Rede zur Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Vreden
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Rede zur Einbringung des Haushaltes 2019 der Stadt Vreden,
Kämmerer Jürgen Buckting
( Es g il t d a s g esp r o c he n e W o r t)
Sehr geehrte Damen und Herren des Rates,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Am 27. Februar diesen Jahres haben Sie einen Haushalt für 2018 beschlossen, der ein Defizit
in Höhe von rd. 7,1 Mio. € und für den Finanzplanungszeitraum bis 2021 ein Gesamtdefizit in
Höhe von 8,4 Mio. € ausweist.
Gegenüber dem Vorjahrsentwurf von 2017 war dies eine Verschlechterung des
Jahresergebnisses um 3,4 Mio. €. Wie Sie wissen, schloss das Haushaltsjahr 2017 allerdings
mit dem tollen Ergebnis von + 6,9 Mio. € ab.
Nun aber nochmal zurück zum diesjährigen, laufenden Haushalt:
Nach meinen derzeitigen Erkenntnissen zeichnet sich auch ein besseres Jahresergebnis für
2018 ab, es dürfte aber immer noch bei – 4,5 Mio. € liegen.
Da sich die Gewerbesteuererträge auf dem geplanten niedrigen Niveau verstetigt haben und
keine Erkenntnisse über signifikante Änderungen der großen Gewerbesteuerzahler bekannt
sind, wurden auch die zukünftigen Erträge vorsichtshalber auf dieser Basis geplant, was im
Ergebnis letztlich dazu führt, dass auch der Entwurf des Haushaltplan 2019 strukturell nicht
ausgeglichen ist und mit rd. – 2,4 Mio. € erneut eine negatives Jahresergebnis ausweist.
Die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz für 2019, dass am Mittwoch beschlossen
wurde, haben zwar gute Ansätze und Neuerungen, gleichwohl setzt sich die Benachteiligung
des ländlichen Raumes fort.
Es bleibt bei der sog. „Einwohnerveredlung“ einwohnerstarker Städte durch die Anrechnung
(realer) Ausgaben als Bedarf, während bei der Berechnung der Steuerkraft erhebliche
Einnahmevorteile der größeren Städte durch die Wirkung einheitlicher fiktiver
Realsteuersätze weiterhin „weggerechnet“ werden.
Nach dem Willen der NRW-Landesregierung soll das GFG „behutsam“ fortentwickelt
werden. Dazu gehört die Umsetzung des jüngsten wissenschaftlichen Gutachtens zu den
Berechnungsgrundlagen des Gemeindefinanzierungsgesetzes ebenso wie die Einführung einer
neuen Aufwands-/Unterhaltungspauschale in Höhe von 120 Mio. € für ganz NRW!
Diese soll allen Städten und Gemeinden zugutekommen und sie dabei unterstützen, den
Investitions- und Sanierungsstau zu überwinden.
Die Einführung der neuen Aufwands- und Unterhaltungspauschale, die hälftig nach Fläche
und Einwohner verteilt wird, ist ein erster Schritt, um die Kommunen angesichts des
bestehenden Sanierungsstaus in Milliardenhöhe im Bereich der Infrastruktur zu entlasten.
Diese Pauschale (120 Mio. €) kann allerdings nur den Einstieg in eine stärkere Unterstützung
der Kommunen darstellen.
Während die fiktiven Realsteuerhebesätze im GFG 2016 – 2018 konstant waren, werden sie
im GFG 2019 aufgrund von Aktualisierungen der Grunddaten aus dem sofia-Gutachten – so
Ministerin Scharrenbach - angepasst, sprich erhöht.
