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Stadtbote der
Stadt Schelklingen
Schmiechen Justingen Ingstetten Hausen Hütten Gundershofen Sondernach
61. Jahrgang Donnerstag, 4. März 2021 Nummer 9
Die wesentlichen Änderungen der Corona Verordnung ab 01.03.2021 zusammengefasst.
Das gesamte Merkblatt können Sie unter https://www.baden-
wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/210301_Coronamassnah
men_Maerz_DE.PDF einsehen und downloaden.
Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März 2021, Nummer 9
2
Rulaman
eine Abenteuerserie
aus der Eiszeit
Liebe Familien,
begleitet Rulaman auf seinem Jagdpfad durchs Obere Schmiechtal.
Holt Euch hierfür unter www.wandermahl.de
die Wandermahl-App auf Euer Handy. Die App
kann wie eine gewöhnliche Website über den
Browser aufgerufen werden und ist plattform-
unabhängig. Wählt dann die Tour 2
RULAMANS JAGDPFAD VON SCHMIECHEN
NACH MÜNSINGEN aus.
Setzt Euch wie die Aimats im Kreis auf den Boden und beratschlagt, wann Eure
Jagd beginnen soll und was Ihr für die Wanderung benötigt.
Dann kann`s losgehen!
Weitere Infos findet Ihr unter der Rubrik Biosphäre!
4. März 2021, Nummer 9 Stadtbote der Stadt Schelklingen
3
Rulaman
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Albbär-Burger
für das Rulaman-Lagerfeuer
Zutaten für das Brötchen Hier nehmt ihr das Rezept für den Stockbrotteig
Mehl : 500g
Rezepte von Uta Kramer, Infozentrum Hütten, bei Fragen oder Anregungen 07384952215
Backpulver: 2 Teelöffel Aus einer Handvoll Teig einen Streifen rollen.
Wasser: 250ml warm Diesen mit den Handflächen zu einem runden
Salz: 1 Teelöffel Fladen formen und plattdrücken. Zu einem
Olivenöl: 2 Esslöffel Burger gehören immer 2 Fladen. Diese auf den
Feuerrost legen. Nach 3-4 Minuten wenden.
Achtet beim Garen über dem Feuer darauf,
Zutaten für das dass der Fladen nicht verbrennt.
Kräuterbutterdressing
Butter: 250 g Den Hackfleischpatty auf den Grillrost oder in
diverse Kräuter, die Ihr kennt: die Pfanne legen und gut durchgrillen.
Thymian, Petersilie Schnittlauch, Den ersten Fladen vom Feuer nehmen und mit
Vogelmiere, Dost, 1 Teelöffel Salz
dem Kräuterdressing bestreichen. Den zweiten
Butter weich werden lassen, Kräuter Fladen mit Käse belegen und solange auf dem
fein hacken und unter die Butter Feuer lassen, bis der Käse schmilzt. Das Fleisch
mischen. Mit Salz und etwas vom Feuer nehmen und auf den, mit
Zitronensaft vermengen. Mit einem Kräuterdressing und Salat belegten, Burger
Teelöffel Ketchup und wenn ihr mögt legen. Den zweiten Fladen als Deckel auf den
einem Teelöffel Senf verfeinern. Ein ersten Fladen legen.
paar Salatblätter und pro Burger eine
Scheibe Käse (Bergkäse) Guten Appetit!
Belag für den Burger
Rinderhackfleisch 100g pro Burger.
Das Fleisch wird zuhause entweder gepresst oder zwischen 2 Teller gelegt und zu einem
runden Hackfleisch-Fladen gepresst. Ihr könnt diese auch vorher einfrieren. Sie sind bis
zum Grillen schnell aufgetaut.
Ihr könnt aber auch Würstchen oder Veggie-Pattys etc. verwenden.
Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März 2021, Nummer 9
4
Alb-Donau-Kreis
Bekanntmachung Feuerwehrsatzung
Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 14. März 2021
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6
Briefwahl Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS.
Alle wahlberechtigten Bürger, die in das Wählerverzeichnis ein- 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und
getragen sind, haben ihre Wahlbenachrichtigung für die oben Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 24.
genannte Wahl bis spätestens zum 21. Februar 2021 erhalten. Februar 2021 folgende Satzung beschlossen:
Mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichti-
gung können die Briefwahlunterlagen für diese Wahl bis Freitag, §1
den 12.03.2021 18:00 Uhr, beim Wahlamt beantragt werden. Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr
Außerdem ist bis Donnerstag, den 11.03.2021 12:00 Uhr, eine (1) Die Freiwillige Feuerwehr Schelklingen, in dieser Satzung
online Beantragung möglich. Entweder über den QR-Code, Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe
der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist, oder über dienende Einrichtung der Stadt Schelklingen ohne eigene Rechts-
den Internetwahlscheinantrag auf der Homepage der Stadt persönlichkeit.
Schelklingen. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus
Wir bitten alle Briefwähler, die roten Wahlbriefe (mit dem blauen 1. den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr in Schelklin-
Stimmzettelumschlag und dem Wahlschein darin) im Rathaus- gen (Kernstadt) und in den Stadtteilen Gundershofen, Hausen,
Briefkasten, Marktstraße 15, 89601 Schelklingen, einzuwerfen Hütten, Ingstetten, Justingen, Schmiechen und Sondernach
oder unentgeltlich über den Postweg an das Wahlamt zu sen- 2. den Altersabteilungen in Schelklingen (Kernstadt) und in den
den. Bitte beachten Sie hierbei die Postlaufzeiten und versenden Stadtteilen Gundershofen, Hausen, Hütten, Ingstetten, Justin-
Sie Wahlbriefe spätestens am Mittwoch, den 10.03.2021, um gen, Schmiechen und Sondernach.
eine rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt zu gewährleisten. Der 3. der Jugendfeuerwehr
Wahlbrief muss spätestens am Sonntag, 14.03.2021, 18:00 Uhr 4. der Feuerwehrmusik.
beim Wahlamt, Marktstraße 15, 89601 Schelklingen eingehen. §2
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der bean- Aufgaben
tragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag (1) Die Feuerwehr hat
vor der Wahl (am Samstag, 13. März 2021, jedoch lediglich zwi- 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe
schen 11 Uhr und 12 Uhr und nur beim Wahlamt Schelklingen, zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor hierbei
Marktstraße 15) ein neuer Wahlschein erteilt werden. drohenden Gefahren zu schützen und
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung oder Anord- 2. zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen
nung von Quarantäne/Absonderung, die ein Aufsuchen des Lagen technische Hilfe zu leisten.
Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierig- Ein öffentlicher Notstand ist ein durch ein Naturereignis, einen
keiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, Unglücksfall oder dergleichen verursachtes Ereignis, das zu einer
15:00 Uhr, beim Wahlamt Schelklingen, Marktstraße 15 gestellt gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr für das
werden. Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für
Das Wahlamt Schelklingen (Rathaus, Marktstraße 15, 89601 andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemein-
Schelklingen) ist während den üblichen Öffnungszeiten (bitte heit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von
klingeln) und zusätzlich am Freitag, 12. März 2021, von 14 Uhr Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der
bis 18 Uhr, beziehungsweise am Samstag, 13. März 2021, zwi- Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofort-
schen 11 Uhr und 12 Uhr unter den Telefonnummern 07394/248- maßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann.
22 oder 07394/248-17 zu erreichen bzw. geöffnet.
(2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 10 Abs.
