MAGAZIN - HARTZ IV FERN JEDER REALITÄT SOVD BEGRÜßT VORSCHLÄGE ZUR ÜBERFÄLLIGEN ANHEBUNG DER REGELSÄTZE IN DER GRUNDSICHERUNG - SOZIALVERBAND ...
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Februar
2021
Magazin
Herausgegeben vom Sozialverband Deutschland
Hartz IV fern jeder Realität
SoVD begrüßt Vorschläge zur überfälligen
Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung
2 Über uns Inhalt 3
Eine starke Gemeinschaft Mobilität für alle ermöglichen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) rungssysteme ein. Der Sozialstaat ist ein Reform des Personenbeförderungsrech-
vertritt die Interessen der Rentner, der wichtiges Auffangnetz für die Menschen tes muss Barrierefreiheit umsetzen.
Patienten und gesetzlich Krankenversi- – das zeigt sich gerade in Zeiten wirt-
cherten sowie der pflegebedürftigen und schaftlicher Krisen. Uns geht es auch um Seite 4 –11
behinderten Menschen. Wir setzen uns für Chancengleichheit, zum Beispiel um die
Ihre Rechte ein und bie- Bildung und Ausbildung, Hartz IV fern der Realität
ten unseren Mitgliedern die unsere Gesellschaft
Beratungsstellen in ganz behinderten und benach- SoVD begrüßt Vorschläge zur Anhebung
Deutschland. Dort erhal- teiligten Kindern und Ju- der Regelsätze in der Grundsicherung.
ten sie Hilfe bei Fragen gendlichen bietet.
zur gesetzlichen Kranken-, Der SoVD ist eine starke Seite 12 – 19
Renten- und Pflegeversicherung oder in Gemeinschaft mit rund 600.000 Mitglie-
behindertenrechtlichen Dingen. Soziale dern. Bei uns können Sie sich engagieren
„Mittendrin statt nur dabei!
Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt un- und mit anderen gemeinsam aktiv wer-
serer Arbeit. Wir setzen uns für den Aus- den. Einer von über 2.000 Ortsverbänden SoVD nimmt Stellung zu Gesetzentwurf,
bau und den Erhalt der sozialen Siche- befindet sich bestimmt auch in Ihrer Nähe. der Verbesserungen für Menschen mit
Behinderung vorsieht.
Seite 20 – 29
Mehr Kinderkrankengeldtage
Ersatzleistung für berufstätige Eltern
und Alleinerziehende verdoppelt.
Seite 30 – 35
Nähe neu denken
Im Lockdown nicht alleine fühlen –
Angebote von SoVD und Vereinen.
Seite 36 – 47
Die bundesweit über 600.000 Mitglieder des SoVD bilden eine starke Gemeinschaft.
Foto Titelbild: penyushkin / Adobe Stock
4 Sozialpolitik Sozialpolitik 5
Reform des Personenbeförderungsgesetzes muss laut SoVD Barrierefreiheit konsequenter umsetzen
Abgefahren – Mobilität für alle ermöglichen
Das Bundesverkehrsministerium
will das Personenbeförderungs-
recht modernisieren. Neben dem
öffentlichen Personennahverkehr,
Fernbussen oder Taxis betrifft das
erstmals auch den sogenannten
Bedarfsverkehr. Aus Sicht des SoVD
muss der Gesetzgeber bei der Re-
form allerdings noch nachbessern.
Gerade zur Barrierefreiheit fehlen
verbindliche Vorgaben und eine
konsequente Umsetzung.
Foto: Zakharov Evgeniy / Adobe Stock
Busse und Bahnen sollen zum 1. Januar
2022 vollständig barrierefrei sein. Das
gilt leider nicht, wenn im Nahverkehrs-
plan Ausnahmen konkret begründet
werden.
6 Sozialpolitik Sozialpolitik 7
Eine Gesellschaft sollte es allen In ländlichen Regionen bleibt
Menschen unabhängig von einer Mobilität ein Problem
Behinderung oder einer sonstigen Das gilt in ähnlicher Weise für
Einschränkung ermöglichen, sich Taxis und für den „gebündelten
frei in ihr bewegen zu können. Bedarfsverkehr“, unter den zum
Kurz: Mobilität bedeutet Teilhabe. Beispiel Fahrdienste wie „Uber“
fallen. Diese Angebote sind ge-
Vorgaben zu Barrierefreiheit rade für Menschen mit Behin-
vielfach ohne Wirkung derungen wichtig, weil sie eine
Vor diesem Hintergrund begrüßt Beförderung von Tür zu Tür er-
der SoVD einige Ansätze bei der möglichen. Zu ihren Lasten macht
Reform des Personenbeförde- der Gesetzentwurf leider auch an
rungsrechtes. So werden etwa die dieser Stelle Kompromisse: Erst
sogenannten Linienbedarfsver- ab einer Gesamtzahl von 20 Fahr-
kehre dem öffentlichen Personen- zeugen innerhalb eines Unter-
nahverkehr (ÖPNV) zugeordnet nehmens etwa muss eines davon
und damit ebenfalls zur Barriere- überhaupt barrierefrei sein. Bei
freiheit verpflichtet werden. Bei Kleinbetrieben, die besonders in
dieser Form der Beförderung wer- ländlichen Regionen ihre Dienste
den Fahrgäste auf vorherige Be- anbieten, bleibt die Regelung also
stellung zwischen Haltepunkten wirkungslos. Der liniengebundene
innerhalb eines Gebietes zu festen ÖPNV stellt in diesen Fällen kaum
Bedienzeiten „gebündelt“ beför- eine Alternative dar, da dessen An-
dert. Meist geschieht das nicht mit gebote auf dem Land oftmals oh-
Bussen, sondern mit kleinen Fahr- nehin ausgedünnt sind.
zeugen. Für diese aber schreibt
die Reform weiterhin keine ein-
heitlichen Standards zur Barriere-
freiheit vor.
