Kompass Umsetzungsplan der Stadt Grenchen 2018-2021 Vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am 17. September 2019

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Kompass Umsetzungsplan der Stadt Grenchen 2018-2021 Vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am 17. September 2019
Kompass
Umsetzungsplan der
Stadt Grenchen 2018-2021
Vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
am 17. September 2019
Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................................................... 2
1.     Zusammenfassung ..................................................................................................................................... 3
2.     Ausgangslage ............................................................................................................................................. 5
3.     Analyse ....................................................................................................................................................... 6
4.     Strategie ...................................................................................................................................................11
5.     Ziele und Handlungsfelder ........................................................................................................................11
6.     Controlling.................................................................................................................................................14
7.     Anhang: Massnahmen..............................................................................................................................17

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1. Zusammenfassung
Der Gemeinderat hat einen Kompass als Standortförderungsstrategie für die laufende Legislatur mit externer
Unterstützung von Thomas Gfeller und unter Einbezug verschiedener Bevölkerungsgruppen erarbeitet. Der
Kompass wurde am 30. Oktober 2018 vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet und will mit 15 Massnah-
men den Wohn- und Wirtschaftsstandort Grenchen stärken. Die Stadtverwaltung zeigt im vorliegenden Be-
richt die operative Umsetzung des Kompasses für die Legislatur 2018-2021 auf.

Wohn- und Lebensqualität als Schwerpunkt
Die Stadt will am Standort Munters und Bettlachstrasse ein „attraktives Wohnangebot an guten Lagen“
schaffen, ihre Aktivitäten für ein „belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe“ weiterführen sowie mit
den Mobilitätsprogrammen aus dem laufenden Agglomerationsprogramm und der Ortsplanungsrevision ein
„ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger“ ermöglichen. Das „Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot“
soll durch den Ausbau der Tagesstrukturen, der Betreuungsangebote, durch Familienzentren sowie die
zweisprachige Klasse gestärkt werden. Bei der Freizeitinfrastruktur will die Stadt Schwerpunkte setzen und
diese stärker vermarkten.

Stärken als Wirtschaftsstandort ausspielen
Die Wirtschaftsförderung unterstützt weiterhin mit Dienstleistungen die Unternehmen in Grenchen in ihrer
Entwicklung, damit diese wachsen und sich erneuern können, um langfristig Arbeitsplätze, Wertschöpfung
und Steuereinahmen zu erhalten und zu schaffen. Voraussetzung für erfolgreiche Ansiedlungen und Ent-
wicklungen ist eine wirksame Bodenpolitik, daher wird die „Sicherung und Bereitstellung strategischer Land-
reserven“ fortgesetzt.

Nachhaltige finanzpolitische Strategie
Um die Wohnattraktivität der Stadt weiter zu verbessern, will der Gemeinderat den Steuerfuss für natürliche
Personen in den kommenden sechs Jahren auf den kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) senken. Diese
Steuerausfälle und die mit den Massnahmen verbundenen Investitionen im Umfang von 10 Millionen Fran-
ken im Zeitraum von 10 Jahren will der Gemeinderat durch Bevölkerungswachstum und Sparmassnahmen
refinanzieren.

Bei der Wirtschaftsförderung soll die einzelbetriebliche Förderung auf Startups fokussiert und damit reduziert
werden. Mit der Einführung von Betreuungsgutschriften und der Verselbständigung von Kindertagesstätten
will die Stadt eine effizientere Kinderbetreuung ermöglichen. Bei der Verwaltung und den Schulen werden
Effizienzpotenziale, idealerweise an einem konzentrierten Standort, ausgeschöpft. Mit der Umsetzung des
Behindertengleichstellunggesetztes und dem damit verbundenen Ausbau der Bushaltestellen wird die Not-
wendigkeit einzelner Haltestellen überprüt („Konzentration ÖV-Angebot“).

Übergreifende Begleitmassnahmen
Begleitet werden die Aktivitäten im Bereich Wohnstandort, Wirtschaftsstandort und Finanzpolitik durch drei
übergreifende Massnahmen: Die Task Force „Soziales“ wird ab 2020 wiederbelebt und die Positionierung
der Stadt wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. Im Lauf der Legislatur evaluiert die
Stadt zudem ein Leuchtturmprojekt, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch und innovativ in-
szeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird.

Im Lauf der Projektarbeiten wird die Verwaltung die Umsetzungskosten den zuständigen Organen zur Ge-
nehmigung vorlegen. Die Wirkung der Strategie beziehungsweise das Controlling unterbreitet die Stadt je-
weils im Mai dem Gemeinderat. Der bisherige Businessplan wird mit dem Kompass abgelöst.

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Kompass: Strategisches Leitbild der Stadt Grenchen 2018 - 2021

                                                       Auftrag
            1.   die Grundlagen für eine positive Weiterentwicklung Grenchens als Lebens- und Arbeits- bzw. Wirt-
                 schaftsstandort legen;
            2.   den Einsatz der städtischen Mittel mit klaren Prioritäten versehen;
            3.   den Finanzhaushalt nachhaltig stabilisieren;
            4.   die politische Arbeit in der Exekutive an einem gemeinsamen roten Faden ausrichten und dadurch
                 effizient gestalten

                                                2. Stärken als
         1. Wohn- und                                                                  3. Finanzpolitische
                                             Wirtschaftsstandort
        Lebensqualität                                                                       Strategie
                                                 ausspielen

Investitionsprogramm für 10                  -   Bestandespflege mit             Der Steuerfuss für natürliche Per-
Jahre im Umfang von CHF 10                       dem Ziel, optimale Rah-         sonen soll mittelfristig dem kanto-
Mio.:                                            menbedingungen für              nalen Durchschnitt (aktuell:
                                                 Entwicklungsprojekte            118%) entsprechen. Dazu beab-
    -   Attraktives Wohnange-                    der ansässigen Firmen           sichtigen wir für die kommenden
        bot an guten Lagen                       zu schaffen                     sechs Jahre eine Steuersenkung
    -   Belebtes Zentrum für                                                     um je einen Prozentpunkt pro
                                             -   Sicherung / Bereitstel-         Jahr.
        Bevölkerung und Ge-                      lung strategischer Land-
        werbe                                    reserven                        Wir werden die Steuerausfälle so-
    -   Ergänzendes Miteinan-                                                    wie die Investitionen in den stra-
        der der Verkehrsträger                                                   tegischen Schwerpunktsberei-
                                                                                 chen mit Bevölkerungswachstum
    -   Bildungs- und Tagesbe-                                                   und Sparmassnahmen finanzie-
        treuungsangebot                                                          ren.
    -   Freizeitinfrastruktur                                                    Die Erfolgsrechnung inklusive die
                                                                                 Abschreibungen der zusätzlichen
                                                                                 Investitionen wird dadurch leicht
                                                                                 positiv beeinflusst, es wird kein
                                                                                 Eigenkapital abgebaut.

Begleitmassnahmen
    -   Die Task Force „Soziales“ wird wiederbelebt.
    -   Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den Schwerpunkt
        „Leben und Wohnen“ ausgerichtet.
    -   Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert werden, mit dem die positive Standortentwicklung
        symbolisch und innovativ inszeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird.

                                       Controlling: jährlich im Mai

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2. Ausgangslage
Der Gemeinderat hat mit externer Unterstützung von Thomas Gfeller die strategischen Leitlinien für die Poli-
tik der laufenden Legislatur (2018 – 2021) unter Einbezug verschiedener Bevölkerungsgruppen erarbeitet.
Am 30. Oktober 2018 hat der Gemeinderat diesen Kompass einstimmig verabschiedet. Der Gemeinderat will
mit dem Kompass

    -    die Grundlagen für eine positive Weiterentwicklung Grenchens als Lebens- und Arbeits- bzw. Wirt-
         schaftsstandort legen;
    -    den Einsatz der städtischen Mittel mit klaren Prioritäten versehen;
    -    den Finanzhaushalt nachhaltig stabilisieren;
    -    die politische Arbeit in der Exekutive an einem gemeinsamen roten Faden ausrichten und dadurch
         effizient gestalten

Der Kompass will mit 15 Massnahmen - davon vier Sparmassnahmen und drei Begleitmassnahmen - den
Wohn- und Wirtschaftsstandort in den folgenden drei Stossrichtungen stärken:

    -    Wohn- und Lebensqualität als Schwerpunkt
    -    Stärken als Wirtschaftsstandort ausspielen
    -    Nachhaltige finanzpolitische Strategie

Das Controlling erfolgt jährlich im Gemeinderat im Mai. Der bisherige Businessplan wird mit dem Kompass
abgelöst.

