Kompass Umsetzungsplan der Stadt Grenchen 2018-2021 Vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am 17. September 2019
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Kompass Umsetzungsplan der Stadt Grenchen 2018-2021 Vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am 17. September 2019
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................................................... 2 1. Zusammenfassung ..................................................................................................................................... 3 2. Ausgangslage ............................................................................................................................................. 5 3. Analyse ....................................................................................................................................................... 6 4. Strategie ...................................................................................................................................................11 5. Ziele und Handlungsfelder ........................................................................................................................11 6. Controlling.................................................................................................................................................14 7. Anhang: Massnahmen..............................................................................................................................17 2
1. Zusammenfassung Der Gemeinderat hat einen Kompass als Standortförderungsstrategie für die laufende Legislatur mit externer Unterstützung von Thomas Gfeller und unter Einbezug verschiedener Bevölkerungsgruppen erarbeitet. Der Kompass wurde am 30. Oktober 2018 vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet und will mit 15 Massnah- men den Wohn- und Wirtschaftsstandort Grenchen stärken. Die Stadtverwaltung zeigt im vorliegenden Be- richt die operative Umsetzung des Kompasses für die Legislatur 2018-2021 auf. Wohn- und Lebensqualität als Schwerpunkt Die Stadt will am Standort Munters und Bettlachstrasse ein „attraktives Wohnangebot an guten Lagen“ schaffen, ihre Aktivitäten für ein „belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe“ weiterführen sowie mit den Mobilitätsprogrammen aus dem laufenden Agglomerationsprogramm und der Ortsplanungsrevision ein „ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger“ ermöglichen. Das „Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot“ soll durch den Ausbau der Tagesstrukturen, der Betreuungsangebote, durch Familienzentren sowie die zweisprachige Klasse gestärkt werden. Bei der Freizeitinfrastruktur will die Stadt Schwerpunkte setzen und diese stärker vermarkten. Stärken als Wirtschaftsstandort ausspielen Die Wirtschaftsförderung unterstützt weiterhin mit Dienstleistungen die Unternehmen in Grenchen in ihrer Entwicklung, damit diese wachsen und sich erneuern können, um langfristig Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Steuereinahmen zu erhalten und zu schaffen. Voraussetzung für erfolgreiche Ansiedlungen und Ent- wicklungen ist eine wirksame Bodenpolitik, daher wird die „Sicherung und Bereitstellung strategischer Land- reserven“ fortgesetzt. Nachhaltige finanzpolitische Strategie Um die Wohnattraktivität der Stadt weiter zu verbessern, will der Gemeinderat den Steuerfuss für natürliche Personen in den kommenden sechs Jahren auf den kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) senken. Diese Steuerausfälle und die mit den Massnahmen verbundenen Investitionen im Umfang von 10 Millionen Fran- ken im Zeitraum von 10 Jahren will der Gemeinderat durch Bevölkerungswachstum und Sparmassnahmen refinanzieren. Bei der Wirtschaftsförderung soll die einzelbetriebliche Förderung auf Startups fokussiert und damit reduziert werden. Mit der Einführung von Betreuungsgutschriften und der Verselbständigung von Kindertagesstätten will die Stadt eine effizientere Kinderbetreuung ermöglichen. Bei der Verwaltung und den Schulen werden Effizienzpotenziale, idealerweise an einem konzentrierten Standort, ausgeschöpft. Mit der Umsetzung des Behindertengleichstellunggesetztes und dem damit verbundenen Ausbau der Bushaltestellen wird die Not- wendigkeit einzelner Haltestellen überprüt („Konzentration ÖV-Angebot“). Übergreifende Begleitmassnahmen Begleitet werden die Aktivitäten im Bereich Wohnstandort, Wirtschaftsstandort und Finanzpolitik durch drei übergreifende Massnahmen: Die Task Force „Soziales“ wird ab 2020 wiederbelebt und die Positionierung der Stadt wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. Im Lauf der Legislatur evaluiert die Stadt zudem ein Leuchtturmprojekt, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch und innovativ in- szeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird. Im Lauf der Projektarbeiten wird die Verwaltung die Umsetzungskosten den zuständigen Organen zur Ge- nehmigung vorlegen. Die Wirkung der Strategie beziehungsweise das Controlling unterbreitet die Stadt je- weils im Mai dem Gemeinderat. Der bisherige Businessplan wird mit dem Kompass abgelöst. 3
Kompass: Strategisches Leitbild der Stadt Grenchen 2018 - 2021 Auftrag 1. die Grundlagen für eine positive Weiterentwicklung Grenchens als Lebens- und Arbeits- bzw. Wirt- schaftsstandort legen; 2. den Einsatz der städtischen Mittel mit klaren Prioritäten versehen; 3. den Finanzhaushalt nachhaltig stabilisieren; 4. die politische Arbeit in der Exekutive an einem gemeinsamen roten Faden ausrichten und dadurch effizient gestalten 2. Stärken als 1. Wohn- und 3. Finanzpolitische Wirtschaftsstandort Lebensqualität Strategie ausspielen Investitionsprogramm für 10 - Bestandespflege mit Der Steuerfuss für natürliche Per- Jahre im Umfang von CHF 10 dem Ziel, optimale Rah- sonen soll mittelfristig dem kanto- Mio.: menbedingungen für nalen Durchschnitt (aktuell: Entwicklungsprojekte 118%) entsprechen. Dazu beab- - Attraktives Wohnange- der ansässigen Firmen sichtigen wir für die kommenden bot an guten Lagen zu schaffen sechs Jahre eine Steuersenkung - Belebtes Zentrum für um je einen Prozentpunkt pro - Sicherung / Bereitstel- Jahr. Bevölkerung und Ge- lung strategischer Land- werbe reserven Wir werden die Steuerausfälle so- - Ergänzendes Miteinan- wie die Investitionen in den stra- der der Verkehrsträger tegischen Schwerpunktsberei- chen mit Bevölkerungswachstum - Bildungs- und Tagesbe- und Sparmassnahmen finanzie- treuungsangebot ren. - Freizeitinfrastruktur Die Erfolgsrechnung inklusive die Abschreibungen der zusätzlichen Investitionen wird dadurch leicht positiv beeinflusst, es wird kein Eigenkapital abgebaut. Begleitmassnahmen - Die Task Force „Soziales“ wird wiederbelebt. - Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. - Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert werden, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch und innovativ inszeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird. Controlling: jährlich im Mai 4