1Die Realsteuerhebesätze ändern sich wie folgt: (Hebesätze der Jahre 2016 - 2018)
Grundsteuer A: 223 von Hundert (217 von Hundert) + 4%
Grundsteuer B: 443 von Hundert (429 von Hundert) +14 %
Gewerbesteuer: 418 von Hundert (417 von Hundert) + 1%
Zuweisung aus dem GFG 2019
Die Stadt Vreden erhält aus dem GFG 2019
u.a. folgende Zuweisungen: (2018)
• Schlüsselzuweisungen 984.000 Euro (0)
• Investitionspauschalen 1.851.000 Euro (1.836.000)
• Schul-/Bildungspauschale 770.000 Euro (722.000)
• Aufwands- und Unterhaltungspauschale 314.000 Euro ( NEU )
• Kompensationsleistungen
Familienlastenausgleich 902.400 Euro (843.785)
Untern Strich somit, was sehr erfreulich ist, ein Plus i.H.v. 1,4 Mio. €.
Durch den Gewerbesteuereinbruch zu Beginn des Jahres 2018 ist die Steuerkraft der Stadt
Vreden spürbar gesunken. Dies führt zum einen dazu, dass 2019 wieder rd. 1,0 Mio. €
Schlüsselzuweisungen nach Vreden fließen, zum andern sinken die Aufwendungen für die
Kreis- und Jugendamtsumlage um rd. 2,3 Mio. €.
Vor dem Hintergrund dieser finanzwirtschaftlichen Entwicklung kann trotz konsequenter
Sparbemühungen im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und den
Sonstigen ordentlichen Aufwendungen auch in diesem Jahr im Plan kein ausgeglichener
Haushalt erreicht werden.
Trotz des Haushaltsdefizites beinhaltet auch dieser Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger
keine gravierenden Änderungen. d.h.
• keine Steuererhöhungen jenseits der Fiktiven Hebesätze des GFG
• Größtenteils konstante bzw. sinkende Gebühren,
(nur vereinzelt kleinere, Leistungsabhängige Gebührenanpassungen)
• Weiterhin keine Standardabsenkungen
Die Schwerpunkte dieses Haushaltes haben sich gegenüber der Planung der Vorjahre im
Wesentlichen nicht geändert und liegen weiterhin in der
• Stadtentwicklung / Bildung /Soziales /Sportförderung
mit den Schwerpunkten
• Ausbau der Wohnbaugebiete
• Weiterentwicklung der Gewerbegebiete
• Umgestaltung und Modernisierung der Innenstadt (ISEK)
• Integration von Flüchtlingen, Unterbringung in Mietverhältnisse
• Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Vreden
• Entwicklung und Optimierung des Schulcampus
• Entwicklung und Optimierung des Sportzentrums
aber auch in der
• Konsolidierung der Städtischen Finanzen
2Nun aber zum Zahlenwerk selbst:
Der Gesamtergebnisplan
weist bei Gesamterträgen von rd. 43,8 Mio. € und bei Aufwendungen in Höhe
von rd. 46,3 Mio. € im Ergebnis einen Fehlbetrag in Höhe von rd. - 2,4 Mio. €
aus.
Die Gesamterträge steigen dabei um 2,25 Mio. € (5,5%) und die
Gesamtaufwendungen sinken um 2,4 Mio. € (5%) gegenüber 2018.
Die Entwicklung des Gesamtergebnisses weist bis zum Ende des
Finanzplanungszeitraumes 2022 durchgehend erhebliche Defizite aus. Aufgrund
der derzeitigen Entwicklung wurden die Erträge konservativ, vorsichtig geplant,
d.h. konstante Gewerbesteuererträge, die weiteren Steuererträge wurden auf der
Basis des Jahres 2019 geplant, keine Schlüsselzuweisungen.
Diese Defizite summieren sich auf insgesamt – 10,3 Mio. €, und stellen
gegenüber den diesjährigen Planungsansätzen eine Verschlechterung in Höhe
von 1,9 Mio. € dar. Dies ist im Wesentlichen der Planung der Ordentlichen
Erträge im Finanzplanungszeitraum geschuldet.
