Overijssel gemeinsam gestalten - Koalitionsvereinbarung 2019-2023
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Overijssel gemeinsam gestalten Koalitionsvereinbarung 2019–2023
Overijssel gemeinsam gestalten
Koalitionsvereinbarung 2019–2023
Die Verhandlungsdelegation
Im Auftrag der CDA
Frau B. G. J. H. Rutten, Herr Y. J. van Hijum und Herr R. H. de Witte
Im Auftrag der VVD
Frau R. H. Courtz und Frau M. T. van Haaf
Im Auftrag der PvdA
Frau A. Wissink und Herr T. A. de Bree
Im Auftrag der ChristenUnie
Frau R. A. van der Velde-Buist und Herr E. Boerman
Im Namen der SGP
Herr D. van Dijk und Herr G. H. ten Bolscher
Juni 2019
Overijssel gemeinsam gestalten
In Overijssel erreichen wir vieles gemeinsam. Wir richten, ungeachtet der Unterschiede,
den Blick über die eigenen Interessen hinaus, auf das, was uns verbindet, und die
Bereiche, in denen wir uns gegenseitig stärken können. Indem wir einander zuhören
und schauen, wie wir uns gegenseitig unterstützen können, überwinden wir Gegensätze
und nutzen Chancen. In Overijssel kümmern wir uns um andere und begegnen
einander. Vereinsleben, Kultur, Weltanschauung und ehrenamtliche Arbeit sind dabei
Faktoren, die Zusammenhalt schaffen. Nicht ohne Grund sind wir die Provinz der
„Naoberschap“, einer intensiven Form von Nachbarschaftshilfe. Gemeinsam machen
wir Overijssel zu einem großartigen Ort für Begegnung, Wohnen, Arbeit, Erholung und
unternehmerische Tätigkeit.
In Overijssel gibt es prachtvolle Natur, schöne Landschaften, einen innovativen
Unternehmergeist und eine reiche regionaltypische Kultur sowie klare Wirtschaftsprofile
in den verschiedenen Regionen. Die Wechselwirkung zwischen städtischen und
ländlichen Gebieten wirkt identitätsstiftend.
Overijssel ist als der „Garten der Niederlande“ bekannt. In Verbindung mit den
kulturellen Einrichtungen und seiner reichen Geschichte hat Overijssel seinen Bürgern
und den Touristen, die es immer häufiger und stärker nach Overijssel zieht, viel zu
bieten. Unsere Vergangenheit mit der Hanse und der Textilindustrie lässt sich sowohl
an unseren Altstädten als auch an unserer Wirtschaftslandschaft ablesen. Wir sind die
Provinz des Know-hows und der Spitzentechnologie. Die vielen kleinen und mittleren
Familienunternehmen stehen für ein gutes Verhältnis zwischen Arbeitgebern und
Arbeitnehmern und eine solide lokale Einbettung. Sie sind der Motor unserer
Wirtschaft. Einer Wirtschaft, die widerstandsfähig ist und überdurchschnittliche
Leistungen erbringt.
Wir haben in Overijssel ein tragfähiges Fundament für die Arbeit an den großen
gesellschaftlichen Aufgaben. Aufgaben in den Bereichen Arbeit, Verkehr, Klimawandel,
Energie, Wohnen, ländliche Gebiete und Zusammenleben. Aufgaben mit vielen
verschiedenen Dimensionen, zum Beispiel raumplanerischen, technologischen
und gesellschaftlichen. Aufgaben, die zudem in vielfältiger Weise miteinander in
Zusammenhang stehen. Gerade bei diesen Verbindungen sehen wir für uns als
Provinzregierung eine wichtige Rolle.
Zusammenarbeit kommt eine wachsende Bedeutung zu, auf regionaler, nationaler und
internationaler Ebene: mit unseren Bürgern, den Unternehmen, Wissenseinrichtungen,
Organisationen der Zivilgesellschaft, Kommunen, Wasserverbänden, unseren
Nachbarprovinzen, dem Staat, unseren Nachbarländern und der EU. Zusammenarbeit
macht Entwicklungen möglich. Zusammenarbeit vom Beginn eines Prozesses an
verbindet Partner und Aufgaben. So erreichen wir gemeinsam bessere Ergebnisse als
alle Beteiligten einzeln. Overijssel gemeinsam gestalten! Wir entscheiden uns dabei für
Qualität, für echte Ergebnisse. Wir bauen auf dem auf, was wir gut können.
Unter dem Motto „Overijssel gemeinsam gestalten“ gehen wir diese Herausforderung
an und machen uns gemeinsam mit unseren Bürgern, Partnern und den Parteien im
Provinzparlament an die Arbeit, um für Overijssel Ergebnisse zu erzielen.
Deshalb richten wir an alle unseren Aufruf und unsere Einladung: Leisten auch Sie Ihren
Beitrag zur Verschönerung und Verbesserung des Zusammenlebens in Overijssel!
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Aufgaben in Overijssel
Wir stehen vor Aufgaben, für die wir nicht allein Lösungen finden können. Wir arbeiten
ausgehend von einer offenen und einladenden Haltung mit Raum für Ideen und
Initiativen, nicht abwartend, sondern proaktiv. Wir nehmen unsere Verantwortung
wahr und tun, was wir tun müssen. Von unserer Verbindungsposition aus organisieren
wir klug zwischen Menschen, bringen Parteien und Initiativen zusammen und fördern
Innovationen.
Eine Vereinbarung in Grundzügen passt zu dieser offenen Haltung. Eine Vereinbarung,
in der wir das „Was“, die wichtigsten Aufgaben für Overijssel, benennen und für das
„Wie“ die Richtung weisen. Wir werden in der kommenden Zeit folgende Hauptaufgaben
für Overijssel hervorheben:
• Starke Wirtschaft
• Gute Erreichbarkeit
• Hitze, Trockenheit und Überschwemmungen
• Energiewende
• Attraktives Wohnen und Raumplanung
• Lebendige ländliche Gebiete
• Zusammenleben in Overijssel
Wir sind bereit, stark in diese gesellschaftlichen Aufgaben zu investieren, und suchen
dabei die Zusammenarbeit, um gemeinsam die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.
Selbstverständlich fangen wir nicht bei null an. Vieles wurde bereits in Gang gesetzt
und entwickelt sich gut. Das bedeutet, dass wir in dieser Vereinbarung benennen, in
welchen Bereichen wir einen bestimmten eingeschlagenen Kurs – möglicherweise
mit neuen Akzenten – beibehalten werden. In Bereichen, in denen noch Unklarheit
besteht, laden wir ausdrücklich Bürger, Partner und Parteien im Provinzparlament
zur Beteiligung ein und suchen den Austausch mit ihnen. Dies gilt für einige wichtige
Dossiers wie beispielsweise die Überarbeitung des Entwicklungsplans Omgevingsvisie
und die Gestaltung unserer Ziele, zum Beispiel in den Bereichen Kultur und Sport &
Bewegung.
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Starke Wirtschaft
Unserer Wirtschaft geht es gut. In Overijssel haben wir eine solide wirtschaftliche
Grundlage. Der starke KMU-Sektor mit vielen Familienunternehmen leistet dazu
einen Beitrag. Er ist das Rückgrat und der Beschäftigungsmotor der Wirtschaft
Overijssels. Außerdem haben alle unsere Regionen ihre eigenen klar definierten
Wirtschaftsprofile. Die Region Zwolle ist in den Bereichen Kunststoffe, E-Commerce,
Gesundheit und im Landwirtschafts- und Lebensmittelsektor erfolgreich. Twente
hat die moderne Fertigungsindustrie High Tech Systems and Materials (HTSM), die
Chemie und Informations- und Kommunikationstechnik vorantreibende Branchen. Die
Cleantech-Region kennzeichnet sich durch ihren Einsatz und ihr Arbeitsplatzangebot
für Kreislaufwirtschaft, Fertigungsindustrie und Energiewende.
