Johannes Schraps. Bundestagsabgeordneter für das Weserbergland - Johannes ...
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Johannes Schraps.
Bundestagsabgeordneter für das Newsletter 11/20
Weserbergland. 22. Juni 2020
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde,
in dieser Woche haben wir das größte Konjunkturprogramm in
der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene. 130 Mrd. Eu-
ro werden gezielt und weitsichtig aufgelegt. Passgenau, sozial ge-
recht und ökologisch zukunftstauglich - ein Programm für Fami-
lien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelstän-
dische Unternehmen, für die Kultur und für die Umwelt. Und ein
Programm, das deutlich unsere sozialdemokratische Handschrift
trägt: Wir sichern Arbeit und Ausbildung, beleben die Kaufkraft
und stellen dort Überbrückungshilfen bereit, wo sie in dieser Krise
am nötigsten gebraucht werden. Mit dem Kinderbonus in Höhe
von 300 Euro und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem
diejenigen mit kleinen Einkommen, sie geben in der Regel einen Großteil ihres Einkommens direkt wie-
der für den Lebensunterhalt aus. Gleichzeitig machen wir unser Land fit für die Zukunft, investieren in
die Energie- und Mobilitätswende, in die Digitalisierung und in die soziale Infrastruktur. All das sichert
Arbeitsplätze in der Industrie und im Dienstleistungsbereich, und zwar langfristig.
Die wichtigste Stellschraube in der akuten Bekämpfung der Krise, aber auch für Investitionen in die Zu-
kunft sind die Städte und Gemeinden. Sie müssen finanziell handlungsfähig sein, um den Menschen gu-
te Lebensbedingungen vor Ort zu bieten. Mit unserem kommunalen Solidarpakt 2020 können die Städ-
te und Gemeinden in die Zukunft investieren - in Schu-
len und Kitas, in Sportvereine, in Schwimmbäder und Inhaltsverzeichnis
Bibliotheken. Die krisenbedingten Einnahmeausfälle bei Seite 2 — Die Corona-Warn-App
der Gewerbesteuer in diesem Jahr gleichen Bund und Seite 3 — Weltblutspendetag 2020
Länder vollständig aus. Und der Bund wird künftig 75 — Berliner Energietage
Prozent der Kosten der Unterkunft für Leistungsemp- Seite 4 — Demonstration „Laut gegen Rechts“
fänger übernehmen – und zwar dauerhaft. Diese Kosten in der Hamelner Innenstadt
belasten Kommunen gerade in Ballungsgebieten. In den Seite 5 — Gespräch bei der Agentur für Arbeit
Koalitionsverhandlungen konnte die SPD diesen Punkt in Hameln
bislang nicht durchsetzen, jetzt kommt sie. Die Entlas- Seite 6 — Besuch beim DLRG Holzminden
tung gerade für finanzschwache Kommunen ist mit vier Seite 7 — Besuch in Uslar im Haus der
Milliarden Euro pro Jahr sehr groß und verschafft den Schmetterlinge
Kommunen wieder Spielraum, um zu investieren. Seite 8 — Themenausblick Berlin
Seite 9 — Gesprächskreis EU-11 zu Estland
Euer
Ihr findet mich auch bei:
DIE CORONA-WARN-APP — MACHT MIT!
einem bis maximal 14 Tagen.
Deshalb werden die Daten nach
Ablauf von 14 Tagen automa-
tisch gelöscht.
Meldet eine betroffene Person
über die App freiwillig ihre Infek-
tion, werden ihre eigenen Zufall-
scodes allen Nutzerinnen und
Nutzern zur Verfügung gestellt.
