MENSCHENRECHTE UND HIV/AIDS JETZT ERST RECHT - GERMAN EDITION - 10 Gründe, warum Menschenrechte im Zentrum des globalen Kampfes gegen Aids stehen ...
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GERMAN EDITION MENSCHENRECHTE UND HIV/AIDS JETZT ERST RECHT 10 Gründe, warum Menschenrechte im Zentrum des globalen Kampfes gegen Aids stehen sollten
Auf dem Spitzentreffen der Vereinten Nationen zu HIV/Aids im Jahre 2006 bestätigten die führenden Vertreter der Nati- onen der Welt, dass die "vollständige Verwirklichung aller Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten für alle Menschen ein wesentliches Element im weltweiten Kampf gegen die HIV/Aids-Pandemie" ist. Trotzdem fehlt dieses "grundlegende Element" im Kampf gegen Aids auch noch nach 25 Jahren des Bestehens der Aids-Epidemie. Mit der vorliegenden Deklaration, die von 24 Nichtregie- rungsorganisationen und Netzwerken aus aller Welt getra- gen wird, wird bestätigt, dass Menschenrechte jetzt noch stärker als je zuvor in den Mittelpunkt des Kampfes gegen HIV und Aids gestellt werden müssen. 2
1. Ohne Menschenrechte kann ein universeller Zu-
gang nicht gesichert werden.
Im Jahr 2006 verpflichteten sich die Führer langen der sozialen Mündigkeit sowie zu
der Staaten der Welt, "alle erforderlichen kindgerechten HIV-Medikamenten;
Anstrengungen zu unternehmen, um das
f kriminalisierte Bevölkerungsgruppen,
Ziel der Sicherung des universellen Zu-
wie z.B. Männer, die Sex mit Männern
gangs zu umfassenden Vorbeugungspro-
haben, Menschen, die Drogen nehmen
grammen, Behandlung, Betreuung und
und Sex-Arbeiter/innen, werden durch
Unterstützung bis 2010 zu erreichen".
Diskriminierung und Gewalt - oft ausgeübt
Trotzdem haben immer noch viele Men-
von Polizisten und Richtern, die Gesetze
schen, die HIV-Hilfe am dringendsten be-
gegen Sodomie, Drogen und Prostitution
nötigen, die schlechtesten Chancen, diese
durchsetzen sollen - am Zugang zu Ange-
zu bekommen:
boten der HIV-Prävention und Behandlun-
f Frauen und Mädchen werden oft gen gehindert.
diskriminiert und Opfer von geschlechts-
In allen Beratungen auf regionaler und
spezifischer Gewalt auch in der Ehe, wo-
nationaler Ebene zum universellen Zu-
durch ihr HIV-Risiko erhöht wird und ihr
gang werden Hindernisse wie die oben
Zugang zu Information und Hilfe erschwert
aufgeführten als wesentliche Barrieren auf
wird;
dem Weg zum Erreichen des Ziels, einen
f Kinder und Jugendliche erhalten universellen Zugang zu sichern, genannt.
keinen uneingeschränkten Zugang zu In- Trotzdem gibt es in nationalen Aktionen
formationen bezüglich HIV, zu sexueller gegen HIV und Aids kaum politischen Wil-
Erziehung und zu Unterstützung zum Er- len, finanzielle Mittel oder Programme zu
ihrer Beseitigung.
Die Franzosen haben einen einfachen Begriff, der die Situation vollstän-
dig beschreibt: HIV ist zu einem Problem der les exclus - der "Ausge-
schlossenen", d.h. derer, die am Rande der Gesellschaft leben, gewor-
den.
- Jonathan Mann, 1998
32. Ungleichbehandlung der Geschlechter vergrößert
die von HIV ausgehende Gefahr für Frauen, so dass
in stark betroffenen Ländern jetzt die Infektionsrate
unter Frauen und Mädchen am höchsten ist.
Zur Zeit sind fast die Hälfte der HIV- Gewalt können Frauen davon abhalten,
Infizierten weltweit und die Mehrheit der sich auf HIV testen zu lassen, auf der
HIV-Infizierten im subsaharischen Afrika Verwendung von Kondomen zu bestehen
Frauen. Dies ist auf die tiefgehende politi- oder ihre Sexpartner über ihren HIV-
sche, soziale, wirtschaftliche und sexuelle Status aufzuklären. In vielen Ländern wei-
Unterdrückung der Frauen, die gesetzlich gern sich die zuständigen Stellen, Verge-
festgeschrieben und in Kultur und Le- waltigung in der Ehe als Vergehen anzu-
bensweise verankert ist, zurückzuführen. erkennen. Selbst dort, wo Gewalt gegen
Diskriminierung, Stigmatisierung und Ge- Frauen gesetzlich verboten ist, werden die
walt gehören auch zur täglichen Wirklich- entsprechenden Gesetze oft nicht durch-
keit im Leben vieler Frauen mit HIV und gesetzt. In vielen Ländern haben Opfer
Aids. von Vergewaltigung und sexueller Gewalt
kaum Hoffnung auf Bestrafung der Schul-
f In vielen Ländern werden für Frauen
digen aufgrund unzulänglicher polizeilicher
die Möglichkeiten Eigentum zu besitzen,
Untersuchungen sowie Vorurteilen und
zu erben oder zu verkaufen, einge-
Korruption der Justiz. Überlebende sexuel-
schränkt. Frauen sind benachteiligt beim
ler Gewalt erhalten auch selten Zugang zu
Zugang zu Bildung, zu Krediten, bezahlter
Prophylaxe gegen HIV-Infektion.
