Niederschrift Gemeinde St. Ulrich am Pillersee - Bezirk Kitzbühel /Tirol - Fastly
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Gemeinde St. Ulrich am Pillersee Bezirk Kitzbühel /Tirol Niederschrift der 58. Sitzung des Gemeinderates am 25. März 2021 auf der Bühne des KUSP der Gemeinde St. Ulrich am Pillersee Anwesend: Bgmin. Brigitte Lackner als Vorsitzende Bgm. Stv. Christoph Würtl GV Leonhard Fischer GV Dr. Norbert Eller GV Mario Horngacher GR Manfred Bacher GR Simon Danzl GR Andrea Heigl EGR Christine Widmoser in Vertretung von GR Jürgen Wolf GR Joachim Brandmayr EGR Katharina Wörter in Vertretung von GR Alexander Massinger GR Klaus Peter Pirnbacher , ab 19:05 Uhr GR Katharina Würtl AL Christoph Wörgötter Entschuldigt: GR Alexander Massinger, GR Jürgen Wolf Schriftführer: AL Christoph Wörgötter Beginn: 20:00 Uhr Ende: 23:35 Uhr Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Genehmigung des letzten Protokolls 3. Bericht der Bürgermeisterin 4. Berichte der Referenten 5. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten. 6. Präsentation der neuen Gemeindehomepage und der Funktion Gem2go 7. Genehmigung diverser Ausgabenüber- oder - unterschreitungen 2020 8. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2020 9. Trinkwasserbrunnen- aktueller Stand 10. Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Grundkauf im Bereich Neuwieben Gp. 30/2 11. Vergabe der Maler- und Bodenlegerarbeiten sowie der Küche für die leerstehende Wohnung im Ge- meindehaus 12. Vergabe der Kleinflächen- Belagsarbeiten für 2021 13. Vergabe der Grünflächenbetreuung für die Sommermonate 2021 14. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahmekriterien für die Kinderkrippe und Kindergarten 15. Personalangelegenheiten 16. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Bürgermeisterin eröffnet die 58. Sitzung des Gemeinderates und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ein Tonband läuft zur Protokollierung mit. zu TO 1 Genehmigung der Tagesordnung Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung. Abstimmung: 12 ja zu TO 2 Genehmigung des letzten Protokolls Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Sitzung. Abstimmung: 11 ja, 1 Enthaltung zu TO 3 Bericht der Bürgermeisterin DANK AN DAS GESAMTE DORFZEITUNGSTEAM FÜR DAS ENGAGIERTE UND POSITIVE MITARBEITEN IN ALLEN BEREICHEN BIS ZUR FERTIGSTELUNG! TOP GELUNGEN! (Mitarbeiterteam sind: Monika Atzl – Redaktion, Florian Pirnbacher – Graphik, Design, Schreiberling, Leni Franke – Korrekturlesen und Schreiben, Thomas Schellhorn – Korrekturlesen, allen Zusendern von Beiträgen sowie meine Mitarbeit…) COVID-19: Leider hat uns die Pandemie seit über einem Jahr im Griff und soweit man den Nachrichten Glau- ben schenken kann, wird uns dieses Thema auch noch einige Zeit begleiten… Momentan sind in unserer Gemeinde drei (heutiger Stand laut Dashboard Tirol) positive Coronafälle bekannt. Wenn es auch nach so langer Zeit schwer fällt, bitte ich trotzdem um die Einhaltung der (leider) immer wieder neuerlichen Lockdown Vorschriften! 26.02.21 Vorstellung VVT – Buspläne - im Regio Tech Hochfilzen; morgen (26.03.2021) „Audienz“ aller Bürgermeister der betroffenen Gemeinden bei LHSTv.in Ingrid Felipe in Innsbruck 03.03.21 BKH – Monatssitzung Gem. Verband in St. Johann 04.03.21 Fertigstellung des Umbaus Verwaltung ; Installierung EDV ; Manuela und Monika übersiedeln in die neuen Büroräume 05.03.21 Veröffentlichung und Pressekonferenz in St. Johann über das neue „AREA Ticket“ – Sport- pass für einheimische Kinder von 6 bis 18 Jahren – acht Gemeinden 08.03.21 Landesgericht