Neuer Mietspiegel Neuer Mietspiegel - Mieterportale: Praktisch, aber ... Rückblick 1987: Heizen ohne Heizkörper - Mieterverein Dortmund
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17. JG. Nr. 63, I/2021
Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
Neuer Mietspiegel
Neuer Mietspiegel
Mieterportale:
Praktisch, aber ...
Rückblick 1987:
Heizen ohne Heizkörper
www.mieterverein-dortmund.de
::: Inhalt Mieterforum I/2021
Foto: Wolfgang Knappmann
Foto: MVDO
Veränderungen im Rechtsberatungsteam
Foto: MVDO
Zu Beginn des Jahres ergeben sich einige
Änderungen in der Rechtsberatung. Ende
2020 hat Katharina Hausmann das
Rechtsberatungsteam des Mietervereins
Foto: mik
Screenshot: www.vonovia.de
verlassen, seit Februar ist unser lang-
jähriger Berater Dieter Klatt im wohlver-
dienten Ruhestand (S. 6). Zudem wird
Martin Grebe verstärkt Aufgaben in der
Neu im Team: Özlem Yildiz
Koordination der Rechtsberatung über-
nehmen und sich aus einem Großteil Jurastudium in Bochum mit Schwerpunkt
der direkten Beratung zurückziehen. Arbeit und Soziales war die Bochumerin
Intern Ein Teil der Beratungen wird von Dagmar bei einer Kassenärztliche Vereinigung als
Personaländerungen .................... S.2 Linder übernommen. Seit Anfang des Juristische Referentin tätig. Özlem Yildiz
Jahres verstärkt zudem Assessorin Özlem übernimmt auch die Außenberatung in
Intern Yildiz den Mieterverein. Nach dem Castrop-Rauxel von Martin Grebe.
Editorial ....................................... S.3
Dein Zuhause steht auf dem Spiel
Aktuell Einen sofortigen bundesweiten stagniert weiterhin. Die Bauland-
Infos zum neuen Mietspiegel ........S.4
Mietenstopp für die kommenden preise in Ballungszentren schnellen
sechs Jahre fordert die neue Kam- nach wie vor in die Höhe. Der
Intern
pagne „Mietenstopp“, initiiert vom Bestand an Sozialwohnungen ist
Ruhestand Dieter Klatt ................. S.6
Deutschen Mieterbund, Deutscher dramatisch rückläufig. Gleichzei-
Serie „Deine Seite“ Gewerkschaftsbund, Paritätischen tig dreht sich die Mietpreisspirale
Virtuelle Ausstellung ..................... S.7 Gesamtverband, 23 Häuser sagen weiter nach oben. Die Mieten sollen
NEIN (Berlin), #ausspekuliert (München) flächendeckend und bundesweit für
Wohnungspolitik und Recht auf Stadt Köln. Auch der sechs Jahre eingefroren werden. Auch für
Recht auf Wohnraum .................. S. 8 Mieterverein Dortmund unterstützt die neu vermietete Wohnungen soll es Ober-
Forderung. Die Bundesregierung bleibt grenzen geben. Ausnahmen sind ledig-
Wohnungspolitik
weit hinter ihren selbstgesteckten Zielen lich für sehr faire Vermieter mit niedrigen
Streit um Kabelgebühren ............. S. 9
zur Schaffung von bezahlbarem Wohn- Mieten und dem Neubau vorgesehen.
Wohnungspolitik raum zurück: Der Wohnungsneubau www.mietenstopp.de
Mehr Bauland ...........................S. 10
Impressum Unsere Online-Angebote
Wohnungspolitik Herausgeber und Redaktionsanschrift: Unsere Internetseite
Barrierefreies Bauen stärken ......S. 11 Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V. Aktuelle Neuigkeiten, Infos aus dem Verein
Kampstr. 4, 44137 Dortmund sowie zahlreiche Formulare finden Sie auf
Tel. 0231/ 55 76 56 0 www.mieterverein-dortmund.de
Verbraucher
info@mieterverein-dortmund.de
Mieterportale der Mitglied im Deutschen Mieterbund NRW e.V. Unser Newsletter
Großvermieter ...........................S. 12 Redaktion: Alle zwei Monate können Sie unseren
Martin Grebe (mag), Aichard Hoffmann (aha), E-Mail-Newsletter erhalten.
Dieter Klatt (dk), Mirko Kussin (mik), Martin Neben tagesaktuellen Infos finden Sie
BGH Krämer, Markus Roeser (mar) (V.i.S.d.P.), dort auch zahlreiche weiterführende Links
Neues aus Karlsruhe ..................S. 14 Dr. Tobias Scholz (ts), zu spannenden Wohnthemen und eine
Martin Tubbesing (Layout) umfangreiche Presseschau.
Anzeigen: Anmeldung unter mvdo.de/newsletter.html
Rückblick Mieterexpress
Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
Aus der Zeit gefallen .................S. 16 Tel. 0231/ 55 76 56 36 Mieterforum als PDF
Druck: Wenn Sie das Mieterforum nicht mehr als
Titel L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, gedrucktes Heft sondern als PDF-Datei
Marktweg 42-50, 47608 Geldern beziehen möchten, schicken Sie bitte eine
Der neue Mietspiegel .................S. 18
Auflage: 20.000 kurze E-Mail an die Geschäftsstelle.
Erscheint vierteljährlich im Eigenverlag. So können wir Versandkosten sparen.
Titelbild: pixabay Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten. info@mieterverein-dortmund.de
2
Mieterforum I/2021
::: Editorial
Rechtsberatung weiterhin telefonisch
Telefontermine zur Rechtsberatung
können Sie unter der bekannten Telefonnummer 0231 / 55 76 56 0 vereinbaren.
Wir sind zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar: montags bis donnerstags von
08.30 bis 18 Uhr und freitags von 08.30 bis 14 Uhr.