Auf deren Smartphones prüft die
App, ob unter den Kontakten der
letzten 14 Tage der Zufallscode
eines Infizierten ist und kritische
Mit der Corona-Warn-App kön- sind. Die Corona-Warn-App kann Kontakte bestanden haben. Wird
nen alle mithelfen, Infektions- solche Lücken schließen. Sie er- sie fündig, benachrichtigt sie die
ketten schnell zu durchbrechen. kennt, wenn sich andere Men- Betroffenen und gibt klare Hand-
Sie macht das Smartphone zum schen in unserer Nähe aufhalten. lungsempfehlungen. Die Daten
Warnsystem. Die App informiert Und sie benachrichtigt uns, der Benachrichtigten sind zu kei-
uns, wenn wir Kontakt mit nach- wenn ihr gemeldet worden ist, ner Zeit einsehbar.
weislich Infizierten hatten. Sie dass sich einer dieser Menschen WAS PASSIERT MIT DEN DA-
schützt uns und unsere Mitmen- nachweislich infiziert hat. Kurz: TEN?
schen. Und unsere Privatsphäre. Sie ergänzt die analoge Erfas- Die App ist auf dem eingeschal-
Denn die App kennt weder unse- sung digital und hilft so, Infekti- teten Smartphone aktiv und soll
ren Namen noch unseren Stand- onsketten zu durchbrechen. Sie uns täglich begleiten. Sie wird
ort. hilft, die Pandemie unter Kon- uns jedoch nie kennenlernen. Sie
WARUM IST DIE APP SO WICH- trolle zu halten. kennt weder unseren Namen
TIG? WIE FUNKTIONIERT DIE APP? noch unsere Telefonnummer
Überall im öffentlichen Raum Die Corona-Warn-App sollte uns noch unseren Standort. Dadurch
begegnen wir anderen Men- auf allen Wegen begleiten. verrät sie niemandem, wer oder
schen. Darunter auch Menschen, Wann immer sich Nutzer/-innen wo wir sind. Der Datenschutz
die mit dem Coronavirus infiziert begegnen, tauschen ihre Smart- bleibt über die gesamte Nut-
sein können und das Virus an phones über Bluetooth ver- zungsdauer und bei allen Funkti-
andere übertragen. Auch ohne, schlüsselte Zufallscodes aus. Die- onen gewahrt.
dass sich Symptome bemerkbar se geben Aufschluss darüber, mit
machen. Nach einem positiven welchem Abstand und über wel- Direkt zum Google-Play-Store
Corona-Test geht es für das Ge- che Dauer eine Begegnung statt- https://play.google.com/store/
sundheitsamt an die Nachverfol- gefunden hat. Die App speichert apps/details?
gung der Kontakte. Und die ver- alle Zufallscodes, die unser id=de.rki.coronawarnapp
läuft nicht ohne Lücken. Schließ- Smartphone sammelt, für 14 Ta-
lich können Infizierte unmöglich ge. Laut Robert Koch-Institut Direkt zum App-Store
alle Personen benennen, denen umfasst die Inkubationszeit, also https://apps.apple.com/de/app/
sie im Supermarkt, in der Bahn die Zeit von der Ansteckung bis corona-warn-app/id1512595757
oder beim Spaziergang begegnet zum Beginn der Erkrankung, von
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WELTBLUTSPENDETAG 2020
Dieses Mal habe ich in land. Eine sichere Versorgung
Hameln - im DRK- mit Blutpräparaten gehört zu
Zentrum des Kreisver- den grundlegenden medizini-
bandes Weserberg- schen Vorsorgemaßnahmen im
land Blut gespendet. Gesundheitswesen und stellt ei-
Ich schaue immer wie- ne flächendeckende Gesund-
der auf die Termine heitsversorgung sicher. Der
und nehme sie immer Weltblutspendetag soll uns da-
wieder auch in ver- ran erinnern und motivieren, re-
Am 14 Juni war der Weltblut- schiedenen Orten in meinem gelmäßig Blut und Plasma zu
spendetag. Persönlich gehe ich Wahlkreis im Weserbergland spenden. Nur wenn sich genü-
nicht nur an diesem Tag Blut wahr. Immer wieder auch in vie- gend Menschen zur Spende be-
spenden. Ich versuche die Termi- len verschiedenen Orten in mei- reit erklären, sind notwendige
ne regelmäßig wahrzunehmen. nem Wahlkreis im Weserberg- Bluttransfusionen sichergestellt.