         Kompass
        Strategisches                     Umsetzungsplan                             Controlling
           Leitbild                            (Legislatur)                            (Jährlich)
          (Legislatur)

                                                   Umsetzungsplan
                                                   1. Zusammenfassung                   Controlling
                                                   2. Ausgangslage                      1. Kennzahlen
                                                   3. Analyse                           2. Umsetzungsstand
                                                   4. Strategie                         der Massnahmen
                                                   5. Handlungsfelder
                                                   6. Controlling

                                                                                                            5
3. Analyse
Der Kompass legt den Fokus auf die Entwicklung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes sowie auf die Stabili-
sierung des Finanzhaushaltes, die in diesem Kapitel mit ausgewählten Kennzahlen dargestellt werden. Die
verschiedenen Handlungsfelder des Kompasses sollen zu einer besseren Entwicklung der Kennzählen bei-
tragen.

   1. Wohnstandort

Die Entwicklung des Wohnstandortes wird anhand der Bevölkerungsentwicklung, des Steuerertrages der
natürlichen Personen, der Leerwohnungsziffer sowie der Sozialhilfequote dargestellt.

Bevölkerungentwicklung im kantonalen Trend
Ende 2018 zählte Grenchen 17'516 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Zahl der Bevölkerung stieg 2018
um 1.12 Prozent, im Kanton Solothurn um 0.63 Prozent. In den letzten Jahren ist die Bevölkerung in Gren-
chen im Gleichschritt mit dem kantonalen Durchschnitt gewachsen. Das Bevölkerungswachstum liegt jedoch
deutlich unter dem Schweizer Mittel.

                                       Quelle: Bundesamt für Statistik

Steuerertrag der natürlichen Personen pro Kopf beträgt 2‘740 CHF
Der Steuerertrag der natürlichen Personen in Grenchen lag 2018 über den Erwartungen: 2018 entfielen 48
Mio. CHF oder 84 Prozent des gesamten Steuerertrags auf die natürlichen Personen. Der Steuerertrag der
natürlichen Personen pro Kopf beträgt 2018 2‘740 CHF.

                                Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen

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Hohe Leerwohnungsziffer
Die Leerwohnungsziffer bezeichnet den Anteil leerstehender Wohnungen am Gesamtwohnungsbestand.
Grundsätzlich steigt bei einem Nachfragerückgang oder einem Angebotsüberhang die Leerwohnungsziffer.
2018 wurden 2.53 Prozent der Wohnungen in Grenchen als leerstehend gemeldet. Die Leerwohnungsziffer
in Grenchen liegt damit unter dem kantonalen (2.98 Prozent) aber deutlich über dem Schweizer Mittel (1.62
Prozent).

                                       Quelle: Bundesamt für Statistik

Überdurchschnittliche Sozialhilfequote
Die Sozialhilfequote in Grenchen liegt wie in verschiedenen anderen Solothurner Gemeinden seit Jahren
über dem Schweizer und dem kantonalen Durchschnitt.

                                       Quelle: Bundesamt für Statistik

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2. Wirtschaftsstandort

Um ein Bild der konjunkturellen und strukturellen Situation des Wirtschaftsstandortes Grenchen zu erhalten,
werden nebst der Wirtschaftsentwicklung der Steuerertrag der juristischen Firmen sowie die Beschäftiungs-
entwicklung betrachtet.

Überdurchschnittliches BIP pro Kopf
Grenchen schwingt beim Bruttoinlandprodukt oder bei der Wertschöpfung pro Kopf im Vergleich zum Kanton
Solothurn und zur Schweiz aus zwei Gründen regelmässig oben aus. Der hohe Industrieanteil in Grenchen
ist exportorientiert und entsprechend einem grossen Wettbewerbsdruck ausgesetzt: In der Industrie wird da-
her relativ kapitalintensiv produziert, um trotz hoher Löhne international wettbewerbsfähig zu sein. Entspre-
chend ist die Arbeitsproduktivität bzw. Wertschöpfung pro Mitarbeiter oft höher als in vielen – binnenorien-
tierten - Dienstleistungsbranchen oder im öffentlichen Sektor. Zudem weist Grenchen einen Zupendlerüber-
schuss aus, das heisst es gibt mehr Erwerbstätige, die zupendeln als solche, die wegpendeln. Dadurch ver-
teilt sich beim BIP pro Kopf die erarbeitete Wertschöpfung auf weniger Köpfe der Bevölkerung. Diese Zu-
pendler zahlen die Steuern an ihrem Wohnort ausserhalb von Grenchen.

                     Quelle: BAK Economics, Bundesamt für Statistik; Datenstand: 25.02.2019

Volatiler Steuerertrag der juristischen Personen
Der Steuerertrag der juristischen Personen in Grenchen hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen.
2018 entfielen noch 7 Mio. CHF oder 12 Prozent des gesamten Steuerertrags auf die juristischen Personen.

                                  Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen

Beachtliches Beschäftigungswachstum
Gemäss der jüngsten Statistik der Unternehmensstruktur (STATENT) stiegt die Zahl der Beschäftigten in
Grenchen zwischen 2005 und 2015 um 11.9 Prozent an (SO: +6.5 Prozent; CH: +14.4 Prozent). Die Be-
schäftigung im primären Sektor nahm um rund 20 Prozent ab. Im sekundären Sektor stieg die Zahl der Be-
schäftigten hingegen stark an (+17 Prozent), im Dienstleistungssektor betrug die Zunahme 7.5 Prozent.

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Quelle: Bundesamt für Statistik; STATENT 2015

    3. Finanzpolitik

Zur Beurteilung der Finanzlage der Stadt Grenchen werden die Ergebnisse der laufenden Rechnung, das
frei verfügbare Eigenkapital, der Steuerkraftindex sowie die Steuerfüsse der natürlichen Personen näher be-
trachtet.

Positiver Rechnungsabschluss 2018
Nach den negativen Jahresabschlüssen in den Jahren 2014 bis 2017 zeichnet sich 2018 eine Trendwende
ab: Die Stadt weist einen Überschuss von 5.5 Mio. CHF aus.

                                 Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen

Frei verfügbares Eigenkapital als Puffer
Das frei verfügbare Eigenkapital der Stadt Grenchen lag Ende 2018 bei 25.9 Mio. CHF. Frühere Zahlen sind
aufgrund der Umstellung auf HRM2 per 2016 nicht mit den Zahlen nach 2016 vergleichbar.

                                                                                                          9
Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen

Sinkende Steuerkraft
Der Steuerkraftindex zeigt in Prozenten die Steuerkraft einer Gemeinde im Verhältnis zur kantonalen Steuer-
kraft. Je höher der Steuerkraftindex, desto höher das Staatssteueraufkommen und damit Einkommen und
Vermögen pro Kopf der Bevölkerung. Index 100 entspricht dem kantonalen Durchschnitt. Seit 2016 sinkt die
Steuerkraft der Stadt Grenchen und liegt im Jahr 2019 bei 90 Prozent der kantonalen Steuerkraft.

                               Quelle: Amt für Gemeinden des Kantons Solothurn

Überdurchschnittliche Steuerbelastung
Im Kompass hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass der Steuerfuss für natürliche Personen
mittelfristig dem kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118 Prozent) entsprechen soll (vgl. Massnahme F1). Aktu-
ell liegt der Steuerfuss der natürlichen Personen in Prozent der Staatssteuer in Grenchen mit 123 Prozent
über dem Mittelwert von 117.9 Prozent.

                                   Quelle: Steueramt des Kantons Solothurn

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4. Strategie

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5. Ziele und Handlungsfelder
1. Wohn- und Lebensqualittät
Wir legen unseren Schwerpunkt auf die Wohn- und Lebensqualität. Grenchen soll als Standort für Men-
schen bzw. Familien, die auch wirtschaftlich zum Gemeinwohl beitragen, attraktiver werden. Damit wer-
den wir auch für Unternehmungen, die Talente für ihre Weiterentwicklung brauchen, attraktiver.
Mit diesem Ziel legen wir in unserer Legislatur ausserhalb der ordentlichen Gemeindeaufgaben ein spezi-
elles Investitionsprogramm für 10 Jahre im Umfang von CHF 10 Mio. mit den folgenden Handlungsfeldern
auf:

Nr.    Massnahme                                                        Verantw.

Q1      Attraktives Wohnangebot an guten Lagen                          Baudirektion

Q2      Belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe                    Standortförderung (Lead)
                                                                        Baudirektion,
                                                                        Stadtpolizei (Mitarbeit)

Q3      Ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger                      Baudirektion (Lead)
                                                                        Stadtpolizei,
                                                                        Standortförderung (Mitarbeit)

Q4      Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot                            Schulen Grenchen

Q5      Freizeitinfrastruktur                                           Sport, Jugend, Kultur (Lead)
                                                                        Baudirektion (Mitarbeit)

2. Wirtschaftsstandort
Wir stellen sicher, dass Grenchen seine Stärken als Wirtschaftsstandort weiter ausspielen kann:

Nr.    Massnahme                                                        Verantw.

