Qualifizierung während des Bezugs von Kurzarbeitergeld
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Qualifizierung während des Bezugs von
Kurzarbeitergeld
Knorpp 03/09Fördermöglichkeiten für Bezieher von konjunkturellem oder
saisonalem Kug (vgl. §§ 169 ff SGB III).
• Förderung von gering qualifizierten Arbeitnehmern im Rahmen des
Bildungsgutscheinverfahrens (§ 77 Abs. 2 SGB III) ohne ESF-Mittel.
• Förderung von mehr als gering qualifizierten Arbeitnehmern unter Einsatz von
ESF-Mitteln.
• Als gering qualifiziert gelten Arbeitnehmer, die über einen Berufsabschluss verfügen,
jedoch auf Grund einer mehr als vier Jahre ausgeübten Beschäftigung in an- oder
ungelernter Tätigkeit eine entsprechende Beschäftigung voraussichtlich nicht mehr
ausüben können (Wieder-Ungelernte) oder
be t e e , d
• Arbeitnehmer, die
e nicht
c t übe
über e
einen
e Berufsabschluss
e u sabsc uss verfügen,
e üge , für
ü de
den nach
ac bu
bundes-
des
oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren
festgelegt ist.
• Darüber hinaus ist die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen für
k
kurzarbeitende
b it d Arbeitnehmer
A b it h unter
t bestimmten
b ti t Voraussetzungen
V t möglich
ö li h
Knorpp 03/09 Seite 1Förderung von gering qualifizierten
Arbeitnehmern im Rahmen des
Bildungsgutscheinverfahrens (§ 77 Abs. 2
SGB III) ohne ESF
ESF-Mittel.
Mittel.
Knorpp 03/09 Seite 2Förderung von gering qualifizierten Arbeitnehmern im Rahmen des
Bildungsgutscheinverfahrens (§ 77 Abs. 2 SGB III) ohne ESF-Mittel.
• Vermittelt die Maßnahme überwiegendg allgemein
g bildendes Wissen / nicht berufsbezogene g Inhalte – z.B. Führerschein Kl. B,, Grundkenntnisse
Englisch?
• Vermittelt die Maßnahme Wissen, das Bildungszielen entspricht, die üblicherweise an Hochschulen oder ähnlichen Bildungseinrichtungen erreicht
werden können - z. B. an Fachhochschulen oder Berufsakademien?
• Ist die Maßnahme ein Anerkennungspraktikum, das der Erlangung der staatlichen Erlaubnis zur Ausübung des Berufes dienen; z. B. bei Ja Keine Förderung
Rettungsassistenten oder Erzieher?
• Handelt es sich bei der Qualifizierungsmaßnahme um eine Aufstiegsqualifizierung - z.B. zum „Meister“ oder „Techniker“? (Ausnahme: Fachwirt)
möglich
• Ist der Arbeitgeber
g zur Durchführung g der Schulungg rechtlich verpflichtet
p - z.B. Erste-Hilfe-Kurs für Ersthelfer?
• Würde die Maßnahme üblicherweise auch ohne KUG - Bezug durchgeführt werden (z.B. Schulung Arbeitsschutz, Schulung über eine neue
Produktreihe)?
• Unterliegt der Betrieb einem Tarifvertrag, nach dem bestimmte Qualifizierungen als Arbeitszeit (mit Entgeltanspruch) gewertet werden und zählt die
beantragte Qualifizierung zu diesen? (Eine Erklärung des Arbeitgebers und des Betriebsrats, dass dies nicht der Fall ist, genügt)
Nein
Nein
V
Vermittelt
itt lt die
di WWeiterbildung
it bild K
Kenntnisse
t i di
die auff d
dem allgemeinen
ll i A
Arbeitsmarkt
b it kt verwertbar
tb sind?
i d?
Ja
Nein
Findet die Maßnahme ausschließlich in der betriebsspezifischen Arbeitszeit statt?
