LANDES JOURNAL HESSEN - Gewerkschaft der Polizei
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HESSEN
Vorwort
LANDES OURNAL J
Fünf Jahre konsequente GdP-Arbeit tragen Früchte
Zahlreiche GdP-Forderungen 1:1 im neuen Koalitionsvertrag umgesetzt
Liebe Kolleginnen und Kollegen, „zahlreichen Stellenhebungen“. In
kurz vor Weihnachten hat die neue der kommenden Wahlperiode soll es
Landesregierung aus CDU und Bünd- im Bereich der Polizei zu weiteren zu-
nis 90/Die Grünen ihren Koalitions- sätzlichen 750 Vollzugsstellen kom-
vertrag veröffentlicht. Um es vorweg- men. Dazu kommen noch einmal wei-
zunehmen, dieser Koalitionsvertrag tere 150 Stellen in der Verwaltung,
unterscheidet sich mehr als deutlich mit Tarif- und Verwaltungsbeamten-
im Block „Innere Sicherheit“ von dem stellen, sowie zusätzlich 100 Wachpo-
letzten Regelwerk. lizisten. Unterm Strich sind das 1000
Der Koalitionsvertrag 2014 war zusätzliche Stellen bei der hessischen
gekennzeichnet von Nullrunde, 1 % Polizei.
Lohndiktat, Stellenstreichungen, Ab- Solange die Personalaufstockung
senkung der Beihilfe und der zwangs- noch nicht abgeschlossen ist, soll
weisen Kennzeichnung der Polizei, auch weiterhin die Möglichkeit gege-
um nur einige Negativbeispiele in Er- ben werden, anfallende Mehrarbeit
innerung zu rufen. Dies alles hatte zur finanziell abzugelten.
Folge, dass die GdP beinahe ununter- Es gibt ein klares Bekenntnis zur
brochen über fünf Jahre Proteste und Weiterführung der technischen Aus-
Demonstrationen organisiert hat, um stattungsoffensive. Insbesondere die
die Politik zum Umdenken zu bewe- Bodycam und auch der TASER sollen
gen. Mithilfe der Medien haben wir für die gesamte hessische Polizei in Andreas Grün
unsere überzeugenden Argumente, allen Dienststellen zur Verfügung ge-
die sich wesentlich auch am Sicher- stellt werden. Damit haben wir, die
heitsbedürfnis der Bürgerinnen und GdP, den TASER in weniger als zwei andere Auffassung. Wir halten nach
Bürger ausgerichtet hatten, so plat- Jahren, von unserer Expertenanhö- wie vor ein bundeseinheitliches Ver-
zieren können, dass auch die politisch rung bis zur flächendeckenden Ein- sammlungsgesetz für den richtigen
Verantwortlichen nach und nach führung, für die Polizei Hessen etab- Weg. Das Grundrecht nach Art. 8
überzeugt werden konnten. liert! Grundgesetzt gehört bundeseinheit-
Noch im Dezembervorwort dieser Besonders freut uns auch, dass die lich geregelt. In Bayern müssen für
Zeitung hatte ich Sorge, dass all unse- Sanierung und Renovierung von Versammlungen und Demonstratio-
re guten Beratungen im Mahlwerk Dienststellen weiter intensiv fortge- nen die gleichen Bedingungen gelten
von Koalitions- und Parteikompro- führt wird und hoffentlich auch die wie in Hamburg oder Sachsen. Diese
missen zwischen die Räder kommen letzten „Altlasten“ beseitigt werden Haltung vertreten wir auch beim Poli-
könnten. können. zeirecht. Auch hier halten wir nach
Dies hat sich nicht bestätigt! Der Gewalt gegen die Polizei ist nach wie vor an einem bundeseinheitli-
neue Koalitionsvertrag beinhaltet die wie vor eines der zentralen Themen, chen Polizeiaufgabengesetz fest. Poli-
allermeisten Forderungen der Ge- um die sich die hessischen Polizistin- zeirecht muss in Deutschland einheit-
werkschaft der Polizei, die wir in nen und Polizisten sorgen. Auch hier- lichen Standards unterliegen und darf
zahlreichen Gesprächen und Bera- zu finden wir ein klares Bekenntnis nicht landeskoalitionären Kompro-
tungen mit dem Innenminister einge- zur weiteren Befassung mit diesem missen ausgesetzt sein.
bracht haben. Natürlich beinhaltet Phänomen. Weiter wird im Koalitionsvertrag
ein Koalitionsvertrag noch keine Um- Die polizeilichen Informationssys- ein Bekenntnis zu einem starken öf-
setzungsgarantie, sondern ist ein Be- teme sollen auf Bundes- und Europäi- fentlichen Dienst abgelegt. Damit
kenntnis, was gemeinsam politisch scher Ebene weiter vernetzt werden. verbunden ist auch die Feststellung,
auf den Weg gebracht werden soll. Dazu wird es weitere Anpassungen dass im Wettbewerb um die Spitzen-
Hier eine Zusammenfassung der im HSOG geben, um den sich immer kräfte, eine leistungsgerechte Bezah-
für die Polizei wichtigsten Punkte verändernden Kriminalitätsphänome- lung und Leistungsanreize ausgebaut
des Koalitionsvertrages: nen Rechnung tragen zu können, ins- werden müssen. Dies kann für die
Gleich zu Beginn des Abschnittes C besondere im Bereich der Terrorab- GdP nur heißen: Deutlich mehr Beför-
(Innere Sicherheit) bekennt sich die wehr. derungen. Nur damit wird eine leis-
Koalition zur Bereitstellung von aus- Ebenso soll ein hessisches Ver- tungsgerechte Bezahlung sicherzu-
reichendem Personal und auch zu den sammlungsgesetz erlassen werden.