DISKUSSION BEI DEN BERLINER ENERGIETAGEN
Im Rahmen der Berliner Energie- energie verbrauchen wir in
tage war ich vorletzte Woche den eigenen vier Wänden,
angefragt worden, als Standort- vor allem für Heizung und
vertreter eines führenden Wär- Warmwasser. Dabei gilt:
mepumpenherstellers an einer Wo viel verbraucht wird,
Diskussion zum Thema „Chancen lässt sich auch viel einspa-
und Risiken für die deutsche Hei- ren. Seit dem Jahr 2000
zungsindustrie im globalen Wett- haben rund fünf Millionen
bewerb“ teilzunehmen. Dieser Eigentümer eine energeti-
führende Hersteller ist natürlich sche Gebäudesanierung
Stiebel Eltron aus Holzminden durchgeführt – und dabei
und ich habe die Möglichkeit von staatlichen Fördergeldern rer Energien. Im Konjunkturpro-
gerne genutzt, um auf einige profitiert. Bis zum Jahr 2050 will gramm, dass wir in der vergan-
Leuchtturmprojekte hinzuwei- die Bundesregierung einen nahe- genen Woche im Koalitionsaus-
sen. Wie den Energy Campus, zu klimaneutralen Gebäudebe- schuss vereinbart haben, wurde
die ausgezeichnete Zusammen- stand realisieren. Um dieses Ziel das CO2-Gebäudesanierungs-
arbeit des Unternehmens mit zu erreichen, benötigen wir programm deutlich aufgestockt,
der HAWK Holzminden u.a. im energieeffizientere Gebäude und weil der Sanierungsbedarf wei-
Rahmen des Green Building- einen höheren Anteil erneuerba- terhin groß ist. Ich freue mich
Studiengangs oder auf das Wind- rer Energien am Wärmever- sehr, dass es mit Stiebel Eltron
Solar-Wärmepumpen-Quartier, brauch. Besonders Wärmepum- ein innovatives Unternehmen
das in Ohr in Zusammenarbeit pen nehmen eine Schlüsselrolle aus dem Weserbergland gibt,
mit dem Solarforschungsinstitut bei der nachhaltigen Transfor- das seit vielen Jahren zeigt, dass
Hameln schon seit vielen Jahren mation der Energiesysteme ein, Klimaschutz und Arbeitsplätze
Modellcharakter hat. Rund 35 denn sie verbinden hohe Effizi- ausgezeichnet zusammen funkti-
Prozent unserer gesamten End- enz mit der Nutzung erneuerba- onieren.
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DEMONSTRATION „LAUT GEGEN RECHTS“ IN HAMELN
Gegen Rechtsextremismus, ge- anderem in Hameln an Parteibü- mendorf, die Ministerpräsiden-
gen Rassismus und gegen Anti- ros und Politiker von SPD, Bünd- tenwahl in Thüringen, die Tötung
semitismus- und für Demokratie nis 90/Die Grünen und Die Linke des Politikers Walter Lübcke und
und Zivilcourage verschickt worden sind. Bereits der Mordanschlag von Hanau.
im März hatten wir als Bündnis Diese Dinge sind nicht hinzuneh-
Mit der Demonstration unter in einem öffentlichen Aufruf er- men und erfordern ebenso wie
dem Motto „Laut gegen Rechts“ klärt, dass die jahrelangen die aktuellen Drohbriefe ein ent-
haben wir vom Bündnis „Bunt Hassparolen gegenüber Juden, schiedenes Vorgehen unseres
statt Braun“ in der vergangenen Muslimen, Geflüchteten und Rechtstaates. Es darf nicht sein,
Woche vor dem Hochzeitshaus weiteren Minderheiten sowie dass Menschen Sorge haben,
und rund um das Hochzeitshaus die Angriffe auf Ehrenamtliche sich gesellschaftlich zu engagie-
in Hameln ein ganz deutliches und gesellschaftlich Engagierte ren, weil sie Angst für Beschimp-
Zeichen gegen Rechts gesetzt. endlich aufhören müssen. Anlass fungen oder sonstigen Über-
Hintergrund der Demonstration waren für uns die NSU-Morde, griffen haben müssen!