Die Maßnahme kann über das Stundenvolumen der Kurzarbeit hinausgehen. Wochenend- oder Abendlehrgänge sind
damit grundsätzlich nur förderfähig, soweit Abendschichten/Nachtschichten und/oder Dienst am Wochenende
betriebsüblich sind. Gefördert werden können damit aber auch Schulungen „en Block“, die zeitlich ganz oder teilweise
außerhalb der Zeiten des Arbeitsausfalls, aber innerhalb der betriebsspezifischen Arbeitszeit liegen.
Ja
Nein
Ist die Maßnahme nach Nein Dann kann eine Förderung über ESF-Mittel geprüft werden oder bei
AZWV zertifiziert? besonderem arbeitsmarktpolitischen Interesse im Einzelfall ggf. eine
Einzelzertifizierung durch die Agentur für Arbeit erfolgen. (Die Maßnahme
muss nach Kostenstruktur und Inhalt den Richtlinien nach AZWV
entsprechen)
Ja Ja
Förderung möglich
Gefördert werden die Weiterbildungskosten nach § 79 SGB III über das
Bildungsgutscheinverfahren:
· Lehrgangskosten und Kosten für die Eignungsfeststellung
· Fahrkosten
· Kosten
K t für fü auswärtige
ä ti Unterbringung
U t bi und
dVVerpflegung
fl
· Kosten für die Betreuung von Kindern*
*Beim Personenkreis der Beschäftigten ist die Kinderbetreuung in der Regel
bereits sichergestellt.
Knorpp 03/09 Seite 3Förderung von mehr als gering
qualifizierten Arbeitnehmern unter Einsatz
q
von ESF-Mitteln.
Knorpp 03/09 Seite 4Förderung von mehr als gering qualifizierten Arbeitnehmern unter
Einsatz von ESF-Mitteln.
Ja
• Vermittelt die Maßnahme überwiegend allgemein bildendes Wissen / nicht berufsbezogene Inhalte – z.B. zB Keine Förderung möglich
Führerschein Kl. B, Grundkenntnisse Englisch?
• Vermittelt die Maßnahme Wissen, das Bildungszielen entspricht, die üblicherweise an Hochschulen oder ähnlichen
Bildungseinrichtungen erreicht werden können - z. B. an Fachhochschulen oder Berufsakademien?
• Ist die Maßnahme ein Anerkennungspraktikum, das der Erlangung der staatlichen Erlaubnis zur Ausübung des
Berufes dienen; z. B. bei Rettungsassistenten oder Erzieher?
• Handelt es sich bei der Qualifizierungsmaßnahme
g um eine Aufstiegsqualifizierung
g q g - z.B. zum „Meister“ oder
„Techniker“? (Ausnahme: Fachwirt)
• Ist der Arbeitgeber zur Durchführung der Schulung rechtlich verpflichtet - z.B. Erste-Hilfe-Kurs für Ersthelfer?
• Würde die Maßnahme üblicherweise auch ohne KUG - Bezug durchgeführt werden (z.B. Schulung Arbeitsschutz,
Schulung über eine neue Produktreihe)?
• Unterliegt der Betrieb einem Tarifvertrag, nach dem bestimmte Qualifizierungen als Arbeitszeit (mit Entgeltanspruch)
gewertet werden und zählt die beantragte Qualifizierung zu diesen? (Eine Erklärung des Arbeitgebers und des
Betriebsrats, dass dies nicht der Fall ist, genügt)
Nein
• Ist bei Maßnahmebeginn zu erwarten, dass die Qualifizierung innerhalb der Bezugsdauer des Nein
Kurzarbeitergeldes abgeschlossen werden kann?
