Mandanten-Informationsbrief - zum 01. März 2019

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01.03.2019                   MANDANTEN-INFORMATIONSBRIEF

                        Mandanten-
                     Informationsbrief
                                zum
                            01. März 2019

             Mit dem vorliegenden Mandanten-Informationsbrief möchten wir Sie
             wieder über verschiedene interessante und aktuelle Themen informieren
             – ein bunter Strauß aus Praxisfragen, Rechtsprechung und
             Gesetzgebung.

             Der nächste Mandanten-Informationsbrief wird am 01. Mai 2019
             erscheinen.
01.03.2019                        MANDANTEN-INFORMATIONSBRIEF

Inhalt

1   Änderungen bei Arbeit auf Abruf ab 2019!
2   Hinweise zur Steuererklärung 2018
3   Steuerfreies Jobticket und Fahrtkostenzuschüsse
4   Hinweis bei Mahlzeitengestellung
5   Finanzamt fordert Digitalsteuer von Onlinehändlern
6   Neues aus der Rechtsprechung
7   Weitere Informationen

                                                    weniger abrufen. Nicht zulässig ist die
1   Änderungen bei Arbeit auf Abruf ab              zeitgleich vereinbarte Erhöhung um 25
    2019!                                           Prozent und Verringerung um 20 Prozent.

Arbeit auf Abruf liegt dann vor, wenn die           ACHTUNG BEI MINIJOBBERN!
Dauer der (Teilzeit-)Arbeitszeit auf einen          Bislang    war      geregelt,    dass      bei
bestimmten Zeitraum im Arbeitsvertrag               Vereinbarung der Arbeit auf Abruf ohne
festgelegt ist und die Lage der Arbeitszeit         Festlegung einer bestimmten Stundenzahl
von der Konkretisierung des Arbeitgebers            10 Stunden als vereinbart galten. Ab 2019
durch Abruf der Arbeitsleistung abhängt.            wird diese Regelung nun durch eine 20-
Der Arbeitgeber bestimmt somit die                  Stunden-Grenze ersetzt. Das bedeutet für
konkreten         Einsatzzeiten         des         die Praxis, dass alle Verträge mit
Arbeitnehmers flexibel, wohingegen die              Minijobbern,    die     keine    vertragliche
wöchentliche Arbeitszeit meist nur als              Wochenarbeitszeit        beinhalten,     zum
Mindestarbeitszeit vereinbart oder gar              01.01.2019 grundsätzlich mit 4,33 Wochen
keine feste Vereinbarung hierüber mit dem           im Monat mal 20 Wochenstunden, also ca.
Arbeitnehmer getroffen wird. Dieses Modell          87 Stunden pro Monat, anzusetzen wären.
ist insbesondere im Verkauf und der                 Unter Zugrundelegung des Mindestlohns
Gastronomie weit verbreitet und beliebt, um         ab 2019 von 9,19 Euro (ca. 800 Euro
in Spitzenzeiten flexibel reagieren zu              monatlich) würde dadurch die Minijob-
können.                                             Verdienstgrenze i.H. von derzeit 450 Euro
Arbeitgeber müssen hier jedoch die                  deutlich überschritten.
gesetzlichen Änderungen des Teilzeit-               HINWEIS: Arbeitgeber von Minijobbern
und     Befristungsgesetzes (TzBfG)                 sollten zur Vermeidung dieses Problems
beachten. Diese wurden ab 2019                      stets eine (maximale) Arbeitszeit unter
wesentlich geändert.                                Berücksichtigung        des        aktuellen
FLEXIBILISIERUNG WIRD EINGESCHRÄNKT                 Mindestlohns vertraglich fixieren.

Bislang waren Arbeitgeber relativ frei in der
                                                    2   Hinweise zur Steuererklärung 2018
Möglichkeit des zeitlichen Einsatzes der
Mitarbeiter. Ab 2019 greift hier eine               Nachfolgend beantworten wir aktuelle
Beschränkung: Der Arbeitgeber darf bei der          Fragen rund um die Steuererklärung 2018
Arbeit auf Abruf höchstens bis zu 25                von Arbeitnehmern:
Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit
zusätzlich      anordnen,    wenn        eine
wöchentliche Mindestarbeitszeit vereinbart
ist. Ist eine wöchentliche Höchstarbeitszeit
vereinbart, darf der Arbeitgeber nur bis zu
20 Prozent der wöchentlichen Arbeitszeit

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01.03.2019                        MANDANTEN-INFORMATIONSBRIEF