Foto: Rainer Fuhrmann / Adobe Stock
Die geplante Reform führt nach Ansicht
des SoVD leider nicht zu mehr barriere-
freien Taxis.
8 Sozialpolitik Sozialpolitik 9
Im Fernbus höchstens bis zur
Landesgrenze
Sind in einem Fernbus nicht min-
destens zwei Stellplätze für Roll-
stühle vorhanden, gilt dies künf-
tig als Ordnungswidrigkeit. Mit
Unverständnis reagiert der SoVD
jedoch auf das Vorhaben, diese
Pflicht auf den innerdeutschen
Verkehr zu beschränken. Fährt
ein Bus von Berlin über Hannover,
Hamm und Köln bis ins nieder-
ländische Venlo, wäre er demnach
von der Regelung ausgenommen.
Foto: Kara / Adobe Stock
Fahrradfahren ist eine Alternative zum
ÖPNV, aber auch gefährlich und nicht
für jeden körperlich machbar.
10 Sozialpolitik Sozialpolitik 11
ÖPNV: verlässlich, bezahlbar und Info
barrierefrei?
Unabhängig von der Verkehrsform Die ausführliche Stellungnahme des
nutzen immer mehr Fahrgäste SoVD zur Reform des Personenbeför-
Apps und andere digitale Ange- derungsrechtes finden Sie online un-
bote. Auch hier sollte es klare ter: www.sovd.de. Klicken Sie dort im
Vorgaben zur Barrierefreiheit ge- oberen Menü erst auf „Publikationen“
ben – von der Buchung bis zum und dann auf „Stellungnahmen“.
Bezahlvorgang. Für Menschen mit
einem entsprechenden Bedarf ist
es zudem natürlich wichtig, dass
sie ein barrierefreies Fahrzeug ge-
zielt bestellen können.
Aus Sicht des SoVD kommt dem
ÖPNV eine besondere Bedeutung
für die Mobilität von Menschen zu.
Dessen Angebote müssen verläss-
lich, bezahlbar und barrierefrei zur
Verfügung stehen. Um dies sicher-
zustellen, braucht es neben den
rechtlichen Rahmenbedingungen
auf Bundesebene auch regulato-
rische Steuerungsmöglichkeiten
aufseiten der Länder und Kommu-
nen.
Foto: sururu / Adobe Stock
Stufen und andere Barrieren machen
eine Fahrt im ÖPNV selten zu einem
Vergnügen.
12 Titelthema Titelthema 13
SoVD begrüßt Vorschläge zur überfälligen Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung
Hartz IV fern jeder Lebensrealität
Immer mehr Menschen sind im Alter arm. Viele von ihnen schon,
während sie noch erwerbstätig sind – und dies nicht erst seit Corona.
Auch Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigungsformen
nehmen zu. Sie stehen in fataler Wechselwirkung mit Verarmungs-
prozessen. Die alarmierende Entwicklung ist aus Sicht des SoVD un-
ter anderem eine Folge der Hartz-IV-Gesetze. Der Verband begrüßt,
dass mit Vorschlägen aus der Politik nun Schwung in die Debatte
einkehrt und erneuert seine Forderungen.
Foto: Gelmold / Adobe Stock
Die realitätsferne Bemessung der
Regelsätze im Arbeitslosengeld-II-
Bezug und die Sanktionen stürzen
viele Betroffene in Armut.
14 Titelthema Titelthema 15
Die Regelsätze schrittweise auf gut Der Bundesarbeitsminister will nun
600 Euro monatlich zu erhöhen, die per Gesetz erreichen, dass die we-
Sanktionen ersatzlos streichen. Das gen Corona geltenden Regelungen
ist der Vorschlag, den die Fraktion stets während der ersten zwei Jah-
der Grünen unter dem Titel „Hartz re des ALG II-Bezuges gelten. Die
IV überwinden – Garantiesiche- Sanktionen für nicht kooperierende
rung einführen“ eingebracht hat. Leistungsbeziehende sollen eben-
Die Garantiesicherung soll sowohl falls per Gesetz entschärft werden.
Arbeitslosen als auch Geringverdie- Seit Langem schon kritisiert der
ner*innen zuteilwerden. Eine einfa- SoVD mit Nachdruck die realitäts-
che Erklärung der Antragsteller*in- ferne Bemessung der Hartz-IV-Re-
nen würde demnach künftig eine gelsätze und die aktuelle Sank-
Vermögensprüfung ersetzen. tionspraxis. „Dass nun endlich
Auch Bundesarbeitsminister Huber- Bewegung in die mehr als überfälli-
tus Heil (SPD) plant Änderungen im ge Anpassung der Hartz-IV-Gesetze
Sinne der Betroffenen. Ein entspre- kommt, ist ein gutes Signal an die
chender Gesetzentwurf sieht einen vielen Menschen, die das Vertrauen
dauerhaft erleichterten Zugang zur in den Sozialstaat längst verloren
Grundsicherung vor, wie er momen- haben“, stellt SoVD-Präsident Adolf
tan aufgrund der Pandemie ermög- Bauer fest. „Insbesondere Ältere,
licht wird. Geringqualifizierte und Menschen
mit Behinderung sind Leidtragen-
Die in der Pandemie geltenden de der Hartz-IV-Gesetzgebung –
Regeln verlängern Personengruppen, die ohnehin die
Aktuell sind die Prüfungen zu Mie-
tausgaben und Vermögen ausge-
setzt. Die Jobcenter prüfen nicht,
wie groß eine Wohnung ist oder ob
Foto: Gehkah / Adobe Stock
jemand Ersparnisse bis zu 60.000
Gegenwärtig müssen immer mehr Men-
Euro auf dem Konto hat; in Familien schen Hartz IV beantragen. Die Umge-
gelten pro Mitglied weitere, gerin- wöhnung auf die karg bemessenen Sät-
gere Freibeträge. ze fällt schwer.