damit verbundenen – so wörtlich – An diesem Punkt vertritt die GdP eine Fortsetzung auf Seite 2
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LANDES OURNAL
J Hessen
Vorwort
Fortsetzung von Seite 1 Sicht längst überfällig ist und den Anliegen und Beschwerden von Mit-
wir ganz ausdrücklich Begrüßen und arbeiterinnen und Mitarbeitern nach-
stellen sein. Das bisherige Instrument unterstützen werden. gegangen werden. Wir sehen dafür
der Leistungsanreizeverordnung ist Am Ende muss doch noch etwas keinen Bedarf, da es bereits genü-
dafür nicht geeignet. Im Gegenteil, es Wasser in den Wein gegossen wer- gend Anlaufstellen für Bürgerinnen
sorgt mehr für Verdruss als dass es den. Unsere zentrale Forderung nach und Bürger gibt und wir keine Be-
Anreize gibt. der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- schwerde- und Denunziantenbehör-
Unsere Forderung nach einer Wei- zulage findet sich im Koalitionsver- de aufbauen möchten. Mit Blick auf
terentwicklung des Hessischen Per- trag nicht. Das war allerdings nach andere Bundesländer, in denen es be-
sonalvertretungsgesetzes (HPVG) den Wahlprüfsternen der GdP abseh- reits vergleichbare Strukturen gibt,
wurde ebenfalls aufgenommen und bar. Trotzdem werden wir gerade bei sehen wir aber dem Vorhaben gelas-
beinhaltet ein klares Bekenntnis zu diesem Punkt nicht nachlassen. Wir sen entgegen.
Personalräten und Gewerkschaften. werden weiteren Druck ausüben, um Fazit: Mit diesem neuen Koalitions-
Die Koalition hat sich auf die Fahnen die Landesregierung von der Wich- vertrag lässt sich aus Sicht der GdP
geschrieben, die Mitbestimmung tigkeit der Ruhegehaltsfähigkeit der gut arbeiten. Viele unserer Forderun-
zeitgemäß auszugestalten und das Polizeizulage zu überzeugen. Eine gen haben Einzug in das Papier ge-
HPVG fortzuentwickeln. Umsetzung dieser Forderung würde funden. Jetzt werden wir zielstrebig
Auch unsere stetigen Bemühun- in vielen Bereichen diesen Koalitions- an der Umsetzung dieser Punkte ar-
gen für den Wiedereinstieg des Lan- vertrag auf den Punkt treffen und das beiten und darüber hinaus mögliche
deutscher Hessen in die Tarifge- Bekenntnis zu Leistungsanreizen und neue Entwicklungen und berechtigte
meinschaft der Länder (TdL) trägt einem starken öffentlichen Dienst un- Forderungen zur Verbesserung der
der Koalitionsvertrag nun Rechnung. termauern. Lebens- und Arbeitsbedingungen
So sollen mit der TdL Gespräche Die geplante Ombudsstelle halten einbringen.
über eine Rückkehr unter Beibehal- wir für entbehrlich. Hier sollen so-
tung der hessischen Vorteile geführt wohl Anliegen und Beschwerden ge- Andreas Grün,
werden. Ein Schritt, der aus unserer gen die Landesverwaltung als auch Landesvorsitzender
glosse
Neues von POM Fritz
Hallo liebe Kolleginnen und Kolle- man nannte das aber betriebswirt- 2018 mitgeteilt. Eine Reaktion darauf
gen, ihr kennt mich schon. Ich heiße schaftlich „sell and lease back“ und blieb aus, die Verantwortlichen hüllten
mit Nachnamen Fritz und bin Polizei- verkaufte es den Steuerzahlern als Er- sich in Schweigen. Robert ergänzt, das
obermeister, also POM Fritz. Ich wer- folgsmodell! Mit der Folge, so Robert, Hessische Immobilienmanagement
de auch niemals befördert, weil das ja dass unsere Kinder und Enkel dann (HI) und in Rechtsnachfolge das LBiH
keinen Sinn ergäbe. Ich schreibe ab auf ewig teure Mieten dafür an Inves- waren angetreten, die bis dahin selbst-
und zu mal in den GdP-Publikationen, toren zahlen müssen! Mehr noch, viele verwalteten Gebäude entgeltlich zu
wenn mich die Kolleginnen und Kolle- Investoren lassen sich als Vermieter „verwalten“ und auch den Reinigungs-
gen ansprechen und denen und mir vom Mieter (Land Hessen) in vielen dienst zu übernehmen. Mit der Folge,
mal wieder was unter den Nägeln Fällen noch Renovierungs- und Sanie- dass bewährte eigene Reinigungskräf-
brennt. rungsmaßnahmen bezahlen. Und te, die über Jahre und Jahrzehnte gute
Im letzten Nachtdienst haben wir dann noch das „Come Programm“ Arbeit leisteten und vielfach zur Poli-
über die Schuldenbremse und den da- und seine Auswirkungen. Der aus zeifamilie gehörten, entlassen wurden.
