Leistungsbericht 2015 - Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
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LAND
Oberösterreich
Leistungsbericht 2015
Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht
Inhaltsverzeichnis
Vorwort Dr. Herbert Rössler .......................................................................................................................................... 4
Organigramm der Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht .............................................................. 6
AUWR in Zahlen ............................................................................................................................................................... 8
Gruppe Abfallwirtschafts- und Luftreinhalterecht (AUL) ............................................................................. 10
Gruppe Altlasten und Verdachtsflächen (AV) .................................................................................................... 12
Gruppe Energierecht und Energiewirtschaft (EN) ........................................................................................... 14
Gruppe und Referat Wasserrecht (WRVG & WRVR) ........................................................................................... 15
Referat Wirtschaftsrecht und Sonderbearbeitung (WISO) .......................................................................... 16
Gruppe Allgemeine Wasserwirtschaft (WRAW) ................................................................................................ 18
Gruppe Wasserwirtschaftliches Planungsorgan (WPLO) .............................................................................. 20
Gruppe UVP und AWG-Anlagen & Referat AWG-Anlagen (UVPA & AWGA) ........................................... 22
Referat Grundsatzangelegenheiten (GRU) .......................................................................................................... 24
Stabstelle ............................................................................................................................................................................. 25
Veranstaltungen .............................................................................................................................................................. 26
Inner- und Außerdienstliches .................................................................................................................................... 28
Relevante Links ................................................................................................................................................................ 30
3
Vorwort
Dr. Herbert Rössler
Leiter der
Abteilung Anlagen-,
Umwelt- und Wasserrecht
“Eine der besonderen Stärken dieser Abteilung
liegt trotz ihrer Größe und ihrer unterschiedlichen Vergangenheit
in einem festen Zusammenhalt und einer spürbaren Solidarität
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Das gibt Rückhalt in Krisenzeiten und
stärkt das Vertrauen in die Zukunft.”
4
Vorwort
EInE POSItIVE BILAnZ
Dankbar schauen wir auf die letzte Legislaturperiode auch gezeigt, wie ungeheuer wichtig die Gemein-
zurück. schaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist und
Eine positive Weiterentwicklung des Landesabfall- wie wertvoll die Bereitschaft jeder und jedes
rechts mit einer deutlichen Professionalisierung einzelnen ist in diesem Team gemeinsam zu arbeiten
der abfallwirtschaftlichen Strukturen, Deregulie- und sich auch gegenseitig zu unterstützen.
rungsschritte im Landesenergierecht, die Geneh- Mit viel Elan und guten Ideen sind wir in die neue
migung bedeutender Energieerzeugungs- und Periode gestartet, bereit die kommenden Heraus-
Transportanlagen, die weitgehende Umsetzung forderungen offensiv anzunehmen und unsere
des ersten Nationalen Gewässerbewirtschaftungs- Potentiale bestmöglich auszuschöpfen. Dafür
plans, die Wasserkraftpotentialanalyse, die Geneh- brauchen wir aber auch mutige Entscheidungen
migung industrieller und wirtschaftlicher Großpro- auf gesetzlicher Ebene und die Unterstützung der
jekte, die Sanierung wichtiger Altlasten und vieles Unternehmensführung für ausreichende Ressourcen,
andere mehr ergeben eine herzeigbare Erfolgs- um die Ziele in Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft
bilanz der letzten 6 Jahre. erfolgreich umzusetzen.
2015 war für uns aber auch ein Jahr des konse-
quenten und mühsamen Aufarbeitens von
Umweltskandalen, Problem- und Krisenfällen,
einerseits in Richtung Umweltsanierung, andererseits
in Richtung lessons learned. Mit einem Pilotprojekt
für eine neue E-Government-Anwendung wurde
ein Meilenstein für die digitale Zukunft behördlicher
Genehmigungsverfahren gesetzt.
2015 hat uns auf Grund diverser Krankheitsfälle
5
6
Organigramm Stand: März 2016 (AUWR) 7
Überprü
Überprüfungs-
üfungs-
g
berechtigungen
tigungen für
berechtigungen
Heizungsanlagen
sanlag
Männer
Männer
38
8 41
41
TTeilzeit-
eilzeit-
beschäfftig
tigt
gte
beschäftigte
28
Frauen
Frauen AUW
AUW
66 104 in
M itarbeiterinnen
Mitarbeiterinnen
und M itarbeiter
Mitarbeiter
Zahle
Anerke
Anerkennungen
Ökostrom
als Ökostromanlage Anlagen-
Anlagen-
bewilligungen
b ewilligungen
3.274
4 ((AWG,
AWG, Ener gierecht)
Energierecht)
5
535 Rechtsmitt
gegen
itt
En
Entscheidung
tscheidung
Verträge über
Verträge üb die
Benützung
ützung von
Benützung
öffentlichem
öff
v
entlichem Wassergut
ffen Wasserg
abgeschlossen
45
2
237 Wasserrechtliche
Wasserrechtliche
Entscheidungen
Entscheidungen
889
9
278
Anlagenüberprüfungen
Anlagenüberprüfungen
(AWG, Ener
(AWG, gierecht)
Energierecht) 39.430
39.43
30
Bescheide
Bescheide Eingangsstück
Eingangsstücke
ückke
insgesam
insgesamtt bearbeitet
bearbeitet
5 555
5.555 sons
sonstige
WR Abfallsammler-
Abfallsammler- und
Beschei
Bescheide
252
2
Behandlerberechtigungen/
B ehandlerberechtigungen/
Erlaubnisse
Er laubnisse
en 140
UVP
UVP--
Entscheidungen
Entscheidungen
1.602
2 Stellungnahmen
u
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Partei
artei in 146
6
TTage
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g im Behördenverfahren
B ehördenver fahren
Außendienst
Außendienst
ß
tel gear beitet
gearbeitet
ge
gen
2.945
2.945
843
Verhandlungstage
Verhandlungstage
absolviertt
absolvier
Unser Beitrag
Beitrag zum Schutz
Schutz der Umwelt
Umwelt und des Wassers,
Wassers,
zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes,
Wirtschaftsstandortes, für eine nachhaltige Ener
Energieversorgung.
gieversorgung.
Gruppe Abfallwirtschafts- und Luftreinhalterecht (AUL)
WAS tUn WIR? Dabei konnten wesentliche Fortschritte und
Erfolge bei geplanten periodischen Überprüfungen
Vollzug und Legistik im Bereich aber auch bei ad hoc Fragestellungen erzielt werden.
Abfallwirtschaftsrecht des Bundes (AWG 2002) Luftreinhalterecht:
samt Verordnungen • Zur Verbesserung der Luftqualität und zur Ein-
Abfallwirtschaftsrecht des Landes (Oö. AWG 2009) haltung von europarechtlich vorgegebenen
Luftreinhalterecht des Bundes samt Verordnungen Immissionsgrenzwerten wurde ein LKW-Fahrverbot
Feuerungsanlagenrecht des Landes samt Ver- für bestimmte Abgasklassen auf einer Teilstrecke
ordnungen der A1 West-Autobahn erlassen und an die
Bedürfnisse der Wirtschaft angepasst.
