Software Lizenzbedingungen für Endkunden (EULA) der FNT GmbH

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// Software Lizenzbedingungen für
              Endkunden (EULA) der FNT GmbH

Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden (EULA)              Named User: bezeichnet die Lizenz für eine Person, die vom
legen fest, wie Kunden die von der FNT GmbH, Röhlinger             Auftraggeber zur Nutzung der auf einem einzelnen Server oder
Strasse 11, Ellwangen (Jagst) („FNT“) entwickelte und an den       mehreren Servern installierten FNT Software ermächtigt wird
Kunden verkaufte Software nutzen dürfen.                           - unabhängig davon, ob diese Person FNT Software zu einem
                                                                   beliebigen Zeitpunkt auch tatsächlich aktiv nutzt;
1. Keine Anwendung auf SaaS Dienste
                                                                   Quantitäten: bezeichnet die Anzahl der vom Kunden mit der
Für die zur Verfügungstellung von Software der FNT zur             Software zu verwaltenden Objekte;
Nutzung als SaaS Dienst gelten nicht diese EULA, sondern die
Nutzungsrechte, die in den speziellen Regelungen für Software      Funktion: berechtigt den Kunden, die im Lizenzzertifikat
as a Service (AGB SaaS) vereinbart werden.                         bezeichneten Funktionen der Software mit beliebig vielen
                                                                   Nutzern zu nutzen;

2. Keine Anwendung auf Fremdsoftware                               Instanzen: bezeichnet die Anzahl der verschiedenen Systeme
                                                                   bspw. Testsysteme, Backupsysteme, auf denen der Kunde die
Für Software, die nicht von FNT, sondern von anderen               Funktion oder das Modul der Software installieren darf;
Unternehmen entwickelt worden ist, und die FNT nur als
Zwischenhändler an den Kunden weiterverkauft, gilt dieses          Sprachlizenz: gibt dem Kunden die Möglichkeit, die
EULA nicht, sondern die Nutzungsbedingungen der anderen            Software mit der im Lizenzzertifikat bezeichneten weiteren
Unternehmen (bspw. Oracle oder Microsoft).                         Systemsprache zu nutzen;

                                                                   Testlizenz: berechtigt den Kunden, die Software zeitlich
3. Nutzungsberechtigungen                                          begrenzt ausschließlich auf einem Testsystem zu nutzen,
                                                                   das nur dazu dient, damit der Kunde die Software in seiner
In dem Lizenzzertifikat wird für jede gekaufte Software die        Umgebung testen kann, nicht jedoch dazu, die Software
vereinbarte Nutzungsberechtigung festgelegt.                       produktiv einzusetzen;

Concurrent User: bezeichnet die maximale Anzahl von Nutzern,       Schulungslizenz: berechtigt den Kunden ausschließlich, die
die gleichzeitig aus den Zeitzonen UTC (Universal Time             Software zeitlich begrenzt für Produktschulungen einzusetzen;
Coordinated) 0, +1, +2, +3, -1 und -2 auf die Software zugreifen
dürfen;

FNT GmbH                                                Version 2.1_2021-02                                                 1I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA

Cold / Hot Standby Lizenz: darf nur zusammen mit einer           nutzt. Stellt sich heraus, dass eine Übernutzung vorliegt,
Produktivlizenz und ausschließlich für den Betrieb eines         wird der Kunde für das Kalenderjahr vor der Mitteilung der
Backupsystems eingesetzt werden.                                 Übernutzung eine zusätzliche Vergütung an FNT zahlen. Die
                                                                 Höhe der Vergütung bemisst sich nach der Vergütung, die der
                                                                 Kunde zusätzlich nach dem Vertrag mit FNT hätte bezahlen
4. Nutzungsrechte an der Software / Mitteilung des Kunden        müssen, um eine Übernutzung zu vermeiden.
über die Anzahl der tatsächlichen Nutzung der Software

