Neubau der A 52 vom AK Essen/Nord - AS GE-Buer/West Hintergründe und Einblicke in die derzeitige Planung und Ausblick - Forum 12. Dezember 2016 ...

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Forum 12. Dezember 2016

Neubau der A 52 vom AK Essen/Nord – AS GE-Buer/West

Hintergründe und Einblicke in die derzeitige Planung und Ausblick

1 | Forum 12.12.2016
Inhalt

   Bundesverkehrswegeplan 2030
   Historie
   Ziele des Forums aus Sicht von Straßen.NRW
   Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52:
       A 52 AK Essen/N (B224) - s. AK Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA), 4-streifiger Neubau (Teil 01)
       A 52 s. AD Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA) – AD Essen/Gladbeck (m), 4-streifiger Neubau (Teil 02)
       A 52 - AK Essen/Gladbeck (o) - AS GE-Buer/West, 4-streifiger Neubau
   Ausblick Planung und Bau
   Fazit

2 | Forum 12.12.2016
Auszug aus dem BVWP – Planungsgrundlage für Straßen NRW

   Der BVWP ist das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes. Leistungsfähige Verkehrsnetze sind
   oberstes Ziel.

   Für die neuen Vorhaben gibt es im BVWP 2030 die Dringlichkeitsstufen Vordringlicher Bedarf (VB) mit Vordringlicher Bedarf –
   Engpassbeseitigung (VB‐E) sowie Weiterer Bedarf (WB) mit Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*). Vorhaben des
   VB/VB‐E sollen im Geltungszeitraum des BVWP bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.
   Der neue BVWP konzentriert die Investitionen verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe – wie bei der A 52 - aufzulösen
   und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren.

   Der BVWP 2030 wurde vom BMVI mit gutachterlicher Unterstützung erarbeitet und wurde vom Bundeskabinett am 03.08.2016
   verabschiedet. Auf Grundlage des BVWP werden die Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger entworfen. Diese wurden
   als Anlage der jeweiligen Ausbaugesetze in den Deutschen Bundestag am 02.12.2016 eingebracht und von diesem
   verbindlich beschlossen.

   Auf den nachfolgenden Planungsstufen werden die einzelnen Projekte des BVWP bzw. der Bedarfspläne von den
   jeweiligen Vorhabenträgern vertieft. Hierbei werden je nach Erfordernis Raumordnungsverfahren, Linien‐ bzw.
   Trassenbestimmungsverfahren und Planfeststellungsverfahren durchlaufen.   Zeitpunkt und    Reihenfolge der
   Projektumsetzungen hängen von dessen Priorisierung im VB/VB‐E, dem Planungsstand sowie den verfügbaren
   Finanzmitteln ab.

3 | Forum 12.12.2016
Einstufung der A 52 im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030

                                                   A52-G70-NW
                                                   Autobahnkreuz (AK) Essen/Gladbeck (A2) bis
                                                   Anschlussstelle (AS) Gelsenkirchen-Buer/West
                                                   Länge 2,6 km, 129 Mio. €, RQ 31, VB-E
                                                   DTV (2010) ca. 42.000 Kfz/24h
                                                   DTV (2025) ca. 60.000 Kfz/24h
                                                   A52-G60-NW-T2-NW
                                                   südlich (s) AK Essen/Gladbeck bis AK
                                                   Essen/Gladbeck
                                                   Länge 1,4 km, 72,3 Mio. €, RQ 31, VB-E
                                                   DTV (2010) ca. 40.000 Kfz/24h
                                                   DTV (2025) ca. 58.000 Kfz/24h
                                                   A52-G60-NW-T1-NW
                                                   AK Essen-N bis südlich (s) AK Essen/Gladbeck
                                                   Länge 3,6 km, 65,6 Mio. €, RQ 31, VB-E
                                                   DTV (2010) ca. 36.000 Kfz/24h
                                                   DTV (2025) ca. 58.000 Kfz/24h

