Miteinander. Füreinander. Solidarität leben - Geschäftsbericht des Bundes-vorstandes der Volkssolidarität - Volkssolidarität
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Miteinander. Füreinander. Solidarität leben. Geschäftsbericht des Bundes- vorstandes der Volkssolidarität
Die Volkssolidarität 2018/2019 in Zahlen 1 04 Vorwort 07 Der Volkssolidarität Bundesverband e.V. in den Jahren 2018 und 2019 08 Der Bundesvorstand 08 Arbeitsschwerpunkte des Bundesvorstandes 2018/2019 09 Wichtige Entscheidungen des Bundesvorstandes zu sozialpolitischen Themen 2 13 Die Arbeitsgruppen, Arbeitskreise und Kommissionen 14 Arbeitsgruppe Mitgliederverband/Ehrenamt/Sozialkultur Freizeit- und Begegnungsstät- Mitglieder zählte die Volkssolidarität 2018. 16 Arbeitsgruppe Sozial- und Gesundheitspolitik ten fördern bundesweit Ge- 17 Arbeitsgruppe Familienpolitik meinsamkeit und Geselligkeit. 17 Arbeitsgruppe Sozialberatung 19 Arbeitsbereich Flucht und Migration 20 Arbeitsgruppe Öffentlichkeits- und Medienarbeit 21 Arbeitskreis Kommunikation & IT 21 Hausnotruf des Bundesverbandes 23 Externe Arbeitsgruppen und Bündnisse Mitarbeiter/-innen sind in über 80 Berufen 3 bei der Volkssolidarität beschäftigt. 25 Die Kompetenzzentren des Bundesverbandes 25 Kompetenzzentrum Pflege 26 Kompetenzzentrum Familie, Kinder und Jugend 27 Kompetenzzentrum Flucht und Migration Stunden engagieren 4 sich über 19.000 Ehren- 29 Die Bundesgeschäftsstelle amtler/-innen jährlich 30 Neustrukturierung der Bundesgeschäftsstelle Menschen nahmen an Veranstaltungen in den Freizeit- in der Volkssolidarität. 30 Arbeitsbereich Mitgliederverband/Ehrenamt/Sozialkultur und Begegnungsstätten der Volkssolidarität teil. 30 Arbeitsbereich Sozialpolitik 34 Arbeitsbereich Sozialberatung/Rechtsfragen 35 Arbeitsbereich Öffentlichkeits- und Medienarbeit 39 Arbeitsbereich IT 39 VS-Shop 40 Arbeitsbereich Vorsorgeversicherungen 41 Spendensammlungen Menschen aller Generationen betreut die Volkssolidarität täglich in ihren sozialen Einrichtungen. 5 44 Die Finanzierung des Volkssolidarität Bundesverbandes e.V.
auf die speziellen sozialen und wirtschaft- Ein Höhepunkt im Bereich der Gesundheits- lichen Problemlagen in den ostdeutschen politik war die Diskussionsveranstaltung zur Bundesländern hinweisen und Ost-West-Un- Gegenwart und Zukunft der Deutschen Ge- terschiede aufzeigen. Wir haben zur Arbeits- sundheits- und Pflegelandschaft mit Bundes- aufnahme der Rentenkommission Stellung gesundheitsminister Jens Spahn. genommen, den aktuellen Koalitionsver- trag sozialpolitisch bewertet, Konzepte Die Jahre 2018/2019 waren für den Bundes- zum Umbau des Grundsicherungssystems verband erneut durch personelle Umbrüche sowie zur Regelsatzneuberechnung vorge- in der Geschäftsstelle gekennzeichnet. Nach legt und beim Armutskongress des Paritäti- der Phase der geschäftsführenden Vorstands- schen Gesamtverbandes mitgewirkt. Bei der mitglieder übernahm im Juni 2019 Alexander Konferenz der Volkssolidarität diskutierten Lohse die Bundesgeschäftsführung. wir über die Herausforderungen für die So- zialwirtschaft, wie Klimaschutz in der Wohl- Wir danken allen Mitgliedern des Bundesvor- fahrtspflege, Wohnen als neue soziale Her- standes, die sich in ehrenamtlicher Arbeit ausforderung und Initiativen zur Gewinnung engagiert und mit großem Aufwand viel für und Bindung von Fachkräften. den Verband geleistet haben. Im Bereich Kinder-, Jugend- und Familien- Dank auch an die vielen Mitglieder und Eh- politik haben wir Stellung genommen zum renamtlichen, die das Anliegen unseres Ver- Gute-Kita-Gesetz. Wir forderten, Kinder- bandes in ihrem Tun repräsentieren. Beson- Sehr geehrte Delegierte, rechte ins Grundgesetz aufzunehmen, und derer Dank gilt auch allen Mitarbeitenden, haben uns für eine einkommensunabhängige die durch ihre qualifizierte Arbeit den Ruf der liebe Mitglieder der Volkssolidarität, Kindergrundsicherung starkgemacht. Volkssolidarität täglich aufs Neue stärken. der Bundesverband informiert mit diesem politische Akteure und weit über ihren Wir- Bericht über Aktivitäten und Ergebnisse kungskreis hinaus bekannt. seiner Arbeit in den Jahren 2018 und 2019. Er legt damit Rechenschaft gegenüber den Die sozialpolitische Interessenvertretung Mitgliedern des Verbandes ab, die durch Sie hatte ihren besonderen Schwerpunkt in der Ihr Dr. Wolfram Friedersdorff Ihr Alexander Lohse vertreten werden. Alterssicherung, vor allem in der Anglei- Präsident der Volkssolidarität Bundesgeschäftsführer chung der Rentenwerte zwischen Ost- und Die Volkssolidarität hat sich in den Berichts- Westdeutschland. Die Volkssolidarität hat jahren als Sozial- und Wohlfahrtsverband im Bundesministerium für Arbeit und Sozia- bewährt. Sie ist bundesweit, in den neuen les Positionen und Vorschläge zur weiteren Bundesländern und in den Regionen wegen Gestaltung der gesetzlichen Rente vorgetra- ihrer aktiven, auf Teilhabe ausgerichteten gen und sich mit akuten renten- und pflege- Mitgliederarbeit, ihrer sozialwirtschaftlichen politischen Handlungsbedarfen an die Mi- Kompetenzen und ihrer konsequenten sozi- nisterpräsidenten/-innen der ostdeutschen alpolitischen Interessenvertretung bekannt Bundesländer gewandt. und geschätzt. Die Volkssolidarität Ratin- gen und die Ortsgruppe Castrop-Rauxel in Beim 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Nordrhein-Westfalen sind wichtige sozial- Bundesregierung konnte die Volkssolidarität 4 5
Bundesverband 1. Der Volkssolidarität Bundesverband e.V. in den Jahren 2018 und 2019 Der Bundesverband ist in das Vereinsregis- ter beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg unter dem Aktenzeichen VR Nr. 10445 Nz Beschlüsse der BDV 2018 eingetragen. Grundlage der Arbeit des Bun- desverbandes sind die Grundsatzdokumen- • Grundsatzpositionen der Volks- te und Beschlüsse der Volkssolidarität. solidarität in der Rentenpolitik Die Interessen seiner Mitglieder in sozialer, • Begründung, Aussprache und Be- sozialpolitischer, sozialwirtschaftlicher und schlussfassung zur Änderung der Sat- sozialkultureller Hinsicht zu vertreten und zung und Beitragsordnung des Volks- zu fördern, ist das satzungsgemäße An- solidarität Bundesverbandes e.V. liegen des Bundesverbandes. Im Berichts- zeitraum wurden dazu die gemeinsamen • Begründung, Aussprache und Be- Verbandstätigkeiten koordiniert, fachliche schlussfassung zum Antrag 24 „Ge- Veranstaltungen sowie Fort- und Weiterbil- plante Reform des SGB VIII – Mit- dungsmaßnahmen organisiert, die Aufga- wirken der Volkssolidarität“ ben der sozialpolitischen Interessenvertre- tung wahrgenommen sowie die Beschlüsse • Begründung, Aussprache und Be- der Bundesdelegiertenversammlungen aus schlussfassung zum Antrag „Qualität den Jahren 2016 und 2017 umgesetzt. in Kindertageseinrichtungen“ Der Bundesverband der Volkssolida- Das höchste beschlussfassende Organ des • Begründung, Aussprache und Be- rität wird von den Landesverbänden Bundesverbandes ist die Bundesdelegier- schlussfassung zum Antrag „Kinder- und deren Mitgliedern gebildet. Sitz tenversammlung (BDV). Delegierte und armut“ der Bundesgeschäftsstelle ist Berlin. Gäste aus 88 Stadt-, Kreis- und Regional- Der Verband ist ein Verein nach dem verbänden und den sechs Landesverbänden • Begründung, Aussprache und Be- Vereinsrecht sowie eine gemeinnützi- nahmen am 24. November 2018 in Erkner schlussfassung zum Antrag „Dele- ge Körperschaft im Sinne des Gemein- (Berlin) an der Bundesdelegiertenversamm- giertenschlüssel für die kommenden nützigkeitsrechts. lung teil. Sie verabschiedeten wichtige Be- vier Jahre“ schlüsse als Grundlage und Orientierung für die zukünftige Entwicklung des Verbandes. 7