W1      Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingun-          Wirtschaftsförderung
        gen für Entwicklungsprojekte der ansässigen Firmen zu
        schaffen

W2      Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven           Baudirektion (Lead)
                                                                        Wirtschaftsförderung (Mitarbeit)
3. Finanzpolitische Strategie
Wir realisieren eine nachhaltige finanzpolitische Strategie, indem wir eine tragfähige Balance zwischen
Investitionen und steuerlicher Attraktivierung anstreben:

Nr.    Massnahme                                                        Verantw.

F1      Der Steuerfuss für natürliche Personen soll mittelfristig dem   Finanzverwaltung
        kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) entsprechen. Dazu
        beabsichtigen wir für die kommenden sechs Jahre eine Steu-
        ersenkung um je einen Prozentpunkt pro Jahr.

                                                                                                           12
Sparmassnahmen in den folgenden Bereichen:

F2      Fokussierung Wirtschaftsförderung                                Wirtschaftsförderung

F3      Effizienz und Finanzierungsmodell Kinderbetreuung                Schulen Grenchen

F4      Effizienzsteigerung / Zentralisierung Verwaltung + Schulen       Finanzverwaltung /
                                                                         Schulen Grenchen

F5      Konzentration ÖV-Angebot                                         Baudirektion

4. Begleitmassnahmen
Mit folgenden Begleitmassnahmen unterstützen wir die Standortentwicklung entlang den obenstehenden
Punkten:

Nr.    Massnahme                                                         Verantw.

B1      Die Task Force „Soziales“ wird wiederbelebt.                     Stadtpräsident
                                                                         (externe Projektbegleitung)

B2      Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommuni-         Standortförderung
        kation wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ aus-
        gerichtet.

B3      Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert      Stadtpräsident
        werden, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch      (alle Abteilungen)
        und innovativ inszeniert und ein weiterer Anziehungspunkt
        geschaffen wird. Das Projekt kann beispielsweise in den Be-
        reichen öffentlicher Raum / Wahrzeichen, Freizeitinfrastruktur
        oder Verkehr realisiert werden.

Die geplante Umsetzung der einzelnen Massnahmen ist detailliert im Anhang (Kapitel 7) aufgeführt.

                                                                                                       13
6. Controlling
Die Umsetzung des Kompasses wird mit einem jährlichen Controlling zu Handen des Gemeinderates ge-
steuert. Im Vordergrund steht die Wirkungsmessung mittels Kennzahlen und Projektflugplan, der den Umset-
zungsstand der Massnahmen aufzeigt.

Kennzahlen
 Schlüsselkennzahlen
 Nr.   Mass-        Indikator                2018      2019    2020   2021   Kommentar
       nahme
                    Bevölkerungsent-         1.12
                    wicklung (jährli-
                    ches Wachstum in
                    %)
                    Steuerfuss natür-         124       123
                    liche Personen         (118.4)   (117.9)
                    Grenchen (SO)
                    Steuerkraftindex           98        90
                    (in %)
                    Investitionspro-             -
                    gramm: Sollwert
                    10 Mio in 10 Jah-
                    ren
 Wohn- und Lebensqualität
 Nr.   Mass-        Indikator                2018      2019    2020   2021   Kommentar
       nahme
 Q1    Wohnange- Steuerertrag natür-        2‘740
       bot          liche Personen pro
                    Kopf (in CHF)
 Q2    Zentrum      Anzahl Veranstal-          14        19                  Nur Veranstaltungen im Zent-
                    tungen pro Jahr                                          rum; inkl. Fasnacht, ohne
                                                                             Märkte,ohne Führungen KHM,
                                                                             Grenchen Tourismus.
 Q3    Verkehrs-     Keine Messgrösse            -         -      -      -   -
       träger
 Q4     Bildungs-    Anzahl belegte           230                            Bemerkung: Ein Einbezug der
        und Tages-   Plätze                                                  Zahlen privater Anbieter würde
        betreu-                                                              ein vollständigeres Bild erge-
        ungsange-                                                            ben. Der Schulverwaltung liegen
        bot                                                                  diese Zahlen (mit Ausnahme
                                                                             der KiTa Teddybär) aber nicht
                                                                             vor. KiTas Märlihus und Villa
                                                                             Kunterbunt (vorschulisch): 57,
                                                                             KiTa Teddybär (gemäss Jahres-
                                                                             bericht) (von der Stadt subventi-
                                                                             oniert): 73, Tagesstrukturen
                                                                             (schulergänzend): 60 Plätze für
                                                                             morgens, mittags, abends, die
                                                                             von mehr als 60 Kindern genutzt
                                                                             werden: 100, total 230
                     Anzahl Familien,         182                            *Schwierig zu eruieren, eine ak-
                     die ihre Kinder be-                                     tuelle Umfrage liegt nicht vor.
                     treuen lassen*                                          KiTas Märlihus und Villa Kunter-
                                                                             bunt (vorschulisch): 47,
                                                                             KiTa Teddybär (gemäss Jahres-
                                                                             bericht): 58, Tagesstrukturen
                                                                             (schulergänzend): 77, total 182
                     Anzahl Schülerin-          0
                     nen/Schüler in
                     zweisprachiger
                     Klasse

                                                                                                            14
Q5     Freizeitinf-   Bilanz Städteran-          48        48
       rastruktur     king «Kultur und
                      Freizeit»
Wirtschaft
Nr.    Mass-          Indikator               2018       2019    2020   2021   Kommentar
       nahme
W1     Bestandes-     Steuersubstrat der          7
       pflege         juristischen Perso-
                      nen (in Mio. CHF)
                      Entwicklung der          folgt                           Daten für 2018 liegen noch nicht
                      Anzahl Arbeits-                                          vor (STATENT).
                      plätze
W2     Landreser-     Entwicklung der          folgt                           Daten für 2018 liegen noch nicht
       ven            Anzahl Arbeits-                                          vor (STATENT).
                      plätze
Finanzen
Nr.   Mass-           Indikator               2018       2019    2020   2021   Kommentar
      nahme
F1    Steuerfuss      Steuerfuss natürli-      124        123
      natürliche      che Personen          (118.4)    (117.9)
      Personen        Grenchen (SO)
F2     Fokussie-      Ausgaben für Rah-         100
       rung Wirt-     menkredit Wirt-         TCHF
       schaftsför-    schaftsförderung
       derung         (in CHF)
F3    Kinderbe-       Anzahl belegte            130                            2018: KiTas Märlihus und Villa
      treuung         Plätze (nur KiTas)                                       Kunterbunt (vorschulisch): 57,
                                                                               KiTa Teddybär (gemäss Jahres-
                                                                               bericht) (von der Stadt subventi-
                                                                               oniert): 73, total 130
                      Anzahl Familien,          105                            2018: KiTas Märlihus und Villa
                      die ihre Kinder be-                                      Kunterbunt (vorschulisch): 47,
                      treuen lassen (nur                                       KiTa Teddybär (gemäss Jahres-
                      KiTas)                                                   bericht) (von der Stadt subventi-
                                                                               oniert): 58, total 105
F4     Verwaltung     Externe Mietkosten        406
       + Schulen      Verwaltung (ohne        TCHF
                      Schulen)
                      Schulliegenschaf-     3.6 Mio.                           Konto 2170 (2018 ohne Vorfi-
                      ten Verwaltung                                           nanzierung von 2.5 Mio. wegen
                      und Betrieb (netto)                                      Vergleichbarkeit)
                      Personalkosten           25.4
                      Verwaltung (ohne         Mio.
                      Schulen)
F5     ÖV             Anzahl Haltestellen        74
                      auf Stadtgebiet
Begleitmassnahmen
Nr.    Mass-       Indikator                  2018       2019    2020   2021   Kommentar
       nahme
B1     Task Force Entwicklung Sozi-            folgt                           Quote für 2018 ist noch nicht
       „Soziales“  alhilfequote in der                                         verfügbar
                   Stadt Grenchen
B2     Kommuni-    Entwicklung der             1.12
       kation      Einwohnerzahl
                   (jährliches Wachs-
                   tum in %)
B3     Leucht-     Definiertes Projekt             -
       turmprojekt

                                                                                                               15
Projektflugplan

Die untenstehende Übersicht zeigt den Projektstand der verschiedenen Massnahmen:

 In Planung                       Projekt gestartet                Projekt in                      SOS                            Projekt
                                                                   Umsetzung                                                      abgeschlossen
 Vorarbeiten für den Projekt-     Projektarbeiten sind gestartet   Projektarbeiten laufen          Grosse Abweichungen von        Projektarbeiten sind abge-
 start laufen                                                                                      den Qualitäts-, Kosten- und/   schlossen
                                                                                                   oder Terminvorgaben
 Q1 Attraktives Wohnangebot       Q4 Bildungs- und Tagesbe-        Q2 Belebtes Zentrum für Be-
 an guten Lagen                   treuungsangebot                  völkerung und Gewerbe

 Q3 Ergänzendes Miteinander                                        Q5 Freizeitinfrastruktur
 der Verkehrsträger
                                                                   W1 Bestandespflege mit dem
 F3 Effizienz und Finanzie-                                        Ziel, optimale Rahmenbedin-
 rungsmodell Kinderbetreu-                                         gungen für Entwicklungspro-
 ung                                                               jekte der ansässigen Firmen
                                                                   zu schaffen
 F4 Effizienzsteigerung / Zent-
 ralisierung Verwaltung +                                          W2 Sicherung / Bereitstellung
 Schulen                                                           strategischer Landreserven

 B1 Die Task Force „Sozia-                                         F1 Steuersenkung
 les“ wird wiederbelebt.
                                                                   F2 Fokussierung Wirtschafts-
 B2 Die Positionierung Gren-                                       förderung
 chens in der städtischen Kom-
 munikation wird auf den                                           F5 Konzentration ÖV-Ange-
 Schwerpunkt „Leben und                                            bot
 Wohnen“ ausgerichtet.

 B3 Leuchtturmprojekt

                                                                                                                                                               16
7. Anhang: Massnahmen
1. Wohn- und Lebensqualittät

                         Q1 Attraktives Wohnangebot
 Massnahme

                         Baudirektion
 Verantwortlichkeit

 Ausgangslage            Grosse Bautätigkeit im Bereich MFH mit einfachen oder mittleren Standard – Wohnungen

                         Geringe Bautätigkeit im Bereich EFH / Doppel –EFH oder MFH mit Wohnungen mit geho-
                         benem Standard

 Auftrag                 Förderung von Wohnformen mit gehobenem Standard

 Ziel                    Gewinnung von Zuzügern mit mittlerer bis hoher Steuerkraft

 Chancen                 Verbesserung der finanziellen Situation der Stadt und dadurch mehr Möglichkeiten um Pro-
                         jekte zu finanzieren, welche den Wohlstand in Grenchen weiter verbessern.

                         Hochwertige Wohnungsangebote unterstützen die Ziele der Stadt, wonach in Grenchen Ar-
                         beitende ein attraktives Angebot für Wohnraum finden können. Die aktive Landbeschaf-
                         fungspolitik der Stadt ist hierfür ein wichtiger Faktor. Die Stadt hat es damit selbst in der
                         Hand, Areale zu entwickeln und mit den gewünschten Qualitätsmerkmalen auf den Markt
                         zu bringen.

 Risiken                 Geringe finanzielle Investitionsrisiken

                         Neid

 Zielgruppe, Perimeter   Zielgruppe: Zuzüger mit mittlerer bis hoher Steuerkraft

                         Perimeter: Attraktive Wohnlagen (z.B. Hang- oder Zentrumslagen)

 Vorgehen mit Meilen-    Mai 2019: Erwerb zweier Grundstücke (Munters & Bettlachstrasse)
 steinen                 Sommer 2019: Beschaffung NK für Erschliessungswettbewerb der Grundstücke
                         Herbst / Winter 2019: Durchführung Wettbewerb
                         Frühling 2020: Beschaffung NK oder ordentl. Budget für Erschliessung
                         Sommer 2020: Beginn Verkauf / Abgabe im Baurecht der Parzellen
                         Ab Sommer 2020: Bebauung Grundstücke mit parallelen Erschliessungsarbeiten

                         Bei weiteren Möglichkeiten (Landkauf) mit ähnlicher Vorgehensweise vorgehen

                         Falls möglich nutzt die Stadt die Gelegenheit für Ein- und Umzonungen.

 Bezug zu bestehen-      Raumplanungsgesetz, Kantonales Baugesetz und kant. Bauverordnung. Kommunale Ge-
 den Instrumenten        setze und Reglemente

 Schnittstelle zu lau-   Erneuerung Landbeschaffungskredit
 fenden Projekten

                                                                                                                    17
Projektleitung         Aquil Briggen, Stadtbaumeister

Projektorganisation    Baudirektion mit den Dienststellen Tiefbau, Hochbau & Planung

Ergebnis               Qualitativ hochwertige Überbauungen mit gehobenem Wohnstandard

Messgrösse mit Quel-   Steuerertrag natürliche Personen gemäss Rechnung 2019 und ca. 3 Jahre später
lenangabe

Kommunikation          Offene, aktive Kommunikation wie z.B. Medienmitteilungen und aktive Kommunikation im
                       GR, dass Grenchen günstige EFH – Parzellen anbieten kann (Einzigartigkeitsmerkmal).

Kosten                 Landbeschaffungskosten: Ca. CHF 4‘000‘000.-
                       Diese kommen beim Verkauf rasch wieder zurück, resp. bei einer Abgabe im Baurecht wird
                       diese Investition gut und sicher verzinst.

                       Erschliessungskosten: Ca. CHF 500‘000.-
                       Die Erschliessungskosten kommen als Perimeterbeiträge wieder zurück.

                       Erschliessungswettbewerb: Max. CHF 100‘000.-
                       Diese werden in den Verkaufspreis eingerechnet und kommen so rasch wieder zurück,
                       resp. werden bei einer Abgabe im Baurecht gut und sicher verzinst.

                       Q2 Belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe
Massnahme

                       Lead: Standortförderung
Verantwortlichkeit
                       Mitarbeit: Baudirektion, Stadtpolizei

Ausgangslage           Der Marktplatz ist Veranstaltungsort zahlreicher Events, die für eine belebtes Zentrum sor-
                       gen. Während der veranstaltungsfreien Zeit wären mehr Frequenzen erwünscht. Die
                       neuen Stühle auf dem Marktplatz sind daher nicht nur als Farbtupfer angedacht: Sie sollen
                       auch das Zentrum beleben und den Geschäften Frequenzen bringen. Denn auch in Gren-
                       chen kämpft der Detailhandel gegen die Konkurrenz aus dem Internet und muss in Zukunft
                       seine Trümpfe gegenüber dem Internet noch stärker ausspielen. Stichworte sind Bera-
                       tungskompetenz, Einkaufs-Erlebnisse oder unmittelbare Verfügbarkeit der Angebote. Aber
                       auch dieser Weg wird nicht einfach sein: Bereits setzen online-Angebote auf persönliche,
                       massgeschneiderte Beratung. Und in naher Zukunft werden die in der digitalen Welt aufge-
                       wachsenen «Digital Natives» die Mehrheit der aktiven Bevölkerung stellen.

Auftrag                Die Belebung des Zentrums besteht aus verschiedenen Elementen, in denen bereits Pro-
                       jekte laufen oder neue entwickelt werden:

                           -    Belebung
                           -    Gestaltung
                           -    Detailhandel
                           -    Zwischennutzungen (Detail-/Gewerbefläche, Grünflächen)
                           -    Signaletik
                           -    Verkehr
                           -    Parkierung
                           -    Touristische Angebote
                           -    Verbesserung Publikumsmix (Szenenbildung)

Ziel                   Grenchen bietet als attraktiver Wohn- und Arbeitsstandort einen vielfältigen und belebten
                       Einkaufsstandort

                                                                                                                   18
Chancen                 Wenn alle Akteure – Stadt, Gewerbe, Detailhandel, Politik, Bevölkerung – sich engagieren,
                        kann ein belebtes Zentrum in Grenchen zur Realität werden.

Risiken                 Die Massnahme kann falsche Erwartungen wecken: Die öffentliche Hand kann an den
                        Rahmenbedingungen für ein belebtes Zentrum arbeiten, sie kann aber nicht den Struktur-
                        wandel im Detailhandel aufhalten oder das Zentrum beleben. Dafür braucht es das Enga-
                        gement des Detailhandels, des Gewerbes und der Bevölkerung.