sind die Drohbriefe, die unter der Brandanschlag in Salzhem-
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BESUCH BEI DER ARBEITSAGENTUR HAMELN
In Zeiten von Corona sichern die
Jobcenter und die Agenturen für
Arbeit in Deutschland Arbeits-
plätze und den Lebensunterhalt
vieler Menschen. Ich war in der
Agentur für Arbeit Hameln und
habe mich bei Geschäftsführer
Gerhard Durchstecher und Hen-
rik Steen über die Situation auf
dem Arbeitsmarkt im gesamten
Weserbergland informiert. Dabei
war mir besonders wichtig, mich
bei dieser Gelegenheit für die
außergewöhnliche Arbeit der
Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
ter in Jobcentern und Agenturen
für Arbeit insbesondere in den
vergangenen Wochen in der
Corona-Situation ganz herzlich weise auch in den späten Abend- und Mitarbeiter in den Agentu-
zu bedanken. stunden und am Wochenende ren für Arbeit und den Jobcen-
Egal ob es Kurzarbeitergeld , die viele Anträge bearbeitet, Leis- tern Heldinnen und Helden des
Grundsicherung, das Arbeitslo- tungen bewilligt und insbeson- Alltags! Dafür möchte ich auch
sengeld oder Insolvenzgeld - in dere mit der Umsetzung der hier herzlichen Dank sagen!
den letzten Wochen wurde teil- Kurzarbeit viele Millionen
Arbeitsplätze in
Deutschland gesi-
chert. Das ging in
sehr kurzer Zeit oh-
ne viele Komplikati-
onen und war nur
durch diesen ganz
und gar nicht alltäg-
lichen Einsatz mög-
lich. Neben den
Menschen in der
Pflege, im Gesund-
heitswesen, im Ein-
zelhandel, an den
Supermarktkassen
oder in der Logistik
sind für mich defini-
tiv auch die vielen
Mitarbeiterinnen
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VOR-ORT-BESUCH BEI DER DLRG HOLZMINDEN
Das neue Domizil der DLRG Holz-
minden direkt am Stahler Weser-
ufer sieht schon richtig gut aus.
Gemeinsam mit Vera Werner
und Stefan Jacke vom SPD-
Ortsverein Holzminden habe ich
mich vor Ort über die Baufort-
schritte informiert. Mit ganz
ganz viel Eigenleistung renovie-
ren die Ehrenamtlichen um den
Vorsitzenden und Genossen Hol-
ger Lüders aktuell das ehemalige
Bootshaus der Schülerruderriege
des Campe-Gymnasiums Holz- satzfähig und durch das im letz- Rettungstaucher. Die Lebens-
ten Jahr neu be- retter freuen sich in allen Berei-
schaffte Einsatz- chen über Menschen, die sich
fahrzeug mit engagieren möchten. Bei der
„Taucherwagen“ DLRG wird ehrenamtliche Arbeit
eine echte Beson- geleistet, die Freibadbesuche
derheit. Damit oder so manches Stadtfest durch
gibt es nämlich in die Arbeit im Hintergrund erst
der Ortsgruppe möglich macht. Dieser Einsatz
neben Rettungs- verdient höchsten Respekt und
schwimmern für Unterstützung auf allen politi-
Notfälle an der schen Ebenen. Der Besuch am
Weser oder in Weserufer hat mich davon noch-
den umliegenden mal ganz deutlich überzeugt.
Baggerseen auch Danke für die Einblicke!
minden. Es wird gestrichen, ge-
hämmert und gesägt, damit das
Rettungsboot „Michaelis“ end-
lich einen geeigneten Stellplatz
hat. Die beiden Kisten heimi-
sches Allersheimer Bügelpils, die
ich spontan im Gepäck hatte, ka-
men da wie gerufen.