Bis wann muss die Steuererklärung                  müssen bis zu einem Jahr nach
abgegeben werden?                                  Bekanntgabe des Bescheids aufbewahrt
                                                   werden, wenn diese nicht vom Finanzamt
Für Steuerpflichtige, die steuerlich beraten
                                                   angefordert wurden.
sind, wird die Frist für die Steuererklärung
2018 automatisch auf den 29.02.2020                Wir kümmern uns um alle Formalien rund
verlängert. Es bedarf hierfür keines               um Ihre Steuererklärung – auch von
gesonderten Antrags. Ansonsten ist die             Arbeitnehmern. Gerne beraten wir Sie, ob
Einkommensteuererklärung für das Jahr              sich in Ihrem konkreten Fall die Abgabe
2018 bis zum 31.07.2019 abzugeben.                 einer Steuererklärung lohnt.

Wer ist verpflichtet eine Steuererklärung
                                                   3   Steuerfreies    Jobticket           und
abzugeben?
                                                       Fahrtkostenzuschüsse
Steuerpflichtige    sind     u.a.     dann
                                                   Fördert der Arbeitgeber, zusätzlich zum
verpflichtet,    eine      Steuererklärung
                                                   gezahlten Lohn und Gehalt, die Fahrten zur
abzugeben, wenn:
                                                   Arbeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln (dies
      anderweitige Einkünfte als solche           gilt   für    Barzuschüsse      sowie     für
       aus nichtselbständiger Tätigkeit            Sachleistungen, wie das sog. Jobticket
       erzielt werden,                             oder eine Bahn-Card), müssen diese
      Einkünfte ohne Lohnsteuerabzug              Arbeitgeberleistungen        nicht     mehr
                                                   versteuert werden.
       oder Lohnersatzleistungen, wie
       Arbeitslosen-,      Kurzarbeiter-,          Der geldwerte Vorteil für ein Jobticket wird
       Kranken-,          Mutterschafts-,          zudem nicht mehr auf die monatliche 44-
       Insolvenz- oder Elterngeld erzielt          Euro-Freigrenze       für      Sachbezüge
       wurden,                                     angerechnet, so dass diese Freigrenze für
      im Fall von Eheleuten beide                 andere Sachleistungen des Arbeitgebers
                                                   (z. B. Benzingutscheine) ausgeschöpft
       Arbeitslöhne bezogen haben und
                                                   werden kann.
       die Steuerklassenkombination III/V
       gewählt wurde.                              Die Steuerbefreiung gilt nur für Fahrten zur
                                                   Arbeit, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln
Was passiert bei verspäteter Abgabe?               im Linienverkehr durchgeführt werden; sie
                                                   kommt nicht bei Benutzung eines Taxis,
Wird eine Erklärung nicht fristgerecht             Mietwagens oder privaten PKW des
abgegeben, kommt es automatisch zur                Arbeitnehmers zur Anwendung.
Festsetzung von Verspätungszuschlägen!
Der Zuschlag beträgt mindestens 25 € für           ABER AUFGEPASST: Die steuerfreien
jeden     angefangenen      Monat     der          Arbeitgeberleistungen mindern die beim
eingetretenen Verspätung. Im Vorteil sind          Arbeitnehmer als Werbungskosten zu
hier    aufgrund     der   automatischen           berücksichtigende Entfernungspauschale.
Verlängerung der Abgabepflicht steuerlich          Nutzt ein Arbeitnehmer ein kostenfrei zur
beratene Steuerpflichtige!                         Verfügung gestelltes Dienstfahrrad oder E-
Müssen Belege eingereicht werden?                  Bike (Pedelec), so ist auch hier der
                                                   geldwerte Vorteil steuerfrei. In diesem Fall
Grundsätzlich sind bei Einreichung der             wird der geldwerte Vorteil jedoch nicht auf
Steuererklärung keine Belege mehr                  die Entfernungspauschale angerechnet.
einzureichen. Das Finanzamt fordert die
Belege lediglich im Einzelfall an, wenn dies
für die Prüfung der Steuererklärung                4   Hinweis bei Mahlzeitengestellung
erforderlich ist, sog. Belegvorhaltepflicht.       Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich
Bescheinigungen für Spenden und                    oder verbilligt an die Arbeitnehmer
Mitgliedsbeiträge an als gemeinnützig              abgegeben werden, sind mit dem anteiligen
anerkannte Vereine und Einrichtungen               amtlichen Sachbezugswert nach der
                                                   Sozialversicherungsentgeltverordnung zu

