Personalratswahlen 2019 - Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern ! - LV Baden-Württemberg - DSTG BW
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LV Baden-Württemberg
Deutsche Steuer-Gewerkschaft – Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung
Heft 3 September 2019
Personalratswahlen
2019
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern !
2
Liebe Kolleginnen, und Wähler eine be-
liebe Kollegen, wusste und gezielte
Auswahlentscheidung
treffen können. Ich
DANKE! halte dies für die bes-
sere und demokrati-
schere Wahlmöglich-
keit.
Für die Neu- und Wie-
dergewählten heißt es
jetzt – nach einem
kurzen Innehalten –
die (neue) Aufgabe
Die DSTG-Mitglieder im neu gewählten HPR (von links): mit Freude anzuneh-
Birgit Renz, Julia Legler, Sabine Lauer, Jochen Rupp, Antje Weidemann,
Steffen Wohlleb, Andrea Gallasch (Vorsitzende), Steffen Buse, Franziska
men und sich den He-
Wende, Andreas Krüger, Alexandra Geiger, Paul Bühlmaier, Markus rausforderungen der
Scholl. Auf dem Bild fehlt Patrick Schellhorn. nächsten fünf Jahre
zu stellen. Diese wer-
Die große Politik lehrt uns, dass gute den in einer immer komplexeren und
und kontinuierliche Sacharbeit von digitaleren Welt des Öfteren ein Umden-
Markus Scholl, Landesvorsitzender einzelnen Kandidaten / Kandidatinnen ken und Verlassen der bekannten Pfade
nicht immer ausreichend vermittelt wer- erfordern.
Ich danke Ihnen für das sehr große Ver- den kann. So gab es auch in unseren
trauen, das Sie in Ihre DSTG Personal- Reihen den einen oder die andere Kan- Mit dem erteilten Wählerauftrag ist es
ratskandidaten und -kandidatinnen auch didat-/in, wo dies nicht gelungen ist. nunmehr Sache der Gewählten, die Er-
bei diesen Wahlen wieder gesetzt haben! wartungen, Wünsche und Hoffnungen,
Unsere kombinierte Listen- und Per- die in ihre Arbeit gesetzt werden, mit
Die DSTG ist mit ihrem Gesamtwahler- sönlichkeitswahl ist dennoch gut und Leben zu füllen. Dabei gilt für mich
gebnis hochzufrieden! 9 von 11 mögli- bewährt! Dieses System macht es im weiterhin die Maxime, dass unsere Be-
chen Sitzen im BPR und im HPR 14 von Gegensatz zu einer reinen – in anderen schäftigten die Finanzverwaltung zur
19 ist ein sehr gutes Ergebnis, auf das Bundesländern praktizierten – Listen- besten Verwaltung des Landes machen
wir zu Recht stolz sein dürfen. wahl möglich, dass Sie als Wählerinnen und dies so bleiben soll. Dazu müssen
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Keine Zeit?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
Politisches Gespräch mit Bündnis 90 / Die Grünen ... . . . 4 DSTG-Info – Service für Mitglieder . . . . . . . . . . . . . . . . 12
Politisches Gespräch mit der CDU . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Der Bezirksverband Baden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Gespräch mit der Verwaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Mitgliederversammlung beim Ortsverband
Baden-Baden / Bühl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Fachausschuss höherer Dienst tagte. . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Ortsverbandsversammlung am 15.05.2019 in Calw . . . . 15
Steuergewerkschaftstage 2019. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
OV-Versammlung beim Finanzamt Ettlingen . . . . . . . . . 15
#Geschlechtergerechtigkeit: Da geht noch mehr! . . . . . . 9 Offene Mitgliederversammlung beim OV Pforzheim . . . 16
DSTG-Seniorenvertreter beim Landeshauptvorstand Vorstand des OV Rottweil-Oberndorf im Gespräch mit
des Seniorenverbands. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 dem Landtagsabgeordneten der FDP Daniel Karrais. . . . 17
Tarif-Info TACHELES wird digital . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 Versammlung des Ortsverbands der OFD Karlsruhe. . . . 18
Personalratswahlen 2019: Ihre DSTG-Vertreter in den OV Donaueschingen: Mitgliederversammlung
Stufenvertretungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 vom 23.07.2019 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
3
Die Grünen, Frau
Thekla Walker, MdL,
und dem finanzpoli-
tischen Sprecher der
CDU, Herrn Tobias
Wald, MdL, einmal
mehr in den Mittel-
punkt gestellt.
Wohltuende Unter-
stützung erhalten wir
zudem von unserem
Ministerialdirektor,
Die DSTG-Mitglieder im neu gewählten BPR (von links): Herrn Jörg Krauss.
Markus Scholl (Vorsitzender), Michaela Mengel, Steffen Buse, Antje Bei so viel Einigkeit
Weidemann, Andreas Krüger, Steffi Vogel, Jochen Rupp, Sabine Füller, und Entschlossen-
Andrea Nicklas. Es fehlt Alexander Seeger.
heit kann eigentlich
auch die Personalräte immer das opti- nichts schief gehen!
mal Mögliche für unsere Beschäftigten
anstreben. Ich will, dass weiterhin gilt: Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wenn Sie im September dieses Forum in
Die Finanzverwaltung ist die Beste! Wahl. Damit blicke ich nicht auf die Händen halten, werden Sie viele eigene
nächsten Personalratswahlen in fünf Urlaubsbilder und geteilte Eindrücke
Wir wollen, dass sich im nächsten Jahren. Ende Oktober finden unsere von Familie und Freunden vor Augen
Doppelhaushalt möglichst viel für den Steuer-Gewerkschaftstage in Schwä- haben. Passend dazu haben wir diese
mittleren Dienst verbessert. Das Ein- bisch Gmünd statt. Auch dann heißt es Ausgabe ebenfalls mit vielen Bildern
gangsamt A7, die Abschaffung der Stel- wieder, die Wählerinnen und Wähler angereichert.
lenplanobergrenzen und deutlich mehr um ihr Vertrauen zu bitten. Dieses auf
Haushaltstellen im Bereich A9 und A9Z Dauer und immer wieder zu bestätigen,
Mit dem besten Dank für Ihre Stimmen
sind unsere vordringlichen Ziele. Wir ist eine sehr schöne und verantwor-
haben diese Forderungen in unseren tungsvolle Aufgabe! Dazu passt unser
letzten Gesprächen mit der finanzpo- TOP-Motto: DSTG – Mensch – Steuer Ihr
litischen Sprecherin von Bündnis 90 / – Zukunft. Markus Scholl
Der Bezirksverband Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 Kaiser, Kapital und Kirchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
Gut vorbereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Vorankündigung – Mitgliederfahrt nach Potsdam . . . . . . 34
„Stolz“: OV Ehingen ist der fast bestorganisierteste DSTG Baden-Württemberg präsentiert SPORT . . . . . . . 35
Ortsverband in Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
DSTG Sport – Baden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Ortsverbandsversammlung in Heilbronn . . . . . . . . . . . . 24
Das Finanzamt Freiburg-Stadt war mit dabei . . . . . . . . . 38
OV-Versammlung in Ulm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
45. Deutschlandturnier der Finanzämter 2020
OV-Versammlungen an Donau, Rems, Argen und in Heidelberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
am Bodensee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
DSTG Sport – Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
Hocketse des Ortsverbandes Heilbronn am 09.07.2019 28
Deutsche Meisterin im Halbmarathon . . . . . . . . . . . . . . . 42
Jubilarehrung beim OV ZBp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
85 Jahre jung – Gerhard Hiller im DSTG-Ortsverband
der OFD Karlsruhe-Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Und zum guten Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
4
Politisches Gespräch mit
Bündnis 90 / Die Grünen
Am 22. Mai traf sich die Landesleitung zum wiederholten Austausch mit der finanzpolitischen Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Frau Thekla
Walker, MdL (Bildmitte), dem Mitglied im Finanzausschuss, Herrn Manfred Kern, MdL (2.v.r) und dem parlamentarischen Berater, Herrn Jochen Stopper
(nicht im Bild).