Bitte übersenden Sie uns rechtzeitig Ihre Unterlagen
per E-Mail als pdf-Datei an info@mieterverein-dortmund.de, über das Online-Formular
auf mvdo.de/kontakt.html oder in Kopie per Post, damit wir diese zum Termin vorliegen
haben. Bitte teilen Sie uns auch mit, wann Sie den Termin haben. Dies erleichtert die
Zuordnung. Die Unterlagen müssen am Werktag vor dem Termin bei uns ankommen.
Foto: MVDO
Kopien Ihrer Unterlagen
können Sie zu den oben genannten Zeiten auch in unseren Hausbriefkasten im
Erdgeschoss der Kampstraße 4 werfen. Da unsere Geschäftsstelle aktuell geschlos-
sen ist, können hier keine Kopien gemacht werden.
Telefonische Kurzberatung und Hotline
Vorweg
In laufenden Angelegenheiten können Sie Ihre/n Rechtsberater/in zu den bekannten Wohnen in Dortmund wandelt sich im-
Zeiten für die Kurzberatung kontaktieren (s. Rückseite). Für Kurzanfragen steht Ihnen mer wieder. Wie der Mietspiegel aktuell
die Hotline der Rechtsberatung zur Verfügung. Zeiten und Telefonnummern finden Sie zeigt, steigen die Mieten weiter an. Die
auf der Rückseite dieses Heftes. Anzahl der leerstehenden Wohnungen
Außenberatungen geht in vielen Quartieren zurück. Etwas
Die Außenberatungen in Castrop-Rauxel, Lünen, Lünen-Brambauer und Waltrop finden Passendes zu finden, insbesondere
seit Mitte März ebenfalls nicht vor Ort statt. Ersatzweise wird eine Telefonsprechstunde wenn man wenig Geld hat oder auf
angeboten. Wir bitten Sie, sich zu den bekannten Zeiten (siehe Rückseite) telefonisch eine barrierefreie Wohnung angewiesen
unter der Rufnummer 02 31 /55 76 56 0 mit uns in Verbindung zu setzen. Auch hier ist, wird immer schwerer.
die Bitte: Senden Sie uns Ihre Unterlagen rechtzeitig vorab zu (siehe oben).
Rund um die Mitgliedschaft Aber nicht nur Wohnen verändert
Die Mitgliederverwaltung des Mietervereins erreichen Sie unter 0231/55 76 56-66, sich in Dortmund, sondern auch das
E-Mail und Brief. Änderungen, z.B. der Adresse, Bankverbindung, aber auch Dokumen- Stadtbild. Ehemalige Industrieflächen
te können Sie ebenfalls über unsere verschlüsselten Online-Formulare übermitteln: wurden zu Brachflächen, die jetzt wie-
www.mvdo.de/aenderungen.html der neu genutzt werden. Die Emscher,
einst Abwasserkanal, wird renaturiert
und neue Landschaften entstehen. Ein
Kostenfreie Verbraucherrechts- Veranstaltungstipps Dokumentar dieser Entwicklungen ist
beratung für Mitglieder des Wolfgang Knappmann, dessen beein-
::: Hartz IV und Wohnen
Mietervereins Dortmund Mittwoch, 31.03.2021 druckende Bilder wir in dieser Ausgabe
Mittwoch, 28.04.2021 und auch im Netz vorstellen.
Mittwoch, 26.05.2021
jeweils 10:00 - 11:30 Uhr
im Arbeitslosenzentrum Manche Themen bleiben aber auch
::: Dortmund Leopoldstraße 16-20 bestehen und beschäftigen den Mieter-
Reinoldistraße 7-9, 44135 Dortmund 44147 Dortmund
verein über Jahrzehnte hinweg immer
Tel. 0231 / 720 91 701 Referent: Rechtsanwalt Martin Grebe
wieder. Ein Beispiel sind die Fassaden-
::: Lünen Das Hygienekonzept schreibt eine und Fensterheizungen in einer ehema-
Kirchstraße 12, 44532 Lünen vorherige telefonische Anmeldung
ligen HOESCH Siedlung in Hombruch.
Tel. 02306 / 301 3801 vor (Tel: 812124).
Als Ihre Interessenvertretung bleiben
::: Castrop-Rauxel ::: Online-Veranstaltung wir am Ball.
Mühlengasse 4, 44575 Castrop-Rauxel Neuer Mietspiegel -
Tel. 02305 / 6987 901 Was bedeutet das für MieterInnen?
