Monatsspiegel - SPD Erlangen
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Monatsspiegel Juli/August 2017 Adressaufkleber Erlangen Zeit für mehr Gerechtigkeit: Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen! Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit in unse- sich nicht ausschließen. Im Gegenteil: Sie Von Martina Stamm-Fibich rer Gesellschaft – und dafür steht nur die bedingen sich gegenseitig. Bundestagsabgeordnete SPD. Mit unserem Regierungsprogramm lassen wir daran keinen Zweifel mehr. Politik lebt vom Dialog Die Bundestagswahl am 24. Septem- Der persönliche Austausch mit möglichst ber ist eine Richtungsentscheidung. Vom vielen Menschen, ob in oder außerhalb Wahlerfolg der Sozialdemokratie hängt unserer Partei, liegt mir sehr am Herzen. gute Löhne, gleiche Bezahlung von Män- für unsere Gesellschaft vieles ab. Denn es Denn Politik lebt vom Dialog. Im Wahl- nern und Frauen und das Rückkehrrecht geht um grundsätzliche Fragen: Wie soll kampf können wir nur erfolgreich sein, von Teil- in Vollzeit. So schaffen wir mehr unsere Gesellschaft in zehn Jahren aus- wenn wir mit den Menschen auf der Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen sehen? Was tun wir für unseren gesell- Straße reden. Nur dann können wir sie und Arbeitnehmer. Und mit unserem schaftlichen Zusammenhalt und unsere von unseren Positionen überzeugen und Rentenkonzept sorgen wir dafür, dass Demokratie? Wie investieren wir in unse- das nötige Vertrauen gewinnen. Denn der Wert der Arbeit auch im Alter erhal- re Zukunft und die unserer Kinder? Und Menschen vertrauen Menschen, nicht ten, Rentenniveau und Beitragssatz sta- in welchem Europa möchten wir leben? Programmen – und seien sie noch so gut. bil bleiben. Davon werden Millionen von Auf all diese Fragen haben wir posi- Deshalb ist das persönliche Gespräch so Menschen profitieren – gerade auch die tive und vorwärtsgewandte Antworten. wichtig. jüngeren Generationen. Gerechtigkeit Jetzt liegt es an uns allen, unser Konzept bedeutet auch, dass starke Schultern für eine bessere Zukunft unserer Gesell- Politik für alle, nicht für wenige mehr Verantwortung tragen als schwä- schaft den Menschen im Land zu vermit- Echte Freiheit gibt es nur in einer gerech- chere. Dafür sorgen wir mit unserem teln. Darauf freue ich mich, denn mit un- ten und solidarischen Gesellschaft. Wir Steuerkonzept: Wir entlasten niedrigere serem Regierungsprogramm stellen wir brauchen mehr Solidarität und bessere und mittlere Einkommen. Gleichzeitig nicht nur ganz klar die soziale Gerechtig- Gesundheit für alle mit der Bürgerversi- werden wir gerade leistungslos erwor- keit in den Mittelpunkt unserer Politik: cherung. Weil eine Krankenversicherung, bene Einkommen und Vermögen höher Wir machen auch deutlich, dass linke in die alle einzahlen, für eine starke Soli- besteuern und für mehr Steuerehrlich- Politik, Realitätssinn und der Wille, poli- dargemeinschaft sorgt und gut finanzier- keit sorgen. So schaffen wir die Basis für tische Verantwortung zu übernehmen, bar ist. Wir brauchen mehr Tarifbindung, Fortsetzung auf Seite 3
Termine 03.07. 19:00 Fraktionssitzung Rathaus, 14. OG 04.07. 19:30 Juso-Sitzung August-Bebel-Haus S. 15 05.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz in der Innenstadt Kreuz + Quer S. 16 10.07. 19:30 Fraktionssitzung Rathaus, 14. OG 11.07. 19:00 Distriktsversammlung Anger/Bruck FSV Bruck S. 11 11.07. 19:00 Distriktsversammlung Frauenaurach Olive S. 11 11.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz in Tennenlohe Schlossgaststätte S. 16 11.07. 20:00 Distriktsversammlung Innenstadt Kulisse S. 12 12.07. 18:30 Veranstaltung „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ E-Werk, Clubbühne S. 3 12.07. 19:00 Mitgliederversammlung 60plus August-Bebel-Haus S. 14 12.07. 20:00 Distriktsversammlung Süd Bürgertreff Röthelheim S. 12 13.07. 18:00 Kreisvorstand S. 5 13.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz im Stadtwesten Zur Einkehr S. 16 15.07. 14:00 Radtour zur Halbzeitbilanz Hugenottenplatz (Treffpunkt) S. 16 17.07. 19:00 Fraktionssitzung Rathaus, 14. OG 18.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz im Anger Angerwirt S. 16 18.07. 19:30 Juso-Sitzung August-Bebel-Haus S. 15 19.07. 19:00 Distriktsversammlung Eltersdorf Schützenhaus S. 11 19.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz im Stadtsüden Treffpunkt Röthelheimpark S. 16 und -osten 20.07. 20:00 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz in Bruck FSV Bruck S. 16 21.07. 17:00 AsF-Unterbezirkskonferenz AWO-Begegnungsstätte Ost S. 15 24.07. 19:30 Fraktionssitzung Rathaus, 14. OG 25.07. 19:30 Veranstaltung zur Halbzeitbilanz in Frauenaurach Olive S. 16 Impressum Herausgeber SPD-Kreisverband Erlangen, Friedrich-List-Straße 5, 91054 Mitarbeit bei dieser Ausgabe: Monika Fath-Kelling, Jutta Erlangen Ledertheil, Martin Müller, Renate Schmidt, Martina Stamm- monatsspiegel@spd-erlangen.de Fibich, Ulrich Wagner Redaktion und Mitarbeit: Philipp Dees (pd, presserechtlich Druck: Gutenberg Druck und Medien, Uttenreuth Verantwortlicher, Anschrift wie oben), Lars Thomsen, Sand- Auflage: 700 Stück ra Radue (sr), Patrick Rösch (pr) 2