2. Ausgangslage Der Gemeinderat hat mit externer Unterstützung von Thomas Gfeller die strategischen Leitlinien für die Poli- tik der laufenden Legislatur (2018 – 2021) unter Einbezug verschiedener Bevölkerungsgruppen erarbeitet. Am 30. Oktober 2018 hat der Gemeinderat diesen Kompass einstimmig verabschiedet. Der Gemeinderat will mit dem Kompass - die Grundlagen für eine positive Weiterentwicklung Grenchens als Lebens- und Arbeits- bzw. Wirt- schaftsstandort legen; - den Einsatz der städtischen Mittel mit klaren Prioritäten versehen; - den Finanzhaushalt nachhaltig stabilisieren; - die politische Arbeit in der Exekutive an einem gemeinsamen roten Faden ausrichten und dadurch effizient gestalten Der Kompass will mit 15 Massnahmen - davon vier Sparmassnahmen und drei Begleitmassnahmen - den Wohn- und Wirtschaftsstandort in den folgenden drei Stossrichtungen stärken: - Wohn- und Lebensqualität als Schwerpunkt - Stärken als Wirtschaftsstandort ausspielen - Nachhaltige finanzpolitische Strategie Das Controlling erfolgt jährlich im Gemeinderat im Mai. Der bisherige Businessplan wird mit dem Kompass abgelöst. Kompass Strategisches Umsetzungsplan Controlling Leitbild (Legislatur) (Jährlich) (Legislatur) Umsetzungsplan 1. Zusammenfassung Controlling 2. Ausgangslage 1. Kennzahlen 3. Analyse 2. Umsetzungsstand 4. Strategie der Massnahmen 5. Handlungsfelder 6. Controlling 5
3. Analyse Der Kompass legt den Fokus auf die Entwicklung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes sowie auf die Stabili- sierung des Finanzhaushaltes, die in diesem Kapitel mit ausgewählten Kennzahlen dargestellt werden. Die verschiedenen Handlungsfelder des Kompasses sollen zu einer besseren Entwicklung der Kennzählen bei- tragen. 1. Wohnstandort Die Entwicklung des Wohnstandortes wird anhand der Bevölkerungsentwicklung, des Steuerertrages der natürlichen Personen, der Leerwohnungsziffer sowie der Sozialhilfequote dargestellt. Bevölkerungentwicklung im kantonalen Trend Ende 2018 zählte Grenchen 17'516 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Zahl der Bevölkerung stieg 2018 um 1.12 Prozent, im Kanton Solothurn um 0.63 Prozent. In den letzten Jahren ist die Bevölkerung in Gren- chen im Gleichschritt mit dem kantonalen Durchschnitt gewachsen. Das Bevölkerungswachstum liegt jedoch deutlich unter dem Schweizer Mittel. Quelle: Bundesamt für Statistik Steuerertrag der natürlichen Personen pro Kopf beträgt 2‘740 CHF Der Steuerertrag der natürlichen Personen in Grenchen lag 2018 über den Erwartungen: 2018 entfielen 48 Mio. CHF oder 84 Prozent des gesamten Steuerertrags auf die natürlichen Personen. Der Steuerertrag der natürlichen Personen pro Kopf beträgt 2018 2‘740 CHF. Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen 6
Hohe Leerwohnungsziffer Die Leerwohnungsziffer bezeichnet den Anteil leerstehender Wohnungen am Gesamtwohnungsbestand. Grundsätzlich steigt bei einem Nachfragerückgang oder einem Angebotsüberhang die Leerwohnungsziffer. 2018 wurden 2.53 Prozent der Wohnungen in Grenchen als leerstehend gemeldet. Die Leerwohnungsziffer in Grenchen liegt damit unter dem kantonalen (2.98 Prozent) aber deutlich über dem Schweizer Mittel (1.62 Prozent). Quelle: Bundesamt für Statistik Überdurchschnittliche Sozialhilfequote Die Sozialhilfequote in Grenchen liegt wie in verschiedenen anderen Solothurner Gemeinden seit Jahren über dem Schweizer und dem kantonalen Durchschnitt. Quelle: Bundesamt für Statistik 7
2. Wirtschaftsstandort Um ein Bild der konjunkturellen und strukturellen Situation des Wirtschaftsstandortes Grenchen zu erhalten, werden nebst der Wirtschaftsentwicklung der Steuerertrag der juristischen Firmen sowie die Beschäftiungs- entwicklung betrachtet. Überdurchschnittliches BIP pro Kopf Grenchen schwingt beim Bruttoinlandprodukt oder bei der Wertschöpfung pro Kopf im Vergleich zum Kanton Solothurn und zur Schweiz aus zwei Gründen regelmässig oben aus. Der hohe Industrieanteil in Grenchen ist exportorientiert und entsprechend einem grossen Wettbewerbsdruck ausgesetzt: In der Industrie wird da- her relativ kapitalintensiv produziert, um trotz hoher Löhne international wettbewerbsfähig zu sein. Entspre- chend ist die Arbeitsproduktivität bzw. Wertschöpfung pro Mitarbeiter oft höher als in vielen – binnenorien- tierten - Dienstleistungsbranchen oder im öffentlichen Sektor. Zudem weist Grenchen einen Zupendlerüber- schuss aus, das heisst es gibt mehr Erwerbstätige, die zupendeln als solche, die wegpendeln. Dadurch ver- teilt sich beim BIP pro Kopf die erarbeitete Wertschöpfung auf weniger Köpfe der Bevölkerung. Diese Zu- pendler zahlen die Steuern an ihrem Wohnort ausserhalb von Grenchen. Quelle: BAK Economics, Bundesamt für Statistik; Datenstand: 25.02.2019 Volatiler Steuerertrag der juristischen Personen Der Steuerertrag der juristischen Personen in Grenchen hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen. 2018 entfielen noch 7 Mio. CHF oder 12 Prozent des gesamten Steuerertrags auf die juristischen Personen. Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen Beachtliches Beschäftigungswachstum Gemäss der jüngsten Statistik der Unternehmensstruktur (STATENT) stiegt die Zahl der Beschäftigten in Grenchen zwischen 2005 und 2015 um 11.9 Prozent an (SO: +6.5 Prozent; CH: +14.4 Prozent). Die Be- schäftigung im primären Sektor nahm um rund 20 Prozent ab. Im sekundären Sektor stieg die Zahl der Be- schäftigten hingegen stark an (+17 Prozent), im Dienstleistungssektor betrug die Zunahme 7.5 Prozent. 8
Quelle: Bundesamt für Statistik; STATENT 2015 3. Finanzpolitik Zur Beurteilung der Finanzlage der Stadt Grenchen werden die Ergebnisse der laufenden Rechnung, das frei verfügbare Eigenkapital, der Steuerkraftindex sowie die Steuerfüsse der natürlichen Personen näher be- trachtet. Positiver Rechnungsabschluss 2018 Nach den negativen Jahresabschlüssen in den Jahren 2014 bis 2017 zeichnet sich 2018 eine Trendwende ab: Die Stadt weist einen Überschuss von 5.5 Mio. CHF aus. Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen Frei verfügbares Eigenkapital als Puffer Das frei verfügbare Eigenkapital der Stadt Grenchen lag Ende 2018 bei 25.9 Mio. CHF. Frühere Zahlen sind aufgrund der Umstellung auf HRM2 per 2016 nicht mit den Zahlen nach 2016 vergleichbar. 9