Zielgruppe, Perimeter   Zielgruppen: Bewohner, Pendler, Besucher, ansässige Gewerbebetriebe im Zentrum, neue
                        Gewerbebetriebe

                        Perimeter: Marktplatz und angrenzender Raum (insbesondere Bettlachstrasse, Cent-
                        ralstrasse, Rainstrasse, Marktstrasse)

Vorgehen mit Meilen-    Laufende Projekte weiterführen, bei Bedarf neue Projekte und Impulse lancieren
steinen
                            -   Konzept Zentrumsentwicklung von spezialisiertem Büro als neuer Impuls von aus-
                                sen:
                            -   November 2019: Auftrag für Konzeptentwicklung
                            -   2020: Konzept Zentrumsentwicklung liegt vor
                            -   2021: Umsetzung Konzept
                            -   Uhren-Foxtrail:
                            -   Dezember 2019: Auftrag an Foxtrail
                            -   2020: Umsetzung

Bezug zu bestehen-      Ortsplanung
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-   Laufende Projekte in folgenden Bereichen mit Beispielen:
fenden Projekten
                            -   Belebung: Angebote wie offener Bücherschrank
                            -   Gestaltung: Spiele, Stühle, Begrünung
                            -   Detailhandel: Impuls-Programm
                            -   Zwischennutzungen: Popup-Konzept
                            -   Signaletik: Info-Tafeln etc.
                            -   Verkehr: Solothurnstrasse, Bettlachstrasse
                            -   Parkierung: Parkreglement, App
                            -   Touristische Angebote: Hotel im Zentrum
                            -   Verbesserung Publikumsmix: Massnahmen Werkhof und Stadtpolizei

Projektleitung          Karin Heimann, Standortförderung

Projektorganisation     Halbjährlicher Runder Tisch „Zentrumsbelebung“ mit Standortförderung (Standortmarketing
                        und Wirtschaftsförderung), Baudirektion, Stadtpolizei, Gewerbeverband Grenchen, Gren-
                        chen Tourismus und weiteren Stakeholdern nach Bedarf

Ergebnis                Projektumsetzungen in den unter der Rubrik «Auftrag» definierten Bereichen, die zu einer
                        Belebung des Zentrums für Bevölkerung und Gewerbe führen.

Messgrösse mit Quel-        -   Anzahl Veranstaltungen pro Jahr
lenangabe

Kommunikation           Die Projektergebnisse werden laufend kommuniziert, u.a.in den Kanälen Rubrik «Standort-
                        förderung» im Grenchner Stadtanzeiger, in Medienmitteilungen, auf den sozialen Medien
                        der Stadt.

                                                                                                                   19
Kosten               Die Kosten sind projektabhängig und werden den finanzkompetenten Organen in Form von
                     Nachtragskrediten beantragt, um die Kredite gezielt einzubringen. Folgende Kosten sind
                     bereits heute absehbar:

                         -   Um neue Projekte zu bewältigen, müssen die stadtinternen Ressourcen für das
                             Standortmarketing auf Stufe Projekt-MA (aktuell 50%) um 50 Prozent erhöht wer-
                             den: ca. CHF 60‘000
                         -   Konzept durch spezialisiertes Büro für Zentrumsentwicklung: ca. CHF 50‘000
                         -   Uhren-Foxtrail: ca. CHF 100‘000

                     Q3 Ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger
Massnahme

                     Baudirektion (Lead)
Verantwortlichkeit
                     Stadtpolizei
                     Standortförderung
Ausgangslage         Grundlegende Aussagen zur Mobilität macht das Leitbild „Grenchen 2040“, das
                     am 21. November 2017 vom Gemeinderat beschlossen und am 7. Dezember
                     2017 von der Gemeindeversammlung verabschiedet wurde.

                     Nach innen wurde in der Stadt mit den flankierenden Massnahmen zur Autobahn
                     A5 die Strassenhierarchie von der West-Ost-Ausrichtung auf die Nord-Süd-Aus-
                     richtung gedreht. Das Zentrum konnte zur Begegnungszone umgestaltet werden.
                     Die verkehrlichen Herausforderungen im Zentrum sind deshalb im Vergleich mit
                     anderen Städten klein. Noch ist aber nicht alles optimal: Es gibt Netzlücken in ver-
                     schiedenen Bereichen und durch die baulichen und technischen Entwicklungen
                     stellen sich neue Aufgaben im Bereich der Mobilität. Es ist eine permanente Auf-
                     gabe, die Fragen um die Mobilität zu diskutieren und sich gemeinsam für die
                     Standortgunst einzusetzen, so wie das im Kampf um den Schnellzugshalt Gren-
                     chen Süd erfolgt ist (vgl. Leitbild S. 6).

Auftrag              Im Rahmen des Agglomerationsprogrammes wird ein verkehrsträgerübergreifen-
                     des Mobilitätsprogramm (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr so-
                     wie Langsamverkehr) definiert. Dieses wird koordiniert mit dem Verkehrsrichtplan,
                     welcher im Rahmen der Ortsplanungsrevision zu erstellen ist.

Ziel                 Im Leitbild „Grenchen 2040“ wird folgendes Ziel für die Mobilität definiert: Der An-
                     teil des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs steigt. Netze und Infra-
                     strukturen werden laufend optimiert. Im Leitbild werden weitere Mobilitätsziele für
                     die dynamische Technologiestadt, für die vernetzte grüne Stadt, für die attraktive
                     Wohnstadt, für die gut erreichbare Stadt sowie für ein lebendiges Zentrum defi-
                     niert.

                     Das Ziel ist eine effiziente, umweltverträgliche und bezahlbare Verkehrspolitik mit
                     einem intelligenten Mit- und Nebeneinander der einzelnen Verkehrsträger, die
                     sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft orientiert.

Chancen                  -   Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität
                         -   Verbesserung der Standortqualität für den Wohn- und Wirtschaftsstandort
                             Grenchen
                         -   Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf den Verkehrswegen
                         -   Nutzung des technischen Fortschritts

Risiken                  -   Grosser politischer Widerstand bei verkehrspolitischen Massnahmen.
                         -   Hohe Kosten

                                                                                                          20
-    Akzeptanz in der Bevölkerung
                            -    Überlastung und Stau auf gewissen Strassenabschnitten bei Massnah-
                                 men gegen den Fluchtverkehr (siehe Bsp. Umfahrungen Solothurn und
                                 Olten)

Zielgruppe, Perime-     Wohnbevölkerung, Pendler und Pendlerinnen
ter
                        Primär: Verkehrswege im Zentrum
                        Sekundär: Verkehrswege in der Peripherie

Vorgehen mit Mei-       Im Rahmen des Agglomerationsprogramms wird auf Grundlage der Ortsplanungs-
lensteinen              revision ein verkehrsträgerübergreifendes Mobilitätsprogramm für motorisierter In-
                        dividualverkehr, öffentlicher Verkehr sowie Langsamverkehr erstellt. Dieses wird
                        koordiniert mit dem Verkehrsrichtplan, welcher im Rahmen der Ortsplanungsrevi-
                        sion zu erstellen ist.

                        2. Semester 2020: Vorliegen Mobilitätskonzept & Verkehrsrichtplan

Bezug zu bestehen-      Aggloprogramm, Ortsplanungsrevision
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-   Aggloprogramm, Ortsplanungsrevision
fenden Projekten

Projektleitung          Aquil Briggen, Stadtbaumeister

Projektorganisation     Baudirektion mit den Dienststellen Tiefbau und Planung
                        Stadtpolizei
                        Standortförderung

Ergebnis                Direktere und sicherere Verkehrsverbindungen für alle Verkehrsteilnehmer

Messgrösse mit          Messung kaum möglich. Die Unfallstatistik wird sehr viel stärker durch andere
Quellenangabe           Faktoren beeinflusst wie z.B. vermehrter Einsatz von E-Velos, Verbesserung der
                        Sicherheitssysteme in den Autos.

Kommunikation           Kommunikation über Projektergebnisse und -umsetzung in geeigneter Form.

Kosten                  Abhängig von konkreten Massnahmen

                        Q4: Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot
Massnahme

                        Schulen Grenchen
Verantwortlichkeit

Ausgangslage            Unter der Zielsetzung «Wohn- und Lebensqualität» wird auch das «Bildungs- und Tages-
                        betreuungsangebot» als möglicher Investitionsbereich definiert.

                        (A) Ausbau der Tagesstrukturen: dritter Standort Kastels (mit gleicher Kapazität wie Eich-
                        holz und Halden) aus Schuljahr 2019/20.

                                                                                                                     21
(B) Ein weiterer Ausbau der Betreuungsangebote könnte die Attraktivität von Grenchen als
                        Wohnstadt erhöhen, z.B. mit Betreuungsangeboten, welche auch in den Schulferien ge-
                        nutzt werden können. Dadurch soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wer-
                        den und dies würde auch einen positiven Einfluss auf die Steuereinnahmen der Stadt ha-
                        ben.