Dienstag, 02.03.2021, 18.00 Uhr
::: Eine vorherige Terminvereinbarung Einwahldaten unter
ist erforderlich! https://bit.ly/3pxdCCB
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::: Intern Mieterforum I/2021 Neuer Mietspiegel Weiterhin angespannt Die anhaltende Anspannung des Dortmunder Wohnungsmarktes geht auch am neuen Dortmunder Mietspiegel nicht vorbei. Er hat eine Laufzeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2022. Für die durchgeführte Fortschreibung wurde eine repräsentative Untersuchung der Neuvermietungsmieten und Mieterhöhungen im Rahmen einer Stichprobe durchgeführt. Sie finden den neuen Mietspiegel ab Seite 18 in diesem Heft. Der neue Mietspiegel wurde vom Amt der Mietspiegelwerte sowie der Zu- und um vier bis fünf Prozent. Vor allem die für Wohnen erstellt. Mitgewirkt haben Abschläge wurden jedoch entsprechend Mieten für Wohnungen vor 1977 steigen der Mietspiegel-Arbeitskreis und ein der Mietpreisentwicklung aus der wissen- stärker. Im Vergleich zu den in Dortmund beauftragtes Forschungsinstitut. Auch schaftlichen Untersuchung angepasst. aktuell verlangten Neuvermietungsmieten der Mieterverein Dortmund und Umge- wird aber trotzdem deutlich, dass der bung e.V. ist als Interessenverband der „Je nach konkreter Wohnung fällt die Ent- Mietspiegel BestandsmieterInnen einen MieterInnen beteiligt. Da es sich um eine wicklung der ortsüblichen Vergleichsmiete wichtigen Schutz bietet“, erklärte Rechts- Fortschreibung handelt, bleibt der Aufbau unterschiedlich aus. Für viele Wohnungen anwalt Martin Grebe vom Mieterverein Mietspiegels unverändert. Die Höhen steigt die ortsübliche Vergleichsmiete Dortmund und Umgebung e.V. Mietrechtliche Tipps für Mieterinnen und Mieter Mieterhöhungen müssen Prüfung von Zu- und Abschlägen und der Zeitpunkt der jeweiligen Moder- begründet werden Bei der Einordnung in den Mietspiegel nisierungsmaßnahme sind zu prüfen. Grundsätzlich gilt, dass eine Mieterhö- müssen MieterInnen prüfen, ob der Miet- hung immer begründet werden muss. spiegel für die Wohnung tatsächlich Aus- Zu prüfen ist auch, ob Abschläge zuguns- Als Begründung kommt entweder der stattungs- und Modernisierungszuschläge ten der MieterInnen wirklich berücksich- Hinweis auf den aktuellen (qualifizierten) vorsieht. Nicht jede einzelne Modernisie- tigt wurden. So sieht der Mietspiegel bei- Mietspiegel (§ 558 BGB) oder auf eine rungsmaßnahme des Vermieters reicht spielsweise einen Abschlag vor, wenn die vorangegangene Modernisierung (§ 559 hierfür aus. Das Baualter einer Wohnung Wohnung nicht über einen Balkon oder BGB) in Frage. Ansonsten besteht eine Loggia verfügt. Weitere Beispiele für keine Verpflichtung, einer Abschläge sind Nachtspeicherheizun- anderweitig begründeten gen, kein fließendes Warmwasser in Mieterhöhung zuzustimmen der Küche oder Einfachverglasun- oder diese zu zahlen. Auch der gen in den Fenstern. neue Dortmunder Mietspiegel ist ein sogenannter qualifizierter Im durchschnittlich ausge- Mietspiegel und damit statteten Wohnungsbestand für Mieterhöhungen kommt es entscheidend bis zum 31.12.2022 darauf an, ob eine Wohnung verbindlich. Wenn es vom Vermieter ohne Oberböden keinen qualifizierten (Abschlag von 0,43 €/m²), nur mit Mietspiegel gibt, darf der einfachem PVC-Bodenbelägen Vermieter Mieterhöhungen (Abschlag von 0,22 €/m²) oder mit auch mit Hilfe eines Gutachtens oder höherwertigen Bodenbelägen, wie von drei Vergleichswohnungen begrün- Parkett, aufgearbeitete Holzdielen oder den. Diese sind für Mieter schwieriger einem hochwertigen PVC-Belag (Zuschlag überprüfbar. von +0,24 €/m²) vermietet wurde. Als 4
Mieterforum I/2021
::: Intern
Standard sieht der Mietspiegel Teppich,
Laminat oder Kunststoffbeläge vor. Sonderdruck und Mietspiegel-Rechner
Den vollständigen neuen Dortmunder Mietspiegel finden Sie ab Seite 18 in diesem
Richtige Einordnung in der Spanne Heft. Unter www.mietspiegel-dortmund.de bietet der Mieterverein einen kostenfreien
(Medianwert) Online-Mietspiegel-Rechner an, der die Anwendung des Dortmunder Mietspiegels
MieterInnen müssen aufpassen, ob ihre erleichtert.
Wohnung innerhalb der Preisspanne einer
Baualtersklasse richtig eingeordnet wur- Mietspiegel Nachbarstädte
de. Nach wie vor gilt die Rechtsprechung Weitere aktuelle Mietspiegel aus dem Vereinsgebiet finden Sie ebenfalls unter der
des Landgerichtes Dortmund, dass der genannten Internetadresse.
vom Mietspiegel ausgewiesene Medi-
anwert im Zweifel die ortsübliche Miete Neu: Online-Formular Überprüfung Mieterhöhung
innerhalb der Spanne wiedergibt. Hiervon Sie haben eine Mieterhöhung erhalten und möchten diese durch die Rechtsbera-
wird nur in seltenen und zu begründen- tung Ihres Mietervereins überprüfen lassen? Nutzen Sie als Mitglied bald unser
den Ausnahmefällen abzuweichen sein. neues Online-Formular. Neben der Mieterhöhung werden dort weitere Angaben
und für die Prüfung notwendige Dokumente abgefragt. So hat unsere Rechtsbera-
Generell gilt zudem die gesetzliche tung alle zentralen Informationen vorliegen. Bitte beachten Sie: Eine Rücksprache
Kappungsgrenze von 20%, um die sich im Rahmen der telefonischen Kurzberatung oder eines telefonischen Beratungster-
Mieten in Dortmund innerhalb von drei mins kann trotzdem erforderlich sein. https://bit.ly/2ZEg2EZ
Jahren höchstens erhöhen dürfen. (mar)
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::: Intern Mieterforum I/2021
Foto: MVDO
Blick zurück
Dieter Klatt im Ruhestand
Nach fast 20 Jahren in der Rechtsberatung verließ Dieter Klatt Anfang Februar den
Mieterverein, um seinen wohlverdienten Ruhestand zu genießen. Über viele Jahre
betreute der Bochumer Anwalt MieterInnen in Rechtsfragen. Im Mieterforum wirkte
er an den Mietrechtsseiten mit und verband in seinen Tipps zur Weihnachtszeit
scheinbar trockene Paragrafen mit augenzwinkerndem Humor.