• Strukturen des Mitgliederverbandes Jahresbeginn 2018 und 2019 eine Klausur- tagung des Bundesvorstandes statt. Im Be- • Entwicklung der sozialpolitischen Inter- richtszeitraum widmete sich der Bundesvor- essenvertretung der Volkssolidarität und stand der künftigen Ausrichtung der Arbeit Entwicklung der sozialwirtschaftlichen Tä- des Bundesverbandes und seiner Geschäfts- tigkeit in der Volkssolidarität stelle. Die Klausurtagung 2018 wurde ins- besondere dazu genutzt, die Aufgaben des • Fortsetzung des Organisationsentwick- Bundesverbandes zu definieren und davon lungsprozesses der Volkssolidarität abgeleitet dessen Finanzierung zu diskutie- ren, dies auch unter dem Aspekt der aktuel- • Jahresstatistik der Volkssolidarität für die len Herausforderungen für eine starke Zivil- Jahre 2018 und 2019 gesellschaft. • Vorbereitung und Auswertung der Festver- Wichtige Entscheidungen des anstaltungen 2018/2019 anlässlich des Jah- Bundesvorstandes zu restages der Gründung der Volkssolidarität sozialpolitischen Themen sowie des Jahresempfangs des Bundesver- bandes und des Landesverbandes Sach- Der Bundesvorstand hat im Bereich der so- sen-Anhalts 2018 zialpolitischen Interessenvertretung im Be- richtszeitraum folgende Beschlüsse gefasst: Der Bundesvorstand • Vorbereitung der Bundesdelegiertenver- sammlung 2018 • Beschluss 69 (2018): Grundsatzpositionen in der Rentenpolitik Zusammensetzung Grundsatzdokumente der Volkssolidarität, • Planung der Festveranstaltung anlässlich die Beschlüsse der Bundesdelegiertenver- des 75. Jahrestages in Dresden • Beschluss 76 (2018): Stellungnahme zum Im Zeitraum zwischen den Bundesdelegier- sammlung sowie die Geschäftsordnung. Im Gute-Kita-Gesetz tenversammlungen wird der Verband durch Berichtszeitraum kam der Bundesvorstand • Auswertung und Ergebnisse der Arbeit der den ehrenamtlichen Bundesvorstand ge- an 18 Sitzungsterminen zusammen, auf de- Arbeitsgruppen und Kompetenzzentren • Beschluss 77 (2018): Beitritt zum Bündnis führt. Dessen Mitglieder sind der Präsident nen insgesamt 30 Beschlüsse gefasst wurden. #unteilbar „Für eine offene und freie Ge- der Volkssolidarität, die Vorsitzenden der • Familien, Kinderund Jugendhilfe in der sellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung“ Landesverbände sowie weitere acht stimm- In den Jahren 2018 und 2019 orientierte sich Volkssolidarität berechtigte Mitglieder, die ebenso wie der das Wirken des Vorstandes an den verbands- • Beschluss 5 (2019): Beteiligung der Volks- Verbandspräsident alle vier Jahre von der und sozialpolitischen Beschlüssen und Doku- • Arbeit mit Geflüchteten und Migration solidarität an der Initiative „Kinderrechte Bundesdelegiertenversammlung gewählt menten der Bundesdelegiertenversammlun- ins Grundgesetz“ werden. Der Bundesvorstand wählt auf Vor- gen 2016 und 2018. Die Vorstandssitzungen Die aktuellen Entwicklungen im Bundesver- schlag des Präsidenten aus seiner Mitte zwei waren folgenden Themen gewidmet: band und in den Landesverbänden waren • Beschluss 12 (2019): Positionierung des Vizepräsidenten. regelmäßiger Beratungsgegenstand der Volkssolidarität Bundesverbandes e.V. zu • Aufgaben des Bundesverbandes und Fi- Vorstandssitzungen. Darüber hinaus wur- Rechtsextremismus und Rechtspopulismus Arbeitsschwerpunkte des nanzierung der Bundesgeschäftsstelle den die Jahresarbeitsplanung und Jahres- Bundesvorstandes 2018/2019 haushaltsplanung des Vorstandes und seiner • Beschluss 13 (2019): Wohnungspolitische • Satzung und Beitragsordnung des Volksso- Geschäftsstelle für die Jahre 2018 und 2019 Standpunkte der Volkssolidarität Der Bundesvorstand führt in der Regel in lidarität Bundesverbandes e.V. beraten und beschlossen. Mit dem Ziel, die einem Rhythmus von sechs Wochen seine Zusammenarbeit des Bundesverbandes mit • Beschluss 15 (2019): Stellungnahme zum Sitzungen durch. Grundlagen der Arbeit des • Aufgaben der Verbandsgliederungen und den Landesverbänden zu stabilisieren be- Thema „Prävention im Sozialraum“ im Gremiums sind die Satzung und die weiteren deren rechtliche Stellung ziehungsweise auszubauen, fand jeweils zu Rahmen des SGB VIII Reformprozesses 8 9
Mitglieder des Bundesvorstandes Prof. Dr. Gunnar Winkler Dr. Wolfram Friedersdorff Olaf Wenzel Christian Herrgott Petra Billerbeck Gabriele Evers Ehrenpräsident der Präsident der Volkssolidarität Vizepräsident seit Dezember 2016 Vizepräsident seit November 2018 Vorsitzende des Volkssolidari- Vorsitzende der Volkssolidarität Volkssolidarität († Juli 2019) seit 2014 und Vorsitzender des Volkssolidari- und Vorstandsvorsitzender der tät Landesverbandes Mecklen- Ratingen e.V. tät Landesverbandes Sachsen e.V. Volkssolidarität Pößneck e.V. burg-Vorpommern e.V. Dr. Herbert Burmeister Claudia Foltin Edelgardt Fertyk Jens Frieß Karin Handorf Volkssolidarität Landesverband Volkssolidarität Landesverband Volkssolidarität Landesverband Volkssolidarität Landesverband Volkssolidarität Landesverband Brandenburg e.V. Berlin e.V. Mecklenburg-Vorpommern e.V. Sachsen e.V. Sachsen-Anhalt e.V. Prof. Dr. habil. Günter Heichel Jens Heinz Dr. Uwe Klett Dr. Bernd Niederland Bettina Fortunato Carsten Ruhle Vorsitzender des Aufsichtsrates Volkssolidarität Landes- Vorsitzender des Verbandsratsvorsitzender Verbandsratsvorsitzende Vorsitzender des Volks- des Volkssolidarität Landes- verband Sachsen e.V. Volkssolidarität Landes- des Volkssolidarität Landes- des Volkssolidarität Landes- solidarität Landesverbandes verbandes Sachsen-Anhalt e.V. (bis Dezember 2019) verbandes Berlin e.V. verbandes Brandenburg e.V. verbandes Brandenburg e.V. Thüringen e.V. (bis November 2019) (seit November 2019) 10 11