mit verbundenen Einsparungen im öf- dem PP Südhessen zu uns in die Getreu der immer stärker um sich grei-
fentlichen Dienst in unserer Dienst- Dienstgruppe abgeordnete Didi hat fenden Mentalität: „Geiz ist geil!“ Heu-
gruppe diskutiert. Da hat Robert, der uns da von den Zuständen bei der te wissen wir, dass das HI in Zeugnis-
im Übrigen seine Lebensarbeitszeit „Come Renovierung“ bei der PD noten eher eine fünf als eine vier im
schon wieder um ein Jahr verlängert Bergstraße berichtet. Im Zusammen- jährlichen Notendurchschnitt für seine
hat, aus polizeilicher Vergangenheit hang mit Modernisierungsmaßnah- Leistungen im Bereich der Polizei ver-
berichtet. Ich war seinerzeit noch Poli- men COME (energetische Gebäude- dient hat. Bürokratische Hierarchien
zeimeister im benachbarten Baden- sanierung) kommt es zu unzumutbaren wurden aufgebaut, Zuständigkeitsbe-
Württemberg und habe natürlich so- Belastungen der Beschäftigten in der reiche aufgebauscht und dadurch kom-
fort wissen wollen, was sich denn hier Liegenschaft. Nicht nur die Beein- plizierte Arbeitsabläufe mit erhebli-
in Hessen abgespielt hat. Mit dem trächtigungen durch Lärm und Dreck, chem Zeitverzug geschaffen. Viele
Verkauf landeseigener Immobilien sondern auch die provisorischen Un- Liegenschaftsverantwortliche der Poli-
sollte der hessische Haushalt auf „Vor- terbringungen der Beschäftigten las- zeibehörden können davon „ein Lied“
dermann“ gebracht werden. Pracht- sen keinen geordneten Dienstbetrieb singen.
bauten wie beispielsweise Polizeiprä- zu. Diese Missstände wurden von der Ach so, entgegne ich. Daher erklärt
sidien, Dienststellen und Behörden GdP Südhessen dem zuständigen Fi- sich also auch die häufig feststellbare
wurden sprichwörtlich „verkloppt“, nanzministerium schon im August schlechte Stimmung, die ich nach
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glosse
Hessen LANDES OURNAL
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meiner Versetzung in der Dienstgrup-
pe erlebt habe. Schlechte Perspekti-
ven beim beruflichen Fortkommen,
Beförderungsstau in der A 10 und
lange Wochenarbeitszeiten im
Schicht- und Wechselschichtdienst
und in den Kommissariaten haben
das Stimmungstief wahrscheinlich
noch konstant gehalten, beginne ich
zu verstehen. Wie sieht es heute aus?
Ich ahne schon, was kommt! Der öf-
fentliche Dienst, mit seinen gut ali-
mentierten „Faulenzern“, ist mit da-
für verantwortlich, dass die Ziele der
einzuhaltenden Schuldenbremse in Außenaufnahme: Modernisierungsmaßnahmen COME (energetische Gebäudesanierung) bei
Gefahr geraten. Sprudelnde Steuer- der Polizeidirektion Bergstraße
einnahmen und nie dagewesene
Gewerbesteuern können das nicht digkeiten müssen haushälterisch ab- Robert? Weil, ergänzt dieser, viele
ausgleichen, was Pensionen und Be- gebildet werden, um beispielsweise Fachleute in der freien Wirtschaft für
schäftigungsentgelte „auffressen“, ti- bei den bundeseinheitlichen Bemü- die gleichen Aufgaben besser bezahlt
telten die Gazetten und auch die ARD hungen um eine annähernd einheit- werden! Mir graust vor dem Gedan-
machte Anfang Dezember in einer lich nutzbare IT-Landschaft arbeitsfä- ken, dass vieles „beim Alten bleibt“.
Abendsendung deutlich, „wie teuer hig zu sein? Liegenschaften suchen wir derzeit
und überflüssig“ die Beamten im Ver- Robert kennt darauf derzeit keine „händeringend“ für alle Behörden,
sorgungsfall sind. Sind alle Beamte zufriedenstellende Antwort. Aber er also können wir derzeit keine mehr
damit gemeint, frage ich Robert. Der fügt hinzu, dass die Innenministerkon- verkaufen, stelle ich lakonisch fest.
sagt, dass die Bevölkerung uns Poli- ferenz wohl in einem entsprechenden Die Mehreinstellungen und deren Ar-
zeibeschäftigten das meiste Vertrau- Beschlussverfahren dabei ist, die finan- beitsplatzbedarfe sind im vierstelligen
en schenken, hinter Ärzten und Pfle- ziellen Mittel für eine Harmonisierung Bereich in den nächsten Jahren klassi-
gepersonal. Dies haben namhafte nutzbarer IT-Komponenten bereitzu- fiziert, will Robert aus einer Bespre-
Umfrageinstitute wieder belegt. Da- stellen. Die Arbeit muss dann wahr- chung gehört haben. Mal sehen, ob es
her denkt Robert, dass wir von der scheinlich in den Ländern geleistet gelingt, weiter kreativ zu sparen oder
Mehrzahl der Bevölkerung wohl nicht werden, wohl dem, der IT-Ingenieure ob endlich die dringend benötigten fi-
als „faul und überflüssig“ angesehen und Fachleute eingestellt hat bzw. ein- nanziellen Ressourcen bereit gestellt
werden. stellen kann. Wieso denn das, frage ich werden! Euer POM Fritz
Wir von der Dienstgruppe machen
uns über die Zukunft Gedanken: Für
die Jahre 2018 und 2019 greift ein
Anzeige
Doppelhaushalt! Reichen die darin
enthaltenen Verbesserungen im Be-
reich der Polizei aus? Welche Notwen-
Wir brauchen dich!