Der Gesamtfinanzplan
weist bei laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen i.H.v. 41,0 Mio. € und
Auszahlungen i.H.v. 42,2 Mio. €, einen Saldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit von - 1,1 Mio. € aus.
( = Höhe des rechnerischen Kassenkredites, den wir nicht benötigen werden!)
Bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit mit 7,2 Mio. € und Auszahlungen
i.H.v. 15,2 Mio. € ergibt sich ein Investitionssaldo i.H.v. 8,0 Mio. €. (knapp 1
Mio. € weniger als 2018)
Die Gesamteinzahlungen summieren sich auf 49,7 Mio. € und
die Gesamtauszahlungen summieren sich auf 58,0 Mio. €
Ertragsstruktur des Haushaltes:
Durch Steuern und ähnliche Abgaben werden 67 % (29,3 Mio. €) des Städtischen
Ergebnisplanes finanziert. Der zweithöchste Posten mit 16 % (6,9 Mio. €) wird
durch Zuwendungen und allgemeine Umlagen abgedeckt.
Die Steuern und ähnlichen Abgaben als größter Finanzierungsposten
setzen sich aus der Gewerbesteuer mit 13,0 Mio. € (44 %), den Grundsteuern mit
3,8 Mio. € (13%), den Anteilen an der Einkommen- Umsatzsteuer und Familien-
lastenausgleich mit 12,3 Mio. € (42 %) zusammen.
Aufwandsstruktur des Haushaltes:
Die Transferaufwendungen machen mit 22,4 Mio. oder 48 % knapp die Hälfte
der ordentlichen Aufwendungen aus. Die Personalkosten belasten den
Ergebnisplan mit 8,6 Mio. (19 %), zu einem Fünftel und die Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen machen mit 7,3 Mio. (16 %) ein Sechstel aus.
Die Bilanziellen Abschreibungen (3,9 Mio.; 8%), Sonstigen ordentliche
Aufwendungen (2,8 Mio.; 6%), die Versorgungsaufwendungen (0,8 Mio. 1,7%)
sowie die Zinsen (0,4 Mio. 0,8 %) bilden den Rest.
3Bei den Transferaufwendungen als größter Aufwandposten machen die
Kreisumlage mit 7,52 Mio. (34%), die Jugendamtsumlage mit 7,0 Mio. (31%)
bereits 65 %, also 2/3 der Aufwendungen, aus. Und dies trotz deutlich
gesunkener Nominalbelastung (- 2,2 Mio.)
Die stetige Steigerung bei den Transferaufwendungen wird geprägt durch die
Kreis- und Jugendamtsumlage.
Die Aufwendungen nach dem As ylbewerberleistungsgesetz sind mit rd. 1,6 Mio. €
deutlich geringer als im Vorjahr (2,6 Mio. €) geplant. Auf Grund der erwarteten
Erstattungen durch Bund und Land sowie den öffentlich-rechtl. Erträgen
(Benutzungsgebühren Flüchtlingsunterkünfte) i.H.v. 1,8 Mio. € weist der
Teilergebnisplan P 31 01 04 „Leistungen nach dem As ylbLG und FlüAG“ zwar
ein positives Ergebnis von rd. 143.345 € aus, nicht erfasst sind in diesen Zahlen
die gestiegen Personalaufwendungen, sowie die Aufwendungen der anderen
betroffenen Fachabteilungen (Gebäudemanagement, Liegenschaften etc.)
Investitionen 2019 - 2022
Die geplanten Investitionen bewegen sich im nächsten Jahr mit 15,3 Mio. €
erneut in Höhe des Spitzenwertes aus dem Vorjahr (16,3 Mio.). Der
Schwerpunkt der Investitionen liegt mit 4,9 Mio. € beim Erwerb von
Grundstücken und 1,8 Mio. € für den Erwerb von Gebäuden oder
Grundstücksaufbauten.