Arbeitsgruppen 2. Die Arbeitsgruppen, Arbeitskreise und Kommissionen Zu den Gremien gehören Arbeitsgruppen verbände sind durch Vorstandsmitglieder und Arbeitskreise, die in der Regel dem oder hauptamtliche Mitarbeitende vertre- Bundesvorstand zugeordnet oder der Bun- ten. Folgend eine Übersicht der Arbeits- desgeschäftsstelle angegliedert sind. Gelei- gruppen, Arbeitskreise, Kommissionen des tet werden die Gremien grundsätzlich von Bundesverbandes 2018/19. Bundesvorstandsmitgliedern. Die Landes- Arbeitsgruppe (AG) bzw. -kreis (AK) Leiter/-in Arbeitsgruppe Mitgliederarbeit/Ehrenamt/ Claudia Foltin Sozialkultur Arbeitsgruppe Sozialpolitik Steffen-Claudio Lemme Arbeitsgruppe Familienpolitik Olaf Wenzel Arbeitsgruppe Sozialberatung Dr. Herbert Burmeister Arbeitsgruppe Öffentlichkeits- und Carsten Ruhle Medienarbeit Arbeitskreis Kommunikation & IT Marco Dücker Arbeitskreis Sewobe und Statistik Konstantin Thumm Der Bundesvorstand hat gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung des Volkssolida- rität Bundesverbandes e.V. Gremien für die fachliche Beratung und Un- Zeitweilige Projektgruppe Finanzen des Bundesverbandes terstützung seiner Arbeit gebildet. In seinen Klausurtagungen am 16. Feb- dell der Volkssolidarität, zu weiteren ruar 2018 und 23. Februar 2019 befass- Aufgaben der Volkssolidarität und zur te sich der Bundesvorstand mit dem finanziellen Verfassung der Volksso- Erkenntnisstand der Projektgruppe Fi- lidarität insgesamt intensivieren und nanzen, die die innerverbandliche Dis- fortsetzen sollte. kussion zum Rechts- und Strukturmo- Leiter: Uwe Klett 13
• Gewinnen von Ehrenamtlichen mittels der Weiterentwicklung des Ehrenamtes. strategischer Ehrenamtskoordination und Die AG MES organisierte eigene Fortbildun- Projektgruppe 75. Jahrestag – Tradition und Gegenwart Schaffung neuer attraktiver Formen des gen und brachte sich in Fortbildungsange- Der 75. Jahrestag der Gründung der im Oktober 2020 im Kulturpalast Dres- Ehrenamtes im Verband (Freiwillige im bote von Landes-, Kreis-, Stadt- und Regio- Volkssolidarität liegt nur wenige Tage den und die Publikation „75 Gesichter Mitgliederverband sowie in den sozialen nalverbänden ein. Dazu zählten: nach dem 30. Jahrestag des Anschlus- der Volkssolidarität“, in der 75 Perso- Diensten und Einrichtungen) ses der DDR an die Bundesrepublik. nen porträtiert werden sollen. • die Fachtagung mit einem Workshop der Die Projektgruppe 75. Jahrestag plante Leiter: Dr. Wolfram Friedersdorff • Weiterentwicklung und Optimierung des Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutsch- und konzipierte die Festveranstaltung Mitgliederverwaltungsprogramms land „Ehrenamt in den sozialen Diensten / Wie kann freiwilliges Engagement in den • Implementierung des Programms „Chan- sozialen Einrichtungen und Angeboten cenpatenschaften“ der Volkssolidarität gestärkt werden?“ am 11. April 2018 in Chemnitz Projektgruppe Einkaufsgemeinschaft • Etablierung dezentraler Fachtage/Work- shops für den Bereich Ehrenamtskoordi- • die Fachtagung mit einem Workshop der Ab Juni 2019 plante und organisierte geschlagenen Projektgruppen Weiter- nation in Kooperation mit der Akademie Akademie für Ehrenamtlichkeit „Schwer- die Projektgruppe Einkaufsgemein- bildungsinstitut und Ausbildung von für Ehrenamtlichkeit Deutschland punkt Fördermittelakquise im ländlichen schaft einen bundesweiten Einkaufs- Pflegekräften kamen im Berichtszeit- Raum“ am 11. Oktober 2018 in Schwerin verbund der Volkssolidarität in Zu- raum nicht zustande. Die Arbeit des Gremiums war in den Jahren sammenarbeit mit der ABG, Altenhilfe Leiter: Carsten Ruhle 2018/2019 maßgeblich geprägt von der Zu- • die Fachtagung „Kampagne 75. Jahrestag Beratungs GmbH, Stuttgart. Die vor- kunftsdiskussion sowie der Kampagnenfä- Mitglieder- und Mitarbeitergewinnung“ higkeit des Verbandes. Dabei ging es vor am 19. Juni 2019 in Berlin allem um die Frage, wie die Freiwilligenar- beit besser gefördert werden kann und wel- Weiterhin brachten sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Mitgliederverband/ • die Beratung des Bundesvorstandes bei che Strukturen die Mitgliederarbeit braucht. AG MES in Veranstaltungen und Gremien ver- Ehrenamt/Sozialkultur der Strategiebildung und zur Vorberei- Die AG MES diskutierte regelmäßig in- schiedener Landesverbände ein und führten tung von Entscheidungen im jeweiligen haltliche Neuerungen und Erkenntnisse Erfahrungsaustausche und gemeinsame Be- Der Arbeitsgruppe Mitgliederverband/Eh- Tätigkeitsbereich durch entsprechende im Bereich der Mitgliederwerbung und ratungen zwischen Landesverbänden durch. renamt/Sozialkultur (AG MES) gehören min- Analysen, Empfehlungen und Konzepte destens zwei Vertreter/-innen aus jedem Landesverband an, unter ihnen die jewei- • die Erarbeitung von Orientierungs- und ligen Landesreferenten/-innen für Mitglie- Arbeitsmaterialien zur Umsetzung von derarbeit. Sie wurde bis Ende 2018 von Gün- Beschlüssen des Bundesvorstandes ter Kreps und ab 2019 von Claudia Foltin, Mitglied des Bundesvorstandes, geleitet. • die Durchführung und Koordinierung von Fort- und Weiterbildungsangeboten Die Arbeitsgruppe berät sich mindestens (Workshops, Fachtagungen und Erfah- vier Mal im Jahr zu aktuellen und strategi- rungsaustausche) schen Herausforderungen der Entwicklung des Mitgliederverbandes und im Bereich Im Berichtszeitraum beschäftigte sich die des freiwilligen Engagements. AG MES mit den inhaltlichen Schwerpunkten: Das Gremium arbeitet auf Grundlage eines • Einnahmen- und Ausgabenanalysen im jährlichen Arbeitsplanes und ist verantwort- Mitgliederverband auf allen Verbands- lich für: ebenen 14 15
Arbeitsgruppe Sozial- und wohnungspolitische Fragestellungen und Arbeitsgruppe Familienpolitik Gesundheitspolitik speziell die neuen Bundesländer betref- fende Thematiken (z. B. der Vorschlag zur Die Arbeitsgruppe Familienpolitik wurde Die Arbeitsgruppe Sozial- und Gesundheits- zeitlichen Entkopplung der Abschaffung der 2017 gegründet. Vorsitzender ist Olaf Wen- politik beim Bundesvorstand wird von Stef- Umwertung der Entgelte Ost bei der Be- zel, stellvertretender Verbandspräsident und fen-Claudio Lemme, Geschäftsführer des rechnung von Rentenansprüchen von der Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen Volkssolidarität Landesverbandes Sachsen Angleichung der aktuellen Rentenwerte). e.V. Die Mitglieder der AG kommen aus den e.V., geleitet. Die Landesverbände wirken Landesverbänden der Volkssolidarität und über jeweils ein bis zwei Vertreter/-innen Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Sozial- bringen sowohl politische als auch prakti- im Gremium mit. Ebenso sind sechs ex- politisches Fachgespräch“ veranstaltete die sche Erfahrungen zu den Themen Kinder, terne Experten/-innen Teil des Gremiums. AG Sozialpolitik im Berichtszeitraum ge- Jugendliche und Familien in die Arbeit mit Die Arbeitsgruppe tagte jeweils vier Mal meinsam mit der Bundesgeschäftsstelle am ein. Das Gremium setzt sich in erster Linie im Jahr und gab wichtige Anstöße für die 23. August 2018 und am 18. November 2019 mit kinder-, jugend- und familienpolitischen sozialpolitische Interessenvertretung des Fachtagungen zu den Themen „Ein Leben in Positionen auseinander und formuliert dies- • Inhalt und Positionierungen zum „Geset- Verbandes. Armut und Ausgrenzung – Grundsicherung bezüglich Empfehlungen an den Bundesvor- zesentwurf zur Umsetzung der Entschei- für Erwachsene und Kinder“ und „30 Jahre stand für die Außendarstellung des Gesamt- dung des Bundesverfassungsgerichts vom Schwerpunkte der Beratungen waren im Be- Mauerfall – Sozialpolitische Herausforderun- verbandes im Themenfeld. 