Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon

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Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-
überprüfung
Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt
Arbon

Auftraggeber:

Zürich / Arbon, 24. September 2014
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung

                                       Impressum
                                       Auftraggeber         Stadt Arbon

                                       Bearbeitung          BHP - Hanser und Partner AG:
                                                            René Goetz, Partner
                                                            Michael Isenring, Berater

                                       Veröffentlichung     Medieninformation am 24. September 2014

                                       Haftungsausschluss   Die Ausführungen im Bericht beruhen teilweise auf Annahmen, die auf Grund des zum Zeitpunkt der Auf-
                                                            tragsbearbeitung zugänglichen Materials für plausibel erachtet werden.
                                                            Die verwendeten Quellen und wortwörtlichen Zitate werden offengelegt. Bei Aussagen mit allgemeingülti-
                                                            gem Charakter und bestehende Informationen, welche durch BHP - Hanser und Partner AG weiterentwi-
                                                            ckelt wurden, wird zur Wahrung der Lesbarkeit und Verständlichkeit auf eine explizite Quellenangabe ver-
                                                            zichtet.

                                       Projektnummer        11031.01

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                       24.09.2014                                                                       2
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                         Inhaltsverzeichnis

                                       Inhaltsverzeichnis
                                            Impressum                                                                                           2
                                            Inhaltsverzeichnis                                                                                  3
                                      1 Summary                                                                                                 4
                                      2 Einführung                                                                                              5
                                            2.1 Ausgangslage                                                                                    5
                                            2.2 Projektziel und -inhalt                                                                         7
                                            2.3 Methodisches Vorgehen                                                                           7
                                      3 Entwicklung des Finanzhaushalts ohne Massnahmen                                                         9
                                            3.1 Einleitung                                                                                      9
                                            3.2 Finanzielle Entwicklung Arbon bei „Status Quo“                                                10
                                      4 Massnahmen                                                                                            12
                                            4.1 Finanzielle Optimierungsansätze im Überblick                                                  12
                                            4.2 Überblick der einzelnen finanziellen Massnahmen                                               13
                                            4.3 Detaildarstellung der einzelnen finanziellen Massnahmen                                       14
                                            4.4 Finanzielle Entwicklung Arbon bei „Umsetzung der vorgeschlagenen Optimierungen“               40
                                      5 Optimierungsplan                                                                                      44
                                            5.1 Notwendige Umsetzungsschritte bei den einzelnen Massnahmen                                    44
                                            5.2 Weiteres Vorgehen                                                                             45

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                       24.09.2014                                                        3
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                               Inhaltsverzeichnis

1 Summary
Finanzhaushalt der Stadt wird optimiert                                             Massnahmenkatalog
                                                                                    Der Massnahmenkatalog umfasst Handlungsoptionen in ganz unterschiedli-
Um der steigenden Belastung des Finanzhaushalts der Stadt Arbon ent-                chen Bereichen. Es wurden rund 30 Massnahmen definiert, welche das finan-
gegenzuwirken, hat der Stadtrat eine Aufgaben- und Leistungsüberprü-                zielle Ergebnis der Stadt bis 2020 um über Fr. 2‘100‘000.-- verbessern können.
fung durchgeführt und Massnahmen definiert, die im Zeitraum von 2014 –              Daraus resultiert eine durchschnittliche, jährliche Aufwandreduktion bzw. Er-
2020 umgesetzt werden sollen. Die Entwicklungsmöglichkeiten der städ-               tragssteigerung von Fr. 350‘000.--. Der Optimierungsbetrag für die einzelnen
tischen Liegenschaften sollen geprüft sowie die Gebühren in unter-                  Jahre ist relativ variabel. Entscheidend dabei ist, wann eine Massnahme um-
schiedlichen Bereichen angepasst werden.                                            gesetzt wird und ihre Wirkung zum tragen kommt. Die einzelnen Massnahmen
                                                                                    wurden nach Möglichkeit ihrer Umsetzbarkeit eingestuft. Gewisse Aufgaben
                                                                                    können mit relativ geringem Aufwand umgesetzt werden, andere sind aufgrund
Die finanzielle Situation der Stadt Arbon ist als kritisch zu betrachten. Die ho-   der höheren Komplexität nur mit grösserem Zeit- und Arbeitseinsatz realisier-
hen, aber notwendigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur und die steigenden          bar. Zudem sind die definierten Massnahmen in die Prioritätenstufen 1 – 3
Kosten in der Sozialen Wohlfahrt werden in den kommenden Jahren einen               eingestuft worden, wobei die Stufe 1 für eine unmittelbare Bearbeitung und
weiteren Aufwandüberschuss verursachen. Um dieser Entwicklung entgegen-             Umsetzung steht.
zuwirken, hat der Stadtrat Ende 2013 beschlossen, eine Aufgaben- und Leis-
                                                                                    Mit der Auftragsvergabe für die Ausarbeitung eines Gastronomiekonzepts
tungsüberprüfung durchzuführen. Für den Erarbeitungsprozess wurde ein ex-
                                                                                    wurde bereits eine Massnahme ergriffen, welche die Erträge der städtischen
ternes Unternehmen beigezogen. Mit der BHP – Hanser und Partner AG
                                                                                    Restaurationsbetriebe optimieren soll. Damit zusammenhängend soll noch in
(BHP), Zürich, wählte der Stadtrat eine Beraterfirma, die sowohl Erfahrung mit
                                                                                    diesem Jahr damit begonnen werden, ein Nutzungskonzept für das Schloss
Projekten der öffentlichen Hand als auch in der Privatwirtschaft vorweisen
                                                                                    Arbon auszuarbeiten. In mehreren Bereichen der Stadtverwaltung sollen zu-
kann.
                                                                                    sätzlich anfallende Arbeiten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bearbei-
Ziel und Vorgehensweise                                                             tet werden. Dazu gehört beispielweise der Bereich Werkhof. Nach der Über-
Als übergeordnetes Ziel wurde die Optimierung des finanziellen Ergebnisses          nahme der Bahnhof- und Hauptstrasse durch die Stadt oder durch neu entste-
der Stadt Arbon für die nächsten zwei bis fünf Jahre bestimmt. Die laufende         hende Parkanlagen rund um das Saurer WerkZwei sind grössere Flächen zu
Rechnung und die Investitionsrechnung dienten als Erarbeitungsgrundlage.            bewirtschaften als zuvor. Zudem wurde in einer Kick-Off-Sitzung bereits mit
Eine Analyse der finanziellen Entwicklung der letzten Jahre, ermöglichte es,        der Überprüfung des Gebührenreglements und der entsprechenden Tariford-
eine Prognose für die Zukunft abzugeben. Wichtig für die Erarbeitung von rea-       nung gestartet. Allfällige Anpassungen der unterschiedlichen Tarife haben zum
lisierbaren Massnahmen war es, dass sowohl der Gesamtstadtrat als auch alle         Ziel, die entsprechenden Leistungen kostendeckend anzubieten.
Abteilungsleitenden aktiv am Prozess teilnehmen. So konnten alle relevanten         Bericht wird weiterentwickelt
Aspekte berücksichtigt und die Massnahmen nach ihrer Umsetzbarkeit beur-
                                                                                    Der vorliegende Bericht dient einerseits als Grundlagenpapier, welches lau-
teilt werden. Die BHP unterstützte die Stadt in der Arbeitsmethodik, begleitete
                                                                                    fend weiterentwickelt werden soll, andererseits soll er als Basis für den Dialog
den Gesamtprozess und stellte eine kritische Aussensicht sicher. Der Stadtrat
                                                                                    zwischen Stadtrat und Stadtparlament genutzt werden. Damit die definierten
war für die politische Beurteilung der Massnahmen zuständig, die Verwal-
                                                                                    Massnahmen baldmöglichst ihre Wirkung aufzeigen können, fliessen diese
tungsmitarbeitenden waren für die Ausarbeitung des Schlussberichts verant-
                                                                                    nach Möglichkeit bereits in den Voranschlag 2015 ein. Über diesen hat letzten
wortlich.
                                                                                    Endes die Arboner Bevölkerung zu entscheiden.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                   24.09.2014                                                                                4
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                     2 Einführung