Parteileben Investitionen in unsere Zukunft. Und ich möchte mit euch gemeinsam für ein frei- heitliches und starkes Europa kämpfen. Die EU sichert Frieden und Wohlstand. Aber wir wollen mehr: Eine offene Ge- sellschaft in einem demokratischen, soli- darischen und sicheren Europa. Wir brau- chen nicht weniger, sondern ein besseres Europa. Für eine starke Region Wirtschaftlich stehen wir so gut da wie sonst kaum eine Region in Deutschland und Europa. Aber auch bei uns ist nicht alles perfekt. Auch hier müssen wir für mehr Gerechtigkeit kämpfen. Unsere Aufgabe ist es, den Menschen vor Ort klar zu machen, warum sie von mehr Ge- rechtigkeit, mehr Solidarität und mehr Freiheit auch ganz konkret in ihrer Ge- Bild: editorial247.com meinde, ihrem Landkreis und ihrer Stadt profitieren. Dazu müssen wir sie in ihrem Alltag erreichen und deshalb möchte ich mit euch gemeinsam für eine starke Stadt Erlangen und einen starken Land- kreis Erlangen-Höchstadt werben, von denen alle profitieren. Worum geht es dabei konkret? Wir brauchen bezahlbaren und guten Wohn- Zeit raum für alle. Dazu gehören Familien- freundlichkeit, Generationengerechtig- keit und Teilhabemöglichkeiten. Mit dem bundesweiten Programm „Soziale Stadt“ für mehr haben wir in dieser Wahlperiode bereits wichtige Impulse gesetzt. Jetzt kämpfen wir für eine weitere Stärkung der Städte- bauförderung. Wir brauchen gebühren- freie und gute Bildung und Ausbildung von der Kita bis zum Meister oder Master. Deshalb müssen wir noch mehr in die Sa- nierung, die Ausstattung und das Perso- nal unserer Kitas und Schulen investieren Gerechtigkeit und unsere bewährte duale Ausbildung erhalten. Und wir brauchen mehr Inves- titionen, insbesondere in einen starken öffentlichen Nahverkehr. Denn gerade für die vielen Pendlerinnen und Pendler Diskussion mit Wilhelm Schmidt, in unserer wirtschaftlich starken Region gilt: Wir leben von einer gut ausgebauten öffentlichen Infrastruktur. Ich bin überzeugt davon, dass wir so im September gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz ein Präsident der Arbeiterwohlfahrt starkes Ergebnis für die Sozialdemokratie erreichen werden. Und ich freue mich auf unseren gemeinsamen Wahlkampf! Mittwoch, 12. Juli, 18:30 Uhr Redaktionsschluss für den nächsten Monatsspiegel E-Werk, Clubbühne September 2017 25. August 2017 Veranwortlicher: Dieter Rosner, SPD Erlangen, Friedrich-List-Straße 5, 91054 Erlangen 3
Parteileben Mitmachen bei der Bundestagswahl! Liebe Genossinnen und Genossen, Wer hat Lust aktiv es ist nicht mehr lange bis zur Bundes- mit zu machen? tagswahl 2017 und es gibt noch einiges Zum Beispiel Martina zu tun. bei Kirchweihbesu- Aufgrund des Personalwechsels in chen oder Hausbe- der Geschäftsstelle bin ich ab sofort suchen zu begleiten, bis 30. September Ansprechpartnerin Flyer zu verteilen oder für die Bundestagswahl. Meine Mail- mit Eurem Besuch bei adresse: jutta.ledertheil@spd.de. Neue einer Podiumsdiskus- Informationen erfolgen per Mail an alle sion Unterstützung Mitglieder. zu leisten. Die einer oder andere Aktion ist Wer macht mit bei einer Unterstützer- noch in der Planung. anzeige für Martina? Bitte meldet Euch Bild: Benno Kraehahn Am 16. September wollen wir eine große bei mir. Anzeige in den Erlanger Nachrichten/ Nordbayerischen Nachrichten schalten. Wer kommt zum Public Viewing? – ab 20 Uhr in den Saal der IG Metall in Dazu benötigen wir Eure Unterstüt- Möglichst viele! Erlangen, Friedrichstraße 7. Martina ist zung in Form einer Spende in Höhe von Wir laden Euch ein, das TV-Kanzler Duell selbstverständlich mit dabei. 20 Euro (darf auch mehr sein) und der Merkel/Schulz gemeinsam anzuschau- Bereitschaft, Euch über die Anzeige na- en. Ich freue mich, von euch zu hören! mentlich zu Martina zu bekennen. Und Kommt am Sonntag, 3. September Jutta Ledertheil so funktioniert die Unterstützung: • Bitte informiert die Geschäftsstelle (Jutta.Ledertheil@spd.de) • Überweist Euren Betrag mit folgen- Wir gratulieren zum Geburtstag den Angaben: Empfänger: SPD-UB Erlangen Wir gratulieren allen Genossinnen und IBAN DE36 7635 00000 0000 0478 50 Genossen, die im Juli und August Ge- Verwendungszweck: Spende Unter- burtstag feiern. Wir wünschen euch für stützeranzeige euer nächstes Lebensjahr alles Gute! Kontoinhaber: Name und Anschrift 03.07. Alfons Winter bitte deutlich lesbar, damit es keinen 60 Jahre Probleme bei der Verbuchung der Spende gibt 03.07. Günter Strobel Wie immer wird eine Spendenquit- 60 Jahre tung erstellt, da die Spende zu 50 Pro- 05.07. Wilhelm Schmidt zent steuerlich absetzbar ist. 82 Jahre Im Namen von Martina herzlichen Dank. 05.07. Hedwig Kienzerle 84 Jahre 09.07. Wilhelm Gehr SPD auf dem Angerfest 87 Jahre 10.07. Silke Zieten 01.08. Gabriele Bücking Der Anger feiert und die SPD Anger/ 85 Jahre 65 Jahre Bruck feiert mit! Am 9. Juli findet das Angerfest statt. 13.07. Harry Schreyer 04.08. Andreas Hahn Die SPD Anger/Bruck wird hier mit ei- 60 Jahre 91 Jahre nem Infostand und einem Kicker vor 13.07. Stefan Wuttke 07.08. Marga Mittag Ort vertreten sein. Auch unsere Bun- 50 Jahre 86 Jahre destagsabgeordnete Martina Stamm- Fibich können wir von 11 bis 13 Uhr be- 13.07. Silke Banasch-Schmidt 20.08. Elke Thiesbrummel grüßen. 70 Jahre 50 Jahre Beginnen wird das Angerfest um 10 25.07. Uta von Stengel 23.08. Renate Paxton Uhr mit einer interreligösen Feier. Start 75 Jahre 50 Jahre für alle weiteren Aktivitäten ist um 11 Uhr. Das Grußwort wird unser Oberbür- 29.07. Ursula Kummer 23.08. Wilhelm Gehr germeister Florian Janik sprechen. 65 Jahre 60 Jahre 4
Parteileben/Positionen Kein Überbietungswettkampf bei der Inneren Sicherheit! Die Innere Sicherheit ist zu einem Wahl- auf Zeit Online fest (14. Juli 2017). „Die Von Ulrich Wagner kampfthema geworden. CDU und CSU Freiheit wird aus der Bundesrepublik wittern die Chance, sich gewinnbrin- herausgepumpt“, konstatiert Heribert gend zu profilieren. Wie nicht anders Prantl in der Onlineausgabe der Süd- zu erwarten, fordert vor allem die CSU deutschen Zeitung (12. Juni 2017). weit reichende Maßnahmen. Die De- Nun, es ist richtig: Gefahren dürfen batte hat sich deutlich verschärft und nicht verharmlost werden – gerade ak- • die Strafschärfung bei Wohnungs- die Liste der Dinge, die diskutiert wer- tuell nicht. Es besteht ein – berechtig- einbruchsdiebstählen, den, kann durchaus als beklemmend tes – erhöhtes Sicherheitsbedürfnis in • die Strafbarkeit der Aufnahme von bezeichnet werden. der Bevölkerung. Der Staat muss in der Beziehungen zur Begehung einer Lage sein, Gefahren abzuwehren. Dabei schweren staatsgefährdenden Ge- Der Stand der Diskussion können weitere Befugnisse der Sicher- walttat (§ 89b StGB) und der Finan- Schon auf und im Umfeld der Innenmi- heitsbehörden hilfreich sein. Dennoch zierung des Terrorismus (§ 89c StGB), nisterkonferenz im Juni wurden vor al- bekommt man den