26. März 2019 zum Ausschluss der Stief- richtszeitraum unter anderem die Themen gen in Ostdeutschland“ in Berlin. kindadoption in nichtehelichen Familien“ Alterssicherung/Rente (z. B. RV-Leistungs- Die AG hat sich im Berichtszeitraum u. a. verbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz; Die Beratungen wurden vom Referenten für mit folgenden Themen beschäftigt: Im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit stan- Grundrente), die sozialpolitische Bewertung Sozialpolitik der Bundesgeschäftsstelle Xa- den die Diskussionen rund um relevante Ge- des aktuellen Koalitionsvertrages, Konzep- ver Ketterl in Abstimmung mit dem Leiter • Inhalt und Positionierungen zum „Ge- setzesentwürfe im Themenfeld und die Posi- te zum Umbau des Grundsicherungssystems der Arbeitsgruppe vorbereitet und ausge- setzesentwurf zur Weiterentwicklung der tionierung des Gesamtverbandes dazu nach und zur Regelsatzneuberechnung, die Be- wertet. Die Protokolle liegen in der Bundes- Qualität und Teilhabe in der Kindertages- innen und außen. Hierzu erfolgte eine enge grenzung der Eigenanteile in der Pflege, geschäftsstelle vor. betreuung“ (KiQuTG, Gute-Kita-Gesetz) Zusammenarbeit mit dem Paritätischen Ge- samtverband und dem Kompetenzzentrum • Inhalt und Positionierungen zum „Geset- Kinder, Jugend und Familie. zesentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neu- gestaltung des Kinderzuschlags und die Arbeitsgruppe Sozialberatung Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe“ (StaFamG, Starke-Familien- Die Arbeitsgruppe Sozialberatung (AG SB) Gesetz) arbeitet als unterstützendes, beratendes Gremium auf der Ebene des Bundesverban- • Familienbegriff der Volkssolidarität in An- des. Vom Bundesvorstand 2012 ins Leben lehnung/Austausch mit dem Paritätischen gerufen, hat Dr. Herbert Burmeister 2018 die Gesamtverband Leitung der AG übernommen. • SGB VIII – Reformprozess (z. B. Experten- Die Arbeitsgruppe verfolgt das Anliegen ladung zur AG „Prävention im Sozialraum“ der Volkssolidarität, Mitglieder und andere ins BMFSFJ) Ratsuchende zu sozialen Fragen und Pro- blemen zu informieren, aufzuklären und • Inhalt und Positionierungen zum „Diskus- Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten. Die Lan- sionsteilentwurf eines Gesetzes zur Reform desverbände Berlin, Brandenburg, Sachsen, des Abstammungsrechts“ Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen- 16 17
Anhalt bringen über ihre Vertreter/-innen schutz in der Sozialberatung sowie Ge- Arbeitsbereich Flucht und Migration ternalismus in der Arbeit mit Geflüchteten, vielfältige Erfahrungen aus der Tätigkeit sprächsführung/Beratungsmethoden in der Argumentationsstrategien gegen rechte in der Sozialberatung ein, um sich gemein- Sozialberatung“ und ein Workshop „Sozial- Seit Mai 2016 ist Anne-Sarah Shiferaw als Stammtischparolen, Umgang mit Krisensi- schaftlich den Herausforderungen und Auf- beratungsthemen in der praktischen An- Koordinatorin für Flucht und Migration im tuationen im Haupt- und Ehrenamt) gaben der Sozialberatung als Zukunfts- und wendung“ zu den Themen Budgetberatung, Bundesverband der Volkssolidarität tätig. Querschnittsaufgabe zu stellen. Sozialgesetzbuch – SGB II und III, Vorsor- Der Fachbereich wurde über das Förderpro- • Leitung von Gesprächskreisen Ehrenamt- gevollmacht, Patientenverfügungen, Pfle- gramm der Integrationsbeauftragten des licher Die Zusammenarbeit mit Akteuren der So- gestärkungsgesetz – PSG II und III durch- Bundes „Koordinierung, Qualifizierung und zialberatung sowohl innerhalb des Verban- geführt. Förderung des ehrenamtlichen Engagements • Einzel- und Gruppenberatungen für Haupt- des als auch in Netzwerken folgt dem An- für Flüchtlinge“ gefördert. und Ehrenamtliche spruch, Menschen mit sozialen, finanziellen, Regelmäßige Beratungen sichern den aktu- gesundheitlichen und familiären Problemen ellen und praxisbezogenen Austausch unter Schwerpunkte waren dabei die Unterstüt- • Unterstützung bei der Vernetzung mit lo- zu informieren, zu beraten und zu unter- den AG-Mitgliedern. Dabei nutzen diese zung, Beratung und Förderung des Engage- kalen Nichtregierungsorganisationen stützen. Beratung durch die Volkssolidari- auch die Gelegenheit, vor Ort Sozialbe- ments für Geflüchtete in den Projekten der tät bedeutet für die Mitglieder der Arbeits- ratungseinrichtungen kennenzulernen und Volkssolidarität. • Durchführung des Fachtages „Umgang gruppe Verständnis, Einfühlungsvermögen sich über moderne Beratungsmethoden mit Vorurteilen und Ausgrenzung in der und professionelle Hilfe. auszutauschen. Im Berichtszeitraum beschäftigte sich der pädagogischen Arbeit“ im November 2019 Arbeitsbereich mit folgenden Projekten: Im Berichtszeitraum fand sich das Gre- • Podiumsgast bei der Jahreskonferenz der mium zu jeweils fünf Beratungen im Ka- • Erstellung der Handreichung „Rechte Ge- Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien lenderjahr zusammen. Im Berichtszeitraum walt“ 2018 und 2019 Wohlfahrtspflege „Die Zivilgesellschaft unterstützte und begleitete die AG SB die unter Druck – Was verändert sich im En- Landesverbände, die projektgeförderte Er- • Erstellung Pressemitteilungen (Weltflücht- gagement für und mit Geflüchteten?“ im gänzende unabhängige Teilhabeberatungs- lingstag, Internationaler Tag gegen Rassis- November 2019 stelle (EUTB) sowie den Landesverband mus, Tag des Gedenkens an die Opfer des Brandenburg bei seinen Veranstaltungen zur Nationalsozialismus, Tag der Migranten) Weiter begleitete die Koordinatorin das Rentensprechstunde. Kompetenzzentrum Flucht und Migration, • Durchführung von Qualifizierungen für Eh- den Arbeitskreis Flüchtlinge des Paritäti- Es wurden insgesamt 49 „Informationen aus ren- und Hauptamtliche im Bereich Flucht schen Gesamtverbandes und den Integra- den Bereichen Sozialberatung und Recht“ und Migration (Themen: Rassismus und Pa- tionsbeirat Marzahn-Hellersdorf. sowie „Sonderinformationen“ zu relevanten beziehungsweise speziellen aktuellen The- men veröffentlicht, die als Rundmail an die in Schulung und Qualifizierung von Sozial- der Sozialberatung Tätigen und an die Lan- berater/-innen liegen der Arbeitsgruppe desverbände der Volkssolidarität versendet Sozialberatung ebenso am Herzen wie die wurden. Davon waren etwa ein Drittel Infor- interne und externe Vernetzung. Deshalb mationen für die Volkssolidarität-Gliederun- führt die AG Sozialberatung regelmäßig gen als Arbeitgeber. Fachveranstaltungen und Workshops zum Thema Sozialberatung durch, um den Wis- Durch die Erarbeitung von verschiedene Ma- senstransfer der Mitarbeiter/-innen gezielt terialien, Handreichungen, Broschüren sowie zu fördern. Informationen zum Thema Sozialberatung leistete das Gremium einen wichtigen Bei- Im Berichtszeitraum wurde ein Fachtag für trag zur Qualitätssicherung. Sozialberatern/-innen zum Thema „Daten- 18 19
