Radebeuler Amtsblatt Schaulustiges Komödiantentum - Das 14. Internationale Wandertheaterfestival lädt zum Weinfest durch "Schau Spiele" - Radebeul.de
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09/2009 · 17. Jahrgang ISSN 1865-5564 1. September 2009
Radebeuler Amtsblatt
Schaulustiges Komödiantentum
Das 14. Internationale Wandertheaterfestival lädt zum Weinfest durch »Schau Spiele«
Man traut es sich nach diesem – nun ja – durchwachsenen Sommer In diesem Jahr kommt die Truppe mit einer speziell für das Wan-
kaum hinauszuposaunen, dass der Herbst naht. Aber er tut es und dertheaterfestival einstudierten – den ganzen Dorfanger und die
bevor er das Zepter fest in die Hand nimmt, buntes Laub über den Elbwiesen einbeziehenden – Inszenierung zurück nach Radebeul:
Altkötzschenbrodaer Dorfanger treibt und die Elbwiesen mit grau- »NarrenKönig«. Dieser inspiziert mit großem Gefolge sein Reich.
em Regen tränkt, lädt der Spätsommer in Radebeul noch einmal In seinem Allmachtswahn kommt er auf die närrischsten Ideen, die
die Musen vor. seine Untergebenen umzusetzen haben. Das von Petersburg und
Bereits zum 14. Mal gesellt sich zum traditionsreichen Radebeuler Dresden aus durch die Welt ziehende Theater Derevo hat sich der
Herbst- und Weinfest das Internationa- »Sprache des Körpers, der Emotion
le Wandertheaterfestival – nicht nur und der Seele« (Derevo-Manifest) ver-
eine weithin einzigartige Partner- schrieben. Der exzentrische Ausdrucks-
schaft, sondern längst auch eine, die tanz ist in seinen Aufführungen von
das Publikum in jener magischen Mi- Clownerie, Pantomime und Improvi-
schung nicht mehr missen möchte. sation geprägt und somit nicht nur
Glaubt man dem musischen Kurier, ein Höhepunkt des diesjährigen Pro-
laufen die Vorbereitungen bereits auf gramms, sondern steht auch exempla-
Hochtouren: Winzer rollen die Fässer risch für den Facettenreichtum thea-
ins Tal, der Festschmuck wird geputzt tralischer Körpersprache.
und aufgehängt und die Wander- Vertreter dieser Künste, auf dem Ra-
komödianten schwitzen auf der Probe- debeuler Fest, sind neben vielen ande-
bühne – das 19. Herbst- und Weinfest ren Gruppen auch, der mit dem Silber-
naht mit großen Schritten und nen Clown ausgezeichnete Pantomi-
womöglich wird sich das Weinlaub ein me Peter Shub aus den USA, das
bisschen früher festlich färben als ge- italienische Oplas Teatro mit seiner
wöhnlich, denn das stimmungsvolle atemberaubenden Tanzperformance
Wein- und Theater-Spektakel belebt auf Stelzen und die Compagnie
den Dorfanger in diesem Jahr bereits TRUKiTREK aus Spanien. Die Künstler
vom 18. bis 20. September. aus Barcelona wurden in diesem Jahr
Einen besonderen musikalischen Auf- mit ihrem Stück »Hotel Crab« beim
takt gibt es Freitagabend mit dem renommierten »World Festival of Pup-
Konzert von Enver Izmailov (Usbeki- ped Art« in Prag mit dem 1. Preis aus-
stan), einem der weltbesten Jazzgitar- gezeichnet.
risten im Luthersaal der Friedenskirch- Recyclingartist Richard von Gigantikow
gemeinde. Musikalische Höhepunkte versprechen außerdem die schafft in diesem Jahr wieder ein zauberhaftes, begehbares Laby-
Brasser von Mardi Gras.bb (Deutschland), The Burning Hell aus rinth »Laby Lilalu«. Wenn diese bizarre Skulpturenlandschaft zum
Kanada, Les Yeux d’la Tete aus Frankreich sowie der Star des »Finale Grande« spektakulär in Flammen aufgeht, vereinen sich
letzten Schaubudensommers Cora Frost. Künstler und Publikum zu einem letzten großen Tanz.
Für Groß und Klein wird zwischen Dorfanger und Streuobstwiese Muse und Wein feiern drei Tage und Nächte ein rauschendes Fest,
an drei Tagen alles Erdenkliche in puncto »Schau Spiele« gezeigt: zu dem auch 2009 über 50.000 Besucher erwartet werden.
1997 konnte das Theater Derevo den damals ersten Publikums-
preis des Radebeuler Festivals erringen (mit ihrem Klassiker »Once«). Norbert Seidel, Amt für Kultur und Tourismus2 Anzeigen Amtsblatt 09/2009
Amtsblatt 09/2009 Aus dem Rathaus 3
Tag des offenen Denkmals AUS DEM INHALT
am 13. September 2009 in Radebeul
Aus dem Rathaus
Das Hohenhaus lädt zu einem Rundgang in Jugendaustausch ...................................... 4
den Park ein. Außerdem gibt es diesmal eine Seniorengeburtstage ................................ 4
Dampfmaschine von 1886 im alten Heizhaus Anmeldeverfahren KITA ............................ 5
zu entdecken, die früher der Wasserversor- Vereinsförderung der Sparda Bank ............ 6
gung der Gärtnerei und des Parkes diente. Ausgleichsbeträge in Kötzschenbroda ...... 7
Der besondere Genuss Radebeuls ist am Sonn- Amtliches
tag bei der Weinernte zu entdecken. Am
Öffentliche Einladungen ............................ 8
Meinholdschen Turmhaus werden im Wein-
Stadtratsbeschlüsse .................................. 8
berg die Trauben geerntet und anschließend
Grundstücksausschreibungen .................. 10
gepresst. Abgabenmahnung .................................. 10
An das Wirken des Naturheilkundlers Friedrich Vergaben ................................................ 11
Eduard Bilz in Radebeul erinnern das ehe- Ausschreibung Spezialmarkt .................... 11
In diesem Jahr lädt die Deutsche Stiftung malige Bilz-Sanatorium und der Bilz-Bund. Mit Wahlbekanntmachung ............................ 12
Denkmalschutz unter dem Motto »Historische seiner ab 1892 am Strakenweg, heute Eduard-
Orte des Genusses« interessierte Besucher Bilz-Straße, eingerichteten »Kuranstalt für na- Mitteilungen
zum Tag des offenen Denkmals am 13. Sep- turgemäße Lebens- und Heilweise« verwirk- Programm Herbst- und Weinfest ............ 18
tember ein. Orte des Genusses, der Freude lichte er seine naturheilkundlichen Lehren und Allende-Gedenken .................................. 19
und der Erholung gibt es viele – auch in Ra- Kurmethoden. Heute zeigen sich die Kur- Tourist-Information ................................ 19
Jobschnüffler .......................................... 19
debeul – zu entdecken. gebäude nach umfassender Sanierung wieder
Veranstaltungshinweise .......................... 19
In Zitzschewig lädt die »Charlotte K.« auf ei- in alter Pracht.
Apothekennotdienste .............................. 22
nen Besuch ein. Das alte Bauernhaus, errichtet Am Sonntag, 13. September 2009, laden die
1827 als Wohnstallhaus, wurde im letzten Jahr Stadt Radebeul und der verein für denkmal- Gewerbepräsentation
aufwändig saniert und beherbergt heute ein pflege und neues bauen e.V. alle Neugierigen Zoo & Co. Daßler – Coswig .................... 23
Restaurant und eine Pension. ein. Hier der Überblick über das Programm:
Objekt Adresse Führungen Öffnungszeit
Kostenfreie
Restaurant »Charlotte K.« Coswiger Str. 23 11.30 / 14.00 Uhr
Rentenberatung
Hohenhaus Barkengasse 6 11.00 / 13.00 Uhr 10 – 16 Uhr
zweimal im Monat
Bilz-Bund Lößnitzgrundstr. 101 12 / 14 / 16.00 Uhr zur Führung
Für Versicherte der Deutschen Rentenver-
ehem. Bilz-Sanatorium Eduard-Bilz-Str. 53 11 Uhr (äußere Führung) Häuser nicht offen sicherung des Bundes und andere findet
i. a. jeden zweiten und vierten Donnerstag
Meinholdsches Turmhaus Weinbergstraße 10 * * im Monat von 13.00 bis 16.00 Uhr in der
Rundgang: Treffpunkt: 11.00 / 13.00 Uhr – Stadtverwaltung Radebeul, Außenstelle
Schmuckplätze Rondell an der Forststraße 26, Erdgeschoss, Zimmer 7 die
in Radebeul Dr.-Schmincke-Allee Rentenberatung statt.