4 | Forum 12.12.2016
Historie

   A 52 Teil 01 Bottrop
   (AK Essen/N (B224) - s. AK Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA), 4-streifiger Neubau)
   • Planfeststellung Ende 2008 für Teil 01 eingeleitet; Deckblatt I Mai 2010; Deckblatt II Mai 2011 (u.a.
       Verkehrsgutachten aktualisiert)
   • Insgesamt 2216 Einwendungen:
     • viele Einwendungen betreffen die Abschnittsbildung im Planfeststellungsverfahren sowie die
         grundsätzliche Notwendigkeit der A 52. Es beginnt eine langjährige Diskussion. Die Planung ruht, da
         alle Abschnitte in der Diskussion miteinander verknüpft werden.
     • 25.03.2012 Bürgerentscheid in der Stadt Gladbeck. Es wird gegen eine Kostenbeteiligung der Stadt
         für einen 1,5 km langen Tunnel im Abschnitt nördlich der A 2 in Höhe von 2 Mio. € gestimmt.
     • Nach den Verhandlungen von Minister Groschek am Runden Tisch 2012 / 2013 wurde ein
         Maßnahmenpaket am 08.07.2013 vorgestellt. Die Maßnahmen Nr. 22 und 23 des Paketes beziehen
         sich auf die B 224:
         22. Ausbau der B 224 zur A 52 zwischen A 42 und A 2 (Teil 01 Bottrop und Teil 02 AD Gladbeck)
         23. Leistungsfähige Anbindung an die A 2 in Form eines Autobahndreiecks (Teil 02)
         Nördlich des Autobahndreiecks Essen/Gladbeck soll die bestehende B 224 in ihrer
         Struktur nicht verändert werden.
         Diese Regelung stößt erneut auf Ablehnung bei der Stadt Gladbeck und den Bürgerinitativen
     • Aufgrund der Einwendungen zur Abschnittsbildung wurde mit der BR Münster abgestimmt, das
         Planfeststellungsverfahren in zwei Abschnitten zu belassen (Teil 01 Bottrop und Teil 02 AD
         Gladbeck). Allerdings sollte zunächst für den Teil 02 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet
         werden bevor das Verfahren von Teil 01 fortgesetzt wird.

5 | Forum 12.12.2016
Historie

   Teil 02 AD Gladbeck
   (A 52 s. AD Essen/Gladbeck (StGr.BOT/GLA) – AD Essen/Gladbeck (m), 4-streifiger Neubau)
   • Anfang 2015 Offenlage der Planfeststellungsunterlagen
   • 1500 Einwendungen
   • Bürgerinitiativen und die Stadt Gladbeck fordern zunächst eine Lösung für den Abschnitt nördlich
        der A 2.
   • Bund, Stadt und Land einigen sich im November 2015 auf einen 1,5 km langen Tunnel. Der Rat der
        Stadt Gladbeck stimmt dem Tunnel mehrheitlich zu.

   Abschnitt in Gladbeck, nördlich der A 2
   (A 52 - AK Essen/Gladbeck (o) - AS GE-Buer/West, 4-streifiger Neubau)
   • Stadt und Land schließen im Januar 2016 eine Vereinbarung mit Eckpunktepapier. Das BMVI hat
       mit Schreiben vom 09.02.2016 erklärt: „…, dass die konkrete Projektplanung durchgeführt wird,
       wobei die in der Vereinbarung niedergelegten Eckpunkte zu Grunde gelegt werden sollen…“.
   • Im März 2016 erhält der Landesbetrieb den Planungsauftrag.
   • Bevor mit dem Bau des Tunnels in Gladbeck begonnen wird, sollen die beiden Teilabschnitte 01 und
       02 fertig gestellt sein, damit eine leistungsfähige Verkehrsbeziehung für die Umleitungsverkehre zur
       Verfügung steht.

6 | Forum 12.12.2016
Ziele des Forums aus Sicht von Straßen.NRW

       •    Zusammen mit dem BVWP 2030 sind jetzt die Voraussetzungen geschaffen, dass alle drei
            Abschnitte weiter geplant werden können.

