OSTWESTFALEN - IHK Ostwestfalen
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
November 2020
OSTWESTFALEN
INTERNATIONAL
Internetadresse des Monats
Neues EU-Handelsportal „Access2Markets“ mit Ursprungsrechner
Corona Reise- und Quarantänehinweise
Webinare und Online-Beratung
Afrikanische Unternehmen reisen virtuell nach Deutschland
Webinar: Schweiz – Entsendung & Erbringung von Dienstleistungen
Webinar: Vertrieb und Lokalisierung von Medizintechnik in Russland
Webinar: Norwegen – Quarantäne, Kurzarbeit und Kündigungen
Geschäftspartner nach Deutschland holen – Einreise, Visum, Besonderheiten durch Corona
Webinar: Großbritannien und der Brexit – Recht │ Steuern │ Zoll
Deutsch-polnische Zukunftsmärkte – Marktperspektiven und Chanen im Wandel
AHK Industrial Suppliers Forum 2020 – Europas größtes virtuelles Lieferantenforum
Webinar: Geschäftsidee Import – Was Sie auf dem Weg beachten müssen
Webinar: Herausforderungen im USA-Geschäft meistern
Digitale Deutsch-Niederländische Businesswoche
Webinar: 14. Internationaler Handelsvertretertag
Digitale Unternehmerreisen
Frankreich: Digitale Leistungsschau zum Thema additive Fertigung
Kenia: Geschäftschancen im Bereich Wasserwirtschaft
Allgemeine Informationen
Ausdehnung und Verlängerung der Exportkreditversicherungen auf OECD-Länder
Ländernotizen
Asien: EU Gateway - EU-Initiative zur Förderung von Geschäftskooperationen
Afrikanische Freihandelszone soll am 1. Januar 2021 starten
Madagaskars Energiesektor plant Abbau des Investitionsstaus
Österreich: Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
Oman führt Umsatzsteuer im April 2021 ein
Russland: e-Visum ab Januar 2021
Russland: Neues Begleitdokument für den Import von Holz
Spanien: Digital- und Finanztransaktionssteuer ab 2021
UK: Aktuelle Brexit-News – Zoll und Recht
UK: Brexit – UKCA-Label ersetzt CE-Kennzeichnung
UK: Brexit – Entsendung – Sponsorship LicenceZoll- und Außenwirtschaftsrecht
VR China: Exportkontrollgesetz tritt zum 1. Dezember 2020 in Kraft
Bahrain ermöglicht elektronische Zahlung von Steuern und Zollabgaben
Libyen: EU verhängt weitere Sanktionen
Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische
Abschreibung veröffentlicht
Veröffentlichung einer neuen Matrix
Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen
Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung
USA: Neue Aluminium-Antidumping-Maßnahmen gegen Deutschland
WTO erlaubt der EU Strafzölle gegen die USA im Airbus-Boing-Streitfall
Zollaussetzungen/Zollkontingente EU + Türkei (Neu + Änderungen) - Runde 1. Juli 2021
BAFA: Information zur Änderung der AV-Formulare
Kommission stellt Aktionsplan Zoll vor
USA: Neue USMCA-Info-Seite mit Fact Sheets der Zollbehörde
WTO: Neue Datenbank für Importlizenzen
Brexit: Sachstand im Bereich Warenursprung und Präferenzen
Russland plant Rückverfolgung von Importwaren
Dokumentenvorlage beim Import in die EU – Erleichterungen verlängert
Neue TARIC-Codes für Schutzmasken
USA: Höhere Schutzzölle bei Solarmodulen und Solarzellen
EU-Israel: Zollvorteile beim Import können nur teilweise genutzt werden
Südafrika: Aktualisierung der Codes für Zollverfahren (CPC)
WTO stellt Liste mit Auskunftsstellen der WTO-Länder zusammen
Zoll- und EUSt-Befreiung für die Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern verlängert
Einfuhrumsatzsteuer: Änderung des Fälligkeitstermins
USA: Entwarnung bei Schutzzöllen auf Aluminium aus Kanada
EU-Antidumpingmaßnahmen – Sonderzölle bei der Einfuhr
Impressum: Redaktion und Ansprechpartner:
IHK Ostwestfalen zu Bielefeld Ines Ratajczak – 0521 554-101
Elsa-Brändström-Straße 1-3 Auslandsmarketing – Asien + Pazifik, Nah- und Mittelost + Nordafrika
33602 Bielefeld Jens Heckeroth – 0521 554-250
Auslandsmarketing – Afrika, Amerika, Europa
Ausgabe 11/2020 Martina Wiebusch – 0521 554-232 2
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
Die IHK Ostwestfalen hat die vorgenannten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt, kann jedoch keinerlei Gewähr für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben übernehmen.Internetadresse des Monats
Neues EU-Handelsportal „Access2Markets“ mit Ursprungsrechner
„Access2Markets“ ist das neue Online-Handelsportal der Europäischen Union. Es verbindet
die bekannten Funktionen und Inhalte der an Exporteure gerichteten Market Access Database
(MADB) mit dem an Importeure gerichteten Trade Helpdesk. Hinzu kommt eine neue
Binnenmarktsicht sowie ein Instrument zur Selbsteinschätzung der Ursprungsregeln (ROSA).