Die nächsten Termine sind der 10. Sep-
* bei Redaktionsschluss lagen noch keine Zeiten vor, Veröffentlichung soll über Tagespresse erfolgen tember und 24. September 2009.
Planmäßige Straßensperrungen im September 2009 in Radebeul
Straße Zeitraum Art der Arbeiten Beeinträchtigungen / Umleitung
Meißner Straße zwischen Coswiger bis zum Straßenausbau halbseitige Straßensperrung
Straße und G.-Hauptmann-Straße 11.09. 2009 mit Ampel-Regelung
Augustusweg zwischen bis zum Abwasserkanalbau und Gesamtsperrung
Gutenbergstraße und Bennostraße 18.09. 2009 Neuverlegung Trinkwasserleitung
Turnerweg bis zum Auswechslung Abwasserkanal Gesamtsperrung
11.09. 2009 und Trinkwasserleitung
Wahnsdorfer Weg bis zum Abwasserkanalbau Gesamtsperrung
09.10.2009
Mittlere Bergstraße zwischen bis zum Verlegung Abwasserkanal und Gesamtsperrung
Barkengasse und Hohenhausweg 10.12. 2009 Trinkwasserleitung, Straßenbau
Gartenstraße zwischen bis zum Errichtung Abwasserschacht- Gesamtsperrung
Turnerweg und Robert-Werner-Platz 30.09. 2009 bauwerk und Kanalsanierung
Elbstraße vom 10.09. 2009 bis Straßenbau Gesamtsperrung
zum 10.12. 20094 Aus dem Rathaus Amtsblatt 09/2009
Jugendaustausch zwischen St. Ingbert und Radebeul
Der Oberbürgermeister von Das Sachgebiet Jugendfreizeit informiert
Radebeul gratuliert herzlich
Vom 1. 8. bis 8. 8. weilten 5 Jugendliche im er viel mit uns geredet und auch eine Frau von
Alter von 13 bis 16 Jahren aus unserer Partner- der Sächsischen Zeitung hat uns viele Fragen
Zum 95. Geburtstag
stadt St. Ingbert zu Besuch in Radebeul. Damit gestellt. Danach noch schnell ein Foto und
Frau Maria Ruhnau am 19. 9. ging der 2006 begonnene Jugendaustausch dann war der Oberbürgermeister wieder
nun schon in die dritte Runde. Der weg. Nach dem Besuch sind wir dann in die
Zum 94. Geburtstag Jugendbetreuer Jörg Henschke und ein Sächsische Schweiz nach Rathen gefahren.
Frau Elly Vesper am 1. 9. Mädchen folgten unserer Einladung schon Dort quälten wir uns durch die Schweden-
zum zweiten Mal. Die anderen Teilnehmer löcher nach oben zur Bastei.
Zum 93. Geburtstag konnten wir im vergangenen Jahr bei unserem Am Donnerstag, 6. 8. 2009 sind wir um 9.00
Rückbesuch kennen lernen. Die geknüpften Uhr nach Moritzburg zum Kletterpark gefah-
Frau Käte Techel am 22. 9.
Kontakte wurden übers Jahr per Mail gepflegt ren. Von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr waren wir
und nun freuten sich alle auf ein Wiedersehen. auf den Bäumen klettern und dann haben wir
Zum 92. Geburtstag Die Mitarbeiter des Sachgebietes Jugendfrei- uns noch die wunderschönen Tiere angese-
Frau Herta Rachner am 18. 9. zeit hatten sich gemeinsam mit den Jugendli- hen. 16.00 Uhr war dann Eric da. Er machte
Herrn Werner Leckscheid am 20. 9. chen wieder ein abwechslungsreiches Pro- mit uns einen Graffitiworkshop und wir haben
Frau Marianne Woldmann am 20. 9. gramm einfallen lassen. Dieses kam gut bei mit ihm T-Shirts besprüht. Das Motiv durften
Frau Gertrud Kunert am 21. 9. den Jugendlichen an. Hier ein paar Auszüge wir uns selbst raussuchen. Abends gab es
aus dem Erlebnisbericht von Caroline: dann wieder Singstar und ein paar Tränen, da
Frau Luise Raum am 29. 9.
ich mich leider verabschieden musste. Ich
Am Samstag, den 1. 8. 2009 sind die St. Ing-
musste am Freitag leider schon mit den Cow-
Zum 91. Geburtstag berter 16.22 Uhr in Radebeul-Ost auf dem
boys zum Inselfest und unser Lager aufbauen.
Frau Erika Richter am 4. 9. Bahnhof angekommen. Wir hatten sie schon
Am Freitag, den 7. 8. 2009, habe ich durch Er-
erwartet und freuten uns auf sie.
zählungen gehört, dass das »Ratsi-Team« mit
Sie stiegen aus dem Zug und man sah viele
Zum 90. Geburtstag den St. Ingbertern im Zeitreise-Museum in Ra-
bekannte Gesichter, aber auch ein neues war
Herrn Gerhard Poetschk am 3. 9. debeul Ost waren. Mittags gingen sie dann
dabei. Ich war sehr froh das Lena, Julia, Mela
Frau Christine Kirste am 6. 9.
durch Altkötzschenbroda und schauten sich
und Vanessa dabei waren, aber auch über den
alles an. An der Elbe spielten sie Flaschen dre-
Frau Ursula Lein am 6. 9. »neuen« Tobias habe ich mich gefreut, da
hen und anderes. Abends gab es eine große
Herrn Gottfried Schmidtsorff am 20. 9. endlich mal wieder ein Junge dabei war. Wir
Abschiedsfeier mit viel Musik, Tanz und lecke-
schafften sie erst in die Pension, da wurden
rem Essen.
Zur Diamantenen Hochzeit wir herzlich empfangen. Die St. Ingberter
Am Samstag der 8. 8. 2009, 11.36 Uhr liefen
haben sich erst mal häuslich eingerichtet,
Herrn Siegfried und Frau Elfriede sehr viele Tränen auf den Bahnhof in Radebeul-
danach ging es in den Rats-Keller. Wir haben
Herbst am 17. 9.2009 Ost, da es wieder nach St. Ingbert ging. Auch
da richtig schön gegrillt und es waren auch
die Jungs waren sehr traurig und freuen sich
Wird der Besuch eines Vertreters der Stadtver- noch paar Jungs von Radebeul da (Basti, Peter,
waltung gewünscht, bitten wir um telefonische jetzt schon auf das nächste Jahr, damit sie die
Alex und Jan).
Information unter Telefon 0351/ 8 31 15 48 St. Ingberter wieder sehen können. Auch ich
Am Sonntag, den 2. 8. 2009 sind wir 11.20 Uhr
freue mich schon auf das nächste Treffen in
mit der Traditionsbahn mitgefahren und kurz
einem Jahr. In dieser Woche wurden die »alten
vor Moritzburg gab es dann eine Schießerei
Freundschaften« gepflegt und neue geschlos-
Die Gleichstellungs- mit einem Überfall, auch ich habe da mitge-
macht. Wir sind bis Radeburg gefahren und
sen. Beim Abschied flossen viele Tränen und es
wurden schon eifrig Pläne für den Rückbesuch
beauftragte informiert dort ist der Rest durch Radeburg gelaufen und
in St. Ingbert in den nächsten Sommerferien
hat sich umgeschaut. Nach 1 ½ Stunde ging
Veranstaltungen im September geschmiedet. Wir hoffen, dass dieser Jugend-
es mit der Kleinbahn zum Bilzbad, wo wir
austausch in Zukunft noch mehr Zuwachs er-
uns supi erholt haben. Abends im Rats-Keller
Am ersten Donnerstag im Monat findet halten wird.
machten wir Pizza und die ist uns sehr gut ge-
um 9.30 Uhr die Teestunde im Familien- Sonja Franzus, Mandy Tremel,
lungen. Basti hat da auch Musik aufgelegt und
zentrum, Altkötzschenbroda 20 statt. Der Sachgebiet Jugendfreizeit
wir haben einfach noch etwas gechillt.