2 Einführung

                        2.1 Ausgangslage
Schwieriges Umfeld;     Die Stadt Arbon durchläuft seit Jahrzehnten einen umfassenden wirtschaftlichen Strukturwandel. Dies wirkt sich auch auf den öffentlichen
geringer Handlungs-     Haushalt der Stadt aus. Zwar wachsen die Erträge derzeit deutlich stärker als in der Vergangenheit, doch liegt das Niveau im kantonalen
spielraum               Vergleich immer noch unter dem Durchschnitt. Zudem übersteigt das Aufwandswachstum das Ertragswachstum. Auf der einen Seite über-
                        nimmt die Stadt die Funktion als regionales Zentrum und möchte günstige Rahmenbedingungen schaffen, um sich als Wohn- und Wirt-
                        schaftsstandort neu zu positionieren, auf der anderen Seite steigen die Sozialausgaben infolge hoher Soziallasten überdurchschnittlich an.
                        Vor diesem Hintergrund ist die finanzielle Lage der Stadt schwierig und ihr Handlungsspielraum generell eingeschränkt. Verschärft wird
                        dieser Umstand dadurch, dass im politischen System Schweiz für die Gemeinden ein bedeutender Teil ihrer Aufwände durch die überge-
                        ordnete Gesetzgebung vorgegeben ist. Dies bildet ein ständiges Risiko für kaum planbare Kostensteigerungen.
                        Bei einem Budget von knapp CHF 47 Mio. (laufende Rechnung) resultierte im Jahr 2013 ein Verlust von rund CHF 1.3 Mio. Im Jahr 2012
                        resultierte ein Gewinn von rund CHF 260‘000, im Jahr 2011 war die Rechnung praktisch ausgeglichen. Der Voranschlag 2014 geht von
                        einem Verlust von rund CHF 880‘000 aus. Aufgrund der unzureichenden Eigenkapitalquote (rund 14 % im Jahr 2013) hat die intensive In-
                        vestitionstätigkeit der vergangenen Jahre zu einer Zunahme des Fremdkapitals geführt. Im gleichen Sinn wird bis ins Jahr 2020 von einer
                        starken Zunahme der Investitionen und somit auch des Fremdkapitals ausgegangen.
                        Kostenoptimierungen, welche einfach realisierbar waren, wurden bereits mehrheitlich umgesetzt („die tief hängenden Früchte wurden be-
                        reits gepflückt“). Es kann daher angenommen werden, dass ein weiterer Abbau von Leistungen bzw. eine Reduktion der Leistungsstan-
                        dards einerseits, aber auch das Ausnutzen weiterer Ertragssteigerungspotenziale anspruchsvoll ist.

Sozioökonomische                Die Bevölkerung wächst seit 1990 kontinuierlich und bis Abb. 1        Bevölkerungsentwicklung der Stadt Arbon, 1990 - 2030
Entwicklung                      2030 wird eine weitere Zunahme um knapp 20 % erwartet.
                                Hat bisher v.a. der Anteil der Alterskategorie 40-64 Jahre
                                 zugenommen, wird bis 2030 die stärkste Zunahme bei der
                                 Altersgruppe 65 - 79 erwartet (vgl. Abb. 2). Dies bedeutet
                                 aus Kostensicht zusätzliche Lasten für die Gemeinde.
                                Die Entwicklung der aus Kostensicht der Gemeinde interes-
                                 santen Altersgruppe (v.a. Altersgruppe zwischen 20 und 39)
                                 wird bis 2030 negativ sein (vgl. Abb. 2).
                                Die Beschäftigungsentwicklung Arbons ist vergleichsweise
                                 (vgl. Abb. 3) unterdurchschnittlich.
                                V.a. der Anteil an Kader- und Managementpersonen ist un-
                                 terdurchschnittlich, dafür sind Nicht-Erwerbstätige und Un-
                                 gelernte überdurchschnittlich vertreten.                    Quelle:   BHP – Hanser und Partner AG basierend auf BFS

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                    24.09.2014                                                                               5
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                        2 Einführung

                        Abb. 2    Bevölkerungsentwicklung nach Alterskategorien der Stadt Arbon, 1990 -   Abb. 3    Indexierte Beschäftigungsentwicklung im Vergleich
                                  2030

                        Quelle:   BHP – Hanser und Partner AG basierend auf BFS                           Quelle:   BHP – Hanser und Partner AG basierend auf BFS, in: Wüest und Partner
                                                                                                                    (2010): Standort- und Marktanalyse sowie Entwicklungsvision Arbon; Wer-
                                                                                                                    te 2011: Extrapolation BHP auf Basis provisorischer modellhafter Zahlen

Merkmale eines          Rückblick: Der ehemalige Industriestandort prägt auch heute noch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen Arbons. So ist der
ehemaligen Indust-      Anteil Einwohner mit unterdurchschnittlichem Einkommen vergleichsweise hoch. Die Stadt trägt sodann seit Jahren klaglos überdurch-
riestandortes; hohe     schnittliche Kosten im Sozialwesen. Diese können nicht durch die eher unterdurchschnittlichen Steuererträge (pro Kopf) kompensiert wer-
Ausgaben im Sozial-     den. Während der vergangenen Jahre hat die Steuerkraft der Gemeinde zwar kontinuierlich zugenommen, die Aufwände - v.a. im Sozialwe-
wesen
                        sen - sind aber ungleich stärker angestiegen. So betrug der Quotient zwischen Nettoaufwänden im Politikbereich „Sozialen Wohlfahrt“ und
                        der Gemeindesteuererträge im Jahr 2011 knapp 35%, im Jahr 2013 aber rund 43%.

Neue attraktive         Ausblick: Bis 2020 kann von einem robusten Bevölkerungswachstum ausgegangen werden. Es entstehen diverse attraktive Wohnquartie-
Wohnquartiere ent-      re, die auch Personen mit überdurchschnittlichem Einkommen anziehen, was sich entsprechend positiv auf die Steuererträge auswirkt.
stehen - Auswirkun-     Wichtig ist es, dass diese Entwicklung weder verhindert noch verzögert wird. Neue Wohnbauten erfordern jedoch auch umfassende Investi-
gen auf Finanzhaus-     tionen der Stadt in die Erschliessung. Der Kapitalbedarf führt zu einer starken Zunahme des Fremdkapitals, da die Stadt kaum Eigenmittel
halt von Arbon?
                        aufweist. Die niedrigen Zinsen lassen die Problematik derzeit nicht allzu akut werden, doch es besteht ein latentes finanzielles Risiko.

                        Abgrenzung: Die obige Darstellung der sozioökonomischen Ausgangslage Arbons ist keine Detailanalyse, sondern bildet einen kurzen
                        Kontext zur Einbettung des vorliegenden Berichts. Weitergehende Betrachtungen sind an dieser Stelle auftragsgemäss nicht erforderlich.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                              24.09.2014                                                                                           6
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                 2 Einführung

                        2.2 Projektziel und -inhalt
Ziel = Optimierung      Vor dem geschilderten Hintergrund ist die Optimierung des finanziellen Ergebnisses der städtischen Rechnung (Fokus auf die politische
des finanziellen Er-    Gemeinde) in der mittleren Frist (2 bis 5 Jahre) das Ziel des Projekts. Dabei werden sowohl die Laufende Rechnung als auch die Investiti-
gebnisses               onsrechnung und die Wirkungen für die Bilanz berücksichtigt.
                        Für eine ganzheitliche Optimierung gilt es sowohl die Aufwands- als auch die Ertragsseite mit Blick auf Optimierungspotenziale zu analysie-
                        ren. Die verarbeiteten Massnahmen sollen die Prosperität der Stadt als attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort unterstützen und mit Blick
                        auf die zu erwartende Bevölkerungs- und Einkommenssteuerzunahme günstige Voraussetzungen für eine gesunde finanzielle Basis set-
                        zen. Besondere Beachtung soll rasch umsetzbaren Massnahmen (vgl. Abb. 6; Gruppe 1: Konkretere Vorschläge) geschenkt werden. Weite-
                        re Optimierungsansätze werden als Gruppe 2 kategorisiert. Deren Umsetzung benötigt umfassendere Vorarbeiten und soll bis spätestens
                        2020 geschehen.

Einschränkung des       Arbon verfügt über bedeutende Entwicklungspotenziale. Für die kommenden Jahre sind verschiedene grosse Bauprojekte geplant. Vor die-
Auftrages               sem Hintergrund war es nicht Aufgabe dieses Auftrages, für Arbon eine Entwicklungsstrategie zu skizzieren. Die Aufgaben- und Leistungs-
                        überprüfung fokussiert auf den gegenwärtigen Gemeindehaushalt unter Berücksichtigung der zu erwartenden zukünftigen Entwicklungen
                        der Aufwände und Erträge bzw. Ausgaben und Einnahmen.