Beschäftigung und Scheidung. Aufgrund
rechtlicher und sozialer Ungleichheit sind f Für viele Frauen mit HIV und Aids
Frauen von ihren Ehemännern wirtschaft- bleibt das Gesundheitswesen ein System,
lich abhängig und haben damit kaum an- in dem sie sich Vorurteilen und Diskrimi-
dere Möglichkeiten, als in Beziehungen zu nierung ausgesetzt sehen, statt Behand-
leben, in denen sie weder Sex ablehnen lung und Betreuung zu finden. Überall in
können, noch auf der Verwendung von der Welt fehlt es aufgrund gesetzlicher
Kondomen bestehen können. Oft versin- und praktischer Einschränkungen in be-
ken Frauen aufgrund des Todes ihres dauernswertem Maße an umfassenden
Ehemannes oder der Auflösung ihrer Ehe Leistungen der Reproduktionsmedizin, die
in Armut und haben so wenige Möglichkei- den Kern der HIV-Prävention für Frauen
ten und Auswege, dass sie Sex verkaufen und Mädchen bilden. Wenn festgestellt
müssen, um zu überleben, oder sich auf wird, dass eine Frau HIV-positiv ist, wird
Wohn- und Arbeitsverhältnisse einlassen ihr die Schuld dafür gegeben und sie wird
müssen, in denen sie sexuellem Miss- deswegen beschimpft. Dadurch werden
brauch oder Gewalt ausgesetzt sind. Je- Frauen davon abgehalten, sich auf HIV
der dieser Faktoren erhöht für Frauen das testen zu lassen oder sich behandeln zu
Risiko einer HIV-Infektion. lassen. Wenn Frauen mit HIV oder Aids
schwanger werden, werden sie oft durch
f Gewalt gegen Frauen ist eine globale
die Mitarbeiter im Gesundheitswesen ver-
Epidemie, die zu hohen HIV-Infektions-
urteilt oder Beschuldigungen ausgesetzt,
raten unter Frauen führt. Frauen haben ein
statt bewährte Behandlungen zu bekom-
höheres HIV-Infektionsrisiko eher auf-
men, die einen Übertragung des Virus von
grund erzwungener als freiwilliger sexuel-
der Mutter auf das Kind verhindern.
ler Handlungen. Gewalt und die Angst vor
43. Beim Umgang mit HIV werden die Rechte und Be-
dürfnisse der Kinder oft ignoriert, obwohl sie vieler-
orts die am schlimmsten Betroffenen sind.
HIV ist eine Epidemie, die vor allem unter tungen zu Vorbeugung gegen HIV und
jungen Menschen auftritt. In erschrecken- auch zu unabhängigen HIV-Tests, Bera-
der Zahl werden Kinder mit HIV geboren, tung, Kondomen und Behandlung. In
obwohl es bewährte Verfahren gibt, um Schulen und Jugendprogrammen findet
eine Übertragung des Virus während der man oft statt offener und umfassender
Schwangerschaft und der Geburt zu ver- Information zu sexueller und reproduktiver
hindern. Über die Hälfte der HIV-Infizierten Gesundheit eine Betonung von Enthalt-
weltweit sind zwischen 15 und 24 Jahren samkeit und sexueller Tugendhaftigkeit.
alt, obwohl das Wissen um HIV und Aids Junge Menschen, die Drogen injizieren,
sowie deren Ursachen größer ist als je sehen sich oft Einschränkungen beim Zu-
zuvor. Waisenkindern oder von Aids be- gang zu sterilen Nadeln und oraler Metha-
troffenen Kindern wird ihr Grundrecht auf don-Substitutionstherapie zur HIV-
sozialen Schutz verweigert, obwohl ihre Prävention gegenüber.
Zahl allein im subsaharischen Afrika Dut-
f Waisen und Kinder in von Aids
zende Millionen beträgt.
betroffenen Familien, deren Zahl allein im
f Obwohl in den entwickelten Ländern subsaharischen Afrika in die Dutzende
die Übertragung des HIV von der Mutter Millionen geht, werden immer wieder
auf das Kind praktisch ausgeschlossen missbraucht, ausgebeutet, diskriminiert
werden kann, erhalten weniger als ein und von Verwandten um ihr Eigentum ge-
Prozent der schwangeren Frauen in den bracht, statt die Betreuung und den Schutz
Entwicklungsländern die Behandlung, mit zu bekommen, die sie brauchen. Von Aids
der die Übertragung des Virus auf ihre betroffene Kinder scheiden öfter als ihre
Kinder verhindert wird. Im Ergebnis des- Altersgenossen vorzeitig aus der Schule
sen werden täglich ca. 1.500 Kinder neu aus. Dies stellt eine systematische Diskri-
mit HIV infiziert. Diese Ungerechtigkeit minierung bezüglich des Zugangs zu Bil-
könnte noch dadurch ausgeglichen wer- dung dar. Da Aids ganze Generationen
den, dass die Kinder Zugang zu densel- von Eltern auslöscht, bleibt die Betreuung
ben lebensverlängernden HIV-Medika- der Waisen und schutzbedürftigen Kinder
menten wie die Erwachsenen bekämen, oft alternden Großmüttern überlassen,
aber fast 90 Prozent der Kinder erhalten deren Arbeit nicht gemessen, geschätzt
nicht die Behandlung gegen HIV, die sie oder vergütet wird. So wie den von ihnen
benötigen. betreuten Kindern wird auch diesen alten
Menschen das Recht auf Schutz in den
f Jungen Menschen, die sich durch Sex
Ländern, in denen es keine Kinder- und
oder intravenösen Drogengebrauch mit
Sozialhilfesysteme gibt, verwehrt.
