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Bitterfeld-Wolfener
Amtsblatt
Oberbürgermeister Armin Schenk bittet
Unternehmen um Unterstützung bei
Bewerbung für Landesgartenschau 2027
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Ausgabe Nr. 2 Aus dem Inhalt
Wirtschaft und Aktuelles Seite 2
Veranstaltungen und Termine Seite 8
Kinder und Jugendliche Seite 9
Soziales und Sport Seite 10
Amtliche Bekanntmachungen Seite 11 Bitterfeld-
5. Februar 2021 Mitteilungen der Stadtratsfraktionen Seite 13 Wolfen
Seite 2
Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
Wirtschaft und Aktuelles
Fortsetzung von der Titelseite
Oberbürgermeister bittet Unternehmen um Unterstützung
bei Bewerbung für Landesgartenschau 2027
Oberbürgermeister Armin den, in den vergangenen Lunge“ im Ortsteil Stadt Bit- die Unternehmen das Groß-
Schenk hat 140 Unterneh- 30 Jahren. terfeld stellt die ökologisch ereignis mitgestalten wol-
men in Bitterfeld-Wolfen Zum Hintergrund: Nach- geprägte Entwicklung in- len“, so Oberbürgermeister
angeschrieben und um Un- dem das Land Sachsen- dustriell genutzter Flächen Armin Schenk.
terstützung bei der Bewer- Anhalt zur Bewerbung für im Chemiepark hohe An- Unterstützungszusagen bit-
bung für die Landesgarten- die nächste Landesgar- sprüche an Kreativität und te an den Stab Wirtschafts-
schau 2027 gebeten. „Ich tenschau aufrief, hat der visionäres Herangehen. förderung, Herr Bruder, Te-
wünsche mir, dass wir alle Stadtrat von Bitterfeld-Wol- Themengärten zwischen lefon 03494 6660-620 oder
an einem Strang ziehen, um fen mit der Machbarkeits- oder in einer Industrie- per E-Mail an wirtschaft@
das Großereignis in unsere studie zur Ausrichtung der landschaft sind gestalteri- bitterfeld-wolfen.de.
Stadt zu holen und hoffe Schau einen großen und sche Höhepunkte, die eine Die Einreichung der Be-
auf viel Rückenwind aus wichtigen Schritt getan. völlig neue Qualität in die werbung soll fristgerecht
der hiesigen Wirtschaft.“ In Workshops und Diskus- Landesgartenschau brin- zum 31. März 2021 beim
Mit der Entscheidung für sionsrunden sind bereits gen sollen. Mit dieser Aus- Ministerium für Umwelt,
die Bewerbung zur Aus- inhaltliche Grundsteine ge- richtung werden nicht nur Landwirtschaft und Energie
richtung der Landesgar- legt worden. Derzeit wird temporäre, sondern auch erfolgen.
tenschau 2027 habe man die konkrete Bewerbung nachhaltige Auswirkungen
die regionale und überre- der Stadt für diese weit erzielt. Stab Öffentlichkeitsarbeit/
gionale Wirkung von Bitter- über die Stadt und Region „Ich würde mich daher über Marketing
feld-Wolfen samt der hier ausstrahlende Leistungs- viele positive Rückmeldun-
ansässigen Unternehmen schau mit dem renommier- gen zur Unterstützung
im Blick. Die Bezeichnung ten Büro UKL Ullrich Krüger bei der Bewerbung von Fotos auf der Titelseite:
„Grüne Industriestadt am Landschaftsarchitekten aus Bitterfeld-Wolfen für die Fuhneaue, „Grüne Lunge“
Goitzsche-See“ dokumen- Dresden vorbereitet. Landesgartenschau 2027 und Chemiepark sind Be-
tiere die eindrucksvolle Neben der thematischen aus der Wirtschaft freuen. standteil der Planungen
Entwicklung von Bitterfeld Umgestaltung der Area- Gern können auch Vorstel- (Fotos oben: Stadt Bitterfeld-
und Wolfen, die seit 2007 le „Fuhneaue“ im Ortsteil lungen formuliert werden, Wolfen, Foto unten: Chemie-
eine gemeinsame Stadt bil- Stadt Wolfen und „Grüne auf welche Art und Weise park Bitterfeld-Wolfen).
Stadt Bitterfeld-Wolfen begrüßt das Inkrafttreten
des Atomwaffenverbotsvertrages
Am 22. Januar 2021 trat der Einsatzes von Atomwaffen https://www.un.org/disarma- Stab Öffentlichkeitsarbeit/
von den Vereinten Nationen sind katastrophal. Wir brau- ment/wmd/nuclear/tpnw/ Marketing
im Jahr 2017 verabschiedete chen jetzt eine neue Debat-
Atomwaffenverbotsvertrag te über nukleare Abrüstung
in Kraft. Atomwaffen sind und Rüstungskontrolle.
ab jetzt völkerrechtlich ge- Eine friedliche und sichere
ächtet und verboten. Die Or- Zukunft lässt sich nur in ei-
ganisation Mayors for Peace ner Welt ohne Atomwaffen
begrüßt das Inkrafttreten gestalten.“
des Vertrages. Als Zeichen Noch immer verfügen die
ihrer Unterstützung für die- Atommächte über schät-
ses besondere Ereignis hiss- zungsweise rund 13.400
te die Stadt Bitterfeld-Wolfen Nuklearwaffen. Derzeit in-
an diesem Tag die Mayors vestieren die Nuklearwaf-
for Peace-Flagge. fenstaaten massiv in die
Oberbürgermeister Armin Modernisierung und Ein-
Schenk, betonte in diesem satzfähigkeit ihrer Atom-
Zusammenhang: waffenarsenale. Verein-
„Als Mitglied der Mayors for barungen zur nuklearen
Peace begrüßen wir aus- Abrüstung - wie der INF-Ver-
drücklich das Inkrafttreten trag - wurden aufgekündigt,
des Atomwaffenverbotsver- ohne dass ein Folgevertrag
trages. Er ist ein Meilenstein an seine Stelle getreten ist.
auf dem Weg zu einer Welt Weitere Informationen und Oberbürgermeister Armin Schenk hisst die Mayors for
ohne Atomwaffen, denn die den Originaltext des Vertra- Peace-Flagge vor dem Wolfener Rathaus.
humanitären Folgen eines ges finden Sie unter: Foto: Stab Öffentlichkeitsarbeit/Marketing
BWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 3
„Hilfe mit Herz“ - Stadt Bitterfeld-Wolfen koordiniert
Hilfsnetzwerk
Im Januar hat die Stadt oder vom Corona-Virus be- Sollten Sie also Unterstüt- den. Nutzen Sie hierzu bitte
Bitterfeld-Wolfen darüber einträchtigt/betroffen sind, zung benötigen - Einkaufs- die nachstehenden Kon-
informiert, dass für hilfe- Hilfsangebote von freiwilli- service, Medikamenten- taktmöglichkeiten.
bedürftige Bürgerinnen und gen Helfern vermittelt wer- abholung oder sonstige
Bürger, die zum Beispiel von den. Solche Helfer haben Bring- und Abholdienste Stab Öffentlichkeitsarbeit/
Quarantäne betroffen sind sich bereits gemeldet. - kann Hilfe vermittelt wer- Marketing
Stadt schließt erstes Projekt zum Ausbau von
kostenlosen WLAN-Hotspots ab
Anfang 2019 erhielt die liche Begrenzung. Nut- ligten Akteuren und dem auch Besucher der Stadt.