Quelle: Finanzverwaltung der Stadt Grenchen Sinkende Steuerkraft Der Steuerkraftindex zeigt in Prozenten die Steuerkraft einer Gemeinde im Verhältnis zur kantonalen Steuer- kraft. Je höher der Steuerkraftindex, desto höher das Staatssteueraufkommen und damit Einkommen und Vermögen pro Kopf der Bevölkerung. Index 100 entspricht dem kantonalen Durchschnitt. Seit 2016 sinkt die Steuerkraft der Stadt Grenchen und liegt im Jahr 2019 bei 90 Prozent der kantonalen Steuerkraft. Quelle: Amt für Gemeinden des Kantons Solothurn Überdurchschnittliche Steuerbelastung Im Kompass hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass der Steuerfuss für natürliche Personen mittelfristig dem kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118 Prozent) entsprechen soll (vgl. Massnahme F1). Aktu- ell liegt der Steuerfuss der natürlichen Personen in Prozent der Staatssteuer in Grenchen mit 123 Prozent über dem Mittelwert von 117.9 Prozent. Quelle: Steueramt des Kantons Solothurn 10
4. Strategie 11
5. Ziele und Handlungsfelder 1. Wohn- und Lebensqualittät Wir legen unseren Schwerpunkt auf die Wohn- und Lebensqualität. Grenchen soll als Standort für Men- schen bzw. Familien, die auch wirtschaftlich zum Gemeinwohl beitragen, attraktiver werden. Damit wer- den wir auch für Unternehmungen, die Talente für ihre Weiterentwicklung brauchen, attraktiver. Mit diesem Ziel legen wir in unserer Legislatur ausserhalb der ordentlichen Gemeindeaufgaben ein spezi- elles Investitionsprogramm für 10 Jahre im Umfang von CHF 10 Mio. mit den folgenden Handlungsfeldern auf: Nr. Massnahme Verantw. Q1 Attraktives Wohnangebot an guten Lagen Baudirektion Q2 Belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe Standortförderung (Lead) Baudirektion, Stadtpolizei (Mitarbeit) Q3 Ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger Baudirektion (Lead) Stadtpolizei, Standortförderung (Mitarbeit) Q4 Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot Schulen Grenchen Q5 Freizeitinfrastruktur Sport, Jugend, Kultur (Lead) Baudirektion (Mitarbeit) 2. Wirtschaftsstandort Wir stellen sicher, dass Grenchen seine Stärken als Wirtschaftsstandort weiter ausspielen kann: Nr. Massnahme Verantw. W1 Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingun- Wirtschaftsförderung gen für Entwicklungsprojekte der ansässigen Firmen zu schaffen W2 Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven Baudirektion (Lead) Wirtschaftsförderung (Mitarbeit) 3. Finanzpolitische Strategie Wir realisieren eine nachhaltige finanzpolitische Strategie, indem wir eine tragfähige Balance zwischen Investitionen und steuerlicher Attraktivierung anstreben: Nr. Massnahme Verantw. F1 Der Steuerfuss für natürliche Personen soll mittelfristig dem Finanzverwaltung kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) entsprechen. Dazu beabsichtigen wir für die kommenden sechs Jahre eine Steu- ersenkung um je einen Prozentpunkt pro Jahr. 12
Sparmassnahmen in den folgenden Bereichen: F2 Fokussierung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung F3 Effizienz und Finanzierungsmodell Kinderbetreuung Schulen Grenchen F4 Effizienzsteigerung / Zentralisierung Verwaltung + Schulen Finanzverwaltung / Schulen Grenchen F5 Konzentration ÖV-Angebot Baudirektion 4. Begleitmassnahmen Mit folgenden Begleitmassnahmen unterstützen wir die Standortentwicklung entlang den obenstehenden Punkten: Nr. Massnahme Verantw. B1 Die Task Force „Soziales“ wird wiederbelebt. Stadtpräsident (externe Projektbegleitung) B2 Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommuni- Standortförderung kation wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ aus- gerichtet. B3 Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert Stadtpräsident werden, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch (alle Abteilungen) und innovativ inszeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird. Das Projekt kann beispielsweise in den Be- reichen öffentlicher Raum / Wahrzeichen, Freizeitinfrastruktur oder Verkehr realisiert werden. Die geplante Umsetzung der einzelnen Massnahmen ist detailliert im Anhang (Kapitel 7) aufgeführt. 13
6. Controlling Die Umsetzung des Kompasses wird mit einem jährlichen Controlling zu Handen des Gemeinderates ge- steuert. Im Vordergrund steht die Wirkungsmessung mittels Kennzahlen und Projektflugplan, der den Umset- zungsstand der Massnahmen aufzeigt. Kennzahlen Schlüsselkennzahlen Nr. Mass- Indikator 2018 2019 2020 2021 Kommentar nahme Bevölkerungsent- 1.12 wicklung (jährli- ches Wachstum in %) Steuerfuss natür- 124 123 liche Personen (118.4) (117.9) Grenchen (SO) Steuerkraftindex 98 90 (in %) Investitionspro- - gramm: Sollwert 10 Mio in 10 Jah- ren Wohn- und Lebensqualität Nr. Mass- Indikator 2018 2019 2020 2021 Kommentar nahme Q1 Wohnange- Steuerertrag natür- 2‘740 bot liche Personen pro Kopf (in CHF) Q2 Zentrum Anzahl Veranstal- 14 19 Nur Veranstaltungen im Zent- tungen pro Jahr rum; inkl. Fasnacht, ohne Märkte,ohne Führungen KHM, Grenchen Tourismus. Q3 Verkehrs- Keine Messgrösse - - - - - träger Q4 Bildungs- Anzahl belegte 230 Bemerkung: Ein Einbezug der und Tages- Plätze Zahlen privater Anbieter würde betreu- ein vollständigeres Bild erge- ungsange- ben. Der Schulverwaltung liegen bot diese Zahlen (mit Ausnahme der KiTa Teddybär) aber nicht vor. KiTas Märlihus und Villa Kunterbunt (vorschulisch): 57, KiTa Teddybär (gemäss Jahres- bericht) (von der Stadt subventi- oniert): 73, Tagesstrukturen (schulergänzend): 60 Plätze für morgens, mittags, abends, die von mehr als 60 Kindern genutzt werden: 100, total 230 Anzahl Familien, 182 *Schwierig zu eruieren, eine ak- die ihre Kinder be- tuelle Umfrage liegt nicht vor. treuen lassen* KiTas Märlihus und Villa Kunter- bunt (vorschulisch): 47, KiTa Teddybär (gemäss Jahres- bericht): 58, Tagesstrukturen (schulergänzend): 77, total 182 Anzahl Schülerin- 0 nen/Schüler in zweisprachiger Klasse 14
Q5 Freizeitinf- Bilanz Städteran- 48 48 rastruktur king «Kultur und Freizeit» Wirtschaft Nr. Mass- Indikator 2018 2019 2020 2021 Kommentar nahme W1 Bestandes- Steuersubstrat der 7 pflege juristischen Perso- nen (in Mio. CHF) Entwicklung der folgt Daten für 2018 liegen noch nicht Anzahl Arbeits- vor (STATENT). plätze W2 Landreser- Entwicklung der folgt Daten für 2018 liegen noch nicht ven Anzahl Arbeits- vor (STATENT). plätze Finanzen Nr. Mass- Indikator 2018 2019 2020 2021 Kommentar nahme F1 Steuerfuss Steuerfuss natürli- 124 123 natürliche che Personen (118.4) (117.9) Personen Grenchen (SO) F2 Fokussie- Ausgaben für Rah- 100 rung Wirt- menkredit Wirt- TCHF schaftsför- schaftsförderung derung (in CHF) F3 Kinderbe- Anzahl belegte 130 2018: KiTas Märlihus und Villa treuung Plätze (nur KiTas) Kunterbunt (vorschulisch): 57, KiTa Teddybär (gemäss Jahres- bericht) (von der Stadt subventi- oniert): 73, total 130 Anzahl Familien, 105 2018: KiTas Märlihus und Villa die ihre Kinder be- Kunterbunt (vorschulisch): 47, treuen lassen (nur KiTa Teddybär (gemäss Jahres- KiTas) bericht) (von der Stadt subventi- oniert): 58, total 105 F4 Verwaltung Externe Mietkosten 406 + Schulen Verwaltung (ohne TCHF Schulen) Schulliegenschaf- 3.6 Mio. Konto 2170 (2018 ohne Vorfi- ten Verwaltung nanzierung von 2.5 Mio. wegen und Betrieb (netto) Vergleichbarkeit) Personalkosten 25.4 Verwaltung (ohne Mio. Schulen) F5 ÖV Anzahl Haltestellen 74 auf Stadtgebiet Begleitmassnahmen Nr. Mass- Indikator 2018 2019 2020 2021 Kommentar nahme B1 Task Force Entwicklung Sozi- folgt Quote für 2018 ist noch nicht „Soziales“ alhilfequote in der verfügbar Stadt Grenchen B2 Kommuni- Entwicklung der 1.12 kation Einwohnerzahl (jährliches Wachs- tum in %) B3 Leucht- Definiertes Projekt - turmprojekt 15