HIV infizieren, fehlt oft der Zugang zu
grundlegenden Informationen und Leis-
54. Die am schlimmsten Betroffenen finden in nationa-
len HIV-Programmen am wenigsten Beachtung.
Viele der Menschen mit dem höchsten se zu HIV-Behandlungen und Betreuung
Risiko, sich mit HIV zu infizieren, haben aufzusuchen. Aggressive Anstrengungen
eines gemeinsam: sie werden durch das zur Bekämpfung von Menschenhandel
Gesetz faktisch kriminalisiert. Polizisten, führen oft dazu, dass Programme, die auf
die mit der Durchsetzung von Gesetzen die Gesundheit und Sicherung der Men-
gegen Drogen, Prostitution und Homose- schenrechte für Sexarbeiter/innen gerich-
xualität beauftragt sind, erpressen in vie- tet sind, abgelehnt werden.
len Ländern immer wieder Geld und Ges- f Homosexuelle Männer sind weltweit
tändnisse von schutzlosen Menschen und häufig Gewalt und Diskriminierung ausge-
begehen manchmal abscheuliche Gewalt- setzt. In vielen Ländern wird Homosexuali-
taten gegen sie - einschließlich Vergewal- tät kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt.
tigung und Mord. Die Bestrafung von Dro- Die Tatsache, dass Aids immer noch das
genkonsum, Sexarbeit und Homosexuali- stereotype Etikett anhaftet, es wäre eine
tät fördern die Stigmatisierung und den "Schwulen"-Krankheit, fördert die soziale
Hass gegen soziale Randgruppen, zwin- Ausgrenzung sowohl homosexueller Män-
gen sie, sich immer mehr zu verstecken ner als auch HIV-Infizierter und hält oft
und treiben sie damit immer weiter weg beide Gruppen dem öffentlichen Gesund-
von Vorbeugung, Behandlung und Milde- heitswesen fern. In vielen Rechtssystemen
rung der Auswirkungen von HIV und Aids. ist es wahrscheinlicher, dass Polizisten
f In vielen Ländern stellen Menschen, Homosexuelle Männer oder Transsexuelle
die illegale Drogen nehmen, den kleinsten lächerlich machen oder von einer Strafver-
Anteil der Personen, die eine HIV- folgung wegen gegen sie gerichteter Ge-
Therapie erhalten, obwohl sie den Haupt- walt absehen, statt diese Verbrechen ord-
anteil derer ausmachen, die HIV haben. nungsgemäß zu untersuchen. In vielen
Strikte Anti-Drogengesetze führen dazu, Ländern unterstützen Politiker Vorurteile
dass Drogenkonsumenten faktisch krimi- gegenüber Homosexuellen eher, als dass
nalisiert werden und dies führt wiederum sie den politischen Willen zeigen, der für
dazu, dass Polizisten Geld und Geständ- den Kampf gegen HIV in gefährdeten
nisse von gefährdeten Personen erpres- Gruppen erforderlich ist.
sen, um die Verhaftungsquoten zu erfül- f In vielen Ländern haben Gefangene
len. Menschen, die Drogen nehmen, wer- wenig oder keinen Zugang zu freiwilligen
den ins Gefängnis gesteckt oder enden in HIV-Tests beziehungsweise zur Behand-
einem Teufelskreis aus unwirksamen und lung. Sie erhalten oft keinen Zugang zu
erzwungenen Rehabilitationsprogrammen. Informationen darüber, wie man HIV vor-
Sie erhalten nur selten die Leistungen und beugen kann, und zu den dafür nötigen
Behandlungen, die sie aufgrund ihrer Dro- Hilfsmitteln. Dies geschieht oft auch dort,
gensucht oder HIV-Infektion eigentlich wo dies außerhalb der Gefängnisse kein
dringend benötigen. Problem ist. Oft werden ihnen Kondome
f Sexarbeiter/innen, die aufgrund von beziehungsweise sterile Nadeln vorenthal-
Gesetzen zum Verbot von Prostitution, ten, obwohl es deutliche Hinweise darauf
Anbieten sexueller Handlungen, Zuhälte- gibt, dass dies wirksame Mittel der Vor-
rei, Betreiben von Bordellen und Men- beugung gegen HIV sind, und die übrigen
schenhandel ebenfalls der strafrechtlichen Gefängnisinsassen dadurch keinem Risiko
Verfolgung ausgesetzt sind, haben oft kei- ausgesetzt werden. Die Abtrennung HIV-
ne Zugang zu HIV-Leistungen aufgrund positiver Gefangener, fehlende medizini-
weit verbreiteten Missbrauchs durch die sche Versorgung und das Fehlen wirksa-
Polizei. Die Vertreibung von Sexarbei- mer Maßnahmen zur Bekämpfung von
ter(inne)n aus sich wirtschaftlich entwi- Vergewaltigungen in den Gefängnissen
ckelnden Gebieten schränkt den Zugang gehören zu den vielen Menschenrechts-
der Sexarbeiter/innen zu HIV-Leistungen, verletzungen, die die Ausbreitung von HIV
die von den Gemeinden angeboten wer- fördern und die Auswirkungen von Aids in
den, weiter ein. Die Tatsache, dass sie in Gefängnissen und anderen Strafanstalten
Gesundheitseinrichtungen auf Vorurteile überall in der Welt verschärfen.
und Zwang treffen, hält sie davon ab, die-
65. Wirksame HIV-Prävention, Behandlungs- und
Betreuungsprogramme werden angegriffen.