Wir tragen dazu bei, dass in Oberösterreich Abfallwirtschaftsrecht:
die kommunale abfallwirtschaftliche Struktur vor- • Recycling-BaustoffVO – aktive Vertretung unserer
bildlich funktioniert und weiter verbessert wird Interessen bei der Entstehung der Verordnung;
die Sammler und Behandler von gefährlichen und inhaltliche Erarbeitung des neuen Regelungsfelds
nicht gefährlichen Abfällen betreut, informiert – Umsetzung in der Praxis und Hilfestellung für
und überwacht werden Betriebe
die Luftqualität erhalten und überall dort verbessert • Begleitung der BAV in Zusammenhang mit dem
wird wo sie nicht unseren Zielen entspricht und Stakeholderdialog zur Verpackungsverordnung
die Heizungsanlagen energieeffizient, sicher und • Beratung der BAV nach den Gemeinderatswahlen
schadstoffarm betrieben werden. 2015 im Hinblick auf die geänderten Zusammen-
setzungen der Verbandsversammlungen
“Durch die Überprüfungen vor Ort und die dabei
besprochenen Auswertungen der Abfallbilanzen
leisten wir einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung
der Qualität der übermittelten Abfallbilanzen.”
Mag. Jürgen Frank • Leiter der Gruppe Abfallwirtschafts- und Luftreinhalterecht
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 • Nach der Einführung des Landesverwaltungsgericht
arbeiten wir daran, unserer Rolle als sachlich in
heizungsanlagenrecht: Betracht kommende Oberbehörde wirkungs- und
• Die GasVO wurde erlassen, damit konnte die serviceorientiert wahrzunehmen.
Art. 15a Vereinbarung betreffend Kleinfeue-
rungsanlagen zu einem Teil umgesetzt werden.
• Inhaltliche Abstimmung für die Überprüfungs- BESOndERE PROJEktE Im JAhR 2015
berechtigungsverordnung konnte abgeschlossen
werden. Planung und Zusammenlegung der Überprüfungen
Abfallwirtschaftsrecht: gemäß § 75 AWG mit dem Referat AWG-Anlagen
• Wesentlicher Beitrag zur Aufarbeitung des Um- Unterstützung des BAV Schärding bei der Ver-
weltskandals in Ohlsdorf. einheitlichung der Abfallordnungen der Gemeinden
• Die effiziente Nutzung der bestehenden Abfall- – dies hat zu einer wesentlichen Qualitätsver-
daten zu Überprüfungszwecken bildete einen besserung und einem deutlich beschleunigten
Arbeitsschwerpunkt. Prüfverfahren geführt.
10Gruppe Abfallwirtschafts- und Luftreinhalterecht (AUL)
Unterstützung des BAV Schärding bei der bezirks- AUSBLIck 2016
weiten Organisation der Biotonnensammlung
Luftreinhaltung:
• EU-Vertragsverletzungsverfahren betreffend der
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015 Überschreitung des Jahresgrenzwertes für NO2
• Wir arbeiten an wirksamen Maßnahmen zur
Wir haben weitere Beiträge für den Schutz der Einhaltung der NO2-Grenzwerte im Stadtgebiet
Umwelt, insbesondere zur Erhaltung und Ver- von Linz mit
besserung der Luftqualität, und zu Ausbau und Abfallwirtschaftsrecht:
Stabilisierung der Oö. Abfallwirtschaft geleistet. • Unterstützung der oberösterreichischen Betriebe
Wir haben mit Rundschreiben an Gemeinden und im Hinblick auf die neuen rechtlichen Rahmen-
Bezirksverwaltungsbehörden, mit der Beratung bedingungen (Recycling-BaustoffVO) durch
von Gemeinden, Bezirksabfallverbänden, gewerb- Erstellung einer Leitlinie in Zusammenarbeit mit
lichen Unternehmen sowie von Bürgerinnen und den Abteilungen Umweltschutz, Umwelt-, Bau-
Bürgern zum besseren Verständnis der oft nicht und Anlagentechnik und der Wirtschaftskammer
einfachen Rechtslage beigetragen und somit Oberösterreich.
Rechtssicherheit und Kundenzufriedenheit bewirkt. • Umsetzung der Vorgaben aus ZAReg 1.0 für
Wir sind stolz auf eine Behandlungsverfahren
• hohe Kundenzufriedenheit (Erlässe, Rundschreiben, heizungsanlagenrecht:
individuelle Auskünfte) • Vollständige Umsetzung der OIB-Richtlinien und
• sehr gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden der Art. 15a Vereinbarung
und den BAVs und • Grundlegende Prüfung des Oö. LuftREnTG, ob
• eine sehr gute Zusammenarbeit mit den Fach- Möglichkeiten zur Deregulierung bestehen
abteilungen und den politischen Entscheidungs- • Oö. Überprüfungsberechtigungsverordnung
trägern
Foto: fotolia/stockWERK
11Gruppe Altlasten und Verdachtsflächen (AV)
WAS tUn WIR? Beginn von Phase 2 der Untersuchungen der Altlast
O 44„Chemiepark Linz“ und der Beobachtungsfläche
Vollzug des Altlastensanierungsgesetzes „Kokerei – Kraftwerk“
Gefährliche Umweltschäden, die in früheren Zeiten Durchführung und Überwachung von zahlreichen
durch den unsachgemäßen Umgang mit Abfällen Altlastensanierungsverfahren. Erstellung und
und umweltgefährdenden Stoffen entstanden sind, Anpassung von Beweissicherungsprogrammen,
werden durch umfangreiche Untersuchungen er- Optimierung von Sanierungen (zB Betreuung
kundet, bewertet, im Rahmen von umweltrechtlichen und Überprüfung von mehr als dreißig laufenden
Verfahren beseitigt und Maßnahmen für eine ge- Sanierungen, Überwachung des Umweltzustandes
ordnete Nachnutzung gesetzt. bei gesicherten Altlasten, Genehmigung und
Umweltinformationen zu Altablagerungen und Umsetzung neuer Sanierungsprojekte)
Altstandorten, Verdachtsflächen und Altlasten Zahlreiche Beratungen hinsichtlich der Abwicklung
und Finanzierung von Sanierungsvorhaben, sowie
hinsichtlich des Umgangs und der Nutzung von
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 kontaminierten Flächen
Zahlreiche sehr komplexe Untersuchungsprojekte
und Vergabeverfahren, wie die auf mehrere Jahre BESOndERE PROJEktE Im JAhR 2015
ausgelegten Großprojekte "Erfassung von Ver-
dachtsflächen – Altstandorte in Oö. Phase 2" und Intensive und aktive Mitarbeit bei der Neugestaltung
"Putzereistandorte in Linz". Phase 1 des Projektes des Altlastensanierungsrechtes, im Arbeitskreis
"Putzereistandorte in Linz" konnten endgültig ab- "Vollzug ALSAG" (zB Ausarbeitung von Muster-
geschlossen werden. ausschreibungsunterlagen, Erfahrungsaustausch
Umfangreiche Untersuchungen von Verdachts- mit anderen Bundesländern, Abstimmung mit
flächen und Altlasten wurden in der Landeshaupt- Umweltbundesamt und BMLFUW im Hinblick auf
stadt Linz (zB Altlast O 71 Christlacke in Ebelsberg), die Abwicklung von ergänzenden Untersuchungen)
den Bezirken Braunau am Inn („AMAG“, Lochnerfeld und in der Kommission in Angelegenheiten der
in Ranshofen), Gmunden (zB Altlast O 37 Altlastensanierung (auf Basis des Umwelt-
„Reindlmühl, Mittendorfer Grube in Altmünster), förderungsgesetzes eingerichtetes Beratungs-
Kirchdorf an der Krems (Sammelprogramm mit gremium des Bundesministers für Land- und Forst-
6 Verdachtsflächen (zB Deponie Steinbachbrücke wirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bei
in Pettenbach, Mülldeponie Rodau in Hinterstoder), Entscheidungen über Anträge auf Förderung für
Steyr-Land (zB Grillmayr Schottergrube in Bad die Altlastensanierung)
Hall, Holznergraben in Garsten), Urfahr-Umgebung, Ein besonderes Augenmerk haben wir auf die
Vöcklabruck (Sammelprogramm mit insgesamt zeitlich optimierte Durchführung der vom BMLFUW
11 Verdachtsflächen in Vöcklabruck, Regau, beauftragten Projekte zur Erfassung, Erkundung
Attnang-Puchheim, Mondsee, Rüstdorf, St. Georgen und Bewertung von Altlasten/Verdachtsflächen,
im Attergau, Seewalchen am Attersee und Vöckla- Altablagerungen und Altstandorten inkl. der
markt), Wels-Land und Wels-Stadt (Sammel- erforderlichen Vergabeverfahren nach BVergG 2006
programm mit insgesamt 5 Verdachtsflächen im (zB "Erfassung von Verdachtsflächen – Altstandorte
Stadtgebiet von Wels (zB Kleingärtenanlage in Oö. Phase 2", Sammeluntersuchungsprojekte)
Albrechtsstraße, Silberschottergrube 1 + 2) in Angriff gelegt.