Wir werden unsere Wirtschaftsstruktur weiter stärken und widerstandsfähig machen,
sodass wir auf die raschen Veränderungen, die auf uns zukommen, gemeinsam besser
reagieren können. Eine regionale Wirtschaft, die aufgrund ihrer Innovationsfähigkeit
widerstandsfähig und leistungsstark ist, und zwar als Beschäftigungsmotor und als
Katalysator bei der Entwicklung von Lösungen für gesellschaftliche Fragen.
Die zunehmende Digitalisierung erfordert Investitionen in Wissen und Innovationen
und die Umstellung von Produktionsprozessen. Diese Entwicklungen machen sich
auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar, wo Arbeitnehmer und Unternehmen teilweise
Mühe haben, mit dem raschen Wandel Schritt zu halten. Auf diesem Arbeitsmarkt
haben wir vom Gesundheitssektor bis hin zur Technik einen Bedarf an zusätzlichen
Wissensarbeitern und Fachkräften. Wir wollen gemeinsam mit unseren Partnern dafür
sorgen, dass diese Stellen besetzt werden, sodass Unternehmen wachsen können und
alle in Overijssel Arbeit haben, und zwar auch in Zukunft.
•
Mit unserer regionalen Wirtschaftspolitik arbeiten wir an der Ausgestaltung
folgender Schwerpunktbereiche: bessere Abstimmung zwischen Arbeitsmarkt
und Bildungswesen, attraktives Standortklima, Förderung von Innovation
und Unternehmertum (mit besonderem Augenmerk auf KMU und
Familienunternehmen) und Weiterentwicklung hin zu einer Kreislaufwirtschaft.
„Wenn man im technologischen Bereich eine Führungsposition einnimmt, ist
eine große Anziehungskraft für (neue) Talente wichtig. Für Talente innerhalb
und außerhalb der Region, Talente, die sich weiterentwickeln und wegen der
Karrieremöglichkeiten bleiben.“ – Region Twente
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• Der gemeinsame Nenner dieser Politik ist, dass wir die Stärken unserer Regionen
nutzen. Dank der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, den
Wissenseinrichtungen und unseren mitgestaltenden Gebietskörperschaften
arbeiten wir in Bezug auf Initiativen zur Stärkung der Regionen gut zusammen.
Unter anderem mit den sogenannten Regio Deals leisten wir einen Beitrag zu den
regionalen Agenden.
• Wir arbeiten an einer besseren Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem
Arbeitsmarkt. Der Mehrwert der Provinz liegt vor allem in ihrer Rolle als Bindeglied.
Dazu gehört auch die Unterstützung regionaler Lösungen, zum Beispiel beim
Techniekpact. In den drei Regionen Overijssels arbeiten wir mit dem Bildungssektor
und Arbeitgebern daran, in wichtigen Bereichen wie Informations- und
Kommunikationstechnik, neue Energien und Gesundheit Regelungen zu erzielen.
„Nutzen Sie für die Beseitigung des Mangels an Technikern und Technikerinnen
und eine bessere Abstimmung des Bildungswesens auf den regionalen
Arbeitsmarkt die aufgebaute regionale Infrastruktur und bauen Sie dabei
Verbindungen zu Agenden für Themen wie Klima, Energiewende, lebenslange
Weiterentwicklung und Kreislaufwirtschaft auf.“ – Techniekpact
• Uns ist es wichtig, dass sich alle in Overijssel beteiligen. Darum setzen wir uns
auch für Menschen ein, die Mühe haben in den Arbeitsmarkt einzusteigen oder
sich dort zu halten. Wir haben in Overijssel eine ganze Reihe guter Beispiele für
soziales Unternehmertum, die wir fördern und auf die wir aufmerksam machen.
• Wir sorgen für erreichbare Arbeitsumgebungen an strategischen Knotenpunkten
in der Provinz mit guten Verbindungen zu Wissenseinrichtungen und
Innovationslaboren. Durch die Konzentration von Entwicklungen mit hohem
Flächenbedarf in städtischen Regionen an gut erreichbaren Orten profitiert
die Umgebung mit. Dabei bieten wir jedoch auch Raum für lokal verwurzelte
Unternehmenstätigkeit. Maßarbeit ist somit möglich.
• Mit den Partnern von Gastvrij Overijssel, einer Netzwerkorganisation für den
Freizeitsektor, stellen wir einen Aktionsplan auf, um unter Beibehaltung der
Qualitäten von Overijssel den Tourismus zu fördern. Dabei legen wir besonderes
Augenmerk auf die touristischen Perlen in Overijssel, zum Beispiel die Hansestädte
und die Nationalparks.
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„Das Hotel- und Gastgewerbe spielt gesellschaftlich eine bedeutende Rolle: Der
Sektor ist der Begegnungsort par excellence für alle in der Gesellschaft und leistet
somit einen wichtigen Beitrag für das Wohlbefinden und soziale Beziehungen.“
– Gastvrij Overijssel
• Wir werden auch weiterhin bildprägende und kleinere Veranstaltungen in
Overijssel aufgrund ihrer Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt, die
Wirtschaft und die Attraktivität unserer Provinz unterstützen.
• Auch in der kommenden Zeit ist es unser Ziel, die KMU-freundlichste Provinz
der Niederlande zu sein. Dazu richten wir unter anderem größeres Augenmerk
auf KMU-freundliche Ausschreibungen.
• Uns ist es wichtig, dass die Unternehmen Overijssels auch auf internationaler
Ebene wettbewerbsfähig sind. Gleichzeitig gibt es noch viele ungenutzte
Chancen. Für uns wichtige Themen sind diesbezüglich grenzüberschreitender
Arbeitsmarkt, Bildungswesen, Anerkennung von Abschlüssen und
Erreichbarkeit. Die zunehmende Internationalisierung hat auch eine Kehrseite,
die zum Beispiel in der Cyberkriminalität und der Verletzung von Rechten des
geistigen Eigentums zum Vorschein kommt. Der Schutz von Wissen in einem
internationalen Markt ist uns wichtig. Deshalb wollen wir sondieren, wie wir
in diesem Bereich in Zusammenarbeit mit unseren Partnern Unterstützung
leisten können.
• Mit einer klaren Strategie versetzen wir Unternehmen in die Lage, die für
Innovationen notwendigen Investitionsentscheidungen zu treffen. Die Struktur
der Innovationsschalter (Innovatieloketten), der Offenen Innovationszentren
(Open Innovatiecentra) und Unternehmensnetzwerke in Overijssel hilft
Unternehmern, bei der Entwicklung von Geschäftsmodellen und Innovationen
besser und schneller zusammenzuarbeiten. Neuen unternehmerischen
Konzepten wie Start-ups und Scale-ups bieten wir Unterstützung und Raum.
Sie sind nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht von Bedeutung, sondern sorgen
für Inspirationen und neue Entwicklungen in Overijssel.
