Niederschrift Gemeinde St. Ulrich am Pillersee - Bezirk Kitzbühel /Tirol - Fastly

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Gemeinde St. Ulrich am Pillersee
            Bezirk Kitzbühel /Tirol

                                           Niederschrift
                   der 58. Sitzung des Gemeinderates am 25. März 2021
                         auf der Bühne des KUSP der Gemeinde St. Ulrich am Pillersee

Anwesend:
Bgmin. Brigitte Lackner als Vorsitzende
Bgm. Stv. Christoph Würtl
GV Leonhard Fischer
GV Dr. Norbert Eller
GV Mario Horngacher
GR Manfred Bacher
GR Simon Danzl
GR Andrea Heigl
EGR Christine Widmoser                                        in Vertretung von GR Jürgen Wolf
GR Joachim Brandmayr
EGR Katharina Wörter                                          in Vertretung von GR Alexander Massinger
GR Klaus Peter Pirnbacher , ab 19:05 Uhr
GR Katharina Würtl
AL Christoph Wörgötter

Entschuldigt:
GR Alexander Massinger, GR Jürgen Wolf

Schriftführer: AL Christoph Wörgötter
Beginn: 20:00 Uhr                                                                                 Ende: 23:35 Uhr

                                              Tagesordnung

               Öffentlicher Teil:
           1. Genehmigung der Tagesordnung
           2. Genehmigung des letzten Protokolls
           3. Bericht der Bürgermeisterin
           4. Berichte der Referenten
           5. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten.
           6. Präsentation der neuen Gemeindehomepage und der Funktion Gem2go
           7. Genehmigung diverser Ausgabenüber- oder - unterschreitungen 2020
           8. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2020
           9. Trinkwasserbrunnen- aktueller Stand
          10. Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Grundkauf im Bereich Neuwieben Gp. 30/2
          11. Vergabe der Maler- und Bodenlegerarbeiten sowie der Küche für die leerstehende Wohnung im Ge-
              meindehaus
          12. Vergabe der Kleinflächen- Belagsarbeiten für 2021
          13. Vergabe der Grünflächenbetreuung für die Sommermonate 2021
          14. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahmekriterien für die Kinderkrippe und Kindergarten
          15. Personalangelegenheiten
          16. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Bürgermeisterin eröffnet die 58. Sitzung des Gemeinderates und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ein Tonband
läuft zur Protokollierung mit.

zu TO 1         Genehmigung der Tagesordnung

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung.
Abstimmung: 12 ja

zu TO 2         Genehmigung des letzten Protokolls

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Sitzung.
Abstimmung: 11 ja, 1 Enthaltung

zu TO 3         Bericht der Bürgermeisterin

      DANK AN DAS GESAMTE DORFZEITUNGSTEAM FÜR DAS ENGAGIERTE UND POSITIVE MITARBEITEN
       IN ALLEN BEREICHEN BIS ZUR FERTIGSTELUNG! TOP GELUNGEN! (Mitarbeiterteam sind: Monika Atzl –
       Redaktion, Florian Pirnbacher – Graphik, Design, Schreiberling, Leni Franke – Korrekturlesen und Schreiben,
       Thomas Schellhorn – Korrekturlesen, allen Zusendern von Beiträgen sowie meine Mitarbeit…)
      COVID-19: Leider hat uns die Pandemie seit über einem Jahr im Griff und soweit man den Nachrichten Glau-
       ben schenken kann, wird uns dieses Thema auch noch einige Zeit begleiten… Momentan sind in unserer
       Gemeinde drei (heutiger Stand laut Dashboard Tirol) positive Coronafälle bekannt. Wenn es auch nach so
       langer Zeit schwer fällt, bitte ich trotzdem um die Einhaltung der (leider) immer wieder neuerlichen Lockdown
       Vorschriften!