Holger Lüders, Steffen Gerke und
Niko Stille sind zurecht nicht nur
auf den Umbau stolz, sie präsen-
tieren uns auch gleich die vor-
handene Ausrüstung der Einsatz-
taucher. Die sind wieder voll ein-
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GEMEINSAMER BESUCH MIT BÜRGERMEISTER-KANDIDAT SVEN BORCHERT IM
HAUS DER SCHMETTERLINGE
Endlich ist es wieder geöffnet:
Das Haus der Schmetterlinge -
alaris Schmetterlingspark Uslar
durfte am 4. Juni 2020 seine Tü-
ren endlich wieder für Besucher
öffnen! Sven Borchert, unser
Bürgermeisterkandidat der SPD
Uslar und ich waren an dem Tag
die allerersten Besucher nach
der coronabedingten Zwangs-
pause. Diese Pause haben die
drei Geschäftsführer Sebastian
Johanning, Marc Schlieper &
Christina Johanning mit ihrem
Team genutzt, um den Außenbe-
reich und das Café des
Schmetterlingshauses komplett
neu und viel einladender zu ge-
stalten. Die Anlage lädt nun bei ter Biologe im Team führte Se- aber erst erzählt als sie schon
jedem Wetter zum Verweilen bastian Johanning uns durch die auf meiner Hand saß. Da sich das
ein, da man die tollen Eindrücke Tropenhalle und erklärte uns die Schmetterlingshaus im Gegen-
sacken lassen kann. Als studier- zahlreichen bunten Schmetter- satz zu Zoos in öffentlicher Trä-
linge - vom südamerika- gerschaft zu 100% selbst finan-
nischen Ritterfalter über ziert und sich die Saison von
den Kleinen Kolibri und März-September nach dem Le-
den durchsichtigen benszyklus der Schmetterlinge
Greta Oto bis zur Wald- richtet, fehlen die Einnahmen
nymphe. Vom Hoch- aus zwei Monaten. Ich freue
zeitsflug über Paarung, mich, dass die Soforthilfen von
Eiablage, Raupenzeit Bund und Land zur Überbrü-
und Verpuppung bis hin ckung dieser Zeit beitragen
zum Schlüpfen kann das konnten. Nun warten auf die Be-
ganze Schmetterlingsle- sucher täglich von 10 bis 17 Uhr
ben hier genauestens wieder hunderte freifliegende
verfolgt werden. Die Schmetterlinge, unzählige Rau-
großen Gespenstschre- pen und rund 250 Puppen. Die
cken hatte ich auf mei- geltenden Abstandsregeln und
ner Hand sitzen. Sie kön- das Tragen von Mund- und Na-
nen mit ihren dornigen senschutz können ohne Proble-
Hinterbeinen übrigens me eingehalten werden. Schaut
ganz schön zwicken. Das mal vorbei! Spannend und auf
haben mir die Gastgeber jeden Fall einen Besuch wert!
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THEMENAUSBLICK BERLIN
Abmilderung der Folgen der CO- chert und kann bis Ende 2021 Abstandsregelung bei Windkraft,
VID-19-Pandemie im Pauschal- bei dem Reiseveranstalter einge- die den Ausbau blockieren wür-
reisevertragsrecht löst werden. Danach wandelt er de, ist vom Tisch.
Insbesondere in der Reise- und sich automatisch wieder in ei- Solarstrom: Der 52-Gigawatt
Tourismuswirtschaft hat die CO- nen Rückzahlungsanspruch zu- -Deckel beim Solarstrom fällt
VID-19-Pandemie inzwischen zu rück. Die Reisenden sind nicht zukünftig weg. Das bedeutet,
erheblichen Einschränkungen verpflichtet, die Gutscheine an- dass auch nach dem Errei-
sowie Verlusten geführt. Reise- zunehmen. Entscheiden sie sich chen von 52 Gigawatt Solar-
veranstalter und Reisevermittler dagegen, haben sie unverändert strom weiter-hin der Aufbau
stehen unverschuldet vor einer einen Anspruch auf Rücker- von Photovoltaik-Anlagen
großen Welle von Rückzahlungs- stattung ihrer Vorauszahlungen. gefördert werden kann.