                        2.3 Methodisches Vorgehen
Berücksichtigung     Die Aufgaben- und Leistungsüberprüfung geschieht im Kontext der mehrjährigen Entwicklung der Aufwände und Erträge (Laufende Rech-
Entwicklung bis 2020 nung), Ausgaben und Einnahmen (Investitionsrechnung) und infolgedessen Struktur der Bilanz. Der Betrachtungshorizont ist 2020. Als
                        Grundlage wird das Entwicklungsszenario Status Quo (~ höchste Eintretenswahrscheinlichkeit) verwendet. Dieses geht davon aus, dass
                        die Aufwände und Erträge der Stadt wie bis anhin zunehmen werden und sich die schwierige finanzielle Situation generell weiter verschärft.

Entwicklung Status      Mit den erarbeiteten Optimierungsansätzen (vgl. Abb. 5) soll die finanzielle Entwicklung derart beeinflusst werden, dass die Aufwandszu-
Quo als Ausgangs-       nahme weniger stark ausfällt und die Ertragszunahme verstärkt werden kann (vgl. Abb. 4). Einzelne Optimierungsansätze wirken dabei
basis                   bereits im Jahr 2015 (vgl. Abb. 6: Gruppe 1), andere über mehrere Jahre bis 2020 (vgl. Abb. 6: Gruppe 2).
                        Dabei gibt es Optimierungsansätze, die
                                ausschliesslich die Laufende Rechnung beeinflussen
                                als Veräusserung die Bilanz (Liquiditätseffekt und je nach Differenz zwischen Veräusserungswert und Buchwert das Eigenkapital)
                                 beeinflussen. Zudem beeinflussen Veräusserungen aufgrund der fehlenden anfallenden Aufwände und Erträge auch die Laufende
                                 Rechnung.
                                die Investitionsrechnung und somit sowohl das Finanz- und / oder Verwaltungsvermögen als auch den Kapitalbedarf in der Bilanz
                                 beeinflussen. Zudem beeinflussen die Investitionen über die Abschreibungen ebenfalls die Laufende Rechnung.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                   24.09.2014                                                                              7
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                   2 Einführung

                        Abb. 4    Schematische Darstellung Entwicklung Aufwände und       Abb. 5     Zusammenhänge zwischen der Erfolgsrechnung, der Bilanz und der Optimierungsansät-
                                  Erträge der Stadt Arbon 2014 bis 2020                              ze im Rahmen des Projekts

                        Quelle:   BHP – Hanser und Partner AG                             Quelle:    BHP – Hanser und Partner AG

                        Die Erarbeitung des vorliegenden Berichts geschah in enger Zusammenarbeit mit den Abteilungsleitenden und dem Stadtrat. Die Darstel-
                        lung der Effekte konzentriert sich auf den Finanzhaushalt und die Leistungserbringung der Stadt Arbon.

Umsetzbare Mass-        Die Massnahmen wurden derart konzipiert, dass über-             Abb. 6      Bericht als Element im gesamten Zeitplan des Projekts
nahmen konzipiert       geordnete Rechtsgrundlagen eingehalten, die Gemein-
                        de weiterhin alle ihre rechtlich vorgegebenen Kompe-
                        tenzen wahrnehmen und die Stadt generell als Leis-
                        tungserbringer öffentlicher Dienste funktionieren kann.
                        Während der Diskussion mit den Ressorts war es wich-
                        tig, wirtschaftliche und politische Argumente zu tren-
                        nen. Die in diesem Bericht dargestellten Massnahmen
                        berücksichtigen jedoch bereits teilweise politische Ab-
                        wägungen, da es aus Sicht von BHP wichtig ist, einen
                        umsetzungsorientierten Bericht in den politischen Pro-
                        zess einzuspielen.

Erarbeitung zusam-      Alle im Bericht aufgeführten Massnahmen, wurden vom
men mit Ressorts        Stadtrat priorisiert, terminiert und nach ihrer politischen
                        Umsetzbarkeit beurteilt. Alle diskutierten Ideen und
                        Massnahmen sind im Bericht aufgeführt (vgl. Kapitel
                        3.3)                                                            Quelle:     BHP – Hanser und Partner AG

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                           24.09.2014                                                                                         8
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                   3 Entwicklung des Finanzhaushalts ohne Massnahmen

3 Entwicklung des Finanzhaushalts ohne Massnahmen

                        3.1 Einleitung
Grundsätze der Ext-     Im vorliegenden Kapitel wird die finanzielle Entwicklung des Gemeindehaushalts Arbon bis 2020 abgeschätzt. Dazu können insbesondere
rapolation bis 2020     die folgenden Aspekte festgehalten werden:
                                Die Entwicklungsszenarien stützen sich auf der Laufenden Rechnung der Stadt Arbon. Die Investitionsplanung der Gemeinde bil-
                                 det dafür eine fundierte Grundlage. Bis 2020 sind umfassende Investitionen geplant (und notwendig, v.a. Sanierung und Neuer-
                                 schliessung Strassen sowie Ver- und Entsorgungsinfrastruktur), die sowohl das Verwaltungsvermögen als auch das Fremdkapital
                                 stark ansteigen lassen.
                                Für die Entwicklungsszenarien werden zwei Fälle betrachtet:
                                      -     Positiver Fall: Positive Entwicklung des Steuersubstrats (Zunahme der Erträge aus den Einkommenssteuern um ca. 4
                                            % pro Jahr) sowie Annahme, dass das heute bestehende tiefe Zinssatzniveau beibehalten wird
                                      -     Negativer Fall: Verhaltene Entwicklung des Steuersubstrats (Zunahme der Erträge aus den Einkommenssteuern um
                                            ca. 2 % pro Jahr) sowie Zunahme des Zinssatzniveaus um 25% (heutiges Niveau indexiert = 100%)
                                Die Entwicklungen zeigen nominale Werte und beinhalten daher eine Inflation von rund 0.8 % pro Jahr (~ Ø 2000 - 2010)
                                Die Szenarien basieren auf dem heutigen Steuersatz. Es wird keine Änderung des Steuersatzes angenommen.

Generelle Risiken       Die Risiken mit der grössten Hebelwirkung für die finanzielle Entwicklung der Stadt Arbon sind die
der Extrapolation
                                Entwicklung der Steuererträge, v.a. der Einkommenssteuern als bedeutendste Einnahmequelle der Stadt, aber auch die konjunktur-
                                 bedingte Volatilität der Steuererträge der juristischen Personen
                                übergeordneten rechtlichen Änderungen, die von Arbon direkt nicht beeinflusst werden können und Kostenschübe mit sich bringen
                                bauliche Sofortmassnahmen, welche innert kurzer Zeit einen bedeutenden zusätzlichen Kapitalbedarf mit sich bringen
                                bedeutenden Unsicherheiten bei der Prognose der Entwicklung der Aufwände bei der Position „Öffentliche Sozialhilfe“:
                                      -     Die Entwicklung der Sozialstruktur beeinflusst die Aufwände im Sozialwesen, kann aber aus heutiger Sicht nicht eindeutig
                                            vorausgesagt werden. Es ist bspw. unklar, wie stark alte Wohnungen aufgrund der hohen gegenwärtigen Bautätigkeit preis-
                                            lich unter Druck geraten und infolgedessen Personen nach Arbon ziehen, die überdurchschnittlich hohe soziale Beiträge
                                            beziehen.
                                      -     Die Unsicherheit der Extrapolation ist insbesondere im Sozialwesen hoch. Der angegebene - tendenziell konservativ ge-
                                            schätzte - Mittelwert ist daher mit Vorsicht zu geniessen. Die nachfolgend dargestellte Extrapolation kann auch deutlich hö-
                                            here Aufwände im Politikbereich „Soziale Wohlfahrt“ aufweisen.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                       24.09.2014                                                                               9
Arbon: Aufgaben- und Leistungs-überprüfung - Massnahmen zur Optimierung der finanziellen Lage der Stadt Arbon
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                           3 Entwicklung des Finanzhaushalts ohne Massnahmen

                        3.2 Finanzielle Entwicklung Arbon bei „Status Quo“
                        Bis ins Jahr 2020 ist von einem kumulierten Verlust (2015 - 2020) von rund CHF 2.7 Mio. (Szenario „Positiv) bzw. rund CHF 14 Mio. (Sze-
                        nario „Negativ“) auszugehen. Während im positiven Szenario im Jahr 2020 aufgrund der positiven Entwicklung der Einkommenssteuerer-
                        träge ein positiver Saldo von einigen CHF 100‘000 resultieren kann, bleibt das Jahresresultat im negativen Szenario jedes Jahr klar negativ
                        (rund CHF 2 Mio. oder mehr). Detaillierte Angaben zur finanziellen Entwicklungen befinden sich im Anhang.