Eindruck, allein die • die Reform des Sexualstrafrechts, lem folgende Maßnahmen erörtert: Absicht, sich zu profilieren, bestimmt mit der wir uns durchgesetzt haben • Die Überwachung der Kommunika- viele dieser Vorschläge. Die leichte Lö- – eine sehr wichtige und gelungene tion über WhatsApp und ähnliche sung, mit drastischen Maßnahmen auf Reform (mit einer ganz eigenen Ge- Dienste, Bedrohungen zu reagieren, wird be- schichte: Ausgerechnet die Union • die bundesweite Schleierfahndung, vorzugt. Immer weniger zu erkennen hatte diesen Entwurf zunächst ver- • die Ausweitung der Möglichkeiten, ist das Bemühen, mit ruhiger Hand wässert, blockiert und dann im Bun- DNA-Analysen zu verwerten und das Erforderliche zu tun und dabei das destag torpediert) sowie • die Möglichkeit, bereits Kinder ab „rechtsstaatliche Maß“ (Prantl) nicht • 6.000 weitere Stellen bei der Bun- sechs Jahren durch den Verfassungs- zu verlieren. Immer weniger wird daran despolizei. schutz beobachten zu lassen. gedacht, dass die Freiheit, die mehr und Allein dieser Maßnahmenkatalog ist Und das ist noch nicht alles. Abseits von mehr eingeschränkt wird, eigentlich ja schon sehr weitreichend. Wie wahr wa- dieser Diskussion stehen noch weitere geschützt werden soll. ren aber die Befürchtungen von Philipp Maßnahmen im Raum: Eine Bundesrats Dees, der im Monatsspiegel für Juli/ initiative der bayerischen Staatsregie- Es droht ein Überbietungswettbewerb August 2015 schrieb, dass „ein kleines rung zielt darauf ab, den Zugriff auf die Leider werden einige der oben genann- Öffnen der Tür ‚Vorratsdatenspeiche- Daten zu erweitern, die im Rahmen der ten Maßnahmen auch von SPD-Innen- rung‘ immer weitere Begehrlichkeiten Vorratsdatenspeicherung erfasst wer- ministern mitgetragen. Es steht zu auf noch mehr Speicherung und noch den. Ebenfalls in Bayern diskutiert wird befürchten, dass auch wir Sozialdemo- mehr Datenzugriffe eröffnet“ (S. 12). die Möglichkeit, Gefährder unbegrenzt kratinnen und Sozialdemokraten uns Heute, zwei Jahre später, müssen wir in Gewahrsam zu nehmen. Zudem lieb- in die falsche Richtung treiben lassen. festhalten: Immer mehr, immer weiter äugeln Teile der Union seit längerem Gerade den Vorwurf, „zu weich“ zu sein, reichende Befugnisse, und kein Ende in schon damit, Bundeswehreinsätze im zu wenig zu unternehmen, müssen wir Sicht. Gerade im Bundestagswahlkampf Inneren verstärkt zu ermöglichen. aber entschieden zurückweisen. Denn droht ein Überbietungswettbewerb: Vor diesem Hintergrund werden die wenn Florian Gathmann, Kevin Hagen, Wer schlägt die schärfsten Gesetze vor? aktuellen Vorschläge mit großer Ableh- Annett Meiritz und Michael Winde auf nung kommentiert. „Die Kanone wird Spiegel Online feststellen, die SPD habe Wie dem entgegenzutreten ist zur Standardwaffe“, stellt Patrick Beuth das Thema „Innere Sicherheit“ gerade- Statt an einem solchen Überbietungs- zu „verpennt“ (15. Juni 2017), so ist das wettbewerb teilzunehmen (streng nach nicht wahr. Wir haben gerade in den dem Motto: „kompetent ist, wer Grund- letzten vier Jahren einige – sowohl gute, rechte am meisten einschränkt“), müs- Keine KMV im Juli nicht selten aber auch umstrittene – sen wir deutlich machen: Wir Sozialde- Maßnahmen mitgetragen: mokratinnen und Sozialdemokraten tun Angesichts der zahlreichen Termine zur • Die Einführung der Vorratsdatenspei- mit ruhiger Hand das Erforderliche, um Halbzeitbilanz hat der geschäftsführen- cherung – obwohl deren Nutzen um- Sicherheit zu gewährleisten – und wir de Vorstand beschlossen, im Juli keine stritten ist, haben in den vergangenen Jahren auch KMV durchzuführen. Tagen wird aber • die Ausweitung der Videoüberwa- einiges getan. Wir verlieren dabei nicht der Kreisvorstand mit dem Schwer- chung durch zwei Gesetze, aus den Augen, dass wir unsere Freiheit punkt Bundestagswahl, und zwar am • die Neustrukturierung des Gesetzes nicht schützen, wenn wir sie aufgeben. Donnerstag, 13. Juli, 18 Uhr. Der Ort über das Bundeskriminalamt – inklu- Den Sicherheitsbehörden werden daher stand bei Redaktionsschluss noch nicht sive einer Erweiterung der Befugnis- nur dann neue Befugnisse eingeräumt, fest. se dieser Behörde, wenn diese auch zwingend erforderlich 5
Positionen sind. Verschärfte Sicherheitsgesetze al- schlüssen der SPD-Bundestagsfraktion wir betonen. Wir sind keine Partei, die in lein führen ohnehin nicht zum Ziel. Die werden hierzu einige gute Ausführungen wilder Panik maßlose Verschärfungen Bedeutung von Präventionsmaßnahmen gemacht. Auf dem Gebiet der Inneren der Sicherheitsgesetze fordert, sondern wird in der Diskussion um Innere Si- Sicherheit ist eben nicht derjenige kom- wir haben eine umfassendere und wirk- cherheit stets unterschätzt. In unserem petent, der unsere Freiheit am meisten samere, eine bessere Vorstellung, wie Si- Wahlprogramm und in mehreren Be- beschränken will. Diesen Aspekt müssen cherheit zu gewährleisten ist. Aus dem Bauch gesprochen: ... dichten Sie schon! Der Titel ist erklärungsbedürftig: Mein ge einwenden, dass die Entwürfe zum Von Monika Fath-Kelling Onkel Heinrich hatte stets das Glück auf Wahlprogramm im Netz ja jedem zur seiner Seite während des Kriegs. Ent- „Bearbeitung“ offen standen. Ich finde sprechend launig fielen seine Kriegser- aber es ist etwas komplett anderes, al- innerungen aus (im Gegensatz zu denen lein vor’m PC Stunden zuzubringen, um seines Bruders, der zwar auch heil heim einen Wust von Daten und Kommenta- gekommen ist, aber immer im häss- ren zu sichten und gegebenenfalls um strickte Geschreibsel von Heute. lichsten Schlamassel mitmischen muss- einen weiteren Kommentar zu „ergän- Ich bin mittlerweile dazu übergegan- te). Eine von Onkel Heinis Erinnerungen zen“, als die vorläufige Endfassung mit gen, Kampa17-Mails nur noch zu lesen, ging so: Ein runder Geburtstag eines Parteigenossen live zu diskutieren und wenn ich einen kleinen Aufreger zum „hohen Tiers“ stand an. Die Einheit soll- Änderungswünsche auf den Weg durch Aufpeppen brauche. In der Regel klicke te zur Feier