forderungen der Kundinnen und Durch diese Regelung wird ein • Gebäudeenergieeffizienz: Die
Kunden, die ihre Reisen auf- fairer Interessenausgleich er- Energieeffizienz von Gebäuden
grund der Pandemie- reicht. ist ein wichtiger Baustein, um
Beschränkungen und der daraus Ein großer Schritt für mehr er- die Klimaziele in Deutschland zu
folgenden weltweiten Reisewar- neuerbare Energien! erreichen. Bis 2050 soll der Ge-
nungen nicht antreten konnten. Nach monatelangen und schwie- bäudesektor weitestgehend kli-
Reiseveranstalter sind teilweise rigen Verhandlungen mit der maneutral sein. Das kann durch
in existenzbedrohende Liquidi- Union gehen wir diese Woche niedrigen Energieverbrauch
tätsengpässe geraten. Trotz ers- endlich einen großen Schritt durch guten Wärmeschutz und
ter Lockerungen der Beschrän- beim Ausbau der erneuerbaren die Nutzung von erneuerbaren
kungen, ist nicht vorhersehbar, Energien nach vorne: Wir Energien, z. B. für das Heizen
wann mit einer Normalisierung schaffen die Deckelung beim erreicht werden. Der Entwurf
des Reisebetriebs gerechnet Ausbau des Solarstroms ab, wir des Gebäudeenergiegesetzes
werden kann. Jedoch können beschließen Regeln für Wind- hat außerdem zum Ziel, die An-
auch Reisende auf eine Rückzah- kraftanlagen, die den Ausbau forderungen der EU-
lung der erbrachten Vorauszah- nicht weiter blockieren und wir Gebäuderichtlinie umzusetzen.
lungen angewiesen sein, weil vereinheitlichen das Energie- Mit dem Gebäudeenergiegesetz,
auch sie unter Einkommensver- recht für Gebäude. das diese Woche abschließend
lusten und schwindenden finan- • Windkraftausbau: Wir haben beraten und beschlossen wird,
ziellen Rücklagen leiden können. uns auf die Einführung einer werden die Einigungen zu Wind-
Die hier vorgeschlagene gesetzli- Länderöffnungsklausel im Bau- kraft und Photovoltaik umge-
che Regelung gibt den Reisever- gesetzbuch für Windenergie an setzt, das reformierte Energie-
anstaltern die Möglichkeit, den Land geeinigt. Diese soll den sparrecht für Gebäude verein-
Reisenden statt der sofortigen Ländern die Möglichkeit einräu- facht und verschiedene Vorga-
Rückerstattung des Reisepreises men, einen Mindestabstand von ben neu zusammengefasst. Es
einen Reisegutschein im Wert bis zu 1000 Metern zwischen führt u.a. das Energieeinspa-
der erhaltenen Vorauszahlungen Windenergieanlagen und Wohn- rungsgesetz, die Energieeinspar-
anzubieten. Der Gutschein ist gebäuden in ihren Landes- verordnung und das Erneuerba-
gegen eine etwaige Insolvenz gesetzen aufzunehmen. Die re-Energien-Wärmegesetz in ei-
des Reiseveranstalters abgesi- strikte bundesweite 1.000 Meter nem neuen Gesetz zusammen.
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GESPRÄCHSKREIS EU-11 ZU ESTLAND
MIT DEM EHEM. AUSSENMINISTER SVEN MIKSER
Der Gesprächskreis EU-11 der
Friedrich-Ebert Stiftung und der
SPD-Bundestagsfraktion hat An-
fang Juni zum ersten Mal im digi-
talen Format getagt. Bei diesem
Gesprächskreis geht es um die
Situation in den elf osteuropäi-
schen Mitgliedstaaten, die nach
2014 der EU beigetreten sind.
Die Diskussion war dieses Mal
den baltischen Ländern gewid-
met und wir haben dafür Sven
Mikser, MdEP und ehemaliger
Außenminister Estlands, gewin-
nen können. Es ging uns vor al-
lem um die besondere Situation,
in der sich Estland und das ge-
samte Baltikum wegen seiner der Außen- und Sicherheitspoli- Desinformationskampagnen in
geografischen Lage und der be- tik Konsequenzen hat. Mir ist den drei baltischen Ländern
sonderen Geschichte befinden, klar: Die Zusammenarbeit zur bringt Erfolge und muss unbe-
die vor allem auch in der Frage Stärkung der Resilienz gegen dingt fortgesetzt werden.
Büro Hameln Büro Holzminden Büro Berlin
Heiliggeiststraße 2 Obere Str. 44 Platz der Republik 1
31785 Hameln 37603 Holzminden 11011 Berlin
05151 107 33 99 05531 5030 030 227 77295
johannes.schraps.wk@bundestag.de johannes.schraps@bundestag.de
V.i.s.d.P:
Berliner Büro, Johannes Schraps, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Autoren: Heike Beckord, Alexandra Bruns, Philipp Klein, Dr. Irina Knyazeva,
Jan-Eric Sauer, Eva Zimmermann
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