Das Gespräch konzentrierte sich auf die Natürlich trägt die DSTG diese Forde- geben, sondern weniger Mehreinnah-
Forderungen der DSTG für die Beschäf- rungen nicht singulär vor, sondern im men – ein feiner Unterschied.
tigten in der Finanzverwaltung im Rah- Verbund mit denen für den gehobenen Ein weiteres Thema war die Digitali-
men der Aufstellung des Doppelhaus- und höheren Dienst sowie für den Tarif- sierung. Diskutiert wurde diese im Zu-
haltes 2020/2021. bereich. sammenhang mit der Reform der Grund-
Bei diesem besteht insbesondere für die Bei Frau Walker stieß die konkrete Auf- steuer und den damit verbundenen Aus-
Kolleginnen und Kollegen des mittle- listung der DSTG auf offene Ohren, da wirkungen auf die Grundstückswert-
ren Dienstes sehr großer Handlungsbe- sie sich am Machbaren orientiert. Dies stellen. Die DSTG-Vertreter schilderten
darf! unterstrich auch der Landesvorsitzende eindrucksvoll, wie weit man gerade in
Markus Scholl. diesem Bereich von einer digitalen Un-
Die DSTG erachtet das Eingangsamt terstützung entfernt ist.
Sie wies einmal mehr darauf hin, dass
A7 als dringend notwendig, ebenso die Genau diese Sachkenntnis ist es, für
man mit der Übernahme des Tarifab-
Abschaffung der Stellenplanobergren- die die DSTG von den politischen Ge-
schlusses „schon etwas für die Beamten
zen. Damit einher geht die Forderung sprächspartnern geschätzt wird und
getan habe“. Sie will sich aber dennoch
nach Stellenhebungen und damit die durch die die Anliegen der Beschäftig-
für die Steuer einsetzen.
Schaffung von zusätzlichen Beförde- ten Gehör finden.
rungsmöglichkeiten nach A9 und A9Z. Den Hinweis auf die nach der letzten
Zudem sind bessere Aufstiegsmöglich- Steuerschätzung vermeintlich „leeren Die DSTG wird die Gesprächsreihe mit
keiten in den gehobenen Dienst gebo- Kassen“ ließ die DSTG nicht gelten: Es Bündnis 90 / Die Grünen zeitnah fort-
ten. wird nicht weniger Steuereinnahmen setzen.
5
Politisches Gespräch mit
der CDU
Am 14. Mai traf sich die Landesleitung der DSTG mit dem Arbeitskreis Finanzen der CDU unter Vorsitz von Tobias Wald, MdL (3.v.r.). An dem Gespräch nahm
des Weiteren der Abgeordneten Karl Klein (2.v.l.) teil. Nicht im Bild sind die Abgeordneten Joachim Kößler und Dr. Albrecht Schütte, sowie Florian Wahl,
parlamentarischer Berater der CDU-Landtagsfraktion.
Der regelmäßige Austausch mit Ent- bereich werden bei diesen Gesprächen − Rücknahme der Beihilfeverschlech-
scheidungsträgern aus der Politik ist ein selbstverständlich auch immer transpor- terungen
Standbein der erfolgreichen Arbeit der tiert. − Führungspositionen attraktiver ma-
DSTG. Aufgrund der Steuerschätzung, welche chen
Die Treffen mit den Abgeordneten er- wesentlich weniger Mehreinnahmen pro- − Aufstiegsmöglichkeiten verbessern
lauben es, die Gespräche immer wieder gnostiziert, besteht aktuell leider weniger − Ausbildungskapazitäten erhöhen.
an den Punkten anzuknüpfen, bei denen Handlungsspielraum, so die Politik.
man sich beim letzten Mal getrennt hat. Der – aus Sicht der DSTG und des Be-
Nichtsdestotrotz teilt die CDU die Mei-
amtenbundes – mehr als berechtigten
nung, dass es zu Verbesserungen im
Die Forderungen der DSTG für den Forderung nach einer Rückkehr zur
mittleren Dienst kommen muss und
Doppelhaushalt 2020/2021 sind klar 40-Stunden-Woche erteilte die CDU
wird sich dafür einsetzen.
formuliert. Dabei liegt der Fokus für eine klare Absage. Der durch die Ar-
diesen Doppelhaushalt beim mittleren Darüber hinaus erarbeitete die CDU beitszeitverkürzung errechnete Mehrbe-
Dienst. Die DSTG will das Eingang- Landtagsfraktion ein Positionspapier darf an Stellen vor allem in den Berei-
samt A7, die Abschaffung der Stellen- mit dem Titel „Für einen attraktiven und chen Sicherheit und Bildung lässt sich
planobergrenzen (damit einher geht die leistungsstarken öffentlichen Dienst in auf absehbare Zeit nicht kompensieren.
Forderung nach Stellenhebungen und Baden-Württemberg“. Immerhin schlägt die CDU in dem Posi-
damit die Schaffung von zusätzlichen Darin schlägt die CDU unter anderem tionspapier vor, mögliche Modelle von
Beförderungsmöglichkeiten nach A9 vor: Lebensarbeitszeitkonten zu erarbeiten.
und A9Z) und bessere Aufstiegsmög- − systemgerechte und wirkungsgleiche Bei diesen könnte zum Beispiel die
lichkeiten in den gehobenen Dienst. Übernahme des Tarifabschlusses Stunde Mehrarbeit angerechnet werden.
Die Forderungen für den gehobenen − bessere Bezahlung in den unteren Ein Thema war die Digitalisierung und
und höheren Dienst sowie für den Tarif- Besoldungsgruppen hier die Frage, wie diese dazu beiträgt
6
oder beitragen kann, die Arbeit auf den flüssig macht, ist auf Sicht nicht realis- Herr Wald stellte zum Abschluss noch
Ämtern zu unterstützen. Klare Position tisch. zwei Landtagsanfragen der CDU zu den
der DSTG: Das Steuerrecht ist für eine Themen Mütterrente und Abschaffung
rein maschinelle Bearbeitung der Er- Die Digitalisierung „gibt uns zwar eine des einfachen Dienstes vor, die aber vom
klärungen schlichtweg zu kompliziert. immer bessere Schaufel in die Hand“, Landtag noch nicht beantwortet wurden.
Die Vorstellung, dass „die Maschine“ gleichzeitig wird das zu grabende Loch Das Fazit der DSTG nach diesem Ge-
die Kollegin oder den Kollegen über- aber immer größer. spräch: Zur Fortsetzung empfohlen.
Gespräch mit der Verwaltung
DSTG trifft MD Krauss am 14. Mai 2019
Ein offenes Ohr für die Anliegen der Schaffung von Beförderungsmöglich- Beförderung in den ersten zwei Jahren
Fachgewerkschaft und damit der ge- keiten nach A9 und A9Z) und bessere der Erziehungszeit.
samten Finanzverwaltung hat seit sei- Aufstiegsmöglichkeiten in den gehobe-
Ein weiteres Thema, welches Herrn
nem Amtsantritt Herr Ministerialdirek- nen Dienst für dringend notwendig.
Krauss sehr am Herzen liegt, ist „Füh-
tor Jörg Krauss beim Ministerium für
Ob sich für unsere Forderungen die rung“.
Finanzen.
ganze Tür oder nur ein Spalt öffnet, Hier regte er an, dass Vorgesetzte nicht
In Vorbereitung zum Doppelhaushalt steht – wie es Herr Krauss betonte – un- warten sollten, bis die Beschäftigten zu
2020/2021 nutzte die DSTG-Landeslei- ter Haushaltsvorbehalt. Die aktuellen Ihnen kommen, sondern selbst zu den
tung am 14. Mai 2019 die Möglichkeit, Steuerschätzungen lassen die Landesre- Kolleginnen und Kollegen in die Zim-
Herrn Krauss ihre wichtigen Forderun- gierung sehr vorsichtig agieren. mer zu gehen.
gen darzulegen.