Unkostenbeitrag beträgt 2,00 €.
Am Montag, den 3. 8. 2009 sind wir vormittags
nach Dresden gefahren und haben als erstes
Mittwoch, 30. 9. 2009, 20.00 Uhr,
geshoppt. Danach haben wir uns viele Sehens-
im Familienzentrum
würdigkeiten angesehen. Abends waren wir
»Kassandra – in der griechischen
bei den Filmnächten am Elbufer und haben
Mythologie und modernen Literatur«
uns »Madagascar II« angeguckt. Hinter uns
Es wird zunächst die trojanische Seherin in
saß eine ältere Frau und sie hat immer so
ihrem Umfeld betrachtet und ihre mögli-
komisch gelacht, da mussten wir immer mehr
che Wirkung im trojanischen Krieg (Ilias)
lachen.
und danach stellt sich die Frage, was hat
Dienstag, den 4. 8. 2009, waren wir von 12.00
sie uns heute noch zu sagen. Hierzu wird
bis 14.00 Uhr im Kroko-Fit Bowling spielen.
das Buch »Kassandra« von Christa Wolf
17.00 Uhr gingen wir dann in das Western-
vorgestellt und diskutiert. Eintritt: 3,00 €
camp Fort Henry auf der Lößnitzgrundstraße
62, in dem ich immer mitarbeite. Dort haben
wir Bogenschießen und Messer werfen ge-
macht.
WWW.RADEBEUL.DE Am Mittwoch, den 5. 8. 2009 waren wir 10.30
Uhr bei unserem Oberbürgermeister, da hatAmtsblatt 09/2009 Aus dem Rathaus 5
Anmeldeverfahren für Kindertagesstättenplätze 2010/2011
Wie bereits in den vergangenen Jahren emp- Kindertagesstätte als Krippen- oder Kinder- werden die Betreuungsverträge abgeschlossen.
fehlen wir allen Eltern folgende Verfahrens- gartenkind an. Wer dann noch keinen Platz bekommen hat
weise zur Anmeldung für einen Kindertages- In der Regel werden nur zum neuen Kinder- bzw. erst danach seinen Betreuungsbedarf an-
stättenplatz in Radebeul: gartenjahr (ab 9. 8. 2010) Plätze frei. Die meldet, muss sich bei dem zuständigen Träger
Melden Sie Ihr Kind im Zeitraum vom 1. 9. Träger der Kindertagesstätten entscheiden ab der Kindereinrichtung melden.
bis 11.12. 2009 schriftlich oder persönlich bei Januar 2010 über die Aufnahme in ihren Die Kindertagesstätten in Radebeul erreichen
der Leiterin der von Ihnen gewünschten Einrichtungen. Voraussichtlich im März 2010 Sie zur Anmeldung wie folgt:
Träger Anschrift der Kindertagesstätte Betreuungsalter Leiterin Telefon
Arbeiter-Samariter-Bund Borstraße 33 KK, KG Fr. Taraschewski 8 38 19 19
Arbeiter-Samariter-Bund Gohliser Straße 8 KK, KG Fr. Baranyai 8 30 52 09
Deutscher Kinderschutzbund Moritzburger Straße 51 KK, KG, Hort Fr. Kurzmann 83 97 96 75
Deutsches Rotes Kreuz G.-Hauptmann-Straße 12 a KK, KG Fr. Krause 8 33 62 85
Diakon. Werk Stadtmission Riesestraße 3 KK, KG Fr. Ulrich 8 30 63 80
Evangelische Friedenskirche Altkötzschenbroda 53 a KG, Hort Fr. Renger 8 30 97 54
Glücksbärchen Kötitzer Straße 129 a KK, KG Fr. Kretschmer 8 88 28 80
Kinderarche Sachsen Waldstraße 24 KK, KG, Hort Fr. Rewny 8 30 12 64
Kinderarche Sachsen Am Gottesacker 6 KK, KG, Hort Fr. Schlage 8 33 61 16
Kinderarche Sachsen Hauptstraße 49 KK, KG, Hort Fr. Beyer 8 36 28 79
Volkssolidarität Gartenstraße 46 KK, KG Fr. Siebert 8 38 19 19
Volkssolidarität Gradsteg 15 KK, KG Fr. Kühn 8 30 78 96
Volkssolidarität Marienstraße 5 KK, KG Fr. Ruland 8 30 11 58
Volkssolidarität Nizzastraße 18 KK, KG Fr. Günther 8 30 19 07
Volkssolidarität Schulstraße 2 KK, KG, Hort Fr. Bradatsch 8 30 14 66
Waldorf Horst-Vieth-Straße 1 KK, KG Fr. Claus 8 38 41 77
Stadt Radebeul Anne-Frank-Straße 3 KK, KG Fr. Wende 8 36 27 93
Stadt Radebeul Harmoniestraße 11 KK, KG Fr. Zernstein 8 30 98 84
Stadt Radebeul Meißner Straße 159 KK, KG Fr. Koch 8 30 90 35
Stadt Radebeul Weststraße 70 KK, KG Fr. Wendisch 8 38 63 54
Stadt Radebeul Bertheltstraße 16 KK, KG Fr. Ruhl 8 38 67 51
Hinweis: Anmeldung für Plätze bei Tagesmüttern / Tagesvätern über die Familieninitiative e.V., KG = Kindergarten · KK = Kinderkrippe
Altkötzschenbroda 20, Frau Plänitz oder Frau Schöne, Telefon 0351/ 8 39 73 23 Amt für Bildung, Jugend und Soziales
Hinweise zur Entsorgung von Fallobst
Jahreszeitenbedingt fällt derzeit wieder Wald oder auf anderen freien Flächen (z. B. Sind auf dem eigenen Grundstück keine Mög-
verstärkt Fallobst an. Wir möchten Ihnen Feldern, Wiesen) erfolgen. Dies kann nicht lichkeiten zur Entsorgung des Fallobstes vor-
hiermit einige Hinweise zur Entsorgung nur den Unmut des betroffenen Grundstück- handen, können dafür zugelassene Entsor-
geben. eigentümers nach sich ziehen, sondern ist gungsanlagen wie beispielsweise der Recyc-
Fallobst kann im eigenen Grundstück kompo- nach § 2 der Pflanzenabfallverordnung der linghof der Humuswirtschaft Dresden
stiert oder eingegraben werden. Auch die Sächsischen Staatsregierung (PflanzAbfV) Kaditz, Spitzhausstraße 45 in 01139 Dres-
Biotonne (es ist auch eine saisonale Nutzung auch nicht gestattet und stellt eine Ord- den, Öffnungszeiten Montag – Freitag 6.00
möglich, Anmeldung siehe Abfallkalender Sei- nungswidrigkeit im Sinne von § 6 Nr. 1 Pflanz bis 17.00 Uhr, Samstag 7.00 bis 12.00 Uhr
te 64) kann man für die Entsorgung nutzen. AbfV dar. oder der private Wertstoffhof der Firma
Um Geruchsbelästigungen zu vermeiden wird Danach dürfen Pflanzenabfälle (wie z.B. auch Neru (vorher Nehlsen), Gartenstraße 38 / 40
empfohlen, die Abfälle in Zeitungspapier oder Fallobst) aus privaten Kleingärten nur auf dem in 01445 Radebeul, Öffnungszeiten dienstags
Papiertüten einzuwickeln. Grundstück auf dem sie angefallen sind, ent- und donnerstags von 13.00 bis 18.00 Uhr,
sorgt werden, z. B. durch Verrotten, Unter- samstags von 8.00 bis 12.00 Uhr, genutzt
Die Biotonne sollte immer fest verschlossen graben, Unterpflügen oder Kompostieren. werden.