Während der vergangenen 25 Jahre wurde Nutzer sexueller Dienstleistungen in sich
immer wieder bewiesen, dass HIV- birgt, werden in vielen Ländern von der Poli-
Programme dann am wirksamsten sind, zei Kondome bei Sexarbeiter(inne)n be-
wenn sie auf freiwilliger, informierter und schlagnahmt und als Beweis für illegale
offener Mitarbeit mit einem auf wissenschaft- Prostitution verwendet. Kürzlich wurden vie-
licher Grundlage tätigen Gesundheitswesen len Organisationen, die mit Sexarbei-
beruhen. Dabei müssen die Menschen über ter(inne)n arbeiten, finanzielle Mittel verwei-
HIV informiert und aufgeklärt und dabei un- gert, falls sie nicht dazu übergingen, aus-
terstützt werden, sich gesundheitsbewusst drücklich gegen Prostitution vorzugehen -
zu verhalten. Es müssen ihnen bewährte eine Forderung, die eine Einschränkung der
Mittel zur Vorbeugung und Betreuungsmög- Meinungsfreiheit darstellt und Anstrengun-
lichkeiten angeboten werden, bei denen die gen, achtungsvoll mit Sexarbeiter(inne)n zu
Realität des Lebens berücksichtigt wird und arbeiten, um HIV vorzubeugen und ihnen
ihnen die Wahl des wirksamsten Mittels er- Betreuung und Behandlung anzubieten,
möglicht wird. Allerdings sind in der jüngeren untergräbt.
Vergangenheit bewährte HIV- und Aids-
f Auf die UNO und viele Regierungen
Leistungen in bisher ungekannte Gefahr
ausgeübter Druck hat dazu geführt, dass die
geraten, da Tendenzen hin zu zwangsweiser
offizielle Unterstützung für Spritzenaus-
Einbeziehung und "Null-Acht-Fünfzehn"-
tauschprogramme - eine der am besten be-
Programmen um sich greifen.
währten Methoden der HIV-Prävention unter
f In vielen Ländern, in denen hart um die Menschen, die Drogen injizieren - verringert
Sicherung eines Zugangs zu umfassenden wurde. Spritzenaustauschprogramme und
Angeboten zur Vorbeugung gegen die sexu- Methadon-Substitutionstherapie bleiben
elle Übertragung von HIV gerungen wurde, gesetzlich oder politisch eingeschränkt, ob-
führte der Druck ausländischer Spender, wohl unwiderleglich bewiesen wurde, wie
konservativer religiöser Kräfte und anderer wirksam sie sind. Selbst dort, wo solche
ideologischer Gruppen zu Einschränkungen Programme legal sind, kann es sein, dass
bezüglich Informationen, in denen der Drogenkonsumenten sie nicht in Anspruch
Schwerpunkt auf sicherem Sex und Kon- nehmen, weil sie dabei das Risiko eingehen,
dom-Verwendung liegt. Dadurch wird jungen wegen Besitzes von Drogenbestecken oder
Menschen der Zugang zu lebensrettenden verbotenen Substanzen verhaftet zu werden.
Informationen zur Prävention von HIV ver-
f Weltweit haben Menschen, die Opioide
wehrt. Junge Frauen haben so keinen Zu-
zur Schmerzlinderung brauchen, keinen
gang zu Informationen zu reproduktiver Ge-
Zugang zu diesen Schmerzmitteln. Trotz
sundheit und entsprechenden Leistungen
einigen Fortschritten gelingt es Ländern, in
und Männern und Frauen wird der Zugang
denen HIV und Aids besonders häufig auf-
zu Kondomen und umfassender Information
treten, nicht, eine ausgewogene Politik der
zu HIV verwehrt.
Bekämpfung illegalen Drogenkonsums ei-
f In vielen Ländern greifen die Regierun- nerseits und der Ermöglichung des Einsat-
gen zu Zwangsmaßnahmen zur HIV- zes von Morphinen für medizinische Zwecke
Prävention, wie zum Beispiel zu ihrer Verur- andererseits zu entwickeln. Einschränkun-
teilung "leichtsinniger" oder "fahrlässiger" gen für den Import und die Verschreibung
HIV-Exposition beziehungsweise –Übertra- von Morphinen bestehen fort und sind häufig
gung und zu Zwangstests auf HIV ohne in- zurückzuführen auf übertriebene Angst vor
formierte Zustimmung der Betroffenen. Hier- Morphin-Abhängigkeit und das Versagen der
durch kann die Stigmatisierung der HIV- Regierungen, der Ärzte/Ärztinnen und ande-
Infizierten gefördert werden und die Men- ren Mitarbeiter/innen des Gesundheitswe-
schen können davon abgehalten werden, die sens über die Bedeutung von Morphinen für
gesundheitliche Betreuung, die sie benöti- die palliative Behandlung von Aids und an-
gen, in Anspruch zu nehmen. deren zum Tode führenden Krankheiten
aufzuklären.
f Trotz des Risikos, das ungeschützter
Sex sowohl für die Anbieter als auch für die
76. Aids-Aktivisten riskieren ihre Sicherheit, wenn sie
die Regierungen auffordern, den Zugang zu HIV-
und Aids-Programmen zu verbessern.
