Roßweiner - Stadt Roßwein
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Monatlich erscheinendes Amtsblatt der Stadt Roßwein und ihrer Ortsteile Roßweiner Nachrichten 3.000 Exemplare Nummer 5 Donnerstag, den 12. Mai 2022 Sozialministerin Petra Köpping besuchte Roßweiner Bürgerhaus Zum Projektauftakt „Bürgerhaus Roßwein als Haus der Be- gegnung und Beteiligung“ besuchte die Sächsische Staats- ministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammen- halt Petra Köpping am 08. April 2022 das Bürgerhaus in Roßwein. Empfangen wurde sie hier von den beiden Mitar- beiterinnen Astrid Sommer und Madlen Trienitz. Beide star- teten Anfang April in eine neue Projektförderung zur Erhal- tung und Weiter führung des Bürgerhauses als einen ge- meinsamen Ort des sozialen Miteinanders. Die Projektdau- er ist auf zwei Jahre ausgelegt. Mit der neuen Förderung »Or- Nach einem Rundgang in te des Gemeinwesens« im Landesprogramm »Soziale Orte« den Räumlichkeiten des werden die Arbeit und das Angebot im Bürgerhaus sicherge- Bürgerhauses (Markt 8), stellt. führte der stellvertretende Bürgermeister Huber t Pa- ßehr Frau Köpping in das Rathaus. Hier hatten Mitar- beiter*innen einen kleinen Empfang vorbereitet. Die Staatsministerin trug sich auch in das Goldene Buch der Stadt Roßwein ein. Anschließend nahm sie sich ausrei- chend Zeit für eine interessante und lebhafte Gesprächs- runde zum Thema Entwicklung von „Sozialen Or ten“ im ländlichen Raum. Dabei erläuterte sie die verschiedensten Möglichkeiten, z.B. bei der Etablierung ärztlicher Versor- gung. Sie berichtete dazu über gelungene Vernetzungsarbeit in anderen Gemeinden und bot die Unterstützung ihres Mi- nisteriums bei der Durchführung von neuen und vielverspre- chenden Projektideen an – immer mit dem Ziel, die Versor- gung und das Angebot für die Menschen vor Ort zu verbes- sern. Frau Sommer, Frau Trienitz und Herr Paßehr dankten der Ministerin und ihren Mitarbeiter*innen für das entge- gengebrachte Interesse und die Bewilligung der Förderung sehr herzlich. Das Projekt „Bürgerhaus Roßwein als Haus der Begegnung und Beteiligung“ ist eine Maßnahme des Landespro- gramms „Soziale Orte“. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes. (Text: Astrid Sommer, Madlen Trienitz, Ines Lammay)
Roßweiner Nachrichten Seite 2 12. Mai 2022 AKTUELLES STADTGESCHEHEN n Neue Ausstellung in der Rathausgalerie Roßwein – 4 X Tischendorf Die Künstlerfamilie Tischendorf eröffnet am 13. Mai um 19.00 Uhr in der Rathausgalerie Roßwein ihre Gemeinschaftsausstellung. Der ge- bürtige Roßweiner Reiner Tischendorf gestaltet gemeinsam mit seiner Frau Sabine und seinen Kindern Uta und Ekkehard die neue Kunst- schau. Dr. Frank Schmidt, Leiter Kunstdienst der Evangelisch-Lutheri- schen Landeskirche Sachsens, und Dr. Heiko Jadatz (Pfarrer in Roß- wein) werden an diesem Abend gemeinsam in die Ausstellung einführen. Den musikalischen Rahmen gestalten Anika & Aline Cyrnik. n Musikschule Döbeln gestaltet wieder das Frühjahrskonzert im Roßweiner Rathaussaal Am Mittwoch, dem 18.05.2022, findet um 18 Uhr im Rathaus- saal Roßwein das Frühjahrskonzert der Musikschule Döbeln statt. Es handelt sich um das traditionelle Sparkassenkonzert, welches aus Platzgründen im Coronajahr 2022 von der Sparkasse Döbeln in den schönen Rathaussaal Roßwein verlagert wurde. Lehrer und Schüler freuen sich darauf, nach der langen Zeit des einsa- men Musizierens, den interessierten Gästen wieder ein größeres Konzert anbieten zu können. Dass uns dort sogar noch ein guter Flügel zur Verfügung steht, mit dem wir sowohl Solisten als auch Instrumentalbegleitungen präsentieren können, ist besonders erfreulich für die Buntheit der Darbietungen. Lassen Sie sich überraschen! C M Y K M. Berthold, Leiterin der Musikschule Döbeln (Fotos: Axel Fleischer, Konzert „70 + 1 Jahre Musikschule Döbeln“ im Oktober 2021)
12. Mai 2022 Seite 3 Roßweiner Nachrichten AKTUELLES STADTGESCHEHEN n Einladung zum SommerDreiklang 2022 In Roßwein wird es wieder eine Neuauflage des Roßweiner Sommer- Dreiklangs geben. Insgesamt drei Veranstaltungen erwarten in diesem Jahr die Roßweiner*innen auf dem bunt beleuchteten Platz zwischen Rathaus und Kirche. Im Rahmen der nunmehr 3. Dreiklang-Reihe wer- den ein Open Air – Kabarettabend und zwei Kleinkonzert-Abende ange- boten. Die zweite Veranstaltung findet am 06. August 2022 statt und liegt ganz in den Händen des MJV e.V. An diesem Abend starten um 19.00 Uhr die niederländischen Musiker Kees Schipper & Bert Brouwers. Bei- de erhalten dann noch von einigen Landsleuten Unterstützung. Wem der Name Kees Schipper bekannt vorkommt, der hat ihn in der Vergan- genheit sicher schon mehrfach zum Blues- und Rockfestival in Altzella erlebt. Kees Schipper ist seit 1994 in Sachsen musikalisch präsent. „Er bezeichnet Mittelsachsen als seine zweite Heimat. Mit seinen Musikern gab er Workshops im Club und dem Jugendhaus Roßwein. Dabei waren Die erste Veranstaltung findet am 15. Juli 2022 statt. An diesem bekannte Namen wie Kaz Lux, Bert Heerink, Roland Bakker, Kees Meer- Abend gastieren die Ensemblemitglieder des Leipziger Kabaretts mann u.a., die international in der ersten Liga der Musikwelt spielen und SANFTWUT, Uta Serwuschock und Thomas Störel mal wieder gemein- spielten. Ihnen zeigte er unsere tolle Heimat. Nun ist er erstmals zum sam in Roßwein. Um 20.00 Uhr beginnt ihr Programm „Lieber ein komi- Dreiklang mit seinem Duo-Partner Bert präsent.“ (Roland Taffel) scher Vogel als ein grauer Star“. Beide sind in der Stadt keine Unbe- Die dritte Veranstaltung findet am 20. August 2022 statt. „An diesem kannten mehr und Thomas Störel - alias Manni - hat im vergangenen Abend werden die Sängerin Jahr schon einmal „hinter’m Rathaus“ in diesem Veranstaltungsformat TinaE aus der Oberlausitz (un- debütiert. plugged) und das Sascha Rother Zum Programm: „Lieber ein komi- Duo aus Chemnitz auftreten. Tina scher Vogel als ein grauer Star“ war schon zweimal in Roßwein Lohnt es sich, Dingen hinterherzu- zu Gast. Sie spielt viele eigene jagen, die man sowieso nicht errei- Songs, die das Leben unserer chen kann? Knitterfrei bis siebzig, Zeit widerspiegeln. Außerdem täglich eine Traumfrau auf der singt sie ausgewählte Coverver- Couch oder ein bezahlbarer Pfle- sionen für ihr Publikum. Mit dabei geheimplatz für den nörgelnden ist auch der ehemalige Roßwei- Gatten... Oder wenigstens einmal ner Christian Frenzel, er begleitet ein Star sein! Moni & Manni geben TinaE als Bassist und Cajonspie- ihr Bestes! Frische fröhliche Sze- ler. Sascha Rother ist ein toller nen und Lieder, gespickt mit defti- Bluessänger und Gitarrist, der gem Humor und herzhafter Satire. über die Rockmusik zum Blues Während andere Stars auf der fand. Seit einigen Jahren arbeitet Bühne ergrauen, bleiben die bei- der MJV e.V. mit dem Bluesbar- den zwei quietschbunte Vögel. den, dessen Stimme Eric Burdon sehr nahe kommt, zusammen. Kartenreservierung: Wer Lust hat, mit Freunden oder Verwandten und Mit dabei ist sein Drummer, der einem gepackten Picknickkorb am 15. Juli an einer reservierten Bier- das Cajon bedient.“ tischgarnitur Platz zu nehmen, der wendet sich bitte an die Anmeldung (Roland Taffel) der Stadtverwaltung Roßwein, Markt 4, 04741 Roßwein, Tel. 034322/4660 oder per Mail an stadt@rosswein.de. Unter diesem Kontakt werden nicht nur die Biertischgarnituren reserviert, sondern auch die Ein- trittskarten verkauft (Eintritt: voll 23,00 € / ermäßigt 18,00 €). Der Mittel- sächsische Jugend- und Kulturverein e.V. (MJV e.V.) wird an diesem Abend auch Wein, Flaschenbier und alkoholfreie Getränke anbieten. Wer gern Gast bei den Kleinkonzerten sein möchte, der kann für sich und seine Freunde eine Biertischgarnitur unter folgendem Kontakt re- C M servieren: Stadtverwaltung Roßwein, Markt 4, 04741 Roßwein, Tel. Y K 034322/4660 oder per Mail an stadt@rosswein.de Der Eintritt zu diesen Kleinkonzert-Abenden ist kostenfrei!