etwas beitragen. Ein Gedicht die Parteigremien zu schicken. Früher ich sie mittlerweile weg. Letzthin habe sollte es sein. Der Feldwebel lässt antre- war ein Grundsatzprogramm dann halt ich doch mal wieder eine gelesen: Hu- ten und fordert zackig: Wer Abitur hat: mal eine Legislaturperiode lang „in der bertus, unser alter neuer Generalse- Vortreten! Onkel Heinrich tritt als Ein- Mache“. Hatte aber auch eine deutlich kretär, lädt zum Bundesparteitag. Wird ziger vor. Mitkommen! In der Schreib- längere Halbwertszeit als das schnellge- wohl noch Jubelkulisse gebraucht. stube wurde er an einen Schreibtisch gesetzt vor Papier und Stift. Im Zimmer wandert der Vorgesetzte mit den Hän- den auf dem Rücken wie der Tiger im Nürnberger Zoo: Auf, zackige Wendung, Zur geplanten Bebauung neben ab. Auf, zackige Wendung ... Kaum zwei Minuten später – gefühlt mindestens dem „Manhatten“ zehn – schnauzt er meinen Onkel, der überlegend am Bleistift kaut, unwirsch Liebe Genossinnen und Genossen, Von Renate Schmidt an: „Dichten Sie schon!“ Genau wie Ihr kennt auch alle den kleinen Platz mein Onkel in dieser persönlichen An- zwischen Manhattan-Kino und Goe- ekdote fühle ich mich, wenn eine der the-/Südlicher Stadtmauerstraße, der Kampa17-Motivationsmails meinen jetzt bebaut werden soll. Also ich ken- PC erreicht: Sei motiviert! Mach Wahl- ne ihn, seit ich in Erlangen wohne. Ge- kampf! Aber so wie wir uns das vorstel- nauso lange lebte und lebe ich in seiner Pläne im Rathaus Wirklichkeit werden, len! Los! Hausbesuche sind das Beste! näheren Umgebung, zuerst Westliche bald nicht mehr geben und dem Kom- Nachbarschaftseinladungen! So musst Stadtmauerstraße, dann Südliche Stadt merz geopfert. Schade, sehr schade und du das machen, damit es funzt! Schau: mauerstraße, dann Zollhausviertel. Und traurig finde ich das. Meine Freundin- der Ortsverein XY, der hats drauf! Starte seit dieser Zeit liebe ich diese kleine nen finden das auch. deinen Wahlkampf. Jetzt. Sofort! Und so Oase der Ruhe. Wie oft habe ich mir eine Liebe Fraktion, auf eins könnt Ihr weiter. Ich hab’s schon richtig über. Da kurze Auszeit zwischen Erledigungen Euch verlassen: Sobald sich eine Bürger- ist mir eben „Dichten Sie schon...“ wie- und Einkäufen gegönnt, auf eine Bank initiative gegen diese Bebauung grün- der eingefallen. auf dem Platz gesetzt, geschaut oder det, bin ich dabei. Mein Vorschlag lautet Einerseits der Basis durch unmögliche ein Eis geschleckt, spielende Kinder und deshalb: Hübscht den Platz etwas auf, Zeitvorgaben glasklar signalisieren, dass den dort lebenden Spatzentrupp beob- ein bißchen mehr Grün ist immer gut, konstruktive Diskussion und Mitarbeit achtet und mich einfach gefreut. Ein fei- gebt dem Platz einen Namen und ver- am Wahlprogramm nicht gewünscht ner kleiner Platz, nichts Spektakuläres, anstaltet eine Einweihungsfeier. Ich bin ist, andererseits psychologisch hohen aber angenehm. Mit einem bisschen der festen Meinung, dass die Erlanger Druck aufbauen und das Ganze als „Mo- Grün, spielenden Kindern und den Spat- Bürgerinnen und Bürger es Euch danken tivation“ verkaufen. Jetzt werden eini- zen. Diese kleine Idylle wird es, wenn die werden. 6
WaS lange WÄhrt … Wiedereröffnung des Freibad West Am 19. Mai wurde das Freibad West im Stadtrat bei freiem Eintritt eingeweiht: für die von SPD, Grü- SPD-Fraktion und ihren Oberbürgermei- ne Liste und ster war es der Höhepunkt eines langen FDP freuen Weges. Die erste große Sanierung seit dem sich, dass die Betriebsstart 1968 war längst überfällig: Sanierung Heizung, Wasseraufbereitung und Sprung- des Freibades turmbereich wiesen erhebliche Mängel abgeschlossen auf. ist und der Die Pläne der alten Stadtratsmehrheit un- Bevölkerung ter OB Balleis und der CSU, die Probleme zur Nutzung der Erlanger Bäder durch deren Privatisie- ü b e r g e b e n Flyer der Bürgerinitiative 2004 rung und Umwandlung zu Spaßbädern zu werden konnte. Die Resonanz war, begün- lösen, scheiterten. Es formierte sich eine stigt durch gutes Wetter, groß. Bürgerinitiative und der Bürgerentscheid Unsere Forderung, die Bäder familien- Videospot der Erlan- im Januar 2005, der sich gegen die Pläne freundlich und barrierefrei zu erstellen, ger Stadtwerke: aussprach, erhielt über 80% der abgege- wurde gelungen umgesetzt. Die großzü- http://www.estw.de/ benen Stimmen. Als Folge daraus wurden gigen Frei- und Grünflächen bieten ein ge- de/Kopfnavigation/ die drei Bäder (Röthelheimbad, Franken- nerationsübergreifendes Betätigungsfeld, Presse-Medien/Filme- hof und Westbad) in die Verantwortung einladende Spielgeräte zu Wasser und zu Spots/Wir-bringen- der Erlanger Stadtwerke übergeben. Land sorgen für körperliche Ertüchtigung. den-Sommer-2017-zu- Durch den Verbleib der Bäder in kommu- Mit dem achtbahnigen Schwimmerbe- dir.html naler Hand können erschwingliche Ein- cken, einem Nichtschwimmerbecken und trittspreise und die Sicherstellung ange- einem Planschbecken für die Kleinen ist messener Zeiten für den Breiten-, Jugend-, ein umfassendes Angebot für alle Was- Senioren- und Gesundheitssport, insbe- serfreunde entstanden. Das Wahrzeichen sondere das Schulschwimmen und die des Freibades West, der beliebte Zehn-Me- Sicherung des Bundesleistungssportstütz- ter-Sprungturm aus dem Jahr 1967 ist punkts „Schwimmen“ sowie der Erhalt der nach seiner Sanierung weiterhin ein Hin- Wasserflächen, gewährleistet werden. gucker und eine sportliche Herausforde- Ab 2008 wurde zunächst das Röthelheim- rung zugleich. bad (Hallen- Nach der lange diskutierten Standortfra- und Freizeit- ge für das Hallenbad – die Sanierung des bad) für ca. 20 Frankenhofs erwies sich als zu kostspielig Mio Euro sa- – beschloss der Stadtrat, ein neues Hallen- niert. Anschlie- bad im Verbund mit dem West-Freibad zu ßend ab 2015 bauen. Es ist uns gelungen, diese optimale war dann das Lösung neben dem Freibad West zeitnah Westbad fällig. zu realisieren. Schon im Herbst- w i r d Oberbü rger- das neue Hallenbad für Ver- meister Janik einsschwimmer und Freizeit- und die Mehr- sportler eröffnet! heitsfraktionen