„Die Bürger Overijssels profitieren von einer starken Weiterentwicklung des
innovativen Ökosystems, in dem Staat, Bildungswesen und Unternehmer
gemeinsam an komplementären Zielen arbeiten: innovative technische Bildung
auf allen Niveaus, attraktive Arbeitsplätze und ein gutes Standortklima für Groß-
und Kleinunternehmen.“ – Smart Industry BOOST
• Innovation ist auch von wesentlicher Bedeutung für die Weiterentwicklung
hin zu einer Kreislaufwirtschaft, in der letztlich alle Wertstoffe als Grundstoffe
wiederverwertet werden. Deshalb stellen wir mit größerem Nachdruck
einen Zusammenhang zwischen Innovationen und der Bedeutung der
großen gesellschaftlichen Aufgaben her, zum Beispiel der Energiewende, der
Wohnungsfrage und der Steigerung der Nachhaltigkeit unserer Agrar- und
Lebensmittelketten.
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Gute Erreichbarkeit
Eine gute Erreichbarkeit ist für unsere Unternehmen, den Wohlstand und das
Wohlbefinden unserer Bürger unverzichtbar. Das bedeutet, dass Fahrten nach,
durch und von Overijssel aus einfach sein müssen. Dies erfordert einen guten
Mobilitätsmix auf Straßen, Schienen und Wasserwegen. Die Schlüsselwörter lauten:
schnell und barrierefrei, sauber und sicher. Die Lebensqualität ist dabei ein wichtiger
zu beachtender Aspekt. Dies gilt sowohl für die Erreichbarkeit von Einrichtungen in
ländlichen Gebieten als auch für die Lebensqualität in den Städten.
„Auch das Engagement und die Investitionen in den verschiedenen Regionen
werden sehr geschätzt und deren Fortführung ist für die Stärkung der
gesamten Provinz von entscheidender Bedeutung. Ein wesentlicher Bestandteil
davon ist, gemeinsam mit Kommunen und dem Staat in die Erreichbarkeit zu
investieren.“ – Verband niederländischer Gemeinden VNG Overijssel
Jede Region hat im Bereich Erreichbarkeit ihre spezifischen Herausforderungen.
Overijssel liegt strategisch günstig zwischen der Randstad, dem Norden der
Niederlande, dem Ruhrgebiet und Nordosteuropa. Diese Lage wollen wir in vollem
Umfang nutzen. Die Hauptinfrastruktur Overijssels ermöglicht regionale, nationale
und internationale Beziehungen und ist damit für das Standortklima in Overijssel von
enormem Wert.
Mit dem Wirtschaftswachstum nehmen auch die Mobilität und der Druck auf
vorhandene Netzwerke in Overijssel zu. Zur Realisierung eines zuverlässigen, sicheren,
schnellen, und zukunftssicheren Netzwerks, das unsere städtischen Netzwerke bei
akzeptablen Fahrtzeiten miteinander verbindet, werden wir uns in der kommenden
Zeit auf eine Reihe von Aspekten konzentrieren.
• Wir arbeiten an einem soliden und zukunftssicheren Mobilitätsmix in Overijssel.
Im Entwicklungsplan Omgevingsvisie und den Strategiepapieren zu den Bereichen
Radverkehr, öffentlicher Personenverkehr und Güterverkehr, Koersdocument
Fiets, Koersdocument OV und Koersdocument Goederenvervoer, wurde der
Kurs für Maßnahmen im Bereich Mobilität festgelegt. Anhand der Gesamtvision
zu den Netzwerken in Overijssel Integrale Netwerkvisie Overijssel treffen wir für
die einzelnen Verbindungen Abwägungen bezüglich möglicher Investitionen in
Straßeninfrastruktur, öffentlichen Personenverkehr und/oder Radverkehr. Im
Mittelpunkt steht dabei nicht das System, sondern vielmehr die Verkehrsnachfrage.
„Für eine gute Erreichbarkeit ist es wichtig, dass die Infrastruktur in einem guten
Zustand gehalten wird (Straßen, Wasserstraßen und Schienen).“ – Port of Zwolle
• Als Hauptaufgabe betrachten wir den regionalen Mobilitätskorridor Zwolle –
Enschede. Priorität hat dabei die Aufwertung der N35 zu einer vierspurigen Straße
mit einer Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h, der sogenannten Marsroute. Unser
Ziel in Bezug auf die Bahnverbindung Zwolle – Enschede ist eine Verdopplung
der Schienen. Mit dem Radschnellweg F35 wirken wir an einer bequemen und
sicheren direkten Verbindung für den Radverkehr mit. Gemeinsam mit den
regionalen Partnern setzen wir uns dafür ein, mit dem Staat die notwendigen
Investitionen zu erreichen, wobei uns bewusst ist, dass auch von unserer Seite
erhebliche Investitionen erforderlich sind.
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• Wir investieren in dieser Periode besonders stark in die Fahrradinfrastruktur,
um dadurch die überregionalen Fahrradrouten zwischen Ortschaften und
Städten zu verbessern und Provinzial-Radschnellwege zu realisieren.
•
Ein Schwerpunkt ist ein barrierefreier öffentlicher Personenverkehr. Wir
führen die derzeitige Politik in diesem Bereich fort. Außerdem untersuchen
wir weitere Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen
Personenverkehrs. Ein Beispiel dafür sind Bahnhofsumgebungen, für die wir
gemeinsam mit unseren Partnern Verbesserungsmöglichkeiten ermitteln
werden. Auf Grundlage des Zukunftsbilds zum öffentlichen Personenverkehr
in den Niederlanden OV-Toekomstbeeld 2040 führen wir Gespräche über
nationale und internationale Bahnverbindungen.
• Für eine gute Erreichbarkeit in Overijssel ist ein gutes Provinzialstraßennetz
erforderlich. Deshalb werden wir weiter in unsere Provinzialstraßen wie
beispielsweise die Tangente Randweg Zenderen investieren. Wir erwarten,
dass der Staat seinerseits in die Nationalstraßen in Overijssel investieren
wird. Diesbezüglich führen wir gemeinsam mit unseren regionalen Partnern
Gespräche mit staatlichen Stellen.
• Unsere Ziele im Bereich Infrastruktur werden in den kommenden Jahren
erhebliche Investitionen erfordern, insbesondere der Mobilitätskorridor
Zwolle – Enschede (Straße, Schiene). In Anbetracht dessen bilden wir eine
Zweckrücklage, die über eine strukturell verankerte Abführung in Höhe von 15
Millionen Euro pro Jahr gespeist wird. Eine Vorfinanzierung schließen wir nicht
aus, falls sie eine Beschleunigung ermöglicht.
„Die Provinz kann auf regionaler Ebene Maßarbeit leisten, um ein innovatives,
nachhaltiges und soziales Mobilitätsangebot für alle zu realisieren.“ –
Fahrgastverband Rover u. a.
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• In Bezug auf eine Verkürzung der Fahrtzeiten, den Verkehrsfluss und die
Zuverlässigkeit richten wir den Blick nicht nur auf Investitionen in Infrastruktur.
Auch innovative Maßnahmen wie „Smart Mobility” und „Mobility as a Service“, die
Menschen bei der Auswahl zwischen verschiedenen Möglichkeiten für Fahrten
von A nach B helfen, verbessern die Erreichbarkeit. In der Stadt und auf dem Land
intelligent von Tür zu Tür.
• Wir fördern die Nutzung sauberer Verkehrsmittel (u. a. des Fahrrads),
Energiesparen und CO2-Reduktion im öffentlichen Personenverkehr, zum Beispiel
durch die Elektrifizierung von Bahnstrecken und emissionslosen Busverkehr.
Außerdem untersuchen wir, welche Möglichkeiten Übergangstreibstoffe wie
Blauwe Diesel und Wasserstoff bieten.
• Wir nutzen die Möglichkeiten einer Steigerung der Nachhaltigkeit des
Güterverkehrs durch die Förderung des Transports auf dem Wasserweg.