Stadt Bitterfeld-Wolfen zer müssen lediglich den Fördermittelgeber“, so Im digitalen Zeitalter sind
vom Ministerium für Wirt- Datenschutzbestimmun- Oberbürgermeister Armin solche Angebote in und
schaft, Wissenschaft und gen zustimmen. Seit dem Schenk. Und weiter: „Das von Städten ein wichtiger
Digitalisierung des Lan- 01.01.2021 gab es bereits freie WLAN ist ein attrak- weicher Standortfaktor.“
des Sachsen-Anhalt einen knapp 2.000 Anmeldungen tives Angebot für alle Bür-
Fördermittelbescheid über an den installierten Hot- gerinnen und Bürger, aber Stab Wirtschaftsförderung
82.000 Euro zum Ausbau spots.
von 14 WLAN-Punkten im Weitere 7 Standorte sollen
Stadtgebiet. Hinzu kamen nun in einem zweiten Pro-
20 Prozent Eigenmittel der jekt bis zum Ende dieses
Stadt. Jahres realisiert werden. In
Zum Ende des letzten Jah- diesem Projekt werden die
res konnten nun alle 14 Kirche und die Festbühne
Standorte freigegeben im OT Thalheim, der Dorf-
und in Betrieb genom- platz im OT Reuden, der
men werden. Damit steht Wasserturm im OT Bob-
kostenfreies WLAN jetzt bau, das Gemeindezen-
am Rathaus Wolfen, Kul- trum und das Tiergehege
turhaus Wolfen, Bahnhof im OT Greppin und das
Wolfen, Marktplatz Wolfen- Rathaus im OT Holzwei-
Nord, Nord-Passage Wol- ßig ausgebaut. Für dieses
fen, Veranstaltungsplatz Projekt hat die Stadt Bit-
Fuhneaue, Rathaus Bitter- terfeld-Wolfen inzwischen
feld, Bitterfelder Bogen, einen Förderbescheid des
Markt Bitterfeld, Stadtha- Ministeriums für Wirt-
fen Bitterfeld, Wasserzen- schaft, Wissenschaft und
trum, Sportpark Süd inkl. Digitalisierung des Landes
Badestrand, Bahnhof Bitter- Sachsen-Anhalt in Höhe
feld und im Tiergehege Bit- von 34.248,10 Euro erhal- Ende August 2020 konnte Oberbürgermeister Armin
terfeld zur Verfügung. ten. Schenk bereits die ersten Standorte zur Nutzung freige-
Für die Nutzung der Hot- „Ich bedanke mich recht ben.
spots gibt es keine zeit- herzlich bei allen betei- Foto: Stab Öffentlichkeitsarbeit/Marketing
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Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
Info-Point an der Goitzsche - Rückschau und Ausblick
Im Corona-Sommer 2020 „Die Touristen waren größ- mationen für einen optima- der Info-Punkt auch 2021
standen Ausflugsziele in tenteils überrascht, dass len Kurztrip mit vielfältigen wieder seine Arbeit aufneh-
Deutschland hoch im Kurs. die Industriestadt Bitterfeld- Unternehmungen. men soll. Die Zusammenar-
Trotz Einschränkungen Wolfen so viele touristische „Angesichts der sehr guten beit mit der Stadtentwick-
machten sich viele Touris- Angebote vorhält und man Zahlen hat sich die Ent- lungsgesellschaft verlief
ten auf den Weg und erkun- sogar mehrere Tage Urlaub scheidung, eine zusätzliche sehr gut und hat zum Erfolg
deten das eigene Land - im machen kann“, sagt Ga- Informationsstelle neben der touristischen Anlauf-
Rahmen der Möglichkeiten. briela Schulze vom Sachbe- dem Hafenmeisterbüro ein- stelle beigetragen.
Dies war auch in Bitterfeld- reich Kultur und Tourismus zurichten, als richtig her- Derzeit werde verwaltungs-
Wolfen zu spüren, wo die der Stadt Bitterfeld-Wolfen, ausgestellt. Denn wir holen intern beraten, wie der In-
Goitzsche Ausflugsziel „Die Anfragen zu Camping- mit dem Angebot die Tou- fo-Point 2021 noch optima-
Nummer 1 war. Aus die- plätzen, Übernachtungen, risten dort ab, wo sie sich ler und moderner gestaltet
sem Grund war die Stadt Rad- und Wanderwegen bis aufhalten - am Goitzsche- werden kann.
Bitterfeld-Wolfen bestrebt, hin zu Bademöglichkeiten, see“, sagt Bitterfeld-Wolfens
den Besucherinnen und Be- Bootsverleih, Stadtführun- Oberbürgermeister Armin Stab Öffentlichkeitsarbeit/
suchern, die in diesem Jahr gen und gastronomischen Schenk. Ein Grund, weshalb Marketing
aus fast allen Bundeslän- Einrichtungen waren be-
dern kamen, ein Angebot sonders hoch.“
direkt vor Ort zu machen. Jeweils Freitag bis Sonntag
Gemeinsam mit der Stadt- wurde der Info-Point von
entwicklungsgesellschaft drei Mitarbeitern der STEG
Bitterfeld-Wolfen mbH wur- Bitterfeld-Wolfen mbH bis
de innerhalb kurzer Zeit zum 4. Oktober 2020 be-
eine Möglichkeit gefunden setzt. Mit Klaus Suchantke,
und alles Notwendige ge- Veronika Stark und Peter
plant und organisiert. Dürrschmidt waren es ech-
Am 24. Juli 2020 wurde am te Kenner der Region und
Ufer der Goitzsche, neben ihrer Geschichte, die alle
dem Hafenmeisterbüro der touristischen Anfragen be-
Marina „Bernsteinsee“, der antwortet und entsprechen-
Info-Point Goitzsche eröff- des Informationsmaterial
net, um insbesondere an ausgegeben haben.
den Hauptausflugstagen Knapp 2.400 Touristen
unter anderem über Frei- nutzten in den gut zwei Der Info-Point an der Goitzsche war für den Ansturm der
zeit- und kulinarische An- Monaten das Angebot vor Besucher gut gerüstet.
gebote zu informieren. Ort und holten sich Infor- Foto: STEG Bitterfeld-Wolfen
Städtepartnerschaften in Zeiten der Corona-Pandemie
Im vergangenen Jahr konn- Städtepartnerschaftsverei- werden wir in späteren Bei- Stab Öffentlichkeitsarbeit/
ten nicht - wie in den Vor- nen beraten. trägen berichten. Marketing
jahren - die Partnerschaften Aber wir stehen selbstver-
mit Leben erfüllt werden. ständlich weiter im Aus-
Viele der geplanten Vor- tausch mit unseren Part-
haben fielen aufgrund der nerstädten. Ein schönes
Pandemie aus. Dessen un- Beispiel ist ein Malbuch,
geachtet wurde natürlich das die Stadt Marl gerade
trotzdem Kontakt gehalten. vorbereitet, in dem deren
Zum Ende des Jahres stan- Partnerstädte - so auch Bit-
den auch die Wünsche zu terfeld-Wolfen - vorgestellt
Weihnachten und dem Jah- werden sollen. Dieses soll
reswechsel der Stadtober- an den Grundschulen in
häupter, die in der Stadt Marl zum Einsatz kommen.
eingingen, ganz unter dem Gern beteiligen wir uns mit
Eindruck der Pandemie. Fotos an dieser Aktion.