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 2 „Grünbrücke“ über den FrankenschnellweG - Wie ernst ist es dem Innenminister? Kann der alte Traum von einer Einhausung mals aufgefordert, auch Lärmschutz für des Frankenschnellweges doch noch Wirk- Bruck zu ermöglichen. Sein Vorschlag war lichkeit werden? Diese Frage stellen sich nun, sich nicht bei Lärmschutzwänden nun wieder viele lärmgeplagte Anwohne- aufzuhalten, sondern gleich eine von ihm rInnen, nachdem Innenminister Joachim als „Grünbrücke“ bezeichnete Lösung für Herrmann persönlich diese Lösung bei den Bereich nördlich der Brücke über die einer Veranstaltung in Bruck wieder ins Felix-Klein-Straße, zu prüfen, wo die A 73 Spiel brachte. Eigentlich ging es um die Er- ohnehin tiefer liege. Mit diesem Vorschlag richtung von Lärmschutzwänden, die als erntete Herrmann großen Beifall von allen Folge des Ausbaus des Autobahnkreuzes Seiten. Für die SPD-Fraktion ist er jedoch erstellt werden. Diese reichen aber nur bis nur realistisch, wenn eine Finanzierungs- Höhe Bachfeldstraße. Im Anschluss daran zusage des Bundes oder Landes vorliegt. soll alles beim Alten bleiben, denn weiter Zwar wurde die Stadtplanung beauftragt, wird vom Bund und Land nichts bezahlt. zusammen mit der Autobahndirektion Dass sie dies als extreme Benachteiligung sofort in die Planungen einzusteigen. Spä- für Bruck empfanden, ließen die Anwoh- testens wenn diese auf dem Tisch liegen, ner schon bei einer ersten Veranstaltung wird es jedoch um die Finanzierung ge- im November letzten Jahres in Eltersdorf hen. Dann wird sich zeigen, ob der Traum den Innenminister wissen. Er wurde da- Realität werden kann. Soziale lage in BüchenBach Baumassnahmen zur Verbesserung nutzen Gemeinsam mit der Fraktion der Grünen sammlung für Maßnahmen vorgelegt. Liste hatte die SPD im Herbst einen An- Vorgeschlagen wird z.B., in der Jugendar- trag eingebracht, nach dem die Verwal- beit auf Streetwork zu setzen. Zusätzliche tung Maßnahmen entwickeln soll, um die Räume für die soziokulturelle Arbeit soziale Lage in Büchenbach zu verbessern. könnten im Rahmen eines Neubauvorha- Dort gibt es immer wieder Diskussionen bens der Gewobau an der Odenwaldallee z.B. um Gruppen von Jugendlichen, die direkt am Einkaufszentrum entstehen. sich im Sommer im Freien treffen wollen, Dort sind auch Seniorenwohnungen ge- dann aber AnwohnerInnen stören. Eben- plant, die durch Tagespflege oder De- so wird ein Mangel an Einrichtungen für menz-WGs ergänzt werden könnten. SeniorInnen und an soziokulturellen An- In Abstimmung mit der Diakonischen geboten beklagt. Beschrieben wurden die- Runde und voraussichtlich auch mit einer se Probleme auch von der „Diakonischen Beteiligung der Öffentlichkeit im Stadtteil Runde“, in der sich viele soziale Einrich- werden diese Ideen nun weiter ausgearbei- tungen und die Kirchen Büchenbachs zu- tet. Gleichzeitig wird geprüft, ob für die Fi- sammengeschlossen haben. nanzierung eine Aufnahme in die Städte- Nun hat die Verwaltung eine erste Ideen- bauförderung des Bundes möglich ist. halBzeit! Erlanger Stadtratsfraktion zieht Bilanz Drei Jahre sind seit den letzten Kommunal- in den verschiedenen Stadtteilen werden Mehr Infos: wahlen schon wieder vergangen! Seitdem wir mit dem Oberbürgermeister die vielen http://spd-erlangen. ist in Erlangen viel passiert - Zeit, einmal großen und kleinen Entwicklungen unter- de/halbzeit/ Bilanz zu ziehen! suchen. Und wir freuen uns darauf, dass Das heißt aber auch, dass es (nur noch) Sie mitdiskutieren und Anregungen und drei weitere Jahre bis zur nächsten Kom- Wünsche äußern! munalwahl sind. Und wir als SPD-Stadt- An dieser Stelle werden wir Sie über die ratsfraktion haben uns noch einiges vor- genauen Termine informieren. genommen. In einer Veranstaltungsreihe
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 3 der neue ohmBrunnen: Aus einer Grünfläche wird ein Platz Eine große Zahl Anwohner des Ohm- auch aus der Historie heraus“. Die im An- platzes und der näheren Umgebung be- trag formulierten Änderungsvorschläge grüßten trotz schlechten Wetters mit gro- führten zum jetzigen Brunnen, in dessen ßer Freude ihren neuen Brunnen. Viele äußerem Becken nun auch noch geplan- hatten „schon nicht mehr daran geglaubt“, scht werden kann: Auf eine Absenkung denn nach der notwendigen Abschaltung der Rasenfläche und Gitter um das Brun- vor ca. zehn Jahren verfiel er zusehends nenbecken wurde verzichtet und der Bo- und die zunächst geplante Sanierung er- den des umlaufenden Beckens wurde um wies sich als viel zu teuer. ca. 5 cm angehoben. So konnten Versor- gungsleitungen weniger aufwendig verlegt werden, auch wird die neue „Brunnenstu- be“ von einem Blumenbeet gekrönt und man musste sich auch nicht auf nur eine Fontäne beschränken. Bei der Eröffnungsfeier, die von Schü- lerInnen der Rückert-Schule und des Ohmgymnasiums musikalisch umrahmt wurde, waren die unterschiedlich hohen In ihrem Antrag vom 2.6.2014 setzte sich Bänke bestens besetzt und es war klar: die SPD-Fraktion in einem neuen Anlauf Der Ohmplatz hat wieder einen Mittel- für die Erhaltung des Ohmbrunnens ein punkt – wobei mehrere Gäste meinten, es „sowohl wegen seines prägenden Ein- fehle eigentlich nur noch ein Kiosk… drucks für Stadteinfahrt und Quartier, als BürgerentScheide: Licht und Schatten aus Sicht der SPD Für die SPD-Fraktion ist das Ergebnis der bald dann die Entwürfe überarbeitet sind, beiden Bürgerentscheide zweischneidig: soll im Frühjahr 2018 Baubeginn sein. Einerseits hat sich eine deutliche Mehrheit dafür ausgesprochen, die maroden Häuser Dagegen hat sich eine sehr klare Mehrheit südlich der ursprünglichen Erba-Siedlung der Erlangerinnen und Erlanger gegen die abzureißen und durch Neubauten zu erset- von der SPD favorisierte Landesgarten- zen. In diesen werden etwa 90 geförderte, schau ausgesprochen. barrierefreie Wohnungen entstehen. Da- Damit wird diese nun nicht durchgeführt. mit kann die von der SPD vorangetriebene Aus Sicht der SPD