genommen bzw. weitergeführt.
12Gruppe Altlasten und Verdachtsflächen (AV)
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015 Reparaturprinzips oder Beibehaltung des Vorsor-
geprinzips) und des Finanzierungssystems (Erhöhung
Wir konnten auch im Jahr 2015 für Altlasten- der Altlastenbeiträge oder Umstellung des Finan-
sanierungsprojekte in Oberösterreich Bundes- zierungsmodells).
förderungen in Höhe von rd. 21 Mio. Euro lukrieren Verstärkte Mitwirkung bei der Planung und Be-
Als besonderer Erfolg ist nach Abschluss langwieriger auftragung von Untersuchungsprojekten durch
Sanierungsverfahren die Ausweisung der Altlasten das BMLFUW, Angestrebt wird eine gemeinsame
O 50 Schwellenimprägnierung Schneegattern, optimierte Projektsteuerung mit dem Umwelt-
O 73 Tankstelle Stiglechner in Gallneukirchen und bundesamt und BMLFUW.
O 74 Klärschlammteiche Regionalkläranlage Asten Beratung bei Planung, Umsetzung und Finanzierung
als saniert bzw. gesichert zu werten. von Sanierungsprojekten zB in Grieskirchen, Linz
Bei weiteren 6 Altlasten in Enns, Gmunden, Linz, und anderen.
Ried im Traunkreis und Scharnstein wird bzw. wurde Neue Sanierungsprojekte wie zB die Sanierung der
bereits die Ausweisung als gesichert bzw. saniert Altlasten O 72 Putzerei Wurm in Gallneukirchen
von der Umweltbundesamt GmbH dem BMLFUW und O 78 Fischer Ried im Innkreis sollen genehmigt
vorgeschlagen. und umgesetzt werden
Auch für die Abwicklung von umfangreichen Geplant sind auch weitere Sanierungsaufträge an
Boden- und Grundwasseruntersuchungen von Alt- die Verursacher von in der Altlastenatlasverordnung
lasten und Verdachtsflächen in Oberösterreich ausgewiesenen Altlasten.
wurden vom BMLFUW ausreichend Geldmittel zur Auch weiterhin werden bereits laufende Boden-
Verfügung gestellt. und Grundwassersanierungen (zB O 09 Unitech
Nach Durchführung umfangreicher Erhebungen und O 55 Eumig in Kirchdorf an der Krems, O 21
sowie Boden- und Grundwasseruntersuchungen Wozabal Textilservice in Linz) überwacht und
konnten 24 Verdachtsflächen aus dem Verdachts- begleitet.
flächenkataster gestrichen werden
“Durch die konsequente Umsetzung des Altlasten-
sanierungsgesetzes können gefährliche Umweltschäden
aus der Vergangenheit beseitigt und der Boden und das
Grundwasser als Lebensgrundlagen wiedergewonnen werden.”
Mag.a Gudrun Achleitner-Kastner • Leiterin der Gruppe Altlasten und Verdachtsflächen
AUSBLIck 2016
Weiterhin aktive Mitwirkung bei der Neugestaltung
des Altlastensanierungsrechts (wie Einführung von
konkreten Verfahrensbestimmungen und Ab-
schaffung des Verweises auf die Anwendung von
WRG 1959, AWG 2002 und GewO 1994),
der Erarbeitung von fachlichen Grundlagen für die
standort- und nutzungsspezifische Beurteilung
historisch kontaminierter Flächen (Umsetzung des Grundwassermessstellen Foto: AUWR
13Gruppe Energierecht und Energiewirtschaft (En)
WAS tUn WIR? ARBEItSSchWERPUnktE 2015
Zuständigkeiten Abwicklung von komplexen Projekten nach dem
Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisations- Gaswirtschaftsgesetz 2011 (zB Kugelgasspeicher,
gesetz (Oö. ElWOG 2006); Legistik und Vollzug Objektanschlüsse)
Oö. Starkstromwegegesetz 1970; Legistik und Vollzug Genehmigungsverfahren nach dem Oö. ElWOG
Gasrecht und Rohrleitungsgesetz; Vollzug 2006 (zB Blockheizkraftwerke bei Kläranlagen)
Umsetzung des Ökostromgesetzes Beginn der Enteignungsverhandlungen für die
Energiewirtschaftliches Planungsorgan (teilweise) 110 kV-Leitung Vorchdorf-Kirchdorf
Durchführung eines umfangreichen Enteignungs-
verfahrens auf der 30 kV-Ebene
“Der gute Zusammenhalt in der Aufgabengruppe
Energierecht und Energiewirtschaft ist die Grundlage
für eine erfolgreiche Arbeit für
unsere Kundinnen und Kunden.”