Je nach Szenario:       Tab. 1     Entwicklung der Aufwände und Erträge der Stadt Arbon bis 2020 bei der Situation „Status Quo“ ; positives und negatives Szenario
CHF 0.4 Mio. Ge-                                                  Ø 2011 - 2013                     Voranschlag 2014                          Ausblick 2020
                            Position in CHF Mio.
winn oder CHF 2.8                                     Aufw and       Ertrag       Saldo      Aufw and    Ertrag        Saldo      Aufw and       Ertrag       Saldo
Mio. Verlust im Jahr     Gesamt
                                                          44.69         44.44        -0.25       47.44      46.57         -0.87       53.25         53.66        0.41
2020                     (positives Szenario)
                         Allgemeine Verw altung            9.02          4.05        -4.97        9.50       3.94         -5.56       10.19          4.28        -5.91
                         Öff. Sicherheit                   3.65          2.14        -1.51        3.46       2.15         -1.31        3.75          2.45        -1.30
                         Kultur- und Freizeit              4.66          1.98        -2.68        5.03       2.11         -2.92        5.74          2.25        -3.49
                         Gesundheit                        1.42           -          -1.42        1.58        -           -1.58        1.97           -          -1.97
                         Soziale Wohlfahrt                14.12          7.23        -6.89       15.26       7.30         -7.96       16.37          8.15        -8.22
                         Verkehr                           3.58          0.88        -2.71        3.92       0.92         -3.00        4.57          1.04        -3.54
                         Raum entw icklung                 6.48          4.79        -1.69        6.76       4.80         -1.96        7.99          5.56        -2.43
                         Volksw irtschaft                  0.28          0.15        -0.12        0.31       0.16         -0.15        0.36          0.20        -0.16
                         Finanzen und Steuern                                                                                                                            Steuerertragswachstum 4 % p.a.;
                                                           1.48         23.22       21.74         1.62      25.19        23.57         2.31         29.73       27.42
                         (positives Szenario)                                                                                                                            geringes Zinsniveau

                         Finanzen und Steuern                                                                                                                            Steuerertragswachstum 2 % p.a.;
                                                           1.48         23.22       21.74         1.62      25.19        23.57         3.52         27.74       24.22
                         (negatives Szenari o)                                                                                                                           mässiges Zinsniveau
                         Gesamt
                                                          44.69         44.44        -0.25       47.44      46.57         -0.87       54.46         51.67        -2.79
                         (negatives Szenari o)
                         Quelle:    BHP – Hanser und Partner AG (2014)

                         Die Prognosen bis 2020 sind schwierig und die in der Folge angegebenen Werte sind als Mittelwerte von Bandbreiten zu verstehen. Ein
                         bedeutender Hebel bilden die Steuererträge, aber auch die Entwicklungen im Sozialwesen (vgl. oben). Auch die Annahme des zukünftigen
                         Zinsniveaus bis ins Jahr 2020 ist aus heutiger Sicht mit hohen Unsicherheiten verbunden. Somit kann das oben dargestellte negative Sze-
                         nario auch noch deutlich negativer sein.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                                   24.09.2014                                                                                                   10
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                              3 Entwicklung des Finanzhaushalts ohne Massnahmen

                          Die oben abgebildeten Entwicklungen der Laufenden Rechnung haben unter Berücksichtigung der Investitionen folgende Auswirkungen
                          auf die Bilanz bis 2020:

Je nach Szenario:      Tab. 2 Entwicklung der Planbilanz bis 2020 „Status Quo“; Positives und negatives Szenario                              Vor dem Hintergrund der vom Kanton Thurgau
Eigenkapital sinkt von                                                                       Ausblick 2020      Ausblick 2020                 vorgegebenen finanziellen Richtwerte können
                                                       Ø 2010 - 2012         2014
CHF 7 auf CHF 2              Position in CHF Mio.                                          "Szenario positiv" "Szenario negativ"
                                                                                                                                              die Ergebnisse der Extrapolation wie folgt beur-
Mio. oder -9 Mio.                                     Aktive Passive Aktive Passive Aktive Passive Aktive Passive
                           Finanzverm ögen                     36.40           -      36.38       -    38.16         -     38.16         -
                                                                                                                                              teilt werden:
                           Verw altungsverm ögen               30.10           -      52.40       -    81.30         -     81.30         -               Selbstfinanzierungsgrad > 70%; fiel in
                           Spezialfinanzierungen                   -           -          -       -        -         -         -         -
                                                                                                                                                          Arbon von 69% im Jahr 2011 auf 48%
                           Frem dkapital                           -       47.50          -   71.01        -    100.60         -    111.86
                           davon laufend /kurzfristig              -       19.60          -   41.67        -     73.26         -     85.83                im Jahr 2012. Es ist bis 2020 mit einem
                           davon m ittel- & langfristig            -       27.90          -   29.34        -     27.34         -     26.03                weiteren deutlichen Rückgang zu rech-
                           Spezialfinanzierungen                   -       11.73          -   12.74        -     16.53         -     16.53                     1
                                                                                                                                                          nen.
                           Eigenkapital                            -        7.17          -    5.02        -      2.33         -     -8.93
                           Total                               66.50       66.50      88.78   88.78   119.46    119.46    119.46    119.46               Selbstfinanzierungsanteil > 10%; in
                                                                                                                                                          den Jahren 2011 (9.5%) und 2012
                           Quelle:    BHP – Hanser und Partner AG (2014)
                                                                                                                                                          (10.2%) war dieser gerade im Bereich
                                                                                                                                                          der kritischen Grenze. Bis 2020 ist je-
                          Tab. 3     Unterschied finanzielle Ausgangslage 2020 mit und ohne Optimierung
                                                                                                                                                          doch von einem bedeutenden Rück-
                                                                                           Kum ulierter    Eigenkapital
                            Position in CHF                      2020                                                                                     gang des Selbstfinanzierungsanteils
                                                                                              Saldo          in % der
                                  Mio.                                                                                                                    auszugehen.
                                                 Aufw and       Ertrag        Saldo         2015 - 2020   Bilanzsum m e
                           "Status Quo"                                                                                                                  Eigenkapital > 30 Steuer-%; in den
                                                      53.25        53.66            0.41          -2.69        2.0%
                           Positiv (Gesam t)                                                                                                              Jahren 2011 und 2012 gerade noch
                           "Status Quo"                                                                                                                   ausreichend, nimmt dieses gemäss den
                                                      54.46        51.67           -2.79         -13.95        -7.5%
                           Negativ (Gesam t)                                                                                                              beiden Szenarien bis 2020 stark ab und
                           Quelle:    BHP – Hanser und Partner AG                                                                                         führt im Fall des negativen Szenarios
                                                                                                                                                          sogar zu einem Bilanzfehlbetrag.

Bereits heute schwie-     Die Erkenntnisse aus der Zusammenstellung der Finanzszenarien bis 2020 zeigen - unabhängig von der Variante „Positiv“ und „Negativ“ - ,
rige finanzielle Lage     dass die zu erwartende finanzielle Entwicklung Arbons problematisch und risikobehaftet ist. Da wie in der Vergangenheit mehrmals ge-
spitzt sich zu            schehen auch in Zukunft von unerwarteten Kostenzunahmen ausgegangen werden muss, sind Massnahmen zur Erreichung eines ausge-
                          glichenen Finanzhaushalts unerlässlich. Ziel muss somit die Erhöhung des Selbstfinanzierungsgrades sein. Es wird dabei für Arbon nicht
                          als zweckmässig betrachtet, dieses Ziel alleine durch eine Reduktion der Investitionen (v.a. in die Erschliessung) und infolgedessen durch
                          eine Reduktion der Ansiedlung von neuen Nettozahlern zu erreichen.