Nichtsdestotrotz versprach Herr Krauss, Er erlebe dies bei seinen Amtsbesuchen:
Hierbei rannte die DSTG mit ihren pri- sich persönlich für die Belange der Be- „Als Vorgesetzter musst du in die Bü-
orisierten Forderungen zur Stärkung des schäftigten einzusetzen. ros!“
mittleren Dienstes offene Türen ein. Die
DSTG hält das Eingangsamt A7, die Er verwies auf die bereits durchgeführ- Für ihn ist auch die Frage wichtig, wie
Abschaffung der Stellenplanobergren- ten Maßnahmen, wie etwa die Abschaf- sich das Betriebsklima verbessern lässt.
zen (damit einher geht die Forderung fung der zusätzlichen Wartezeiten für Die sogenannten „weichen Faktoren“
nach Stellenhebungen und damit die Beförderungen oder die Möglichkeit zur sollen in Zukunft verstärkt werden.
An dem Gespräch nahmen neben MD Krauss (3.v.r.) aus dem Personalreferat des Ministeriums weiterhin teil: Frau Michalke (2.v.r.), Herr Gudrich (1.v.l.),
Herr Mössler (2.v.l.)
7 Personalratswahlen bedeuten auch eine logistische Herausforderung. Hier ist ein Teil der Menschen zu sehen, die an jedes Finanzamt, an jedes Hochbau- amt, an die Wilhelma, an das LBV, an die Staatlichen Schlösser und Gärten, … die Prospekte, Poster und GiveAways der DSTG packten. Von links: Dilek Ünel (DSTG Württemberg Geschäftsstelle), Michaela Mengel, Timo Jörger, Raphael Thome, Karin Gräber und Andreas Krüger Fachausschuss höherer Dienst tagte Am 26. Juni 2019 traf sich im Finanz- ministerium der Fachausschuss höherer Dienst zu einer Sitzung. Leider konnten der Fachreferent Werner Willi Pfisterer und Florian Heuser nicht dabei sein. Umso erfreulicher war, dass mehrere Gäste aus dem höheren Dienst durch ihre Teilnahme ihr Interesse an der Ar- beit des Fachausschusses bekundeten. Die Landesleitung vertrat dankenswer- terweise Andreas Krüger. Ganz so hitzig wie die Außentemperaturen im Stuttgar- ter Kessel waren die Diskussionen nicht. Aber mit der Erörterung der künftigen personellen Besetzung des Fachaus- schusses sowie der Anträge für den Ge- werkschaftstag standen Themen auf der Tagesordnung, mit denen wichtige Wei- chenstellungen für die künftige Arbeit des Fachausschusses verbunden sind. hinterste Reihe von links: Jürgen Zimmermann, Lars Schmidt-Haueis, Lothar Knaus mittlere Reihe von links: Jens Kuchta, Simon Steinmüller, Dr. Florian Niederberger, Sebastian Rommel vordere Reihe von links: Andreas Krüger, Esther Pfalzer, Alexej Ruppert
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Steuergewerkschaftstage
2019
DSTG Landesverbandes
Baden-Württemberg e.V.
Bezirksverbände Baden e.V. und
Württemberg e.V.
Der DSTG-Landeshauptvorstand und die Bezirksvorstände
haben die Steuer-Gewerkschaftstage 2019 auf
29.–31. Oktober 2019 nach Schwäbisch Gmünd festgelegt.
29. Oktober 2019:
Gewerkschaftstag DSTG-Bezirksverband Baden
Gewerkschaftstag DSTG Bezirksverband Württemberg
30. und 31. Oktober 2019
Gewerkschaftstag Landesverband DSTG Baden-Württemberg
Bei den Gewerkschaftstagen werden die Vorstände und Fachausschussmitglieder gewählt
und auch Satzungs-Änderungsanträge gestellt.
DSTG-Mitglieder können auf eigene Kosten am Steuer-Gewerkschaftstag teilnehmen.
Öffentlichkeitsveranstaltung
30. Oktober 2019, 14:00 Uhr
Congress Centrum Stadtgarten –
Schwäbisch Gmünd
Herzliche Einladung an alle Delegierte und Gäste.
Natürlich erwarten wir sehr gerne Kolleginnen und Kollegen aus den Finanzämtern
(insbesondere aus den umliegenden Finanzämtern Göppingen, Aalen, Heidenheim,
Schorndorf und Waiblingen) als Gäste der Öffentlichkeitsveranstaltung.
Ehrengäste aus Politik und Verwaltung sind eingeladen.
Edith Sitzmann wird als Finanzministerin des Landes für die Landesregierung sprechen.
Grußworte der Landtagsfraktionen, des OB der Stadt Schwäbisch Gmünd erwarten
wir ebenso wie die Ausführungen der Vorsitzenden unserer Dachorganisationen
DSTG-Bund und Beamtenbund Baden-Württemberg.
Die Gewerkschaftstage dienen der Standortbestimmung der DSTG und
der Wegweisung für die nächste Zukunft. Hier erwarten wir auch ein Signal von den
politischen Entscheidungsträgern des Landes.
9
#Geschlechtergerechtigkeit:
Da geht noch mehr!
Viele Fragen und viele Lösungsansätze
präsentierte die frauenpolitische Fach-
tagung der dbb Bundesfrauenvertretung
am 3. Juni 2019 in Berlin
1919–2019: 100 Jahre Frauenwahlrecht.
Wie weit sind wir auf dem Weg zu einer
„selbstverständlichen“ Gleichberechti-
gung im 21. Jahrhundert?
Und für den Bereich Steuer:
Gleichstellung steuern über das Steuer-
recht?
Wie wirkt sich die Besteuerung von
Ehepartner und Familien aus? Gibt es
Alternativen zur nachteiligen Steuer-
klassenwahl 3/5 bei Ehepaaren? Ist eine
durchgängige Handhabung des Faktor-
verfahrens gerechter? Helfen Steuerer-
mäßigungen für Güter des grundlegen-
den Lebensbedarfs?
Und wie sieht es mit den Frauen in der
Politik aus?
Leben wir ohne Halbe-Halbe Parität in
den Parlamenten im Prinzip in einem
verfassungswidrigen Zustand?
Steht eine Änderung des Wahlrechts in
der Bundesrepublik an?
Machen quotierten Kandidatenliste auf
allen Ebenen Sinn? Oder sind Kandida-
tentandems die Lösung?
Für Baden-Württemberg nahmen an der Tagung teil:
Fazit der ganzen Tagung: Heidi Deuschle, DSTG-Landesfrauenvertreterin (ganz links), Sabine Füller, stv. Vorsitzende Bundes-
Nicht die Frauen, sondern die Spiel- frauenvertretung (2.v.r.), Steffen Buse, DSTG Landesgeschäftsführer. Hier zusammen mit Milanie
regeln müssen sich ändern! Hengst, Vorsitzende Bundesfrauenvertretung (2.v.l.)
DSTG-Seniorenvertreter
beim Landeshauptvorstand des
Seniorenverbands
Am 18./19. Juni 2019 tagte der Landes- Die Seniorenvertreterin des Bezirksver- Die reichhaltige Tagesordnung umfasste
hauptvorstand des „Seniorenverbands bandes Baden Birgit Renz ist zugleich Bei- neben dem Bericht des Vorsitzenden
öffentlicher Dienst Baden-Württemberg sitzerin im Vorstand des „SenVöD“, so dass Waldemar Futter zur aktuellen Lange
e.V.“ im Akademie Hotel in Karlsruhe, der DSTG-Landesseniorenvertreter Gerd des Verbands, die Kassen- und Haus-
mit dem die DSTG-Bezirksverbände Huber die badischen Interessen wahrneh- haltslage, die Heinz Fliege, der ehe-
Baden und Württemberg bereits seit men konnte. Für den DSTG-Bezirksver- malige Landevorsitzenden der DSTG,
1. Januar 2014 einen Kooperationsver- band Württemberg nahm in Vertretung von erläuterte.
trag abgeschlossen haben. Sonja Stiefvater Kollege Werner Seil teil.
10
Der Vorsitzende des Beamtenbunds
Baden-Württemberg Kai Rosenberger
– ehemaliger Vorsitzender des DSTG-
Bezirksverbands Baden – referierte
ausführlich über die Ergebnisse der Ta-
rifverhandlungen 2019 und die aktuelle
politische Gewerkschaftsarbeit auf Lan-
des- und Bundesebene.
