LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei

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LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
RHEINLAND-PFALZ

                                                 Ernst Scharbach
                                                                            LANDES OURNAL          J
                                         Vorbei, vorbei ...
                   „Einszweidrei, im Sauseschritt läuft die Zeit; wir laufen mit.“ (W. Busch)

  Ich soll etwas zum Abschied schreiben, meint die Landesredaktion der                       Von den Enttäuschungen? Von den
‚Deutschen Polizei‘. Aber was schreibt man da?                                            ‚Kollegen/-innen‘, die sich Hilfe holten,
                                                                                          um kurz danach aus der GdP auszutre-
   Von der BePo mit Helmut Hein? Von           Oder vielleicht von der versuchten         ten. Von der Politik, die dem Ruf der
der RAF-Zeit? Von der spannendsten,          Suspendierung als Vorsitzender der           Neoliberalen trotz all unserer Warnun-
aufregendsten und verrücktesten Zeit         Jungen Gruppe (GdP) Mainz wegen              gen bis heute folgt. Dem Ansehensver-
in der C-Schicht des 1. Reviers in           aufmüpfigen Verhaltens?                      lust staatlichen und kommunalen Han-
Mainz?                                         Gerne auch von Uli Pett, der mich          delns. Den Tarifkämpfen, den Streiks,
   Vielleicht von den vielen Men-            zur F III schickte. Ein früher Fall von      die trotz aller Mühen das Auseinander-
schen, die mir im Laufe meines Le-           Mentoring.                                   klaffen von arm und reich nicht aufhal-
bens geholfen haben? Von Gerhard               Besser von dem größten Erfolg:             ten konnten.
Horn, der meinen Rauswurf aus der PI         Der Umsetzung der zweigeteilten                 Von Glück? Vom Umzug vom Aster-
verhinderte? Von der Vernehmung              Laufbahn. Durch Hermann Lutz per             stein auf den Hahn mit Karl Peter Bruch
durch den Verfassungsschutz, weil            Kienbaum-Gutachten          eingeleitet,     und Joachim Mertes, dem Team rund
ein ‚Kollege‘ mich anschwärzen woll-         von Thomas Will, Joachim Mertes,             um die Umstellung des Studiums auf
te? Von der Zeit des Jurastudiums,           Walter Zuber, Harald Wolters, Lud-           den Bachelor und die Anerkennung
das ich wegen des Starrsinns der da-         wig Traub, Helmut Conradt und vie-           durch die Umfirmierung „Hochschule
maligen Regierung nicht beenden              len anderen mehr vorangetrieben.             der Polizei“.
konnte?                                      Wir hatten mit der A 5 angefangen.              Was nicht erreicht wurde? Die Aner-
   Von der Suspendierung zu Beginn           Unser Nachfolger mit A 9. Welch ein          kennung des Polizeiberufs in der Besol-
der F II, weil ich meinen Drei-Tage-Bart     Schritt!                                     dung. In Anbetracht der Anforderun-
nicht abmachen wollte, und der Ret-            Oder dem zehnjährigen Kampf um             gen an den Polizeidienst halte ich den
tung durch Hermann Lutz, der mit Mi-         regionale Einstellungen. Was waren           Vergleich mit Grundschullehrern für
nister Kurt Böckmann den Haar-und-           das vorher für Kämpfe bei den Verset-        angemessen. Sie starten in der A 12
Bart-Erlass kippte?                          zungen gen Westen …                          und fordern aktuell die A 13. Ich sehe
                                                                                          viele Gründe, aus denen uns das eben-
                                                                                          falls zustehen würde. Zunächst die Re-
  Ernst Scharbach wurde im Juli 1975                                                      gelbeförderung zur A 10. Auch nicht
  in die rheinland-pfälzische Polizei                                                     erreicht: die Aufstockung des Personals
  eingestellt, fand 1978 den Weg in                                                       auf 10 000 VZÄ. Die bessere Anerken-
  die GdP und wurde alsbald aktiver                                                       nung der Tarifbeschäftigten im polizei-
  Funktionär. Zunächst in der                                                             lichen Alltag und die Übernahme von
  JUNGEN GRUPPE (GdP) im PP                                                               Funktionen.
  Mainz, später als Kreis- und                                                               Von Vergeblichkeitserfahrungen?
  Bezirksgruppenvorsitzender und                                                          Von GAP?
  lange Zeit als Redakteur der                                                               Und zwischen den Zeilen das Unge-
  berühmt- berüchtigten Redaktion                                                         sagte: Das Glück bei der Polizei, im
  der GdP-Zeitung „Merkur spezial“.                                                       Personalrat und in der Gewerkschaft in
  Seit 1998 gehört er dem geschäfts-                                                      einem Team von ganz unterschiedli-
  führenden Landesvorstand an und                                                         chen Menschen arbeiten zu können.
  wurde 2001 - zunächst kommissa-                                                         Ein großer Dank an die Geschäftsstelle
  risch – zum Landesvorsitzenden                                                          rund um Markus Stöhr. Und ein noch
  gewählt und blickt zum Delegierten-                                                     größerer an meine Karin.
  tag im Oktober auf 17 Jahre in                                                             Diese Gemeinschaft ist für mich das
  dieser wichtigen Funktion zurück.                                                       Größte. Das bleibt. Dank an die vielen
  Der von ihm erbetene Text gibt nur         um Ernst Scharbach zu danken und zu          Funktionäre/-innen und die vielen Mit-
  ansatzweise wieder, was in dieser Zeit     verabschieden. Das Foto zeigt den            glieder. Und ein wenig stolz auf die
  erstritten und verteidigt worden ist. Im   Noch-Vorsitzenden unmittelbar                Entwicklung der Mitgliederzahlen von
  Rahmen des diesjährigen Delegiertenta-     nach einem der zahllosen Fernseh-            6000 auf 9000 bin ich auch.
  ges der GdP am 23. - 25. Oktober in        Interviews - offenbar mit dem Verlauf
  Leiwen wird die Landes-GdP den richtigen   recht zufrieden.
  Rahmen und die richtigen Worte finden,                             Foto: Bernd Becker                                     Euer
                                                                                                                 Ernst Scharbach