• Findet die Maßnahme ausschließlich in der betriebsspezifischen Arbeitszeit statt und überschreitet der
Gesamtumfang der Qualifizierung den Umfang der Kurzarbeit nicht wesentlich. (Wochenend- oder
Abendlehrgänge sind damit grundsätzlich nur förderfähig, soweit Abendschichten/Nachtschichten und/oder
Dienst am Wochenende betriebsüblich sind. Gefördert werden können damit aber auch Schulungen „en
Block“, die zeitlich ganz oder teilweise außerhalb der Zeiten des Arbeitsausfalls, aber innerhalb der
betriebsspezifischen Arbeitszeit liegen.)
Ja
Handelt es sich bei der Maßnahme um eine „allgemeine“ oder „spezifische“ Maßnahme?
Allgemeine Maßnahme Spezifische Maßnahme
Eine Maßnahme,
Maßnahme die Inhalte vermittelt,
ermittelt die nicht Eine Maßnahme,
Maßnahme die Inhalte vermittelt,
ermittelt die in
ausschließlich oder in erster Linie den erster Linie unmittelbar den gegenwärtigen oder
gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz des zukünftigen Arbeitsplatz des Beschäftigten in
Beschäftigten in dem begünstigten Unternehmen dem begünstigten Unternehmen betreffen. Die
betreffen. Es werden Qualifikationen vermittelt, vermittelten Qualifikationen sind nicht oder nur in
die in hohem Maß auf andere Unternehmen und begrenztem Umfang auf andere Unternehmen
Arbeitsfelder übertragbar sind. Dies ist bei oder Arbeitsbereiche übertragbar.
zertifizierten Maßnahmen stets der Fall.
Weitere Prüfung auf der folgenden Seiten
Knorpp 03/09 Seite 5Förderung von mehr als gering qualifizierten Arbeitnehmern unter
Einsatz von ESF-Mitteln.
Handelt
H d l es sich
i h um eine
i allgemeine
ll i oderd spezifische
ifi h Handelt
H d lt es sich
i h um eine
i allgemeine
ll i oderd spezifische
ifi h
Qualifizierungsmaßnahme die durch einen externen Bildungsträger Qualifizierungsmaßnahme die im eigenen Betrieb mit eigenem
durchgeführt wird? (Auch Inhouse - Seminare) Personal durchgeführt wird?
(Ausbilder gehört dem eigenen Betrieb an)
Ja
Ja
Ist die Maßnahme nach AZWV
Ja
zertifiziert? Förderung möglich
Nein
Es kann auf Antrag ausschließlich ein Anteil der Personalkosten der
Ist die Zertifizierung der Ausbilder und der Lernmittelkosten gefördert werden – Förderhöhe
Ja Dann kann die
Maßnahme nach AZWV siehe folgende
g Seite. ((Personalkosten: Bruttolohn des Arbeitnehmers
Maßnahme erst nach
durch eine fachkundige einschl. Zuschläge ohne Sonderzuwendungen)
ung / schriftliche
der Zertifizierung
Stelle zeitnah durchführbar? Die Ausbilder dürfen für die Zeit der Maßnahme kein Kurzarbeitergeld
gefördert werden
beziehen.
Nachweise erforderlich
oder
Förderung möglich
Glaubhaftmachu
Gibt es vergleichbare, nach
Dann können nur diese Es kann auf Antrag ausschließlich ein Anteil der Lehrgangskosten
AZWV zertifizierte Ja
„vergleichbaren“ gefördert werden – Förderhöhe siehe folgende Seite.
Maßnahmen, die zeitnah
Maßnahmen gefördert
durchführbar wären?
werden. Förderung möglich
Nein Es kann auf Antrag ausschließlich ein Anteil der Lehrgangskosten
Entspricht die Maßnahme den Zielen der Weiterbildungsförderung? gefördert werden. Übersteigen die Kosten die Höhe des
Ja Bundesdurchschnittskostensatzes des jeweiligen Bildungsziels, so
(Ziel der neuen ESF-Förderrichtlinie ist die Beschäftigungssicherung
von Arbeitnehmern, die von vorübergehendem Arbeitsausfall kann nur in Höhe des Bundesdurchschnittskostensatzes anteilig
betroffen sind.