sein und nicht in der prallen Sonne stehen. Weitere Anbieter können Sie in den »Gelben
Außerdem sollte der Boden mehrschichtig Herumliegende Obstabfälle sehen nicht nur Seiten« oder im Internet finden.
mit Zeitungspapier ausgelegt werden, um unschön aus, sondern können auch Geruchs-
austretende Flüssigkeiten aufzufangen. Keines- belästigungen nach sich ziehen und locken Monika Michael,
falls darf eine Entsorgung des Fallobstes im Insekten und andere Kleintiere an. Rechts- und Ordnungsamt6 Aus dem Rathaus Amtsblatt 09/2009
Das Sachgebiet Aktion »Sparda Bank fördert Vereine mit 20.000 €«
Einwohnermelde- feierliche Scheckübergabe am 8. 8. 2009 in der Sparda Bank Filiale Radebeul
wesen informiert »Bereits Anfang des Jahres haben wir überlegt, vereine – eine bunte Mischung aus allen Be-
wie wir den 8. 8. 2009 – unseren 1. Jahrestag reichen. »Wir freuen uns sehr über die Spende
Am 20. 9. 2009 wird der Druck der Lohn- am Standort Radebeul – begehen wollen. Sicher- von 1.400 Euro«, sagte der RBC Vertreter Ro-
steuerkarten für das Jahr 2010 vorbereitet. lich hätten wir einen Tag der offenen Tür veran- land Mieller, »jetzt können wir den Aufbau un-
Wir bitten alle Bürger und Bürgerinnen, stalten können, ein Kundenevent begehen kön- serer Mädchenfussballmannschaft intensivieren.
die ab dem Jahr 2010 keine Lohnsteuer- nen usw., usf. – nein, wir wollten Gutes für die Geplant ist zukünftig auch eine Frauenmann-
karten mehr benötigen, z. B. durch Errei- Region tun!« so die Filialleiterin der Sparda schaft.« Der Artistenverein »Carivo deluxe«
chen des Rentenalters, dies dem SG Ein- Bank Katrin Jacobi. beeindruckte mit einem besonderen Danke-
wohnermeldewesen bis zum 18. 9. 2009 Für die Aktion »Sparda Bank fördert Vereine« schön – einer Kautschukdarbietung á la de-
mitzuteilen (auch telefonisch möglich hat die Bank 20.000 € ausgelobt. Das Geld luxe – für die erhaltene Spende von 1.600 €.
unter: 0351/ 8311-730, -732, -733, -734). stammt nicht aus den Spareinlagen der Kun- Zur feierlichen Übergabe der Schecks kamen
den, sondern aus dem Gewinnsparverein der alle Mitglieder der Vereine mit selbstgestalte-
Simone Ebner, Sachgebietsleiterin Bank. Alle Vereine Radebeuls waren aufgefor- ten Plakaten, welche noch einige Wochen in
Einwohnermeldewesen dert, sich mit einem interessanten Projekt vor- der Sparda Bank hängen bleiben. So kann sich
zustellen. Insgesamt 42 Vereine bewarben jeder Verein auf seine Art und Weise präsen-
sich, doch es sollte bewusst nicht mit dem tieren.
Gießkannenprinzip verteilt werden.
Die Jury, bestehend aus der Sächsischen Zei- »Ein solches Projekt gibt es nicht alle Tage in
tung, der Sparda Bank und des Oberbürger- Sachsen. Dieses Engagement für die Region ist
meisters Bert Wendsche, hatten die Qual der besonders lobenswert« so der Schirmherr und
Wahl. 14 Vereine, welche vorrangig interes- Oberbürgermeister Radebeuls Bert Wendsche.
sante Jugendprojekte planen, wurden mit ins-
gesamt 20.000 € bedacht. Unter den Gewin- Katrin Jacobi, Geschäftsstellenleiterin
nern waren Sportvereine, Schulvereine, Kultur- Sparda Bank, Filiale Radebeul
Am 14. August 2009 konnte in der
KITA »Radebeuler Spatzen« während
des Sommerfestes eine neue Bewe-
gungsfläche für die Kleinen feierlich
übergeben werden.
Vetreter der geförderten Vereine nach der Scheckübergabe
Neue Auszugsbroschüre »Wo finde ich Was?« erscheint Jahresende
Aktualisierungen / Neumeldungen erwünscht
Ende des Jahres soll die Neuauflage des Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften, – Sie sind in einem Verein, der derzeit
Blauen Adress-, Behörden- und Firmenhand- Parteien sowie Verbänden und Vereinen. nicht im Vereinsführer unter
buch »Wo finde ich Was?« erscheinen. www.radebeul.de aufgelistet ist?
Neben Stadtplankarten, einem Straßenver- – Sie haben eine Firma, die noch nicht Dann melden Sie sich bitte bei der:
zeichnis, in das alle Firmen eingetragen sind, in dem Verzeichnis steht oder mit Stadtverwaltung Radebeul,
einem alphabetischen Firmenverzeichnis falschen Daten geführt wird? Ute Leder, Tel. 0351/ 8311 548 oder
und einem Branchenverzeichnis beinhaltet Dann melden Sie sich bitte bei: E-Mail: presse@radebeul.de.
die Broschüre auch Behördenseiten mit Dr. Wolfgang Tittel unter
Übersichten zu Bildungs-, Kinder- und Kul- Tel. 0371/ 774 35 20, Wir nehmen Ihre Änderungen / Meldungen
tureinrichtungen, Stadtverwaltung, Hilfsor- Fax: 0371/ 774 35 11 oder per gern entgegen und leiten sie an den Verlag
ganisationen, Beratungsstellen, Kirchen und E-Mail: info@tittel-verlag.de weiter.Amtsblatt 09/2009 Aus dem Rathaus 7
Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet »Kötzschenbroda«
Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung informiert
Die schwierige Materie Ausgleichsbeträge wirft bei Betroffenen und Wofür soll das Geld verwendet werden?
Interessierten immer wieder Fragen auf. Über die nächsten Monate Das eingenommene Geld darf nicht zur Sanierung des städtischen
werden an dieser Stelle Fakten vorgestellt und Fragen beantwortet. Haushaltes verwendet werden. Es fließt entweder vollständig zurück an
Bund und Land (= Ausgleichsbetrag) oder muss vollständig für Rest-
Seit wann besteht das Sanierungsgebiet »Kötzschenbroda« maßnahmen im Sanierungsgebiet eingesetzt werden (= Ablösungs-
– Das Sanierungsgebiet »Kötzschenbroda« wurde 1992 als Satzung betrag).
beschlossen.
– Die 1. Erweiterung (Bereiche Bahnhofstraße, Vorwerkstraße und Neue Was ist der Unterschied zwischen Ausgleichsbetrag und Ablösungs-
Straße/Hainstraße/Kötzschenbrodaer Straße) erfolgte im Jahr 2000; betrag?
– die 2. Erweiterung (Bereich Festwiese) im Jahr 2004. Der Ausgleichsbetrag wird nach Aufhebung Sanierungssatzung (30. 6.
2011) mittels Bescheid festgesetzt. Als Grundlage dient zwingend ein
Wieviel öffentliche Gelder sind in das Gebiet geflossen? Einzelwertgutachten für das Grundstück. Ein pauschaler Verfahrensab-
Im Sanierungsgebiet »Kötzschenbroda« werden bis zum Ende des Jah- schlag ist nicht möglich. Gegen den Bescheid kann der Eigentümer
res 2009 insgesamt ca. 9,81 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt. Rechtsmittel (Widerspruch, Klage) einlegen.