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01.03.2019                        MANDANTEN-INFORMATIONSBRIEF

bewerten. Dies gilt auch für Mahlzeiten, die       aufmerksam, wonach Mittelständler zur
dem Arbeitnehmer während einer beruflich           Zahlung einer Digitalsteuer herangezogen
veranlassten Auswärtstätigkeit im Inland           werden sollen.
oder im Rahmen einer doppelten
                                                   Einzelne     Finanzämtern      in     Bayern,
Haushaltsführung vom Arbeitgeber oder
                                                   Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
auf dessen Veranlassung von einem
                                                   gehen       hierbei     wie     folgt    vor:
Dritten zur Verfügung gestellt werden,
                                                   Onlinemarketing unter Einschaltung von
wenn der Preis der Mahlzeit 60 EUR
                                                   nicht    in     Deutschland       ansässigen
(brutto) nicht übersteigt.
                                                   Unternehmen (z.B. Facebook oder Google)
Die Sachbezugswerte für Mahlzeiten, die            wird nicht mehr als Dienstleistung, sondern
ab dem Kalenderjahr 2019 gewährt                   als "Nutzungsüberlassung von Rechten
werden, betragen:                                  und ähnlichen Erfahrungen" qualifiziert.
                                                   Folge: Die hieraus erzielten Einkünfte sind
       für ein Mittag- oder Abendessen
                                                   mit    einem     Steuersatz     von     15 %
        3,30 EUR (2018: 3,23 EUR) und              quellensteuerpflichtig. Diese Quellensteuer
       für ein Frühstück 1,77 EUR (2018:          wird    dann     von     dem      werbenden
        1,73 EUR).                                 inländischen Unternehmen gefordert.
Bei     Reisekostenabrechnungen      bzw.          Betroffene Unternehmen sehen sich damit
Abrechnungen                         über          völlig    überraschend      erheblichen
Verpflegungsleistungen ab dem 1.1.2019             Nachforderungen für mehrere Jahre
sind die neuen Sätze zu berücksichtigen.           ausgesetzt. Da diese nicht vorhersehbar
                                                   waren, wurden auch keine Rücklagen
BEACHTEN SIE: Mahlzeiten mit einem Preis
                                                   gebildet.
von     über  60    EUR     stellen    ein
„Belohnungsessen“ dar und dürfen nicht             Christoph     Wenk-Fischer      -     bevh-
mit dem amtlichen Sachbezugswert                   Hauptgeschäftsführer - fordert daher gegen
bewertet werden, sondern sind mit dem              diese Verwaltungspraxis ein Einschreiten
tatsächlichen  Preis   als    Arbeitslohn          des Bundesministeriums für Finanzen
anzusetzen. Diese sind stets als                   (BMF). Mit Schreiben vom Oktober 2017
Arbeitslohn zu erfassen, unabhängig                hatte das BMF bereits zu vergleichbaren
davon, ob der Arbeitnehmer für die                 Regelungen hinsichtlich Computersoftware
betreffende    Auswärtstätigkeit     eine          und Datenbanken Stellung bezogen. Mit
Verpflegungspauschale                  als         einer entsprechenden Ergänzung und
Werbungskosten geltend machen kann                 Klarstellung könnte das Ministerium der
oder nicht.                                        deutschen E-Commerce-Branche schnell
                                                   nötige Rechtssicherheit und Verlässlichkeit
SONDERFALL AUSWÄRTSTÄTIGKEIT
                                                   zurückgeben.
Bei einer Mahlzeitengestellung anlässlich
einer Auswärtstätigkeit, unterbleibt der           6   Neues aus der Rechtsprechung
Ansatz als Arbeitslohn (Sachbezugswert),
wenn dem Arbeitnehmer für die betreffende          Bruchteilsgemeinschaft          ist     kein
Auswärtstätigkeit dem Grunde nach eine             Unternehmer (mehr)
Verpflegungspauschale                  als
Werbungskosten zustehen würde.                     Der BFH hat seine Rechtsprechung zum
                                                   umsatzsteuerlichen Unternehmer bei einer
                                                   Gemeinschaft geändert. Die Gemeinschaft
5   Finanzamt fordert Digitalsteuer von            scheidet nach dieser neuen Auffassung
    Onlinehändlern                                 nun regelmäßig als Unternehmer aus.
Der Bundesverband E-Commerce und                   Dieses sind vielmehr alleinig die
Versandhandel Deutschland e.V. (bevh)              dahinterstehenden Gemeinschafter.
macht in einer Pressemitteilung vom 19.            Diese Entscheidung dürfte insbesondere
Februar 2019 auf eine zurzeit von einigen          für   Grundstücksgemeinschaften       als
Finanzämtern praktizierte Vollzugspraxis           Vermieter von Bedeutung sein. Fraglich ist

