POLIZEISPIEGEL Tarifeinigung in schwierigen Zeiten - DPolG Berlin
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11 November 2020 / 54. Jahrgang POLIZEISPIEGEL Tarifeinigung in schwierigen Zeiten Seite 6 < Bundesjugend konferenz der JUNGEN POLIZEI geht auch digital Seite 19 < Fachteil: – Gesetzeslücke geschlossen: Pfeilabschussgeräte erlaubnispflichtig – Buchrezension Der Verkehrspolizist
Berlin Mischt euch ein. Macht mit. Geht wählen. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren Viele Kolleg(inn)en engagieren der Arbeitgeber, sondern als diese Themen in den Personal- sich in ihrer Freizeit neben dem kritische Beobachter und mah- räten bearbeiten wird, die oder Dienst ehrenamtlich in der nende Gegenpole. der muss wählen gehen oder DPolG und kandidieren für die die Briefwahl beantragen. Personalräte und als Frauen- Es wird in den nächsten vier vertreterinnen. Jahren nicht an Herausforde- In den örtlichen Personalrä- rungen mangeln. Corona, ten, im GPR der Polizei direkt Für unserer Personalräte liegt Gewalt gegen Einsatzkräfte, DPolG wählen und im HPR dabei das Selbstverständnis Arbeitszeitmodelle, Überstun- die Liste 2 dbb beamtenbund auf Neutralität. Wir verstehen den, Ausstattung et c etera. und tarifunion. Denn auch da uns nicht als Hilfsreferenten Wer möchte, dass die DPolG steckt DPolG drin! Inhalt © DPolG Berlin © DPolG Berlin 1 Motivation zum Wählen von Bodo Pfalzgraf 2 Die Beihilfe-App 3 Sonderaktion für neue < < Bodo Pfalzgraf im Interview Mitglieder mit Bild TV. Thema: die Räu- 4 Unsere Vorschläge zur mung eines Hauses an der Anpassung der Einsatz- Liebigstraße im Oktober 2020 1 vergütung, Teil 1 Landesverband Berlin 5 DPolG im Porträt: Christian Henke DPolG mitreden, mitentschei- 6 Die Mitteldistanzwaffe den und mitgestalten – aus von Dirk Schöppl Liebe zum Beruf! 7 Absage Hauptstadtball < < Arbeit in der DPolG-Geschäftsstelle in Alt-Moabit: Vertreter der Kreis- Euer vorstände Dir ZeSo und Dir E/V besprechen die laufenden Personalrats- wahlen und packen Kalender und Päckchen für die Kolleg(inn)en zur DPolG-Landesvorsitzender Wahlwerbung. Bodo Pfalzgraf Impressum: Redaktion: Kay Biewald E-Mail: presse@dpolg-berlin.de V. i. S. d. P. Bodo Pfalzgraf Wahlzeiträume der Dienststellen der Polizei Berlin Landesgeschäftsstelle: Dienststelle Zeitraum öPR GPR HPR Alt-Moabit 96 a, 10559 Berlin Dir 1 09.11. bis 19.11. x x x Besuchszeiten: Mo. bis Mi. 9–15 Uhr Dir 2 09.11. bis 20.11. x x x Do. 9–18 Uhr Dir 3 (neu) 02.11. bis 19.11. x x x Fr. 9–13 Uhr Telefonsprechzeiten: Dir 4 26.10. bis 06.11. x x x Mo. bis Fr. 10–13 Uhr Dir 5* 26.10. bis 06.11. x x Tel. 030.3933073 Fax 030.3935092 Dir E/V* 12.10. bis 04.12. x x Internet: www.dpolg.berlin Dir ZeSo* 05.10. bis 05.12. x x E-Mail: post@dpolg-berlin.de ISSN: 0723-1814 Dir ZS* 03.11. bis 20.11. x x Facebook: @polizei.berlin.5 LKA 26.10. bis 20.11. x x x Twitter: @DPolGBerlin LPD* 02.11. bis 19.11. x x WhatsApp: 0176.73282828 Instagram: @dpolgberlin PA 14.11. bis 04.12. x x x Polizeipräsidium* 30.10. bis 23.11. x x Wer mit seinem Handy diesen *H ier fanden bereits in diesem Jahr vorgezogene Wahlen für Code einscannt, den örtlichen Personalrat statt. wird automatisch auf unsere Home- page geleitet. > DPolG Polizeispiegel | November 2020