Fördermittel sind Steuergelder. 2/3 der Summe stellen Bund und Land Als Ablösungsbetrag bezeichnet man den vorzeitig freiwillig gezahlten
zur Verfügung, 1/3 wird durch die Stadt aufgebracht. Ausgleichsbetrag. Er kann längstens bis ein Jahr vor Aufhebung der Sa-
nierungssatzung, also bis zum 30. 6. 2010, in der sogenannten Freiwil-
Wofür wurden die öffentlichen Gelder eingesetzt? ligkeitsphase gezahlt werden. Dazu wird zwischen Eigentümer und
Die öffentlichen Gelder wurden wie folgt eingesetzt: Stadt eine Ablösungsvereinbarung geschlossen. Als Grundlage dient
– 4 % für vorbereitende Arbeiten (z. B. Vorbereitende Untersuchungen, i.d.R. die zonale Wertermittlung. Der Ablösungsbetrag ist pauschal
Wettbewerbe, Öffentlichkeitsarbeit), (ohne Nachweis) 20% niedriger als der Ausgleichsbetrag.
– 9,5 % für Grunderwerb,
– 33 % für die Herstellung von Erschließungs- und öffentlichen Parkie- Ist »Kötzschenbroda« das erste Sanierungsgebiet, in dem Ausgleichs-
rungsanlagen, beträge erhoben werden?
– 22 % für private Abbruch- und Sicherungsmaßnahmen, Nach Mitteilung des Sächsischen Innenministeriums gibt es allein in
– 15,5 % für private Baumaßnahmen, Sachsen 243 Sanierungsgebiete analog »Kötzschenbroda«. In einem
– 10 % für Baumaßnahmen an Gemeinbedarfseinrichtungen, Viertel dieser Gebiete (60 Gebiete) wurden bzw. werden gegenwärtig
– 6 % für Leistungen der Sanierungsträger/-beauftragten. entweder Ausgleichsbeträge erhoben oder durch Ablösungsvereinba-
rungen abgelöst.
Welche Vorteile bestehen für die Grundstückseigentümer im Sa-
nierungsgebiet? Warum kann die Stadt das Sanierungsgebiet nicht einfach weiter
– Die öffentliche Infrastruktur (Straßen, Wege, Plätze, Grünflächen, bestehen lassen und somit die Ausgleichsbeträge vielleicht doch
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen) im gesamten Gebiet wird vermeiden?
innerhalb eines kurzen Zeitraums vollständig und grundlegend er- Die Sächsische Aufbaubank als fördermittelbewirtschaftende Dienst-
neuert. Ein Zustand, der im restlichen Stadtgebiet über Jahrzehnte stelle hat den Durchführungszeitraum für das Sanierungsgebiet »Kötz-
nicht erreicht sein wird. schenbroda« mit Schreiben vom 18. 8. 2009 zum 30. 6. 2011 für been-
– Die Eigentümer können öffentliche Förderung (Zuschüsse, keine det erklärt. Damit ist die Sanierungssatzung zu diesem Zeitpunkt auf-
Darlehen) für die Instandsetzung ihrer Gebäude, für Sicherungs- und zuheben.
Ordnungsmaßnahmen auf dem Grundstück erhalten.
– Die Eigentümer können Steuervorteile erzielen, indem sie ihre Sanie- Muss ich mein Haus verkaufen, wenn ich den Betrag nicht aufbringen
rungsinvestitionen steuerlich abschreiben. kann?
Es ist weder das Ziel des Baugesetzbuches noch das Ziel der Stadt, die
Warum und wofür verlangt die Stadt jetzt Geld von den Eigentümern angestammte Bevölkerung aus dem Sanierungsgebiet zu vertreiben.
im Sanierungsgebiet »Kötzschenbroda«? Wer mit Hilfe einer Einnahmen- / Ausgabenrechnung der letzten sechs
Das ursprüngliche Ziel eines Sanierungsgebietes und der damit ver- Monate (bei Gewerbetreibenden Gewinn- und Verlustrechnung) nach-
bundenen Förderung ist es, einem baulich und funktionell mit Män- weisen kann, dass die Zahlung des Ausgleichsbetrages oder des Ablö-
geln belasteten Gebiet »auf die Beine zu helfen«. Durch öffentliche Gel- sungsbetrages in einem Stück eine zu hohe Belastung darstellt, be-
der wird Anschubfinanzierung geleistet und das Sanierungsrisiko damit kommt mehrere Möglichkeiten angeboten, den Betrag in Übereinstim-
ein Stück weit übernommen. Wenn sich der Erfolg im Gebiet einstellt, mung mit seiner Vermögenslage »abzustottern«.
und das ist unbestritten in »Kötzschenbroda« der Fall, verlangt das
Baugesetzbuch, dass die Eigentümer durch einen Ausgleichsbetrag an- Was passiert, wenn in der Freiwilligkeitsphase nicht gezahlt wird?
teilig an den Kosten beteiligt werden. Es hat keine rechtlichen Konsequenzen, wenn der betroffene Eigentümer
den Ausgleichsbetrag nicht vorzeitig, also bis zum 30. 6. 2010, freiwillig
Wieviel Geld haben die Grundstückseigentümer im Gebiet zu zahlen? ablöst. Er büßt jedoch den 20%-Rabatt der Freiwilligkeitsphase ein,
Die Summe der Ausgleichsbeträge beträgt nach gegenwärtigem Sach- und die Stadt kann das Geld nicht mehr im Sanierungsgebiet einsetzen,
stand ca. 890.000 €. Auf die 175 Grundstückseigentümer im Sanie- sondern muss es an Bund und Land zurückgeben.
rungsgebiet »Kötzschenbroda« verteilt sich der Betrag wie folgt:
Anzahl Eigentümer Höhe Ausgleichsbetrag
67 zwischen 500 und 2.000 €
59 zwischen 2.000 und 5.000 €
31 zwischen 5.000 und 10.000 €
18 (davon sind 7 Eigentümer über 10.000 € Damals Heute
Immobiliengesellschaften)8 Aus dem Rathaus Amtsblatt 09/2009
Einwohner- Öffentliche Einladungen der Stadt Radebeul
fragestunde Die folgenden Sitzungen sind öffentlich. Die jeweilige Tagesordnung entnehmen Sie bitte
der Tagespresse, dem Schaukasten am Rathaus oder unter www.radebeul.de
Vor Eintritt in die Tagesordnung der
Stadtratssitzung wird mit einer Termine Beginn Gremium, Sitzungsort
Einwohnerfragestunde begonnen.
Fragen können schriftlich oder zur 01. 09. 2009 18.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss
Sitzung vorgebracht werden. Der 15. 09. 2009 Technisches Rathaus, Pestalozzistraße 8, Zimmer 52
nächste Termin ist der 16. Septem-
02. 09. 2009 18.00 Uhr Verwaltungs- und Finanzausschuss
ber 2009, 17.00 Uhr im Ratssaal
WSR GmbH, Neubrunnstraße 8, Sitzungsraum
des Rathauses, Pestalozzistraße 6.
16. 09. 2009 17.00 Uhr Stadtrat
Rathaus, Pestalozzistraße 6, Ratssaal, Zimmer 19
22. 09. 2009 18.00 Uhr Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss
Den Sitzungskalender finden Sie auch
Hoflößnitz, Knohllweg 37, 01445 Radebeul
unter www.radebeul.de
Stadtrat der Großen Kreisstadt Radebeul
Folgende Beschlüsse wurden am 26. 8. 2009 gefasst:
SR 01/09 – 09/14 Freie Wähler Andreas Kruschel 1. Wolfgang Zimmermann,
Beschluss über die Ablehnungs- oder Hinderungsgründe zur Annahme 2. Frank Thomas
von Stadtratsmandaten
BF/Grüne Martin Schaarschmidt Eva Oehmichen
1. Für die Wahl zum Mitglied des Stadtrates von Renate Kern liegt ein
Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO vor und führt Die Linke Günter Philipp Christian Fischer
damit zur Nichtannahme des Wahlamtes, FDP Frank Sparbert Johannes Domasch
2. Für die Wahl zum Ersatzmitglied des Stadtrates für Yann Meurin –
CDU-Fraktion und Heinz Mättig – Fraktion Die Linke liegen wichtige SPD Miriam Müntjes Thomas Gey
Gründe nach § 18 SächsGemO vor und führen damit zur Nichtan-
nahme des Wahlamtes.