Nicht wie sonst üblich In diesem Jahr können wir
konnten wir uns im Januar auf 15 Jahre Städtepartner-
diesen Jahres zusammen- schaft mit Kamienna Gora in
setzen und den Jahresplan Polen und 25 Jahre Städte-
für die Veranstaltungen, partnerschaft mit der rus- Aus den Partnerstädten gab es wieder die besten Wünsche
Treffen, Jugendaustausche sischen Stadt Dzerzhinsk für´s neue Jahr.
usw. gemeinsam mit den zurückblicken. Darüber Foto: Stab Öffentlichkeitsarbeit/Marketing
BWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 5
Gewinner steht fest
Große Freude herrschte am Bau & Design den Haupt-
24. Dezember 2020 bei Mi- preis - einen Gutschein in
chael Brandes aus Pouch. Höhe von 650 Euro für eine
Pünktlich zu Heiligabend Spanndecke - in Empfang
hatte er erfahren, dass er nehmen. Der Gewinn wird
der Gewinner des Haupt- noch in diesem Jahr zur
preises des Bitterfeld-Wol- Verschönerung des Wohn-
fener Adventskalenders ist. zimmers der Familie ver-
Michael Brandes entpupp- wendet.
te sich als Fan der Aktion,
denn seine Familie kauft in Wir gratulieren Michael
jedem Jahr mehrere Kalen- Brandes und allen anderen
der, um sie zu Nikolaus zu Gewinnern der insgesamt
verschenken. 75 Preise und bedanken
Einige behält die Familie na- uns nochmals herzlich bei
türlich selbst und so konn- allen Sponsoren.
te Michael Brandes aus den
Händen von Ronny Naglik Stab Öffentlichkeitsarbeit/ Michael Brandes freut sich über seinen Hauptgewinn.
von der Wolfener Firma Marketing Foto: R. Naglik
Gewinne des Adventskalenders bitte abholen!
Noch bis zum 27. Februar Sponsor abzuholen. Hier- Auf der Homepage Stab Öffentlichkeitsarbeit/
besteht die Möglichkeit, zu ist die Vorlage des www.bitterfeld-wolfen.de Marketing
die Gewinne des Bitter- Kalenders mit der ent- können Sie nachschauen,
feld-Wolfener Adventska- sprechenden Nummer ob Ihr Kalender einen Preis
lenders beim jeweiligen notwendig. gewonnen hat.
Das Örtliche Teilhabemanagement informiert
4. Februar - Weltkrebstag
15. Februar - Kinderkrebstag
Der Internationale Kinder- Für Fragen ist u. a. der Krebsinformationsdienst erreichbar:
krebstag am 15. Februar
wurde im Jahr 2002 ins Le-
ben gerufen, um auf krebs-
kranke Kinder und Jugend-
liche und deren Angehörige
aufmerksam zu machen. Bei
Kindern und Jugendlichen
sind die häufigsten Diagno-
sen: Leukämie (Blutkrebs),
Am 4. Februar jeden Jahres Tumore des Gehirns und des
soll mit dem Weltkrebstag Rückenmarks sowie Lymph-
eine der häufigsten Todes- knotenkrebs. Die Erfolge
ursachen in das Bewusst- stetig verbesserter Behand-
sein der Menschen gerückt lungsstrategien sind jedoch
werden. Die Verläufe und beeindruckend: War die Di-
Heilungschancen bei Krebs agnose Leukämie bei einem
unterscheiden sich je nach Kind noch vor etwa vier
Tumorart stark. In Zukunft Jahrzehnten fast einem To-
könnten viele Todesfälle desurteil gleich, überleben
durch Prävention, Früher- heute vier von fünf dieser
kennung und neue The- Patienten ihre Erkrankung.
rapieformen verhindert Das Coronavirus bringt für
werden. Die regelmäßige große und kleine Krebspa-
Krebsvorsorge nimmt dabei tientinnen und -patienten
einen wichtigen Platz ein. viele Unsicherheiten und
Je früher eine Krebserkran- Fragen mit sich.
Das Projekt „Örtliches Teilhabemanagement” der Stadt Bitterfeld-
kung diagnostiziert werden Wolfen ist Bestandteil des gleichnamigen Landesprogramms und
kann, desto besser sind die Claudia Hammerschmidt wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und aus Mitteln des
Aussichten auf eine Heilung. Örtliche Teilhabemanagerin Landes Sachsen-Anhalt gefördert.
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Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
Neubi mbH investiert in Bitterfeld-Wolfen
Für die kommenden Jahre Mühlstraße wird der Bitter- land für den sozialen Woh- 4.500 Einwohner der Städ-
ist die nächste umfang- felder Innenstadtbereich nungsbau finanziert. Die te Bitterfeld-Wolfen sowie
reiche Maßnahme der deutlich aufgewertet sein. so sanierten Wohnungen Sandersdorf-Brehna in den
Neubi (Neue Bitterfelder Über diese Maßnahme hin- sollen im Anschluss für Wohnungen der Neubi.
Wohnungs- und Baugesell- aus werden in 2021 um die Mieter mit einem Wohnbe- Die Neubi hat für die Inves-
schaft) in Vorbereitung, der 20 Wohnungen in Sanders- rechtigungsschein zur Ver- tition und Instandhaltung
Komplettumbau der zwei dorf und Bitterfeld über ein fügung stehen. im Jahr 2020 eine Summe
Wohnblöcke im Carré Töp- Förderprogramm saniert. Die Neubi hat aktuell 3.294 von 5,2 Mio Euro aufge-
ferwall und Mühlstraße. Die Die Kosten werden zur Wohn- und 83 Gewerbe- wendet.
bestehenden rund 5.741 m² Hälfte aus Mitteln des Lan- einheiten im eigenen Be-
Wohnfläche sollen dabei des Sachsen-Anhalt und der stand. Mit Stichtag zum Neubi mbH
teilweise zurück gebaut, Bundesrepublik Deutsch- 31.12.2020 wohnten etwa
umgestaltet und damit an
die heutigen Wohnbedürf-
nisse angepasst werden.
In die gesamte Maßnahme
werden schätzungswei-
se 8,6 Mio Euro investiert
und die Bauzeit wird vor-
aussichtlich von 2021 bis
2023 sein. Ziel der umfang-
reichen Baumaßnahme soll
die Schaffung von bezahl-
barem und gleichzeitig at-
traktivem Wohnraum sein.
Da in beiden Wohnobjekten
zum jetzigen Zeitpunkt ein
hoher Leerstand herrscht,
wird auch hier aktiv zur
Leerstandsreduzierung bei-
getragen. Nach Abschluss
der Umgestaltung des Car-
rés von Töpferwall und Skizze des geplanten Projektes im Bitterfelder Innenstadtbereich
Wohnen und Arbeiten im ehemaligen Krankenhaus
Die zukünftige Wohnbebau- gen Voigt. Der Anbau am dem Bus zum Stadtring er- zählt Jürgen Voigt die Vor-
ung am und im ehemaligen Verwaltungsgebäude müs- schlossen. Außerdem sind züge auf.