Berlin Digital, anwenderfreundlich, unbürokratisch Spart Zeit und Nerven: die Berliner Beihilfe-App Wisst ihr noch, damals, als es Monate gedauert hat, bis ihr eure Arztkosten und Medikamente erstattet bekommen habt? Erst musste der Antrag ausgefüllt werden, der dann mit allen durch- nummerierten Belegen per Post zur Beihilfe- stelle gesendet wurde. Dort wurde alles sor- tiert, eingescannt und einem Sachbearbeiter zugewiesen. Der Sach- bearbeiter musste die Unterlagen aber noch prüfen. Erst danach und wenn alle Gebüh- renziffern und Positio- nen korrekt waren und 2 nichts gefehlt hat, erst dann wurde der Erstat- tungsbeitrag überwie- Landesverband Berlin © DPolG Berlin (2) Die Beihilfe-App informiert über den aktuellen Bearbei- tungsstand. Der Clou: Nach acht Tagen war die Rückerstattung auf dem Konto. Kurze Zeit später war der Beihilfebescheid in Papier- form im Dienstpostfach. Leider ist die App bislang nur für einen normalen Beihilfe- antrag programmiert. Auf der Infoseite des Landesverwal- tungsamts heißt es, dass die Beihilfeerstattung für Pflege- leistungen weiterhin auf dem klassischen Antragsweg einzu- ein eigenes Passwort verge- reichen ist. Das gilt auch noch, sen. „Schnell“ war es, wenn Achtung: Dies ist kein Werbe- ben. Danach erfolgt eine Legi- wenn sich Personendaten der ganze Vorgang nur sechs text. Der „POLIZEISPIEGEL“- timation, das System prüft die durch Ehe, Geburt eines Kindes Wochen gedauert hat. Teil- Artikel beschreibt die Begeis- Daten. Dauer: 20 Sekunden. o. Ä. verändert haben. weise vergingen aber auch terung eines der ersten Die App erkennt den Beihilfe- Monate bis zur Rückerstat- Benutzer! berechtigten an, der nun seine Nachzubessern wäre auch die tung. Belege mit dem Handy foto- Wahlmöglichkeit bei der Ein- Die App ist innerhalb weniger grafieren oder per QR-Code auf verständniserklärung zur Aus- Diese Ära ist jetzt zu Ende! Sekunden heruntergeladen. der Rechnung einscannen kunftseinholung der Beihilfe- Seit Ende September gibt es Die Nutzer müssen sich in ei- kann. Der Antrag wird abge- stelle bei Kostenträgern und die „Berliner Beihilfe-App“ für nem Online-Formular mit ih- schickt – und innerhalb eines Rechnungsausstellern. die Betriebssysteme Android ren Personendaten plus Perso- Tages ist der Vorgang mit Anla- Euer Landesredakteur und iOS. nalnummer registrieren und gen bei den Sachbearbeitern. Kay Biewald > DPolG Polizeispiegel | November 2020
Berlin Vom Tisch bis zur Straße – die DPolG Berlin im Einsatz © DPolG Berlin Impressionen von unterwegs © DPolG Berlin © Bodo Pfalzgraf tz < 9. Oktober: Unterwegs zum Einsa < - an der Liebig 34 mit DPolG-Verpfle gung spaketen mit unse rer „kleinen Aufmerksamkeitstasche“. Wegen Corona verteilten wir vorab intern < < Einsatz mit Ausblick: Die Spitzenkandidaten der zur indirekten Betreuung der Ein- © Bodo Pfalzgraf DPolG für die Personalratswahlen in der Dir 4 ha- satzkräfte – also kontaktfrei – Tü- ben am 10. Oktober zusammen mit dem DPolG- - ten mit Essen, Getränken und Nütz 3 Landesvorsitzenden die Einsatzkräfte der AHu 4 lichem für den Dienst im am großen Stern betreut. Einsatzraum. Landesverband Berlin Sonderaktion: Neues Mitglied für 1 Euro Werbe Mitglieder! Werde