                                                                                                   10 – 2018 Deutsche Polizei 1
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
LANDES OURNAL
              J                               Rheinland-Pfalz

                                                  Gesund bleiben mit der GdP

       Wer sich kranklacht, bleibt gesund!
  Lachen hat einen großen Einfluss auf unser Wohlbefinden und unsere
Ausstrahlung. Ein lachender Mensch wird als attraktiver wahrgenommen als                                       Polizei:
eine Person mit ernster Miene. Wer sich seinen Mitmenschen mit einem                               Konflikte lachend entschärfen
Lachen nähert, kommt in freundschaftlicher Absicht und will nichts Böses.
                                                                                                     Obwohl der Polizeiberuf wahrlich
                                                                                                  nicht zum Lachen ist, erleben wir
                                                     Kehlkopf entweicht. Beim Lachen              auch hier häufig Situationen, die ein
 Das Gehirn wird mit Sauerstoff                      entsteht eine lockernde und ent-             herzhaftes Lachen auslösen, und Ku-
          durchflutet                                spannende Wirkung auf die Mus-               riositäten, über die man auch später
                                                     keln, Sehnen und Venen. Diese Ent-           noch herzhaft lachen kann. Und viele
  Was aber geschieht körperlich                      spannung       wirkt     sich     nach       Kolleginnen und Kollegen haben be-
beim Lachen? Je nach Intensität des                  wissenschaftlichen Erkenntnissen             stimmt schon gemerkt, dass drohende
Lachens werden bis zu siebzehn                       eindeutig förderlich auf das Wohl-           soziale Konflikte durch ein Lachen
Gesichtsmuskeln und am gesamten                      befinden und damit auf die Gesund-           entschärft werden konnten.
Körper sogar 80 Muskeln bewegt;                      heit aus. Das Glückshormon steigt,
von den Muskeln des Mundraums                        das Immunsystem wird gestärkt und
hinunter bis zum Riesenmuskel                        Stress abgebaut. Und Lachen steckt               Schon Charlie Chaplin hat
Zwerchfell. Das Gehirn wird mit                      an. Wer kennt nicht die Fälle, in de-        erkannt: Ein Tag ohne Lachen ist
Sauerstoff durchflutet. Der Puls                     nen ein Versprecher, eine komische
                                                                                                    ein verlorener Tag. Wollen wir
steigt, das Gesicht rötet sich und der               Situation oder ein Witz zu wahren
Oberkörper krümmt sich, so dass                      Lachanfällen führt. Kinder lachen             uns seine Philosophie zu eigen
die Bauchmuskeln entlastet werden.                   bis zu 400 Mal am Tag. Erwachsene            machen. Lachen wir uns gesund,
Die Lungenflügel blähen sich durch                   schaffen es im Schnitt noch auf 20                   aber nicht kaputt.
die eingeatmete Luft auf, die an-                    Mal, weil sie nicht mehr so unkom-
schließend mit rasender Geschwin-                    pliziert sind und sich teilweise schä-                              Margarethe Relet,
digkeit durch die Luftröhre und den                  men, ihre Gefühle zu zeigen.                                stellv. Landesvorsitzende