1
         Selbstfinanzierungsgrad: (Selbstfinanzierung * 100) / Nettoinvestitionen; Selbstfinanzierungsanteil: (Selbstfinanzierung * 100) / Finanzertrag
         Quelle: Staatskanzlei Kt. Thurgau (2013): Die Finanzlage der Thurgauer Gemeinden hält sich gut.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                                      24.09.2014                                                                                          11
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                4 Massnahmen

4 Massnahmen
                        4.1 Finanzielle Optimierungsansätze im Überblick
Gruppierung in sechs Den einzelnen Massnahmen liegen eine oder mehrere der folgenden Optimierungsansätze zugrunde:
Optimierungsansätze
                      Aufwandsreduk-    Prozessoptimierungen setzen bei einer Verringerung des Leistungsumfangs, Leistungsqualität (weniger Frequenzen) sowie bei
                      tion durch Ver-   Beschaffungen oder dem Gebäude- sowie Geräteunterhalt an. Dadurch soll eine optimierte Auslastung von Geräten und Gebäuden
                      ringerung der     zu Kostenreduktionen führen.
                      Leistungsstan-    Prozessoptimierungen sind auch bei Dienstleistungen durch das Verwaltungspersonal möglich. Mit Anpassungen des Leistungsum-
                      dards und / oder  fangs und -standards geht es nicht darum, einfach per se bspw. 10% von heute auf morgen zu kürzen. Vielmehr soll über mehrere
                      Prozessoptimie-   Jahre eine weitere Zunahme der Aufwände bzw. Ausgaben verhindert und in Einklang mit dem Ertragswachstum gebracht werden.
                      rungen
                                        Die Optimierungen betreffen v.a. die Laufende Rechnung, z.T. aber auch die Investitionsrechnung.

                         Abbau von Bei-         Mit Beiträgen an Dritte werden Institutionen gefördert, die Aufgaben ausführen, die nicht zu den sogenannten Ministerialaufgaben
                                                                                                                         2
                         trägen an Dritte       der Gemeinde zu zählen sind und somit ausgelagert wurden bzw. sind . Dies ergibt bei der Beurteilung der Effekte auf die Leis-
                                                tungserbringung einen erweiterten Handlungsspielraum. Falls Beiträge gekürzt oder im Falle einer einzelnen Institution sogar gänz-
                                                lich gestrichen werden, ist dadurch die Leistungserbringung der Stadt - unter Berücksichtigung der rechtlichen Vorgaben - in der
                                                Regel nicht elementar tangiert wie bspw. bei der Bauverwaltung der Gemeinde. Zudem bildet der Beitrag der Gemeinde für die
                                                meisten Institutionen lediglich einen Teil der Finanzierung, wodurch eine Reduktion die jeweilige Institution nicht sofort zwingend in
                                                Existenzschwierigkeiten bringen muss bzw. es für die Drittorganisation notwendig wird, bei der Leistungserbringung vermehrt wirt-
                                                schaftliche Gesichtspunkte zu berücksichtigten.
                                                Die Massnahmen betreffen die Laufende Rechnung.
                         Erhöhung von           Bei verschiedenen Dienstleistungen werden gemäss dem Verursacherprinzip Gebühren zur Finanzierung der Dienstleistung erho-
                         Gebühren               ben. Dabei bestehen bei der Gemeinde Arbon aufgrund des Vergleichs mit anderen Gemeinden noch diverse Potenziale für Gebüh-
                                                renerhöhungen. So können verschiedene Aktivitäten auch detaillierter auf verursachergerechte und allgemein zu finanzierende
                                                Aufwände aufgeteilt werden.
                                                Die Massnahmen betreffen die Laufende Rechnung.

                         Optimierungen          Die Stadt Arbon verfügt über ein beträchtliches Portfolio an Liegenschaften und Infrastrukturanlagen. Die Nutzung dieser Liegen-
                         bei den Liegen-        schaften ist jedoch suboptimal und verschiedene Liegenschaften verursachen erhebliche Verluste in der Laufenden Rechnung. Der
                         schaften / Anla-       Bedarf an eigenen Liegenschaften aus Sicht der Gemeinde und das Marktpotenzial bei einer Umnutzung der betreffenden Liegen-
                         gen                    schaften ist generell zu prüfen. Als Handlungsansätze ergeben sich dabei v.a. die folgenden beiden Möglichkeiten:
                                                        Neunutzung selber organisieren bzw. koordinieren oder Verpachtung der Liegenschaft, um das Ergebnis zu verbessern
                                                        Verkauf der Liegenschaft und dadurch Entlastung der Laufenden Rechnung und Investitionsrechnung

2
         In Anlehnung an den Bericht des Bundesrates zur Auslagerung und Steuerung von Bundesaufgaben vom 13. September 2006.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                            24.09.2014                                                                                    12
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                  4 Massnahmen

                         Regionalisierung     Die Regionalisierung kann günstige Voraussetzungen für die Ausnutzung von Skaleneffekten, sowohl beim Personal als auch bei
                         und Ausnutzen        der Beschaffung von Material und der Auslastung von Infrastrukturen schaffen. Die dadurch realisierbaren Effizienzgewinne können
                         von Skaleneffek-     dabei auch die im Zuge der Professionalisierung oft entstehenden Kostensteigerungen ausgleichen.
                         ten                  Falls Arbon sich für bestimmte Aktivitäten als regionales Zentrum etabliert und deren Kosten durch die anderen Gemeinden mit
                                              Beiträgen abgegolten werden, besteht durch die Möglichkeit von Skaleneffekten die Chance, saldiert ein positiveres Resultat als
                                              heute zu realisieren und dabei aus Sicht der Partnergemeinden dennoch eine kostengünstigere Variante darzustellen.
                                              Die Massnahmen betreffen sowohl die Laufende Rechnung als auch die Investitionsrechnung.

                         Bereinigung Be-      Die Stadt Arbon verfügt über diverse Beteiligungen. Die Entwicklung der wesentlichen sozioökonomischen Trends macht es not-
                         teiligungsstruktur   wendig, die Beteiligungsstruktur der Stadt zu überdenken.
                                                    i.     Dienstleistungen, die im öffentlichen Interesse sind und zum Leistungsauftrag der Stadt gehören, sollen durch die Stadt
                                                           beeinflussbar sein
                                                   ii.     Beteiligungen, die aus Sicht der Stadt finanziell attraktiv sind, sind grundsätzlich zu behalten
                                                   iii.    Beteiligungen, die weder zur ersten noch zur zweiten Kategorie gezählt werden können, sind für Arbon nicht dienlich

                         4.2 Überblick der einzelnen finanziellen Massnahmen
29 Positionen mit        Von den insgesamt rund 100 Positionen der Laufenden Rechnung der Gemeinde wurden rund 30 identifiziert, bei denen aufgrund unserer
Massnahmen               Analyse eine Form der oben dargestellten Optimierungsansätze aus Sicht des Gesamthaushalts der Stadt Arbon denkbar bzw. zweck-
                         mässig ist. Der Beurteilung der finanziellen Effekte wurden jeweils die Folgen für die Leistungserbringung der Stadt gegenübergestellt.

                         Position                         Seite   Position                        Seite    Position                        Seite    Position                   Seite

                         Bauverwaltung                    14      Bootshafen                      20       Jugendschutz                    28       Energie                    35
                         Werkhof                          15      Gastrobetriebe Arbon            21       Kinder- und Jugendarbeit        29       Liegenschaften             36
                         Kappeli                          15      Schwimmbad                      22       Öffentliche Sozialhilfe         30       Beteiligungen              37
                         Schlichtungsstelle               16      Strandbad (inkl. Camping)       23       Parkierungsanlage               31       Finanzausgleich            38
                         Feuerwehr                        17      Camping (vgl. Strandbad)        24       Parkplatzbewirtschaftung        32       Gebührenreglement          38
                         Schiessanlage Tälisberg          18      Seeparksaal                     25       Abfallbeseitigung               33       Nicht weiterverfolgt       39
                         Kulturförderung                  19      Schloss                         26       Friedhof                        34
                         Parkanlagen                      20      Kranken- und Pflegeheime        27       Tourismus                       34

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                              24.09.2014                                                                                    13
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                              4 Massnahmen

                         4.3 Detaildarstellung der einzelnen finanziellen Massnahmen

                         Einführende Erläuterungen zur Darstellung:
                         In der Folge werden die 29 Massnahmen nach einheitlichem Muster dargestellt. Auf der linken Seite der jeweiligen Massnahmendarstellung
                         wird auf die bisherige Entwicklung der Position eingegangen, die als Ausgangslage für die auf der rechten Seite aufgezeigte Massnah-
                         menidee dient. Die Massnahme wird schliesslich von BHP beurteilt:

                             Massnahme sollte so oder so umgesetzt werden. Die Umsetzung ist vergleichsweise einfach möglich.
                             Gewisse Vorbehalte bei der Umsetzung vorhanden. Entweder wird die Leistungserbringung stark tangiert oder die erfolgreiche Umset-
                              zung ist aufwändig und anspruchsvoll.