In vielen Ländern sind Aktivisten, die Zu- Transsexuelle, die versuchen, Informatio-
gang zu HIV- und Aids-Programmen for- nen zu HIV und Kondome zu verteilen
dern, Bedrohungen durch Zensur, Ver- oder Drogenkonsumenten in Thailand, die
leumdung, Gewalt, Gefangennahme und gegen den gewaltsamen "Krieg gegen
anderen Repressalien durch ihre Regie- Drogen" in ihrem Heimatland protestieren -
rungen ausgesetzt. Egal, ob es südafrika- friedliche Demonstrationen von Aids-
nische Aktivisten sind, die Zugang zu anti- Aktivisten stießen auf Einschüchterung
retroviraler Behandlung fordern, chinesi- und gewaltsame Auflösung. Gesetze, die
sche Bauern, die Entschädigung für die Auflagen für die Gründung von Nichtregie-
Infektion mit HIV durch ein stattliches Blut- rungsorganisationen vorsehen, machen es
plasma-Spende-Programm fordern, ma- für die Zivilgesellschaft noch schwieriger,
rokkanische Demonstranten, die gegen eine unabhängige Organisation zu schaf-
einen zu weit gehenden Patentschutz im fen, die für eine vernünftige und wirksame
Freihandelsabkommen zwischen Marokko Aids-Politik in ihren Ländern eintritt.
und den USA protestieren, nepalesische
Von Anfang an gab es im Bewusstsein der Öffentlichkeit eine starke
Verbindung zwischen HIV/Aids und an den Rand der Gesellschaft ge-
drängten Menschen, die "anders" sind oder "von der gesellschaftlichen
Norm abweichen". Aus der Sicht des Gesundheitswesens und der Men-
schenrechte ergibt sich daraus die Frage: Was wäre wirksamer - die
fortgesetzte Unterdrückung ausgegrenzter Bevölkerungsgruppen oder
eine Zusammenarbeit mit ihnen, bei der ihre Rechte und ihre Würde ge-
achtet werden?
- Joanne Csete, 2005
87. Der Schutz der Menschenrechte ermöglicht den
Schutz der Gesundheit.
Der Schutz aller Menschenrechte stellt jedoch möglich, den Zugang zu HIV-Tests
den Schlüssel zum Schutz der Gesundheit zu verbessern, ohne die drei Grundsätze
der Menschen dar. Ausgehend von die- aufzugeben und es ist einfacher zu errei-
sem Grundsatz haben Menschenrechtsak- chen, dass die Menschen sich nachhaltig
tivisten große Erfolge im Kampf gegen an HIV-Prävention und Behandlung betei-
Aids errungen: das Recht auf Nichtdiskri- ligen, wenn diese drei Grundsätze ein-
minierung wegen des HIV-Status, das gehalten werden.
Recht auf Behandlung als Teil der medizi-
f Darüber hinaus müssen Anstrengun-
nischen Versorgung und das Recht der
gen zur Verbesserung des Zugangs zu
Menschen mit HIV und Aids, an der Ent-
HIV-Tests begleitet werden von viel stär-
wicklung von Aids-Politik und -
keren Anstrengungen zur Bekämpfung
Programmen teilzunehmen. Trotzdem
von Stigmatisierung und Menschenrechts-
wurden diese Aktivisten von Einigen dafür
verletzungen, durch die die Menschen vor
kritisiert, dass sie angeblich "individuelle
allem davon abgehalten werden, sich ei-
Rechte" für wichtiger hielten, als die öffent-
nem Test zu unterziehen. Außerdem muss
liche Gesundheit. Es ist jedoch so, dass
dafür der Zugang zu antiretroviraler Be-
Menschenrechte ein wesentlicher Faktor
handlung und HIV-Prävention auf wissen-
für die öffentliche Gesunderhaltung und
schaftlicher Grundlage verbessert werden.
eine erfolgreiche Bekämpfung von HIV
sind. f Menschenrechtsaktivisten waren auch
führend im Kampf für einen verbesserten
f Menschenrechtsaktivisten gehörten zu
Zugang zu Präventionsmaßnahmen auf
den ersten, die betonten, wie wichtig ein
wissenschaftlicher Grundlage. Sie bestan-
breiterer Zugang zu HIV-Tests als Teil des
den darauf, dass die Regierungen Zugang
Rechtes, den bestmöglichen Gesund-
zu Informationen, Kondomen, Nadeln,
heitszustand zu erreichen, ist. Vor kurzem
Substitution, Medikamenten, die eine Ü-
haben Personen, die "routinemäßige" HIV-
bertragung des Virus von der Mutter zum
Tests fordern, Menschenrechtsaktivisten
Kind verhindern, und Schutz vor Gewalt
angeklagt, sie würden der Beachtung der
und Missbrauch von Eigentumsrechten mit
drei Faktoren Einverständnis, Beratung
dem Ergebnis einer stärkeren Gefährdung
und Vertraulichkeit (auf Englisch: drei Cs -
von Frauen sichern. Diese Forderungen
consent, counseling, confidentiality, Anm.
entsprechen sowohl den Menschenrech-
d. Ü.) mehr Bedeutung zumessen, als der
ten als auch den Ansprüchen einer wirk-
Bedeutung einer breiten und frühzeitigen
samen Vorbeugung auf wissenschaftlicher
Erkennung von HIV-Infektionen. Es ist
Grundlage.
"Warum haben Sie uns nicht gesagt, dass sie Bluter sind" fragte eine
Krankenschwester in einem Lehrkrankenhaus im Zentrum von Toronto
den Aktivisten James Kreppner, als er wegen einer mit Aids zusammen-
hängenden Erkrankung in den 1990er Jahren in der Klinik war. "Wir hät-
ten Sie viel besser behandelt."
- Ann Silversides, 2003
98. Aids stellt ein einzigartiges Problem dar und erfor-
dert eine einzigartige Lösung.