Mag. Walter Wöss • Leiter der Gruppe Energierecht und Energiewirtschaft
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015
Weitere Verkürzung der durchschnittlichen
Bearbeitungsdauer im Schriftverfahren
Beginn des Pilotprojektes elektronische Einreichung
im Oö. Starkstromwegegesetz 1970
AUSBLIck 2016
Weiterführung und Abschluss der Enteignungs-
verfahren für die 110-kV Leitung Vorchdorf–
Kirchdorf
„Generalsanierung“ (als Bewilligungsverfahren
abzuführen) der 110-kV Leitung Ranna–Partenstein
- Donauüberspannung Ottensheim
Umsetzung der elektronischen Einreichung und
Abwicklung im Bereich der Schriftverfahren
(Oö. Starkstromwegegesetz 1970) und Straffung
der Verfahrensabwicklung
Vorbereitung von Notverordnungen für den
Krisenfall (Stromengpass) und Mitarbeit bei der
„Blackout-Prävention“ (Stromausfall)
Vorbereiten der Oö. ElWOG-Novelle 2016
Hochspannungsanlagen Foto: Linz Strom Netz GmbH
14Gruppe und Referat Wasserrecht (WRVG & WRVR)
WAS tUn WIR? Durchführung mehrerer komplexer Großverfahren
wie beispielsweise:
Vollzug des Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) • Wiederverleihung der Bewilligung für den
Erstbehörde für größere Anlagen und sachlich in Wasserreinhaltungsverband Lenzing
Betracht kommende Oberbehörde für die Bezirks- • wasserrechtliche Bewilligung zweites Standbein
verwaltungsbehörden in Oberösterreich Wasserversorgung Braunau am Inn
Unterstützung anderer Behörden bzw. Aufgaben- • Abwicklung Bewilligungsverfahren Fernkälte
bereiche bei Großverfahren mit Schwerpunkt Voll- Linz AG
ziehung Wasserrecht (insbesondere UVP-Verfahren)
“2015 stand im Zeichen des Auslaufens
des 1. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes”
Dr. Rudolf Wabnig • Leiter der Gruppe Wasserrecht
ARBEItSSchWERPUnktE 2015
Überprüfung der Umsetzung des 1. Nationalen
Gewässerbewirtschaftungsplanes (Gültigkeit bis
Ende 2015)
In Oberösterreich wurden über 40 Fischaufstiegs-
hilfen bei Wasserkraftanlagen errichtet oder saniert
sowie mehr als 120 Querbauwerke angpasst bzw.
die entsprechenden Wasserrechtsverfahren durch
die Bezirksverwaltungsbehörden und dem
Landeshauptmann abgewickelt.
Mitwirkung bei der Vorbereitung zur Umsetzung
des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes
AUSBLIck 2016
abschließender Vollzug des 1. Nationalen
Gewässerbewirtschaftungsplanes und beginnende
Umsetzung des 2. Nationalen Gewässerbe-
wirtschaftungsplanes
In Oberösterreich erfolgt die Abwasserableitung
mehrerer Gemeinden im Bereich von 5 Seen über
„Seeleitungen“ in die jeweiligen Kläranlagen.
Aufgrund des hohen Alters dieser Anlagen müssen
Sanierungskonzepte erarbeitet werden, um auch
zukünftig eine ordnungsgemäße Abwasserbe-
seitigung sicherstellen zu können.
Toplitzsee Foto: Dr. Rudolf Wabnig
15Referat Wirtschaftsrecht und Sonderbearbeitung (WISO)
WAS tUn WIR? Mitwirkung an einer neuen Genehmigungsfrei-
stellungsverordnung für sogenannte unproble-
Sicherstellen eines einheitlichen Vollzugs matische Betriebsanlagen
als Oberbehörde im Bereich Abschluss des Reformprozesses des Verfahrens-
Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) controllingsystem über das EVI
Mineralrohstoffgesetz (MinroG) voestalpine Stahl GmbH:
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 • Weiterführung der Sanierungsmaßnahmen bei
(UVP-G 2000) im Zusammenhang mit der der Altlast O76
voestalpine Stahl GmbH • Sanierung Altlast O 76
Vollzug und Legistik der anlagenrechtlichen • Abschluss des UVP-Änderungsverfahren zur
Bestimmung im Oö. Umweltschutzgesetz 1996 Durchführung bzw. Anpassung des Hochwas-
(Oö. USchG) serschutzes
Koordination von anlagenbezogenen Querschnitts- • Finalisierung der Bescheidkonsolidierung und
materien (insb. Industrieemissionsrichtlinie (IERL) der Teilabnahmeprüfung bei der Nasstrennanlage
und SEVESO-III-Richtlinie) der voestalpine Stahl GmbH
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015
Evaluierung des Umweltinspektionsprogrammes Neugestaltung und Vereinfachung des elektro-
Durchführung von Umweltinspektionen für die nischen Verfahrenscontrollingssystems (EVI)
Bezirkshauptmannschaft Braunau Weitere Verkürzung der Verfahrensdauer im
Vorbereitung der Novelle zum Oö. Umweltschutz- Betriebsanlagenrecht
gesetz 1996 (Umsetzung der SEVESO-III-Richtlinie)
voestalpine Stahl GmbH
16Referat Wirtschaftsrecht und Sonderbearbeitung (WISO)
Plangemäßer Fortschritt der Sanierung Altlast AUSBLIck 2016
O76 – Kokerei Linz:
• Bereits jetzt werden die Sanierungsgrenzwerte Erstellung eines neuen Umweltinspektionspro-
im Grundwasser nach dem Funnel&Gate ein- gramms für 2017–2019
gehalten. Erarbeitung weiterer Deregulierungsvorschläge
• Bis jetzt wurden 1.000 Tonnen PAK durch den zum gewerblichen Betriebsanlagenrecht (zB die
Bodenaustausch von der Altlast entfernt. Schaffung neuer Freistellungstatbestände)
Konsequentes Verfahrenscontrolling führt zur Prüfung der Umsetzung von E-Government im
weiteren Verkürzung der Betriebsanlagenver- gewerblichen Betriebsanlagenrecht
fahrensdauer (ab Vorliegen vollständiger Unterlagen Verknüpfung von ELVIS mit EVI
nur mehr 21 Tage bis zur Bescheiderlassung) (der Landesrechnungshof hat den eingeschlagenen
In AUWR wurden insgesamt 1618 Stunden für die Weg zur EVI Modernisierung ausdrücklich gelobt)
Planung, Organisation und Durchführung von Beschlussfassung der Novelle zum Oö. Umwelt-
Umweltinspektionen aufgewendet. Dies ergibt eine schutzgesetz 1996 im Landtag
gute Übereinstimmung mit der von WISO durch-
geführten Ressourcenschätzung.
”Durch Entbürokratisierung, Vereinfachung und
Sicherstellung von kurzen Betriebsanlagenverfahren
wollen wir den Wirtschaftsstandort Oberösterreichs
nachhaltig stärken.”
Mag. Hubert Reichl • Leiter des Referats Wirtschaftsrecht und Sonderbearbeitung
Foto: voestalpine Stahl GmbH
17Gruppe Allgemeine Wasserwirtschaft (WRAW)
WAS tUn WIR? Neuausrichtung der Prüfung der Gebarung von
Wasserverbänden
Vollzug und Legistik in den Bereichen Abwicklung komplizierter Verfahren an Grenz-
Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) gewässern zu Deutschland in Abstimmung mit
Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 den deutschen Behörden, insbesondere für
Wasserkraftanlagen am Osterbach
Mitwirkung an der Erarbeitung von Maßnahmen
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit den
deutschen Behörden und Fachdienststellen bei
Mitwirkung bei der Erstellung und Öffentlichkeits- Vorhaben mit möglichen Auswirkungen auf das
beteiligung für den 2. Nationalen Gewässerbe- Abflussgeschehen der Donau in Österreich zur
wirtschaftungsplan durch das BMLFUW Vermeidung von Verschlechterung der Hoch-
Forcieren der Umsetzung der Maßnahmen zur wassersituation
Herstellung der Durchgängigkeit an Oberflächen-
gewässern im prioritären Sanierungsraum des
ersten nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes
“Mit Freude können wir am Ende des ersten Planungs-
zyklus nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie
in der Natur zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung
des Gewässerzustandes bewundern,
zu deren Umsetzung wir einen großen Beitrag
geleistet haben.”