„Die Verkeersveiligheidscoalitie, ein Kooperationsverbund von mehr als
30 Organisationen zur Förderung der Verkehrssicherheit, ruft Sie dazu auf, in
Ihrem neuen Programm dem Thema Verkehrssicherheit Priorität einzuräumen.“
– Verkeersveiligheidscoalitie
• Verkehrssicherheit steht an erster Stelle: auf der Straße, der Schiene, auf
Wasserwegen und im Radverkehr. Über eine weiter reichende Zusammenarbeit
mit Partnern wie dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen ProRail, der obersten
Straßen- und Wasserbaubehörde der Niederlande Rijkswaterstaat, dem Staat,
Kommunen, anderen Provinzen, Verkehrssicherheitsorganisationen und Bürgern
wollen wir die Verkehrssicherheit erhöhen. Besonderes Augenmerk richten wir
dabei auf die Provinzialstraßen und die Möglichkeiten, die uns Datenanalysen
bieten.
• Wir wollen in Overijssel keine nicht technisch gesicherten Bahnübergänge.
Gemeinsam mit ProRail und den Kommunen werden wir dieses Thema aufgreifen.
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Karte Lobby-Dossiers Mobilität national/international
naal/internationaal
Legenda
provinciegrens
lobby corridor
Emmen
Hoogeveen
A37
A28|A37
Hardenberg
Duitsland
naal/internationaal
alte
Almelo
Nijverdal Legenda
provinciegrens
lobby corridor
Oldenzaal
Rijssen Borne
Emmen Bronnen
Hengelo Topografische ondergrond © Topografische Dienst Kadaster
Apeldoorn
Enschede
A35
Hoogeveen
A37
A28|A37 Beleidsinformatie, nr. 190227
0 5 10 15 20 km
Haaksbergen
Datum: 07-06-2019
Hardenberg
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DuitslandZurückkehren
Hitze, Trockenheit und Überschwemmungen
Die Auswirkungen des Klimawandels bekommen wir nun schon selbst zu spüren:
heißere und trockenere Perioden, eine Zunahme von Überschwemmungen durch
stärkere Regenschauer und ein höheres Hochwasserrisiko. Damit wir mit der Zunahme
extremer Wettersituationen besser umgehen können, konzentrieren wir uns auf eine
Reihe von Schwerpunkten und Aktionslinien.
Wir haben als erste Provinz in den Niederlanden gemeinsam mit Wasserverbänden und
Kommunen eine allgemeine regionale Strategie zur Anpassung an den Klimawandel,
die Regionale Klimaatadaptiestrategie, erstellt. Darauf bauen wir auf. Die Probleme
sind von Gebiet zu Gebiet unterschiedlich. Beim IJsseldelta sind es andere als bei
den Sandgebieten in Overijssel. Daher unterscheiden sich auch die Lösungen und
Maßnahmen.
• Gemeinsam mit unseren Partnern entwickeln wir Aktionspläne bezüglich
Trockenheit, Hitzestress und Überschwemmungen. Dabei geht es sowohl um den
physischen Raum als auch um die gesellschaftlichen Folgen für Landwirtschaft,
Natur und Wohnen. Bestandteil dieser Aktionspläne ist die Realisierung von mehr
Grün- und Wasserflächen in der Stadt.
„Wir wollen gemeinsam mit Ihnen rasch weitere Schritte zum Aufbau dieser
widerstandsfähigen Struktur aus Grün- und Wasserflächen unternehmen. Im IJssel-
Vechte-Delta haben wir im gemeinsamen Arbeiten als eine Gebietskörperschaft
Erfahrung gesammelt. Eine Fortführung ist notwendig, um gemeinsam an
Vorschriften, Instrumenten, Akzeptanz und Investitionen weiterzuarbeiten.“ –
Stadt Zwolle
• Die Kooperationsverbünde IJssel-Vechtdelta, Ruimte voor de Vecht,
Agenda IJsselmeergebied und Het Twents Waternet werden wir weiter
als Plattformen nutzen, um gemeinsam in diesem Gebiet an einem
klimaresilienten Overijssel zu arbeiten. Wir übernehmen dabei in Anbetracht
der Aufgaben der Provinz eine fördernde und unterstützende Rolle.
„Eine der Hauptaufgaben, vor denen die Provinz, aber auch und gerade die
Region Vechtdal in den kommenden Jahren stehen werden, ist die Anpassung
an den Klimawandel. Starke Maßnahmen sind notwendig, um einerseits
Überschwemmungen und andererseits Austrocknung vorzubeugen und auf diese
Weise die einzigartige Landschaft des Vechtetals, die Raum zum Leben, Wohnen,
Arbeiten und Genießen bietet, weiterzuentwickeln.“ – Ruimte voor de Vecht
• Von wesentlicher Bedeutung bleibt für uns sauberes Trinkwasser in ausreichender
Menge. In dieser Legislaturperiode werden wir weiter an einer stabilen
Trinkwasserversorgung – auch für die Zukunft – arbeiten.
• Im Bereich Wassersicherheit liegt in den kommenden Jahren eine große Aufgabe
für die Wasserverbände. Mit ihnen suchen wir in diesem Zusammenhang explizit
aussichtsreiche Verknüpfungen mit unseren Aufgaben, zum Beispiel Erholung,
Natur, Wohnen und Energiewende.
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Energiewende
Wir stehen vor der großen Herausforderung, gemeinsam mit unseren Bürgern
und zivilgesellschaftlichen Partnern die Energiewende so zu gestalten, dass sie
einen Beitrag zu einer starken Wirtschaft in Overijssel und einem attraktiven
Lebensumfeld leistet.
In Overijssel arbeiten wir seit geraumer Zeit gemeinsam mit einem breiten
Partnernetzwerk an der Einsparung von Energie und dem Umstieg auf erneuerbare
Energien. Wir tun dies, um den Ausstoß von CO2 und anderen Schadstoffen zu
reduzieren, aber auch um wirtschaftliche Chancen zu nutzen, die Energiekosten zu
senken und eine geringere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen.
Wir wollen keine endlosen Diskussionen über langfristige Ambitionen und Ziele
führen, sondern uns gemeinsam an die Arbeit machen.
Dabei untersuchen wir, wie wir unsere Instrumente und Möglichkeiten – gerade
auch im Zusammenspiel – möglichst klug einsetzen können. Beispiele sind:
Bodenpolitik, Omgevingsvisie und Omgevingsverordnening (Umweltverordnung),
Innovation, Wissen und Finanzinstrumente wie der Energiefonds.
• Bei der Entscheidungsfindung rund um das Klimaabkommen vertreten wir
die Interessen Overijssels. Wir wollen die mit der Energiewende verbundenen
Chancen unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Gesellschaft und
der räumlichen Qualität in Overijssel optimal nutzen.
• Wir verpflichten uns zur Einhaltung der nationalen Politikziele in den Bereichen
Klimapolitik und Energiewende. Wir nehmen unsere Verantwortung in diesem
Bereich wahr und sind ein verlässlicher Partner. Bei der Ausarbeitung des
Klimaabkommens setzen wir uns für einen realisierbaren, bezahlbaren und
gesellschaftlich akzeptierten Beitrag Overijssels zum nationalen Ziel ein.
14Terug naar het begin
• Falls die nationalen Vereinbarungen erfüllt sind, setzen wir in der Raumplanung
keine Zwangsinstrumente ein. Dazu passt der Bottom-up-Ansatz der auf regionaler
Ebene erstellten Strategien für den Energiebereich Regionale Energiestrategieën.