                        (C) Eine Idee die verfolgt werden könnte, besteht darin, die bestehenden Betreuungsange-
                        bote zu koordinieren und übergreifender zu verstehen, wie dies unter dem Konzept «Fami-
                        lienzentren» diskutiert wird. Statt viele einzelne Angebote durch verschiedene Anbieter
                        könnten diese auch stärker zusammengefasst werden, um Synergien nutzen zu können.
                        Insgesamt würde durch eine Zusammenführung auch die Beratungsangebote nieder-
                        schwelliger und könnten quasi «an einem Ort» oder zumindest verdichteter angeboten wer-
                        den.

                        (D) Das Projekt ‘Zweisprachige Klasse’ wird dem GR entscheidfähig vorgelegt.

Auftrag                 Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot in Grenchen optimieren.

Ziel                    Die Stadt Grenchen bietet ein attraktives Bildungsangebot und unterstützt die familien- und
                        schulergänzende Betreuung von Kindern um die Vereinbarkeit von Familie und Arbeit zu
                        erleichtern, um die Entwicklung und Integration der Kinder zu fördern sowie die Existenzsi-
                        cherung von sozial schwachen Familien zu stärken.

                            (A)   Tagesstrukturangebot in allen drei Primarschulkreisen
                            (B)   Attraktivere (ganzjährige) Betreuungsangebote für arbeitstätige Eltern
                            (C)   Weiterentwicklung niederschwelliger Betreuungsangebote «unter einem Dach»
                            (D)   Zweisprachige Klasse als mögliches Angebot

Chancen                 Wahrnehmung als attraktiver Wohnstandort für erwerbstätige Eltern mit mittlerem und hö-
                        herem Einkommen führt zu mehr Steuereinnahmen. Familien mit tiefen Einkommen kön-
                        nen durch die Tagesbetreuung mehr arbeiten, was zu Einsparungen bei der Sozialhilfe füh-
                        ren kann.

Risiken                 Ausbau führt zu Mehrkosten.

Zielgruppe, Perimeter   Erwerbstätige Eltern mit Kindern im Vorschul- und Schulalter in Grenchen.

Vorgehen mit Meilen-    (A) Ausbau Tagesstrukturen       (B) Ausbau Betreuungsan-      (C) Familienzentren
steinen                                                  gebote
                        2. April 2019: Verabschie-                                     4. Quartal 2019: Prüfungs-
                        dung GR-Vorlage erfolgt          4. Quartal 2019: Prüfungs-    auftrag an externe Projekt-
                                                         auftrag an externe Projekt-   begleitung
                        Schuljahresbeginn 2019/20:       begleitung
                        Betriebsaufnahme                                               3. Quartal 2020: Prüfergeb-
                                                         3. Quartal 2020: Prüfergeb-   nis liegt vor
                                                         nis liegt vor
                                                                                       (D) Herbst 2019: Vorlage
                                                                                       Gemeinderat

Bezug zu bestehen-      -
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-   F3: Effizienz und Finanzierungsmodell Kinderbetreuung
fenden Projekten

Projektleitung          Hubert Bläsi, Gesamtschulleier

                                                                                                                     22
Projektorganisation        (A) Der Ausbau der Tagesstrukturen wird auf Schuljahresbeginn 2019/2020 umge-
                               setzt und benötigt keine Projektorganisation.
                           (B) Projektorganisation wird im Rahmen der Prüfung festgelegt.
                           (C) Projektorganisation wird im Rahmen der Prüfung festgelegt.
                           (D) Die Projektorganisation ist mit einem externen Berater – bis zum Grundsatzent-
                               scheid durch den GR - gesichert.

Ergebnis               Das Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot in Grenchen ist optimiert.

Messgrösse mit Quel-       -     Angebot für Tagesbetreuung: Anzahl Plätze
lenangabe                  -     Nachfrage nach Tagesbetreuung: Anzahl Eltern, die ihre Kinder betreuen lassen
                           -     Anzahl Schülerinnen/Schüler welche in eine allfällige ‘ZweisprachigeKlasse’ auf-
                                 genommen werden (können).

Kommunikation          Die Projektergebnisse werden in geeigneter Form kommuniziert.

Kosten                     (A)   Jährlich 138 TCHF
                           (B)   Offen
                           (C)   Offen
                           (D)   Grössenordnung einer Regelklasse

                       Q5 Freizeitinfrastruktur
Massnahme

                       Lead: Kultur, Sport und Freizeit
Verantwortlichkeit
                       Mitarbeit: Baudirektion

Ausgangslage           Freizeitinfrastruktur bezieht sich bei dieser Massnahme auf Einrichtungen „Hardware“), und
                       nicht auf Angebote. Sie umfasst im engeren Sinne Sport- und Spieleinrichtungen, Freizeit-
                       stätten und Freizeithäuser, touristische Einrichtungen sowie Kultureinrichtungen. Diese
                       können öffentlich, privat oder gemischt finanziert sein.

                       Die Infrastrukturen müssen zum Teil erneuert werden (z.B. Schwimmbad, Fussballstadion,
                       Parktheater)

                       Die Nuzung der Freizeitinfrastruktur wird vor allem bestimmt durch den demografischen
                       Wandel (Alterung, Zuwanderung) und gesellschaftliche Trends (Wertewandel, Flexibili-
                       ersung der Arbeitszeit etc.).

                       In der Stadt Grenchen hat es eine Vielzahl von Vereinen, die bei der Entwicklung, Nutzung
                       und Weiterentwicklung von Freizeitinfrastrukturen eine Schlüsselrolle spielen.

Auftrag                Die Freizeitinfrastruktur optimieren, erhalten, nachhaltig finanzieren und regional abstim-
                       men. Laufende Projekte weiterführen, bei Bedarf neue Projekte und Impulse lancieren.

                                 Laufende Projekte z.B.
                           -     Masterplan Sportstätteninfrastruktur (Fussball, Leichtathletikstadion, Reitsport-
                                 zentrum)
                           -     Spielplatzkonzept (Robinsonspielplatz)
                           -     Stärkung und Ausbau der Freizeitinfrastrukturen in den Quartieren
                           -     Skilifte
                           -     Bootshafen
                           -     Signaletik
                           -     Free Public W-Lan
                           -     Identifizieren von Hotspots der Freizeitinfrastruktur -> Ausbau -> Stärkung
                           -     Evaluation und Förderung von «Breitband-Anlässen»
                           -     Öffentliche Tauschmöglichkeiten (Flohmarkt, Bücherschrank, Tauschbox)
                                                                                                                     23
Neue Projekte z.B.
                            -    Aufwertung Stadtpark
                            -    Aufwertung Marti-Areal
                            -    Lindenpark
                            -    General-Guisan-Platz
                            -    Masterplan Kulturstätten
                                 Zu prüfende Projekt-Ideen z.B.
                            -    Grünflächenkonzept (Nutzung brachliegender Grünflächen im Zentrum, Park-
                                 bänke, Abfallbehälter, Spazierwege)
                            -    Raumbewirtschaftungssystem im Internet
                            -    Ausbau Jugendangebot (16 - 25-jährige)
                            -    Evaluation Generationencafé/Jugendcafé
                            -    Familienzentrum, Kulturzentrum (Beisp. Cultibo Olten)
                            -    „Grenchen-Infostelle“ (z.B. mit GAG, SWG, BGU, GT)
                            -    Mehr Mittel für Unterhalt Naherholungsangebote in Absprache mit Bike-Tourismus
                                 (Bike-Trail etc.)
                            -    Wohnmobil-Stellplatz

Ziel                    Die Freizeitinfrastrukturen in Grenchen optimieren, erhalten und nachhaltig finanzieren.
                        Das Angebot ist regional abgestimmt.

Chancen                 Der Arbeits- und Wohnstandort Grenchen profitiert von einer attraktiven Freizeitinfrastruk-
                        tur.

Risiken                 Der Unterhalt und Betrieb von Freizeitinfrastrukturen kann kostenintensiv sein.

Zielgruppe, Perimeter   Zielgruppen:

                            -    Einwohnerinnen und Einwohner
                            -    Pendlerinnen und Pendler
                            -    Zuzügerinnen und Zuzüger
                            -    Besucherinnen und Besucher der Freizeitinfrastrukturen aus Grenchen, aus der
                                 Region, aus der Schweiz sowie z.T. aus dem Ausland
                            -    Vereine aus Grenchen, aus der Region, aus der Schweiz sowie z.T. aus dem Aus-
                                 land

                        Perimeter: Grenchen, regionale Synergien werden angestrebt.

Vorgehen mit Meilen-    Fortlaufend:
steinen
                            -    Schwerpunkte setzen: Die Stadt muss angesichts der knappen finanziellen Res-
                                 sourcen abwägen, welche Infrastrukturen sie anbieten und unterhalten will und wo
                                 sich eine regionale oder eine private Trägerschaft anbietet.
                            -    Vermarkten: Die Freizeitinfrastrukturen werden von der Stadt und von Grenchen
                                 Tourismus vermarktet.