16 Titelthema Titelthema 17
schlechtesten Chancen auf dem Ar- Ausgaben wie zum Beispiel ein
beitsmarkt haben und somit auch Weihnachtsbaum, Haustiere oder
nur geringe Chancen auf einen be- Zimmerpflanzen als „nicht regel-
ruflichen Neubeginn.“ bedarfsrelevant“ aus dem Regel-
satz herausgestrichen werden, sinkt
Methodische Mängel sorgen für das Niveau der zugrunde gelegten
realitätsferne Ergebnisse Bedarfe noch weiter. „Die realitäts-
An der Hartz-IV-Gesetzgebung be- ferne Bemessung der Regelsätze
mängelt der SoVD vor allem, dass befördert Millionen Betroffene in
mit der derzeit angewandten Me- prekäre Lebensverhältnisse“, stellt
thode zur Regelbedarfsermittlung SoVD-Vizepräsidentin Prof. Dr. Ursu-
eine soziokulturelle Existenzsiche- la Engelen-Kefer fest.
rung nicht gewährleistet werden Der SoVD setzt sich deshalb für
kann: Das Verfahren weist erhebli- eine Sachverständigenkommissi-
che Mängel auf und verhindert des- on ein, die konkrete Vorschläge für
halb eine bedarfsgerechte Ausge- die Ermittlung des soziokulturel-
staltung der Regelsätze. len Existenzminimums auf einer
Methodische Schwachstelle ist, adäquateren wissenschaftlicheren
dass die Bedarfsermittlung zur Grundlage erarbeitet.
Festlegung der Regelsatzhöhen auf
Basis der Konsumausgaben der un-
teren 15 Prozent der Einpersonen-
haushalte sowie des unteren Fünf-
tels der Paarhaushalte mit einem
Kind erfolgt.
Die Ermittlung orientiert sich dem-
nach an bereits vorhandenen Man-
Foto: Dragica / Adobe Stock
gelverhältnissen.
Wenn schon der Besitz von Zimmer-
Weil überdies auch weiterhin pflanzen aus dem Bedarf herausgerech-
net wird, rutscht das Niveau der Re-
gelsätze in der Grundsicherung weiter
nach unten.
18 Titelthema Titelthema 19
SoVD begrüßt Klarstellung zu jungen Menschen unter 25 Jah-
Sanktionsregelungen ren zu beseitigen. „Es gibt keinen
Zu reformieren sind aus SoVD-Sicht vernünftigen Grund dafür, dass Ju-
ebenso dringend die geltenden gendliche und junge Erwachsene
Sanktionsregelungen. Das hat der gegenüber anderen Leistungsbe-
Verband wiederholt in die Diskus- ziehenden schlechtergestellt wer-
sion eingebracht. Dabei müsse es den“, so Bauer. „Wir dürfen den Start
vor allem gelten, das Existenzmini- in das Berufsleben nicht künstlich
mum unbedingt zu gewährleisten; erschweren.
außergewöhnliche Härten soll-
ten Grundsicherungsbeziehenden Diskussion um Aussetzung von
selbst bei Pflichtverletzungen nicht Vermögensprüfung
drohen, so die Forderung des SoVD. Das im Konzept von Hubertus Heil
Er schlägt stattdessen vor: „Wenn angesprochene Ziel, die Grundsi-
eine Kürzung des Regelbedarfs un- cherung für Arbeitsuchende im SGB
umgänglich ist, muss der Kürzungs- II (Hartz IV) auf Dauer zugänglicher
betrag durch Sachleistungen wie und unkomplizierter zu machen,
etwa Lebensmittelgutscheine aus- wird derzeit intensiv diskutiert.
geglichen werden.“ Insbesondere das Vorhaben, im
Der SoVD begrüßt insofern als Rahmen eines vorübergehenden
Schritt in die richtige Richtung die Leistungsbezuges auf die Prüfung
jetzt diskutierte Klarstellung zu den „nicht erheblichen“ Vermögens zu
Sanktionsregelungen, wonach eine verzichten, sorgt dabei für Kontro-
monatliche Minderung als Sanktion versen.
30 Prozent des maßgebenden Re-
gelbedarfs nicht überschreiten darf.