Darin übernehmen wir eine aktive Rolle, um gemeinsam mit unseren Partnern
sicherzustellen, dass wir in Overijssel selbst die Regie über die Gestaltung der
Energiewende in unserer Provinz behalten.
• Unsere Energiepolitik führen wir fort. Sie sieht 2019 eine Evaluation des Programms
Nieuwe Energie Overijssel (Neue Energie Overijssel) vor, anhand derer wir unsere
Politik, wo dies nötig ist, anpassen werden.
• In unserer Politik und unserem Handeln prüfen wir, wie wir Initiativen von der
Basis, zum Beispiel örtliche Kooperationen und lokale Unternehmer, noch stärker
fördern können. Dies ist förderlich für die gesellschaftliche Akzeptanz. Wir
untersuchen, welche Möglichkeiten bestehen, die Konditionen des Energiefonds
so zu erweitern, sodass er auch von lokalen Initiativen in Anspruch genommen
werden kann.
„In Bezug auf lokale Initiativen wäre es gut, Kooperationen von Bürgern in der
Anfangsphase zu unterstützen. Kooperationen stützen sich auf den Enthusiasmus
der Bürger, sich selbst zu engagieren.“ – niederländischer Verband für nachhaltige
Energie Nederlandse Vereniging Duurzame Energie.
•
Wir untersuchen, wie wir mit unserem raumplanerischen Instrumentarium
(Omgevingsvisie) einen Beitrag zur Förderung von Energiewende und Initiativen
von der Basis leisten können. Die Steuerung wird weiterhin anhand folgender
Ausgangspunkte erfolgen: räumliche Qualität, gesellschaftliches Engagement und
ökologische Effekte. Es geht um eine gute Verteilung von Nutzen und Lasten. Bei
gesellschaftlichem Engagement denken wir an: Beteiligung am Zustandekommen
von Plänen, Möglichkeit der Beteiligung (Anteile) und das Zurückfließenlassen von
Investitionen in das Gebiet. Overijssel bleibt der „Garten der Niederlande“. Anhand
dieser Ausgangspunkte führen wir eine Neubewertung der Ausschlussgebiete für
Windenergie durch.
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16Zurückkehren
• Wir begrüßen die Nutzung von Solarenergie auf Dächern und bebauten Flächen.
Zum Schutz der räumlichen Qualität und unserer Agrarflächen streben wir eine
strengere Anwendung der derzeitigen Richtlinien für die Solarenergienutzung
(Zonneladder) an. Diese verankern wir im Entwicklungsplan Omgevingsvisie.
•
Wir setzen auf einen breiten Energiemix, der unter anderem Wärmenetz-
Infrastruktur, Geothermie, Bioenergie und Wasserstoff umfasst. Dies macht eine
gute Infrastruktur für die Speicherung und den Transport von Energie erforderlich.
Darüber werden wir mit Netzbetreibern und Entwicklern Gespräche führen.
„Energienetze tragen entscheidend dazu bei, unsere Gesellschaft am Laufen
zu halten. In (naher) Zukunft werden Wärmenetze eine ähnlich entscheidende
Rolle spielen, wobei regionale Wärmenetze zahlreiche Haushalte mit Wärme
versorgen werden. Dies erfordert eine starke Rolle für die Kommunen und
Provinzen.“ – Branchenorganisation der Strom- und Gasnetzbetreiber in den
Niederlanden Netbeheer Nederland
•
Wir sondieren, unter welchen Voraussetzungen wir „Energielandschaften“,
Cluster der Energieerzeugung, -speicherung und –nutzung, erreichen
können. Im Wesentlichen geht es um die Mehrfachnutzung von Raum,
Nutzungskombinationen und die Nutzung unternehmerischer Tätigkeit.
• Bei der Energiewende geht es auch um Energiesparen. Das Energiesparen fördern
wir mit einer breiten Palette von Maßnahmen.
„Die Universität ist im Bereich Energie/Energiewende führend und zeigt außerdem
ein breites Engagement bei verschiedenen nationalen und internationalen
Netzwerken und Plattformen. In Zusammenarbeit mit der Provinz werden jetzt
innovationsgetriebene Nachhaltigkeits-/Energie-Versuchsfelder entwickelt.“ –
Universität Twente
• In der kommenden Zeit wollen wir uns besonders der Förderung von Innovationen
widmen, die vielfach auf längere Sicht gewinnbringend sein werden. Die dabei
entwickelten Konzepte können im Anschluss auf breiterer Ebene eingeführt
werden. Als Provinz sehen wir für uns eine Rolle darin, Wissen zu fördern und
dieses Wissen Partnern zur Verfügung zu stellen.
• Wir betreiben in den Bereichen Innovation und Wissensentwicklung
Lobbyarbeit in Richtung staatlicher Stellen, um die Energiewende von einem
breiten Ansatz ausgehend zu realisieren. Die Bandbreite reicht dabei von der
Wasserstoffwirtschaft bis hin zu den Möglichkeiten von Thorium.
„Wir arbeiten an einem kohärenten Plan für Wasserstoff als Speichermedium
(Energiespeicher) des Netzwerks, die Nutzung von Wasserstoff in der baulichen
Umwelt und im Transport. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir dies durch
den Aufbau von Verbindungen zwischen relevanten Parteien im Osten der
Niederlande weiter voranbringen – Cleantech Regio
17Zurückkehren
Attraktives Wohnen und Raumplanung
Attraktives Wohnen heute und in Zukunft für verschiedene Zielgruppen mit
unterschiedlichen Bedürfnissen, das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Das
bedeutet, dass wir gemeinsam unser Bestes geben müssen. Denn der Druck auf dem
Wohnungsmarkt ist groß. Es müssen viel mehr Wohnungen gebaut werden, die zudem
besser auf die Bedürfnisse unserer Bürger abgestimmt sind. Außerdem werden an
Wohnungen im Bereich Nachhaltigkeit mehr Anforderungen gestellt. Ansatzpunkte
dafür bieten Entwicklungen wie zirkuläres, energieneutrales und klimaresilientes
Bauen.
Wichtig für den Erhalt und die Erhöhung der Lebensqualität ist ein attraktives
Wohnumfeld. Was das genau beinhaltet, ist nicht für jede Person gleich. Overijssel hat
diesbezüglich viel zu bieten, zum Beispiel dynamische Wohnumfelder in Innenstädten
und viele schöne Ortskerne. Wir wollen an die Aufgaben in der Region, zum Beispiel
das Halten von Talenten (Twente) und die Anpassung an das Wachstum (Zwolle),
anknüpfen.
In Overijssel haben wir es mit Bereichen zu tun, in denen der Wohnraumbedarf
steigt, und Bereichen, in denen er auf lange Sicht zurückgehen wird. Unter dem
Einfluss demografischer Trends wie Überalterung und Zunahme der Anzahl von
Einpersonenhaushalten bleibt ausreichende Quantität wichtig. Doch es ist außerdem
notwendig, mehr Augenmerk auf Wohnqualität zu legen, unter anderem auf soziale
gesellschaftliche Wohninitiativen.
18Zurückkehren
• Wir wollen ausreichend Wohnraum, passend zu den Wohnbedürfnissen der
verschiedenen Bürger, Mieter, Senioren, Einsteiger etc., am richtigen Ort und mit
den passenden (Pflege- und Betreuungs-)Einrichtungen in der Umgebung; das
heißt auch genug bezahlbare Miet- und Eigentumswohnungen.