Projektflugplan Die untenstehende Übersicht zeigt den Projektstand der verschiedenen Massnahmen: In Planung Projekt gestartet Projekt in SOS Projekt Umsetzung abgeschlossen Vorarbeiten für den Projekt- Projektarbeiten sind gestartet Projektarbeiten laufen Grosse Abweichungen von Projektarbeiten sind abge- start laufen den Qualitäts-, Kosten- und/ schlossen oder Terminvorgaben Q1 Attraktives Wohnangebot Q4 Bildungs- und Tagesbe- Q2 Belebtes Zentrum für Be- an guten Lagen treuungsangebot völkerung und Gewerbe Q3 Ergänzendes Miteinander Q5 Freizeitinfrastruktur der Verkehrsträger W1 Bestandespflege mit dem F3 Effizienz und Finanzie- Ziel, optimale Rahmenbedin- rungsmodell Kinderbetreu- gungen für Entwicklungspro- ung jekte der ansässigen Firmen zu schaffen F4 Effizienzsteigerung / Zent- ralisierung Verwaltung + W2 Sicherung / Bereitstellung Schulen strategischer Landreserven B1 Die Task Force „Sozia- F1 Steuersenkung les“ wird wiederbelebt. F2 Fokussierung Wirtschafts- B2 Die Positionierung Gren- förderung chens in der städtischen Kom- munikation wird auf den F5 Konzentration ÖV-Ange- Schwerpunkt „Leben und bot Wohnen“ ausgerichtet. B3 Leuchtturmprojekt 16
7. Anhang: Massnahmen 1. Wohn- und Lebensqualittät Q1 Attraktives Wohnangebot Massnahme Baudirektion Verantwortlichkeit Ausgangslage Grosse Bautätigkeit im Bereich MFH mit einfachen oder mittleren Standard – Wohnungen Geringe Bautätigkeit im Bereich EFH / Doppel –EFH oder MFH mit Wohnungen mit geho- benem Standard Auftrag Förderung von Wohnformen mit gehobenem Standard Ziel Gewinnung von Zuzügern mit mittlerer bis hoher Steuerkraft Chancen Verbesserung der finanziellen Situation der Stadt und dadurch mehr Möglichkeiten um Pro- jekte zu finanzieren, welche den Wohlstand in Grenchen weiter verbessern. Hochwertige Wohnungsangebote unterstützen die Ziele der Stadt, wonach in Grenchen Ar- beitende ein attraktives Angebot für Wohnraum finden können. Die aktive Landbeschaf- fungspolitik der Stadt ist hierfür ein wichtiger Faktor. Die Stadt hat es damit selbst in der Hand, Areale zu entwickeln und mit den gewünschten Qualitätsmerkmalen auf den Markt zu bringen. Risiken Geringe finanzielle Investitionsrisiken Neid Zielgruppe, Perimeter Zielgruppe: Zuzüger mit mittlerer bis hoher Steuerkraft Perimeter: Attraktive Wohnlagen (z.B. Hang- oder Zentrumslagen) Vorgehen mit Meilen- Mai 2019: Erwerb zweier Grundstücke (Munters & Bettlachstrasse) steinen Sommer 2019: Beschaffung NK für Erschliessungswettbewerb der Grundstücke Herbst / Winter 2019: Durchführung Wettbewerb Frühling 2020: Beschaffung NK oder ordentl. Budget für Erschliessung Sommer 2020: Beginn Verkauf / Abgabe im Baurecht der Parzellen Ab Sommer 2020: Bebauung Grundstücke mit parallelen Erschliessungsarbeiten Bei weiteren Möglichkeiten (Landkauf) mit ähnlicher Vorgehensweise vorgehen Falls möglich nutzt die Stadt die Gelegenheit für Ein- und Umzonungen. Bezug zu bestehen- Raumplanungsgesetz, Kantonales Baugesetz und kant. Bauverordnung. Kommunale Ge- den Instrumenten setze und Reglemente Schnittstelle zu lau- Erneuerung Landbeschaffungskredit fenden Projekten 17
Projektleitung Aquil Briggen, Stadtbaumeister Projektorganisation Baudirektion mit den Dienststellen Tiefbau, Hochbau & Planung Ergebnis Qualitativ hochwertige Überbauungen mit gehobenem Wohnstandard Messgrösse mit Quel- Steuerertrag natürliche Personen gemäss Rechnung 2019 und ca. 3 Jahre später lenangabe Kommunikation Offene, aktive Kommunikation wie z.B. Medienmitteilungen und aktive Kommunikation im GR, dass Grenchen günstige EFH – Parzellen anbieten kann (Einzigartigkeitsmerkmal). Kosten Landbeschaffungskosten: Ca. CHF 4‘000‘000.- Diese kommen beim Verkauf rasch wieder zurück, resp. bei einer Abgabe im Baurecht wird diese Investition gut und sicher verzinst. Erschliessungskosten: Ca. CHF 500‘000.- Die Erschliessungskosten kommen als Perimeterbeiträge wieder zurück. Erschliessungswettbewerb: Max. CHF 100‘000.- Diese werden in den Verkaufspreis eingerechnet und kommen so rasch wieder zurück, resp. werden bei einer Abgabe im Baurecht gut und sicher verzinst. Q2 Belebtes Zentrum für Bevölkerung und Gewerbe Massnahme Lead: Standortförderung Verantwortlichkeit Mitarbeit: Baudirektion, Stadtpolizei Ausgangslage Der Marktplatz ist Veranstaltungsort zahlreicher Events, die für eine belebtes Zentrum sor- gen. Während der veranstaltungsfreien Zeit wären mehr Frequenzen erwünscht. Die neuen Stühle auf dem Marktplatz sind daher nicht nur als Farbtupfer angedacht: Sie sollen auch das Zentrum beleben und den Geschäften Frequenzen bringen. Denn auch in Gren- chen kämpft der Detailhandel gegen die Konkurrenz aus dem Internet und muss in Zukunft seine Trümpfe gegenüber dem Internet noch stärker ausspielen. Stichworte sind Bera- tungskompetenz, Einkaufs-Erlebnisse oder unmittelbare Verfügbarkeit der Angebote. Aber auch dieser Weg wird nicht einfach sein: Bereits setzen online-Angebote auf persönliche, massgeschneiderte Beratung. Und in naher Zukunft werden die in der digitalen Welt aufge- wachsenen «Digital Natives» die Mehrheit der aktiven Bevölkerung stellen. Auftrag Die Belebung des Zentrums besteht aus verschiedenen Elementen, in denen bereits Pro- jekte laufen oder neue entwickelt werden: - Belebung - Gestaltung - Detailhandel - Zwischennutzungen (Detail-/Gewerbefläche, Grünflächen) - Signaletik - Verkehr - Parkierung - Touristische Angebote - Verbesserung Publikumsmix (Szenenbildung) Ziel Grenchen bietet als attraktiver Wohn- und Arbeitsstandort einen vielfältigen und belebten Einkaufsstandort 18