Roßweiner Nachrichten Seite 4 12. Mai 2022 AKTUELLES STADTGESCHEHEN n Baumpflanzaktion in Roßwein Am Samstag, dem 09. April 2022, fand am Stiefelweg in Roßwein die Baumpflanzaktion für die im Jahre 2021 geborenen Kinder statt. Zahlrei- che Elternpaare kamen in Begleitung der näheren Verwandten und brachten gemeinsam die Bäume in die vorbereiteten Pflanzlöcher ein. Nach getaner Arbeit trafen sich die Anwe- senden im Roßweiner Stadion, saßen bei Rostern und Geträn- ken zusammen und freuten sich gemein- sam über die gelun- gene Aktion zu Ehren der neuen Familien- mitglieder. Für die Unterstützung bei der Durchführung des Babybaum- Pflanztages bedan- ken wir uns bei der Veolia Wasser Deut- schland GmbH und der Kreissparkasse Döbeln recht herzlich. Für die nachfolgend aufgeführten Mädchen und Jungen wurde ein Bäumchen gepflanzt: Jonas Pfahl, Hans Girbig, Mattis Becke, Viktoria Scholz, Simon Wetzig, Lina Jacob, Julian Paul, Luca Hombsch, Linus Haynert, Lio Römer, Max Willnich, Tamino Becker, Miley Frohburg, Lotta Anneliese Dreffke, Mathilda Härtig, Arno Heidemann, Mia Julie Kluge, Konrad Ludwig, Joleya Stefanie Unger, Paulina Uhlig, Stella Rothe, Magnus Matauschek. C M Y K
12. Mai 2022 Seite 5 Roßweiner Nachrichten AKTUELLES STADTGESCHEHEN n Baumpflanzaktion in den Ortsteilen Gleisberg, Wetterwitz und Wettersdorf Am 09. April 2022 fanden sich fünf Familien mit ihrem Nachwuchs am Spielplatz Gleisberg zur diesjährigen Baumpflanzaktion ein. Für die im vergangenen Jahr geborenen jüngsten Gleisberger wurden mit Unter- stützung der Kreissparkasse Döbeln, der Fa. Veolia Wasser (Niederlas- sung Döbeln) und dem Stadtbaubetriebshof Roßwein fünf verschiedene Laubbäume gepflanzt. Für diesen freudvollen Tag hat die Vereinsvorsitzende des Vereins „Wetterhöhe“ 318 e.V., Frau Martina Arnold, folgende Zeilen verfasst: Baumpflanzung am 09. April 2022 Sonnenstrahlen kitzeln und Erstmals, seit der Einführung der Baumpflanzaktionen in Gleisberg, konnten auch Lebensbäumchen für ein Zwillingspärchen gepflanzt wer- ganz leicht weht heut der Wind den. Auch wurde mit zwei Jahren Verspätung für Elias Hoffmann noch ein Bäumchen gepflanzt. Zwei Bäumchen sollen wieder wachsen für Lori und Anni ganz geschwind. In den Ortsteilen Wetterwitz und Wettersdorf wurde ebenfalls am 09. April 2022 jeweils ein Lebensbäumchen für ein Kind gepflanzt. Dieses Mal waren es keine Laubbäume. Für die beiden Mädchen Anni und Lori wurden Kirschbäume durch die Familien eingesetzt. Natürlich C M unterstützte die Kreissparkasse Döbeln, die Fa. Veolia Wasser (Nieder- Y K lassung Döbeln) sowie der Stadtbaubetriebshof auch diese Pflanzaktio- nen. (Text: B. Handschack)
Roßweiner Nachrichten Seite 6 12. Mai 2022 AKTUELLES STADTGESCHEHEN n Ehrenkreuz in Gold für 40 Jahre treue Dienste Roßweiner Bürgermeister- in der Freiwilligen Feuerwehr verliehen kandidatinnen und -kandidaten Im Jahr 2021 konnte coronabedingt die Auszeichnungsveranstaltung stellen sich vor der Feuerwehren des Landkreises Mittelsachsen nicht stattfinden. Im Rahmen der Stadtratssitzung am 7. April 2022 wurde die Ehrung für 40 Jahre Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr nachgeholt. Das Ehren- Auf eine Initiative des Roßweiner Zukunftsforums hin, kreuz in Gold des Landes Sachsen erhielten die Kameraden Heiko stellen sich die sieben Kandidatinnen und Kandidaten Lange, Jörg Dietrich, Michael Lange und Steffen Bemmann, vom amtie- renden Bürgermeister Hubert Paßehr und dem Gemeindewehrleiter Udo der diesjährigen Bürgermeisterwahl in einer moderierten Hoffmann überreicht. Veranstaltung der Öffentlichkeit vor. In einer Podiumsrunde werden die Kandidatinnen und Kandidaten zu ihrer Motivation und zu ihren Kernthemen mit Blick auf das Bürgermeisteramt befragt. Es besteht zudem die Möglichkeit, eigene Fragen an die Podium- steilnehmenden zu stellen. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Roßwein sind herzlich zu dieser Veranstaltung am 31. Mai 2022, um 19.00 Uhr Marienkirche Roßwein eingeladen! Wir danken den Kameraden für 40 Jahre im Dienste der Allgemeinheit zum Schutz der Bevölkerung. n A pro pos: Der Mai (22) dis – Daten verkündete, (kandis-) zuckersüße Versprechungen abgab, von wem man denn schlussendlich Kandi – Taten er- „Alles neu macht der Mai...“...Das hatte man einst schon wartet, in der Hoffnung, dass sie in der kommenden Legis- auf dem ukrainischen kiewer Mai – dan gehofft,.... nicht laturperiode auch folgen werden! immer verläuft die Geschichte wie im Sprichwort... Die Blau – und Kohl – Mai – sen balzen, die Ringel - Möge denn die Siegerin, der Sieger dieser Mai - nungs- Taub - en gurren penetrant, als wären sie taub, bildung im Juni für das Positive ein schlüssiges Pro! - auf der Rue de la Narcisse, wie die Lommatzscher Gramm, gegen das Negative ein effektives Kontra – Straße seit Mitte April heißen müsste, blühen die Gramm haben, und wenn das Gramm nicht reicht, sei Osterglocken, (fast!) alle Welt seht sich danach , dass es ein Kilogramm, eine Kontra – Tonne! es Friedensglocken sein mögen! Das geht wohl, wie Jahrzehnte Kommunalpolitik be- Der Narzisst im Kreml scheint in seiner Egomanie wiesen haben, ohne Tonnen von Schmutzwäsche oder nicht zu stoppen zu sein, wer ihm einst mit Blick auf eu- gar ein In – Put a la Put – in! Es gibt viel zu tun auch auf ropäische Harmonie vertraute, wird heute zum Buh- dem Gebiet der Urbanisierung von Roßwein, es sollte Mann und zur Buh – Frau, liberal – grüne Politikaster drän- aber keine Urban – isierung daraus werden , ein Mai – len- gen den Kanzler, der der Mai – nung ist, dass man mit stein also, diese Wahl ! schweren Waffen weniger den Sieg der Ukraine befördert son- dern eher eine atomare Eskalation provoziert, mit Vorwürfen der Es wird viel Energie nötig werden, trotz aller „Gas – sandra – Rufe“! Zögerlichkeit, Ostermarschierer werden angezweifelt, wenn sie eine er- Wie es um die Kohle – lateralschäden hinsichtlich der Klimaziele bestellt neute Aufrüstung als Lösung infrage stellen, der Mai hätte so Vieles neu sein wird, ob manche grünen Vorhaben atomisiert werden werden, was zu machen, auf dass der Tod nicht auch