          DEUTSCHE POLIZEI                            Dieser Text zum Lachyoga ist wohl
          Ausgabe: Landesbezirk Rheinland-Pfalz       der letzte, den Margarethe – Mag-
          Geschäftsstelle:                            gi – Relet in ihrer aktiven Zeit an
          Nikolaus-Kopernikus-Straße 15               die Redaktion der DP liefert. Im
          55129 Mainz
          Telefon (0 61 31) 96 00 90                  Dezember geht die stellv.
          Telefax (0 61 31) 9 60 09 99                Landesvorsitzende in den
          Internet: www.gdp-rp.de
          E-Mail: gdp-rheinland-pfalz@gdp.de          verdienten Ruhestand und
          Adress- und Mitgliederverwaltung:           kandidiert auch nicht wieder für
          Zuständig sind die jeweiligen
          Geschäftsstellen der Landesbezirke.         den geschäftsführenden Landes-
                                                      vorstand der GdP.
          Redaktion:
          Bernd Becker (v.i.S.d.P.)                   Margarethe ist 1988 in die GdP
          Gewerkschaft der Polizei                    eingetreten und ebenso lang als
          Nikolaus-Kopernikus-Str. 15
          55129 Mainz
                                                      Personalrätin aktiv. Zunächst auf
          Telefon (0 61 31) 96 00 90                  örtlicher Ebene und ab 1997 als
          Telefax (0 61 31) 9 60 09 99
          E-Mail: bernd.becker@gdp.de
                                                      stellv. Vorsitzende des Gesamtper-
                                                      sonalrates des PP Koblenz.
          Verlag und Anzeigenverwaltung:
          VERLAG DEUTSCHE
                                                      Seit 2005 trägt sie auf Landesebe-
          POLIZEILITERATUR GMBH                       ne Verantwortung, einerseits als
          Anzeigenverwaltung                          stellv. Vorsitzende des Hauptperso-
          Ein Unternehmen der
          Gewerkschaft der Polizei                    nalrates Polizei im Innenministeri-
          Forststraße 3a, 40721 Hilden                um, andererseits als Vizechefin der
          Telefon (02 11) 71 04-1 83
          Telefax (02 11) 71 04-1 74                  GdP im Land.
          Verantwortlich für den Anzeigenteil:        In all den Jahren hat sie sich für
          Antje Kleuker
          Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 40       die Belange der Tarifbeschäftigten
          vom 1. Januar 2018                          in der Polizei eingesetzt, war aber
          Herstellung:                                nie auf diesen Fachbereich begrenzt,        lässt sie – meist mit einem Augenzwin-
          L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG               sondern eine Allround-Gewerkschafterin.     kern – zuweilen auch ihren Kolleginnen
          DruckMedien
          Marktweg 42–50, 47608 Geldern               In der Großen Tarifkommission der           und Kollegen zugute kommen.
          Postfach 14 52, 47594 Geldern               Bundes-GdP arbeitet sie bereits seit        Die Redaktion DP sagt Dankeschön –
          Telefon (0 28 31) 3 96-0
          Telefax (0 28 31) 8 98 87
                                                      2006 am Zustandekommen guter                nicht nur für den aktuellen Beitrag.
                                                      Tarifabschlüsse mit. Ihre Fähigkeiten als
          ISSN 0170-6470
                                                      Farbberaterin und Lachyoga-Trainerin                                      Foto: GdP

2 10 – 2018 Deutsche Polizei
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
Fachausschuss schutzpolizei
                                                                           Rheinland-Pfalz       LANDES OURNAL
                                                                                                               J
 Auf der Suche nach dem richtigen Streifenwagen
   Die letzte Sitzung des Fachaus-           Rechts: Corinna Koch und
schusses Schutzpolizei vor dem               Ingo Schütte (rechts)
Landesdelegiertentag war geprägt von         übergeben das GdP-Positi-
                                             onspapier „Arbeitsplatz
einem Thema, welches uns in den
                                             Funkstreifenwagen“ an
letzten Monaten immer wieder                 (v. l.) Werner Luzius und
beschäftigt hat: Ausschreibungsverfah-       Christian Gose. Foto: GdP
ren im Allgemeinen und die der
Funkstreifenwagen im Besonderen.             Unten: Die beiden derzeit
                                             gängigen Funkstreifenwa-
  Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter         gen Mercedes E-Klasse für
ähnlich, wie das des Arbeitsplatzes          die BAB und Audi A 4 für
Funkstreifenwagen. Um zu verstehen,          die Polizeiinspektionen
wie es letztendlich zur Beschaffung ei-