Der VDP – der Verlag deiner Gewerkschaft – sucht Kollegen,
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bezahlte Tätigkeit als freiberuflicher Anzeigenverkäufer in
Hessen haben.
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zu bewerben und herauszubringen.
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laufenden Betrieb
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J
LANDES OURNAL Hessen
polizeizentralbehörden
Neuer Vorstand – bewährte Beständigkeit
Bezirksgruppe Polizeizentralbehörden
Am 12./13. November fand die
Klausurtagung der Bezirksgruppe
Polizeizentralbehörden Hessen
(BZG PZBH) statt, in der die Kreis-
gruppen HPA, HPT (ehemals PTLV)
und HLKA vertreten sind.
Im Mittelpunkt dieser Tagung
standen Neuwahlen für den Vorsitz
der Bezirksgruppe, die Funktion ei-
ner/eines stellvertretenden Vorsit-
zenden und das Amt als Schriftfüh-
rerin/Schriftführer.
So kandidierte Katrin Kuhl be-
kanntermaßen beim Bundeskon-
gress im November 2018 für das
Amt als stellvertretende Bundeskas-
siererin, Bernd Petri als auch Ralf
Humpf, die sich nach dem für alle
plötzlichen und unerwarteten Tod
von Gert Strohalm (ehemals Kassie- Der neue Vorstand der PZBH
rer) beim letzten Bezirksdelegier-
tentag bis zu einer Konsolidierung Jahre unter Vorsitz von Ralf Humpf Zeit, um die (Neu-)Wahlen durchzu-
der Bezirksgruppe nochmals zur Revue passieren. Bei dieser Rückbe- führen, nachdem Katrin Kuhl, Bernd
Wahl stellten, nachdem diese nun trachtung wurde selbstverständlich Petri und Ralf Humpf einvernehm-
doch schneller als allgemein erwar- auch das Wirken von Katrin Kuhl, lich zum Wahlvorstand bestellt wur-
tet vonstattengegangen war. die seit 2008 dem Vorstand der BZG den.
Insofern kein überraschendes PZBH angehört, wie auch die seit Aus dem Kreis der Anwesenden
Moment für die Vorstandsmitglieder Beginn der Gründung der BZG wurden keine anderslautenden Vor-
und die vertretenen Kreisgruppen, PZBH im Jahr 2000 durch Bernd Pe- schläge unterbreitetet, sodass letzt-
waren diese Personalien doch schon tri eingenommenen, unterschiedli- endlich Jörg Thumann als Bezirks-
seit längerer Zeit bekannt, sodass chen Funktionen bis hin zum heuti- gruppenvorsitzender, Mark Weber
ausreichend Zeit bestand, sich auch gen Tag eingehend gewürdigt. zum stellvertretenden Bezirksgrup-
über mögliche Nachfolger Gedan- Ein besonderes Schmankerl bei penvorsitzenden, Daniel Anbau zum
ken zu machen. dieser Retroperspektive stellte das Schriftführer und Marcel Müller
Und so wurden mit dem bisheri- im Jahr 2012 begonnene, rund zwei zum stellvertretenden Schriftführer
gen stellvertretenden Vorsitzenden Jahre währende GdP-Mentoring- gewählt wurden.
Jörg Thumann von der Kreisgruppe Projekt für Frauen dar, in dessen Der geschäftsführende Bezirks-
HPA für die Funktion als künftiger Verlauf Katrin Kuhl gemeinsam mit gruppenvorstand der BZG PZBH
Bezirksgruppenvorsitzender Mark Ralf Humpf ein Tandem als Mentee setzt sich somit bis zur satzungsge-
Weber von der Kreisgruppe HPT als und als Mentor bildeten. Das Ziel mäß beim nächsten Bezirksdelegier-
weiterer stellvertretender Vorsitzen- des Tandems lautete, die künftige tentag herbeizuführenden Bestäti-
der sowie Marcel Müller, seines Zei- Wahrnehmung von Funktionen in- gung wie folgt zusammen:
chens Landesvorsitzender der Jun- nerhalb der GdP vorgestellt durch
gen Gruppe Hessen und mittlerweile Katrin Kuhl. Vorsitzender Jörg Thumann
ebenfalls Angehöriger der Kreis- Offenkundig eine Erfolgsge- Stellv. Vorsitzender H. Schiskowsky
gruppe HPT, drei Kandidaten prä- schichte, denn Katrin Kuhl sollte Stellv. Vorsitzender Mark Weber
sentiert, die sich nicht nur aufgrund neben ihrer Funktion als stellver- Kassierer Stefan Rücker
ihrer bisherigen gewerkschaftlichen tretende Landeskassiererin im ge- Stellv. Kassierer Marika Hertling
Tätigkeiten und Positionen des Zu- schäftsführenden GdP-Landesbe- Schriftführer Daniel Anbau
spruchs gewiss sein durften, son- zirksvorstand Hessen beim Bundes- Stellv. Schriftführer Marcel Müller
dern gleichfalls für die Fortführung kongress im November 2018 zur
der bewährten Arbeit der Bezirks- stellvertretenden Bundeskassiererin Getreu dem Motto der Bezirks-
gruppe Polizeizentralbehörden Hes- gewählt werden. gruppe, P(ersönlich) Z(uverlässig)
sen stehen. Die Anwesenden waren sich alle B(eständig) H(ilfsbereit), freuten
Bevor es jedoch soweit war, dass schnell bewusst und einig, es war sich alle Anwesenden über diese
sich die Genannten den entspre- eine lange und ereignisreiche Zeit richtungsweisenden Personalien
chenden (Neu-)Wahlen stellten, lie- in und für die GdP, die trotz allem und sehen den aktuellen (geschäfts-
ßen die Anwesenden die zurücklie- wie im Flug verging. führenden) Vorstand für die Zukunft
genden, fast auf den Tag genau 13 Anschließend war es aber an der gut aufgestellt! GdP PZBH
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ruhestand
Hessen
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LANDES OURNAL
Beruf und Hobby unter einen Hut gebracht
Andreas Bäcker hat uns und vor allem der Polizei gutgetan!