wieder ein Meister aus Deutsch- die Gas-Gastritis Europas noch so mit sich bringen wird, da weht wohl land werde! noch ein Weilchen ein kalter Nord- Stream um die Profite der Energie- wirtschaftler, Ofenbauer und Schornsteinfeger werden es danken! Es scheint wohl noch manch „Schwarzer“ Tag für den Pazifismus zu fol- gen, offene Briefe öffnen wohl eher Proteste denn humanistische Be- Und: Haben Sie schon Socken gehamstert? Vor Schanghai ist Contai- strebungen und Kraftakte, es ist ja nicht das erste Mal in der Geschichte nerschiffstau, wer weiß, wann die nächste Lieferung Billiglohnlandso- der „Mensch“ - heit, dass dann, wenn schon und nur noch Waffen spre- cken ankommen! chen, es nur noch den Aggressiven „bombig „ geht! Auf dass in diesem Mai nur die Mai - Glöckchen „strahlen“ und endlich Nun sind auch im kleineren Kreise die Mai – nungen aktenkundig, die wieder Frieden, Vernunft, Toleranz, Achtung, Respekt, einfach Mensch- Liste der Bürger – Mai – sterkandidatinnen und – kandidaten steht, nun lichkeit für diese Welt einläuten mögen! C M steht denn die spannende Frage, wer da die Wähler – Mai - nungen auf Y K sich vereinen kann, welche der Kandidatinnen und Kandidaten nur Kan- Das müsste doch zu mai – stern sein!
12. Mai 2022 Seite 7 Roßweiner Nachrichten +++ Stadtnews +++ Stadtnews +++ Stadtnews +++ Stadtnews +++ Stadtnews +++ Stadtnews +++ n Roßweiner Box-Idol feiert 90. Geburtstag Am 22.04.2022 feierte Horst Merkel im Beisein seiner Familie und ehema- Boxsport. Mit 28 boxinterssierten Burschen konnte dann der Neubeginn liger und aktueller Sportfreunde aus nah und fern seinen 90. Geburtstag. gestartet werden, und man beteiligte sich nur noch an der Regionalliga Horst Merkel gehörte zu den Gründungsmitgliedern der Abteilung Bo- oder gestaltete mit umliegenden Vereinen Wettkämpfe in der Region. xen, welche 1949 als Abteilung Schwerathletik und Boxen in der Roß- Das sparte nicht nur immense Transport- und Startgebühren, sondern weiner Traditionsbäckerei Möbius ins Leben gerufen wurde. Mit 17 Jah- gefiel vor allem den jungen Leuten, welche ihr „Können“ in der Region ren, damals eigentlich schon fast zu alt, um im Boxen noch große Siege und auf Festen erstmals wieder öffentlich zeigen konnten. Intensive Trai- zu erkämpfen, brachte er es dennoch auf 126 Kämpfe in seiner aktiven ningseinheiten und ein gutes Teamgefühl brachten nach vier Monaten Laufbahn. Hiervon gewann er 67, verlor 41 und trennte sich 18 Mal un- bereits einen ersten Erfolg, denn der erste Sachsenmeister der entschieden. Mit 29 Jahren hörte Horst Merkel mit dem aktiven Box- B-Jugend kam vom Roßweiner Boxsport. sport aus beruflichen und familiären Gründen auf, da einfach keine Zeit Gemeinsam mit Sponsoren baute Horst Merkel 1997 das Roßweiner für ein intensives Training gegeben war. Doch der mehrfache Kreis- und Sporthaus zur Heimstätte des Boxsportes um und schuf so nicht nur Bezirksmeister ging dem Boxsport nicht verloren, sondern widmete sich perfekte Trainingsbedingungen, sondern ermöglichte damit auch das fortan diesem Sport ehrenamtlich und übernahm das Amt des Abtei- Austragen von eigenen Wettkämpfen. Nach dem Hochwasser 2002 wur- lungsleiters der Boxer in der damaligen BSG Motor Roßwein. de das Sporthaus in der Stadtbadstraße die neue Trainings- und Wett- Mit der Wende 1989 widerfuhr der Abteilung Boxen dann fast der KO- kampfstätte. Schlag. Bisherige Unterstützer brachen weg, Trainer und Übungsleiter Boxsport ohne Horst Merkel – fast ein Unding. Der Vorstand des RSV kehrten aus beruflichen wie persönlichen Gründen dem Sport den Rü- beschreibt ihn als ehrlich, zuverlässig und immer einsatzbereit, egal wie cken, und die Mitgliederzahl war auf ein Minimum gesunken. „Es blutete er sich gegenwärtig fühlt. Eine Institution eben, ein Urgestein, wie eine einem das Herz“, sprach Host Merkel einmal, als er sah, wie sich die Stadt viele benötigt, um Richtungen und Werte vorzuleben oder einfach Abteilung in die Bedeutungslosigkeit verabschieden wollte. Doch das nur „positiv verrückt sein, wenn es ums Boxen geht“. rief den Kämpfer Host Merkel auf den Plan. Mit viel Enthusiasmus wagte er 1996 einen Neuanfang. Man besuchte die Schulen, warb mit dem Peter Krause, 2. stellv. Bürgermeister 25. April 2022 n Mathias Wachs überreicht Gemüse-Anbau-Set an „Striegiszwerge“ Am 07.04.2022 wurden den Pfiffi- Auch auf die kleinsten Zwerge der kuszwergen aus der Kita „Striegis- Kindertagesstätte in Niederstriegis zwerge“ in Niederstriegis von der wartet bereits das nächste große Town & Country Stiftung, vertreten Abenteuer. Denn nachdem die durch den Botschafter Herrn „Großen“ 2019 ein neues Außen- Mathias Wachs, von der Wachs gelände zum Spielen, Herumtoben Bauunternehmung GmbH in Roß- und Wohlfühlen bekommen ha- wein, über das Sorten-Vielfalt-Pro- ben, ist dieses Jahr das in die Jah- jekt, ein Gemüse-Anbau-Set über- re gekommene Krippengelände an reicht. der Reihe. Die Krippenkinder na- Durch die enge Zusammenarbeit mens "Krabbelzwerge" bitten in des pädagogischen Fachperso- Form von Material- oder Geld- nals und der Elternschaft ist die spenden um Ihre Unterstützung. Kindertagesstätte auf diese Stif- Gern können die Spendenwilligen tung aufmerksam geworden. Um sich unter der Telefonnummer den Vorschülern spielerisch und 03431/612036 melden oder direkt mit allen Sinnen näher bringen zu auf das Konto der Stadt Roßwein können, was Obst, Gemüse sowie mit der Bankverbindung IBAN: Kräuter benötigen, damit sie DE03 8605 5462 0031 9300 01 bei wachsen und gedeihen, hat die der Kreissparkasse Döbeln spen- Gruppe ein Hochbeet von den El- den. Dabei ist die Angabe des Ver- tern gestellt bekommen. Frau Mann und Frau Schöffel, das Team der wendungszweckes „Außengelände Kita Niederstriegis“ bitte zwingend Pfiffikuszwerge, bedanken sich recht herzlich, auch im Namen der Kin- anzugeben. Die Krabbelzwerge sind über jede noch so kleine Unter- der, bei der Firma Wachs Bauunternehmung GmbH für die Unterstüt- stützung sehr dankbar, damit ihr Außenspielbereich für sie attraktiver C M zung. Im Rahmen des Projektes „Gesunde Ernährung“ kann die Kita das zum Lernen, Erleben und Begreifen wird. Y K Bewusstsein der Jungen und Mädchen für wertvolle Nahrungsmittel und ausgewogene Ernährung nun weiter schulen. Jeannette Mann und Cindy Schöffel, Erzieherinnen