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01.03.2019                         MANDANTEN-INFORMATIONSBRIEF

insbesondere, wer hier überhaupt und                 Insbesondere bei Gewerbemieten ist die
wenn      ja   in    welchem     Umfang              Frage der Ortsüblichkeit des Pachtzinses
Vorsteuerabzugsberechtigt ist. Dieses                kritisch zu hinterfragen. Eine zu geringe
sollte nach den aktuellen Vorgaben des               Pacht kann hier zur Versagung der
BFH      einer    qualifizierten Prüfung             steuerlichen      Abzugsfähigkeit     von
unterzogen werden.                                   Aufwendungen des Verpächters führen.
                                                     Die Einschaltung eines Sachverständigen
Abzugsverbot bei Luxusfahrzeugen                     (dies kann z.B. auch ein Makler sein) ist
Das Finanzgericht Hamburg (FG) hat in                hier zur Prüfung der Ortsüblichkeit der
zwei aktuellen Entscheidungen dazu                   Pacht dringend zu empfehlen.
Stellung genommen, ob ein Unternehmer
                                                     Übertragung einer Rücklage nach § 6b
für      die     Anschaffung     eines
                                                     EStG
Luxussportwagens     –   Ferrari  bzw.
Lamborghini – einen Vorsteuerabzug                   Der BFH hat klargestellt: Eine Rücklage
geltend machen kann.                                 nach § 6b EStG darf vor der Anschaffung
                                                     oder            Herstellung          eines
Neben der Größe des Unternehmens sowie
                                                     Reinvestitionswirtschaftsguts nicht auf
der Höhe des längerfristigen Umsatzes und
                                                     einen       anderen       Betrieb      des
des Gewinns seien dahingehend vor allem
                                                     Steuerpflichtigen übertragen werden.
die             Bedeutung             des
Repräsentationsaufwands         für   den            Nach § 6b Abs. 1 EStG können unter
Geschäftserfolg nach der Art der                     bestimmten Bedingungen z.B. Gewinne
ausgeübten Tätigkeit und seine Üblichkeit            aus der Veräußerung von Grund und
in    vergleichbaren      Betrieben    als           Boden auf bestimmte Reinvestitionsobjekte
Beurteilungskriterien heranzuziehen.                 in die Zukunft übertragen werden. Die
                                                     Reinvestition kann hierbei auch in einem
Bezüglich der Lamborghinis versagte des
                                                     anderen        Betriebsvermögen         des
FG     nach     diesen     Kriterien      den
                                                     Steuerpflichtigen (z.B. auch Beteiligung an
Vorsteuerabzug             für             ein
                                                     einer Personengesellschaft) übertragen
Reinigungsunternehmen,        ließ     diesen
                                                     werden. Jedoch zeigt das Urteil: Die
jedoch für den Ferrari eines Unternehmens
                                                     Spielregeln sind streng und sorgfältig zu
für regenerative Energien zu. Auch die
                                                     beachten. Schon kleine Fehler machen den
Anschaffung eines Luxussportwagens
                                                     Steuervorteil zu Nichte! Zu den genauen
kann somit im Einzelfall unternehmerisch
                                                     Details beraten wir Sie gerne.
veranlasst sein, mit der Folge einer
Berechtigung       zum          vollständigen
Vorsteuerabzug des Unternehmens aus                  7   Weitere Informationen
der Anschaffung.                                     Die vorstehenden Ausführungen und
                                                     Beiträge sind nach bestem Wissen und
Sachverständigengutachten        zur
                                                     Kenntnisstand verfasst worden. Es handelt
Bestimmung      der     ortsüblichen
                                                     sich nicht um abschließende Informationen
Marktmiete
                                                     und ersetzt keine Beratung. Eine Haftung
Der BFH hat aktuell entschieden, dass die            für den Inhalt dieses Informationsbriefs
ortsübliche Vergleichsmiete nicht auf der            kann daher nicht übernommen werden.
Grundlage statistischer Annahmen von
                                                     Gerne beraten wir Sie zu diesen und
einem Gutachter mit der sog. EOP-
                                                     anderen Themen. Bitte vereinbaren Sie bei
Methode bestimmt werden kann. Lassen
                                                     Interesse einen Besprechungstermin. Wir
sich vergleichbare Objekte nicht finden,
                                                     analysieren individuell Ihre persönliche
muss vielmehr ein mit der örtlichen
                                                     Situation, zeigen Ihnen Vor- und Nachteile
Marktsituation vertrauter Sachverständiger
                                                     auf         und        geben        Ihnen
eingeschaltet werden. Dieser hat aufgrund
                                                     Gestaltungsempfehlungen.
seiner Marktkenntnis zu beurteilen, welcher
Miet- oder Pachtzins im Einzelfall
angemessen ist.

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