„Wählen Sie nicht nur eine quantitative Herangehensweise an die
Bauaufgabe, sondern auch eine qualitative. Verschiedene Zielgruppen haben
unterschiedliche Wohn- und Standortwünsche.“ – Verband der Bau- und
Infrastrukturunternehmen Bouwend Nederland Regio Oost
• Hindernisse in unseren Vorschriften, die dem Erreichen der erforderlichen Anzahl
an passenden Wohnungen im Wege stehen, beseitigen wir, so weit wie möglich.
Dabei untersuchen wir auch Möglichkeiten temporärer Wohnnutzung als Mittel
zur Erfüllung unterschiedlicher Wohnbedürfnisse.
„Gemeinsam einen Dialog über die Untermauerung der Zahlen zu führen, das
ist es, was gewünscht wird. Anhand der Sachlage (u. a. Leerstand, demografische
Entwicklungen) Überlegungen anstellen und Entscheidungen treffen, anstatt
auf Grundlage von Modellen und Prognosen.“ – Verband niederländischer
Gemeinden VNG Overijssel
• In Zusammenarbeit mit verschiedenen Parteien arbeiten wir an einem anhand
qualitativer Kriterien definierten Wohnungsbauprogramm. Unser Ziel ist es,
zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt sowohl auf lokaler
als auch auf regionaler Ebene ein Gleichgewicht zu erzielen. Bauvorhaben werden
nicht genehmigt, wenn sie nicht gut begründet sind. Wir führen einen offenen
Dialog mit Kommunen, Wohnungsbaugesellschaften, Immobilieneigentümern,
Bauunternehmen und Maklern. Wir arbeiten an einer gemeinsamen Vision und
treffen konkrete Vereinbarungen darüber, was der regionale Wohnungsmarkt
benötigt. In Kommunen, die auf diese Weise mit uns zusammenarbeiten, ist
damit für eine qualitative Begründung gesorgt und ein Fokus auf Anzahlen und
Obergrenzen nicht erforderlich. Das bedeutet, dass für den lokalen Bedarf gebaut
werden kann.
• Unser Grundsatz ist eine sorgfältige Raumnutzung. Das ist unser Leitprinzip,
wenn es um Nachverdichtung, Erweiterung und Umgestaltung geht.
• Wir wollen den Wohnungsmarkt für Einsteiger besser zugänglich machen und
Aufsteiger zum Umzug anregen. Zu diesem Zweck werden wir gemeinsam mit
Kommunen und Partnern effektive Instrumente entwickeln.
• Wohnen ist Bestandteil einer weiter gefassten Aufgabe im Bereich Immobilien.
Leerstand von Immobilien, darunter Sozialimmobilien, Läden und frei
werdende landwirtschaftliche Bauten, lässt sich klug für Wohninitiativen nutzen.
Durch den Umbau von Bestandsgebäuden lassen sich mehr Wohnungen an
verschiedene Zielgruppen anpassen. Dabei haben wir auch die Bedeutung von
lebenslaufbeständigen Wohnungen im Blick, sodass Menschen, die das möchten,
über alle Lebensphasen hinweg in ihrer Wohnung bleiben können.
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„Es ist oft der Mühe wert, in leer stehenden Gebäuden und ‚unordentlichen‘ Bereichen
neuen Nutzungen und Verwendungsmöglichkeiten einen Platz einzuräumen. Sie können
für Unternehmer, Bewohner und Besucher eine neue Bedeutung erhalten und auf diese
Weise die Attraktivität von Kommunen und damit von Overijssel steigern.“ – Wissens-
und Beratungsorganisation im Bereich Raumplanung Het Oversticht
• Wir führen eine Sondierung bezüglich der Effekte von Nutzungsänderungen
bei Ferienwohnungen durch, um damit einen Beitrag zum Angehen von
Problemen auf dem Wohnungsmarkt zu leisten.
• Wir stärken die Vitalität von Innenstädten, indem wir an die Energie und die
Ideen und Initiativen von Unternehmern und Bewohnern anknüpfen. Das
Programm Stadsbeweging und das Netzwerk Woonkeuken sind Beispiele für
diesen erfolgreichen Netzwerkansatz, dem wir in der kommenden Zeit einen
zusätzlichen Impuls geben werden.
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• Wir erteilen dem College van Gedeputeerde Staten den Auftrag, unter anderem anhand der
in dieser Koalitionsvereinbarung gesetzten Ziele und unter Ergänzung eines vierten roten
Fades, des Themas Gesundheit, eine Überarbeitung des Entwicklungsplans Omgevingsvisie
zu erreichen. Darin werden die Steuerung mit Blick auf einen Zusammenhang zwischen den
Aufgaben und ein klarer Kurs für die ländlichen Gebiete und die Verbindung zwischen Stadt
und Land weiter ausgearbeitet werden. Ein wichtiger Bestandteil der Überarbeitung ist, dass
sie auf Grundlage eines breiten Engagements aus der Gesellschaft und dem Provinzparlament
erfolgt und maximal an das niederländische Umgebungsgesetz Omgevingswet anknüpft.
„Der Wandel, vor dem wir in Overijssel stehen – Energiewende, Anpassung an den
Klimawandel, Neuausrichtung der Landwirtschaft, fortschreitende Urbanisierung
und Naturentwicklung – und der daraus hervorgehende Raumbedarf werden
große Auswirkungen auf die bestehende Landschaft haben. Eine solide Politik,
die den Aspekt Landschaft einschließt, ist dringend erforderlich.“ Beratungsorgan
der niederländischen Regierung für die Bereiche Umwelt und Raumordnung
Planbureau voor de Leefomgeving
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Lebendige ländliche Gebiete
In den ländlichen Gebieten Overijssels kommen viele Aufgaben zusammen, die einen
ganzheitlichen Ansatz unter Berücksichtigung der verschiedenen Interessen und
Chancen erfordern.
Landwirtschaft und Natur haben jeweils ihren eigenen intrinsischen Wert und sind
zugleich unlösbar miteinander verbunden. Wir suchen sowohl vom Nötigen als auch
vom Möglichen ausgehend aussichtsreiche Perspektiven für Ökologie und Ökonomie.
Der Agrarsektor ist für Overijssel wichtig. Dieser Sektor muss sich mit zahlreichen
Vorschriften und Entwicklungen auseinandersetzen, zum Beispiel in den Bereichen
Phosphat, Stickstoff, Asbest und Klima. Wo dies möglich ist, wollen wir die Vereinfachung
von Vorschriften unterstützen. Wir sind stolz auf unsere landwirtschaftlichen
Unternehmer und wollen dazu beitragen, dass neue, auf Innovation und höhere
Nachhaltigkeit in der gesamten Kette ausgerichtete Geschäftsmodelle entstehen.
Unsere Provinz hat viele wunderschöne vielfältige (Natur-)Landschaften und
Naturschutzgebiete. Sie sind ein wichtiger Teil unserer Identität. Natur und
Landschaften mit zahlreichen Pflanzen- und Tierarten gehören zu Overijssel. Deshalb
lautet unser Grundsatz: erleben, nutzen und schützen.
Die kürzlich vom Staatsrat getroffene Entscheidung über das Programm zur
Stickstoffbekämpfung Programmatische Aanpak Stikstof (PAS) hat unter anderem für
Unternehmer und andere zivilgesellschaftliche Partner große Folgen. Obgleich über die
genauen Konsequenzen derzeit noch Unklarheit herrscht, verlangt die Entscheidung
auf jeden Fall einen mit den PAS-Partnern abgestimmten, brauchbaren langfristigen
Ansatz, in dem ein gutes Gleichgewicht zwischen Natur und wirtschaftlicher Entwicklung
zum Ausdruck kommt. Wir müssen unsere Aufgaben im Rahmen der neuen Realität
ausführen.