Roßweiner Nachrichten Seite 8 12. Mai 2022 n Friedensrichter ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | AMTLICHE INFORMATIONEN Die nächste Sprechstunde des Friedens- richters findet am 11.06.2022 in der Zeit n Bekanntmachung der Sitzungstermine der Stadt Roßwein von 9.00 bis 10.00 Uhr, im Rathaus Zi. 2 (im Anbau) statt. Diese Termine werden unter Am 12. Mai 2022 findet um 18.00 Uhr im großen Rathaussaal die nächste öffentliche Sitzung des Vorbehalt veröffentlicht. Bei Bedarf können die Bürger*innen für sich einen individuellen Technischen Ausschusses, Umwelt, Kultur und Soziales statt. Gesprächstermin vereinbaren. Kontakt: Frau Weber Handy-Nr. 01738375260; Am 18. Mai 2022 findet bei Bedarf um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gleisberg die nächste E-Mail schiedsstelle-rosswein@gmx.de öffentliche Sitzung des Gleisberger Ortschaftsrates statt. n Gemeindebibliothek Am 31. Mai 2022 findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Niederstriegis die nächste öffent- liche Sitzung des Niederstriegiser Ortschaftsrates statt. Gleisberg: Die Gemeindebibliothek Gleis- berg öffnet jeden Dienstag in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr im Reiterhof Lindner, Am 02. Juni 2022 findet um 17.30 Uhr im großen Rathaussaal die nächste öffentliche Sitzung des Wetterwitzer Straße 4. Roßweiner Stadtrates statt. Haßlau: Der Feuerwehrverein Haßlau öffnet die Gemeindebibliothek Haßlau jeden Diens- Am 15. Juni 2022 findet bei Bedarf um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gleisberg die nächste tag in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr im öffentliche Sitzung des Gleisberger Ortschaftsrates statt. – siehe Seite 12 Dorfgemeinschaftshaus, Haßlau Nr. 41 b. Niederstriegis: Die Gemeindebibliothek Niederstriegis öffnet jeden Mittwoch Die entsprechenden Tagesordnungen der Sitzungen werden an der Verkündungstafel des Rat- (außerhalb der Schulferien) in der Zeit von hauses der Stadt Roßwein öffentlich bekannt gemacht. Außerdem hängen die Tagesordnun- 15.00 bis 17.00 Uhr im ehemaligen Gemein- deamt Niederstriegis, Schulweg 1. gen zur Information der Bürger*innen in den kommunalen Schaukästen aus. Der Ausleihbestand in den Gemeinde- bibliotheken wird regelmäßig von der Kreisergänzungsbibliothek Mittelsach- sen ausgetauscht. n Frauenschutzhaus Freiberg n Beschlüsse aus der 27. öffentlichen Stadtratssitzung vom 07.04.2022 Hilfe für Frauen in Not (24 Stunden), Frauenschutzhaus Freiberg, Beschluss Nr. 2022/345 Telefon/Fax: 03731-22561, Der Stadtrat von Roßwein beschließt die Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskon- kontakt@frauenschutzhaus-freiberg.de zeptes mit Stand Januar 2022 für das Gebiet „Umbauachse Altstadt“. n Weißer Ring Beschluss Nr. 2022/368 Außenstelle Döbeln/Landkreis Leipzig, Der Stadtrat von Roßwein beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haus- Postfach 301118 | 04251 Leipzig, haltsjahr 2022. Telefon: 0151/55164680, E-Mail: weisser-ring.doebeln@gmx.de Beschluss Nr. 2022/372 Der Stadtrat der Stadt Roßwein beschließt die Umsetzung der Projekte des Bürgerhaushaltes in n Öffnungszeiten der 2022 aus Anlage 4 zu bewilligen. Stadtverwaltung unter Vorbehalt der Corona-Bestimmungen Beschluss Nr. 2022/350 Montag: 9.00 bis 12.00 Uhr Der Stadtrat von Roßwein beschließt den Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 49, Gemar- Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und kung Littdorf, für die Absicherung eines Gebäudes bzw. zur Verbesserung des Wohnumfeldes. 14.00 bis 19.00 Uhr Mittwoch: 9.00 bis 12.00 Uhr Beschluss Nr. 2022/361 Donnerstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und Der Stadtrat von Roßwein spricht sich gegen den Einbau einer Lüftungsanlage in der Grundschu- 14.00 bis 16.00 Uhr le „Am Weinberg“, aufgrund der hohen Kosten und dem damit nicht sichergestellten Eigenanteil, Freitag: geschlossen (nur nach aus. Bei Eintritt einer gesetzlichen Verpflichtung ist der Einsatz von mobilen Geräten zu prüfen, Terminvereinbarung) einschließlich eventueller Fördermittel. Für den Besuch des Einwohnermeldeam- tes besteht weiterhin die Möglichkeit der Beschluss Nr. 2022/365 bevorzugten Bearbeitung aufgrund eines Der Stadtrat von Roßwein beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Kita „Bussi Bär“ individuell vereinbarten Termins. Ihren ge- - Los 2 (Tragwerksplanung) - an die ICL Ingenieure Consult GmbH, Königsbrücker Straße 49 in wünschten Besuchstermin können Sie 01099 Dresden, mit einem vorläufigen Honorar in Höhe von 60.897,30 €. gern unter den Rufnummern 4660, 46612 bzw. 46614 abstimmen. Beschluss Nr. 2022/366 Hinweise zum behördenoffenen Samstag Der Stadtrat von Roßwein beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Kita „Bussi Bär“ im Monat Juni am 11.06.2022: Das Bürger- – Los 3 (Technische Ausrüstung) an das Ingenieurbüro Radisch für Technische Gebäudeausrüs- büro (EWMA) hat an diesem Tag von 09.00 tung PartG mbH G. & H. Radisch, Markstraße 11 in 04720 Döbeln, mit einem vorläufigen Honorar Uhr–12.00 Uhr geöffnet. Um vorherige Ter- i.H.v. 88.088,03 €. minabsprache wird gebeten (Tel. 034322/ 4660, 034322/4612 oder 034322/46614). Alle anderen Ämter sind am 11.06.2022 nur Beschluss Nr. 2022/362 nach vorherigen Terminvereinbarung be- Der Stadtrat von Roßwein beschließt den Bau einer weiteren Zufahrt vom Flurstück Nr. 353, Ge- setzt. Bitte dazu bis spätestens zum Vortag markung Gleisberg, auf die Siedlungsstraße im Ortsteil Gleisberg. 12.00 Uhr einen Termin vereinbaren. Die Mitarbeiter des Rathauses stehen Beschluss Nr. 2022/363 Ihnen (telefonisch (034322/4660), per Mail Der Stadtrat von Roßwein beschließt die Errichtung und den Betrieb von 2 Runddrahtlackieranla- (stadt@rosswein.de), per Fax: gen, bestehend aus jeweils 2 Runddrahtlackiermaschinen, sowie die Genehmigung nach § 16 (034322/43481) oder per Post (Markt 4, Abs. 1 BImSchG auf den Flurstücken Nr. 1/12 und 1/13 der Gemarkung Ossig. C M 04741 Roßwein) zur Verfügung. Y K Stadtverwaltung Roßwein
12. Mai 2022 Seite 9 Roßweiner Nachrichten ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | AMTLICHE INFORMATIONEN n Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl - zum (Ober-)Bürgermeister frei zugängliche Wahlräume sind mit einem Rollstuhlpiktogramm ge- - zum Landrat kennzeichnet. Ein Verzeichnis der barrierefrei zugänglichen Wahl- räume wird in der Wahlbekanntmachung veröffentlicht. am Sonntag den 12. Juni 2022 Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis einge- tragen werden und bereits Wahlschein und Briefwahlunterlagen be- und den eventuell erforderlichen zweiten Wahlgang antragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. am Sonntag, den 3. Juli 2022 Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlbe- rechtigt zu sein, muss einen Antrag auf Berichtigung des Wählerver- 1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Gemeinde/Stadt zeichnisses stellen, um nicht Gefahr zu laufen, dass das Wahlrecht Roßwein wird in der Zeit vom 23.05.2022 bis 27.05.2022 während nicht ausgeübt werden kann. der allgemeinen Öffnungszeiten Montag 9.00 - 12.00 Uhr 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl durch Stimmabgabe in Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 19.00 Uhr einem beliebigen Wahlbezirk der Gemeinde/Stadt oder durch Brief- Mittwoch 9.00 - 12.00 Uhr wahl teilnehmen. Donnerstag Feiertag / geschlossen Freitag 9.00 – 12.00 Uhr 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag bei der Stadtverwaltung Roßwein, Einwohnermeldeamt, Markt 4 in 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter. 04741 Roßwein (nicht barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht- 