nes Fahrzeuges fürs ganze Land kommt,        der Abteilung Beschaffung im PP ELT ar-     satzmittel zur Verfügung zu stellen, ar-
ist es erforderlich, das Prozedere zu ken-   beiten jeden Tag an der Erfindung der       beitete eine mit Spezialisten und Endan-
nen, welches sich hinter der Überschrift     „Eierlegenden Wollmilchsau“. Die Be-        wendern besetzte Arbeitsgruppe auf
„Europäisches Ausschreibungsverfah-          dürfnisse und Anforderungen am Bei-         Hochtouren daran, die entsprechenden
ren“ verbirgt.                               spiel Funkstreifenwagen unter einen         Parameter festzulegen.
   In den letzten Jahren ist die Beteili-    Hut zu bekommen, ist keine leichte Auf-        Aber nicht nur die Funkstreifenwa-
gung des Hauptpersonalrats zu einer          gabe. Der Anspruch, trotzdem ein Fahr-      gen, sondern eigentlich alles, was nicht
Selbstverständlichkeit geworden und          zeug zu erhalten, welches genügend          IT oder Kommunikationstechnik ist, läuft
die Anbindung an die entsprechenden          Raum bietet, um neben den Kolleginnen       über das Dezernat „Zentrale Beschaf-
Arbeitsgruppen gewährleistet. Ingo           und Kollegen auch die mitzuführenden        fung“. Daran erkennt man, wie wichtig
Schütte, im HPRP zuständig für Fahr-         FEM sicher zu verstauen, ist mehr als       ein intensiver Austausch ist. Für uns als
zeugthemen, war immer intensiv und           eine Herausforderung. Dieses soll dann      GdP, um die Vorstellungen und Wünsche
umfassend eingebunden. So wurden die         darüber hinaus auch noch in die vorhan-     der Kolleginnen und Kollegen zu artiku-
Themen auch in die GdP-Fachausschüs-         denen Garagen und Unterstellmöglich-        lieren, und für die Abteilung des PP ELT,
se S, K oder Technik transportiert.          keiten unserer Dienststellen passen und     um zumindest informell so viele Informa-
                                             einsatztaktisch auch noch in z. B. Park-    tionen zu einzelnen Themen zu erlangen
                                             häuser kommen, ohne den Dachbalken          wie nur irgend möglich.
     Eierlegende Wollmilchsau                an der Einfahrt zurücklassen zu müssen         Diese Erkenntnis zeigt die Berüh-
                                             – genau dieser Spagat wird dort jeden       rungspunkte und Überschneidungen zu
   Nach der Neuorganisation des PP ELT       Tag vollzogen.                              unseren Fachausschüssen, sei es der FA
soll diese Zusammenarbeit auf informel-         Allein das Beschränken auf die sachli-   K bei der Frage Beschaffung Pkw-Fu für
ler Ebene noch intensiviert werden. Aus      chen Vorgaben und Anforderungen             die Kriminalpolizei oder der FA Technik
diesem Grund hatte der Fachausschuss         macht es fast unmöglich, und wenn           bei der Beschaffung von DEIG oder
den Leiter des Dezernats „Zentrale Be-       dann noch persönliche Geschmäcker           sonstigem technischem Gerät.
schaffung“, Kollegen Christian Gose,         und Befindlichkeiten mit ins Spiel kom-        Zum Ende des Gespräches des FA
eingeladen. Um alle aufkommenden             men, bleiben Konflikte nicht aus.           Schutzpolizei mit den Beschaffungsspe-
Fragen möglichst umfassend beantwor-            Mit dem vierten Quartal 2019 werden      zialisten war klar: Dieser Austausch
ten zu können, war Kollege Werner Lu-        die ersten aktuellen Funkstreifenwagen      muss intensiviert und weiter fortgeführt
zius als Leiter des Sachgebietes ZB5 –       mit denen der nächsten Generation           werden und endet nicht mit dem heuti-
Fahrzeugwesen ebenfalls dabei. In            getauscht. Um auch dann ein zweck-          gen Besuch oder der Fertigstellung der
einem ausführlichen Austausch wurde          mäßiges, modernes, geeignetes und           Leistungsbeschreibung für den neuen
deutlich: Die Kolleginnen und Kollegen       möglichst umfassend akzeptiertes Ein-       Funkstreifenwagen.          Ingo Schütte