4.1                                                              5. Urheberrechtsvermerke
Dem Kunden wird ausschließlich für seine eigenen
Geschäftszwecke das einfache, nicht exklusive, nicht             Urheberrechtsvermerke sowie sonstige der Identifikation der
übertragbare Recht eingeräumt, die Software räumlich und         Software dienende Merkmale dürfen von dem Kunden nicht
– mit Ausnahme bei Test- und Schulungslizenzen zeitlich          entfernt oder verändert werden.
unbegrenzt in der im Lizenzzertifikat aufgeführten Nutzungsart
und -weise und entsprechend diesen EULA zu nutzen.               Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf
                                                                 die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
4.2.                                                             Sicherungskopien, Lizenzdatei mit dem integrierten
Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit          Lizenzschlüssel und Lizenzzertifikate sind an einem, gegen den
die jeweilige Vervielfältigung für die vertragsgemäße            unberechtigten Zugriff Dritter, gesicherten Ort aufzubewahren.
Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen         Die Mitarbeiter des Kunden sind nachdrücklich auf die
Vervielfältigungen im Sinne des vorstehenden Satzes zählen       Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen sowie der
die Installation des Programms durch Herunterladen oder der      Bestimmungen des Urheberrechts hinzuweisen.
Installation vom Originaldatenträger auf den Massenspeicher
der eingesetzten Hardware, das Laden des Programms in
den Arbeitsspeicher, das Ausführen der Software und die          6. Technische Schutzmaßnahmen
Herstellung einer angemessenen Anzahl von Sicherungskopien.
Auf jeder Sicherungskopie wird der Kunde den Vermerk             FNT ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum
anbringen: Copyright by FNT GmbH.                                Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung der Software
                                                                 zu treffen, insbesondere um eine Übernutzung zu verhindern,
4.3                                                              dass beispielsweise mehr Concurrent-User die Software
Der Kunde darf die Software in andere Codeformen entsprechend    nutzen, als vertraglich vereinbart. Der Einsatz der Software
§ 40e UrhG nur dann zurückübersetzen oder ein Reverse-           auf einer Ausweich- oder Nachfolgekonfiguration wird dadurch
Engineering vornehmen, wenn dies zur Schaffung, Wartung          nicht wesentlich beeinträchtigt.
oder zum Funktionieren eines unabhängig geschaffenen
interoperablen Programms unerlässlich ist und die notwendigen    Der Kunde ist verpflichtet, die Lizenzdatei mit dem
Informationen zur Herstellung der Interoperabilität noch nicht   Lizenzschlüssel vertraulich zu behandeln und so aufzubewahren,
veröffentlicht wurden.                                           dass diese dem Zugriff Dritter entzogen ist. Der Kunde ist nicht
                                                                 berechtigt, weder während der Dauer dieses Vertrages noch
4.4                                                              nach der Beendigung des Vertrages die Lizenzdatei mit dem
Für die Handlungen nach Ziffer 4.3 dieser EULA dürfen in         Lizenzschlüssel Dritten offenzulegen.
den ersten fünf Jahren ab Vertragsabschluss kommerziell
arbeitende Dritte nur dann eingeschaltet werden, wenn            Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher
FNT die gewünschten Programmänderungen nicht gegen               Schutzroutinen durch den Kunden ist nur zulässig, sofern
ein angemessenes Entgelt selbst vornimmt. FNT ist eine           durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie
hinreichende Frist zur Prüfung der Auftragsübernahme             Nutzung der Software beeinträchtigt oder verhindert wird.
einzuräumen sowie der Name des Dritten mitzuteilen, den der      Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier
Kunde mit den Tätigkeiten nach Ziffer 4.3 beauftragen möchte.    Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Kunde
                                                                 die Beweislast.
4.5
Eine Nutzung der Software für mehr als die im Lizenzzertifikat
vereinbarte Anzahl von Usern/Quantitäten/Funktionen oder         7. Weiterverkauf der Software
Instanzen ist eine vertragswidrige Übernutzung der Software.
Nach Ablauf von mindestens 12 Monaten der Nutzung der            Die Software darf nur insgesamt und in der gekauften
Software durch den Kunden wird der Kunde FNT jeweils am          Nutzungsart an Dritte weiterveräußert werden, insbesondere
1.7. eines Jahres in Textform mitteilen, in welcher Anzahl von   ist eine Aufteilung der für mehrere Instanzen und/ oder
Usern/Quantitäten/Funktionen und Instanzen er die Software       Benutzer erworbenen Lizenz auf verschiedene Erwerber