Außerdem mahnt der SoVD ein-
dringlich, die Benachteiligung von
Foto: auremar / Adobe Stock
Junge Menschen im Hartz-IV-Bezug
werden besonders hart sanktioniert.20 Sozialpolitik Sozialpolitik 21
SoVD nimmt Stellung zu Gesetzentwurf, der Verbesserungen für Menschen mit Behinderung vorsieht
Teilhaben heißt „mittendrin statt nur dabei“
Kurz vor Weihnachten letzten Jah-
res legte das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales den Refe-
rentenentwurf für ein Gesetz zur
Stärkung von Teilhabe vor. Dieses
soll unter anderem das Budget für
Ausbildung erweitern, Menschen
mit Behinderungen besser vor Ge-
walt schützen sowie deren Zugang
zu Leistungen der Eingliederungs-
hilfe oder zur Teilhabe am Arbeits-
markt regeln. In einer vorläufigen
Einschätzung nimmt der SoVD zu
den geplanten Änderungen Stel-
lung. Einzelne Maßnahmen sollen
dabei noch in diesem Jahr in Kraft
treten, das Gesetz insgesamt aber
spätestens zum 1. Januar 2022.
Foto: mbruxelle / Adobe Stock
Ob Behinderung oder Rehabilitation:
Menschen sollen trotz bestehender
Einschränkungen an der Gesellschaft
teilhaben können. Diesem Anspruch
will das Teilhabestärkungsgesetz ge-
recht werden.22 Sozialpolitik Sozialpolitik 23
Mit dem Entwurf eines Teilhabe- Schutzauftrag erfüllen.
stärkungsgesetzes will das Bun- Der SoVD unterstützt das Vorha-
desministerium für Arbeit und ben, den Begriff „Gewaltschutz“
Soziales in unterschiedlichen Be- erstmals im SGB IX zu verankern. In
reichen eine bessere Teilhabe von einigen Punkten allerdings ist die
Menschen mit Behinderungen er- Neuregelung zu vage. So bleiben
möglichen. Wenn nicht anders be- etwa zu deren Umfang sowie vor
zeichnet, bezieht sich der Großteil allem hinsichtlich wirksamer Kon-
der Regelungen auf das Neunte trollen und Sanktionen leider viele
Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Fragen offen.
Dieses enthält Vorschriften zur
Rehabilitation und Teilhabe von Nutzung von Apps bei der medizi-
Menschen mit Behinderungen in nischen Rehabilitation
Deutschland. Versicherte der gesetzlichen Kran-
kenkassen haben einen Leistungs-
Begriff „Gewaltschutz“ gesetzlich anspruch auf die Versorgung mit
verankert digitalen Gesundheitsanwendun-
Der Gesetzentwurf sieht vor, insbe- gen. Dies soll nun in vergleichbarer
sondere Frauen und Mädchen mit Weise auch bei der medizinischen
Behinderungen durch „geeignete Rehabilitation gelten. Die Nut-
Maßnahmen“ künftig besser vor zung entsprechender Anwendun-
Gewalt zu schützen. Rehabilitati- gen muss nach Ansicht des SoVD
onsträger und Integrationsämter dabei aber in jedem Fall freiwillig
sollen demnach darauf hinwirken, erfolgen, ohne dass Betroffenen
dass die Leistungserbringer diesen andernfalls Nachteile entstehen.
Foto: krakenimages.com / Adobe Stock
Menschen mit Behinderung sind Gewalt
hilflos ausgesetzt, wenn sie nicht wis-
sen, wie sie sich wehren können.24 Sozialpolitik Sozialpolitik 25
Gleichzeitig müssen die Apps un- („wesentliche Behinderung“). Auch
bedingt auch barrierefrei zur Ver- bei mit hoher Wahrscheinlichkeit
fügung stehen, damit sie alle Men- zu erwartenden wesentlichen Be-
schen in gleicher Weise benutzen hinderungen kann eine Leistungs-
können. berechtigung bestehen.
Bei der Neuregelung lässt der Ge-
Ausweitung des Budgets für Aus- setzgeber den leistungsberechtig-
bildung vorgesehen ten Personenkreis grundsätzlich
Auf den Zuspruch des SoVD trifft unverändert und lehnt sich damit
diese Neuregelung: Wer im Be- an die Ergebnisse einer Arbeits-
reich einer Werkstatt für behinder- gruppe an. Das ist eindeutig auch
te Menschen arbeitet, kann künf- ein Erfolg für die politische Arbeit
tig das Budget für Ausbildung in des SoVD, weil die befürchteten
Anspruch nehmen. Dieses umfasst Zugangseinschränkungen für be-
dann auch den Arbeitgeberanteil stimmte Gruppen damit vom Tisch
am Gesamtsozialversicherungs- sind. Der SoVD fordert darüber
beitrag, den Beitrag zur Unfallver- hinaus jedoch, den Zugang von
sicherung und die erforderlichen Menschen mit sehr hohen Unter-
Fahrkosten. Zudem unterstützt stützungs- und Pflegebedarfen zu
künftig die Bundesagentur für Ar- Leistungen der Eingliederungshilfe
beit bei der Suche nach einem ge- gesetzlich eindeutig zu verankern.
eigneten Ausbildungsplatz oder
nach einer geeigneten Einrichtung Ausbildung und Mitnahme von
der beruflichen Rehabilitation. Assistenzhunden
Menschen, die mit einem Assistenz-
Zugang zu Leistungen der Einglie- hund öffentliche Veranstaltungen
derungshilfe
Zugang zu Leistungen der Ein-
gliederungshilfe erhalten künftig
Foto: Antje Lindert-Rottke / Adobe Stock
Menschen, die wesentlich in der
Der Zutritt mit einem Assistenzhund
gleichberechtigten Teilhabe an der wird oft verwehrt. Das soll per Gesetz
Gesellschaft eingeschränkt sind ausdrücklich erlaubt werden.26 Sozialpolitik Sozialpolitik 27
oder Einrichtungen betreten wol-
len, stoßen oftmals auf Probleme.
