Légitimation fur die Wehrpflicht? - PETER LANG - Mathias Klûmper Eine Betrachtung
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Mathias Klûmper
Légitimation fur
die Wehrpflicht?
Eine Betrachtung
unter verfassungsrechtlichen,
historischen, ôkonomischen und
sicherheitspolitischen Gesichtspunkten
PETER LANG
Europâischer Verlag der WissenschaftenGliederung
A. Einleitung 1
I. Gegenstand der Untersuchung 1
II. Aktualitât des Themas 1
III. Gang der Untersuchung 3
1. Historische Betrachtung 4
2. Sicherheitspolitische Verânderungen seit 1990 4
3. Auswirkungen der Ôffnung der Bundeswehr fur Frauen auf die Wehrpflicht 5
4. Gewâhrleistung der Wehrgerechtigkeit 7
B. Verfassungsgeschichtliche Entwicklung der allgemeinen Wehrpflicht in
Deutschland vor dem Hintergrund des Verhâltnisses von Wehrpflicht
und Demokratie 9
I. Wehrformentwicklung in PreuBen seit 1806 9
1. Organisationsform des preuBischen Heeres vor den Heeresreformen 9
2. Einfûhrung der allgemeinen Wehrpflicht 1814 11
3. Bestand auch eine allgemeine Wehrpflicht? 14
4. Einfûhrung der allgemeinen Wehrpflicht als Ausdruck eines demokratischen
Staatsverhâltnisses? 15
II. Verfassung des Norddeutschen Bundes vom 16. April 1867 und Verfassung
des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 16
1. Ausgestaltung der allgemeinen Wehrpflicht im Kaiserreich 17
2. AuBen- und innenpolitische Rahmenbedingungen 17
III. Weimarer Reichsverfassung von 1919 20
IV. Das .Dritte Reich" 23
1. Wiedereinfûhrung der allgemeinen Wehrpflicht 1935 23
2. Politische und ideologische Hintergrûnde der Wiedereinfûhrung 24
V. Besatzungszeit 26
VI. Grundgesetz 26
1. Ausgestaltung der allgemeinen Wehrpflicht in der Bundesrepublik 26
2. Politischer Hintergrund der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik 28
VII. Verfassung der DDR 31
1. Ausgestaltung des Wehrdienstes 31
2. Politischer Hintergrund dieser Entwicklung 32
VIII. Fazit der historischen Betrachtungen 34
C. Verfassungsmà'Bigkeit der allgemeinen Wehrpflicht unter den
verànderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen 37
I. Art. 12a Abs. 1 GG als verfassungswidrige Verfassungsnorm 37
1. VerstoB gegen den Menschenwûrdegehalt des Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG 37
2. VerstoB gegen das Demokratieprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG 39
XIII. Grundrechtseingriffe durch die allgemeine Wehrpflicht 39
1. Denkbare Einsatzarten fur Wehrdienstleistende 39
2. Betroffene Grundrechte ..40
III. Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe 44
1. Anwendbarkeit der allgemeinen Schrankensystematik 44
a) Existenz von Grundpflichten unter dem Grundgesetz 45
b) Allgemeine Wehrpflicht als Grundpflicht 48
aa) Wortlautauslegung 48
bb) Systematik 49
ce) Sinn undZweck 50
dd) Historié 50
(1) Historische Auslegung 50
(2) Entwicklungsgeschichte der Norm 51
2. VerhâltnismâBigkeit der allgemeinen Wehrpflicht 52
a) Anwendbarkeit des VerhâltnismâBigkeitsgrundsatzes im Bereich
der Wehrpflicht 53
b) Prûfungsdichte im Bereich der Wehrpflicht 54
c) Gesetzgeberischer Zweck 54
aa) Wortlautauslegung 55
bb) Systematik 56
ce) Sinn undZweck 56
dd) Historische Auslegung '. 57
d) Geeignetheit 58
e) Erforderlichkeit 58
aa) Verânderte sicherheitspolitische Rahmenbedingungen 59
(1) Zu erwartende Risikopotenziale und Bedrohungsmuster 61
(a) Ost-West-Dimension 62
(b) Nord-Sûd-Verhâltnis 64
(c) nGlobal-Village"-Risiken 64
(2) Zukûnftige Einsatzarten fur die Bundeswehr 66
(a) Frûhere Situation derdeutschen Streitkrâfte 66
(b) Zu erwartende Aufgaben fùrdeutsche Streitkrâfte 66
(aa) Zukûnftiges Einsatzspektrum 67
(bb) Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer gemeinsamen
europàischen Armée 68
(3) Konsequenzen fur die Streitkrâftestruktur 73
(4) Fazit der sicherheitspolitischen Analyse 75
