Software Lizenzbedingungen für Endkunden (EULA) der FNT GmbH
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// Software Lizenzbedingungen für Endkunden (EULA) der FNT GmbH Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden (EULA) Named User: bezeichnet die Lizenz für eine Person, die vom legen fest, wie Kunden die von der FNT GmbH, Röhlinger Auftraggeber zur Nutzung der auf einem einzelnen Server oder Strasse 11, Ellwangen (Jagst) („FNT“) entwickelte und an den mehreren Servern installierten FNT Software ermächtigt wird Kunden verkaufte Software nutzen dürfen. - unabhängig davon, ob diese Person FNT Software zu einem beliebigen Zeitpunkt auch tatsächlich aktiv nutzt; 1. Keine Anwendung auf SaaS Dienste Quantitäten: bezeichnet die Anzahl der vom Kunden mit der Für die zur Verfügungstellung von Software der FNT zur Software zu verwaltenden Objekte; Nutzung als SaaS Dienst gelten nicht diese EULA, sondern die Nutzungsrechte, die in den speziellen Regelungen für Software Funktion: berechtigt den Kunden, die im Lizenzzertifikat as a Service (AGB SaaS) vereinbart werden. bezeichneten Funktionen der Software mit beliebig vielen Nutzern zu nutzen; 2. Keine Anwendung auf Fremdsoftware Instanzen: bezeichnet die Anzahl der verschiedenen Systeme bspw. Testsysteme, Backupsysteme, auf denen der Kunde die Für Software, die nicht von FNT, sondern von anderen Funktion oder das Modul der Software installieren darf; Unternehmen entwickelt worden ist, und die FNT nur als Zwischenhändler an den Kunden weiterverkauft, gilt dieses Sprachlizenz: gibt dem Kunden die Möglichkeit, die EULA nicht, sondern die Nutzungsbedingungen der anderen Software mit der im Lizenzzertifikat bezeichneten weiteren Unternehmen (bspw. Oracle oder Microsoft). Systemsprache zu nutzen; Testlizenz: berechtigt den Kunden, die Software zeitlich 3. Nutzungsberechtigungen begrenzt ausschließlich auf einem Testsystem zu nutzen, das nur dazu dient, damit der Kunde die Software in seiner In dem Lizenzzertifikat wird für jede gekaufte Software die Umgebung testen kann, nicht jedoch dazu, die Software vereinbarte Nutzungsberechtigung festgelegt. produktiv einzusetzen; Concurrent User: bezeichnet die maximale Anzahl von Nutzern, Schulungslizenz: berechtigt den Kunden ausschließlich, die die gleichzeitig aus den Zeitzonen UTC (Universal Time Software zeitlich begrenzt für Produktschulungen einzusetzen; Coordinated) 0, +1, +2, +3, -1 und -2 auf die Software zugreifen dürfen; FNT GmbH Version 2.1_2021-02 1I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA Cold / Hot Standby Lizenz: darf nur zusammen mit einer nutzt. Stellt sich heraus, dass eine Übernutzung vorliegt, Produktivlizenz und ausschließlich für den Betrieb eines wird der Kunde für das Kalenderjahr vor der Mitteilung der Backupsystems eingesetzt werden. Übernutzung eine zusätzliche Vergütung an FNT zahlen. Die Höhe der Vergütung bemisst sich nach der Vergütung, die der Kunde zusätzlich nach dem Vertrag mit FNT hätte bezahlen 4. Nutzungsrechte an der Software / Mitteilung des Kunden müssen, um eine Übernutzung zu vermeiden. über die Anzahl der tatsächlichen Nutzung der Software 4.1 5. Urheberrechtsvermerke Dem Kunden wird ausschließlich für seine eigenen Geschäftszwecke das einfache, nicht exklusive, nicht Urheberrechtsvermerke sowie sonstige der Identifikation der übertragbare Recht eingeräumt, die Software räumlich und Software dienende Merkmale dürfen von dem Kunden nicht – mit Ausnahme bei Test- und Schulungslizenzen zeitlich entfernt oder verändert werden. unbegrenzt in der im Lizenzzertifikat aufgeführten Nutzungsart und -weise und entsprechend diesen EULA zu nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. 4.2. Sicherungskopien, Lizenzdatei mit dem integrierten Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit Lizenzschlüssel und Lizenzzertifikate sind an einem, gegen den die jeweilige Vervielfältigung für die vertragsgemäße unberechtigten Zugriff Dritter, gesicherten Ort aufzubewahren. Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Die Mitarbeiter des Kunden sind nachdrücklich auf die Vervielfältigungen im Sinne des vorstehenden Satzes zählen Einhaltung der vorliegenden Vertragsbedingungen sowie der die Installation des Programms durch Herunterladen oder der Bestimmungen des Urheberrechts hinzuweisen. Installation vom Originaldatenträger auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware, das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher, das Ausführen der Software und die 6. Technische Schutzmaßnahmen Herstellung einer angemessenen Anzahl von Sicherungskopien. Auf jeder Sicherungskopie wird der Kunde den Vermerk FNT ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum anbringen: Copyright by FNT GmbH. Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung der Software zu treffen, insbesondere um eine Übernutzung zu verhindern, 4.3 dass beispielsweise mehr Concurrent-User die Software Der Kunde darf die Software in andere Codeformen entsprechend nutzen, als vertraglich vereinbart. Der Einsatz der Software § 40e UrhG nur dann zurückübersetzen oder ein Reverse- auf einer Ausweich- oder Nachfolgekonfiguration wird dadurch Engineering vornehmen, wenn dies zur Schaffung, Wartung nicht wesentlich beeinträchtigt. oder zum Funktionieren eines unabhängig geschaffenen interoperablen Programms unerlässlich ist und die notwendigen Der Kunde ist verpflichtet, die Lizenzdatei mit dem Informationen zur Herstellung der Interoperabilität noch nicht Lizenzschlüssel vertraulich zu behandeln und so aufzubewahren, veröffentlicht wurden. dass diese dem Zugriff Dritter entzogen ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, weder während der Dauer dieses Vertrages noch 4.4 nach der Beendigung des Vertrages die Lizenzdatei mit dem Für die Handlungen nach Ziffer 4.3 dieser EULA dürfen in Lizenzschlüssel Dritten offenzulegen. den ersten fünf Jahren ab Vertragsabschluss kommerziell arbeitende Dritte nur dann eingeschaltet werden, wenn Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher FNT die gewünschten Programmänderungen nicht gegen Schutzroutinen durch den Kunden ist nur zulässig, sofern ein angemessenes Entgelt selbst vornimmt. FNT ist eine durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie hinreichende Frist zur Prüfung der Auftragsübernahme Nutzung der Software beeinträchtigt oder verhindert wird. einzuräumen sowie der Name des Dritten mitzuteilen, den der Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier Kunde mit den Tätigkeiten nach Ziffer 4.3 beauftragen möchte. Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Kunde die Beweislast. 4.5 Eine Nutzung der Software für mehr als die im Lizenzzertifikat vereinbarte Anzahl von Usern/Quantitäten/Funktionen oder 7. Weiterverkauf der Software Instanzen ist eine vertragswidrige Übernutzung der Software. Nach Ablauf von mindestens 12 Monaten der Nutzung der Die Software darf nur insgesamt und in der gekauften Software durch den Kunden wird der Kunde FNT jeweils am Nutzungsart an Dritte weiterveräußert werden, insbesondere 1.7. eines Jahres in Textform mitteilen, in welcher Anzahl von ist eine Aufteilung der für mehrere Instanzen und/ oder Usern/Quantitäten/Funktionen und Instanzen er die Software Benutzer erworbenen Lizenz auf verschiedene Erwerber FNT GmbH Version 2.1_2021-02 2I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA nicht zulässig. Dies gilt auch, wenn der Kunde im Laufe der Geschäftsbeziehung für die jeweilige Nutzungsart weitere Lizenzen für die Software erworben hat. Auch in diesem Fall ist nur ein gesamter Weiterverkauf aller Nutzungsrechte an einen Käufer zulässig. Eine vertragsgemäße Weiterveräußerung setzt darüber hinaus voraus, dass sich der Erwerber mit den Nutzungsrechten des jeweiligen Lizenzzertifikats und diesen EULA ausdrücklich einverstanden erklärt, der Kunde FNT nachweist, bspw. durch eine notarielle Beurkundung, dass er die Software auf seinen Servern/Rechnern gelöscht, sowie alle Sicherungskopien auf den Erwerber übertragen hat. FNT ist berechtigt, für den durch den Weiterverkauf der Software bei FNT verursachten Aufwand von dem Kunden eine ortsübliche Vergütung zu verlangen. 8. Überlassung der Software an Dritte Der Kunde darf die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs Dritten auf Zeit weder entgeltlich, bspw. vermieten, noch unentgeltlich überlassen. FNT GmbH Version 2.1_2021-02 3I5