Krankenhaus von Wolfen se aber zurückgebaut wer- das Rathaus und die zu-
geht voran. Nach der bauli- den. Überhaupt werde es künftige Kindereinrichtung Wohnungs- und Baugesell-
chen Sicherung der Ruinen nicht ohne Abriss gehen, Campus Kids nicht weit“, schaft Wolfen mbH
erfolgte in den vergangenen sagt Voigt: „Der Anbau der
Monaten die Beräumung. ehemaligen Chirurgie, die
Aktuell wird eine Varianten- Wäscherei, das Heizhaus,
untersuchung entwickelt, die Werkstatt und der große
die das Ziel hat, künftig ei- Garagenbereich werden in
nen Bebauungsplan für das diesem Jahr weichen.“
Areal zu entwickeln. Erhalten und ausgebaut
Einige Details stehen aber werden sollen unter ande-
bereits fest: So sollen Tei- rem die Gebäude der ehe-
le der ehemaligen Frau- maligen Großküche. Auch
enklinik erhalten und als der kleine Künstlerstand-
hochwertiger Wohnraum ort an der Bahnhofstraße
umgenutzt werden. Auch soll erhalten bleiben. „Ins-
das alte Hauptverwaltungs- gesamt sind wir uns sicher,
gebäude bleibt erhalten. hier bundesstraßennah
„Hier könnten im unteren und unweit des Bahnhofes
Bereich beispielsweise und diverser Einkaufsein-
Arztpraxen untergebracht richtungen Wohnen, Ar-
werden, im oberen Bereich beit und Freizeit verbinden
dann Wohnungen“, meint zu können. Der Standort Auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses entsteht
WBG-Geschäftsführer Jür- ist nahverkehrsmäßig mit ein attraktiver Wohnstandort. Foto: WBG Wolfen
BWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 7
Stellenausschreibung
Der Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen, schreibt die Stelle als
Technischen Mitarbeiter (m/w/d)
zur schnellstmöglichen Besetzung aus.
Das Aufgabengebiet umfasst: Erwartet werden:
• Leitung, Koordinierung und Überwachung der Aufga- • eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung und abge-
benwahrnehmung im Sachbereich I Objekt-, Wege- und schlossene Meisterprüfung in einem bautechnischen
Straßenunterhaltung, insbesondere durch Beruf
- Kontrolle von Dienstpflichten • Bereitschaft zur ständigen Weiterbildung
- Überwachung der ordnungsgemäßen Führung der • gute deutsche Sprachkenntnisse in Wort und Schrift
Arbeitsnachweise • gute EDV-Kenntnisse
- Durchführung von Arbeitsschutzbelehrungen und • Führerschein Klasse B
Belehrungen zu Dienstvorschriften sowie Kontrolle
deren Einhaltung
Kenntnisse im Bereich des Bauwesens, vorrangig im Stra-
- Entscheidung in fachlichen, personellen, finanz- ßenbau sind von Vorteil. Vorausgesetzt wird ferner Ei-
wirtschaftlichen und organisatorischen Angelegen- geninitiative, Engagement, Zielstrebigkeit, Teamfähigkeit
heiten, soweit nicht der Verwaltungsführung oder und die Bereitschaft, sich beruflich und verwaltungstech-
der Betriebsleitung vorbehalten nisch fortzubilden.
- Leistungsziele vereinbaren, Leistungen bewerten,
Mitarbeitergespräche führen Zudem sollten Sie über Leitungskompetenz und ein ge-
sundes Durchsetzungsvermögen verfügen sowie körper-
- Dienst- /Fachaufsicht wahrnehmen
lich belastbar sein.
- Arbeitsauslastung prüfen und ggf. Dispositionen
von Mitarbeitern veranlassen Bei der ausgeschriebenen Tätigkeit handelt es sich um
eine zeitlich unbefristete Vollzeitbeschäftigung. Die Ver-
- Einsatzleitung im Straßenwinterdienst der Stadt
gütung erfolgt in der Entgeltgruppe 9a TVöD.
Bitterfeld-Wolfen
Ihre aussagekräftige Bewerbung richten Sie bitte bis zum
• Fach- und Koordinierungsaufgaben im Rahmen der 22.02.2021 an den:
Objekt-, Wege- und Straßenunterhaltung
- Fachliche Anleitung und Überwachung der Arbeiten Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“
Am Mühlfeld 7
- Abstimmung der Leistungserbringung mit den 06766 Bitterfeld-Wolfen
Fachämtern der Stadtverwaltung und sonstigen oder per E-Mail als PDF an:
Auftraggebern bauhof@stadthof-bitterfeld-wolfen.de
- Planung der Beschaffung von Material, Arbeits- und
Sachmittel, Ersatzteile etc., Entscheidung über Auf- Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Menschen
tragserteilungen über Material und sonstigen Auf- sowie Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
trägen Bitterfeld-Wolfen werden bei gleicher Eignung bevorzugt
berücksichtigt. Ein entsprechender Nachweis ist der Be-
- Überwachung der Lagerung der Arbeits- und Ver- werbung beizufügen.
brauchsmittel einschl. Nachweisführung sowie Ver-
brauchsabrechnung Eingangsbestätigungen werden nicht ausgefertigt. Bitte ha-
- Koordinierung der Abarbeitung der Aufträge zur ben Sie Verständnis, dass aus Kostengründen nicht berück-
Unterhaltung und Reparaturarbeiten an Verkehrs- sichtigte Bewerbungsunterlagen nur bei Beifügung eines
flächen und Entwässerungsanlagen ausreichend frankierten Rückumschlages in angemessener
Größe zurückgesandt werden können. Nach telefonischer
- Organisation und Überwachung der maschinellen
Vereinbarung können die Unterlagen auch persönlich ab-
und manuellen Stadtreinigung unter Beachtung der
geholt werden. Eine datenschutzgerechte Vernichtung der
örtlichen Gegebenheiten und zu besonderen Anläs-
Bewerbungsunterlagen erfolgt innerhalb von sechs Mona-
sen sowie Organisation und ggf. Durchführung von
ten nach Bewerbungsfristende. Bewerbungskosten werden
Abfalltransporten
durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen nicht erstattet.
- Organisation der Durchführung von Transport-
dienstleistungen für die Verwaltung und den Betrieb Bitterfeld-Wolfen, den 22.01.2021
- Planung und Überwachung der Durchführung von
Wartungs-, Instandhaltungs- und Pflegearbeiten an
Fahrzeugen, Maschinen und sonstigen technischen
Geräten und Anlagen sowie Überwachung und Or- Andreas Patzak
ganisation vorgeschriebener Hauptuntersuchungen Betriebsleiter
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Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
Veranstaltungen und Termine
Städtisches Kulturhaus, OT Wolfen Theaterkasse Öffnungszeiten (nur telefonisch)
Puschkinplatz 3, 06766 Bitterfeld-Wolfen Montag geschlossen
Tel.: 0 34 94/66 60 -3 01 oder 66 60 -3 03 Dienstag und Donnerstag 10:00 - 12:00 Uhr
Fax: 0 34 94/66 60 -4 44 und 13:00 - 18:00 Uhr
E-Mail: kulturhaus@bitterfeld-wolfen.de Mittwoch 10:00 - 12:00 Uhr
Homepage: www.kuIturhaus-bitterfeld-wolfen.de Freitag 10:00 - 12:00 Uhr
Stadtbibliothek: Telefon: 0 34 94/66 60 -6 66
Tel.: 0 34 94/66 60 -3 10 oder 66 60 -3 11
Information der Theaterkasse
des Städtischen Kulturhauses
Bitterfeld-Wolfen
Sehr geehrte Besucher/- Bitte senden Sie uns neben
innen, den Eintrittskarten außer-
auch zu Beginn des Jah- dem Ihre komplette Adres-
res 2021 zwingen uns die se, mit Telefonnummer und
aktuellen Vorschriften zur die IBAN Ihrer Bank, damit
Eindämmung der Corona- eine Rückerstattung vorge-
Pandemie zur weiteren nommen werden kann.