                                                                                                  10 – 2018 Deutsche Polizei 3
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
J
LANDES OURNAL                  Rheinland-Pfalz

                                    aus dem hauptpersonalrat

        Wertvolle Hinweise der Jugendvertretung
          Diese Themen wurden in der Septembersitzung des Hauptpersonalrates behandelt:

                                                                                    den hohen Einstellungszahlen ergeben
                                                                                    den Veränderungen des BA-Studien-
                                                                                    ganges zugestimmt. Einige Aspekte
                                                                                    der Umsetzung stehen noch unter dem
                                                                                    Vorbehalt rechtlicher Fragen und der
                                                                                    Rechtskraft der Prüfungsordnung.

                                                                                    GAP-WSD / Nachtdienstregelung
                                                                                      Der HPRP hat einem Papier an die
                                                                                    Behörden zugestimmt, in dem erklä-
                                                                                    rende Hinweise zu Fragen der Schicht-
                                                                                    dauer und des Nachtdienstes gegeben
                                                                                    werden. Die Verwaltungsvorschrift zur
                                                                                    künftigen Gestaltung des planbaren
                                                                                    Wechselschichtdienstes wurde (nach
                                                  AG Zuständigkeiten                Drucklegung dieser Zeitschrift) in einer
              Berichte
                                           Am 6. 9. 2018 hat die erste Sitzung      HPRP-Sitzung am 11. 9. beraten.
                                         der AG Zuständigkeiten stattgefun-
        Reha-Management                  den. Sie hat den Auftrag, das entspre-
                                         chende Rundschreiben zu überarbei-                      FuStW. r. A.
   Das MdI hat die Behörden beauf-       ten.
tragt, Beispielsfälle für ein Reha-Ma-                                                Der HPRP hat nach umfassender
nagement durch die Unfallkasse                      Merkblatt G2P                   Diskussion der Ausschreibung von
Rheinland-Pfalz zu melden.                                                          Funkstreifenwagen mit reduzierter
   Anhand der Beispiele sollen Mach-        Ein Merkblatt zur Unterstützung der     Ausstattung zunächst nicht zugestimmt
barkeit und Finanzierbarkeit geprüft     Betroffenen von „Gewalt gegen die Po-      und sieht Erörterungsbedarf.
werden.                                  lizei“ im weitesten Sinne wird noch im
                                         Herbst fertig werden. Es soll in der Ok-
     Interne Betriebsmedizin             tobersitzung des HPRP vorgelegt wer-         Personalgewinnung KD Mainz
                                         den.
   Auf Basis mittlerweile vollzogener                                                  Das PP Mainz darf für einen Zeit-
Einstellungen ist es möglich, ab                                                    raum von zwei Jahren von der Rah-
1. 1. 2019 alle Behörden mit eigenen             Vierte Revision des                menrichtlinie zum Dienstzweigwechsel
Ärzten betriebsmedizinisch zu betreu-         BA-Curriculums (CRV 4.0)              insofern abweichen, dass bereits Stu-
en. Bis dahin werden das PP Mainz, das                                              dierende am Auswahlverfahren teil-
PP Rheinpfalz und das LKA noch von          Referatsleiter Michael Thönnes stellt   nehmen dürfen. Der HPRP hat das mit
den bisherigen Vertragspartnern be-      die vorgesehenen Veränderungen vor.        der Forderung verbunden, die behör-
treut.                                   Der signifikantesten Änderung (Wahl-       deninterne „Rekrutierung“ zu intensi-
                                         pflichtmodule in Modul 11) hat der         vieren und beispielsweise befristete
              AG PVM                     HPRP bereits zugestimmt.                   Umsetzungen mit Rückkehrrecht zu
                                            Als Neuerung soll der Wegfall des       ermöglichen.
  Nur ein Aspekt aus der AG PVM:         Kolloquiums eingeführt werden, prak-
Künftig werden die Daten landesein-      tische Trainings kommen dazu, Cyber-
heitlich aus IPEMA „abgegriffen“ und     crime gewinnt an Bedeutung und IT-           Einrichtung einer Onlinewache
nicht mehr bei den Behörden abgefragt    gestützte        Prüfungen        sollen
werden.                                  perspektivisch möglich werden.                Referent Jörg Wilhelm und AG-
                                            Es wird noch geprüft, ob bereits im     Leiter Magnus Schröder stellen das
      AG Funkstreifenwagen               Oktober 2018 auf freiwilliger Basis auf    fertige Konzept einer Onlinewache
                                         das Kolloquium verzichtet werden           vor. Die Onlinewache soll beim LKA
  Die AG hat Feldversuche mit ver-       kann.                                      im durch drei Beamtinnen und Beam-
schiedenen Fahrzeugtypen durchge-           Es entsteht eine konstruktive Dis-      te verstärkten Lage- und Dauerdienst
führt, beispielsweise Ford S-Max,        kussion, insbesondere mit den zu die-      angesiedelt werden. Sie enthält
VW Tiguan und E-Klasse-Mercedes.         sem TOP eingeladenen Kolleginnen           drei Angebote für die Bürger: Straf-
Ergebnisse liegen noch nicht vor. Es     und Kollegen der Hauptjugend- und          anzeige, Hinweise sowie Lob und
soll Raum für persönliche Ausrüs-        Auszubildenendenvertretung.                Beschwerde. Lob und Beschwerde
tungsgegenstände eingeplant wer-            Der HPRP hat – nicht zuletzt vor dem    gehen direkt an eine festzulegende
den.                                     Hintergrund der Bedarfe, die sich aus      Adresse     der   jeweiligen  Behör-