Chancen Wenn alle Akteure – Stadt, Gewerbe, Detailhandel, Politik, Bevölkerung – sich engagieren, kann ein belebtes Zentrum in Grenchen zur Realität werden. Risiken Die Massnahme kann falsche Erwartungen wecken: Die öffentliche Hand kann an den Rahmenbedingungen für ein belebtes Zentrum arbeiten, sie kann aber nicht den Struktur- wandel im Detailhandel aufhalten oder das Zentrum beleben. Dafür braucht es das Enga- gement des Detailhandels, des Gewerbes und der Bevölkerung. Zielgruppe, Perimeter Zielgruppen: Bewohner, Pendler, Besucher, ansässige Gewerbebetriebe im Zentrum, neue Gewerbebetriebe Perimeter: Marktplatz und angrenzender Raum (insbesondere Bettlachstrasse, Cent- ralstrasse, Rainstrasse, Marktstrasse) Vorgehen mit Meilen- Laufende Projekte weiterführen, bei Bedarf neue Projekte und Impulse lancieren steinen - Konzept Zentrumsentwicklung von spezialisiertem Büro als neuer Impuls von aus- sen: - November 2019: Auftrag für Konzeptentwicklung - 2020: Konzept Zentrumsentwicklung liegt vor - 2021: Umsetzung Konzept - Uhren-Foxtrail: - Dezember 2019: Auftrag an Foxtrail - 2020: Umsetzung Bezug zu bestehen- Ortsplanung den Instrumenten Schnittstelle zu lau- Laufende Projekte in folgenden Bereichen mit Beispielen: fenden Projekten - Belebung: Angebote wie offener Bücherschrank - Gestaltung: Spiele, Stühle, Begrünung - Detailhandel: Impuls-Programm - Zwischennutzungen: Popup-Konzept - Signaletik: Info-Tafeln etc. - Verkehr: Solothurnstrasse, Bettlachstrasse - Parkierung: Parkreglement, App - Touristische Angebote: Hotel im Zentrum - Verbesserung Publikumsmix: Massnahmen Werkhof und Stadtpolizei Projektleitung Karin Heimann, Standortförderung Projektorganisation Halbjährlicher Runder Tisch „Zentrumsbelebung“ mit Standortförderung (Standortmarketing und Wirtschaftsförderung), Baudirektion, Stadtpolizei, Gewerbeverband Grenchen, Gren- chen Tourismus und weiteren Stakeholdern nach Bedarf Ergebnis Projektumsetzungen in den unter der Rubrik «Auftrag» definierten Bereichen, die zu einer Belebung des Zentrums für Bevölkerung und Gewerbe führen. Messgrösse mit Quel- - Anzahl Veranstaltungen pro Jahr lenangabe Kommunikation Die Projektergebnisse werden laufend kommuniziert, u.a.in den Kanälen Rubrik «Standort- förderung» im Grenchner Stadtanzeiger, in Medienmitteilungen, auf den sozialen Medien der Stadt. 19
Kosten Die Kosten sind projektabhängig und werden den finanzkompetenten Organen in Form von Nachtragskrediten beantragt, um die Kredite gezielt einzubringen. Folgende Kosten sind bereits heute absehbar: - Um neue Projekte zu bewältigen, müssen die stadtinternen Ressourcen für das Standortmarketing auf Stufe Projekt-MA (aktuell 50%) um 50 Prozent erhöht wer- den: ca. CHF 60‘000 - Konzept durch spezialisiertes Büro für Zentrumsentwicklung: ca. CHF 50‘000 - Uhren-Foxtrail: ca. CHF 100‘000 Q3 Ergänzendes Miteinander der Verkehrsträger Massnahme Baudirektion (Lead) Verantwortlichkeit Stadtpolizei Standortförderung Ausgangslage Grundlegende Aussagen zur Mobilität macht das Leitbild „Grenchen 2040“, das am 21. November 2017 vom Gemeinderat beschlossen und am 7. Dezember 2017 von der Gemeindeversammlung verabschiedet wurde. Nach innen wurde in der Stadt mit den flankierenden Massnahmen zur Autobahn A5 die Strassenhierarchie von der West-Ost-Ausrichtung auf die Nord-Süd-Aus- richtung gedreht. Das Zentrum konnte zur Begegnungszone umgestaltet werden. Die verkehrlichen Herausforderungen im Zentrum sind deshalb im Vergleich mit anderen Städten klein. Noch ist aber nicht alles optimal: Es gibt Netzlücken in ver- schiedenen Bereichen und durch die baulichen und technischen Entwicklungen stellen sich neue Aufgaben im Bereich der Mobilität. Es ist eine permanente Auf- gabe, die Fragen um die Mobilität zu diskutieren und sich gemeinsam für die Standortgunst einzusetzen, so wie das im Kampf um den Schnellzugshalt Gren- chen Süd erfolgt ist (vgl. Leitbild S. 6). Auftrag Im Rahmen des Agglomerationsprogrammes wird ein verkehrsträgerübergreifen- des Mobilitätsprogramm (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr so- wie Langsamverkehr) definiert. Dieses wird koordiniert mit dem Verkehrsrichtplan, welcher im Rahmen der Ortsplanungsrevision zu erstellen ist. Ziel Im Leitbild „Grenchen 2040“ wird folgendes Ziel für die Mobilität definiert: Der An- teil des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs steigt. Netze und Infra- strukturen werden laufend optimiert. Im Leitbild werden weitere Mobilitätsziele für die dynamische Technologiestadt, für die vernetzte grüne Stadt, für die attraktive Wohnstadt, für die gut erreichbare Stadt sowie für ein lebendiges Zentrum defi- niert. Das Ziel ist eine effiziente, umweltverträgliche und bezahlbare Verkehrspolitik mit einem intelligenten Mit- und Nebeneinander der einzelnen Verkehrsträger, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft orientiert. Chancen - Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität - Verbesserung der Standortqualität für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Grenchen - Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf den Verkehrswegen - Nutzung des technischen Fortschritts Risiken - Grosser politischer Widerstand bei verkehrspolitischen Massnahmen. - Hohe Kosten 20
- Akzeptanz in der Bevölkerung - Überlastung und Stau auf gewissen Strassenabschnitten bei Massnah- men gegen den Fluchtverkehr (siehe Bsp. Umfahrungen Solothurn und Olten) Zielgruppe, Perime- Wohnbevölkerung, Pendler und Pendlerinnen ter Primär: Verkehrswege im Zentrum Sekundär: Verkehrswege in der Peripherie Vorgehen mit Mei- Im Rahmen des Agglomerationsprogramms wird auf Grundlage der Ortsplanungs- lensteinen revision ein verkehrsträgerübergreifendes Mobilitätsprogramm für motorisierter In- dividualverkehr, öffentlicher Verkehr sowie Langsamverkehr erstellt. Dieses wird koordiniert mit dem Verkehrsrichtplan, welcher im Rahmen der Ortsplanungsrevi- sion zu erstellen ist. 2. Semester 2020: Vorliegen Mobilitätskonzept & Verkehrsrichtplan Bezug zu bestehen- Aggloprogramm, Ortsplanungsrevision den Instrumenten Schnittstelle zu lau- Aggloprogramm, Ortsplanungsrevision fenden Projekten Projektleitung Aquil Briggen, Stadtbaumeister Projektorganisation Baudirektion mit den Dienststellen Tiefbau und Planung Stadtpolizei Standortförderung Ergebnis Direktere und sicherere Verkehrsverbindungen für alle Verkehrsteilnehmer Messgrösse mit Messung kaum möglich. Die Unfallstatistik wird sehr viel stärker durch andere Quellenangabe Faktoren beeinflusst wie z.B. vermehrter Einsatz von E-Velos, Verbesserung der Sicherheitssysteme in den Autos. Kommunikation Kommunikation über Projektergebnisse und -umsetzung in geeigneter Form. Kosten Abhängig von konkreten Massnahmen Q4: Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot Massnahme Schulen Grenchen Verantwortlichkeit Ausgangslage Unter der Zielsetzung «Wohn- und Lebensqualität» wird auch das «Bildungs- und Tages- betreuungsangebot» als möglicher Investitionsbereich definiert. (A) Ausbau der Tagesstrukturen: dritter Standort Kastels (mit gleicher Kapazität wie Eich- holz und Halden) aus Schuljahr 2019/20. 21