Mitglied! Liebe Mitglieder, für den Zeitraum vom 5. Oktober bis 6. Dezember 2020 gilt eine 1-Euro- Sonderaktion: Neumitglie- der erhalten einen verrin- gerten Jahresbeitrag von 1 Euro pro Monat, also 12 Euro im ersten Mit- gliedsjahr. Ausgenommen davon sind die Anwärter, die eine eigene Sonderakti- on haben. Weitere Details siehe Beitrittserklärung. Bitte macht eure Kolleg(inn)en aus euren Kreisvorständen ebenfalls auf die Aktion aufmerksam. Die entspre- chende Beitrittserklärung findet ihr als Online-Mitglied- © DPolG Berlin schaft auf der Homepage www.dpolg.berlin/mitglied- schaft/online-beitritt/ > DPolG Polizeispiegel | November 2020
Berlin Die „Bewertung der Erschwerniszulagen in der Polizei Berlin“. Teil 1. Unter der Lupe Unser Vorstandsmitglied Christoph Lüdicke hat im denkbare Lösungsansätze an 720 Euro im Kalenderjahr je September 2020 eine „Evaluation der Erschwernis geboten. Dienstkraft. Diese Maximal summe beziehungsweise -an zulagenverordnung Berlin durch die Deutsche
Berlin DPolG Berlin im Porträt: Wer mischt bei uns so mit? Wir porträtieren die Menschen backstage. Besser gesagt: Ihr porträtiert euch selbst. Belastbar, voller Kampfgeist und mit Empathie Unser Prinzip: Wir schicken dir einen üppigen © Privat Fragebogen. Du antwortest, worauf du Lust hast. In dieser Ausgabe: Christian Henke vom Kreisver- band Dir E/V. Wie heißt du? Belastbarkeit gepaart mit Christian Henke. Kampfgeist und Empathie. Wie alt bist du? Und was findest du an dir 52. schwierig? Meine Ungeduld. Wo bist du geboren? In Berlin. Welchen Dienstgrad hast du? PHK. Was arbeiteten deine Eltern? Hast du Geschwister? Wie verlief dein Werdegang? Eltern nicht mehr vorhanden. Vom PHW zum PHK über den Keine Geschwister. Kompaktlehrgang 2004. < < PHK Christian Henke ist Mitglied in mehreren Arbeitsgruppen der Dir E/V 5 und WT/ET der 24. EHu. Hast du selbst Familie? Welche Funktion hast du aktu- Landesverband Berlin Verheiratet, 3 Kinder. ell, was ist das Beste daran? UNMIK im Kosovo 2005 (Close Spielst du Lotto? WT/ET der 24. EHu, Führungs- Protection Unit). Ja. Wie bist du ausgebildet? gehilfe des EHuF, Mitglied in Einsatzbeamter EHu, Einsatz- diversen Arbeitsgruppen der Wann bist du in die DPolG ein- Wie findest du Erholung, wo trainer, Selbstverteidigungs- Dir E/V. Mitbegründer der VGBS getreten, welche Funktionen lädst du deine Batterien auf? trainer in vier Selbstverteidi- III Konzeption. Oft selbststän- hattest/hast du dort inklusive Mit den schönen Dingen des gungssystemen. dige Tageseinteilung möglich. der aktuellen? Lebens, meiner Familie und 2017 denke ich, gewechselt Aktivitäten des Wassersports. Warum bist du zur Polizei ge- Wie viele Stunden arbeitest du von der GdP. Beratung für Ange- gangen? am Tag und wie viele Tage die legenheiten der BEPO und ak- Stichwort Urlaub: Wo willst du Weil der Dienst abwechslungs- Woche? tuell Nachrücker (Platz 8) bei unbedingt mal hin? reich ist. 4 bis 7 Tage die Woche (41 bis den Personalratssitzungen der Kalifornien. 