Tipp: Kostenloses Webinar zum Thema - Link
zurück zum Verzeichnis Link
Corona Reise- und Quarantänehinweise
Die IHK Ostwestfalen hat wichtige Informationen und Links gesammelt und auf ihrer
Homepage veröffentlicht.
Link
zurück zum Verzeichnis
Webinare und Online-Beratungen
Afrikanische Unternehmen reisen virtuell nach Deutschland
Eine Delegation ostafrikanischer Firmen und Institutionen aus Ruanda, Uganda und Tansania
reist virtuell vom 9. bis 12. November 2020 nach Deutschland, um deutsche Unternehmen zu
besuchen und sich mit Experten auszutauschen. Der inhaltliche Fokus liegt auf der
Eigenversorgung von Industrie und Gewerbe durch erneuerbare Energien, vor allem durch
Solar-, Bio- und Hybridtechnologien. Es wird eine Plattform für anschließende B2B-Gespräche
zur Verfügung gestellt. In den folgenden Tagen besucht die Delegation virtuell
Referenzprojekte zu Solar-, Bio- und Hybridtechnologien. Interessierte Unternehmen können
die Delegation zu einem virtuellen Besuch ihrer Anlage einladen. Die Teilnahme ist kostenlos.
Anmeldeschluss ist der 5. November 2020
Details
zurück zum Verzeichnis
Webinar: Schweiz – Entsendung & Erbringung von Dienstleistungen
Wenn ein deutsches Unternehmen eine Montage oder ein Projekt in der Schweiz durchführt,
werden dabei oft unwissentlich Gesetze und Regeln verletzt. Eine bürokratische Falle, die
jederzeit zuschnappen kann - und heftige Bußgelder drohen. Es gibt Meldepflichten, Arbeits-
und Lohnbedingungen sowie weitere nationale Gesetze in der Schweiz und deren Kantone,
die es zu beachten gilt. Marion Hohmann-Viol, Leitung Rechts- und Steuerabteilung und
stellvertretende Direktorin der Handelskammer Deutschland-Schweiz, Zürich, informiert am
11. November 2020 von 10 bis 11 Uhr über die Themen. Die Teilnahme ist kostenlos.
Details
Ausgabe 11/2020 3Webinar: Vertrieb und Lokalisierung von Medizintechnik in Russland
Die Deutsch-Russische AHK führt im Vorfeld einer der größten Fachmessen – MEDICA
(Düsseldorf) – am 12. November 2020 von 14 bis 16 Uhr eine Veranstaltung zu Fragen des
Vertriebs sowie der Lokalisierung von der Medizintechnik in Russland durch.
Details
Webinar: Norwegen – Quarantäne, Kurzarbeit und Kündigungen
In diesem Webinar gibt die deutsche Auslandshandelskammer (AHK) Ihnen einen Überblick
zu aktuellen arbeitsrechtlichen Problemstellungen, die sich für deutsche Unternehmen mit in
Norwegen tätigen Arbeitnehmern besonders häufig stellen. Termin: 12. November 2020 von
13 bis 14 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos.
Details
Geschäftspartner nach Deutschland holen – Einreise, Visum, Besonder-
heiten durch Corona
Vertragsunterzeichnung, Inhouse-Training, Betriebsbesichtigung, Messen, Werks- und
Dienstleistungsverträge: es gibt viele Gründe warum Geschäftspartner aus Drittstaaten nach
Deutschland reisen und je nach beruflichem Kontext und Herkunftsland stellt dies
Geschäftsreisende regelmäßig vor große Herausforderungen. Die IHK Hannover informiert am
16. November 2020 von 14 bis 15:30 Uhr über dieses Thema. Die Teilnahme ist kostenlos.
Tipp: Unsere Homepage: Corona Reise- und Quarantänehinweise - Link
Details
Webinar: Großbritannien und der Brexit – Recht │ Steuern │ Zoll
Bis Ende 2020 sollte ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten
Königreich stehen. Und ob dies auch „weicher“ oder „härter“ ausfällt, ohne wirtschaftliche
Folgen wird es nicht bleiben. Was sich Ende des Jahres genau ändert, steht heute noch nicht
fest. Was sich aber ändern könnte, das wissen die Experten bereits. So ist speziell in den
Bereichen Recht, Steuern und Zoll mit erheblichen Auswirkungen zu rechnen. Denken Sie
daran: es ist unbedingt erforderlich, intern die nötigen Kompetenzen aufzubauen, um keine
bösen Überraschungen zu erleben. Experten aus Großbritannien und Deutschland informieren
am 17. November 2020 von 10.45 bis 15 Uhr.
zurück zum Verzeichnis
Details
Deutsch-polnische Zukunftsmärkte – Marktperspektiven und Chanen im
Wandel
Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität, Demografie – welche Themen werden das deutsch-
polnische Geschäft in den kommenden Jahren bestimmen und bieten die größten
Marktpotenziale? Diesen und weiteren Fragen geht die hybride Jubiläumskonferenz der AHK
Polen „Deutsch-polnische Zukunftsmärkte – Marktperspektiven und Chancen im Wandel“
nach, zu der Unternehmen am 17. November 2020 von 14.00 bis 17.00 Uhr herzlich
eingeladen sind. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos.