Beratendes Mitglied des Ortschaftsrates Wahnsdorf
sowie dessen Stellvertreter
SR 02/09 – 09/14
Feststellung der nachgerückten Stadtratsmitglieder Fraktion Mitglied Stellvertreter
(§ 34 Abs. 2 SächsGemO)
FDP Siegfried Schneider Birgit Reichert
Gunter Jahn rückt als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages
der CDU nach.
Stadtentwicklungsausschuss
SR 03/09 – 09/14 Fraktion Mitglieder Stellvertreter/Vertreter
Bestellung der Mitglieder und stellv. Mitglieder für die Gremien
der Stadt Radebeul CDU Tilo Kempe 1. Dr. Jens Baumann;
2. Gunter Jahn;
Verwaltungs- und Finanzausschuss 3. Karsten Strobach;
4. Gregor Beger
Fraktion Mitglieder Stellvertreter/Vertreter
CDU Wolfgang Jacobi 1. Dr. Jens Baumann;
CDU Dr. Ulrich Reusch 1. Wolfgang Jacobi; 2. Titus Reime;
2. Dr. Jens Baumann; 3. Babette Walther;
3. Patrick Rudolph; 4. Gunter Jahn
4. Gregor Beger
CDU Ralf Buchert 1. Dr. Jens Baumann;
CDU Karsten Strobach 1. Patrick Rudolph; 2. Dr. Ulrich Reusch;
2.Ralf Buchert; 3. Gregor Beger;
3. Tilo Kempe; 4. Titus Reime
4. Thomas Große
CDU Thomas Große 1. Dr. Jens Baumann;
CDU Gunter Jahn 1. Gregor Beger; 2. Patrick Rudolph;
2. Thomas Große, 3. Herr Dr. Ulrich Reusch;
3. Babette Walther; 4. Herr Karsten Strobach
4.Wolfgang Jacobi
Freie Wähler Dr. Roland Schreckenbach 1. Dr. Bernd Uhlemann,
CDU Titus Reime 1. Babette Walther; 2. Andreas Kruschel
2.Gregor Beger;
Freie Wähler Jürgen Hartmann 1. Andreas Kruschel,
3. Thomas Große;
2. Dr. Bernd Uhlemann
4. Tilo Kempe
BF/Grüne Gabriele Schirmer Martin Schaarschmidt
Freie Wähler Dr. Bernd Uhlemann 1. Frank Thomas;
2. Dr. Roland Schreckenbach Die Linke Christian Fischer Dr. Michael RöhnerAmtsblatt 09/2009 Amtliches 9
FDP Johannes Domasch Frank Sparbert Freie Wähler Dr. Roland Schreckenbach
SPD Thomas Gey David Schmidt BF/Grüne Martin Schaarschmidt
Die Linke Günter Philipp
Beratendes Mitglied des Ortschaftsrates Wahnsdorf FDP Frank Sparbert
sowie dessen Stellvertreter
SPD Miriam Müntjes
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU/FDP Heinz Mattusch Uwe Forke
Aufsichtsrat der Wasserversorgung und Stadtentwässerung
Radebeul GmbH
Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss
Fraktion Mitglieder
Fraktion Mitglieder Stellvertreter/Vertreter
CDU Patrick Rudolph
CDU Dr. Jens Baumann 1. Titus Reime;
Freie Wähler Wolfgang Zimmermann
2. Wolfgang Jacobi
3. Karsten Strobach, BF/Grüne Gabriele Schirmer
4. Ralf Buchert
Die Linke Dr. Michael Röhner
CDU Patrick Rudolph 1. Dr. Ulrich Reusch;
2. Gunter Jahn; FDP Frank Sparbert
3. Ralf Buchert; SPD Thomas Gey
4. Thomas Große
CDU Babette Walther 1. Karsten Strobach;
Aufsichtsrat der Stadbäder und Freizeitanlagen GmbH Radebeul
2. Ralf Buchert;
3 Gunter Jahn; Fraktion Mitglieder
4. Wolfgang Jacobi
CDU Titus Reime
CDU Gregor Beger 1. Ralf Buchert;
Freie Wähler Frank Thomas
2. Tilo Kempe;
3. Titus Reime; BF/Grüne Eva Oehmichen
4. Gunter Jahn
Die Linke Christian Fischer
Freie Wähler Wolfgang Zimmermann 1. Dr. Bernd Uhlemann;
2. Dr. Steffen Braun FDP Barbara Sehnert
Freie Wähler Frank Thomas 1. Dr. Steffen Braun; SPD David Schmidt
2. Dr. Bernd Uhlemann
BF/Grüne Eva Oehmichen Christine Renger Verbandsversammlung Abwasserzweckverband
Gemeinschaftskläranlage Meißen
Die Linke Claudia Jobst Dr. Michael Röhner
Fraktion Mitglieder Stellvertreter/Vertreter
FDP Barbara Sehnert Johannes Domasch
CDU Gunter Jahn Dr. Ulrich Reusch
SPD David Schmidt Miriam Müntjes
Freie Wähler Dr. Bernd Uhlemann Dr. Steffen Braun
Beratendes Mitglied des Ortschaftsrates Wahnsdorf Die Linke Dr. Michael Röhner Günter Philipp
sowie dessen Stellvertreter
Fraktion Mitglied Stellvertreter Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserverband
Brockwitz-Rödern
FDP/CDU Birgit Reichert Daniel Hertzschuch
Fraktion Mitglieder Stellvertreter/Vertreter
Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft der Stadt Radebeul mbH CDU Ralf Buchert Gunter Jahn
Fraktion Mitglieder CDU Thomas Große Dr. Ulrich Reusch
CDU Karsten Strobach Freie Wähler Jürgen Hartmann Frank Thomas
Freie Wähler Dr. Roland Schreckenbach BF/Grüne Martin Schaarschmidt Gabriele Schirmer
BF/Grüne Martin Schaarschmidt Die Linke Dr. Michael Röhner Günter Philipp
Die Linke Günter Philipp NPD Petra Müller –
FDP Frank Sparbert
Kuratoren für das Kuratorium der Sitftung Hoflößnitz
SPD Miriam Müntjes 1. Dr. Jens Baumann
2. Frank Thomas
3. Eva Oehmichen
Aufsichtsrat der Besitzgesellschaft der Stadt Radebeul mbH
Ältestenrat
Fraktion Mitglieder Der Stadtrat bildet einen Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister,
den Fraktionsvorsitzenden, sowie Herrn Wolfgang Jacobi als weiterem
CDU Karsten Strobach
Mitglied der CDU besteht.10 Amtliches Amtsblatt 09/2009
Ausschreibung eines Grundstücks
Öffentliche Schuchstraße 4 in 01445 Radebeul
Abgabenmahnung Die Große Kreisstadt Radebeul schreibt das Form zweier »Seitenflügel« zur Villa unter
Grundstück »Schuchstraße 4« in 01445 Ra- eventueller Einbeziehung der Remise. Der er-
Steuern- und sonstige
debeul, Flurstück 2725/6 der Gemarkung mittelte Verkehrswert beträgt 353.000,00 €.