60 Stunden). Dir E/V. Hast du selbst schon Ärger mit Was steht auf deiner privaten der Polizei gehabt? Was war deine gefährlichste Was siehst du im Moment als To-do-Liste ganz oben? Nein. Situation auf der Arbeit? allerwichtigste Aufgabe für Die Suche nach der Work-Life- Ein Messerstich in Richtung dich als Gewerkschafter? Balance. Was macht dich richtig Hals, der nach Abwehrtechnik Ansprechpartner für meine wütend? im Unterarm landete. Kollegen der 24. EHu und Ver- Bist du digital unterwegs? Fehlende Wertschätzung. treter der Belange der Kollegen Facebook, Insta, WhatsApp, Was war deine bisher mutigste der EE innerhalb der Dir E/V. Telegram. Und was macht dich glücklich? Tat? Weiterhin habe ich gute Kon- Arbeit und Kommunikation mit Mit einem Sicherungsschützen takte zur GdP und strebe eine Gibt es einen Lieblingsfilm/Lieb- Menschen, die anschließend habe ich eine Bedrohung mit gemeinschaftliche gewerk- lingsserie? ein positives Gefühl geben. Messer so verbal und taktisch schaftliche Arbeit an. Ich stehe Transporter/4 Blocks. deeskaliert, dass es bei der für ein „Miteinander“! Was bist du: Choleriker oder Festnahme zu keiner Zwangs- Hast du eine besondere Macke? Buddha? anwendung mehr kommen Welche Hobbys hast du? Autos und Boote. Beides. musste (bestimmt hätten 80 Viele. Kampfsport und Selbst- bis 90 Prozent der Kollegen in verteidigung, Rudern, Wasser- Hast du Rituale? Was findest du an dir richtig dieser Situation geschossen). sport mit dem Motorboot, Nein, das geht bei der BEPO gut? Acht Monate Dienst für die Krafttraining/Cross Fit. sehr schwer. > DPolG Polizeispiegel | November 2020
Berlin Aus Eckernförde nach Berlin: das Modell MCX der Firma Sig Sauer Mitteldistanzwaffen im polizeilichen Einsatz Im Laufe der vergangenen drei Jahre haben sich immer mehr Polizeibehörden Sauer entschieden. Der Auf- für den Einsatz von Mitteldistanzwaffen (MDW) im polizeilichen Einzeldienst trag wurde im Oktober 2017 erteilt. Im Dezember 2017 und der Bereitschaftspolizei entschieden. Wie es in Berlin aussieht, beschreibt wurden die ersten 415 Ge- der Waffenexperte Dirk Schöppl. wehre an die Bereitschaftspo- lizei und Spezialeinsatzkräfte Aktuell sind in den Polizeibe- distanzwaffe erkannt. Diese kraft und der entsprechenden geliefert. Die Waffen im Kali- hörden Mitteldistanzwaffen konnten bis dahin, neben ihrer Wirkung im Ziel aus. Dies wird ber 5,56 x 45 mm verfügen im von unterschiedlichen Herstel- Dienstpistole im Kaliber 9 x erreicht durch den Einsatz von Standard über ein Rotpunkt lern im Einsatz, so von Heckler 19 mm, meist nur auf eine optischen Zielhilfen (zum Bei- visier CompM4 von Aimpoint & Koch, C. G. Haenel oder Fab- Maschinenpistole MP 5 im glei- spiel Rotpunktvisier) und einem und eine Lampe von Nitecore. rique Nationale (FN). Die Lan- chen Kaliber zugreifen. Zwar Kaliber wie 5,56 x 45 mm. Die Die Lauflänge beträgt 16,6 Zoll (42,2 cm), das Abzugsgewicht
Berlin Fortsetzung von Seite 6 munition mit Deformations- konzipiert und zeichnet sich Sauer ist eine solide, robuste geschossen zum Einsatz und durch eine große Robustheit und zuverlässige Mitteldis- in den 60er-Jahren schrittwei- keine mit militärischen Hart- und Zuverlässigkeit aus. Die- tanzwaffe für den polizeili- se zusammen mit dem Gewehr kerngeschossen. So wird die ses Rotpunktvisier wird übri- chen Einsatz im urbanen Um- M 16 bei den US-Streitkräften Hintergrundgefährdung und gens auch bei der MP 5-Ma- feld. Mit der dazugehörigen eingeführt. Überpenetration vielerlei Ziele schinenpistole genutzt. Ausstattung, Ausbildung und sehr stark reduziert. dem Training können die Be- Bedingt durch den geforder-