Innsbruck – Verhandlung Causa Waltl 09.03.21 Forsttagsatzung – amtlicher Teil; DI Neuwirth, Waldaufseher Richard Soder, Bgm.in, AL Christoph und Bauernobmann Jakob Wörter 10.03.21 Besprechung Seereferat bezüglich „Seebühne“ – Einladung von Referent Manfred Bacher, mit dabei TVB Armin Kuen, Mario Horngacher, Alois Brüggl, Alex Massinger, AL Christoph, Brigitte 12.03.21 Umsiedlung des Bauamtes Markus und Klaus W. – mit großer Freude und Begeisterung ein- gezogen; endlich genügend Platz und Raum… 12.03.21 „St. Ulrich impft“ – Herzliches Dankeschön an Dr. Lechner, seinem Ordinationsteam und dem Verwaltungsteam der Gemeinde für die hervorragende Organisation und den reibungslosen Ablauf 15.03.21 1. Zusammenkunft und Besprechung über eine Aktion für alle Kinder der Region Pillersee- tal/St. Johann zur Unterstützung in der schwierigen Coronazeit; Leader GF Stefan Niedermoser, Freiw. Zent- rum Melanie Hutter, Alexander Houtmann, Christine Widmoser und Brigitte Lackner 17.03.21 Legalisierung div. Verträge mit der Gemeinde 18.03.21 Besprechung Gemeinde – Bgm. und AL mit GF Bergbahn Pillersee über aktuellen Stand und weiteren Vorhaben; Neuer Betriebsleiter ab 01.04 ist Mario Sammer und Werkstattleiter ist Marco Rojacher 22.03.21 Start Umbau Gemeindewohnung (ehemals Barbara Schretter) 22.03.21 Besprechung mit Fam. Zehentner/RA Mag. Gruber – Gemeinde bez. Raumordnungsvertrag 23.03.21 FW Klaus Pirnbacher bezieht heute als letzter seinen neuen Arbeitsplatz 23.03.21 Unterzeichnung und Legliasierung Kaufvertrag Gewerbegrundstück Anton Nothegger GmbH. 24.03.21 Behördliche natur-, wasser- und forstrechtliche Verhandlung für den Trinkwasserbrunnenbau und Pumpleitungsbau ins Lastal im KUSP 24.03.21 ÜP – Tierkörpersammelstelle in St. Johann 25.03.21 Besprechung mit Kindergartenleiterin Manuela Weiß – sehr viele Anfragen für kommendes Kindergartenjahr
zu TO 4 Berichte der Referenten GV Leo Fischer: Hochwasserschutz Koordinationsbesprechungen finden statt Mitte April werden die Bodenschürfungen gemacht in einem Monat ein weiteres Gespräch GR Manfred Bacher: Der Boden im Kabinengebäude ist fertig gestellt. Die Fußballkinder trainieren am Parkplatz. Vielen Dank an die Feuerwehren für den tollen Jahresbericht. Die Jugendfeuerwehr hat auch wieder mit den Proben begonnen. GR Andrea Heigl: Der TVB hat heuer die Kampagne „Sorgenfrei buchen“ TVB Website ist neu Ortstaxerückgang 99 % zwei Leute in Kurzarbeit zu TO 5 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von Tagesord- nungspunkten. Tagesordnungspunkt 14 Abstimmung: 13 ja Tagesordnungspunkt 15 Abstimmung: 13 ja zu TO 6 Präsentation der neuen Gemeindehomepage und der Funktion Gem2go Florian Pirnbacher präsentiert dem Gemeinderat und den Anwesenden die neu aufbereitete Homepage sowie die neue Funktion „Gem2go“. zu TO 7 Genehmigung diverser Ausgabenüber- oder - unterschreitungen 2020 Finanzverwalter Klaus Pirnbacher präsentiert die Ausgabenüberschreitungen- oder -unterschreitungen für das Jahr 2020. An den Gemeinderat ergeht der Antrag die Ausgabenüberschreitungen und Ausgabenunterschreitungen für das Jahr 2020 zu genehmigen. Abstimmung: 13 ja zu TO 8 Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2020 Finanzverwalter Klaus Pirnbacher präsentiert den Rechnungsabschluss 2020. Bürgermeisterin Brigitte Lackner verlässt den Raum. Vizebürgermeister Christoph Würtl übernimmt den Vorsitz. Einen herzlichen Dank für die Arbeit an die Fi- nanzabteilung sowie an den Überprüfungsausschuss. GV Mario Horngacher bedankt sich als Überprüfungsausschussobmann bei der Gemeindeverwaltung und der Gemeindeführung.