                         Die Einteilung der Massnahmen in die Prioritätenstufe 1 – 3 bezeichnet den Zeitpunkt, zu welchem die Massnahme umgesetzt werden soll.
                         Massnahmen der Priorität 1 sollen als erste umgesetzt werden bzw. befinden sich schon im Umsetzungsprozess. Massnahmen der Priori-
                         täten 2 und 3 werden zu einem späteren Zeitpunkt in Angriff genommen.
                         Für jede Massnahme werden die Dimension des finanziellen Optimierungspotenzials, die Auswirkungen auf die Leistungserbringung der
                         Gemeinde und der mögliche Umsetzungszeitplan aufgezeigt.

4.3.1 Bauverwaltung
     Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020    Vorschlag Massnahmen:
     Aufwände
                                                                     Einzelne Aktivitäten der Bauverwaltung im Liegenschaftenbereich können an verschiedene Aussenstellen
Saldo in CHF Mio.    -1.43   -1.60   -1.46   -1.54   -1.48   -1.56
                                                                     ausgelagert werden. Mit der Bündelung der Zuständigkeiten können Personalkapazitäten für die zu erwarten-
                                                                     de Aufwandszunahme bis 2020 freigemacht werden. Unter Berücksichtigung der dabei in anderen Positionen
                                                                     entstehenden Mehraufwände werden die saldieren Kosteneinsparungen dieser Prozessoptimierungen auf
                                                                     rund CHF 30‘000 geschätzt.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                               Beurteilung BHP               Wirkung CHF p.a.    Zeitplan – Umsetzung     Priorität

Die leichte Zunahme ist durch eine Erhöhung der Besoldungen           Auslagerung Aktivitäten - Liegen-
                                                                                                                       30‘000   2016 - 2017                  2
entstanden. Grund dafür ist eine Zunahme der Baugesuche.              schaftsverwaltung

                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                              0.12
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                     Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                  1028.3010 ff.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                           24.09.2014                                                                                14
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                4 Massnahmen

4.3.2 Werkhof

     Erträge -
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020
     Aufwände                                                        Die unentgeltlichen Leistungen an Externe (Dritte) sollen nicht mehr ausgeführt werden. Dies wird dazu führen,
                                                                     dass gewisse Leistungen neu finanziert werden und gewisse nicht mehr ausgeführt werden. Damit kann der
Saldo in CHF Mio.    -0.29   -0.10   -0.33   -0.40   -0.40   -0.77
                                                                     Werkhof infolge der Steigerung des Leistungsportfolios in diversen Produkten die generelle Kostenzunahme
                                                                     bis 2020 glätten. Das Potenzial wird auf rund CHF 100‘000 geschätzt.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                               Beurteilung BHP              Wirkung CHF p.a.       Zeitplan – Umsetzung     Priorität

Die Aufwandszunahme ist insbesondere auf den infolge der Ver-         Keine unentgeltliche Leistungen
                                                                                                               20‘000 - 100‘000    2015 - 2018                 1
                                                                      erbringen
grösserung des Leistungsportfolios notwendigen Personalaufbau
zurückzuführen. Der Saldo hängt v.a. davon ab, wie viel der           Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent           0.38
Werkhofleistungen an andere Produkte intern verrechnet werden         Entscheidungskompetenz liegt bei                  Stadtrat
können. Der negative Saldo ergibt sich somit v.a. durch unentgelt-    Bereich / Konto Nr.                               1029
liche Leistungen an Dritte.

4.3.3 Kappeli
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
      Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020    Die Investitionstätigkeiten werden – unter Berücksichtigung des Volkswillens - auf einem Minimum gehalten.
     Aufwände
                                                                     Dadurch kann der Abschreibungsaufwand bis 2020 auf dem heutigen Niveau konstant gehalten und jährlich
Saldo in CHF Mio.    -0.02     0       0     -0.04   -0.07   -0.14
                                                                     rund CHF 30‘000 (und Investitionen von insgesamt rund CHF 0.5 Mio.) eingespart werden.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                                                       Wirkung CHF
                                                                            Beurteilung BHP                                    Zeitplan – Umsetzung         Priorität
                                                                                                            p.a.
Die Kostenzunahme ist Folge einer Volksabstimmung zur Restau-
                                                                      Minimierung Investitionstä-
rierung des Kappeli. Die getätigten Investitionen führen zu erhöh-                                           30‘000   Läuft bereits; bis 2020                  1
                                                                      tigkeit
ten Abschreibungen.                                                   Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent           0.12
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                  Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                               1091.3310

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                           24.09.2014                                                                                  15
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                4 Massnahmen

4.3.4 Schlichtungsstelle für Miete und Pacht
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
     Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020    Die Leistungen können auch für die Gemeinden Horn, Egnach und Roggwil erbracht werden. Infolge Grössen-
     Aufwände
                                                                     vorteile lassen sich per Saldo (unter Berücksichtigung zusätzlicher Kosten) rund CHF 20‘000 realisieren, falls
Saldo in CHF Mio.      -     -0.11   -0.12   -0.12   -0.12   -0.13
                                                                     die drei Gemeinden Arbon für die Erbringung dieser Dienstleistungen entschädigen.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                                                        Wirkung
                                                                             Beurteilung BHP                                 Zeitplan – Umsetzung            Priorität
                                                                                                         CHF p.a.
Die Aufwände sind seit der Neuorganisation im Jahr 2010 kaum
                                                                      Dienstleistungen für Horn,
angestiegen. Auch bis 2020 ist nur von einer sehr geringen Zu-        Egnach und Roggwil erbrin-               20‘000   2017 - 2018                            3
nahme infolge des Bevölkerungswachstums auszugehen.                   gen; Beiträge der Gemeinden
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                               0.08
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                      Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                   1103

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                          24.09.2014                                                                                   16
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                             4 Massnahmen

4.3.5 Feuerwehr
                                                                    Vorschlag Massnahmen:
                        2009   2010   2011   2012   2013   2020
                                                                    Arbon ist an einer langfristig leistungsfähigen Feuerwehr interessiert. Diese soll optimale Dienstleistungen
Aufwand = Ertrag in                                                 effizient erbringen. Dies soll im neuen Leistungsauftrag so formuliert werden. Ziel dabei wäre eine Reduktion
                        1.1    1.1    1.1    1.2    1.1     1.2
CHF Mio.*                                                           des Steuersatzes der Feuerwehr von 12 % auf 10 % bei gleichzeitiger Erhöhung des Alters für die Beitrags-
* Spezialfinanzierung                                               pflicht an die Feuerwehr von 50 auf 52 Jahre. Dies würde saldiert einer Verringerung der Mittel für die Feuer-
                                                                    wehr von rund CHF 110‘000 gleichkommen. Die Feuerwehr müsste den Ertragsrückgang durch Effizienzstei-
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                   gerungsmassnahmen kompensieren. Dazu ist die Aufsichtsfunktion von Stadtrat und Feuerschutzkommission
Die Aufwände sind über die Jahre konstant. Bis 2020 ist tenden-     zu stärken. Mit dieser Massnahme wird die Laufende Rechnung nicht direkt tangiert (Spezialfinanzierung), es
ziell mit einer leichten Zunahme infolge der Verteuerung, höherer   besteht damit jedoch ein erhöhter Handlungsspielraum für Gebührenerhöhungen in anderen Positionen und
Entschädigungen und technologischen Entwicklungen auszuge-          Politikbereichen.
hen. Die Feuerwehr ist als Spezialfinanzierung organisiert. Die     Die Gefahr der Massnahme bildet der mögliche Unmut der Feuerwehr und somit ein potenziell falsches Signal
Aufwände sind vollständig über Erträge (direkter Beitrag über       an die Wertschätzung des kommunalen Milizsystems. Eine infolgedessen oder mittel- bis langfristig wohl so
zugeordnete Steuerprozente) finanziert.                             oder so absehbare Professionalisierung der Feuerwehr hätte eine Kostensteigerung zur Folge.