sind Durch passgenaue Qualifizierung soll ihre gefördert werden - Förderhöhe siehe folgende
g g Seite. Die
Anpassungsfähigkeit an die Erfordernisse des Arbeitsmarktes verbleibenden Lehrgangskosten trägt der Arbeitgeber.
gefördert werden.)
und
kann nach Dauer und Inhalt eine erfolgreiche berufliche Bildung Die Abrechnung des Kurzarbeitergeldes für die Arbeitnehmer, die an
erwartet werden? einer aus Mitteln des ESF geförderten Qualifizierungsmaßnahme
teilnehmen muss
teilnehmen, m ss in einem gesonderten Leist
Leistungsantrag
ngsantrag
Nein vorgenommen werden!
Keine Förderung möglich
Knorpp 03/09 Seite 6Förderung von mehr als gering qualifizierten Arbeitnehmern unter
Einsatz von ESF-Mitteln.
Maßnahmeart Kleine Mittlere Große
Unternehmen1 Unternehmen2 Unternehmen3
Nicht Benachteiligte6 Nicht Benachteiligte6 Nicht Benachteiligte6
B
Benachteiligte
ht ili t B
Benachteiligte
ht ili t B
Benachteiligte
ht ili t
Allgemeine 80 % 80 % 70 % 80 % 60 % 70 %
Qualifizierungs- (60 + 20) (60 + 20) (60 + 10) (60 + 10 + 10) (60 + 10)
maßnahme4 der Zuschlag von 10%
wirkt sich nicht aus
Spezifische 45 % 55 % 35 % 45 % 25 % 35 %
Qualifizierungs- (25 + 20) (25 + 20 + 10) (25 + 10) (25 + 10 + 10) (25 + 10)
maßnahme5
1. Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten und einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 10 Millionen Euro (Ziff.
1.6.3 ESF-RL) – Die Detailregelung zur Betriebsgröße findet sich im Formular „Selbsterklärung zur Unternehmensgröße“
2. Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von
höchstens 43 Millionen Euro (Ziff. 1.6.4 ESF-RL) – Die Detailregelung zur Betriebsgröße findet sich im Formular „Selbsterklärung zur
Unternehmensgröße“
3 Unternehmen die nicht unter die Ziffern 1 und 2 fallen – Die Detailregelung zur Betriebsgröße findet sich im Formular „Selbsterklärung
3. Selbsterklärung zur
Unternehmensgröße“
4. Maßnahme, die Inhalte vermittelt, die nicht ausschließlich oder in erster Linie den gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz des Beschäftigten
in dem begünstigten Unternehmen betreffen. Es werden Qualifikationen vermittelt, die in hohem Maß auf andere Unternehmen und Arbeitsfelder
übertragbar sind. Dies ist bei zugelassenen Maßnahmen stets der Fall.
5. Maßnahme, die Inhalte vermittelt, die in erster Linie unmittelbar den gegenwärtigen oder zukünftigen Arbeitsplatz des Beschäftigten in dem
begünstigten Unternehmen betreffen. Die vermittelten Qualifikationen sind nicht oder nur in begrenztem Umfang auf andere Unternehmen oder
Arbeitsbereiche übertragbar.
6. Bei den benachteiligten Arbeitnehmern handelt es sich unter anderem um Personen, die
• in den vorangegangenen sechs Monaten keiner regulären bezahlten Beschäftigung nachgegangen sind, oder
• über keinen Abschluss der Sekundarstufe II bzw. keinen Berufsabschluss verfügen (ISCED 3) oder
• die älter als 50 Jahre sind, oder
• als Erwachsene alleine leben und mindestens einer Person unterhaltsverpflichtet sind.