Dr.in Rosemarie Friesenecker • Leiterin der Gruppe Allgemeine Wasserwirtschaft
Vorbereitung eines Regionalprogramms zum Schutz Servicierung der Bezirksverwaltungsbehörden durch
von sehr guten und ökologisch besonders bedeu- Klärung von Rechtsfragen, Erteilen zahlreicher
tenden Gewässerstrecken Rechtsauskünfte und Durchführen einer Dienst-
Vorbereiten von Regionalprogrammen zur Sicherung besprechung
von bedeutenden Trinkwasserstandorten in
Porengrundwasserkörpern (Lochen, Winkling,
Weißenbachtal) und im Bereich der oberöster- BESOndERE PROJEktE Im JAhR 2015
reichischen Tiefengrundwasservorkommen
Mitwirkung an der Vorbereitung eines Regional- Mitwirkung an den Projekten „Wasserbuch Online“
programmes zum Schutz von Retentionsraum zur und „Wasserbuch NEU“ von OGW
Verminderung von Hochwasserschäden
Mitwirkung an der Erarbeitung einer neuen
Vorgangsweise bei der Wasserbuchführung
Mitwirkung bei der Erstellung von Mustersatzungen
für Wasserverbände durch den ÖWAV
18Gruppe Allgemeine Wasserwirtschaft (WRAW)
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015
Umsetzung von Interessen des Hochwasserschutzes
im Oö. Raumordnungsgesetz, insbesondere durch
Erweiterung der Baulandwidmungsverbote auf die
hochwassergefährderten Gebiete
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Strategie-
papier „Zukunft Trinkwasser“ im Oö. Wasserver-
sorgungsgesetz
Maßnahmen zur Intensivierung der Zusam-
menarbeit mit den deutschen Behörden und Fach-
dienststellen bei Vorhaben mit möglichen Aus-
wirkungen auf das Abflussgeschehen der Donau
in Österreich
AUSBLIck 2016
Mitwirkung an der Umsetzung des 2. Nationalen
Gewässerbewirtschaftungsplanes
Weiterführen der Arbeiten zur Erlassung eines
Regionalprogramms zum Schutz von sehr guten
und ökologisch besonders bedeutenden Gewäs-
serstrecken
Weiterführen der Arbeiten zur Erlassung eines
Regionalprogrammes zur Sicherung von Retenti-
onsraum zur Verminderung von Hochwasserschäden
Abschluss der Arbeiten und Erlassung von zwei
Regionalprogrammen zur Sicherung der besonders
bedeutenden Trinkwasserstandorten in Poren-
grundwasserkörpern (Lochen, Winkling, Weißen-
bachtal) und im Bereich der oberösterreichischen
Tiefengrundwasservorkommen
Bad Aussee Foto: Dr. Rudolf Wabnig
19Gruppe Wasserwirtschaftliches Planungsorgan (WPLO)
WAS tUn WIR? 60 Stellungnahmen zu den nach § 33d Abs. 4 WRG
beantragten Fristverlängerungen zur Herstellung
Wahrnehmung der Aufgaben des wasserwirt- der Durchgängigkeit (im Oö. Sanierungsprogramm
schaftlichen Planungsorgans gemäß Wasserrechts- für Fließgewässer 2011 wurde die Sanierungsfrist
gesetz 1959 an prioritären Gewässern mit Ende 2015 festgelegt)
fachübergreifende Koordinierung wasserwirt- Zusammenarbeit mit der überörtlichen Raum-
schaftlicher Planungen im Fachbereich Wasser ordnung bei Infrastrukturmaßnahmen
Vertretung der wasserwirtschaftlichen öffentlichen
Interessen in den Behördenverfahren als Legal-
partei BESOndERE PROJEktE Im JAhR 2015
Wahrnehmung der Parteistellung und Beschwerde-
legitimation in allen wasserrechtlichen Verfahren nährstoffeinträge-machbarkeitsstudie:
und Verfahren unter Mitanwendung des WRG Analyse und Prognose der Entwicklung der Nähr-
(mit Ausnahme der Verfahren, die der Landes- stoffeinträge in oö. Oberflächengewässer
hauptmann selbst führt bzw. in denen er zur (Wirkungscontrolling), Abschätzung von Hand-
Entscheidung berufen ist) lungsoptionen zur Zielerreichung WRRL (Partner:
Umweltbundesamt, Institut für Wassergüte,
Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft der
TU Wien, wpa Beratende Ingenieure, OGW, GTW,
LFW, LKOÖ/BWSB)
hochwasser-Raumnutzungsstudie:
monetäre Abschätzung der Entwicklung des Scha-
denspotentials in Überflutungsgebieten, Ausweisung
von Regionen und Risikogebieten, in denen sich
das Schadenspotential durch Hochwasserschutz-
maßnahmen voraussichtlich verringern bzw. durch
Flächennutzungsänderungen voraussichtlich
erhöhen wird (Partner: BOKU, ZI Büro riocom)
EU-förderantrag „LIfE EnRIcO – Risikokommu-
Exkursion Fischaufstiegsschnecke Foto: B. Strasser nikation am Beispiel des Eferdinger Beckens“:
Steigerung des Hochwasserbewusstseins der
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 betroffenen Bevölkerung durch eine verbesserte
Risikokommunikation, Reduktion des Schadens-
Vertretung der wasserwirtschaftlichen öffentlichen potentials durch gezielte Eigenvorsorgemaßnahmen,
Interessen bei Planungsanzeigen bereits im Vorfeld Best-Practice Beispiel für den Donauraum, Ein-
des Behördenverfahrens sowie in einer Vielzahl reichung im September 2015 (Partner: ZI Büro riocom)
von Behördenverfahren Projekt „Berechnung des theoretisch technisch
Abgabe von ca. 2650 Stellungnahmen in Wasser- nutzbaren energiewirtschaftlichen Potentials
rechtsverfahren und insgesamt ca. 300 Stellung- an hydromorphologisch sehr guten Gewässer-
nahmen in gewerberechtlichen, abfallrechtlichen, strecken in Oberösterreich“:
bergrechtlichen und UVP-Verfahren (Mitanwendung Schaffung von Grundlagen für das wasserwirt-
des WRG) meist binnen 5 bis 10 Tagen schaftliche Regionalprogramm zum Schutz von
Teilnahme an 75 Verhandlungen bei sensiblen Ver- Gewässerstrecken mit besonderer ökologischer
fahren mit den Schwerpunkten Hochwasserschutz, Bedeutung (Partner: OGW-PL, OGW-HY, US/DORIS,
Grundwasserschutz und Wasserkraft Energieinstitut an der JKU Linz)
20Gruppe Wasserwirtschaftliches Planungsorgan (WPLO)
Umsetzung der Oö. klimawandel-Anpassungs- Weitere Optimierung des Arbeitsprozesses mit
strategie im Bereich der Wasserwirtschaft: Vorselektion, kommissioneller Vorprüfung und auf-
Priorisierung von Klimawandelanpassungsmaß- gabenbereichsübergreifender Zusammenarbeit
nahmen nach Umsetzbarkeit und Wirksamkeit,
kritische wasserwirtschaftliche Nutzungen in
klimawandelsensiblen Regionen (Partner: Oö. AUSBLIck 2016
Klimaschutzbeauftragter, GTW und OGW)
VÜ-Screening-Projekt: Abschluss der Machbarkeitsstudie über die
Schaffung einer schnellen, überblicksmäßigen, Entwicklung der Nährstoffeinträge in oö. Ober-
computerunterstützten Abfragemöglichkeit für die flächengewässer; Evaluierung bereits gesetzter
wasserwirtschaftliche Beurteilung von Einreichpro- Maßnahmen und Prognose der Wirksamkeit
jekten auf Basis bestehender Datenbanksysteme zukünftiger Maßnahmen
(Partner: US/DORIS)
“Wir beobachten die wasserwirtschaftliche Entwicklung
und gewinnen neue Erkenntnisse.”