Arbeitsgruppe Öffentlichkeits- • kontinuierlicher Austausch zu Fragen der • Entwicklung und Konzeption der Arbeit- und Medienarbeit Öffentlichkeits-und Medienarbeit geberkampagne #GutesImSinn Das Gremium wird von Carsten Ruhle, Vor- • gegenseitige Unterstützung bei Maßnah- • Planung, Organisation und Vorbereitung sitzender des Volkssolidarität Landesver- men der Öffentlichkeits-und Medienarbeit des 75. Jahrestages der Volkssolidarität bandes Thüringen e.V., geleitet. Die Lan- desverbände wirken über je eine Vertretung • gegenseitiger Austausch von Inhalten • stetiger Ausbau des Presseverteilers im Gremium mit. Anna Knüpfing war im Be- für die regelmäßigen Medien und Pu- richtszeitraum die fachlich zuständige Refe- blikationen der Verbandsebenen und rentin der Bundesgeschäftsstelle. -gliederungen Arbeitskreis Kommunikation & IT Die Arbeitsgruppe fand sich zu jeweils vier • gemeinsame Entwicklung von verbands- Dieser Arbeitskreis ist der Bundesgeschäfts- Beratungen zusammen. Das Gremium be- weiten Maßnahmen und Kampagnen, um stelle zugeordnet. Er wird von Marco Dücker fasste sich in erster Linie mit der Außendar- das Image der Volkssolidarität zu fördern (Landesverband Sachsen-Anhalt e.V.) ge- stellung des Verbandes, Kampagnen, dem leitet. Das Gremium unterstützt die Arbeit Ausbau von digitalen Medien und der Kon- • Qualifizierung der Öffentlichkeits-und der Bundesgeschäftsstelle in allen Fragen zeption und Organisation des 75. Jahresta- Medienarbeit im Verband, u. a. durch die bezüglich der Informationstechnologien ges der Volkssolidarität. Unterstützung der Verbandsgliederungen (IT) und ihrer Anwendungen. Im Berichts- durch Mustervorlagen, Workshops, Hand- zeitraum wirkten nicht durchgängig Ver- Hausnotruf des Bundesverbandes Das Gremium stellte sich im Auftrag des reichungen u. ä. treter/-innen aus allen Landesverbänden Bundesvorstandes im Berichtszeitraum fol- im Arbeitskreis mit. Die „Initiative Hausnotruf“, in der bis zum genden Aufgaben: • Erarbeitung eines Social-Media-Konzepts 27. März 2019 neben dem Bundesverband Das Gremium befasste sich in den Jahren der Hausnotruf Nord und Süd für die Volks- • regelmäßiger Informationsaustausch zwi- • Relaunch des Newsletters 2018 und 2019 schwerpunktmäßig mit dem solidarität vertreten waren, beschäftigte schen den Mitgliedern der AG sowie den Ausbau des Office-365-Systems. Vorrangig sich u. a. mit der Umsetzung der Höchst- Verbandsgliederungen, um die verbands- • Beratung und Konzeption zum Relaunch waren hier die Einrichtung und Konfigura- preisvereinbarung (Juni 2018) sowie deren interne Kommunikation zu optimieren des Internetauftritts tion von E-Mail-Adressen im Exchange On- Umsetzung in den Verbänden. Zudem wur- line mit der Domain volkssolidaritaet.de. de die am 27. März 2019 vollzogene Grün- dung des Bundesverbandes Hausnotruf e.V., Zusätzlich wurden technische Weiterent- dem neben 20 anderen Anbietern von Haus- wicklungen des gemeinsamen Internetauf- notruf-Leistungen auch die Volkssolidarität tritts der Volkssolidarität vorgenommen. beigetreten ist, vorbereitet. Mitglieder des Das Gremium erarbeitete konzeptionelle neu gegründeten Verbandes sind Organi- Vorschläge, um die IT-Infrastruktur des sationen und Unternehmen, die entweder Verbandes zu verbessern und leistungsfähi- den Hausnotruf als Dienstleistung anbieten ger zu gestalten. Außerdem beschäftigten oder Hausnotrufzentralen betreiben. Der sich die Mitglieder des AK mit Fachthemen Verband repräsentiert über 90 Prozent aller und Entwicklungen im IT-Bereich. Dienstleister im Hausnotruf und agiert als Fachverband und Interessenvertreter der Durch die Auslagerung der IT-Abteilung dort tätigen Wohlfahrtsverbände und Hilfs- des Bundesverbandes an die Tochterge- organisationen. Mit Empfehlungen und An- sellschaft DLG des Landesverbandes Berlin regungen beteiligen sich die Mitgliedsorga- Ende 2019 wird der IT-Bereich im Jahr 2020 nisationen an der gemeinsamen Gestaltung insgesamt neu aufgestellt. des Hausnotrufes in der Volkssolidarität. © Der Paritätische Gesamtverband | Stephanie von Becker 20 21
Externe Arbeitsgruppen • Netzwerk für eine gerechte Rente (u. a. und Bündnisse DGB, Sozialverbände, Seniorenorganisa- tionen) Der Bundesverband arbeitete im Berichts- • Bündnis für ein menschenwürdiges Exis- zeitraum in verschiedenen Gremien und tenzminimum Projekten anderer Verbände und Organi- • Bündnis Reichtum umverteilen – ein sationen mit. Der Präsident wurde in den gerechtes Land für alle Verbandsrat und in den Vorstand des Pari- • Bündnis für gute Pflege tätischen Wohlfahrtsverbandes gewählt. Er • Bündnis Kindergrundsicherung vertrat die Volkssolidarität in der Konferenz • Initiative „Kinderrechte ins Grundgesetz“ überregionaler Mitgliederorganisationen. • Bundesverband Hausnotruf • Arbeitskreis „Hilfe für Menschen in beson- Übersicht über Mitwirkung der Volkssoli- deren sozialen Schwierigkeiten“ des Deut- darität in externen Arbeitsgruppen, Fach- schen Vereins für öffentliche und private gremien und Bündnissen 2018/2019 Fürsorge e.V. • Arbeitskreis Gesundheit des Paritätischen • Arbeitskreis Paritätische Juristinnen und Gesamtverbandes Juristen • Arbeitskreis Altenhilfe und Pflege des Pari- • Arbeitskreis Kindertagesstätten des Pari- tätischen Gesamtverbandes tätischen Gesamtverbandes • Aktionsbündnis Klimaschutz (läuft über • Arbeitskreis Familie des Paritätischen Ge- das Bundesministerium für Umwelt, Na- samtverbandes turschutz und nukleare Sicherheit) • Arbeitskreis Flüchtlinge des Paritätischen Gesamtverbandes Die Volkssolidarität arbeitete mit in der • Fachkommission Gesundheit und Pflege Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren- • Fachkommission Freiwilliges Engagement organisationen (BAGSO) sowie im Bundes- und gesellschaftliche Teilhabe netzwerk Bürgerschaftliches Engagement • Arbeitsgruppe Neue Medien (BBE): Kulturelle Vielfalt/Migration und Teil- • Bundesverband deutscher Pressesprecher habe (AG5), Engagement und soziale Ge- • Fachgruppe Sozialwirtschaft & Sozialwesen rechtigkeit und Öffentlichkeitsarbeit (AG6). • Bündnis #unteilbar • Ratschlag Kinderarmut • Onlinescout-Programm „Wir sind Parität“ im Rahmen des Projekts #GleichImNetz des Paritätischen Gesamtverbandes 22 23