Großen Raum nahmen die Informationen
der Rechtsreferenten der Geschäftsstelle
über diverse Änderungen bei der Beihilfe
und Pflegeversicherung, ihre Rechtsbe-
ratung und den Rechtsschutz des Ver-
bandes ein, die von den Delegierten mit
großem Interesse verfolgt wurden.
Erfreulich war die Info, dass das Senio-
renmagazin in seiner jetzigen Form wohl
weiterhin erscheinen kann, nachdem
sich Seniorenverband, dbb und BBW
sowie der dbb-Verlag über die künftige
Kostenverteilung geeinigt haben. Dies
ist insbesondere für die DSTG-Ruhe-
ständler von großer Bedeutung, da die
Mitgliederzeitschrift des Seniorenver-
bands Teil des umfangreichen DSTG-
Magazins ist, das ebenfalls vom dbb-
Vorsitzender Waldemar Futter, Birgit Renz, Gerd Huber und Werner Seil Verlag gedruckt und versandt wird.
Tarif-Info TACHELES wird digital
Für die Publikationen der DSTG wird
sich im Tarifbereich etwas ändern. Das
Magazin tacheles wird ab Juli 2019 nur
noch in digitaler Form erscheinen.
Um die Mitglieder im Tarifbereich wei-
ter mit Infos rund um das Tarifgesche-
hen informieren zu können, ist folgen-
des nötig:
Website www.dbb.de/tacheles aufru-
fen. So gelangen diese auf die Seite des
dbb, auf der Sie auch Newsletter und
andere dbb-Publikationen abonnieren
können. „tacheles“ und „tacheles GE-
SUNDHEIT“ sind bereits ausgewählt.
Dienstliche oder/und private E-Mail-
Adresse eintragen und einen Haken an
der Datenschutzerklärung machen. Nur
noch „Anmelden“ anklicken.
Automatisch generierte E-Mail öffnen.
Den zugesandten Link anklicken – fertig.
Bei Problemen oder Rückfragen einfach
eine E-Mail an tacheles@dbb.de senden.11
Personalratswahlen 2019:
Ihre DSTG-Vertreter in den Stufenvertretungen
HPR BPR
Beamte: Beamte:
Andrea Gallasch FA Göppingen Markus Scholl ZBP
Markus Scholl ZBP Jochen Rupp FA Schwäbisch Gmünd
Jochen Rupp FA Schwäbisch Gmünd Steffen Buse FA Bietigheim-Bissingen
Steffen Buse FA Bietigheim-Bissingen Michaela Mengel FA Baden-Baden
Steffen Wohlleb FA Ulm Steffi Vogel FA Stuttgart II
Julia Legler FA Freudenstadt Andreas Krüger FA Mannheim-Neckarstadt
Franziska Wende FA Mannheim-Neckarstadt Sabine Füller FA Ehingen
Patrick Schellhorn ZBP Alexander Seeger FA Stuttgart III
Andreas Krüger FA Mannheim-Neckarstadt
Tarifbeschäftigte:
Alexandra Geiger FA Konstanz
Antje Weidemann FA Göppingen
Sabine Lauer FA Stuttgart IV
Birgit Renz FA Tuttlingen
Paul Bühlmaier FA Schwäbisch Gmünd
Tarifbeschäftigte:
Antje Weidemann FA Göppingen
Praxisnah – kompetent – ansprechbar
Keine Zeit?
Hier ein paar Tipps zum Zeitmanagement
(damit der Leserin und dem Leser mehr Zeit fürs FORUM
bleibt)
1. Welche Aufgabe leistet den wichtigsten Beitrag zum
Erreichen meines Gesamtziels?
2. Wo steht am meisten Geld auf dem Spiel?
3. Welche nichterfüllte Aufgabe kann zu den wenigsten
Konsequenzen führen?
4. Welche nichterfüllte Aufgabe hat keine oder nur geringe
negative Konsequenzen?
5. Gibt es Aufgaben durch deren Erledigung andere Arbeiten
weniger oder gar hinfällig werden?
Bild: R_B_by_Thomas Weiss_pixelio.de12
DSTG-Info – Service für Mitglieder
Wir hätten da was zu bieten:
Rechtsschutz
Die DSTG gewährt ihren Mitgliedern nach Maßgabe der Rechtschutzordnung kostenlosen Rechtsschutz für
Fälle, die in Zusammenhang mit der beruflichen oder gewerkschaftlichen Tätigkeit stehen.
Beurlaubung / Elternzeit
Während der Elternzeit (ohne Beschäftigung) bzw. Beurlaubung stellt Sie die DSTG Baden-Württemberg
beitragsfrei. Die Zeitschriften senden wir Ihnen nach Hause.
Pension / Rente
Die DSTG Baden-Württemberg hat eine Kooperation mit dem Seniorenverband Baden-Württemberg ab-
geschlossen. Pensionäre und Rentner erhalten hierdurch sämtliche Leistungen des SenV ohne zusätzliche
Kosten. Das Seniorenmagazin erhalten Pensionäre und Rentner ebenso wie die übrigen Magazine zuge-
sandt.
Seminare
Die DSTG bietet Ihren Mitgliedern interessante Seminare zu sehr günstigen Konditionen an.
dbb-vorsorgewerk – vorteilswelt
Günstige Versicherungsangebote und Einkaufsmöglichkeiten exklusiv für DSTG-Mitglieder.
Freizeit-Unfallversicherung
Bei stationärer Behandlung als Folge eines Unfalls in der Freizeit zahlt die DSTG auf freiwilliger Basis ein
Krankenhaustagegeld iHv. 6 € für maximal 30 Tage.
Homepage
Aktuelles und Informationen zu den Aktivitäten der DSTG finden Sie unter
www.dstg-bw.de
Reisen
Die DSTG Baden und Württemberg veranstalten regelmäßig Reisen zu güns-
tigen Konditionen, etwa nach Berlin, Thüringen, Sachsen ...
Und wer auf eigene Faust verreist findet zwei günstige Partnerhotels in Berlin
und Meißen.
Facebook
Sie finden die DSTG Baden-Württemberg auch auf facebook und die DSTG Jugend auf Instagram.
Mitglieder werben Mitglieder
Je mehr wir sind, desto stärker sind wir! Werben auch Sie Ihre Kollegen und nehmen Sie an attraktiven Ver-
losungen oder anderen Aktionen unter den Werbern teil.13
Der Bezirksverband Baden
Liebe Kolleginnen bei allen bedanken, die uns ihre Stimme Am Gewerkschaftstag der DSTG BW
und ihr Vertrauen geschenkt haben. Und werden wir wieder eine Vielzahl von
und Kollegen, alle die, die uns noch nicht mit ihrem Anträgen aus den einzelnen Ortsver-
Votum unterstützt haben, wollen wir in bänden bekommen, die dann unsere Ar-
den nächsten Jahren davon überzeugen, beitsaufträge und Ziele der nächsten 5
dass es sich lohnt uns ihre Stimme zu Jahre sein werden. Ich freue mich schon
geben. sehr auf diesen Gewerkschaftstag und
eure Anträge.
Die Wahlbeteiligung war allerdings Da dies das letzte Forum vor den Ge-
noch nicht so wie wir uns das gewünscht werkschaftstagen ist, möchte ich im
hätten. Hier müssen wir in 5 Jahren Namen der DSTG Baden Danke sa-
deutlich zulegen. gen. Danke für das Vertrauen und die
Unterstützung in den letzten 5 Jahren.
Leider haben viele Kolleginnen und
Es waren sehr bewegende Jahre für
Kollegen nicht den Weg zu den Wahlur-
die DSTG Baden. Vor 5 Jahren hat der
nen gefunden. Daher gilt es genau hin-
damalige Vorsitzende Markus Scholl
zuschauen und zu analysieren warum
nach 17 Jahre das Kommando an Kai
dies so war.
Rosenberger abgegeben. Kai hat dieses
Mir ist bewusst, dass nicht jeder sofort Amt in hervorragender Manier weiter
weiß, für was die Stufenvertretungen geführt. Im Dezember 2017 hat dann
Andreas Krüger, zuständig sind. Deshalb ist es unsere der Beamtenbund Baden-Württemberg
Vorsitzender Bezirksverband Baden Aufgabe in den nächsten 5 Jahren mehr Kai zu seinem Vorsitzenden gewählt.