Dipl.-Ing. Dr. Franz Überwimmer • Leiter der Gruppe Wasserwirtschaftliches Planungsorgan
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015 Fortführung der Arbeiten zum EU-Förderprojekt
„Risikokommunikation“; europaweite Ausschreibung
Vorstellung der Ergebnisse der „Oö. Wasserkraft- und Vergabe bei Zuschlagserteilung
potentialanalyse 2012/13“ in der Öffentlichkeit und Erarbeitung einer Strategie zur Hebung des öko-
Aussendung des Publikationsberichtes an Kraft- logisch verträglichen Steigerungspotentials an den
werksbetreiber, EVUs, NGOs, Behördenver- bestehenden Wasserkraftstandorten
treter/innen, Kammern, Universitäten, Ingenieur- Fertigstellung der Priorisierung der Klimawandel-
büros, etc. anpassungsmaßnahmen in der Wasserwirtschaft
Koordinierung einer aufgabenbereichsübergreifend und Umsetzungsbeginn
abgestimmten Positionierung und Stellungnahme Mitarbeit als Projektpartner beim internationalen
des Landes Oö. zum Bundesentwurf des NGP 2015 Interreg Alpine Space Projekt SPARE, innovative
zum Zustand der Gewässer und zu den im Maß- Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung, Ge-
nahmenprogramm 2015-2021 vorgesehenen Maß- wässermanagement unter verstärkter Berück-
nahmen sichtigung von Ökosystemdienstleistungen
Bereitstellung von Karten mit übersichtlicher Dar- Koordinierung der ersten Umsetzungsschritte des
stellung der Anzahl, Größe und räumlichen Verteilung Maßnahmenprogrammes des NGP 2015
von bestehenden und geplanten Abwasserver- Sukzessive Erweiterung der Abfragemöglichkeiten
sickerungen und -zusickerungen zur Beobachtung im VÜ-Screening-Projekt nach Veröffentlichung des
der wasserwirtschaftlichen Entwicklung NGP 2015 sowie des Hochwasserrisikomanage-
Sammlung erster Erfahrungen über die Funktions- mentplans 2015
fähigkeit alternativer Technologien (Fischaufstiegs- Prüfung von Optionen zur Nutzung von Synergien
schnecken) zum Fischaufstieg und Fischabstieg bei Überschneidungsflächen zwischen
Erfolgreiche Beschwerden des Wasserwirtschaftlichen WRRL/FFH/HWRL mit dem Naturschutz sowie den
Planungsorgans an das Oö. LVwG in allen drei betroffenen Fachabteilungen
Fällen
21Gruppe UVP und AWG-Anlagen &
Referat AWG-Anlagen (UVPA & AWGA)
WAS tUn WIR? BESOndERE PROJEktE Im JAhR 2015
Vollzug im Bereich Unterstützung der vom BMLFUW koordinierten
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 bzw. der Umweltbundesamt GmbH übertragenen
(UVP-G 2000) samt Verordnungen Umstellung auf das elektronische Datenmanage-
Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002) ment. Dabei werden im Wesentlichen die Stamm-
samt Verordnungen daten der Anlagenbetreiber und die Inhalte der
Sicherstellen eines umweltgerechten, energie- erteilten Genehmigungen erfasst. Der Erfassungsgrad
effizienten und sicheren Betriebes von Anlagen ist nun , dank einer Schulungs- und anschließenden
Erfassungsphase, auf dem besten Weg zur Voll-
ständigkeit.
“Die Genehmigungen von gestern
sind die Überprüfungspflichten von heute.
Wir stellen uns diesen Herausforderungen
durch den Einsatz moderner Mittel.”
Dr. Wolfgang Seltner • Leiter der Gruppe UVP und AWG-Anlagen
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 Fortführung der Bescheidkonsolidierung einer
großen CP-Anlage. Dadurch soll auch bei
Das vergangene Jahr war geprägt von der Auf- komplexen Anlagen die Übersichtlichkeit der
arbeitung der Umweltkatastrophe „Ohlsdorf“. einzuhaltenden Auflagen gewährleistet sein.
Auf einer Baurestmassendeponie wurden Abfälle Ende 2014 wurde mit der Umsetzung der Umwelt-
abgelagert, die nicht im Genehmigungsumfang inspektionen bei IPPC-Anlagen begonnen. Im
enthalten waren. Durch die Ableitung der mit abgelaufenen Jahr 2015 konnten die terminlich
einer chemischen Substanz belasteten Sicker- festgelegten Überprüfungen lückenlos vorgenommen
wässer kam es zu einer Grundwasserverunreini- werden. Im Bereich der Abfallbehandlungsanlagen
gung. wurden dafür 261 Stunden aufgewendet.
Die Rechtsprechung des EuGH sorgte für einige
Veränderungen in der rechtlichen Landschaft
der Umweltverträglichkeitsprüfung (Schlagwort:
Bindungswirkung von Feststellungsbescheiden).
Derzeit ist eine Umgestaltung der Feststellungs-
verfahren geplant, die aufgrund der Spruchpraxis
des EuGH, aber auch des VwGH erforderlich wurde.
Technikraum bei einer Biogasanlage Foto: Marlies Bönsch
22Gruppe UVP und AWG-Anlagen &
Referat AWG-Anlagen (UVPA & AWGA)
ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015 AUSBLIck 2016
Die Abwicklung der laufenden Genehmigungsver- Als Folge der Umweltkatastrophe „Ohlsdorf“, ist
fahren war insbesondere bei den ausgeschriebenen eine grundlegende Sanierung des Deponiekörpers
mündlichen Verhandlungen ohne besondere nötig.
Hindernisse möglich. Insbesondere auf fachlicher Ebene wird eine
Es gab keine Störaktionen wie sie in der Ver- intensive Betreuung erforderlich sein, aber auch in
gangenheit vereinzelt vorkamen. Alle Beteiligten rechtlicher Hinsicht erwarten wir Herausforderungen.
waren an einer lösungsorientierten Abwicklung Aufgrund der erwähnten Rechtsprechung durch
beteiligt, wenngleich auch Rechtsmittel gegen den EuGH erwarten wir einen Anstieg der Rechts-
behördliche Entscheidungen eingebracht wurden. mittel gegen Entscheidungen aller Art.
Basisabdichtung bei einer Baurestmassendeponie Foto: AUWR
23Referat Grundsatzangelegenheiten (GRU)
WAS tUn WIR?