4 10 – 2018 Deutsche Polizei
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
aus dem hauptpersonalrat
                                                                               Rheinland-Pfalz
                                                                                                               J
                                                                                                   LANDES OURNAL

   de und verursachen im Dauer-                  Die neuesten Standards hinsicht-
dienst keinen Aufwand.                        lich Barrierefreiheit und Datenschutz           Verbuchung von Mehrarbeit
   Bei Strafanzeigen und Hinweisen            werden eingehalten.
werden die Nutzer intuitiv und quali-            Die Qualifizierung der Sachbear-            Um der Verjährung von Mehrarbeit
tätssichernd geführt. Fehlen zum Bei-         beiter ist – wie eine dauerhafte inter-      vorzubeugen, wird die Vorschrift da-
spiel Pflichtfelder, ist eine Anzei-          ne Öffentlichkeitsarbeit – konzipiert.       hingehend geändert, dass künftig im-
generstattung nicht möglich.                  Ebenso die Evaluation aus allen drei         mer die „ältesten Stunden“ durch
   Das Strafanzeigenmodul in der On-          Perspektiven: Bürger, Mitarbeiter            Dienstbefreiung abgegolten werden.
linewache verfügt über eine Schnitt-          und Organisation.                              Die GdP hat per Flugblatt berichtet.
stelle zu POLADIS. Die Anzeigen                  Der zeitgleiche Start der Onlinewa-         Es bleibt allerdings bei der „Einre-
werden hinsichtlich Sofortlagen ab-           che im Saarland und in Rheinland-            de der Verjährung“ durch den Dienst-
geprüft und durch den Dauerdienst             Pfalz ist im Dezember vorgesehen.            herrn.
an die endsachbearbeitende Dienst-            Finale Anpassungen werden im Ok-
stelle exportiert.                            tober und November realisiert.
                                                                                           LebEL-AG mit der Bundespolizei
                                                                                              Eine Klein-AG wird die Einsatz-
                      „Mister Rechtsschutz“                                                konzepte des Landes mit denen der
                                                                                           Bundespolizei abgleichen. Der HPRP
             Markus Stöhr ist seit                                                         ist einverstanden.

            10 Jahren bei der GdP!                                                              Beweissicherungs- und
                                                                                                Festnahmemaßnahmen
                                                                                              Der HPRP hat der Einrichtung ei-
                                                                                           ner AG zugestimmt, die die Arbeits-
                                                                                           weise der entsprechenden Einheiten
                                                                                           fortentwickeln soll.
                                                                                              Der HPRP entsendet ein Mitglied.

                                                                                                  Sabrina Kunz: 0 61 31-16-33 65
                                                                                                        Margarethe Relet: -33 78
                                                                                                     Heinz Werner Gabler: -33 79
                                                                                                         Ernst Scharbach: -33 65
                                                                                                            Bernd Becker: -33 80
                                                                                                        Gabriele Schramm: -33 81

                                                                                                kurz & knackig
                                                                                               n Doppelhaushalt 2019/
                                                                                                  2020 mit positiven Signalen