Hygienemaßnahmen 2 der Hauptsatzung)
Vor dem Betreten des Wahllokals am Wahlsonntag muss sich 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Men-
jede Person die Hände desinfizieren und sich an die Hygiene- schen, Tiere und Schiffe und
standards, die in Form von Plakaten ausgehängt werden, halten. 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brand-
Das Tragen von medizinischen Masken oder FFP2-Masken ist schutzaufklärung und -erziehung sowie der Brandsicherheits-
für das Betreten der Wahllokale notwendig. Zudem werden die wache.
Wähler/innen gebeten, ihren eigenen Kugelschreiber zur Wahl §3
mitzubringen. Es können immer nur so viele Wähler/innen in das Aufnahme in die Feuerwehr
jeweilige Wahllokal eingelassen werden, wie Wahlkabinen zur Ver- (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf
fügung stehen. Bitte planen Sie daher bei Ihrer Kleidungswahl Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige auf-
einen eventuellen Aufenthalt im Freien ein. genommen werden, die
1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen erst nach Voll-
endung des 18. Lebensjahres an Einsätzen teilnehmen,
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Schelklingen. 2. den gesundheitlichen Anforderungen des Feuerwehrdienstes
Herausgeber: Bürgermeisteramt Schelklingen, gewachsen sind,
Telefon 0 73 94/2 48 - 0, Fax 0 73 94/2 48 - 50 3. geistig und charakterlich für den Feuerwehrdienst geeignet
Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Herrn Ulrich Ruckh, Bürgermeister, sind,
für den übrigen Inhalt: 4. sich zu einer längeren Dienstzeit bereit erklären,
Fink GmbH Druck und Verlag · Postfach 7140 · 72784 Pfullingen 5. nicht infolge Richterspruchs nach § 45 des Strafgesetzbuchs
(Sandwiesenstraße 17) · Telefon 0 71 21/97 93 - 0 · Fax 0 7121/97 93 - 993 (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren
haben,
4. März 2021, Nummer 9 Stadtbote der Stadt Schelklingen
5
6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61
StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrer- Öffnungszeiten und wichtige Telefonnummern
laubnis) unterworfen sind und
Stadtverwaltung 0 73 94/248-0
7. nicht wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt Montag, Mittwoch und Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr
wurden. Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
Die Dienstzeit nach Nummer 4 soll mindestens 10 Jahre betragen. Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
(2) Die Aufnahme in die Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feu- Bürgerservice:
erwehr erfolgt für die ersten zwölf Monate auf Probe. Innerhalb Mittwoch 08:00 bis 12:30 Uhr
der Probezeit soll der Feuerwehrangehörige erfolgreich an einem Freitag 08:00 bis 13:00 Uhr
Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass Außerhalb der vorgenannten Öffnungszeiten können weiterhin
kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit kann Sprechstunden vereinbart werden.
verzichtet oder sie kann abgekürzt werden, wenn Angehörige ei- Stadtbücherei „Im alten Rathaus“ 0 73 94/91 61 90
ner Jugendfeuerwehr oder einer Musikabteilung in eine Einsatz- Und die Öffnungszeiten sind
Dienstag bis Freitag 15:00 bis 18:00 Uhr
abteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer zusätzlich Mittwoch 10:00 bis 12:00 Uhr
anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört
Stadtmuseum 0 73 94/24 817
oder angehört hat. Aufgrund von Corona geschlossen
(3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen Hohle Fels Schelklingen 0 73 94/24 817
(§ 11 Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die 1. November bis 01. Mai geschlossen
Aufnahme abweichend von den Absätzen 1 und 2 regeln sowie Informationszentrum Biosphärengebiet Hütten
Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehr- von November bis März geschlossen 07394/24817
dienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Freibad Schelklingen Tel. 07394/2301
Abs. 5 und 6 zulassen. ab Oktober 2020 geschlossen
(4) Aufnahmegesuche sind schriftlich an den Abteilungskomman- Kläranlage
danten zu richten. Vor Vollendung des 18. Lebensjahrs ist die Telefon Kläranlage 0 73 94/25 74
Mobiltelefon der Bereitschaft 01 73/9 88 21 44
schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich.
Über die Aufnahme auf Probe, die Verkürzung oder Verlänge- Wasserversorgung Kernstadt und Ortsteile
Notfall-Telefonnummer des Wassermeisters
rung der Probezeit und die endgültige Aufnahme entscheidet der Telefon Bauhof 0 73 94/24 57 55
Feuerwehrausschuss. Der Abteilungsausschuss der Einsatzab- Telefax Bauhof 0 73 94/24 56 02
teilung, der der Bewerber angehören soll, ist zu hören. Neu auf- Mobiltelefon der Bereitschaft 01 72/7 80 35 10
genommene Angehörige der Gemeindefeuerwehr werden vom Landeswasserversorgung
Feuerwehrkommandanten durch Handschlag verpflichtet. Zentralwarte Langenau 0 73 45/96 38 21 20
(5) Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. Eine Ablehnung Albwasserversorgungsgruppe VIII/IX nur Ortsteile
Wasserwerk Gundershofen 0 73 84/65 00
ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. oder Landeswasserversorgung
(6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Zentralwarte Langenau 0 73 45/96 38 21 20
Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. Mobiltelefon Herr Pfaff 01 57/35 15 27 15
Mobiltelefon Herr Ruhland 01 73/3 02 94 70
§4 Erdgas Südwest GmbH, Gasversorgung
Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes Störungs-Nr. 08 00/0 82 45 05
(1) Der ehrenamtliche Feuerwehrdienst in einer Einsatzabteilung EnBW, Stromversorgung
der Freiwilligen Feuerwehr endet, wenn der ehrenamtlich tätige Störungs-Nr. 08 00/3 62 94 77
Angehörige der Gemeindefeuerwehr Ortsverwaltung Schmiechen
1. die Probezeit nicht besteht, OVin Kerstin Scheible 0 73 94/91 62 00
2. während oder mit Ablauf der Probezeit seinen Austritt erklärt, ov-schmiechen@schelklingen.de
Montags 18:00 bis 20:00 Uhr
3. seine Dienstverpflichtung nach § 12 Abs. 2 FwG erfüllt hat,
4. den gesundheitlichen Anforderungen des Feuerwehrdienstes Ortsverwaltung Justingen
OV Rainer Knoche 0 73 84/2 07
nicht mehr gewachsen ist, ov-justingen@schelklingen.de
5. das 65. Lebensjahr vollendet hat, Dienstag und Donnerstag 19:00 bis 20:00 Uhr
6. infolge Richterspruchs nach § 45 StGB die Fähigkeit zur Be- Ortsverwaltung Ingstetten
kleidung öffentlicher Ämter verloren hat, OV Dieter Schmucker 0 73 84/2 27
7. Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit ov-ingstetten@schelklingen.de
Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) un- Dienstag 18:00 bis 19:00 Uhr
terworfen wird oder Donnerstag 18:30 bis 19:30 Uhr
8. wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt Ortsverwaltung Hausen
wurde. OV Jürgen Glökler 0 73 94/7 77
ov-hausen@schelklingen.de
(2) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrangehörige ist auf seinen Montag 17:30 bis 19:30 Uhr
Antrag vom Bürgermeister aus dem Feuerwehrdienst in einer Ein- Ortsverwaltung Hütten
satzabteilung zu entlassen, wenn OV Stefan Tress 0 73 84/2 36
1. er nach § 6 Abs. 2 Satz 1 in die Altersabteilung überwechseln ov-huetten@schelklingen.de
möchte, Montag 18:00 bis 20:00 Uhr
2. der Dienst in der Einsatzabteilung aus persönlichen oder be- Ortsverwaltung Gundershofen
ruflichen Gründen nicht mehr möglich ist, OV Ludwig Krais 0 73 84/2 28
3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder ov-gundershofen@schelklingen.de
Freitag 19:00 bis 20:00 Uhr
4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in
eine andere Gemeinde verlegt. Ortsverwaltung Sondernach
OV Ludwig Krais 0 73 84/2 35
In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann der Feuerwehrangehöri- ov-sondernach@schelklingen.de
ge nach Anhörung des Feuerwehrausschusses auch ohne seinen Montag 19:00 bis 20:00 Uhr
Antrag entlassen werden. Der Betroffene ist vorher anzuhören.
Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März
24. September 2021,Nummer
2020, Nummer39
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NOTRUFE * BEREITSCHAFTSDIENST DER ÄRZTE * APOTHEKEN
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst 01805 911601
ALLGEMEINE NOTRUFE Ulm (Allgemeiner Notfalldienst)
Bundeswehrkrankenhaus, Oberer Eselsberg 40, 89081 Ulm
Polizeinotruf 110 Mo-Fr. 18-22 Uhr, Sa, So und FT 8-23 Uhr
Rettungs- u. Feuerwehrleitstelle 112 Ulm (Kinder)
Universitätsklinikum Ulm, Eythstraße 24, 89075 Ulm
Krankentransporte: 0731 19222
Mo-Fr 19-22 Uhr, Sa, So und FT 9-21 Uhr
Polizeiposten Schelklingen 07394 933880 Ehingen (Allgemeiner Notfalldienst)
Polizeirevier Ehingen 07391 588-0 Keiskrankenhaus/Gesundheitszentrum, Hopfenhausstr. 2, 89584 Ehingen
Sa, So FT 8-22 Uhr
ÄRZTE Tierärztlicher Notfalldienst
Ambulanter Kleintier-Notdienst, Tierarztpraxis Kay, Tel. 07394 245585
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tierarztpraxis Dr. Martin Odenwäller,
Montag, Dienstag, Donnerstag ab 18 Uhr, Mittwoch ab Schelklingen-Ingstetten, Tel. 0 73 84 64 88
13 Uhr, Freitag ab 16 Uhr! An gesetzlichen Feiertagen,
bzw. falls der Hausarzt nicht zu erreichen ist: APOTHEKEN
Flächendeckende Leitstellen-Vermittlung 116 117 Notdienst der Apotheken: 1 18 99 oder 1 80 5 00 29 63
Die Notfallpraxis im Krankenhaus Ehingen ist Samstag, Homepage der Landesapothekenkammer
http://lak-bw.notdienst-portal.de
Sonntag und an Feiertagen von 8 bis 22 Uhr geöffnet.
Kernsprechstundenzeiten sind von 9 bis 12 Uhr und 15 bis Freitag, 25.03.2016 (Karfreitag):
Samstag, 06.03.2021
Alpha-Apotheke
19 Uhr. Die Notfallpraxis steht allen Bürgern in der Region Ehingen, Spitalstr. 29, Tel. 07391 758844
Apotheke am Bronner
Apotheke Westerheim,
zur Verfügung. Für die Sprechstunde benötigen sie keinen Berg,
Wiesensteiger Str. 9, Tel. 07333 6909
Leibnizstr. 5, 88471 Laupheim, Tel. 07392 1 80 85
Samstag, 26.03.2016:
Termin. An normalen Werktagen (Mo-Fr) ist die Notfallpraxis
nicht besetzt. Apotheke Dr. MackBlaubeuren,
Rats-Apotheke Munderkingen, Schillerstr. 14,
Tel. 07393 9546740
Kinderärztlicher Notfalldienst 0180 6073100 Karlstr. 1, Tel. 07344 6260
Stadt-Apotheke Schelklingen, Schulstr. 7, Tel. 07394 2306
Kinderärztlicher Notfalldienst der Gemeinden Sonntag, 07.03.2021
Sonntag, 27.03.2016 (Ostersonntag):
Ehingen/Donau, Emeringen, Emerkingen) Apotheke Dr. Mack Rottenacker,
Schloss-Apotheke Obermarchtal, Hauptstr. 57, Tel. 07375 246
0180 1929343 Konrad-Sam-Str.
Markt-Apotheke Laichingen, Marktplatz
24, Tel. 07393 4111 10, Tel. 07333 5584
Augenärztlicher Notfalldienst 0180 1929350 Montag, 28.03.2016 (Ostermontag):
Alb-Apotheke
Linden-ApothekeHeroldstatt,
am Sternplatz Ehingen, Gymnasiumstr. 19,
Notfalldienst der Hals- Am Berg 5511
Tel. 07391 13, Tel. 07389 608
Nasen-Ohren-Ärzte Uni Ulm: 0731 50059570 Rats-Apotheke Blaubeuren, Karlstr. 1, Tel. 07344 6260
BEREITSCHAFTSDIENST DES ST. KONRADIHAUSES
Der ständige Bereitschaftsdienst des St. Konradihauses ist unter der Ruf-Nummer 01 71 64 64 883 erreichbar.
Hospizgruppe
Einsatzleitung Telefon 0172 4218194
K ra nke ntra ns p ort
0731-19222
Frauenberatungsstelle und Frauenhaus
der Caritas für den Alb-Donau-Kreis MR Soziale Dienste
Hilfe, Beratung und Schutz bei häuslicher Gewalt
Olgastraße 137, 89073 Ulm
gemeinnützige GmbH
Tel.: 0731/206347 (Mo-Do 9-12 Uhr und 14-16 Uhr;
Fr 9-12 Uhr) Haushaltshilfe und Familienpflege
frauenhaus@caritas-ulm-alb-donau.de Tel. (Mo. – So.): 0800 4002005
www.caritas-ulm-alb-donau.de
4. März 2021, Nummer 9 Stadtbote der Stadt Schelklingen
7
(3) Der Antrag auf Entlassung ist unter Angabe der Gründe schrift- (6) Die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuer-
lich über den Abteilungskommandanten beim Feuerwehrkom- wehr der Gemeindefeuerwehr haben eine Abwesenheit von länger
mandanten einzureichen. als zwei Wochen dem Feuerwehrkommandanten oder dem von ihm
(4) Ein ehrenamtlich tätiger Feuerwehrangehöriger, der seine Woh- Beauftragten rechtzeitig vorher anzuzeigen und eine Dienstverhin-
nung in eine andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Wo- derung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden,
che dem Abteilungskommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen.
wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen, familiären oder persönli-
in eine andere Gemeinde verlegt. chen Gründen kann ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der
(5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehraus- Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten
vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1
schusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr-
und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorrausetzungen kann
angehörigen aus wichtigem Grund beenden. Dies gilt insbeson-
der Feuerwehrkommandant nach Anhörung des Feuerwehr- und
dere
des Abteilungsausschusses auf Antrag Dienstpflichten nach Ab-
1. bei fortgesetzter Nachlässigkeit im Dienst,
satz 5 Nr. 1 und 2 dauerhaft beschränken.
2. bei schweren Verstößen gegen die Dienstpflichten,
3. bei erheblicher schuldhafter Schädigung des Ansehens der (8) Ist ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuer-
Feuerwehr oder wehr gleichzeitig Mitglied einer Berufsfeuerwehr, einer Werkfeuer-
4. wenn sein Verhalten eine erhebliche und andauernde Störung wehr oder hauptamtlicher Feuerwehrangehöriger, haben die sich
des Zusammenlebens in der Gemeindefeuerwehr verursacht hieraus ergebenden Pflichten Vorrang vor den Dienstpflichten
hat oder befürchten lässt. nach Absatz 5 Nr. 1 und 2.