Details
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 4AHK Industrial Suppliers Forum 2020 – Europas größtes virtuelles
Lieferantenforum
Die virtuelle Lieferantenmesse informiert am 19. November 2020 über Möglichkeiten zur
Stärkung der Lieferanten-Netzwerke deutscher Betriebe, insbesondere KMUs. Mit 16
beteiligten Ländern und 130 Ausstellern bietet die Messe eine optimale Möglichkeit, neue
Geschäftskontakte zu knüpfen. Ziel der digitalen Messe wird sein, Einkäufer deutscher
Produktions-/Fertigungsunternehmen mit qualifizierten Lieferanten aus den verschiedenen
Ländern zu vernetzen. Die Aussteller/Lieferanten stammen vor allem aus den Sparten
Maschinenbau, Metall- und Kunststoffverarbeitung, Elektronik-Bauteile, Technische Produkte
für die Industrie, Automatisierung. und IKT-Dienstleistung.
Details
zurück zum Verzeichnis
Webinar: Geschäftsidee Import – Was Sie auf dem Weg beachten müssen
Grenzüberschreitende Warenverkehre unterliegen einer Vielzahl von Rechtsvorschriften, so
dass EU-Importeure häufig vor vielen komplexen und undurchschaubaren Heraus-
forderungen im Zuge ihrer Importgeschäfte aus Drittländern stehen. Das Webinar am
25. November 2020 von 15 bis 17 Uhr soll einen Überblick an Importeure geben, die bisher
keine oder wenig Erfahrung haben, und aufzeigen, mit welchen Themen sie sich
auseinandersetzen sollten, um Importgeschäfte erfolgreich abschließen zu können. Die
Teilnahme ist kostenlos.
Details
zurück zum Verzeichnis
Webinar: Herausforderungen im USA-Geschäft meistern
Am 25. November 2020 von 10 bis 17:30 Uhr wird kompaktes Praxiswissen vermittelt, um
den Herausforderungen auf dem US-Markt erfolgreich zu begegnen. Das Webinar bietet Raum
für individuelle Fragen und richtet sich an Unternehmensvertreterinnen und -vertreter, die ein
wirtschaftliches Engagement in den USA planen oder ihr USA-Geschäft ausbauen möchten.
Die Teilnahme ist kostenlos, aber anmeldepflichtig. Kontakt: IHK Düsseldorf, Katrin Lange,
Telefon 0211 3557-227, lange@duesseldorf.ihk.de.
zurück zum Verzeichnis
Details
Digitale Deutsch-Niederländische Businesswoche
Welche Geschäftsmöglichkeiten bieten sich deutschen Unternehmen in den Niederlanden?
Wie kommt man mit potenziellen niederländischen Geschäftspartnern ins Gespräch? Was
muss bei der Entsendung, beim E-Commerce oder der Kommunikation im Nachbarland
beachtet werden? In 16 Webinaren und grenzüberschreitenden Matchings gibt die Digitale
Deutsch-Niederländische Businesswoche vom 23. bis 26. November 2020 Antworten.
zurück zum Verzeichnis
Details
Ausgabe 11/2020 5Webinar: 14. Internationaler Handelsvertretertag
Auch im Corona-Jahr möchten wir Handelsvertretern und Unternehmern mit Interesse an
Vertriebspartnerschaften wieder Tipps zur Geschäftstätigkeit in herausfordernden Zeiten und
Zugang zu internationalen Geschäftsangeboten vermitteln. Wenn auch in einem digitalen
Format, findet am 30. November 2020, 14 bis 15.30 Uhr der Internationale
Handelsvertretertag bereits zum 14. Mal statt. Veranstalter sind die IHK Düsseldorf und der
CDH Rhein-Ruhr/OWL e.V. mit Unterstützung der IHKn Duisburg, Essen, Mittlerer Niederrhein
und Ostwestfalen. Nach Vorträgen zu aktuellen Corona-Hilfsmaßnahmen für Selbstständige
und Provisionsschicksalen in Corona-Zeiten stellen Handelsförderer aus 14 Ländern
Geschäftsangebote aus ihren Ländern vor. Kontakt: IHK Düsseldorf, Robert Butschen, Telefon
0211 3557-217, butschen@duesseldorf.ihk.de.
zurück zum Verzeichnis
Details
Digitale Unternehmerreisen
Frankreich: Digitale Leistungsschau zum Thema additive Fertigung
Deutsche Unternehmen erhalten während der Präsentationsveranstaltung vom 25. bis 27.
Januar 2021 die Möglichkeit, dem französischen Fachpublikum eigene Lösungen und
Produkte aus dem Bereich additive Fertigung vor einem französischen Fachpublikum digital
vorzustellen. Zur Vorbereitung erhalten Unternehmen eine fundierte Zielmarktanalyse über
bestehende Marktpotenziale. Digitale Objektbesichtigungen runden das Programm ab.
Nähere Informationen und Teilnahmebedingungen finden Unternehmen auf der Seite der AHK
Frankreich.