Auf Baumaßnahmen mit insgesamt 6,2 Mio. € entfallen 2,8 Mio. € auf den
Hochbau und weitere 3,4 Mio. € auf den Tiefbau.
Für den Erwerb von Vermögensgegenständen sind 1,7 Mio. € eingeplant.
Auch die mittelfristige Finanzplanung zeigt deutlich, dass weiterhin auf
hohem Niveau in die Zukunft Vredens investiert wird!
Auf die Investitionen für 2019 entfallen:
Grundstücke: 4,9 Mio. € (Wohnungsbau und Gewerbe)
Gebäude: 1,8 Mio. €
• Kunstrasenplätze 1.000.000 €
• Vereinshalle/-heim Sportzentrum 300.000 €
• Wettkampfstadion 200.000 €
Baumaßnahmen: 6,2 Mio.
2,8 Mio. € Hochbaumaßnahmen:
• Sanierung alte Schule Zwillbrock 980.001 €
• Schulcampus (Schulzentrum) 800.000 €
• Rathausumbau im Bestand 775.001 €
(Erweiterung Rathaus (+ Übertrag 2018)
• Feuerwehrgerätehaus Ammeloe (Ü 800.000 €) 1 €
• Sonstige 209.000 €
43,4 Mio. € Tiefbaumaßnahmen:
• Erschließung von Gewerbegebieten 0,7 Mio. €
und. Baugebieten
- Gewerbegebiet Nord (Konrad-Zuse-Ring)
(Erschließung und Erweiterung)
- Erschließung Crosewick-Nienkamp I + II
• Umbau Haupterschließungsstraßen 0,9 Mio. €
Otto-Hahnstraße, Radweg Gaxelino;
• Umbau Innenstadt (ISEK) 1,8 Mio. €
- Platz- und Straßengestaltung Rathausumfeld
- Umbau ehem. Busbahnhof Ausbachstraße
- Besucher- und Parkleits ystem Innenstadt
Sowie Restarbeiten Königstraße/Kirchstraße,
Windmühlentor, Königstr. + Aechterhook
Erwerb von Vermögensgegenständen: 2,25 Mio. € Folie 11
• BGA Bäderbetrieb Sanierung Freibad 1,0 Mio. €
• EDV 0,3 Mio. € + Medienkonzept 323 T€, 467 TD. €
• Schulen (ohne MEP) 245 TD. €
• Bauhof 217 TD. €
• Kinderspielplätze 121 TD. €
• Feuerwehr 57 TD. €
• Sonstiges (u.a. GWG) 134 TD. €
Finanzierung der Investitionen:
• 5,2 Mio. Zuschüsse (Invest-Pauschalen GFG, 3,0 Mio.,
EUREGIO . 0,9 Mio., Schule Zwillbrock
Städtebauförder. 0,6 Mio., 0,5 Mio. Sportförderung
Sonstige Förderungen 0,2 Mio.)
• 0,9 Mio. Veräußerung von Sachanlagen, Grund + Boden
• 1,0 Mio. Beiträge + Invest. Einzahlungen
• 12,0 Mio. Liquide Mittel
• 5,0 Mio. Darlehnsaufnahme,
die nach meiner Einschätzung nicht benötigt wird und nur als reine
Ermächtigung in die Haushaltssatzung aufgenommen werden soll.
5Entwicklung der Gesamtschulden:
Stadt Vreden Eigenbetrieb Bäder
Eigenbetrieb Abwasser Klärwerk Vreden GmbH
1.506.879
2.853.907
7.429.043
Entwicklung der Gesamtschulden
1.796.943
6.964.520
3.331.872
2.278.686
4.005.659
5.932.632
8.480.848 4.487.402 3.242.172 3.784.457
8.047.434 3.523.915 3.760.429
4.969.145 5.589.297
5.450.888
1.670.982 6.036.432 5.140.563 4.238.275
7.590.898
1.647.334 30.426.578
4.690.405
7.132.970 630.000
24.018.840
1.552.777
6.483.717 19.251.662
13.094.287
15.130.388
690.000 660.000 13.781.976 13.516.151
9.915.842 13.251.500
12.569.429
6.405.906
13.968.162
6.063.087
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Die Entwicklung der Gesamtverschuldung in der Mittelfristigen Finanzplanung
bleibt bis 2019 stabil, steigt danach rasant im Plan aber deutlich an.