Der Betroffene ist vorher anzuhören. Der Bürgermeister hat (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeinde-
die Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes durch feuerwehr schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten, kann
schriftlichen Bescheid festzustellen. ihm der Feuerwehrkommandant einen Verweis erteilen. Grobe
(6) Angehörige der Gemeindefeuerwehr, die ausgeschieden sind, Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkom-
mandanten mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro ahnden. Der Bür-
erhalten auf Antrag eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit
germeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des Gemein-
zur Feuerwehr.
derats auf Beendigung des Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 5
§5
den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen auch vorläufig
Rechte und Pflichten der Angehörigen
des Dienstes entheben, wenn andernfalls der Dienstbetrieb oder
der Gemeindefeuerwehr
die Ermittlungen beeinträchtigt würden. Der Betroffene ist vor ei-
(1) Die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feu- ner Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören.
erwehr der Gemeindefeuerwehr haben das Recht, den ehrenamt-
lich tätigen Feuerwehrkommandanten, seine Stellvertreter und §6
die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. Sie haben Altersabteilung
außerdem das Recht, ihren Abteilungskommandanten, deren (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstklei-
Stellvertreter und die Mitglieder ihres Abteilungsausschusses zu dung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2
wählen. bis 4 aus dem ehrenamtlichen Feuerwehrdienst in einer Einsatz-
(2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr abteilung ausscheidet und keine gegenteilige Erklärung abgibt.
erhalten nach Maßgabe des § 16 FwG und der örtlichen Satzung (2) Der Feuerwehrausschuss kann auf ihren Antrag Angehörige
über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der der Feuerwehr, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, unter
Gemeindefeuerwehr eine Entschädigung. Belassung der Dienstkleidung aus der Einsatzabteilung in die Al-
tersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). Unter densel-
(3) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuer-
ben Voraussetzungen können Angehörige der Musikabteilungen
wehr erhalten bei Sachschäden, die sie in Ausübung oder infolge
übernommen werden; sie können gleichzeitig Angehörige der
des Feuerwehrdienstes erleiden einen Ersatz nach Maßgabe des Musikabteilung bleiben.
§ 17 FwG.
(3) Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden
(4) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren
sind für die Dauer der Teilnahme an Einsätzen oder an der Aus- in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Feuerwehr-
und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- ausschusses zu der Wahl durch den Feuerwehrkommandanten
oder Dienstleistung freigestellt. bestellt. Sie haben ihr Amt nach Ablauf ihrer Amtszeit oder im
(5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Falle ihres vorzeitigen Ausscheidens bis zum Dienstantritt eines
sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) Nachfolgers weiterzuführen. Sie können vom Gemeinderat nach
1. am Dienst und an Aus- und Fortbildungslehrgängen regelmäßig Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden
und pünktlich teilzunehmen, (4) Der Leiter der Altersabteilung ist für die ordnungsgemäße Erfül-
2. bei Alarm sich unverzüglich zum Dienst einzufinden, lung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt
3. den dienstlichen Weisungen der Vorgesetzten nachzukommen, den Feuerwehrkommandanten. Er wird vom stellvertretenden
4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den Leiter der Altersabteilung unterstützt und von ihm in seiner Ab-
anderen Angehörigen der Feuerwehr gegenüber kamerad- wesenheit mit allen Rechten und Pflichten vertreten.
schaftlich zu verhalten, (5) Die Angehörigen der Altersabteilung, die hierfür die erforder-
5. die Ausbildungs- und Unfallverhütungsvorschriften für den Feu- lichen gesundheitlichen und fachlichen Anforderungen erfüllen,
erwehrdienst zu beachten, können vom Feuerwehrkommandanten im Einvernehmen mit
6. die ihnen anvertrauten Ausrüstungsstücke, Geräte und Ein- dem Leiter der Altersabteilung zu Übungen und Einsätzen her-
richtungen gewissenhaft zu pflegen und sie nur zu dienstlichen angezogen werden.
Zwecken zu benutzen, und §7
7. über alle Angelegenheiten Verschwiegenheit zu wahren, von Jugendfeuerwehr
denen sie im Rahmen ihrer Dienstausübung Kenntnis erlangen (1) Die Jugendfeuerwehr besteht aus den Jugendgruppen, die auf
und deren Geheimhaltung gesetzlich vorgeschrieben, beson- Beschluss des Feuerwehrausschusses bei den Einsatzabteilun-
ders angeordnet oder ihrer Natur nach erforderlich ist. gen gebildet werden.
Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März 2021, Nummer 9
8
(2) In die Jugendfeuerwehr können Personen bis zum vollendeten 1. dem Hörnerzug aktiv angehört;
17. Lebensjahr aufgenommen werden, wenn sie 2. aktives Feuerwehrmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Schelk-
1. den gesundheitlichen Anforderungen des Feuerwehrdienstes lingen ist;
gewachsen sind, 3. über die für dieses Amt erforderlichen Kenntnisse und Erfah-
2. geistig und charakterlich für den Feuerwehrdienst geeignet rungen verfügt;
sind, 4. die nach dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden
3. sich zu einer längeren Dienstzeit bereit erklären, vom Hörnerzugleiter geleitet. Steht er selbst zur Wahl, bestel-
4. nicht infolge Richterspruchs nach § 45 des Strafgesetzbuchs len die Wahlberechtigten einen Wahlleiter. Die Wahlen werden
(StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren geheim und mit Stimmzettel vorgenommen.
haben, Der Hörnerzugleiter bzw. sein Stellvertreter hat auf der Haupt-
5. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 7 des versammlung einen Bericht über die Ereignisse seit der letzten
Jugendgerichtsgesetzes (JGG) mit Ausnahme der Entziehung Hauptversammlung zu erstatten.
der Fahrerlaubnis unterworfen sind und
6. nicht wegen Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt § 8a
wurden. Unterabteilung Historische Kanoniere
Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erziehungs- (1) Die Historischen Kanoniere sind eine Unterabteilung des Mu-
berechtigten beantragt werden. Über die Aufnahme und das dafür sikzuges und tragen den Namen „Historische Kanoniere Feuer-
maßgebende Mindestalter entscheidet der Feuerwehrausschuss. wehr Schelklingen“.
(3) Die Zugehörigkeit des Angehörigen der Jugendfeuerwehr zur (2) Die Kanoniere bestehen aus Mitgliedern der Freiwilligen Feu-
Jugendfeuerwehr endet, wenn erwehr Schelklingen, die das Interesse bzw. Bedürfnis verfolgen,
1. er in eine Einsatzabteilung der Feuerwehr aufgenommen wird, den Brauchtum des „Böllern“ zu besonderen Veranstaltungen der
2. er aus der Jugendfeuerwehr austritt, Stadt Schelklingen zu pflegen. Die Kanoniere sind selbst dafür
3. die Erziehungsberechtigten ihre Zustimmung schriftlich zurück- verantwortlich, die notwendigen Genehmigungen für diese An-
nehmen, lässe einzuholen. Die Kosten hierfür sind privat zu tragen.
4. er den gesundheitlichen Anforderungen nicht mehr gewachsen ist,
(3) Die Mitglieder sind dem Hörnerzugleiter unterstellt.
5. er das 18. Lebensjahr vollendet oder
6. der Feuerwehrausschuss den Dienst in der Jugendfeuerwehr (4) Aktive Kanoniere müssen im Besitz einer gültigen Erlaubnis
aus wichtigem Grund beendet. § 4 Abs. 5 gilt entsprechend. nach § 27 des Sprengstoffgesetzes sein. Die entsprechenden
Kosten dafür sind privat zu tragen.