FNT GmbH                                              Version 2.1_2021-02                                                   2I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA

nicht zulässig. Dies gilt auch, wenn der Kunde im Laufe der
Geschäftsbeziehung für die jeweilige Nutzungsart weitere
Lizenzen für die Software erworben hat. Auch in diesem Fall ist
nur ein gesamter Weiterverkauf aller Nutzungsrechte an einen
Käufer zulässig. Eine vertragsgemäße Weiterveräußerung
setzt darüber hinaus voraus, dass sich der Erwerber mit den
Nutzungsrechten des jeweiligen Lizenzzertifikats und diesen
EULA ausdrücklich einverstanden erklärt, der Kunde FNT
nachweist, bspw. durch eine notarielle Beurkundung, dass er
die Software auf seinen Servern/Rechnern gelöscht, sowie alle
Sicherungskopien auf den Erwerber übertragen hat. FNT ist
berechtigt, für den durch den Weiterverkauf der Software bei
FNT verursachten Aufwand von dem Kunden eine ortsübliche
Vergütung zu verlangen.

8. Überlassung der Software an Dritte

Der Kunde darf die Software einschließlich des
Benutzerhandbuchs Dritten auf Zeit weder entgeltlich, bspw.
vermieten, noch unentgeltlich überlassen.

FNT GmbH                                               Version 2.1_2021-02   3I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA

Nutzungsbedingungen der FNT embedded Database                    (5) Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung von Oracle
                                                                 für (a) Schäden aller Art, gleich ob unmittelbare oder
Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden legen fest,       mittelbare Schäden, beiläufig entstandene, konkrete, Strafe
wie Endkunden die FNT embedded Database nutzen dürfen.           einschließende oder Folgeschäden, und (b) entgangene
                                                                 Gewinne, Einnahmen, Daten oder Datenverwendungen
(1) Die Nutzung der Programme ist auf das Anwendungspaket        beschränkt, die durch die Nutzung der Programme verursacht
und die internen geschäftlichen Zwecke des Endkunden             werden.
beschränkt. Der Begriff „Anwendungspaket“ bezeichnet FNT
Software, in der die Programme eingebettet sind und die an       (6) Der Endkunde wird verpflichtet, alle einschlägigen
einen Endkunden vertrieben wird.                                 Exportgesetze und -vorschriften der Vereinigten Staaten von
                                                                 Amerika sowie andere anwendbare Export- und Importgesetze
(2) Der Endkunde ist für die Nutzung des Anwendungspakets        uneingeschränkt einzuhalten, damit gewährleistet ist, dass
und die Einhaltung der Software Lizenzbedingung durch            weder die Programme noch direkte Produkte davon mittelbar
seine Vertreter, Vertragspartner oder Outsourcing-Partner        oder unmittelbar unter Verletzung gültiger Gesetze ausgeführt
verantwortlich.                                                  werden.