                                                                                               Im Haushaltsaufstellungsver-
                                                                                            fahren für 2019/20 zeichnet sich
                                                                                            konkret ab, dass in beiden Jahren
                                                                                            580 Einstellungen möglich sein
                                                                                            werden. Im Wahljahr 2021 wird
  Brillanter und hartnäckiger Jurist,         auszustatten. Markus hat den GdP-Rechts-      wohl keiner auf die Idee kom-
  Querdenker, Sparfuchs oder Seismograf       schutz in Rheinland-Pfalz geradezu            men, die Zahl zu senken. Damit
  für Fallstricke und Fussangeln; was immer   revolutioniert. Ernst Scharbach: „Ein         ist die Wende beim Personalbe-
  man mit unserem GdP-Sekretär und            besseres Rundum-Betreuungspaket in            stand der Polizei eingeleitet, weil
  GdP-Rechtsanwalt Markus Stöhr (Mitte)       Sachen Rechtsschutz wird man sonst            ab 2019 die Pensionierungszah-
  verbinden mag: Er ist gut für den GdP-      nirgends finden.“ Nebenbei ist der Kollege    len spürbar sinken.
  Landesbezirk Rheinland-Pfalz und seine      Stöhr auch Geschäftsführer des GdP-eige-         In den Haushaltsgesprächen
  rund 9000 Mitglieder. Und er ist bereits    nen Wirtschaftsunternehmens „PSW“ und         mit den Fraktionen wird die GdP
  zehn Jahre bei uns. Das war jetzt Anlass    - unterstützt durch Denise Kohl – Chef der    allerdings noch viele Anregungen
  genug für Ernst Scharbach, Sabrina Kunz     Geschäftsstelle in Mainz.                     für Verbesserungen unterbrin-
  und weitere Mitglieder des geschäftsfüh-    Markus hat sich über die ausdrückliche        gen. Es wird um Technik und
  renden Landesvorstandes, ihm herzlich zu    Wertschätzung durch den Vorstand sehr         Ausstattung ebenso gehen wie
  danken und mit einem verdienten Präsent     gefreut.                                      um Tarif- und Laufbahnfragen.

                                                                                                    10 – 2018 Deutsche Polizei 5
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
LANDES OURNAL
              J                     Rheinland-Pfalz

                                                             Sport

      Polizei bei Münz-Firmenlauf stark vertreten

Beim diesjährigen Münz-Firmenlauf in Koblenz
war die Polizei wieder stark vertreten.               Sommerfest der GdP-Geschäftsstelle
Neben Mannschaften der HdP und des PP
Koblenz ging am Deutschen Eck auch ein
18-köpfiges Team der 3. Einsatzhundertschaft
an den Start und auf die 5 km lange Strecke.
                                                     Dank für engagierte Arbeit
Die GdP-Kreisgruppe PP ELT Koblenz             Die Geschäftsstelle der GdP in Hechtsheim feiert – und (fast) alle feiern mit!
unterstützte die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer mit je 5 Euro Zuschuss zum
Startgeld.Text und Foto: Myriam Schreiner

      kurz & knackig
    n Zentralstelle Gesundheit
       in der Polizei
     Für den 13. August hatten Poli-
  zeipräsident Christoph Semmel-
  rogge und Vize-PP Philipp Römer
  zum PP ELT eingeladen, um den
  Sachstand der Konstituierung der
  Abteilung 6 – Zentralstelle für Ge-
  sundheit – vorzustellen.
     Beide zeigten sich hoffnungs-
  voll, die gewählte Organisations-
  form und die vorgesehenen Sach-
  gebiete nach und nach mit Leben
  füllen zu können.                               Bei bestem Wetter hatten die Kolle-     mann. Anne Wiench ist in Elternzeit
     Zum 1. Januar 2019 sei die Rück-          ginnen und Kollegen der GdP-Ge-            und bei Sandra Hoffmann steht bald
  übernahme der Betriebsmedizin                schäftsstelle Gelegenheit – einmal au-     die Geburt ihres Kindes bevor.
  weitgehend gewährleistet (siehe              ßerhalb des alltäglichen Wahnsinns            Auch die GdP-Spitze ließ es sich
  auch Seite 4). Was die weitere Ein-          auf der Geschäftsstelle – zu feiern. Bis   nicht nehmen mitzumachen; der ge-
  stellung von Ärzten und Fachperso-           tief in die Dunkelheit saß man bei inte-   schäftsführende Landesvorstand war
  nal angehe, sei man zuversichtlich.          ressanten Gesprächen zusammen.             fast komplett vertreten.
     Jüngst sind die Funktionen eines             Der stellv. Kassierer und „Zeremo-         Das Sommerfest war ein Danke-
  landesweiten Koordinators für Ar-            nienmeister“ Werner Hilmer hat sich        schön an alle, die täglich in der Ge-
  beitsschutzfragen – mit dem Kolle-           gefreut, wirklich allen Bediensteten       schäftsstelle für die GdP und ihre Mit-
  gen Markus Alp – und einer Koor-             der Geschäftsstelle Leckeres vom           glieder engagierte Arbeit leisten.
  dinatorin der Sozialberatung – mit           Grill und kühle Getränke anbieten zu          Eine Wiederholung im nächsten
  der Kollegin Karin Englisch – be-            können.                                    Jahr erscheint gesichert.
  setzt worden.                                   Mit dabei waren auch die Kollegin-
                                               nen Anne Wiench und Sandra Hoff-                     Text und Foto: Werner Hilmer