                        Zahlreiche Projekte mit eigenen Terminplänen laufen.

Bezug zu bestehen-      Ortsplanung
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-       -    Ortsplanungsrevision
fenden Projekten            -    B2 Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den
                                 Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet.

Projektleitung          Mike Brotschi, Kultur, Sport und Freizeit

                                                                                                                      24
Projektorganisation     Projektbezogene Zusammenarbeit mit Baudirektion, Vereinen, Grenchen Tourismus und
                         weiteren Stakeholdern nach Bedarf

 Ergebnis                Projektumsetzungen in den unter der Rubrik «Auftrag» definierten Bereichen, die zu einer
                         attraktiveren Freizeitinfrastruktur in Grenchen beitragen.

 Messgrösse mit Quel-    Bilanz Städteranking «Kultur und Freizeit» (jährlich)
 lenangabe

 Kommunikation           Die Projektergebnisse werden laufend kommuniziert, u.a.in den Kanälen Rubrik «Standort-
                         förderung» im Grenchner Stadtanzeiger, in Medienmitteilungen und sozialen Medien.

 Kosten                  Die Kosten sind projektabhängig und werden den finanzkompetenten Organen beantragt.

2. Wirtschaftsstandort
                         W1 Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingungen für Entwicklungs-
 Massnahme               projekte der ansässigen Firmen zu schaffen

                         Wirtschaftsförderung
 Verantwortlichkeit

 Ausgangslage            Die Unternehmenslandschaft ist im Wandel, Unternehmen geben aus verschiedenen Grün-
                         den ihre Tätigkeit auf oder verlagern ihren Standort. Aus diesem Grund ist nicht nur die Be-
                         standesbetreuung der Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Grenchen wichtig, die
                         Wachstumsimpulse von innen liefern, sondern auch Ansiedlungen und Neugründungen,
                         die für Wachstumsimpulse von aussen sorgen.

                         Die Statistik der Stadtkanzlei Grenchen zeigt, dass der Hauptgrund für den Umzug nach
                         Grenchen die Nähe zum Arbeitsplatz ist. Daher ist ein prosperierender Wirtschaftsstandort
                         eine Voraussetzung für eine wachsende Wohnbevölkerung.

 Auftrag                 Die Unternehmenslandschaft in Grenchen in ihrer Entwicklung unterstützen, damit diese
                         wachsen und sich erneuern können, um langfristig Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Steu-
                         ereinahmen zu erhalten und zu schaffen. Voraussetzung dafür ist eine dienstleistungsori-
                         entierte Verwaltung auf städtischer und kantonaler Ebene.

 Ziel                    Optimale Rahmenbedingungen für Entwicklungsprojekte der Unternehmen in Grenchen
                         schaffen.

 Chancen                 Die positive Entwicklung der Unternehmen in Grenchen schafft Arbeitsplätze und generiert
                         Steuereinnahmen in Grenchen.

 Risiken                 Die Sparmassnahme F2 „Fokussierung der Wirtschaftsförderung“ könnte je nach Ausge-
                         staltung zu einem Leistungsabbau führen. Bereits heute werden im Zusammenhang mit
                         dem Kompass aus der Wirtschaft Bedenken geäussert, dass der Wirtschaftsstandort ge-
                         genüber dem Wohnstandort vernachlässigt werden könnte.

 Zielgruppe, Perimeter   Zielgruppen: bestehende Grenchner Unternehmen, Ansiedlungen, Neugründungen

                         Perimeter: Grenchen

                                                                                                                    25
Vorgehen mit Meilen-    Fortsetzung der laufenden Aktivitäten, daher ohne Meilensteine:
steinen
                            -    Die Wirtschaftsförderung vertritt die Interessen der Unternehmer in der Standort-
                                 politik der Stadt Grenchen.
                            -    Die Wirtschaftsförderung setzt sich dafür ein, dass Unternehmen und Institutionen
                                 am Standort Grenchen festhalten bzw. sich hier ansiedeln und als Steuerzahler
                                 erhalten bleiben bzw. gewonnen werden. Entscheidend ist dabei auch die Dienst-
                                 leistungsqualität der städtischen und kantonalen Behörden:
                            -    Die Wirtschaftsförderung nimmt als Anlaufstelle die Anliegen der Unternehmen
                                 auf und ist im regelmässigen Kontakt mit den Wirtschaftsverbänden IHVG und
                                 GVG.
                            -    Die Wirtschaftsförderung greift bei Firmenbesuchen oder an Veranstaltungen (z.B.
                                 Innovations-Frühstück, Wirtschaft + Politik, Wirtschaftsforum) Themen aus der
                                 Wirtschaft auf und gibt Impulse, die für die Weiterentwicklung der Grenchner Un-
                                 ternehmen relevant sind.
                            -    Die Wirtschaftsförderung erleichtert für die Unternehmen in Grenchen den Zugang
                                 zu relevanten Angeboten in der Region (z.B. hftm, Switzerland Innovation Park
                                 Biel/Bienne).
                            -    Die Wirtschaftsförderung nutzt für ihre Arbeit ein breit abgestütztes Netzwerk um
                                 Synergien zu nutzen.

Bezug zu bestehen-      Ortsplanung
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-       -    W2: Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven
fenden Projekten            -    F2: Fokussierung Wirtschaftsförderung
                            -    Ortsplanungsrevision (Grünflächenziffer)
                            -    B2: Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den
                                 Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. (Fachkräftemarketing)
                            -    Wohnort-Kampagne Jurasonnenseite (Fachkräftemarketing)

Projektleitung          Karin Heimann, Wirtschaftsförderung

Projektorganisation     Wirtschaftsförderung mit gezieltem und punktuellem Beizug von weiteren Partnern wie
                        Wirtschaftsrat, Wirtschaftsverbände, Baudirektion, hftm, Kanton, etc.

Ergebnis                Unternehmen können sich in Grenchen positiv entwickeln und erhalten bzw. schaffen Ar-
                        beitsplätze, Wertschöpfung und Steuereinnahmen.

Messgrösse mit Quel-        -    Steuersubstrat der juristischen Personen
lenangabe                   -    Entwicklung der Anzahl Arbeitsplätze in Grenchen*

                        *In der Industrie werden zunehmend Arbeitsplätze automatisiert, um im Hochlohnland
                        Schweiz konkurrenzfähig produzieren zu können. Insofern wäre eine sinnvollere Mess-
                        grösse die Qualifikation der Arbeitsplätze. Ein solcher qualitativer Indikator ist aber auf
                        kommunaler Ebene nicht verfügbar, daher greifen wir auf den quantitiativen Indikator (An-
                        zahl Arbeitsplätze) zurück.

Kommunikation           Unternehmensentwicklungen in Grenchen (Bestandeserweiterungen, Ansiedlungen, Neu-
                        gründungen etc.) werden in geeigneter Form kommuniziert.

Kosten                  Die Umsetzung erfolgt im Rahmen des bestehenden Budgets.

                                                                                                                      26
W2 Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven (Arbeitszone)
Massnahme

                        Baudirektion (Lead)
Verantwortlichkeit
                        Standortförderung

                        Eine erfolgreiche Ansiedlungs- und Entwicklungspolitik für Industrie- und Dienstleistungs-
Ausgangslage
                        unternehmen ist in hohem Mass von einer wirksamen, aktiven Bodenpolitik seitens der
                        Stadt Grenchen abhängig.

                        Die Stadt Grenchen verfügt über ein begrenztes Angebot an Gewerbe- und Industrieflä-
                        chen (Arbeitszone 1 und 2). Die Nachfrage nach Land nimmt tendenziell zu, die Möglich-
                        keiten für Einzonungen sind begrenzt. Zudem sind in der Stadt Grenchen zahlreiche Stand-
                        orte mit Altlasten belastet, was deren Verwertung erschwert.