(B) Ein weiterer Ausbau der Betreuungsangebote könnte die Attraktivität von Grenchen als Wohnstadt erhöhen, z.B. mit Betreuungsangeboten, welche auch in den Schulferien ge- nutzt werden können. Dadurch soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert wer- den und dies würde auch einen positiven Einfluss auf die Steuereinnahmen der Stadt ha- ben. (C) Eine Idee die verfolgt werden könnte, besteht darin, die bestehenden Betreuungsange- bote zu koordinieren und übergreifender zu verstehen, wie dies unter dem Konzept «Fami- lienzentren» diskutiert wird. Statt viele einzelne Angebote durch verschiedene Anbieter könnten diese auch stärker zusammengefasst werden, um Synergien nutzen zu können. Insgesamt würde durch eine Zusammenführung auch die Beratungsangebote nieder- schwelliger und könnten quasi «an einem Ort» oder zumindest verdichteter angeboten wer- den. (D) Das Projekt ‘Zweisprachige Klasse’ wird dem GR entscheidfähig vorgelegt. Auftrag Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot in Grenchen optimieren. Ziel Die Stadt Grenchen bietet ein attraktives Bildungsangebot und unterstützt die familien- und schulergänzende Betreuung von Kindern um die Vereinbarkeit von Familie und Arbeit zu erleichtern, um die Entwicklung und Integration der Kinder zu fördern sowie die Existenzsi- cherung von sozial schwachen Familien zu stärken. (A) Tagesstrukturangebot in allen drei Primarschulkreisen (B) Attraktivere (ganzjährige) Betreuungsangebote für arbeitstätige Eltern (C) Weiterentwicklung niederschwelliger Betreuungsangebote «unter einem Dach» (D) Zweisprachige Klasse als mögliches Angebot Chancen Wahrnehmung als attraktiver Wohnstandort für erwerbstätige Eltern mit mittlerem und hö- herem Einkommen führt zu mehr Steuereinnahmen. Familien mit tiefen Einkommen kön- nen durch die Tagesbetreuung mehr arbeiten, was zu Einsparungen bei der Sozialhilfe füh- ren kann. Risiken Ausbau führt zu Mehrkosten. Zielgruppe, Perimeter Erwerbstätige Eltern mit Kindern im Vorschul- und Schulalter in Grenchen. Vorgehen mit Meilen- (A) Ausbau Tagesstrukturen (B) Ausbau Betreuungsan- (C) Familienzentren steinen gebote 2. April 2019: Verabschie- 4. Quartal 2019: Prüfungs- dung GR-Vorlage erfolgt 4. Quartal 2019: Prüfungs- auftrag an externe Projekt- auftrag an externe Projekt- begleitung Schuljahresbeginn 2019/20: begleitung Betriebsaufnahme 3. Quartal 2020: Prüfergeb- 3. Quartal 2020: Prüfergeb- nis liegt vor nis liegt vor (D) Herbst 2019: Vorlage Gemeinderat Bezug zu bestehen- - den Instrumenten Schnittstelle zu lau- F3: Effizienz und Finanzierungsmodell Kinderbetreuung fenden Projekten Projektleitung Hubert Bläsi, Gesamtschulleier 22
Projektorganisation (A) Der Ausbau der Tagesstrukturen wird auf Schuljahresbeginn 2019/2020 umge- setzt und benötigt keine Projektorganisation. (B) Projektorganisation wird im Rahmen der Prüfung festgelegt. (C) Projektorganisation wird im Rahmen der Prüfung festgelegt. (D) Die Projektorganisation ist mit einem externen Berater – bis zum Grundsatzent- scheid durch den GR - gesichert. Ergebnis Das Bildungs- und Tagesbetreuungsangebot in Grenchen ist optimiert. Messgrösse mit Quel- - Angebot für Tagesbetreuung: Anzahl Plätze lenangabe - Nachfrage nach Tagesbetreuung: Anzahl Eltern, die ihre Kinder betreuen lassen - Anzahl Schülerinnen/Schüler welche in eine allfällige ‘ZweisprachigeKlasse’ auf- genommen werden (können). Kommunikation Die Projektergebnisse werden in geeigneter Form kommuniziert. Kosten (A) Jährlich 138 TCHF (B) Offen (C) Offen (D) Grössenordnung einer Regelklasse Q5 Freizeitinfrastruktur Massnahme Lead: Kultur, Sport und Freizeit Verantwortlichkeit Mitarbeit: Baudirektion Ausgangslage Freizeitinfrastruktur bezieht sich bei dieser Massnahme auf Einrichtungen „Hardware“), und nicht auf Angebote. Sie umfasst im engeren Sinne Sport- und Spieleinrichtungen, Freizeit- stätten und Freizeithäuser, touristische Einrichtungen sowie Kultureinrichtungen. Diese können öffentlich, privat oder gemischt finanziert sein. Die Infrastrukturen müssen zum Teil erneuert werden (z.B. Schwimmbad, Fussballstadion, Parktheater) Die Nuzung der Freizeitinfrastruktur wird vor allem bestimmt durch den demografischen Wandel (Alterung, Zuwanderung) und gesellschaftliche Trends (Wertewandel, Flexibili- ersung der Arbeitszeit etc.). In der Stadt Grenchen hat es eine Vielzahl von Vereinen, die bei der Entwicklung, Nutzung und Weiterentwicklung von Freizeitinfrastrukturen eine Schlüsselrolle spielen. Auftrag Die Freizeitinfrastruktur optimieren, erhalten, nachhaltig finanzieren und regional abstim- men. Laufende Projekte weiterführen, bei Bedarf neue Projekte und Impulse lancieren. Laufende Projekte z.B. - Masterplan Sportstätteninfrastruktur (Fussball, Leichtathletikstadion, Reitsport- zentrum) - Spielplatzkonzept (Robinsonspielplatz) - Stärkung und Ausbau der Freizeitinfrastrukturen in den Quartieren - Skilifte - Bootshafen - Signaletik - Free Public W-Lan - Identifizieren von Hotspots der Freizeitinfrastruktur -> Ausbau -> Stärkung - Evaluation und Förderung von «Breitband-Anlässen» - Öffentliche Tauschmöglichkeiten (Flohmarkt, Bücherschrank, Tauschbox) 23
Neue Projekte z.B. - Aufwertung Stadtpark - Aufwertung Marti-Areal - Lindenpark - General-Guisan-Platz - Masterplan Kulturstätten Zu prüfende Projekt-Ideen z.B. - Grünflächenkonzept (Nutzung brachliegender Grünflächen im Zentrum, Park- bänke, Abfallbehälter, Spazierwege) - Raumbewirtschaftungssystem im Internet - Ausbau Jugendangebot (16 - 25-jährige) - Evaluation Generationencafé/Jugendcafé - Familienzentrum, Kulturzentrum (Beisp. Cultibo Olten) - „Grenchen-Infostelle“ (z.B. mit GAG, SWG, BGU, GT) - Mehr Mittel für Unterhalt Naherholungsangebote in Absprache mit Bike-Tourismus (Bike-Trail etc.) - Wohnmobil-Stellplatz Ziel Die Freizeitinfrastrukturen in Grenchen optimieren, erhalten und nachhaltig finanzieren. Das Angebot ist regional abgestimmt. Chancen Der Arbeits- und Wohnstandort Grenchen profitiert von einer attraktiven Freizeitinfrastruk- tur. Risiken Der Unterhalt und Betrieb von Freizeitinfrastrukturen kann kostenintensiv sein. Zielgruppe, Perimeter Zielgruppen: - Einwohnerinnen und Einwohner - Pendlerinnen und Pendler - Zuzügerinnen und Zuzüger - Besucherinnen und Besucher der Freizeitinfrastrukturen aus Grenchen, aus der Region, aus der Schweiz sowie z.T. aus dem Ausland - Vereine aus Grenchen, aus der Region, aus der Schweiz sowie z.T. aus dem Aus- land Perimeter: Grenchen, regionale Synergien werden angestrebt. Vorgehen mit Meilen- Fortlaufend: steinen - Schwerpunkte setzen: Die Stadt muss angesichts der knappen finanziellen Res- sourcen abwägen, welche Infrastrukturen sie anbieten und unterhalten will und wo sich eine regionale oder eine private Trägerschaft anbietet. - Vermarkten: Die Freizeitinfrastrukturen werden von der Stadt und von Grenchen Tourismus vermarktet. Zahlreiche Projekte mit eigenen Terminplänen laufen. Bezug zu bestehen- Ortsplanung den Instrumenten Schnittstelle zu lau- - Ortsplanungsrevision fenden Projekten - B2 Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. Projektleitung Mike Brotschi, Kultur, Sport und Freizeit 24