Unterstützung des Abteilungsleiters bei der
Koordinierung und Bearbeitung von übergreifenden
Aufgaben
möglichst rationelle, zweckmäßige und für alle
Beteiligten reibungslose Abwicklung der Koordi-
nationsaufgaben
Koordination der Öffentlichkeitsarbeit und der
Personalentwicklung
Wissensmanagement
juristische Auswertung von Fachzeitschriften,
Literatur und Judikatur zur Aufbereitung für die
interne Fortbildung
Koordination Umweltinformation
Koordination Stellungnahmen
Erstellung der Schulungspläne für die AUWR ELVIS-Kaffee Foto: AUWR
Legistik Oö. Umweltschutzgesetz
organisatorische Mitwirkung bei ELVIS-Themen
“Wir sind froh, dass wir durch die „ELVIS-Kaffees“
den Kolleginnen und Kollegen Hilfestellungen für die
tägliche Arbeit in und mit ELVIS geben
sowie das eine oder andere Problem lösen konnten!”
Mag.a Karoline Putschögl • derzeitige Leiterin des Referats Grundsatzangelegenheiten
ARBEItSSchWERPUnktE 2015 ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015
aktive Umweltinformation im Internet ELVIS-Schwerpunktmonat im Juni 2015:
Adaptierung Internetauftritt im Rahmen des Im Rahmen von insgesamt 5 „ELVIS- Kaffees“
Relaunch der Landeshomepage konnten verschiedene Problem- und Frage-
ELVIS–Support in organisatorischer Hinsicht stellungen zur Arbeit in und mit ELVIS gemeinsam
Beginn Novellierung des Oö. Umweltschutzgesetz gelöst und beantwortet werden.
zur Anpassung an das Umweltinformationsgesetz Die Rückmeldungen der Kolleginnen und Kollegen
in Zusammenarbeit mit dem Referat WISO zu diesen Terminen waren sehr positiv!
Adaptierung und Neustart von EVI in AUWR
Mitarbeit an der Erstellung des neuen Direktions-
leitbildes AUSBLIck 2016
Mitarbeit bei der Aufarbeitung der Umwelt-
katastrophe „Ohlsdorf“ Mitwirkung beim Ausbau von E-Government-
Instrumenten
Überarbeitung/Weiterentwicklung unseres
Wissensmanagementskonzepts
24Stabstelle
WAS tUn WIR? Abfallverbände:
• Optimierung des Berichtswesens für Verbands-
die Stabstelle ist im Wesentlichen funktionäre
verantwortlich für: • Weiterentwicklung der Kostenrechnung und
die Erstellung des Budgets elektronischer Datenübernahme
die Kostenrechnung Partner: Bezirksabfallverbände und Landes-
das Controlling abfallverband, IVM
die betriebswirtschaftliche Unterstützung
das Projektmanagement
die Gesetzesfolgekostenabschätzung ERfOLGE, hIGhLIGhtS 2015
die Aufsicht über die Abfallverbände
die IT-Koordination für die gesamte Abteilung Die Reorganisation der Verfahren im Starkstrom-
die Unterstützung durch GIS-Dienste (Spezialkarten) wegerecht ist sehr gut und positiv gelaufen und
die Landeskoordination für das elektronische wird bis Mitte 2016 implementiert sein.
Datenmanagement (EDM)
AUSBLIck 2016
ARBEItSSchWERPUnktE 2015
Organisation: Fertigstellung der Reorganisation der
Elektronisches Datenmanagement in der Abfall- Verfahren im Starkstromwegerecht
wirtschaft (EDM): Abfallverbände:
• Reorganisation Organisation und der Prozesse • Weiterentwicklung der Kostenrechnung und
in UWD elektr. Datenübernahme
• Implementierung eines einfachen QM-Systems • Buchhaltungskurs für BAV (Design und Kurs-
für EDM-Teams durchführung)
Organisation: • Umstellung der BAVs auf eine neue Version der
• Reorganisation der Verfahren im Starkstrom- FiBu-Software
wegerecht
Partner: Netzbetreiber
“Wir arbeiten laufend daran Prozesse und Abläufe
sowohl für unsere internen als auch externen
Kundinnen und Kunden zu verbessern, zu vereinfachen
und serviceorientiert zu gestalten.”
Mag. Hans Werner Streicher • Leiter der Stabstelle
Foto: fotolia/Sergey Nivens
25Veranstaltungen 2015
mitorganisation des ÖWAV-Seminars „Wasserkraftausbau und
Steigerungspotentiale in Österreich – nutzung und Schutz der
Gewässer“ am 3. märz 2015 in Linz
Vorstellung der Oö. Wasserkraftpotentialanalyse 2012/13 mit Ab-
schätzung des energetischen Ausbau- und Steigerungspotentials
an umweltgerechten Standorten
ÖWAV-Seminar Wasserkraftausbau Foto: ÖWAV
Wasserrechtsreferententagung am 5. märz 2015
Auch 2015 wurde die jährlich für den Fachbereich Wasser stattfindende Dienstbesprechung mit den Bezirksver-
waltungsbehörden durchgeführt. Neben der Information über Gesetze und Verordnungen wurden - wie jedes Jahr - Erlässe,
Rechtsfragen und aktuelle Judikatur erörtert sowie Anfragen der Bezirksverwaltungsbehörden behandelt.
Weitere Themen waren der aktuelle Stand bei der Umsetzung des 1. nationalen Gewässerbewirtschaftungplanes und der
Ausblick auf den 2. nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan, eine Handlungsempfehlung für den Umgang mit Pflanzen-
schutzmittelwirkstoffen in wasserrechtlichen Verfahren, die Bedeutung der Novelle zum Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz
2001 für den Wasserrechtsvollzug und das Spannungsfeld zwischen wasserwirtschaftlichen Interessen und Interessen des
Natur- und Landschaftsschutzgesetzes sowie das Vorliegen von Trinkwasserversorgungskonzepten als Voraussetzung für
Förderungen von Trinkwasserversorgungsanlagen von Gemeinden, Verbänden und Wassergenossenschaften.
fachseminar zum Vollzug des § 31 Wasserrechtsgesetz 1959
und der §§ 73, 73a, 74 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 am
12. märz 2015
Die für die wasser- und abfallrechtliche Gefahrenpolizei (§ 31 Was-
serrechtsgesetz, §§ 73–74 Abfallwirtschaftsgesetz) verantwortlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) und
der Finanzprokuratur gaben eine ausgezeichnete Darstellung des
aktuellen „Praxisleitfaden“ des BMLFUW und der Judikatur der
letzten Jahre.
Die Veranstaltung war gut besucht, fand großes Interesse. Rege
Diskussionen zu den einzelnen Blöcken zeigten die Relevanz für
die Praxis.
Die Rückmeldungen der Vortragenden, unterstrichen die Sinn-
haftigkeit dieser Veranstaltung und bestärkten die Tatsache, dass
der Wissens- und Erfahrungsaustausch keine Einbahnstraße bleibt.
Es wurde bereits jetzt die neuerliche Durchführung dieser Veran-
staltung in den nächsten Jahren angekündigt.
kundenkonferenz am 17. April 2015
Die Kundenkonferenz für den Aufgabenbereich Energierecht und
Energiewirtschaft fand am 17. April 2015 im Hauserhof statt.
Als Kundinnen und Kunden waren die Vertreter/innen der 18 Strom-
netz-Betreiber von Oberösterreich geladen.