„Viel Arbeitszeit verschlangen in all Die rechtsberaterische Tätigkeit in der Auch im Ruhestand wird sich Dieter
den Jahren die zahlreichen fehlerhaf- Geschäftsstelle war eine Sache, aber Klatt weiter mietrechtlich engagieren.
ten Betriebskostenabrechnungen von auch an Vereinsaktivitäten außerhalb des „Außerdem stehen der Sport, das Reisen
großen Unternehmen wie Vonovia“, sagt Büros erinnert sich Dieter Klatt sehr gern: und meine ehrenamtliche Tätigkeit für
der 65-Jährige. „Aber auch die Vorfälle „Veranstaltungen wie der Mietgerichtstag Geflüchtete auf meinem Plan.“
rund um die Alte Kolonie Westhausen in oder das Treffen der alternativen Mieter-
Dortmund Westerfilde und den damali- vereine in Berlin, waren mir immer sehr Das ganze Team des Mietervereins und
gen Vermieter Udo Krollmann, sind mir in wichtig, denn sie förderten die Vernet- die Redaktion des Mieterforums bedanken
Erinnerung geblieben.“ In Westerfilde war zung von Mieterschützern und brachten sich für viele Jahre der guten und erfolg-
er auch häufiger Gast bei den Sitzungen wichtige Themen wie die zunehmende reichen Zusammenarbeit und wünschen
des Mieterbeirates. Gentrifizierung auf den Tisch.“ für die Zukunft alles Gute. (mik)
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Mieterforum I/2021
::: Deine Seite
Foto: Wolfgang Knappmann
Serie
Anders betrachtet
Im Rahmen unserer neuen Serie „Deine
Seite“, stellen wir Ihnen heute unser
langjähriges Mitglied Wolfgang
Knappmann vor. Der Amateurfotograf
aus Westerfilde setzt sich seit vielen
Jahren mit dem Thema „Strukturwandel“
auseinander. Ungewöhnlich und
spannend ist dabei die Perspektive,
die seine Bilder bieten. Mittels einer
Drohne blickt er aus der Luft auf das
sich verändernde Dortmund. Was aussieht wie abstrakte Kund, ist in Wahrheit eine Drohnenaufnahme aus 50 Metern Höhe.
„Im Ruhrgebiet zu leben, bedeutet ja Fotos ihren dokumentarischen Charakter Wolfgang Knappmanns Fotografien
fast automatisch, dass man sich mit und entwickeln eine abstrakte Bildsprache. sollten eigentlich im Rahmen unserer
Veränderung auseinandersetzt“, sagt Da werden der strahlend blaue Himmel im jährlichen Ausstellung in der Geschäfts-
Knappmann. „Auch in meinem ehema- Spiegel einer Wasserpfütze zu einem sich stelle Besuchern und Vereinsmitgliedern
ligen Job als Mitarbeiter eines Rechen- verzweigenden Flussdelta und die schnee- präsentiert werden. Da wir allerdings
zentrums, ging es immer wieder um den bedeckten Reifenspuren auf einer Baustelle weiterhin wegen der Hygienevorschriften
Wandel. Und hier in Dortmund wohnt aus 100 Metern Höhe zu einer feinen auf Publikumsverkehr verzichten müssen,
man ja praktisch mittendrin im Struktur- Schraffur: „Fotomalereien“, wie es bei zeigen wir eine Auswahl seiner Werke und
wandel.“ einer Ausstellung seiner Bilder im „Wohn- die interessanten Hintergründe zu den
zimmer im Piepenstock“, einem Kultur- Bildern auf unserer Webseite unter:
Seit 45 Jahren fotografiert der Ruhe- bistro in Dortmund Hörde, treffend hieß. www.mvdo.de/wandel.html (mik)
ständler aus Westerfilde bereits in seiner
Freizeit. Mit dem Aufkommen von preis-
werten Drohnen für Privatpersonen fand
er seine ganz individuelle künstlerische
Ausdrucksweise: Egal, ob es die Verände-
rungen entlang der Emscher in Dortmund
sind oder die Smart Rhino-Pläne auf dem
ehemaligen Hoesch-Spundwand-Gelände
an der Rheinischen Straße – die aus der
Luft aufgenommenen Bilder Knappmanns
zeigen ganz neue Eindrücke der sich
wandelnden Gelände. Eindrucksvolle
Landschaften entstehen, wenn der Ama-
teurfotograf aus 26 Einzelbildern riesige
360°-Panoramen zusammensetzt. Dabei
werden Details sichtbar, die man so bis-
her nur selten gesehen hat.
Doch auch im Kleinen haben Knappmanns
Bilder ihren ganz eigenen Charme. Durch
die ungewöhnliche Perspektive verlieren die
7
Screenshot: www.grandcityproperty.de
::: Verbraucher Mieterforum I/2021
Screenshot: www.leg-wohnen.de
Neuer Online-Service
Mieterportale auf dem Prüfstand
Man kennt es aus dem Alltag: Immer mehr Unternehmen bieten Kundenportale an. Auf diesen sollen MieterInnen
die Möglichkeit haben, viele Angelegenheiten zu klären. Schnell, direkt und einfach. Auch Großvermieter und
Wohnungswirtschaft setzen verstärkt auf solche Angebote im Netz. Doch was kann der neue Service?
Und vor allen Dingen: Was nicht?