Wenn Andreas Bäcker über die Fa- waren nicht zufrieden), haben viele
milie, die Polizei und sein Hobby er- mit dem Finger auf das Beschaffungs-
zählt, macht sich in seinem Gesicht wesen gezeigt und dort die Schuldi-
ein sehr charmantes Grinsen breit. gen gesucht. „Falsch“, sagt Andreas
Man hängt an seinen Lippen und Bäcker und kritisiert an dieser Stelle
taucht mitunter ein in ein rundherum die Vorgehensweise.
zufriedenes Leben. „Als das Thema Fahrzeugsitze da-
Wie bei den meisten Kolleginnen mals auf der Tagesordnung stand,
und Kollegen war auch bei Andreas habe ich den damaligen HPR-Vorsit-
der Wunsch zur Polizei zu gehen zenden deutlich darauf hingewiesen,
schon in sehr frühen Jahren das er- dass die wirklich guten AGR-Sitze im
klärte Ziel. Natürlich hat er dies auch Opel Insignia nicht für uns im Strei-
schon als Schüler seinen Mitschüle- Lothar Hölzgen und Andreas Bäcker fendienst geeignet sind und dennoch
rinnen und Mitschülern offen kom- hat man auf die Beschaffung bestan-
muniziert. Sein Berufswunsch wurde dieser Satz prägte sich mir ein, als wir den und dies auch für die Folgebe-
schon etwas süffisant begleitet, hier ein paar Stunden zusammensaßen stellung so gefordert.“
musste sich Andreas zum Beispiel an- und über seine Arbeit der vergange- Es war für Andreas nicht nachvoll-
hören: „Was, der größte Mofafrisierer nen Jahre sprachen (Bild oben). Dies ziehbar, als kurze Zeit später die Of-
im Kreis will zur Polizei?“ Die Ant- unterstreichen wir als Gewerkschaft fensive der GdP erfolgte, die die Eig-
wort hierauf verblüffte nicht wirklich: der Polizei ausdrücklich! nung der Sitze thematisierte. Hier hat
„Ich weiß dann genau, wonach ich Auch der GdP ist Andreas seit vie- das Zusammenspiel zwischen HPR,
bei einer Kontrolle suchen muss!“ len Jahren treu und unterstützt diese GdP und dem HPT (damals noch
So banal und klar die Antwort an aktiv. Im Besonderen kann man zwei PTLV) nicht wirklich gut funktioniert!
dieser Stelle ist, so deutlich wurde Punkte herausstellen. Die Begeg- Und dennoch hat sich in der Folge-
auch schon vor über 40 Jahren, wel- nungsseminare der Bezirksgruppe zeit Andreas wieder an die Seite sei-
che Leidenschaft ihn ein Leben lang Westhessen waren lange Zeit eine be- ner GdP gestellt und gerade mir als
begleiten wird. sondere Aktivität, die uns immer wie- Verfasser des alten und neuen Positi-
Der Weg ging unbeirrt zur Polizei der in andere Bundesländer führte. onspapiers „Arbeitsplatz Funkstrei-
und hier nach der Ausbildung zur Be- Andreas hat uns hier als Busfahrer fenwagen“ sach- und fachkompetent
reitschaftspolizei. Er selbst fasst seine zur Verfügung gestanden, uns immer zur Verfügung gestanden. Genau an
besondere Laufbahn mit nur wenigen sicher zum Ziel und wieder nach dieser Stelle sollte man nicht verges-
Sätzen zusammen, aber diese be- Hause gebracht. sen zu erwähnen, dass die hessische
schreiben einen sehr ungewöhnli- Die GdP arbeitet seit Jahrzehnten Landesregierung nach der Kritik an
chen und wahrscheinlich sogar ein- aktiv auf dem Gebiet des Arbeits- den Sitzen einen guten Weg gegan-
zigartigen Weg. Und es ist genau schutzes und hat hier auf den „Ar- gen ist.