Details
zurück zum Verzeichnis
Kenia: Geschäftschancen im Bereich Wasserwirtschaft
Die digitale Leistungsschau für deutsche Technologieanbieter aus dem Bereich
Wasserwirtschaft in Kenia ist Teil der Exportinitiative Umwelttechnologien des BMWi und wird
im Rahmen des Markterschließungsprogramms für KMU vom 8. bis 11 Februar 2021
angeboten. Ziel des Projektes ist der Auf- und Ausbau von Geschäftsaktivitäten und eines
Netzwerks in Kenia. Die digitale Veranstaltung richtet sich an Selbstständige der gewerblichen
Wirtschaft, fachbezogene freie Berufe und wirtschaftsnahe Dienstleister mit Geschäftsbetrieb
in Deutschland. Um Anmeldung bis zum 13. November 2020 wird gebeten.
zurück zum Verzeichnis
Details
Ausgabe 11/2020 6Allgemeine Informationen
Ausdehnung und Verlängerung der Exportkreditversicherungen auf
OECD-Länder
Nach Beschluss des BMWi im Einvernehmen mit dem BMF können derzeit Exportgeschäfte
zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in
bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert
werden können. Somit wurde eine Möglichkeit geschaffen, schnell zu reagieren, sollten sich
private Exportkreditversicherer aufgrund der Corona-Pandemie zurückziehen. Die EU-
Kommission hat die bestehenden Ausnahmeregelungen für staatliche Beihilfen bis zum 30.
Juni 2021 verlängert. Die erweiterten Deckungsmöglichkeiten gelten für alle 27 EU-Staaten
sowie Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, die Schweiz, die USA sowie
das Vereinigte Königreich.
zurück zum Verzeichnis
Ländernotizen
Asien: EU Gateway - EU-Initiative zur Förderung von Geschäftskooperationen
EU Gateway │Business Avenues ist eine von der Europäischen Union finanzierte Initiative,
die europäischen Unternehmen hilft, langfristige Geschäftskooperationen in Asien
aufzubauen. Ausgewählte europäische Unternehmen, die die Zulassungskriterien erfüllen,
erhalten die Möglichkeit, an einer einwöchigen Geschäftsmission teilzunehmen, die sich auf
einen bestimmten Sektor in Korea, Südostasien, China und Japan konzentriert. Unternehmen
profitieren von einer Reihe von Unterstützungsdiensten, darunter Coaching, logistische und
finanzielle Unterstützung.
Details
zurück zum Verzeichnis
Afrikanische Freihandelszone soll am 1. Januar 2021 starten
gtai - Ursprünglich war der Beginn für den 1. Juli 2020 vorgesehen, wurde aber wegen der
COVID-19-Pandemie verschoben. Ausstehende Verhandlungen über produktspezifische
Ursprungsregeln und die Beseitigung von Zöllen werden über eine neue virtuelle Plattform, die
African Virtual Trade-Diplomacy Platform, geführt. Am 5. Dezember 2020 ist ein
außerordentlicher AU-Gipfel anberaumt, auf dem Mitgliedstaaten noch offene
Umsetzungsfragen klären können, um eine reibungslose Aufnahme des Handels nach den
Regeln des Abkommens ab 1. Januar 2021 zu ermöglichen.
Tipp: Kostenloses Webinar zum Thema - Link
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 7Madagaskars Energiesektor plant Abbau des Investitionsstaus
gtai - Die Regierung des Landes möchte die schlechte Stromversorgung des Inselstaates
deutlich verbessern. Großprojekte bieten ebenso Chancen wie Lösungen für Inselnetze.
Deutschen Unternehmen dürfte sich dadurch diverse Geschäftsmöglichkeiten bieten. Dazu
zählen technische Beratung, Zulieferung von technischen Komponenten sowie Beteiligung am
Aufbau von Inselnetzen in entlegenen Regionen.
Details
zurück zum Verzeichnis
Österreich: Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
gtai - Die österreichischen Kontrollorgane überprüfen, ob einem Arbeitnehmer, der in
Österreich beschäftigt ist, auch das ihm zustehende Arbeitsentgelt gezahlt wird.
Dementsprechend sind nicht nur inländische, sondern auch ausländische Arbeitgeber, die
Arbeitnehmer nach Österreich entsenden, von den Kontrollen betroffen. Kommt der
Arbeitgeber beispielsweise seiner Pflicht zur Bereithaltung von Unterlagen nicht nach,
unterlässt er die Meldung einer Entsendung oder Überlassung, zahlt er nicht den nach Gesetz,
Verordnung oder Kollektivvertrag geltenden Mindestlohn (Unterentlohnung), vereitelt er die
Kontrolle der Lohnunterlagen oder hält er diese erst gar nicht bereit beziehungsweise
übermittelt sie nicht, sind Strafen vorgesehen.
Details
zurück zum Verzeichnis
Oman führt Umsatzsteuer im April 2021 ein
gtai - Auch Importe werden mit der neuen Steuer belastet. Als vierter Staat des
Golfkooperationsrates führt Oman eine Umsatzsteuer in Höhe von fünf Prozent ein.