       •    Die Kommunikation war aufgrund der politischen Diskussion zwischen den Städten, den TÖB, der
            Presse und den Bürgern über einen langen Zeitraum mit Straßen NRW unterbrochen. Mit dem
            Forum möchte Straßen.NRW nun eine Plattform zur Information und zum Austausch schaffen.
            Ziel für Straßen.NRW ist es:

                       Planungsschritte transparent und nachvollziehbar zu vermitteln
                       Informationen aus erster Hand zu liefern und Fragen im direkten Austausch beantworten zu
                       können, um so Missverständnisse zu vermeiden.
                       Planungsrelevante Hinweise aufzunehmen und im Rahmen der gesetzlichen
                       Bestimmungen zu prüfen und zu berücksichtigen
                       Zudem werden projektrelevante Neuigkeiten unmittelbar auf der Internetseite von
                       Straßen.NRW eingestellt: Google-Suche: A52 Straßen NRW

.

7 | Forum 12.12.2016
Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52

   A 52 Teil 01 Bottrop

    •    Zurzeit Bearbeitung der Einwendungen und anderer relevanten Änderungen, die sich in den 8
         Jahren seit der Planoffenlegung ergeben haben. Daraus ergibt sich ein Deckblatt III mit den
         wesentlichen Punkten:

           •    Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030
           •    Anpassung Lärm und Schadstoffberechnung auf Prognosehorizont 2030
           •    Untersuchung der Lärmfernwirkung an den Anschlussstellen
           •    Radwegeführung
           •    Anpassung der Planstraße durch Ansiedlung von IKEA
           •    Änderung von Ausgleichsmaßnahmen
           •    Entwässerungstechnische Belange (Stadt und Emschergenossenschaft)
           •    Klärung privater Belange

8 | Forum 12.12.2016
Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52

   A 52 Teil 02 AD Gladbeck
    •    Zurzeit Bearbeitung der Einwendungen und Änderungen, die sich zum Teil auch aus dem
         Eckpunktepapier ergeben. Es wird ein Deckblatt I erforderlich:
          • Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030
          • Anpassung Lärm und Schadstoffberechnung auf Prognosehorizont 2030
          • Planänderungen aufgrund von Stellungnahmen u.a der Wasserbehörden, der
             Emschergenossenschaft sowie der RAG.
          • Gemäß Eckpunktepapier soll die städtische Verbindungsstraße von Straßen.NRW mit geplant
             und gebaut werden (Grundlage gültiger B-Plan), die erheblich in die Halde, das Grundwasser
             und in den Wittringer Mühlenbach eingreift. Die Planung wirkt sich auch auf die Belange der
             A 52 aus.
          • Radweg an der Planstraße bzw. städtische Straße (Eckpunktepapier)
          • Die Ausgleichsmaßnahmen in Dorsten stehen nicht mehr zur Verfügung; es müssen neue
             Flächen gefunden werden.
          • Wall-Gabionen-Wand im Wittriger Schlosspark (Eckpunktepapier)
          • Klärung privater Belange

9 | Forum 12.12.2016
Sachstände zu den Teilabschnitten der A 52

   A 52 Abschnitt Gladbeck nördlich der A 2

    •       Mit Erteilung des neuen Planungsauftrages muss das Projekt weitestgehend aktualisiert werden:

        •  Befliegung im Winter 2017
        •  Fortschreibung Verkehrsgutachten auf 2030
        •  Für eine rechtsichere Planung wird die UVS von 2006 aktualisiert. Am 24.08.2016 wurde dazu ein
           Arbeitskreistermin durchgeführt. Der Untersuchungsraum wurde erweitert und folgende Varianten
           werden aktualisiert:
          • 1. Tunnel in Gladbeck gemäß Vereinbarung/Eckpunktepapier
          • 2. Tunnel / Galerielösung (ursprünglich favorisierte Variante Straßenbaulastträger)
          • 3. Heege, Neubauvariante im Freiraum, 1,5 km Versatz der A 52 auf der A 2
        • Faunistische Untersuchung über eine gesamte Vegetationsperiode (1 Jahr)
        • Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Straßen und Tunnelplanung
        • Abstimmungen mit der Stadt bezüglich der Verknüpfung mit den Anschlussstellen im Zentrum und
           den Verbindungsstraßen im städtischen Straßennetz.