Kompetenzzentren 3. Die Kompetenzzentren des Volkssolidarität Bundesverbandes e.V. Die Kompetenzzentren sollen dazu beitra- Kompetenzzentrum Pflege gen, Wissen zu vermitteln und die Akteure des Verbandes in den Arbeitsgebieten mit- Das Kompetenzzentrum Pflege fördert den einander zu vernetzen. fachlichen Austausch der Landesverbände in den Bereichen ambulante und statio- Aufgaben der Kompetenzzentren näre Pflege. Verantwortlich sind die Lan- desverbände der Volkssolidarität in Sach- • Unterstützung und Beratung des Bundes- sen-Anhalt, Berlin und Brandenburg. Das vorstandes bei der Strategiebildung und Kompetenzzentrum Pflege wurde im Be- der Vorbereitung von Entscheidungen im richtszeitraum von Annegret Seehaus (Lan- jeweiligen Tätigkeitsbereich durch ent- desverband Sachsen-Anhalt, bis 11/2018), sprechende Analysen, Empfehlungen und Sylvia Svoboda (Landesverband Berlin, Konzepte 11/2018 bis 09/2019) und Uwe Mahrla (Lan- desverband Berlin, seit 09/2019) geleitet. • Erarbeitung und Entwicklung fachbezo- Das Kompetenzzentrum setzte sich im Be- gener und verbandsspezifischer Handrei- richtszeitraum mit aktuellen Tendenzen, chungen und Arbeitsmaterialien Entwicklungen und Gesetzesänderungen im Pflegebereich auseinander und bewertete • Stellungnahme zu sozialen bzw. sozial- diese strategisch für den Gesamtverband. politischen Entwicklungen im jeweiligen Schwerpunktthemen in den Jahren 2018 und Tätigkeitsbereich und Erarbeitung von 2019 waren unter anderem die Gewinnung Verbandspositionen von Personal im In- und Ausland, die Refor- mierung von MDK und MDS, das Terminver- • Vorbereitung und Durchführung von Ver- sorgungsgesetz, das Pflegeberufereform- anstaltungen gesetz und die neue indikatorengestützte Die Kompetenzzentren des Bun- Qualitätsprüfung in der Pflege. desverbandes bei den Landesver- Die Kompetenzzentren werden von Vertre- bänden sollen als Informations- tern/-innen der Landesverbände geleitet Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Pfle- und Kommunikationsplattformen sowie fachlich und organisatorisch von den gefachtag“ veranstaltete das KPZ Pflege für die fachliche Arbeit der Ver- jeweils zuständigen Referenten/-innen der im Berichtszeitraum gemeinsam mit der bandsgliederungen wirken. Bundesgeschäftsstelle begleitet und unter- Bundesgeschäftsstelle am 25. April 2018 stützt. Die Mitglieder kommen aus allen und am 15. Mai 2019 Fachtagungen zu den Landesverbänden. Die Gremien arbeiten mit Themen „Gesund führen – im Gleichgewicht dem Bundesvorstand und der Geschäftsstel- bleiben“ und „Die neue Qualität in der Pfle- le des Bundesverbandes zusammen. ge – Pflicht oder Kür?“ 25
Ziel ist die Sicherung der Qualität in den • Gute-Kita-Gesetz in Bund-Länder-Verträ- Kompetenzzentrum Flucht Volkssolidarität-Einrichtungen der Kinder- gen und Umsetzung in Ländern der VS und Migration und Jugendhilfe. Bei Fachtagungen, in Work- shops, Handreichungen, Strategiepapieren • SGB VIII – Reformprozess Das Kompetenzzentrum Flucht und Migra- und Qualitätsstandards erarbeitet das KPZ tion wurde 2015 nach Beschluss des Bundes- Grundlagen des Gesamtverbandes für des- • Flyer zu Neuerungen aus dem Starke-Fa- vorstandes von Aktiven aus den Landes- sen sozialpädagogische Arbeit. Von den Er- milien-Gesetz für KiZ und BuT verbänden der Volkssolidarität ins Leben gebnissen sollen alle Verbandsebenen pro- gerufen und ist damit das jüngste Gremium. fitieren, die sich für Kinder, Jugendliche und • Überarbeitung der Homepage des KPZ Seitens des Bundesvorstandes war Dr. Eber- Familien engagieren. Mitarbeiter/-innen und zu Kinder- und Jugendeinrichtungen hard Löhnert an der Konzeption des Kom- der Einrichtungen – von der Kindertages- der Volkssolidarität petenzzentrums und dessen Arbeit maß- betreuung und den Frühen Hilfen über die geblich beteiligt. Die Leitung übernahm Kompetenzzentrum Familie, Offene Kinder- und Jugendarbeit und die • Austausch und Konzeption einer ver- der Landesverband Berlin. Die Mitglieder Kinder und Jugend Familienberatung bis hin zu den Hilfen zur bandsweiten E-Learning-Weiterbildungs- des Kompetenzzentrums treffen sich in re- Erziehung – werden informiert sowie mit akademie – Chancen und Aufwendungen gelmäßigen Abständen zum Austausch von Das Kompetenzzentrum Familie, Kinder und Materialien und Hinweisen unterstützt. sowie Vor-/Nachteile Erkenntnissen und Erfahrungen im Bereich Jugend arbeitet seit 2007 als praxisbezoge- Flucht und Migration. nes Gremium auf der Organisationsebene Das Kompetenzzentrum hat sich u. a. mit • Masernschutzgesetz – Konsequenzen für des Bundesverbandes/Bundesvorstandes. folgenden Themen beschäftigt: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Schwerpunkte waren: Die Mitglieder des Kompetenzzentrums kommen aus allen Landesverbänden der • Modell der Elternbegleiter/-innen (am • Modelle mittelbarer pädagogischer Zeit • Gesellschaftliche Teilhabe Geflüchteter Volkssolidarität und bringen vielfältige Er- Beispiel der Kinder und Jugend gGmbH bei den Trägern der Volkssolidarität (Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, Bildung) fahrungen aus der Arbeit mit Kindern, Ju- Berlin) gendlichen und deren Familien in die Arbeit Im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit stan- • Informationen zu Gesetzesänderungen mit ein – sowohl auf der Ebene von Ma- • Veröffentlichung des Flyers „Pädagogische den die Themen Fachkräftegewinnung, das nagement und Verwaltung als auch aus der Grundsätze – Kindertageseinrichtungen“ Gute-Kita-Gesetz, die VS-Weiterbildungs- • Vernetzung mit anderen Aktiven in der unmittelbaren Verantwortung bei der Um- akademie sowie die Entwürfe zur Reform Unterstützung Geflüchteter setzung von Leistungen aus dem SGB VIII • Kita-Sozialarbeit (federführend Kinder-, des SGB VIII. Hierbei erfolgte eine enge (Kindertageseinrichtungen, Offene Kinder- Jugend- und Familienwerk gGmbH Sach- Zusammenarbeit mit dem Paritätischen • Rassismus und Anfeindungen gegen Enga- und Jugendarbeit, Hilfen zur Erziehung etc.). sen-Anhalt) Gesamtverband und die Erarbeitung von gierte Positionen aus der verbandlichen Praxis. Austausch, Kooperation und Zusammen- • Digitalisierung in Kindertagesstätten bzw. Am 25. November 2019 veranstaltete der arbeit passieren dabei stets im Sinne des Medienkompetenz stärken/fördern Die Mitglieder des Gremiums besuchten ver- Bundesverband der Volkssolidarität (Re- gesamten Verbandes für alle Verbandsebe- schiedene Einrichtungen der Volkssolidari- ferat Kinder-, Jugend- und Familienpolitik nen und alle Einrichtungen, denen das En- • Neue Anforderungen an die Personalge- tät, z. B. die Kita „Pelikan“ in Berlin und die gemeinsam mit dem Referat Flucht und gagement der Volkssolidarität für Kinder, winnung und die Personalentwicklung in Kita „Hofgarten“ in Schwarzenberg, um vor Migration) in Zusammenarbeit mit dem Jugendliche und deren Familien am Herzen Einrichtungen nach SGB VIII – digitales Ort in den Erfahrungsaustausch zu treten Paritätischen Gesamtverband („Beratung liegt. Das Kompetenzzentrum setzt sich Personalrecruiting – Rolle der Sozialen Me- sowie Angebote und Konzepte kennenzuler- gegen Rechts“) den Fachtag „Umgang mit mit aktuellen Themen und Fragestellungen dien bei zukünftiger Personalbeschaffung nen. Béla Ullmann, der das Kompetenzzen- Vorurteilen und Ausgrenzung in der päda- der Praxis auseinander (u. a. Umsetzung trum seit 2017 leitet, und Dr. Sophie Koch, gogischen Arbeit“ in Berlin. des Gute-Kita-Gesetzes in den Ländern, • Anforderungen an pädagogische Fach- Referentin für Kinder-, Jugend- und Fami- vorurteilsbewusste Pädagogik, Inklusion, kräfte in Kindertagesstätten (sozial- lienpolitik des Bundesverbandes, brachten Finanzierungsfragen sowie Fragen der Mit- politische Bedingungsfaktoren, Eltern- Sichtweisen und Erfahrungen der Arbeits- gliedergewinnung in den Einrichtungen, partnerschaft, Wertevermittlung, Quali- gruppe Familienpolitik des Bundesverban- Fachkräftemangel usw.) tätsstandards etc.) des in die Beratungen ein. 26 27