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN // EULA Nutzungsbedingungen der FNT embedded Database (5) Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung von Oracle für (a) Schäden aller Art, gleich ob unmittelbare oder Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden legen fest, mittelbare Schäden, beiläufig entstandene, konkrete, Strafe wie Endkunden die FNT embedded Database nutzen dürfen. einschließende oder Folgeschäden, und (b) entgangene Gewinne, Einnahmen, Daten oder Datenverwendungen (1) Die Nutzung der Programme ist auf das Anwendungspaket beschränkt, die durch die Nutzung der Programme verursacht und die internen geschäftlichen Zwecke des Endkunden werden. beschränkt. Der Begriff „Anwendungspaket“ bezeichnet FNT Software, in der die Programme eingebettet sind und die an (6) Der Endkunde wird verpflichtet, alle einschlägigen einen Endkunden vertrieben wird. Exportgesetze und -vorschriften der Vereinigten Staaten von Amerika sowie andere anwendbare Export- und Importgesetze (2) Der Endkunde ist für die Nutzung des Anwendungspakets uneingeschränkt einzuhalten, damit gewährleistet ist, dass und die Einhaltung der Software Lizenzbedingung durch weder die Programme noch direkte Produkte davon mittelbar seine Vertreter, Vertragspartner oder Outsourcing-Partner oder unmittelbar unter Verletzung gültiger Gesetze ausgeführt verantwortlich. werden. (3) Oracle oder sein Lizenzgeber behält sich sämtliche (7) Die Programme unterliegen einem beschränkten Eigentums- und gewerblichen Schutzrechte an den Nutzungsrecht, die nur in Verbindung mit dem Programmen vor. Anwendungspaket der FNT genutzt werden dürfen. Der Endkunde ist nicht berechtigt, die Programme zu verändern. (4) Dem Endkunden ist es nicht gestattet, (a) die Programme zu übertragen, soweit es sich nicht um eine (8) Oracle ist Drittbegünstigter dieser Software zeitlich befristete Übertragung im Falle eines Rechnerausfalls Lizenzbedingungen. handelt, wenn das Anwendungspaket die Programme in ein physisches Gerät einbettet; (9) Einige Programme können einen Quellcode beinhalten, den (b) bestellte Programme und/oder Services bzw. Rechte daran Oracle bei der Auslieferung dieser Programme standardmäßig an dritte natürliche oder juristische Personen abzutreten, überlässt; für diesen Quellcode gelten die Bestimmungen zu vergeben und zu übertragen (Sollte der Endkunde Dritten dieser Software Lizenzbedingungen. ein Sicherungsrecht an den Programmen und/oder Services überlassen, sind diese Sicherungsgläubiger nicht zur Nutzung oder Übertragung der Programme und/oder Services berechtigt.); (c) die Programme für Miet-, Timesharing-, Abonnement-, Hosting- oder Outsourcing-Zwecke zu verwenden; (d) die im Programm enthaltenen Schutzrechtsvermerke oder andere Hinweise der FNT embedded Database oder seinen Lizenzgebern zu entfernen oder zu verändern; (e) die Programme Dritten für deren Nutzung für Geschäftszwecke zur Verfügung zu stellen (es sei denn, ein solcher Zugriff ist im Rahmen der jeweiligen Programmlizenz ausdrücklich gestattet); (d) Rechte an den Programmen auf den Endkunden oder Dritte zu übertragen; (e) Ergebnisse vergleichender Benchmark-Tests der Programme zu veröffentlichen; (f) Reverse Engineering (es sei denn, dies ist aus Gründen der Interoperabilität gesetzlich vorgesehen), Disassemblierung oder Dekompilierung der Programme durchzuführen (dies gilt auch, aber nicht nur, für die Prüfung von Datenstrukturen oder ähnlichem, von den Programmen generiertem Material) sowie das Kopieren von Programmen mit Ausnahme einer ausreichenden Anzahl von Kopien jedes Programms für die lizenzierte Nutzung durch den Endkunden und einer Kopie jedes Programm-Datenträgers. FNT GmbH Version 2.1_2021-02 4I5
Nutzungsbedingungen der Esri OEM Software (4) Das Entfernen oder Unkenntlichmachen von Patent-, Urheberrechts-, Markenzeichen-, Eigentumsrechtshinweisen Diese Software Lizenzbedingungen für Endkunden legen fest, oder Legenden, die in autorisiertem Unterlizenzmaterial, wie Endkunden die Esri OEM Software für FNT GeoMaps mit Ausgaben, Metadatendateien oder Online- oder gedruckten Esri ArcGIS nutzen dürfen. Attributionsseiten von Daten in Bezug auf autorisiertes Unterlizenzmaterial enthalten sind oder daran angebracht Esri Lizenzvereinbarung: wurden, ist nicht gestattet. https://www.esri.com/content/dam/esrisites/en-us/media/ legal/ma-translations/german.pdf (5) Alle Bedingungen im Esri Click-Through-Rahmenvertrag (E204CW), der dem autorisierten Unterlizenzmaterial beiliegt, Produktspezifische Nutzungsbedingungen: sind ausgeschlossen. Esri und seine Lizenzgeber gewährleisten https://www.esri.com/content/dam/esrisites/en-us/media/ nicht, dass die Daten