                                                                                                                    Wirkung
                                                                                   Beurteilung BHP                               Zeitplan – Umsetzung         Priorität
                                                                                                                    CHF p.a.
                                                                     Senkung Steuerprozent (- 2 %) Feuerwehr       - 160‘000   2016                             2
                                                                     Erhöhung Alter für Beitrag an Feuerwehr        + 50‘000   2016                             2
                                                                     Mittelverringerung Feuerwehr                    110‘000   2015 - 2018
                                                                     Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                             0.42
                                                                     Entscheidungskompetenz liegt bei                                    Stadtrat (auf Antrag der Feuer-
                                                                                                                                         schutzkommission)
                                                                     Bereich / Konto Nr.                                                 1140

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                         24.09.2014                                                                                   17
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                4 Massnahmen

4.3.6 Schiessanlage Tälisberg
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
     Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020        Die Schiessanlage kann auch von den Schützen der Gemeinden Steinach und Berg benützt werden.
     Aufwände
                                                                          Dies könnte für die Gemeinde zusätzliche Erträge von rund CHF 20‘000 ergeben, ohne dass die
Saldo in CHF Mio.    -0.10   -0.07   -0.06   -0.04   -0.06   -0.08
                                                                          Schusszahlen beträchtlich steigen.
                                                                       Würden zudem die Schützen der Gemeinden Wittenbach und Egnach die Arboner Anlage benützen,
                                                                          könnten zusätzliche Beiträge in der Höhe von rund CHF 50‘000 realisiert werden.
Entwicklung Aufwände und Erträge:
                                                                       Eine Option bildet die Entwicklung eines Schiesszentrums als integrale Sportstätte für breites Publikum.
Der Saldo schwankt über die Jahre beträchtlich. Grund dafür sind          Die Gesamtanlage kann verpachtet werden und für Arbon sogar zukünftig jährliche Erträge generieren.
insbesondere Einzelereignisse im baulichen Unterhalt.
                                                                                Beurteilung BHP                 Wirkung CHF p.a.          Zeitplan – Umsetzung           Priorität

                                                                      Regionalisierung Steinach und Berg           10‘000 - 20‘000   2015 - 2016                           1
                                                                      Regionalisierung Wittenbach und
                                                                                                                           50‘000    2015
                                                                      Egnach
                                                                      Schiesszentrum                              50‘000 – 100‘000
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                                0.08 / 0.19 / 0.19 – 0.38
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                       Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                    1152.4620

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                            24.09.2014                                                                                    18
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                           4 Massnahmen

4.3.7 Kulturförderung
     Erträge -                                                             Vorschlag Massnahmen:
                      2009     2010    2011     2012    2013       2020
     Aufwände
                                                                                Reduktion der Beiträge um insgesamt CHF 40‘000.
Saldo in CHF Mio.     -0.26*   -0.24   -0.23    -0.23   -0.22      -0.24
                                                                                        Reduktion Bibliothek um CHF 10‘000 / Optimierung durch Zusammenlegung von Bibliothek und
* Ohne einmaliger Beitrag an Saurer 150-Jahre Jubiläums-Stiftung                         Ludothek
Quelle: Jahresberichte der Stadt Arbon
                                                                                        Keine Beiträge für Kulturtage und H2Art
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                                       Reduktion der Beiträge um 10 % bei allen weiteren Positionen
Die Beiträge an diverse kulturelle Vereinigungen (insgesamt rund              Kulturkonzept erarbeiten, das die Förderung des kulturellen Lebens in der Stadt Arbon - v.a.
13 Beiträge, ohne weitere Beiträge in der Kompetenz der Kultur-                auch mit Blick auf die Effizienz der Mittelallokation - ganzheitlich plant und weiterentwickelt.
kommission) sind über die Jahre konstant.
                                                                              Der Beitrag an die Bibliothek in der Höhe von CHF 85‘000 wird gänzlich gestrichen. Dabei be-
                                                                               steht jedoch die Gefahr der Schliessung der Bibliothek.
                                                                                                              Wirkung CHF
                                                                                  Beurteilung BHP                                    Zeitplan – Umsetzung                    Priorität
                                                                                                                  p.a.
                                                                           Reduktion Beiträge                      40‘000    2015                                              1
                                                                           Kulturkonzept erarbeiten            0 - 240‘000   2016                                              2
                                                                           Kein Beitrag an die Biblio-
                                                                                                                   85‘000    2016
                                                                           thek
                                                                            Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                                 0.23 / 0 – 0.92 / 0.33
                                                                            Entscheidungskompetenz liegt bei                                        Stadtrat
                                                                            Bereich / Konto Nr.                                                     1300

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                                  24.09.2014                                                                                      19
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                 4 Massnahmen

4.3.8 Parkanlagen
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
      Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020    Für die zusätzlich zu bewirtschaftenden Parkflächen sollen keine neuen Stellen geschaffen werden. Auf diese
     Aufwände
                                                                     Weise sollen bis zum Jahr 2020 CHF 100‘000 eingespart werden. Folge dieser Massnahme ist, dass die be-
Saldo in CHF Mio.    -0.77   -0.81   -0.80   -0.73   -0.87   -0.91
                                                                     stehenden Parkanlagen nicht mehr im selben Umfang bewirtschaftet werden können.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                    Abb. 7     Zusammenfassende Beurteilung Massnahmen

Tendenziell nehmen die Aufwände über die Jahre zu, da die zu                                               Wirkung CHF
                                                                              Beurteilung BHP                                   Zeitplan – Umsetzung             Priorität
                                                                                                               p.a.
bearbeitende Fläche zunimmt. Bis 2020 führen vor allem das
Saurer WerkZwei und das Hamel-Areal zu einer Steigerung des           Kompensation Hamel-
                                                                      Areal; Reduktion Leistun-           0 – 100‘000      2015 - 2020                              1
Portfolios und daher der Aufwände.                                    gen

                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                                   0.38
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                          Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                       1330

4.3.9 Bootshafen
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
     Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020    Vergleiche mit anderen Hafenanlagen am Bodensee zeigen, dass die Gebühren in Arbon vergleichsweise tief
     Aufwände
                                                                     sind. Die Gemeinde könnte theoretisch rund CHF 400‘000 zusätzliche Gebühren p.a. erheben. Es wird daher
Saldo in CHF Mio.     0.09   -0.04     0     0.06    0.12    0.13
                                                                     vorgeschlagen, als Kompromiss bis 2020 eine zweistufige Gebührenerhöhung zu veranlassen, die insgesamt
                                                                     zu Mehrerträgen von rund CHF 150'000 führt. Weitere Gebührenerhöhungen werden zu gegebener Zeit über-
                                                                     prüft.

Entwicklung Aufwände und Erträge:                                                                           Wirkung CHF
                                                                              Beurteilung BHP                                     Zeitplan – Umsetzung        Priorität
                                                                                                                p.a.
Die relativ hohen Schwankungen ergeben sich durch bauliche
                                                                      Überarbeitung Tarifordnung
Massnahmen und Anpassungen der Gebühren.                                                                         150‘000     2016 und 2020                      2
                                                                      (mässige Tariferhöhung)
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                                   0.58 / 1.54
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                          Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                       1343.4271

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                           24.09.2014                                                                                   20
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                               4 Massnahmen

4.3.10 Gastrobetriebe Arbon
                              Baulicher Unter-     Übriger Unter-    Vorschlag Massnahmen:
                              halt 2009 - 2013    halt 2009 - 2013
 Strandbad Restaurant              200‘000            52‘000
                                                                     Wenn die sechs betreffenden gastronomischen Betriebe zusammen verpachtet werden würden, liesse sich
                                                                     durch ein Gesamtkonzept und einen professionellen Pächter für die Gemeinde Arbon ein besseres finanzielles
 Campingbistro mit Kiosk           158‘000            213‘000
                                                                     Ergebnis realisieren. Ziel wäre insbesondere, dass keine Investitionen in den baulichen und übrigen Unterhalt
 Restaurant im Seeparksaal                   60‘000
                                                                     (vgl. Abb. Links) getätigt werden müssten. Dabei bestehen verschiedene finanzielle Modelle, welche mit einem
 Schwimmbad Kiosk                            18‘000
                                                                     allfälligen Pächter vereinbart werden könnten. Diese Massnahme wurde bereits während der Erstellung des
 Wirtschaft zum Schloss                      250‘00
                                                                     vorliegenden Berichtes aufgegleist.
 Hafen Kiosk                                 8‘500
                                                                     Falls diese Variante umgesetzt werden würde, wäre die Lösung „Verpachtung Strandbad - Restaurant – Cam-
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                    ping“ nicht mehr möglich, ausser der Pächter würde gleich dieses Paket ebenfalls übernehmen.
Auf den verschiedenen Liegenschaften am See oder in dessen           Generell ist es nicht die primäre Aufgabe der Stadt, Gastronomiebetriebe zu führen und damit Verluste zu
Nähe bestehen verschiedene gastronomische Betriebe im Besitz         machen. Das maximale finanzielle Optimierungspotenzial ergibt sich somit aus dem derzeitigen jährlichen
der Stadt. Es fehlt jedoch ein einheitliches Gastronomie-Konzept.    Verlust der Betriebe von rund CHF 20‘000 bis 50‘000. Eine definitive Abschätzung der finanziellen Wirkung für
                                                                     die Gemeinde kann erst nach Abschluss eines Pachtvertrages gemacht werden.