Vizebürgermeister Christoph Würtl stellt an den Gemeinderat den Antrag, den Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2020 lt. VRV 2015 (Bestandteile des Rechnungsabschlusses nach § 15 Abs. 1 der Voran- schlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 inkl. Kassenbestand zum Ende des Finanzjahres) in der vorgetragenen Form zu genehmigen. Abstimmung:12 ja Die Bürgermeisterin Brigitte Lackner betritt wieder den Raum. zu TO 9 Trinkwasserbrunnen- aktueller Stand Der Wasserreferent Simon Danzl berichtet über die Wasserrechtsverhandlung, erklärt die weiteren Schritte und bedankt sich bei allen Beteiligten. zu TO 10 Beschlussfassung über den Kaufvertrag für den Grundkauf im Bereich Neuwieben Gp. 30/2 Die Thematik wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen. Der Vertragsentwurf wurde mit der Ötzwei- de abgeklärt und als positiv empfunden. Es wird dem Gemeinderat für die Genehmigung des ausgearbeiteten Kaufvertragsentwurfs von Dr. Helmut Gruber gestellt. Abstimmung:11 ja, 2 befangen zu TO 11 Vergabe der Maler- und Bodenlegerarbeiten sowie der Küche für die leer- stehende Wohnung im Gemeindehaus Die Übersicht der Angebote wird präsentiert. Malerarbeiten: Firma Millinger: € 2.856 netto Firma Mitterweissacher: € 3.624 netto Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Millinger gestellt. Abstimmung: 13 ja Bodenlegerarbeiten: Firma Eder: € 3.140 netto (Anmerkung: Vinyl im Wohnzimmer) Firma Würtl: € 3.779 netto (Anmerkung: Vinyl im Wohnzimmer) Firma Troger: € 3.661 netto (Anmerkung: Parkett im Wohnzimmer) Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Troger gestellt. Abstimmung: 13 ja Küche: Firma Eder: € 5.991 netto Firma Würtl: € 8.352 netto Firma Nothegger: € 9.326 netto Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung der Firma Eder gestellt. Abstimmung: 13 ja, wenn Montage inkludiert
zu TO 12 Vergabe der Kleinflächen- Belagsarbeiten für 2021 Die Übersicht der Angebote wird präsentiert. Firma Swietelsky € 42.571,74 brutto Firma Strabag € 43.386,30 brutto Firma Fröschl € 41.556,78 brutto GR Manfred Bacher merkt an, dass die Arbeiten bzw. die Ausführung am Waldweg nicht optimal waren. Bei Baustellenbesichtigungen soll auf die Ausführung hingewiesen werden. Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Vergabe der Kleinflächen an die Firma Fröschl für das Jahr 2021 gestellt. Abstimmung:13 ja zu TO 13 Vergabe der Grünflächenbetreuung für die Sommermonate 2021 Prader Peter hat wieder für die Betreuung der Grünflächen angeboten. € 820,00 pro Monat Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beauftragung von Peter Prader für die Grünflächenbetreuung in den Sommermonaten gestellt. Abstimmung:13 ja zu TO 16 Anträge, Anfragen und Allfälliges Geologisches Gutachten für Rettungszentrum Abstimmung: 13 ja Die BH Kitzbühel hat wie im vergangenen Jahr die Untersagung von Osterfeuern übermittelt. Die 2. Impfung ist am 02.04.2021 für die bisherigen geimpften Personen vorgesehen. Die Osterkrone wird am Samstag von der Landjugend aufgestellt. Es gibt eine Straßensperre der Hochfilzerstraße im April für Holzarbeiten. Es findet morgen eine Besprechung bezüglich VVT Pläne beim Land Tirol statt. Leo Fischer bedankt sich für die, Chance die Bühne des KUSP von Vereinen oder Interessentschaf- ten zu nutzen. St. Ulrich am Pillersee, am 25.03.2021 Bürgermeisterin Schriftführer Gemeinderat
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