• schwerbehindert sind
Knorpp 03/09 Seite 7Erstattung von
Sozialversicherungsbeiträgen
g g für
kurzarbeitende Arbeitnehmer
Knorpp 03/09 Seite 8Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen für kurzarbeitende
Arbeitnehmer.
50% 100%
Sozialversicherungsbeitragserstattung Sozialversicherungsbeitragserstattung
Dem Arbeitgeber werden auf Antrag 50 Prozent der Nimmt der Arbeitnehmer in einem Kalendermonat für die Dauer von
von ihm allein zu tragenden Beiträge zur mindestens 50% seiner Ausfallzeit wegen Kurzarbeit an einer
Sozialversicherung g für die Zeit des Arbeitsausfalls Qualifizierungsmaßnahme
g teil?
wegen Kurzarbeit in pauschalierter Form erstattet. (Die Qualifizierung während Kug kann sowohl innerhalb als auch außerhalb der
(Dies gilt für Kurzarbeitergeld nach § 169 bis zum ausgefallenen Arbeitszeit stattfinden und zählt in beiden Fällen zum Erfüllen
31. Dezember 2010) der geforderten mindestens 50% des Umfangs der Ausfallzeit Kug als
0% SV-Beitragsserstattung nichtt möglich
Berechnung: Qualifizierungszeit. Zusätzlich können Qualifizierungszeiten, die im Nein
Entgangenes Bruttoentgelt (wegen Kurzarbeit) Kalendermonat nicht mehr gebraucht werden um das 50%-Erfordernis zu
x 80% erfüllen sowohl vor
vor- als auch rückübertragen werden
werden, um auch an diesen
x 19,6% (Dies entspricht 50% des Monaten die 100% SV-Erstattung zu bekommen. Dies kann jedoch nicht im
pauschalierten SV-Beitrags) Vorgriff auf eine für die Zukunft beabsichtigte und in einem späteren
= Erstattungsbetrag Kalendermonat liegende Qualifizierungsmaßnahme erfolgen, sondern kann nur
rückwirkend betrachtet werden.)
Ja
Achtung!
Es müssen durch den Betrieb getrennte monatliche Wird die Bildungsmaßnahme aus öffentlichen Mitteln gefördert? oder
Abrechnungslisten für folgende Arbeitnehmerkreise Liegt die Bildungsmaßnahme nicht im ausschließlichen oder erkennbar Nein
geführt werden: überwiegenden Interesse des Unternehmens und kann der Arbeitgeber dies
• Arbeitnehmer, die durch den ESF gefördert anhand eines Qualifizierungsplans nachweisen? (Im ausschließlichen oder
werden (Liste mit „ESF
werden. ESF“ kennzeichnen)
100
erkennbar überwiegenden Interesse des Unternehmens liegen zz.B.
B rein
• Arbeitnehmer, die nicht durch den ESF gefördert betriebsspezifische Maßnahmen, die nur in diesem Betrieb verwertbar sind
werden oder Maßnahmen zu deren Durchführung der Arbeitgeber gesetzlich
verpflichtet ist.)
Ja
Achtung! Dem Arbeitgeber werden auf Antrag 100 Prozent der von ihm allein zu tragenden Beiträge
Es müssen durch den Betrieb getrennte zur Sozialversicherung für die Zeit des Arbeitsausfalls wegen Kurzarbeit des jeweiligen
monatliche Abrechnungslisten für folgende Kalendermonats in pauschalierter Form erstattet. (Dies gilt für Kurzarbeitergeld nach § 169
Arbeitnehmerkreise geführt werden: bis zum 31. Dezember 2010)
• Arbeitnehmer, die durch den ESF gefördert Berechnung:
werden (Liste mit „ESF
werden. ESF“ kennzeichnen) Entgangenes Bruttoentgelt (wegen Kurzarbeit)
• Arbeitnehmer, die nicht durch den ESF gefördert x 80%
werden x 39,2% (Dies entspricht 100% des pauschalierten SV-Beitrags)
= Erstattungsbetrag
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