ist nun aber zu prüfen, Wohnungsbauoffensive, bei der alleine die wie auf anderem Wege die Stärkung der Gewobau bis 2021 rund 1.000 neue, be- Innenstadt, die die Landesgartenschau be- zahlbare Wohnungen bauen wird, auch an wirken sollte, erreicht werden kann. Denn dieser Stelle fortgeführt werden. Für die der massive Stadtwandel mit der Verlage- vielen Menschen, die nach einer bezahl- rung von Siemens in den „Campus“, dem baren Wohnung suchen, ist das eine gute Umzug der Philosophischen Fakultät zum Nachricht. „Himbeerpalast“ und des Landratsamts zu In den nächsten Monaten wird der Abriss den „Arcaden“ hat bereits begonnen und durchgeführt, zudem wird es auch eine Be- verändert die Innenstadt massiv. Gerade teiligung der BürgerInnen zur Konkretisie- im Norden droht so ein weiteres Abwan- rung der Planungen geben. Dazu arbeitet dern von KundInnen. Ebenso bleibt der derzeit der von der Gewobau beauftragte Mangel an Freizeitflächen im Umfeld der Architekt seine Entwürfe genauer aus (im Innenstadt – insbesondere von Flächen, Vorfeld des Entscheids durfte daran nicht wo keine AnwohnerInnen gestört werden weiter gearbeitet werden), die die Grund- – und der damit verbundene Druck auf lage für die Beteiligung bilden sollen. So- die ökologisch hochwertigen Bereiche des Fortsetzung auf der nächsten Seite
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 4 Fortsetzung von Seite 3 Wiesengrundes, in die die Menschen man- bedeuten, die Probleme, die mit dem Wan- gels Alternativen einfach hineingehen, del verbunden sind, immer größer werden wen sie ihre Freizeit im Grünen verbrin- zu lassen. Daher muss nun eine Bürgerbe- gen möchten. teiligung stattfinden, in der natürlich auch Die Stadtgesellschaft sollte deswegen in die Vorschläge derjenigen, die die Kampa- den nächsten Monaten intensiv darüber gne gegen die Landesgartenschau geführt diskutieren, wie beide Fragen angegangen haben, willkommen sind. werden sollen. Denn nichts zu tun, würde neuer Lärmschutz für AnwohnerInnen der Kanalstrasse Martina StaMM-Fibich, Mdb beiM OrtSterMin in bruck Im Garten eines Anwohners in der Kanal- und auf der Westseite ebenfalls eine hoch- straße müssen die anwesenden Anwohner absorbierende Mauer gebaut wird, ist mit eng zusammenrücken – der Lärm, den der einer spürbaren Rückgang der Lärmbe- Verkehr auf der A73 und die Baustelle auf lastung zu rechnen“, sagt Zeller. In Kürze http://stamm-fibich.de/ der Gegenseite verursacht, ist ohrenbetäu- wird das Projekt ausgeschrieben. Homepage von Martina bend. 30 Jahre hat die alte Lärmschutz- „Durch den Ausbau des Autobahnkreu- Stamm-Fibich, Bundestagsab- wand auf dem Buckel, die Betonfugen brö- zes Fürth/Erlangen wird der Verkehr zu- geordnete für Erlangen und ckeln. nehmen. Erst Recht, wenn in Nürnberg Erlangen-Höchstadt Nun gab die Autobahndirektion bei einem an den Rampen der Verkehr ampelfrei von Stadtteilbeirat Martin Jürgen Müller fließen kann. Deshalb ist ein erweiterter organisierten Ortstermin bekannt, dass die Lärmschutz unabdingbar. Bei dem Orts- bestehende Lärmschutzwand im Zuge der termin ist auch klar geworden, dass der Umbaumaßnahmen am Autobahnkreuz angedachte, sechsspurige Ausbau der A73 Fürth/Erlangen durch eine neue ersetzt wie für den Bundesverkehrswegeplan an- wird. Bereits vor zwei Wochen hatte Marti- gemeldet, für die AnwohnerInnen nicht na Stamm-Fibich persönlich noch einmal zumutbar gewesen wäre“, sagt Martina beim Präsidenten der Autobahndirektion Stamm-Fibich. Nordbayern Reinhard Pirner wegen der unbefriedigenden Situation nachgehakt. Bereits im Jahr 2018 sollen die Anwohner eine neue, hochabsorbierende Lärmschutz- wand erhalten. „Aufgrund der Planungen für die Entwässerung der Autobahn ist dieser Schritt notwendig“, sagte Markus Zeller, Projektleiter für den Ausbau des Autobahnkreuzes. Mit der bestehenden Wand wäre das nicht möglich gewesen. Die Bewohner der Westseite hätten im Statt vor die bestehende Wand noch eine Zuge einer Lärmsanierung sogar noch zusätzliche Stützpfeilwand einzuziehen, eine um einen Meter höher Wand haben die sehr nahe an die bestehende herange- können. Das Vorhaben scheiterte aber am rückt und bautechnisch nur schwer um- Veto eines Eigentümers. „Bei einer Lärmsa- zusetzen gewesen wäre, wird nun die alte nierung handelt es sich um freiwillige Wand abgerissen und in etwa 3 bis 3,50 Leistung aus der kein Rechtsanspruch ent- Meter Richtung A73 eine neue Wand ge- steht. Sobald einer dagegen ist, ist das The- baut. ma vom Tisch“, erläuterte Markus Bind- Damit erhalten Ost- und Westseite den nagel, Bauoberrat der Autobahndirektion gleichen Lärmschutz. „Dadurch, dass die Nordbayern. Wand näher an die Autobahn heranrückt RATHAUS TELEGRAMM 04/2017: IMPRESSUM Das SPD-Rathaustelegramm wird durch die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen erstellt, Rathausplatz 1, 91052 Erlangen, Telefon: 09131-862225 - Fax: 09131-862181 Internet: www.spd-fraktion-erlangen.de - Mail: spd.fraktion@stadt.erlangen.de Verantwortlich: Barbara Pfister - Redaktionelle Gestaltung: Saskia Coerlin
Distrikte Liebe Genossinnen und Genossen, teren Termine geplant. Bitte beachtet, Distrikt Anger-Bruck ich lade euch herzlich ein zur dass es bei Daten und Themen noch Än- Vorsitzender: derungen geben kann! Martin Müller Distriktsversammlung • 6. September; Thema: Endspurt Bun- destagswahlkampf Telefon: 09131-8146092 Mobil: 0176-70156584 am 11. Juli, 19 Uhr, • 4. Oktober; Thema: Nach der Bundes- martin.juergen.mueller@ FSV Bruck tagswahl: Was nun? • 8. November; Thema noch offen googlemail.com • 13. Dezember; Weihnachtsessen und Themen: Jahresausklang • Bundestagswahlkampf • 17. Januar; Neujahrsessen/-empfang? • Bericht aus dem Stadtteilbeirat An- ger/Bruck Für den Vorstand Martin Müller Weitere Termine Derzeit haben wir die folgenden wei- Liebe Genossinnen und Genossen, Tagesordnung: Distrikt Eltersdorf unser nächstes Distriktstreffen ist am wird aktuell beschlossen Vorsitzender: Christian Maurer Mittwoch, 19. Juli, Für den Vorstand Christian Maurer christian2401@t-online.de 19 Uhr, Schützenhaus Liebe Genossinnen und Genossen, der Kassier des Kreisverbandes zu er- Distrikt Frauenaurach ich lade euch herzlich ein zur reichen war, wird das Thema auf die Vorsitzender: nächste Sitzung vertagt. Jens Schäfer Distriktsversammlung 3. Geburtstagseinladungen schaefer-jens@gmx.net am 11. Juli, 19 Uhr, Geburtstagseinladung wurde von Hart- Olive mut Wiechert erstellt und wird ab so- fort zum Geburtstag verteilt. Varianten wurden besprochen und einstimmig Nach der Sommerpause treffen wir uns beschlossen. dann am 12. September, 19 Uhr, eben- falls in der Olive. 