Startschuss soll am 16. April 2021, 180 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt, sein.
Der Regelsatz in Höhe von fünf Prozent wird auch auf Einfuhren in das Sultanat erhoben.
Einige Lieferungen und Leistungen sind hiervon ausgenommen.
Details
zurück zum Verzeichnis
Russland: e-Visum ab Januar 2021
Die russische Regierung hat beschlossen ab dem 1. Januar 2021 das elektronische Visum für
Bürger aus 52 Ländern, darunter Deutschland, einzuführen. Das e-Visum kann
online beantragt werden und gilt für das gesamte russische Staatsgebiet. Für den Antrag
werden keine Einladungen, Hotelreservierungen oder andere Dokumente benötigt. Die
Konsulargebühr wird bei 40 US-Dollar liegen und die maximale Aufenthaltsdauer mit dem
Visum beträgt 16 Tage.
Details
zurück zum Verzeichnis
Russland: Neues Begleitdokument für den Import von Holz
gtai - Ab dem 1. Januar 2021 bis zum 1. Januar 2027 gilt in Russland ein neues Begleit-
dokument und neue Regeln für den Import und den Transport von Holz.
Details
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 8Spanien: Digital- und Finanztransaktionssteuer ab 2021
gtai - Am 7. Oktober 2020 billigte das Plenum des Senats endgültig den Gesetzentwurf zur
Einführung einer Steuer auf bestimmte digitale Dienstleistungen, sowie einer Steuer auf
Finanztransaktionen zu. Die neuen Steuergesetze wurden am 16. Oktober 2020 im
spanischen Amtsblatt, dem Boletín Oficial del Estado, veröffentlicht und treten drei Monate
später, das heißt am 16. Januar 2021, in Kraft. Laut der Pressemitteilung der spanischen
Regierung dienen die neuen Steuern der Modernisierung des spanischen Steuersystems und
der Anpassung an die neuen Bereiche des digitalen Geschäfts und an die
grenzüberschreitende Realität der Globalisierung.
Details
zurück zum Verzeichnis
UK: Aktuelle Brexit-News – Zoll und Recht
Die IHK-Ostwestfalen hat auf Ihrer Homepage eine Special-Brexit-Website angelegt. Dort
werden aktuelle Informationen rund um den Brexit, überwiegend zu den Themen Zoll und
Recht, eingestellt. Diese Seite sollten Sie regelmäßig besuchen.
Details
zurück zum Verzeichnis
UK: Brexit – UKCA-Label ersetzt CE-Kennzeichnung
gtai - Das neue Label wird zum 1. Januar 2021 eingeführt. Für die CE-Kennzeichnung wird es
eine Übergangsfrist geben. Sie kann bis 1. Januar 2022 weiter genutzt werden. Die
Übergangsfrist gilt jedoch nicht für alle Produkte. Sonderregeln gelten unter anderem für
Medizin- und Bauprodukte.
Details
zurück zum Verzeichnis
UK: Brexit – Entsendung – Sponsorship Licence
gtai - Die „Sponsorship Licence“ für britische Arbeitgeber wird zum Dreh- und Angelpunkt für die
künftige Arbeitskräftemigration zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
zurück zum Verzeichnis
Details
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
VR China: Exportkontrollgesetz tritt zum 1. Dezember 2020 in Kraft
Am 17. Oktober 2020 wurde vom Nationalen Volkskongress der VR China ein neues
Exportkontrollgesetz verabschiedet, das am 1. Dezember 2020 in Kraft tritt.
Details
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 9Bahrain ermöglicht elektronische Zahlung von Steuern und Zollabgaben
Zölle und Steuern können über das nationale Portal bezahlt werden. Die Zollverwaltung
Bahrains hat die elektronische Zahlung von Steuern und Zollabgaben über das nationale
Portal Bahrain.bh ermöglicht. Zollagenten, Importeure und andere Wirtschaftsbeteiligte
müssen nicht mehr persönlich in den Dienstleistungszentren vorsprechen. Für die Nutzung der
Online-Bezahlung ist die Angabe der "Importer Identity Number" und der "Customs Declaration
Number" notwendig.
Details
zurück zum Verzeichnis
Libyen: EU verhängt weitere Sanktionen
Die EU hat aufgrund von Verstößen gegen das UN-Waffenembargo weitere Sanktionen gegen
Libyen verhängt. Die Sanktionen bestehen darin, dass die Vermögenswerte bestimmter
Organisationen und natürlicher Personen eingefroren werden. Für die Personen gilt zudem ein
Einreiseverbot in die EU. Darüber hinaus ist es Personen und Organisationen aus der EU
verboten, den gelisteten Personen und Organisationen finanzielle Mittel zur Verfügung zu
stellen. Näheres im Amtsblatt der EU.
Details
zurück zum Verzeichnis
Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und
elektronische Abschreibung veröffentlicht
Der deutsche Zoll hat kürzlich ein Handbuch zum Thema Ausfuhrgenehmigungen,
Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung veröffentlicht. Das Handbuch
finden Unternehmen zum Download auf der Seite des Zolls.