Mehr als jede andere Epidemie unserer Aids vernachlässigt - nicht zuletzt, weil
Zeit fordert Aids verantwortungsvolles Frauen und Kinder nicht die politische
Handeln von den Regierungen. Tiefsitzen- Macht haben, die erforderlich ist, um zu
de Ängste und Vorurteile im Zusammen- erreichen, dass ihren Problemen eine ho-
hang mit Sex, Blut, Krankheit und Tod - he Priorität in der Politik eingeräumt wird.
und die Auffassung, dass HIV mit "abwei- Demzufolge konzentrieren die Regierun-
chendem" oder "unmoralischem" Verhal- gen weiterhin knappe Zuwendungen auf
ten wie z.B. Sex außerhalb der Ehe, Sex HIV-Interventionsprogramme für ausge-
zwischen Männern oder Drogenkonsum grenzte Bevölkerungsgruppen. Das Ge-
verbunden ist - führen jedoch dazu, dass meinsame UN-Programm zu HIV/Aids
Politiker davor zurückschrecken, sich mit (UNAIDS) bezeichnete dieses Vorgehen
der Epidemie zu befassen. Kontroverse als "ernsthafte Verschwendung von Res-
Themen wie die geschlechtliche Gleich- sourcen und Missachtung grundlegender
stellung und Sex unter Jugendlichen wer- Menschenrechte."
den bei der globalen Beschäftigung mit
Mit den jetzt für HIV/Aids zur Verfügung stehenden erweiterten Ressour-
cen ist es endlich möglich, sich vorzustellen, dass Programme zur Be-
handlung von HIV mit solchen zur Vorbeugung gegen HIV zu einem in-
tegrierten, durchgängigen Spektrum von Leistungen unter Einhaltung der
Menschenrechte verschmolzen werden. Leider wird ein solches ganz-
heitliches Vorgehen durch moralisierende Ansätze an HIV-Prävention
verhindert. Diese errichten neue Barrieren auf dem Weg zu Informatio-
nen und Leistungen für die Menschen, die sie am meisten benötigen.
- Joseph Amon, 2006
109. Auf Rechten beruhende Ansätze zur HIV-
Bekämpfung sind praktisch und funktionieren.
Auf der Achtung der Menschenrechte be- Aids, so dass sie ihre Rechte kennen und
ruhende Ansätze zur HIV-Bekämpfung sie einfordern können;
sind nicht abstrakt, sondern real, praktisch
f Durchsetzen politischer Veränderun-
und kostengünstig. In Ländern wie Brasi-
gen zur Verringerung der Überbelegung
lien, in denen die Achtung der Menschen-
von Gefängnissen, so dass Menschen
rechte im Mittelpunkt des Vorgehens ge-
nicht unrechtmäßig ins Gefängnis kommen
gen Aids steht, konnte die Epidemie ein-
und dass während der Haft die Gefähr-
gedämmt oder ihre Ausbreitung verlang-
dung durch HIV wegen sexueller Gewalt
samt werden. Zu den Beispielen für auf
und verunreinigte Nadeln verringert wird,
der Achtung der Menschenrechte beru-
hende Vorgehensweisen gegen HIV gehö- f Beseitigung rechtlicher und anderer
ren folgende: Barrieren, die den Zugang zu Prävention
und Behandlung auf wissenschaftlicher
f Sicherung, dass nationale HIV-
Grundlage für Konsumenten illegaler Dro-
Programme Maßnahmen zur Bekämpfung
gen einschränken beziehungsweise ver-
von Diskriminierung und Gewalt gegen
hindern;
Menschen mit HIV oder Aids beziehungs-
weise Menschen, für die das Risiko einer f Einrichtung klarer Rechtsmittel zur
solchen Infektion besteht, umfassen; Bekämpfung von Gewalt und Diskriminie-
rung von Sexarbeiter(inne)n, homosexuel-
f Sicherung, dass Jugendliche vollen
len Männern und anderen Randgruppen;
Zugang zu Informationen über HIV, zu
sexueller und sozialer Erziehung, zu Kon- f Schaffung wirksamer Möglichkeiten
domen und Leistungen bezüglich sexuell zum Schutz von Frauen vor geschlechts-
übertragbarer Krankheiten sowie zur Fami- spezifischer Gewalt innerhalb und außer-
lienplanung haben; halb der Ehe sowie Entschädigung für
gesetzlich sanktionierte Diskriminierung
f Investitionen in die Stärkung der
beim Zugang zu wirtschaftlichen Möglich-
Rechtsposition von Menschen mit HIV und
keiten, Eigentum und Erbe.
Die Weigerung der Regierungen der meisten Entwicklungsländer, Kon-
dome an Gefängnisinsassen auszugeben, führt dazu, dass sehr viele
Menschen dem Risiko einer HIV-Infektion ausgesetzt sind. Diese Ge-
fährdung wird durch Überbelegung der Gefängnisse und sexuelle Gewalt
darin noch verschärft.
- Mark Heywood, 2004
1110. Trotz schöner Worte fehlt es an ernsthaftem Vor-
gehen gegen HIV/Aids und für Menschenrechte.