„Ein gut entwickeltes ländliches Umland mit schöner Landschaft und Raum für die
Natur ist für ein gesundes Lebensumfeld von Dörfern und Städten unverzichtbar.
Außerdem sind ländliche Gebiete der Tätigkeitsbereich von Bauern und Gärtnern,
den Erzeugern unserer Lebensmittel.“ – Stiftung zur Förderung von Projekten in
ländlichen Gebieten Stimuland
• Mit unserer Politik im Agrar- und Lebensmittelbereich unterstützen wir den
Übergang des Sektors auf Nachhaltigkeit und Innovation. Wir positionieren
Overijssel als Versuchsfeld und Schaufenster für nachhaltige Entwicklung und
neue Kettenkonzepte. Das stärkt die Wettbewerbsposition der gesamten Agrar-
und Lebensmittelkette und steigert die Qualität des Lebensumfelds. 2019 werden
wir diese Politik unter Betrachtung der gesamten Kette evaluieren. Dabei werden
wir folgende Aspekte berücksichtigen: Innovation, öffentliche Gesundheit und
genügend Platz für Bauern, damit sie weiterhin als Bauern tätig sein können.
• Unser Grundsatz lautet: fördern und unterstützen. Unseres Erachtens wird
auf diese Weise der Umstieg auf die Kreislauflandwirtschaft (Sektorebene)
und eine Verbesserung der Nachhaltigkeit in der Lebensmittelkette bei solider
Betriebsführung besser realisierbar sein. Hierbei geht es um die Reduktion des
ökologischen Fußabdrucks.
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„Die Umgestaltung der Landwirtschaft in Overijssel erfordert eine starke Regie
seitens der Provinz, ausgerichtet auf Innovationen im gesamten System.“ – Verband
der privaten Grundbesitzer in Overijssel Overijssels Particulier Grondbezit
• Uns sind nachhaltige und zukunftsorientierte Höfe wichtig und wir wollen diese
fördern. Durch den Einsatz von Hofberatern, den sogenannten Ervencoaches,
beziehen wir landwirtschaftliche Unternehmer in Programme aus den Bereichen
Energie, Umwelt, Wirtschaft und Lebensqualität ein. Wir wenden uns dabei
auch an landwirtschaftliche Unternehmer, die ihre Zukunft (teilweise) nicht im
Agrarsektor sehen.
• Großen Wert legen wir auf unsere Natur. Unsere Naturvision Natuur voor elkaar,
die wir gemeinsam mit unseren Partnern entwickelt haben, bildet die Grundlage
unserer Naturschutzpolitik.
• Für den Erhalt einer hohen Biodiversität setzen wir auf grünblaue Adern in der
Landschaft. Bauern haben eine wichtige Rolle als Hüter der Landschaft Overijssels,
zum Beispiel, wenn es um Wallhecken, Insekten und Wiesenvögel geht. Mit diesem
zusätzlichen Beitrag ist auch eine angemessene Vergütung verbunden.
„Eine Kernaufgabe jeder Provinz ist die Stärkung der grünen Natur und der
Biodiversität. In diesem Zusammenhang ist auch eine nachhaltigere Gestaltung
von Schulhöfen denkbar.“ – Nationaler Jugend Fonds Jantje Beton u. a.
• Im Rahmen der Entwicklungsaufgabe Natura 2000 arbeiten wir an der Stärkung
und Verbesserung der Natur, unter anderem an einer höheren Biodiversität.
Den erfolgreichen Ansatz, den wir mit unseren Partnern von Samen werkt beter
verfolgen, führen wir fort. Wir wollen das Engagement des Provinzparlaments
ausbauen.
• Jetzt, wo die Bewirtschaftungspläne verabschiedet werden, kommt die
Entwicklungsaufgabe Natura 2000 in eine andere Phase. Besonderes Augenmerk
richten wir auf die daraus hervorgehenden Problemfälle, indem wir gemeinsam
nach Lösungen suchen.
• Wir hegen und pflegen unsere Nationalparks und wollen, dass unsere Bürger sie
besser genießen können. Deshalb sind wir bereit, mit unseren Partnern in diesen
Bereich zu investieren.
• Im Nordwesten Overijssels liegt neben anderen Aufgaben eine
Torfwiesenproblematik vor. Auf Grundlage von Vereinbarungen im
behördenübergreifenden Programm Interbestuurlijk Programma organisieren
wir gemeinsam mit unseren Partnern ein Gebietsprogramm, selbstverständlich
im Dialog mit den Nutzern.
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Zusammenleben in Overijssel
Unser Zusammenleben
Wichtig ist uns, dass sich alle in Overijssel beteiligen und berücksichtigt werden –
eine inklusive Gesellschaft. Dass wir alle auf unsere eigene Weise einen Beitrag zur
Gesellschaft leisten. Dass wir bereit sind, Unterschiede zu überwinden, indem wir
zusätzliche Anstrengungen unternehmen und im Blick behalten, was Menschen
verbindet, zum Beispiel Kultur, Sport und Bewegung sowie Sprache.
• Gemeinsam mit unseren Partnern aus dem Kulturbereich und dem Provinzparlament
werden wir unsere neue Kulturpolitik 2021–2026 für die Provinz gestalten. In diesem
Zusammenhang ist es uns wichtig, dass explizit eine Verknüpfung mit der DNA von
Overijssel (der regionalen Identität) stattfindet, zum Beispiel mit der Hanse, dem
Handwerk, regionaler Architektur, Dialekten, regionalen (Theater-)Produktionen, der
Zusammenarbeit kleiner Museen und kleinen Veranstaltungen. Ziel ist es, auf diese
Weise eine Wiedererkennbarkeit für die Menschen zu erreichen. Wir gehen sorgfältig
mit unserem kulturellen Erbe um. Wichtige Pfeiler unserer Kulturpolitik bleiben auch
die Förderung von kultureller Bildung, Talenten und kultureller Basisinfrastruktur.
„Arbeiten Sie an der weiteren Ausgestaltung der Kulturpolitik für die Provinz
(kulturelles Erbe, kulturelle Bildung, Arbeitsorte für experimentelle Kunst).“ –
Sozialwirtschaftlicher Rat SER Overijssel
• In Zusammenarbeit mit den Bibliotheken gehen wir weiter gegen Analphabetismus
vor. Unseren Einsatz für die Förderung der digitalen Erreichbarkeit unseres
kulturellen Erbes führen wir fort.erfgoed zetten we voort.
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• Wir schätzen Menschen, die sich ehrenamtlich dafür einsetzen, Overijssel
schöner zu machen und füreinander zu sorgen. Diese Menschen ehren wir mit
dem Ehrenamtspreis Vrijwilligersprijs. Wir unterstützen ihre wichtige Arbeit in
vielen Bereichen und sorgen für die Entwicklung und Verbreitung von Wissen.
• Aufgrund demografischer Entwicklungen steigt die Zahl der Senioren in
Overijssel. Diese Gruppe ist mit einigen spezifischen Fragen konfrontiert,
unter anderem in den Bereichen Einsamkeit und Gesundheit. Wir fördern die
Entwicklung neuer Einrichtungen, Dienstleistungen und Aktivitäten, die einen
Beitrag zu mehr und längerer Selbstständigkeit leisten.
• Sport und Bewegung sind für das Zusammenleben von Jung und Alt aus
mehreren Gründen wichtig: Gesundheit, Begegnung, soziale Beziehungen und
Talentförderung. Gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir am Overijssels
Sportakkoord, einem Sportabkommen, in dem auch Augenmerk auf Sport und
Bewegung für Menschen mit Behinderungen gelegt wird.