(4) Der Leiter der Jugendabteilung (Jugendfeuerwehrwart) und
sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung (5) Die Kanonen sind gesamtheitlich durch das Beschussamt
auf die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach nach den Beschussrichtlinien (siehe allgemeine Verordnung zum
Zustimmung des Feuerwehrausschusses zu der Wahl durch den Beschussgesetz) zu prüfen und Wiederholungsprüfungen zu
Feuerwehrkommandanten bestellt. Sie haben ihr Amt nach Ablauf unterziehen. Die Kanoniere böllern mit einer vom Beschussamt
ihrer Amtszeit oder im Falle ihres vorzeitigen Ausscheidens bis geprüften Vorderladerkanone Kaliber 20 mm und einer Hinterla-
zum Dienstantritt eines Nachfolgers weiterzuführen. Der Feuer- derkanone Kaliber 60 mm. Der entsprechende Unterhalt für die
wehrkommandant kann geeignet erscheinende Angehörige der Kanonen ist durch die Mitglieder der Kanonierabteilung zu tragen.
Gemeindefeuerwehr mit der vorläufigen Leitung der Jugendfeu-
§9
erwehr beauftragen. Der Jugendfeuerwehrwart muss einer Ein-
Ehrenmitglieder
satzabteilung der Gemeindefeuerwehr angehören und soll den
Lehrgang Jugendfeuerwehrwart besucht haben. Der Jugendfeu- Der Gemeinderat kann auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses
erwehrwart und sein Stellvertreter können vom Gemeinderat nach 1. Personen, die sich um das örtliche Feuerwehrwesen besondere
Anhörung des Feuerwehrausschusses abberufen werden. Verdienste erworben oder zur Förderung des Brandschutzes
(5) Der Jugendfeuerwehrwart ist für die ordnungsgemäße Erfül- wesentlich beigetragen haben, die Eigenschaft als Ehrenmit-
lung der Aufgaben seiner Abteilung verantwortlich; er unterstützt glied und
den Feuerwehrkommandanten. Er wird vom stellvertretenden 2. bewährten Feuerwehr- und Abteilungskommandanten nach
Leiter der Jugendfeuerwehr unterstützt und von ihm in seiner Beendigung ihrer Amtszeit die Eigenschaft als Ehrenkomman-
Abwesenheit mit allen Rechten und Pflichten vertreten. dant verleihen.
§ 10
(6) Für die Leiter der Jugendgruppen (Absatz 1) gilt Absatz 4 ent-
Organe der Feuerwehr
sprechend.
§8 Organe der Feuerwehr sind
Feuerwehrmusik / Historischer Hörnerzug 1. Feuerwehrkommandant,
2. Abteilungskommandanten,
(1) Der Musikzug führt die Bezeichnung „Historischer Hörnerzug
3. Leiter der Altersabteilung, der Jugendfeuerwehr und des Mu-
Feuerwehr Schelklingen“.
sikzuges,
(2) Der Hörnerzug besteht aus Mitgliedern der aktiv technischen 4. Feuerwehrausschuss,
Abteilungen. Es können ihm auch Personen angehören, die keiner 5. Abteilungsausschüsse,
Feuerwehrabteilung angehören. Über die Aufnahme entscheiden 6. Hauptversammlung,
der Leiter bzw. der stellvertretende Leiter des Hörnerzuges sowie 7. Abteilungsversammlungen.
zwei weitere Mitglieder des Hörnerzuges.
(3) Die Angehörigen des Hörnerzuges tragen bei Auftritten Dienst- § 11
kleidung nach der Dienstkleidervorschrift für Feuerwehren in Ba- Feuerwehrkommandant, Abteilungskommandant
den-Württemberg oder die historische Hornistenuniform. und Stellvertreter
(4) Der Einsatz des Hörnerzuges erfolgt zu besonderen Anlässen, (1) Der Leiter der Feuerwehr ist der Feuerwehrkommandant.
historischen Veranstaltungen, Umzügen und Wettkämpfen. (2) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine
(5) Der Leiter des Hörnerzuges und sein Stellvertreter werden von beiden Stellvertreter werden von den Angehörigen der Einsatz-
den Angehörigen des Hörnerzuges auf fünf Jahre gewählt. Ge- abteilungen der Gemeindefeuerwehr aus deren Mitte in geheimer
wählt werden kann nur, wer: Wahl gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
4. März 2021, Nummer 9 Stadtbote der Stadt Schelklingen
9
(3) Die Wahlen des ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkommandan- (11) Die stellvertretenden Feuerwehrkommandanten haben den
ten und seiner Stellvertreter werden in der Hauptversammlung Feuerwehrkommandanten zu unterstützen und ihn in seiner Ab-
durchgeführt. wesenheit mit allen Rechten und Pflichten zu vertreten.
(4) Zum ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkommandanten und sei- (12) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine
nen Stellvertretern kann nur gewählt werden, wer Stellvertreter können vom Gemeinderat nach Anhörung des Feu-
1. einer Einsatzabteilung der Gemeindefeuerwehr angehört, erwehrausschusses abberufen werden (§ 8 Abs. 2 Satz 5 FwG).
2. über die für dieses Amt erforderlichen Kenntnisse und Erfah- (13) Die ehrenamtlich tätigen Abteilungskommandanten (§ 10 Nr. 2)
rungen verfügt und und ihre Stellvertreter werden von den Angehörigen der jeweiligen
3. die nach den Verwaltungsvorschriften des Innenministeriums Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr aus deren Mitte in
erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen
geheimer Wahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wahlen
erfüllt.
finden in der Abteilungsversammlung statt. Für die ehrenamtlich
(5) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine tätigen Abteilungskommandanten gelten im Übrigen die Absät-
Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch ze 4 bis 6 entsprechend. Die Abteilungskommandanten sind für
den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. die Einsatzbereitschaft ihrer Einsatzabteilung verantwortlich und
(6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine unterstützen den Feuerwehrkommandanten bei seinen Aufgaben
Stellvertreter haben ihr Amt nach Ablauf ihrer Amtszeit oder im nach Absatz 9. Für den stellvertretenden Abteilungskommandan-
Falle ihres vorzeitigen Ausscheidens bis zum Dienstantritt eines ten gelten die Absätze 4 bis 6 sowie 10 und 11 entsprechend.
Nachfolgers weiterzuführen. Kommt binnen drei Monaten nach § 12
Freiwerden der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Unterführer
Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemein- (1) Die Unterführer (Zug- und Gruppenführer) dürfen nur bestellt
derat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkom- werden, wenn sie
mandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). 1. einer Einsatzabteilung der Feuerwehr angehören,
Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach 2. über die für ihr Amt erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen
Absatz 5.
verfügen und
(7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkomman- 3. die nach den Verwaltungsvorschriften des Innenministeriums
danten, des Abteilungskommandanten und ihrer Stellvertreter erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen
kann binnen einer Woche nach der Wahl von jedem Wahlberech- erfüllen.
tigten Einspruch bei der Gemeinde erhoben werden. Nach Ablauf
(2) Die Unterführer werden vom Abteilungskommandanten im Ein-
der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr
vernehmen mit dem Feuerwehrkommandanten auf Vorschlag des
geltend gemacht werden. Gegen die Entscheidung über den Ein-
Abteilungsausschusses auf die Dauer von fünf Jahren bestellt.
spruch können der Wahlberechtigte, der Einspruch erhoben hat,
Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung
und der durch die Entscheidung betroffene Bewerber unmittelbar
des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben
Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage erheben.
ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit oder im Falle ei-
(8) Vor der Bestellung eines hauptberuflich tätigen Feuerwehr- nes vorzeitigen Ausscheidens bis zur Bestellung des Nachfolgers
kommandanten oder eines hauptberuflich tätigen Stellvertreters wahrzunehmen.
des Feuerwehrkommandanten ist der Feuerwehrausschuss zu
hören. (3) Die Unterführer führen ihre Aufgaben nach den Weisungen der
Vorgesetzten aus.