      26.02.21        Vorstellung VVT – Buspläne - im Regio Tech Hochfilzen; morgen (26.03.2021) „Audienz“ aller
       Bürgermeister der betroffenen Gemeinden bei LHSTv.in Ingrid Felipe in Innsbruck
      03.03.21        BKH – Monatssitzung Gem. Verband in St. Johann
      04.03.21        Fertigstellung des Umbaus Verwaltung ; Installierung EDV ; Manuela und Monika übersiedeln
       in die neuen Büroräume
      05.03.21        Veröffentlichung und Pressekonferenz in St. Johann über das neue „AREA Ticket“ – Sport-
       pass für einheimische Kinder von 6 bis 18 Jahren – acht Gemeinden
      08.03.21        Landesgericht Innsbruck – Verhandlung Causa Waltl
      09.03.21        Forsttagsatzung – amtlicher Teil; DI Neuwirth, Waldaufseher Richard Soder, Bgm.in, AL
       Christoph und Bauernobmann Jakob Wörter
      10.03.21        Besprechung Seereferat bezüglich „Seebühne“ – Einladung von Referent Manfred Bacher, mit
       dabei TVB Armin Kuen, Mario Horngacher, Alois Brüggl, Alex Massinger, AL Christoph, Brigitte
      12.03.21        Umsiedlung des Bauamtes Markus und Klaus W. – mit großer Freude und Begeisterung ein-
       gezogen; endlich genügend Platz und Raum…
      12.03.21        „St. Ulrich impft“ – Herzliches Dankeschön an Dr. Lechner, seinem Ordinationsteam und dem
       Verwaltungsteam der Gemeinde für die hervorragende Organisation und den reibungslosen Ablauf
      15.03.21        1. Zusammenkunft und Besprechung über eine Aktion für alle Kinder der Region Pillersee-
       tal/St. Johann zur Unterstützung in der schwierigen Coronazeit; Leader GF Stefan Niedermoser, Freiw. Zent-
       rum Melanie Hutter, Alexander Houtmann, Christine Widmoser und Brigitte Lackner
      17.03.21        Legalisierung div. Verträge mit der Gemeinde
      18.03.21        Besprechung Gemeinde – Bgm. und AL mit GF Bergbahn Pillersee über aktuellen Stand und
       weiteren Vorhaben; Neuer Betriebsleiter ab 01.04 ist Mario Sammer und Werkstattleiter ist Marco Rojacher
      22.03.21        Start Umbau Gemeindewohnung (ehemals Barbara Schretter)
      22.03.21        Besprechung mit Fam. Zehentner/RA Mag. Gruber – Gemeinde bez. Raumordnungsvertrag
      23.03.21        FW Klaus Pirnbacher bezieht heute als letzter seinen neuen Arbeitsplatz
      23.03.21        Unterzeichnung und Legliasierung Kaufvertrag Gewerbegrundstück Anton Nothegger GmbH.
      24.03.21        Behördliche natur-, wasser- und forstrechtliche Verhandlung für den Trinkwasserbrunnenbau
       und Pumpleitungsbau ins Lastal im KUSP
      24.03.21        ÜP – Tierkörpersammelstelle in St. Johann
      25.03.21        Besprechung mit Kindergartenleiterin Manuela Weiß – sehr viele Anfragen für kommendes
       Kindergartenjahr
zu TO 4        Berichte der Referenten

GV Leo Fischer:
Hochwasserschutz
    Koordinationsbesprechungen finden statt
    Mitte April werden die Bodenschürfungen gemacht
    in einem Monat ein weiteres Gespräch

GR Manfred Bacher: Der Boden im Kabinengebäude ist fertig gestellt. Die Fußballkinder trainieren am Parkplatz.
Vielen Dank an die Feuerwehren für den tollen Jahresbericht. Die Jugendfeuerwehr hat auch wieder mit den Proben
begonnen.

GR Andrea Heigl:
    Der TVB hat heuer die Kampagne „Sorgenfrei buchen“
    TVB Website ist neu
    Ortstaxerückgang 99 %
    zwei Leute in Kurzarbeit

zu TO 5        Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von Tagesord-
               nungspunkten.

      Tagesordnungspunkt 14
       Abstimmung: 13 ja

      Tagesordnungspunkt 15
       Abstimmung: 13 ja

zu TO 6        Präsentation der neuen Gemeindehomepage und der Funktion Gem2go

Florian Pirnbacher präsentiert dem Gemeinderat und den Anwesenden die neu aufbereitete Homepage sowie die
neue Funktion „Gem2go“.

zu TO 7        Genehmigung diverser Ausgabenüber- oder - unterschreitungen 2020

Finanzverwalter Klaus Pirnbacher präsentiert die Ausgabenüberschreitungen- oder -unterschreitungen für
das Jahr 2020.

An den Gemeinderat ergeht der Antrag die Ausgabenüberschreitungen und Ausgabenunterschreitungen
für das Jahr 2020 zu genehmigen.
Abstimmung: 13 ja

zu TO 8        Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2020

Finanzverwalter Klaus Pirnbacher präsentiert den Rechnungsabschluss 2020.

Bürgermeisterin Brigitte Lackner verlässt den Raum.