dieser besondere Weg und das her- beitsplatz Funkstreifenwagen“ ein Mit klug investierten 60 000 € hat
ausragende Engagement, das unse- besonderes Augenmerk gerichtet. man eine Studie in Auftrag gegeben,
ren Kolleginnen und Kollegen und Mit der ersten Ausgabe aus dem Jah- die am Ende beschreiben sollte, wie
der gesamten hessischen Polizei zu- re 2009 konnten bereits viele hessi- ein funktionaler Sitz in einem Funk-
gute kam. sche Besonderheiten und Errungen- streifenwagen aussehen sollte. Auch
Ausbildung zum Fahrlehrer, aner- schaften mit eingebaut werden. diese Phase hat Andreas aktiv und
kannter Fahrschul- und TÜV-Prüfer Schon damals stand mir als Autor des zielgerichtet begleitet. Am Ende die-
und Gutachter. Für unser Gewerk- Positionspapiers Andreas als fach- ses Entwicklungsprozesses stand ein
schaftsmitglied, Freund und Kollegen kundiger Berater zur Verfügung. deutlich verbessertes Produkt, dass
Andreas Bäcker war es ein über Auch bei der Entstehung des aktuel- bundesweit Beachtung gefunden hat.
40-jähriger Entwicklungsprozess. len Papiers (September 2018) war er Andreas war (ist) ein ausgewiese-
Aber es wird schnell deutlich, dass mein Ansprechpartner, Rat- und Ide- ner Fachmann und Spezialist rund
dies, gerade im Beschaffungswesen, engeber in vielen technischen Fra- um das Kraftfahrzeugwesen. Unver-
schon beinahe zwangsläufig zu einer gen. zichtbar – zumindest für einen gewis-
Erfolgsgeschichte werden musste. Leider lief gerade bei diesem so be- sen Zeitraum …
Das technische Verständnis in Ver- deutenden Thema (Arbeitsschutz und Eigentlich hätte er schon ein wenig
bindung mit seinen Erfahrungen als Arbeitssicherheit) nicht immer alles früher in den wohlverdienten Ruhe-
Streifenbeamter und Dienstgruppen- rund. Es war gut und richtig, dass wir stand gehen können, aber wie das
leiter war eine bedeutende Grundla- bei unserem netten Kaffeeplausch Schicksal manchmal so spielt, wenn
ge für seine Arbeit als HSG-Leiter für auch dieses Thema noch einmal an- ein eingearbeiteter und für seine
das Fahrzeugwesen im Hessischen gesprochen haben. Als die GdP im Nachfolge bestimmter Kollege plötz-
Präsidium für Technik (HPT). „Die Jahre 2012 zum Thema Fahrzeugsitze lich erkrankt und aus dem Dienst
Mobilität der hessischen Polizei stel- im Opel Insignia in die Offensive ging
len wir auf hohem Niveau sicher“ – (unsere Kolleginnen und Kollegen Fortsetzung auf Seite 6
2 – 2019 Deutsche Polizei 5
LANDES OURNAL
J Hessen
ruhestand
Fortsetzung von Seite 5 se eine kleine Passage unbedingt vor- viele dienstliche Begegnungen mit
lesen muss: Andreas, in positiver Erinnerung blei-
scheidet, muss man reagieren und „Aber liebes Kind! begann er mah- ben.
sich neu orientieren. Da brauchte es nend. Zunächst bitte, etwas mehr Pie- Für die GdP wünschen wir uns,
noch einmal eine gewisse Zeit, um ei- tät! Wenn man überhaupt einen Lei- dass wir auch zukünftig von den um-
nen Nachfolger auf die verantwor- chenzug überholen muss, dann tut fangreichen Sach- und Fachkenntnis-
tungsvolle Arbeit in dieser Funktion man das ohne Hupen und ganz lang- sen profitieren dürfen. Immer dann,
im HPT vorzubereiten. Hierzu war sam, etwa im Radfahrertempo. Aber wenn wir uns gemeinsam für unsere
Andreas natürlich bereit und hat, als nach der Reichs-Straßenverkehrs- Kolleginnen und Kollegen auf den
einer seiner letzten dienstlichen Auf- Ordnung darf ein Leichenzug nicht Weg machen!
gaben, auch an dieser Stelle dazu bei- unterbrochen oder in seiner Bewe- Getreu dem Motto des HPT: „Die
getragen, dass ein reibungsloser gung gehemmt werden.“ Mobilität der Hessischen Polizei stel-
Übergang stattfinden konnte. Dieser besondere Nachmittag bei len wir auf hohem Niveau sicher“
Jetzt, nach seiner Pensionierung, der Familie Bäcker wird, so wie auch Lothar Hölzgen
sollte ein wenig mehr Zeit für Familie
und Hobby vorhanden sein und diese
Zeit wird auch dringend benötigt. Das
„Opa-Taxi“ für vier Enkel fordern
Oma und Opa beinahe täglich und
die gemeinsamen Fahrten mit dem
Bus lieben Ute und Andreas eben-
falls. Und, dann ist da noch ein ganz
spezielles Hobby, welches natürlich
etwas mit Fahrzeugen zu tun hat.
Andreas hat sich schon früh in die
BMW Isetta verliebt und auch ein be-
sonderes „Schätzchen“ in seiner Ga-
rage stehen. Weiß-rot, mit Faltdach,
einer Blumenvase (mit Rose) im wei-
ßen Porzellanväschen am Armaturen-
brett – ein Traum für jeden Liebhaber.