                                                                                Beurteilung BHP                 Wirkung CHF p.a.     Zeitplan – Umsetzung   Priorität
                                                                      Verpachtung sechs Gastro-Betriebe           20‘000 – 50‘000   2016                       1
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                               0.08 – 0.19
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                      Stadtrat

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                          24.09.2014                                                                                  21
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                              4 Massnahmen

4.3.11 Schwimmbad
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
      Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020        Der Betrieb des Schwimmbads ist mit den aktuellen Eintrittspreisen defizitär. Eine Erhöhung des Tarifs
     Aufwände
                                                                          würde diesem Umstand entgegenwirken. Es gilt jedoch zu beachten, dass sich Arbon in einem Tarifver-
Saldo in CHF Mio.    -0.49   -0.43   -0.45   -0.36   -0.43   -0.56
                                                                          bund mit Romanshorn und St. Gallen befindet. Will man diesem Tarifverbund weiterhin angehören,
                                                                          müsste eine Gebührenanpassung mit den beteiligten Gemeinden abgesprochen werden.
                                                                       Verpachtung des Schwimmbads zusammen mit Strandbad: Ziel ist das Erreichen der Kostenneutralität.
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                         Der Pachtzins sollte die Aufwände der Stadt decken. Es ist aber davon auszugehen, dass dies kaum
Die Schwankungen der saldierten Aufwände zwischen den Jah-                möglich ist und die Gemeinde dem Pächter finanziell entgegen kommen muss.
ren ergeben sich durch einen unterschiedlichen Aufwand für den
                                                                                   Beurteilung BHP                  Wirkung CHF p.a.       Zeitplan – Umsetzung        Priorität
baulichen Unterhalt. Bis 2020 ist tendenziell mit einer Zunahme
der saldierten Aufwände zu rechnen.                                   Überarbeitung Tarifordnung                              60‘000    2015 - 2016                      1
                                                                      Betriebsbeiträge andere Gemeinden                       50‘000    2015 - 2016
                                                                                                                                         2016 - 2017; zusätzliche
                                                                      Verpachtung zusammen mit Strandbad             60‘000 - 250‘000
                                                                                                                                         Abklärungen notwendig
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                              0.23 / 0.19 / 0.23 – 0.96
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                                     Stadtrat
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                                  1341

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                          24.09.2014                                                                                    22
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                      4 Massnahmen

4.3.12 Strandbad (inkl. Camping)
                                                                     Vorschlag Massnahmen:
      Erträge /
                     2009    2010    2011    2012    2013    2020        Strandbad und Restaurant sollen zusammen mit dem Camping-Platz als eine Anlage organisiert und
     Aufwände
                                                                          auch aus einer Hand geführt werden. Die Stadt verpachtet die Liegenschaften zusammen. Auch wenn
Saldo in CHF Mio.    -0.27   -0.23   -0.20   -0.18   -0.18   -0.20
                                                                          die Stadt keinen Pachtzins erhebt, kann die laufende Rechnung damit um rund CHF 100‘000 pro Jahr
                                                                          entlastet werden.
                                                                          Ein Vergleich mit Amriswil und Kreuzlingen (4-Sterne-Camping) zeigt, dass für Arbon bei den Gebühren
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                         Luft nach oben besteht. Mit Blick auf eine Optimierung der Erträge ist der Anteil Saisonstellepreise zu
Die saldierten Aufwände für das Strandbad haben in den vergan-            gering und sollte gemäss Richtwerten rund verdoppelt werden. Alleine dadurch lassen sich rund CHF
genen Jahren tendenziell abgenommen. Bis ins Jahr 2020 ist                30‘000 zusätzlich generieren.
nicht von bedeutenden Mehraufwänden auszugehen.                          Verpachten mit Schwimmbad (vgl. oben)
                                                                       Grundsatzfrage: Die Stadt Arbon leistet sich zwei Bäder, die saldiert ungedeckte Aufwände von rund
                                                                          CHF 600‘000 verursachen. Ein Verzicht auf eines der beiden Bäder würde die Laufende Rechnung be-
                                                                          deutend entlasten.

                                                                                                          Wirkung
                                                                              Beurteilung BHP                             Zeitplan – Umsetzung                     Priorität
                                                                                                           CHF
                                                                      Verpachtung Strandbad / Res-                    2014 – 2015: Konzept erarbeiten
                                                                                                                                                                      1
                                                                      taurant und Camping-Platz                       und Pächter finden
                                                                                                            100‘000   2016
                                                                      Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                      0.38 / 0.58 – 0.77
                                                                      Entscheidungskompetenz liegt bei                             Stadtrat / Stadtparlament (evtl. bei Verkauf)
                                                                      Bereich / Konto Nr.                                          1344

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                          24.09.2014                                                                                         23
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                               4 Massnahmen

4.3.13 Camping (vgl. Strandbad)
                                                                  Vorschlag Massnahmen:
      Erträge /
                     2009    2010    2011    2012   2013   2020   Vgl. oben
     Aufwände

Saldo in CHF Mio.     0.04    0.05    0.05   0.05   0.02   0.05

                                                                               Beurteilung BHP   Wirkung CHF     Zeitplan – Umsetzung

                                                                   Vgl. oben
Entwicklung Aufwände und Erträge:
Der Camping-Platz generiert jährliche Erträge von rund CHF         Bereich / Konto Nr.                         1350

50‘000 für die Stadt Arbon.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                       24.09.2014                                                     24
Arbon: Aufgaben- und Leistungsüberprüfung                                                                                                                                       4 Massnahmen

4.3.14 Seeparksaal
                                                                      Vorschlag Massnahmen:
      Erträge -
                     2009    2010    2011    2012    2013     2020         Der Seeparksaal ist sehr gut ausgelastet. Eine Gebührenerhöhung ist somit machbar, ohne sofort einen
     Aufwände
                                                                            deutlichen Rückgang der Anfragen zu erwarten. Dies ist für 2016 geplant. Eine Erhöhung der Gebühren
Saldo in CHF Mio.    -0.22   -0.21   -0.13   -0.18   -0.19    -0.18
                                                                            um 10 % kommt einem zusätzlichen Ertrag von rund CHF 20‘000 gleich.
                                                                         Der Seeparksaal kann verpachtet werden. Das Ziel ist die Kostenneutralität. Mit dem Pachtzins sollen
                                                                            die Aufwände der Gemeinde gedeckt sein (Verbesserung um CHF 200‘000). Es wird aber davon ausge-
Entwicklung Aufwände und Erträge:                                           gangen, dass dies kaum möglich sein wird und die Stadt dem Pächter finanziell entgegenkommen müss-
Der Saldo schwankt in Abhängigkeit der jährlichen Mieterträge.              te (Verbesserung zwischen CHF 50‘000 und 200‘000).
Die Aufwände (v.a. Besoldungen, Wasser, Energie, Heizung,                Falls sich kein Pächter finden lässt, ist zu prüfen, ob der Seeparksaal im Besitz der Stadt bleiben muss
baulicher Unterhalt und ordentliche Abschreibungen) sind über               oder nicht. Potenziale für Neunutzungen an dieser attraktiven Lage bestehen. Das Beispiel des Areals
die Jahre konstant.                                                                                                    3
                                                                            des ehemaligen Bodan-Saals in Romanshorn zeigt, dass sich für derart attraktive Lagen Investoren für
Beispiele in anderen Gemeinden (Saldo Pentorama Amriswil:                   Neuüberbauungen finden lassen und dabei gleichzeitig auch für die Vereine zweckmässige Lösungen für
-609‘209 CHF; Saldo Steinach: -116‘102 CHF) weisen auf die                  neue Räumlichkeiten gefunden werden können.
Schwierigkeit hin, einen derartigen Saal im herkömmlichen Kon-
                                                                              Beurteilung BHP          Wirkung CHF p.a.         Zeitplan – Umsetzung                Priorität
zept kostenneutral zu bewirtschaften.
                                                                       Erhöhung Mietgebühren                       20‘000    2016                                      2
                                                                       Verpachtung                       50‘000 – 200‘000    2015  Pächter finden
                                                                       Verkauf oder Neunutzung           200‘000 / 13 Mio.   Offen: Verkauf
                                                                       Finanzielle Auswirkung in Steuerprozent                                 0.08 / 0.19 – 0.77
                                                                       Entscheidungskompetenz liegt bei                                        Stadtrat / Stadtparlament (Verkauf)
                                                                       Bereich / Konto Nr.                                                     1308

3
    Allreal AG (2013). Wohn- und Geschäftshaus im Zentrum Bodanareal Romanshorn TG.

BHP – HANSER UND PARTNER AG                                                           24.09.2014                                                                                         25
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