Details
zurück zum Verzeichnis
Veröffentlichung einer neuen Matrix
Im Amtsblatt (EU) Nr. C 322/3 vom 30. September 2020 wurde seitens der Europäischen
Kommission mit Mitteilung 2020/C 322/3 eine neue Matrix über die Anwendung des
Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw.
der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung veröffentlicht.
Details
zurück zum Verzeichnis
Inhaltliche Änderungen der Allgemeinen Genehmigungen
Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen Nr. 18 bis 28 im Bereich der Rüstungsgüter
wurden mit Wirkung zum 01.Oktober 2020 geändert.
Details
zurück zum Verzeichnis
Aktualisierung der Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung
Mit der Delegierten Verordnung vom 7. Oktober 2020 hat die EU-Kommission die
Aktualisierung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) veröffentlicht.
Voraussichtlich soll diese Delegierte Verordnung Mitte Dezember 2020 in Kraft treten.
zurück zum Verzeichnis
Details
Ausgabe 11/2020 10USA: Neue Aluminium-Antidumping-Maßnahmen gegen Deutschland
Das US-Handelsministerium (DOC) hat vorläufige Antidumpingzölle gegen Bleche aus
legiertem Aluminium (CAAS) aus 18 Ländern, darunter Deutschland festgelegt. Die Klage legt
vorläufige Dumpingsätze von 352,71% für die Hydro Aluminium Rolled Products GmbH und
51,18% für die Novelis Deutschland GmbH und alle anderen deutschen Unternehmen fest.
Der US-Zoll- und Grenzschutz ist nun angewiesen, von den CAAS-Importeuren
Bargeldeinlagen zu erheben.
Details
zurück zum Verzeichnis
WTO erlaubt der EU Strafzölle gegen die USA im Airbus-Boing-Streitfall
Die Welthandelsorganisation hat am 13. Oktober 2020 der EU erlaubt, mit Gegenzöllen in
Höhe von knapp vier Mrd. USD gegen WTO-widrige Subventionierungsmaßnahmen der USA
für Boeing vorzugehen. Der EU steht zudem noch ein ungenutzter Anspruch auf Strafzölle
gegen die USA in Höhe von 4,2 Mrd. USD zur Verfügung. Vor der US-Präsidentschaftswahl
am 3. November 2020 ist die Umsetzung dieser möglichen Zölle in Höhe von 8,2 Mrd. USD
jedoch unwahrscheinlich. Seit 18.Oktober 2019 bestehen Strafzölle der USA gegen die EU,
die die WTO zuvor wegen WTO-widriger Subventionierung von Airbus durch die EU erlaubt
hatte.
zurück zum Verzeichnis
Zollaussetzungen/Zollkontingente EU + Türkei (Neu + Änderungen) -
Runde 1. Juli 2021
Im Rahmen der halbjährlichen Verhandlungsrunden zu autonomen Zollaussetzungen/
Zollkontingenten für die zum 01. Juli 2021 wirksam werdenden Maßnahmen hat die EU
Kommission die angehängte Liste der vorliegenden Anträge aus allen EU Mitgliedstaaten und
der Türkei übersandt. Einwände der Wirtschaft können bis spätestens 14. Dezember 2020
beim BMWi eingereicht werden.
Details
zurück zum Verzeichnis
BAFA: Information zur Änderung der AV-Formulare
Die Bekanntmachung des BAFA zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der
Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern
des BAFA und die Formulare zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV 1) sowie zur
Verantwortungsübernahme (AV 2) wurden mit Wirkung zum 20. Oktober 2020 geändert. Die
Bekanntmachung wurde am 19. Oktober 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht.
zurück zum Verzeichnis Details
Kommission stellt Aktionsplan Zoll vor
Die EU-Kommission hat am 28. September ihren Aktionsplan Zoll veröffentlicht. Darin skizziert
sie die Prioritäten und Vorhaben, die sie während der Legislatur von 2020 bis 2024 im Bereich
Zoll umsetzen beziehungsweise anstoßen möchte. Der DIHK bringt sich mit einem
Ideenpapier Vereinfachungen im EU-Zollrecht in die Debatte ein.
Details
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 11USA: Neue USMCA-Info-Seite mit Fact Sheets der Zollbehörde
gtai - Die Zollbehörde Customs and Border Protection informiert Importeure und Exporteure
auf einer Info-Seite übersichtlich über die neuen Regeln des NAFTA-Nachfolgeabkommens
USMCA. Auf der Informationsseite sind insbesondere die Anweisungen für die Umsetzung von
Ursprungsregeln in der aktuellsten Version eingestellt. Außerdem finden Importeure und
Exporteure dort weitere Informationen, z. B. zum USMCA-Center als Ansprechpartner für die
Implementierung und Koordinierung aller neuen Regeln. Auch hat die Zollbehörde
verschiedene USMCA-Fact Sheets zum Thema Ursprungsregeln, aber auch zu weiteren im
Zusammenhang mit dem Abkommen wichtigen Themen eingestellt. Dazu zählen die
Einfuhrabgaben, die Erstattung von Einfuhrabgaben im Drawback-Verfahren, die Einhaltung
von Zollbestimmungen, die vorübergehende Einfuhr, Zoll- und Handelserleichterungen und die
Einfuhr- und Ausfuhranmeldung über ein Single Window. Eine Auswahl häufig gestellter
Fragen (Frequently Asked Questions) vervollständigt die Übersicht.