Auf dem Papier haben die Menschenrech- f Schulung bezüglich Diskriminie-
te einen festen Platz im Kampf gegen HIV. rungsfreiheit, Vertraulichkeit und informier-
Die Regierungen, die im Jahr 2001 die te Zustimmung für Mitarbeiter/innen in
Deklaration zum Engagement gegen Gesundheitswesen, Polizei, Gerichten und
HIV/Aids verabschiedeten, vereinbarten, für Sozialarbeiter/innen.
gegen HIV und für Menschenrechte aktiv
f Eintreten für die eigenen Rechte
zu werden und bestätigten diese Verpflich-
und Einbeziehung von Frauen, Jugendli-
tung fünf Jahre später. Allerdings wurden
chen, Menschen mit HIV, Drogenkonsu-
bisher kaum praktische Anstrengungen
menten, Sexarbeiter(inne)n, homosexuel-
unternommen, um die Kosten nationaler
len Männern, Gefängnisinsassen und
Programme, die den Schutz der Men-
Migranten in nationale Aids-Programme,
schenrechte für Menschen, die mit HIV
Koordinierungsstellen sowie Überwa-
und Aids leben, davon betroffen oder
chungs- und Auswertungssysteme.
durch sie gefährdet sind, einzuschätzen,
die Gelder bereitzustellen und die Pro- f Eine Untersuchung der Umsetzung
gramme umzusetzen. der Deklaration zum Engagement gegen
HIV/Aids, die 2004 in 14 Ländern durchge-
f Noch 2003 hatte die Hälfte der
führt wurde, schloss mit der Erkenntnis,
Regierungen im subsaharischen Afrika
dass "die Verletzung von Menschenrech-
noch keine Gesetze verabschiedet, mit
ten gefährdeter Bevölkerungsgruppen un-
denen insbesondere die Diskriminierung
eingeschränkt fortgesetzt wird und diesen
von Menschen mit HIV beziehungsweise
Menschen der Zugang zu Leistungen und
Aids verboten wird.
wirksamen Mitteln zur Vorbeugung gegen
f Trotz stark erhöhter finanzieller HIV-Infektionen und zu Aids-Medika-
Zuwendungen für globale HIV- und Aids- menten, die ihr Weiterleben sichern, ver-
Programme wurde wenig in Initiativen zum wehrt wird."
Schutz grundlegender Menschenrechte
f Im Jahr 2003 sagte der UNO-
wie die folgenden investiert:
Generalsekretär Kofi Annan "HIV-
f Kampagnen, die Menschen mit bezogene Menschenrechte können von
HIV und davon Betroffene über ihre Rech- den nationalen Regierungen, von Spen-
te informieren und ihnen Rechtsberatung dern und Menschenrechtsorganisationen
anbieten; nicht hoch genug eingeordnet werden."
f HIV-bezogene Prüfungen nationa-
ler Gesetzgebungen und Vollzugssyste-
me;
Die Verwirklichung der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten
Aller ist eine grundlegende Voraussetzung für die Verringerung der Ge-
fährdung durch HIV/Aids.
- UNO-Generalversammlung, Sondersitzung zu HIV/Aids, Deklaration
zum Engagement gegen HIV/Aids, Absatz 58
12Webseiten:
Accion Ciudadana Contra el Sida Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (Deutschland)
(Venezuela)
Bundesverband der Aidshilfen in Deutschland
Diese Webseite auf Spanisch enthält viel ein- Interessenvertretung von Menschen mit
schlägiges Material einschließlich eines Hand- HIV/Aids und von HIV/Aids bedrohter Gruppen
buchs zu HIV/Aids und Menschenrechten.
www.aidshilfe.de
www.accsi.org
Health Action AIDS (USA)
AIDS Law Project (Südafrika) Ein Projekt von Physicians for Human Rights
(Ärzte für Menschenrechte; www.phrusa.org)
Zusammen mit der Webseite des Canadian
in Abstimmung mit Partners in Health (Partner
HIV/Aids Legal Network stellt diese Seite die
für Gesundheit; www.pih.org). Diese Seite
umfassendste Quelle für Informationen zu
enthält einen Bereich zu HIV/Aids und Men-
gesetzlichen und Menschenrechten bezüglich
schenrechten.
HIV/Aids dar.
www.phrusa.org/campaigns/aids/index.html
www.alp.org.za
Human Rights Watch
AIDS Law Unit of the Legal Assistance Cen-
tre (Namibia) Die Webseite von Human Rights Watch enthält
einen umfangreichen Bereich zu HIV/ Aids und
www.lac.org.na/alu/default/htm
Menschenrechten mit vielen Berichten und
anderem Material zu Menschenrechtsverlet-
AIDS Legal Network (Südafrika) zungen im Zusammenhang mit der globalen
Diese Webseite enthält unter anderem HIV/Aids-Epidemie.
HIV/Aids and the Law: A Trainer's Manual www.hrw.org
(...und das Gesetz: Ein Schulungshandbuch
sowie Informationen zu einem weiteren Schu-
Hungarian Civil Liberties Union
lungshandbuch: HIV/Aids & Human Rights:
Towards a Supportive and Enabling Environ- Die HCLU (Ungarischer Verband für Bürger-
ment for Women, Children and Other Vulner- rechte) hat unter anderem ein Buch zu
ableGroups (... Menschenrechte: Hin zu einer HIV/Aids und Menschenrechten in Ungarn
förderlichen und befähigenden Umwelt für sowie eine Strategie zu HIV/Aids veröffentlicht.