Auftrag                     -    Beschaffung zusätzlicher Reserven
                            -    belastete Gewerbe- und Industrieflächen mit Entwicklungspotenzial in der Stadt
                                 Grenchen wieder der Nutzung zugänglich machen

Ziel                    Verfügbare Fläche für Erweiterungen von ansässigen und Ansiedlungen von auswärtigen
                        Unternehmungen

Chancen                 Wirksame Einflussnahme der Stadt auf die Nutzung der verfügbaren Flächen, insbeson-
                        dere in Bezug auf Technologie, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Steuerertrag

Risiken                 Geringe finanzielle Investitionsrisiken

Zielgruppe, Perimeter   Landkauf: Verkaufswillige Landbesitzer

                        Perimeter: Ganze Stadt aber hauptsächlich Gebiete südlich Jurasüdfusslinie Eisenbahn

Vorgehen mit Meilen-    Bei Bekanntwerden von Verfügbarkeit: Sofortige Prüfung und allenfalls Verhandlungen mit
steinen                 Grundstückbesitzer, Entscheiderwirkung und allenfalls Kauf mit Landbeschaffungskredit

                        Termine sind durch Angebot und Nachfrage bestimmt

Bezug zu bestehen-      Ortsplanungsrevision, Baugesetz und Bauverordnung
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-   Erneuerung Landbeschaffungskredit
fenden Projekten

Projektleitung          Aquil Briggen, Stadtbaumeister

Projektorganisation     Baudirektion mit der Dienststelle Planung

                        Standortförderung

Ergebnis                Sicherstellung einer grossflächigen Landreserve

                        Flächenangebot für volkswirtschaftlich relevante Unternehmen (Technologie, Wertschöp-
                        fung, Arbeitsplätze und Steuerertrag)

                                                                                                                     27
Messgrösse mit Quel-      Entwicklung Anzahl Arbeitsplätze
 lenangabe

 Kommunikation             Vermarktung der zur Verfügung stehenden Landflächen durch die Wirtschaftsförderung

 Kosten                    Landbeschaffungskosten: Abhängig von Grundstückgrösse > CHF 1‘000‘000.-
                           Diese kommen beim Verkauf wieder zurück, resp. bei einer Abgabe im Baurecht wird diese
                           Investition gut und sicher verzinst.

3. Finanzpolitik
F1 Steuerfuss natürliche Personen (ohne Massnahmenblatt)
Der Steuerfuss für natürliche Personen soll mittelfristig dem kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) entsprechen. Dazu
sollen in den kommenden sechs Jahren die Steuern um je einen Prozentpunkt pro Jahr gesenkt werden.
Lead: Finanzverwaltung

                           F2 Fokussierung Wirtschaftsförderung
 Massnahme

                           Wirtschaftsförderung
 Verantwortlichkeit

 Ausgangslage              Der Gemeinderat will die «Wirtschaftsförderung fokussieren», indem die einzelbetrieblichen
                           Beiträge an Unternehmen fokussiert werden. In den letzten 5 Jahren wurden insgesamt
                           drei Wirtschaftsförderungsbeiträge vergeben. Die Fokussierung führt somit im bescheide-
                           nen Masse zu reduziertem Mandatsaufwand durch den entfallenen Prüfaufwand und zu
                           weniger administrativen Aufwand beim Sekretariat der Wirtschaftsförderung in der Stadt-
                           verwaltung.

                           Seit dem Mandatswechsel 2016 wurde ein einziger Direktbeitrag vergeben, gleichzeitig ist
                           der Aufwand für neue Veranstaltungen sowie der Aufwand für die Leistungsvereinbarung
                           mit der kantonalen Wirtschaftsförderung (CHF 40‘000 pro Jahr) gestiegen. Somit wird sich
                           trotz der Fokussierung der Direktbeiträge der Aufwand für das Sekretariat der Wirtschafts-
                           förderung (aktuell 25 Stellenprozente) nicht reduzieren. Aus Kapazitätsgründen kann die
                           Arbeit nicht innerhalb der Stadtkanzlei umverteilt werden.

                           Die Übernahme der Sekretariatsarbeiten der Wirtschaftsförderung im Rahmen des Manda-
                           tes überzeugt nicht, weil verschiedene Aufgaben (Dossierführung/Ablage, Terminbewirt-
                           schaft, etc.) die räumliche Nähe und Vertrautheit mit den stadtinternen Abläufen vorausset-
                           zen. Zudem müssten mit Mehrkosten von rund 40‘000 CHF (25%-Pensum zu 80 CHF/h)
                           gerechnet werden. Eine Budgeterhöhung für das Mandat Wirtschaftsförderung ist nicht rea-
                           listisch und eine regelmässige Budgetüberschreibung schadet der Reputation der Mandat-
                           nehmerin bei Politik, Wirtschaft und Bevölkerung und ist nicht akzeptabel.

                           Die Auszahlung von Direktbeiträgen an Unternehmen kann zu unerwünschten Mitnahme-
                           Effekten führen, d.h. das Unternehmen hätte allenfalls auch ohne finanzielle Anreize in
                           Grenchen investiert. Aus Sicht des Wirtschaftsrates und des IHVG ist es sinnvoller, sich bei
                           der Vergabe von Direktbeiträgen auf Start-ups zu konzentrieren, Unternehmensgründun-
                           gen mit einer innovativen Geschäftsidee und hohem Wachstumspotenzial.

 Auftrag                   Die Direktbeiträge für Unternehmen fokussieren und die Abläufe für die anderen Förderge-
                           schäfte (z.B. Landgeschäfte) optimieren. Umso wichtiger wird die Dienstleistungsorientie-
                           rung der Verwaltung und die aktive Bodenpolitik im Interesse der Grenchner Volkswirt-
                           schaft.

 Ziel                      Die Kosten für einzelbetriebliche Beiträge an Unternehmen werden reduziert.

                                                                                                                     28
Chancen                 Durch die Fokussierung auf Start-ups kann sich Grenchen als Technologiestandort in ei-
                        nem innovativen Umfeld (Switzerland Innovation Park Biel/Bienne, m4m in Bettlach, Vigier-
                        Preisverleihung in Solothurn, Neugründer-Challenge an der hftm etc.) positionieren. Ein at-
                        traktiver Standort für Jungunternehmen bringt auch ein positiver Imagetransfer für den
                        Wohnstandort.

                        Unternehmen, die am Standort Grenchen investieren, sind vom Standort überzeugt und
                        Mitnahme-Effekte werden verhindert.

Risiken                 Unternehmen, die nur wegen den Direktbeiträgen nach Grenchen kommen würden, suchen
                        sich einen anderen Standort.

                        Die Förderung von Start-ups ist mit einem höheren Ausfallrisiko verbunden (Stichwort Ri-
                        siko-Kapital) als die Förderung bestehender Unternehmen.

Zielgruppe, Perimeter   Zielgruppe: Start-ups mit einer innovativen Geschäftsidee und hohem Wachstumspotenzial
                        in Grenchen ansiedeln.

                            -    Dezember 2018: Der Ablauf für einzelbetriebliche Wirtschaftsförderungs-Projekte
Vorgehen mit Meilen-
                                 ist optimiert: Vor den Verhandlungen mit den Unternehmen bespricht die Wirt-
steinen
                                 schaftsförderin mit dem Wirtschaftsrats-Präsidenten, dem Wirtschaftsrats-Vizeprä-
                                 sidenten, dem Stadtpräsidenten, dem Stadtbaumeister und dem Finanzverwalter,
                                 ob das Projekt weitergeprüft werden soll. Damit wird auf Seite Stadt sowie auf
                                 Seite Unternehmen unnötiger Aufwand reduziert.
                            -    4. Quartal 2019: Fokussierung auf Startup-Förderung mit Kooperationspartnern
                                 festlegen (Zielgruppe, Auswahl, Unterstützungsform)
                            -    1. Quartal 2020: Umsetzung und Positionierung als innovativer Technologiestand-
                                 ort nutzen
Bezug zu bestehen-      -
den Instrumenten

Schnittstelle zu lau-       -    W1 Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingungen für Entwick-
fenden Projekten                 lungsprojekte der ansässigen Firmen zu schaffen
                            -    W2 Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven (Arbeitszone)
                            -    B3 Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert werden, mit dem die
                                 positive Standortentwicklung symbolisch und innovativ inszeniert und ein weiterer
                                 Anziehungspunkt geschaffen wird (z.B. Idee eines Technoparks für Start-ups)

Projektleitung          Karin Heimann, Wirtschaftsförderung

Projektorganisation     Wirtschaftsförderung mit gezielten Einbezug des Wirtschaftsrates, der Wirtschaftsverbände
                        und weiterer Kooperationspartner.

Ergebnis                    -    Der Förderprozess wurde optimiert.
                            -    Die Vergabe von Direktbeiträgen wird auf Start-ups fokussiert.
                            -    Auf die Streichung des Sekretariats der Wirtschaftsförderung wird nach eingehen-
                                 der Prüfung verzichtet. Ansonsten müsste ein Leistungsabbau stattfinden und die
                                 Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung gestrichen werden (Innovations-Früh-
                                 stück, Neugründer-Challenge), die ein positives Image für den Arbeitsstandort
                                 Grenchen vermitteln (Fachkräftemarketing).

Messgrösse mit Quel-    Ausgaben für Rahmenkredit Wirtschaftsförderung
lenangabe

                                                                                                                   29
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