"Ökologische Steuerreform" im Kontext der "Energiewende" - Dr. Ruedi Meier, Präsident energie-cluster.ch
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«Ökologische Steuerreform» im Kontext der «Energiewende» Dr. Ruedi Meier, Präsident energie-cluster.ch
Inhaltsverzeichnis 1. Ökologische Steuerreform: Von der Theorie zur Praxis 2. Wo stehen wir? 3. Wie weiter? Pragmatisches Vorgehen 4. Schlussfolgerung 2
1. Ökologische Steuerreform (ÖSR) Von der Theorie zur Praxis – Grundsätze – Hypothesen Internalisierung externe Kosten: Ca. 12 Mrd. MIV, CO2: ca. 3 Mrd. Atomunfall/GAU 5000 Mrd. Richtige Preissignale setzen Hohe Ungewissheiten, Streuung: Politisch wenig akzeptiert; Emissions- oder Verbrauchsziele setzen: z. B. Minus 20-30% CO2 bis 2020, 1t CO2 bis 2050/2100 Dreifache Dividende durch ökologische Steuerreform 1. Verbesserung der Umweltqualität Wohlfahrtsgewinne 2. Beseitigung von verzerrenden Steuern, z. B. hohe Sozialabgaben, negative Beschäftigungseffekte 3. Dynamische volkswirtschaftliche Auswirkungen: Nutzen grosser Innovationspotenziale – First Mover Advantages ÖSR = Marktwirtschaftliches Instrument – 1. Priorität in Volkswirtschaftslehre 3
Von der Theorie zur Praxis – Wirksamkeit, negative Aspekte Wirksamkeit von Preissignalen? – x-fach bewiesen (Elastizitäten 0,2-0,8) kurz-, mittel-, langfristige Effekte flankierende Massnahmen mitentscheidend Wachstumsbremsen: fehlende Aussenhandelsneutralität Energieintensive Betriebe werden ins Ausland verlagert Standortattraktivität Ineffizienz wegen fehlender Staatsquotenneutralität volle Rückerstattung Negative Verteilungswirkungen Rückerstattung pro Kopf und Arbeitsplätze Negative Aspekte beseitigen Optimalen Massnahmen-Mix suchen! 4
Von der Theorie zur Praxis – Neue Ausgangslage gegenüber 1990 Neue Rahmenbedingungen 2012 für Ökologische Steuerreform Erneuerbare Energien, Energieeffizienz am Durchbruch Wachstum pro Jahr > 30 % Weitere grosse Potenziale vorhanden, z. B. Photovoltaik, Wind Energie- und Ressourcenpreise aufgrund Verknappungen, Spekulation gestiegen, z.B. 100 Fr./100l Heizöl Renditen von Energiemassnahmen, Plusenergie-Gebäude, Industrie MiV vorhanden Energiewende «beschlossen». Politische Mehrheit vorhanden. Politische Führung i. O. Vorschläge Preissignale / ÖSF bis Januar 2012 als Teil Energiewende 5
Neue Energiepolitik Bundesrat bis 2050
Neue Preisverhältnisse für Dämmen Erneuerbare Energie Gestehungskosten für Solarstrom mit Freiflächenanlagen in Deutschland Quelle: Wacker Chemie AG aus PHOTON September 2011
Einspeisevergütung für Dachanlagen bis 10 kWp
Einspeisevergütung für mittlere Dachanlagen von 10 kWp bis 1.000 kWp
Einspeisevergütung für große Dachanlagen und Freiflächenanlagen bis 10.000 kWp
Grenzkosten Sanierung Einfamilienhaus Grenzkosten Photovoltaik (PV) Dämmung: Steuerabzug einbezogen, ohne Förderbeiträge Photovoltaik: Ohne Steuerabzüge, ohne Förderbeiträge 180 160 165 Rp./kWh 140 120 100 80 49 Rp./kWh 60 28 Rp./kWh 40 20 35 Rp./kWh 22 Rp./kWh 0 10 Rp./kWh Variante Variante m inim al Variante "bas ic" Variante "top" Leistung PV 3 kW 6 kW 9 kW Dämmstärke 12 cm 16 cm 24 cm eValo / eigene Berechnungen U-Wert W/(m2*k) 0.25 0.20 0.15