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, nahme bereitgehalten. wenn a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, Einsicht in das Wählerver- rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses bis zum zeichnis zu nehmen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu 27.05.2022 zu beantragen (§ 4 Absatz 2 und 3 des Kommunal- seiner Person eingetragenen Daten zu überprüfen. Sofern ein Wahl- wahlgesetzes), berechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von ande- b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Frist ren im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, zur Einsichtnahme bis zum 27.05.2022 entstanden ist oder hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrich- c) sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist. tigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben Für diejenigen Wahlberechtigten, die für die erste Wahl einen Wahl- kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Personen ist ausge- schein erhalten haben, werden von Amts wegen für den zweiten schlossen, wenn für diese im Melderegister eine Auskunftssperre Wahlgang wiederum Wahlscheine ausgestellt. gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. In- Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen nerhalb der Frist zur Einsichtnahme sind die Einsichtnahme in das Wahlberechtigten bis zum 10.06.2022 16:00 Uhr, und für einen et- Wählerverzeichnis durch Wahlberechtigte und das Anfertigen von waigen zweiten Wahlgang bis zum 01.07.2022 16.00 Uhr, bei der Auszügen aus dem Wählerverzeichnis zulässig, soweit dies im Zu- Stadt Roßwein, Einwohnermeldeamt, Markt 4 in 04741 Roßwein sammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner bestimmter mündlich aber nicht fernmündlich (telefonisch), schriftlich bei der Personen steht und der Wahlberechtigte Tatsachen glaubhaft ge- Stadt Roßwein, Markt 4 in 04741 Roßwein oder elektronisch in do- macht hat, aus denen sich die Unrichtigkeit des Wählerverzeichnis- kumentierbarer Form beantragt werden. Die Schriftform gilt auch ses hinsichtlich dieser Personen ergeben kann. Die Auszüge dürfen durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonsti- nur für diesen Zweck verwendet werden und unbeteiligten Dritten ge dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. In dem nicht zugänglich gemacht werden. Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein Geburts- datum oder die laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. geführt wird, anzugeben. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich, welches nur Im Falle einer plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahl- von einem Bediensteten der Gemeinde/Stadt bedient werden darf. raums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag bzw. Tag des oder einen Wahlschein hat. etwaigen zweiten Wahlgangs, bis 15.00 Uhr, bei der Gemeinde/ Für einen gegebenenfalls erforderlich werdenden zweiten Wahlgang Stadt unter vorstehender Anschrift gestellt werden. wird dasselbe Wählerverzeichnis benutzt; eine nochmalige Ausle- Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte gung findet nicht statt. Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor dem Wahltag bzw. vor dem Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, 12.00 2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. unvollständig hält, kann innerhalb der unter Punkt 1 genannten Öff- Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte nungszeiten, spätestens am 27.05.2022 bis 12.00 Uhr bei der Stadt- können aus den vorstehend unter Nr. 5.2 angegebenen Gründen verwaltung Roßwein, Einwohnermeldeamt, Markt 4 in 04741 Roß- den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag wein einen Antrag auf Berichtigung stellen. bzw. Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, 15:00 Uhr, stellen. Der Antrag ist schriftlich an die Stadt Roßwein, Markt 4, 04741 Roß- Wer den Antrag für einen anderen stellt, außer er ist als Hilfsperson wein oder durch Erklärung zur Niederschrift zu stellen. Soweit die für einen Wahlberechtigten mit Behinderungen tätig, muss durch behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat der Antragsteller Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu be- die erforderlichen Beweismittel beizufügen. rechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich der Hil- fe einer anderen Person bedienen. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, er- halten bis spätestens zum 22.05.2022 eine Wahlbenachrichtigung. 6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte Sie gilt auch für einen gegebenenfalls erforderlich werdenden zwei- - einen amtlichen Stimmzettel je Wahl, ten Wahlgang; neue Wahlbenachrichtigungen werden grundsätzlich - einen amtlichen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl, nicht versandt. - einen amtlichen Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Die Benachrichtigungen enthalten auf der Rückseite einen Vordruck Anschrift der Gemeinde, die Bezeichnung der Ausgabestelle des C für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wahlscheines, die Wahlscheinnummer und der Wahlbezirk an- M Y In der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk und der Wahlraum gegeben sind und K angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Barriere- - ein Merkblatt für die Briefwahl.
Roßweiner Nachrichten Seite 10 12. Mai 2022 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | AMTLICHE INFORMATIONEN Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein und die Brief- terlagen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e wahlunterlagen ab, ist ihm Gelegenheit zu geben, dass er die Brief- der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. mit § 4 des Europawahl- wahl an Ort und Stelle ausüben kann. gesetzes, § 17 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und § 26 Absatz Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen 3 § 27 Absatz 5 der Europawahlordnung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme des Kommunalwahlgesetzes und den § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachge- und 6 der Kommunalwahlordnung. wiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, § 14 Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde/Stadt vor Absatz 8 der Kommunalwahlordnung, ein Verzeichnis über für un- Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Ver- gültig erklärte Wahlscheine, § 14 Absatz 11 der Kommunalwahlord- langen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. nung, sowie ein Verzeichnis über die Bevollmächtigten und die an Bei der Briefwahl muss der verschlossene amtliche Wahlbrief mit sie ausgehändigten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der Kommu- den Stimmzetteln im Stimmzettelumschlag und dem Wahlschein so nalwahlordnung. rechtzeitig an die angegebene Stelle gesandt werden, dass die Un- 8.2 Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzu- terlagen dort spätestens am Wahltag bzw. Tag des etwaigen zweiten stellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Eintragung in das Wäh- Wahlgangs bis 18:00 Uhr eingehen. lerverzeichnis, des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und Später eingehende Wahlbriefe werden bei den Wahlen nicht berück- des Antrages auf Erteilung eines Wahlscheins sowie die Erteilung sichtigt. bzw. Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen Der Wahlbrief wird durch das Postunternehmen Deutsche Post ohne an einen Bevollmächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich. besondere Versendungsform innerhalb der Bundesrepublik 8.3 Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen personenbe- Deutschland unentgeltlich für den Wähler befördert. Er kann auch zogenen Daten ist die Gemeinde. Die Kontaktdaten des behördli- bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. chen Datenschutzbeauftragten sind: Datenschutzbeauftragter der Stadtverwaltung Roßwein, Markt4 in 04741 Roßwein, Mail: daten- 7. Wer durch Briefwahl wählt schutz@rosswein.de - kennzeichnet persönlich den jeweiligen Stimmzettel, 8.4 Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Eintragung ins - legt ihn in den amtlichen gelben Stimmzettelumschlag und ver- Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des Einspruchs gegen das schließt diesen, Wählverzeichnis oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist - unterzeichnet die Versicherung an Eides statt zur Briefwahl unter Empfänger der personenbezogenen Daten für die Kommunalwahlen Angabe des Datums der Unterzeichnung, das Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Str. 43 in 09599 Frei- - steckt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den Wahl- berg als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde. Im Verfahren der schein in den amtlichen orangenen Wahlbriefumschlag und Wahlprüfung/Wahlanfechtung können auch die zuständigen - sendet den Wahlbrief an die aufgedruckte Adresse. Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie der Säch- Bedient sich der Wähler einer Hilfsperson, so hat diese durch Unter- sische Verfassungsgerichtshof, im Fall von Wahlstraftaten auch die schreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu bestäti- Strafverfolgungsbehörden und andere Gerichte Empfänger der per- gen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des sonenbezogenen Daten sein. Wählers gekennzeichnet hat. Die Hilfsperson muss das 16. Lebens- 8.5 Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse der jahr vollendet haben. ungültigen Wahlscheine sowie Verzeichnisse über die Bevollmäch- Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Brief- tigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine sind nach Ablauf wahl, das mit den Briefwahlunterlagen übersandt wird, zu entneh- von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, soweit nicht gemäß men. § 62 Absatz 2 der Kommunalwahlordnung - die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl noch 8. Informationen zum Datenschutz angefochten ist oder Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutzrechtliche Informa- - sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahl- tion der Betroffenen im Sinne von Artikel 13 der Datenschutz-Grund- straftat von Bedeutung sein können. verordnung über die für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses und 8.6 Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen fol- für die Erteilung eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen gende Rechte zu: Daten: - Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Da- 8.1 ten (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung) a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis gestellt oder - Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen perso- Einspruch gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerver- nenbezogenen Daten (Artikel 16 Datenschutz-Grundverord- zeichnisses eingelegt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zu- nung) sammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bear- - Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 Da- beitung des Antrages bzw. des Einspruchs auf der Grundlage von tenschutz-Grundverordnung) Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverord- - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener nung i. V. m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bun- Daten (Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung) deswahlgesetzes und den §§ 14 bis 17b, §§ 20 bis 22 der Europa- Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vorschrif- wahlordnung sowie i. V. m. § 4 des Kommunalwahlgesetzes und § 9 ten, insbesondere durch die Vorschriften über das Recht auf Ein- der Kommunalwahlordnung. sichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, § 4 b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt, so erfolgt Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 8 Absatz 2 und 3 der die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen per- Kommunalwahlordnung, durch die Vorschriften über den Einspruch sonenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages auf der und die Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis, § 4 Absatz 3 und Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Daten- 4 der Kommunalwahlordnung i. V .m. § 9 Absatz 1 der Kommunal- schutz-Grundverordnung i. V. m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 wahlordnung und die Löschungsfristen (siehe Punkt 8.5). Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 24 bis 29 der Euro- 8.7 Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden pawahlordnung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahlge- personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie Ihre setzes und den §§ 12 und 13 der Kommunalwahlordnung. Beschwerde an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Post- c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahlscheins anschrift: Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, und/oder für die Abholung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen 01001 Dresden; E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten. ausgestellt, so erfolgt die Verarbeitung der von Ihnen und dem Be- vollmächtigten in diesem Zusammenhang angegebenen personen- bezogenen Daten zur Prüfung der Bevollmächtigung und der Be- C M rechtigung des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahl- Y K scheins bzw. den Empfang des Wahlscheins und der Briefwahlun- H. Paßehr, stellv. Bürgermeister Roßwein, den 12.05.2022