Projektorganisation Projektbezogene Zusammenarbeit mit Baudirektion, Vereinen, Grenchen Tourismus und weiteren Stakeholdern nach Bedarf Ergebnis Projektumsetzungen in den unter der Rubrik «Auftrag» definierten Bereichen, die zu einer attraktiveren Freizeitinfrastruktur in Grenchen beitragen. Messgrösse mit Quel- Bilanz Städteranking «Kultur und Freizeit» (jährlich) lenangabe Kommunikation Die Projektergebnisse werden laufend kommuniziert, u.a.in den Kanälen Rubrik «Standort- förderung» im Grenchner Stadtanzeiger, in Medienmitteilungen und sozialen Medien. Kosten Die Kosten sind projektabhängig und werden den finanzkompetenten Organen beantragt. 2. Wirtschaftsstandort W1 Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingungen für Entwicklungs- Massnahme projekte der ansässigen Firmen zu schaffen Wirtschaftsförderung Verantwortlichkeit Ausgangslage Die Unternehmenslandschaft ist im Wandel, Unternehmen geben aus verschiedenen Grün- den ihre Tätigkeit auf oder verlagern ihren Standort. Aus diesem Grund ist nicht nur die Be- standesbetreuung der Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Grenchen wichtig, die Wachstumsimpulse von innen liefern, sondern auch Ansiedlungen und Neugründungen, die für Wachstumsimpulse von aussen sorgen. Die Statistik der Stadtkanzlei Grenchen zeigt, dass der Hauptgrund für den Umzug nach Grenchen die Nähe zum Arbeitsplatz ist. Daher ist ein prosperierender Wirtschaftsstandort eine Voraussetzung für eine wachsende Wohnbevölkerung. Auftrag Die Unternehmenslandschaft in Grenchen in ihrer Entwicklung unterstützen, damit diese wachsen und sich erneuern können, um langfristig Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Steu- ereinahmen zu erhalten und zu schaffen. Voraussetzung dafür ist eine dienstleistungsori- entierte Verwaltung auf städtischer und kantonaler Ebene. Ziel Optimale Rahmenbedingungen für Entwicklungsprojekte der Unternehmen in Grenchen schaffen. Chancen Die positive Entwicklung der Unternehmen in Grenchen schafft Arbeitsplätze und generiert Steuereinnahmen in Grenchen. Risiken Die Sparmassnahme F2 „Fokussierung der Wirtschaftsförderung“ könnte je nach Ausge- staltung zu einem Leistungsabbau führen. Bereits heute werden im Zusammenhang mit dem Kompass aus der Wirtschaft Bedenken geäussert, dass der Wirtschaftsstandort ge- genüber dem Wohnstandort vernachlässigt werden könnte. Zielgruppe, Perimeter Zielgruppen: bestehende Grenchner Unternehmen, Ansiedlungen, Neugründungen Perimeter: Grenchen 25
Vorgehen mit Meilen- Fortsetzung der laufenden Aktivitäten, daher ohne Meilensteine: steinen - Die Wirtschaftsförderung vertritt die Interessen der Unternehmer in der Standort- politik der Stadt Grenchen. - Die Wirtschaftsförderung setzt sich dafür ein, dass Unternehmen und Institutionen am Standort Grenchen festhalten bzw. sich hier ansiedeln und als Steuerzahler erhalten bleiben bzw. gewonnen werden. Entscheidend ist dabei auch die Dienst- leistungsqualität der städtischen und kantonalen Behörden: - Die Wirtschaftsförderung nimmt als Anlaufstelle die Anliegen der Unternehmen auf und ist im regelmässigen Kontakt mit den Wirtschaftsverbänden IHVG und GVG. - Die Wirtschaftsförderung greift bei Firmenbesuchen oder an Veranstaltungen (z.B. Innovations-Frühstück, Wirtschaft + Politik, Wirtschaftsforum) Themen aus der Wirtschaft auf und gibt Impulse, die für die Weiterentwicklung der Grenchner Un- ternehmen relevant sind. - Die Wirtschaftsförderung erleichtert für die Unternehmen in Grenchen den Zugang zu relevanten Angeboten in der Region (z.B. hftm, Switzerland Innovation Park Biel/Bienne). - Die Wirtschaftsförderung nutzt für ihre Arbeit ein breit abgestütztes Netzwerk um Synergien zu nutzen. Bezug zu bestehen- Ortsplanung den Instrumenten Schnittstelle zu lau- - W2: Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven fenden Projekten - F2: Fokussierung Wirtschaftsförderung - Ortsplanungsrevision (Grünflächenziffer) - B2: Die Positionierung Grenchens in der städtischen Kommunikation wird auf den Schwerpunkt „Leben und Wohnen“ ausgerichtet. (Fachkräftemarketing) - Wohnort-Kampagne Jurasonnenseite (Fachkräftemarketing) Projektleitung Karin Heimann, Wirtschaftsförderung Projektorganisation Wirtschaftsförderung mit gezieltem und punktuellem Beizug von weiteren Partnern wie Wirtschaftsrat, Wirtschaftsverbände, Baudirektion, hftm, Kanton, etc. Ergebnis Unternehmen können sich in Grenchen positiv entwickeln und erhalten bzw. schaffen Ar- beitsplätze, Wertschöpfung und Steuereinnahmen. Messgrösse mit Quel- - Steuersubstrat der juristischen Personen lenangabe - Entwicklung der Anzahl Arbeitsplätze in Grenchen* *In der Industrie werden zunehmend Arbeitsplätze automatisiert, um im Hochlohnland Schweiz konkurrenzfähig produzieren zu können. Insofern wäre eine sinnvollere Mess- grösse die Qualifikation der Arbeitsplätze. Ein solcher qualitativer Indikator ist aber auf kommunaler Ebene nicht verfügbar, daher greifen wir auf den quantitiativen Indikator (An- zahl Arbeitsplätze) zurück. Kommunikation Unternehmensentwicklungen in Grenchen (Bestandeserweiterungen, Ansiedlungen, Neu- gründungen etc.) werden in geeigneter Form kommuniziert. Kosten Die Umsetzung erfolgt im Rahmen des bestehenden Budgets. 26
W2 Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven (Arbeitszone) Massnahme Baudirektion (Lead) Verantwortlichkeit Standortförderung Eine erfolgreiche Ansiedlungs- und Entwicklungspolitik für Industrie- und Dienstleistungs- Ausgangslage unternehmen ist in hohem Mass von einer wirksamen, aktiven Bodenpolitik seitens der Stadt Grenchen abhängig. Die Stadt Grenchen verfügt über ein begrenztes Angebot an Gewerbe- und Industrieflä- chen (Arbeitszone 1 und 2). Die Nachfrage nach Land nimmt tendenziell zu, die Möglich- keiten für Einzonungen sind begrenzt. Zudem sind in der Stadt Grenchen zahlreiche Stand- orte mit Altlasten belastet, was deren Verwertung erschwert. Auftrag - Beschaffung zusätzlicher Reserven - belastete Gewerbe- und Industrieflächen mit Entwicklungspotenzial in der Stadt Grenchen wieder der Nutzung zugänglich machen Ziel Verfügbare Fläche für Erweiterungen von ansässigen und Ansiedlungen von auswärtigen Unternehmungen Chancen Wirksame Einflussnahme der Stadt auf die Nutzung der verfügbaren Flächen, insbeson- dere in Bezug auf Technologie, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Steuerertrag Risiken Geringe finanzielle Investitionsrisiken Zielgruppe, Perimeter Landkauf: Verkaufswillige Landbesitzer Perimeter: Ganze Stadt aber hauptsächlich Gebiete südlich Jurasüdfusslinie Eisenbahn Vorgehen mit Meilen- Bei Bekanntwerden von Verfügbarkeit: Sofortige Prüfung und allenfalls Verhandlungen mit steinen Grundstückbesitzer, Entscheiderwirkung und allenfalls Kauf mit Landbeschaffungskredit Termine sind durch Angebot und Nachfrage bestimmt Bezug zu bestehen- Ortsplanungsrevision, Baugesetz und Bauverordnung den Instrumenten Schnittstelle zu lau- Erneuerung Landbeschaffungskredit fenden Projekten Projektleitung Aquil Briggen, Stadtbaumeister Projektorganisation Baudirektion mit der Dienststelle Planung Standortförderung Ergebnis Sicherstellung einer grossflächigen Landreserve Flächenangebot für volkswirtschaftlich relevante Unternehmen (Technologie, Wertschöp- fung, Arbeitsplätze und Steuerertrag) 27