Die großen Wohnungsunternehmen können MieterInnen beispielsweise auch Unterlagen sollten MieterInnen sowieso
haben in den vergangenen Jahren bereits einsehen, welche Schäden im Haus be- im Original gut aufbewahren. Wenn
verstärkt auf die Zentralisierung ihrer reits von Nachbarn gemeldet wurden. allerdings doch einmal Unterlagen fehlen
Serviceangebote gesetzt. Eine zentrale oder verloren gegangen sind, können
Telefonnummer – statt vieler Mieterbüros Bei Vonovia sind bei einigen Mieterinnen MieterInnen diese schnell über das Portal
vor Ort – ist für viele MieterInnen leider und Mietern bereits Belege zu Betriebs- besorgen. Auch Bescheinigungen sind
Realität geworden. Die Einführung digita- kostenabrechnungen abrufbar, es werden rund um die Uhr abrufbar. Mängelanzei-
ler Angebote ist daher nur konsequent. Protokolle der Tätigkeiten von Tochterun- gen können sowieso schon per E-Mail an
ternehmen online verfügbar gemacht und den Vermieter gesendet werden.
Vier Großvermieter im Ruhrgebiet bieten es können tagesgenaue Vermieterbeschei-
bereits Mieterportale an. Namentlich nigungen ausgedruckt werden. Bei Auseinandersetzungen zu Betriebs-
sind das Vonovia, Vivawest, LEG und kostenabrechnungen, Mietminderungen
GrandCity. Welche Vorteile bringen die Portale? oder Mieterhöhungen erhalten Miete-
Mietvertrag, Übergabeprotokoll, Be- rInnen immer wieder Mahnungen bei
Welche Informationen triebskostenabrechnungen und ähnliche denen nicht immer klar ist, aus welchen
und Funktionen gibt es? Kostenpunkten sich die Forderungen
Screenshot: www.vonovia.de
Schon jetzt können MieterInnen auf zusammensetzen. Wenn im Onlineportal
allen Plattformen Daten oder Scans ihres die Auszüge und Buchungen der letzten
Mietvertrags einsehen sowie frühere Jahre aus dem Mietkonto verfügbar sind,
Betriebs- und Heizkostenabrechnungen. können diese für die Rechtsberatung hilf-
Ebenso gibt es eine Übersicht des Miet- reich sein. Bisher müssen solche Auszüge
kontos, zumindest des aktuellen Stands, aus dem Mietkonto erst beim Vermieter
aber teilweise auch eine Übersicht aller angefordert werden. Es verstreicht also
Buchung der letzten Jahre. Auch Scha- unnötig Zeit bei der Klärung der Sachla-
densmeldungen können über diesen Weg ge. Unser Tipp: Falls Sie eine Mahnung
online eingereicht werden. Der Stand der zur Überprüfung beim Mieterverein
Bearbeitung von Schäden wird ebenfalls einreichen und Kundenportale nutzen,
angezeigt. Im Mieterportal von Vivawest rufen Sie einen Mietkontoauszug ab und
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Mieterforum I/2021
::: Verbraucher
Screenshot: www.vivawest.de
übermitteln Sie diesen gemeinsam mit Alle großen Wohnungsunternehmen Wohin geht die Reise?
der Mahnung an den Mieterverein. setzen inzwischen auf Für Mieterinnen und Mieter, die für Klei-
digitale Kundenportale.
nigkeiten Ewigkeiten in Warteschleifen
Dieser Service ersetzt aber
Was müssen MieterInnen beachten? festhängen, können die Mieterportale
nicht immer E-Mail oder Telefon.
Trotz dieser Vorteile gilt: Die Portale sind eine Erleichterung darstellen. Formulare
darauf ausgelegt, die Kommunikation und Informationen stehen zur Verfügung
für die Unternehmen zu optimieren. Die und müssen nicht extra angefordert
Wahrung von Mieterrechten steht nicht werden. Das Melden kleinerer Schäden
im Fokus. Mieter sollten die Portale daher kation nicht versehentlich vom Postweg klappt schnell und einfach. Alle Infor-
mit Vorsicht betrachten. auf die Nutzung des Portals umstellen. mationen sind kompakt an einem Ort
In der Vonovia-App kann beispielsweise gebündelt. Internetaffine Menschen
Eine Schadensmeldung über das Mieterpor- die Umstellung auf rein elektronische Post können also Zeit sparen.
tal zählt als Mängelanzeige. Es bleibt aber eingestellt werden. Bei Mieterhöhungen
dabei, dass MieterInnen die Meldung im der Vonovia aus 2019 wurde bereits Mieterinnen und Mieter sollten Meldun-
Zweifel beweisen müssen. Sofern es keine darauf verwiesen, dass auch über das gen über ein Portal allerdings unbedingt
Bestätigung gibt, sollten Meldung doku- Mieterportal zugestimmt werden könne. dokumentieren und zur Wahrung von
mentieren werden. Mietminderungen oder Eine Unterschrift unter die Zustimmungs- Mieterrechten können Schreiben an
Fristen können über die Portale schwieriger erklärung auf Papier wäre dann nicht den Vermieter sinnvoller sein, etwa bei
mitgeteilt werden. Ist dies in einem Portal mehr notwendig. Mängelanzeigen mit Fristsetzung und
nicht möglich, sollte die Mängelanzeige Mietminderungen. Die Gefahr besteht,
aus Beweisgründen in Textform per Brief, Ob Mieterhöhung, Vertragsänderungen dass der persönliche Kontakt für Miete-
Fax oder E-Mail erfolgen, um seine Mieter- oder bei anderen Themen: Einer elektroni- rinnen und Mieter weiter zurückgeht.
schutzrechte besser durchsetzen zu können. schen Zustimmung, über das Portal oder Gerade wer keinen Internetzugang
die App, können Mieter innerhalb von besitzt oder in digitalen Angeboten
Darüber hinaus sollten MieterInnen im 14 Tagen widersprechen. Normalerweise nicht gut zurrechtkommt, droht abge-
Auge behalten, dass sie die Kommuni- heißt es: Unterschrieben ist unterschrieben! hängt zu werden. (mar)
13
::: Mietrecht Mieterforum I/2021
BGH
Neues aus Karlsruhe
Freilaufende Hunde
rechtfertigen Kündigung
Der Fall
Dieser Rechtstreit ereignete sich in einer
Villa in Charlottenburg. Hier hatte eine
Mieterin eine Mehrzimmerwohnung
gemietet. Sie hielt zwei Hunde und ließ
diese unangeleint im Garten der Villa, zu
dem auch ein Kinderspielplatz gehörte,
herumlaufen. Die Vermieterin mahnte
dieses Verhalten mehrfach ab. Trotzdem
änderte die Mieterin ihr Verhalten nicht.