Transparenz zu schaffen, um allen klar Ich denke, dass alleine spricht schon für
die DSTG hat von den Kolleginnen und aufzuzeigen, wie wichtig die Arbeit der sich und zeigt welch überragende Arbeit
Kollegen sowohl im Hauptpersonalrat Stufenvertretungen ist. Hiermit haben die DSTG leistet. Ich möchte hier nur er-
als auch im Bezirkspersonalrat einen wir schon mal einen wichtigen Auftrag wähnen, dass bisher noch kein Kollege
klaren Auftrag erhalten. 9 von 11 Sitzen für die nächsten Jahre. aus dem Kreise der DSTG-Vorsitzender
im BPR und 14 von 19 im HPR spre- des BBW war. Seit der Wahl von Kai,
chen eine deutliche Sprache. Wir sollen Nachdem nun die Gremien gebildet darf nun ich die Geschicke der DSTG
und werden die Zukunft der Finanzver- sind und auch schon die ersten Sitzun- Baden lenken.
waltung weiterhin mitgestalten. gen stattgefunden haben gilt, wie oben
beschrieben, unsere volle Konzentra- Vielen Dank für die großartige Unter-
Nach der Wahl ist vor dem Gewerk- tion den Steuergewerkschaftstagen ab stützung in den letzten Monaten. Jetzt
schaftstag. Wir haben keine Verschnauf- dem 29. Oktober 2019 in Schwäbisch wurde mir noch mehr bewusst warum
pause. Nachdem gerade die Personal- Gmünd. man bei der DSTG nicht nur von einer
ratswahlen im Fokus gestanden haben, Gewerkschaft sondern von einer Fami-
wechselt nun das Augenmerk auf die Hier gilt es nun, neben der Organisation lie spricht. Deshalb hier mein Dank an
anstehenden Steuergewerkschaftstage der Veranstaltung, auch eine schlagkräf- alle die mich unterstützt und es mir sehr
vom 29. bis 31. Oktober 2019. tige Truppe für die Zukunft aufzustellen. leicht gemacht haben in die sehr großen
Wie in den Ämtern, werden auch wir in Fußstapfen von Markus und Kai zu tre-
Aber trotzdem noch ein kleiner Rück- der DSTG Baden erfahrene und lang-
blick: Die Personalratswahlen in den ten.
jährige Gewerkschaftsfunktionsträger
Ämtern, sowie die Wahl der Stufenver- in den verdienten Ruhestand entlassen. Jetzt haben wir nur über Wahlen und
tretungen des Bezirks- und Hauptperso-
Gewerkschaftstage gesprochen, was ist
nalrats sind Vergangenheit. Ich denke, Hier gehen nicht nur Mitstreiter mit
denn noch so geschehen?
wenn man die obigen Zahlen liest kann einem riesigen Schatz an Erfahrung in
mit Recht behauptet werden, dass die Pension, sondern auch uns lieb gewor- Hier haben wir ein kleines Vakuum. Alle
DSTG BW sehr erfolgreich war. dene Menschen. warten auf die Bekanntgabe der Beur-
Die DSTG hat netto einen Sitz in den Dies ist der Lauf der Zeit. Alles hat seine teilung, so dass es endlich weiter ge-
Stufenvertretungen dazugewonnen. Zeit steht schon im alten Testament. hen kann. Im gehobenen Dienst werden
aufgrund der Beurteilungen die A 12
Die DSTG Baden hat im BPR 3 und im Es gilt sich neu auszurichten und zwar Dienstposten vergeben. Nur wenn die
HPR 6 Sitze erringen können. Ich denke, nicht nur personell, sondern auch in- Beurteilungen bekannt gegeben sind,
wir können auch mit diesem regionalen haltlich. Denn auf die Inhalte kommt es werden die Beförderungen, die wir im
Aspekt zufrieden sein. Deshalb möchte schlussendlich an. Nur mit diesen kön- langjährigen Ringen mit der Politik er-
ich mich im Namen der DSTG Baden nen wir überzeugen. kämpft haben, ausgesprochen.14
Was uns in den letzten Wochen sehr be- beit leistet, der darf auch gerne belohnt Ziel sein, dass die Kolleginnen und Kol-
schäftigen hat und auch noch bis in den werden. Gerade hier ist mir besonders legen im mittleren Dientst nicht mehr mit
Herbst hinein beschäftigen wird, ist der wichtig, immer wieder anzusprechen, A 8 in Ruhestand gehen.
Doppelhaushalt 2020/21. Hier haben dass wir eine der wenigen Verwaltungen
Also ihr seht, wir haben noch einiges zu
und hatten wir schon Termine bei allen sind, die eine mittlere Laufbahn haben.
tun.
Parteien, um ihnen immer wieder unsere Wir wollen nicht nur die Erhöhung der
Forderungen vor Augen zu führen. Wir Eingangsbesoldung (wie auch im geho-
dürfen nicht müde werden, immer wie- benen und höheren Dienst) sondern auch
Liebe Grüße Euer
der klarzustellen, welch hervorragende eine bessere Haushaltssituation in den
Arbeit wir leisten; und wer gute Ar- Spitzenämtern. Es ist und muss unser Andreas Krüger
Mitgliederversammlung beim
Ortsverband Baden-Baden / Bühl
OV Versammlung in Baden-Baden
Am 4. April 2019 fand seit Langem wie-
der eine Ortsverbandsversammlung im
Finanzamt Baden-Baden statt. Es war
die erste Versammlung seit der Fusion
der beiden Ortsverbände Baden-Baden
und Bühl. Die Geschäftsführerin des
Bezirksverbands Baden begrüßte die
anwesenden Mitglieder und gab ihnen
zahlreiche Informationen zu aktuellen
Rechtschutzthemen und Einblicke in
die gewerkschaftspolitische Arbeit der
DSTG sowie Antworten auf ihre Fra-
gen wie z. B. zur Beurteilungsrunde
2019 und zur Dienstpostenbewertung.
Im Anschluss fanden die Wahlen zum
neuen Vorstand beim OV Baden-Baden
/ Bühl statt, bei denen Michaela Mengel
zur Vorsitzenden und Petra Jörger sowie
Jürgen Schmalz zu ihren Stellvertretern
gewählt wurden. Beatrix Käflein als
Frauenvertreterin und Roswitha Volz als
Arbeitnehmervertreterin sowie Natalja
Herdt als Jugendvertreterin komple- Ehrung für 25 Jahre treue Mitgliedschaft in der DSTG. Manuela Frietsch (rechts) erhält ein Präsent von
mentieren den neuen Vorstand. Michaela Mengel.15
Ortsverbandsversammlung am
15.05.2019 in Calw
Im voll besetzten Sitzungssaal konnte
der Ortsverbandsvorsitzende Jörg Feu-
erbacher zur diesjährigen Ortsverbands-
versammlung zahlreiche interessierte
Kolleginnen und Kollegen begrüßen.
Nach seinem Bericht über die Aktivitä-
ten seit der letzten Versammlung folgte
ein kurzer Rückblick auf die fünfjährige
Amtszeit des Vorstands, die insbeson-
dere von einem stetigen Mitgliederzu-
wachs geprägt ist. Bei den danach er-
folgten Neuwahlen wurde der bisherige
Vorstand in seinem Amt bestätigt.
Höhepunkt der Veranstaltung war die
Rede des Bezirksvorsitzenden Andreas
Krüger, der in gewohnt lockerer und
launiger Art auf aktuelle Themen ein-
ging. Dabei waren die laufende Beurtei- Der neugewählte Vorstand mit Jubilaren und dem Bezirksvorsitzenden.
Von links nach rechts: Frank Kirchherr, Meike Kersten, Andreas Krüger, Jörg Feuerbacher, Sabine Gei-
lungsrunde genauso von Bedeutung wie
ßel, Manfred Müller und Jürgen Burkhardt
das jüngste Tarifergebnis und die Frage
nach dem Zeitpunkt der Umsetzung. für 40 Jahre Sabine Geißel und Man- Gleske als Glücksfee fungierte, rundete
Leider wenig Hoffnung konnte er beim fred Müller sowie für 25 Jahre Dorothea die Veranstaltung ab.