Schwerpunkte waren
• die Änderungen durch die Oö. ElWOG 2006 Novelle 2014
• der Stand des Oö. Energieeffizienzgesetz auf Landesebene
• die Gestaltung der Anträge im vereinfachten Verfahren nach
dem Oö. Starkstromwegegesetz 1970
• die Versorgungssicherheit aus rechtlicher Sicht und aus Sicht
des Sachverständigendienstes
• aktuelle Fragen der Netzbetreiber
Die Veranstaltung war sehr gut besucht und wurde von den Teil-
nehmerinnen und Teilnehmern als sehr informativ bewertet. Foto: fotolia/luigi giordano
26Veranstaltungen 2015
Betriebsanlagentag am 7. mai 2015
Die Anlagen- und Umweltrechtstagung 2015 war auch, wie in den
Vorjahren, sehr gut besucht. Die Veranastaltung stellt mittlerweile
ein “Highlight” dar, bei dem die betriebsanlagenrechtlichen, aktuellen
Themen und überblicksmäßig über die jüngste Judikatur referiert
wurden. Ein zentraler Schwerpunkt der letzten Tagung waren die
neuen Aufgaben, die sich für die Bezirksverwaltungsbehörden und
den Sachverständigendienst auf Grund der Umsetzung der Indu-
strieemissionsrichtlinie ergeben haben.
Foto: fotolia
Stakeholdergespräche zum 2. nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (nGP)
am 23. Juni 2015, 2. und 9. Juli 2015
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung fanden Informationsrunden mit Ver-
treterinnen und Vertretern der Wasserkraft, Fischerei, Wirtschaft und Landwirtschaft
zu inhaltlichen Eckpunkten des Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2015
im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung statt.
neuere Judikatur zum Wasserrecht und Abfallrecht am
13. november 2015
Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes und des
Oö. Landesverwaltungsgericht ist nicht nur eine wichtige Leitlinie,
sondern auch eine wertvolle juristische Fundgrube und Wissensquelle
für unsere Arbeit. Senatspräsident Dr. Leopold Bumberger, Richterin
Mag. Katja Hörzing und Richter Dr. Leopold Wimmer stellten die
aktuelle Judikatur zu verschiedenen Themenschwerpunkten vor
und erläuterten diese auch näher vor dem Hintergrund konkreter
Rechts- und Sachfragen.
das (Verwaltungs-)Strafrecht im anlagen- und umweltrecht-
lichen kontext" am 23. november 2015
Die Übertretung von anlagen- und umweltrechtlichen Normen ist
eine bedauerliche Tatsache. Sie führt zu zahlreichen Verwaltungs-
strafverfahren und erfordert auch verschiedenste Anzeigen von
der Abteilung Anlagen-, Umwelt und Wasserrecht an die Bezirks-
verwaltungsbehörden.
Dieses Seminar wurde zur Optimierung der Verwaltungsstrafverfahren
einerseits und zur Erhöhung der Qualität der Anzeigen andererseits,
angeboten. Dadurch soll die Arbeit für die Verwaltungsstrafbehörden
erleichtert werden.
Im Hinblick auf die Verwaltungsakzessorietät der Umweltdelikte
im Sinne der §§ 180 ff StGB konnten wir einen Staatsanwalt als Re-
ferenten zur Frage der Umweltdelikte gewinnen. Foto: fotolia/rcx
27Inner- und Außerdienstliches
JAhRESRÜckBLIck Am Nachmittag hatten wir die Gelegenheit die un-
dER PERSOnALVERtREtUnG terschiedlichen Aspekte der Stadt Steyr über einen
klassischen Altstadtrundgang bzw. über einen Er-
Ob es nun Helios, die altgriechische Sonnengottheit, lebnisspaziergang, der das Wasser in den Mittelpunkt
der römische Apoll oder die germanische Sonnengöttin stellt („am, mit und um Wasser“) kennen zu lernen.
Sol war, die den Sonnenwagen bei unserem dies- Gefreut haben wir uns über mehrere Rückmeldungen,
jährigen Betriebsausflug am 11. Juni 2015 gelenkt die uns ein vielseitiges Programm attestierten.
hat oder vielleicht doch eine andere göttliche Macht (?)
- nun über eine solchen positiven Kompetenzstreit Ein weiteres Highlight in unserer Abteilung war die
können wir uns nur freuen! Vernissage zum Thema Umwelt.Wasser.Natur am
26. November 2015.
“Alles wirkliche Leben ist Begegnung”
Martin Buber
Dr.in Gabriele Aigner • Personalvertreterin der AUWR
Von 380 Einsendungen wurden 22 Bilder zur Ge-
staltung des Ganges ausgewählt. Aufgrund der
hohen Qualität der Bilder fiel es den anwesenden
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht leicht die
drei besten Fotos zu ermitteln!
Betriebsausflug Foto: AUWR
Am Vormittag erlebten wir live die Produktionsabläufe
des BMW Werks in Steyr mit lebendigen und beein-
druckenden Werksführungen. So mancher von uns
wurde zum BMW-Fan!
Vernissage Foto: AUWR
28Inner- und Außerdienstliches
Die heurige Weihnachtsfeier fand – so früh wie Als krönendes Jahresabschlussevent feierten wir
noch nie – gleich nach dem 1. Adventsonntag, am Frauen das 15-jährige Jubiläum unseres traditionellen
1. Dezember in den schönen Redoutensälen statt, „Damenwichtelns“.
die einen feierlichen Rahmen boten. Überraschend hat sich eine Gesandte des Wichtel-
Auch heuer begeisterte ein kleiner, aber äußerst volkstaates bei den beiden Initiatorinnen dieses
engagierter Chor aus unseren Reihen mit weih- sozialen Highlights für ihr großes Engagement mit
nachtlichen und fröhlichen Gesangseinlagen. einem repräsentativen Geschenk bedankt.
Ein kurzes von einer Kollegin in Mundart geschrie- Sie übergab einen Miniwichtel zur Erinnerung, dass
benes Rollenspiel thematisierte humorvoll mit es diese Aktion auch in Zukunft geben soll.
ernstem Unterton fiktive Weihnachtsgedanken
zweier Personalvertreter.
Landesrat Dr. Michael Strugl besuchte ebenfalls
unsere Weihnachtsfeier und bedankte sich bei uns
für unser Engagement, von dem die Qualität der
Politik maßgeblich abhängig sei.
Wichtelfeier Foto: AUWR
29Relevante Links www.land-oberoesterreich.gv.at >> Themen der Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft >> Rechtsinformationen der Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht >> Amtstafel - Kundmachungen >> Liste der Überprüfungsberechtigten für Feuerungsanlagen für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (Prüfernummernliste) >> Häufig gestellte Fragen zum Thema Umwelt >> Förderungen zum Thema Umwelt und Natur >> Formulare zum Thema Umwelt und Natur >> Broschüre „Betriebsanlagengenehmigung von A-Z“ www.bmlfuw.gv.at >> Elektronisches Datenmanagement des BMLFUW www.doris.at www.ris.bka.gv.at www.energiesparverband.at www.umweltprofis.at 30
Impressum medieninhaber und Herausgeber: Amt der Oö. Landesregierung • Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft • Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht • Kärntnerstraße 10-12, 4021 Linz • Tel.: +43(0)732/7720-12599 • E-Mail: auwr.post@ooe.gv.at • Inhalt: Dr. Herbert Rössler • Grafik: Isabella Denkmair • Druck: typeshop • Auflage: März 2016 • DVr: 0069264 • Download: www.land-oberoesterreich.gv.at > Themen > Umwelt > Rechtsinformationen
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