So kam es zur Kündigung des Mietver-
hältnisses und nach nicht erfolgtem
Auszug zur Räumungsklage..
Das Urteil
Unstreitig war, dass die Hunde regelmäßig
auf den Gemeinschaftsflächen ohne Leine
frei herumgelaufen waren. Dies war nach Verhalten und die fehlende Reaktion auf mit der Begründung, der Seitenflügel mit
der zum Mietvertrag gehörenden Hausord- die Abmahnungen. dem Bad müsse aus wirtschaftlichen und
nung aber verboten. Rechtlich kam es nur baulichen Gründen abgerissen werden.
darauf an, ob dieses Verhalten eine Kündi- Fazit Eine Wiederherstellung sei nicht möglich.
gung des Mietverhältnisses rechtfertigte. Lassen Mieter ihren Hund entgegen der Der Bereich des Badezimmers sei nur un-
Hausordnung frei auf Gemeinschaftsflä- ter erheblichen Gefahren begehbar. Der
Der Senat stellte darauf ab, dass die chen laufen, kann dass zu einer Abmah- Einbau eines neuen Badezimmers würde
Hunde entgegen der Hausordnung und nung führen. Reagieren sie nicht darauf, rund 26.000 Euro kosten. Im Hinblick auf
auch trotz mehrerer Abmahnungen des ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt. die geringe Miete sei dies dem Vermieter
Vermieters auf den Grünflächen und BGH-Urteil vom 25.08.2020 nicht zumutbar.
dem Kinderspielplatz frei herumgelaufen VIII ZR 59/20
waren. Dies stellte nach Meinung des Das Urteil
Gerichts eine erhebliche Verletzung miet- BGH erschwert Anforderungen an Da sich die Mieter gegen die Kündigung
vertraglicher Pflichten dar. Die Mieterin sogenannte Verwertungskündigung wehrten, verklagte sie der Vermieter auf
hatte auch nach den Abmahnungen des Räumung. Nachdem die Vorinstanzen die
Vermieters ihr Verhalten nicht geändert. Der Fall Klage abgewiesen hatten, landete der Fall
Das werteten die Richter sogar als beharr- Eine Familie bewohnte seit mehreren schließlich beim Bundesgerichtshof. Die
liche Pflichtverletzung. Demgegenüber Jahrzehnten ein sogenanntes Landarbei- Richter hatten nun zu prüfen, ob die Vor-
hatte die Hundehalterin vorgetragen, eine terhaus in Braunschweig. Die monatliche aussetzungen der hier vorliegenden soge-
Kündigung sei erst bei konkreten Stö- Miete betrug lediglich 60 Euro. Das Bade- nannten Verwertungskündigung gegeben
rungen anderer Mieter, bei Hundekot im zimmer befand sich nicht, wie die Woh- waren. Nach dieser Bestimmung hat der
Garten oder nach Beschwerden zulässig. nung, im Hauptgebäude, sondern in ei- Vermieter an der Beendigung eines Miet-
Dem folgte der Senat ausdrücklich nicht. nem ansonsten unbenutzten Seitenflügel. verhältnisses ein berechtigtes Interesse,
Entscheidend waren, das vertragswidrige Der Vermieter kündigte das Mietverhältnis wenn er ansonsten an einer angemesse-
14Mieterforum I/2021
::: Mietrecht
nen wirtschaftlichen Verwertung
des Grundstücks gehindert ist und
dadurch erhebliche Nachteile erlei- 1 BGB vorläge. Dazu musste das Gericht gewissen Gegenwert für den Aufwand.
den würde. Derartige Nachteile sah das eine Gesamtabwägung der Interessen Aus diesem Grund wiesen die Richter die
Gericht nicht. Zwar erkannten die Richter des Vermieters am Abriss des Gebäudes Räumungsklage endgültig ab. Die Mieter
an, dass durch den Abriss eines Gebäu- und der Mieter am Bestand des Mietver- können dort wohnen bleiben.
deteils Unkosten vermieden werden. Der hältnisses vornehmen. Zugunsten des
Abriss stelle jedoch keine Realisierung des Vermieters war zu berücksichtigen, dass Fazit
materiellen Grundstückswertes dar. Dazu er auch künftig nur eine geringe Miete zu Der Bundesgerichtshof hat in einem frühe-
hätte der Vermieter vortragen müssen, erwarten hätte. Die Kosten für ein neues ren Urteil den ersatzlosen Abriss eines nur
wie er, nach dem geplanten Abriss des Bad würden sich also nicht über die Miete mit erheblichem Aufwand zu sanierenden
Gebäudeflügels, das freigewordene finanzieren lassen. Auf der anderen Seite Wohnungskomplexes nicht beanstandet.
