis zum 20. Juli wurden
landesweit. wird auch erklärt, in welchen Fällen in diesem Jahr bereits 116 Warnmel-
und auf welchen Wegen die Bevölke- dungen in Baden-Württemberg her-
Am 10. September 2020 ist es dann rung in Deutschland gewarnt wird. ausgegeben, davon 42 Aktualisierun-
so weit: Der erste bundesweite Warn- Integriert ist auch ein Service-Portal gen bestehender Warnungen.
Testpflicht für Reise- Luftrettungsgutachten Impressum
rückkehrer aus Risiko- veröffentlicht
gebieten Herausgeber:
Das Ministerium für Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration
Abt. 6 — Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement
Das Bundesgesund- Inneres, Digitalisierung Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart
heitsministerium ordnet eine Test- und Migration hat eine Struktur- und Tel.: (0711) 231 - 4
E-Mail: poststelle@im.bwl.de
pflicht für Reiserückkehrer aus Bedarfsanalyse der Luftrettung in
Risikogebieten an. Damit soll ver- Baden-Württemberg in Auftrag gege- Redaktion:
hindert werden, dass Rückkehrer ben. Auf der Grundlage der nun vor- Prof. Hermann Schröder (v.i.S.d.P.)
Kim Dunklau-Fox
unbemerkt andere anstecken und liegenden fachlichen Empfehlungen
neue Infektionsketten auslösen. soll die Struktur der Luftrettung Layout / Gestaltung:
Eine entsprechende Verordnung noch gezielter an den heutigen Be- Kim Dunklau-Fox
soll in Kürze in Kraft treten. Die dürfnissen der Notfallpatientinnen
Quellen:
Tests sollen für die Reisenden kos- und -patienten ausgerichtet werden. Bei Bildern ohne Quellenangabe liegt das Copyright
tenfrei sein. beim Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Mig-
ration. Für externe Quellenangaben kann keine Verant-
Die Pressemitteilung mit ausführli- wortung und Haftung übernommen werden.
Nähere Informationen dazu finden chen Informationen und das Gut-
Sie auf der Homepage des Bundes- achten (45 MB) finden Sie auf un- Hinweis:
gesundheitsministeriums unter: serer Homepage unter: Der Nachdruck der mit (ID) gekennzeichneten Beiträge
ist unter der Quellenangabe des Herausgebers erlaubt.
https://kurzelinks.de/xbpw https://kurzelinks.de/3p3h
Herausgeber: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz und KrisenmanagementSie können auch lesen