bb) Môgliche Wehrsysteme 76
(1) Freiwilligen- oder Berufsarmee 76
(2) Milizsystem 77
(3) Wehrpflichtarmee 77
(a) Modell der Kommission .Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der
Bundeswehr" 77
(b) .Strukturmodell 2000" des Verteidigungsministeriums 79
XIIce) Gleiche Eignung zur Erreichung des gesetzgeberischen Zwecks 81
dd) Gleiche Eignung zur Erreichung der Nebenziele 87
(1) Verhinderung einer Isolation der Armée von der Gesellschaft 87
(2) Môglichst geringe Belastung des Bundeshaushaltes 94
(a) Direkte Kosten 95
(aa) Einsparungen durch den Wegfall von Wehrpflichtigen 97
(bb) Einsparungen durch den Wegfall von Offizieren und
Unteroffizieren 98
(ce) Einsparungen durch den Wegfall von Zivilpersonal 98
(dd) Einsparungen durch den Wegfall der Zivildienstleistenden 99
(ee) Zusâtzliche Kosten im Bereich der sozialen Dienste durch den
Wegfall der Zivildienstleistenden 99
(ff) Mehrkosten durch zusâtzliche Mannschaften 100
(gg) Zwischenergebnis 100
(b) Indirekte Kosten 101
ee) Geringere Belastung 103
ff) Ergebnis des Vergleichs der Wehrsysteme 104
f) Auswirkung dièses Ergebnisses auf die Frage der VerfassungsmâSigkeit 105
IV. Zeitlicher Rahmen fur eine Umgestaltung der Bundeswehr in eine
Freiwilligenarmee 106
D. Auswirkungen der Ôffnung der Bundeswehr fur Frauen ab 2001 auf
die Verfassungsmà'Bigkeit der allgemeinen Wehrpflicht 109
I. Frùhere Situation fur Frauen in der Bundeswehr 109
1. Tatsachliche Ausgestaltung des Dienstes fur Frauen in der Bundesrepublik 115
2. Frauen in den Armeen anderer Staaten 118
II. Das Kreil-Urteil des EuGH vom 11. Januar2000 120
III. Ànderung des gesetzlichen Rahmens im Jahr2000 122
1. Grundgesetzânderung 122
2. Ànderung der einfachgesetzlichen Normen 124
IV. Konsequenzen fur die allgemeine Wehrpflicht fur Mânner 125
1. VerstoS gegen die Gleichbehandlungsrichtlinie 125
a) Kompetenz der Gemeinschaft zur Regelung von Verteidigungsfragen 125
b) Anwendbarkeit der Gleichbehandlungsrichtlinie auf Wehrpflichtverhâltnisse... 129
c) Matérielle Vereinbarkeit mit der Gleichbehandlungsrichtlinie 131
2. VerstoB gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes 131
3. Vereinbarkeit mit dem materiellen Gehalt des Gleichheitssatzes 133
a) Biologische Anknûpfungspunkte fur den Ausschluss von der Wehrpflicht 135
aa) Unterschiede in der physischen Leistungsfâhigkeit 135
bb) Unterschiede in der psychischen Leistungsfâhigkeit 142
ce) Wùrdigung der festgestellten Unterschiede 143
b) Ausschluss von der Wehrpflicht zur Kompensation der Mutterfunktion 146
XIIIE. Entspricht die Wehrpflicht bei einer weiteren Verkleinerung der
Bundeswehr noch dem MaBstab der Wehrgerechtigkeit? 149
I. Der Grundsatz der Wehrgerechtigkeit 149
1. Verfassungsrechtliche Herleitung 149
2. Einfachgesetzliche Umsetzung 152
II. Derzeitige und zukûnftig zu erwartende Einberufungssituation der Bundeswehr.... 154
1. Bedarf der Bundeswehr an Wehrpflichtigen 154
2. Zahl der Grundwehrdienstleistenden in den kommenden Jahren 155
a) Jahrgangsstërken 155
b) Wehrdienstausnahmen 156
aa) Nient Gemusterte 157
bb) NichtWehrdienstfâhige 158
ce) AnerkannteKriegsdienstverweigerer 158
c) Zukûnftig zu erwartende Ausschôpfungsquoten der Wehrpflichtigen 158
aa) Nicht Gemusterte 159
bb) NichtWehrdienstfâhige 160
ce) AnerkannteKriegsdienstverweigerer 161
3. Zukûnftige Ausschôpfungsquoten 163
4. Auswirkungen auf die geforderte Wehrgerechtigkeit 165
F. Zusammenfassung der Ergebnisse 167
I. Historische Betrachtung 167
II. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung vor dem Hintergrund der geânderten
sicherheitspolitischen Lage 168
III. Gleichheitsrechtliche Betrachtung 171
IV. Frage der Wehrgerechtigkeit 172
G. Zusammenfassung der Thesen 175
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