Ein entsprechendes Zutrittsrecht
sowie Regelungen zur Ausbildung
und Prüfung von Assistenzhunden
sieht nun eine neue Regelung im
Behindertengleichstellungsgesetz
(BGG) vor. Die ebenfalls vorgesehe-
ne Kennzeichnungspflicht für As-
sistenzhunde hilft nach Meinung
des SoVD dabei, das Zutrittsrecht
effektiv umzusetzen.
Aus der Rehabilitation auf den
Arbeitsmarkt
Langzeitarbeitslose und Menschen,
die nach einem langen Erwerbsle-
ben erkranken und beruflich nicht
mehr aktiv sein können, haben
nach einer Rehabilitation beim
Wiedereinstieg ins Arbeitsleben oft
erhebliche Schwierigkeiten. Ist für
ihre Reha beispielsweise die Ren-
tenversicherung zuständig, können
sie nicht von öffentlich geförderten
Beschäftigungsverhältnissen etwa
nach SGB II (Teilhabe am Arbeits-
markt) profitieren. Grund dafür ist,
dass den Leistungen des Rehabili-
Foto: Elnur / Adobe Stock
Wer eine Behinderung hat, findet deut-
lich schwerer einen Arbeitsplatz auf dem
ersten Arbeitsmarkt.28 Sozialpolitik Sozialpolitik 29
tationsträgers ein strikter Vorrang son selbst wünscht einen früheren
zukommt. Termin.
Damit ältere, gesundheitlich einge-
schränkte Menschen mit Behinde- Jobcenter bei Rehabilitation in die
rungen und Rehabilitationsbedar- Pflicht nehmen
fen nicht unter diesem faktischen Ebenfalls vorgesehen ist es, die
Leistungsverbot leiden, sieht der Jobcenter stärker in das Teilha-
Gesetzgeber nun Ausnahmen vom beplanverfahren einzubeziehen.
absoluten Vorrang von Rehabilita- Dies kann auch aus Sicht des SoVD
tionsleistungen vor. Das hält auch dazu beitragen, den Rehazugang
der SoVD für sinnvoll. für Arbeitslose zu erleichtern und
Mit großer Sorge betrachtet der Leistungen besser zu koordinie-
Verband dagegen die nun geplan- ren. Zu diesem Zweck sollte der
ten und deutlich weitergehenden Gesetzgeber allerdings entspre-
Ausnahmen zugunsten von Leis- chende Ansprechstellen bei den
tungen der Bundesagentur für Ar- Jobcentern schaffen, die eine kom-
beit und der Jobcenter. Die schnel- petente Beratung gesundheitlich
le Vermittlung in einfache Jobs darf eingeschränkter und behinderter
nicht den Rehabilitationserfolg in- Menschen mit Rehabedarf sicher-
frage stellen, übergeordnetes Ziel stellen. Hierfür benötigen die Job-
muss die nachhaltige Integration center wiederum qualifiziertes
Betroffener in den Arbeitsmarkt Personal sowie eine angemessene
sein. Damit es hierbei nicht zu Kon- finanzielle Ausstattung.
flikten kommt, schlägt der SoVD
eine „Wartezeit“ von sechs Monaten
nach Beendigung von Leistungen
Foto: lightwavemedia / Adobe Stock
zur Rehabilitation und Teilhabe vor.
Statt aufs „Altenteil“ geschoben zu wer-
Erst danach sollte das strikte Leis- den, wollen Arbeitslose zurück ins Ar-
tungsverbot aufgehoben werden beitsleben. Doch das Jobcenter ist bei
– es sei denn, die betroffene Per- der Vergabe von Rehas zögerlich.30 Sozialpolitik Sozialpolitik 31
Bund und Länder verdoppeln Ersatzleistung für berufstätige Eltern und Alleinerziehende
Kinderkrankengeldtage erhöht
Kinderkrankengeld zahlt die ge-
setzliche Krankenkasse norma-
lerweise, wenn Eltern wegen der
Pflege eines kranken unter 12-jäh-
Die anhaltende Corona-Pande- rigen Kindes nicht arbeiten gehen
mie und der damit einhergehende können. Es beträgt 90 Prozent des
Lockdown belasten die Bevölke- Nettoverdienstes.
rung in hohem Maße. Zugespitzt Diese Extratage sollen 2021 auch
hat sich auch die angespannte bei geschlossenen Schulen und
Situation vieler Eltern und allein- Kitas gewährt werden. Dabei soll
erziehender Elternteile. Bund und als Begründung grundsätzlich
Länder haben deshalb beschlos- ausreichen, dass der Zugang zur
sen, die Zahl der Kinderkranken- Kita eingeschränkt oder die An-
tage in diesem Jahr pro Elternteil wesenheitspflicht ausgesetzt ist.
von 10 auf 20 zu verdoppeln, für Als weiterer Grund gilt, wenn El-
Alleinerziehende von 20 auf 40. tern gebeten wurden, ihre Kinder
Der SoVD begrüßt die Entschei- nicht in die Kita zu bringen.