4. Bürgerfest Frauenaurach Das Programm für das Bürgerfest am 8. Für den Vorstand Juli steht fest. Es spielen verschiedene Jens Schäfer Bands, der OB eröffnet die Veranstal- tung. Es gibt einen kleinen Markt, eine Bühne mit Programm. Es stellen sich die Protokoll der Sitzung vom verschiedenen Vereine vor. Für das leib- 9. Juni liche Wohl ist natürlich auch gesorgt. Abends wird der Nachtwächter noch eine Tour durch den Ort machen. Außer- 1. Bürgersprechstunde dem werden verschiedene Führungen Termin wird verschoben, da Plakatie- angeboten (z.B. Felsenkeller, Klosterkir- rung unklar war und es zeitliche Proble- che, Mälzerei) me mit Martina Stamm-Fibich gibt. Als Alternativ-Termine sind 5., 19. und 26. 5. Sonstiges August vorgeschlagen. Der genaue Ter- Die nächsten Sitzungen finden am min wird erst nach Redaktionsschluss 11. Juli und 12. September statt. feststehen. Für den Vorstand 2. Finanzen: Jens Schäfer Da weder der GKV stattgefunden noch 11
Distrikte Distrikt Innenstadt Liebe Genossinnen und Genossen, Das erste Mal nach der Sommerpause Vorsitzende: ich lade euch herzlich ein zur treffen wir uns am 12. September, 20 Monika Fath-Kelling Uhr, Nebenraum Kulisse. Telefon: 897065 Distriktsversammlung Solidarische Grüße kellingmo@nefkom.net am 11. Juli, 20 Uhr, Monika Kulisse Distrikt Süd Liebe Genossinnen, liebe Genossen, Vorgeschlagene Tagesordnung: Vorsitzende: wir laden Euch herzlich ein zu unserer 1. Stadtteilbeirat Brigitte Rohr nächsten Sitzung am 2. Aktuelles aus dem Stadtrat 3. Sonstiges Kontakt: Mittwoch, 12. Juli, 20 Uhr, Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Er- Dr. Andreas Richter andreas.m.j.richter@web.de Bürgertreff Röthelheim, scheinen. Berliner Platz 1 Mit solidarischen Grüßen Dr. Andreas Richter Für den Vorstand Distrikt Tennenlohe Liebe Genossinnen und Genossen, nischen Zeltgottesdienst (Beginn des Vorsitzender: wir laden Euch herzlich ein zu unserer Gottesdienstes: 9:30 Uhr). Rolf Schowalter • Distriktversammlung am 12. Septem- Telefon: 601924 Distriktversammlung ber mit Wolfgang Vogel! rolfschowalter@t-online.de am Dienstag, 11. Juli, 19:30 Für den Vorstand (!!!) Uhr, Schlossgaststätte Rolf Schowalter Statt der Distriktversammlung findet eine öffentliche Veranstaltung unter Protokoll der Distriktsver- möglichst reger Beteiligung des Dist- rikts statt: sammlung vom 20. Juni Allgemeines „Halbzeit im Stadtrat. Wir Rolf berichtet von einer Ortsbegehung ziehen Bilanz.“ mit dem Bauausschuss zu einem Bau- grundstück am Branderweg und der Frage, ob ein alter Maulbeerbaum ent- Diskussionsveranstaltung mit Oberbür- fernt werden soll. Leider wurden die germeister Dr. Florian Janik und den Baupläne erst sehr spät bzw. unzuläng- Stadträtinnen und Stadträten der SPD- lich zur Verfügung gestellt. Der Baum Stadtratsfraktion. soll erhalten bleiben. Bitte die geänderte Anfangszeit be- achten. Ortsbeirat Vielleicht auch interessant für Ge- Die nächste OBR-Sitzung wird am 6. nossinnen und Genossen, die sonst bei Juli stattfinden. Hierbei soll die Firma den üblichen Distriktversammlungen Schultheiss über die Neubaupläne auf nicht anwesend sein können. dem alten Straubegelände berichten. Interessant wird es sein, wie über öko- Weitere Ankündigungen: logische Maßnahmen die befürchtete • Frühschoppen am Kärwasonntag (20. Überlastung der Kanalisation durch die August) im Anschluss an den ökume- 12
Distrikte verdichtete Bebauung vermieden wer- kampfunterstützung für den Distrikt den kann. Eltersdorf angeboten. Der OBR plant einen Antrag auf Än- derung des Bebauungsplans, damit auf Schließung der Erstaufnahmestelle einem als Grüngürtel ausgewiesenem Die Erstaufnahmeeinrichtung für Grundstück vom Enkel des Grundstück- Flüchtlinge in Tennenlohe soll zum 31. besitzers ein Haus gebaut werden darf. Juli geschlossen werden. Arbeitsmate- Der Distrikt unterstützt nach kurzer Dis- rialien der Spielegruppe werden ein- kussion diesen Antrag. gelagert. Ulla und Gertrud weisen auf Um die Errichtung eines Lärmschutz- den vom ASB betriebenen Kleiderladen walles voranzubringen, hat Rolf in der („Kleidercafé“) in der Hartmannstraße Zwischenzeit die Besitzer der Grundstü- 134 hin. cke entlang der Autobahn ausfindig ge- macht und kontaktiert. Die Gespräche Wahl des Distriktvertreters im KV gestalten sich teils positiv, teils schwie- Fritz Seide wird neben Ulla Schnapper rig. Die aktuelle Situation soll auf der von den anwesenden SPD-Mitgliedern OBR-Sitzung im Juli dargestellt werden. einstimmig als Vertreter des Distrikts im Kreisvorstand nominiert. Tennenloher Bote Der nächste TB soll im Juli erscheinen. Distriktsausflug Der Distrikt sammelt Themen. Rolf bit- Wilhelm Horn erinnert nochmal an den tet um rege Mitarbeit. geplanten Ausflug des Distrikts im Au- gust nach Rothenburg. Wir freuen uns Bundestagswahl im September schon darauf. Letzte Details wurden ge- Für die Wahl plant der Distrikt eine Son- klärt. derausgabe des TB und die Verteilung von Infomaterial. Es wird auch Wahl- Hans Hauer 13