Dies liegt naturgemäß darin begründet, dass sämtliche Investitionen in das
Schulzentrum (Schulcampus) und das Sportzentrum noch vollkommen ohne
Zuschüsse eingestellt worden sind. Hier werden sich in der Realität gegenüber
dem Plan noch deutliche Änderungen ergeben, da erst mit den konkretisierten
Planungen die entsprechenden Förderanträge gestellt werden können.
Als Indiz mag Ihnen der Blick zurück dienen: Sämtliche Investitionen der
letzten 3 Jahre sind ohne Kreditaufnahme – was ja völlig untypisch ist -
durchgeführt worden sind und dies trotz des erheblichen Liquiditätsabflusses
zu Beginn des Jahres. (Erstattenden Gewerbesteuervorauszahlungen)
Das langfristige Ziel einer weiteren Schuldenreduzierung geben wir allerdings
nicht auf.
6Haushaltsausgleich:
Der Ergebnisplan weist sowohl für 2019 wie auch die Folgejahre durchgehend
erhebliche Defizite aus. Aufgrund der hohen Ausgleichrücklage ist ein fiktiver
Haushaltsausgleich möglich.
Schaubild: Entwicklung der Ausgleichsrücklage:
Risiken des diesjährigen Haushaltes:
• Gewerbesteuer kann höheren Schwankungen unterliegen, Zeitversatz durch
Referenzperiode
• Entwicklung der Flüchtlingszahlen sowie der finanziellen Beteiligung von Bund und
Land an den Aufwendungen der Gemeinden
• Konjunkturelle Baupreissteigerungen
• Zinsentwicklung
• Entwicklung des GFG in den Folgejahren, auch im Hinblick auf die Schuldenbremse
NRW 2020
• Kein Ersatz für den Wegfall des Fonds Deutscher Einheit ab 2020
Zusammenfassung:
• Strukturelles Defizit im Ergebnisplan in Höhe von rd. 2,4 Mio. €
• Haushaltausgleich durch die Inanspruchnahme der Ausgleichrücklage
• Der Haushalt ist damit genehmigungsfrei. (Anzeigeverpflichtung)
• Keine Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
• Hohe Kreditermächtigung in 2019: 5,0 Mio. €
• Aufnahme von Krediten und Kassenkrediten unwahrscheinlich
Fazit: Der Haushaltsplan ist im Ergebnisplan realistisch und kaufmännisch solide
aufgestellt und geplant worden.
Der Finanzplan zeigt deutlich, dass bei einem Investitionsvolumen von 15,3 Mio. €
im nächsten Jahr und weiteren 34,5 Mio. € im Finanzplanungszeitraum bis 2022
massiv die Zukunft Vredens gestaltet wird.
Beenden möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat von
David Lloyd Georges: (britischer Politiker)
Fürchte dich nicht vor einem großen Schritt,
mit zwei kleinen kannst du keine Schlucht überwinden.
Mein Persönlicher Dank:
Mein persönlicher Dank gilt meinen Kolleginnen und Kollegen der FA
Finanzen, hier insbesondere Frau Brethack, die intensiv an der gesamten
Erstellung des Haushaltsplanes 2019 mitgewirkt hat, aber auch allen
Kolleginnen und Kollegen der Stadt, die an der Aufstellung dieses
Haushaltsplanentwurfes mitgearbeitet haben.
Ihnen danke für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen gute Beratungen in
den Fraktionen und im Haupt- Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie eine
schöne (Vor-)Weihnachtszeit.
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