dung, die immerhin für etwas Ent- Das Kinderkrankengeld können
lastung sorgen kann. Eltern auch dann beantragen,
Foto: svitlychnaja / Adobe Stock
Gleichzeitig arbeiten und Kinder be-
treuen ist kaum möglich.32 Sozialpolitik Sozialpolitik 33
wenn sie theoretisch im Homeof- plizierte gesetzliche Regelungen,
fice arbeiten könnten – allerdings die verhindern, dass Frauen ihren
nur dann, wenn es im Haushalt Beruf aufgeben müssen. Wenn uns
keine andere Person gibt, die das das nicht gelingt, drohen wir wie-
Kind betreuen kann. Anspruch auf der in alte Rollenmuster zurückzu-
die unterstützende Leistung ha- fallen, und das gilt es zu verhin-
ben allein gesetzlich Versicherte. dern.“
Beschluss schnell und lebensnah Finanzierung muss aus Steuer-
umsetzen mitteln erfolgen
„Die beschlossene Erweiterung SoVD-Präsident Adolf Bauer be-
der Kinderkrankengeldtage ist ein tonte, mit der angekündigten Re-
Schritt in die richtige Richtung. Es gelung sei der richtige Weg ein-
kann nicht sein, dass Eltern und geschlagen worden, der Verband
Alleinerziehende, die ihre Arbeit sehe jedoch noch Korrekturbedarf.
grundsätzlich zu Hause erbringen „Die zusätzlichen Tage zur Kinder-
können, unter dem Druck stehen, betreuung für Berufstätige sind
gleichzeitig arbeiten und Kinder notwendig und richtig. Da es sich
betreuen zu müssen“, begrüßte um eine gesamtgesellschaftliche
SoVD-Präsident Adolf Bauer die Leistung handelt, muss die Finan-
Maßnahme. zierung sofort aus Steuermitteln
Jetzt müsse es darum gehen, den erfolgen.“
Beschluss schnell, unkompliziert
und lebensnah umzusetzen, er-
gänzte SoVD-Bundesfrauenspre-
cherin Jutta König. „Der Lockdown
im Frühjahr hat gezeigt, dass Hau- Foto: Tomsickova / Adobe Stock
sunterricht und fehlende Notbe- Viele Berufstätige müssen in der Pan-
demie zu Hause „nebenbei“ die Kinder
treuung für Kinder insbesonde- betreuen. Werden sie auch noch krank,
re zulasten von Frauen gehe. Wir sind die gesetzlichen freien Krankenta-
brauchen schnelle und unkom- ge schnell aufgebraucht.34 Sozialpolitik Sozialpolitik 35
Schulen und Kitas noch zu Fragen und Antworten
Vor allem berufstätige Eltern mit jungen Kindern ste- Was sind Kinderkrankentage?
hen vor zusätzlichen Betreuungsproblemen. Das Sta- Bei Kindern unter zwölf Jahren im eigenen Haushalt haben berufstätige Eltern
tistische Bundesamt nannte im Januar 2021 für das oder Alleinerziehende Anspruch darauf, für die Pflege ihres kranken Kindes
Jahr 2019 die Zahl von rund fünf Millionen Paarfamili- freigestellt zu werden – bei Kindern, die eine Behinderung haben, auch über
en mit Kindern unter elf Jahren und mindestens einem das 12. Lebensjahr hinaus. Arbeitnehmer*innen, die gesetzlich krankenversi-
Erwerbstätigen, dazu 581.000 berufstätige Alleinerzie- chert sind, erhalten als Lohnersatz ein Kinderkrankengeld von ihrer Kranken-
hende mit jüngeren Kindern. versicherung. So steht es im Paragraf 45 Sozialgesetzbuch.
Bei zwei von drei der genannten Paare arbeiteten beide
Elternteile. Von den Alleinerziehenden waren 90 Pro- Was ist jetzt neu?
zent Frauen und 41 Prozent arbeiteten Vollzeit. Nach Kinderkrankentage können in 2021 auch dann in Anspruch genommen wer-
weiteren Zahlen gingen 2019 in Deutschland rund 4,5 den, wenn das Kind nicht krank ist.
Millionen Kinder in die Klassen 1 bis 6. Weitere 3,7 Mil-
lionen Kinder wurden in Kindertagesstätten betreut. Was ist dafür zu tun?
Seit Mitte Dezember schon sind die meisten der Eltern müssen einen Nachweis bei der Krankenkasse vorlegen. Dazu soll es
mehr als 40.000 Schulen und nahezu 58.000 Kitas in ein einfach auszufüllendes Musterformular geben, an dem die Krankenkas-
Deutschland entweder komplett geschlossen oder es sen und das Familienministerium noch arbeiten.
konnte nur eine Notbetreuung angeboten werden. Vie-
lerorts wurde die Anwesenheitspflicht ausgesetzt und Was ist im Krankheitsfall?
Eltern wurden gebeten, ihren Nachwuchs zu Hause zu Wird das Kinderkrankengeld beantragt, weil das Kind krank ist, ist auch wei-
lassen. Für Abschlussklassen, die vor den Prüfungen terhin ein ärztliches Attest einzureichen, das die Notwendigkeit einer Versor-
stehen, gibt es Ausnahmen. Wann die Einrichtungen gung bestätigt.
wieder öffnen können, ist unklar.
Foto: DN6 / Adobe Stock36 Sozialpolitik Sozialpolitik 37
Wer im Lockdown alleine ist, muss sich nicht alleine fühlen – Angebote von Vereinen und dem SoVD
Nähe neu denken während der Pandemie
Die Corona-Pandemie führte zu mindestens in den Februar hinein
einem Realitätsschock, der zeig- bleiben auch große Einschränkun-
te, wie leicht der scheinbar nor- gen im Alltag erhalten.
male Alltag aus den Fugen gera- Der Verzicht auf unnötige Wege,
ten kann. Die psychischen Folgen die Aufforderung so viel wie mög-
dieser Belastung für die Men- lich zu Hause zu bleiben – auch
schen sind kaum absehbar. Doch von dort zu arbeiten – und ma-
es gibt Wege auch im Lockdown ximal eine Person eines anderen
am sozialen Leben teilzunehmen, Haushalts zu treffen, kann zu Kon-
beispielsweise durch spezielle taktarmut führen. Die mancher-
Hotlines. Der SoVD lebt die Ge- orts geltenden Einschränkungen
meinschaft ebenfalls über die Di- des Bewegungsradius verschärfen
stanz. die Lage zusätzlich.