Das Original in der Garage und un-
zählige Modelle unterm Dach, liebe-
voll arrangiert in vielen beleuchteten
Glasvitrinen. Bei den Erzählungen
über die einzelnen Exponate kommt
Andreas ins Schwärmen und hat zu
vielen besonderen Modellen auch
eine kleine Geschichte zu erzählen:
So ist er z. B. stolzer Besitzer eines
weißen BMW-Isetta-Modells, von
dem es weltweit nur 50 Exemplare
gibt. Es ist nur seiner Hartnäckigkeit
zu verdanken, dass er vor vielen Jah-
ren auf einer Ausstellung in den Be-
sitz dieser kleinen Rarität gelangte.
Die „Polizei-Isetta“ steht im Origi-
nal im 1. Deutschen Polizeioldtimer
Museum in Marburg. Die Fa. Revell
hat in seiner Modellauflage auf das
Original zurückgegriffen und hierbei
sogar das Originalkennzeichen für
diese Modellreihe übernommen.
Auch auf dieses Modell ist Andreas
besonders stolz.
Kurz vor unserem Abschied nach
einem kurzweiligen Nachmittag holte
Andreas noch eine Buchausgabe mit
dem Titel „Richtig Autofahren/Die
neue Verkehrs-Ordnung“ von Her-
bert Sitterding aus dem Jahre 1935
aus der Vitrine. Ein kleiner gelber
Zettel klebt an einer bestimmten Sei-
te und Andreas sagte, dass er mir die-
6 2 – 2019 Deutsche Polizei
seniorengruppe
Hessen LANDES OURNAL
J
Seniorenticket Hessen –
ein Schritt in die richtige Richtung
GdP-Senioren haben so etwas schon länger auf ihrer Wunschliste
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund
(RMV) und Tarek Al-Wasir (Grüne)
planen die Einführung eines
Seniorentickets für ganz Hessen.
An den Start gehen soll die Jahres-
karte für 365 Euro mit Beginn
2020. Ab dem 65. Lebensjahr kann
man sie in Anspruch nehmen. Der
Seniorenvorstand der GdP Hessen
wünscht sich schon länger eine
Verbesserung für Senioren bei der
Nutzung von öffentlichen Verkehrs-
mittel.
einem sehr groben Vergleichswert der Bundesvorstand der GdP damit
Laut RMV geht es nur noch um das kann man sagen, dass ein Jahresti- beauftragt wird.
Wie. Dass das Seniorenticket kommt, cket für Personen über 65 jetzt etwa Sehr wünschenswert wäre aller-
sei sicher. Man will sich mit den bei- 600 Euro kostet. Die 365 Euro stellen dings, wenn man sich auch zu einem
den anderen hessischen Verkehrsver- da eine spürbare Einsparung dar. verbilligten Tagesticket durchringen
bünden abstimmen, aber die Jahres- Bereits im August 2017 beschloss könnte. Vorstellbar wären da 2 Euro.
karte notfalls auch alleine für den die Landesseniorenkonferenz in Hes- Es würde den Einstieg, auf den Pkw zu
RMV-Bereich einführen. Eine Mo- sen auf Antrag des Seniorenvorstan- verzichten, erheblich erleichtern. Dies
natskarte für Senioren oder ein spezi- des, folgenden Antrag an den Lan- insbesondere in strukturschwachen
elles Tagesticket sind nicht geplant. desdelegiertentag Hessen zu geben: Gegenden mit weiter entfernt liegen-
Geprüft wird auch noch, ob z. B. der Der Landesvorstand wird damit den Haltestellen und erheblich weni-
Fahrschein erst ab 9 Uhr gültig sein beauftragt, sich für eine Freifahrtre- ger Verbindungen. Hat man sich erst
wird. gelung im Nah- und Regionalver- einmal an das öffentliche Verkehrs-
Es gibt in 2019 bereits spezielle Se- kehr für Seniorinnen und Senioren mittel gewöhnt, ist dann der nächste
niorenjahreskarten oder auch Mo- einzusetzen. Alternativ ist auch eine Schritt, vielleicht ganz auf die Nut-
natskarten ab dem 65. Lebensjahr. Da erhebliche Reduzierung der Fahr- zung des eigenen Pkw zu verzichten
bestehen für verschiedene Orte und preise anzustreben. Im März 2018 und ein Jahresticket zu nutzen. Etliche
auch für Bereiche, in denen sie ge- nahm der Landesdelegiertentag europäische Länder haben bei Senio-
nutzt werden können, sehr unter- Hessen in Marburg diesen Antrag rentickets schon einen erheblichen
schiedliche Tarife. Dies ist so umfang- an. Einen ähnlich lautenden Antrag Vorsprung. Es gibt bereits die kosten-
reich, dass es in einem solchen Bericht haben die hessischen Senioren auch lose Variante in einigen Staaten bis
nicht dargestellt werden kann. Da für eine bundesweite Regelung ein- hin zu 20 Euro im Jahr in Italien.