Schließung des Städtischen Alle anderen Eintrittskarten
Kulturhauses. Wir hoffen behalten ihre Gültigkeit für
mit Ihnen gemeinsam auf den entsprechend neuen
eine baldige Normalisie- Termin.
rung unseres Alltages und Informieren Sie sich bit-
die Rückkehr zum kulturel- te regelmäßig auf unserer
len Leben. Internetseite www.kultur-
Für die bereits erworbe- haus-bitterfeld-wolfen.de
nen Eintrittskarten für die über Terminverlegungen
„9. Wolfener Filmtage“ und Veranstaltungsabsa-
vom 03.11. – 05.11.2020, gen.
die Weihnachtsgala „1000 Die Theaterkasse erreichen
Sterne sind ein Dom“ am Sie weiterhin telefonisch
06.12.2020 und „Stern- zu den sonst üblichen Öff-
stunden zur Weihnachts- nungszeiten unter der Tel.-
zeit“ am 13.12.2020 sowie Nr.: 03494 6660-666.
die Veranstaltungen des
Amateurtheaters Wolfen Vielen Dank für Ihr Ver-
e. V. und „Jan & Henry“ am ständnis.
13.03.2021 zahlen wir Ih-
nen das Geld zurück. Ihr Kulturhausteam
Die nächste Ausgabe Impressum
erscheint am: Amtsblatt Stadt Bitterfeld-Wolfen, Rathausplatz 1, 06766 Bitterfeld-Wolfen, Tel.: 03494 6660-621, Fax: 03494 66609621,
Freitag, dem presse@bitterfeld-wolfen.de, www.bitterfeld-wolfen.de
Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.bitterfeld-wolfen.de
26. Februar 2021
Sprechzeiten Stadt Bitterfeld-Wolfen:
Annahmeschluss Mo.: 9 - 12 u. 13 - 16 Uhr
Di..: 9 - 12 u. 13 - 18 Uhr
für redaktionelle Mi.: geschlossen
Beiträge ist: Do.: 9 - 12 u. 13 - 18 Uhr
Fr.: 9 - 12 Uhr
Donnerstag, der
11. Februar 2021 Verantwortlich für den redaktionellen Inhalt: Der Oberbürgermeister
Redaktion: Birgit Tietz, Detmar Oppenkowski
Annahmeschluss für
Anzeigen ist: Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG Herzberg,
An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster), Telefon: 03535 489-0
Dienstag, der
16. Februar 2021, Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
9.00 Uhr Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG Herzberg
An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster)
Details erfragen Sie unter vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan
Tel.: 03494 6660621 www.wittich.de/agb/herzberg
BWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 9
Kinder und Jugendliche
Der Jugendbeirat informiert
Online und somit ohne ge- ten können sich ab sofort
sundheitliches Risiko traf melden. Bei weiteren Fragen
sich der Jugendbeirat am stehen die Jugendlichen des
19. Januar zum ersten Mal Beirats zur Verfügung.
in diesem Jahr. Es gibt viel Die Anmeldung erfolgt über
zu tun für die Jugendlichen, die Stadtjugendpflegerin
auch wenn einige Ausschüs- Oxana Reidel-Rostalsky (Tel.
se nicht stattfinden. Neben 03494 6660-319 oder per
der Teilnahme an Projekten E-Mail oxana.reidel-rostals-
und den Planungen für das ky@bitterfeld-wolfen.de).
Jahr spielt die anstehende
Wahl eine große Rolle. Die Weitere Informationen zur
Entscheidung steht fest - die Wahl und zum Jugendbeirat
diesjährige Neuwahl des findet ihr auf unserer Face-
Jugendbeirats findet in di- bookseite www.facebook/
gitaler Form statt. Dies be- JugendbeiratBiWo und auf
darf einiger Vorbereitung, Instagram www.instagram.
doch die Jugendlichen sind com/jugendbeirat_biwo.
zuversichtlich, den Termin
im April einhalten zu kön- Lisa Müller Das erste Treffen in diesem Jahr fand online statt.
nen. Interessierte Kandida- Vorsitzende Jugendbeirat Foto: Oxana Reidel-Rostalsky, Stadtjugendpflegerin
„Clubschooling“ im Jugendclub Greppin
Wie wichtig die Jugendar- und auch technische Ge- bei entsteht eine prakti- schwierigen Zeiten einen
beit sowie die Präsenz von gebenheiten vor. Derjeni- sche Nachbereitung des wertvollen Beitrag zum
Fachkräften und Ehrenamt- ge, der gute Leistungen Unterrichtsstoffs, die so allgemeinen Bildungsan-
lichen ist, zeigt sich einmal im Fach Geografie besitzt, manchen Erkenntnisge- gebot zu leisten und den
mehr in diesen Wochen. unterstützt einen anderen winn hervorruft. Dieses Jugendlichen sowohl Kon-
Solange nämlich der Dis- Schüler, der im Gegenzug Angebot wird bislang rege tinuität als auch einen
tanzunterricht während Mathematik besser be- genutzt und kann dank strukturierten Alltag und
der Pandemiesituation an- herrscht. Die Aufgaben der großzügigen Räum- Tagesablauf anzubieten.
hält, haben es die Kinder werden auf diese Weise lichkeiten mehrfach zur
und Jugendlichen bedeu- zeitnah bearbeitet und di- gleichen Zeit stattfinden. Kinder- und Jugendfreizeit-
tend schwieriger, sich über gital eingereicht. Neben- Somit gelingt es, auch in treff Greppin
Hausaufgaben und deren
Lösungswege gemeinsam
zu verständigen. Whats-
App und Klassenchats sind
zwar hilfreich, lassen sich
aber mit dem persönlichen
Austausch nicht verglei-
chen.
Im Kinder- und Jugendfrei-
zeittreff Greppin haben
die Kids die Möglichkeit,
sich in kleinen Gruppen
und unter Einhaltung der
vorgeschriebenen Hygi-
eneauflagen zusammen-
zufinden, um gemeinsam
ihre Aufgaben zu erledi-
gen. Hierfür finden sie
in der Einrichtung die Der Kinder- und Jugendfreizeittreff Greppin hilft den Schülern mit „Clubschooling“
notwendigen Materialien durch diese Zeit. Foto: Tobias Köppe
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Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
Soziales und Sport
Archivale des Monats
HOL 2542 - Erlaubnisurkunden zum Betreiben
Schank- bzw. Gastwirtschaft/Fremdenbeherbergung in der Gemeinde Holzweißig
das Kreisverwaltungsge- „Holzweißig“ in der Haupt-
richt Bitterfeld erhielt. straße 62, erhielt am 5. Fe-
Eine weitere Schankkonzes- bruar 1938 die Erlaubnis
sion erhielt am 24. Septem- zum Betreiben einer Gast-
ber 1935 der Gastwirt Max und Schankwirtschaft
Häser für den „Preußischen sowie die Erlaubnis zur
Hof“ an der Hauptstraße 3 Betreibung einer Fremden-
in Holzweißig. herberge durch das Kreis-
Am 28. April 1932 erhielt verwaltungsgericht Bitter-
der Schankwirt Albert feld.