zurück zum Verzeichnis
WTO: Neue Datenbank für Importlizenzen
gtai - Einfuhrlizenzen können transparent eingesehen werden. Die Datenbank sammelt
Informationen, Analysen und Berichte zu Importlizenzen. WTO-Mitglieder und Interessenten
können Informationen über Einfuhrgenehmigungen abrufen, das entsprechende Abkommen
einsehen und sich über stattgefundene Meetings informieren. Eine Übersicht aller WTO-
Mitglieder ermöglicht, schnell und einfach alle Informationen zu einem bestimmten WTO-Land
abzurufen. Mithilfe dieser Datenbank soll die Transparenz in diesem Bereich verbessert und
allen WTO-Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, sich schnell und einfach zu
informieren.
Details
zurück zum Verzeichnis
Brexit: Sachstand im Bereich Warenursprung und Präferenzen
Sollten die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen, wird das VK ab dem 1. Januar 2021
wie jedes andere nicht EU-Land als Drittland behandelt. Hieraus ergeben sich ab diesem
Datum beispielhaft die unter Details genannten Auswirkungen.
Details
zurück zum Verzeichnis
Russland plant Rückverfolgung von Importwaren
gtai - Russland richtet ein Nationales System zur Rückverfolgbarkeit (NTS) von importierten
Waren ein. Das neue System soll die Arbeit am 1. Juli 2022 aufnehmen.
Details
Dokumentenvorlage beim Import in die EU – Erleichterungen verlängert
gtai - Vor dem Hintergrund der Covid-19 Pandemie wurde die Durchführungsverordnung (EU)
2020/466 erlassen. Die Verordnung gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit,
Ausnahmeregelungen zu nutzen, um Kontrollen beim Import von Pflanzen, Pflanzen- und
tierischen Produkten sicherzustellen. Beispielsweise sind vorübergehend elektronische
Kopien als Alternative zur Vorlage der Originale amtlicher Bescheinigungen in Papierform
zulässig. Diese Verordnung wird bis zum 1. Februar 2021 verlängert. Sie war zunächst bis
1. August 2020 befristet. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der deutschen
Zollverwaltung zur Coronakrise. Auf der Internetseite des Julius-Kühne-Instituts finden Sie
Regelungen anderer Länder.
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 12Neue TARIC-Codes für Schutzmasken
gtai - Für Schutzmasken werden zusätzliche TARIC-Unterpositionen geschaffen. Damit ist
eine differenzierte Einreihung je nach Filtereigenschaft der jeweiligen Maske möglich. Ziel ist
es, den nationalen Zollbehörden die Möglichkeit zu geben, die jeweilige Ware schneller zu
identifizieren und von anderen Waren zu unterscheiden, die in dieselbe Unterposition
eingereiht werden. So sollen Verzögerungen in der Abfertigung und letztendlich in der
Lieferkette vermieden werden. Gleichzeitig können mit den zusätzlichen Unterpositionen
Handelsströme besser überwacht werden.
Details
zurück zum Verzeichnis
USA: Höhere Schutzzölle bei Solarmodulen und Solarzellen
gtai – Am 10. Oktober 2020 hat Präsident Trump entschieden, den Schutzzoll auf Solarmodule
ab dem 7. Februar 2021 von 15 auf 18 Prozent zu erhöhen. Außerdem werden sogenannte
bifaziale Module nicht mehr von den Schutzzöllen ausgenommen, da diese Ausnahme die
bisherige Wirksamkeit der Zölle beeinträchtigt hatte. Trump hatte für einen Zeitraum von vier
Jahren Schutzzölle auf Solarprodukte der Zolltarifpositionen 8541.40.60, 8501.31.80, 8501.61
und 8507.20.80 des US-Zolltarifs angekündigt. Gleichzeitig gilt eine Kontingentregelung. Die
Maßnahme betrifft alle WTO-Staaten mit Ausnahme einiger Entwicklungsländer. Für den
Zeitraum vom 7. Februar 2021 bis zum 6. Februar 2022 waren ursprünglich noch 15 Prozent
vorgesehen. Der Entscheidung des Präsidenten liegt ein Bericht der International Trade
Commission zugrunde, den die Kommission am 7. Februar 2020 veröffentlicht hatte. Die ITC
hatte die Entwicklung in der heimischen Solarindustrie seit Anfang 2018 beobachtet. Ferner
kann der US-Handelsbeauftragte die ITC im Auftrag des Präsidenten anweisen, zu
untersuchen, ob die Zölle tatsächlich eine regulierende Auswirkung auf die heimische Industrie
haben und ob sie mittelfristig weiterhin notwendig sind.
zurück zum Verzeichnis
EU-Israel: Zollvorteile beim Import können nur teilweise genutzt werden
Die EU hat eine Liste der präferenzrechtlich nicht begünstigten Orte mit den siebenstelligen
Postleitzahlen veröffentlicht, bei denen beim Import in die EU keine Zollverteile genutzt werden
können.