Grundstück weiter hätte nutzen wollen. sah das Gericht allerdings die Baukosten, Durch das aktuelle Urteil werden die Anfor-
die der Vermieter für den Einbau eines derungen an VermieterInnen, die Mieterin-
Insoweit sahen die Karlsruher Richter neuen Bades im Haupthaus aufbringen nen und Mietern wegen eines geplanten
die Voraussetzungen einer Verwertungs- müsste, als überschaubar an. Abrisses kündigen möchten, deutlich
kündigung nicht gegeben. Das Gericht erhöht. Allein mit dem geplanten Abriss
hatte dann noch zu prüfen, ob ein Zugleich, so betonten die Richter, erhöhe lassen sich künftig entsprechende Kündi-
überwiegend berechtigtes Interesse des sich durch den Einbau eines Bades der gungen nicht mehr begründen. (mag)
Vermieters an der Kündigung im Sinne Wert des Grundstücks bzw. des Gebäu- BGH-Urteil vom 16.12.2020
der Generalklausel des § 573 Abs. 1 Satz des. Der Vermieter erhält also einen VIII ZR 70/19
15::: Vermieter Mieterforum I/2021
Foto: mik
Rückblick
Aus der Zeit gefallen
Mit dieser Ausgabe Starten wir eine weitere Serie. In loser Reihenfolge werden wir einen Blick zurückwerfen und
schauen, wie sich das Thema Wohnen und die Arbeit des Mietervereins im Lauf der Zeit verändert haben. Welche
Auseinandersetzungen mit VermieterInnen waren erfolgreich? Wo wurden Probleme nachhaltig gelöst? Und gibt es
Konflikte, die über viele Jahre oder gar Jahrzehnte immer wieder unsere Rechtsberatung beschäftigen. Heute schlagen
wir einen großen Bogen, zurück zur allerersten Ausgabe unserer Vereinszeitschrift, die damals noch Mieterexpress hieß.
Der Aufmacher des ersten Heftes im Okto- Konstruktiver Flop Doch die Ausführung hatte ihre Schwä-
ber 1987 war ein Kuriosum: MieterInnen Der Ursprungsgedanke der Entwick- chen. Defekte Absperrventile sorgten da-
der damaligen Hoesch-Wohnungsgesell- ler war gar nicht einmal schlecht: Um für, dass Räume geheizt wurden, die nicht
schaft im Otto-Brenner-Weg erhielten Platz und Stellflächen zu schaffen, geheizt werden sollten, zusätzlich waren
hohe Heizkostennachforderungen. Der ließ man die unerwünschten Heizkör- die Stahlträger schlecht isoliert, stießen
Grund lag aber nicht am verschwende- per verschwinden. Stattdessen sollten aneinander und verursachten Wärmever-
rischen Heizverhalten, sondern vielmehr deckenhohe Stahlprofile, die zwischen luste. Nicht zuletzt war die gesamte Anla-
an der ungewöhnlichen Heizungsanlage. Fenster und Wand verbaut waren, die ge als Einrohrsystem geplant, sodass fast
Beim Bau der Häuser im Jahr 1973 wollte Heizfunktion übernehmen. Genau wie immer mehrere Räume – egal ob gerade
sich das Stahlunternehmen Hoesch nebst bei handelsüblichen Heizkörpern, floss genutzt oder nicht – beheizt wurden.
seiner Betriebswohnungsgesellschaft be- heißes Wasser durch die Hohlkörper.
sonders fortschrittlich zeigen und verbau- Aus heutiger Sicht eine energetische Kosten erst spät bemerkt
te eine sogenannte Fensterrahmen- bzw. Katastrophe, damals aber durchaus ein Dass mit dieser Fassadenheizung jahre-
Fassadenheizung ein. innovativer Gedanke. lang – im wahrsten Sinne des Wortes –
16Mieterforum I/2021
::: Vermieter
aus dem Fenster geheizt wurde, bemerkte immer noch günstiger als die
die Hoesch-Wohnungsgesellschaft erst, Neuinstallation einer Anlage mit
als sie Mitte der 1980er-Jahre ihre Be- neuen Heizkörpern.
triebskostenabrechnungen umstellten. Bis
zu diesem Zeitpunkt wurden die Heizkos- Und heute?
ten aller damals rund 17.000 Hoesch- Die Geschossbauten am Otto-
Wohnungen addiert und gleichmäßig Brenner-Weg in Hombruch gibt es
umgelegt. Die insgesamt 88 kostenin- immer noch. Für Passanten sind sie
tensiven Wohnungen im Otto-Bren- leicht an ihrer schachbrettartigen
ner-Weg gingen in der Masse unter. Fassade zu erkennen. Die Hoesch
Erst als die Heizkosten Haus für Wohnungsgesellschaft ist inzwischen
Haus abgerechnet wurden, fiel auf, längst Geschichte, sie wurde in den
wie teuer die innovative Heizungs- Unternehmensverbund der Evonik integ-
anlage war. MieterInnen bekamen riert. Heute ist Vivawest Eigentümerin der
teilweise Nachforderungen von Wohnungen. Die Fensterrahmenheizung
mehr als 1.000 Mark. ist auch heute noch in Betrieb – in Hin-
Schon 1987 war
die Heizungsanlage Thema blick auf dringend notwendige Energie-
Das Wohnungsunternehmen nahm eine im allerersten Mieterexpress. einsparungen in Zeiten der Klimakrise ein
technische Prüfung der Anlage vor, das energetisches Fass ohne Boden.