6 10 – 2018 Deutsche Polizei
LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
Rheinland-Pfalz
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                                   Anzeige

                  10 – 2018 Deutsche Polizei 7
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J
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       kreisgruppe westerwald/rhein-lahn auf tour nach bamberg

 Westerwälder Harmonie im Frankenland

Bamberg war das Ziel, auf das sich die reiselustigen Mitglieder der Kreisgruppe Westerwald/Rhein-Lahn schon seit Wochen gefreut
haben. Auf dem Weg dorthin legten wir einen kurzen Stopp in Schweinfurt ein, der Hafenstadt am Main und eine der wenigen schulden-
freien Städte Deutschlands. Noch geprägt von den Eindrücken Schweinfurts ging es dann bei strahlendem Sonnenschein weiter nach
Oberfranken. Die Vielfalt an Sehenswürdigkeiten Bambergs erkundeten wir zu Fuß und auch per Schiff auf der Regnitz. Fasziniert vom
mittelalterlichen Charme der ehemaligen Kaiserstadt fanden die Abende dann im schattigen Biergarten bei deftigem Essen und kühlem
fränkischen Bier ihren Ausklang. Die Fahrt nach Bamberg war wieder ein schöner, abwechslungsreicher und harmonischer Reisetreff der
Westerwälder.                                                                                               Foto: KG WW/Rhein-Lahn

   VERANSTALTUNGSHINWEIS SENIORENGRUPPE TRIER
                                                                                                       jubilar
     Die GdP Seniorengruppe Trier           Wanderung zum Veranstaltungsort
  lädt für Freitag, 12. Oktober 2018,       teil.
  15 Uhr, zu einer Besichtigung des            Bei Rückfragen oder Anmeldun-
  Ofen- und Eisenmuseums in Hüt-            gen wendet Euch bitte an Horst
  tingen/Lahr ein. Anmeldeschluss           Zwank, Tel.: 0 65 26-85 72, Whats-
  ist der 4. Oktober 2018. Teilneh-         App: 01 52-56 13 59 72,
  merinnen und Teilnehmer reisen               E-Mail: horstzwank@web.de oder
  wahlweise direkt an oder nehmen              gdpsenioren.bgtrier@gdp-rlp.de
  an einer 1,5-stündigen geführten

        Alles gute im                             Wir gratulieren                                                    Foto: GdP-NKS
         ruhestand                                zum Geburtstag
  Wolfgang Fietkau,                                                                        Mit leichter Verspätung, aber nicht
  KG PD Mayen                                                                              weniger herzlich hat GdP-Landeschef
                                                            70 Jahre                       Ernst Scharbach den Kollegen Dieter
  Werner Reichert,                             Friedhelm Oppenhäuser,                      Frank für 50 Jahre Mitgliedschaft in der
  KG PP/PD Mainz                               KG Westerwald/Rhein-Lahn                    GdP geehrt. Der Kollege Frank hat in der
                                                                                           rheinland-pfälzischen Polizei die
  Rolf Vogtmann,                                            75 Jahre                       verschiedensten Führungsfunktionen
  KG NR/Altenkirchen                                                                       innegehabt und ist als Leiter der
                                               Erwin Färcher,                              Bereitschaftspolizei in den verdienten
  Jürgen Nink,                                 KG Vorderpfalz                              Ruhestand gegangen. Seine Führungsfunk-
  KG PP/PD Koblenz                             (bereits im Sept.)                          tionen hat er nie im Gegensatz zur treuen
                                               Gerhard Schwarz,                            Mitgliedschaft in der GdP gesehen.
  Hans-Dieter Vieten,                          KG PD Neustadt                              Nicht zuletzt für dieses solidarische
  KG PP Trier                                  Hugo Boehmer,                               Weltbild und Selbstverständnis sagen wir
                                               KG Vorderpfalz                              dem Jubilar ein großes Dankeschön.

8 10 – 2018 Deutsche Polizei
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