(9) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit der
§ 13
Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm
Schriftführer, Kassenverwalter, Gerätewart
durch Gesetz und diese Satzung übertragenen Aufgaben durch.
Er hat insbesondere (1) Der Schriftführer und der Kassenverwalter werden vom Feu-
1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben nach § 2 erwehrausschuss auf fünf Jahre gewählt. Der Gerätewart wird
aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister vom Feuerwehrkommandanten nach Anhörung des Feuerwehr-
mitzuteilen, ausschusses im Einvernehmen mit dem Bürgermeister eingesetzt
2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung und abberufen. Vor der Bestellung eines hauptberuflich tätigen
hinzuwirken, Feuerwehrgerätewarts oder der Übertragung der Aufgaben des
3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeinde- Feuerwehrgerätewarts auf einen Gemeindebediensteten ist der
feuerwehr und Feuerwehrausschuss zu hören.
4. für die Instandhaltung der Feuerwehrausrüstungen und -ein- (2) Der Schriftführer hat über die Sitzungen des Feuerwehraus-
richtungen zu sorgen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG), schusses und über die Hauptversammlung jeweils eine Nieder-
5. die Zusammenarbeit der Einsatzabteilungen bei Übungen und schrift zu fertigen und in der Regel die schriftlichen Arbeiten der
Einsätzen zu regeln, Feuerwehr zu erledigen.
6. die Tätigkeit der Abteilungskommandanten, der Leiter der Al-
(3) Der Kassenverwalter hat die Kameradschaftskasse (§ 18) zu
tersabteilung, der Jugendfeuerwehr und des Musikzuges sowie
verwalten und sämtliche Einnahmen und Ausgaben nach der
des Kassenverwalters und des Gerätewarts zu überwachen,
Ordnung des Wirtschaftsplans zu verbuchen. Zahlungen darf er
7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten,
nur aufgrund von Belegen und schriftlichen Anweisungen des
8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürger-
Feuerwehrkommandanten annehmen und leisten.
meister mitzuteilen.
Die Gegenstände des Sondervermögens sind ab einem Wert von
Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben an-
500 € in einem Bestandsverzeichnis nachzuweisen.
gemessen zu unterstützen
(10) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den (4) Der Gerätewart hat die Feuerwehreinrichtungen und die Aus-
Gemeinderat in allen feuerwehrtechnischen Angelegenheiten von rüstung zu verwahren und zu pflegen. Mängel sind unverzüglich
sich aus zu beraten. Er soll zu den Beratungen der Gemeindeorga- dem Feuerwehrkommandanten zu melden.
ne über Angelegenheiten der Feuerwehr mit beratender Stimme (5) Für Schriftführer, Kassenverwalter und Gerätewart in den Ein-
zugezogen werden. satzabteilungen gelten die Absätze 1 bis 4 sinngemäß.
Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März 2021, Nummer 9
10
§ 14 § 15
Feuerwehrausschuss, Abteilungsausschüsse Hauptversammlung und Abteilungsversammlungen
(1) Der Feuerwehrausschuss besteht aus dem Feuerwehrkom- (1) Unter dem Vorsitz des Feuerwehrkommandanten findet jährlich
mandanten als dem Vorsitzenden und aus 19 auf fünf Jahre in den mindestens eine ordentliche Hauptversammlung der Angehörigen
Abteilungsversammlungen gewählten Mitgliedern der Einsatzab- der Gemeindefeuerwehr statt. Der Hauptversammlung sind alle
teilungen der Freiwilligen Feuerwehr. Von den 19 Ausschussmit- wichtigen Angelegenheiten der Feuerwehr, soweit für deren Be-
gliedern, die von Mitgliedern der aktiven Abteilungen gewählt handlung nicht andere Organe zuständig sind, zur Beratung und
werden, entfallen auf die Abteilungen Beschlussfassung vorzulegen.
- Schelklingen 4 Mitglieder (2) In der Hauptversammlung hat der Feuerwehrkommandant ei-
- Schmiechen 3 Mitglieder nen Bericht über das vergangene Jahr und der Kassenverwalter
- Gundershofen 2 Mitglieder einen Bericht über den Rechnungsabschluss des Sondervermö-
- Hausen 2 Mitglieder gens für die Kameradschaftspflege (§ 17) zu erstatten. Die Haupt-
- Hütten 2 Mitglieder versammlung beschließt über den Rechnungsabschluss.
- Ingstetten 2 Mitglieder
(3) Die Hauptversammlung wird vom Feuerwehrkommandanten
- Justingen 2 Mitglieder
einberufen. Sie ist binnen eines Monats einzuberufen, wenn min-
- Sondernach 2 Mitglieder
destens ein Drittel der Angehörigen der Einsatzabteilungen der
(2) Dem Feuerwehrausschuss gehören als Mitglied außerdem an Gemeindefeuerwehr dies schriftlich unter Angaben von Gründen
- die Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten, verlangt. Zeitpunkt und Tagesordnung der Hauptversammlung
- die Kommandanten der Einsatzabteilungen (Abteilungskom- sind den Mitgliedern so wie dem Bürgermeister vierzehn Tage vor
mandanten), der Versammlung bekannt zu geben.
- der Leiter der Altersabteilung,
(4) Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens
- der Jugendfeuerwehrwart,
die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen der Gemein-
- der Leiter des Musikzuges,
defeuerwehr anwesend ist oder an der Hauptversammlung nach
- der Schriftführer und
Absatz 6 Buchstabe b) in digitaler Form teilnimmt. Bei Beschluss-
- der Kassenverwalter.
unfähigkeit kann eine zweite Hauptversammlung einberufen
(3) Werden die Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten oder werden, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden bzw.
die Abteilungskommandanten nach Absatz 1 in den Feuerwehr- in digitaler Form teilnehmenden Angehörigen der Einsatzabtei-
ausschuss gewählt, erhöht sich die Zahl der zu wählenden Mit- lungen der Gemeindefeuerwehr beschlussfähig ist. Beschlüsse
glieder entsprechend. der Hauptversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit
(4) Der Vorsitzende beruft die Sitzungen des Feuerwehrausschus- gefasst. Auf Antrag ist geheim abzustimmen.
ses ein. Er ist hierzu verpflichtet, wenn dies mindestens ein Drittel (5) Über die Hauptversammlung wird eine Niederschrift gefertigt.
der Mitglieder verlangt. Die Einladung mit der Tagesordnung soll Dem Bürgermeister ist die Niederschrift auf Verlangen vorzulegen.
den Mitgliedern spätestens drei Tage vor der Sitzung zugehen.
(6) Sofern die Hauptversammlung in Form einer Präsenzveran-
Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens
staltung aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß
die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
durchgeführt werden kann, entscheidet der Bürgermeister nach
(5) Der Bürgermeister ist von den Sitzungen des Feuerwehraus- Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob
schusses durch Übersenden einer Einladung mit Tagesordnung
(a) die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin, jedoch
rechtzeitig zu benachrichtigen. Er kann an den Sitzungen jederzeit
maximal bis zu einem Jahr, verschoben wird oder
teilnehmen oder sich durch Beauftragte vertreten lassen.
(b) die Hauptversammlung in digitaler Form abgehalten wird.
(6) Beschlüsse des Feuerwehrausschusses werden mit einfacher
Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor bei Naturkata-
abgelehnt. strophen, aus Gründen des Infektionsschutzes, bei sonstigen au-
ßergewöhnlichen Notsituationen oder wenn aus anderen Gründen
(7) Die Sitzungen des Feuerwehrausschusses sind nicht öffentlich.
eine ordnungsgemäße Durchführung unzumutbar wäre.