und das autorisierte Unterlizenzmaterial legal/product-specific-terms-of-use/e300-german.pdf den Anforderungen oder der Lösungsbereitstellung des Endnutzers entsprechen; dass die Verwendung der Daten, Bedingungen für Hosted Solutions: autorisierte Unterlizenzmaterialien und gehostete Lösungen ununterbrochen funktionieren oder dass alle Mängel behoben (1) Die Haftung von Esri, seinen Lizenzgebern und dem werden können oder werden. Esri und seine Lizenzgeber Vertriebspartnern wird für Schäden oder Verluste jeglicher Art, fordern nicht dazu auf, sich auf die Daten in den autorisierten unabhängig davon, ob es sich um direkte, spezielle, indirekte, Unterlizenzmaterialien zu verlassen und der Endnutzer zufällige oder Folgeschäden handelt, die aus der Nutzung der der Lösung sollte stets die tatsächlichen Daten in den gehosteten Lösungen entstehen, einschließlich, aber nicht autorisierten Unterlizenzmaterialien überprüfen. Jegliche vom beschränkt auf die Haftung für die Nutzung der gehosteten Partner angebotene Garantie für die gehosteten Lösungen Lösungen bei risikoreichen Aktivitäten oder die Haftung des Partners gilt nur zwischen dem Partner und seinen im Zusammenhang mit von Esri für den Vertriebspartner Solution Delivery-Endnutzern. Esri bietet dem Endnutzer der bereitgestellten Daten, soweit nach geltendem Recht zulässig, Lösungsbereitstellung keine Garantien oder Entschädigungen ausgeschlossen. für das autorisierte Unterlizenzmaterial. (2) Der Endnutzer der Lösungsbereitstellung hat zum Zeitpunkt (6) Die Verwendung von autorisiertem Unterlizenzmaterial der Beendigung der Esri Partner Network-Vereinbarung oder für umsatzfördernde Aktivitäten durch den Endnutzern der Nutzung der gehosteten Lösungen (i) den Zugriff und die der Solution Delivery ist nicht gestattet. Autorisiertes Nutzung des beendeten autorisierten Unterlizenzmaterials Unterlizenzmaterial in der gehosteten Lösung ist nur für den in den gehosteten Lösungen einzustellen und (ii) alle internen Gebrauch von Solution Delivery Endnutzern bestimmt. clientseitigen Datencaches zu löschen, die von dem beendeten autorisierten Unterlizenzmaterial in den gehosteten Lösungen (7) Den Endnutzern der Solution Delivery ist die Verwendung abgeleitet werden. von autorisiertem Unterlizenzmaterial, unabhängig von der Hosted Solution oder in Verbindung mit einem anderen Produkt (3) Die Endnutzer der Lösungsbereitstellung haben die oder Dienstleistung, nicht gestattet. vollständige Einhaltung aller relevanten Exportgesetze und -vorschriften der Vereinigten Staaten, einschließlich, aber (8) Dem Endnutzer der Lösungsbereitstellung ist es nicht nicht beschränkt auf die Export Administration Regulations gestattet, Inhalte zu speichern, zwischenzuspeichern, zu (EAR), einschließlich der verbotenen Endnutzer und verwenden, hochzuladen, zu verteilen oder zu unterlizenzieren Endverwendungen, auf die in Teil 44 und Zusatz Nr. 4 zu Teil 44 oder autorisiertes Unterlizenzmaterial anderweitig zu der EAR verwiesen wird (https://www.bis.doc.gov/index.php/ verwenden, das gegen die Rechte von Esri oder eines Dritten documents/regulations-docs/2343-part-744-control-policy- verstößt, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, end-user-and-end-use-based-2/file und https://www.bis. der Datenschutzrechte, der Nichtdiskriminierungsgesetze, doc.gov/index.php/documents/regulations-docs/2347-744- der Exportgesetze oder anderer anwendbarer Gesetze oder supp-4-6/file); die International Traffic in Arms Regulations Vorschriften. (ITAR); und die Vorschriften des United States Department of Treasury, Office of Foreign Assets Control (OFAC), und um (9) Die gemeinsame Nutzung der Anmeldedaten für Named sicherzustellen, dass Esri-Produkte oder ein direktes Produkt User ist nicht gestattet. Diese sind nur für Named Solution davon nicht exportiert, reexportiert, übertragen, umgeleitet, Delivery Endbenutzer bestimmt und dürfen nicht mit anderen verwendet oder darauf zugegriffen wird, weder direkt noch Personen geteilt werden. Eine Lizenz kann einem anderen indirekt, unter Verletzung der Exportgesetze und -vorschriften Solution Delivery Endnutzer neu zugewiesen werden, wenn der der Vereinigten Staaten zu gewährleisten. frühere Benutzer keinen Zugriff mehr auf die Hosted Solution benötigt. FNT GmbH Version 2.1_2021-02 5I5
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