Berlin Termine Notfallnummer der DPolG Berlin November Gilt nur außerhalb © aratian/Fotolia Direktion 5: Wahlen zum Kreisvorstand der Geschäftszeiten. 16. Die Mitglieder des Kreisverbandes der Direk- tion 5 City versammeln sich am 16. November, um aus ihrer Mitte einen neuen Kreisvorstand 0177.3008710 zu wählen. Treffpunkt ist die Villa Rixdorf am Richardplatz 6. Beginn: ab 17 Uhr. Suchtprobleme? Alkoholprobleme? Bitte mit Voranmeldung per E-Mail, damit wir Dann Kreuzbund Berlin! der Villa Rixdorf eine Gästezahl nennen können: Victoria-Marie.Gordon@dpolg-berlin.de >>Wir bieten Hilfe außerhalb der Polizei! >>Gruppen in Berlin und November bundesweit! 19. Direktion 4: Jahreshauptversammlung >>Eine ist auch in deiner Nähe! Die Mitglieder des Kreisverbandes Direktion 4 Kreuzbund Diözesanverband Berlin e. V. treffen sich am 19. November in der Kantine der Tübinger Straße 5, 10715 Berlin Senatsverwaltung für Wirtschaft an der Martin- E-Mail: info@kreuzbund-berlin.de, Tel.: 030.85784380 Luther-Straße 105 in Schöneberg, 10825 Berlin. 8 Beginn: ab 18 Uhr. Landesverband Berlin Auf der Tagesordnung stehen einige Themen, Redaktionsschluss darunter die Wahlen zum neuen KV-Vorstand. Die Tagesordnung kann vor Eintritt um weitere Liebe Kolleginnen und Kollegen! TOP ergänzt werden. Um zahlreiches Erscheinen 12 Der Redaktionsschluss für oder entsprechende Absagen wird gebeten. die Dezember-Ausgabe ist der 12. November 2020. Parkplätze stehen in der näheren Umgebung zur Veröffentlichungen wie Leserbriefe, Verfügung, zum Beispiel vor dem Rathaus Schö- Termine, Veranstaltungen, sonstige November neberg. Wünsche oder Kritik bitte an fol- gende Adresse senden: November > Landesredakteur DPolG Berlin 24. Dir ZeSo: Jahreshauptversammlung Kay Biewald, Alt-Moabit 96 a, 10559 Berlin, oder E-Mail: presse@dpolg-berlin.de Die Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Direktion ZeSo findet am Dienstag, den 24. No- Die Redaktion übernimmt k eine Haftung für unverlangt eingesandte vember 2020 um 18 Uhr statt. Wir tagen in Alt- Manuskripte, Fotos und Illustrationen. Es entsteht kein Anspruch auf Marienfelde 36, 12277 Berlin (Alte Feuerwache). Honorierung und Rücksendung. Alle mit vollem Namen oder Namenszeichen versehenen Artikel Um Anmeldung bis zum 10. November oder Leserbriefe stellen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion per E-Mail wird unter Dietmar.Moeller@dpolg- oder der DPolG dar. berlin.de gebeten. Dezember 3. Dir 6 Ost: Mitgliederversammlung Rechtsschutzberatung Die Direktion 6 Ost hält am 3. Dezember 2020 ab 18 Uhr ihre Mitgliederversammlung ab. Die Rechtsschutzberatung der DPolG Berlin Ort: Gaststätte „Zur S-Bahn“ an der Heinrich- für unsere Mitglieder findet nach Vereinbarung und vorheriger telefonischer Rücksprache statt. Grüber-Straße/Gutenbergstraße, 12621 Berlin. Termine können unter 030.3933073-74 vereinbart werden. Beratung und Gewährung von Rechtsschutz nur nach der Rechtsschutzordnung des dbb. > DPolG Polizeispiegel | November 2020
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