12. Mai 2022 Seite 11 Roßweiner Nachrichten ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | AMTLICHE INFORMATIONEN n Wahlbekanntmachung 1. Am Sonntag, dem 12. Juni 2022 finden gleichzeitig die Wahl des 6. Jeder Wähler kann - außer er besitzt einen Wahlschein - nur in dem Bürgermeisters der Stadt Roßwein und die Wahl des Landrats im Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er Landkreis Mittelsachsen statt. eingetragen ist. Zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigung sowie ein Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. amtlicher Personalausweis oder Reisepass, bei ausländischen Uni- Der Termin eines zweiten Wahlgangs für die Wahl des Bürgermei- onsbürgern ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzu- sters ist der 3. Juli 2022. bringen. Die Wahlbenachrichtigung wird bei der Wahl wegen eines Der Termin eines zweiten Wahlgangs für die Wahl des Landrats ist etwaigen zweiten Wahlganges nicht abgegeben. Beim zweiten der 3. Juli 2022. Wahlgang soll sie abgegeben werden. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes gekennzeichnet und in 2. Die Stadt Roßwein ist in folgende 11 Wahlbezirke eingeteilt: der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkenn- bar ist. Das Fotografieren und das Filmen in der Wahlkabine ist ver- Wahlbezirk Nr. 610: Oberschule Roßwein, Grafestr. 3 (barrierefrei) boten. Wahlbezirk Nr. 611: Kita „Unter den Linden“; Bahndammstraße 19 Wahlbezirk Nr. 613: Grundschule „Am Weinberg“; 7. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in Straße der Einheit 12, Turnhalle (barrierefrei) einem beliebigen Wahlraum des Wahlgebiets oder durch Briefwahl Wahlbezirk Nr. 615: Lernförderschule; Kadorf 31 (barrierefrei) wählen. Gilt der Wahlschein für mehrere gleichzeitig durchzuführen- Wahlbezirk Nr. 616: Dorfgemeinschaftshaus Haßlau; Haßlau 41B, de Kommunalwahlen, kann die persönliche Stimmabgabe nur in ei- (barrierefrei) nem Wahlbezirk des jeweils kleinsten Wahlgebiets erfolgen. Wahlbezirk Nr. 617: Dorfgemeinschaftshaus Gleisberg; Schulweg 3, (barrierefrei) 8. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen Stimmzet- Wahlbezirk Nr. 618: Vereinshaus Wetterwitz; Wetterwitz 38 A tel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen (barrierefrei) Wahlbriefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit dem Wahlbezirk Nr. 490: Dorfgemeinschaftshaus Niederstriegis; Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag), dem Wahl- Am Schulweg 1 (barrierefrei) schein mit der unterschriebenen Versicherung an Eides statt so Wahlbezirk Nr. 491: Grunau, ehm. Bäckerei Trommer, Talstraße 30 rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stadt Wahlbezirk Nr. 492: FFW Littdorf; An der Schnauder 10 A übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr ein- Wahlbezirk Nr. 493: FFW Otzdorf; Dorfstraße 13 (barrierefrei) geht. Später eingehende Wahlbriefe werden bei den Wahlen nicht berücksichtigt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Der Wahlbrief kann auch bei der Stadt abgegeben werden. Zeit bis zum 22. Mai 2022 übersandt worden sind, sind der Wahlbe- zirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte 9. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur per- wählen kann. sönlich ausüben. Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder le- Wenn der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist, befindet sich auf der sen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Wahlbenachrichtigung unter dem Wahlraum das entsprechende Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person Symbol für Barrierefreiheit (Rollstuhlpiktogramm). Andernfalls findet bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse ver- sich an dieser Stelle das durchgestrichene Symbol. pflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Die Briefwahlvorstände treten zur Durchführung der Zulassungsprü- Person erlangt. fung und anschließenden Ermittlung der Briefwahlergebnisse am 12. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl Juni 2022 um 15.00 Uhr im kleinen und großen Saal des Rathauses herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis Roßwein, Markt 4 in 04741 Roßwein zusammen. zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 StGB). 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters sind von hellblauer 10. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststel- Farbe. lung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann Die Stimmzettel für die Wahl des Landrats sind von hellgelber Farbe. hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts Die Stimmzettel für den zweiten Wahlgang des Bürgermeisters sind möglich ist. von hellgrüner Farbe. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Die Stimmzettel für den zweiten Wahlgang des Landrats sind von Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Ge- weißer Farbe. bäude jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Die Stimmzettel werden im Wahlraum bereitgehalten und dem Wäh- Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten (§ 17 Absatz 2 ler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt. KomWG). 4. Jeder Wähler hat eine Stimme. Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach Es wurden mehrere Wahlvorschläge zugelassen. der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidungen ist vor Der Stimmzettel enthält die Familiennamen, Vornamen, den Beruf Ablauf der Wahlzeit unzulässig (§ 17 Absatz 3 KomWG). oder Stand und die Postleitzahl sowie den Wohnort der nach § 20 Absatz 2 KomWO bekanntgemachten Anschrift der Bewerber der Roßwein, den 12.05.2022 zugelassenen Wahlvorschläge in der nach § 19 Absatz 7 KomWO festgestellten Reihenfolge. 5. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch H. Paßehr (Siegel) Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise kennzeichnet. stellv. Bürgermeister der Stadt Roßwein C M Y K
Roßweiner Nachrichten Seite 12 12. Mai 2022 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN | AMTLICHE INFORMATIONEN n Der Ortsteil Gleisberg informiert: Öffentliche Bekanntmachung 17. Sitzung des Ortschaftsrates Gleisberg Sitzungstag: 18.05.2022 TAGESORDNUNG 3. Verkehrssituation Buswendeplatz/ Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Zum Sportplatz Gleisberg 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der 4. Messtafelstandorte Gleisberg Raum: Dorfgemeinschaftshaus Beschlussfähigkeit und Bekanntgabe der 5. Informationen des Ortsvorstehers Gleisberg Tagesordnung 6. Anfragen der Ortschaftsräte Ort: Roßwein 2. Öffentliche Fragestunde der Bürger B. Handschack, Ortsvorsteher n Das Ordnungsamt informiert: Der Frühling ist nun nicht mehr aufzuhalten, umso mehr kommen nun die teils unbeliebten Pflanzen, wie Löwenzahn, Distel, Brennnessel, Giersch sowie viele weitere Unkräuter zum Vor- schein. Dies wächst nicht nur in unseren schö- nen heimischen Gärten, sondern leider auch auf Gehwegen, Straßenrinnen und Hauswän- den. Das ist nicht nur lästig, sondern sieht ebenfalls nicht schön aus. Bitte beachten Sie deshalb unsere Straßenrei- Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung Zur Fahrbahn gehören auch die Trennstreifen, nigungssatzung, in der auch weitere Pflichten der Fahrbahnen und Gehwege sowie auch die befestigte Seitenstreifen, Sicherheitsstreifen, C M der Grundstückseigentümer*innen aufgelistet Reinigung der öffentlichen Parkplätze und Fuß- Haltestellenbuchten, Parkbuchten sowie die Y K sind. gängerzonen. Radwege.