Über jede Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem
Bürgermeister sowie den Ausschussmitgliedern zuzustellen. Die Die Hauptversammlung ohne persönliche Anwesenheit der An-
Niederschriften sind den Angehörigen der Einsatzabteilungen auf gehörigen der Gemeindefeuerwehr im Sitzungsraum kann nach
Verlangen zur Einsicht vorzulegen. Absatz 6 Buchstabe b) durchgeführt werden, sofern eine Beratung
und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von Bild
(8) Der Feuerwehrkommandant kann zu den Sitzungen auch an-
und Ton mittels geeigneter technischer Hilfsmittel, insbesondere
dere Angehörige der Gemeindefeuerwehr beratend zuziehen.
in Form einer Videokonferenz, möglich ist. Die nach dem Feuer-
(9) Bei den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr wer- wehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen und
den Abteilungsausschüsse gebildet. Sie bestehen aus dem Ab- die Fassung von Beschlüssen in geheimer Abstimmung sind im
teilungskommandanten als den Vorsitzenden und fünf gewählten Rahmen einer Hauptversammlung nach Absatz 6 Buchstabe b)
Mitgliedern der aktiven Abteilung. Die Mitglieder werden in der nicht möglich.
Abteilungsversammlung für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Für sie gilt § 16 Absatz 7.
Den Abteilungsausschüssen gehören als Mitglied außerdem die
(7) Für die Abteilungsversammlung der Einsatzabteilungen der
Stellvertreter des Abteilungskommandanten, der Schriftführer
Freiwilligen Feuerwehr sowie die Abteilungsversammlungen bei
und der Kassenverwalter an. Die Absätze 4 bis 8 gelten für die Ab-
den Altersabteilungen, der Jugendfeuerwehr und dem Musikzug
teilungsausschüsse entsprechend. Der Feuerwehrkommandant gelten die Absätze 1 bis 6 entsprechend.
ist zu den Sitzungen einzuladen; er kann sich an den Beratungen
jederzeit beteiligen. Die Niederschrift über die Sitzungen des Ab- § 16
teilungsausschusses sind auch dem Feuerwehrkommandanten Wahlen
zuzustellen. (1) Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durch-
(10) Für die Durchführung der Sitzungen des Feuerwehrausschus- zuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkommandanten ge-
ses sowie der Abteilungsausschüsse gilt § 15 Abs. 6 sowie § 15 leitet. Steht er selbst zur Wahl, bestellen die Wahlberechtigten
Abs. 4 Satz 1 Alt. 2 entsprechend. einen Wahlleiter.4. März 2021, Nummer 9 Stadtbote der Stadt Schelklingen
11
Bei der Durchführung von Wahlen nach Absatz 7 leitet und orga- (2) Das Sondervermögen besteht aus
nisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, 1. Zuwendungen der Gemeinde und Dritter,
unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die 2. Erträgen aus Veranstaltungen,
Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger 3. sonstigen Einnahmen,
der Gemeindefeuerwehr sein. 4. mit Mitteln des Sondervermögens erworbenen Gegenständen.
(2) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln durchgeführt. Wah- (3) Der Feuerwehrausschuss stellt mit Zustimmung des Bürger-
len in digitaler Form nach Absatz 7 Buchstabe c) werden ohne meisters einen Wirtschaftsplan auf, der alle im Haushaltsjahr zur
Stimmzettel durchgeführt. Erfüllung der Aufgaben der Kameradschaftskasse voraussichtlich
(3) Bei der Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner Stell- eingehenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben enthält.
vertreter ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Ausgaben können für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig
gültigen Stimmen der Wahlberechtigten erhalten hat. Wird diese erklärt werden. Über- und außerplanmäßige Ausgaben können
Stimmenzahl nicht erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den zugelassen werden, wenn ihre Deckung gewährleistet ist. Au-
beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt, bei der die ßerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bürger-
einfache Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entschei- meisters. Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen
det das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser Haushaltsjahren dürfen nur eingegangen werden, wenn der Wirt-
im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein schaftsplan dazu ermächtigt.
zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte
(4) Über die Verwendung der Mittel beschließt der Feuerwehr-
der abgegebenen gültigen Stimmen der Wahlberechtigten erhal-
ausschuss. Der Feuerwehrausschuss kann den Feuerwehrkom-
ten muss. Der erste und der zweite Stellvertreter werden jeweils
mandanten ermächtigen, über die Verwendung der Mittel bis zu
in getrennten Wahlgängen gewählt.
einer bestimmten Höhe oder für einen festgelegten Zweck zu
(4) Die Wahl der Mitglieder des Feuerwehrausschusses wird als entscheiden. Der Feuerwehrkommandant vertritt bei Ausführung
Mehrheitswahl ohne das Recht der Stimmenhäufung durchge- des Wirtschaftsplans den Bürgermeister.
führt. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Aus-
schussmitglieder zu wählen sind. In den Feuerwehrausschuss (5) Die für das Sondervermögen eingerichtete Sonderkasse
sind diejenigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr gewählt, (Kameradschaftskasse) ist jährlich mindestens einmal von zwei
die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleich- Rechnungsprüfern, die von der Hauptversammlung auf fünf Jah-
heit entscheidet das Los. Die nicht gewählten Mitglieder sind in re bestellt werden, zu prüfen. Der Rechnungsabschluss ist dem
der Reihenfolge ihrer Stimmenzahlen Ersatzmitglieder. Scheidet Bürgermeister vorzulegen.
ein gewähltes Ausschussmitglied aus, so rückt für den Rest der (6) Für die Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr und die
Amtszeit das Ersatzmitglied nach, das bei der Wahl die höchste Jugendfeuerwehr werden ebenfalls Sondervermögen im Sinne des
Stimmenanzahl erzielt hat. Absatzes 1 gebildet. Die Absätze 1 bis 5 gelten entsprechend; an
(5) Die Niederschrift über die Wahl des Feuerwehrkommandanten die Stelle des Feuerwehrkommandanten, des Feuerwehrausschus-
und seiner Stellvertreter ist innerhalb einer Woche nach der Wahl ses und der Hauptversammlung treten der Abteilungskomman-
dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu überge- dant, der Abteilungsausschuss und die Abteilungsversammlung.
ben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb
§ 18
von drei Monaten eine Neuwahl statt.
Inkrafttreten
(6) Kommt binnen eines Monats die Wahl des Feuerwehrkom-
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in
mandanten oder seiner Stellvertreter nicht zustande oder stimmt
Kraft.
der Gemeinderat der Wahl nicht zu, so hat der Feuerwehraus-
schuss dem Bürgermeister ein Verzeichnis aller Angehörigen der (2) Gleichzeitig tritt die Feuerwehrsatzung vom 11. April 2013,
Feuerwehr vorzulegen, die sich aufgrund ihrer Ausbildung und geändert am 22. März 2018 und 05. Dezember 2019, außer Kraft.
Bewährung im Feuerwehrdienst zur kommissarischen Bestellung
Schelklingen, 01. März 2021
(§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG) eignen.
(7) Sofern die Hauptversammlung nach § 15 Absatz 6 nicht in Form gez.
einer Präsenzveranstaltung durchgeführt wird, entscheidet der Bür- Ulrich Ruckh
germeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses, ob Bürgermeister
(a) die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzu- Hinweis:
führenden Wahlen und Beschlussfassungen in geheimer Abstim- Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
mung in einer Präsenzversammlung (Wahlversammlung) durch- der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf-
geführt werden oder grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird
(b) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch die nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich
Versammlung in Form einer Briefwahl herbei- bzw. durchgeführt innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung
werden oder gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachver-
(c) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch die Ver- halt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.
sammlung in Form einer Online-Abstimmung bzw. -Wahl herbei- Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der
bzw. durchgeführt werden. Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat-
zung verletzt worden sind.