Gebührenmahnung Kötzschenbroda mit einer Gesamtgröße von Kaufangebote sind in einem verschlossenen
4.298 m² zum Verkauf aus. Umschlag mit der Kennzeichnung (Ausschrei-
Die Stadtkasse Radebeul macht darauf
Das Grundstück ist mit einem unter Denkmal- bung Schuchstraße 4) bis zum 30. 10. 2009
aufmerksam, dass bis 15. August 2009
schutz stehenden Villengebäude sowie zwei an die Große Kreisstadt Radebeul, Hoch- und
folgende Abgaben (Steuer- und Ge-
Baracken und einer Remise bebaut. Das städ- Tiefbauamt, Sachgebiet Gebäude und Grund-
bührenverpflichtungen):
tebauliche Konzept sieht den Abbruch der stücke, Pestalozzistraße 8 in 01445 Radebeul
Grundsteuer III. Quartal 2009 beiden – nördlich und östlich der Villa befind- zu richten.
und Nachveranlagungen lichen – Baracken, Abbruch, Um- oder Ausbau Für Auskünfte zum Objekt und Terminver-
Gewerbesteuer- der Remise sowie den Erhalt und die denkmal- einbarungen zur Ortsbesichtigung wenden
vorauszahlung III. Quartal 2009 gerechte Sanierung der Villa vor. Ein zusätz- Sie sich an Frau Jähnichen, Telefon-Nr. 0351/
und Nachveranlagungen liches Baurecht besteht westlich der Villa in 8311 954.
Hundesteuer III. Quartal 2009
und Nachveranlagungen Ausschreibung eines Grundstücks
sonstige Gebühren bis 31.08. 2009 Serkowitzer Straße 4 in 01445 Radebeul
Abwasserbeiträge bis 31.08. 2009
Die Große Kreisstadt Radebeul schreibt eine sätzlich zum vorhandenen Baukörper könnte
zur Zahlung fällig waren. erschlossene, unvermessene, ca. 290 m² große eine Garage mit Ausfahrt zur Serkowitzer
Teilfläche des Grundstücks Serkowitzer Str. 4 in Straße errichtet werden.
Die Abgaben- / Steuer- und Gebühren-
01445 Radebeul (Flurstück Nr. 40, Gemarkung Angebote mit Angabe der beabsichtigten
pflichtigen, die mit der Entrichtung der
genannten Steuern und Gebühren im
Radebeul) zum Verkauf aus. Das Teilgrund- Nutzung des Teilgrundstücks sind bis zum
Rückstand sind, werden hierdurch stück befindet sich im Sanierungsgebiet »Zen- 16.10. 2009 an das Hoch- und Tiefbauamt,
öffentlich gemahnt, die Rückstände trum und Dorfkern Radebeul-Ost« und ist mit Sachgebiet Gebäude und Grundstücke, Frau
nunmehr bis zum 15.09. 2009 an die einem leerstehenden, zweigeschossigen Ge- Jähnichen, Pestalozzistraße 8, 01445 Radebeul,
Stadtkasse Radebeul zu zahlen. Nach bäude (Baujahr Mitte des 19. Jahrhunderts) in einem verschlossenen Umschlag, unter An-
dem 15.09. 2009 werden die fällig ge- bebaut. Die Wohn- und Nutzfläche beträgt gabe der Kennzeichnung (Serkowitzer Str. 4),
wesenen Abgaben und Gebühren im ca. 165 m². Das Mindestgebot liegt bei zu richten. Für Auskünfte zum Objekt und
Wege des Verwaltungszwangsverfah- 23.100,00 €. Das bestehende Gebäude soll Terminvereinbarungen zur Ortsbesichtigung
rens nach den landesrechtlichen Be- saniert und zu Wohn- oder nichtstörenden wenden Sie sich an Frau Jähnichen, Telefon-
stimmungen zwangsweise eingezogen. gewerblichen Zwecken genutzt werden. Zu- Nr. 0351/ 8311 954.
Entsprechend der Abgabenordnung
§ 240 bzw. Verwaltungskostengesetz
§ 19 wird folgender Säumniszuschlag
erhoben:
– für jeden angefangenen Monat vom
Fälligkeitstage ab gerechnet eins
von Hundert des abgerundeten
rückständigen Betrages; abzurunden
ist auf den nächsten durch fünfzig
Euro teilbaren Betrag.
Wir bitten die Abgabenpflichtigen,
den Zahlungstermin einzuhalten.
Stadtverwaltung Radebeul
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Ausbau der Mittleren Bergstraße Beschränkte Ausschreibung Heinrich Lauber GmbH 129.818,62
Los 2 Straßenbau gem. §3 Ziff.3 Abs. 1 & Co. KG, Industriestraße
Buchstabe c VOB/A 27, 01640 Coswig
Anzeige Anzeige12 Amtliches Amtsblatt 09/2009
Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Radebeul
über das Recht auf Einsicht in das Wähler- Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten eines Wahlscheines noch bis zum Wahl-
verzeichnis und die Erteilung von Wahl- hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, tage, 15.00 Uhr, stellen.
scheinen für die Wahl zum 17. Deutschen muss Einspruch gegen das Wählerver- Das Gleiche gilt, wenn bei nachgewiese-
Bundestag am 27. September 2009 zeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr ner plötzlicher Erkrankung der Wahlraum
laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht nicht oder nur unter nicht zumutbaren
1 Am 27. September 2009 findet die Wahl ausüben kann. Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.
zum 17. Deutschen Bundestag statt, Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in
wählen kann nur, wer in das Wählerver- das Wählerverzeichnis eingetragen wer- Versichert ein Wahlberechtigter glaub-
zeichnis eingetragen ist oder einen Wahl- den und die bereits einen Wahlschein und haft, dass ihm der beantragte Wahlschein
schein hat. Briefwahlunterlagen beantragt haben, er- nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum
halten keine Wahlbenachrichtigung. Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer
2 Das Wählerverzeichnis für die Stadt Ra- Wahlschein erteilt werden.
debeul wird in der Zeit vom 7. September 5 Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wer den Antrag für einen anderen stellt,
bis 11. September 2009 während der Wahl im Wahlkreis 156 – Meißen durch muss durch Vorlage einer schriftlichen
folgenden Dienstzeiten Stimmenangabe in einem beliebigen Vollmacht nachweisen, dass er dazu be-
Wahlraum des Wahlkreises oder durch rechtigt ist. Ein behinderter Wahlberech-
Montag 09.00 bis 12.00 Uhr Briefwahl teilnehmen. tigter kann sich bei der Antragstellung der
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und Hilfe einer anderen Person bedienen.
13.00 bis 18.00 Uhr 6 Einen Wahlschein erhält auf Antrag
Mittwoch 09.00 bis 12.00 Uhr 7 Zusammen mit dem Wahlschein erhält
Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener der Wahlberechtigte
13.00 bis 18.00 Uhr Wahlberechtigter.
Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr – die amtlichen Stimmzettel des Wahl-
6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis einge- kreises,
in der Stadtverwaltung Radebeul, Pestalo- tragener Wahlberechtigter, – einen amtlichen blauen Wahlumschlag,
zzistraße 6, 01445 Radebeul, Erdge- – einen amtlichen, mit der Anschrift, an
schoss, Zimmer 4, für Wahlberechtigte a) wenn er nachweist, dass er ohne sein die der Wahlbrief zurückzusenden ist,
zur Einsichtnahme bereitgehalten. Verschulden die Antragsfrist auf Auf- versehenen roten Wahlbriefumschlag
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtig- nahme in des Wählerverzeichnis (6. und
keit oder Vollständigkeit der zu seiner Per- September 2009) oder die Einspruchs- – ein Merkblatt für die Briefwahl.
son im Wählerverzeichnis eingetragenen frist gegen das Wählerverzeichnis (11.