(3) Oracle oder sein Lizenzgeber behält sich sämtliche           (7) Die Programme unterliegen einem beschränkten
Eigentums- und gewerblichen Schutzrechte an den                  Nutzungsrecht, die nur in Verbindung mit dem
Programmen vor.                                                  Anwendungspaket der FNT genutzt werden dürfen. Der
                                                                 Endkunde ist nicht berechtigt, die Programme zu verändern.
(4) Dem Endkunden ist es nicht gestattet,
(a) die Programme zu übertragen, soweit es sich nicht um eine    (8)   Oracle  ist     Drittbegünstigter   dieser    Software
zeitlich befristete Übertragung im Falle eines Rechnerausfalls   Lizenzbedingungen.
handelt, wenn das Anwendungspaket die Programme in ein
physisches Gerät einbettet;                                      (9) Einige Programme können einen Quellcode beinhalten, den
(b) bestellte Programme und/oder Services bzw. Rechte daran      Oracle bei der Auslieferung dieser Programme standardmäßig
an dritte natürliche oder juristische Personen abzutreten,       überlässt; für diesen Quellcode gelten die Bestimmungen
zu vergeben und zu übertragen (Sollte der Endkunde Dritten       dieser Software Lizenzbedingungen.
ein Sicherungsrecht an den Programmen und/oder Services
überlassen, sind diese Sicherungsgläubiger nicht zur
Nutzung oder Übertragung der Programme und/oder Services
berechtigt.);
(c) die Programme für Miet-, Timesharing-, Abonnement-,
Hosting- oder Outsourcing-Zwecke zu verwenden;
(d) die im Programm enthaltenen Schutzrechtsvermerke oder
andere Hinweise der FNT embedded Database oder seinen
Lizenzgebern zu entfernen oder zu verändern;
(e) die Programme Dritten für deren Nutzung für
Geschäftszwecke zur Verfügung zu stellen (es sei denn, ein
solcher Zugriff ist im Rahmen der jeweiligen Programmlizenz
ausdrücklich gestattet);
(d) Rechte an den Programmen auf den Endkunden oder Dritte
zu übertragen;
(e) Ergebnisse vergleichender Benchmark-Tests der Programme
zu veröffentlichen;
(f) Reverse Engineering (es sei denn, dies ist aus Gründen der
Interoperabilität gesetzlich vorgesehen), Disassemblierung
oder Dekompilierung der Programme durchzuführen (dies
gilt auch, aber nicht nur, für die Prüfung von Datenstrukturen
oder ähnlichem, von den Programmen generiertem Material)
sowie das Kopieren von Programmen mit Ausnahme einer
ausreichenden Anzahl von Kopien jedes Programms für die
lizenzierte Nutzung durch den Endkunden und einer Kopie
jedes Programm-Datenträgers.

FNT GmbH                                              Version 2.1_2021-02                                                4I5
Nutzungsbedingungen der Esri OEM Software                       (4) Das Entfernen oder Unkenntlichmachen von Patent-,
                                                                Urheberrechts-, Markenzeichen-, Eigentumsrechtshinweisen
Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden legen fest, oder Legenden, die in autorisiertem Unterlizenzmaterial,
wie Endkunden die Esri OEM Software für FNT GeoMaps mit Ausgaben, Metadatendateien oder Online- oder gedruckten
Esri ArcGIS nutzen dürfen.                                      Attributionsseiten von Daten in Bezug auf autorisiertes
                                                                Unterlizenzmaterial enthalten sind oder daran angebracht
Esri Lizenzvereinbarung:                                        wurden, ist nicht gestattet.
https://www.esri.com/content/dam/esrisites/en-us/media/
legal/ma-translations/german.pdf                                (5) Alle Bedingungen im Esri Click-Through-Rahmenvertrag
                                                                (E204CW), der dem autorisierten Unterlizenzmaterial beiliegt,
Produktspezifische Nutzungsbedingungen:                         sind ausgeschlossen. Esri und seine Lizenzgeber gewährleisten
https://www.esri.com/content/dam/esrisites/en-us/media/ nicht, dass die Daten und das autorisierte Unterlizenzmaterial
legal/product-specific-terms-of-use/e300-german.pdf             den Anforderungen oder der Lösungsbereitstellung des
                                                                Endnutzers entsprechen; dass die Verwendung der Daten,
Bedingungen für Hosted Solutions:                               autorisierte Unterlizenzmaterialien und gehostete Lösungen
                                                                ununterbrochen funktionieren oder dass alle Mängel behoben
(1) Die Haftung von Esri, seinen Lizenzgebern und dem werden können oder werden. Esri und seine Lizenzgeber
Vertriebspartnern wird für Schäden oder Verluste jeglicher Art, fordern nicht dazu auf, sich auf die Daten in den autorisierten
unabhängig davon, ob es sich um direkte, spezielle, indirekte, Unterlizenzmaterialien zu verlassen und der Endnutzer
zufällige oder Folgeschäden handelt, die aus der Nutzung der der Lösung sollte stets die tatsächlichen Daten in den
gehosteten Lösungen entstehen, einschließlich, aber nicht autorisierten Unterlizenzmaterialien überprüfen. Jegliche vom
beschränkt auf die Haftung für die Nutzung der gehosteten Partner angebotene Garantie für die gehosteten Lösungen
Lösungen bei risikoreichen Aktivitäten oder die Haftung des Partners gilt nur zwischen dem Partner und seinen
im Zusammenhang mit von Esri für den Vertriebspartner Solution Delivery-Endnutzern. Esri bietet dem Endnutzer der
bereitgestellten Daten, soweit nach geltendem Recht zulässig, Lösungsbereitstellung keine Garantien oder Entschädigungen
ausgeschlossen.                                                 für das autorisierte Unterlizenzmaterial.