Thema Abschaffung der 41-Stunden- Heugle. Sie erhielten jeweils neben der
Woche verbreiten. Mit der Aufforderung, sich aktiv an den
Urkunde noch ein Präsent.
anstehenden Personalratswahlen zu be-
Auch Jubilare wurden geehrt: für 50 Die schon zur Tradition gewordene Ver- teiligen, schloss Jörg Feuerbacher die
Jahre Mitgliedschaft Eduard Kirchherr, losung, bei der die Kollegin Elisabeth Veranstaltung.
OV-Versammlung beim
Finanzamt Ettlingen
Nach einer Pause von mehreren Jahren
fand am Montag, den 03.06.2019, wie-
der eine Versammlung des DSTG-Orts-
verbandes im Finanzamt Ettlingen statt.
24 DSTG-Mitglieder trafen sich in den
Räumen der Kantine, die die Vorstehe-
rin Frau Nickerl der DSTG freundlicher-
weise für diesen Zweck zur Verfügung
gestellt hatte. Die interessierten Teilneh-
mer durften den Vorsitzenden des Be-
zirksverbandes Baden Andreas Krüger
begrüßen, der in seinem Vortrag sowohl
über alle wesentlichen Neuigkeiten aus
der Gewerkschaftsarbeit informierte als
auch über wichtige Entwicklungen im
BPR und HPR. Der langjährige Orts-
verbandsvorsitzende Udo Schroth kan- Der neue Vorstand – von links nach rechts: Udo Schroth, Thomas Sperzel (OV Vorsitzender), Laura
didierte nicht mehr für den Vorstand. Er Bayerl (DSTG Jugend), Andreas Krüger, Volker Lummpp (stv. OV-Vors.)16
wurde von Andreas Krüger mit einem
Präsent und viel Applaus verabschiedet.
Anschließend wählte die Versammlung
den Vorstand neu. Zum neuen OV-
Vorsitzenden wurde Thomas Sperzel
gewählt, sein Stellvertreter wurde Vol-
ker Lumpp. Als neue Jugendvertreterin
wird künftig Laura Bayerl tätig sein.
Nach der Vorbereitung des Steuerge-
werkschaftstages führte zum Abschluss
der Versammlung Andreas Krüger die
anstehenden Ehrungen für langjährige
Mitgliedschaften durch. Ganz besonders
begrüßt wurde dabei Frau Irene Müller,
die als einzige Seniorin die Versamm-
lung besuchte und auf 50 Jahre Mit-
gliedschaft in der DSTG zurückblicken
kann.
Thomas Sperzel ehrt (von links) Irene Müller (50
Jahre Mitglied), Gabriele Imhof (40 Jahre), Su-
sanne Granget (40 Jahre). Mit den Jubilaren freut
sich Andreas Krüger.
Offene Mitgliederversammlung
beim OV Pforzheim
Sehr informativ war die offene Mitglie-
derversammlung am 4. April 2019 beim
Ortsverband Pforzheim. Der Bezirks-
vorsitzende Andreas Krüger sprach auf
Einladung des OV-Vorsitzenden Stefan
Jung zu den ca. 60 anwesenden Kolle-
ginnen und Kollegen.
Dabei wusste Andreas Krüger viel Gu-
tes zu berichten: Das Tarifergebnis wird
zeit- und inhaltsgleich auch auf die Be-
amtenschaft übertragen, die Absenkung
der Eingangsbesoldung wurde für ver-
fassungswidrig erklärt und es gab auch
im Jahr 2018 wieder zahlreiche Beför-
derungen.
Der OV-Vorsitzende machte deutlich,
dass dies ohne die unermüdliche Arbeit
der DSTG und des BBW Beamtenbund
Baden-Württemberg nicht möglich ge-
wesen wäre.
Er bedankte sich dabei auch bei Andreas
Krüger, der die Interessen der Basis – sehr gut vertreten hat. „Andreas Krüger man ihn braucht und ist hoch kompe-
seit seinem Amtsantritt im Januar 2018, ist stets erreichbar, kommt vor Ort, wenn tent“ so Stefan Jung in seiner Rede.17 Der OV Freudenstadt ehrt Roswitha Rauser und Karlheinz Lenk für 50 Jahre und Gerhard Finkbeiner für 40 Jahre Mitgliedschaft. Die OV-Vorsitzende Beate Maurer bedankte sich bei den Jubilaren für die langjährige aktive Unterstützung insbesondere auf Kundgebungen der DSTG. Vorstand des OV Rottweil-Oberndorf im Gespräch mit dem Landtags- abgeordneten der FDP Daniel Karrais Am 7. April 2019 hat der Vorstand regungen für seine parlamentarische Ar- einig, dass diese Jahresgespräche auch in des Ortsverbands Rottweil-Oberndorf beit mit. Beide Seiten waren sich darüber Zukunft fortgeführt werden sollen. den Landtagsabgeordneten der FDP für den Landtagswahlkreis Rottweil, Herrn MdL Daniel Karrais, zum jähr- lichen Meinungsaustausch besucht. Herr Karrais ist einer der jüngsten Mitglieder des Landtags von Baden- Württemberg und kam als Nachrücker für Dr. Aden ins Parlament, der krank- heitsbedingt vorzeitig ausgeschieden ist. Der Meinungsaustausch war sehr kons- truktiv und informativ, gerade weil Herr Karrais im Bereich der Digitalisierung besonders aktiv ist. Zu den weiteren Themen zählten der Personalmangel und die Besoldung. Es wurde auch aus- führlich über das Pilotprojekt FiZ – das Finanzamt Rottweil ist FiZ-Pilotamt – gesprochen. Die Anliegen des Vorstands wurden mit Herrn Karrais offen und konstruktiv dis- Die Gesprächspartner (von links): Jonathan Schumacher, ÖPR-Vors.; Andrea Kopf, stellv. OV-Vors.; kutiert und Herr Karrais nahm viele An- Daniel Karrais MdL; Hartmut Kern, OV-Vors. und Michael Kewes, Vorsteher des Finanzamts Rottweil.
18
Versammlung des Ortsverbands
der OFD Karlsruhe
Ein Teil des OV OFD Karlsruhe
Am 5. April 2019 fand in der OFD in 앫 Verfassungswidrigkeit der Absen- 앫 Forderung nach Rücknahme der Ver-
Karlsruhe die Versammlung des DSTG- kung der Eingangsbesoldung schlechterungen bei der Beihilfe
Ortsverbands statt, zu welcher der Vor- 앫 Tarifabschluss sowie die zeit- und 앫 Forderung nach Stärkung und Stei-
sitzende des Bezirksverbands Baden inhaltsgleichen Übernahme der Er- gerung der Attraktivität des mittleren
Andreas Krüger als Gast geladen war. gebnisse auf die Beamtenschaft und Dienstes durch den Doppelhaushalt
Nach einem kurzen Rückblick und ei- die Forderung des BBW, die struktu- 2020/2021 (z. B. durch Erhöhung der
nem Ausblick auf die geplanten Ak- rellen Veränderungen im Tarifbereich Eingangsbesoldung und Verbesse-
tionen des Ortsverbands wie z. B. der durch einen „echten“ BW-Bonus auf rung der Aufstiegsmöglichkeiten)
Infoveranstaltung mit dem DSTG Lan- die Beamtenschaft zu übertragen 앫 Verbesserung der Nachwuchsgewin-
desvorsitzenden Markus Scholl und
앫 Sachstand der Übertragung der „Müt- nung im höheren Dienst
dem Bezirksvorsitzenden Andreas Krü-
ger durch die Vorsitzende Zita Kimmel- terrente“ auf die Landesbeamten in Bei der anschließenden Diskussions-
mann berichtete Andreas Krüger aus der Baden-Württemberg runde stand Andreas Krüger den Teil-
Arbeit der DSTG z. B. über folgende 앫 Forderung nach Herabsetzung der nehmern noch für Fragen und Anregun-
Schwerpunktthemen: Wochenarbeitszeit gen zur Verfügung.