Details
zurück zum Verzeichnis
Südafrika: Aktualisierung der Codes für Zollverfahren (CPC)
gtai - Zollverfahrenscodes beschreiben den Zweck der Sendung Sie bestimmen direkt, wie die
Sendung verarbeitet wird und ob, wie, wann und von wem Zölle und Steuern erhoben
werden. Der Code signalisiert, ob die Erklärung für einen Import, einen Export, einen Transit
oder einen anderen in einer Zollumgebung möglichen Umstand bestimmt ist. Am 26. Oktober
2020 aktualisierte Südafrika die Liste, die für alle gewerblichen Zollabfertigungen relevant ist.
Erklärung der Abkürzungen:
PCC = Procedure Category Code / Code der Verfahrenskategorie
RPC = Requested Procedure Code / Code des angeforderten Verfahrens
PPC = Previous Procedure Code / Vorheriger Verfahrenscode
P/Measure = Procedure Measure / Verfahrensmaßnahme
zurück zum Verzeichnis
Ausgabe 11/2020 13WTO stellt Liste mit Auskunftsstellen der WTO-Länder zusammen
gtai - Die WTO stellt Kontaktlisten für jedes WTO-Mitgliedsland zusammen, um den Zugang
zu Informationen und konkreten Ansprechpartnern zu vereinfachen.
Details
zurück zum Verzeichnis
Einfuhrumsatzsteuer: Änderung des Fälligkeitstermins
Am 6.10.2020 hat das BMF den Anwendungszeitpunkt für die Änderung des Fälligkeitstermins
der Einfuhrumsatzsteuer bekannt gegeben. Mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz wurde
die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer jeweils um circa 40 Tage verschoben. Es gilt jetzt der
26. des zweiten auf die Einfuhr folgenden Monats als Fälligkeitstermin. Bis zu diesem Zeitpunkt
ist ein Zahlungsaufschub bewilligt („große Fristenlösung“). Durch Artikel 3 des Zweiten
Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise
(Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) wurde in § 21 UStG ein neuer Absatz 3a eingefügt.
Demnach gilt für Einfuhrumsatzsteuer, für die ein Zahlungsaufschub bewilligt ist, eine
geänderte Fälligkeitsfrist. Für den am 1. Dezember 2020 beginnenden Aufschub-Zeitraum
bedeutet das konkret, dass der Fälligkeitstermin einheitlich vom 16. Januar 2021 auf den
26. Februar 2021 verschoben wird. Die Fälligkeitstermine für anschließende Aufschub-
Zeiträume verschieben sich entsprechend.
zurück zum Verzeichnis
Zoll- und EUSt-Befreiung für die Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern
verlängert
Die Geltungsdauer der Einfuhrabgabenbefreiung war zunächst bis zum 31. Juli und dann bis
zum 31. Oktober 2020 befristet. Mit dem am 29.10.2020 im EU-Amtsblatt L 359 veröffentlichten
Kommissionsbeschluss (EU) Nr. 2020/1573 wurde die Gültigkeitsdauer jetzt bis zum
30. April 2021 verlängert.
Details
zurück zum Verzeichnis
USA: Entwarnung bei Schutzzöllen auf Aluminium aus Kanada
gtai - Die USA nehmen die wegen eines deutlichen Anstiegs von Aluminiumimporten aus
Kanada Anfang August erhobenen Schutzzölle von 10 Prozent nun rückwirkend zum
1. September 2020 zurück.
Details
zurück zum Verzeichnis
EU-Antidumpingmaßnahmen – Sonderzölle bei der Einfuhr
Für die nachstehend aufgeführten Waren aus den angegebenen Ländern erhebt die EU bei
der Einfuhr Zusatz-Zölle. Die Verordnungen sind einsehbar in den EU-Amtsblättern C bzw. L.
C 324/20
Walzdraht/Volksrepublik China
C 327/20
- Gusseisen/Volksrepublik China
- Molybdändrähte/Volksrepublik China
C 331/20
- Silicium/Volksrepublik China
- Ringbuchmechaniken/Volksrepublik China
Ausgabe 11/2020 14C 342/20 - Birkensperrholz/Russland - Monoethylenglykol/Saudi Arabien, USA C 344/20 Natriumcyclamat/Volksrepublik China C 351/20 Windkrafttürme aus Stahl/Volksrepublik China L 325/20 - Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch/Volksrepublik China - warmgewalzte Flacherzeugnisse aus nicht rostendem Stahl in Tafeln oder Rollen (Coils)/Indonesien, Volksrepublik China, Taiwan - Fahrradteile/Volksrepublik China L 336/20 - Mononatriumglutamat/Volksrepublik China - Aluminiumstrangpresserzeugnisse/Volksrepublik China L 342/20 nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl/Volksrepublik China L 346/20 schwergewichtiges Thermopapier/Republik Korea L 351/20 zubereitete oder haltbar gemachte Zitrusfrüchte (Mandarinen usw.Volksrepublik China C 352I/20 Aluminiumfolien und –bändet/Volksrepublik China C 361/20 Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl/Volksrepublik China zurück zum Verzeichnis Ausgabe 11/2020 15
Sie können auch lesen