12. Mai 2022 Seite 13 Roßweiner Nachrichten AMTLICHE INFORMATIONEN n Mülltermine für die Monate Mai und Juni 2022 n Bürgerzettel Achtung! Abfallentsorgung – Behälter am Vorabend bereitstellen. Alle Bürger*innen werden gebeten, ihre Abfallbehälter bereits am Vorabend des eigentlichen Entsorgungstermins bereitzustellen. der Stadt Roßwein Ihre Entsorgungstermine finden Sie nachfolgend und online unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Service & Dienstleistungen“. Ich habe am ................................ n Roßwein ................................ Restabfall: ..........................23. Mai, 07./20. Juni 2022 ................................ Papier: 1.............................18. Mai, 15. Juni 2022 - siehe Straßenverzeichnis ................................ Papier: 2.............................19. Mai, 16. Juni 2022 - siehe Straßenverzeichnis ................................ Gelbe Tonne:......................16./30. Mai, 13./27. Juni 2022 Bioabfall: ............................25. Mai, 09./22. Juni 2022 Folgendes festgestellt: ................................ n Straßenverzeichnis ................................ PAPIER 1: Äußere Kreuzstraße, Am Gottesacker, Am Hohen Rain, Am Sportplatz, Am Steinhübel, ................................ Am Weinberg, An der Gehre, An der Kirche, An der Laute, August-Bebel-Straße, Böhmertstraße, ................................ Burggraben, Clara-Zetkin-Straße, Damaschkestraße, Döbelner Straße, Dr. Gemeinhardt-Straße, ................................ Dr.-Otto-Nuschke-Straße, Ernst-Thälmann-Straße, Gartenstraße, Gießereistraße, Goldene Höhe, Grafestraße, Haßlauer Straße, Herrmannstraße, Jahnstraße, Kadorfer Straße, Karl-Marx-Straße, In der / dem (genaue Ortsangabe): Kirchplatz, Kirchstraße, Kreuzplatz, Kreuzstraße, Kreuzweg, Lommatzscher Straße, Markt, Nach ................................ der Sorge, Nach der Wachtel, Neidhardt, Nordstraße, Nossener Straße, Novuspark, Obere Scheu- ................................ nenberggasse, Obere Weinbergstraße, Oberneusorge, Oberstadtgraben, Poststraße, Schlosser- ................................ straße, Schrebergartenstraße, Schuldurchgang, Seifersdorfer Straße, Sorge, Stiefelweg, Straße ................................ der Einheit, Straße des Friedens, Troischau, Tuchmacherstraße, Vogelstange, Wilhelm-Kaulisch- ................................ Straße, Zum Neidhardt, Ziegeleistraße Name und Anschrift: PAPIER 2: Äußere Wehrstraße, Am Baderberg, Am Bahnhof, Am Feldrain, Am Stollen, Am Wasser, Am Wolfstal, Auenstraße, Auf dem Werder, Bahndammstraße, Bahnhofstraße, Bergstraße, Böhri- ................................ gener Straße, Brückenplatz, Dresdener Straße, Etzdorfer Straße, Feldstraße, Fischers Teich, Frei- ................................ berg am Neckar Straße, Frongasse, Gerbergasse, Gersdorfer Straße, Goldborn, Goldbornstraße, ................................ Grundstraße, Hartenbergstraße, Kohlenstraße, Marbacher Weg, Mittelstraße, Mühlstraße, ................................ Muldenstraße, Nach der Wanne, Niederstadtgraben, Querstraße, Rüderstraße, Silberwäsche, ................................ Stadtbadstraße, Südstraße, Tiefer Grund, Töpferschlucht, Uferstraße, Unter den Linden, Untere Scheunenberggasse, Untere Weinbergstraße, Wanne, Wehrstraße, Weststraße, Wiesenweg, o Ein stillgelegtes Auto abgestellt Wolfstal/Zum Freibad, Wunderburg o Verkehrsschild / Straßenschild beschädigt n OT Gleisberg, OT Neuseifersdorf, OT Niederforst, OT Ossig, OT Seifersdorf, o Verkehrsschild falsch eingerichtet OT Ullrichsberg, OT Wettersdorf, OT Wetterwitz, OT Zweinig o Hecken und Sträucher behindern die Sicht Restabfall: ..............................23. Mai, 07./20. Juni 2022 o Abfluss im Gewässer behindert Papier: ....................................19. Mai, 16. Juni 2022 o Parkende Autos auf Geh- und Gelbe Tonne: ..........................16./30. Mai, 13./27. Juni 2022 Radwegen Bioabfall: ................................25. Mai, 09./22. Juni 2022 o Straßenbaustelle ungenügend gesichert n OT Grunau, OT Littdorf, OT Otzdorf o Verunreinigungen auf Straßen / Restabfall: ..............................24. Mai, 08./21. Juni 2022 Plätzen Schuttablagerungen Papier: ....................................18. Mai, 15. Juni 2022 o Nicht ordnungsgemäß entsorgter Gelbe Tonne: ..........................16./30. Mai, 13./27. Juni 2022 Abfall Bioabfall: ................................25. Mai, 09./22. Juni 2022 o Der Kinderspielplatz verunreinigt o Straßenbeleuchtung defekt n OT Haßlau, OT Klinge, OT Naußlitz o Fahrbahndecke bzw. Bürgersteig Restabfall: ..............................23. Mai, 07./20. Juni 2022 defekt Papier: ...................................07. Juni 2022 o Hydrant | Kanaldeckel | Gully Gelbe Tonne: ..........................16./30. Mai, 13./27. Juni 2022 schadhaft Bioabfall: ................................25. Mai, 09./22. Juni 2022 Wir danken Ihnen für Ihre Mithilfe! n OT Niederstriegis, OT Hohenlauft, OT Mahlitzsch Den ausgefüllten Bürgerzettel Restabfall: ..............................23. Mai, 07./20. Juni 2022 werfen Sie bitte in den Brief- Papier: ...................................17. Mai, 14. Juni 2022 kasten der Stadtverwaltung Gelbe Tonne: ..........................16./30. Mai, 13./27. Juni 2022 Bioabfall: ................................25. Mai, 09./22. Juni 2022 C Roßwein ein oder senden diesen M Y per Fax an 034322/46619. K Weitere Termine werden mit Posteinwurf durch die Entsorgungsfirmen bekanntgegeben.
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