OV Donaueschingen:
Mitgliederversammlung
vom 23.07.2019
„Einstimmig DSTG!“
Wie das Bild auf der nächsten Seite do- Urlaub befindlichen Bezirksvorsitzen- Die Kassenprüfung, durchgeführt von
kumentiert herrschte bei der OV-Ver- den Andreas Krüger als Mitglied der Kollege Markus Dold, ergab eine tadel-
sammlung des Ortsverbandes Donau- Bezirksleitung der Versammlung bei- lose Kassenführung, so dass die Entlas-
eschingen große Einigkeit hinsichtlich wohnte, eröffnete der Vorsitzende Kol- tung schnell erteilt werden konnte.
der abzustimmenden Sachverhalte. lege Dominik Kaspar die Versammlung. Anschließend wurden die Teilnehmer für
Nach der Begrüßung durch den stellver- Nach dem Tätigkeitsbericht des Vorsit- die Steuergewerkschaftstage in Schwä-
tretenen Vorsitzenden der DSTG Baden, zenden folgte der Kassenbericht von bisch Gmünd vom 29.–31.10.2019 ge-
Kollege Andreas Hey, der für den im Kollegin Julia Ewald. wählt. Für den Steuergewerkschaftstag19 verabschiedete der Ortsverband nach Nach einer sehr harmonisch verlaufenen lichen Einsatz die DSTG auf Ebene die- vorhergehender, intensiver Beratung, Sitzung verabschiedete Kollege Andreas ses OV nicht mehr existent wäre. Gerade einstimmig acht Anträge in der Hoff- Hey die anwesenden Mitglieder mit ei- junge Kolleginnen und Kollegen sind nung und Erwartung, dass diese vom nem ganz besonders großen Dankeschön aktuell mehr denn je gefordert, auch für Steuergewerkschaftstag auch angenom- an Kollegin Julia Ewald und Kollege ihre Gewerkschaft – für ihre DSTG – men werden. Dominik Kaspar, ohne deren unermüd- Verantwortung zu übernehmen!
20
Der Bezirksverband Württemberg
Liebe DSTGlerinnen, Ergebnis erfüllt uns mit Stolz und wird uns
liebe DSTGler, Antrieb sein für die Arbeit in Ihrem Sinne für
die nächsten fünf Jahre. Gleichzeitig wählten
Sie mit beachtlichen Ergebnissen erstmals
Kolleginnen und Kollegen, die allesamt be-
reits Erfahrung aus den örtlichen Personal-
vertretungen und der DSTG-Gewerkschafts-
arbeit mitbringen. Mit dieser Mischung aus
erfahrenen und jungen Mitgliedern aus allen
Bereichen der Finanzämter und der engen
Verbindung der Personalratsarbeit mit der
politischen Arbeit der DSTG sehe ich uns für
die kommenden Herausforderungen sehr gut
aufgestellt.
Wir werden weiterhin den engen Kontakt mit
Jochen Rupp,
Vorsitzender Bezirksverband Württemberg
Ihnen pflegen und Ansprechpartner für Ihre
Anliegen sein. Auch in den nächsten fünf Jah-
die Personalratswahlen sind gelaufen und die ren werden in DSTG-Mitgliederversammlun-
amtlichen Ergebnisse festgestellt. gen zu Ihnen kommen, sie informieren und
den für unsere Arbeit enorm wichtigen „In-
Ich danke allen Wählerinnen und Wählern
put“ von Ihnen mitnehmen.
für die große Unterstützung und das sehr gute
Wahlergebnis unserer DSTG! Diesen „Input“ werden wir auch im Okto-
ber bekommen: Unter dem Motto „Mensch.
Im Bezirkspersonalrat gingen 8 der 9 Be-
Steuer.Zukunft“ finden vom 29.–31.10.2019
amtensitze an die DSTG, im Arbeitnehmer-
in Schwäbisch Gmünd die 18. Steuer-Gewerk-
bereich sind wir nun wieder mit einem Sitz
schaftage des DSTG-Landesverbands und
vertreten. Zum Vorsitzenden des Bezirksper-
der DSTG-Bezirksverbände statt. Die Orts-
sonalrats wurde Markus Scholl gewählt.
verbände und damit Sie waren aufgefordert,
Im Hauptpersonalrat haben wir einen weite- die Delegierten zu bestimmen und Anträge
ren Beamtensitz dazugewonnen und stellen zu stellen. Ich bin über den Inhalt sehr ge-
nun 13 der 15 Beamten, im Arbeitnehmerbe- spannt; nach der Beratung und Beschlussfas-
reich haben wir hingegen einen Sitz verloren. sung durch die fast dreihundert Delegierten
Zur Hauptpersonalratsvorsitzenden wählte wird basisdemokratisch darüber entschieden
das Gremium erneut Andrea Gallasch. und die Arbeit der DSTG für die nächsten fünf
Jahre bestimmt sein. Ebenso stehen die Wah-
Sie haben unsere Spitzenkandidaten nicht nur
len zum Vorstand der DSTG an.
in ihrem Amt bestätigt, sondern ihnen mit ei-
ner nochmals größeren Stimmenanzahl ein Ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit, Bleiben
sehr großes Vertrauen ausgesprochen. Dieses Sie gesund!21
Gut vorbereitet
Gut vorbereitet wurde bei der OV-PR Tagung der DSTG Württemberg das Jahr 2019
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der OV-PR-Tagung sind konzentriert bei der Sache.
Am 23. Mai trafen sich die Ortsver- Personalratswahlen am − Wahlveranstaltungen
bandsvorsitzenden der DSTG Württem- 02.07.2019 − Wahlwerbung in den Ämtern
berg, sowie die Personalratsvorsitzen-
den der württemberger Finanzämter, zu Unter anderem mit den Arbeitspunkten
Steuer-Gewerkschaftstag –
einer Arbeitstagung im Finanzamt Böb- − Allgemeine Hinweise
lingen. 29.– 31.10.2019
− Organisatorisches Unter anderem waren zu besprechen:
Der Begriff Arbeitstagung passte, da − Zeitplan − Allgemeine Hinweise
vor allem die beiden wichtigen Termine
des Jahres 2019 gut vorbereitet werden − Ausgabe der DSTG-Wahlunterlagen − Organisatorisches
wollten. Als da wären und waren: − Kandidatenvorstellung − Delegiertenbenennung22
− Satzungsänderungen Andrea Gallasch unterstützte den Be- 앫 …
− Anträge zirksvorsitzenden, in dem sie erläuterte,
worauf die DSTG ihre aktuellen For- Und Andrea Gallasch aus dem HPR:
Da sehr konzentriert gearbeitet wurde, derungen für den kommenden Doppel-
konnte Jochen Rupp noch auf die zahl- 앫 Aktuelle Änderungen bei Dienstver-
haushalt fokussiert, nämlich auf Verbes-
reichen OV-Versammlungen zurückbli- einbarungen, z. B. BEM
serungen im mittleren Dienst:
cken, die in den letzten Monaten statt-
− Eingangsamt A7 앫 Leitbild Führung
gefunden haben. Berichte und Bilder
finden sich in diesem FORUM wieder. − Abschaffung Stellenobergrenzen 앫 Finanzämter der Zukunft (FiZ)
Das Ziel jeden Ortsverband während − Deutlich mehr Haushaltsstellen A9 앫 KONSENS-Entwicklungen
einer Wahlperiode einmal zu besuchen und A9+Z.
앫 Belastung durch ausländische Steuer-
wurde erreicht. Ein Ziel, das auch für − Keine Dienstpostenbewertung im mD mitteilungen
die nächste Wahlperiode bis 2024 gilt
und dem sich die DSTG Württemberg Natürlich stehen bei dieser 앫 …
verpflichtet fühlt. Tagung auch Berichte aus Nach einer lösungsorientierten Diskus-
Auch Seminare und Workshops sind den Stufenvertretungen auf sion der Punkte besprachen Alexander
Bausteine der Gewerkschaftsarbeit die in dem Programm. Geibel und Klaus Kastler noch kassen-
den nächsten Jahren in bewährter Weise und mitgliederverwaltungsrelevante The-
fortgeführt und ausgebaut werden. Steffen Buse berichtet aus dem BPR un- men, bevor Steffen Wohlleb auf aktuelle
ter anderem über: Rechtsschutzangelegenheiten einging.