(8) Für die Wahlen in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen
Feuerwehr und den Abteilungen bei den Altersabteilungen, der
Jugendfeuerwehr und den Musikabteilungen gelten die Absätze
2 bis 7 sinngemäß.
§ 17
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege
(Kameradschaftskasse)
(1) Für die Feuerwehr wird ein Sondervermögen für die Kame-
radschaftspflege und die Durchführung von Veranstaltungen ge-
bildet.Stadtbote der Stadt Schelklingen 4. März 2021, Nummer 9
12
Der Vorsitzende erklärt, dass der Haushaltsplan 2021 entspre-
chend dieser Beratung fertiggestellt wird und dem Gremium An-
fang April zur Verabschiedung vorgelegt wird.
Bildung einer Abrechnungseinheit für das Baugebiet Baum-
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats gartenweg, Gemarkung Justingen
Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:
vom 24.02.2021 Die beitragsfähigen Erschließungskosten werden gemäß § 37
Bekanntgaben der Verwaltung Abs. 3 Kommunalabgabengesetz i. V. m. § 3 Abs. 2 der Erschlie-
Corona-Pandemie ßungsbeitragssatzung für die im beiliegenden Lageplan gekenn-
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass in den Kindergärten seit Mon- zeichneten – erschließungsbeitragsrechtlich selbstständigen
tag wieder der Normalbetrieb unter Coronabedingungen statt- – Erschließungsanlagen A, B, C, und D zusammengefasst als
findet. Auch die Grundschüler gehen im Wechselunterricht seit Abrechnungseinheit „Baumgartenweg“ ermittelt.
dieser Woche wieder in die Schule.
Das Personal in den Kindergärten und Schulen hat die Möglichkeit
sich 2x pro Woche auf Corona testen zu lassen. Dafür hat Herr Dr.
Obermiller 6 Beschäftigte darin geschult die Testungen vorzuneh-
men. Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Stadt bei Herrn
Dr. Obermiller für seinen Einsatz.
Haushalt 2021; Vorberatung
"
)
A
Frau Meier stellt den Entwurf des Haushaltplans 2021 vor. Sie
geht dabei noch einmal kurz auf die Haushaltsstruktur der Stadt
Schelklingen ein und spricht zusammenfassend über den Ge-
samtergebnishaushalt. Hier wird ein Gesamtbetrag an Erträgen "
)
B Baugebiet
Baumgartenweg
"
)
D Stadt Schelklingen
in Höhe von 15.936.472,00 EURO erwartet. Bei den Steuerein-
Alb-Donau-Kreis
0 5 10 20
Meter
.
nahmen weist Sie daraufhin, dass es abzuwarten gilt wie die
1:1.000
Abrechnungseinheit
Corona-Pandemie sich auf den Ansatz der Gewerbesteuer und
"Baumgartenweg"
"
)
C Erschließungsanlagen
der Vergnügungssteuer auswirkt. Der Gesamtbetrag an Aufwen-
Erschließungsanlage A
Erschließungsanlage B
dungen beträgt 16.450.188,00 EURO daraus ergibt sich ein ver- Erschließungsanlage C
Erschließungsanlage D
anschlagtes Gesamtergebnis von – 513.716,00 EURO. Februar 2021
In ihrer Zusammenfassung des Gesamtfinanzhaushalts erklärt
Frau Meier, dass sich für 2021 ein Finanzierungsbedarf von rund Neufassung der Feuerwehrsatzung
4,6 Mio. EURO ergibt. Frau Meier geht bei der Vorstellung der Es ergeht folgender Beschluss:
Teilhaushalte kurz auf einige der geplanten Investitionen ein. Die Neufassung der Feuerwehrsatzung wird wie an anderer Stelle
Teilhaushalt 1: die Beschaffung eines Klimageräts für das Dach- veröffentlicht, beschrieben beschlossen.
geschoss im Rathaus Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur der
Teilhaushalt 2: die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Aach auf der Gemarkung Schelklingen von der Kläranlage
und den Bau von Garagen für die Fahrzeuge. bis Gemarkungsgrenze
Teilhaushalt 3: die Umsetzung Digitalpakt Schule und Neugestal- hier: Vorstellung der Baumaßnahme sowie Kostenaufstellung
tung des Schulhofs der Heinrich-Kaim-Schule. Herr Schmid stellt die Renaturierungskonzeption, die von Frau
Teilhaushalt 4: Beschaffung von Wohncontainern für Flüchtlinge, Dr. Hübner vom Ingenieurbüro AG. L. N Landschaftsplanung und
vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung des Betreuungs- Naturschutzmanagement erarbeitet wurde, vor.
angebots in den Kindergärten und vorbereitende Maßnahme für Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:
die Stadthalle Schelklingen. Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen nimmt die Vorstellung
Teilhaushalt 5: Breitbandausbau und Erschließung von Bau- und der Baumaßnahme sowie der Kostenaufstellung zur Kenntnis und
Gewerbegebieten, Umbau des Regenüberlaufbeckens Hausen beauftragt die Verwaltung, die Baumaßnahme im Frühjahr 2021
gemäß der Schmutzfrachtberechnung, Renaturierung der Aach, öffentlich auszuschreiben, nachdem die Fördermittel bewilligt
Einrichtung des Erlebnisraumes in der Markstraße 4. wurden.
Frau Meier erklärt, dass sich die Stadt für 2021 viele, zum Teil auch Annahme von Spenden
recht umfangreiche Maßnahmen, vorgenommen hat. Die Frage Es ergeht folgender Beschluss:
stellt sich nach der Leistbarkeit und Umsetzbarkeit der geplanten Die nachstehend aufgeführten Spenden Nr. 1-3 für 2021 werden
Maßnahmen durch das vorhandene Personal in der Verwaltung. angenommen.
Auch von Seiten der Rechtsaufsicht wurden bereits Bedenken
bzgl. der Umsetzbarkeit / personelle Leistbarkeit des geplanten Sonstiges
Investitionsvolumens angebracht. St Afra Weg
Aus dem Gremium kommt der Antrag die Höhe des Ansatzes für Das Gremium begrüßt den Einbau eines Pfostens der die Ein- und
Investitionen im Friedhof auf 70.000,00 EURO zu erhöhen. Ausfahrt vom St. Afra Weg in die Bahnhofstraße verhindert und
Der Vorsitzende erklärt, dass in vorherigen Sitzungen der Betrag damit die Verkehrssituation dort sicherer macht.
deshalb auf 50.000,00 Euro festgelegt worden ist, weil Investitio-
nen in dieser Höhe umgesetzt werden können.
Nach kurzer Aussprache wird der Antrag zurückgezogen.
Rat Zeiher dankt Frau Meier für die gute Arbeit und erklärt die
Zustimmung der CDU-Fraktion zum Entwurf des Haushaltplans.
Rat Haas dankt Frau Meier für die gute Arbeit und erklärt die
Zustimmung der SPD Fraktion zum Entwurf des Haushaltplans.
Rat Merkle dankt Frau Meier für die gute Arbeit und erklärt die
Zustimmung der Freien Wähler Fraktion zum Entwurf des Haus-
haltplans. Er wünscht sich, dass möglichst viele der geplanten
Investitionen umgesetzt werden.Sie können auch lesen