Dass eine solche Extremlage, die
scheinbare Selbstverständlichkei-
ten aufhebt und eine völlig andere
Form des Lebens erfordert, zu Ver-
unsicherungen und psychischen
Fast ein Jahr ist es her, dass die Problemen führen kann, ist aus
Corona-Pandemie Deutschland
erreichte und das Land sowie das
Foto: olly / Adobe Stock
Leben seiner Bevölkerung dras-
Wegen Corona sind fast alle mehr zu
tisch umkrempelte. Mit der Verlän- Hause. Gewohnte Kontakte müssen nun
gerung einschneidender Maßnah- anders gepflegt werden – beispielsweise
men zur Pandemiebekämpfung bis am Hörer.38 Sozialpolitik Sozialpolitik 39
der Psychologie bekannt. „Die Co- SoVD-Gutachten belegt wachsen-
rona-Pandemie während der Win- de Einsamkeit
termonate stellt alle Menschen vor Wie Corona dazu beiträgt, dass
eine schwierige und lange Phase Einsamkeit ein verbreitetes Ge-
der Unsicherheit, die für viele sehr fühl ist, untersuchte der SoVD in
belastend ist“, erklärte Dr. Dietrich einem im Dezember veröffentlich-
Munz, Präsident der Bundespsy- ten Gutachten. Daraus geht hervor,
chotherapeutenkammer (BPtK), dass während der Pandemie Ein-
bereits Ende Oktober 2020. Von samkeitsgefühle deutlich zuge-
einem harten Lockdown, wie er nommen habe.
derzeit praktiziert wird, war da- „Menschen mit Behinderungen
mals noch gar nicht die Rede. oder chronischen Erkrankungen,
Doch im Winter hat sich gezeigt, Pflegebedürftige, Arbeitslose und
dass nur konsequente Kontaktver- Armutsbetroffene, darunter viele
meidung zum Absenken der Infek- Alleinerziehende, hatten und ha-
tionszahlen führt. ben das Gefühl, sozial ausgegrenzt
Der Satz von Blaise Pascal, ei- und mit Ihren Sorgen und Nöten
nem französischen Philosophen allein zu sein“, fasste SoVD-Vize-
aus dem 17. Jahrhundert, wonach präsidentin Ursula Engelen-Kefer
„das ganze Unglück der Menschen die Ergebnisse zusammen.
allein daher rührt, dass sie nicht Glücklicherweise ist direkter und
ruhig in einem Zimmer zu blei- persönlicher Kontakt heute nicht
ben vermögen“, klingt momen- mehr an die körperliche Anwe-
tan erstaunlich aktuell. Doch der senheit gebunden. Und so hat das
Mensch ist ein soziales Wesen und Telefon als Kommunikationsmittel
braucht den Austausch mit ande- während der Pandemie wieder an
ren.
In Deutschland hat das nicht zu-
Foto: Peter Maszlen / Adobe Stock
letzt die Debatte um die Besuchs-
Fernsehen vertreibt für einige Zeit das
regeln während der Weihnachts- Gefühl der Einsamkeit. Es kann soziale
feiertage gezeigt. Kontakte aber nicht ersetzen.40 Sozialpolitik Sozialpolitik 41
Bedeutung gewonnen. Nicht nur
private und dienstliche Gespräche
haben zugenommen. Auch soziale
Dienste haben die Herausforde-
rungen in der Pandemie zum An-
lass genommen, ihr Angebot aus-
zubauen.
Einer davon ist die Hotline „Silber-
netz“. Das telefonische, kostenfreie
Gesprächsangebot für Senior*in-
nen ab 60 Jahren gibt es bereits
seit einiger Zeit im Berliner Raum.
Der Lockdown zur ersten Pande-
miewelle im März veranlasste die
Macher*innen dahinter, das Pro-
jekt bundesweit zu ermöglichen.
Seitdem ist die Hotline täglich von
8–22 Uhr unter 0800 / 4 70 80 90
zu erreichen.
Emotionale Nähe übers Telefon
als Ausgleich
Wie nötig dieses Angebot war, zei-
gen Zahlen, die Silbernetz nach
Weihnachten veröffentlichte. Al-
lein zwischen Heiligabend und
Neujahr, als die Hotline rund um
die Uhr besetzt war, führten die
Foto: ulza / Adobe Stock
Ehrenamtlichen über 3.000 Tele-
Senioren, die sich mit dem Internet
fonate, die insgesamt fast 19.000 auskennen, haben die Möglichkeit, ihre
Minuten dauerten – das entspricht Liebsten per Video zu treffen.42 Sozialpolitik Sozialpolitik 43
13 Tagen Telefonieren am Stück.
Im Vergleich zum Vorjahr verdop-
pelte sich die Zahl der Anrufe. Das
spricht dafür, dass ein solches
Projekt, das Nähe und Austausch
vermittelt, zur richtigen Zeit da ist.
Ähnlich sieht das auch BPtK-Prä-
sident Münz. Aus psychologischer
Sicht komme es genau darauf an
„körperliche Distanz mit sozialer
und emotionaler Nähe und Unter-
stützung zu verbinden“.