Frauen, Kinder und andere gefährdete Grup- Die Webseite ist auf Ungarisch und Englisch.
pen)
www.tasz.hu
www.aln.org.za
International Council of AIDS Service Or-
AIDS & Rights Alliance for Southern Africa ganizations (ICASO)
(ARASA)
Diese Webseite enthält Dokumente zu The-
www.arasa.info/ men, die mit HIV/Aids und Menschenrechten in
Verbindung stehen, einschließlich eines Leitfa-
Botswana Network on Ethics, Law, and dens für Anwälte zu den Internationalen Richt-
HIV/AIDS (BONELA) linien zu HIV/Aids und Menschenrechten.
www.bonela.org www.icaso.org
Canadian HIV/AIDS Legal Network Lawyers Collective HIV/AIDS Unit (Indien)
Zusammen mit der Webseite des Aids Law www.lawyerscollective.org
Project (Südafrika) stellt diese Seite die um-
fassendste Quelle für Informationen zu gesetz-
lichen und Menschenrechten bezüglich
HIV/Aids dar. Alles Material liegt auf Englisch
und Französisch vor, Einiges wird auch auf
Spanisch, Russisch und in anderen Sprachen
angeboten.
www.aidslaw.ca
13Büro des Hochkommissars der Vereinten UK AIDS and Human Rights Project
Nationen für Menschrechte
Diese Webseite enthält unter anderem eine
Diese Webseite enthält einen Bereich, der Reihe von Informationsblättern mit Fakten zu
HIV/Aids und Menschenrechten gewidmet ist, HIV/Aids und Menschenrechten sowie zu
einschließlich einer "Einführung in HIV/Aids HIV/Aids und den Rechten Gefangener.
und Menschenrechte" sowie einer Liste von
www.aidsrightsproject.org.uk
Dokumenten unter Einbeziehung von Resoluti-
onen, allgemeinen Kommentaren und Berich-
ten verschiedener UNO-Organisationen zu Joint United Nations Programme on
Themen, die mit HIV/Aids und Menschenrech- HIV/AIDS (UNAIDS)
ten in Verbindung stehen. Diese Webseite enthält einen Bereich zu
www.ohchr.org/english/issues/hiv/index/htm HIV/Aids, Menschenrechten und Gesetzen.
Hier wird erläutert, warum Menschenrechte so
wichtig sind für eine erfolgreiche Bekämpfung
Open Society Institute Public Health Pro- von HIV/Aids und es sind Links vorhanden zu
gram vielen von UNAIDS und der UNAIDS Global
Reference Group on HIV/AIDS and Human
Die Initiativen des Open Society Institute Pub- Rights angebotenen Seiten, die sich mit
lic Health Program umfassen Initiativen zu HIV/Aids und Menschenrechten befassen.
HIV/Aids, Tuberkulose, Schadensbegrenzung,
palliativer Pflege, gesundheitlicher Betreuung
von Roma, sexueller Gesundheit und Rechten, United Nations Development Programme
Gesetzen und Gesundheit, Medien für Ge- (UNDP)
sundheit und den Global Fund to Fight AIDS, Diese Webseite enthält Material zu Menschen-
Tuberculosis and Malaria (Globaler Fond zur rechten und HIV/AIDS einschließlich einer
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Mala- Diskussionsschrift zu Menschenrechten, Ge-
ria). schlecht und HIV/Aids, die für das Spitzentref-
www.soros.org/health fen der UN-Generalversammlung zu HIV/Aids
im Jahr 2006 verfasst wurde.
Program on International Health and Hu- www.undp.org/hiv/focus03.htm
man Rights (USA)
Diese Webseite enthält eine Reihe von Publi- World Health Organization (WHO)
kationen und anderen Informationen zu Diese Webseite enthält Informationen zur Ar-
HIV/Aids und Menschenrechten einschließlich beit der WHO zu Gesundheit und Menschen-
eines Artikels mit dem Titel "HIV/AIDS and rechten sowie eine Reihe von Publikationen zu
Human Rights in a Nutshell" (etwa: HIV/Aids diesem Thema.
und Menschenrechte kurz gefasst).
www.who.int/hhr/en/
www.hsph.harvard.edu/pihhr/index.html
Zambia AIDS Law Research and Advocacy
The Center for HIV Law and Policy (USA) Network (ZARAN)
www.hivlawandpolicy.org/ www.zaran.org
Uganda Network on Law, Ethics and HIV
www.uganet.org
14Copyright ©2007 Open Society Institute. Alle Rechte vorbehalten.
Menschenrechte und HIV/Aids: Jetzt erst recht wurde gemeinsam produziert
von den 25 Organisationen, die das Open Society Institute unterstützen.
Zweite Ausgabe, September 2007
Für weitere Informationen können Sie sich wenden an:
Law and Health Initiative
Public Health Program
Open Society Institute
400 West 59th Street
New York, NY 10019 USA
Sie können diese Forderungen unterstützen, in dem Sie sich auf der
folgenden Webseite eintragen:
www.soros.org/initiatives/health/focus/law
Jetzt erst recht wurde im Original verfasst von Ralf Jürgens und Jonathan Co-
hen und beruht auf früheren Arbeiten vieler Organisationen einschließlich AIDS
Law Project, Human Rights Watch und Canadian HIV/AIDS Legal Network. Die
Autoren bedanken sich bei Joseph Amon, Joanna Csete und Mark Heywood,
sowie all denen, die Kommentare zur ersten Ausgabe dieses Artikels geliefert
haben und allen, die vielfältige andere Beiträge dazu geleistet haben. Zu ihnen
gehören Volha Baraulia, Theodore de Bruyn, Richard Elliott, Françoise Girard,
Sofia Gruskin, Sai Jahann, Whitney Johnson, Ari Korpivaara, Kasia Mali-
nowska-Sempruch, der verstrobene Jonathan Mann, Kevon Moody, Rebecca
Schleifer, Sue Simon, Susan Timberlake und Daniel Wolfe.
Gestaltung: Andiron Studio
Übersetzung: Lost in Translation, Berlin
Produktion:
Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Wilhelmstraße 138
10963 Berlin
T: +49 30 69 00 87 – 0
Fax: +49 30 69 00 87 42
www.aidshilfe.de
15Die folgenden Organisationen haben diese Deklaration ver- abschiedet: 16
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