Distrikte/Arbeitsgemeinschaften Distrikt West Liebe Genossinnen und Genossen, ran anschließend führte Herr Weber Vorsitzender: die Urlaubszeit nähert sich. Aber wir ha- ein und es entstand ein differenzierter Gerd Peters ben noch eine interessante Veranstal- Dialog. Oft wird ausgesprochen, dass Telefon: 44366 tung im Juli. Erlangen zurzeit sehr stark wächst. Die gerd.peters-er@t-online.de Am Donnerstag, 13. Juli, 19.30 Uhr aktuell zu beobachtenden Zuwächse kommt unser Oberbürgermeister Flo- von ein bis eineinhalb Prozent Bevöl- rian Janik zu uns, um über Kommunal- kerungszuwachs jährlich sind objektiv politik im Stadtwesten und in der Stadt betrachtet aber nicht besonders hoch mit uns zu informieren und diskutieren. und außergewöhnlich. Herr Weber wies Ort: Gasthof „Zur Einkehr“ (Güthlein). darauf hin, dass Stadtplanung zwar Eine Broschüre über die Kommunal- manchmal als kurzfristig wahrgenom- politik in den letzten drei Jahren wird men wird, dass aber dem meist langfris- vorliegen und vorab an die meisten tige Überlegungen zu Grunde liegen. So Haushalte verteilt werden. seien heute Planungen aus den siebzi- Im September geht danach unse- ger Jahren noch teilweise relevant und re politische Arbeit weiter. Vermutlich stünden vor der Realisierung. Zwar sind dürfte dann die Bundestagswahl eine gewisse Rahmenbedingungen nötig. große Rolle spielen. Aber die konkrete Ausgestaltung von Bis dahin wünschen wir Euch eine Stadtentwicklung sollte sich am Beste- schöne sommerliche Zeit! henden orientieren. Eine rein funktio- nale Strukturierung macht in der Regel Im Auftrag des Vorstands wenig Sinn. Z. B. wohnen in Häusern Gerd Peters erst Eltern mit Kindern, dann dauert es nicht sehr lange, bis dass dort Rentner P. S.: Im Juni war Herr Weber, Referent wohnen. Und danach könnten es wie- bei der Stadt für Bauen und Planen, der Eltern mit Kindern sein oder ganz unser Gast. Trotz sehr gutem und sehr andere Personengruppen. Sehr oft sei heißem Wetter waren 18 Leute anwe- es sinnvoll, zum Zwecke des städtischen send. Rahmenthema war „Büchenbach Zusammenwachsens auf einseitige in 10 Jahren“. Eingangs durfte jeder ein Funktionalitäten zu verzichten. Lebens- bis zwei kurze Sätze zu Zielen und Pro- qualität lebt von Vielfalt, nicht von tren- blemen aus seiner Sicht darstellen. Da- nender Gleichförmigkeit. AG 60plus Liebe Genossinnen und Genossen, 2. Aktuelles Vorsitzender: Der Vorstand der AG 60plus lädt ein zur 3. Bericht von der UB-Sitzung am 1. Juli Hartmut Wiechert nächsten Vorstandssitzung/Mitglieder- 4. Nachlese Exkursion Dokuzentrum Telefon: 991232 versammlung und freut sich auf euer Nürnberg Hartmut.Wiechert@t-online.de Kommen am 5. 60plus unterstützt die SPD bei der Bundestagswahl Mittwoch, 12. Juli, 19 Uhr, 6. Besuchsprogramm Pflege der Städte- partnerschaft mit den Jenensern August-Bebel-Haus 7. Verschiedenes Tagesordnung Ich hoffe auf rege Diskussion und grüße 1. Begrüßung und Genehmigung der im Namen des Vorstands Tagesordnung Hartmut Wiechert 14
Arbeitsgemeinschaften Liebe Genossinnen, gen wir euch folgende Tagesordnung vor: AsF Lasst uns gemeinsam neu starten mit 1. Begrüßung Kontakt: unserer ASF im Unterbezirk! Wir laden Wahl einer Versammlungsleitung Gisela Niclas euch herzlich ein zur Wahl einer Wahl- und Mandatsprü- Telefon: 993398 fungskommission gisela.niclas@gmx.de AsF-Unterbezirks Grußwort und Statement Alexandra konferenz 2017 Hiersemann, MdL: Wie sicher ist die Finanzierung der am Freitag, 21. Juli, Frauenhäuser in Bayern? 17 bis ca. 19 Uhr, AWO-Begegnungsstätte 2. Rechenschaftsbericht, Diskussion 3. Entlastung des bisherigen Vorstan- Ost, Allee am Röthelheim- des park 60 4. Rückblick auf den Frauenempfang 2017 und Ausblick auf 2018 5. Wahlen: AsF Unterbezirksvorstand, 2016 haben wir wegen der Termin Vertreterin im UB-Vorstand, Dele- überschneidung mit der AsF-Bezirkskon- gierte zur Bezirkskonferenz, mögli- ferenz unsere geplante UB-Konferenz cherweise Delegierte zur Landeskon- kurzfristig abgesagt. Neben unserem ferenz erneut sehr erfolgreichen Frauenemp- 6. Weitere aktuelle Themen aus der fang am 5. März 2017 haben wir leider Bundes- und Landespolitik für dieses Jahr im Frühjahr keinen pas- 7. Anträge senden Termin hinbekommen. 8. Verschiedenes Ursula Walther, unsere bisherige Vor- sitzende, hat ihre Arbeit beendet. Zwar Die AsF-Unterbezirkskonferenz ist kei- ist für den gesamten Vorstand die zwei- ne Delegiertenveranstaltung, sie ist für jährige Amtszeit im März diesen Jahres alle SPD-Frauen offen. Auch Gäste von abgelaufen, aber wir – die bisherigen außerhalb der SPD sind herzlich will- Vorstandsfrauen Margot Jansen, Gisela kommen. Niclas und Gertrud Reich-Schowalter Im Anschluss an die UBK lädt der – haben uns bereit erklärt, die Frauen- AsF-Kreisverband Erlangen zu seinem konferenz 2017 im Unterbezirk vorzube- Sommerfest ein. Plätze sind im Biergar- reiten. Nach wie vor gibt es jede Men- ten (bei schlechtem Wetter drinnen) der ge politische Themen, die uns Frauen Gaststätte der Spielvereinigung gleich betreffen. Die AsF muss sich weiterhin gegenüber reserviert. einmischen. Wir freuen uns auf eure zahlreiche Beteiligung und auf eure Be- Herzliche Grüße reitschaft, in der AsF aktiv zu werden. Margot Jansen, Gisela Niclas, Gertrud Für die Unterbezirkskonferenz schla- Reich-Schowalter Liebe Jusos, Wir treffen uns dazu jeweils um 19:30 Unsere nächsten Sitzungen finden an Uhr im August-Bebel-Haus (Eingang Jusos Vorsitzender: folgenden Terminen statt: zum Sitzungszimmer unten am Park- Munib Agha • Dienstag, 4. Juli: Armuts- und Reich- platz). Telefon: 9731163 tumsbericht der Bundesregierung Mobil: 0160-3581886 • Dienstag, 18. Juli: Armuts- und Reich- Rote Grüße, munib_agha@hotmail.com tumsbericht der Bundesregierung Munib 15
5. Juli, 19:30 Uhr 18. Juli, 19:30 Uhr Innenstadt Anger Haus der Kirche Kreuz+Quer, Bohlenplatz 1 Gaststätte „Zum Angerwirt“, Guhmann- straße 10 11. Juli, 19:30 Uhr Tennenlohe 19. Juli, 19:30 Uhr Gaststätte „Zum Schloss“, Schlossgasse 7 Stadtsüden und -osten Treffpunkt Röthelheimpark, Schenkstraße 111 13. Juli, 19:30 Uhr Stadtwesten 20. Juli, 20:00 Uhr Gasthaus „Zur Einkehr“, Dorfstraße 14 Bruck Gaststätte FSV Bruck, Tennenloher Straße 68 15. Juli, 14:00 Uhr Gesamtstadt 25. Juli, 19:30 Uhr Radtour zu den Vorzeigeprojekten in Erlan- Frauenaurach gen, Treffpunkt Hugenottenplatz Restaurant Olive, Wallenrodstraße 5
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