sollte man sich bei Interesse beim gebracht. Sowohl die Bundessenio- Mobilität ist gerade im Alter wich-
RMV erkundigen, was für das, was renkonferenz als auch der Bundes- tig, um noch am gesellschaftlichen
man nutzen möchte, zu zahlen ist. Bei kongress in Berlin stimmten zu, dass Leben teilzuhaben. Aber auch ver-
mehrte Arztbesuche müssen wahrge-
nommen werden. Aktuell wird viel
über die Feinstaubbelastung gespro-
chen. Rentnerinnen und Rentner mit
einem geringen Einkommen werden
kaum in der Lage sein, sich das neue
Auto mit besseren Abgaswerten zu
leisten. Es wird über Fahrtauglich-
keitsüberprüfungen bei älteren Ver-
kehrsteilnehmern gesprochen. Ist es
da nicht deutlich besser, der Senior
verzichtet auf das eigene Fahrzeug,
weil Anreize, das öffentliche Ver-
kehrsmittel zu nutzen, geschaffen
wurden?
Harald Dobrindt,
Landesseniorenvorsitzender
2 – 2019 Deutsche Polizei 7
LANDES OURNAL
J Hessen
bereitschaftspolizei
Weihnachtsgrillen der Kreisgruppe Mudra
Am Dienstag, 11. 12. 2018, wurde
bereits zum dritten Mal das jährliche
„Weihnachtsgrillen“ der Kreisgruppe
Mudra durchgeführt. Nach dem sen-
sationellen Wetter an unserem Brun-
nenfest im September meinte es der
Wettergott auch an diesem Tag gut
mit uns. Nach vielen Regentagen
kam am Mittag sogar die Sonne zum
Vorschein und so konnten wir den
Grill und die Tische vor dem Kanti-
nengebäude aufbauen. Da die Tem-
peratur passend zur Jahreszeit nur
noch einstellige Werte erreichte, wur-
den auch im Vorraum der Kantine
Tische bereitgestellt. Pünktlich um
14 Uhr waren Früchtepunsch und
Glühwein erhitzt und die ersten
Würste lagen auf dem Grill bereit. Die
Kreisgruppe hatte nicht nur aufgrund
des Wetters einen guten Tag erwischt.
Wegen des gerade stattfindenden Präsident Herr Schneider und unser an der Vorbereitung und Durchfüh-
Trainings für geschlossene Einheiten Vize-Präsident Herr Pfeiffer sowie rung nur wenige und auch immer
und bevorstehender Einsätze nutzten weitere Mitarbeiterinnen und Mitar- wieder die gleichen Mitglieder betei-
sehr viele Kolleginnen und Kollegen beiter aus dem Präsidium schauten im ligen. Gregor Bader
aus den Einheiten die Gelegenheit Laufe des Nachmittags vorbei und es
und stärkten sich mit einer Bratwurst ergab sich kurz vor Weihnachten die
und einem Früchtepunsch für die be- Gelegenheit zum Meinungsaustauch Termin
vorstehenden Aufgaben. Auch unser und zu netten Gesprächen. Das Orga- 7. Februar, 16.30 Uhr Senioren-
nisationsteam der Kreisgruppe war stammtisch im Ginnheimer Wirts-
sich am Ende einig, dass das „Brun- haus Am Ginnheimer Wäldchen 8,
DEUTSCHE POLIZEI nenfest“ und das „Weihnachtsgril- F-Ginnheim (U-Bahn: U 1, 9 Stati-
Ausgabe: Landesbezirk Hessen
len“ auch im nächsten Jahr wieder on Niddapark)
Geschäftsstelle: stattfinden werden, auch wenn sich
Wilhelmstraße 60a
65183 Wiesbaden
Telefon (06 11) 99 22 7-0
Telefax (06 11) 99 22 7-27
Adress- und Mitgliederverwaltung: sterbefälle
Zuständig sind die jeweiligen
Geschäftsstellen der Landesbezirke.
Heinz-Gerd Hoffmann
Redaktion:
Markus Hüschenbett (V.i.S.d.P.) Kreisgruppe Bad Homburg
c/o Gewerkschaft der Polizei Hans-Jürgen Buhse
Landesbezirk Hessen
Wilhelmstraße 60a Kreisgruppe Limburg-Weilburg
65183 Wiesbaden Dieter Gaidies
Verlag und Anzeigenverwaltung: Kreisgruppe Wetterau
VERLAG DEUTSCHE Helmut Schetter
POLIZEILITERATUR GMBH
Anzeigenverwaltung Kreisgruppe Dillenburg-Herborn
Ein Unternehmen der Klaus-Peter Brandl
Gewerkschaft der Polizei
Forststraße 3a, 40721 Hilden Kreisgruppe Wiesbaden
Telefon (02 11) 71 04-1 83 Günter Klotzek
Telefax (02 11) 71 04-1 74
Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Kreisgruppe Offenbach
Antje Kleuker Günter Ziegler
Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 41
vom 1. Januar 2019
Günter Scherer
Kreisgruppe Wasserschutzpolizei
Herstellung: Helga Kolat
L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG
DruckMedien Kreisgruppe HBP Mudra
Marktweg 42–50, 47608 Geldern Dieter Gölling
Postfach 14 52, 47594 Geldern
Telefon (0 28 31) 3 96-0 Kreisgruppe Frankfurt
Telefax (0 28 31) 8 98 87
ISSN 0170-6446 Wir werden ihnen ein ehrendes Andenken bewahren.
8 2 – 2019 Deutsche Polizei
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