Rendite bei der Sanierung eines Mehrfamilienhauses Rendite Investitionen vor / nach Subventionen und Steuerabzügen minus Pinselrenovation 12% 10,9% 11,1% 10,8% 10,5% Rendite Investor in Prozent 10% 9,1% 9,3% 7,5% 8% 6,6% 6,2% 5,8% 6,3% 5,6% 6% 4% 2% 0% P P P P P el W W W W W ss it it it it it ke m m "m "m m iz IE -P e" He En pt G IE gi ER O uK G tz er ER En sa IN in "M M Er uK IN "M e M En gi "M e gi er uK e er en gi M en er us us en Pl Pl us Pl Rendite minus Pinselrenovation vor Subventionen / Steuerbazügen eigene Berechnungen Rendite minus Pinselrenovation nach Subventionen / Steuerabzügen
Bruttomiete neu in Prozent bezogen auf Bruttomiete vor Renovation – Sensitivitäten Heizölkosten nach Renovation eigene Berechnungen
Wieso trotzdem Internalisierung, Preisanreize? Energiewende: Relativ hohe Transaktionskosten – Nobelpreis Stiglitz Energie-Ressourcen mit geringer Relevanz im Rahmen Investitionsentscheide Investitionskosten vs. Kapitalkosten oder Jahreskostenrechnung rechnen lernen Zu hohe Zinserwartungen, kurze Abschreibefristen angemessene Annuitäten, Diskontrate Hohe Informationskosten Transparenz, Wettbewerb verbessern Preissignale helfen Transaktionskosten zu überwinden 14
2. Wo stehen wir? Schwerverkehrsabgabe LSVA Recht hohe Sätze Mehr Effizienz privates Transportgewerbe - Höhere Auslastung, mehr Logistik Güterverkehr Strasse - wenig Verlagerung von Strasse zu Schiene, zu geringe Produktivität OeV VOC-Abgabe mit Rückerstattung Satz: Höhe bedeutend Positive Wirkungen geringe Wahrnehmung CO2-Abgabe Ab 2012 CHF 36 pro Tonne CO2 Rückerstattung Rückerstattung pro Kopf und Arbeitsplatz Positive Wirkungen, aber wenig Wahrnehmung 15
Klimarappen Gebäudeprogramm (Teilzweckbindung als Subventionen) Relativ hohe Gesuchszahl Eher hohe Mitnahmeeffekte Wenig Innovationsförderung Relativ schlanker Vollzug Ausbau fragwürdig, in jedem Fall mehr Innovation, P+D Kostendeckende Einspeisevergütung – KEV Grosse (Auslöse-) Wirkungen, aber teuer 12‘000 Gesuche auf Warteliste Anpassung, v.a. PV-Markt verzögert realisiert Weitere Absenkungen nötig Kare Preissignale gemäss Knappheiten anstreben Hohe Berechenbarkeit sicherstellen 16
Weitere Programme / flankierende Massnahmen EnergieSchweiz Masterplan Clean Tech Energieforschung CORE, ETH-Rat, SATW Nachhaltigkeit BAFU, ARE etc Kantonale Strategien, Programme Kräfte bündeln, Prioritäten P+D, Pull-orientierter Tech-Transfer Innovative Konzepte z. B. Plusenergie-Gebäude 17
3. Wie weiter? Pragmatisches Vorgehen Weiterausbau Subventionsregimes problematisch Tendenziell wachsende Mitnahmeeffekte volkswirtschaftliche Kosten eher hoch Beiträge nur für Anschubfinanzierung, Innovationen Fördern allgemeine Subventionsmentalität nachhaltiges Handeln nur noch mit Subventionen CO2-Gesetz: Aufstocken, ausweiten Ansätze für Brennstoffe auf ca. CHF 150 bis max. CHF 200 pro 100l CHF 50 x 2,65 = CHF 135/t CO2 Einbezug Elektrizität – Eigenständige Vorlage?! ca. 10 bis max. 15 Rp/kWh Einbezug Treibstoffe: Konsensfähigkeit? Dringend nötig 18
Klare Priorität auf Lenkungsabgabe mit hoher Berechenbarkeit Wirken bei allen CO2-Emittenten, nicht nur bei „Subventionierten“. Innovationen auslösen, grosses Potenzial nutzen: Reduktion Kosten, Wettbewerbsfähigkeit stärken Zwingend flankierende Massnahmen stärken P+D, WTT, Innovationsförderung Pull-orientiert Lernen zu rechnen Information, Weiterbildung - Grosse Defizite, Innovative Kurse mit grossen Hemmnissen Sozialer Ausgleich mit Rückerstattung gewährleistet 19