„Auch Provinzen und Wasserverbände profitieren von Sport und Erholung.
Umgekehrt können sie viel für eine weitere Stärkung des Sports tun.“
– Niederländisches Olympisches Komitee NOC*NSF
Unsere Lebensqualität
Alle Regionen und Gebiete in Overijssel haben ihre eigenen Gebräuche und
Traditionen. Deshalb wohnen die Menschen so gern hier und fühlen sich zu Hause.
Lebendige Gemeinschaften sowohl in Städten und Dörfern als auch in kleinen
Ortschaften spielen dabei eine wichtige Rolle. Das passt zur Naoberschap in
Overijssel, einer Form der Nachbarschaftshilfe, bei der wir uns mit Respekt für die
jeweiligen Eigenheiten der Einzelnen umeinander kümmern. Ein Schwerpunkt für
uns ist die Lebensqualität in ländlichen Gebieten. Ländliche Gebiete, in denen Jung
und Alt weiterhin wohnen, arbeiten und sich erholen können.
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• Wir investieren in die Steigerung der Lebensqualität in ganz Overijssel: in
kleinen Ortschaften, Dörfern und Städten. Dort liegen jeweils unterschiedliche
Fragestellungen vor und somit unterscheiden sich auch unsere Ansätze.
In städtischen Gebieten arbeiten wir daran im Rahmen des Programms
Stadsbeweging. In ländlichen Gebieten erstellen wir gemeinsam mit den Bürgern,
(landwirtschaftlichen) Unternehmern und zivilgesellschaftlichen Partnern den
Aktionsplan Leefbaar Platteland. Mit dem Netzwerk Overijssel op Streek wollen
wir die Verbindung zwischen Stadt und Land stärken.
„Wir glauben an ein besseres Overijssel mit hoher Lebensqualität und lebendigen
ländlichen Gebieten, in denen die Bürger selbst die Verantwortung für die
Lebensqualität in ihrem Dorf übernehmen.“ – Verband kleiner Ortschaften in
Overijssel Overijsselse Vereniging van Krachtige Kernen
• Bestandteil des Aktionsplans Leefbaar Platteland ist die Erreichbarkeit
von Einrichtungen des Gesundheitswesens. Wir setzen uns bei
Gesundheitsdienstleistern, Krankenversicherern und staatlichen Stellen für die
Sicherung des Zugangs zu Einrichtungen des Gesundheitswesens auf dem Land
ein, zum Beispiel hausärztlichen Gemeinschaftspraxen, Polikliniken in ländlichen
Gebieten und Kreiskrankenhäusern (für die medizinische Grundversorgung).
Dafür organisieren wir unter der Bezeichnung Overijsselse Zorgtafel einen Dialog.
• Wir nutzen in Overijssel die Chancen der Digitalisierung, Smart Cities und Smart
Regions, unter anderem im Gesundheits- und Sozialbereich.
Unser Lebensumfeld
Onze inwoners hebben recht op een gezonde leefomgeving in de volle breedte: lucht,
water, ondergrond, licht, geluid, welzijn en veiligheid.
• Wir gehen sparsam mit unserem Boden um, sodass wir sicher sein können, dass
viele Generationen nach uns ebenfalls das schöne Overijssel genießen können.
• Die Eröffnung des Flughafens Lelystad ist für uns erst akzeptabel, nachdem der
Luftraum neu eingeteilt wurde und die Tieffluggebiete verschwunden sind.
• Die Erste Kammer des niederländischen Parlaments hat einem Verbot von
Asbestdächern ab 1. Januar 2025 nicht zugestimmt. Doch wenn es um die
Schaffung eines gesunden Lebensumfelds geht, bleibt das Vorhandensein von
Asbest ein Problem. Viele private Eigentümer von Gebäuden mit Asbestdächern
sind finanziell nicht dazu in der Lage, den Asbest zu beseitigen und das Dach neu
einzudecken. Dafür haben wir einen Förderfonds. Wie bieten Unternehmern die
Möglichkeit, sich gemeinsam an Ausschreibungen zu beteiligen.
• In Bezug auf das Straßennetz suchen wir unter der Voraussetzung, dass die
Sicherheit nicht beeinträchtigt wird, in Abstimmung mit den Kommunen nach
Möglichkeiten, Lichtverschmutzung zu vermeiden und einzudämmen.
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Unsere Art des Regierens
Unser Regierungsstil passt zu der Art unseres gemeinsamen Zusammenlebens in Overijssel. Schlüs-
selbegriffe sind: Anknüpfen an von der Basis kommende Entwicklungen, Raum geben, fördern,
unterstützen und zusammenarbeiten. Die andere Seite der Medaille ist: Klarheit und Eingreifen, wo
dies im Interesse des Gemeinwohls notwendig ist. Wir sind in unserem Handeln transparent und
ein verlässlicher Partner.
• Beim Angehen der in dieser Koalitionsvereinbarung beschriebenen
gesellschaftlichen Aufgaben führen das College van Gedeputeerde Staten
(der Provinzialausschuss) und das Provinzparlament Gespräche über die
Vorgehensweise.
• Für eine gut funktionierende Demokratie ist es von Bedeutung, dass sich alle
beteiligen. Es ist wichtig, dass früh dazu angeregt wird. Darum ist es unser Ziel,
dass alle Schüler und Schülerinnen mindestens einmal in ihrer Schullaufbahn der
Provinzverwaltung einen Besuch abstatten. Dies fördern wir unter anderem mit
Spielen wie den Demokratiespelen und Statenspelen (Overijssel Doet Mee!) und
mit dem Programm Burgerschap in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen.
• Demokratische Prozesse beinhalten auch, dass Entscheidungen getroffen
werden müssen. Wir sorgen für Transparenz über die von uns vorgenommenen
Abwägungen und unsere Kommunikation darüber ist klar und auf die Zielgruppe(n)
abgestimmt.
• Die Schädigung gesellschaftlicher Strukturen durch (Grauzonen der) Kriminalität
stellt eine Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft dar. Gemeinsam
mit Kommunen und anderen Partnern gehen wir streng dagegen vor. Ein Beispiel
dafür ist (Drogen-)Kriminalität in ländlichen Gebieten.
• Wir werden uns weiterhin für Verwaltungsreformen einsetzen. So untersuchen
wir, wie eine Form des Rechts auf Herausforderung (Uitdaagrecht, Right to
Challenge) dazu beitragen kann, Bürger und Unternehmer stärker in unsere
Politik einzubeziehen und bessere Vorschläge zu erzielen.
„Provinzen und Kommunen haben sich dafür eingesetzt, diese Barrieren
abzubauen. Beispiele sind die Beibehaltung der Grenzinfopunkte und die
gestiegene Aufmerksamkeit für Deutschunterricht. Wir hoffen, dass das neue
College van Gedeputeerde Staten (Provinzialausschuss) diese Ausrichtung auf
Deutschland fortführt.“ – Region Twente.
• Die Zusammenarbeit mit unseren deutschen Partnern Nordrhein-Westfalen
und Niedersachsen wollen wir weiter stärken. Dies tun wir anhand von
Kooperationsagenden, und indem wir weiter in die gegenseitigen Beziehungen
investieren.
• In unserer Gesellschaft vollzieht sich ein digitaler Wandel. Wir entwickeln eine
Digitalisierungs- und Datenstrategie. Sie bezieht sich sowohl auf die Entwicklungen
und Möglichkeiten, die wir fördern können, als auch auf ethische und
Datenschutzaspekte, bei denen wir als Provinz eine Rolle wahrzunehmen haben.
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