Messgrösse mit Quel- Entwicklung Anzahl Arbeitsplätze lenangabe Kommunikation Vermarktung der zur Verfügung stehenden Landflächen durch die Wirtschaftsförderung Kosten Landbeschaffungskosten: Abhängig von Grundstückgrösse > CHF 1‘000‘000.- Diese kommen beim Verkauf wieder zurück, resp. bei einer Abgabe im Baurecht wird diese Investition gut und sicher verzinst. 3. Finanzpolitik F1 Steuerfuss natürliche Personen (ohne Massnahmenblatt) Der Steuerfuss für natürliche Personen soll mittelfristig dem kantonalen Durchschnitt (aktuell: 118%) entsprechen. Dazu sollen in den kommenden sechs Jahren die Steuern um je einen Prozentpunkt pro Jahr gesenkt werden. Lead: Finanzverwaltung F2 Fokussierung Wirtschaftsförderung Massnahme Wirtschaftsförderung Verantwortlichkeit Ausgangslage Der Gemeinderat will die «Wirtschaftsförderung fokussieren», indem die einzelbetrieblichen Beiträge an Unternehmen fokussiert werden. In den letzten 5 Jahren wurden insgesamt drei Wirtschaftsförderungsbeiträge vergeben. Die Fokussierung führt somit im bescheide- nen Masse zu reduziertem Mandatsaufwand durch den entfallenen Prüfaufwand und zu weniger administrativen Aufwand beim Sekretariat der Wirtschaftsförderung in der Stadt- verwaltung. Seit dem Mandatswechsel 2016 wurde ein einziger Direktbeitrag vergeben, gleichzeitig ist der Aufwand für neue Veranstaltungen sowie der Aufwand für die Leistungsvereinbarung mit der kantonalen Wirtschaftsförderung (CHF 40‘000 pro Jahr) gestiegen. Somit wird sich trotz der Fokussierung der Direktbeiträge der Aufwand für das Sekretariat der Wirtschafts- förderung (aktuell 25 Stellenprozente) nicht reduzieren. Aus Kapazitätsgründen kann die Arbeit nicht innerhalb der Stadtkanzlei umverteilt werden. Die Übernahme der Sekretariatsarbeiten der Wirtschaftsförderung im Rahmen des Manda- tes überzeugt nicht, weil verschiedene Aufgaben (Dossierführung/Ablage, Terminbewirt- schaft, etc.) die räumliche Nähe und Vertrautheit mit den stadtinternen Abläufen vorausset- zen. Zudem müssten mit Mehrkosten von rund 40‘000 CHF (25%-Pensum zu 80 CHF/h) gerechnet werden. Eine Budgeterhöhung für das Mandat Wirtschaftsförderung ist nicht rea- listisch und eine regelmässige Budgetüberschreibung schadet der Reputation der Mandat- nehmerin bei Politik, Wirtschaft und Bevölkerung und ist nicht akzeptabel. Die Auszahlung von Direktbeiträgen an Unternehmen kann zu unerwünschten Mitnahme- Effekten führen, d.h. das Unternehmen hätte allenfalls auch ohne finanzielle Anreize in Grenchen investiert. Aus Sicht des Wirtschaftsrates und des IHVG ist es sinnvoller, sich bei der Vergabe von Direktbeiträgen auf Start-ups zu konzentrieren, Unternehmensgründun- gen mit einer innovativen Geschäftsidee und hohem Wachstumspotenzial. Auftrag Die Direktbeiträge für Unternehmen fokussieren und die Abläufe für die anderen Förderge- schäfte (z.B. Landgeschäfte) optimieren. Umso wichtiger wird die Dienstleistungsorientie- rung der Verwaltung und die aktive Bodenpolitik im Interesse der Grenchner Volkswirt- schaft. Ziel Die Kosten für einzelbetriebliche Beiträge an Unternehmen werden reduziert. 28
Chancen Durch die Fokussierung auf Start-ups kann sich Grenchen als Technologiestandort in ei- nem innovativen Umfeld (Switzerland Innovation Park Biel/Bienne, m4m in Bettlach, Vigier- Preisverleihung in Solothurn, Neugründer-Challenge an der hftm etc.) positionieren. Ein at- traktiver Standort für Jungunternehmen bringt auch ein positiver Imagetransfer für den Wohnstandort. Unternehmen, die am Standort Grenchen investieren, sind vom Standort überzeugt und Mitnahme-Effekte werden verhindert. Risiken Unternehmen, die nur wegen den Direktbeiträgen nach Grenchen kommen würden, suchen sich einen anderen Standort. Die Förderung von Start-ups ist mit einem höheren Ausfallrisiko verbunden (Stichwort Ri- siko-Kapital) als die Förderung bestehender Unternehmen. Zielgruppe, Perimeter Zielgruppe: Start-ups mit einer innovativen Geschäftsidee und hohem Wachstumspotenzial in Grenchen ansiedeln. - Dezember 2018: Der Ablauf für einzelbetriebliche Wirtschaftsförderungs-Projekte Vorgehen mit Meilen- ist optimiert: Vor den Verhandlungen mit den Unternehmen bespricht die Wirt- steinen schaftsförderin mit dem Wirtschaftsrats-Präsidenten, dem Wirtschaftsrats-Vizeprä- sidenten, dem Stadtpräsidenten, dem Stadtbaumeister und dem Finanzverwalter, ob das Projekt weitergeprüft werden soll. Damit wird auf Seite Stadt sowie auf Seite Unternehmen unnötiger Aufwand reduziert. - 4. Quartal 2019: Fokussierung auf Startup-Förderung mit Kooperationspartnern festlegen (Zielgruppe, Auswahl, Unterstützungsform) - 1. Quartal 2020: Umsetzung und Positionierung als innovativer Technologiestand- ort nutzen Bezug zu bestehen- - den Instrumenten Schnittstelle zu lau- - W1 Bestandespflege mit dem Ziel, optimale Rahmenbedingungen für Entwick- fenden Projekten lungsprojekte der ansässigen Firmen zu schaffen - W2 Sicherung / Bereitstellung strategischer Landreserven (Arbeitszone) - B3 Im Lauf der Legislatur soll ein Leuchtturmprojekt evaluiert werden, mit dem die positive Standortentwicklung symbolisch und innovativ inszeniert und ein weiterer Anziehungspunkt geschaffen wird (z.B. Idee eines Technoparks für Start-ups) Projektleitung Karin Heimann, Wirtschaftsförderung Projektorganisation Wirtschaftsförderung mit gezielten Einbezug des Wirtschaftsrates, der Wirtschaftsverbände und weiterer Kooperationspartner. Ergebnis - Der Förderprozess wurde optimiert. - Die Vergabe von Direktbeiträgen wird auf Start-ups fokussiert. - Auf die Streichung des Sekretariats der Wirtschaftsförderung wird nach eingehen- der Prüfung verzichtet. Ansonsten müsste ein Leistungsabbau stattfinden und die Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung gestrichen werden (Innovations-Früh- stück, Neugründer-Challenge), die ein positives Image für den Arbeitsstandort Grenchen vermitteln (Fachkräftemarketing). Messgrösse mit Quel- Ausgaben für Rahmenkredit Wirtschaftsförderung lenangabe 29
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