Investitionsrendite EFH vor Subventionen und Steuerabzügen mit Umverteilung der VOC+CO2+Öko-Abgaben Stufe 0-2* 6.0% 5.6% 5.2% Investitionsrendite vor 5.0% Subventionen und 4.4% 4.5% Steuerabzügen 4.0% 4.0% Umverteilung Stufe 0 Rendite in Prozent 4.0% 3.7% 3.4% 3.2% 3.2% 3.0% 2.8% 2.8% Investitionsrendite vor 2.6% Subventionen und 2.2% 2.2% Steuerabzügen 2.0% 1.6% 1.8% 1.5% 1.6% Umverteilung Stufe 1 1.2% 1.0% Investitionsrendite vor Subventionen und 0.0% Steuerabzügen l0.0% l P s se se W P W P W W P W P Umverteilung Stufe 2 e s it it i t it it izk -1.0% zke m m m m m i " " H e e IE -P pt n" e t z z H G IE O K E rgi a t E R G n u e E rs rsa IN ER K E " M in E M IN u "M » e on E n M "M rgi g ie i e vat uK r gi ene ner M s en o ene lu u se s P l el-R lu P s P in Heizöl Stufe 0 100 CHF/100 lt Stufe 1 150 CHF/100 lt Stufe 2 200 CHF/100 lt «P Elektrizität Stufe 0 0.15 CHF/kWh Stufe 1 0.25 CHF/kWh Stufe 2 0.35 CHF/kWh * Als Basis wird kein Preisanstieg für Elektrizität durch zusätzliche CO2-Abgaben unterstellt eigene Berechnungen
CO2+Öko-Abgaben Mietpreiserhöhung und Rückverteilung MFH Sanierung Minergie Plusenergie mit Wärmepumpe Bruttomiete vor Rückverteilung der Sanierung Minergie Plusenergie mit Wärmepumpe VOC+CO2+Öko- 1550 Abgaben in CHF Sanierung MuKEn Plusenergie mit 1500 Wärmepumpe Anhebung 1450 Sanierung MuKEn Opt Elektrizitätspreis Plusenergie mit Wärmepumpe von 0.15 auf 0.25 1400 oder 0.35 1350 Sanierung Minergie-P mit CHF/kWh Wärmepumpe 1300 Sanierung Minergie mit Anhebung 1250 Wärmepumpe Heizölpreis von 1200 100 auf 150 oder Sanierung MuKEn mit Ersatz 1150 Heizkessel 200 CHF/100 lt 100 150 200 Pinselrenovation mit Ersatz Heizkessel Anhebung Heizölkosten von 100 auf 150 oder 200 CHF/100lt + Elektrizitätspreis von 0.15 auf 0.25 oder 0.35 CHF/kWh Grundlagen Folie CO2+Öko-Abgaben Mietpreiserhöhung und Rückerstattung MFH eigene Berechnungen
CO2+Öko-Abgaben Mietpreiserhöhung und Rückverteilung MFH Sanierungen mit Mietzinserhöhungen nach der Rückverteilung Bruttomiete nach der Rückverteilung Sanierung Minergie Plusenergie der 1350.00 mit Wärmepumpe VOC+CO2+Öko- Sanierung MuKEn Plusenergie mit Abgaben in CHF 1300.00 Wärmepumpe 1250.00 Sanierung MuKEn Opt Plusenergie Anhebung mit Wärmepumpe Elektrizitätspreis von 0.15 auf 0.25 1200.00 Sanierung Minergie-P mit Wärmepumpe oder 0.35 1150.00 Sanierung Minergie mit CHF/kWh Wärmepumpe 1100.00 Anhebung Sanierung MuKEn mit Ersatz Heizkessel Heizölpreis von 1050.00 100 auf 150 oder 100 150 Pinselrenovation mit Ersatz 200 CHF/100 lt 200 Heizkessel Anhebung Heizölkosten von 100 auf 150 oder 200 CHF/100lt + Elektrizitätspreis von 0.15 auf 0.25 oder 0.35 CHF/kWh Grundlagen Folie CO2+Öko-Abgaben Mietpreiserhöhung und Rückerstattung MFH eigene Berechnungen
3. Schlussfolgerung Pragmatische Weiterentwicklung einer ökologischen Steuerreform mit voller Rückerstattung CO2-Abgabe erhöhen Strom einbeziehen mit ca. 10–15 Rp./kWh Abgabe auf Privatverkehr CO2-Abgabe wie Heizöl Road Pricing ganze Schweiz wie LSVA Bessere Information, Kommunikation: Prof. Tschopp 1000 Personen sollten informiert sein 23
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 24
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