Ergebnis fiel für die MieterInnen ernüch- Lösungen verlangten und Vertreter der
ternd aus: Die Anlage arbeite wirtschaft- Hoesch-Wohnungsgesellschaft, die bis Auch mehr als 30 Jahre nach den ersten
lich, ein Austausch hingegen würde „hohe dato wenig Erfahrungen im Umgang mit Protesten, berät der Mieterverein auch
Investitionskosten verursachen und keine solchen Konflikten hatten und entspre- heute noch MieterInnen, die über ihre
nennenswerten Energieeinsparungen mit chend überfordert wirkten. Klar, schließ- Heizungen klagen. Markus Roeser, woh-
sich bringen.“ Als Service gab man den lich lebten in den Wohnungen überwie- nungspolitischer Sprecher des Mieter-
MieterInnen Infomaterial mit Tipps zum gend Betriebsangehörige von Hoesch, mit vereins dazu: „Gerade im letzten Winter
kostengünstigen und energiesparenden einer entsprechenden Loyalität gegenüber haben auch vermehrt zu Ausfällen in der
Heizen und Lüften an die Hand, worauf ihrem Arbeitgeber und Vermieter. Doch Heizung und Warmwasserversorgung
diese sich an den Mieterverein wendeten. diesmal gaben die MieterInnen nicht beraten. Die Einzigartigkeit der Anlage
nach. Die Auseinandersetzungen zogen macht sicherlich auch die Reparatur und
Die aufgeheizte Stimmung führte zu sich hin und endeten schließlich in einem die Organisation von Ersatzteilen schwie-
Protesten von MieterInnen. Unser ehe- Kompromiss, der für beide Seiten nicht riger. Mit dem zunehmenden Alter der
malige Geschäftsführer Rainer Stücker ideal war. Die Abschlagzahlungen fürs Anlage dürften sich die Probleme vergrö-
erinnert sich noch gut an eine der ersten Heizen wurden angehoben, einen Teil ßern und zusammen mit hohen Heiz-
Versammlungen vor Ort. Ein überfüllter der Kosten nahm das Unternehmen auf kosten für eine Anpassung der Heizung
Partykeller voller Menschen, die nach die eigene Kappe. Letztendlich war dies sprechen.“ (mik)
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Beitrittserklärung zum Mieterverein
Online-Beitritt unter www.mvdo.de
Hiermit erkläre ich meinen Beitritt zum Mieterverein Dortmund
und Umgebung e.V., dessen Satzung ich anerkenne.
Beitrag je Monat 7,50 Euro, Aufnahmegebühr 25,00 Euro
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Liebe/r Briefträger/in! Wenn unser Mitglied verzogen ist, teilen Sie bitte dem
Geburtsdatum Mieterverein die neue Anschrift mit: Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.,
Kampstraße 4, 44137 Dortmund. Danke!
Straße, Nr. Ihr Kontakt zum Mieterverein Dortmund
PLZ/Wohnort
Unsere Geschäftsstelle: Mieterverein Dortmund, Kampstr. 4, 44137 Dortmund
Mo - Do 8:30 - 18:00 Uhr, Fr 8:30 - 14:00 Uhr
Telefon Tel.: 0231/ 55 76 56 - 0
Fax: 0231/ 55 76 56 - 16
E-Mail: info@mieterverein-dortmund.de
E-Mail
Terminvereinbarungen: Tel.: 0231/ 55 76 56 - 0
Fragen zu Mitgliedsbeiträgen: Tel.: 0231/ 55 76 56 - 66
Geworben von: (Name, Mitgliedsnummer) Hotline Allgemeine Mietrechtsfragen: Tel.: 0231/ 55 76 56 - 56
Mo, Mi, Do, Fr 9:00 - 12:00 Uhr
Mietrechtsschutzversicherung
Übernahme aller Prozesskosten bis zu 300.000 Euro, bei einer und Mo - Do 16:00 - 17:30 Uhr
Eigenbeteiligung von 150,- Euro. Monatsbeitrag: 2,00 Euro
Telefonberatung zu laufenden Mietrechtsfällen: 0231/ 55 76 56 + die jeweilige Durchwahl
Ja, ich möchte über den Mieterverein prozesskostenversichert
werden, gemäß dem „Rahmenvertrag zur Mietrechtsschutz- Berater/in Durchwahl Sprechzeit
versicherung“. Martina Bohn -55 Mo - Do 11:00 - 12:00 Uhr,
SEPA-Lastschriftmandat Di + Mi 16:00 - 17:00 Uhr
Ich ermächtige den Mieterverein Dortmund und Umgebung Martin Grebe -54 Di, Mi + Fr 11:30 - 12:30 Uhr,
e.V., Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuzie-
hen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die vom Mieter-
Mo + Do 16:00 - 17:00 Uhr
verein Dortmund und Umgebung e.V. auf mein Konto gezoge- Steffen Klaas -52 Mo + Mi + Do 10:00 - 11:00 Uhr,
nen Lastschriften einzulösen. Die Abbuchungen erfolgen:
Di + Do 15:30 - 16:30 Uhr
1/1 jährlich 1/2 jährlich 1/4 jährlich Özlem Yildiz -57 Mo, Di, Do 11.00 - 12.00 Uhr
Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit Fr 10.00 - 11.00 Uhr
dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages
verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut verein- Mi 15.00 - 16.00 Uhr
barten Bedingungen. Dagmar Linder -50 Mo + Mi 09.00 - 10.00 Uhr,
Kontoinhaber/in Mi 15.30 - 16.30 Uhr,
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Fr 11:00 - 12:00 Uhr,
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Rücktrittsrecht Di - Fr 13:00 - 14:00 Uhr
Ich erhalte nach Eingang meiner Beitrittserklärung die Satzung
des Mietervereins sowie ggf. den „Rahmenvertrag zur Miet-
rechsschutzversicherung“ zugesandt. Danach kann ich inner- Außenberatung ohne Terminvereinbarung
halb von sieben Tagen den Beitritt in den Mieterverein bzw. die Wegen der Corona-Pandemie aktuell als Telefonsprechstunde zu den angegebenen Zeiten
Rechtsschutzversicherung widerrufen. Bei Inanspruchnahme unter 0231 / 55 76 56 0
der Rechtsberatung erlischt das Rücktrittsrecht.
Castrop-Rauxel: Özlem Yildiz
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Datum Lünen: Martina Bohn
Mo 13:00 - 14:30 Uhr, Do 14:00 - 15:30 Uhr
Lünen-Brambauer: Martina Bohn
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Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
Waltrop: Dagmar Linder
Kampstr.244, 44137 Dortmund Do 9:00 - 10:00 UhrSie können auch lesen