Neben dem „Silbernetz“ gibt es
beispielsweise auch den Münch-
ner Verein Retla, dessen 350
ehrenamtliche „Telefonengel“
Senior*innen während der Coro-
na-Krise ihr Ohr leihen und sich
mit ihnen austauschen.
Auch für den Sozialverband
Deutschland ist das Miteinander
ein Eckpfeiler seiner Arbeit, einer
seiner Leitsprüche lautet nicht
umsonst „Gemeinsam statt ein-
sam“. Die mannigfachen Beschrän-
kungen haben die Tätigkeiten des
Verbandes auf allen Ebenen und
in allen Gliederungen beeinflusst
Foto: Peter Maszlen / Adobe Stock
und an vielen Stellen zu Heraus-
Der SoVD lässt seine Mitglieder in der
forderungen geführt. Treffen der Pandemie nicht alleine. Viele erhielten
Orts- und Kreisverbände muss- zum Beispiel zur Weihnachtszeit als Über-
ten ausfallen, Wahlen verschoben raschung ein kleines Präsent.44 Sozialpolitik Sozialpolitik 45
werden, und viele Ausflüge konn- ein. Sie leben Solidarität aktiv und übernehmen kann, die jedoch den
ten nicht stattfinden. unterstützen hilfsbedürftige Men- Hilfesuchenden meist eine schwe-
Dennoch zeigten sich die schen. Gerade jetzt im Zuge der re Last von den Schultern nimmt.
SoVD-Gliederungen aktiv und kre- pandemiebedingten Einschrän- Nicht alle dieser Anregungen las-
ativ im Umgang mit der Krise. Ob kungen leistet Engagement einen sen sich unter Pandemiebedin-
Telefonketten, Besuchsservice, das wichtigen Beitrag zur Förderung gungen umsetzen. Doch gerade
Verschicken von „Care“-Paketen des gesellschaftlichen Miteinan- jetzt benötigen einsame oder be-
oder die Unterstützung karitativer ders.“ sorgte Menschen, für die in der
Einrichtungen: Die SoVD-Mitglie- Außerdem publizierte der Verband aktuellen Situation der Einkauf
der fanden und finden viele Wege, die Broschüre „Hand in Hand“. Dar- oder der Gang zum Briefkasten zur
sich und ihren Mitmenschen unter in listet der SoVD 45 Anregungen kaum zu überwindenden Heraus-
die Arme zu greifen und Zusam- und Ideen auf, um andere Men- forderung wird, Hilfe und Unter-
menhalt erfahrbar zu machen. Für schen im Alltag zu unterstützen. stützung. Für gemeinsames Sin-
viele Mitglieder hieß das sicher Helfen muss dabei nicht kompli- gen, Spielen oder Basteln wird es
auch, sich mit neuen technischen ziert sein. Oft sind es nur Kleinig- eine Zeit geben, wenn das Pande-
Kommunikationsmitteln zu be- keiten, die eine helfende Person miegeschehen wieder im Griff ist.
schäftigen, um sich verstärkt digi-
tal auszutauschen.
Im Alltag Gutes tun mit dem
SoVD
Zum Tag des Ehrenamtes am 5.
Dezember lobte SoVD-Präsident
Adolf Bauer das Engagement der
SoVD-Mitglieder in dieser schwe-
ren Zeit mit den Worten: „Auch der
SoVD lebt vom Engagement seiner Foto: Ermolaev Alexandr / Adobe Stock
Mitglieder. Ehrenamtliche setzen Eine Schachpartie mit dem Enkel? Das
ist mit digitaler Technik möglich.
sich vor Ort für gleichberechtigte
Teilhabe und soziale Gerechtigkeit46 Sozialpolitik Sozialpolitik 47
Info
Broschüre des SoVD
Die „Telefon-Engel“ sind unter Tel.:
089 / 18 91 00 26 sowie online unter:
www.retla.org/telefonengel erreichbar.
Für das „Silbernetz“ gibt es bundes-
weit die kostenfreie Rufnummer: 0800 /
4 70 80 90, weitere Information unter:
www.silbernetz.org.
Wer die Arbeit dieser ehrenamtlichen
Organisationen unterstützen oder sich
selbst als Freiwillige*r melden will,
kann dies über die Internetseiten tun.
Foto: Lightfield Studios / Adobe Stock
Die Materialen des SoVD zum Tag
Wer sich im Lockdown einsam fühlt und
des Ehrenamtes sowie die Broschü- Austausch braucht, kann sich an ehren-
re „Hand in Hand“ stehen unter www. amtliche Telefondienste wie das „Silber-
sovd.de/tag-des-ehrenamts.de bereit. netz“ oder die „Telefon-Engel“ wenden.Mit spitzer Feder
Was vom Ruhm bleibt
Impressum
Das Online-Magazin erscheint monatlich in Ergänzung zur Mitglie-
derzeitung „Soziales im Blick“. Gelesen werden kann es online un-
ter www.sovd.de sowie (mit Zusatzfunktionen) über die App „SoVD Maga-
zin“. Herausgeber ist der Sozialverband Deutschland e. V. (SoVD), Stralauer
Straße 63, 10179 Berlin, E-Mail: redaktion@sovd.de, Telefon: 030 / 72 62 22 – 0.
Redaktion: Veronica Sina (verantwortlich), Joachim Schöne, Brigitte Grahl, Sebastian
Triesch, Denny Brückner, Eva Lebenheim.Sie können auch lesen