Pawlowski, Betreiber des Alle diese Gast- und
„Kaffee Prinz Heinrich“ in Schankwirte mussten sich
der Hauptstraße 48, vom an die vorgegebenen Ge-
Kreisverwaltungsgericht setzlichkeiten der §§ 1 und
Bitterfeld ebenfalls seine 18 Gaststättengesetz vom
Erlaubnis zum Ausschank 28. April 1930 in Verbin-
Hauptstraße 62, Pawlowski, Skizze – Signatur HOL 2542 von Bier, Wein und Brannt- dung mit der Verordnungs-
wein. ausführung des Gaststät-
Der Ortsteil Holzweißig ge- der Gemeinde Holzweißig. Emil Moritz, der Gastwirt tengesetzes vom 21. Juni
hört seit dem 1. Juli 2007 Diese Bescheide enthielten des Gasthofes „Preußischer 1930 und der Preußischen
zur Stadt Bitterfeld-Wolfen. genaue Festlegungen, wel- Adler“ in der Dessauer Stra- Durchführungsverordnung
In seinem Archivbestand, che Getränke ausgeschenkt ße 29, bekam die Erlaub- halten.
der sich im Ortsteil Stadt werden durften, zum Bei- nisurkunde zum Betreiben Die oben genannte Akte
Wolfen befindet, gibt es spiel Bier, Wein und Wein- eines Ausschankes und zur mit der Signatur HOL 2542
eine ganz besondere Akte. brand. Beherbergung von Fremden enthält unter anderem auch
Sie enthält Erlaubnisurkun- Zu den Schankwirten gehör- am 30. November 1937. Lage- und Bauskizzen so-
den über das „Betreiben te Albert Altmann, der sei- Diese wurde am 6. Dezem- wie Ausführungsskizzen
einer Schankwirtschaft, ei- nen Bescheid zur Schank- ber 1937 durch ihn emp- für Um- und Ausbauten an
nes Ausschank oder einer erlaubnis für den von ihm fangen und bestätigt. den genannten Objekten.
F re m d e n b e h e r b e rg u n g “ betriebenen „Ratskeller“ am Auch Louis Bischoff,
verschiedener Gastwirte in 24. Oktober 1938 durch Gastwirt des Gasthofes Stadtarchiv
Neuer Kaufmännischer Vorstand
Patricia Metz ist seit 1. Januar Aufgabe an Ulrike Petermann vierte sie erfolgreich eine be- Leistungsträgern und Leis-
2021 neuer Kaufmännischer ab und wird Geschäftsführe- rufsbegleitende Ausbildung tungserbringern im Sinne
Vorstand des Diakoniever- rin der DIAKONIE Sozialen zur Steuerfachwirtin. Sie ist der betroffenen Menschen“,
eins e. V. Bitterfeld-Wolfen- Dienste gGmbH. Sie kennt verheiratet und hat zwei Kin- so Patricia Metz.
Gräfenhainichen. Die 50-Jäh- das Unternehmen bestens, der.
rige tritt die Nachfolge von ebenso die Besonderheiten Für das Jahr 2021 sieht sie Diakonieverein e. V.
Lucie Zschiegner an, die der hoch komplexen Sozial- zwei Schwerpunkte: „Zum Bitterfeld-Wolfen-
Ende Dezember 2020 in den wirtschaft sowie deren poli- einen den Diakonieverein Gräfenhainichen
Ruhestand ging. tischen und finanziellen Rah- e. V. und seine Tochterge-
Seit dem Jahr 2001 im Dia- menbedingungen. sellschaften gemeinsam
konieverein tätig, hat Patri- Als Kaufmännischer Vor- mit meiner Vorstandskolle-
cia Metz von Beginn an das stand wird Patricia Metz gin Ulrike Petermann wei-
Rechnungswesen und Con- mit Ulrike Petermann, terhin gut durch die von
trolling verantwortet und ist Theologischer Vorstand, der Corona-Pandemie ge-
seit 2017 Verwaltungsleite- den Diakonieverein e. V. in prägte Zeit zu führen und
rin der zentralen Verwaltung umfassender theologischer, möglichst gestärkt daraus
des Diakonievereins und der wirtschaftlicher und sozial- hervorgehen zu lassen und
beiden Tochtergesellschaf- fachlicher Verantwortung zum anderen die Umset-
ten. Seit 01.01.2019 war führen. zung des Bundesteilhabe-
sie Geschäftsführerin der Metz wuchs in Dessau-Roß- gesetzes in den Bereichen
DIAKONIE Erziehung und lau auf. Nach der Ausbildung der Eingliederungshilfe.
Bildung gGmbH, der jüngs- zur Chemiefacharbeiterin Die veränderten Rahmen-
ten Tochtergesellschaft des mit Abitur in der Filmfabrik bedingungen und die neue
Diakonieverein e. V. und Wolfen studierte sie Betriebs- Definition von gesellschaft- Patricia Metz
Träger der Kindertagesstät- wirtschaft in Merseburg mit licher Teilhabe behinderter Foto: Diakonieverein e. V.
te Christophorushaus. Zum dem Abschluss Diplom-Kauf- Menschen erfordern ein gu- Bitterfeld-Wolfen-
01.01.2021 gibt sie diese mann. Des Weiteren absol- tes Zusammenwirken von GräfenhainichenBWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 11
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Hinweisbekanntmachung und Nutzfläche führen oder durch Schaffung von Stell-
gemäß § 130 KVG LSA plätzen für PKW etc.), so ist eine neue Grundsteueran-
meldung einzureichen. Die Vordrucke zur Grundsteuer-
Beteiligungsbericht 2020 anmeldung sind beim Sachbereich Steuern abzufordern.
Sollten seit der letzten Bekanntgabe eines Bescheides
Gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA ist dem Stadtrat mit dem Ent- keine Veränderungen erfolgt sein, so ist keine neue
wurf der Haushaltssatzung ein Bericht über die unmittelbare Grundsteueranmeldung erforderlich. In diesen Fällen
und mittelbare Beteiligung an Unternehmen in einer Rechts- genügt ein formloses Schreiben, dass keine Verände-
form des öffentlichen Rechts und des Privatrechts, an denen rungen erfolgt sind.
die Kommune mit mindestens 5 v. H. beteiligt ist, vorzulegen. Die Grundsteuer ist dann, wie im Jahr 2020, unverän-
Der Beteiligungsbericht ist im Stadtrat in öffentlicher Sitzung dert zu zahlen.
zu erörtern. Die Erörterung des Beteiligungsberichtes 2020 Für diese Grundstücke wird deshalb durch diese öf-
(Anlage zur Haushaltssatzung 2021 der Stadt Bitterfeld-Wol- fentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 GrStG
fen) erfolgte in der Sitzung des Stadtrates am 09.12.2020. die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 ebenfalls in
Der Beteiligungsbericht 2020 liegt für die Dauer von zwei der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.
Wochen ab Veröffentlichung bei der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Die Grundsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2021 ent-
im Verwaltungssitz im Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz sprechen den Grundsteuerhebesätzen des Vorjahres:
1, 06766 Bitterfeld-Wolfen, Zimmer 201, und im Verwal-
Grundsteuer A
tungssitz im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, 06749 Bitter-
feld-Wolfen, Zimmer 311, zu den nachfolgend aufgeführ- - für land- und forstwirtschaftliche
ten Sprechzeiten aus: Betriebe 340 v.H.
Grundsteuer B
Montag 9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr - für die Grundstücke 390 v.H.
Dienstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr Die Grundsteuer 2021 wird mit den festgesetzten Viertel-
Mittwoch geschlossen jahresbeträgen des zuletzt erteilten Abgabenbescheides
Donnerstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. No-
Freitag 9 – 12 Uhr vember 2021 fällig.