Vizebürgermeister Christoph Würtl übernimmt den Vorsitz. Einen herzlichen Dank für die Arbeit an die Fi-
nanzabteilung sowie an den Überprüfungsausschuss.

GV Mario Horngacher bedankt sich als Überprüfungsausschussobmann bei der Gemeindeverwaltung und
der Gemeindeführung.
Vizebürgermeister Christoph Würtl stellt an den Gemeinderat den Antrag, den Rechnungsabschluss für das
Finanzjahr 2020 lt. VRV 2015 (Bestandteile des Rechnungsabschlusses nach § 15 Abs. 1 der Voran-
schlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 inkl. Kassenbestand zum Ende des Finanzjahres) in
der vorgetragenen Form zu genehmigen.
Abstimmung:12 ja

Die Bürgermeisterin Brigitte Lackner betritt wieder den Raum.

zu TO 9          Trinkwasserbrunnen- aktueller Stand

Der Wasserreferent Simon Danzl berichtet über die Wasserrechtsverhandlung, erklärt die weiteren Schritte
und bedankt sich bei allen Beteiligten.

zu TO 10         Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Grundkauf im Bereich
                 Neuwieben Gp. 30/2

Die Thematik wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen. Der Vertragsentwurf wurde mit der Ötzwei-
de abgeklärt und als positiv empfunden.

Es wird dem Gemeinderat für die Genehmigung des ausgearbeiteten Kaufvertragsentwurfs von Dr. Helmut
Gruber gestellt.
Abstimmung:11 ja, 2 befangen

zu TO 11         Vergabe der Maler- und Bodenlegerarbeiten sowie der Küche für die leer-
                 stehende Wohnung im Gemeindehaus

Die Übersicht der Angebote wird präsentiert.

Malerarbeiten:
                 Firma Millinger:                 € 2.856 netto
                 Firma Mitterweissacher:          € 3.624 netto

Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Millinger gestellt.
Abstimmung: 13 ja

Bodenlegerarbeiten:
             Firma Eder:                   € 3.140 netto (Anmerkung: Vinyl im Wohnzimmer)
             Firma Würtl:                  € 3.779 netto (Anmerkung: Vinyl im Wohnzimmer)
             Firma Troger:                 € 3.661 netto (Anmerkung: Parkett im Wohnzimmer)

Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Troger gestellt.
Abstimmung: 13 ja

Küche:
                 Firma Eder:               € 5.991 netto
                 Firma Würtl:              € 8.352 netto
                 Firma Nothegger:          € 9.326 netto

Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Eder gestellt.
Abstimmung: 13 ja, wenn Montage inkludiert
zu TO 12          Vergabe der Kleinflächen- Belagsarbeiten für 2021

Die Übersicht der Angebote wird präsentiert.

                  Firma Swietelsky          € 42.571,74 brutto
                  Firma Strabag             € 43.386,30 brutto
                  Firma Fröschl             € 41.556,78 brutto

GR Manfred Bacher merkt an, dass die Arbeiten bzw. die Ausführung am Waldweg nicht optimal waren.
Bei Baustellenbesichtigungen soll auf die Ausführung hingewiesen werden.

Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Vergabe der Kleinflächen an die Firma Fröschl für das Jahr
2021 gestellt.
Abstimmung:13 ja

zu TO 13          Vergabe der Grünflächenbetreuung für die Sommermonate 2021

Prader Peter hat wieder für die Betreuung der Grünflächen angeboten.

        € 820,00 pro Monat

Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung von Peter Prader für die Grünflächenbetreuung
in den Sommermonaten gestellt.
Abstimmung:13 ja

zu TO 16          Anträge, Anfragen und Allfälliges

     Geologisches Gutachten für Rettungszentrum
    Abstimmung:    13 ja

       Die BH Kitzbühel hat wie im vergangenen Jahr die Untersagung von Osterfeuern übermittelt.

       Die 2. Impfung ist am 02.04.2021 für die bisherigen geimpften Personen vorgesehen.

       Die Osterkrone wird am Samstag von der Landjugend aufgestellt.

       Es gibt eine Straßensperre der Hochfilzerstraße im April für Holzarbeiten.

       Es findet morgen eine Besprechung bezüglich VVT Pläne beim Land Tirol statt.

       Leo Fischer bedankt sich für die, Chance die Bühne des KUSP von Vereinen oder Interessentschaf-
        ten zu nutzen.

St. Ulrich am Pillersee, am 25.03.2021

Bürgermeisterin                                   Schriftführer                              Gemeinderat
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