(2) Der Endnutzer der Lösungsbereitstellung hat zum Zeitpunkt   (6) Die Verwendung von autorisiertem Unterlizenzmaterial
der Beendigung der Esri Partner Network-Vereinbarung oder       für umsatzfördernde Aktivitäten durch den Endnutzern
der Nutzung der gehosteten Lösungen (i) den Zugriff und die     der Solution Delivery ist nicht gestattet. Autorisiertes
Nutzung des beendeten autorisierten Unterlizenzmaterials        Unterlizenzmaterial in der gehosteten Lösung ist nur für den
in den gehosteten Lösungen einzustellen und (ii) alle           internen Gebrauch von Solution Delivery Endnutzern bestimmt.
clientseitigen Datencaches zu löschen, die von dem beendeten
autorisierten Unterlizenzmaterial in den gehosteten Lösungen    (7) Den Endnutzern der Solution Delivery ist die Verwendung
abgeleitet werden.                                              von autorisiertem Unterlizenzmaterial, unabhängig von der
                                                                Hosted Solution oder in Verbindung mit einem anderen Produkt
(3) Die Endnutzer der Lösungsbereitstellung haben die oder Dienstleistung, nicht gestattet.
vollständige Einhaltung aller relevanten Exportgesetze und
-vorschriften der Vereinigten Staaten, einschließlich, aber (8) Dem Endnutzer der Lösungsbereitstellung ist es nicht
nicht beschränkt auf die Export Administration Regulations gestattet, Inhalte zu speichern, zwischenzuspeichern, zu
(EAR), einschließlich der verbotenen Endnutzer und verwenden, hochzuladen, zu verteilen oder zu unterlizenzieren
Endverwendungen, auf die in Teil 44 und Zusatz Nr. 4 zu Teil 44 oder autorisiertes Unterlizenzmaterial anderweitig zu
der EAR verwiesen wird (https://www.bis.doc.gov/index.php/ verwenden, das gegen die Rechte von Esri oder eines Dritten
documents/regulations-docs/2343-part-744-control-policy- verstößt, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum,
end-user-and-end-use-based-2/file und https://www.bis. der Datenschutzrechte, der Nichtdiskriminierungsgesetze,
doc.gov/index.php/documents/regulations-docs/2347-744- der Exportgesetze oder anderer anwendbarer Gesetze oder
supp-4-6/file); die International Traffic in Arms Regulations Vorschriften.
(ITAR); und die Vorschriften des United States Department
of Treasury, Office of Foreign Assets Control (OFAC), und um (9) Die gemeinsame Nutzung der Anmeldedaten für Named
sicherzustellen, dass Esri-Produkte oder ein direktes Produkt User ist nicht gestattet. Diese sind nur für Named Solution
davon nicht exportiert, reexportiert, übertragen, umgeleitet, Delivery Endbenutzer bestimmt und dürfen nicht mit anderen
verwendet oder darauf zugegriffen wird, weder direkt noch Personen geteilt werden. Eine Lizenz kann einem anderen
indirekt, unter Verletzung der Exportgesetze und -vorschriften Solution Delivery Endnutzer neu zugewiesen werden, wenn der
der Vereinigten Staaten zu gewährleisten.                       frühere Benutzer keinen Zugriff mehr auf die Hosted Solution
                                                                benötigt.

FNT GmbH                                              Version 2.1_2021-02                                                    5I5
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