Die Kleinbeträge sind am 15. August fällig, wenn diese
Bitterfeld-Wolfen, den 11.01.2021 15,00 EUR nicht übersteigen oder am 15. Februar und am
15. August zu je einer Hälfte des Jahresbetrages, wenn die-
se 30,00 EUR nicht übersteigen.
Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs.
Armin Schenk 3 GrStG (Jahresbetrag) Gebrauch gemacht haben, wird die
Oberbürgermeister Grundsteuer 2021 in einem Betrag am 01. Juli 2021 fällig.
Soweit der Stadt Bitterfeld-Wolfen ein Abbuchungsauftrag
erteilt wurde, werden die Forderungen zu den Fälligkeits-
Stadt Bitterfeld-Wolfen terminen eingezogen.
Steuerpflichtige, die der Stadt kein SEPA-Lastschriftmandat (Ein-
Öffentliche Bekanntmachung zugsermächtigung) erteilt haben, werden gebeten, die Grund-
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr steuer für das laufende Jahr zu den Fälligkeitsterminen und mit
2021 durch öffentliche Bekanntmachung den Beträgen, die sich aus dem letzten Abgabenbescheid erge-
ben, unter Angabe des Kassenzeichens zu überweisen.
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 im Bankverbindungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen:
Gebiet der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 27 Abs. 3 des Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld
Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBL.I, S. 965). IBAN 71800537220034004073
1. Die Grundsteuer 2021 wird für alle diejenigen Grundstü- Deutsche Kreditbank AG
cke, deren Bemessungsgrundlagen sich seit der letzten IBAN 89120300000000893453
Bekanntgabe eines Bescheides nicht geändert haben, Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die-
durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 ser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflich-
Abs. 3 GrStG in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. tigen die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn
Die Grundsteuer ist zu den aus dem zuletzt ergange- ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuer-
nen Abgabenbescheid festgesetzten Terminen für das bescheid zugegangen wäre.
Jahr 2021 zu entrichten.
Rechtsbehelfsbelehrung
Soweit Änderungen der Besteuerungsgrundlage eintre-
Gegen die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist
ten, wird auf der Grundlage des vom örtlich zustän-
von einem Monat, die mit Ablauf des Tages der Bekannt-
digen Finanzamt erlassenen Grundsteuermessbeschei-
machung zu laufen beginnt, schriftlich, in elektronischer
des ein Grundsteuerbescheid erteilt werden.
Form nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder
2. Für Einfamilienhäuser sowie Mietwohngrundstücke
mündlich zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.
nach der Ersatzbemessungsgrundlage Wohn-/Nutzflä-
Der Widerspruch ist bei der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Rat-
che des § 42 GrStG haben die Eigentümer (ggf. Ver-
hausplatz 1 in 06766 Bitterfeld-Wolfen einzulegen.
walter) dieser Grundstücke gemäß § 44 Abs. 3 GrStG
grundsätzlich jährlich unaufgefordert eine Grundsteu- Bitterfeld-Wolfen, den 18.01.2021
eranmeldung einzureichen. Haben sich am Grundstück
seit der letzten Grundsteueranmeldung Änderungen
ergeben (zum Beispiel durch Modernisierung, An-/ Um-
bauten und / oder Aufstockungen beziehungsweise Armin Schenk
Nutzungsänderungen, die zu Veränderungen der Wohn- OberbürgermeisterSeite 12
Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 2-21 vom 05.02.2021
HAUSHALTSSATZUNG Bekanntmachung der Haushaltssatzung
DES EIGENBETRIEBES „STADTHOF BITTERFELD- Die vorstehende Haushaltssatzung 2021 wird hiermit öf-
WOLFEN“ FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2021 fentlich bekannt gemacht.
Gemäß §§ 98 ff Kommunalverfassungsgesetz für das Land
Aufgrund des § 121 Abs. 3 i. V. m. § 100 und § 102 Abs. Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und § 121 Abs. 3 i. v. m. § 102
1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-An- Abs. 1 in seiner derzeit gültigen Fassung hat die Kommu-
halt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zu- nalaufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses
letzt geändert am 05.04.2019 (GVBl. LSA S. 66), hat der über die Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Stadt-
Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ die folgende, hof Bitterfeld-Wolfen mit Schreiben vom 19. Januar 2021
vom Stadtrat in der Sitzung am 09.12.2020 beschlossene, unter dem Aktenzeichen 15/152110/EB/015/Le bestätigt.
Haushaltssatzung erlassen: Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102
Abs. 2 Satz 1 KVG LSA im Betriebssitz des Eigenbetriebes
§1 Stadthof Bitterfeld-Wolfen im OT Stadt Wolfen, Am Mühl-
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für feld 7, in der Zeit
die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes „Stadthof
Bitterfeld-Wolfen“ voraussichtlich anfallenden Erträge und vom 08.02.2021 bis 17.02.2021
entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzah-
lungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird zur Einsichtnahme während der nachfolgend genannten
1. im Ergebnisplan mit dem Zeiten
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 3.366.100 EUR Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr und
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
auf 3.365.000 EUR öffentlich aus.
2. im Finanzplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen Bitterfeld-Wolfen, den 28.01.2021
aus laufender Verwaltungstätigkeit
auf 3.366.100 EUR
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen
Armin Schenk
aus laufender Verwaltungstätigkeit
Oberbürgermeister
auf 3.152.500 EUR
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus der Investitionstätigkeit auf 0,00 EUR
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen Öffentliche Bekanntgabe
aus der Investitionstätigkeit auf 161.000 EUR
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen des Referates Immissionsschutz,
aus der Finanzierungstätigkeit auf 0,00 EUR Chemikaliensicherheit, Gentechnik,
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen Umweltverträglichkeitsprüfung zur
aus der Finanzierungstätigkeit auf 0,00 EUR Vorprüfung nach § 9 des Gesetzes über die Umwelt-
verträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Ge-
festgesetzt.
nehmigungsverfahrens zum Antrag der Firma SIDRA
Wasserchemie GmbH in 06749 Bitterfeld-Wolfen auf
§2
Erteilung einer Genehmigung nach § 16 BImSchG für
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für
die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstel-
Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen
lung von FeCl3 und FeClSO4 durch Optimierung und
(Kreditermächtigung) wird auf 0,00 EUR
Erneuerung von Ausrüstung am Standort Bitterfeld-
festgesetzt.
Wolfen in 06749 Bitterfeld-Wolfen, Landkreis Anhalt-
§3 Bitterfeld.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum
Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre Die SIDRA Wasserchemie GmbH in 06749 Bitterfeld-Wolfen
mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförde- beantragte mit Schreiben vom 07.08.2020 beim Landes-
rungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigung) verwaltungsamt Sachsen-Anhalt die Genehmigung nach
wird auf 0,00 EUR § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für
festgesetzt. die wesentliche Änderung der
§4 Anlage zur Herstellung von FeCl3 und FeClSO4;
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 0,00 EUR Optimierung und Erneuerung von Ausrüstungen
festgesetzt.
in 06749 Bitterfeld-Wolfen
§5 Gemarkung: Bitterfeld
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden Flur: 48
wie folgt festgesetzt: - trifft nicht zu Flurstücke: 197, 202 und 203
§6
weitere Festsetzungen Gemäß § 5 UVPG wird hiermit bekannt gegeben, dass im
- keine Rahmen einer Vorprüfung nach § 9 UVPG festgestellt wur-
de, dass durch das genannte Vorhaben keine erheblichen
Bitterfeld-Wolfen, den 20.01.2021 nachteiligen Auswirkungen zu befürchten sind, sodass im
Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltver-
träglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.