Zum Beispiel:
앫 Dienstpostenbewertung
− Workshop für Berufsstarter höherer Zum Abschluss des sehr intensiven Ta-
앫 Beurteilungsrunde 2019
Dienst ges dankte Jochen Rupp Thomas Braig
앫 Telearbeit
− Jugendworkshop für das Protokoll und die Präsentation,
앫 Grundstückswertstelle u. a. Einstel- Dilek Ünel und Steffen Buse für die
− Seniorenversammlung lungen von Arbeitnehmern und Rahmenorganisation sowie Margrit
− Seminar für neue Funktionsträger Grundsteuerreform Wappler und Marcus Pinsker für die Or-
− Tarifseminare 앫 „Diensträder“ ganisation vor Ort.
Gratulation
Steffi Cornelisse (links) ist eine der erfolgreichsten Werberinnen für Neumitglieder der DSTG in Deutschland.
Es gratuliert die Vorsitzende des OV Böblingen, Margrit Wappler23
„Stolz“:
OV Ehingen ist der fast
bestorganisierteste Ortsverband
in Württemberg
Mitglieder unter den aktiven Beschäf-
tigten höher. Dies ist nicht zuletzt dem
bisherigen Ortsverbandsvorsitzenden
Holger Lenz zu verdanken, der den OV
vorbildlich mit viel Herzblut, Engage-
ment und Humor geführt hat. Holger
Lenz verlässt Ehingen um in Ulm SGL
zu werden. Zeit für Neuwahlen.
Bei der OV-Versammlung am 24. Ap-
ril im vollbesetzten Sitzungssaal wurde
Sabine Füller als seine Nachfolgerin
gewählt. Das Team komplettieren Tho-
mas Braig (Stellvertretung), Christine
Wiker (Jugend) und Susanne Stöhr
(Frauen).
Der neue und alte Vorstand des OV Ehingen mit Gast (von links): Thomas Braig, Jochen Rupp, Holger Natürlich war auch der Bezirksvor-
Lenz, Sabine Füller, Christine Wiker stand vor Ort, um von seiner Arbeit zu
berichten. Ein Imbiss und eine Tom-
Klein, aber oho. Das Finanzamt Ehin- viel DSTG-Power. In keinem anderen bola machten die ganze Veranstaltung
gen hat zwar wenig MAK, dafür aber Amt in Württemberg ist die Anzahl der dann zu einer noch runderen Sache.
Nur ein Stuhl ist übrig geblieben …24
Ortsverbandsversammlung
in Heilbronn
Am Dienstag, den 18.06.2019 führte
der Ortsverband Heilbronn, seine dies-
jährige Mitgliederversammlung durch.
Über 50 Kolleginnen und Kollegen
konnten dabei in der Kantine des Fi-
nanzamts begrüßt werden. Als beson-
deren Gast begrüßte der Vorsitzende
Sabine Lauer, Mitglied im DSTG-Be-
zirksvorstand.
Nach der Beschlussfassung über die
Tagesordnung konnte sogleich in den
wichtigsten Punkt der Tagesordnung
übergegangen werden, die satzungsge-
mäßen Neuwahlen im Ortsverband. Der
bisherige Vorsitzende Thomas Zehender Die Teilnehmer der OV-Versammlung
wurde dabei einstimmig (bei 2 Enthal-
lare für ihre langjäh-
tungen) für 5 weitere Jahre gewählt.
rige Treue zur DSTG
Rainer Metzger, der das Amt des Stell-
geehrt werden. Der
vertreters bisher kommissarisch über-
Vorsitzende über-
nommen hatte, wurde ebenfalls einstim-
reichte den anwesen-
mig zum Stellvertreter gewählt.
den Jubilaren die ent-
Anschließend wurden die sieben Dele- sprechende Urkunde
gierte für die anstehenden DSTG-Ge- und ein kleines Prä-
werkschaftstage in Schwäbisch Gmünd sent.
durch die Mitglieder gewählt.
Anschließend infor-
Den Ortsverband Heilbronn werden da- mierten Sabine Lauer
bei Lisa Rischmüller, Marion Schröder, und Andy Nicklas im
Wolfgang Gruhl, Dieter Bauer, Hanne- Tandem über die ak- Thomas Zehender mit Sabine Lauer (links) und Andy Nicklas (rechts)
lore Ortmann, Rainer Metzger und Tho- tuellen Themen des
seit der letzten Versammlung vor und in-
mas Zehender vertreten. BPR.
formierte die Anwesenden über die ver-
Nachdem dieser Punkt zügig abgewi- Im Tätigkeitsbericht trug der Vorsit- schiedenen Veranstaltungen der DSTG
ckelt wurde, konnten wieder viele Jubi- zende die Aktivitäten des Ortsverbandes im zurückliegenden Zeitraum.
Irene Triller (links) gratuliert Margarete Draheim für 50-jährige Mitglied-
schaft in der DSTG im Rahmen des Betriebsausflugs des Finanzamts Heil-
bronn. Frau Draheim wohnt seit ihrem Ruhestand im Allgäu, nimmt aber
50 Jahre in der DSTG – Albert Wolanskyj immer an den Ausflügen ihres Amts teil.25
OV-Versammlung in Ulm
In Ulm! Nicht um Ulm und auch nicht
um Ulm herum.
Petra Probst und ihr Team luden zur
OV-Versammlung in der Stadt mit dem
höchsten Kirchturm der Welt.
Am 24. April berichteten zunächst Ver-
treterinnen und Vertreter des Bezirks-
vorstandes den zahlreichen Zuhörerin-
nen und Zuhörern über aktuelle The-
men, bevor es an die Neuwahlen des
Ortsverband ging.
Der Vorstand in Ulm besteht nun aus:
Petra Probst (Vorsitzende), Jürgen Gei-
selhart (Stellvertreter – neu gewählt),
Arabella Mutschler (Frauen), Patrick
Haas (Jugend), Thomas Walcher (stv.
Jugend), Anke Egle-Härtig (Tarif – neu
gewählt), Peter Useldinger (Senioren –
neu gewählt).
Petra Probst nutzte die Chance auf die
bevorstehenden Personalratswahlen
hinzuweisen und stellte die Ulmer Kan-
didatinnen und Kandidaten vor. Eine
gelungene Mischung aus Jung, Alt,
Mann, Frau, Innendienst, Außendienst,
...
Nach der viel beklatschten Tombola
nutzten alle Gäste die Chance im per-
sönlichen Gespräch Neues zu erfahren
und Meinungen auszutauschen. Die OV-Versammlung in der Donaustadt Ulm
Die glücklichen Gewinnerinnen und Gewinner der Tombola mit der OV-Vorsitzenden Petra Probst (ganz links)26
OV-Versammlungen an Donau, Rems,
Argen und am Bodensee
Im Frühjahr fanden zahlreiche Ortsver- (Finanzamt der Zukunft, Betriebliches den OV-Versammlungen noch weitere
bands-Versammlungen statt, um den Eingliederungsmanagement, ...) Gäste aus dem Bezirksvorstand wie
Mitgliedern vor Ort die Chance zu ge- etwa Steffi Vogel, Klaus Kastler, Sabine
ben persönlich und direkt von der Arbeit Steffen Buse übernahm den Part BPR Lauer, Patrick Schellhorn und Thomas
der DSTG zu erfahren. (Telearbeit, Beurteilungen, Dienstpos- Braig. Auch Kandidatinnen und Kan-
tenbewertung, ...). Sein Namensvetter didaten der anstehenden Wahlen zum
Jochen Rupp berichtete dabei über Steffen Wohlleb kennt sich vorzüglich Haupt- und Bezirkspersonalrat hatten
DSTG interna, politische Entwicklun- im Rechtsschutz aus, ebenso wie Antje die Möglichkeit sich einem anderen
gen und Erwartungen. Andrea Gallasch Weidemann beim Tarif und Paul Bühl- Amt vorzustellen.
wusste Neues vom HPR zu erzählen maier bei der Jugend. Hinzu kamen bei
Hier die Bilder dazu:
OV-Versammlung in Schwäbisch Gmünd
Mitgliederehrung in Gmünd Wangen – Glückliche TombolagewinnerSie können auch lesen