Bundesgeschäftsstelle 4. Die Bundesgeschäftsstelle Die Bundesgeschäftsstelle übernimmt im Diskussionsprozesse mit und zwischen den Auftrag des Bundesvorstandes Verwaltungs-, Gliederungen (mehrfache Stellungnahme Service-und Beratungsaufgaben für den zu Streitfragen innerhalb eines regionalen Bundesverband. Dazu gehört auch, bei der Verbandes in enger Zusammenarbeit mit Strategiebildung im Verband und in der ver- den Landesverbänden) bandspolitischen Diskussion mitzuwirken sowie diese zu unterstützen, indem entspre- • Organisation von Fachkongressen, Foren, chende Diskussionsmaterialien und Entwick- Erfahrungsaustauschen und Tagungen lungskonzepte erarbeitet werden. • Erarbeitung und Herausgabe von Infor- Ausgehend von den drei Hauptbereichen mations- und Arbeitsmaterialien, insbe- des Wirkens der Volkssolidarität – dem sondere der jährlich erscheinenden Bro- Mitgliederverband, der sozialpolitischen schüre „Informationen und Wissenswertes“ Interessenvertretung und den sozialen Dienstleistungen – übernahm die Bundesge- • Vorbereitung und Durchführung der Bera- schäftsstelle im Berichtszeitraum folgende tungen mit den Landesgeschäftsführern/- Aufgaben: innen • Kontakt zum Bundestag, zu Bundesminis- • Organisation, Vorbereitung und Durchfüh- terien sowie zu Behörden, Institutionen rung der Festveranstaltungen des Bundes- und Vereinigungen auf Bundesebene verbandes zum 73. Jahrestag der Gründung der Volkssolidarität am 20. Oktober 2018 • 2018 und 2019 gelang es, stabile Arbeits- sowie zum 74. Jahrestag am 21. Oktober beziehungen zum BMAS und zum Pflege- 2019 in Berlin Die Bundesgeschäftsstelle ist ein funk- beauftragten der Bundesregierung herzu- tionales Organ des Bundesverbandes stellen • Beantragung von Fördermitteln und Ein- und handelt im Auftrag des Bundes- werbung von Spendengeldern vorstandes. Grundlagen für ihre Arbeit • Vorbereitung und Organisation der Bun- sind die Satzung, die Beschlüsse und desdelegiertenversammlung 2018 • Begleitung der Arbeit von Ratingen und Orientierungen der Bundesdelegier- Castrop-Rauxel tenversammlung sowie die Beschlüsse • Vor-und Nachbereitung der Sitzungen des des Bundesvorstandes. Bundesvorstandes und der Arbeitsgruppen, Weitere Informationen finden Sie in den Be- der Beratungen der Kompetenzzentren richten zu den einzelnen Fach-bzw. Arbeits- und der Veranstaltungen des Bundesver- bereichen. Der Bundesgeschäftsführer legte bandes gemäß der Geschäftsordnung in den Sitzun- gen des Bundesvorstandes regelmäßig Re- • Einbeziehung der Bundesgeschäftsstelle chenschaft über die Tätigkeit der Geschäfts- und des Bundesvorstandes in verschiedene stelle ab. 29
Neustrukturierung der Bundes- • Planung und Durchführung von Fortbil- Schwerpunkte ihrer Tätigkeiten waren die • Erstellung und Übermittlung einer schrift- geschäftsstelle dungsveranstaltungen im Verband (Rede- inhaltlichen und konzeptionellen Grundlagen lichen Stellungnahme zum Anstieg der beiträge, Moderation) für die sozialpolitische Interessenvertretung Altersarmut in Ostdeutschland an die Im Juni 2018 haben sich der Bundesvorstand als satzungsgemäße Aufgabe des Bundes- Vorsitzenden ausgewählter Bundestags- und die Bundesgeschäftsführerin Annet- • Fördermittelakquise im Bereich Chancen- verbandes. Im Berichtszeitraum zeichneten fraktionen, in der unter anderem die Er- te Helbig getrennt. Von Juni bis Ende 2018 patenschaftsprogramm und Veranstal- unter anderem folgende Aktivitäten die so- stellung einer „Folgenabschätzung einer fungierte Verbandspräsident Dr. Wolfram tungsförderung (Beantragung/Koordina- zialpolitische Interessenvertretung des Bun- vollständigen Streichung der Umwertung Friedersdorff als geschäftsführendes Vor- tion/Berichterstattung/Abrechnung aller desverbandes der Volkssolidarität aus: von Entgelten bei der Ermittlung von standsmitglied. Abgelöst wurde er ab Janu- durch den Bundesverband organisierten Rentenansprüchen von ostdeutschen Be- ar 2019 vom Vizepräsidenten Olaf Wenzel. Veranstaltungen) • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- schäftigten und daraus resultierender Dieser übte das Amt als geschäftsführendes me zur Arbeitsaufnahme der Rentenkom- Handlungsbedarf zur Vermeidung von Al- Vorstandsmitglied und Interims-Bundesge- • Unterstützung/Koordination des Verban- mission „Verlässlicher Generationenver- tersarmut“ angeregt wurde (April 2019) schäftsführer aus. Seit dem 1. Juni 2019 ist des im Bereich Hausnotruf trag“, in der insbesondere eine Rückkehr Alexander Lohse Bundesgeschäftsführer der zur alleinigen Lebensstandardsicherung in • Mündliche Stellungnahme zur Notwendig- Volkssolidarität. • Teilnahme an Veranstaltungen von Lan- und durch die gesetzliche Rentenversiche- keit von sozialverträglichem Klimaschutz des-, Kreis-, Stadt- und Regionalverbänden rung gefordert wurde, sowie deren Über- im Rahmen des „Dialogs Umweltpolitik mittlung ans BMAS und die Vorsitzenden und soziale Gerechtigkeit“ im Bundesmi- • Teilnahme als Vertreter der Volkssolidari- der Rentenkommission (Juni 2018) nisterium für Umwelt, Naturschutz und nu- tät an externen Veranstaltungen des BBE kleare Sicherheit (BMU) (August 2019) und der BAGSO (aktiv durch Präsentatio- • Beteiligung an der Anhörung des Bun- nen und Vorträge) desministeriums für Arbeit und Sozia- • Beteiligung an der Anhörung des BMAS les (BMAS) zum RV-Leistungsverbesse- zum Entwurf eines Wohnungslosenbericht- • Unterstützung bei der Planung, Koordinie- rungs- und -Stabilisierungsgesetz, bei der erstattungsgesetzes, bei der in schrift- rung und Durchführung der jährlichen Aus- in schriftlichen und mündlichen Stellung- lichen und mündlichen Stellungnahmen zeichnungsveranstaltung (Vorbereitung nahmen Positionen und Vorschläge der Positionen und Vorschläge der Volksso- und Laudationen) Volkssolidarität zur weiteren Gestaltung lidarität zur effektiven Bekämpfung und der gesetzlichen Rentenversicherung