Aufgrund der Merkmale und des Standortes des Vorhabens
Armin Schenk sowie der getroffenen Vorkehrungen ergeben sich folgen-
Oberbürgermeister de wesentliche Gründe für die Feststellung:BWA 2-21 vom 05.02.2021
Stadt Bitterfeld-Wolfen Seite 13
- Die geplanten Änderungen werden auch unter dem Ge- Mitteilung der Stadtratsfraktionen
sichtspunkt der unveränderten Anlagenkapazität nicht
zu einer Veränderung der Luftschadstoffemissionen der
Anlage führen, da die Grenzwerte der TA Luft für Chlor
(15 g/h) und Chlorwasserstoff (150 g/h) gemäß letz- Entsprechend dem Stadtratsbeschluss 199-2013
ter Emissionsmessung (2018) weiterhin deutlich unter- haben die Fraktionen des Stadtrates der Stadt
schritten werden. Bitterfeld-Wolfen seit dem 1. Juli 2014 das Recht,
- Mit dem Vorhaben sind keine zusätzlichen Geruchs- bis zu halbseitige Beiträge zu kommunalpolitisch
emissionen verbunden. relevanten Themen im Bitterfeld-Wolfener Amts-
- Die Stilllegung der Produktionsstrecke „industriell her- blatt zu veröffentlichen.
gestellte Eisenoxide“ wird zur Reduktion der Staubemis- Die Beiträge müssen rechtzeitig eingereicht und
sionen beitragen. vom jeweiligen Fraktionsvorsitzenden autorisiert
- Hinsichtlich der mit dem Änderungsvorhaben verbun- sein.
denen Lärmemissionen ist keine wesentliche Zunahme Für die Inhalte sind ausschließlich die Fraktionen
zu erwarten. verantwortlich. Die Redaktion weist darauf hin,
- Das Vorhaben ist nicht mit zusätzlichen Störfallrisiken dass der Inhalt der Beiträge die Ansicht der Frak-
verbunden. Aufgrund der Reduzierung des Durchmes- tion wiedergibt.
sers und der Verkürzung der Chlorleitung verringert
sich die Menge des in der Anlage befindlichen Chlors.
Die neue Chlorleitung wird entsprechend dem Stand der
Sicherheitstechnik errichtet und betrieben. Kohlegelder als einmalige
- Insgesamt wird eingeschätzt, dass das Vorhaben keine
erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf das Schutz- Chance begreifen
gut Menschen, insbesondere die menschliche Gesund-
Seit Monaten berichten die Medien über den zwischen
heit hervorrufen wird.
Bund und Land beschlossenen Kohleausstieg und den da-
- Mit dem Vorhaben sind keine zusätzlichen Flächenver- mit verbundenen Strukturwandel. Als ehemalige Kohle-
siegelungen und Luftschadstoffemissionen verbunden, region, die das Leben vieler Menschen in unserer Region
so dass hieraus keine erheblichen nachteiligen Auswir- bestimmt hat, das Bild unserer Stadt geprägt hat, sind uns
kungen auf die betreffenden NATURA 2000-Gebiete (EU- Debatten über Umbrüche und Wandel, Tradition und Zu-
Vogelschutzgebiet „Mittlere Elbe einschließlich Steckby - kunft vertraut. Sie sind Teil unserer Lebensgeschichte.
Löderitzer Forst“, FFH-Gebiet „Untere Muldeaue“) sowie Der Landkreis und die Stadt gehören zu den Empfängern
anderer naturschutzrechtlich bedeutsamer Gebiete re- dieser Strukturhilfen. Bund, Land und Landkreis erarbei-
sultieren werden. Erhebliche nachteilige Auswirkungen ten Richtlinien für mögliche Projekte. Wie stehen wir als
auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen und die biologische Fraktion dazu? Hier möchten wir unseren Standpunkt um-
Vielfalt sowie Boden und Fläche sind daher nicht zu er- reißen. Für uns ist es entscheidend, dass nicht nur Pro-
warten. jekte verwirklicht werden, die in den letzten Jahren in
- Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (FeCl3- Schubladen verblieben sind. Es muss eine nachhaltige
und FeClSO4- Lösungen) erfolgt entsprechend dem Handschrift erkennbar sein. Die Projekte sollten groß und
Stand der Technik und den wasserrechtlichen Anforde- langfristig gedacht werden. Ziel muss es sein, strukturelle
rungen (AwSV). Alle neuen und bestehenden Rohrleitun- wirtschaftliche Nachteile zu beheben und Stärken auszu-
gen verlaufen innerhalb der vorhandenen und gesicher- bauen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Wir verfügen über
ten Trassen. Alle relevanten Rohrleitungen bestehen einen starken produzierenden Chemiepark. Uns fehlen je-
aus temperatur- und säurebeständigem Kunststoff. Das doch Firmenzentralen und Forschung und damit Teile der
von Dachflächen und befestigten Flächen abfließende Wertschöpfung und Steuereinnahmen. Aktuell sind wir sa-
Niederschlagswasser wird in der Produktion eingesetzt. lopp gesagt lediglich verlängerte Werkbank. Die Sicherung
Aus diesen Gesichtspunkten sind erhebliche nachteilige der Arbeitsplätze der kommenden Jahrzehnte, eine breite
Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser nicht zu erwar- und ausdifferenzierte Wirtschaftsstruktur müssen unser
ten. Ziel sein. Auch 5G und Digitalisierung werden eine Rolle
- Relevante Wirkfaktoren auf das Klima werden durch das spielen. Natürlich muss dieser Kern begleitet werden von
Vorhaben nicht hervorgerufen. vielen Projekten im Bereich Soziales, Kultur und Ehrenamt.
- Da mit dem Vorhaben keine baulichen Veränderungen Nicht nur als sogenannte weiche Standortfaktoren, son-
der Anlage verbunden sein werden, sind erhebliche dern um unsere Stadt jetzt und in der Zukunft liebens- und
nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Landschaft lebenswert zu gestalten.
sowie auf die Schutzgüter kulturelles Erbe und sonstige Mit diesem Kompass werden wir uns als Fraktion der Dis-
Sachgüter nicht zu erwarten. kussion im Stadtrat, aber auch mit den Bürgerinnen und
- Zusammenfassend wird festgestellt, dass durch das Bürgern stellen. Denn diese wichtige Diskussion und die
Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen Entscheidungen der kommenden Jahre müssen über Bür-
auf die einzelnen Schutzgüter zu erwarten sind. Daher gerbeteiligung in die Ortschaften getragen werden, um
ergeben sich hierdurch auch keine relevanten Wechsel- eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Die Werkstätten
wirkungen zwischen den Schutzgütern. zur Landesgartenschau und die Workshops zum Leitbild
Wolfen-Nord können als Blaupause dienen.
Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Beruht die Dafür setzen wir uns als Fraktion SPD-Bündnisgrüne-FDP
Feststellung auf einer Vorprüfung, so ist die Einschätzung ein.
der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren
betreffend die Zulassungsentscheidung nur daraufhin zu Herzliche Grüße
überprüfen, ob die Vorprüfung entsprechend den Vorga-
ben des § 9 i. V. mit § 7 UVPG durchgeführt worden ist und Christian Hennicke
ob das Ergebnis nachvollziehbar ist. FraktionsvorsitzenderSie können auch lesen