10 | Forum 12.12.2016
Ausblick Planung und Bau

A 52 4-streifiger Neubau in Bottrop und Gladbeck Teil 01-03                                                                   (Stand: 21.09.2016)
                                                                                              2015                                            2016                                            2017                                           2018                                             2019                                            2020                                             2021                                           2022                                            2023                                            2024                                     2025 (bis 2030)
                                                        Kosten in Mio.€ Jan   Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug SeptOkt Nov Dez

Projekt: 02-0174, Teil 01 Bottrop
AK Essen/N (B224)-s.AK Essen/Gladbeck (StGr. BOT/Gl.)         65.6

Planfeststellung POA 26.01.2009                                         (POA 1/2009; DI 5/2010, PO DII 5/2011)                                                                                                 ♦ PO DIII              ♦ PE                   ♦ PB                (Klage)                    ♦ PU
Bearbeitung der 2200 Einwendungen
Verkehrsgutachten 2030, Lärm, Schadstoffe
Deckblatt III (Lärmfernwirkung, Planstr., LBP…)

Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe                                                                                                                                                                                                         ♦ APA                                                                                                                             ♦ APE

Bau                                                                                                                                                                                                                                                                                                                ♦ BA                                                                                                                                                                                ♦BE

Projekt: 02-0175, Teil 02 AD Gladbeck
s.AK Essen/Gladbeck (StGr. BOT/GLA)-AD Essen/Gl.              72.3

Planfeststellung POA 07.01.2015                                         ♦POA                                                                                                                                                  ♦ PO DI                        ♦ PE                     ♦ PB                                          ♦ PU
Bearbeitung der 1500 Einwendungen
Verkehrsgutachten 2030, Lärm, Schadstoffe
Deckblatt I (Wasser, LBP, Radweg Planstraße…)

Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe                                                                                                                                                                                                                                          ♦ APA                                                                                                                                ♦APE

Bau                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          ♦ BA                                                                                                                                                                                      ♦ BE

Projekt: 02-0176, Teil 03 Gladbeck
AK Essen/Gladbeck (o) - AS Gelsenkirchen-Buer/West           129.9
                                                                                                                                  ♦ Planungsauftrag erteilt
Überarbeitung UVS/ Faunistische Untersuchung                                                                                              ♦ UVS       ♦1.AK 24.08.16      ♦ 2.AK                   ♦ UVE
Verkehrsgutachten 2030
Befliegung/Datenaufbereitung

Vergabeverfahren (Straßenplanung, Tunnelplanung)                                                                                                                  ♦ VgV                  ♦Bekanntmachung
                                                                                                                                                                                                 ♦Teilnahmewettbewerb
                                                                                                                                                                                                             ♦Verhandlungsphase

Vorentwurf VE                                                                                                                                                                                                              ♦ VE                                                                                    ♦ VEV           ♦ VEG

Planfeststellung                                                                                                                                                                                                                                                                                                           ♦ FE   (Planung Baulogistik)             ♦ POA        (Bearbeitung Einwendungen)                       ♦PE                    ♦ PB            (Klagen?)                 ♦ PU

Ausführungsplanung / Ausschreibung / Vergabe                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             ♦ APA                                                                                                                                       APE Ende 2026 ♦

Bau                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           ♦ BA   (Baubeginn nicht vor BE T 02)     BE Ende 2030 ♦

                   11 | Forum 12.12.2016
Fazit

    •    Der Zeitplan bildet für den Landesbetrieb die Grundlage für die weiteren
         Planungsschritte
    •    Das Forum soll einen Beitrag dazu leisten, dass Abwägungsvorgänge nachvollziehbar
         und transparent dargestellt werden und die Belange von Interessengruppen, Trägern
         öffentlicher Belange und der Bürger im Planungsprozess Berücksichtigung finden.

                        Danke für ihre Aufmerksamkeit!

12 | Forum 12.12.2016
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