Daten überprüfen. Sofern ein Wahlbe- September 2009) versäumt hat Die Abholung von Wahlschein und Brief-
rechtigter die Richtigkeit oder Vollstän- b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der wahlunterlagen für einen anderen ist nur
digkeit der Daten von anderen im Wahl erst nach Ablauf dieser Fristen möglich, wenn die Berechtigung zur
Wählerverzeichnis eingetragenen Perso- entstanden ist oder Empfangnahme der Unterlagen durch
nen überprüfen will, hat er Tatsachen c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchs- Vorlage einer schriftlichen Vollmacht
glaubhaft zu machen, aus denen sich eine verfahren festgestellt worden ist und nachgewiesen wird und die bevollmäch-
Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des die Feststellung erst nach Abschluss tigte Person nicht mehr als vier Wahlbe-
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis rechtigte vertritt; dies hat sie der Stadt-
Recht auf Überprüfung besteht nicht hin- der Gemeinde gelangt ist. verwaltung vor Empfang der Unterlagen
sichtlich der Daten von Wahlberechtigten, schriftlich zu versichern. Auf Verlangen
für die im Melderegister ein Sperrvermerk Wahlscheine können von in das Wähler- hat sich die bevollmächtigte Person aus-
gemäß § 34 Sächsisches Meldegesetz ein- verzeichnis eingetragenen Wahlberech- zuweisen.
getragen ist. tigten bis zum 25. September 2009, Bei der Briefwahl muss der Wähler den
Das Wählerverzeichnis wird im automati- 18.00 Uhr bei der Stadtverwaltung Ra- Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem
sierten Verfahren geführt. Die Einsicht- debeul, Pestalozzistraße 6, 01445 Ra- Wahlschein so rechtzeitig an die auf dem
nahme ist durch ein Datensichtgerät debeul, Erdgeschoss, Zimmer 4, münd- Wahlbrief angegebene Stelle absenden,
möglich. Wählen kann nur, wer in das lich, jedoch nicht fernmündlich, schrift- dass der Wahlbrief dort spätestens am
Wählerverzeichnis eingetragen ist oder lich oder elektronisch beantragt werden. Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.
einen Wahlschein hat. In dem Antrag sind die Anschrift des
Wahlberechtigten sowie sein Geburts- Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundes-
3 Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig datum anzugeben. republik Deutschland ohne besondere
oder unvollständig hält, kann in der Zeit Die Schriftform gilt auch durch Tele- Versendungsform ausschließlich von der
vom 7. September bis 11. September gramm, Fernschreiben, Telefax oder Deutschen Post AG unentgeltlich be-
2009 spätestens 12.00 Uhr bei der sonstige dokumentierbare elektronische fördert. Er kann auch bei der auf dem
Stadtverwaltung Radebeul, Pestalozzi- Übermittlung gewahrt. Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben
straße 6, 01445 Radebeul, Erdgeschoss, werden.
Zimmer 4, Berichtigung beantragen oder Alternativ besteht in der Zeit vom 1. bis
Einspruch einlegen. Der Einspruch kann 24. September 2009 die Möglichkeit den
schriftlich oder durch Erklärung zur Nie- Antrag im Internet unter www.ra-
derschrift eingelegt werden. debeul.de/aktuelles/Wahlen+2009/Wahl-
scheinantrag zu beantragen.
4 Wahlberechtigte, die in das Wählerver- Nicht in das Wählerverzeichnis eingetra-
zeichnis eingetragen sind, erhalten bis gene Wahlberechtigte können aus den
spätestens 6. September 2009 eine unter 6.2 Buchstabe a) bis c) angegebe- Radebeul, den 1.September 2009
Wahlbenachrichtigung. nen Gründen den Antrag auf Erteilung Bert Wendsche, OberbürgermeisterAmtsblatt 09/2009 Amtliches 13
Wahlbekanntmachung der Großen Kreisstadt Radebeul
für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag
1. Am 27. September 2009 findet die Wahl Jeder Wähler hat eine Direkt- und eine auch bei der angegebenen Stelle abgege-
zum 17. Deutschen Bundestag statt. Die Listenstimme. Das Stärkeverhältnis der ben werden.
Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Parteien im Sächsischen Landtag berech-
net sich allein aus der Anzahl der Listen- 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahl-
2. Die Stadt Radebeul ist in 24 allgemeine stimmen. Der Wähler gibt recht nur einmal und nur persönlich aus-
Wahlbezirke eingeteilt (siehe Anlage). üben. Ein Wahlberechtigter, der nicht
In der Wahlbenachrichtigung, die den a) seine Direktstimme (Schwarzdruck) schreiben oder lesen kann oder durch
Wahlberechtigten in der Zeit bis 6. 9. zur Wahl des Wahlkreisabgeordneten körperliche Gebrechen gehindert ist, sei-
2009 übersandt werden, sind der Wahl- ab, in dem er auf dem linken Teil sei- ne Stimme allein abzugeben, kann sich
bezirk und der Wahlraum angegeben, in nes Stimmzettels durch ein in den der Hilfe einer anderen Person bedienen.
dem der Wahlberechtigte wählen kann. Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermitt- Weise eindeutig kenntlich macht, wel- Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der
lung des Briefwahlergebnisses um 16.00 chem Bewerber sie gelten soll, und Hilfeleistung von der Wahl einer anderen
Uhr im Rathaus Radebeul, Pestalozzi- b) seine Listenstimme (Blaudruck) zur Person erlangt.
straße 6, Zimmer 17 und 19, sowie Pesta- Wahl der Landesliste einer Partei ab, in
lozzistraße 8, Zimmer 52 zusammen. dem er auf dem rechten Teil des Wer unbefugt wählt oder sonst ein un-
Stimmzettels durch ein in den Kreis richtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem gesetztes Kreuz oder in anderer Weise oder das Ergebnis verfälscht, wird mit
Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in des- eindeutig kenntlich macht, welcher Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit
sen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Landesliste sie gelten soll. Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist straf-
Der Wähler hat zur Wahl die Wahlbenach- bar (§ 107a Abs. 1 und 3 StGB).
richtigung und seinen Personalausweis Der Stimmzettel muss vom Wähler in der
oder Reisepass mitbringen. Die Wahlbe- Wahlzelle des Wahlraumes gekennzeichnet 7. In folgenden Wahlbezirken werden wahl-
nachrichtigung wird bei der Wahl abge- und so gefaltet werden, dass die Stimm- statistische Auszählungen durchgeführt:
geben. Gewählt wird mit amtlichen abgabe von außen nicht erkennbar ist. 015, 016 und 024. Das Verfahren für die
Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Be- wahlstatistischen Auszählungen ist in der
treten des Wahlraumes einen Stimmzettel 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss Verordnung des Sächsischen Staatsmini-
ausgehändigt. Der Stimmzettel enthält je- daran erfolgende Ermittlung und Feststel- steriums des Innern über die Durch-
weils unter fortlaufender Nummer lung des Wahlergebnisses sind öffentlich. führung der Wahlen zum Sächsischen
Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, so- Landtag vorgegeben.
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarz- weit dies ohne Beeinträchtigung des
em Druck die Namen der Bewerber Wahlgeschäfts möglich ist. Zur Durchführung der Auszählung werden
der zugelassenen Kreiswahlvorschläge Stimmzettel verwendet, die mit dem Ge-
unter Angabe der Partei und deren 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, kön- schlecht und der Geburtsjahresgruppe
Kurzbezeichnung, sofern sie eine solche nen an der Wahl in dem Wahlkreis, für des Wählers gekennzeichnet sind. Eine
verwendet, bei anderen Kreiswahlvor- den der Wahlschein ausgestellt ist durch Verletzung des Wahlgeheimnisses ist auch
schlägen außerdem das Kennwort und Stimmabgabe in einem beliebigen Wahl- bei der Verwendung dieser Stimmzettel
rechts vom Namen jedes Bewerbers ei- bezirk dieses Wahlkreises oder durch ausgeschlossen.
nen Kreis für die Kennzeichnung. Briefwahl teilnehmen.
b) für die Wahl nach Landeslisten in blau- Wer durch Briefwahl wählen will, muss
em Druck die Bezeichnung der Partei- seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel
en und gegebenenfalls deren Kurzbe- (im verschlossenen Wahlumschlag) und
zeichnung sowie jeweils die Namen dem unterschriebenen Wahlschein so
der ersten fünf Bewerber der zugelas- rechtzeitig der auf dem Wahlbriefum-
senen Landeslisten und links von der schlag angegebenen Stelle übersenden,
Parteibezeichnung einen Kreis für die dass er dort spätestens am Wahltag bis Radebeul, den 1. September 2009
Kennzeichnung. 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann Bert Wendsche, Oberbürgermeister
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