vor- Verhinderung von Wohnungslosigkeit und • Planung und Koordinierung im Austausch getragen wurden (August 2018) zur Unterstützung Betroffener vorgetra- mit unserer französischen Partnerorgani- gen wurden (August 2019) sation Secours populaire français • Erarbeitung des Positionspapiers „Gute Rentenpolitik hilft gegen Altersarmut“ ge- • Erstellung von schriftlichen Stellungnah- • Unterstützung der öffentlichen Darstellun- meinsam mit den im „Netzwerk für eine men zu den Entwürfen der Bundesregie- gen des Mitgliederverbandes und des Eh- gerechte Rente“ zusammengeschlossenen rung für die Rentenwertbestimmungsver- Arbeitsbereich Mitgliederverband/ renamtes in der Volkssolidarität Organisationen (Dezember 2018) sowie ordnungen 2018 und 2019 sowie deren Ehrenamt/Sozialkultur einer gemeinsamen Erklärung des Netz- Übermittlung an das BMAS werks zur Grundrente (Februar 2019) Die Bundesgeschäftsstelle erfüllte im Be- Arbeitsbereich Sozialpolitik Bereich Kinder-, Jugend- und reich Mitgliederverband, Ehrenamt und • Erstellung einer schriftlichen Stellung- Familienpolitik Verbandsarbeit wichtige Aufgaben für den Verantwortliche Referenten/-innen für die- nahme zu akuten renten- und pflegepoli- Bundesverband und die Volkssolidarität als sen Bereich waren im Berichtszeitraum tischen Handlungsbedarfen und deren • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- Gesamtverband. Als zuständiger Referent ist Xaver Ketterl (allgemeine Sozialpolitik, Ge- Übermittlung an die Ministerpräsidenten/- me zum „Gesetzesentwurf zur Weiterent- seit dem 1. März 2016 Jan Gaubert tätig. sundheits- und Pflegepolitik), Dr. Sophie innen der ostdeutschen Bundesländer und wicklung der Qualität und Teilhabe in der Neben dem Begleiten der Gremien AG MES Koch (Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, an den Regierenden Bürgermeister von Kindertagesbetreuung“ (KiQuTG, Gute-Ki- arbeitete der zuständige Referent an fol- ab November 2018) und Sabine Dummert Berlin (März 2019) ta-Gesetz) genden Schwerpunkten: (Gesundheits- und Pflegepolitik, bis Juli 2019). 30 31
• Mitzeichnung eines Offenen Briefes zum • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- „Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung me zum Arbeitspapier der AG „SGB VIII: der Qualität und Teilhabe in der Kinder- Mitreden – Mitgestalten“ zum Thema tagesbetreuung“ (KiQuTG, Gute-Kita-Ge- „Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / setz) gemeinsam mit acht anderen Sozial- Weniger Schnittstellen“ verbänden • Positionierung zum geplanten Rechtsan- • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- spruch auf Ganztagsbetreuung von Grund- me zum Referentenentwurf eines Gesetzes schülern ab 2025 zur zielgenauen Stärkung von Familien und deren Kindern durch die Neugestal- • Beteiligung und Mitarbeit im Paritäti- tung des Kinderzuschlags und die Verbes- schen Arbeitskreis Kindertageseinrichtun- serung der Leistungen für Bildung und Teil- gen (AK TAG) habe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG) • Beteiligung und Mitarbeit in der Unter- • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- arbeitsgruppe Fachkräfte des AK TAG © Armutskongress | Stephanie von Becker me zum Diskussionsteilentwurf eines Ge- (UAG FK) setzes zur Reform des Abstammungsrechts des Bündnisses „Reichtum umverteilen – • Expertengespräch zur Ermittlung von Re- • Beteiligung und Mitarbeit im Paritäti- ein gerechtes Land für alle“ anlässlich des gelbedarfspauschalen zur Sicherung des • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- schen Arbeitskreis Familie (AK FAM) einjährigen Jubiläums der Wiederwahl An- soziokulturellen Existenzminimums des me zum Arbeitspapier der AG „SGB VIII: gela Merkels zur Bundeskanzlerin am 14. „Bündnisses für ein menschenwürdiges Mitreden – Mitgestalten“ zum Thema • Mitarbeit an der Überarbeitung des Flyers März 2019 Existenzminimum“ am 12. Dezember 2019 „Prävention im Sozialraum stärken“ „Kinderarmut“ für Paritätische Mitglieds- in Berlin organisationen • Konferenz der Volkssolidarität „Heraus- • Erstellung einer schriftlichen Stellungnah- forderungen für die Sozialwirtschaft: Kli- Eine wichtige Aufgabe der zuständigen Re- me zum Diskussionspapier zur Umsetzung Die Referenten/-innen organisierten Fach- maschutz, Fachkräfte, Wohnraum“ am 14. ferenten/-innen ist es, an Veranstaltungen der Entscheidung des Bundesverfassungs- tagungen zu sozialpolitischen Themen und Juni 2019 in Berlin von Verbandsgliederungen bzw. anderen gerichts vom 26. März 2019 – Stiefkindad- waren an der Planung und Durchführung von Organisationen mitzuwirken. Dies geschah option in nichtehelichen Familien Kooperationsveranstaltungen mit Partner- • Diskussionsveranstaltung der Volkssolida- im Berichtszeitraum unter anderem bei fol- organisationen beteiligt. Darunter: rität sowie der DAK-Gesundheit und der genden Veranstaltungen: • Mitglied des geladenen Expertengremi- Sana-Kliniken „Gegenwart und Zukunft in ums der AG „SGB VIII: Mitreden – Mitge- • Kundgebung „Reiche besteuern statt be- der deutschen Gesundheits- und Pflege- • Impuls zu den seniorenpolitischen Forde- stalten“ zum Thema „Prävention im Sozi- schenken“ des Bündnisses „Reichtum um- landschaft“ mit Bundesgesundheitsminis- rungen der Volkssolidarität im Rahmen alraum stärken“ am 11. Juni 2019 verteilen – ein gerechtes Land für alle“ ter Jens Spahn (CDU) am 26. August 2019 einer politischen Bildungsreise einer Be- anlässlich der Koalitionsverhandlungen in Markkleeberg suchergruppe von MdB Ralph Lenkert (DIE • Erstellung einer Stellungnahme zum „Ge- zwischen Union und SPD am 2. Februar LINKE) am 4. Mai 2018 in Berlin setzesentwurf zur Umsetzung der Entschei- 2018 in Berlin • Sozialpolitisches Fachgespräch der Volks- dung des Bundesverfassungsgerichts vom solidarität „30 Jahre Mauerfall – Sozialpo- • Vortrag „(Fast) 30 Jahre Deutsche Einheit: 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkind- • Sozialpolitisches Fachgespräch der Volks- litische Herausforderungen in Ostdeutsch- Welche Ost-West-Unterschiede müssen im adoption in nichtehelichen Familien“ solidarität „Ein Leben in Armut und Aus- land“ am 18. November 2019 in Berlin Fokus des Armuts- und Reichtumsberichts grenzung – Grundsicherung für Erwachsene bleiben?“ auf dem ersten Symposium • Beteiligung an der Erarbeitung einer De- und Kinder“ am 23. August 2018 in Berlin • Fachtag zum Thema „Umgang mit Aus- zum 6. Armuts- und Reichtumsbericht der finition eines zeitgemäßen „Familienbe- grenzung und Vorurteilen in der (sozial-) Bundesregierung im BMAS am 12. Februar griffs“ in Zusammenarbeit mit dem Pari- • Kundgebung „Gesellschaft aus dem Gleich- pädagogischen Arbeit“ am 25. November 2019 in Berlin tätischen Gesamtverband gewicht – endlich Reichtum umverteilen!“ 2019 in Berlin 32 33
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